So ein weißfreies.

Inzwischen haben mir mehrere Leser mit Orts- und Landeskunde von Nord-, Mittel- und Südamerika unabhängig voneinander und ohne sich zu kennen, aber deckungsgleich geschrieben, dass da in Amerika noch so eine Rassenachse heißläuft, die die hiesige Presse nicht erwähnt.

Dass die Schwarzen dort gerade Krieg gegen die Asiaten führen, wissen wir ja schon. Dass die die da auf offener Straße umbringen, verprügeln oder anrempeln, sogar uralte, gebrechliche Leute. Dass es da diese komische Kultursitte gibt, sich an Leute anzuschleichen und denen von hinten eine Backstein über den Schädel zu schlagen und, sowas, und das hier nie erwähnt wird, weil doch Schwarze nach Doktrin immer nur Opfer und nicht Täter sein könnten, wissen wir schon.

Was ich aber nur über diese Kanäle, inzwischen mehrfach übereinstimmend erfahre:

Die Latinos hätten

1. eine extreme Verachtung für Schwarze,
2. keinerlei Hemmungen, auch derbe und gewaltsam durchzugreifen, und zudem die Möglichkeiten,
3. die politische Position, von Linken nicht als „Weiße“ und nicht als Täter, sondern als Weißenopfer und Kolonialisierte betrachtet zu werden, deshalb politische Handlungsfreiheit zu haben und für nichts angeprangert zu werden,
4. relativ hohen Beliebtheitsgrad, weil sie jetzt zwar auch nicht die alleroberste Spitze der Intelligenz und Bildungsschicht seien, aber weit oberhalb der Schwarzen und als fleißig, umgänglich, zuverlässig und kooperativ auffallen würden.

1. Weder „Hass“ noch „Hetze“ im Allgemeinen sind Straftatbestände oder auch nur hinreichend bestimmte Rechtsbegriffe
2. Für die Strafverfolgung sind hier eigentlich die Gerichte und nicht die Polizei zuständig.
3. Die im Inneren zuständige Polizei ist eigentlich Sache der Länder und nicht des Bundes.
4. Leuten für die Äußerung von Meinungen bereits mit Repressalien zu drohen oder die Polizei als Mittel politischer Agitation einzuspannen sind untrügliche Zeichen nicht nur totalitärer und diktatorischer Staaten, sondern auch mangelnder juristischer Befähigung.

Was genau hat die da vorher in dieser Wirtschaftskanzlei eigentlich gemacht?

Und wieder mal werden kommentarlos und ohne Begründung die Standpunkte getauscht.

Die große Corona-Rochade von Anfang 2020 hatte ich schon öfters beschrieben:

Erst hieß es in Medien und Politik, Corona gäbe es gar nicht, das seien nur Hirngespinste rechter Aufwiegler, die aus Fremdenfeindlichkeit die Grenzen dicht machen wollen. Schaut Euch nur diese Idioten an, die rennen am hellichten Tag mit einer Schutzmaske in der Stadt herum…

Nach ein paar Wochen plötzlich der geräuschlose kommentarlose Positionswechsel.

Auf einmal Corona ganz wichtig, und seither sind die Rechten die „Corona-Leugner“, die nicht einsehen wollen, dass wir Masken, Lockdown, Impfung brauchen. Und niemand hat Politik und Medien jemals dafür zur Rechenschaft gezogen.

Welche der beiden Frauen – ob nun die eine, Domina Lady Marlon, oder die andere, Juraprofessorin Lena Kreck – den Antrag gestellt hat, wissen wir nicht. Eine von beiden möchte mit der anderen nicht in Verbindung gebracht werden.

Für Lady Marlon hätte ich da Verständnis, denn welche seriöse Domina würde schon mit einer Marxistin und Gender-Professorin und den LINKEN in Verbindung gebracht werden wollen?

Für die Juraprofessorin und designierte Juraprofessorin Lena Kreck hätte ich da nur deshalb Verständnis, weil ich ja zu dem Ergebnis gekommen bin, dass das Fake News und damit alles unwahr ist.

Übelste Fake-News und blanke Verleumdung über die designierte Justizsenatorin von Berlin.

Endlich kann ich auch mal Fake News durch Faktencheck widerlegen.

[Juristischer Nachtrag] [Update!]

Ich war ja lange sehr skeptisch, was das politische Gerede zu Strafrecht und dem Problem der Diffamierung und Verleumdung von Politikern angeht. Es heißt ja immer, im Netz würden frei erfunden Lügengeschichten über Politiker verbreitet, vor allem, wenn sie links oder weiblich sind, feministisch gar.

Ich hatte das ja bisher immer als politische Agitation und Versuch der Unterdrückung von Informationen abgetan, nur für den Versuch gehalten, unerwünschte Meinungen zu unterdrücken.

Ich bin aber manns genug, einen Fehler einzugestehen und einzuräumen, dass ich mich geirrt habe – es gibt tatsächlich ganz wüste, völlig absurde, völlig frei erfundene Lügengeschichten über Politiker, die noch weit außerhalb allen Vorstellbaren liegen, die alle roten Linien überschreiten.

Das ist ja mal wieder typisch.

Kaum schreibe ich ein kritisches Wort über die SPD-Ministerin Nancy Faeser, prompt bekomme ich Anwaltspost.

Schreibt mir einer:

Was Frau Kollegin Fraeser schwerpunktmäßig praktizierte, weiß ich zwar nicht; ihr vormaliger Arbeitgeber Görg ist aber führend in der Insolvenzverwaltung. Insoweit sehe ich die richtige Frau am richtigen Platz.

Huahahahahaaaa!

Wieder mal die sozialistisch-feministische Masche: Begriffe werden einfach umdefiniert. Auswuchs dieser Sprechakttheorie nach Foucault, dass Realität nur durch Sprache konstruiert werde, und die Überzeugung Linker, dass man nicht nur die Vorstellung von Geschlechtern auflösen könnte, indem man den Leuten Sprachvorschriften macht, sondern auch, dass man Migrationskritik einfach so ins Nichts auflösen kann, indem man den Kritikern den „Heimat“-Begriff einfach um- und wegdefiniert.

Man diktiert einfach eine neue Wortbedeutung, und *schwups* soll jeder, der „Heimat“ sagt, ein Befürworter der universellen Immigration sein, weil man den Begriff einfach umdefiniert hat. Und so, glaubt man, glaubt sie, könne keiner mehr gegen Migration sein, wenn man ihm die Begriffe weggenommen hat, noch etwas gegen Migration zu denken.

Du glaubst, in einer Demokratie zu leben?

Warum gibt es dann den Zwang, Rundfunkgebühren zu bezahlen und somit die einseitige Berichterstattung, entgegen deinem Gewissen, auch noch mitzufinanzieren?

Du glaubst dich einer westlichen „Wertegemeinschaft“ zugehörig?

Rechtfertigen es diese „Werte“ auch, in fremden Ländern Hunderttausende wegzubomben, Millionen in die Flucht zu treiben und Kontrolle über deren Bodenschätze oder Hanfanbaugebiete zu erlangen?

Du glaubst, mit dieser Art Demokratie sollten alle beglückt werden?

Seltsam nur, dass es immer diejenigen Länder trifft, die mit dem Gedanken spielen, aus dem Petrodollar System auszusteigen oder eine goldgedeckte Währung einzuführen, oder?

„Wir leben in einer offenen Psychiatrie. Wir haben eine Bundesregierung, die unsere Gastronomie geschlossen lässt und die Puffs öffnet. Wir haben eine Regierung, die 9 verschiedenen Öffnungsregelungen zulässt und nur Chaos verursacht. Wir werden von den größten Hornochsen der Welt regiert!“, Gerald Grosz im legendären Duell mit Sebastian Bohrn Mena auf oe24.tv in FELLNER LIVE. Hier die gesamte Sendung zum Nachsehen: https://www.youtube.com/watch?v=MH7Vv…

Die Corona-Gegenwart lehrt uns über die Geschichte mehr, als alle Fernsehdokus, Proseminare und staatlichen Gedenkstunden zusammen. Zum Beispiel belehrt sie uns darüber, wie das möglich war, wie das so geht und anfängt, wenn Bevölkerungsgruppen zu Volksfeinden erklärt werden, zu Saboteuren von Fortschritt, Vernunft und allgemeiner Wohlfahrt, wenn sie als Schädlinge der Volksgesundheit stigmatisiert und ausgesondert werden und man ihnen mit immer neuen Schikanen das Leben erschwert.

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat erklärt, es gehe darum, „den Ungeimpften eine klare Botschaft zu senden: Ihr seid raus aus dem gesellschaftlichen Leben“. Das ist die Sprache des kalten Bürgerkriegs und kündigt denen, die sich der Agenda der Regierenden verweigern, die soziale Eliminierung an. Bloß wohin mit ihnen? In Leo Trotzkis „Abfalleimer der Geschichte“?

Konservative Politiker stehen Kopf und fordern ein Ende der Gängelung durch die EU-Komission; Lebensschützer protestieren vor dem Komissions-Gebäude.

In den Büros der Europäischen Union wird an einem Papier gearbeitet, das schon vor seiner Verwendung für Empörung sorgt. Ein Leitfaden für »integrative Kommunikation« mit dem Titel »Union der Gleichheit« regelt nicht nur den Umgang mit den Geschlechtern, sondern rät der EU-Kommission auch davon ab, christliche Ausdrücke und Namen wie »Weihnachten« und »Maria und Josef« zu verwenden, wie News-in-24 berichtet.

Der Begriff „Ethikrat“ mutiert immer mehr zum Schimpfwort, ist er doch gleichzusetzen mit allem, was einen Menschen böse macht. Insbesondere, wenn es sich um den deutschen Ethikrat handelt, der nachträglich alles absegnet, was diese menschenfeindliche Linksregierung beschließt.

Dass es bei der Impfpflicht jetzt auch noch sozialistisch zugehen soll, belegt den kommunistischen Charme der Ampel, aber, so wie es aussieht, wird wohl noch keiner erschossen, wenn er sich der Impfpflicht widersetzt. Noch…:

Das Ethikratsmitglied Wolfram Henn hat zur Durchsetzung einer allgemeinen Impfpflicht wiederholte Bußgelder „in sozialer Staffelung“ ins Spiel gebracht. Zwar komme körperlicher Zwang „eindeutig nicht in Betracht“, sagte der Homburger Humangenetiker der „Saarbrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe). Allerdings dürfe es „nicht angehen, dass sich wohlhabende Impfgegner freikaufen können“, forderte Henn.

Nicht mal in den Kirchen, Moscheen und Synagogen werden die gläubigen Bürger in Frieden gelassen. Wenn es nach dem sozialistischen Corona-Regime ginge, soll dort wohl geimpft statt gepredigt werden:

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan (SPD), hat Moscheen und andere religiöse Gemeinden aufgerufen, die Impfkampagne voranzutreiben. „Es muss überall geimpft werden. Jeder und jede in unserem Land muss informiert sein“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben).

Auf der Webseite des Bayerischen Landesjugendamtes findet sich eine höchst aufschlussreiche Checkliste für Jugendliche und junge Erwachsene zur qualifizierten Beurteilung des Gefährdungs­potenzials von Sekten und Psychogruppen. Unter der Überschrift „Woran kann ich unseriöse Angebote auf dem Psychomarkt erkennen” sollen Betroffene in verschiedenen Kategorien zutreffende Aussagen ankreuzen.

Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass hier ausgerechnet die bayerische Landesregierung Söders, des wohl verstrahltesten und kompromisslosesten Impf-Hohepriesters der deutschen Politik, Warnhinweise gegen Seelenfängermethoden publiziert, die sich eins zu eins auf die von ihr selbst betriebene Impfkampagne übertragen lassen. Wer nämlich noch immer Zweifel daran hat, dass letztere längst den Charakter einer geschlossenen Erlöserbewegung angenommen hat und es irgendwelche nennenswerten Unterschiede gäbe zwischen der Impfpropaganda und dem Missionierungswahn fanatischer Sekten, dem sei der folgende Text zur Lektüre empfohlen.

Das Statistische Bundesamt meldet für die Kalenderwoche 48 (28. November bis 5. Dezember) eine Übersterblichkeit von 28 Prozent gegenüber dem Median von 2017 bis 2020. Destatis selbst und das Robert-Koch-Institut (RKI) können dies nicht mit Corona erklären und eine Grippewelle kann es auch nicht sein, denn die gibt es nicht mehr. Warum also sterben so viele?

Die Kurve der Übersterblichkeit in Deutschland für das Jahr 2021 zeigt mehr und mehr einen exponentiellen Verlauf. Lag sie bis August noch unter fünf Prozent, stieg sie im September und Oktober auf zehn Prozent und der November war schon bei 20 Prozent, bundesweit. Die KW 48 wird jetzt mit 28 Prozent angegeben. Das heißt, dass in dieser Woche 28 Prozent mehr Menschen verstorben sind, als nach dem Verlauf der letzten Jahre zu erwarten war. Die „Experten” und Berater zeigen sich ratlos ob dieser Entwicklung, denn selbst das RKI sagt, mit Corona allein ist das nicht zu erklären. Oder eher gar nicht, denn in den Vergleichsmedian geht auch das Corona-Jahr 2020 ein.

Aus Versehen geleakte E-Mails aus dem Außenministerium und Kanzleramt enthüllen, wie die deutsche Bundesregierung konservative israelische NGOs diffamiert und diskreditiert. Die Proteste patriotischer Israelis gegen deutsche Finanzierung von Terror und Boykott lösten in Berlin scheinbar heftige Kopfschmerzen aus.

Als Kanzlerin Angela Merkel am 10.10. Israel besuchte, protestierte die konservative israelische NGO „Im Tirtzu“ und veröffentlichte einen offenen Brief:

„Wie Sie wissen, überweist die deutsche Regierung direkt (über das Auswärtige Amt) und indirekt (über staatliche Mittel) Hunderttausende und manchmal Millionen Euro pro Jahr an israelische politische Organisationen, die der extremen Linken nahe stehen. Diese deutschen Regierungsgelder werden in israelische Organisationen investiert, die einen Boykott (BDS) Israels unterstützen, Organisationen, die daran arbeiten, seine Einwanderungspolitik zu ändern, internationalen Druck darauf zu fördern und sogar Organisationen, die sich dafür einsetzen, Israels Politik gegen den Terrorismus zu ändern, durch Gerichtsverfahren und internationalen Druck.“

BERLIN. Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Saskia Weishaupt hat die Polizei aufgefordert, mit aller Härte gegen Teilnehmer der Anti-Corona-Proteste vorzugehen. „Die Taktik von den Querdenker:innen ist es, sich Stück für Stück die Straße zu erkämpfen“, warnte sie am Mittwoch abend auf Twitter. „Die Polizei muß handeln und im Zweifelsfall Pfefferspray und Schlagstöcke einsetzen. Wir dürfen ihnen kein Millimeter überlassen!“

Die Taktik von den Querdenker:innen ist es, sich Stück für Stück die Straße zu erkämpfen. Polizei muss handeln und im Zweifelsfall Pfefferspray und Schlagstöcke einsetzen. Wir dürfen ihnen kein Millimeter überlassen! #Muc2212

— Saskia Weishaupt (@SaskiaLeaRaquel) December 22, 2021

Zuvor hatten mehrere tausend Menschen in München gegen die Corona-Maßnahmen und eine allgemeine Impfpflicht protestiert. „Die Stimmung wurde von den Einsatzkräften als aggressiv wahrgenommen. Personen, welche zum Teil sogar Kinder dabei hatten, verhielten sich respektlos und beleidigend gegenüber den eingesetzten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten“, schilderte die Polizei München den Verlauf. Da es wiederholt zu Angriffen auf Polizeibeamte und Widerstandshandlungen gekommen sei, habe die Polizei Gewalt anwenden müssen.

BERLIN. Die Video-Plattform YouTube hat den Kanal der „Achse des Guten“ gelöscht. Der Kanal achgut.pogo mit mehr als 100.000 Followern ist seit Mittwoch nicht mehr aufrufbar. Der Publizist Burkhard Müller-Ullrich, der auch für die „Achse“ tätig ist, schrieb auf Twitter:

„Hammer! YouTube hat heute den offiziellen Kanal der „Achse des Guten“ (achgut.pogo) komplett gelöscht.“

Am Dienstagabend gab der Tesla-Gründer Elon Musk erstmals dem konservativen Satiremagazin „Babylon Bee“ ein Live-Interview. In diesem sprach er mit den führenden Köpfen der Plattform, Seth Dillon, Kyle Mann und Ethan Nicolle unter anderem über den schädlichen Einfluss von „Wokeness“ auf die Qualität von Comedy-Formaten und über seine eigene Geschäftspolitik.

Musk zeigte sich in dem Gespräch wenig verwundert über sinkende Einschaltquoten bei etablierten Medienformaten wie „Saturday Night Live“ (SNL) oder einen Einbruch bei den Leserzahlen von „The Onion“ – Formaten, wie sie in Deutschland mit der „Heute-show“, „Extra 3“, Jan Böhmermann oder der „Titanic“ vergleichbar sind.

Bekanntlich karrt der völlig isolierte Landesvater (besser Landesverräter) Kretschmer bei jedem Spaziergang seiner Landsleute Heerscharen fremder „Söldner“ an, um seine renitenten Sachsen und Bergleute zu züchtigen.

Jetzt wissen wir auch, warum der seinen eigenen Leuten bei der Polizei so wenig zutraut:

Der Anteil geimpfter Polizisten in den Bundesländern unterscheidet sich stark. Das ergab eine Umfrage des „Spiegel“ bei mehreren Innenministerien. Das sächsische Innenministerium schätzt die Impfquote innerhalb der Polizei demnach lediglich auf „etwa 70 Prozent“.

Berlin – Sieh an. Allmählich wachen die Leute doch auf und merken, dass sie sich völlig umsonst einem gigantischen Menschenexperiment zur Verfügung gestellt haben – und sich dennoch nicht schützen können, egal wie viele Spritzen ihnen noch reingerammt werden:

Das Tempo der Auffrischungsimpfkampagne in Deutschland ist nämlich – und ganz plötzlich – deutlich gesunken. Das geht aus Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) vom Donnerstag hervor. Demnach wurden am Mittwoch etwa 847.000 „Booster“ verabreicht, rund 39 Prozent weniger als eine Woche zuvor.

Der „Hoffnungsträger“ so mancher Konservativen geht jetzt ebenfalls auf strammen Linkskurs und will die CDU damit endgültig überflüssig machen:

Der designierte CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat angekündigt, eine Kooperation mit der AfD unter allen Umständen zu verhindern. „Mit mir wird es eine Brandmauer zur AfD geben“, sagte er dem „Spiegel“. Die Landesverbände, vor allem im Osten, bekämen eine klare Ansage: „Wenn irgendjemand von uns die Hand hebt, um mit der AfD zusammenzuarbeiten, dann steht am nächsten Tag ein Parteiausschlussverfahren an.“

Merz sagte: „Wir sind nicht die XYZ-Partei, die mit jedem kann. Wir sind die CDU.“ Er werde im Verhältnis zur AfD von Anfang an „sehr konsequent sein“.

In Dänemark, von Deutschland und Österreich wegen seiner hohen Impfquote von 77 Prozent als Vorbild gepriesen, schnellen die Omikron-Fallzahlen in die Höhe. Und es ist diesmal keine „Pandemie der Ungeimpften“ sondern die der zwei- und dreifach „Geimpften“.

Erst im September hatte das skandinavische Land noch alle Massnahmen aufgehoben und das Ende der Pandemie gefeiert. Nur Monate später ist klar: Die Fallzahlen schnellen spätestens seit Auftauchen der Omikron-Variante hoch.

Dänemarks Statens Serums Institut (SSI) listet die Omikron-Fälle nun nach Impfstatus auf, berichtet n-tv: „Demnach waren am 12. Dezember von bis dahin 5377 registrierten Omikron-Infizierten 4222 vollständig geimpft und 512 sogar bereits geboostert.“ Nur ein kleiner Teil von ihnen, nämlich 643 Infizierte waren ungeimpft. Die neue Omikron-Panikpandemie scheint sich ist bevorzugt unter Geimpften zu verbreiten.

Kohl hatte sicherlich seine Schwächen und Lücken, aber der hatte immerhin Studium, Promotion und politische Erfahrung, und hat sich über Partei, Landtag, Ministerpräsident, Opposition hochgearbeitet, und kam nicht einfach aus dem gar nichts und wollte direkt Kanzler werden.

Der hatte halt nicht nur Schwächen und Lücken, der konnte immerhin auch was vorlegen.

Baerbock hat bis heute einfach gar nichts vorgelegt als zwei nur Schnipselfotos eines Vordiplom- und eines dubiosen Masterzeugnisses.

Baerbock ist eine Nullperson, deren einziges Asset ein angebliches London-Studium von so ungefähr einem Jahr ist, bei dem man nicht weiß, was es war und wie das zu ihrem Englisch passt.

Es ist mir überhaupt nicht nachvollziehbar, wie man Baerbock auch nur im Ansatz mit Kohl vergleichen kann.

Das Alter: Zwischen 60 und 79. Mehr weiß man also nicht, auch nicht, ob dieser Patient vielleicht an einem Herzinfarkt gestorben ist und nebenbei leichten Schnupfen hatte.

Ein Omikron-Toter passt einfach besser ins Lockdown-Konzept und bringt die Impfpflicht nach vorne.

Erinnert mich an meine Tür damals im Studentenwohnheim.

An der hatte ich nämlich ausgeschnittene Comicstrips und Bildwitze kleben. Dabei so ein Glubschaugen-Gruselfoto von Marty Feldman mit der Bildunterschrift „Schau mir in die Augen, Kleines“. Vielleicht ist die Formulierung „ins Visier nehmen“ nicht so gut gewählt.

Zuerst haben sie sich darum gerissen, beim Impfrausch dabei sein zu dürfen. Und wir wissen auch warum: Impfärzte verdienen sich nebenbei dumm und dämlich. Eine nette Geste, dass nun auch an das Personal gedacht wird, die meistens diese Impfungen durchführen:

Hausärzte-Chef Ulrich Weigeldt hat angesichts der großen Arbeitsbelastungen in den impfenden Arztpraxen einen Corona-Bonus für Medizinische Fachangestellte gefordert. „Der Druck in den Praxen ist im Moment sehr hoch“, sagte der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbandes dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). „Deshalb ist es auch höchste Zeit, dass auch die Mitarbeitenden in den impfenden Praxen endlich die gesellschaftliche Anerkennung erhalten, die ihnen zusteht“, so Weigeldt.

Vom emotionalen Kurzstreckendenken [Update]

Es geht gerade eine Kampagne durch die Presse und die Social Media, um grüne Politikerinnen davor zu schützen, wegen ihres Körperumfangs oder ihres schlechten Englischs kritisiert zu werden.

Im Zuge der Beratungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Ministerpräsidenten der Länder am 21. Dezember 2021 wurden unter anderem auch Beschlüsse im Bereich Kultur gefasst.

Dazu äußerte sich nun auch die neue Staatsministerin beim Bundeskanzler und Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Claudia Roth (Grüne).

Im Streit um Rechtsstaatlichkeit und EU-Gelder hat die polnische Regierung nun das Verfassungsgericht in Warschau angerufen. Dass die Auszahlung von EU-Geldern an Warschau von der Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit abhängig sein solle, sei „von Natur aus sehr gefährlich“, erklärte am Donnerstag Justizminister Zbigniew Ziobro. Dadurch werde der EU-Kommission „Erpressung und selbst extreme wirtschaftliche Gewalt“ erlaubt. „Deshalb habe ich entschieden, das polnische Verfassungsgericht anzurufen.“

Erst am Mittwoch hatte die EU-Kommission ihr Vorgehen gegen Polen verschärft und ein neues Vertragsverletzungsverfahren gegen die Regierung in Warschau eingeleitet. Dabei geht es unter anderem um den Vorrang von Europa-Recht gegenüber nationalem Recht.

Mit ihrem bösartigen Vokabular (es gibt für uns keine roten Linien) zeigen die linksgrünen Faschos ihren wahren Charakter. Stalin hätte an seinem Nachwuchs wahrlich helle Freude. Auch beim Thema Windkraft verlassen diese Politiker die Bühne des Anstands:

Das von Robert Habeck (Grüne) geführte Bundeswirtschafts- und Klimaschutz-Ministerium will den Ausbau von Windrädern massiv forcieren und Widerstand dagegen aus einzelnen Bundesländern falls nötig mit rechtlichen Regelungen überwinden.

Die Muslimbrüder fühlen sich in der Türkei nicht mehr wohl. Wie das Portal „Mena Watch“ berichtet, haben erst jüngst bedeutende Influencer der radikalen Organisation wie der Journalist Moataz Matar das Land verlassen und in London Quartier bezogen.

Es ist ein weltweit zu beobachtendes Phänomen, dass Modellierer mit ihren Vorhersagen Politik machen oder sie massiv beeinflussen, in den meisten Fällen jedoch benutzt werden, um eine bestimmte Politik zu rechtfertigen. Das können wir im Moment wieder beobachten.

Gastbeitrag von Peter F. Mayer bei Wochenblick.at

Ich habe hier schon mehrfach Beispiele dafür gezeigt, dass die Modellierer in keinem Fall eine richtige Prognosen geliefert haben – zumindest dann, wenn man naturwissenschaftliche Kriterien heranzieht, wie in der Meteorologie, dass als richtige Prognose nur die richtige Vorhersage einer Veränderung gilt. Das ist in Österreich dem Covid-Prognose-Konsortium bisher noch nicht gelungen.

Panik- und Angstmache mit “Experten”-Modell

Ich hatte ja schon was dazu geschrieben.

Und mich gewundert, warum die das Gutachten nicht herausgeben. (Und Beschwerde beim Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit erhoben.)

Denn das, was die Uni da als Zusammenfassung faselte, nämlich dass man Gendersprache in Prüfungen zwar so im Großen nicht verlangen, aber dann doch irgendwie verlangen kann, einfach falsch, dummes Geschwätz ist. Das ist prüfungsrechtlich und damit verfassungsrechtlich eindeutig und (außer der Verfassungsrichterin Susanne Baer) völlig klar, dass das nicht geht.

Ich hatte mir schon die Frage gestellt, ob dieses Gutachten entweder so krachend dämlich ist, dass es nicht vorzeigbar ist, oder aber vielleicht auch schlicht und einfach richtig ist, das Verlangen von Gendersprache als Prüfungsanforderungn für unzulässig hält, und die Uni Kassel das nicht zugeben will, sondern es bewusst falsch zusammengefasst und dumm formuliert hat, die Dümme der Aussage also erst durch die Zusammenfassung der Uni Kassel da rein kam und nicht schon im Gutachten selbst war.

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) teilt die Bedenken von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gegen ein von Bundestag und Bundesrat beschlossenes Gesetz zur Wiederaufnahme von Strafverfahren bei Kapitalverbrechen wie etwa Mord.

Das sagte eine Ministeriumssprecherin dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Bei dem Gesetz handele es sich nicht um ein Vorhaben des Bundesjustizministeriums, sondern um einen Entwurf der damaligen Koalitionsfraktionen, fügte sie hinzu.

„Das Bundesjustizministerium hat bereits in der Vergangenheit darauf hingewiesen, dass die Erweiterung der Wiederaufnahmemöglichkeiten zuungunsten von rechtskräftig freigesprochenen Personen schwierige verfassungsrechtliche Fragen aufwirft.“

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat Rufe nach härteren Corona-Maßnahmen zurückgewiesen. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ, Donnerstagsausgabe) sagte der FDP-Politiker, ein harter Lockdown sei „nicht der Königsweg, sondern nur die letzte Möglichkeit, weil seine sozialen und wirtschaftlichen Kosten so hoch sind“. Er sehe viele Menschen, „die erneut Angst vor Vereinsamung, Schulschließung oder dem Verlust der wirtschaftlichen Existenz haben.“

Gaslighting ist eine Form der Manipulation und des emotionalen Missbrauchs und führt meist dazu, dass Betroffene ihre Gefühle, Gedanken, Wahrnehmungen und womöglich sogar ihren Verstand in Frage stellen. Das Phänomen ist nach einem Theaterstück des Dramatikers Patrick Hamilton benannt, Gas Light, in dem ein Mann seine Ehefrau in den Wahnsinn zu treiben versucht, indem er beispielsweise Gaslampen in ihrem Haus installiert und anschließend leugnet, es getan zu haben. In der Realität spielt sich Gaslighting meist jedoch subtiler und unbewusster ab als in diesem fiktiven, namensgebenden Vorbild.

Die unterschiedlichen Pläne im Bundestag zur Ausgestaltung der geplanten Corona-Impfpflicht nehmen Gestalt an. Derzeit seien mindestens drei Anträge in Arbeit, wie die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus Fraktionskreisen erfuhr.

Ein Antrag sehe demnach eine stufenweise Einführung der Impfpflicht vor – die Pflicht solle zunächst nur für Risikogruppen gelten und dann eventuell nach einer Evaluierung auf alle impfbaren Erwachsenen ausgeweitet werden.

Und an einem Punkt komme ich gar nicht vorbei: Das fehlte noch, dass man erst türkisch lernen muss, um als Deutscher in Deutschland noch seine Meinung über eine Deutsche sagen zu dürfen. Noch sind wir nicht so weit, dass Türkisch hier die Voraussetzung zur Ausübung der Meinungsfreiheit wäre. Noch nicht.

Und so komme ich – wieder mal – zu dem eindeutigen Ergebniss, dass Presse im Allgemeinen und der Tagesspiegel im Besonderen längst nicht nur überflüssig und nutzlos geworden sind, sondern sich auf Publikumsbeschimpfung reduzieren und damit unter Null sind und ab in die Tonne können (und sollen).

Aus Angst vor einer Omikron-Welle verschärft Österreich nach Weihnachten seine Corona-Maßnahmen. Ab dem 27. Dezember werde die Gastronomie-Sperrstunde auf 22.00 Uhr vorverlegt, teilte am Mittwoch die Generaldirektorin für die Öffentliche Gesundheit, Katharina Reich, mit. Dies gelte ausdrücklich auch für Silvester. Zudem sind nicht nur Restaurants betroffen, sondern auch Hotels. Ein Umgehen der Sperrstunde beispielsweise in Hotelbars soll damit verhindert werden.

Zugleich werden der Nachrichtenagentur APA zufolge die Beschränkungen für Veranstaltungen verschärft und weitere Länder wie Großbritannien und die Niederlande ab 25. Dezember zu Virusvariantengebieten erklärt. Dies bedeutet im Prinzip eine zwingende Quarantäne für alle Einreisenden aus diesen Ländern. Dreifach Geimpfte mit gültigem PCR-Test sollen aber davon ausgenommen werden.

In der Ägäis sind beim Untergang eines Flüchtlingsbootes unweit der griechischen Insel Folegandros mindestens drei Männer ums Leben gekommen. Es gebe offenbar dutzende Vermisste, teilte die griechische Küstenwache am Mittwoch mit. Zwölf Menschen seien gerettet worden, darunter auch Kinder. Nur zwei der Überlebenden trugen demnach Rettungswesten.

Das Boot mit den Migranten war vermutlich von der Türkei Richtung Italien unterwegs, wie der Fernsehsender ERT berichtete. Die Küstenwache teilte mit, das Boot habe einen Motorschaden erlitten und sei dann gesunken.

Heißt dann auch nicht mehr Schwangere, sondern Kindtragende.

Und nicht mehr Dummschwätzer, sondern Dummschwätzende.

Und wir sind dann Tagesschauende oder was?

Herrje, sind diese Leute so dumm. Fast wäre mir jetzt Armleuchtende rausgerutscht.

Und die vom Bundesverfassungsgericht meinen dann noch, wir müssten die nicht nur bezahlen, sondern müssten ihnen noch mehr bezahlen.

Das von Robert Habeck (Grüne) geführte Bundeswirtschafts- und Klimaschutz-Ministerium will den Ausbau von Windrädern massiv forcieren und Widerstand dagegen aus einzelnen Bundesländern, falls nötig, mit rechtlichen Regelungen überwinden. Das kündigte Oliver Krischer (Grüne), Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium, der „Welt“ (Donnerstagausgabe) an.

„Wir verstehen unsere Rolle als Bund schon so, dass wir solche Fragen im gemeinsamen Miteinander lösen. Aber wenn wir nicht zu einem gütlichen Einvernehmen kommen, müssen wir uns anschauen, welche Möglichkeiten zum Beispiel das Bundesbaugesetz bietet“, so Krischer.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet zum Jahreswechsel mit einer großen Welle der ansteckenderen Coronavirus-Variante Omikron auch in Deutschland.

„Eine große, schnelle Welle haben wir noch nicht. Das wird sich ändern zum Jahreswechsel und in der ersten Januar-Woche“, mahnte Lauterbach am Donnerstag bei WDR 2. In einigen europäischen Ländern wie in Großbritannien ist die Omikron-Variante bereits vorherrschend.

Puuuuh, also ein Brüller ist das jetzt auch nicht. [Nachtrag]

Ein Leser schreibt mir gerade, dass es das fragliche Gutachten für die Uni Kassel über die Zulässigkeit von Gendersprache als Prüfungsanforderung dort inzwischen online gibt.

Ich hatte ja anhand der letzten Seite, die auf Twitter rumflutschte, schon geschrieben, dass er da wohl halbwegs unfallfrei zum richtigen Ergebnis kam.

Boris Palmer ist ein Mann der klaren Worte. Geht es ums Impfen, kann es ihm nicht schnell genug gehen. Gegenüber „Bild“-TV forderte er die sofortige Impfpflicht – und lieferte gleich sein Patentrezept, wie sich diese vorzugsweise durchsetzen ließe: „Man könnte die Pensionszahlung, die Rentenzahlung oder eben den Zutritt zum Arbeitsplatz abhängig machen von der Vorlage eines Impfnachweises bis spätestens 15. Januar. Dann wüssten alle Bescheid und ich bin sicher, es gebe kaum noch Impfverweigerer.“

Im August stellte der grüne Schwabe noch klar, dass er seine Kinder nicht impfen lassen wolle. Auch den zwangsweisen Piks lehnte er ab: „Impfpflicht nein, aber man kann dann nicht erwarten, dass der Staat einen vor der Infektion schützt.“

Der Preisauftrieb in Deutschland hat sich weiter beschleunigt. Im November zogen die Importpreise gemessen am Vorjahresmonat um 24,7 Prozent an, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte.

Das ist die höchste Rate seit Oktober 1974 während der ersten Ölpreiskrise. Im Oktober waren die Einfuhrpreise um 21,7 Prozent gestiegen.

Anmerkungen zu einer üblen ZEIT-Kampagne. Teil 1

Nachdem man jahrelang auf die Wissenschaft von Genders wegen eingedroschen und alles als bösartiges Machwerk weißer Männer verteufelt hat, braucht man die „Wissenschaft“ gerade mal in Sachen Klima und Corona wieder als publizistisches und politisches Joker-Argument.

Die ZEIT, ausgerechnet die immer wieder durch wissenschaftsunfähiges Zeitgeistgeschwätz auffallende ZEIT, ausgerechnet die fährt gerade eine Kampagne, dass man jetzt gerade mal der Wissenschaft glauben soll, und produziert – in meines Erachtens lächerlicher und unwürdiger Weise – ausgestellte „Wissenschaftler“ mit frommen Sprüchen, um für die „Freiheit der Wissenschaften“ zu trommeln.

Bei der staatlichen Kaufprämie für Elektroautos hat es in diesem Jahr einen Boom gegeben. Die Zahl der Anträge stieg um mehr als das Doppelte auf einen Rekord von mehr als 585.000, wie das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle der Deutschen Presse-Agentur mitteilte.

Ausgezahlt wurden mehr als 3 Milliarden Euro an Fördermitteln für die Elektromobilität. Dies sei das 4,7-Fache der ausgezahlten Summe im vergangenen Jahr.

Halle – Und schon wieder werden wir an 1989 erinnert (oder sogar an 1945): Kurz vor Schluss, wenn das kaputte System in Panik gerät, weil es merkt, dass es völlig am Ende ist, werden noch mal die letzten Kritiker entsorgt, weil sie in den zerbröselnden Führungsbunkern für Unruhe sorgen könnten.

Jetzt hat es sogar den Impffanatiker Kekulé erwischt, der hier und da mal an einigen Entscheidungen herumgekratzt hatte:

Die Universität in Halle (Saale) will sich vom überregional bekannten Virologen Alexander Kekulé trennen. Rektor Christian Tietje hat eine „vorläufige Dienstenthebung“ ausgesprochen, wie aus einem internen Schreiben an Mitarbeiter hervorgeht. Die Mitteldeutsche Zeitung (MZ) berichtet in ihrer Mittwochausgabe darüber.

Die US-Arzneimittelbehörde FDA hat eine Notfallzulassung für ein Corona-Medikament des US-Herstellers Pfizer ausgesprochen.

Mit Paxlovid behandelt werden sollen positiv getestete Corona-Patienten ab zwölf Jahren mit milden bis mittleren Symptomen und einem großen Risiko für eine Verschlimmerung der Erkrankung. Es ist laut FDA das erste Covid-Mittel in den USA, das in Pillenform eingenommen werden kann.

Berlin – Um der ohnehin schon am Boden kriechenden Wirtschaft endgültig das Genick zu brechen, greift sich der Staat jetzt erstmal die Kleinunternehmer und Selbstständigen, die vor dem Ruin stehen:

Mitten in der aktuellen Corona-Welle und rechtzeitig vor Weihnachten verlangen die Bundesländer in großem Umfang die im Frühjahr 2020 ausgezahlte „Soforthilfe Corona“ zurück. Insgesamt 287,8 Millionen Euro an Bundesmitteln sollen Kleinunternehmen und Selbstständige erstatten, berichtet das „Handelsblatt“. Die Zeitung beruft sich auf eine Umfrage unter den Wirtschaftsministerien und Förderbanken der Länder, die für die Abwicklung der Corona-Hilfen zuständig sind.

Angesichts der angespannten Lage zwischen dem Westen und Russland hat Moskau versichert, die Ukraine nicht militärisch angreifen zu wollen. „Russland plant gegen kein Land einen Angriff“, sagte Russlands EU-Botschafter Wladimir Tschischow der „Welt“ (Donnerstagausgabe). „Ich kann versichern, dass keine russischen Truppen mit den Vorbereitungen für eine Invasion in die Ukraine beschäftigt sind.“

„Unter keinen Umständen“ will ein bundesweiter Zusammenschluss von bisher 25 evangelikalen freikirchlichen Gemeinden und Vereinigungen akzeptieren, daß Gottesdienste nur noch für Geimpfte, Genesene und Getestete stattfinden.

Auf der gemeinsamen Homepage wir-schliessen-niemanden-aus.de heißt es, man stünde damit in „völliger Übereinstimmung“ mit dem im Grundgesetz verankerten Recht auf freie Religionsausübung. Der Gemeinde Jesu Christi sei es „verwehrt, einzelne Menschen von ihren Gottesdiensten auszuschließen und damit zu diskriminieren“. Mit ihrer Unterschrift versprechen die Gemeinden, weder eine Impf- noch eine Testpflicht für ihre Gottesdienste einzuführen.

Berlin – Die vielen Proteste auf den Straßen der Städte und Dörfer scheinen zumindest ein wenig Wirkung zu zeigen. Damit es in der Stillen Nacht nicht allzu viele Menschen ihre Wut und Verzweiflung gegenüber dem menschenverachtenden Gesundheits-Regime in den Öffentlichen Raum tragen, zeigen sich die Corona-Diktatoren zu Weihnachten noch einmal gnädig – nur um uns dann nach den Feiertagen die Luft endgültig abzudrehen:

Die neuen Corona-Maßnahmen treten erst ab dem 28. Dezember in Kraft. Das teilte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstagabend nach der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit. Die Erfahrung des letzten Jahres habe gezeigt, dass die Menschen an Weihnachten freiwillig besonders vorsichtig seien.

Die Nato hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin aufgerufen, die bevorstehenden Feiertage für einen Rückzug seiner Streitkräfte von der ukrainischen Grenze zu nutzen.

Russland habe die Möglichkeit, ein friedliches und erholsames Weihnachtsfest für alle zu gewährleisten, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. Dazu müsse das Land Spannungen abbauen und seine Truppen zurückziehen.

Berlin – Jedes Jahr werden in Deutschland rund 100.000 Föten abgetrieben. Der FDP scheint dieser „Massenmord“ immer noch nicht zu reichen:

Justizminister Marco Buschmann hat nämlich jetzt für Januar einen Gesetzentwurf zur Abschaffung des Werbeverbots für Abtreibung angekündigt. Paragraf 219a des Strafgesetzbuches bedeute für Ärzte „ein strafrechtliches Risiko, wenn sie beispielsweise auf ihrer Homepage oder sonst im Internet sachliche Informationen über Schwangerschaftsabbrüche bereitstellen“, sagte der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). „Das ist meiner Meinung nach absurd. Denn viele Frauen, die mit sich um die Frage eines Schwangerschaftsabbruches ringen, suchen auch im Netz nach Rat. Dass aber ausgerechnet die fachlich am ehesten zur Aufklärung berufenen Ärztinnen und Ärzte dort nicht informieren dürfen, kann nicht sein.“ Buschmann gab einen konkreten Zeitplan vor: „Im Januar werde ich dazu einen Gesetzentwurf vorlegen.“

War klar, dass es dem Weihnachtsmann früher oder später ans Gemächt geht: Die genderwütige grün-linke Kampffeministengemeinde fragen sich laut, ob der „Weihnachtsmann“ geschlechtergerecht ist. Wäre eine schwarze Transfrau genehm, ihr Irren?

Wer soll den nun – geschlechtergerecht und natürlich auch geschlechterneutral – im besten Deutschland, das wir je hatten, den lieben Kleinen die Geschenke bringen? Bislang hat der Weihnachtsmann und anderorts das Christkind diesen Job zur allergrößten Zufriedenheit erledigt. Aber weil glückliche Kinderaugen oder Weihnachten im trauten Stammfamilienkreis linksgrünen Gesellschaftserziehern ein Dorn im sozialistischen Auge ist, hat ihre Bodenkampftruppe an der Gendermainstreamingfront zum Halali geblasen.

Am 16.12. haben auch in Delmenhorst ca. 300-400 Apartheid- und Diktatur-Gegner für die Freiheit und gegen wissenschaftlich unbegründete Zwangsmaßnahmen demonstriert. Wissenschaftsferne Lockdown-Befürworter beschimpften die eigenen Bürger im Stadtrat  als „feige“ und „unsolidarisch.“

Stadträtin Frauke Wöhler (CDU) machte angesichts der Spaziergänge von Impfgegnern ihr Unbehagen deutlich, wie die Neue Osnabrücker Zeitung berichtet. Sie fragte im Stadtrat, ob „etwas gegen diese Umzüge getan“ werde und wie die Stadt damit umgehe. „Spaziergänge – ja. Aber nicht in der Gruppe, mit Kindern und ohne Maske.“

Laut Grundgesetz besteht in Deutschland Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Es gibt keine Anzeichen, dass das SARS-CoV2-Virus an der frischen Luft übertragen wird.

Wie in den vergangenen Jahren dürfen die Leser der freien Medien dieses Jahr wieder das „Wahre Unwort des Jahres“ wählen. Die bisherigen Gewinner geben bereits ein gutes Bild des eskalierenden Wahnsinns des angeblichen „Mainstreams“ ab:

2017: Köterrasse
2018: Hetzjagden und Zusammenrottungen
2019: Klimaleugner
2020: Covidiot

Das bisherige „Unwort des Jahres“ hatte sich bekanntlich völlig disqualifiziert, da die systemtreuen Sprachforscher sich durch politisch korrekte Anbiederei an den linken Zeitgeist wie „Lügenpresse“ (2014), „Gutmensch“ (2015), „Volksverräter“ (2016) „Alternative Fakten“ (2017), „Anti-Abschiebe-Industrie“  (2018), und „Klimahysterie“ (2019) selbstentlarvt hatten. Alles Begriffe, die sich längst durchgesetzt haben, weil Sie zutreffend sind.

Das ist doch mal eine „gute“ Nachricht, falls es bei den prognostizierten milden Verläufen bleibt. Die „Bild“ vermeldet, dass an der konstituierenden Sitzung des Verteidigungsausschusses nach Angaben aus dem Gremium vom Mittwoch zwei Abgeordnete mit einer zu diesem Zeitpunkt nicht erkannten Covid-19-Infektion teilgenommen haben, darunter die beiden Varianten Delta und Omikron. Offensichtlich sollen Politiker aus dem Verteidigungssektor sich angesteckt haben, also ausnahmsweise keine AfD-Politiker.

Doch das spielt auch keine Rolle. Der Bundestag ist ein geschlossener Raum, also müssten jetzt sämtliche Abgeordneten in Quarantäne – und Deutschland könnte endlich mal wieder aufatmen.

Oder wird es eine Ausnahme geben?

Kennen Sie auch die Berichte Ihrer Großeltern zur Zeit nach dem 2. Weltkrieg, als vor dem Hintergrund der galoppierenden Inflation, der Kriegsschulden und der Menschen, die alles verloren hatten, sehr schmerzhafte geldpolitische Maßnahmen durchgeführt wurden? Ich möchte sehr kurz auf die damaligen Geschehnisse eingehen und dann den Bogen zu unserer heutigen Zeit spannen.

Ein Beitrag erschienen bei uncutnews.ch

Zunächst kam es 1948 zur Währungsreform [1], bei der aus Reichsmark die D-Mark wurde. Allerdings nutzte der neu geschaffene Staat gleich die Gelegenheit, um sich über die Währungsreform einem Großteil der Verbindlichkeiten zu entledigen, indem es für 100 Reichsmark nur 6,50 D-Mark gab. Das galt für alles was sich auf Bankkonten befand, Staatsanleihen, Schuldverschreibungen, Bausparguthaben und ebenso die Guthaben aus Lebens- und Rentenversicherungen. Verbindlichkeiten, also Kredite, und laufende Zahlungen (Mieten, Pesionen, etc.) wurden dagegen 1:1 umgestellt und blieben damit in voller Höhe bestehen. Im Zuge der Währungsreform 1948 wurden also massiv Geldvermögen entwertet.

Reutlingen – Vertretern der Reutlinger AfD-Kreistagsfraktion wurde offenbar aus Kreisen der Verwaltung ein internes Dokument zugespielt, welches ein bezeichnendes Schlaglicht auf das Vorgehen gegen jene Menschen wirft, welche in Reutlingen am Samstag gegen unverhältnismäßige Corona-Maßnahmen wie die von den etablierten Parteien angestrebte Impfpflicht aufbegehrt haben.

Aus dem Dokument, offenbar das Protokoll einer Lagebesprechung, geht hervor, dass die am heutigen Mittwoch bekannt gewordenen Bußgeldbescheide in Höhe von bis zu 500 Euro gegen knapp 600 Teilnehmer der Zusammenkunft vom Samstag der Strategie folgen, mit maximaler Härte dafür zu sorgen, dass „Reutlingen kein Mekka für diese Versammlungen wird“. Offenbar befürchtet man in der Verwaltung großen Zulauf für die nächste Zusammenkunft, die am ersten Weihnachtsfeiertag stattfinden soll. Es sei wichtig, „dass die Bußgeldbescheide mit dem Höchstsatz schnellstens (…) zugestellt werden“ und „am besten noch vor Weihnachten ihre Empfänger erreichen“.

Bei den Grünen ist es auch nicht besser. [Update!]

Zu der seltsamen Lebensläufigkeit der neuen Berliner Justizsenatorin Kreck schreibt mir ein Leser, dass das auf grüner Seite irgendwie auch nicht so viel besser aussehe. Ich solle meinen Aufmerksamkeit auf den Finanzsenator Daniel Wesener (46) von den Grünen lenken.

Nach dessen Lebenslauf nämlich sei auch nicht so klar, was den eigentlich qualifiziere. Es schreibt RBB24:

Qualifikationen und Erfahrungen:

• Mitglied des Abgeordnetenhauses und Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen-Fraktion (2016-2021)
• Landesvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen (2011-2016)
• Mitarbeiter des Deutschen Bundestags beim Grünen-Abgeordneten Hans-Christian Ströbele (2003-2011)
• Studium der Geschichte und Kunstgeschichte an der Humboldt-Universität zu Berlin und dem College of William & Mary in Williamsburg, USA (ohne Abschluss)
• seit 2001 Grünen-Mitglied

Persönliches:

• geboren in Hamburg
• zog nach dem Zivildienst 1996 nach Berlin
• sein Lebensgefährte ist der bisherige Justizsenator Dirk Behrendt

Ach, der Lebensgenosse des bisherigen Justizsenators Dirk Behrendt ist jetzt Finanzsenator. Sowas.

Schwul, Studium, akademischer Abschluss, fette und stetig steigende Abgeordneten-Diät, vermutlich dicker Pensionsanspruch. Lassen die Grünen überhaupt noch jemanden vor, der nicht schwul oder lesbisch ist?

Aber er will „fraktionsübergreifend anerkannter Experte für Bildung, Wissenschaft und Forschung“ sein. Weil er doch der erste aus seiner Familie mit Studienabschluss sein will.

Was ist der denn?

Beruf: Diplom-Sozialwissenschaftler (Dipl. Soz. Wiss.)

Studium der Sozialwissenschaft an der Ruhr-Universität Bochum (RUB) (1998-2003)

Ah. Vom allerdümmsten Ende der Geisteswissenschaften. Soziologie ist ungefähr so doof wie Philosophie, aber verlangt weniger Geschwurbel, dafür mehr Marxismus. Akademischer Leistungsanspruch nicht erkennbar. Das akademischste an der Soziologie ist, einen Studentenausweis zu bekommen und den Campus finden zu können, zumindest die Mensa.

Wie kann die von der Bundesregierung heute angekündigte Massenbestellung der von Biontech und Moderna entwickelten neuen Omikron-Impfstoffe jetzt schon verantwortet werden, wenn diese nicht einmal geprüft oder zugelassen sind? Werden sie mittlerweile ganz ohne normalen Zulassungsdurchlauf auf den Markt gesch(m)issen, ohne Sicherheitscheck und Formalitäten? Oder nimmt man nach dem Trial-Error-Prinzip in Kauf, dass sie genauso „exzellent“ wirken wie die bisherigen Vakzine?

Wie ist es überhaupt pharmakologisch und logistisch möglich, dass plötzlich binnen weniger Monate 80 Millionen Dosen eines Impfstoffs verfügbar sein sollen, der gegen eine bis vor einem Monat noch überhaupt nicht bekannte Variante wirken soll?

Nochmal zur neuen Justizsenatorin von Berlin:

Womit man heute Justizsenatorin wird:

Qualifikationen und Erfahrungen:

• Professur für Recht und Gesellschaft an der Evangelischen Hochschule Berlin (seit Oktober 2019)
• arbeitete bei der Schwulenberatung Berlin in der Beratung für Geflüchtete
• promovierte Juristin: Doktorarbeit über Menschenrechte für Umweltflüchtlinge
• seit 2007 Linke-Mitglied, zuvor seit 2005 in der PDS

Persönliches:

kommt aus Wittenberg

als Richterin am Berliner Verfassungsgerichtshof nominiert, allerdings an notwendiger Zwei-Drittel-Mehrheit im Abgeordnetenhaus gescheitert (Oktober 2019)

Die Frau ist nach Angaben von RBB24 40 Jahre alt. Also ca. 1981 geboren.

Lebenslauf? Gibt es nicht.

Die Tabula Smaragdina des Hermes Trismegistos gehört zu den bedeutendsten Dokumente der alten Wissenschaft. Trismegistos ist der Urvater der Alchemie. Die Tabula war von unschätzbarem Wert, die Texte von astrologischer, magischer, medizinischer und religiös-philosophischer Bedeutung.

(von Frank Schwede)

Alchemisten im Altertum gründeten auf diese Schrift die Fundamente ihres Wissens. Das ursprüngliche Ziel der Alchemie war die Transmutation unedler Metalle zu Gold und Silber – doch in Wahrheit könnte die Transformation des Menschen gemeint sein.

Man muss sich klar machen, dass die schiere Existenz der Bundespressekonferenz als Verein Ausfluss kriminellen Regierungshandelns gegen die Verfassung ist.

Weil gerade ein Leser anfragte, ob denn die Teilnahme an der Bundespressekonferenz jetzt auch schon ein Grundrecht ist:

Ja. Ist sie. Das ist aber nicht ganz trivial zu verstehen.

Grundsätzlich nämlich hätte die als Verein von hauptberuflichen Journalisten erst mal ihre eigene Freiheit, nämlich als privatrechtlicher autonomer Verein und als Presse mit Pressefreiheit. Zunächst mal hat man keinen verfassungsrechtlichen oder privatrechtlichen Anspruch darauf, an irgendeinem Verein beizutreten oder als Gast an irgendeiner Veranstaltung beizutreten.

Etwas Methodisches vorab.

Datenbanken, wie die der WHO, in denen Nebenwirkungen gesammelt werden, die sich nach Einnahme eines Medikaments oder, in unserem Fall, nach Verabreichung eines Impfstoffes / einer Gentherapie einstellen, sind kein Abbild der Wirklichkeit. Sie dienen als Frühwarnsystem, das auffällige Entwicklungen melden soll. Das hat einen Grund darin, dass nicht bekannt ist, welcher Anteil tatsächlicher Nebenwirkungen in den Datenbanken erfasst wird. Schätzungen reichen von 5% bis 10%, was eine Dunkelziffer von 90% ergeben würde. Es hat einen weiteren Grund darin, dass es vor diesem Hintergrund nicht möglich ist, die Häufigkeit der erfassten Nebenwirkungen für, sagen wir z.B. Myokarditis, mit der Häufigkeit von Myokarditis in der Gesamtbevölkerung vor Impfung bzw. in der ungeimpften Bevölkerung zu vergleichen, weil dabei zu viele unbekannte im Spiel sind, eben weil nicht bekannt ist, welcher Anteil der Erkrankungen an Myokarditis nach Impfung überhaupt gemeldet wird.

Der Contergan-Skandal bewies, wie katastrophal ein zuvor als harmlos propagiertes Medikament wirken und Tausende Familien in einen Abgrund reißen kann.

Ist übrigens vorhin von der neuen regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey zur Justizsenatorin von Berlin ernannt worden.

Sie hat eine andere Frisur als früher, denn endlich gibt es mal ein aktuelles Foto von ihr zu sehen.

BERLIN. Bund und Länder haben sich darauf verständigt, die Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie noch einmal weiter zu verschärfen. Dazu beschlossen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Regierungschefs der Länder am Dienstag abend gleich mehrere Auflagen. Der Großteil davon soll nach Weihnachten greifen. Einschränkungen gibt es dann auch für Geimpfte und Genesene.

Zuvor hatte bereits das Robert-Koch-Institut sofortige harte Maßnahmen gefordert, die bis mindestens Mitte Januar gelte sollten. Darunter: Gottesdienste nur mit 2G+, Maskenpflicht für Innenräume ab zwei Personen, Verbot von Großveranstaltungen, Schließung von Bars, Clubs, Diskotheken, Schließung von Restaurants und Gaststätten, Gesangsverbot in Innenräumen, Verlängerung der Weihnachtsferien für Schulen und Kitas.

HALLE. Der Virologe Alexander Kekulé hat angekündigt, rechtlich gegen seine Dienstenthebung durch die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg vorzugehen. „Das ist ein politisches Verfahren“, empörte sich der langjährige Leiter des Instituts für medizinische Mikrobiologie am Mittwoch im Gespräch mit der Bild-Zeitung. Es sei allgemein bekannt, daß er „gegenüber der Bundesregierung und dem Robert-Koch-Institut immer wieder Kritik geäußert habe“.

Die Vorwürfe, wegen denen er nun aus dem Dienst enthoben werden soll, seien „an den Haaren herbeigezogen“. Er finde es „unmöglich, wie diese Universität mit ihren Professoren umgeht“. Anschuldigungen, er sei seiner Lehrtätigkeit nicht genügend nachgekommen, widersprach der langjährige Berater der Bundesregierung in Seuchenschutz-Fragen. Es handle sich allerhöchstens um ein paar fehlende Formulare in der Universitäts-Verwaltung.

Ich bekomme ja auch – ohne Begründung, ohne Rechtsmittel – keinen Presseausweis.

Die ziehen das jetzt knallhart durch, dass nur noch der „Presse“ ist, der schreibt, was sie wollen.

Presse ist nur, wer keine falschen Fragen stellt.

Und dann soll ja demnächst noch kommen (habe ich in Vorbereitung), dass es einen „Gemeinnützigen“ Journalismus gibt, der also steuerbefreit kassieren kann. Gilt dann natürlich nur für die, die Mainstream schreiben. Weil dann wieder die Regierung festlegt, was die „Gemeinheit“ ist und was man als „nützlich“ betrachtet.

Er ist eine der wenigen Stimmen der Vernunft in einer völlig überdrehten Corona-Welt. Doch nun erteilt ihm seine Universität einen herben Schlag gegen seine Reputation. Die Martin-Luther-Universität Halle hat eine vorläufige Dienstenthebung gegen den Epidemiologen Alexander Kekulé ausgesprochen. Ihm wird vorgeworfen, seine Lehrpflicht zu vernachlässigen.

Kekulé, der sich immer wieder klar für die Impfung der Erwachsenen und Vulnerablen aussprach, ist einer der großen Corona-Erklärer Deutschlands. Er nahm dabei kein Blatt vor den Mund, wenn es um kritische Fragen wie die Impfung von Kindern und Jugendlichen oder den Karlsruher Beschluß zur Bundesnotbremse, der an chinesische Verhälnisse erinnert, ging.

Piff, paff, puff! Das ging wirklich schnell: Die Grünen-Chefs Annalena Baerbock und Robert Habeck sind seit gerade zwei Wochen Bundesminister, und schon sehen sie ihre energiepolitischen Wunschträume platzen.

Verantwortlich sind dafür Wladimir Putin, der Deutschland den Gashahn abdreht, und EU-Kommissionchefin Ursula von der Leyen, die Atomkraft neuerdings nachhaltig findet. Beides hängt geopolitisch zusammen. Beides wollen die Grünen nicht verstehen. Wobei zumindest Habeck es verstehen kann, aber offiziell nicht verstehen darf, weil das der grünen Basis nicht zu vermitteln ist.

Wladimir Putin hat große Freude daran, seine geopolitischen Spiele auf dem Schachbrett der Europäischen Union zu spielen. Das verbindet ihn mit China und den USA. Konkret zürnt Putin Deutschland, weil der Richter Olaf Arnoldi im Dezember den russischen Auftragsmörder Vadim K. wegen des berüchtigten Tiergartenmords zu lebenslanger Haft verurteilt hat.

Im Fernsehen kam gerade die Überlegung, was man macht, wenn die Feuerwehr selbst von Corona erwischt wird.

Es gibt Überlegungen, dass die Feuerwehr nicht mehr zusammen im Feuerwehrauto zum Brand fährt, sondern die Feuerwehrleute mit dem Privatwagen direkt dorthin fahren. Das könnte sehr skurril werden. Vor allem, weil man die Privatwagen ja abschaffen will.

BUDAPEST. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat angekündigt, an seiner Asylpolitik festzuhalten. „Ungarns Position ist doch klar: Wir sind der Meinung, daß Asylanträge von Migranten außerhalb der Landesgrenzen gestellt werden sollten und die Asylsuchenden erst nach Abschluß des Verfahrens einreisen dürfen“, unterstrich der Fidesz-Politikerbei seiner Jahres-Pressekonferenz laut dem Nachrichten-PortalUngarn Heute.

Bereits in acht verschiedenen EU-Staaten hätten Verfassungsgerichte diese Auffassung bestätigt und entschieden, daß die nationale Gesetzgebung stärker ins Gewicht falle als die der EU. „Infolgedessen werden wir unser Grenzschutz-System unverändert beibehalten“, bekräftigte Orbán.

Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) zieht seinen harten Maßnahmen-Stiefel auch nach dem Auffliegen seiner falschen Zahlen zum Impfstatus der Corona-Infizierten in seiner Stadt weiter durch. Zur Erinnerung: Corona-Infektionen mit ungeklärtem Impfstatus wurden in Hamburg über Wochen den Ungeimpften zugerechnet.

Obgleich die angebliche Faktenlage, auf der der SPD-Mann seine strenge Regulierungspolitik bislang aufbaute, mit der Enthüllung der von ihm zu verantwortenden kreativen Statistikführung de facto weggefallen ist, verkündet der Bürgermeister unbeirrt neue Verschärfungen der Corona-Regeln für die Hanse-Stadt. „Wenn es Verunsicherungen gegeben“ habe, bedauere er dies zwar „sehr“, sagte Tschentscher der Bild-Zeitung, er „versichere den Hamburgerinnen und Hamburgern“ aber, „daß unsere Empfehlungen sehr gut begründet sind“.

Ah. Riecht nach Sozialismus.

BILD mit Bezug auf die Mitteldeutsche Zeitung meldet, die Uni Halle habe den Virologen Alexander Kekulé rausgeworfen, eine „vorläufige Amtsenthebung“ ausgesprochen.

Eine fünfte Corona-Welle lässt sich nach Einschätzung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auch in Deutschland nicht mehr aufhalten. Es gebe inzwischen so viele Infektionen mit der Omikron-Variante, „dass wir davon ausgehen müssen, dass sich die Omikron-Welle in Deutschland nicht mehr verhindern lässt“, sagte Lauterbach am Mittwoch in Berlin. Ebenso wie der Gesundheitsminister schließt auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen erneuten Lockdown nicht aus.

Die Booster-Strategie könne die Omikron-Welle nicht ganz verhindern, „aber sie ist das wichtigste, was man tun kann, um zu verhindern, dass viele Menschen schwer erkranken“, sagte Lauterbach. Studien zeigten, dass die Auffrischungsimpfungen gut gegen Ansteckungen und schwere Verläufe schützten, betonte der Gesundheitsminister.

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat vor einer vorschnellen Einrichtung eines nationalen Impfregisters zur zentralen Erfassung von Impfdaten gewarnt. „Die Politik sollte dringend zuerst ganz konkret die Ziele benennen, die sie erreichen will“, sagte er dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe). Dann könne man beurteilen, „ob dafür ein zentrales Impfregister notwendig ist oder nicht“, sagte Kelber. „Das sollte der erste Schritt sein.“

Kritik äußerte der Datenschützer an der Ausgestaltung der 3G-Pflicht am Arbeitsplatz, wonach Beschäftigte vor Betreten ihrer Arbeitsstätte nachweisen müssen, dass sie entweder geimpft, genesen oder negativ getestet sind. „Die Regelung ist an einigen Stellen noch interpretationsbedürftig, was die genaue Ausführung betrifft“, sagte Kelber. „Kritisch sehe ich, dass die Nachweise personen- und statusspezifisch dokumentiert und die Daten bis zu sechs Monate aufgehoben werden können.“

Das sei in den meisten Fällen unnötig. Für die Zutrittskontrolle genüge der entsprechende Nachweis. „Die personengenaue Speicherung sensibler Gesundheitsdaten ist dafür nicht erforderlich.“ Zugleich trat Kelber dem Vorwurf entgegen, der Datenschutz schränke den Gesundheitsschutz ein. Wer das behaupte, habe sich offensichtlich mit dem Thema nicht beschäftigt. „Keine einzige Maßnahme zur Pandemiebekämpfung ist am Datenschutz gescheitert“, so der Datenschützer. Zudem sei auch der Datenschutz in der Pandemie eingeschränkt worden. Etwa bei der Übertragung von Passagierdaten, der Kontaktdatenerhebung in Restaurants oder der Registrierung, wenn man in ein Krankenhaus gehe.

Ich bin nach reiflicher ökonomischer, spiel- und entscheidungstheoretischer Betrachtung und unter Berücksichtigung der Rechtslage zu dem Ergebnis gekommen, dass man Frauen empfehlen kann und muss, in unserem Rechts- und Gesellschaftssystem alle zur Verfügung stehenden Mittel der Täuschung und des Betrugs zu nutzen, um sich die Promotion und den Doktorgrad zu verschaffen.

Warum?

[Update]

Aus folgenden Erwägungen heraus:

1. Kein Prüfer würde sich noch trauen und hätte den Willen, selbst unter Kenntnis von Mangelhaftigkeit, Betrug, Inhaltlosigkeit, Plagiat, Ghostwritertum einer Frau die Promotion zu verwehren.

   Mir sind in den letzten Jahren unzählige Frauendissertationen von unbeschreiblicher Niveaulausigkeit und Inhaltsleere untergekommen, und nie hat es jemanden gestört. Ich war selbst dabei, als Professoren selbst in Kenntnis allerschwerster Fehler und kopfschüttelnder Fassungslosigkeit über die sprachlich miserable Qualität Bestnote vergaben. Da passiert nichts mehr, das kann sich heute keiner mehr leisten.

2. Solange der Schwindel hält, hat man die Vorteile und macht Karriere.
3. Platzt der Schwindel, passiert einem nicht nur nichts mehr, man macht weiter Karriere und wird noch dafür gelobt und gefeiert, den Doktor zurückzugeben.

   Aktuelles Beispiel: Franziska Giffey, trotz Promotionsbetrug gerade regierende Bürgermeisterin von Berlin geworden.

   Betrügerin zu sein ist heute kein Mangel mehr, sondern positiv konnotiertes Kennzeichen der Willens- und Durchsetzungsstärke der Frau, die sich nicht mehr den männergemachten Anforderungen unterwirft.

Tausende Schweden haben sich schon Mikrochips implantieren lassen, um Schlüssel, Visitenkarten oder Zugtickets zu ersetzen – und bald vielleicht auch den Covidpass. Das auf Mikrochip-Implantate spezialisierte schwedische Unternehmen DSruptive Subdermals hat einen entsprechenden solchen Covidpass entwickelt, der unter die Haut geht: Er habe seinen Nachweis jetzt immer griffbereit, sagt Firmenchef Hannes Sjöblad.

„Ich habe den Chip so programmiert, dass sich jetzt auch der Gesundheitspass auf ihm befindet“, sagt Sjöblad. Er demonstriert, wie er seinen Chip ausliest, indem er sein Handy darüberhält, es entsperrt und dort erscheint dann die PDF-Datei mit seinem Covidpass.

Kunden des Stromdiscounters Stromio werden seit Mittwoch nicht mehr von dem Unternehmen beliefert. Wie die Stromio GmbH auf ihrer Homepage mitteilte, wurden alle Stromlieferverträge für die Marken „Stromio“ und „Grünwelt Energie“ mit Ablauf des 21. Dezember beendet.

Als Grund gab der Stromanbieter eine „historisch einmalige Preisentwicklung im Strommarkt“ an. Seit einigen Wochen sei man mit einer nie dagewesenen Preisexplosion an den europäischen Energiehandelsplätzen konfrontiert, hieß es in dem Schreiben.

Eine Leserin schreibt mir:

Hallo Hadmut

Ich meine mich erinnern zu können, dass Du behauptet hast, dass das Linke Lager von Covid auf dem kalten Fuß erwischt worden ist. Hier ein Aspekt der diese Theorie stützt.

Die Lockdowns haben dazu geführt, dass viele Eltern in der USA, die normalerweise nicht Homeschooling würden, sich im Zuge vom angeordneten Homeschooling mit dem aktuellen Unterrichtsstoff auseinandergesetzt haben. Dabei ist ihnen anscheinend bewusst geworden, wie stark idiologischer Schwachsinn Einzug ins Schulsystem gehalten hat. Überall in der USA scheinen Eltern nun auf die Barrikaden zu gehen und in Konflikt mit den Schoolboards zu geraten. In vielen Gegenden versuchen Eltern die ideologisch linkslastigen Schoolboard Members durch eigene Kandidaten zu ersetzen. Das wird teilweise durch die Gewerkschaften verhindert.

In Östereich haben sie auch einen in Zusammenhang mit der Pandemie rausgeworfen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das umstrittene Gesetz zur Änderung der Strafprozessordnung ausgefertigt, zugleich aber Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Regelung angemeldet.

Das teilte das Bundespräsidialamt am Mittwoch mit. Demnach regte Steinmeier in Schreiben an die Bundestagspräsidentin, den Bundeskanzler und den Bundesratspräsidenten an, das Gesetz erneut parlamentarisch zu prüfen und zu beraten beziehungsweise zu prüfen.

Der Einsatz von Polizei und Sicherheitskräften für die erneute Ausrichtung des G7-Gipfels auf Schloss Elmau in Oberbayern im Juni 2022 wird wohl mehr als 166 Millionen Euro kosten.

Das geht aus einer Kalkulation des bayerischen Innenministeriums hervor, die der Deutschen Presse-Agentur in München vorliegt.

Leser fragen – Danisch weiß es auch nicht.

Ein Leser weist mich auf einen Artikel auf der Achse des Guten über Baerbocks Englisch hin.

Genauer gesagt, auf die Leserkommentare darunter.

Noch genauer gesagt, auf diesen:

Ob das stimmen kann oder Fake News sei, fragt der Leser an.

Weiß ich nicht.

Baerbocks Liebesleben entzieht sich völlig meiner Kenntnis. Dazu weiß ich gar nichts.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat ihre Besorgnis wegen der russischen Truppenbewegungen an der Grenze zur Ukraine unterstrichen. „Ja, meine Sorge ist groß“, sagte Baerbock am Mittwoch nach einem Gespräch mit ihrem luxemburgischen Amtskollegen Jean Asselborn in Berlin. Es sei von größter Bedeutung, dass Russland an den Verhandlungstisch zurückkehre.

Es sei klar, „dass wir diese große Krise nur im Dialog lösen werden können“, sagte Baerbock weiter. Die Vorschläge und Forderungen, die Russland vorgelegt hat, könnten zwar keine Grundlage für eine Lösung sein. Aber genau deshalb „müssen wir miteinander sprechen“.

Wie, bitte!?

Baerbock glaubt, das würde im Koalionsvertrag vereinbart, welches Recht gilt und wie Behörden zu entscheiden hätten?

Und die hält sich für eine „Völkerrechtlerin“?

Und wurde uns vom Rundfunk als Juristin mit Spitzenausbildung hingestellt?

Was genau will die da in London studiert haben? Master in Völkerrecht?

Völkerball vielleicht.