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Private Richterhaftung und Haftung der sonstigen Beamten
aktualisiert am 25.7.2016


Als ganz großen Witz habe ich bereits einen Versicherungslink gefunden, der genau das beahndelt.
Ganz ehrlich, ich bin vor Lachen fast vom Bürostuhl gefallen, als ich über diesen Link gestolpert bin. Es liegt an einer Namensähnlichkeit mit einem GV mit dem ich nicht so ganz einig bin.
Das war die beschönigende Version. In Wirklichkeit sehen wir uns bald vor Gericht, weil ich ja angeblich beleidigend wurde.
Betachten wir das als amüsanten Einstand in ein verdammt ernstes Thema.

www.atrium-fvp.de/privat.haftpflicht.diensthaftpflicht.richter.html
Tja, jeder Richter kann mal ein Fehlurteil aussprechen, oder....?
Jeder Gerichtsvollzieher kann mal mit nicht gültigen Papieren vor der Türe stehen, oder...?
Obwohl das keiner so richtig wahr haben will: Die Staatshaftung wurde abgeschafft!
Jetzt haftet jeder für seinen Murks selber!

Ich weiß gar nciht, wo ich anfangen soll. Das Thema ist ziemlich komplex wie es aussieht.
Aber es wird für einige Personen im Öffentlichen Dienst sehr ernst werden! Das können wir schon mal als gesichert annehmen

Als Erstes bringe ich hier einen Artikel mit Querverweisen aus dem Internet, den ich zufällig bei meinen Recherchen über Gustl Mollath und die dazu gehörigen Schweinereies, die von Nürnberger Richtern verursacht wurden, gefunden habe!
Hier ein Auszug:

Grundsätzlich erfaßt Ihr Artikel das "Problem über die Rechtslage Deutschland". Ich habe deshalb die juristischen relevanten Fakten in meinem Forschungsbericht zusammengefasst. Im Klartext: Aus "rechtlichen" Gründen kann nicht die Bundesrepublik, nicht die DDR, nicht die Republik Deutsches Reich in den Grenzen von 1937, also nicht das "Vertragsobjekt", also das Völkerrechtsobjekt namens "Vereinte Deutschland" des 2 + 4 Vertrages sein. 

Aus "tatsächlichen" Gründen kann man das daran erkennen, daß, z. B., "Richter" nichts mehr unterschreiben, also in den "Rechtsverkehr" bringen.

Hier meine Begründungen aus "rechtlichen" Gründen:
(P.S: Anmerkung Thomas Wunderlich: bitte durch lesen, und ganz aufmerksam. Das hat es alles in sich!)

http://www.franken-online.de/stoelzel/Forschungsbericht_2_+_4_Vertrag.pdf

http://www.franken-online.de/stoelzel/V%F6lkerrecht_Krim-DDR-Beitritt.pdf

Hier meine Begründung aus "tatsächlichen" Gründen:

http://www.franken-online.de/stoelzel/Justiz_Schande_Bayern.pdf


MfG.
Klaus G. Stölzel









To be continued.....
Wird fortgesetzt...




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