Eigentlich wäre spätestens jetzt mal eine schlüssige Erklärung fällig. Warum dröhnen jetzt schon wieder sämtliche Alarmhupen, wo doch rund 80 Prozent der Bürger durchgeimpft sind, sich sowieso nur die wenigsten anstecken und kaum einer ernstlich krank wird?

Was stimmt hier in diesem Corona-Staat denn nicht? Wurden zu viele Impfdosen bestellt und nicht abgeholt? Hat die Pharmaindustrie den Druck erhöht? Soll jetzt eine vierte und fünfte Impfung die Menschheit retten?

Berlin – Wer einmal seinen Fuß auf deutschen Boden gesetzt hat, braucht keine Angst zu haben, dieses Land wieder verlassen zu müssen. Auch wenn er sich illegal hier aufhält:

Denn immer mehr Flüchtlinge, die gegen die Ablehnung ihres Asylantrags klagen, haben vor Gericht Erfolg. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion zur Asylstatistik hervor, über die die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgabe) berichtet. Im ersten Halbjahr 2021 endeten demnach 35,1 Prozent aller Klagen vor den Verwaltungsgerichten, die inhaltlich entschieden wurden, zugunsten der Flüchtlinge.

Irgendwann sollten sich die Klimakröten mal entscheiden, wohin die Reise gehen soll. So funktioniert das auf jeden Fall nicht:

Halle (Saale) – Der Präsident der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina, Gerald Haug, hält das 1,5 Grad-Ziel für unerreichbar. „Als Klimawissenschaftler habe ich erhebliche Zweifel, ob wir das 1,5-Grad-Ziel überhaupt noch erreichen können“, sagte er dem „Spiegel“. „Schon jetzt liegen die Temperaturen auf der Erde um 1,2 Grad über dem vorindustriellen Niveau.“

Die Erwärmung wäre noch viel weiter fortgeschritten, führte Haug weiter aus, wenn nicht Aerosole aus der Luftverschmutzung etwa durch Verbrennungsprozesse aus Kraftwerken, Industrieanlagen und Fahrzeugen den Planeten um rund 0,35 Grad abgekühlt hätten. „Wenn wir diese Abgase auf dem Weg in die Klimaneutralität bei sauberer Luft vermeiden, dann fällt dieser kühlende Effekt weg. Dann wären wir schon jetzt bei über 1,5 Grad Erderwärmung“, sagte der Wissenschaftler.

Mit einem neuen gemeinnützigen Unternehmen wollen u.a. die Milliardäre George Soros und Reid Hoffmann (Gründer von LinkedIn) die „Desinformationskrise“ bekämpfen. Das Unternehmen heißt sinnigerweise „Good Information Inc.“ (Gute Information). Es will mit „faktenbasierten Informationen“ die störenden Echokammern der Desinformation durchbrechen.

Ein Beitrag von Kornelia Kirchweger bei Wochenblick.at

• Good Information Inc.
• Neues Medienprojekt von Soros & Co
• Auch LinkedIn-Gründer mit von der Partie
• Kampf gegen Desinformation
• Progressive Demokratin im Chefsessel
• Reaktion auf Trumps Medienplattform
• Neue Anti-Trump-Schlacht
• Midterms 2022 im Visier

Progressive Demokratin im Chefsessel

Der Berliner Stadtteil Neukölln ist längst schon Beuteland hochkrimineller arabischer Clans geworden. Nachdem aber den Linken dort die Oberhoheit über das dortige Ordnungsamt zufallen soll, gibt es schon einmal einen Vorgeschmack auf deren linksradikale Ideologie. Dann nämlich sollen endlich „die stigmatisierenden Razzien in Shisha-Bars und Spätis“ beendet werden.

SPD und Grüne hatten am 14. Oktober 2021 verkündet, dass sie ihre Zählgemeinschaft im hochislamisierten und von arabischen Familienclans dominierten Berliner Bezirk Neukölln fortsetzen wollen und vier der sechs möglichen Ressorts für sich beansprucht. Den Nachfolgern der Mauermörderpartei soll demnach das Ressort Ordnungsamt zufallen. Neukölln nominierte hierfür Sarah Nagel als Stadträtin und Ahmed Abed und Carla Aßmann als Doppelspitze für die Bezirksverordnetenversammlung-Fraktion.

Sie haben wirklich alles versucht. Mit Bratwürsten und Gratis-Kondomen, mit Drohungen und Freiheitsbeschränkungen, ja sogar mit der Abschaffung des Grundgesetzes – doch trotzt eine renitente Minderheit der falschen Versprechen der Pharmaindustrie.

Nun versucht man es mit einem alten und bewährten Mittel: Der Angst.

Kassenärzte-Chef Andreas Gassen plädiert zwar freundlicherweise dafür, die Entscheidung von Impfunwilligen zu akzeptieren, warnt sie aber vor ernsten Konsequenzen. „Es muss all denjenigen, die sich nicht impfen lassen wollen, klar sein, dass sie sich mit hoher Wahrscheinlichkeit in den kommenden Monaten anstecken werden“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). „Ungeimpfte Erwachsene haben ein je nach Alter und Gesundheitszustand unterschiedliches Risiko, eventuell auch schwer zu erkranken“, fügte Gassen hinzu.

Bisher haben 55 Berliner der Partei „Die Partei“ per Post eidesstattliche Versicherungen über Unstimmigkeiten bei den vergangenen Wahlen in Berlin abgegeben, darunter acht Wahlhelfer.

Weitere Erklärungen seien bisher lediglich per Mail eingegangen, darunter „gut 200 ernst zu nehmende“, sagte der Parteivorsitzende Martin Sonneborn dem „Spiegel“. Die Satirepartei will die Berlin- und Bundestagswahl anfechten und hat deshalb dazu aufgerufen, ihr entsprechende Versicherungen zukommen zu lassen.

Nach Angaben der „Partei“ ging es neunmal um Wartezeiten wegen fehlender Stimmzettel von mehr als zwei Stunden, die teilweise dazu führten, dass Wähler das Warten aufgaben. Ein Wahlhelfer schilderte, dass ab 16.30 Uhr in seinem Wahllokal der Wahlvorgang wegen fehlender Stimmzettel abgebrochen wurde.

Während sich Medien und Politik im Bundestagswahlkampf weigerten, über die Schattenseiten einer unkontrollierten Masseneinwanderung auch nur zu debattieren, breitet sich die Clan-Kriminalität mit der Geschwindigkeit eines Virus aus. Die aktuellen Zustände in Schweden und den Niederlanden erinnern eher an »Narco-Staaten« wie Kolumbien, und auch aus Deutschland häufen sich die Morde im Clanmilieu. Es tobt ein blutiger Kampf um die Vorherrschaft in der Unterwelt.

Ein Beitrag von Stefan Schubert

Als Frau Merkel 2015 die Schleusen unter dem Gejohle von Linksradikalen, den NGOs der Asylindustrie und den Claqueuren im Mainstream öffnete, wurden Kritiker immer mit dem angeblichen Erfolgsmodell Schweden und seiner liberalen Einwanderungspolitik versucht mundtot zu machen. Doch über Schweden und die Folgen seiner Einwanderung aus mehrheitlich muslimischen Herkunftsstaaten spricht 2021 im deutschen Mainstream niemand mehr.

Die Bundesregierung verzeichnet bei den Corona-Hilfen Kreditausfälle in Höhe von rund 330 Millionen Euro. Das berichtet das Portal „Business Insider“ unter Berufung auf ein internes Papier des Bundesfinanzministeriums. Hinzu kommen demnach 1.533 Kredite, die das Ministerium als sogenannte „notleidende Kredite“ einstuft.

Darunter versteht man „faule Kredite“, bei denen also Zahlungsrückstände oder -ausfälle drohen. Gesamtsumme hier: circa 668 Millionen Euro. Unter dem Strich rechnet die Bundesregierung folglich damit, dass rund eine Milliarde Euro an Corona-Hilfen nicht zurückgezahlt werden oder in Teilen sogar schon ausgefallen sind.

Die Zahlen gehen nach oben, die Rufe nach Restriktionen werden lauter. Kommt der Lockdown für Ungeimpfte? Wird Corona zur Dauerbedrohung?

Noch-Kanzleramts-Chef Helge Braun sagt, zusätzliche Maßnahmen seien erforderlich. "Und da ist 2G die logische Steigerungs-Stufe, um zu verhindern, dass es in den Krankenhäusern in einigen Regionen zu Überlastungen kommt", so Braun. In vielen Bundesländern werde derzeit an entsprechenden Maßnahmen für den Winter gearbeitet. Es sei wichtig, dass das gesetzlich möglich sei. "Und natürlich hat die Bundeskanzlerin auch angeboten, wenn es den Wunsch gibt, sich zwischen den Ländern wieder abzusprechen, dann ist eine Ministerpräsidentenkonferenz jederzeit möglich." Das müsse aber von den Ländern ausgehen.

In der CDU gibt es Empörung über die Idee der Katholischen jungen Gemeinde (KjG), Gott künftig mit Gendersternchen zu schreiben. Der Hamburger CDU-Vorsitzende Christoph Ploß sagte der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe): „Dass die Gender-Debatte jetzt nicht einmal vor dem lieben Gott haltmacht, zeigt den ideologischen Furor hinter der Identitätspolitik.“

Es sei keine gute Entwicklung, wenn sich irgendwann jede Diskussion nur noch um Merkmale wie Geschlecht oder Hautfarbe und die ständige Betonung solcher Unterschiede drehe, sagte Ploß. „Das spaltet die Gesellschaft in einzelne Gruppen, statt sie zusammenzuführen“, mahnte Ploß.

Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, kritisiert, dass Chinas Staatschef Xi Jinping und Kremlchef Wladimir Putin nicht beim G20-Gipel in Rom anwesend sein werden.

„Es ist ungünstig, dass China und Russland diesmal nicht auf Chefebene am G20-Gipfel teilnehmen werden“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). Das betreffe vor allem „den Kampf gegen den Klimawandel“.

BERLIN. Die Ankündigung der Linkspartei im Berliner Bezirk Neukölln, Clan-Razzien in Shisha-Bars einzustellen, ist auf Kritik gestoßen. „Das ist genau das falsche Signal an die Bevölkerung. Das geht gar nicht. Das ist ein Rückschlag beim Kampf gegen kriminelle Strukturen“, sagte der Neuköllner CDU-Kreisvorsitzende Falko Liecke der Welt. „Jetzt haben wir eine von Ideologie geprägte Amtsführung.“

Hintergrund ist die Neuzuteilung des Neuköllner Stadtrats. Während die Abteilungen Gesundheit und Soziales von der SPD und der CDU geführt werden sollen, übernimmt die Linkspartei künftig das Ordnungsamt. Dafür will die Partei die Regionalwissenschaftlerin Sarah Nagel vorschlagen. „Wir waren überrascht: Das Ordnungsamt ist erst einmal nicht so naheliegend. Doch wir werden die Aufgaben jetzt anpacken. Wir fordern schon lange, die stigmatisierenden Razzien in Shisha-Bars und Spätis zu beenden. Hier ist eine Aufarbeitung nötig“, hatte Nagel vor wenigen Tagen mitgeteilt.

STUTTGART. Der Südwestrundfunk (SWR) hat einem Mitarbeiter gekündigt, weil dieser falsche Tatsachen im Zusammenhang über die Corona-Berichterstattung des Senders verbreitet haben soll. Außerdem soll der Sounddesigner den SWR in der Öffentlichkeit „diskreditiert“ haben, berichtete der Evangelische Pressedienst unter Berufung auf einen SWR-Sprecher.

Ausschlagegebend für die Maßnahme war demnach der Auftritt des Mitarbeiters Ole Skambraks in der Gesprächssendung „Talk im Hangar 7“ des österreichischen Privatsenders Servus TV. Darin habe er „durch aus dem Zusammenhang gerissene und falsche Behauptungen das Vertrauen in die Neutralität des SWR beziehungsweise des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erneut untergraben“. Die Kündigung sei nicht wegen der kritischen Meinungsäußerungen erfolgt.

Wieviel Blatt Papier stehen bei einer Rationierung zur Verfügung? – Toilette oder nicht, das ist eine Frage für die Arbeitsgerichte

(von Albrecht Künstle) 

Lieferengpässe auf allen Gebieten. Beim Beginn der Corona-Entdeckung Anfang letzten Jahres horteten die Verbraucher Toilettenpapier auf Teufel komm raus. Das kam so: Jemand sah beim Nachbarn, dass dieser mehr Toilettenpapier kaufte als sonst. „Das muss mit Corona zu tun haben“, mutmaßte er, setzte sich ins Auto und holte ebenfalls Toilettenpapier. Das beobachtete der Nachbar und sprach, „Mit diesem Corona muss es schlimm werden“, fuhr in den Supermarkt und lud den Kofferraum voll. Die Vorräte in der Regalen nahmen ebenso schnell ab wie die Coronazahlen selbst.

Das Europaparlament verklagt die EU-Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof, weil sie eine neue Regelung zur Ahndung von Rechtsstaatsverstößen in EU-Staaten bislang nicht angewendet hat.

„Es gibt eine Revolution in der Wissenschaft, ich sprenge sie in die Luft.“ (Georg Büchner, „Woyzeck“)

Ein schräger Drehbuchautor oder Hobbyfilmer hätte den Zustand dieses Landes nicht schöner verdichten können, als dies die letzte Episode in der Geschichte der Wiesbadener Salzbachtalbrücke vermag: Als eines von bekanntermaßen 2.500 baufälligen und stark maroden Brücken der Bundesrepublik war das Bauwerk, das mit dem Rhein-Main-Schnellweg der Bundesautobahn 66 die Hauptverkehrsschlader in einem der größten deutschen Ballungsräume mitträgt, am 18. Juni dieses Jahres aus heiterem Himmel fahrbahnseitig um mehrere Zentimeter abgesackt, Teile der Decke stürzten auf die darunterführende Straße sowie Bahngleise; nur durch ein Wunder wurde niemand durch herabfallende Betonteile verletzt. Besonderes „Gimmick“: Auf der wegen akuter Einsturzgefahr augenblicklich gesperrten Brücke musste ein dort zum Stehen gekommener, niet- und nagelneuer 30-Tonnen-Speziallastwagen an Ort und Stelle belassen werden.

Am 27. Oktober endete in Bayern die 14-tägige Zeichnungsfrist für ein Volksbegehren zur Auflösung des Landtags und der Regierung Markus Söder unter dem Vorwurf des Opportunismus und Machterhalts. Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) hatte die Initiative als einen „Angriff auf die Demokratie“ bezeichnet. Zum Erfolg des Volksbegehrens und einem damit verbundenen Volksentscheid wären eine Million berechtigte Stimmen nötig gewesen. Dies wurde nicht erreicht, wie das „Bayerische Landesamt für Statistik“ mitteilt.

DÜSSELDORF. Unter den Gewalttätern im Düsseldorfer Nachtleben befinden sich vor allem aggressive, alkoholisierte Männer mit Migrationshintergrund. Das hat Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) vor dem Innenausschuß des Landtags am Donnerstag bestätigt. „Unter den Feiernden befinden sich regelmäßig auch größere Gruppen mit erhöhtem Aggressionspotential. Oft männlich, oft mit Migrationshintergrund.“

Oft seien die Täter aufgrund vorheriger Gewaltdelikte schon polizeibekannt. „Das sind Menschen, bei denen dann schon mal die ‘Sicherungen’ durchbrennen. Ein falsches Wort, ein falscher Blick, ein Mißverständnis kann da schon mal dazu führen, daß ein Blackout stattfindet.“ Oftmals heizten sich stark alkoholisierte Gruppen gegenseitig an.

BERLIN. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus, Sevim Aydin, hat ein Denkmal für die historischen Leistungen der Gastarbeiter in Deutschland gefordert. „Ich hoffe, daß das im Koalitionsvertrag steht,“ betonte sie am Freitag mit Blick auf die Regierungsbildung des Stadtstaates Berlin.

In Deutschland werde noch zu selten über die Verdienste der ersten Arbeitsmigranten gesprochen. Diese hätten auch zum Wirtschaftswunder der Nachkriegszeit beigetragen. „Es wird Zeit, daß man an die Leistung dieser Menschen erinnert“, unterstrich die 49jährige gegenüber der Deutschen Presse-Agentur.

Noch-Kanzleramts-Chef Helge Braun blickt mit Sorge auf den Winter und kann sich daher auch strengere Regeln vorstellen. „Das 3G-Modell hat uns gut durch den Herbst gebracht. Wir hatten stabile Zahlen, aber jetzt sehen wir: Die Zahlen steigen wieder“, sagte er der RTL/n-tv-Redaktion.

Das heiße, zusätzliche Maßnahmen seien erforderlich. „Und da ist 2G die logische Steigerungs-Stufe, um zu verhindern, dass es in den Krankenhäusern in einigen Regionen zu Überlastungen kommt“, so Braun. In vielen Bundesländern werde derzeit an entsprechenden Maßnahmen für den Winter gearbeitet.

HAMBURG. Der wegen Tötung einer 20 Jahre alten Schülerin vor Gericht stehende Libyer Sharif A. ist zum möglichen Tatzeitpunkt ausreisepflichtig gewesen. Der Libyer muß sich seit Mitte Oktober wegen Totschlags vor dem Hamburger Landgericht verantworten.

Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, Anfang Januar die junge Frau im Fahrradkeller eines Mehrfamilienhauses vergewaltigt und erstickt zu haben. Die Behörde hatte Anklage wegen Mordverdachts gefordert, das Gericht ließ allerdings lediglich eine Anklage wegen Verdachts des Totschlags zu. Mehreren Medienberichten zufolge schwieg der Einwanderer bislang.

Die querschnittsgelähmte Bahnrad-Olympiasiegerin Kristina Vogel betrachtet das Impfen gegen das Coronavirus als „Bürgerpflicht“ und wünscht sich, dass alle Menschen dies auch so verstünden.

Dies sagte die 30 Jahre alte Erfurterin in einem Interview des „Spiegel“ und kritisierte zugleich die Rolle von Fußball-Nationalspieler Joshua Kimmich in der Impfdebatte.

„Zunächst einmal war ich erschrocken, weil ich fest davon ausgegangen war, dass er längst geimpft ist. Denn 99 Prozent der Athleten, die ich kenne, sind inzwischen geimpft. Ich fand Kimmichs Bekenntnis schwierig, weil er als Fußballer eine Vorbildfunktion hat“, sagte die Doppel-Olympiasiegerin und elffache Weltmeisterin, deren sportliche Karriere im Sommer 2018 mit einem schweren Sturz ein tragisches Ende fand.

In den sozialen Medien feierten sich die Bundestagsneulinge kichernd wie auf einem Abiturientenball. Die erfahreneren Abgeordneten zeigten hingegen, wo die Reise hingeht. Es seien „neue Zeiten“, trumpfte die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, mit den neuen Machtverhältnissen im Bundestag in der konstituierenden Sitzung in Richtung AfD auf.

Auch wenn sie es mit der Wahrheit dabei nicht so genau nahm. Es ging um einen AfD-Antrag gegen die Gendersprache. Haßelmann, angegrauter Kurzhaarschnitt, natürlich Befürworterin, rief: „Ob wir die parlamentarischen Initiativen oder Anträge, so wie es die Lebenswirklichkeit vieler Menschen abbildet, auch gendern, scheint den Horizont vieler Abgeordnete der AfD zu übersteigen.“

BERLIN. Die Literaturkritikerin Elke Heidenreich hat den Umgang mit rechten Verlagen auf der Frankfurter Buchmesse kritisiert. Man könne die Meinungsfreiheit auf einer solchen Veranstaltung nicht einfach abschaffen. „Was man könnte: Solche Verlage strikt ignorieren, ihre Anwesenheit als Übung für Gelassenheit nehmen. Aber durch Jasmina Kuhnkes Boykott bekommen sie erst recht mediale Aufmerksamkeit“, erläuterte sie in einem Interview mit der Welt am Freitag.

Die Schriftstellerin Jasmina Kuhnke hatte ihren Auftritt auf der Frankfurter Buchmesse vergangene Woche aus Angst vor neurechten Verlagen kurzfristig abgesagt. Heidenreich mahnte, die Aufregung um rechte Aussteller auf der Messe sei Ausdruck einer Erregungskultur und trage zu einer Art von Gegenaufklärung bei.

In einer Kita in Pinneberg bei Hamburg haben Kinder und jüngere Schulkinder im Hortbereich einem Zeitungsbericht zufolge die blutige Netflix-Serie „Squid Game“ nachgespielt.

In einem Brief an die Eltern habe der zuständige Ansprechpartner der Kita vor der Serie gewarnt. Sie sei „brutal, gewaltverherrlichend und insbesondere für Kinder verstörend“, zitiert der Schleswig-Holsteinische Zeitungsverlag (SHZ/Freitag) aus dem Schreiben. Alpträume, Ängste und psychische Probleme könnten die Folge sein. „Deshalb unser dringender Aufruf: Lasst eure Kinder nicht diese Serie sehen. Auch nicht, wenn ihr dabei seid.“ Die Serie ist mit der Altersfreigabe FSK 16 versehen. In Bayern ist die Problematik auf Schulhöfen angekommen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat eindringlich dazu aufgerufen, angesichts der Corona-Lage das Angebot der Auffrischungsimpfungen zu nutzen. Das gelte vor allem für bestimmte Gruppen wie ältere Menschen, Pflegebedürftige oder medizinisches Personal, sagte der CDU-Politiker am Freitag im rbb-Inforadio. Es sei auch genug Impfstoff da, so dass alle, die wollten, eine sogenannte Boosterimpfung bekommen könnten.

„Jeder, der sich boostern lässt, (…) tut auch was dafür, dass wir sicher durch den Winter kommen“, sagte Spahn. „Denn das zeigt Israel: Mit dem Boostern lässt sich auch eine Welle brechen, weil (…) der aufgefrischte Geimpfte tatsächlich auch weniger infektiös ist, weniger andere anstecken kann.“

Britische Forscher empfehlen auf Grundlage einer neuen Studie, auch bei hohen Impfquoten Corona-Regeln beizubehalten.

„Kontinuierliche Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung wie das Tragen von Masken, Abstand halten und Tests bleiben wichtig, auch bei geimpften Menschen“, schrieb die Co-Autorin einer am Donnerstag in der Zeitschrift „Lancet Infectious Diseases“ veröffentlichten Studie, Anika Singanayagam vom Imperial College London.

Im Gasstreit mit Russland warnt die verarmte Republik Moldau vor einer Ausnutzung ihrer schwierigen Lage.

„Diese abnormale Situation auf dem Gasmarkt sollte nicht benutzt werden, um angesichts eines Mangels an Alternativen Verpflichtungen abzuringen“, sagte Moldaus Regierungschefin Natalia Gavrilita der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstagabend nach einem Treffen mit EU-Vertretern in Brüssel.

„Ich habe all meinen Mut zusammengenommen und einen Brief geschrieben“, twittert Ole Skambraks am 5. Oktober, damals noch Redakteur beim öffentlich-rechtlichen Sender SWR und veröffentlichte im Online-Magazin „Multipolar“ einen offenen Brief.

Seit eineinhalb Jahren habe sich der Diskussionsraum verengt, Informationen, Beweise und Diskussionen würden unterbunden, die im Gegensatz zum offiziellen Narrativ stünden. Selbst „Wissenschaftler und Experten, die in der Zeit vor Corona respektiert und angesehen waren“, seien plötzlich „Spinner, Aluhutträger oder Covidioten“ und der öffentlich-rechtliche Rundfunk habe einen großen Anteil an der Spaltung der Gesellschaft, so Skambraks.

Eines vorweg: Ich glaube nicht an eine weltweite Verschwörung mit dem Ziel, die Bevölkerung mittels Corona-Impfungen zu dezimieren. Dafür gäbe es einfachere und effektivere Möglichkeiten. Ebenso wenig glaube ich, dass die Impfstoffentwickler von BioNTech & Co. bei der Entwicklung des mRNA-Impfstoffes irgendwelche finsteren Absichten hegten. Sie haben genau das getan, was von ihnen gefordert wurde, nämlich einen Impfstoff entwickelt, der das Risiko einer Ansteckung mit dem COVID-19-Virus minimiert. Dass dies aktuell immer weniger erfolgreich funktioniert, als zuvor proklamiert, wie die steigende Zahl von sogenannten „Impfdurchbrüchen“ zeigt, ist der Natur der Sache geschuldet, unter anderem der (eigentlich erwartbaren) Mutationsfähigkeit des Virus.

Angesichts der Verbreitung des Coronavirus in Deutschland hat das Robert Koch-Institut (RKI) vor einem wachsenden Risiko von Ansteckungen gewarnt.

„Bei den gegenwärtigen Sieben-Tage-Inzidenzen besteht eine zunehmende Wahrscheinlichkeit infektiöser Kontakte“, heißt es im jüngsten Wochenbericht von Donnerstagabend. Es werde „dringend empfohlen“, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen und auf den vollständigen Impfschutz zu achten. Gemeint ist, dass man sich auch die zweite Spritze geben lassen sollte, die bei fast allen Corona-Impfstoffen vorgesehen ist.

Der in der Kritik stehende US-Internetkonzern Facebook gibt sich einen neuen Namen: Der Onlineriese wird künftig Meta heißen, wie Facebook-Gründer Mark Zuckerberg am Donnerstag mitteilte. Damit soll die Schöpfung eines sogenannten Metaversums in den Vordergrund gestellt werden, eine kollektiv nutzbare virtuelle Welt. „Wir stehen am Beginn des nächsten Kapitels für das Internet, und es ist auch das nächste Kapitel für unser Unternehmen“, erklärte Zuckerberg.

Die Online-Plattform Facebook selbst und Tochter-Dienste wie WhatsApp und Instagram werden ihre bisherigen Namen behalten. Meta wird als Dach für all diese und weitere Angebote dienen. „Unsere Apps und ihre Marken werden sich nicht ändern“, sagte Zuckerberg bei einer jährlichen Entwicklerkonferenz. „Unsere Mission bleibt die selbe, es geht immer noch darum, Menschen zusammenzubringen.“

Im Internet ist ein gefälschtes digitales Impfzertifikat aufgetaucht, das auf den Namen „Adolf Hitler“ ausgestellt wurde und als gültiger europäischer Impfpass akzeptiert wird. Nicht nur das hoch umstrittene System des italienischen „Grünen Passes“ zeigt den Fake-Pass als gültig an. Auch die offizielle deutsche App „CovPass Check“ schluckt Adolf Hitlers „Anti-Corona-Nachweis“. Gibt es eigentlich irgend etwas, was diese Corona-Stümper wirklich hinbekommen?

Berlin – Haben die Drogenbarone in den Medien und der Politik bei der Impfkampagne überreizt? Offensichtlich nützen auch all die Drohungen nichts, sondern führen lediglich zu noch mehr Trotz. Das ist gut zu wissen. Vor allen Dingen die Erkenntnis, dass so einer wie Lauterbach quatschen kann wie er will, stimmt frohgemut und zeigt, dass zumindest ein Teil der Bürger noch selber denken kann:

Die große Mehrheit der Ungeimpften wird sich voraussichtlich nicht mehr von einer Immunisierung gegen das Coronavirus überzeugen lassen. Das ergab die bisher größte Befragung von Ungeimpften durch das Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag des Bundesgesundheitsministeriums, über die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben) vorab berichtet. Danach gaben zwei Drittel (65 Prozent) der rund 3.000 Befragten an, sich „auf keinen Fall“ in den nächsten zwei Monaten impfen zu lassen.

Fast 80 Prozent der Erwachsenen sind durchgeimpft, vielen wurde sogar der Booster aufs Auge gedrückt. Doch nützen tut das alles nichts. Der Inzidenzwert schießt nach oben und da die Tests mittlerweile viel Geld kosten, kann das nur daran liegen, weil sich die Geimpften reihenweise wieder anstecken.

Dennoch ist die Pharmaindustrie immer noch scharf darauf, dass auch die Kleinen und Wehrlosen mindestens zwei Dröhnungen verpasst bekommen. Wir können also davon ausgehen, dass in diesem Jahr der Weihnachtsmann statt Geschenke mit der Spritze durch den Schornstein fällt. Vielleicht kommt er aber auch schon früher:

Die europäische Arzneimittelbehörde EMA will möglichst noch vor Weihnachten eine Empfehlung zum Corona-Impfstoff von Biontech und Pfizer für Kinder im Alter von fünf bis elf Jahren abgeben. „Der derzeitige Zeitplan für die Bewertung beträgt ungefähr zwei Monate“, zitiert das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgabe) eine Sprecherin. Die EMA hatte am 18. Oktober mit der Prüfung des Biontech-Impstoffs für unter 12-Jährige begonnen.

Normalerweise erscheinen auf jouwatch keine Sportberichte. Aber weil sich die linken Medien und ihre Handlanger in der Politik so sehr auf den armen Kimmich eingeschossen haben, ihm sogar Schuld daran gegeben haben, dass die Impfkampagne ins Stocken geraten ist, beteiligen wir uns jetzt mal an der „Hetze“ gegen den ansonsten sehr guten Fußballer.

Das hier kann passieren, wenn man sich nicht impfen lässt:

In der zweiten Runde des DFB-Pokals hat Borussia Mönchengladbach zuhause gegen den FC Bayern München mit 5:0 gewonnen und souverän die nächste Runde erreicht. Die Gladbacher wirkten von Beginn an deutlich wacher und nutzten einen schlampigen Pass von Davies durch Koné mit einem Schuss ins rechte Eck zur frühen Führung. Upamecano ließ in der neunten Minute Zakaria und in der elften Embolo entwischen, diese ließen ihre Gelegenheiten aber liegen.

US-Präsident Joe Biden hat ein stark abgespecktes Sozial- und Klimapaket im Umfang von 1,75 Billionen Dollar (1,5 Billionen Euro) vorgelegt. Ein US-Regierungsvertreter sprach am Donnerstag von einem „historischen“ Investitionsprogramm und zeigte sich optimistisch, dass das Paket den Kongress passieren werde.

Vorgesehen sind unter anderem ein Ausbau der Kinderbetreuung, Altenpflege und gesetzlichen Krankenversicherung, Steuersenkungen für Geringverdiener sowie Milliardensummen für Klima-Maßnahmen.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) mahnt angesichts steigender Corona-Zahlen zu mehr Impfungen. „Leider entwickelt sich die Coronalage so schlecht, wie es zu befürchten war“, schrieb er am Donnerstagnachmittag auf Twitter.

„In Hotspots laufen Krankenhäuser voll, immer mehr junge Menschen sind betroffen.“ Impfen bleibe der Schlüssel gegen Corona, so der CSU-Chef. „Es braucht einen Impfruck. Langzeitfolgen hat nur Corona und nicht das Impfen“, sagte Söder.

Zudem kritisierte er das geplante Auslaufen der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“. „Was anderes als das, was jetzt stattfindet, ist eine epidemische Lage?“, fragte Söder in München mit Blick auf die bundesweit wieder steigenden Zahlen. Die Diskussion sei schwer nachzuvollziehen. Zugleich forderte er die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP möglichst bald zu Gesprächen mit den Ländern auf, wie es weitergehen soll.

Es wird immer enger für den B-Promi Gil Ofarim. Die Ergebnisse einer internen Untersuchung ziehen die Schilderungen des Musikers, der angeblich im Leipziger Westin-Hotel antisemitisch beleidigt wurde, massiv in Zweifel. Drohte er etwa dem Mitarbeiter mit seinem Instagram-Video?

Wie die Wochenzeitung „Die Zeit“ berichtet, hat keiner der von einer Rechtsanwaltskanzlei befragten Zeugen des Abends eine antisemitische Beleidigung vernommen. Das Magazin bezieht sich hierbei auf den 118 Seiten langen Abschlussbericht der von den Hotelbetreibern beauftragten Rechtsanwaltskanzlei Pauka & Link, die parallel zur Leipziger Staatsanwaltschaft im Fall ermitteln.

Polens Justizminister Zbigniew Ziobro lehnt die Zahlung des von der EU-Justiz verhängten Zwangsgeldes strikt ab. „Polen kann und sollte nicht auch nur einen einzigen Zloty zahlen“, sagte der Minister am Donnerstag vor Journalisten.

Sein Land dürfe sich zudem „nicht der Gesetzlosigkeit unterwerfen“. Weder dürfe im Fall des Braunkohleabbaus im Tagebau Turow noch im Streit um den Umbau des polnischen Justizwesens das Zwangsgeld gezahlt werden, sagte der Justizminister.

Vor 13 Jahren “verunfallte” der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider tödlich. Meinen Recherchen nach einer “Mär”, die unhaltbar ist!

Lesen Sie hier: http://www.guidograndt.de/2021/10/08/mordkomplott-joerg-haider-die-maer-vom-autounfall/

Mein zweiter brisanter Artikel dazu, erschienen im österreichischen WOCHENBLICK:

In der Nacht vom 10. auf den 11. Oktober 2008 wurde Dr. Jörg Haider vermutlich Opfer eines Attentats. Das ergeben investigative Recherchen. Feinde hatte der Kärntner Landeshauptmann wahrlich genug: in der Innen- und Außenpolitik, in der Wirtschaft und bei den Banken.

• Die vielen Feinde des Jörg Haider.
• Feldzug gegen die „Altparteien“, die Banken und die EU.
• Geheime Informationen, die selbst für Haider zu „gefährlich“ waren.
• Die Realität politischer Morde.

Die vielen „Feinde“ des Dr. Jörg Haider

Am Mittwochvormittag, 27. Oktober, fand die alljährliche Anhörung der Präsidenten der verschiedenen deutschen Nachrichtendienste vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) im Deutschen Bundestag statt.

Fast täglich steigert sich der Coronazirkus Irrsinn. Wie sogar schon in Mainstreammedien zu lesen ist, wenn auch nur vorsichtig, liegen in den Krankenhäusern, in den Intensivstationen und leider auch in den Särgen immer mehr vollständig Geimpfte. Auch in Österreich heißt es trotzdem, die Pandemie ist vorbei, obwohl die Zahl von un/geimpften Covid-Infizierten in den Intensivbetten trotz Impfkampagne weiter steigt. Aber man will einfach weiter impfen – und: Auf die Ungeimpften soll der Druck weiter erhöht werden. Sogar ein Lockdown für Ungeimpfte ist jetzt beschlossene Sache.

Auf der österreichischen Seite „Impfopfer.info“ sind bereits 15.000 Berichte über teils schwere Nebenwirkungen und Todesfälle aufgrund der Impfung eingegangen. Die Lektüre ist nichts für Zartbesaitete. Dennoch wird das komplett von Politik und Gesundheitssystem ignoriert. Stattdessen wird immer noch mehr Druck aufgemacht. Es sollen alle zur Impfung genötigt werden.

Wer sich durch Vorlage eines gefälschten Corona-Impfausweises in einer Apotheke unberechtigterweise ein digitales Impfzertifikat verschafft, macht sich einer Entscheidung des Landgerichts Osnabrück zufolge dabei nicht strafbar.

Es bestehe laut geltender Rechtslage für diesen Fall eine „Strafbarkeitslücke“, erklärte das niedersächsische Gericht am Donnerstag. Der Gebrauch eines falschen Gesundheitszeugnisses „im privaten Bereich“ sei derzeit straffrei.

Strafrechtlich sanktioniert sind demnach nur die Herstellung von gefälschten Gesundheitszeugnissen sowie deren Gebrauch gegenüber Behörden oder Versicherungen, um die es sich bei einer Apotheke nicht handle.

Wenn Gesellschaften tatsächlich über ein kollektives Bewußtsein verfügen, dann existiert so etwas wie eine kollektive Psychologie.

Von Heino Bosselmann für Sezession

Offenbar ist dem so, und offenbar hat dieses kollektiv Seelische – wie beim Individuum – maßgebenden Einfluß auf das Fühlen, Denken und Handeln, ja, ihm wird der entscheidende Anteil im Wahrnehmen, Urteilen und Entschließen zukommen. Emotionalität vor Rationalität, Intuition vor Verstand.

Als Anfängerbeispiel: War die DDR in ambivalenter Weise einerseits so größenwahnsinnig und leistungsportlich wie andererseits so paranoid, weil sie unbewußt um ihre eigene Verwachsenheit und Kurzlebigkeit wußte und ihr totaler Geltungsanspruch sich mit geradezu infantilen Ängsten verband? Ahnte sie vorbewußt oder unbewußt ihr geschichtliches Ende, weil schon ihre Adoptivmutter, die Sowjetunion, ihr keine echte Sicherheit bieten konnte? –

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat Russland vorgeworfen, Gas als „Waffe“ gegen die Republik Moldau einzusetzen. Der staatliche russische Erdgaskonzern Gazprom übe „politischen Druck“ auf die frühere Sowjetrepublik aus, kritisierte Borrell am Donnerstag nach einem Treffen mit der neuen moldauischen Ministerpräsidentin Natalia Gavrilita in Brüssel. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte Moldau in dem Gasstreit zuvor 60 Millionen Euro Hilfe zugesagt.

Russland hatte der Republik Moldau mit einem Lieferstopp gedroht, wenn diese nicht einen höheren Preis für Erdgas zahle. Moskau bestritt aber, damit politische Absichten zu verfolgen. Ein Kreml-Sprecher wies einen Bericht der „Financial Times“ zurück, wonach Moskau einen niedrigeren Gaspreis an den Verzicht Moldaus auf eine weitere Annäherung an die EU knüpft.

Sozialistische Wirtschaft ist bekannt als Mangelwirtschaft. Es ist die Wirtschaftsform der Ineffizienz und Korruption, der antriebslosen Arbeiter und der Bonzen, der fehlenden Ersatzteile, der leeren Kassen, der Pleitewirtschaft, der ewigen Reformbedürftigkeit und der ständig erfolglosen Reformen.

Das betrifft natürlich insbesondere den gesamtwirtschaftlichen Sozialismus, wie er in der Sowjetunion oder im Nationalsozialismus verwirklicht war. Aber es zeigt sich auch in den zahlreichen Teilsozialismen, die uns aus dem real existierenden Wohlfahrtsstaat bekannt sind, in seinen zahlreichen staatlichen „Systemen“.

Die Bilder sind unheimlich: Eine hysterische Masse verehrt die überdimensionierte Flüchtlingspuppe gleich einem Kult. In der katholischen Hauptkirche Englands, der Westminster-Kathedrale in London, verehrten Gläubige und Geistliche die 3,5 Meter große Flüchtlingspuppe. Sie nennen sie verniedlichend die „Kleine Amal“ und diese soll ein 9-jähriges, syrisches Flüchtlingsmädchen darstellen. Wie in einem trojanischen Pferd: Sichtbar befindet sich im Korpus der Riesen-Puppe ein weißer Mann, der die sie steuert. Auch auf dem Trafalgar Square jubelte die Masse der MEGA-Puppe vor der Admiral Nelson Statue zu. Vor allem Kinder sollen der Flüchtlingsfigur huldigen.

Ein Beitrag von Wochenblick.at

• 3,5 Meter große Puppe als syrisches Flüchtlingskind
• Puppe trägt den Namen „Little Amal“ – „Kleine Amal“
• Verehrung und Huldigung durch die Kirche und Menschenmengen in den Städten bei der Reise durch die EU
• Puppe wird von einer Person im Inneren gesteuert – erinnert an das trojanische Pferd
• Schauspieler Jude Law empfing „Little Amal“ bereits am 19. Oktober in britischem Ort

Zu den Grundaufgaben eines jeden Komikers gehört es, hypersensible Spaßbremsen vor den Kopf zu stoßen. Zumindest war das mal so, bevor auch die Comedy-Branche und nahezu die gesamte Unterhaltungsindustrie anfing, „woke“ zu werden und mit dem Strom der Politischen Korrektheit zu schwimmen.

Einer, der noch die alten Comedy-Traditionen hochhält und auf der Bühne Dinge sagt, die man – wenn es nach den Spießern geht – „einfach nicht sagt“, ist der US-Comedian Dave Chappelle. Ob es sich bei seinen Kritikern, die sich über seine edgy Gags empören, um bigotte alte Tanten handelt oder um „progressive“ junge Studentinnen, ist dem afroamerikanischen Bühnenkünstler dabei herzlich egal. In seiner Netflix-Show „The Closer“ hat er nun die LGBTQ-Bewegung – oder besser gesagt einige ihrer selbsternannten Vertreter und Fürsprecher – gegen sich aufgebracht.

SPD, Grüne und FDP wollen die Corona-Impfkampagne neu beleben. Man habe sich darauf geeinigt, die Impfkampagne neu angehen zu wollen, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP, Christine Aschenberg-Dugnus, den Sendern RTL und n-tv. Man müsse genau schauen, wer sich nicht impfen lasse und diese Menschen dann direkt adressieren.

„Da reicht es nicht aus, wenn wir die Ärmel-Hoch-Kampagne weiterführen. Sondern wir müssen mit Streetworkern, Influencern und den Menschen sprechen, die in den Communitys etwas zu sagen haben“, so die FDP-Gesundheitspolitikerin. „Das werden wir jetzt auf den Weg bringen und sind guter Dinge, das Impftempo so weiter erhöhen zu können.“

FRANKFURT/MAIN. Eine Verkehrswende weg vom Auto würde Millionen Deutsche vor Probleme stellen. Das hat eine Studie im Auftrag der Bahn-Tochter ioki ergeben. „27 Millionen Deutschen, die in Metropolregionen und Großstädten leben, steht ein sehr guter öffentlicher Nahverkehr zur Verfügung. Für 55 Millionen Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern, die im Umland und im ländlichen Raum wohnen, ist das Angebot deutlich geringer“, lautete das Resümee der am Mittwoch veröffentlichten Untersuchung.

Zwar könnten 93,5 Prozent der Deutschen die nächste Bus- oder Bahnhaltestelle in 400 bis 600 Metern erreichen. Allerdings würden weniger als zwei Drittel dieser Haltestelle wenigstens einmal stündlich in Hin- und Rückrichtung angefahren werden. Daher seien nach wie vor Millionen Deutsche täglich aufs Auto angewiesen.

Der Brexit wird nach Einschätzung einer unabhängigen britischen Behörde deutlich schlimmere Folgen für die Wirtschaft des Landes als die Pandemie haben.

Um etwa 4 Prozent werde der EU-Austritt das Bruttoinlandsprodukt (BIP) verringern, sagte der Chef der Aufsichtsbehörde Office for Budget Responsibility (OBR), Richard Hughes, in einem Gespräch in der BBC. Die Pandemie senke das BIP um weitere 2 Prozent.

Ein Verein, der im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen auf das im Grundgesetz verankerte Widerstandsrecht verweist und Politikern eine Abhängigkeit „von anderen Mächten“ unterstellt, ist nicht mehr gemeinnützig. Das stellte der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss klar. Von zulässigen Satzungszielen sei dies nicht mehr gedeckt. (Az: V B 25/21 (AdV))

Der klagende Verein hatte sich in seiner Satzung „die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens“ sowie „die Förderung des allgemeinen demokratischen Staatswesens“ auf die Fahnen geschrieben. Unter anderem auf seinen Internetseiten stellte er die Wirksamkeit von Masken infrage und forderte einen Stopp sämtlicher Corona-Maßnahmen.

Wenige Tage vor der Klimakonferenz in Glasgow hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen dringenden Appell an die Weltgemeinschaft gerichtet. Es gehe um das „Überleben der Menschheit“, sagte sie am Donnerstag in Brüssel. „Unser Ehrgeiz ist es, die Emissionen noch in diesem Jahrzehnt zu senken“, sagte sie zu der am Sonntag beginnenden Konferenz COP26.

Ohne entschiedenes Handeln sei das Ziel in Gefahr, die weltweite Erwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen, sagte von der Leyen weiter. „Je länger wir warten, desto teurer wird es“, betonte sie mit Blick auf die schweren Überschwemmungen unter anderem in Deutschland in diesem Sommer.

TALLINN. Ungarns Außenminister Péter Szijjártó (Fidesz) hat die Haltung der EU beim Bau von Grenzzäunen kritisiert. Wenn er höre, wie Brüsseler Politiker sich gegen Befestigungsanlagen an den Außengrenzen stellten, frage er sich, „ob diese Menschen auf einem anderen Planeten lebten“, sagte er bei einem Treffen mehrerer Länder in Estland am Mittwoch.

Ungarn stehe hinter den baltischen Staaten und Polen, die gegen illegale Migration kämpften. Die Einwanderer verstießen gegen Gesetze und verletzten europäische Werte. Dennoch sei die EU willens, sie aufzunehmen. „Wenn wir uns nicht selbst verteidigen, verteidigt uns niemand“, mahnte Szijjártó.

BRÜSSEL/BERLIN. Die Europäische Zentralbank (EZB) hält trotz der steigenden Inflation an ihrer Nullzinspolitik fest. Die Notenbanker rund um EZB-Chefin Christine Lagarde belassen den Leitzins für den Währungsraum der 19 Euro-Staaten auf dem Rekordtief von null Prozent, teilte der EZB-Rat am Donnerstag mit.

Auf diesem Wert liegt der Zins mittlerweile seit März 2016. Geschäftsbanken müssen weiterhin 0,5 Prozent Zinsen zahlen, wenn sie Geld bei der Notenbank mit Sitz in Frankfurt parken.

Überdies gaben die Währungshüter bekannt, das Anleihekaufprogramm PEEP zwar etwas zurückzufahren. Doch solle es bis mindestens Ende März 2022 weiterlaufen. Die EZB veranschlagte dafür rund 1,85 Billionen Euro für den Erwerb von Staats- und Unternehmenspapiere. Das Programm war zur Abfederung der Corona-Krise aufgelegt worden.

BERLIN. Die AfD löst ihre Arbeitsgruppe (AG) Verfassungsschutz zum Ende des Monats auf. Bundesvorstandsmitglied Alexander Wolf, der in der Parteiführung zuständig für die AG ist, begründete die Entscheidung gegenüber der JUNGEN FREIHEIT damit, daß die Einrichtung ihren vorrangigen Zweck erfüllt habe. „Ein ganz wesentliches Ziel der Arbeitsgruppe war es, daß die AfD ohne die Belastung einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz ihren Bundestagswahlkampf führen konnte. Dieses Ziel haben wir erreicht. Das ist für mich ein großer Erfolg, den viele nicht für möglich hielten“, sagte Wolf.

Die Arbeitsgruppe habe während der juristischen Auseinandersetzung in einem umfangreichen Schriftsatz von mehr als 1.000 Seiten samt 29 Aktenordnern Anlagen gezeigt, daß „das sogenannte Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz an unfaßbar vielen Stellen schwere fachliche, methodische und rechtliche Fehler“ aufweise, erläuterte der promovierte Jurist.

STUTTGART. Moslems und islamische Organisationen haben Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) für dessen Äußerungen über den Islam in Deutschland kritisiert. „Wir als Muslime und die islamischen Religionsgemeinschaften sehen unsere Verfassung als Garant für die Religionsfreiheit und für die religiöse Vielfalt“, sagte der Sprecher der Islamischen Glaubensgemeinschaft Baden-Württemberg, Muhittin Soylu, dem SWR.

Man könne eine Religion nicht auf politischen Wunsch hin reformieren. Jede Religion habe ihre Prozesse und Instrumente, auf zeitliche Herausforderungen Antworten zu finden. Der Islam habe kein Reformationsproblem in Deutschland, sondern ein Akzeptanz- und Anerkennungsproblem. Kretschmanns Aussagen seien „nicht nachvollziehbar und völlig unbegründet“.

DÜREN. Die Polizei hat am Donnerstag wegen des Verdachts auf die Vorbereitung einer „schweren staatsgefährdenden Straftat“ mehrere Wohnungen im nordrhein-westfälischen Düren durchsucht. Die Generalstaatsanwaltschaft bezichtigte in diesem Zusammenhang fünf Männer, einen Terroranschlag vorbereitet zu haben.

„Den Beschuldigten wird vorgeworfen, sich anlehnend an Propagandamaterial der ausländischen terroristischen Vereinigung ‘Islamischer Staat’ auf eine terroristisch motivierte Tat vorbereitet zu haben“, teilte Generalstaatsanwaltschaft gemeinsam mit der Polizei Köln mit. Bei den fünf Verdächtigten handelt es sich um zwei deutsche Staatsangehörige, zwei deutsch-russische Doppelstaatler und einen türkischen Staatsbürger zwischen 16 und 22 Jahren. Bei dem Zugriff kamen rund 350 Polizeikräfte, darunter auch Spezialeinheiten, zum Einsatz.

BERLIN. Die Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung hat dem Politikwissenschaftler Martin Wagener mutmaßlich aufgrund seiner Äußerungen über Migration und das deutsche Volk vorerst die Lehrerlaubnis entzogen. Wie der Sicherheitsexperte am Mittwoch mitteilte, sei ihm Anfang der Woche der Zugang zum Gelände der Hochschule verwehrt worden, an der Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) sowie des Verfassungsschutzes ausgebildet werden.

Konkret erhielt Wagener am Montag ein Zutrittsverbot zum Zentrum für Nachrichtendienstliche Aus- und Fortbildung auf dem Gelände der Berliner BND-Zentrale. Seine Sicherheitsfreigabe sei „drastisch abgesenkt“, der Sicherheitsbescheid sei ihm jedoch nicht vollständig entzogen worden. Allerdings könne er die Online-Lernplattform nicht mehr nutzen, mit der er mit Studenten kommuniziere, erläuterte Wagener in einer Stellungnahme. Hintergrund sei ein Hinweis des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Dieser werfe ihm „Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung“ vor.

WIESBADEN. Hessens AfD-Fraktion hat Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) zum Rücktritt aufgefordert. Grund dafür ist ein Urteil des hessischen Staatsgerichtshofs, der das Sondervermögen zur wirtschaftlichen Abfederung der Pandemie für verfassungswidrig erklärt hatte. „Wir fordern den Rücktritt von Finanzminister Boddenberg. Die schwarz-grüne Landesregierung wurde beim tiefen Griff in den Honigtopf erwischt“, betonte der Vorsitzende der AfD im hessischen Landtag, Robert Lambrou, am Mittwoch.

Das Urteil des Staatsgerichtshofs sei Sieg für die Demokratie und die hessischen Bürger. „Der Versuch, die Corona-Pandemie für die Finanzierung von schwarz-grünen Lieblingsprojekten zu mißbrauchen, ist krachend gescheitert.“

Wegen mutmaßlicher Anschlagspläne ist die Polizei im nordrhein-westfälischen Düren mit einer Razzia gegen eine mutmaßliche islamistische Zelle vorgegangen.

„Im Zentrum dieser Ermittlungen steht eine siebenköpfige Gruppe aus dem Raum Düren, die sich zu einem islamistisch-terroristischen Netzwerk zusammengeschlossen hat“, sagte Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) am Donnerstag. Es habe den Verdacht der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat gegeben.

Berlin – Das so etwas überhaupt möglich ist. Dass solchen gemeingefährlichen Leuten nicht SOFORT die Praxis verrammelt wird und sie zum medizinischen Teufel gejagt werden! Dass es Ärzte gibt, die nur noch Gesunde behandeln wollen!

Immer wieder machen Arztpraxen die 3G-Regel zur Voraussetzung für medizinische Behandlungen, dem Bundesgesundheitsministerium zufolge ist dies nicht rechtens. Vertragsärzte seien verpflichtet, Patienten zu behandeln, sagte ein Sprecher der „Welt“. Das Gesundheitsministerium in Rheinland-Pfalz teilte zuvor mit, es seien „im ambulanten Sektor bereits Beschwerden über Praxen im 3G- bzw. 2G-Betrieb eingereicht“.

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main hat im Fall „NSU 2.0“ gegen den verdächtigten 53-Jährigen Anklage erhoben. Der zuletzt in Berlin wohnhafte Mann hatte seit August 2018 bundesweit unter anderem an zahlreiche Personen des öffentlichen Lebens Drohschreiben verschickt.

Mit der am Landgericht Frankfurt eingereichten 120 Seiten umfassenden Anklageschrift werden dem Angeschuldigten neben 67 Fällen der Beleidigung aber auch noch zahlreiche weitere Delikte vorgeworfen.

München – Natürlich wünschen wir dem Herrn alles Gute und hoffen, dass es ihn nicht allzu sehr erwischt hat.

Aber dieses Beispiel zeigt, wie sinnlos diese ganze Piekserei ist, ja wie gefährlich sie sein kann, weil sich die Geimpften ja auf der sicheren Seite wähnen, sich entsprechend unvorsichtig verhalten und alle anderen damit in Gefahr bringen (nach der Logik des Corona-Regimes):

Bayerns früherer Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Er befinde sich in häuslicher Quarantäne und habe nur leichte Symptome wie etwa trockenen Husten, berichtet die „Bild“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Stoibers Sprecher. Der 80-Jährige, der zweimal mit Astrazeneca geimpft ist, hatte am Montag noch per Video-Botschaft eine Laudatio auf Ex-EU-Kommissionschef Romano Prodi eingesprochen.

Indien hat eine atomwaffenfähige Rakete mit einer Reichweite von bis zu 5.000 Kilometern getestet. Die Rakete vom Typ „Agni-5“ sei am Mittwochabend von einer Insel vor der Ostküste Indiens abgefeuert worden und in den Golf von Bengalen gestürzt, teilte das Verteidigungsministerium mit.

Indien hatte die 17 Meter langen „Agni-5“-Raketen, die mit Atomsprengköpfen bestückt werden können, bereits mehrfach zu Testzwecken abgefeuert. Nun nahm das Militär erstmals einen Test bei Nacht vor. In indischen Medienberichten war von einem „Warnsignal“ an China die Rede.

Nach mehreren Einsätzen im Mittelmeer darf ein Schiff der Organisation Ärzte ohne Grenzen einen Hafen in Italien ansteuern. Die „Geo Barents“ dürfe in Palermo anlegen, teilte die NGO am Mittwoch mit. Die 367 Flüchtlingen und Migranten an Bord seien somit vorerst in Sicherheit.

Die Besatzung der „Geo Barents“ hatte die Migranten bei fünf Einsätzen binnen zwei Tagen aus Seenot geborgen. Unter ihnen sind nach Angaben von Ärzte ohne Grenzen 172 Kinder und Minderjährige.

Derweil korrigierte die griechische Regierung ihre Angaben zu einem Bootsunglück, das sich am Dienstag in der Ägäis ereignet hatte. Dabei seien zwei Kinder und zwei Erwachsene gestorben, sagte der griechische Migrationsminister Notis Mitarachi am Mittwoch.

Berlin – Zur vollständigen Auflösung dieses Staates ist es unbedingt notwendig, diesen zu entwaffnen und damit wehrlos zu machen. Das soll jetzt mit der neuen Linksregierung noch etwas schneller gehen als unter Angela Merkel:

Die Bundeswehr dürfte unter einer Ampel-Regierung vor einschneidenden Veränderungen stehen. Zum Start der Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP an diesem Mittwoch zeichnet sich in allen drei Parteien die Bereitschaft ab, den Wachstumskurs der Streitkräfte zu beenden. Nach Plänen der scheidenden Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sollte die Bundeswehr von heute etwa 183.000 in den nächsten zehn Jahren auf 203.000 Soldaten wachsen.

Kürzlich nahm ich mal wieder meinen Espresso in einem boomenden Hipsterladen zu mir, in dem vegane Törtchen mit einem Durchmesser von 4 Zentimetern zum Preis von 3,20 Euro zu erwerben sind. Die Chefin stammt aus Äthiopien. Ihre Haut schimmert wie Ebenholz. Sie ist bildschön und von ihrem Geschäftssinn könnte sich so mancher Deutsche eine Scheibe abschneiden.

Während ich mich meiner überteuerten, delikaten Tartelette gebührend widmete, riss mich ein eintöniges Gejammer am Nebentisch aus meinen kulinarischen Genüssen. Dort saß die Chefin selbst und ihr gegenüber eine junge Frau. Ebenfalls bildhübsch und allem Anschein nach ebenfalls ursprünglich aus Äthiopien – zumindest ihre Eltern oder ein Elternteil. Ich schätzte sie auf um die 35 Jahre. Genauso wie die Chefin sprach die Freundin perfekt Deutsch. Ihr Teint war makellos, ihr Ausschnitt noch schöner und ihre Wortwahl sehr gepflegt.

Während fast überall auf der Welt so etwas wie Normalität zurückkehrt, soll in Deutschland der Pandemie-Terror so lange wie möglich aufrechterhalten werden. Das haben wir auch der FDP zu verdanken, dieser skrupellosen Verräter-Partei, die in der letzten Legislaturperiode noch vernünftig agiert hat, jetzt aber, wo sie an der Macht schnuppern dürfen, wie alle anderen sich als korrupter Verein zeigt:

Ausgangssperren, Kontaktverbote und geschlossene Läden sollen nach dem Willen der sich anbahnenden „Ampel“-Regierung künftig wieder in der Mottenkiste verschwinden – und das wohl spätestens mit Frühlingsbeginn 2022. Vielleicht. Mal sehen.

Die überkandidelten Verantwortlichen des Humboldt Forum distanzieren sich von Bibelwort am Berliner Stadtschloss. Man hält die Inschrift für einen unzumutbaren „Herrschaftsanspruch des Christentums“ und will mit einer Text-Tafel darauf hinweisen. Da wünscht man sich doch wieder die vier Fäuste für ein Halleluja! 

Die Bundesstiftung Humboldt Forum schämt sich für die originalgetreu wieder angebrachte Inschrift, die der preußische König Friedrich Wilhelm IV. 1844 in der Kuppel des Stadtschlosses hat anbringen lassen. Dort ist nun, nach dem Wiederaufbau des Gebäudes von der Dachterrasse des Berliner Humboldt Forums, die am 16. Oktober für die Öffentlichkeit geöffnet wurde, zu lesen:

Die große Mehrheit der Ungeimpften wird sich voraussichtlich nicht mehr von einer Corona-Impfung überzeugen lassen. Das ergab die bisher größte Befragung von Ungeimpften durch das Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag des Bundesgesundheitsministeriums, über die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben) vorab berichtet. Danach gaben zwei Drittel (65 Prozent) der rund 3.000 Befragten an, sich „auf keinen Fall“ in den nächsten zwei Monaten impfen zu lassen.

23 Prozent tendierten zu „eher nein“. Lediglich zwei Prozent der Befragten wollten sich „auf jeden Fall“ impfen lassen. Die restlichen zehn Prozent zeigten sich unentschlossen oder hielten eine spätere Impfung „eher“ für möglich.

Dieser Herr ist ein Prachtexemplar der Gattung „Karl der Große“ und er zeigt uns, wie die Politiker von heute ticken: selbstherrlich, selbstverliebt, arrogant, jenseits von Gut und Böse und vor allen Dingen der Realität, ohne Selbstreflexion, überheblich, anmaßend, arrogant und beratungsresistent:

Der scheidende Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) blickt zufrieden auf seine Amtszeit und die 27-jährige Zugehörigkeit zum Bundestag zurück. „Ich bin mit mir und meiner Arbeit in den letzten Jahren im Reinen“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). Es seien „sicherlich auch Fehler vorgekommen“, fügte Altmaier hinzu.

Die EU hat der ehemaligen Sowjetrepublik Moldau Hilfen im Umfang von 60 Millionen Euro wegen des Gasstreits mit Russland zugesagt. Moldau habe die „volle Unterstützung“ der EU, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch nach einem Treffen mit Moldaus Regierungschefin Natalia Gavrilita in Brüssel. Gavrilita zeigte sich „zutiefst gerührt von der Solidaritätsbekundung der EU“.

Die angekündigte finanzielle Hilfe sei „eine großartige Nachricht für das moldauische Volk“, erklärte sie auf Twitter. Das zwischen der Ukraine und Rumänien gelegene Moldau hatte am Freitag einen 30-tägigen Notstand ausgerufen, nachdem der russische Gaslieferer Gazprom die Preise von 550 Dollar pro tausend Kubikmeter auf 790 Dollar erhöht hatte. Der Staatskonzern droht Medienberichten zufolge auch damit, die Belieferung mit Erdgas gänzlich einzustellen.

Nachdem um mich herum plötzlich auffällig viele Coronafälle auftraten, habe ich mir die Mühe gemacht, einmal die jedermann zugänglichen öffentlichen Zahlen des Robert-Koch-Instituts von diesem Jahr mit denen des Vorjahres zu verglichen. Als Ergebnis davon muss ich festhalten: Ich bin sprachlos und muss mir höchst beunruhigt die Frage stellen: Was ist hier bitte los?

Russlands Präsident Wladimir Putin hat den Energieriesen Gazprom angewiesen, die Erdgaslieferungen nach Deutschland und Österreich im kommenden Monat zu erhöhen. Putin forderte den Vorstandsvorsitzenden von Gazprom, Alexej Miller, am Mittwoch auf, die Füllung der russischen Gasspeicher bis zum 8. November abzuschließen. Anschließend solle Gazprom „beginnen, das Gasvolumen in den unterirdischen Speichern in Europa – Österreich und Deutschland – schrittweise zu erhöhen“.

Luxemburg – Die Bonzen zeigen ihre hässliche Fratze:

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Polen im Zusammenhang mit der umstrittenen Justizreform zu einer täglichen Geldstrafe in Höhe von einer Million Euro verurteilt. Grund sei die bisherige Weigerung Warschaus, EuGH-Entscheidungen zur Justizreform umzusetzen, teilten die Luxemburger Richter am Mittwoch mit. Das Zwangsgeld ist demnach an die EU-Kommission zu zahlen, bis die Forderungen des Gerichts umgesetzt werden.

Hintergrund ist ein EuGH-Urteil von Mitte Juli. Insbesondere wurde dabei die Disziplinarkammer für Richter kritisiert. Brüssel hatte wegen der Justizreform der polnischen Regierung mehrere Vertragsverletzungsverfahren eröffnet und auch diverse Klagen beim Europäischen Gerichtshof eingereicht.

Der Sicherheitsexperte Wolfgang Ischinger hat davor gewarnt, die deutsche Beteiligung an der atomaren Abschreckung der Nato infrage zu stellen.

Mit Blick auf die laufenden Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP sagte der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz der Deutschen Presse-Agentur, ein Abzug der US-Atombomben aus Deutschland würde schwerwiegende Folgen für die Sicherheit in Europa haben: „Den Polen ziehen wir sicherheitspolitisch den Teppich unter den Füßen weg, wenn Deutschland aus der nuklearen Abschreckung aussteigt.“

„Kontroverse bei Netflix: Der Comedian Dave Chappelle soll Homosexuelle und Transmenschen diskriminiert haben. Ist es karriereschädlicher, einen Witz über Schwule zu machen oder einen Afroamerikaner zu erschiessen? Diese Frage wirft der amerikanische Comedian Dave Chappelle in seiner Netflix-Sendung ‚The Closer‘ auf.“ – so steht es in der „Neuen Züricher Zeitung“ (NZZ).

Das ist eine interessante Frage – weil Dave Chapelle nämlich ein Schwarzer ist. Was ist also „karriereschädlicher“? Einen Witz über das abgefackelte Auto eines AfD-Politikers zu machen oder einem lustigen und diskriminierten Neger verbieten zu wollen, Witze über wen auch immer zu machen? Man könnte auch anders fragen: Was ist „karriereförderlicher“? – Klar: Wer Witze über das abgefackelte Auto macht, wird Bundeswitzpräsidierender, hätte also seine Karriere gefördert, wohingegen… doch Spaß beiseite.

Waren es anfangs Israel, Gibraltar, Großbritannien und die Seychellen, die nach vollzogener Durchimpfung plötzlich enorm hohe Durchbrüche und auch schwere Verläufe bei eingelieferten Geimpften zu verzeichnen hatten (bis hin zum Tod), kamen in den letzten Tagen gleich zwei Länder dazu: Belgien und Nordirland berichten von hohen Durchimpfungsraten und dem anschließend folgenden Hochschnellen der Durchbruchs-Infektionen. Und immer noch das sinnentleerte Credo „wo zwei Schüsse von dem Impfserum nicht schützten, da muss ein dritter her. Israel ist bei Impfung 4, Booster2. Und dennoch kommen die Menschen und hole sich ihre Spritze, vornehmlich Alte.

LUXEMBURG. Eine große Mehrzahl der Deutschen ist einer Umfrage zufolge für härtere Maßnahmen zugunsten des Klimaschutzes. Sechs von zehn Deutschen wünschten sich demnach eine Steuer auf Produkte und Dienstleistungen, die am stärksten zur Erderwärmung beitragen, ergab eine Erhebung der Europäischen Investitionsbank (EIB), die der Nachrichtenagentur AFP vorliegt.

85 Prozent der Befragten sprachen sich dafür aus, Kurzstreckenflüge durch Schnellzugverbindungen zu ersetzen. Zudem antwortete eine Mehrheit (58 Prozent) auf die Frage, welche Energiequellen ihr Land nutzen solle, mit erneuerbaren Energien. Europaweit waren es 63 Prozent. Für den Ausbau der Atomkraft sind hingegen elf Prozent der Deutschen und zwölf Prozent der Europäer.

HAMBURG. Die Autorin Sabine Mertens hat Klage gegen den Verlag Manager-Seminare eingereicht, weil einer ihrer Artikel unfreiwillig in sogenannter gendergerechter Sprache veröffentlicht wurde. Nach Mertens Angaben versicherte ihr die Redaktion des monatlich erscheinenden Fachmagazins Training aktuell, ihren Artikel in der eingereichten Form zu drucken.

Entgegen der Abmachung sei der Beitrag dann jedoch in Gendersprache erschienen. „Ich erwarte Respekt vor der Freiheit des Autors, umso mehr von der Redaktion eines Magazins, das sich mit Weiterbildung und Lernen beschäftigt“, kritisierte Mertens, die als Autorin und Coach tätig ist.

Was bedeutet es, dass Facebook, Whatsapp und Co weg und dann wieder da war?

Biden präsentiert sich im kleinen White House Studio

Rücktritt für Sebastian Kurz

Gerichtsurteil: Aufnahmen von Polizeieinsätzen grundsätzlich erlaubt

ARD-Mitarbeiter packt aus

Impfung mit Bordell-Gutschein

Ladender E-Bus löste wohl Depot-Großbrand aus

Söders Lockdown war verfassungswidrig usw.