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Die Polizei in Deutschland
aktualisiert am 19.4.2018


Gleich eines von vorn herein: Das wird unter Garantie keine Seite die über die Bundesdeutsche Polizei hetzen will.
Ich für meinen Teil finde mehr als beschämend wie mit Polizisten umgegangen wird im Leben auf der Straße und auch wie sie von den Politikern behandelt werden.
Die folgenden Artikel sollen nicht nur wiederspiegeln was manche Polizisten ertragen müssen als Spielball der Politik sondern auch zeigen wie mit vorhanden Geldern um sich geworfen wird von inkompetenten Leuten und auf der anderen Seite alles kaputtgespart wird zu Lasten der Sicherheit der Beamten.
Ah, da hätten wir noch was anderes: Ich schreibe hier Beamten! Aber es ist wahrscheinlich noch keinem aufgefallen, daß es mittlerweile nur noch Angestellte im Polizeidienst sind. Also ade mit Pension und Sonderversicherungen. Die Polizisten wurden damit zu ganz normalen Lohnsklaven degradiert zu den selben mickrigen Gehältern wie vorher. Überstunden Pflicht, Nachtschichten und Feiertagsschichten inklusive. Kein schöner Land mehr.
Und nicht zu vergessen dabei: Genau diese Leute dürfen im Notfall ihr Leben opfern um die zu beschützen, die sie beschimpfen!
Allerdings werden in den unteren Artikeln auch einige sehr böse Sachen über die Polizei erwähnt werden. Hoffentlich nehmen es sich die Polizisten zu Herzen, die ihren Dienst mit dem Glauben angefangen haben helfen zu können und nicht nur aus Machtgelüsten und Minderwertigkeitskomplexen eine Waffe zu tragen.
Nicht empören, daß ist einer der häufigen Gründe, warum sich Menschen bei der Polizei verdingen! Leider erwiesen!



Den unteren Absatz schreibe ich ausdrücklich um gegen die Schwarzen Schafe vorzugehen bei der Polizei.
Da habe ich am eigenen Leib wirklich genug erlebt. Ich muß allerdings zugeben, daß es weniger werden seitdem einige Leute zivilcourage zeigen und auch gegen die Beamten vorgehen, die Mist bauen.
Gut, es gibt einige Schwarze Schafe bei den Uniformierten und auch bei den zivilen Kräften.
Aber es gibt eine einfache Anleitung, die jeder für ganz wenig Geld in die Hand nehmen kann, um genau diese Revolverhelden und Pöbler die das Ansehen der Polizei in den eigenen Reihen beschmutzen, kräftig eines an den Karren zu fahren.
Erst einmal den Dienst- bzw. Amtsausweis zeigen lassen. Das ist dann meistens ein billiges Plastikkärtchen das mit jedem Drucker und jeder Küchenmaschine hergestellt werden kann. ALLE Angaben darauf notieren und sie sicher verstauen.
Falls der Polizeibeamte in Uniform dieses Teil nicht herzeigen möchte am besten die nächste Polizeidienststelle anrufen und eine Streife zur Personalienfeststellung verlangen. Wegen dem Verdacht, daß sich jemand als Polizeibeamter ausgibt und sich deswegen nicht ausweisen will.
Eine Uniform kann jeder Schneiderlehrling herstellen und den Streifenwagen kann jeder Lackierer in wenigen Stunden fertig machen.
Das kann dann ein wenig dauern. Dem aufmerksamen Beobachter fällt dann aber, oh Wunder, auf, daß die herbeigerufenen Beamten eine andere Krawattenfarbe haben!
Tick...Tick...Tick... hier fängt die Uhr dann schon an....

Fortsetzung folgt...

Aber um den oberen Absatz noch etwas zu bekräftigen habe ich ein paar Sachen direkt von einem Polizisten im Netz gefunden. Das sollte den Kollegen die Haare zu Berge stehen lassen:
Das Untere ist von Volker Schöne, Landesvorstand der Polizeigewerkschaft Sachsen geschrieben worden:

volkerschoene.de/wp-content/uploads/Meine-Meinung.pdf

https://www.facebook.com/notes/alexander-e-schröpfer/ein-polizist-klärt-auf-/651571954891863






Was soll hier in Sachsen und in Deutschland noch werden?
Wo stehen wir eigentlich?
Die neue Polizeireform Polizei 2020 sagt aus, es soll 25% der Polizeibelegschaft eingespart werden. Das seinotwendig unter dem Aspekt des Sparens und der Demografie.
Weil die Bevölkerung in absoluten Zahlen schrumpft, schrumpft selbstverständlich auch die Kriminalität!

Eine Super-Analogie!
Mehr Mathematiker in die Regierung!
(Denn dieser Beweis müsste mal wissenschaftlich erbracht werden.)

Ich gebe unumwunden zu, ich habe Angst.
Und es wird mir nicht leid werden, dies zu äußern.
Darzulegen ist dies an zwei ganz konkreten Fakten.

Der 13.02.2010 bescherte uns 17 verletzte Polizisten. In 2011 reichte der 13. schon nicht mehr ausund der 19.2. musste zusätzlich noch herhalten.
Fazit: An die 100 verletzte Polizisten. Wie sieht das in 2012 aus, frage ich mich schon heute.

Der Demonstrationstourismus nimmt zu. Die Aggressionen entladen sich zu solchen Veranstaltungen immer mehr und vermeintlich normale und friedliche Bürger agieren in der Gruppe zunehmend aggressiv. Woher ihr tatsächlicher Frust kommt, der sich dort entlädt, lädt zu Spekulationen ein. Was den gemeinen Demonstranten mit Gewaltpotential vom Einsatzbeamten unterscheidet, ist zumindest die Tatsache, dass er sich freiwillig entscheiden kann, zuhause zu bleiben.

Und wie geht es der breite Masse der Einsatz und Vollzugsbeamten?
Sie sind hochmotiviert, da sich ja auch die Verbrechenssrate zu mindestens 25% rückläufig gestaltet.Im Grunde herrscht überall Frust.
Der Krankenstrand steigt. Nicht darum, weil die Jungs und Mädels, den alten Witzen nach, faul sind. Sondern weil die Belastung ins Unermessliche steigt. Das allein wäre sicher für viele noch nicht mal ein Grund zu resignieren, denn man wächst ja mit seinen Aufgaben. Dass der Vollzugsbedienstete im Allgemeinen im sprichwörtlichen Regen stehen gelassen wird, dürfte da nicht wundern. Er ist der Prügelknabe. Der kleinste Fehler kann alles kosten und das dürfte nicht die Beförderung sein, von der schon viele nicht mehr wissen, wie das Wort geschrieben wird.
Resignation macht sich breit. Der einzelne zählt nicht. Und das der Krankenstand, besonders der jüngeren Kollegen wächst, ist nicht Ausdruck von Faulheit. Es ist Ausdruck von Krankheit, Perspektivlosigkeit und Demotivation. Die Älteren können da etwas taffer sein, sie zählen einfach die Totensonntage.



Ist das menschlich nachvollziehbar, auf jeden Fall!?
Denn was tut der Dienstherr? Das können die meisten sicher problemlos beantworten.
Wie stellt sich landläufig die Bevölkerung vor, wie ein Polizist abgesichert ist. Der Staat kämpft für seine Diener. Er steht hinter ihnen oder davor, je nach Betrachtungsweise, aber zumindest ganz nahe bei ihm. 2011
Bitte lauft des Lachens wegen nicht ganz so weit weg und trocknet die Tränen!
Wahr ist doch, dass jegliche Möglichkeit vom Dienstherrn genutzt wird, dem einzelnen zusätzlich zu einem „Vorkommnis“ noch eins einzuschenken. Der einzelne ist hier auch allein. Muss sich gegen die Vorwürfe wehren und sieht sich auch noch der Attacken des Dienstherrn ausgesetzt.
Bleiben wir mal bei den Fakten von oben.

Die Einsparungen an Personal sollen durch die Spreizung von Abgängen und Zugängen hauptsächlich umgesetzt werden. Bisher gehen zwischen 500 und 700 Kollegen pro Jahr in den Ruhestand. Versprochenwurde ein Einstellungskorridor von jährlich 300 Anwärtern. Ich war beim Packen der Begrüßungs-Mappen für die Neuankömmlinge beteiligt. Es waren nur 250 Mappen.

Und das nicht weil wir nicht ausreichend Mappen hatten oder wir nicht zählen können.
Stellenabbau von etwa 11500 Polizisten auf ca. 8000 in den nächsten Jahren.
„Geniale Vordenker“ sind ja der Meinung, dass vier Bürgerpolizisten ein Revier ersetzen. Wenn man personengebundene Aufpasser hat, kann man schon mal ins Schwärmen geraten.
Wie schön muss die Zeit gewesen sein, als der Schutzmann an der Ecke noch von jedem gegrüßt wurde. Der lief da allein mit seiner Pickelhaube, stellt Euch das Mal vor.
Heute ist es schon bedenklich eine Jugendgruppe mit einer Streifenwagenbesatzung zum Verlassen der Szenerie aufzufordern.
Und wie soll das unter diesen Voraussetzungen weitergehen? Ich empfehle jedem, der fragt, sich ganz besonders für die Prävention und den Schutz der eigenen Kinder einzusetzen. Denn Prävention findet ja auch immer weniger statt. Fragt in den Schulen nach, wer das nicht weiß.
Ist das nicht unlogisch? Ist es nicht, denn Prävention lässt sich schwer in Legislaturperioden abrechnen.
Also immer schön die Probleme kultivieren und sie am Ende vor der schrumpfenden Gemeinde an polizeilichen Sicherheitskräften auskippen.
Wir brauchen ja keine Sicherheit, da wir im zivilisierten Europa leben. In Spanien und Griechenland war es in diesem Jahr auch immer sehr zivilisiert bei der besten Sicherheitslage, olé.
Jedoch dürften die spanischen und griechischen Behörden zumindest ausreichende rechtliche Grundlagen haben.
Wie wollen wir das hier eigentlich gestern, heute und morgen realisieren?

Laut Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes 866 vom 24.04.2006 wurde mit dem Ersten Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht und vom 29.11.2007 mit dem Zweiten Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht, unter anderem folgendes neu geregelt:
„... Artikel 67 Änderung des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung
Die §§ 1 und 5 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 312-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 12. August 2005 (BGBl. I S. 2360) geändert worden ist, werden aufgehoben
Artikel 49 Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung 1 Gesetz verweist aus 1 Artikel auf Artikel 49 | geänderte Normen: mWv. 25. April 2006 EGZPO § 1, § 2, § 13, § 16, § 17, § 20 (neu), § 20, § 22 (neu), § 32 (neu), § 33 (neu) , § 34 (neu) § 1 (aufgehoben)...“
„...Artikel 57 Aufhebung des Einführungsgesetzes zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
Das Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten vom 24. Mai 1968 (BGBl. I S. 503), zuletzt geändert durch Artikel 25 des Gesetzes vom 13. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3574), wird aufgehoben


...“Was wird in den Einführungsgesetzen i.a.R. geregelt?
Richtig! Der Geltungsbereich.
In allen drei Einführungsgesetzen sind die Geltungsbereiche entfallen!!!
Ist das ein wichtiger Umstand?
Das beantwortet das Bundesverwaltungsgericht wie folgt:
„...Gesetze, die keinen räumlichen Geltungsbereich definieren, sind NICHTIG!
Diese Gesetze sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147)!
„Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz das hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“ (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147).
„Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, daß sich eine derartige Norm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht da von ausgehen kann, jedermann könne Karten
oder Texte mit überwiegendem juristischen Inhalt lesen.“ (BVerwG a.a.O) (BVerfG 1 C 74/61 vom 28.11.1963)...“
Welches Gesetz gilt dann nun?
Die StPO, die ZPO und das OWiG schon mal nicht, da keiner weiß, wo man es anwenden könnte.
Auf welcher Grundlage kann dann ein Vollzugsbediensteter agieren?
Ich weiß es leider nicht.
Was ich jedoch sicher weiß, ist dass §839 und in Folge §823 BGB gelten.
Nur bleibt die Frage, wer kann den Anspruch durchsetzen und wo?
Da diejenigen, die uns mit Sparpolitik und anderen Phrasen den Personalabbau begründen, ganz sicher wissen, wie die formaljuristische Situation aussieht, lässt zu der Frage kommen, warum dies alles mit welchem  Hintergrund und zu wessen Nutzen passiert?
Eines sei bemerkt, zu Nutzen des einzelnen Vollzugsbediensteten sicher nicht. Und in der Folge zu Gunsten der normalen Bevölkerung auch nicht. Für wen soll das dann gut sein? (im Übrigen wurde in dem 2. Bundesbereinigungsgesetz (2. BMJBBG) im Rahmen einer doppelten Verneigung zum Besatzrecht jenes wieder hergestellt)

Also hier noch mal ganz deutlich. Ich habe Angst...
Volker Schöne
Landesvorstand


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Die folgenden Pressemeldungen verstehen sich als chronologischer und geschichtlicher Überblick was im Laufe der Jahre passiert ist. Manche Sammlungen reichen mittlerweile aus um ganze wissentschaftliche Bücher zu schreiben. Die Kommentare bei den Schlagzeilen sind in ROT markiert und bedeuten nicht, daß sie im Artikel auch zu finden sind. Sicherheitskopien existieren natürlich, falls die Zensurkeule zugeschlagen haben sollte!


Um diesen ganzen Wahnsinn der Seite am Leben zu erhalten hier der übliche Bettelbrief oder betrachtet auch unsere Partnerseiten

Pressemeldungen 2018

5.4.2018
Polizei
Epochtimes: Serie von Drogendelikten erschüttert Sachsen-Anhalts Polizeiakademie

Eine Serie von Drogendelikten erschüttert Sachsen-Anhalts Polizei-Hochschule. Die Anwärter sollen illegales Rauschgift besessen haben.

Die Anwärter sollen illegales Rauschgift besessen haben. Es kam zu Razzien bei Polizeischülern, bestätigte die Behörde der Zeitung. Laut Innenministerium wurde vier Anwärtern bereits gekündigt. Die Gesamtzahl der Beschuldigten blieb aber offen: Die Magdeburger Ermittler vermieden auf Anfrage detaillierte Auskünfte.

30.3.2018
NWO
Deutsch.RT: Das härteste Polizeigesetz seit 1945 – Bayern macht aus der Polizei einen Geheimdienst

Die Polizei in Bayern hat die Erlaubnis bekommen, bald Handgranaten zu tragen, V-Leute in Chats einzuschleusen und ohne konkreten Verdacht zu ermitteln. Juristen sprechen vom härtesten Polizeigesetz in Deutschland seit dem Jahr 1945. Das neue Polizeiaufgabengesetz baut die bayrische Polizei zum Nachrichtendienst aus.

Das Gesetz wird aktuell von der CSU im Eilverfahren durch den Landtag gepeitscht und soll bereits diesen Sommer in Kraft treten. Zur geplanten Neuordnung des Polizeirechts wurden am Mittwoch im bayerischen Landtag bei einer gemeinsamen Sitzung des Verfassungs- und des Innenausschusses zwei Stunden lang Rechtsexperten angehört. Der Strafrechtsexperte Hartmut Wächtler wies vor dem Innenausschuss darauf hin, dass damit "die größte und umfassendste Kontrollkompetenz" für eine Polizei in Deutschland seit dem Ende des Nationalsozialismus im Jahr 1945 geschaffen werden würde.


26.3.2018
Polizei
Junge Freiheit: Hamburger Linkspartei fordert Kennzeichnungspflicht für Polizisten

HAMBURG. Die Fraktion der Linkspartei in der Hamburgischen Bürgerschaft hat eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten gefordert. Dazu will die Linkspartei am Mittwoch einen Antrag in das Parlament einbringen. Das Tragen von Namensschildern oder anonymen Kennummern solle das Vertrauen in Polizei und Rechtsstaat stärken und eine Strafverfolgung im Falle von Polizeigewalt erleichtern, lautet ihre Begründung. Umgekehrt könnten haltlose Vorwürfe entkräftet werden.

Die Linkspartei beruft sich unter anderem auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte vom November 2017. Demnach sollen maskierte Beamte eine Kennziffer tragen, um eine Identifizierung zu ermöglichen und unmenschlichen Behandlungen durch Einsatzkräfte vorzubeugen.


17.3.2018
Polizei
Berlin
Junge Freiheit: Schmiergeld: Berliner LKA verhaftet Polizist

BERLIN. Ermittler des Berliner Landeskrimimalamts (LKA) haben einen Polizisten verhaftet, der Drogenhändler vor Razzien gewarnt haben soll. Im Zuge der Durchsuchung von 14 Objekten sind am Freitag auch zwei weitere Personen gefaßt worden, bestätigte die Generalstaatanwaltschaft. Über den Fall hatte zuerst die Welt berichtet.

Dabei wird einem 39jährigen Polizisten vorgeworfen, mutmaßliche Drogendealer gewarnt zu haben. Der Verdacht lautet auf „gewerbsmäßige Bestechlichkeit, der Verletzung von Dienstgeheimnissen in mindestens acht Fällen“ sowie der Beteiligung am Drogenhandel.

Vier weitere Verdächtige wegen Drogenhandel


21.2.2018
Polizei
Achgut: Schaffen wir doch gleich die Polizei ab!

Wer erinnert sich noch an die Versicherungen von Thomas de Maiziere und anderer Protagonisten der gerade vergangenen Großen Koalition, es gebe keinerlei Hinweise darauf, dass Terroristen und andere Kriminelle in der Flüchtlingswelle von 2015 mitschwimmen würden, und auch keinen Grund zu der Annahme, die Kriminalität könnte infolge der Zuwanderung nennenswert ansteigen?

Jeder, der klar denken konnte, war schon damals geneigt, angesichts dieser Naivität zu staunen, was bereits ausreichte, um zum Rechten erklärt zu werden. Heute gehören diese aus dem intellektuellen Nichts geborenen Plattitüden zu den lustigen Anekdoten, die man sich an Stammtischen erzählt, über die aber kaum mehr jemand zu lachen vermag.

Die traurige Wirklichkeit hat uns längst eingeholt, wenngleich noch immer alles unternommen wird, diese zu verfälschen, um sie dem politischen Illusions- und Lügengebäude anzupassen. So werden die Demonstrationen in Cottbus in der Berichterstattung nicht als Reaktion auf ein Problem, sondern als Ursache des Problems dargestellt. Die Demonstranten nicht als besorgte Bürger, sondern als   angereiste Rechte und Pegida-Anhänger, Verkörperung des Fremdenhasses.


5.1.2018
Polizei
Epochtimes: Mehr als 22 Millionen Überstunden: Überlastung der Polizei ist ein „Sicherheitsproblem“

Die Polizei hat im vergangen Jahr bundesweit mehr als 22 Millionen Überstunden aufgehäuft. Grund seien zahlreiche Sondereinsätze und neue Aufgaben für die Beamten von Bund und Ländern gewesen, sagte der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vom Freitag.

Damit bleibt die Zahl auf Rekordniveau: 2016 waren es ebenfalls 22 Millionen Überstunden, 2015 noch rund 20 Millionen.

Allein bei der Bundespolizei kletterte die Zahl nach Angaben des Bundesinnenministeriums auf knapp 2,4 Millionen Überstunden. Im Vorjahr waren es erst zwei Millionen Überstunden gewesen. Zudem fielen Malchow zufolge allein beim Einsatz zum G20-Gipfel in Hamburg „zigtausende Überstunden“ an.


Pressemeldungen 2017

12.12.2017
Polizei
Compact-Online: Berliner Polizist fürchtet „Tag, an dem der Feind an unserem Tisch sitzt“

In einem internen Forum klagen Berliner Polizisten massiv über die Zustände der Polizeiarbeit in der Hauptstadt.

Die Welt am Sonntag berichtet über ein nach Bekanntwerden der Misstände an der Berliner Polizeiakademie eingerichtetes Forum, in dem Dienstleistende ihre Kritik äußern sollen.

Neben Klagen über desolate Ausrüstung und Überarbeitung („Nie zuvor gab es so viele Ausfälle wegen Depressionen oder Burnout“), bereiteten auch passdeutsche Kollegen, sprich Beamte mit Migrationshintergrund, große Sorgen. Befürchtet werde die Unterwanderung der Behörde durch arabische Clans. Ein für Raubdelikte zuständiger Beamter erklärt, dass seine „Täterklientel überwiegend Migrationshintergrund hat, zum großen Teil eben aus den hier in Berlin etablierten arabischen Großfamilien stammt.“


12.12.2017
Polizei
Compact-Online: Irre: Bundespolizei verlässt sich bei Überprüfung von Mitarbeitern teils auf freiwillige Angaben

Bei der Überprüfung ihrer Mitarbeiter verlässt sich die Bundespolizei teils auf freiwillige Angaben der zu überprüfenden Personen. Dies geht aus der Antwort der zuständigen Staatssekretärin Dr. Emily Haber auf eine schriftliche Anfrage von MdB Martin Sichert (AfD) an die Bundesregierung hervor.

Im Rahmen der Recherche zur Unterwanderung von Sicherheitsbehörden durch Mitglieder krimineller Clan-Familien wollte der Abgeordnete Auskunft darüber, wie hoch der Migrantenanteil innerhalb der Bundespolizei speziell aus dem Libanon, der Türkei und aus Syrien ist.


9.12.2017
Polizei
Epochtimes: Berliner Polizisten sind überlastet: Das Vertuschen muss ein Ende haben

Berliner Polizisten haben massive und breite Kritik an der Polizeiarbeit in der Hauptstadt geäußert. Das geht aus Einträgen auf einem internen Forum hervor, das im Zuge der Aufklärung von Problemen an der Berliner Polizeiakademie eingerichtet wurde, berichtet die „Welt am Sonntag“. In den Einträgen weiten Beamte ihre Kritik an der aktuellen Situation auf nahezu die gesamte Polizeiarbeit in der Stadt aus.

Angeprangert werden Überlastung und Perspektivlosigkeit, aber auch Probleme mit Polizisten mit Migrationshintergrund. Ein Polizeisprecher bewertet den Blog auf Anfrage der Zeitung als gutes Instrument, um Informationen von der Basis zu bekommen

7.12.2017
Polizei
Demokratur
Schluesselkindblog: Verweis auf Ahnentafel – Polizei völlig verängstigt

Mit der Androhung von Versetzung, der Nicht-Berücksichtigung bei Beförderungen, aber auch der Entlassung und damit der unverhohlenen Drohung die Existenz von Polizeibeamten zu zerstören, drohen Vorgesetzte in der Polizeiführung, bzw. dessen politische Vorgesetzte, sollten Polizeibeamte sich zu Migrationshintergründen von Straftätern aus Merkels importiertem Gruselkabinett, gegenüber Presseanfragen äußern.

Ein skurriles Beispiel hierfür, lieferte jetzt ein eingeschüchterter Polizist auf Anfrage des „Dortmunder Echo“ zu näheren Details von polizeibekannten Serienstraftätern.


6.12.2017
Polizei
Anonymousnews: G20-Razzia: Linksextremisten lassen Ermittler ins Leere laufen – Verrat durch Polizei-Maulwurf?
Die Polizei ist am Dienstag morgen um 6.00 Uhr in acht Bundesländern mit einer Razzia gegen mutmaßliche G20-Gewaltverbrecher vorgegangen. Unter Federführung der Sonderkommission „Schwarzer Block“ durchsuchten über 580 Polizisten mehr als 30 Wohnungen in Hamburg, Berlin, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt , Rheinland-Pfalz und Niedersachsen. Zeitgleich stürmten Beamte zwei Szene-Treffs in Stuttgart und Göttingen. Obwohl die linksextremistische […]

30.11.2017
Polizei
pi-news: Quo vadis, deutsche Polizei?
Wenn die wichtigste Säule des Staates bröckelt


Von EUGEN PRINZ | In einem gut funktionierenden, demokratischen Rechtsstaat wird das Gewaltmonopol des Staates von ehrlichen, hochqualifizierten und gut ausgebildeten Polizeibeamten in Übereinstimmung mit der Verfassung und dem geltenden Recht verantwortungsbewusst ausgeübt. Das macht die Polizeibeamten zu einer tragenden Säule des Gemeinwesens, vielleicht sogar zur Wichtigsten, weil die Exekutive dafür zuständig ist, dass die für das reibungslose Zusammenleben der Bürger geltenden und in Gesetzesform gegossenen Regeln eingehalten werden.

Alle Bananenrepubliken und krisengebeutelten Dreckslöcher dieser Erde haben eine Gemeinsamkeit: Die Polizei ist korrupt und unfähig.  Vor kurzem hatte der Autor die Gelegenheit, sich mit einem Deutschen, der vor etwa 20 Jahren nach Paraguay ausgewandert ist, zu unterhalten. Dort wird man gerne von der Polizei mit der Behauptung angehalten, ein  Bremslicht würde nicht funktionieren. Da es nicht möglich ist, gleichzeitig auf die Bremse zu treten und nachzusehen, ob die Behauptung des Polizisten stimmt, tut man gut daran, zähneknirschend das Bußgeld bezahlen

14.11.2017
Polizei
Achgut: Polizei-Konflikte: Eine Innenansicht

Gegen die Führung der Berliner Polizei gibt es inzwischen eine lange Liste von Vorwürfen. Eine Schießstand-Affäre mit toten und erkrankten Polizisten, Vorkommnisse an der Polizeiakademie, Strafanzeigen und gefälschte Zeugnisse werden immer wieder medial genannt. Der Umgang mit diesen Problemen, kommt mir auch als Brandenburger Polizeibeamter sehr bekannt vor.
Das Beamtenprinzip „Eignung, Leistung und Befähigung“ wird ad absurdum geführt, wenn „Beurteilungen“  im Öffentlichen Dienst folgenlos als Repressionsmittel eingesetzt werden können, solange dabei keine Formfehler begangen werden. Ein vorgesetzter Hauptkommissar hat schlußendlich die Macht, einem Mitarbeiter verminderte kognitive Fähigkeiten zu bescheinigen. Kritik über heißt in vielen Fällen immer noch: „Karriere beendet“ – egal wie verdient ein Kollege auch sein mag.

14.11.2017
Lügen
Polizei
Achgut: Der Feind über den eigenen Reihen

Am Mittwoch vergangener Woche gab es einen Auftritt von Innensenator Andreas Geisel (SPD), Polizeipräsident Klaus Kandt und Noch-Vizepolizeipräsidentin Magarete Koppers vor dem Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses, der die Stadt eigentlich hätte erschüttern müssen. Wenn es sich bei der Stadt nicht ausgerechnet um Berlin handeln würde, die Schlimmergehtsnichtmehr-Metropole.

Das dürfte eine Premiere sein: ein Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Fernsehens fordert, einen Whistleblower zu bestrafen; er verlangt nicht, die im Raum stehenden Vorwürfe aufzuklären, sondern erklärt es schon für rassistisch, sie überhaupt ernst zu nehmen. Begründung: Es geht um türkische und arabische Zuwanderer beziehungsweise Kinder aus deren Familien.

Diese Strategie geht weit über Berlin hinaus: nach diesem Muster hatten britische Polizisten in Rotherham jahrelang einen der schlimmsten Fälle von sexuellem Massenmissbrauch vertuscht. Die bloße Angst, als Rassist angeprangert zu werden, funktionierte dort lange als zuverlässiger Knebel


8.11.2017
Polizei
Danisch: Berliner Polizeischüler

Die Berliner Zeitung hat eine Polizeischülerin interviewt, die meint, es stimme nicht nur alles, es sei noch viel schlimmer.

Die Zustände sind furchtbar, aber die kehren hier seit Jahren alles unter den Teppich. […]

Von der deutschen Sprache fange ich gar nicht erst an. Das kann man sich nicht vorstellen. Die reden mit Ausbildern und Bürgern wie mit ihren Kumpels. Die können sich nicht vernünftig artikulieren. Da heißt es immer nur: Bruder, Digga, Alter. In fast jedem Satz. Die kann man doch später nicht auf die Straße lassen. Das mit den Kriminellen stimmt auch. Ich kenne selber Mitschüler, die straffällig geworden sind.

Dann haben wir ständig Ausfall, weil die Lehrer nicht erscheinen. Offiziell wegen Krankheit. Ich glaube aber, dass es viele Lehrer einfach nicht mehr aushalten.

Einfach wunderbar.


7.11.2017
Rechtsstaat
Polizei
Epochtimes: V-Mann-Affäre des bayerischen LKA: Prozessbeginn in Nürnberg

Vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth hat heute der Prozess um eine V-Mann-Affäre des bayerischen Landeskriminalamts begonnen. LKA-Beamte sollen bei den Ermittlungen zur Rockerbande Bandidos an den Straftaten eines Spitzels beteiligt gewesen sein.

Sechs teils ranghohe LKA-Beamte müssen sich vor Gericht verantworten, weil sie bei Ermittlungen zur Rockerbande Bandidos an den Straftaten eines Spitzels beteiligt gewesen sein sollen. Zudem sollen sie später vor Polizisten und Gericht falsch ausgesagt haben.

Die Staatsanwaltschaft wirft den inzwischen vom Dienst suspendierten Polizisten eine ganze Reihe von Straftaten vor, darunter Strafvereitelung im Amt, uneidliche Falschaussage, Betrug und Diebstahl in mittelbarer Strafbarkeit. Die Angeklagten sind aber nicht alle wegen derselben Vorwürfe angeklagt.


4.11.2017
Polizei
Danisch: Polizei schlimmer als gedacht

Wenn sie nicht mal die weit gesenkten Anforderungen erfüllen und Prüfern und anderen Gewalt androhen.

Woran liegt sowas?

Für die Entwicklung der Ausbildungsprobleme im Polizeibereich macht Knape die Berliner Polizeiführung mitverantwortlich. „Berlins Polizeipräsident Klaus Kandt und seine Stellvertreterin Margarete Koppers hätten da sicher genauer hinschauen können”, so der Ex-Prüfungsleiter der Berliner Polizeiakademie. “Der Umgang mit der Inneren Führung ist das größte Problem.”

Irgendwie kommt man da immer bei dem gleichen Typ Mensch raus. Hier die Koppers. Wenn’s um Universitäten geht, die Baer. Und bei der Bundeswehr die von der Leyen und ihre Suder. Verblüffend viele Lesben darunter.


15.10.2017
Polizei
Anonymousnews: Innere Ordnung erodiert: Hamburger Polizei ist am Ende – der Staat beginnt sich aufzulösen
Allein in Hamburger Dienststellen können tausende Straftaten nicht mehr verfolgt werden. Der Landeschef des Bundes Deutscher Kriminalbeamter warnt vor dem vollständigen Zusammenbruch der inneren Ordnung, doch die Staatsgewalt erodiert bereits. Von Jürgen Fritz Dass sich unser Land durch die von höchster Stelle staatsstreichähnlich angeordnete Massenimmigration Kulturfremder drastisch verändern würde, war jedem aufmerksamen Beobachter seit langem […]

Habe ich nicht letztens gelesen, daß die zuviele Bewerber bei der Polizei da sind? Einer lügt hier!

14.10.2017
Polizei
Danisch: War das schön, als wir noch Polizeigewalt hatten

Die Polizisten brachten sich daraufhin in einem Linienbus in Sicherheit. Die 19-jährigen Tatverdächtigen bewarfen daraufhin den Bus mit Steinen, wobei mindestens eine Scheibe der Haltestelle zu Bruch ging. Mehrere Einsatzkräfte beendeten dann das Geschehen im Stadtteil Markersdorf. Sie nahmen die beiden 19-Jährigen (0,74 bzw. 1,0 Promille) in Gewahrsam.

Nach Rücksprache mit der zuständigen Staatsanwaltschaft wurden die jungen Männer am frühen Freitagmorgen nach Abschluss der ersten polizeilichen Maßnahmen wieder entlassen.

Wie bitte!?

Die Polizei rettet sich vor drei 18- und 19-Jährigen in einen Linienbus, dann demolieren die den Bus, und die Staatsanwaltschaft lässt die gleich wieder laufen?

Und dann wundern die sich, wenn die uns als Staat nicht mehr ernst nehmen und machen, was sie wollen?

Es gab mal eine Zeit, da hatten Polizisten Knüppel dabei und dann gab’s ein paar vor die Nuss. Das war wirklich nicht schön und wirklich nicht gut, aber immer noch besser als das, was da abläuft.


29.9.2017
Polizei
pi-news: Hetzjagd auf Andersdenkende
Skandal-Urteil: Berufsverbot für islamkritischen Polizeibeamten


Mehrfach hatte PI-NEWS in den vergangenen Jahren über den Aachener Polizeihauptkommissar und Ratsherrn Wolfgang Palm berichtet, der ausschließlich aufgrund seiner politisch-oppositionellen Tätigkeit (bis 2015 für Pro NRW, danach parteilos) aus dem Beamtenverhältnis entfernt werden soll.

Noch unter Ägide des unsäglichen SPD-Innenministers Ralph Jäger wurde vom Polizeipräsidium Aachen im Jahr 2012 eine regelrechte Hexenjagd gegen den politisch unbotmäßigen Beamten mit bis dahin tadellosen Dienstzeugnissen gestartet.

Nach öffentlicher Bloßstellung, Strafversetzung und Suspendierung folgte wenige Jahre vor Erreichen der Pensionsgrenze sogar der Antrag auf Entfernung aus dem Staatsdienst. Dieses ausschließlich politisch bedingte Berufsverbot mit einschneidenden Auswirkungen auf Palms Altersversorgung nach Jahrzehnten tadellosen Dienstes an der Allgemeinheit wurde nun tatsächlich vom Oberverwaltungsgericht Münster für rechtens befunden.


4.7.2017
Polizei
Focus: Tritte bei Festnahme: Gewalt im Amt: Duisburger Polizist nach umstrittenen Einsatz des Dienstes enthoben

Nach einem umstrittenen Polizeieinsatz in Duisburg ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen einen 33 Jahre alten Beamten. Es gebe den Anfangsverdacht einer gefährlichen Körperverletzung im Amt, teilte die Behörde am Dienstag mit.

Der Polizist soll einen am Boden liegenden Mann getreten haben. Der Verdacht habe sich nach Auswertung von Videoaufnahmen unter anderem einer Überwachungskamera aus einem Hausflur ergeben. Der Beamte sei vorläufig des Dienstes enthoben worden, sagte eine Sprecherin der Polizei Duisburg. Gegen weitere an dem Einsatz beteiligte Beamte werde derzeit nicht ermittelt, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft.

29.6.2017
Polizei
Epochtimes: Polizisten schieben 18,1 Millionen Überstunden vor sich her – Entlastung nicht absehbar

Die Polizeibeamten in Deutschland schieben mehr als 18,1 Millionen Überstunden vor sich her. Der anstehende G20-Gipfel wird das Mehrarbeitszeitkonto weiter nach oben schnellen lassen.
Oliver Malchow, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, sagte der Zeitung, allein der anstehende G20-Gipfel in Hamburg mit bis zu 20.000 eingesetzten Polizisten „wird das Mehrarbeitszeitkonto deutlich nach oben schnellen lassen“. Eine sehr hohe Belastung sei nicht zuletzt durch die Grenzkontrollen zu erklären. (afp)

29.6.2017
Polizei

Journalistenwatch: Werbung beim Polizeinachwuchs in türkischer Sprache

Die Polizei Dortmund wirbt beim interessierten Polizeinachwuchs nicht mehr nur in deutscher Sprache. Auf dem Presseportal ist der Aufruf an die kommende Polizistengeneration komplett in türkischer Sprache abgefasst.

Auf dem Presseportal wirbt die Polizei NRW bei der zukünftigen Polizistengeneration für ein Duales Studium nicht mehr ausschließlich in deutscher Sprache. Dort heißt es unter dem Motto „Genau mein Fall“ auf Türkisch:

POL-DO: Dortmund, Emniyet Müdürlügü, Markgrafenstr. 102 „Seni bekliyoruz!“- Polis Meslegi icin danisma toplantisi.


13.6.2017
Polizei
Focus: BDK-Vize Fiedler: Neue Befugnisse sind gut - aber wer soll das umsetzen?

In Dresden diskutieren die Innenminister von Bund und Ländern über Verbesserungen im Kampf gegen Kriminalität und Terror. Sebastian Fiedler, stellvertretender Vorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, erklärt, was von den fünf Kernforderungen aus Sicht der Gewerkschaft und der Praxis sinnvoll und vor allem notwendig ist.

10.6.2017
Polizei
Epochtimes: Offener Brief eines Polizisten: G20-Gipfel in Hamburg „ignorant geplant und gegen den Willen Hunderttausender durchgesetzt“

"Ich bin nicht zur Polizei gegangen, um dafür zu sorgen, dass Menschen in überteuerten Anzügen noch teurer essen und Konzerte besuchen können, um das Ganze noch mit wichtigen politischen Anliegen zu rechtfertigen. Ihr Gelage erinnert mich bereits jetzt an Festlichkeiten in mittelalterlichen Burgen, während der gemeine Pöbel vor der erleuchteten Burg stehen muss," kritisiert ein Polizist in einem Offenen-Brief das G20-Treffen in Hamburg.

10.5.2017
Polizei
Schluesselkindblog: Staatsanwaltschaften und Polizei geben Freifahrtschein für Straftaten

Straf – und Gewalttaten von Wirtschaftsmigranten, sog. Flüchtlingen,  sind fur deutsche Staatsanwaltschaften und Polizei schon lange kein Grund mehr einzuschreiten und die Gesetze anzuwenden
In der Domstadt Naumburg an der Saale,  zeigte jetzt eine syrische Familie den Deutschen einmal, was sie von unseren Gesetzen so halten und sich so alles herausnehmen dürfen, ohne rechtlich belangt zu werden. Sogar die Polizei vermeidet immer öfters ganz bewusst den Kontakt zu muslimischen Straftätern.
Dem jungen Mann entzogen die Beamten aufgrund eines vorherigen Deliktes den Führerschein. Dagegen aber wehrte sich der Syrer. Er rief weitere Personen aus seinem persönlichen Umfeld hinzu, trat gegen den Streifenwagen und beschädigte diesen.
 Anstatt den 21-Jährigen daraufhin abzuführen, „entfernten sich die handelnden Beamten vom Ort, um eine weitere Eskalation zu verhindern“, heißt in einer Polizei-Mitteilung.
Anschließend fuhr die Gruppe zum Naumburger Revierkommissariat, forderte dort erneut den Führerschein zurück und fing an zu randalieren.
Dabei wurden eine Tür eingetreten und den Beamten Gewalt angedroht. Doch auch das führte nicht dazu, dass die Männer festgenommen wurden.
Zwar wird nun wegen Beleidigung und Beschädigung ermittelt, doch die Gruppe konnte von sich aus das Gelände verlassen. Für eine Fest- oder Gewahrsamnahme hätten nach Absprache mit der Staatsanwaltschaft keine „ausreichenden Gründe“ vorgelegen, teilte die Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Süd am Montag mit.
Welche Politmarionetten behaupten immer wieder es gäbe keine No-Go-Areas? Wann werden diesen Flaschen endlich die Mäuler gestopft. Es werden sich hoffentlich genug integrationswillige neue Facharbeiter dafür melden! Auch die tragen Springer-Stiefel!

6.5.2017
Polizei
Contra-Magazin: Bundespolizei: Krankenstände nehmen um 40 Prozent zu

Der Krankenstand bei der Bundespolizei ist seit 2010 um mehr als 40 Prozent angestiegen. Im Jahr 2015 fielen Bundespolizisten durchschnittlich jeden zehnten Tag wegen Krankheit aus.
Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt. Danach lag der Anteil der krankheitsbedingten Fehltage 2010 noch bei knapp 7 Prozent. Beim Zoll nahm die Fehlquote im Vergleichszeitraum von 7,25auf 8,7 Prozent zu.
Mal ganz ehrlich, wer kann es ihnen verübeln. Mittlerweile die Prügelknaben der Nation!

21.4.2017
Lügen
Polizei
Contra-Magazin: Deutschland: Kriminalität wächst – PKS als „Fake News“

Allerdings wurden im vergangenen Jahr nur rund 2,58 Millionen Fälle aufgeklärt, womit 2,79 Millionen Fälle offen sind. Die Aufklärungsquote liegt damit bei unter fünfzig Prozent. Viele Straftäter kommen demnach auch ungeschoren davon. Hinzu kommt, dass viele Delikte schon gar nicht mehr verfolgt werden – vor allem dann nicht, wenn sie von Asylbewerbern begangen werden. Dies zeigen Berichte (wie z.B. hier und hier). Allerdings heißt das auch: Die PKS kann man unter "Fake News" einordnen, weil die wirkliche Situation darin gar nicht abgebildet wird.

30.3.2017
Polizei
Junge Freiheit: Polizeianwärter fallen reihenweise durch Deutsch-Test

STUTTGART. In Baden-Württemberg fällt jeder dritte Polizei-Bewerber durch den Deutsch-Test. 2016 seien von den 3.350 Polizeianwärtern 1.150 Bewerber an der Sprachprüfung im Einstellungsverfahren gescheitert, berichtet die Heilbronner Stimme. Im Jahr zuvor seien etwa 900 von 2.400 Anwärtern durch den Deutsch-Test gefallen.

29.3.2017
Polizei
Metropolico: Polizei im Bund mit der »Medienregulierungsbehörde« ?

Auf dem Presseportal.de wurde die Mitteilung der Pressestelle der Polizei in Bielefeld veröffentlicht, die am Mittwoch über eine »gewalttätige Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen« informierte. Warum aber verschweigt die polizeiliche Öffentlichmachung geradezu zwanghaft die ethnischen Hintergründe der Messerstecher

13.3.2017
Polizei
Epochtimes: Tichy: Shitstorm gegen Rainer Wendt nicht wegen seiner Nebeneinkünfte

Mit schonungsloser Offenheit spricht Rainer Wendt Sicherheitsprobleme an. Dass der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft nun unter Beschuss geriet, hat hauptsächlich damit zu tun, meint Tichyseinblick.

10.3.2017
Polizei
Epochtimes: Wendt „hat jegliche Glaubwürdigkeit verloren“: SPD, Linke und Grüne fordern Rücktritt von DPolG-Chef

Ein Leserkommentar:
"Deshalb kann er sein Amt auch nicht mehr mit Autorität ausführen
und sich für die Polizistinnen und Polizisten einsetzen."
Ich gebe Ihnen recht Frau Högel! Das gleiche Gilt aber doch bitte auch für einen, der vor hat Kanzler zu werden und um einige Qualitäten schlimmer als Herr Wendt ist. Und der Gerechtigkeit halber, müsste da wohl der komplette Bundestag geschlossen werden, denn es gäbe keine Abgeordneten mehr! Warum?
Weil ihr ALLE, die Bank durch, Dreck am Stecken habt und hoch kriminell seid. Da ist Herr Wendt dann nur noch ein Weisenknäblein, neben euch!
Der Hauptgrund, in ab zu sägen ist doch... er wurde euch zu ungemütlich... weil er in letzter Zeit die Wahrheit ausplauderte. Da geb ich Brief und Siegel drauf!!!
Mich kotzt eure scheiss Doppelmoral so an...

17.2.2017 www.zeit.de/2017/06/berliner-polizei-sparprogramme-personalmangel-ueberforderung

Schrottreife Pistolen, veraltete Schutzwesten, marode Wachen: Das ist die Berliner Polizei. Nach jahrelangen Sparprogrammen fehlt es überall an Personal. Manche Straftaten werden kaum noch verfolgt. Die Geschichte einer Überforderung
Schiebt endlich die abgelehnten Asylbewerber ab. Damit haben wir eine Menge Geld frei für Ausrüstung, Löhne und Fortbildung. Aber das darf man ja nicht öffentlich sagen ohne gleich gevierteilt zu werden!

17.2.2017 www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadtreport_artikel,-Taser-sorgt-fuer-Knalleffekt-in-der-Koalition-_arid,1551721.html

In der rot-grünen Koalition gibt es Streit über die Frage, ob Bremen seine Streifenpolizisten mit sogenannten Tasern ausstatten soll. Auch andere Parteien melden sich zu Wort.

14.2.2017 https://www.welt.de/regionales/hamburg/article162068497/Hamburgs-Polizeipraesident-zeigt-Linken-Politiker-an.html

In Hamburg hat ein Polizist auf einen aggressiven Angreifer geschossen. Ein Linke-Abgeordneter erhob daraufhin schwere Vorwürfe gegen den Polizisten. Doch dessen Vorgesetzter wehrt sich nun dagegen.

1.2.2017 https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/immer-mehr-polizisten-mit-migrationshintergrund/

BERLIN. Die Polizei hat im vergangenen Jahr zahlreiche Bewerber aus Einwandererfamilien eingestellt. Dies berichtet der Mediendienst Integration in Hamburg unter Berufung auf eine deutschlandweite Umfrage bei den Länderbehörden.

31.1.2017 www.waz.de/meinung/die-nerven-liegen-blank-bei-der-polizei-id209447833.html

Die innere Sicherheit bleibt wohl bis zur Wahl im Mai die Achillesferse der Landesregierung. Bei den Sicherheitsbehörden ist der Druck groß.
Kaum ein Tag vergeht ohne neue Zweifel an den Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen. Nun soll also der Staatsschutz vor dem „Kollaps“ stehen, weil der angeblich gar nicht nachkommt mit dem Überprüfen islamistischer Gefährder.

28.1.2017 www.br.de/nachrichten/kriminalitaet-bayern-statistik-100.html
Die Zahl der von der Polizei in Bayern registrierten Straftaten ist im vergangenen Jahr gegenüber 2015 um 3,4 Prozent gestiegen. Den höchsten Zuwachs verzeichneten Oberbayern und München. In der Landeshauptstadt nahmen die Wohnungseinbrüche extrem zu.

28.1.2017 www.shz.de/deutschland-welt/politik/gewalt-gegen-polizisten-in-sh-nimmt-dramatisch-zu-id15949346.html
Polizisten sind nicht nur Freund und Helfer, sondern immer öfter auch Prügelknaben. Sie werden bespuckt, beleidigt und Opfer von gewalttätigen Angriffen. Die neuesten Zahlen des Kieler Innenministeriums belegen, dass es sich dabei nicht nur um eine gefühlte Zunahme handelt, sondern um handfeste Realität.

26.1.2017 www.bild.de/news/inland/polizei/nachwuchs-immer-duemmer-49961508.bild.html

Deutschland braucht immer mehr Polizisten. Doch wer bewirbt sich für den Dienst? BILD zeigt, was beim Polizei-Nachwuchs wirklich abgeht und was ranghohe Beamte über ihre Schüler denken...

22.1.2017 www.bz-berlin.de/landespolitik/berlins-polizisten-duerfen-bald-kleiner-und-aelter-sein

Nachwuchssorgen bei der Berliner Polizei. Daher will Innensenator Andreas Geisel nun die Standards für die Einstellung ändern. Die Anforderungen in der Bildung sollen aber bleiben.

16.1.2017 https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2017/typisch-deutsche-autoaggression/

Hatten die Kritiker etwa doch recht? Jetzt stellt sich heraus: Die am Kölner Hauptbahnhof in der Neujahrsnacht überprüften Nafris waren gar keine. Oder nur ein kleiner Teil. In Wirklichkeit stammten die meisten der jungen Männer aus dem Irak, aus Syrien und Afghanistan.

13.1.2017 https://www.welt.de/politik/deutschland/article161139307/Koelner-Polizei-korrigiert-Angaben-zur-Silvesternacht.html
Die nach Köln angereisten jungen Männer waren möglicherweise gar nicht mehrheitlich aus Nordafrika.
  • Die Kölner Polizei teilte mit, dass etwa „2000 nordafrikanisch bzw. arabisch aussehende junge Männer“ gekommen seien.
  • In 425 gesicherten Fällen kontrollierte man 99 Iraker, 94 Syrer, 48 Afghanen, 46 Deutsche, 17 Marokkaner, 13 Algerier.

9.1.2017 www.berliner-kurier.de/berlin/polizei-und-justiz/ermittler-azubis-rasten-aus-wilde-schlaegerei-an-polizeiakademie-25499936
Polizeieinsatz bei unseren künftigen Ordnungshütern! Mindestens zwei Polizeischüler sollen sich in ihrer Ausbildungsstätte eine Schlägerei geliefert haben. Mitte vergangener Woche wurde angeblich eine Einsatzhundertschaft in die Kantine der Polizeiakademie an der Charlottenburger Chaussee gerufen.

5.1.2017 https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/polizeigewerkschaft-sucht-nordafrikanische-polizeischueler/

DÜSSELDORF. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) in Nordrhein-Westfalen wünscht sich mehr nordafrikanische Bewerber. Die zunehmende Kriminalität von Migranten aus Afrika bereite der Polizei große Probleme. Beamte aus dem gleichen Milieu könnten für bessere Einblicke und Kontakte zu den Zuwanderern sorgen, sagte der stellvertretende Landesvorsitzende des BDK in NRW, Oliver Huth, der Frankfurter Rundschau.

2.1.2017 https://www.welt.de/politik/article160768875/Polizei-kann-bei-Stromausfall-nur-zwei-Stunden-funken.html
Terroranschlag, Cyber-Angriff, Naturkatastrophen: Viele Szenarien sind denkbar, bei denen das Stromnetz zusammenbricht. Ausgerechnet die Sicherheitskräfte sind darauf nicht ausreichend vorbereitet.

2.1.2017 https://www.welt.de/politik/deutschland/article160782417/Ich-kann-kein-Racial-Profiling-erkennen.html

Die Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic widerspricht ihrer Parteichefin Simone Peter: Der Polizei sei kein Racial Profiling vorzuwerfen. Und ganz generell würde dies sowieso nicht helfen.

Pressemeldungen 2016

26.12.2016 https://www.welt.de/politik/deutschland/article160599160/Polizeibeschaeftigte-wenden-sich-von-etablierten-Parteien-ab.html
Die Stimmung bei der Polizei droht zu kippen, warnt Hessens GdP-Chef. Die Gründe: Personalmangel und mehr Aufgaben bei fehlender Wertschätzung. Die Wut der Beamten bahnt sich einen besorgniserregenden Weg.

25.12.2016 www.metropolico.org/2016/12/25/gipfel-der-unverfrorenheit/

Thomas de Maizière (CDU) feiert sich auf dem Twitter-Kanal des Bundesinnenministeriums als Polizistenversteher und Sicherheitspolitiker. Er dankt den Beamten für die Überstunden, die sie zu Weihnachten für »unsere« Sicherheit ableisten. Überstunden, die in dieser Höhe überhaupt nicht anfallen würden, wenn de Maizière seine Hausaufgaben gemacht hätte. Ein Kommentar von Christian Jung.

21.12.2016 https://www.welt.de/politik/deutschland/article160493460/Polizeigewerkschaft-fordert-Titanhelme-und-gepanzerte-Fahrzeuge.html
Nach dem Anschlag in Berlin läuft die Debatte um mehr Sicherheit. Die Bundespolizeigewerkschaft warnt, dass die Gewehre der Polizisten Terroristen mit Schutzwesten nicht wirklich aufhalten könnten.

14.12.2016 https://de.sputniknews.com/panorama/20161214313752765-polizei-thueringen-brief/
Der Landesverband der Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat einen offenen Brandbrief an Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) auf seiner Internetseite veröffentlicht und somit die Debatte um jahrelangen Personalmangel neu angeheizt, wie Focus-Online berichtet.

13.12.2016 www.metropolico.org/2016/12/13/ein-normaler-tag-in-deutschland/

Täglich mehrmals wird dem Bundesbürger erzählt, dass die mehrheitlich aus muslimischen Ländern in unser Land immigrierten Menschen im Vergleich nicht mehr Straftaten begehen würden als Deutsche. Passiere es doch, seien dies »Einzelfälle«, wie eine Focus-Journalistin in besonders empathieloser Weise darstellt (mit Video). Ein Blick in die Polizeimeldung eines einzigen Tages genügt, um diese Aussagen zu widerlegen.

22.11.2016 www.focus.de/regional/berlin/polizei-berliner-polizei-darf-dienstwaffen-nicht-in-freizeit-tragen_id_6238556.html

Polizisten greifen oft auch ein, wenn sie offiziell nicht im Dienst sind und Vandalismus oder Gewalttaten bemerken. Manche trugen auf dem Weg zum Dienst und zurück daher auch ihre Pistole mit sich herum. In Berlin wurde das inzwischen untersagt.

18.11.2016 https://www.welt.de/politik/deutschland/article159590510/Deutschland-geht-Nachwuchs-fuer-Anti-Terror-Kampf-aus.html
Die Sicherheitsbehörden sollen für den Kampf gegen den Terror aufgestockt werden. Doch sie tun sich schwer, geeignete Bewerber zu finden. Beim BKA fürchtet man bereits, dass die Standards sinken.

14.11.2016 www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/radpanzer-und-sturmgewehre-die-polizei-ruestet-auf/14839952.html

Hamburg hat seit Montag einen gepanzerten Transporter für die Polizei. Andere Bundesländer wollen angesichts der Terrorgefahr nachziehen. Für die Waffenindustrie eröffnet das einen ganz neuen Markt.

7.11.2016 www.anonymousnews.ru/2016/11/07/frust-extrem-hoch-droht-ein-putsch-innerhalb-der-deutschen-polizei/

Die Motivation vieler Polizisten befindet sich am Boden: Politisch korrekte Vorgesetzte, die Polizisten zu Mittätern des Schweigekartells umfunktionieren. Eine explodierende Flüchtlings- und Ausländerkriminalität, die nur noch notdürftig verwaltet wird und für die Täter meist folgenlos bleibt. Und Journalisten, die keine Ahnung von wirklicher Polizeiarbeit haben, diese aber an ihren Schreibtischen mit der gewohnten Arroganz negativ beurteilen. Doch was passiert in Deutschland, wenn die Polizei die sprichwörtliche Schnauze voll hat?

4.11.2016 www.derwesten.de/staedte/essen/ex-polizist-wirft-polizeiapparat-zahlenmauschelei-vor-id12328931.html

Essen.  Uwe Klein, 21 Jahre Essener Polizeisprecher und nun Pensionär, prangert „Statistikwahnsinn“ der Behörden an. Als Nestbeschmutzer sieht er sich nicht.

3.11.2016 www.bild.de/politik/inland/politik-inland/ehen-polizeigewerkschaft-fordert-rauswurf-von-intergrationsministerin-oezuguz-48587912.bild.html

Rainer Wendt (59), Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft sitzt an diesem Donnerstag im Zug und ist voll in Fahrt: „Ich bin außer mir! Was hier passiert, ist doch unfassbar!“

Aus der Fassung bringt ihn die Diskussion um den Umgang mit Kinderehen in Deutschland. Und ganz besonders: Aydan Özoguz (49), SPD-Bundesvize und Integrationsbeauftragte der Bundesregierung.


31.10.2016 https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/tausende-attacken-gegen-berliner-polizisten/

BERLIN. Polizisten in Berlin sind zunehmend Beleidigungen und Gewalt ausgesetzt. 2015 registrierten die Behörden 4.670 sogenannte Widerstandshandlungen. Verurteilt wurden dafür 348 Personen, berichtete die B.Z. unter Berufung auf eine Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine CDU-Anfrage.

24.10.2016 www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-polizei-entlaesst-reichsbuerger-beamter-hatte-gegen-fluechtlinge-demonstriert/14727266.html

Nachdem die Berliner Polizei ihre eigenen Angaben vom Sonntag am Montag zunächst noch einmal konkretisiert hatte, hat sie am Nachmittag nun ihre eigenen Angaben zu einem entlassenen Reichsbürger zurückgezogen. Demnach gab es keinen solchen Fall. Den aktuellen Text können Sie hier lesen.

22.10.2016 www.achgut.com/artikel/berlin_polizeibeamte_protestieren_gegen_die_zustaende_bei_der_polizei

Sehr geehrter Herr Polizeipräsident Kandt,
in Ihrer Mitarbeiter-Info räumen Sie ein, dass Berlins Polizeidienstkräfte bei Bundesbehörden wie auch anderen Länderpolizeien heiß begehrt sind. Das hat seinen Grund. Ihre Beschäftigten leisten verdammt gute Arbeit! Und das seit vielen Jahren unter widrigsten Bedingungen in puncto Ausstattung, Ausrüstung, Arbeitsplatz und Arbeitszeit. Und: Mit der deutschlandweit miesesten Bezahlung! Wer unter solchen Voraussetzungen dauerhaft eine derart hochwertige Leistung abliefert, weckt unweigerlich das Interesse anderer Behörden. Nebenbei gefragt: Haben Sie eigentlich ein Angebot vorliegen?


18.10.2016 www.tagesspiegel.de/berlin/personalnot-in-berlin-berliner-polizei-fehlt-es-an-nachwuchs/14701172.html

Viele Beamte verlassen die Polizei außerplanmäßig, gleichzeitig rücken zu wenige Auszubildende nach. Und immer mehr Beamte lassen sich in andere Behörden versetzen

17.10.2016 https://www.welt.de/politik/deutschland/article158827035/Der-Rekord-sind-sieben-Wochen-ohne-einen-freien-Tag.html
Schlechte Bezahlung und Ausstattung: Ein offener Brief zeigt dramatische Zustände bei der Berliner Polizei. Inzwischen sei sie „quasi alleinerziehend“, schreibt die Ehefrau eines Polizisten.

17.10.2016 https://www.welt.de/politik/deutschland/article158799709/Neue-Regel-fuer-Ueberstundenabbau-veraergert-Polizisten.html
Das Innenministerium hat die Zeit zum Abbummeln von Überstunden verkürzt. Angesichts der monatelangen Einsätze wegen der Flüchtlingskrise und der Terrorgefahr haben Beamte dafür oft kein Verständnis.

14.10.2016 www.spiegel.de/politik/deutschland/ueberstunden-bundespolizei-ist-sauer-auf-thomas-de-maiziere-a-1116467.html
Fast drei Millionen Überstunden hat die Bundespolizei in der Flüchtlingskrise bisher angehäuft. Doch das Abbummeln will die Regierung künftig deutlich erschweren. Nun wehren sich die Polizisten.

12.10.2016 https://www.welt.de/politik/deutschland/article158700926/Saechsische-Polizei-wird-in-ein-schlechtes-Licht-gerueckt.html

Dem Chef der Polizeigewerkschaft in Sachsen platzt der Kragen: Er nennt die Kritik am Anti-Terror-Einsatz in Chemnitz „zum Kotzen“. Dass die Polizei im Land Probleme habe, liege nicht an den Beamten.

11.10.2016 https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/jungsozialisten-fordern-entwaffnung-der-polizei/

BREMEN. Die Jungsozialisten der SPD (Jusos) in Bremen haben bei ihrer Landesmitgliederversammlung am 8. Oktober die Entwaffnung der Polizei gefordert. Deren Landeschef David Ittekkot sieht in dem Vorstoß eine Erhöhung der Sicherheit: „Unbewaffnete Streifenpolizisten können bürgernäher agieren, da sie von der Bevölkerung weniger bedrohlich wahrgenommen werden.“

7.10.2016 www.epochtimes.de/politik/deutschland/rainer-wendt-volker-beck-und-claudia-roth-sind-keine-vorbilder-der-gesellschaft-sondern-spiegelbilder-a1944976.html

Der Chef der Polizeigewerkschaft Rainer Wendt äußerte sich zur Vorbildwirkung von Politikern und kritisierte Claudia Roth und Volker Beck von den Grünen aufs Heftigste. "Mir sind Leute suspekt, die zwar wissen, wie der Berliner Drogenmarkt funktioniert, aber keinen Kontakt zum Arbeitsmarkt haben", so Wendt über Beck. Auch kritisierte er ein mangelndes Einschätzungsvermögen in der Politik bezüglich der Einwanderung.

5.10.2016 https://www.welt.de/politik/deutschland/article158544344/Wendt-nimmt-Polizist-nach-Pegida-Ansage-in-Schutz.html
Ein Polizist hat Pegida-Anhängern am Montag für ihre Demonstration in Dresden einen „erfolgreichen Tag“ gewünscht.
  • Die Polizeiführung in Sachsen distanzierte sich. Die Äußerung entspreche „nicht unserer Philosophie“ und werde geprüft.
  • Die Polizeigewerkschaft spricht hingegen von einer unglücklichen Wortwahl. Diese könne böswillig ausgelegt werden.

5.10.2016 www.rp-online.de/nrw/panorama/polizisten-in-dortmund-bedroht-rudelbildung-gegen-beamte-aid-1.6305308
In Dortmund sind erneut Polizisten von einer Menge bedroht worden. Häufig geht die Bedrohung von Rumänen aus. Betroffen ist vor allem das Ruhrgebiet. Ein interner Bericht der Duisburger Polizei zeigt, was man dagegen tun kann.

24.9.2016 https://www.welt.de/regionales/hamburg/article158343157/Haeuser-und-Autos-der-Polizeifuehrer-sind-legitime-Ziele.html

In der Nacht zu Freitag brannten in Hamburg die Autos eines ranghohen Polizeibeamten und seiner Frau. Bereits kurze Zeit später tauchte ein Bekennerschreiben auf. Weitere Taten sollen folgen.
Ich finde das eine bodenlose Schweinerei. Es ist hier auf der Seite Polizei vermerkt, daß auch ein paar Beame diesen Artikel zu lesen bekommen und sich dann noch einmal ganz genau überlegen was von dieser grün-roten Regierung zu halten ist.

14.9.2016 https://www.freitag.de/autoren/martin-franz/voelliges-versagen-der-staats-struktur
Als Polizeibeamter war ich vor acht Jahren nicht mehr in der Lage den Spagat zwischen meinem gesetzlich zwingenden Auftrag zur Strafverfolgung und den tatsächlichen Gegebenheiten welchen ich mich zu fügen hatte, zu „ertragen“! Die Gewissenskonflikte insbesondere im Auftreten dem Bürger gegenüber bei der Verfolgung von Straftaten und dem Verhängen von Sanktionen und der gleichzeitigen völligen Untätigkeit der immer mehr ausufernden Straftaten im innerdienstlichen Bereich wurde derart massiv, dass mir der „Kragen platzte“ als mir auf einer Streifenfahrt zufällig bekannt wurde, wie der Pressesprecher der Behörde und der Beauftragte des Hau

10.9.2016 https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/am-limit/

Nach den Anschlägen von Ansbach, Würzburg und München mehren sich die Stimmen von Politikern, die den Einsatz der Bundeswehr im Inland bei Terrorlagen fordern. Im Februar nächsten Jahres sollen Bundeswehr und Polizei erstmals für einen gemeinsamen Anti-Terror-Einsatz in Deutschland üben. Darauf haben sich die Bundesregierung und die maßgeblichen Landesinnenminister verständigt.

2.9.2016 www.handelsblatt.com/politik/deutschland/ankuendigung-von-thomas-de-maiziere-bundespolizei-wird-um-tausende-stellen-aufgestockt/14489618.html

Bis 2020 erhält die Bundespolizei 7000 neue Stellen, um im Kampf gegen Terror besser gerüstet zu sein. Innenminister Thomas de Maizière sagte, das zeige, dass die Regierung die Bedrohungslage ernst nehme.

1.9.2016 www.konjunktion.info/2016/09/soros-hack-neue-dokumente-zeigen-dass-das-ziel-der-polizeistaat-ist/

Die Militarisierung der Polizei und der Ausbau des Überwachungsstaats hat seit 9/11 ungeahnte Ausmasse angenommen. Die Befugnisse der Sicherheitsbehörden wurden massiv ausgeweitet, die Schleifung der Bürgerrechte fortgesetzt und die Totalüberwachung des Internets und der Kommunikation perfektioniert
Denkt daran, liebe Polizisten, Ihr habt geschworen, den Rechtsstaat und die Demokratie zu verteidigen. Dann solltet Ihr eigentlich wissen, wo Ihr zu stehen habt!

31.8.2016 de.sputniknews.com/panorama/20160831/312353290/anti-terror-uebung-bundeswehr-fuer-polizeiliche-aufgaben-unterqualifiziert-polizei.html

Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, hat die geplante Anti-Terror-Übung von Polizei und Bundeswehr in einem Interview mit dem Südwestrundfunk am Mittwoch kritisiert.

28.8.2016 inselpresse.blogspot.de/2016/08/info-wars-das-internationale.html

Info Wars: Das internationale Polizeiprotokoll verbietet das Herstellen einer Verbindung zwischen Terroranschlägen und Islam oder IS


26.8.2016 info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/vorsicht-buergerkrieg-deutschland-in-gefahr.html

Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, sieht Deutschland dank unfähiger Politiker dem Untergang geweiht. Er spricht von heraufziehenden »Unruhen und Kämpfen«, die »kaum beherrschbar sein« werden.

22.8.2016 www.mdr.de/sachsen/spd-fordert-feldjaeger-fuer-polizei-100.html

Sachsens Innenminister Markus Ulbig will ehemalige Feldjäger in den Polizeidienst übernehmen. Feldjäger hätten als Militärpolizei eine grundsolide Ausbildung, sagte Ulbig am Mittwoch MDR SACHSEN. Wie eine verkürzte Weiterbildung aussehen könnte, werde nun geprüft.

14.8.2016 www.epochtimes.de/politik/deutschland/drei-polizisten-packen-aus-unterbesetzt-schlecht-ausgeruestet-machtlos-gegen-terror-a1922199.html

Der Alltag der Polizei sei bestimmt von zu wenig Personal, zu wenig Kontrolle, zu wenig Respekt. Hinzu komme die Terrorgefahr, gegen welche die Polizei kaum etwas ausrichten könne. Das ist die Botschaft eines Berichtes der "Bild am Sonntag", in dem drei Polizisten anonym interviewt wurden.

11.8.2016 https://www.contra-magazin.com/2016/08/wendt-will-50-000-zusaetzliche-stellen-fuer-polizei-und-nachrichtendienste/

Nachrichtendienste und Spezialeinsatzkräfte stärken, mehr Streifenpolizisten, mehr Ermittler und mehr Bereitschaftspolizei wünscht sich der Chef der DPG Wendt. Der Anfang sei mit 3000 zusätzlichen Kräften gemacht, aber bald rollt eine große Pensionierungswelle übers Land und die könnte für ein Minus sorgen.

28.7.2016 meedia.de/2016/07/28/ein-ganzes-leben-lang-abbezahlen-polizei-muenchen-warnt-trittbrett-fahrer-vor-teuren-falschmeldungen/

Nach dem Amoklauf von München hat die Polizei in der bayerischen Landeshauptstadt offenbar verstärkt mit absichtlichen Falschmeldungen zu kämpfen. Via Facebook und Twitter warnt die Münchner Polizei nun Trittbrettfahrer, dass solche vermeintlichen "Späße" sehr, sehr teuer werden können.

28.7.2016 https://jungefreiheit.de/debatte/interview/2016/die-polizei-befindet-sich-mittlerweile-im-wachkoma/

Nach den Terroranschlägen von Ansbach und Würzburg ist die Angst vor weiterer Gewalt groß. Die JUNGE FREIHEIT hat mit dem Polizeiexperten Jan Timke über die Überlastung der Sicherheitsbehörden, die mangelhafte Überprüfung von Asylbewerbern und das Versagen der Politik gesprochen.

22.7.2016 www.handelsblatt.com/politik/deutschland/personalabbau-bei-der-polizei-wird-die-schuldenbremse-zum-sicherheitsrisiko/13915424.html

Sind die deutschen Sicherheitsbehörden personell in der Lage, Anschläge rechtzeitig abzuwehren? Äußerungen von Justizminister Maas wecken Zweifel daran. Er beklagt zu viel Personalabbau wegen der Schuldenbremse.

18.7.2016 info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/peter-bartels/-all-cops-are-beautiful-wir-ziehen-den-hut-vor-dieser-polizei-.html

Dürfen Polizisten weinen? Und wenn, nur mit einem Auge? Kullern ihre Tränen nur die rechte Wange runter? Weil sie links kein Auge haben? Weil alles Linke ja »irgendwie« rechtens ist? Egal, wie viel kaputtgeschlagen, getreten, gebrandschatzt wird? Alles Übertreibungen? Im Prinzip aber richtig? Weil es ja gegen »rechts« geht?

13.7.2016 info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/stefan-schubert/frust-extrem-hoch-droht-ein-aufstand-innerhalb-der-polizei-.html

Die Motivation vieler Polizisten befindet sich am Boden: Politisch korrekte Vorgesetzte, die Polizisten zu Mittätern des Schweigekartells umfunktionieren. Eine explodierende Flüchtlings- und Ausländerkriminalität, die nur noch notdürftig verwaltet wird und für die Täter meist folgenlos bleibt. Und Journalisten, die keine Ahnung von wirklicher Polizeiarbeit haben, diese aber an ihren Schreibtischen mit der gewohnten Arroganz negativ beurteilen. Doch was passiert in Deutschland, wenn die Polizei die sprichwörtliche Schnauze voll hat?

12.7.2016 www.focus.de/politik/deutschland/konflikt-in-berlin-rechne-mit-vergeltung-polizist-packt-ueber-brutalen-alltag-in-rigaer-strasse-aus_id_5719658.html

123 Polizisten wurden am Wochenende in Berlin bei Krawallen verletzt. FOCUS Online sprach mit einem Beamten, der regelmäßig bei Einsätzen in der umkämpften Rigaer Straße eingesetzt wird. Er erklärt, dass er zwar keine Angst hat, aber jederzeit mit Vergeltungsaktionen rechne - sogar als Privatperson.

11.7.2016 info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/torben-grombery/gruene-reizgas-verbot-fuer-niedersaechsische-polizei.html

Mit einer Bilanz von mehr als 120 verletzten Einsatzkräften in Berlin hat die seit vielen Jahren schwer gebeutelte Polizei in Deutschland aktuell die »aggressivste und gewalttätigste Demonstration der zurückliegenden fünf Jahre« zu beklagen. Passend zu dieser linksextremen Gewaltorgie setzen grüne Politiker in Niedersachsen in diesen Tagen den polizeilichen Einsatz von Pfefferspray bei Demonstrationen auf den Prüfstand.

5.7.2016 info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/birgit-stoeger/gruener-druck-erfolgreich-tauschhandel-zu-lasten-der-polizei.html

Auf Druck der Grünen soll die Erprobung von Bodycams für Polizisten an die Einführung einer Kennzeichnungspflicht für Einsatzhundertschaften gebunden werden. Somit geht ein weiteres grünes Prestigeprojekt zu Lasten der Polizei.

30.6.2016 https://sciencefiles.org/2016/06/30/gewalt-gegen-polizisten-polizisten-selbst-schuld/
Der Titel ist unglücklich weil er suggeriert, dass eine Zunahme von Gewalt gegen Polizisten entweder dramatisch oder eine Veränderung ist, die, weil sie nicht dramatisch ist, nur undramatisch und somit normal sein kann, was auch den Bezug zur gesellschaftlichen Entwicklung erklärt. Kurz: Gewalt gegen Polizisten ist oder wird normal, so die Kurzform des Titels.

27.6.2016 info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/torben-grombery/urteil-gruenes-licht-fuer-die-pauschalbeleidigung-von-polizisten.html

Das Bundesverfassungsgericht hat durch seine neueste Entscheidung, wer sich als Polizeibeamter beleidigt fühlen darf und wer nicht, der straffreien Kollektivbeleidigung unserer Ordnungshüter weiteren Vorschub geleistet und linksgrünen Polizeihassern einen Dienst erwiesen.

30.5.2016 www.presseportal.de/blaulicht/pm/70116/3338467
Köln (ots) - Nachdem ein Jugendlicher sein Geschlechtsteil am Bahnsteig des Kölner Hauptbahnhofes präsentierte, stellte ein Reisender ihn zur Rede. Im Beisein von drei weiteren jungen Männern eskalierte die Situation und es kam zu einer Schlägerei: Die Bundespolizei nahm zwei Tatverdächtige fest und zwei wurden in ein nahegelegenes Krankenhaus eingeliefert.

29.5.2016 www.allgemeine-zeitung.de/lokales/mainz/nachrichten-mainz/mainz-schwere-vorwuerfe-gegen-gruenes-stadtratsmitglied-antje-kuessner_16936106.htm

MAINZ - Die grüne Stadtratsfraktion steht seit dem späten Freitagvormittag unter Schock. Da wurde bekannt, dass gegen Fraktionsmitglied Antje Kuessner Anzeigen wegen Beleidigung von Polizisten und Volksverhetzung laufen. Hintergrund ist ein Vorfall am frühen Donnerstagmorgen gegen 3 Uhr im Bereich Große Langgasse, bei dem die Politikerin ausländerfeindliche Parolen gerufen haben soll. Dies bestreitet Kuessner gegenüber der AZ allerdings vehement.
Vielleicht sollte die gute Frau mal auf Crystal-Beck untersucht werden. Das ist ja bei denen Mode anscheinend!

28.5.2016 www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/berliner-polizei-twittert-24-stunden-notruf-einsaetze-24hpolizei-wir-helfen-mal-beim-ankleiden/13654094.html

"Mann vor Bar in Mitte zieht blank und flippt aus. Wir fahren hin und schauen, ob wir beim Ankleiden helfen können." Die Polizei twittert wieder unter dem Hashtag #24hPolizei alle ihre Notrufe, seit Freitagabend 19 Uhr bis Sonnabend 19 Uhr, und häufig sind die ganz schön kurios - und dort, wo es sich anbietet, auch gerne mal mit ironischem Unterton verfasst:

28.5.2016 www.faz.net/aktuell/politik/das-thema-mehr-polizei-mehr-sicherheit/faz-net-thema-polizei-mehr-polizeibeamte-bedeuten-nicht-mehr-sicherheit-14242432.html

Wieviel Polizei ist eigentlich genug? Nach Meinung der Gewerkschaften könnte es immer mehr sein, sagt Polizeiforscher Rafael Behr im Interview mit FAZ.NET. Mit ihrer Überdramatisierung stehen die Funktionäre stets mit einem Fuß im Weltuntergang.

27.5.2016 info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/stefan-schubert/polizisten-verlernen-das-schiessen.html

Immer öfter müssen Polizisten in Deutschland in private Schützenvereine eintreten, um den Umgang mit der Dienstwaffe üben zu können. Während sich Terroristen und Intensivtäter ohne Probleme mit illegalen Schusswaffen eindecken können, geraten Polizisten ins Hintertreffen.

25.5.2016 www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-meschede-eslohe-bestwig-und-schmallenberg/ein-beamter-rueckt-nach-notruf-an-id11852251.html



25.5.2016 info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/birgit-stoeger/bayern-will-mehr-migranten-im-polizeidiens.html

Bayern verstärkt seine Bemühungen um Polizisten mit Migrationshintergrund. Mit oder ohne deutschen Pass, das ist für den Bayerischen Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hierbei nicht von Relevanz.

23.5.2016
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/linksextreme-gewalt-gegen-polizisten-steigt-deutlich/

DÜSSELDORF. Die linksextrem motivierten Gewalttaten gegen Polizisten in Nordrhein-Westfalen sind im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Laut einer Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der FDP wurden 2015 Polizisten 1.194mal von Gewalttätern attackiert, die dem linken Spektrum zugerechnet werden, berichtet die Rheinische Post. Dem stehen 316 rechtsradikale Übergriffe gegenüber.

22.5.2016
www.faz.net/aktuell/wirtschaft/menschen-wirtschaft/die-polizei-kauft-ein-mehr-nachfrage-nach-kugelsicheren-helmen-14246779.html

Nach den Terroranschlägen in Europa kaufen deutsche Polizeien härtere Einsatzhelme. Davon profitiert auch ein Hersteller in Magdeburg.

18.5.2016
www.faz.net/aktuell/politik/das-thema-mehr-polizei-mehr-sicherheit/faz-net-thema-polizei-bei-messerstechereien-steige-ich-mit-gezogener-waffe-aus-14191359.html#/elections

Überlastung, massive Gewalt und Waffen aus den Siebziger Jahren: Was es bedeutet, in Berlin Polizist zu sein – und warum es beim Angriff von Terroristen sinnvoller wäre, die Schusswesten auszuziehen. Der Bericht eines Polizeibeamten.

13.5.2016
www.focus.de/politik/deutschland/kisslers-konter/kisslers-konter-linke-gewalt-straftaten-gegen-polizisten-werden-fuer-eine-ideologie-verherrlicht_id_5527047.html

Das Unwort des bisherigen Jahres heißt „Hass“. Knapp, aber deutlich führt es vor „Hetze“. Bei beiden Begriffen trifft inhaltliche Vagheit auf moralische Entschiedenheit.

11.5.2016
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/polizistinnen-beklagen-sexuelle-belaestigungen-in-asylheimen/

BERLIN. Weibliche Polizisten sehen sich in Asylbewerberheimen zunehmend sexuellen Belästigungen ausgesetzt. „Da kommt es uns zu Ohren als Gewerkschaft, daß es häufiger passiert als es uns lieb ist, daß Kolleginnen von uns verbal angegriffen werden oder bis unter die Gürtellinie beleidigt werden“, warnte der sächsische Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Hagen Husgen, gegenüber dem MDR. Viele Fälle würden jedoch nicht aktenkundig.

28.4.2016
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/polizeigewerkschaft-kritisiert-linksextremes-konzert/

HAMBURG. Die Deutsche Polizeigewerkschaft hat den geplanten Auftritt der linksextremen Punkgruppe Slime auf dem Hamburger Hafengeburtstag kritisiert. „Kein Polizist muß sich Haßgesänge gegen die Polizei bieten lassen“, sagte der Hamburger Verbandschef Joachim Lenders der JUNGEN FREIHEIT.

2.4.2016
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/innere-sicherheit-polizei-will-kriminelle-orientalen-nicht-provozieren-.html

Im nordrhein-westfälischen Meschede hat die Polizei kriminelle Orientalen geschützt und nach Straftaten keine Fahndungsmeldungen herausgegeben. Grund: Das könnte die aus dem Orient stammenden Täter provozieren. In Rheinland-Pfalz lachten sich die Hells Angels derweilen schlapp über Polizisten, die eine Rockergang gründeten. Was ist los mit unserer Polizei?

7.3.2016
www.faz.net/aktuell/politik/inland/polizei-in-sachsen-hand-im-feuer-14107548.html

Emotionale Belastung, Unkenntnis und geringes Selbstbewusstsein: Sachsens Polizei steht in der Kritik, aber auch zwischen allen Fronten. Dabei sind die Beamten gerade jetzt gefordert, die rechten Übergriffe im Land könnten noch weiter zunehmen.

29.2.2016
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/grenzkontrollen-maulkorb-fuer-chef-der-bundespolizei/

BERLIN. Das Bundesinnenministerium hat den Chef der Bundespolizei, Dieter Romann, aufgefordert, keine Lagevorträge mehr vor Abgeordneten zu halten. Hintergrund sind zwei Auftritte Romanns vor Bundestagsabgeordneten, bei denen er die Überforderung der Bundespolizei beklagt hatte, berichtet die Bild-Zeitung.

23.2.2016
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/stefan-schubert/bremens-polizeichef-entlarvt-rot-gruenes-versagen.html
Das Schweigekartell hat weitere Risse von unerwarteter Seite bekommen. Offen klagt der Bremer Polizeipräsident Lutz Müller die rot-grüne Landesregierung an, eine heile Welt zu verkaufen. Während die Straftaten steigen und beispielsweise der Miri-Clan seit Jahrzehnten ungestört seinen kriminellen Geschäften nachgehen kann, wurde die Polizei systematisch kaputt gespart. Allein für (angeblich) minderjährige Flüchtlinge wird in Bremen mehr Geld ausgegeben als für die gesamte Polizei.

23.2.2016
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/torben-grombery/datenleck-koelner-polizei-erhoeht-druck-auf-polizisten.html
Der kurz nach den gravierenden Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht rund um den Kölner Hauptbahnhof an die Öffentlichkeit lancierte interne Polizeibericht eines Bundespolizisten hat die bekannten Beschwichtigungsphrasen der Politiker torpediert und bundesweite Diskussionen über den tatsächlichen Geschehensablauf ausgelöst. Genau das soll in Zukunft nicht mehr passieren.

22.2.2016
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/stefan-schubert/deutscher-polizeidienst-auslaender-bevorzugt.html

Ausländer werden in Deutschland gezielt für den Polizeidienst angeworben. Obwohl die Amtssprache auch im Jahr 2016 noch deutsch ist, wird mit Flyern in fremdländischen Sprachen und mit Anzeigen in ausländischen Zeitungen geworben. Es gibt Polizeireviere, wo kaum noch Deutsch gesprochen wird.

12.2.2016
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/birgit-stoeger/dresdner-polizei-lehnt-beratung-fuer-opfer-linksextremistischer-gewalt-ab.html

Wie es scheint, haben sich staatliche Sicherheitskräfte mit linksextremistischen Gewalttaten abgefunden. So wüten bereits seit Monaten in Leipzig und Berlin linksextreme Gewalttäter mit zunehmender Radikalisierungstendenz. Während des vergangenen Jahres kam es immer wieder zu Übergriffen und schweren Ausschreitungen, die Sicherheitskräfte teilweise mit »kriegerische Angriffe« titulierten.

10.2.2016
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/torben-grombery/kuscheljustiz-treibt-dortmunder-polizei-in-den-sarkasmus.html

Seit den grauenvollen Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht hat sich zumindest in der Berichterstattung über Straftaten etwas zum Positiven gewandelt. Die Umstände und Rahmenbedingungen sind aber noch dieselben, weil die dafür verantwortlichen Politiker allesamt noch im Amt sind. Die Polizei in Dortmund (NRW) hat ein anhaltend diebisches Pärchen, das sie trotz mehrmonatiger Haftstrafe auf Bewährung nicht in Untersuchungshaft bekommt, jetzt in den totalen Sarkasmus getrieben.

29.1.2016
de.sputniknews.com/gesellschaft/20160129/307472362/fluechtlingskrise-hohe-standards-polizisten-gefaehrdet.html

Die Flüchtlingskrise und die damit verbundene Überforderung der Polizei führen nach Ansicht von Jörg Radek, Hauptkommissar der Gewerkschaft der Deutschen Polizei, zu einer Gefährdung der hohen Standards der Polizei. Diese hohen Standards dürfe man aber nicht riskieren.


22.1.2016
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/stefan-schubert/neuer-beweis-polizei-wurde-angewiesen-nordafrikanische-herkunft-der-taeter-zu-streichen.html;jsessionid=8A8C2F7D2C941A9D8FF89BFE485DA478

In was für einem Land leben wir bloß! Nicht nur, dass Polizeipräsidenten und Innenminister wie SPD-Mann Ralf Jäger die ihnen unterstellten Polizisten gängeln und zu einer flächendeckenden Vertuschung antreiben, jetzt ist die Zensur einer weiteren Bundesstelle publik geworden. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat die Dortmunder Polizei unter Druck gesetzt, in einem öffentlichen Warnhinweis, die nordafrikanische Herkunft der Täter zu streichen.

22.1.2016
www.tagesspiegel.de/politik/gewerkschaft-der-polizei-grenzkontrollen-ueberfordern-die-bundespolizei/12865794.html

Innenminister de Maizière möchte die Grenzen bis auf weiteres kontrollieren lassen. Die Polizeigewerkschaft hält das für nicht machbar

19.1.2016
https://jungefreiheit.de/debatte/interview/2016/die-lachen-uns-doch-nur-noch-aus/

Wir haben einfach kein Verständnis mehr, wie die ganze Situation beschönigt wird. Es wird ohne Ende vertuscht. Die Zahlen werden zurechtgebogen. Straftaten von Asylbewerbern werden entweder gar nicht veröffentlich, oder die Herkunft der Täter wird verschwiegen. Auf manchen Dienststellen ist es sogar untersagt, den Begriff Asylant zu verwenden, da dieser als fremdenfeindlich ausgelegt werden könnte. Statt dessen soll man Schutzsuchender sagen.

15.1.2016
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/heinz-wilhelm-bertram/koelner-gewaltnacht-gefeuert-fuer-politisch-korrektes-handeln-in-einem-sed-slapstick.html

Im Zusammenhang mit den Massenvergewaltigungen deutscher Frauen durch »Flüchtlinge« musste Kölns Polizeichef Wolfgang Albers gehen. Dabei hat er nur getan, was SPD-Funktionäre immer tun: Er hat politisch »korrekt« gehandelt. Das aber ist nur ein Aspekt: Die SED hätte den gesamten Skandal nicht besser inszenieren können als die NRW-SPD.

13.1.2016
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/markus-gaertner/linker-terror-autonome-attackieren-gebaeude-der-polizeigewerkschaft-gdp.html

In der Nacht auf Dienstag haben Autonome auf das Landesbüro der GdP in Bremen einen Anschlag verübt. Sie warfen mit Pflastersteinen Fenster ein und schleuderten eine selbst gebaute Farbbombe ins Innere des Gebäudes.

9.1.2016
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/bauernopfer-2/

Wolfgang Albers muß nun also seinen Posten räumen. Das SPD-Mitglied war mit dem Amt des Kölner Polizeipräsidenten seit Monaten überfordert. Er war zwar nie Polizist, hatte dafür aber wenigstens das richtige Parteibuch. In einem Staat, der Partei- und Polizeimacht wirklich trennt, hätte der passionierte Hütesammler nie so einen Posten bekommen dürfen. Jetzt hat er seinen Hut also unfreiwillig nehmen müssen.

8.1.2016
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/redaktion/polizeibericht-zu-koeln-respektlosigkeit-wie-ich-sie-in-29-dienstjahren-noch-nicht-erlebt-habe-.html

Der interne Polizeibericht (Einsatzerfahrungsbericht) eines in der Silvesternacht in Köln eingesetzten Polizeibeamten der Bundespolizei offenbart das erschreckende Ausmaß einer langjährig verfehlten Politik in vielen Bereichen. Die KOPP Redaktion veröffentlicht das »Dokument des Grauens« in vollem Umfang unkommentiert.


8.1.2016
www.n-tv.de/politik/Koelner-Polizisten-widersprechen-ihren-Chefs-article16719446.html

Mehr und mehr wird über die Männer bekannt, die Silvester in Köln Frauen sexuell bedrängt und bestohlen haben sollen. Die Kölner Polizei widerspricht ihrer Führung, wonach die Täter unbekannt seien: Viele von ihnen waren Syrer, jüngst eingereiste Asylbewerber.





Pressemeldungen 2015

18.12.2015

info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/stefan-schubert/achtung-achtung-hier-kommt-die-hilfspolizei.html

Während man dieser Tage gar nicht mehr hinterher kommt, bei den dreistelligen Millionenausgaben für Flüchtlinge auf dem Laufenden zu bleiben, regiert bei der Polizei weiterhin der Rotstift. Es geht ja schließlich nur um das Schutzbedürfnis der Bevölkerung, die in immer größeren Teilen der Republik der Kriminalität schutzlos ausgeliefert ist. Nun führt das erste Bundesland per Ministererlass eine miserabel ausgebildete Hilfspolizei ein, die zudem in ein prekäres Angestelltenverhältnis gepresst wird.

24.11.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/stefan-schubert/der-hilferuf-der-bereitschaftspolizei.html

Am Wochenende verbreitete sich in den sozialen Netzwerken der Brandbrief eines jungen Polizisten einer Einsatzhundertschaft aus Baden-Württemberg. Zuerst erschien er auf der Facebook-Seite »Respekt und Anerkennung für unsere Einsatzkräfte« und wurde von dort auf weiteren Seiten, wie »SEK-Einsatz«, übernommen. Der Brief belegt den katastrophalen Zustand der Polizei, besonders der Ausrüstung und vor allem der politischen Führung, die ihre Beamten gnadenlos verheizt und ansonsten im Stich lässt.

20.11.2015 http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/polizei-vertrau-dir-selbst-dann-hilft-dir-gott-.html


Ein Staat hat die Pflicht, die Sicherheit seiner Bürger zu garantieren. Sonst ist es eine Bananenrepublik – wie Deutschland. Straftaten vertuschen ist heute für deutsche Polizisten oftmals wichtiger als Straftaten aufklären.

14.10.2015
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/polizeigewerkschaft-warnt-vor-kriminalitaet-durch-asylbewerber/

Landsberg forderte von der Politik ein rechtlich bindendes Integrationsgesetz für Asylbewerber. Die Fehler, die bei der Zuwanderung türkischer Gastarbeiter gemacht worden seien, dürften nicht wiederholt werden. Der Staat sollte mit Flüchtlingen rechtlich bindende Integrationsvereinbarungen treffen, die den Erwerb der deutschen Sprache für alle Asylbewerber vorsähen und auch vor Sanktionen nicht zurückschreckten. (fl)

Kommentar T.W.: Aua! Das wird den Grünen aber gar nicht passen.


10.10.2015

info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/stefan-schubert/was-passiert-wenn-polizisten-den-dienst-verweigern-.html

Krawalle in Flüchtlingsunterkünften ereignen sich mittlerweile täglich, wobei deren Ausmaße und Brutalität sich stetig steigern. Immer öfter werden Polizisten bei solchen Auseinandersetzungen verletzt. In der Polizei gärt es. Das kann schnell verheerende Folgen haben.

28.6.2015
www.focus.de/panorama/erschreckende-selbstmordrate-der-letzte-griff-zur-dienstwaffe-dutzende-polizisten-waehlen-inzwischen-den-suizid_id_4780625.html
Unfalltote, Opfer häuslicher Gewalt, Drogenleichen: Polizeibeamte sehen Furchtbares – und werden nicht immer damit fertig. Laut einer neuen Statistik ist die Selbstmordrate bei Polizisten derzeit doppelt so hoch wie im Durchschnitt.





Pressemeldungen 2013

27.2.2013
https://www.freitag.de/autoren/martin-franz/diktatur-der-angst-und-einschuechterung
Erfahrungsbericht/ Als Polizeibeamter, der seiner zwingenden gesetzlichen Verpflichtung zur Strafverfolgung nachkam, allerdings wohl bei den "Falschen", machte ich die folgenden Erfahrungen





News und Fundsachen zum Thema Polizei

www.copzone.de

- alle, die sich über den Beruf des Polizei-, Zoll-, oder Justizvollzugs-Beamten informieren möchten,
- Kollegen, die sich austauschen möchten,
- alle, die Fragen an die Beamten haben und
für alle, die sich über aktuelle polizeiliche oder zollrechtliche Themen unterhalten möchten.







Dokus und Essays


























































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