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Sehen Sie den Unterschied? Ich langsam nicht mehr!

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Lassen wir es gleich am Anfang krachen, nur mal zur Kenntnisnahme!


Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Strassbourg:

AZ EGMR 75529/01 vom 8.6.2006

Zitat: ´…ist die BRD (Bundesrepublik Deutschland) KEIN Rechtsstaat´

·          Insbesondere wurde festgestellt, daß ein wirksames Rechtsmittel gegen Rechtsmissbrauch und Billigkeitsrecht für die Einhaltung des Rechtes auf ein rechtsstaatliches Verfahren in der BRD nicht gegeben ist.

OK, ich muß zugegeben, hier ging es meines Wissens nur um eine Flurbereinigung, aber der Kontext des Ganzen läßt einem bei ein paar Sekunden Nachdenken die Haare zu Berge stehen!



Unterschriften von Amtspersonen auf Urteilen, Haftbefehlen u.v.m. Hier geht es gleich zur Seite der Rechtsprechung zu den Unterschriften und deren Beglaubigungen
Diese Sache ist brandheiß wie es aussieht!
Und wahrscheinlich wird das hier eine endlose Geschichte!
Und bitte nicht wundern über die Auflistung der Stichworte. Diese Seite wird nämlich etwas umfangreich. Das ist nur der Arbeitsplan für mich selbst.
Autor der Geschichte: Thomas Wunderlich, im Jahre des Herrn Zweitausendundfünfzehn, zum Oktober, den achten.
Und noch einmal für die ganz DOOFEN: Einige Passagen hier spiegeln nur MEINE Meinung wieder. Siehe Beleidigungsklage gegen mich.
Diese Geschichte darf kopiert und zitiert werden. Aber das bitte nur im Ganzen, daß der Sinn erhalten bleibt. Pflichten dafür: Verweis auf diese Webseite!

Eine Sache gleich am Anfang: Wir haben dazu viele Blogs, Webseiten, Verschwörungstheorien und dergleichen gelesen und angesehen!
Was ich bei nahezu ALLEN bemängele ist, daß ich nirgenwo Quellenangaben finde. So sind Eure Hetzschriften absolut sinnlos! Ein paar kleine Verlinkungen zu offiziellen Seiten wären doch ganz hilfreich!
Das mit den fehlenden Quellenangaben wollen wir hier auch abschaffen! Und zwar so, daß auch die Passagen, Urteile und Zitate gerichtsverwertbar sind!


Nachtrag zu den Reichsbürgern und Unterschriften auf amtlichen Dokumenten am 24.2.2017:
Langsam reift in mir der Verdacht, daß die Reichsbürger wieder so eine False-Flagg-Operation sind! Also ein bewußtes Täuschungsmanöver der Herren der Neuen Weltordnung.
Ich sehe mir so im Laufe des Jahrs die ganzen Pressemeldungen an und stelle fest, daß das Strickmuster ziemlich eindeutig ist.
Die einzelnen Mitglieder haben natürlich keine Ahnung wozu sie mißbraucht werden! Aber es kristallisiert sich langsam raus, daß man auf diesem Weg unliebsame und kritisch hinterfragende Zeitgenossen unschädlich machen will.
Es tritt nämlich langsam aber sicher eine Stigmatisierung ein, die wahrscheinlich vollends beabsichtigt ist. Sie oben, man fragt nach korrekten Unterschriften und man wagt es zu fragen, wer denn nun eigentlich vollends für diesen Beschluss verantwortlich ist und daraufhin wird man regelrecht angeschrien, man sei wohl ein Reichsbürger!
Wenn man sich dazu die regelrechte, fast faschistisch zu nennende, Enmündigungswelle zurzeit ansieht, wird genau das wohl doch einige sehr einschüchtern! Das erinnert doch wohl sehr an die Judenverfolgung im Dritten Reich!
Erst wird der Feind aufgebauht durch ein paar kluge Schachzüge und hinterher kann man nahezu jeden genau damit verfolgen!
Hier sollten mal ein paar Leute ernsthaft darüber nachdenken!
Und wohlgemerkt: Wie ich oben schon erwähnte, ich bin KEIN Reichsbürger und halte diese Gruppierung für etwas fehlgeleitet (im wahrsten Sinne des Wortes)
Autor: Thomas Wunderlich



Die Vorgeschichte:

Es war einmal....oder besser: Es ist immer noch...

Als wir mit unserer Kneipe Rock-Cafe Frivoli in Nürnberg dank dem Rauchverbot für die Obrigkeit sehr unbequem wurden, flatterten uns einige Bußgeldbescheide ins Haus.
Wir wurden schikaniert mit häufigen Kontrollen und dann später (wie aus dem Lehrbuch für Beamte ´Schlachten einer Firma`) natürlich durch das Finanzamt.
Natürlich wie üblich mit der vorherigen Gewerbeuntersagung.
Für die Unbedarften und Rechtsgläubigen unter Euch:
Das ist eine Methode, die gerne von Amtsleuten angewendet wird um Schikanen einzuleiten.
Das geht nämlich ganz einfach. Man sucht sich irgend einen Vorwand (z.B. die Farbe des Teppichbodens könnte gegen die und die Verordnung sein) und schickt dann einfach das entsprechende Formular mit der Androhung, daß gegebenenfalls eine Gewerbeuntersagung in das Haus kommt. Fristsetzung mit der Aufforderung zur Antwort.
So schüchtert man Leute ein!
Diese Schikanen sind bereits Einigen passiert. Nur reden viele nicht aus Scham darüber. Also bitte melden bei uns, wenn Euch etwas ähnliches nach diesem Strickmuster passiert ist.
Rechtens war das auf gar keinen Fall! Weder aus moralischer noch aus menschlicher Sicht (die Geschichte wird es zeigen) und offensichtlich schon gar nicht aus juristischer Sicht!
Wir haben unser Möglichstes getan um die Missverständnisse (die wir noch naiverweise damals angenommen haten) aufzuklären.
Aber von diesen ganzen Schweinereien, die uns passiert sind, werde ich weiter auf einer anderen Seite behandeln. Das wäre hier zu lang für dieses Thema.

Seltsamerweise plötzlich Polizeikontrollen beim Straßenverkehr ohne Ende bis zum großem Gebrüll meinerseits auf offener Straße
Lebensmittelkontrollen und sonstige Kontrollen in der Kneipe ohne Ende.
Besuch von einem Richter des Bundesverfassungsgerichtes (das sind die mit den Goldenen Marken und der Allmacht)
Nöler und Mauler in der Kneipe, aber alles neue Gesichter und Leute, die wir gar nicht als Gäste haben wollten


Recherchen:

Es hat einige Jahre gedauert, bis wir den Schmarrn im Netz mit den echten Fakten auseinandersortieren konnten.
Und es war nicht leicht, alles zu recherchieren und die entsprechenden Präzedenzurteile und die dazu gehörigen Gesetzestexte zu finden, lesen und zu verstehen.
Manchmal habe ich vermutet, daß die diversen Verschwörungstheorien absichtlich von der Obrigkeit gesponsort werden um so eine Verwirrung zu stiften.
Aber zum Glück sprechen die Fakten für sich!
Obwohl ich die Erfahrungen gemacht habe, daß verantwortliche Amtspersonen ganz bewußt lügen, Tatsachen ignorieren oder auch ganz bewußt gegen die Gesetze verstoßen, wurde ich in einigen Sachen fündig.
Und die Reaktionen dazu waren, die Behauptung, daß ich total durchgedreht bin oder einfach nur betretenes Schweigen, manche haben einfach nur gestammelt als ich Ihnen die Beweise auf den Tisch geknallt habe.
Geändert hat sich allerdings rein gar nichts. Doch, stimmt nicht, von vielen der Amtspersonen haben wir nie wieder etwas gehört! Wie ich aus einer Bemerkung von einem Richter herausgehört habe, scheine ich mit meinen Briefen und Fragen doch einigen Staub aufgewirbelt zu haben.

Allerdings muß man dazu sagen, daß mir einige Polizeibeamte, Gerichtsvollzieher und auch andere Amtspersonen (auch aus der Justiz) recht gegeben haben. Aber natürlich hat sich keiner davon mit konkrekten Fallbeispielen geäußert. Und namentlich zitiert werden will davon natürlich keiner!

Der Verdacht hat sich aufgedrängt und drängt sich immer noch auf, daß hier einiges bewußt verschwiegen wird. Aber auch bewußt Amtsanmaßungen und Rechtsbrüche der entsprechenden Amtspersonen heruntergespielt werden und diese auch gedeckt werden.
Aber wir wissen ja: Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus!



Praxiserprobung:

Stichworte:
Erste Klage von uns am Bundesgerichtshof - Ablehnung wegen Formfehler (durch einen Anwalt!!!)!!
Unendlich viele Schreiben an Amtspersonen und angebliche Ämter. Aber Antwort auf meine speziellen Fragen habe ich nie bekommen
Richterin Meinke oder so ähnlich bei einem Haftbefehl gegen Diana bei der Polizeistation in Nürnberg wegen untergeordneten Gesetzen
Frage: Warum unterschreibt keiner von diesen Leuten formgerecht? Das kann doch nicht so schwierig sein. Oder stimmt es also: die KÖNNEN nicht und DÜRFEN nicht!
Wenn man bedenkt, wieviele ich schon dazu aufgefordert habe persönlich und dann ein Drehen und ein Winden dieser Personen. Plötzlich wird alles vertagt....
Beispiel bei der Polizei in Altdorf: Hat doch tatsächlich ein Polizeibediensteter auf meine Aufforderung einen Untergebenen geholt, daß der für ihn unterschreiben soll. Da habe ich nämlich die Haftung der Beamten angesprochen! Das war so ein Feigling in meinen Augen.
Fehlende Unterschriften der Richter trotz schriftlicher Abmahnngen meinerseits.
Akten plötzlich verschwunden wenn man Einsicht nehmen will
Angebliche Urteile werden viel zu spät zugestellt - Beispiel Insolvenzverfahren Berufung.
Bußgeldbeischeide ohne Unterschriften
Eintreibungen dieser Bußgeldbescheide ohne Unterschriften
Maschinell erstellt Schreiben, so ein Blödsinn



Rechtliches dazu:

Stichworte:
Der normale Schlunz an Gesetzestexten, die dafür relevant sind

- GG zu höherwertige Gesetze außer Kraft setzen der untergeordneten
- GG zu Unterschriften auf Urteilen
- BGB zu Unterschriften auf Urteilen
- wichtig dazu die Formvorschrift der Begalubigungen
- Notarielle Beglaubigung von Paraphen etc. gefordert durch BGB
- Urteile BGH wegen maschinell oder elektronisch erstellten Schreiben - ungültg und nichtig!
- von selbstherrlichen Richtern ausgestellte Scheinurteile ohne Unterschriften und ohne Beglaubigungen
- Paraphe auf Urteilen - ist lt. BGH nur ein Entwurf und KEIN Urteil
- Kürzeln auf Urteilen - ist lt. BGH nur ein Entwurf und KEIN Urteil
- die BRD ist KEIN Rechtsstaat - Urteil aus Karlsruhe! Liegt vor und verlinken.
- Somit direkter Weg zum Europäischen Gerichtshof der Menschenrechte frei - hoffentlich
- Idiotischer Instanzenweg bis man endlich über den BGH in Brüssel ankommt wegen Klagen, die ganzen Urteile wieder aufheben zu lassen.
- Versicherung an Eides statt unter Zwang - nichtig und ein Verbrechen auf Grund der Menschrechte
- Versicherung an Eides statt wieder Aufheben lassen wegen der Zwangshandlung - hat angeblich schon bei anderen geklappt

Privathaftung der Staatsanwälte, Richter und Gerichtsvollzieher
ALLES aus EIGENER Tasche wieder zurück zahlen.
Die Sache verjährt nicht lt. BGH

Urteile dazu des Bundesgerichtshofes und der Oberlandesgerichte
- davon Einiges wie gehabt siehe Ordner und RA Witt


Anmerkungen dazu:

Stichworte:
Diverse Politiker über Souveränität der BRD - die geben es ganz offen zu und keiner schnallt es.
Seit dem Fall der Mauer ist angeblich die TEILSOUVERENITÄT der BRD aufgehoben, nur kann das keiner mehr neu bestimmen. Einer der vier Allierten von damals hat sich nämlich ebenfalls aufgelöst!

Haager Landkriegsverordnung wegen Geltungsbereich - damit wird zugegeben, daß die BRD rein besetztes Land ist - nur bemerkt diese Korrealation keiner
Das erklärt auch die fehlenden Unterschriften weil es seit dem Fall der Mauer Amtsanmaßung wäre. Sie KÖNNEN und DÜRFEN gar nicht unterschreiben
Genau da ging mir ein Kronleuchter auf. Das war das fehlende Puzzlestück zu  meinen Recherchen. Garantiert liegt genau hier der Hase im Pfeffer.

Zitat Richter Sch: in Nürnberg bei einer Verhandlung: Glauben Sie mir, ich kann auch in Schönschrift unterschreiben.
Tja, darauf warten wir noch heute auf das leere Versprechen!

Immer die Versicherungsnummer und den Namen der Versicherung von Richtern, GVs etc. verlangen. Jeder Handwerker muß das auch freistellen. Das ist für die späteren Zivilklagen gegen diese Personen für Fehler in den Amtshandlungen.
Den letzten beißen die Hunde wie wir wissen

Gültigkeit lt. Verfassungsgericht der Gesetze seit 1956
Gültigkeit der Gesetze des Dritten Reiches
Gültigkeit der Gesetze vor dem Dritten Reich bis heute (gilt mehr als man ahnt. Siehe alleine das BGB

Verlinkungen
Richter und diverses auf dünnen Eis - war ein netter Artikel
Vericherungsgesellschaft, die Richtern eine Amtshaftplicht anbietet. Grins und Gelächter.



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Die folgenden Pressemeldungen verstehen sich als chronologischer und geschichtlicher Überblick was im Laufe der Jahre passiert ist. Manche Sammlungen reichen mittlerweile aus um ganze wissentschaftliche Bücher zu schreiben. Die Kommentare bei den Schlagzeilen sind in ROT markiert und bedeuten nicht, daß sie im Artikel auch zu finden sind. Sicherheitskopien existieren natürlich, falls die Zensurkeule zugeschlagen haben sollte!

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28.6.2019
Unterschriften
Wichtig
Epochtimes: EuGH stellt fest: Deutsche Staatsanwälte sind abhängig von der Politik, nicht vom Gesetz – Ein Skandal
Die BRD ist das einzige Land der EU, das keine europäischen Haftbefehle ausstellen darf. Tatsächlich hat der EuGH mit seinem Urteil auch gesagt, dass das deutsche Justizsystem nicht den westlichen Werten von Demokratie und unabhängiger Strafverfolgung gerecht wird.

15.3.2019
Unterschriften
Wichtig
JourAsynalistenwatch: Reiner Zufall? Richter vergisst Unterschrift – Krimineller frei

Dresden – Wenn es darum geht, Regimekritiker mundtot zu machen und für unbequeme Meinungsäußerungen hohe Geldstrafen zu verhängen, ist die deutsche Justiz verdammt fix. Wenn es darum geht, Kapitalverbrecher zu verurteilen, werden plötzlich Unterschriften vergessen. So geschehen im Fall des Drogendealers Ammar R., dem kleinen Bruder des Gangsta-Rappers Ali „Nash“. Weil eine Unterschrift unter einem Urteil fehlte, musste der Angeklagte laut einem Bericht der Bildzeitung wieder auf freien Fuß gesetzt werden.



























































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