Wenn Frauen Binden benötigen, sollten sie eigentlich nicht auf dem Spielfeld tanzen. Aber in Zeiten, in der jeder überall und immer ein Zeichen setzen muss, gibt es natürlich Ausnahmen. So will es unsere Bundesinnenminsterin auf jeden Fall:

Nancy Faeser (SPD) hat vor der Fußball-WM der Frauen an die Fifa appelliert, den Spielführerinnen das Tragen der Regenbogenbinde zu erlauben. “Wenn die Fifa die Zeichen der Zeit erkennt und das Tragen der Regenbogenbinde bei der Fußball-WM der Frauen erlaubt, dann begrüße ich das sehr”, sagte Faeser dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagausgabe).

Das Turnier müsse ein “Fußballfest für alle Menschen sein”, unabhängig davon, “wen sie lieben oder welche Wurzeln sie haben”. Vom 20. Juli bis zum 20. August soll das Turnier in Australien und Neuseeland stattfinden. Allerdings hat die Fifa noch keine Entscheidung darüber gefällt, welche Armbinden die Kapitäninnen der Teams verwenden dürfen. DFB-Spielerin Alexandra Popp hatte erst vor wenigen Tagen gesagt, dass sie und ihr Team “sehr gerne” mit der Regenbogenbinde auflaufen würden. (Was soll sie auch anderes sagen, sie will doch ihren Job behalten!).

Oh Mann. Die Verbalkatastrophe im Außenministerium, das Annalena, bekommt keinen einzigen Satz gerade heraus. Richtig schlimm wird es, wenn das grüne Schwab-Gewächs ins Englische verfällt. In Südafrika verteilt sie nicht nur unser Geld und möchte-gern-feministische Weisheiten, sondern spricht auch vom “Speck der Hoffnung”.

Sie ist wirklich an Peinlichkeit nicht mehr zu toppen. Zu Besuch im Shithole Südafrika – das Land befindet sich immer noch in den Fängen des ebenso rassistischen wie sozialistischen ANCs – wirbt die Verbalkatastrophe Annalena Baerbock dafür, dass das hochkorrupte Land sich der westlichen Kriegstreiberei anschließt. Südafrikas Staatspräsident Cyril Ramaphosa wollte die  Grüne eigentlich überhaupt nicht treffen, entschied sich dann aber kurzfristig um.

LUDWIGSSTADT. Die Sicherheitsbehörden haben am Donnerstag einen mutmaßlich islamistischen Terroristen in Ludwigsstadt festgenommen. Die Generalstaatsanwaltschaft teilte mit, der Mann aus Tadschikistan stehe im Verdacht, „sich als Mitglied an der ausländischen terroristischen Vereinigung Islamischer Staat (IS) beteiligt zu haben“. Er wurde am Freitag dem Ermittlungsrichter des Oberlandesgerichts München vorgeführt und sitzt seitdem in Untersuchungshaft, berichtet die Bild-Zeitung.

Der Verdächtige soll 2015 in der syrischen Stadt Aleppo 22 Tage lang für den IS gekämpft haben. „Dabei hat er an vorderster Front an dem Sturm auf eine große Militärbasis der syrischen Streitkräfte teilgenommen. Auf der Seite des IS waren circa 150 Personen und auf der Gegenseite etwa 2.000 Personen beteiligt. Er selbst hat mit einem Sturmgewehr AK47 Kalaschnikow gekämpft“, zeigte sich die Staatsanwaltschaft sicher.

Von den Alten nehmen, heißt Rentner bestehlen. Aber irgendwoher muss ja das Geld der “Eigenen” kommen, um die “Anderen” durchzufüttern:

Durch die Erhöhung der gesetzlichen Renten zum 1. Juli rutschen mehr als 100.000 Ruheständler in die Einkommensteuerpflicht. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) unter Berufung auf Zahlen des Bundesfinanzministeriums.

Demnach geht das Ministerium davon aus, dass sich durch die Anpassung die Zahl der steuerpflichtigen Rentner um 109.000 erhöhen wird. Das Haus von Ressortchef Christian Lindner (FDP) verweist aber zugleich darauf, dass umgekehrt durch die zum 1. Januar 2023 erfolgte Erhöhung des steuerlichen Grundfreibetrags auf 10.908 Euro insgesamt 195.000 Ruheständler aus der Steuerpflicht gefallen seien. Insgesamt seien in Deutschland knapp sechs Millionen Personen mit Renteneinkünften steuerpflichtig. Das Finanzministerium geht laut den Funke-Zeitungen ferner davon aus, dass durch die Rentenerhöhung die Steuereinnahmen des Staates um 660 Millionen Euro zulegen werden.

 Berlin – “Hinterhältig statt nachhaltig” könnte das Motto dieser Bundesregierung sein, so wie diese die Bürger verarscht:

Die Union hat die Ampelkoalition jetzt dafür kritisiert, dass den Abgeordneten auch am Donnerstagnachmittag noch kein finaler Entwurf zum Gebäudeenergiegesetz vorlag, obwohl es bereits in der kommenden Woche endgültig beschlossen werden soll. “Die Ampel narrt das Parlament und täuscht die Öffentlichkeit”, sagte Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) der “Süddeutschen Zeitung” (Freitagsausgabe). “Die Ampel sollte stattdessen über den Sommer sauber einen neuen Gesetzentwurf erarbeiten und dann im Bundestag beraten.”

Hätte die große Koalition so gehandelt wie die Ampel jetzt, “wären Grüne und FDP zurecht auf den Barrikaden”. Selbst wenn der Gesetzentwurf noch vor dem Wochenende käme, heile das “das bisherige Chaos nicht”. Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Andreas Jung sagte der SZ: “Ganz Deutschland diskutiert das Heizungsgesetz, nur im Bundestag kommt nichts an – Warten auf Godot statt parlamentarische Beratung, das ist absurdes Theater.”

Immer schön daran denken, dass die Merkel-Union das Bett bereitet hat, in dem sich jetzt die Grünen wälzen und die CDU nach der nächsten Bundestagswahl in eben dieses politische Bett hüpfen wird, um mit den Grünen zu kuscheln. Von daher sind auch solche Aussagen lediglich als Wahlkampfmanöver zu betrachten:

Im Streit um Lehren aus der Wahl eines Landrats der AfD in Thüringen erhält CDU-Parteichef Friedrich Merz Unterstützung von Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer. “Die Union muss den Grünen wenn nötig deutlich widersprechen”, sagte Kretschmer, der auch Landesvorsitzender der CDU in Sachsen ist, dem “Stern”. “Vor allem die bevormundende Energie- und Wirtschaftspolitik der Grünen ist demütigend für die Menschen in Ostdeutschland, die schon so viel an Transformation und Veränderung durchgemacht haben.”

Für die Asozialisten in der so genannte “Kampf gegen Rechts” offensichtlich nur ein Wahlkampfthema:

SPD-Chefin Saskia Esken hat der hessischen CDU Versäumnisse im Kampf gegen Rechtsextremismus vorgeworfen. “Der Mord an Walter Lübcke hätte verhindert werden können”, sagte sie dem “Spiegel”. Sie verweist auf Ergebnisse des Untersuchungsausschusses im Wiesbadener Landtag, die von den Parteien allerdings unterschiedlich ausgelegt werden.

Der Kasseler Regierungspräsident Lübcke war im Juni 2019 von dem so genannten Rechtsextremisten Stephan Ernst erschossen worden, 2021 wurde Ernst wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt. Bekannt sei etwa gewesen, so Esken, “in welchen rechtsradikalen Netzwerken sich der Täter, ein einschlägig bekannter Neonazi mit bekannter Gewaltbereitschaft und Gesinnung”, seit Jahrzehnten bewegt habe. Die Union habe den Rechtsextremismus 20 Jahre nicht entschlossen genug bekämpft und den Fokus falsch gelegt, kritisierte Esken.

Nach dem kleinen CDU-Parteitag, der wegen der Rede von Claudia Pechstein und deren Folgen tagelang die Medien beschäftigte, gehen die Unionsparteien CDU und CSU am Freitag in weitere Beratungen. Klar, sowas geschieht nicht unvorbereitet, Ideen, Forderungen und Visionen wurden gesammelt und unter dem Titel „Unsere Agenda für Deutschland“ gebündelt. Herausgekommen ist ein Zehn-Punkte-Plan, der die Grundlage für das Treffen der Parteispitzen ist.

An Selbstvertrauen mangelt es CDU/CSU offenbar nicht. So formulieren die beiden Parteien darin einen „bürgerlichen Alleinvertretungsanspruch“, wie die Welt aus dem Dokument zitiert. Zudem könne die Union mit Krisen umgehen: „CDU und CSU haben oft bewiesen, daß sie das Land auch durch schwere Zeiten sicher und gut führen.“ Das solle mittels „bürgernaher Realpolitik statt ideologischer Moralpolitik“ der regierenden Ampelkoalition geschehen.

BERLIN. Die Zahl der Haßverbrechen gegen Deutsche hat sich seit Beginn der Erfassung derartiger Straftaten in der Statistik fast verdreifacht. Wurden 2019 noch 132 deutschfeindliche Straftaten durch die Behörden registriert, stieg die Zahl im vergangenen Jahr auf 340 Straftaten, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hess hervorgeht, die der JF vorliegt.

In den Jahren 2020 und 2021 wurden 222 beziehungsweise 209 entsprechende Straftaten von der Polizei erfaßt. Aus der Antwort der Bundesregierung geht auch hervor, um was für Straftaten es sich handelt.

PRETORIA/BERLIN. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) muß sich nach ihrer Südafrika-Reise Hohn und Spott in den sozialen Netzwerken gefallen lassen. In ihrer am Dienstag auf Englisch gehaltenen Rede sind ihr zwei Patzer unterlaufen, die zu Mißverständlichkeiten führten.

Unter anderem wollte sie offenbar sagen, Deutschland unterstütze die Afrikanische Union in ihrem „Bestreben“, der G20 beizutreten. „Bestreben“ heißt „bid“. Doch sie sprach das Wort als „bitch“ aus – und das heißt „Schlampe“.

Die Grünen-Politikerin, die gern damit kokettiert, in London etwas mit Völkerrecht studiert zu haben, patzte noch ein zweites Mal. Als sie sagen wollte, Südafrikas Weg in die Freiheit sei ein „Leuchtfeuer der Hoffnung“ gewesen, sprach sie vom „Speck der Hoffnung“. Denn sie konnte beim Ablesen der Rede die Worte „Bacon“ (Speck) und „Beacon“ (Leuchtfeuer) nicht auseinanderhalten.

Die Datenbank der WHO, die eigentlich dazu da ist, Alarmglocken auszulösen, wenn sich gar zu viele Nebenwirkungen nach COVID-19 Shots einstellen, ist schon seit Beginn der Pandemie stummgeschaltet. Vermutlich hat jemand dafür bezahlt, dass die Verbindung zwischen Datenbank und Alarmglocke gekappt wurde.

Ein Blick in diese Datenbank zeigt derzeit 14.051 Meldungen zu einer Neubildung oder einer “Re-Aktivierung” von Krebs. Nutzt man die von uns entwickelte Methode, die wir hier erklärt haben, dann entspricht dies einer überproportionalen Steigerung von Krebsmeldungen um 515%, also um das Fünffache häufigere Meldungen als man es erwarten würde.

WOLFSBURG/EMDEN. Die Krise beim Absatz von Elektroautos hat nun auch Volkswagen erreicht. Die Nachfrage liege 30 Prozent unter den anvisierten Produktionszahlen, erklärte Betriebsratschef Manfred Wulff. Der Konzern entschied sich daher, die Produktion der Stromer in seinem Emdener Werk zu drosseln. Dies berichtet die Nordwest-Zeitung.

Dies hat gravierende Folgen: 300 Zeitarbeitern hat der Konzern inzwischen gekündigt. In den nächsten Wochen bis zu den Werksferien wird der Autobauer die Spätschichten streichen. Dabei geht es vor allem um die Herstellung des Elektro-SUV ID.4 sowie um die Produktion der ersten Fahrzeuge der erst kürzlich vorgestellten Limousine ID.7. Den Festakt zum Start dieses E-Autos hat VW auch verschoben. Die Produktion von Autos mit Verbrennermotoren sei von den Maßnahmen nicht betroffen.

STUTTGART. Das Volksbegehren gegen die Gender-Sprache in Baden-Württemberg hat die erste Hürde genommen. So sollen die ersten 10.000 geprüften Unterschriften nach Informationen der JF für eine Abstimmung darüber Ende Juli eingereicht werden.

Die Initiative gegen das Gendern in dem Bundesland plant derzeit Gespräche mit Vertretern von CDU und FDP zur Unterstützung ihres Anliegens. Der Plan ist, noch bis Ende 2023 das Volksbegehren in den Landtag einzubringen.

BRÜSSEL/PARIS. Zwei Tage nach Beginn der Ausschreitungen in Paris hat die Gewalt nun auch die belgische Hauptstadt erreicht. Es habe Zusammenstöße zwischen Randalierern und der Polizei, sowie mehrere Fälle von Brandstiftung gegeben, berichtet die belgische Nachrichtenagentur Belga. Die Ordnungskräfte nahmen etwa 30 Personen fest.

Besonders im zentral gelegenen Viertel Anneessens sollen Jugendliche randaliert haben. Belgische Medien zeigten dabei Bilder eines brennenden Autos. Zuvor war in sozialen Netzwerken dazu aufgerufen worden, sich anläßlich der französischen Proteste auch in Belgien zu versammeln.

Wir müssen kurz etwas tiefer in Wissenschaft eintauchen.
Bleiben Sie am Ball.
Es lohnt sich!

Im Jahre 1932 hat Rensis Likert eine Skala eingeführt, die bei der Messung von latenten Variablen in der empirischen Sozialforschung  helfen sollte. Die meisten Konzepte der Sozialwissenschaften stellen latente Variablen dar, Rechtsextremismus, Antisemitismus, soziale Bindung, das alles sind Konstrukte, latente Variablen, die man nicht direkt erfragen, die man über eine Reihe von Aussagen, hinter denen die latente Variable stehen soll, ermitteln muss. Theodor Adorno und Else Frenkel-Brunswick, deren Namen sich Leipziger Dilettanten bedienen, um ihren Datenjunk an den Mann zu bringen, wussten dies noch. Die letztlich gefundene F-Skala, die der Messung des latenten Konzepts “Faschismus” dient, besteht aus 38 Aussagen, wie: “Mögen auch viele Leute spotten, es kann sich immer noch zeigen, dass die Astrologie vieles zu erklären vermag” (Item 2), “Heute herrscht überall Unsicherheit, wir müssen auf eine Periode ständigen Wechsels, ständiger Konflikte und Umwälzungen gefasst sein” (Item 24) oder: “Was dieses Land braucht, sind weniger Gesetze und Ämter, als mehr mutige, unermüdliche, selbstlose Führer, denen das Volk vertrauen kann” (Item 74). Diese Aussagen sind das Substrat aus 78 ursprünglichen Aussagen, die Aussagen, die übrig geblieben sind, nachdem sich die Forscher mit der Frage beschäftigt haben, ob ihre “Items” reliabel und valide sind, also nicht nur Eintagsfliegen messen, sondern konstante Variablen und auch tatsächlich diese latente Variable messen.

WASHINGTON. Der Supreme Court der USA hat es allen Universitäten untersagt, bei der Auswahl von Studenten deren Hautfarbe zum Entscheidungskriterium zu machen. Seit Jahrzehnten wurden Weiße dabei benachteiligt. Mit der sogenannten „Affirmative Action“ sollten Schwarze einen besseren Zugang zu Hochschulbildung erhalten.

In einem von Beobachtern als „historisch“ bezeichneten Urteil, erklärte der Oberste Gerichtshof, diese Praxis verstoße gegen die Verfassung. „Der Student muß auf Grundlage seiner Erfahrung als Individuum behandelt werden – nicht auf Grundlage seiner Rasse“, schrieb Gerichtspräsident John Roberts zu dem Urteil. In den USA ist der Begriff „Rasse“ üblich, um Bevölkerungsgruppen zu unterscheiden.

Definieren wir zunächst und in aller Kürze: Groupthink.

Beschrieben ist damit die Tendenz von Gruppen, vor allem dann, wenn eine ungesunde Dynamik herrscht, die Kritik unterdrückt und Gleichgesinnung belohnt, sich an einem imaginären Gruppenkonsens zu orientieren, der als Ergebnis eine verzerrte Sicht auf die Realität hervorbringt und auf dieser verzerrten Sicht getroffene Entscheidungen, nebst deren absurden Konsequenzen zur Folge hat. Die Dynamik, die Groupthink möglich macht, ist unterschiedlich, setzt aber in jedem Fall konsenswillige, wenn nicht konsenssüchtige Personen voraus, denen es ein Greuel wäre, mit ihrer Ansicht alleine zu stehen oder gar Kritik gegen die vermutete Mehrheitsmeinung zu üben. Dass in einem solchen Kontext nur Entscheidungen am Ende stehen können, die suboptimal wenn nicht schädlich sind, das ist offenkundig. Und weil wir es nicht bei der Behauptung belassen wollen, deshalb belegen wird diese Behauptung am Beispiel des “Expertengremiums der Bundesregierung zur COVID-19 Pandemie”, dessen Protokolle von Christian Haffner herausgeklagt wurden, einem Arzt, der den bei manchen vorhandenen Glauben, dass man als Einzelner ja gar nichts tun könne, in eindrücklicher Weise widerlegt hat.

Volkswagen muss anscheinend einen Gang zurückschalten, wenn es um die Elektromobilität geht. Der Autohersteller reduziert vorübergehend die Produktion von Elektroautos in seinem Werk in Emden in Niedersachsen, wie der Betriebsrat berichtet. Der Grund dafür ist die geringe Nachfrage.

Ein Beitrag von Blackout-News

In den nächsten beiden Wochen bis, zu den geplanten Werksschließungen, wird die Spätschicht für die Herstellung des Kompakt-SUV ID.4 und der ersten Modelle der neuen Elektro-Limousine ID.7 gestrichen. Dies hat Betriebsratschef Manfred Wulff auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur bestätigt und entspricht einem Bericht der „Nordwest-Zeitung“ (nwzonline: 26.06.23).

Früher hat “man” mal Fußball gespielt und die Fans haben sich gefreut an den Dribbelkünsten. Das ist längst vorbei. Heutzutage werden Zeichen gesetzt, statt Elfmeter versenkt. So verkommt der Fußball leider auch immer mehr zur Propaganda-Schlacht der Bolschewoken. Auch die diesjährige Frauen-Fußball-WM kann man nun aus dem Programm streichen:

Der Fußballverband Fifa lässt für die diesjährige Fußball-WM der Frauen keine spezifischen Regenbogen-Armbinden zu. Das teilte der Verband am Freitag mit. Statt etwa der “One Love”-Armbinde, die bei der Fußball-WM der Männer in Katar ursprünglich unter anderem als Zeichen gegen Homo- und Transphobie gedacht war, dürfen nun andere thematische Binden getragen werden.

Die systematische Bevorzugung Schwarzer in den US hat nun ein Ende gefunden. Der Oberste Gerichtshof der USA, der Supreme Court hat die diskriminierende Praxis einkassiert und für verfassungswidrig erklärt. Dementer US-Präsident Joe Biden zeigt sich – insofern er einen lichten Moment hat – über das Ende der jahrzehntelangen Diskriminierung von Weißen enttäuscht.

Seit den 1960er-Jahren wird der US-amerikanischen Bevölkerung eine zutiefst diskriminierende Praxis als gute, weil “positive” Diskriminierung verkauft: Unter dem Schlagwort “Affirmative Action” waren im Zuge der sogenannten Bürgerrechtsbewegung Praktiken eingeführt worden, die zum Ziel hatten, Afroamerikanern einen besseren Zugang zu guten Bildungseinrichtungen zu ermöglichen. Seit Jahrzehnten wurden Weiße dabei systematisch benachteiligt.

Greta Thunberg (20), die “Klimagretl”, hat sich in Kiew mit dem ukrainischen Präsidentendarsteller Selenskyj (45) getroffen. Der begreift sie als eine professionelle Hilfsgretl. Was für ein Schauspiel.

von Max Erdinger

Wenn man sich partout keinen Reim auf die Nachricht machen kann, daß die Klimagretl in Kiew aufgeschlagen ist und deshalb alles Mögliche für die Ursache halten muß, ist man gezwungen, nachzusehen, was der Medien-Mainstream dazu weiß. Meinereiner hat sich für den “Merkur” entschieden. Dort steht: “Die schwedische Aktivistin für Klimaschutz, Greta Thunberg, ist gemeinsam mit einer internationalen Arbeitsgruppe in die ukrainische Hauptstadt gereist. Ziel ist es, die durch den russischen Angriffskrieg verursachten Umweltschäden genauer zu erfassen.” – Ah, guter Umweltschaden, schlechter Umweltschaden also. Um die Umweltschäden durch den Ukrainekrieg scheint es nicht zu gehen. Obwohl Friedrich der Große, Machiavelli und Montesquieu die Ukrainer als Angreifer bezeichnet hätten. “Angreifer ist, wer seinen Gegner zwingt, zu den Waffen zu greifen”, sagte der weltberühmte Preußenkönig.

Am Mittwoch sorgte Christine Prayon, seit 2011 festes Mitglied im Team der Pseudo-„Comedy”-Sendung „Heute Show“ im zwangsgebührenfinanzierten ZDF, für Aufsehen mit der Ankündigung ihres Rückzugs. Sie klagte über Diskursverengung und dass Andersdenkende der Lächerlichkeit preisgegeben würden. Das hätte Prayon allerdings schon erheblich früher auffallen müssen…

Von Daniel Matissek für Auf1.info

Als die Kabarettistin in einem Interview nun zur allseitigen Überraschung ihren endgültigen Ausstieg aus der Sendung bekanntgab, nannte sie als Grund dafür das, was eigentlich jedem normalen Zuschauer seit vielen Jahren bekannt ist.

Österreichs Antisemitismus-Beauftragte Karoline Edtstadler spricht das offen aus, was sich in Deutschland längst schon an jeder Dönerbuden-Ecke zeigt: “Wer Türkisch oder Arabisch spricht, weist stärkere antisemitische Einstellung auf”.

Das dürfte mindestens für Schnappatmung sorgen. Nachdem in Österreich – wie auch in Deutschland – die Zahl der physischen Attacken auf Juden massiv angestiegen ist – treibt dies der österreichischen Antisemitismus-Beauftragten den Schweiß auf die ÖVP-Stirn. Anders jedoch als im links-grün regierten Deutschland mit einer linksradikalen Innenministerin am Ruder, die ebenso stakkato mäßig wie falsch feststellt, dass “84 Prozent der antisemitischen Straftaten rechtsextremistisch einzuordnen seien”, spricht Caroline Edtstadler, Antisemitismus-Beauftragte der schwarz-grünen Regierung in Österreich das aus, was für Kritiker der muslimischen Massenmigration seit Jahren bereits klar zu erkennen war.

Die ukrainische Offensive verlaufe langsamer als erwartet, räumte der US-Generalstabschef Mark Milley ein. Während einer Pressekonferenz schätzte er, dass die Offensive noch mehrere Wochen andauern und "sehr blutig" werden könnte. Nach Angaben der Nachrichtenagentur TASS führte er aus:

"Läuft sie langsamer, als Computerberechnungen und verschiedene Personen voraussagten? Ja. Ich aber sagte, dass sie sechs bis zehn Wochen in Anspruch nehmen, sehr schwierig und sehr lange, und sehr sehr blutig sein wird. Niemand hier muss sich Illusionen hingeben."

Milley behauptete, der langsamere Verlauf der ukrainischen Offensive verwundere ihn nicht. Der Krieg auf dem Papier und der echte Krieg seien ganz unterschiedliche Dinge, erklärte er.

Beim EU-Gipfel haben Polen und Ungarn klar gemacht, den Wahnsinn zur EU- Asyl- und Migrationspolitik nicht mittragen zu wollen und gefordert den  jüngsten Beschluss der EU-Innenminister rückgängig zu machen. Zudem wollte Orban wissen, wo die Hunderte von Milliaren Euro hingekommen sind, welche die EU von den Staaten eingefordert hat. Wie konnte die EU an den Rand des Bankrotts geraten?, so die mehr als nur berechtigte Frage.

Polen und Ungarn “verhinderten” – so das Mainstreamframing –  vorerst die Formulierung einer gemeinsamen Position im Abschlussdokument des – gefühlt Millionsten – EU-Gipfels zur “Migrationspolitik”. Die Staats- und Regierungschefs verließen das Ratsgebäude – medienwirksam – gegen halb zwei Uhr morgens, ohne sich auf eine Abschlusserklärung geeinigt zu haben.

Was gerade im FPÖ-dominierten Niederösterreich geschieht, zeugt von der Rückkehr des gesunden Menschenverstands: Seit Dienstag werden an die Bürger die im Corona-Wahnsinn erhobenen Strafgelder zurückgezahlt. Unter dem Motto “Den Wahnsinn beenden”, gilt demnächst ein Genderverbot für Behörden.

Wie in Deutschland, können auch beim Nachbarn Österreich die Bürger nichts, aber auch gar nichts mit dem geistesgestörten, sprachverstümmelnden Gendern etwas anfangen und lehnen diesen Irrsinn mehrheitlich ab. Nachdem seit fünf Monaten die FPÖ Teil der niederösterreichischen Landesregierung ist, lösen die Freiheitlichen das ein, was sie versprochen haben: Sie sorgen für Normalität und schieben dem Gender-Wahnsinn einen Riegel vor.

Der MDR interviewt eine “Sonneberger Bürgerin”, die man ganz zufällig auf dem Marktplatz getroffen hat und zum Stichwahlerfolg des AfD-Kandidaten befragt hat.  Die “ganz normale Bürgerin” meint, Sonneberg sollte isoliert werden. Zufälligerweise hat diese “Sonneberger Bürgerin” für die LINKE kandidiert. Wie unzählige Male vorher hat der Öffentlich-Rechtliche leider wieder einmal “vergessen”, den Zwangsbeitragszahler darüber zu informieren.

Irgendwie scheint es so, als ob beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk Leute sitzen, die glauben, den Zwangsbeitragszahlern eins ums andere Mal mit Ansage verarschen zu können. Immer und immer wieder werden diesem angeblich “ganz normale Bürger” präsentiert, die dann – systemkonform – ihre “ganz persönliche Meinung” ablassen.

Das passiert nun mal in den Ländern, die sich gerne bunt geben und eine Willkommenskultur pflegen, die den eigenen Untergang verheißen:

In Frankreich ist es in der Nacht zum Freitag in vielen Landesteilen erneut zu heftigen Ausschreitungen gekommen, das Polizeiaufgebot wurde deutlich erhöht. Mittlerweile sind 40.000 Beamte im Einsatz. Präsident Macron hatte die Bevölkerung am Vortag zur Ruhe aufgerufen.

Hintergrund der Auseinandersetzungen ist der Tod eines 17-Jährigen nordafrikanischer Abstammung während einer Routineverkehrskontrolle in der Stadt Nanterre am Dienstag. Gegen den beschuldigten Polizisten sind unterdessen Ermittlungen wegen Totschlags eingeleitet worden. Er soll sich bereits in Untersuchungshaft befinden.

Es hat sich doch einiges angesammelt in den vergangenen vier Wochen: Auf dem Schreibtisch von Boris Palmer in seinem Amtszimmer im zweiten Stock des historischen Rathauses von Tübingen liegt ein großer Stapel Akten, auch das E-Mail-Postfach ist gut gefüllt. Der inzwischen parteilose Oberbürgermeister steht an seinem Schreibtisch mit bestem Blick auf den Tübinger Wochenmarkt und arbeitet sich durch die Unterlagen, etwa wichtige Vorlagen für den Gemeinderat. „Die müssen in den Druck“, sagt Palmer.

Wow.

Diese Ecole de guerre économique ist mir bekannt, die ist mir in Sachen IT-Sicherheit und Spionage schon einige Male untergekommen.

Und die behaupten nun, Deutschland würde über die Böll-Stiftung und erhebliche finanzielle Mittel versuchen, die französische Atomwirtschaft zu schwächen.

Geht es darum, die Atomenergie auch in Frankreich abzuschaffen?

Oder ist das Ziel, dass Frankreich keinen Wettbewerbsvorteil daraus zieht, dass wir hier die Kernkraft abgeschaltet haben?

Da bin ich mal gespannt, was da noch rauskommt. Der Text hat aber verblüffende Ähnlichkeit damit, was die Ungarn über die von Soros betriebenen NGOs sagten.

Das würde mich sehr interessieren, was die deutschen Grünen da in Frankreich treiben.

Die Feuerwehr in Roubaix ist bis zum Freitagmorgen im Dauereinsatz: Löscht sie einen Brand, legen randalierende Jugendliche bereits das nächste Feuer. Wie in der nordfranzösischen Stadt gab es in ganz Frankreich die dritte Nacht infolge Ausschreitungen, nachdem am Dienstag ein Polizist den 17 Jahre alten Nahel M. erschossen hatte.

Die Suche nach einem Nachfolger für NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist vorerst gescheitert. Mangels eines für alle 31 Bündnisstaaten akzeptablen Kandidaten soll der Norweger nach Angaben aus Bündniskreisen ein weiteres Jahr im Amt bleiben.

Wo wir es heute doch sowieso von Krisen und Krisenabgaben haben:

Das Palladium-Magazin für Futurismus hat einen schönen Artikel über die Unvereinbarkeit von komplexen Systemen und zeitgeistiger Inkompetenz: Complex Systems Won’t Survive the Competence Crisis

Schon das Aufmacherbild ist gut, sieht so danach aus, dass irgendein Kongress der Feuerwehrfrauen irgendwo neulich einen größeren Waldbrand verursacht hat, weil sie einen Brandübung durchgeführt und sich dabei dusselig angestellt hatten, und die Männer mussten das dann löschen. Das Bild ist aber von 2020 und der Vorfall mit den brandstiftenden Feuerwehrfrauen wohl erst neulich passiert.

Die Ampel-Fraktionen haben beim geplanten Heizungsgesetz eine ursprünglich geplante Sonderregel für über 80-Jährige gestrichen. FDP-Fraktionsvizechefin Carina Konrad sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Die angedachte Altersgrenze von 80 Jahren wäre verfassungsrechtlich nicht tragbar. Wir sorgen mit einer zielgenauen Förderung und einer speziellen Sozialkomponente dafür, dass soziale Härten abgefedert werden. Zudem wird es über ein KfW-Programm die Möglichkeit geben, zinsverbilligte Darlehen in Anspruch zu nehmen.“

Deutschland schaltet sich ab.

Agrar heute: Keiner will mehr arbeiten – Geld spielt keine Rolle, sondern Freizeit

Willkommen im Sozialismus. Genau das hatte ich als Prognose vor Jahren für das „Bedinungslose Grundeinkommen“ abgegeben. Das linke Dummvolk war aber der Meinung, dass die Leute dann aus irgendeinem magischen Grund anfangen, von selbst zu arbeiten, weil den Leuten das soviel Spaß mache. War wohl nix mit Spaß.

Deutschland fehlen Arbeitskräfte. Nicht nur Fachkräfte. Doch 70 Prozent der Arbeitnehmer aus der Generation der Babyboomer wollen früher aufhören. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Bergischen Universität Wuppertal, über die das ARD-Magazin „Panorama“ berichtete. Und: Je jünger die Befragten sind, je mehr wollen eher aufhören.

China und Russland haben Investitionen in Höhe von 1,4 Milliarden Dollar (1,29 Millionen Euro) in Lithium-Projekte in Bolivien angekündigt. Das chinesische Unternehmen Citic Guoan und die russische Uranium One Group werden dafür mit dem bolivianischen Yacimientos de Litio Bolivianos zusammenarbeiten, wie Boliviens Präsident Luis Arce bei der Unterzeichnung einer entsprechenden Vereinbarung am Donnerstag sagte. Alle drei Unternehmen sind mindestens zu großen Teilen in staatlicher Hand.

Der Glockenturm des Rathauses von Limburg darf das Kinderlied „Fuchs, Du hast die Gans gestohlen“ nicht mehr spielen.

Sieht nicht gut aus.

Ein Leser weist mich auf diesen Tweet und die Folgetweets hin.

Problem: Der Account MapsUkraine ist in Deutschland und Frankreich gesperrt. Anonym über Tor oder ein VPN zu gehen alleine reicht auch nicht, weil zusätzlich ab 18. Man muss schon aus dem Ausland zugreifen und sich anmelden.

Glaubwürdigkeit nicht zu beurteilen. Fake oder wahr? Wer weiß.

Sollte das aber stimmen, was der da über die Unruhen in Paris und anderswo erzählt, dann hat Frankreich ein Riesenproblem.

Für die Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie wollen die EU-Mitgliedstaaten, die Kommission und das Europäische Parlament einen Fonds in Höhe von 300 Millionen Euro einrichten. Dies geht aus einer Pressemitteilung des EU-Parlamentes vom 28. Juni hervor. Die Verordnung soll den EU-Mitgliedstaaten Anreize bieten, Verteidigungsgüter gemeinsam zu beschaffen.

Dies werde Taiwan helfen, „eine glaubwürdige Verteidigungsfähigkeit aufrechtzuerhalten“, erklärte das US-Außenministerium am Donnerstag in einer Mitteilung an den Kongress. Die Verkäufe würden das „grundlegende militärische Gleichgewicht in der Region nicht verändern“. Taiwans Verteidigungsministerium begrüßte den geplanten Verkauf.

Sollte sicherlich beacon heißt. Beacon = Leuchtturm, Leuchtfeuer, wird so ähnlich wie „bieken“ ausgesprochen. Bacon ist Schinken oder Schinkenspeck, was man gerade im englischen Kulturraum morgens zum Frühstück in die Pfanne haut und anbrät. Dazu Tostbrot, Bohnen in Soße, Rührei, Bratkartoffeln, angebratene Tomaten, Brastwürstchen und sowas. English Breakfast.

Anscheinend kennt sie das Wort nicht und liest einen Text vor, den ihr jemand anderes geschrieben hat.

Hört sich entsprechend beknackt an, und das auch noch im Namen Deutschlands und vor der deutschen Flagge.

Wisst Ihr, was mich daran besonders irritiert? Die will doch mindestens ein Jahr in London studiert haben. In England kommt man eigentlich nicht am englischen Frühstück mit Bacon zum Toast vorbei.

Zwei Chinesen, die im Oktober 2021 von der Shanghaier Staatssicherheitspolizei festgenommen wurden, wurden am 12. Juni 2023 zu sechs beziehungsweise fünf Jahren Haft verurteilt.

Das von der Regierungskoalition nachgebesserte Gesetz zum Austausch alter Heizungen hat aus Sicht der Klimaschutzbewegung „Fridays for Future“ viele Lücken und bringt den Kampf gegen die Erderwärmung kaum voran.

Das Ziel der Deindustrialisierung. Unmöglich, in diesem Umfeld aus Schikane und ständigem, unvorhersehbarem Wechsel noch irgendein Geschäft zu betreiben. Man weiß ja nie, was dem rot-grünen Großspinnertum als nächste Schikane, Beschuldigung und Schröpfung einfällt.

Der Brüller ist natürlich der Fachkräftemangel – während man das ganze Land a) auf Geisteswissenschaft und Geschwätz und b) auf Arbeitsverweigerung umbaut, weil es sich ja nicht mehr lohnt, in Deutschland noch zu arbeiten.

Die Spitzen von CDU und CSU wollen sich heute mit einem neuen Zehn-Punkte-Programm als klare inhaltliche Alternative zur Ampel-Regierung präsentieren. Das Papier trägt den Titel „Agenda für Deutschland“ und soll auf der gemeinsamen Sitzung der beiden Parteipräsidien in München beschlossen werden – gut ein Vierteljahr vor den wichtigen Landtagswahlen in Bayern und Hessen.

Die Europäische Union sagt der Ukraine weitere umfassende Unterstützung zu, hält sich aber mit Sicherheitsgarantien für die Zeit nach Ende des Krieges zurück. Beim EU-Gipfel in Brüssel konnten sich die 27 Mitgliedstaaten gestern nur auf eine vage Absichtserklärung für „künftige Sicherheitszusagen“ verständigen. Sorge macht den EU-Staaten die mögliche Verlegung von russischen Söldnern der Gruppe Wagner nach Belarus. Östliche Länder wie Polen, Litauen oder Lettland fürchten um die Sicherheit der EU-Außengrenze.

Ist mir aber unklar, ob einmal pro Krise, oder deshalb „einmalig“, weil sie einfach alles nehmen und dann nichts mehr da ist.

Berlin – Es gibt ja das böse Gerücht, dass Linke und Grüne unbedingt dumme Bürger benötigen, um an die Macht zu kommen und diese dann zu halten. Von daher könnte diese Meldung eine positive Reaktion bei den Deutschland-Zerstörern hervorrufen:

Das Bildungsniveau der Deutschen sinkt. Bis 2014 war der Anteil der Menschen ohne Berufsausbildung unter den 25- bis 64-Jährigen auf nur noch 16 Prozent gefallen, bis 2022 stieg er jedoch wieder auf mehr als 21 Prozent. Das zeigt eine Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), über die das “Handelsblatt” berichtet.

“Populismus” ist auch so ein linker Kampfbegriff, der immer dann verwendet wird, wenn es einfache Antworten auf einfache Probleme gibt, man aber lieber alles verkomplizieren will, damit man die Bürger nicht “mitnehmen” muss. Von daher ist auch diese “Studie” mal wieder lächerlich, weil so leicht durchschaubar:

Eine wachsende Gruppe in der Mitte der Bevölkerung neigt einer Erhebung des Markt- und Sozialforschungsinstituts Sinus zufolge zu populistischen Positionen. Das berichtet das “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstagausgaben). Sinus-Geschäftsführerin Silke Borgstedt spricht von Anzeichen, dass die Stimmung in der Gesellschaft insgesamt kippen könnte.

Seit Jahren ermitteln die Forscher, wie hoch der Anteil bürgerlicher Wähler bei den Stimmen für die AfD liegt. 2021 waren es dem Institut zufolge 43 Prozent, 2022 exakt 50 Prozent. Aktuell sind es 56 Prozent.

In Deutzen will der Landkreis Leipzig für 630.000 Euro ein Haus kaufen und darin ein Asylheim einrichten. Gleichzeitig kam das endgültige Aus für die seit Jahren gesperrte Grundschule im Ort. Der AfD-Abgeordnete Jörg Dornau protestierte vor Ort.

„Wir wollen keine weiteren illegalen Einwanderer in unseren Dörfern aufnehmen“, erklärt Dornau. „Auch die geplanten Asylheime in Hirschfelde, Boxberg, Eilenburg, Laußig und Grünhain lehnen wir ab. Unsere Steuergelder müssen für unsere Bürger eingesetzt werden. Der Erhalt der Grundschule in Deutzen wäre z.B. gut möglich gewesen.

Michael Voß, Chef vom Dienst des öffentlich-rechtlichen Senders „MDR Aktuell“ ruft nach dem AfD-Wahlerfolg in Sonneberg zum Boykott und zur Isolation des Landkreises auf. Kein einmaliger Hass-und Hetzeausrutscher des Herrn Voß. Bereits während des Corona-Terrors forderte der angebliche Christ “Impfgegner aussterben zu lassen”. Ob auch dieses Mal seine Menschenverachtung – finanziert vom Zwangsgebührenzahler konsequenzlos bleibt?

Michael Voß heißt der angebliche Christ und Journalist, der laut Selbstauskunft mit Ihren Zwangsgebühren sein Leben als Chef vom Dienst (CvD) und Redakteur vom Dienst (RvD) beim Nachrichtenradio MDR Aktuell finanziert bekommt. Daher scheint der leitende MDR-Mitarbeiter zu glauben, auch dieses Mal seinen unglaublichen Hass über jene auskippen zu dürfen, die nicht nach seiner staathörigen, links-grünen Pfeife tanzen.

BERLIN. Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen den deutschen Schauspieler Kida Khodr Ramadan erhoben. Dem gebürtigen Libanesen wirft die Behörde Bedrohung eines Supermarkt-Mitarbeiters vor, der ihn daraufhin angezeigt hatte.

Für den Film- und Serienstar, der sich vor anderthalb Jahren in der MDR-Talkshow „Riverboat“ als „großen Merkel-Fan“ bezeichnete, könnte die Anklage schwerwiegende Folgen haben. Kurz nach der Sendung war er wegen mehrfachen Fahrens ohne Führerschein und Urkundenfälschung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zehn Monaten verurteilt worden. Diese wurde zur Bewährung ausgesetzt, und in diese Zeit fällt die ihm nun vorgeworfene Straftat.

Es ist ein Dilemma. Auch wenn die Politik hier in Deutschland endlich mal zur Vernunft kommt und mit rigorosen Maßnahmen den immer gewaltiger werdenden Flüchtlingsstrom aufhält, um die eigenen Bürger “zu retten”, gibt es die EU, die da nicht mitspielt und sollte die EU-Länder dann doch wider Erwarten noch einen Kompromiss aushandeln, kommt die UN daher und macht Druck auf die EU:

Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, Filippo Grandi, hat im Zusammenhang mit dem Bootsunglück vor der griechischen Küste mit hunderten Toten Kritik an der europäischen Flüchtlingspolitik geübt. Es gebe “viel zu wenig Engagement, um solche Katastrophen zu vermeiden”, sagte Grandi den ARD-Tagesthemen (Mittwochausgabe). Angesprochen auf Vorwürfe gegen die griechische Küstenwache sagte der UN-Hochkommissar, in Griechenland gebe es “Mechanismen für solche Untersuchungen und ich hoffe, die sind unabhängig”.

Sie begreifen es einfach nicht. Anstatt mal auf die Sorgen und Nöte der Bürger einzugehen, die ja für mehr Wahlbeteiligung gesorgt hat, die dann der AfD zugute kam, drehen die etablierten Parteien immer weiter nach links ab – was dann wiederum zur Folge haben wird, dass die AfD noch erfolgreicher wird. Aber sollen sie ruhig machen. Manche lernen eben nur mit Schmerzen und manche nicht mal dann. Hier zwei Meldungen, die belegen, wie falsch man reagieren kann, wenn man in einer Blase agiert, die nichts mehr mit der Realität draußen im Leben der normalen Bürger zu tun hat:

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat den Oppositionskurs der Union im Bundestag scharf kritisiert. “Wir werden derzeit nicht als ausreichend bessere Alternative zur Ampel wahrgenommen”, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). “Es reicht nicht, überwiegend nur die Politik der Bundesregierung zu kritisieren. Die Leute haben einen anderen Anspruch an uns als staatstragende Partei. Sie erwarten Vorschläge, wie die CDU die Dinge in den Griff bekommen will.” Es gehe darum, “Unterschiede deutlich zu machen und unsere Politik zu erklären – aber in einer Sprache, die den politischen Gegner nicht herabwürdigt”, mahnte Günther.

STUTTGART. Christine Prayon, die als Reporterin „Birte Schneider“ elf Jahre für die „Heute-Show“ arbeitete, hat die Satire-Sendung verlassen. Bereits im vergangenen September hatte sie dort ihren letzten Auftritt. Schwere Nebenwirkungen nach der Corona-Impfung hinderten sie seitdem an ihrer Arbeit. Im Rückblick erhebt sie schwere politische Vorwürfe.

Der in Stuttgart erscheinenden Kontext Wochenzeitung sagte sie: „Ich habe mit der Art, wie die großen gesellschaftlich prägenden Themen seit Corona behandelt werden, zunehmend Bauchschmerzen bekommen.“ Gegenüber den Verantwortlichen um Moderator Oliver Welke habe sie erklärt, daß sie sich nicht mehr daran beteiligen wolle, „Andersdenkende der Lächerlichkeit preiszugeben“.

ERFURT. Nachdem Thüringens Verfassungsschutz-Präsident Stephan Kramer (SPD) jeden fünften Deutschen als „braunen Bodensatz“ bezeichnet hat, gibt es nun erstmals auch Kritik, die nicht von der AfD kommt. Der Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler sieht in Kramers Äußerungen eine Grenzüberschreitung.

„Die Wortwahl ist für den Präsidenten einer Landesbehörde unangebracht“, sagte der Experte der Bild-Zeitung. „Das ist eine Bürgerbeschimpfung in einer polemischen Art und Weise. Als Politiker dürfte er so sprechen, als Präsident einer Landesbehörde nicht.“ Laut Gesetz muß dieser über eine Befähigung zum Richteramt verfügen. Kramer aber hat sein Jura-Studium abgebrochen.

SANKT PÖLTEN. Noch in diesem Sommer wird das von der FPÖ durchgesetzte Genderverbot für niederösterreichische Behörden kommen. Das berichtet die Wiener Tageszeitung Standard. Die Partei des stellvertretenden Ministerpräsidenten und Landesvorsitzenden Udo Landbauer setzt damit ein weiteres Wahlversprechen um.

PARIS. Die Ausschreitungen migrantischer Jugendlicher in Folge eines tödlichen Polizeieinsatzes haben sich auf weitere französische Städte ausgedehnt. So kam es etwa in Toulouse, Amiens, Dijon, St. Etienne und Lyon zu Brandstiftungen und Angriffen, wie die britische Zeitung Guardian berichtete. Videoaufnahmen aus Toulouse zeigen dichte schwarze Rauchwolken, die über einem Wohngebiet aufsteigen.

In Garges-lés-Gonesse, einem Vorort von Paris, wurde die Stadthalle in Brand gesetzt. Auch die Stadthalle von Mons-en-Barœul in Nordfrankreich wurde angezündet. In den Pariser Vierteln Trappes, Gennevilliers und Meduon wurden Polizeistationen angegriffen und geplündert. Aufnahmen dieser Angriffe kursieren in den sozialen Netzwerken.

Einem Bericht des Magazins „Spiegel“ zufolge soll der Mann, „der mit Wehrmacht-T-Shirt blaue Luftballons an Kitakinder” in Sonneberg verteilt hat, „Unterstützer“ und „Wahlkampfhelfer” der AfD Thüringen sein. Dazu stellt die AfD-Thüringen klar: Die Behauptung, die genannte Person sei „Unterstützer“ oder „Wahlhelfer“ der AfD, ist falsch.

Björn Höcke, Faktionsvorsitzender der AfD Thüringen, nimmt auf Twitter wie folgt Stellung:

Richtig ist, dass diese Person nach Berichten unsere Mitglieder vor Ort mehrfach den Versuch unternommen hat, etwa durch aufdringliches Verhalten bei der Anfertigung von Bildern, als Wahlhelfer der Partei wahrgenommen zu werden. Auch drängte sie sich in die Nähe von AfD-Funktionären oder dem Kandidaten Sesselmann, um sich mit ihnen fotografieren zu lassen. Weder den AfD-Wahlkämpfern in Sonneberg, noch dem AfD-Landesverband Thüringen war dabei die vom „Spiegel“ geschilderte Biografie oder Gesinnung dieser Person bekannt. Darum lässt sich auch nicht ausschließen, dass sie als interessierter Bürger oder gar potentieller Wähler der AfD wahrgenommen wurde, und deshalb Werbe- oder Informationsmaterialien erlangt hat oder auf Bildaufnahmen des Wahlkampfs der Partei registriert wurde.

Das kommt davon, wenn die Bürger merken, dass sie in dieser parlamentarischen Scheindemokratie nur noch als. Wahlstimme ernst genommen werden und ansonsten nur zahlen dürfen, damit irgendwelche wildgewordenen Grünen ihre kaputten ideologischen Ziele durchdrücken können:

Die Zahl der Menschen in Deutschland, die das Gefühl haben, machtlos gegenüber den Geschehnissen um sie herum zu sein, hat zuletzt zugenommen. Das geht aus einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der “Frankfurter Allgemeine Zeitung” (Donnerstagsausgabe) hervor. Demnach fiel die Zahl der Menschen rasant, die sagten, man habe durchaus Einfluss auf die Vorgänge am Wohnort.

BERLIN. Rund eineinhalb Monate ist es her, daß die Bürger in Wut (BiW) in Bremen jubeln konnten. Mit 9,4 Prozent errangen sie zehn Mandate in der Bremischen Bürgerschaft – ein Rekordergebnis für die Partei von Jan Timke. Die Liste der AfD war zuvor nicht zugelassen worden. Es folgte die Fusion mit dem Bündnis Deutschland (BD).

Nun wird bekannt: Die übrigen Fraktionen verweigern dem BD einen Platz im elfköpfigen Gremium des Bürgerschaftsvorstands. Das gleiche Spiel wollen SPD, FDP, Grüne und Linke auch bei der Besetzung der Spitzen der Ausschüsse und Deputationen praktizieren. Darauf haben sich die vier Parteien laut einem Bericht des Weser Kurier verständigt. Lediglich die CDU will sich demnach diesbezüglich noch nicht in die Karten schauen lassen.

Das Loch ist riesig: Es fehlen fast 23 Millionen Euro im Haushalt 2024/25. Der Berliner Bezirk Neukölln beschließt angesichts der katastrophalen Lage eine Horror-Sparliste. Ausbaden müssen es die, die schon ganz unten sind – Obdachlose, bedürftige Jugendliche und Kinder, Süchtige. Schulen wird der Wachschutz und der tägliche Putzdienst gestrichen, Reisen für bedürftige Jugendliche nicht mehr bezahlt, kaputtes Spielgerät auf Spielplätzen nicht mehr repariert und finanzielle Hilfen für Obdachlose und Süchtige reduziert. Und der Rixdorfer Weihnachtsmarkt fällt für alle aus.

ERFURT. Die Behauptung des Thüringer Landesverfassungsschutz-Chefs, Stephan Kramer, laut der jeder fünfte Bürger „brauner Bodensatz“ ist, könnte ein juristisches Nachspiel haben. Der Fraktions- und Landesvorsitzende der AfD in Thüringen, Björn Höcke, erstattete nach eigenen Angaben Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen Kramer.

Laut Gesetz mache sich strafbar, „wer gegen Teile der Bevölkerung zum Haß aufstachelt und die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er eine vorbezeichnete Gruppe beziehungsweise Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet“, sagte Höcke. Die Äußerungen Kramers seien „ein eindeutiger Verstoß“ gegen die geltende Rechtslage.

Ein Beitrag von tkp

Der belgische Wissenschaftler, Professor für Klinische Psychologie an der Univeristät Gent, Mattias Desmet schreibt unter dem Titel “Die digitalen Ersthelfer der UN – oder die virtuellen Braunhemden der UN?” in seinem Blog:

„Ich konnte es zunächst kaum glauben, aber die Website der Vereinten Nationen lässt keinen Zweifel daran: Die UNO hat während der Corona-Krise weltweit mehr als 100.000 “digitale Ersthelfer” rekrutiert. Melissa Fleming, Leiterin der globalen Kommunikation der Vereinten Nationen, beschrieb in einem Podcast auch deren Aufgabe: “Fehlinformationen” und “Fake News” in sozialen Medien so schnell wie möglich aufzuspüren und zu neutralisieren, indem man ihnen “genaue, zuverlässige Informationen” entgegensetzt.“

Die Heidelberger Druckmaschinen AG hat nach langen Krisenjahren eine neue Richtung eingeschlagen. Sie haben begonnen, ihre eigenen Wallboxen für Elektroautos herzustellen. Doch mit dem Auslaufen einer Förderung ist das Geschäft stark zurückgegangen, der Umsatz mit Wallboxen ist um 60 Prozent eingebrochen (Welt: 22.06.23).

Jetzt scheint jedoch die Herrlichkeit vorbei zu sein. Das Geschäft mit Wallboxen, also den Ladestationen für Elektroautos, die hauptsächlich für den privaten Gebrauch an der heimischen Garagenwand installiert werden, ist im abgelaufenen Geschäftsjahr 2022/2023 regelrecht zusammengebrochen.

Am Mittwoch, pünktlich zum ersten Tag des islamischen Halal-Schlacht- und Opferfestes, ging vor der “Haupt-Moschee” in Stockholm ein Koran-Exemplar in Flammen auf. Die von der Polizei genehmigte Protestveranstaltung wurde dieses Mal – der links-woken Mainstream schwieg sich darüber aus – von einem Iraker absolviert.

Die schwedische Polizei hat nach eigenen Angaben eine Protestversammlung – trotz der vorhandenen Sicherheitsrisiken- vor einer Moschee in Stockholm genehmigt, bei der nun am Mittwoch ein Exemplar des Koran verbrannt wurde. Die Polizei der schwedischen Hauptstadt hatte den Protest vor der Stockholmer Moschee im Viertel Södermalm zuvor bewilligt, nachdem andere Aktionen dieser Art im Februar untersagt worden waren. Schwedische Gerichte hatten jedoch danach geurteilt, dass die Polizei nicht das Recht habe, die Erlaubnis zu Koranverbrennungen zu verweiger

Das Landgericht Bochum hat im Prozess gegen den Arzt Dr. Heinrich Habig (67) das Urteil gefällt. Der gewissenhafte Mann hatte aus medizinisch-ethischen Gründen heraus Impfbescheinigungen an hunderte von Patienten ausgestellt, ohne sie geimpft zu haben. Die laut der falschen Impfbescheinigungen verabreichten Dosen hat er vernichtet. Das Urteil ist ein Paradebeispiel dafür, daß Recht und Gerechtigkeit nicht das geringste miteinander zu tun haben müssen.

von Max Erdinger

Bereits am 21. Juni haben wir ausführlich über den Prozess gegen Dr. Heinrich Habig berichtet. Nun ist das Urteil gefallen: Zwei Jahre und zehn Monate Haft. Eine juristische Bewertung verbietet sich ebenso wie Richterschelte, nicht zuletzt deswegen, weil man sich in Deutschland 2023 damit selbst gehörig in die Nesseln setzen könnte. Eine Berufung gegen dieses Urteil ist zulässig und ob der aktuelle Urteilsspruch Bestand haben wird, werden Juristen ausklamüsern.

Der amerikanische Journalist Seymour Hersh hat sich in seinem neuen Artikel mit der Lage um die schleppende Gegenoffensive der ukrainischen Streitkräfte auseinandergesetzt. Unter Berufung auf eine informierte Quelle aus den Reihen des US-amerikanischen Geheimdienstes berichtet Hersh, dass der ukrainische Vorstoß nicht so erfolgreich sei, wie ihn sich die Behörden in Washington vorstellen würden.

In den ersten zwei Wochen der Gegenoffensive soll Kiew nur knapp 114 Quadratkilometer zurückerobert haben. Das russische Militär kontrolliere aber mehr als 103.000 Quadratkilometer ukrainischen Territoriums. Seit den vergangenen zehn Tagen sollen die ukrainischen Truppen keine wesentlichen Erfolge bei den Angriffen auf russische Verteidigungslinien erzielt haben. Darüber hinaus hätten sie nur fünf weitere Quadratkilometer zurückgewonnen.

Hersh führt in diesem Zusammenhang die Worte eines US-amerikanischen Beamten an, der scherzweise gesagt hat, dass es 117 Jahre dauern werde, bis die Ukraine ihr Territorium vollständig zurückgewinnen werde.

"Bei diesem Tempo würde Selenskijs Militär 117 Jahre benötigen, um das Land von der russischen Besatzung zu befreien."

• Die Deutsche Bahn lässt in Auswertung ihrer Pünktlichkeitsoffensive die meisten ihrer Züge gar nicht erst abfahren.
• Die maskuline Ballsportabteilung “Dabeisein ist alles” leitet nach dem einige Jahrzehnte kreativ testenden Jogi nun der glücklos tastende Hansi. Die weltweit bewunderte Liebesbinde wechselt derweil von Manuel Neuer zu Alexandra Popp.
• Nach dem in kürzester Zeit absolvierten Import von etwa drei Millionen Fachkräften für staatlich geprüften Leistungsbezug und urbane Lebendigkeit wird nun die überaus erfolgreiche Strategie in Zentralafrika und Lateinamerika fortgesetzt. Den vor allem den Schutzsuchenden gewidmeten Ellenbogengeboten, Traumata-Attesten, Gefährderansprachen und Messerverbotszonen folgen jetzt geschlossene Sprungtürme und Rutschen in Freibädern. Da sage noch einer böswillig, es herrsche der blanke Kontrollverlust!

Der deutsche Auslandsgeheimdienst BND steht wegen des Vorwurfs von Informationsdefiziten unter Druck. Aus den Ampel-Fraktionen wurde vom Bundesnachrichtendienst dazu Aufklärung gefordert. Am Mittwoch hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der ARD-Sendung „Maischberger“ darauf hingewiesen, der BND habe von dem Aufstand der russischen Söldnergruppe Wagner „nicht vorher gewusst“.

Frankreich erlebte in den vergangenen beiden Nächten schwere Zusammenstöße zwischen der Polizei und gewalttätigen Demonstranten, die von Feuer und Randale gezeichnet waren. Präsident Emmanuel Macron berief aufgrund der Ereignisse am Donnerstagmorgen, 29. Juni, eine Sitzung des interministeriellen Krisenstabs ein.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich beim EU-Gipfel unbeeindruckt von der polnischen und ungarischen Kritik an den Plänen für eine weitreichende Asylreform gezeigt. Der von den Innenministerinnen und Innenministern vor knapp drei Wochen vereinbarte Solidaritätsmechanismus sei ein großer Durchbruch und etwas, das man schon lange zuvor gebraucht hätte, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag am Rande der Beratungen.

„Londons dynamisches Technologie-Ökosystem und sein außergewöhnlicher Talentpool machen die Stadt zum idealen Standort für das erste internationale Büro von OpenAI“, erklärte das Unternehmen aus dem US-Bundesstaat Kalifornien am Donnerstag. Die britische Regierung begrüßte die Entscheidung als Ausdruck des „Vertrauens“ des Unternehmens in die Attraktivität des Landes.

Der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann will die kommende Woche im Bundestag geplante Verabschiedung des Heizungsgesetzes der Ampelregierung stoppen. Dafür geht er zum höchsten Gericht Deutschlands – dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

Das von OpenAI-Chef Sam Altman mitgegründete Kryptoprojekt Worldcoin hat am Donnerstag in Deutschland sein globales Identifizierungssystem WorldID gestartet. Dabei können sich Menschen ihren Augapfel scannen lassen, um in Zeiten Künstlicher Intelligenz im Netz zweifelsfrei nachweisen zu können, dass sie Menschen sind – und nicht etwa Software-Roboter.

Nach ihrem Erfolg im südthüringischen Sonneberg will die AfD nun in Sachsen-Anhalt den ersten Bürgermeister des Landes stellen. Am Sonntag tritt bei einer Stichwahl der Landtagsabgeordnete Hannes Loth in Raguhn-Jeßnitz (Landkreis Anhalt-Bitterfeld) gegen den parteilosen Bewerber Nils Naumann an. Im ersten Durchgang hat Loth 40,7 Prozent der Stimmen geholt, Naumann kam auf 36,9 Prozent. Der Abstand lag bei weniger als 200 Stimmen. Rund 7.800 Menschen sind wahlberechtigt.

Die EU-Kommission stellte am heutigen Donnerstag, 29. Juni, ihren Vorschlag zur Schaffung des Rechtsrahmens für einen digitalen Euro vor. Dieser könnte in naher Zukunft dann durch die Europäische Zentralbank als Ergänzung zum Bargeld ausgegeben werden.

Oh ja. Sieht man am besten in der Tabelle in der „Haushaltsübersicht“.

Das ist aber nicht neu. Aus dem Bundeshaushalt ist das ja bekannt, dass die Sozialausgaben der mit großem Abstand größte Posten sind.

Das Problem:

• Das hält keine Gesellschaft auf Dauer aus.
• Raus kommen wir da auch nicht mehr.

Unweigerlich kaputt. Und dann wundern die sich, dass die Leute nicht mehr arbeiten wollen.

In Frankreich mobilisiert die Polizei wegen der gewaltsamen Proteste nach dem Tod eines 17-Jährigen durch den Schuss eines Polizisten landesweit 40.000 Beamte. 5.000 von ihnen würden in Paris und Umgebung eingesetzt werden, sagte Innenminister Gérald Darmanin am Donnerstag. Damit werde die Zahl der am Donnerstagabend eingesetzten Kräfte im Vergleich zur Nacht von Mittwoch auf Donnerstag vervierfacht.

Jeder dritte Mieterhaushalt in Deutschland ist laut einer Studie des Öko-Instituts mit seinen Wohnkosten überlastet. Demnach geben sieben Millionen Haushalte hierzulande mehr als 30 Prozent ihres Einkommens für die Warmmiete aus, erklärte der Deutsche Mieterbund bei der Veröffentlichung der Studie am Donnerstag in Berlin. Besonders belastet seien darunter die 3,1 Millionen Haushalte, die mehr als 40 Prozent ihres Einkommens fürs Wohnen ausgeben.

Nach dem russischen Raketenangriff auf ein Café in der ostukrainischen Stadt Kramatorsk im Gebiet Donezk ist die Zahl der Toten auf zwölf gestiegen. Die Einsatzkräfte zogen nach Angaben des Zivilschutzes eine weitere Leiche aus den Trümmern des komplett zerstörten Gebäudes. Die Bergungsarbeiten seien nun beendet, teilte die Behörde mit. Sie veröffentlichte auch ein Video, auf dem die Arbeiten sowie Drohnenaufnahmen vom Ausmaß der Zerstörung zu sehen waren.

Eine Leserin fragt an.

flächendeckende Verblödung (!?)

Sehr geehrter Herr Danisch,

als Habeck neulich in einer Talkshow von gesunkenen Lebensmittelpreisen faselte (bei aktuell dort über 17% Inflationsrate nach vorher um 25%), fragte ich mich:

“Ist der Mann so verwirrt oder will er uns verar…..?”
Ich habe also einen kleinen Test unternommen und in meinem Bekanntenkreis (m/w/d) herumgefragt: “Was bedeutet eine leicht gesunkene Inflationsrate?”
Alle bis auf einen antworteten sinngemäß: “Die Preise fallen.”
Ich muss also leider eine flächendeckende Totalverblödung konstatieren, übrigens quer durch alle Bildungsschichten.
Haben die uns etwas ins Trinkwasser getan und trinke ich vielleicht nicht genug Wasser?
mit freundlichen Grüßen

Was soll ich dazu jetzt noch sagen?

Ja. Es ist so.

Ich mache keinen Hehl daraus, dass ich Soziologen im Allgemeinen für Idioten halte, und deren Zunft und Fakultäten für deren unwissenschaftliches willkürliches Geschwätz verachte, das keinen Denkfehler, keine Schwindelmethode auslässt. Spätestens seit der Frankfurter Schule, und nicht wenige meinen, eigentlich schon immer, ist die Soziologie nur ein Tarnbegriff für das Einnisten der Marxistensekte in Geld, Räumlichkeiten, Titelmaschinen und Ansehen der Universitäten, das Ausgaben des leeren Geschwätzes als Wissenschaft.

Deshalb schickt mir ein Leser einen Link auf diesen Artikel beim linken Redaktionsnetzwerk Deutschland: Soziologe über AfD-Wahlsieg: „Das Potenzial der AfD ist im Westen noch weitgehend unausgeschöpft“, wo sich nach meiner Einschätzung ein alter Soziologe darüber auskotzt, dass ihre Thesen und Vorhersagen – ich hatte das ja gerade vom Determiniertheitsglauben der Marxisten – nicht eingetreten sind, und dass man kein sozialistisches Paradies erhält, wenn man nur feste alle als Nazis beschimpft, die da nicht mitmachen wollen.

Volkswagen wird in seinem Werk in Emden die Fertigung des Kompakt-SUV ID.4 drosseln, weil die Nachfrage nach dem E-Auto zu gering ist. Das habe der Betriebsrat des Werkes bekannt gegeben, berichtet unter anderem das Tech-Portal „Golem“.

Darin steht, dass Neukölln eine ganze Reihe von Sozial- und Zivilisationsleistungen abbauen oder reduzieren muss, weil das Geld nicht mehr reicht. Nur ein Auszug:

…

• Wachschutz an 12 Neuköllner Schulen entfällt
• Tagesreinigung an den Neuköllner Schulen entfällt
• Obdachlosenhilfe wird reduziert
• Wasserspielplätze werden geschlossen
• Kaputte Spielgeräte auf Spielplätzen werden nicht mehr erneuert
• Müllentsorgung in Grünanlagen wird halbiert
• Freie Stellen im Bezirksamt werden temporär nicht nachbesetzt

…

Was meint Ihr, wie das dann in den Schulen bald aussieht.

Wo geht das ganze Geld hin?

Zum Trost und als Ersatz könnte ich Euch das anbieten:

• Schlägerei in Grünau – Jugendliche prügeln auf zwei 15-Jährige ein und filmen die Tat
  

  Ein Mädchen aus der Gruppe schlug den zweiten 15-Jährigen ebenfalls mehrfach mit der Faust ins Gesicht. Auch ein Messer und einen Teleskopschlagstock hatten Jugendliche aus der Gruppe der Schläger dabei.

• Brutale Attacke in der S-Bahn – Mann tritt 37-Jährigem Zahn aus, weil der zu laut Musik hörte
  

  Darauf trat ein 25-jähriger Afghane einem 37-jährigen Ghanaer mit dem Fuß ins Gesicht – und einen Zahn aus! Der 37-Jährige verlor durch den Tritt einen Schneidezahn.

  Am Bahnhof Alexanderplatz stiegen beide Männer aus und bedrohten sich gegenseitig mit Glasflaschen.

Und das ist doch auch was, oder?