Von den Mainstreammedien beschwiegen, spendet Italiens Innenminister Salvini zwölf Patrouillenboote an Libyen, um dessen Küstenwache aufzurüsten. Im April hatte Libyen die EU um 130 Boote gebeten. Italien hat den Anfang gemacht. Wird die EU ihm folgen? Oder weiterhin auf NGOs setzen?

Nachdem Italiens Innenminister Matteo Salvini nach Libyen geflogen und dort verhandelt hatte, erklärte er in der parlamentarischen Fragestunde: „Heute, wenn die Zeit es zulässt, werden wir im Kabinett zwölf Patrouillenboote nach Libyen mit einem entsprechenden Besatzungstraining spenden, damit sie weiterhin das Leben im Mittelmeer schützen können.“ Das meldeten die italienische Medien schon vorgestern.

„Der Islam gewähre allen Menschen Recht und Freiheit“. Diesen Satz, in dieser oder ähnlicher Form, müssten Sie bestimmt schon Mal aus den Mündern der Islamvertreter Deutschlands gehört haben. Daraus ergibt sich die Frage, wie die Islamvertreter zu dieser Schlussfolgerung gekommen sind und ob der Islam sich mit den universalen Menschenrechten vereinbaren lässt?

Die Antwort ist schlicht und einfach: Ein nicht säkularisierter, auf Herrschaftsideologie ausgerichteter Islam kann den Menschen niemals Recht und Freiheit gewähren. Begriffe wie „Freiheit“, „Recht“ und „Toleranz“ werden im Islam nur im Rahmen der Scharia verstanden und ausgelegt.

Nachdem die Merkel-Medien die Einigung im Asylstreit offenbar als erledigt betrachten, ein kleiner Ausblick auf das Bevorstehende. Es ist ein Fundstück aus Facebook, welches auch mit dem entsprechenden Foto versehen war. Ein Deutscher, namens Axel Bolz, der 10 Jahre in Afrika tätig war schreibt: „Jeder der mal in Afrika gearbeitet hat, sagt das gleiche!“

  Von Thomas Schlawig

  Flüchtlingsproblem aus Afrika? Darf ich lachen?

Die arabischen Ölförder-Länder und Petro-Dollar Staaten müssen für ihre riesigen Bauprojekte Arbeitskräfte aus Bangladesch, Pakistan, Indonesien, Philippinen, Indien usw. „einführen“. 

Genau das gleiche Problem welches wir in Marokko hatten: zum Bau einer riesigen Helikopter-Fertigungshalle benötigten wir Maurer, Hilfsarbeiter, Staplerfahrer, Reinigungspersonal. Unmöglich, auf dem lokalen Arbeitsmarkt die benötigte Menge an Arbeitskräften zu rekrutieren.

Wir mussten aus Portugal, Spanien und Frankreich Leute kommen lassen.

Eine spanische Hilfsorganisation, die heute 59 sogenannte Flüchtlinge auf dem Mittelmeer an Bord genommen hat, bekam vom italienischen Innenminister keine Genehmigung, einen Hafen seines Landes anzulaufen. „Ihr seid hier nicht willkommen“, teilte er ihnen mit.

Die spanische Hilfsorganisation Proactiva Open Arms teilte auf Twitter mit, das Schiff sei auf dem Weg in einen sicheren Hafen. Matteo Salvini teilte auf Facebook mit die Crew habe die Migranten noch vor der libyschen Küstenwache innerhalb libyscher Gewässer erreicht. „Der nächste Hafen ist Malta. Die spanische Organisation fährt unter spanischer Flagge: Sie können es vergessen, in einen italienischen Hafen zu fahren“, so Salvini.

Die Geldüberweisungen von Migranten und Flüchtlingen an ihre Angehörigen zu Hause sind erheblich gestiegen. Allein 2016 flossen 20,64 Milliarden Dollar (17,7 Milliarden Euro) aus Deutschland zurück in die Herkunftsländer – rund 6,5 Milliarden mehr als noch im Jahr 2007.

Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zu „Rücküberweisungen aus Deutschland“ hervor, über die die „Welt“ berichtet.

Gehört der Islam zu Deutschland? Die Ungleichheiten zwischen Islam und einer rechtsstaatlichen Demokratie. Ein Interview mit dem Islamwissenschaftler Dr. Alfred Schlicht über den Koran, Salafismus, den Dschihad gegen Andersgläubige und den islamischen Antisemitismus.

Epoch Times: Herr Dr. Schlicht, Sie haben lange in islamischen Ländern gelebt und gearbeitet, lassen sie uns gleich in das Thema springen, das immer wieder aufkommt: Gehört der Islam zu Deutschland?

Er bezog sich dabei auf Angaben des italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte, die nach dem EU-Gipfel schwarz auf weiß vorlägen.

„Malta schließt seine Häfen und Italien hat schon seine Häfen geschlossen. Mehr noch, wir lassen solche Schiffe nicht mehr anlegen, auch wenn sie keine Migranten an Bord haben“, sagte Salvini dem „Corriere della Sera“.

Türkische Behörden haben nach offiziellen Angaben die deutsche Botschaftsschule in Izmir geschlossen.

Schulleiter Dirk Philippi sagte dpa am Samstag, eine Delegation der Bildungsbehörden aus der Großstadt Izmir und dem Schulstandort im Vorort Urla begleitet von rund einem Dutzend Polizisten habe die Schule am Donnerstag besucht und „schriftlich und mündlich erklärt“, ihr fehle die „rechtliche Grundlage“.

Der Rotary Club Gera kümmert sich seit zweieinhalb Jahren liebevoll um sogenannte Flüchtlinge. Besonders die „minderjährigen unbegleiteten“ haben es den Mitgliedern angetan. Und so präsentiert sich die Landrätin und Mitglied des Clubs Martina Schweinsburg strahlend mit einer Gruppe von ihnen bei einem Seminar in der Dualen Hochschule. Doch, oh, da am Rand des Fotos ist einer der mutmaßlich Jugendlichen mit einem T-Shirt zu sehen, auf das eine „freche“ Botschaft gedruckt scheint. Handelt es sich etwa um den Satz „COMO ESTAS BITCHES“. Das würde übersetzt heißen: „wie geht´s Ihr Schlampen/Nutten“. 

Die Jugendlichen, die im thüringischen  Zeulenroda-Triebes leben, sollen in einem 3-jährigen Projekt fit für „die Gesellschaft und in die Arbeitswelt integriert werden sowie die Werte unserer Demokratie kennen und achten lernen“ heißt es in der  Ostthüringer Zeitung 

Gehört der Islam zu Deutschland? Die Ungleichheiten zwischen Islam und einer rechtsstaatlichen Demokratie. Ein Interview mit dem Islamwissenschaftler Dr. Alfred Schlicht über den Koran, Salafismus, den Dschihad gegen Andersgläubige und den islamischen Antisemitismus.

Epoch Times: Herr Dr. Schlicht, Sie haben lange in islamischen Ländern gelebt und gearbeitet, lassen sie uns gleich in das Thema springen, das immer wieder aufkommt: Gehört der Islam zu Deutschland?

Es gibt kaum ein Land, in dem Einwanderer so viele Forderungen stellen wie in Deutschland. Ausländer haben mittlerweile eine größere Lobby als die Deutschen selbst. Und diese Entwicklung nimmt immer schärfere Züge an. Nun fordern wieder einmal die Türken noch mehr Mitbestimmung.

von Günther Strauß

Als vor Kurzem die in Deutschland lebenden Türken ihr Parlament in der Heimat wählten, war vielen Beobachtern bereits klar, wohin die Reise gehen würde. Und tatsächlich entfielen letztenendes knapp zwei Drittel der in Deutschland abgegebenen Stimmen wahlberechtiger Türken auf Sultan Erdogan – deutlich mehr als in der Türkei selbst. Scheinbar erregte dies etwas die Gemüter, sodass der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Sofuoglu, sich genötigt sah, für seine Landsleute in die Bresche zu springen. Er warnte vor einer pauschalen Verurteilung der Deutsch-Türken als Anti-Demokraten.

Das bevorstehende EU-Ratstreffen wird überschattet von immer heftigeren Kontroversen über die europäische Einwanderungspolitik. Auf der einen Seite haben die Regierenden den Unmut der Wähler im Nacken. Die OECD hingegen sieht illegale Einwanderer als äußerst lohnende „Investition“.

von Pierre Lévy

Am heutigen Donnerstag und Freitag findet der mittlerweile x-te europäische Rat statt, der wieder einmal die „letzten Chance“ darstellen soll. Doch dieses Mal sind die Widersprüche zwischen den Mitgliedstaaten so gravierend, dass es schwerfällt, den Ausgang dieser Konfrontation mit Gewissheit vorherzusehen. Auf der Tagesordnung stehen mehrere explosive oder wichtige Themen – die Zukunft des Euro, die europäische „Verteidigung“, der Brexit, nicht zuletzt die Sanktionen gegen Russland – doch die Aufmerksamkeit ist natürlich vor allem auf die Migrationsfrage gerichtet. Zu diesem Thema hat es in den letzten Tagen heftige Gespräche gegeben. Paris und Rom waren besonders liebenswürdig zueinander und haben sich Wörter wie „Verantwortungslosigkeit“, „Zynismus“ oder „Heuchelei“ an den Kopf geworfen…

Der EU-Gipfel hat sich auf die Auszahlung der zweiten Tranche von drei Milliarden Euro für Syrien-Flüchtlinge in der Türkei geeinigt.

Das Geld werde gewährt, „weil die Türkei sehr viel leistet im Blick auf die Versorgung von Flüchtlingen“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am frühen Freitagmorgen in Brüssel.

Die Regierungen von Spanien und Griechenland haben der Bundesregierung zugesagt, bereits in ihren Ländern registrierte Migranten von Deutschland zurückzunehmen.

Das kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag nach Beratungen auf dem EU-Gipfel in Brüssel an. Zeitgleich veröffentlichte die Bundesregierung eine Erklärung dazu.

NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) will den islamischen Religionsunterricht ausweiten und künftig auch an Berufskollegs einführen. „Wir wollen den islamischen Religionsunterricht in deutscher Sprache und unter deutscher Schulaufsicht von in Deutschland ausgebildeten Religionslehrern flächendeckend ausbauen“, hieß es im Schulministerium auf Anfrage der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Mittwoch).

Die Ausweitung auf Berufskollegs voraussichtlich ab dem Schuljahr 2018/19 sei der nächste Schritt. Zunächst werde das Fach an 20 Berufskollegs in den Regierungsbezirken Arnsberg, Düsseldorf, Köln und Münster angeboten. „Die Rahmenbedingungen und konkrete Ausgestaltung werden derzeit erarbeitet“, so das Ministerium weiter.

Nach Rausschmiss zur nächsten Kneipe

Dieser wollte sich dann ersatzweise in die Kneipe auf der anderen Straßenseite begeben, doch der Wirt dort ließ ihn nicht ein. Wie PI-NEWS von einem der anwesenden Augenzeugen in Erfahrung bringen konnte, verlegte sich der Kongolose nun darauf, die Gäste, die zum Rauchen vor das Lokal gegangen waren, zu belästigen. Insbesondere die Frauen hatten es ihm angetan. Und zwar so sehr, dass er begann, diese am Gesäß und am Busen zu begrabschen. Gleich bei seinem ersten Versuch handelte sich der Afrikaner eine saftige Ohrfeige ein, die ihn veranlasste, sich ein leichteres Opfer für seine Anzüglichkeiten zu suchen. Doch die leichten Opfer waren an diesem Abend zu Hause geblieben und die harten Brocken standen vor dem Wirtshaus beim Rauchen. So gab es auch beim zweiten Versuch eine schallende Ohrfeige für den Griff an den Hintern.

Frauenpower mit der Gewalt eines Güterzuges

Mit ca. 55% der Stimmen hat sich die AKP klar durchgesetzt und erneut die Wahlen gewonnen. Die Tatsache, dass Präsident Steinmeier zwar Erdogan, aber nicht Trump zum Wahlerfolg gratulierte, dürfte ungefähr den geistigen Zustand der politischen Führung unseres Landes skizzieren.

Von Young German

Vor einigen Tagen kursierte die amüsante Geschichte von Mustafa Erkan durch die Presse, der für die SPD im niedersächsischen Landtag saß und kürzlich dann bei der Parlamentswahl in der Türkei für die Partei von Staatschef Erdogan ins Rennen ging. «Wie passt das zusammen?», fragte man in den verschiedensten Mainstream-Erzeugnissen, die sich keinen Reim darauf machen konnten, warum ein Mann, der ja vorher bei den «Guten» mitspielte, jetzt plötzlich bei den islamischen Populisten unterwegs sein konnte. Dabei ist die Sache immer schon ziemlich eindeutig gewesen und lässt sich leicht erklären.

„Frauen dürfen in Saudi-Arabien bald den Führerschein machen und Auto fahren“, jubelte vor zwei Tagen die deutsche Mainstream-Presse. Das Königreich gehe seit einigen Jahren Schritte in Richtung Gleichberechtigung, Frauen dürften an Kommunalwahlen teilnehmen und am vergangenen Wochenende sei ihnen sogar das erste Mal der Zutritt zu einem Sportstadion erlaubt worden, jubelte die linke Zeit. Die vorhergehenden Verhaftungen von mehreren Aktivistinnen in Saudi-Arabien ist der deutschen Presse angesichts des „Fortschritts“ natürlich keine Meldung wert. Im Blätterwald herrscht auch Schweigen angesichts der Festnahme einer bekannten Frauenrechtlerin, die noch vor wenigen Tagen stolz ins Auto stieg. 

von Marilla Slominski

In Saudi-Arabien ist die Frauenrechtlerin und Autorin Dr. Hatoon al-Fassi, festgenommen worden, berichtet aljazeera.com und beruft sich auf die britische Menschenrechtsorganisation ALQS. Die Professorin Al-Fassi gilt als eine der bekanntesten Frauenrechtlerinnen des Landes. Lange Zeit hatte sie u.a. dafür gekämpft, dass Frauen an Kommunal-Wahlen teilnehmen können. Sie war vor wenigen Tagen eine der ersten Frauen, die sich nach Aufhebung des Fahrverbotes hinter das Lenkrad gesetzt hatten. Auf einem Foto präsentiert sie freudestrahlend ihre Fahrerlaubnis. Kurz darauf sei sie verhaftet worden, heißt es.

Vor allem seien Migranten aus dem Sudan an Bord, erklärte Roberta Buhagiar vom Innenministerium in Valletta; außerdem einige Westafrikaner. Einige der Migranten seien zur Behandlung in ein Krankenhaus gebracht worden, die übrigen blieben im Aufnahmelager Marsa.

In dem Lager bei Marsa warteten die Menschen auf ihre medizinische Untersuchung und ihre asylrechtliche Behandlung, sagte Buhagiar. In den kommenden Tagen würden Delegationen aus mehreren EU-Staaten erwartet, die sich zur Aufnahme von einigen der Migranten bereit erklärt hatten.

BERLIN. Tschechiens Ministerpräsident Andrej Babiš hat der EU eine Asylpolitik nach australischem Vorbild nahegelegt. „Wenn die Australier das machen können, warum dann nicht auch Europa“ sagte Babiš im Interview mit der Bild-Zeitung. Asylbewerber sollten seiner Meinung nach an Hotspots außerhalb der EU den Ausgang ihres Verfahrens abwarten. „Wenn Migranten irgendwo in Libyen schon in ein Schlauchboot steigen, ist es zu spät“, mahnte er.

Kritisch äußerte sich der Ministerpräsident hingegen zu Plänen von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), Asylbewerber, die bereits in einem anderen EU-Staat registriert sind, an der Grenze abzuweisen. „Das ist keine Lösung“, gab sich Babiš sicher. Dies wäre „das faktische Ende des Schengener Abkommens“.

von Pierre Lévy, Paris

Am heutigen Donnerstag und Freitag findet der mittlerweile x-te europäische Rat statt, der wieder einmal die "letzten Chance" darstellen soll. Doch dieses Mal sind die Widersprüche zwischen den Mitgliedstaaten so gravierend, dass es schwerfällt, den Ausgang dieser Konfrontation mit Gewissheit vorherzusehen.

Innenminister Horst Seehofer hatte ihr bis Ende Juni Zeit gegeben, eine solche zu finden, da er ansonsten nationale Schritte einleiten werde. Das gemeinsame "europäische Asylsystem" werde zum EU-Rat am 28. und 29. Juni nicht zu verabschieden sein, erklärte die Bundeskanzlerin. "Deshalb müssen wir, solange das mit 28 Mitgliedstaaten nicht geht, überlegen, wie wir unter einer Koalition der Willigen bessere Regelungen treffen." Beobachter glauben bereits, dass die aktuelle Situation zum Auseinanderbrechen der Koalition führen könnte, sollte der Bundeskanzlerin keine europäische Einigung gelingen.

Die Flüchtlingsrouten im Mittelmeerraum sind offenbar massiv in Bewegung geraten. Das geht aus einem vertraulichen Lagebild des Auswärtigen Amtes hervor, über das die „Rheinische Post“ (Donnerstagsausgabe) berichtet.

Demnach hat die Zahl der Flüchtlinge von Nordafrika nach Italien im Vorjahresvergleich in den ersten fünf Monaten dieses Jahres um 78 Prozent auf 13.147 abgenommen.

Überall in Europa haben Muslime kürzlich das Ende des Ramadan begangen, des heiligen islamischen Monats, der dieses Jahr nach dem islamischen Mondkalender zwischen dem 17. Mai und dem 15. Juni lag.

(Eine Analyse von Soeren Kern)

Der Ramadan war in Europa dieses Jahr ein wichtiges Thema öffentlicher Debatten; auch die Presse widmete ihm beträchtliche Aufmerksamkeit und reflektierte über den wachsenden Einfluss des Islam.

Muslimische Führer versuchten, das Licht der Medien zu nutzen, um den Ramadan – eine Zeit, in der Muslime von Sonnenaufgang bis Sonnenuntergang auf Essen und Trinken verzichten, um gemäß der islamischen Tradition der Offenbarung des Koran zu gedenken – als die friedliche Natur des Islam in Europa herauszustellen.

Die Ankündigung der EU, als Reaktion auf die Türkei-Wahlen die Zollunion mit der Türkei vorerst nicht weiter auszubauen, kritisiert die Fraktionsvorsitzende der AfD, Alice Weidel, mit scharfen Worten:

„Das Einfrieren der Zollunions-Verhandlungen ist halbherzig und inkonsequent. Ökonomie und Freihandel werden dabei unzulässig mit politischen und Menschenrechtsfragen vermengt.

Nach der neuerlichen Bestätigung des Erdogan-Kurses in den letzten Wahlen ist vielmehr die sofortige Beendigung der EU-Beitrittsgespräche mit Ankara überfällig. Die Vorstellung, eine autoritäre islamistische Diktatur zum EU-Mitglied zu machen, ist absurd. Die konsequente Haltung der österreichischen Regierung in dieser Frage verdient deshalb volle Unterstützung.

Die spanische Zeitung „alerta digital“ schreibt, dass marokkanische Quellen vor einer massiven Welle von Booten warnen, die sich in den kommenden Monaten auf den Weg über das Mittelmeer nach Europa machen könnten. So hätten Informationsdienste eine Migrationsbewegung von Libyen über Algerien nach Marokko von mindestens einer Million Menschen festgestellt. Der Ausgangspunkt für die Einwanderung nach Europa liegt für die meisten Migranten südlich der Sahara.

Durch die neue restriktive Asylpolitik Italiens im Umgang mit NGO-Schiffen, die Migranten transportieren, aber auch durch Maßnahmen der italienischen Regierung auf Schlepperaktivitäten, die von Libyen ausgehen, ist der Weg von Libyen nach Europa eingeschränkt.

Deutschland wird nach den Worten von Bundesinnenminister Horst Seehofer keine Menschen vom Flüchtlingsschiff „Lifeline“ aufnehmen. Das Schiff habe die Einfahrtgenehmigung nach Malta erhalten, zudem hätten sich acht EU-Staaten zur Aufnahme von Flüchtlingen bereiterklärt, sagteSeehofer am Mittwoch im Bundestag. Daher sehe er derzeit keine Handlungsnotwendigkeit für die Bundesrepublik Deutschland, man werde den Fall aber „sehr im Auge behalten“, so der CSU-Chef.

Regierungssprecher Steffen Seibert hatte am Mittag noch gesagt, die Bundesregierung prüfe die Aufnahme eines Teils der 230 Menschen auf dem Schiff. Darüber seien Gespräche in der Bundesregierung im Gange.

Der Österreicher Johann Gudenus, stellv. Bundesfraktionsvorsitzende der FPÖ, hat den Austrotürken, die letzten Sonntag den amtierenden Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wieder gewählt haben, das Verlassen der österreichischen Republik nahegelegt, berichtet „Ö24“.

„Alle, die nun bei der türkischen Präsidentenwahl Recep Tayyip Erdogan gewählt haben, sind in der Türkei ganz klar besser aufgehoben als in Österreich“, sagte  Gudenus am Montag in einer Fernsehsendung. Ihr Wahlverhalten zeige „dass die Integration tausender Türken in unserem Land kläglich gescheitert ist“, so der FPÖ-Vizechef.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will nach Angaben der Linkspartei das Schiff „Lifeline“ beschlagnahmen lassen. Die Abgeordnete Petra Pau erklärte am Mittwoch, sie habe im Innenausschuss des Bundestages von Seehofer wissen wollen, ob er grünes Licht dafür gebe, dass Migranten von dem Schiff in Deutschland aufgenommen würden.

Daraufhin habe Seehofer erklärt, das Schiff sei „zu beschlagnahmen und die Crew strafrechtlich zu verfolgen“. Seehofer sagte demnach in der Sitzung, es komme darauf an, einen Präzedenzfall zu vermeiden.

„Radio Erzgebirge“ berichtete vor einigen Tagen einer Polizeimeldung vom 18. Juni zufolge, dass ein 14-jähriges Mädchen in Schwarzenberg am späten Samstagabend des 16. Juni, gegen 23.30 Uhr, von einem unbekannten Mann angegriffen und mit einem Messer verletzt wurde. Die Jugendliche war gerade auf dem Raschauer Weg unterwegs, als ihr ein Fremder entgegen kam.

Kurz vor der Elterleiner Straße kam ihr ein unbekannter Mann entgegen und wurde handgreiflich, indem er sie mit der Faust ins Gesicht schlug und sie mit einem Messer am Oberschenkel verletzte.“

(Polizeibericht)

In Deutschland sind über 100 der 2.000 Moscheen Fatih, dem Eroberer „geweiht“.

Was dahinterstecken könnte erklärt Albrecht Künstle     

Zuerst aber, was es mit einem Mehmed II. – der Eroberer (Fatih) und Christenschlächter und dem „Türkenlouis“ – auf sich hat. Hier ein Link zu Wikipedia, der aber sehr umfangreich ist. https://de.wikipedia.org/wiki/Mehmed_II.#cite_note-52 . Deshalb hier nur Auszüge …

Mehmed II. …Vater der Eroberung‘ und später Fātiḥ‚ der Eroberer, war der siebte Sultan des Osmanischen Reiches. Er regierte von 1444 bis 1446 sowie von 1451 bis zu seinem Tod. Am 29. Mai 1453 eroberte er Konstantinopel und besiegelte damit das Ende des Byzantinischen Reiches. Aufgrund seiner zahlreichen Eroberungen kann er neben Osman I. als zweiter Gründer des (christlichen) Osmanischen Reiches bezeichnet werden, für das er die territoriale, ideologische und ökonomische Basis schuf.

Die Zahl der Ausländer in Baden-Württembergs Gefängnissen hat ein neues Rekordhoch erreicht. Das Stuttgarter Justizministerium teilte mit, dass sich in diesem Jahr ihr Anteil im Vergleich zum Vorjahr ein weiteres Mal erhöht hat. Dabei sind die Gefängnisse bereits überfüllt. Es kommt zu Konflikten. Nun müssen die Beschäftigten geschützt werden.

Seit 2015 hatte sich der Anteil ausländischer Gefangener um fast 20 Prozent erhöht, zuletzt von 46 auf 48,5 Prozent. Davon berichten die Stuttgarter Nachrichten und sprechen von einer »Zuwanderung in den Knast«. Den höchsten Ausländeranteil aller Anstalten im Land hat Stammheim mit rund 70 Prozent.

BERLIN. Das Berliner Landgericht hat den abgelehnten Asylbewerber Ilyas A. wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt. Das Gericht sieht es als erwiesen an, daß der 18 Jahre alte Tschetschene die Kunsthistorikerin Susanne F. im September 2017 im Tiergarten ermordet und ausgeraubt hat.

Die Verurteilung erfolgte nach Erwachsenenstrafrecht. Die Verteidigung des Asylbewerbers hatte einen Freispruch gefordert, dem wollte das Gericht nicht folgen, sondern schloß sich der Forderung der Staatsanwaltschaft an.

Mehrfach vorbestrafter Täter

BERLIN. Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, hat sich gegen die Kritik an den in Deutschland lebenden türkischen Erdogan-Anhängern gewandt. Diese sollten wegen ihrer politischen Einstellung nicht als Antidemokraten diffamiert werden.

Sofuoglu wies im Gegenzug deutschen Politikern eine Mitverantwortung an dem hohen Wahlergebnis von Erdogans Partei AKP zu. „Deutsche Politiker machen es sich zu leicht, wenn sie Erdogans Anhänger als Integrationsverweigerer abstempeln.“ Statt dessen sollten einheimische Politiker „selbstkritisch nach ihrem eigenen Anteil dran fragen, daß eine seit Jahrzehnten in Deutschland lebende Gruppe im Staatschef eines anderen Landes ihren Anführer sieht“, sagte er im Gespräch mit den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland.

Kritik an öffentlichen Siegesfeiern

Wie die Bundespolizei aktuell berichtet, stoppten Beamte nach Bürgerhinweisen am Samstag gegen 4.30 Uhr einen 26-jährigen Libanesen, der sich bewaffnet mit Axt, Messer und Stock auf dem Essener Hauptbahnhof aufhielt. Der Einzelfallmigrant habe sich mit Schlägen und Tritten gegen eine Durchsuchung durch die Beamten gewehrt und gedroht: „Allah wird dafür sorgen, dass eine Bombe euch tötet.“

Der freilaufende Allahkrieger ist, wie könnte es anders sein, bereits polizeibekannt. Bei der Durchsuchung des Mannes, der eigenen Angaben zufolge Drogen konsumiert hatte, stellte die Polizei die Waffen sicher und es wurde ein Strafverfahren wegen Bedrohung und Widerstand eingeleitet.

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Wo die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) mit ihrer Islam-Aufklärung Kundgebungen veranstaltet, ist die Aufregung meist groß. Wie jüngst in Monheim am Rhein, als die gesamte Stadtregierung den Protest organisierte.

In Kaufbeuren hielten sich Parteien zwar zurück, dafür machten aber Buntmenschen mobil, um die sachliche Information so gut es geht unterdrücken zu können. Mitglieder des Stadtjugendrings verteilten in der Fußgängerzone rund um den Obstmarkt hunderte Luftballons an vorbeigehende Passanten. Auch Kindern, die sich natürlich über die bunten Ballons freuten, aber sicherlich keine Ahnung davon hatten, für was sie da instrumentalisiert wurden.

Am vergangenen Donnerstag nahm die Besatzung Asyltouristenschiffes „Lifeline“ der gleichnamigen deutschen Schlepperorganisation „Mission Lifeline“ mehr als 220 Versorgungssuchende auf, um diese Richtung Europa zu „retten“. Die anvisierten Zielhäfen in Malta und Italien verweigerten aber die Übernahme der nicht bestellten Fracht.

Dem italienischen Innenminister und Chef der Lega Nord Matteo Salvini zufolge sollte das Schiff, wenn es versuche anzulegen, sofort beschlagnahmt und die Besatzung festgenommen werden. Italien wirft dem Kapitän der „Lifeline“ vor, widerrechtlich unter niederländischer Flagge zu fahren und mit den international agierenden Schlepperorganisationen unter einer Decke zu stecken. Auch Spanien wollte die Lifeline nicht anlegen lassen.

Von MAX THOMA aus Ingolstadt | Grausamer Vierfach-Mord im idyllischen Gunzenhausen zwischen Ingolstadt und Nürnberg. Um 5:50 Uhr erreichte am Dienstag die mittelfränkische Polizei-Einsatzzentrale der Notruf eines Verwandten der Opfer: Der Mann hatte die blutenden Leichen der 29-jährigen Frau, der dreijährigen Tochter und der sieben und neun Jahre alten Jungen in einem Wohnblock in der Bismarkstraße gefunden.

Eine Anwohnerin: „Ich war gerade auf dem Weg zur Arbeit, dann sah ich einen Mann von einem Balkon im dritten Stock springen.“ Der 31-jährige mutmaßliche Täter wurde auf die Intensivstation gebracht und schwebt noch in Lebensgefahr durch Multifrakturen, die er sich bei dem Sturz zugezogen hat. Der Steuer- und Krankenkassenbeitragszahler wird für seine baldige Genesung sorgen.

Kinder und Ehefrau kaltblütig erstochen

Wegen des Todes eines 6-jährigen Mädchens marschierten rund 200 Angehörige einer serbischen Großfamilie vor der Kölner Uniklinik auf und bedrohten den Chefarzt mit dem Tod. Die Polizei musste das Krankenhaus mit Hilfe von 20 Streifenwagen schützen.

Die 6-Jährige litt an einem angeborenen Herzfehler und war deshalb bereits dreimal operiert worden. Die vierte OP überlebte das Mädchen nicht.

„Der Arzt sagte nach der OP noch, dass alles gut verlaufen sei „, so der Onkel des Kindes gegenüber dem Express. 

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski hat den Einsatz von sogenannten Rettungsschiffen im Mittelmeer als verdeckte Schlepperaktion verurteilt:

„Es ist absolut nachvollziehbar und richtig, dass die meisten Mittelmeerländer ihre Häfen für NGO-Boote schließen. Ansonsten würden sie zu Helfershelfern krimineller Schlepperbanden. Zu denen zählen de facto auch die selbsternannten Rettungsorganisationen, die inzwischen zu einem wichtigen Glied in der Kette der illegalen Massenmigration nach Europa mutiert sind.

Recep Tayyip Erdoğan hat sich endgültig der Demokratie entledigt. Mit seiner Wiederwahl und der nun vollendeten Verfassungsreform, die ihn als Staatspräsidenten auch zum Regierungschef macht, hat sich der Sultan vom Bosporus die uneingeschränkte Macht gesichert. Erdoğan hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass er sich demokratischer Prinzipien nur so lange zu bedienen gedenkt, bis seine Allmacht zementiert ist.

Von Ramin Peymani

Ein Leser, Vater von sieben Kindern, weist auf die Webseite der sogenannten „Forschungsgruppe Weltanschauungen in Deutschland“ hin, die zur Giordano-Bruno-Stiftung gehört, näherhin auf den dort veröffentlichten Beitrag „Der Mythos hoher muslimischer Geburtenraten“. Im Vorspann dazu heißt es:

„Die Furcht vor einer ‚Islamisierung Deutschlands‘ und einer ‚Überfremdung‘ – aufgrund behaupteter hoher Fertilitätsraten ‚der Muslime‘ – hält sich immer noch in nicht wenigen Köpfen.“ Die Vorfreude auch! „Deshalb seien nachfolgend Daten und Fakten zusammengestellt, die erläutern, dass es mittlerweile ein Mythos ist und die Realität sich anders darstellt. Zum einen sinken die Fertilitätsraten ‚der Muslime‘, zum anderen haben die Fertilitätsraten nur wenig bis gar nichts mit einer Religion zu tun.“

Der Handel mit gestohlenen oder veräußerten echten Pässen läuft weiter wie geschmiert. Die britische Zeitung MailOnline tauchte tief in das Millionen-Geschäft ein, sprach mit Händler, Käufern und Behörden. Es bleibt bei Warnungen vor der damit einhergehenden Gefahr. Die Tore Europas stehen weiterhin für radikale Islamgläubige und Terroristen sperrangelweit auf. Den Schutz der Bevölkerung stellen die Verantwortlichen für ihren Traum vom „offenen Europa“ eiskalt hinten an. 

von Marilla Slominski

Gefälschte EU-Papiere können innerhalb von drei Tagen vom Balkan beschafft werden, Briten verkaufen ihre Pässe und gestohlene Ausweispapiere und ermöglichen so die Reisefreiheit in ganze Europa. Die kriminellen Pass-Händler reisen nach Istanbul oder Athen, verkaufen dort die Papiere an Menschenschmugglern. Laut Sicherheitsexperten ist ein britischer Original-Pass für Kriminelle und Dschihadisten wie „ein Sechster im Lotto“, sie können so vollkommen legal unentdeckt jede Grenze überschreiten.

Mitten im Streit um die EU-Asylpolitik hat Österreich eine Grenzschutzübung zur Abwehr von Einwanderer abgehalten. Am Grenzübergang Spielfeld nach Slowenien übten mehr als 700 Polizisten und Soldaten Szenarien wie während des starken Andrangs im Jahr 2015, wie AFP-Reporter berichteten.

Bei der Großübung stellten Polizeischüler Einwanderer dar, auch zwei Militär-Helikopter des Typs „Black Hawk“ waren im Einsatz. Die Übung fand unter Aufsicht von Innenminister Herbert Kickl und Verteidigungsminister Mario Kunasek statt, die beide der FPÖ angehören.

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) forderte zudem laut eines Berichts der „taz“ (Mittwochausgabe) die Bundesregierung auf, ihrer Verantwortung gerecht zu werden. „Im Sinne der Humanität“ brauche es dringend eine Lösung, hieß es aus dem Senat.

Berlin wolle die Geflüchteten im Rahmen eines gemeinsamen Lösungsansatzes zusammen mit anderen Städten aufnehmen. Laut Senatssprecherin Kathi Seefeld äußerte sich Müller am Rande der Verleihung der Ehrenbürgerschaft an die beiden Holocaust-Überlebenden Margot Friedländer und Inge Deutschkron.

Die Migrationskrise scheint so richtig erst zu beginnen. Der Ansturm auf die europäischen Außengrenzen lässt nicht nach. Schlepper schaffen weiter hunderte afrikanische Migranten aufs Mittelmeer, wo sie von sogenannten Rettungsschiffen abgeholt und nach Europa weiter verfrachtet werden. Die Balkanroute, die angeblich schon als geschlossen galt, lebt wieder auf.

Nun sagt nach wie vor der ein oder andere, den armen Menschen muss doch geholfen werden, selbst der Papst macht sich stark für die Migration und fordert, dass die Europäer noch mehr aufnehmen sollen.

"Die Situation in Aleppo schöner geworden ist, die Leute besuchen die Spiele und sie haben keine Angst mehr wie früher. Hoffentlich bleibt die Situation so und wird bloß noch besser", sagte einer der Fans.

Laut dem Gesetz werden Burkas, Gesichtsschleier oder Integralhelme im öffentlichen Verkehr, in Schulen, in Krankenhäusern und staatlichen Gebäuden verboten. Dagegen hatte es heftige Kritik auch von Juristen gegeben. Oppositionspolitiker hatten von Symbolpolitik gesprochen. Vor mehr als 13 Jahren hatte der Rechtspopulist Geert Wilders den ersten Gesetzesvorschlag zu einem Burkaverbot eingebracht.

Lilienfeld in Niederösterreich ist eigentlich ein idyllischer Ort. Nun kam es dort in einer renommierten Zahnarztpraxis zu einem schockierenden Zwischenfall.

Die Spanier machen derzeit ihre ganz eigenen Erfahrungen mit den Immigranten, die ihre Regierung vom „Rettungsschiff“ Aquarius aufgenommen hat: Die vom Roten Kreuz gespendete Kleidung haben sie angeblich weggeworfen und bezahlen in Restaurants mit 100-Euro-Scheinen.

Derzeit echauffieren sich deutsche Bessermenschen, ihre Politiker und Medien, dass Spanien das deutsche NGO-Schiff „Lifeline“ mit rund 230 Migranten an Bord nicht in einem seiner Häfen anlanden lassen will. Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass Spanien bereits zuvor die Flüchtlinge des „Rettungsschiffs“ „Aquarius“ aufgenommen und seine ganz eigenen Erfahrungen gemacht hat.

Es gibt ja noch einige Bürger in Deutschland, die morgens um 5:00 Uhr oder 6:00 Uhr aufstehen, um rechtzeitig zur Arbeit zu kommen, damit sie sich und ihre Familie ernähren können. Oh ja, es gibt sogar Bürger in Deutschland, die zur Nachtschicht müssen, um später beim Bäcker ihr Brot kaufen zu können. Das allerdings kann man den so genannten Flüchtlingen wohl nicht zumuten. Nein, nicht das Arbeiten, sondern das frühe Aufstehen.

Diesen Beitrag haben wir auf der „Hase-Post“ gefunden:

Am Nachmittag des 21. Juni versammelten sich etwa 50 Bewohner des Flüchtlingshauses an der Sedanstraße (ehemaliges Bundeswehrkrankenhaus) und Unterstützer aus dem linken politischen Spektrum, der Flüchtlingshilfe zu einem Demonstrationszug, der gegen 18 Uhr mit einer Kundgebung vor dem Rathaus enden soll.

BERLIN/DUISBURG. Anhänger des türkischen Präsidenten haben am Sonntag den Wahlsieg von Recep Tayyip Erdogan gefeiert. In Berlin und zahlreichen Städten in Nordrhein-Westfalen veranstalteten sie Autokorsos, schwenkten Fahnen und zündeten Feuerwerkskörper. In der Hauptstadt fuhren Erdogan-Anhänger jubelnd über den Kurfürstendamm und versammelten sich an der Gedächtniskirche. Dabei seien auch „Recep Erdogan, unser Führer“ Sprechchöre zu hören gewesen.

Polizeieinsatz in Duisburg

BERLIN. In keinem anderen EU-Mitgliedsland halten sich mehr Asylbewerber auf als in Deutschland. So wurden im Dezember 2017 etwa 1,41 Millionen Flüchtlinge in der Bundesrepublik gezählt, schreibt die Welt unter Bezug auf Zahlen des Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR).

Auf dem zweiten Platz folgt Frankreich mit 402.000 Asylsuchenden vor Italien. Hier sollen es 355.000 Asylsuchende sein. Allein im Bundesland Nordrhein-Westfalen hielten sich mehr Asylbewerber als in ganz Italien auf. Nach den Angaben des UNHCR sind es 433.000.

Mehr Asylbewerber in Berlin als in ganz Griechenland

Zwar wolle das Land ein humanitäres Gesicht zeigen, wie es durch die Aufnahme der Flüchtlinge auf dem Rettungsschiff "Aquarius" gezeigt habe, meinte Ábalos. "Aber es ist eine andere Sache, jetzt zur maritimen Rettungsorganisation für ganz Europa zu werden", betonte der Politiker, der für die Häfen in Spanien verantwortlich ist.

Mit einem klaren Sieg an den Urnen hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan seine Macht auf Jahre hinaus gefestigt. Nach einem hart ausgefochtenen Wahlkampf reklamierte Erdogan den Sieg bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am Sonntag für sich. Die Wahlkommission bestätigte am frühen Montagmorgen den Sieg des AKP-Kandidaten. Sein Herausforderer Muharrem Ince gestand trotz deutlicher Kritik am Wahlverlauf seine Niederlage ein.

„Ich akzeptiere diese Wahlergebnisse“, sagte Ince am Montagmittag in Ankara. Doch sei der Wahlverlauf „ungerecht“ gewesen, und es seien Stimmen „gestohlen“ worden. Allerdings betrage der Unterschied zwischen ihm und Erdogan zehn Millionen Stimmen. Angesichts dieses Unterschiedes wäre es falsch gewesen, seine Anhänger zu Straßenprotesten aufzurufen, sagte der Kandidat der linksnationalistischen CHP.

AfD-Chef Jörg Meuthen hat der CSU in der Flüchtlingsfrage Symbolpolitik vorgeworfen.

„Es gibt keine Partei, in der der Spagat zwischen verbalen Forderungen und realisierter Politik so groß ist wie in der CSU“, sagte Meuthen der „Welt“.

Die CSU versuche, Forderungen der AfD zu übernehmen, „weil sie um die absolute Mehrheit bei der bayerischen Landtagswahl fürchtet“.

Meuthen bekräftigte Forderungen der AfD, wonach die Grenze für Migranten ohne Papiere vorübergehend komplett geschlossen werden solle.

UPDATE: 21:45 Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat seinen Sieg bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am Sonntag erklärt. Dies zeigten vorläufige Ergebnisse, sagte der Kandidat der islamisch-konservativen AKP bei einer im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz in seiner Residenz in Istanbul.

Erdogan äußerte sich zu einer Zeit, da laut der amtlichen Nachrichtenagentur Anadolu 95 Prozent der Wahlurnen geöffnet waren.

18: 19: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan liegt laut ersten Teilergebnissen bei der Präsidentschaftswahl vorn.

Der Kandidat der islamisch-konservativen Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) kam nach Auszählung von 20,73 Prozent der Stimmen auf 59,3 Prozent, wie die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete.

Ein weiteres Schiff mit im Mittelmeer geborgenen Migranten wartet auf die Einfahrt in einen Hafen in Italien. Das dänische Containerschiff mit 113 Flüchtlingen an Bord erwarte Anweisungen, wie ein Sprecher der Maersk Line sagte.

Die „Alexander Maersk“ sei vor der Küste Siziliens. Auch am Sonntagmorgen war nicht klar, wann das Boot anlegen darf. Der Unternehmenssprecher sagte, die Migranten seien am Freitag gerettet worden, nachdem die italienische Küstenwache Maersk alarmiert hätte.

Die laissez-faire geführte Asylpolitik Deutschlands mit seinen offenen Grenzen lockt auch Schwerverbrecher aus den verschiedensten Ländern der Welt an. So berichtete die „Bild-Zeitung“ kürzlich von 13 Fällen wo Asylbewerber bei der Anhörung im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) angaben entweder Menschen gefoltert, vergewaltigt oder ermordet zu haben.

Ende Januar fand die italienische Polizei in zwei herrenlosen Koffern im Straßengraben der italienischen Stadt Pollenza die zerstückelte Leiche einer 18-jährigen Italienerin namens Pamela Mastropietro. Drei Nigerianer ohne gültige Aufenthaltsgenehmigung sind jetzt des Mordes angeklagt. Jetzt geraten die schockierenden Hintergründe ans Licht der Öffentlichkeit.

von Kornelia Kirchweger

Die Ermittlungen dauern noch an, weil es viele ungeklärte Details gibt. Da bei der Toten Herz und andere Körperteile fehlen, schließen Experten einen Ritualmord der nigerianischen Mafia, verbunden mit Kannibalismus oder Organhandel nicht aus.

Sexuelle Belästigung scheint ein neuer Volkssport in der BRD zu sein. Jedenfalls muss man in letzter Zeit immer häufiger von derartigen Vorfällen in unseren Städten und auch auf dem Land lesen und hören. Doch mit Migration hat das alles nichts zu tun, schließlich sind die Täter allesamt unbekannt oder im Zweifel natürlich Deutsche.

von Günther Strauß

Es war ein schöner Donnerstagnachmittag im thüringischen Weimar. In einer Parkanlage war eine junge Frau mit ihrem Kinderwagen vom UNESCO-Platz in Richtung Ausgang zur Bad Hersfelder Straße unterwegs. Eine unbekannte männliche Person lief neben der jungen Mutter her und forderte sie auf, mitzukommen. Die Forderung war begleitet von mehreren obszönen Äußerungen. Die Frau fühlte sich bedrängt und lief schneller.

An der Grenze zwischen Bosnien und Herzegowina und Kroatien hat diese Woche eine große Gruppe von Wirtschaftsmigranten einen mit regenwassergefüllten Kanal versucht zu durchbrechen und  illegal ein -und weiterzureisen. Auf der einen Seite des bosnischen Kanals standen die Migranten die nach Kroatien einreisen wollten, Ihnen gegenüber  die kroatischen Polizisten. Über das gespenstische Szenario flogen Hubschrauber von der Grenzpolizei.

Während der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei ist laut örtlichen Medienberichten ein Bezirkschef der nationalistischen IYI-Partei getötet worden.

Der Parteichef im Bezirk Karacoban der östlichen Provinz Erzurum, Mehmet Siddik Durmaz, sei am Sonntag erschossen worden, teilte seine Partei laut „Hürriyet Daily News“ mit.

Der IYI-Parteivize Aytun Ciray sagte, Durmaz sei Opfer einer Fehde zwischen Familien geworden. Die Ermittlungen liefen.

Mit ihren Plänen, Asylbewerber an der Grenze zurückzuweisen, die bereits in einem anderen Land registriert sind, will die CSU vor allem gegenüber den eigenen Bürgern ein Zeichen setzen.

„Die CSU will ein Signal an die Bevölkerung senden, denn die Menschen können vieles nicht mehr nachvollziehen“, sagte die bayerische Staatsministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Ilse Aigner der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. In Deutschland werde alles rechtlich durchexerziert: Falschparken etwa, oder zu schnelles Fahren.

Der Fachkräftemangel in Deutschland hat offenbar große Anziehungskraft auf Hochqualifizierte aus allen möglichen Ländern. Immer mehr Schutzsuchende führen als Grund und „Referenz“ für ihren Antrag profunde Erfahrungen und Ausbildungen als Massenmörder, Folterer, Selbstmordattentäter, Terrorist, Auftragskiller, Drogenhändler, Vergewaltiger usw. an. Da ihnen in ihrem Heimatland die Todesstrafe für ihre Bestialitäten drohe, müsse man ihnen Asyl gewähren.

Die schweizerische Kantonspolizei Graubünden hat am Mittwoch in San Vittore zusammen mit der Kantonspolizei Tessin eine Großkontrolle an der Grenze zu Italien durchgeführt. Dabei wurde ein Mann aus Nigeria festgenommen, der in der Schweiz bereits mit einer mehrjährigen Einreisesperre belegt wurde und nach eigenen Angaben nach Deutschland wollte um nun dort sein Glück zu versuchen. 

Bei der gemeinsamen Aktion mit der Kantonspolizei Tessin wurde der gesamte Verkehr der Autobahn A13 in Richtung Norden über den Rastplatz Campagnola geleitet und kontrolliert.

Um die Eroberung Europa etwas zu beschleunigen, haben sich erneut rund 80.000 sogenannte Flüchtlinge auf den Weg nach Europa gemacht. Die meisten davon wollen ganz sicher nach Deutschland.

Die New York Times berichtet: “Länder entlang einer neuen Wanderroute auf dem Balkan haben sich am Donnerstag verpflichtet, zusammenzuarbeiten, um eine Wiederholung des Zustroms 2015 zu verhindern, der mehr als eine Million Flüchtlinge aus Nordafrika und dem Nahen Osten nach Europa gebracht hat. Sicherheits- und Polizeibeamte aus der Region trafen sich in Bosnien, um ihre Reaktion auf den wachsenden Zustrom auf einer neuen Schmuggelroute von Griechenland über Albanien, Montenegro und Bosnien nach Kroatien und Westeuropa zu diskutieren.”

Dokumente aus dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) belegen, dass die Mitarbeiter zum Teil massiver Bedrohung durch Asylbewerber ausgesetzt waren. Die Drohungen der Asylbewerber reichten bis zur Androhung von Selbstmordanschlägen.

So drohte ein minderjähriger Antragssteller: “Es ist mir alles egal, und wenn ich keinen Transfer bekomme, werde ich einen Anschlag begehen und zu Allah gehen.” Ein anderer drohte, ein Flugzeug zum Absturz zu bringen. Ein weiterer erklärte, er sei von den Taliban zum Selbstmordattentäter ausgebildet worden.

Gerade schrieb ich noch, dass presserelevante Gewalt gegen Frauen von wöchentlich auf zweimal die Woche verkürzt würde, aber eigentlich müssten wir von täglich reden und stündlich ist nicht mehr weit weg.

Es gibt doch so einen linken Euphemismus, Vandalismus, Sachbeschädigung und Plünderung als „Entglasen” so schönzureden, als wäre das eine ordentliche, handwerkliche Tätigkeit.

Insofern müsste man das linker Politik entsprechende Zusammenschlagen von Personen dann wohl „Entzahnen” nennen.

Österreichs Verteidigungsminister Mario Kunasek fordert zum Schutz der europäischen Außengrenzen in Zukunft EU-Soldaten und Polizisten einzusetzen. Laut Kunasek sollen Polizisten und Soldaten zusammen auf dem Balkan sowie in Italien und Griechenland beim Außengrenzenschutz helfen. Europäische Grenzschützer sollten  auch in afrikanischen Ländern eingesetzt werden.

„Aus meiner Sicht muss das Mandat von Frontex so geändert werden, dass ein Grenzschutz-Einsatz von Polizisten und Soldaten künftig möglich ist. Österreich wird sich jedenfalls während des EU-Vorsitzes dafür stark machen und einen entsprechenden Vorschlag beim Treffen der Verteidigungsminister Ende August in Wien einbringen“, erklärte der FPÖ-Politiker vor dem morgigen Sondertreffen mehrerer EU-Länder in Brüssel, berichtet die Welt.

Zu den zentralen Merkmalen des neuen Jahrhunderts gehört jene Masseneinwanderung aus Nahost und Afrika nach Europa, die nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom Juli 2017 illegal ist. Anfang 2017 habe ich in einem Artikel den Nahen Osten als Quelle dieser Völkerwanderungen beleuchtet. Hier beobachte ich dieselbe Erscheinung in Bezug auf Afrika.

Kürzlich bin ich von einer Reise aus Westafrika zurückgekehrt. Im Senegal traf ich zusammen mit einer Gruppe von europäischen Migrationsexperten unter anderem den Bürgermeister von Thiaroye-sur-Mer, mit dem wir ein Gespräch über die Ursache von Flucht führten. Wir waren uns einig, dass Armut zu den zentralen Fluchtursachen gehört. Der senegalesische Bürgermeister sagte zum Schrecken aller Mitglieder unserer Gruppe: „Pauvreté en Afrique est une responsabilité de l’Europe“ („Die Armut Afrikas gehört zur Verantwortung Europas“). Damit, so machte er deutlich, sei Europa verpflichtet, Armutsflüchtlinge als eine Art Wiedergutmachung gegenüber Afrika aufzunehmen.

Erneut ist ein sogenanntes Rettungsschiff mit vielen Migranten an Bord auf Irrfahrt auf dem Mittelmeer. Sowohl Italien als auch Malta verweigerten dem Schiff „Lifeline“ der deutschen Organisation Mission Lifeline die Einfahrt in einen Hafen.

Der Inselstaat erklärte sich für „nicht zuständig“, weil Malta die Rettung nicht koordiniert habe und diese zudem zwischen Libyen und der italienischen Insel Lampedusa stattgefunden habe.

Die „Lifeline“ hatte sich am Donnerstag bei ihrer Aktion im Mittelmeer nach eigenen Angaben in internationalen Gewässern aufgehalten.

Der österreichische Bundeskanzler hat vor dem Mini-EU-Gipfel am Sonntag in Brüssel einen Einsatz von Frontex auch auf libyschem Festland gefordert.

Kurz sagte zu „Bild“ (Samstagausgabe) auf die Frage, ob er bereit sei, mit libyschen Milizen zusammen zu arbeiten: „Ich bin bereit, auch mit den Behörden in schwierigen Ländern zusammen zu arbeiten, wenn die Alternative wäre, dass sonst die EU auseinanderfällt. Wir brauchen Frontex auch an der libyschen Küste, am besten auch an Land, um Schlepper bereits dort zu bekämpfen. Wir müssen verhindern, dass Boote überhaupt noch nach Europa kommen. Und wir müssen Migranten, wenn sie es in die EU geschafft haben, in Zentren außerhalb Europas betreuen. Dort bekommen sie Sicherheit, aber keine Garantie für ein Leben im Wohlstand in Mitteleuropa. Frontex muss mit diesen Drittstaaten zusammenarbeiten dürfen, anders funktioniert es nicht.“

In der Bundesregierung tobt ein Streit über die Flüchtlingspolitik. Linke, Grüne, SPD und CDU sind überwiegend einstimmig für eine liberale Massenzuwanderung. Dabei sollen die Menschen – die mit den großen Schiffen der Nichtregierungsorganisationen zu Tausenden in die EU befördert werden – sich keiner Kontrolle unterziehen müssen.

Die CSU ist aktuell die einzige Kraft in der Regierung, die diese Praktik zumindest einschränken will. Dafür wird die Partei heftig kritisiert.

Vor dem EU-Sondergipfel zur Flüchtlingspolitik haben sich Frankreich und Spanien für die Einrichtung geschlossener Aufnahmelager auf dem Boden der Europäischen Union ausgesprochen.

Seit dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei haben fast 300 türkische Diplomaten und rund 900 Dienstpassinhaber in Deutschland einen Asylantrag gestellt. Das schreibt die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf das Bundesinnenministerium.

Den Angaben zufolge stellten zwischen Juli 2016 und Juni 2018 insgesamt 296 Personen mit Diplomatenpässen und 881 Dienstpassinhaber wie etwa Beamte einen Antrag beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF).

Zum Anlass des 25-jährigen Bestehens der Tafeln veröffentlichte der Dachverband Zahlen, die Auskunft darüber geben, wer die Dienste der Tafeln in Anspruch nimmt. Demnach sind knapp ein Viertel der 1,5 Millionen regelmäßigen Tafel-Besucher Kinder (23 Prozent), ebenfalls 23 Prozent machen Rentner und Jugendliche aus. Beinahe die Hälfte sind Hartz-IV-Empfänger, Alleinerziehende stellen 19 Prozent. Sind solche Zahlen auch ein Armutszeugnis für die Gesellschaft? Es sei Aufgabe von Gesellschaft und Politik, Lebensmittelverschwendung und Armut abzuschaffen, sagte der Vorsitzende des Dachverbands Tafel Deutschland e.V. Jochen Brühl.

„Europa hat keinen Platz für die Armutsflucht der gesamten Menschheit“ und Worte von einer angeblichen „humanitären Verpflichtung“, so wie es die deutsche Bundeskanzlerin den Menschen in Deutschland und Europa suggeriert, erinnern mehr an Propaganda-Vokabeln mit anti-europäischen Zielen, als an eine verantwortliche Politik.

Die Masseneinwanderung aus Nahost und Afrika nach Europa, ist illegal, stellte schon der Europäische Gerichtshof in seinem Urteil aus Juli 2017 fest. Ungeachtet dessen, lassen die deutsche Bundeskanzlerin, aber auch der französische Staatspräsident Emmanuel Macron nicht locker und versuchen weiterhin ihre Planspiele, für Massenmigration und damit einer Verwässerung der europäischen Kultur und Bevölkerung, in einer „europäischen Lösung“, voranzutreiben.

In einer Rede Anfang des Jahres hatte Ungarns Regierungschef Viktor Orban vor der gesteuerten Völkerwanderung gewarnt und die gefährliche Asyl-Politik in Europa scharf gerügt. In seiner Rede zur Lage der Nation zeigte er sehr realistische Szenarien für Europa auf. „Dunkle Wolken liegen wegen der Einwanderung über Europa“, sagte Orban vor Anhängern in Budapest. „Nationen werden aufhören zu existieren, der Westen wird fallen, während Europa nicht einmal bemerken wird, dass es überrannt wurde.“

Die ungarische Regierung wird künftig Nicht-Regierungs-Organisationen, die sich in der Flüchtlingshilfe engagieren, mit einer „Einwanderungssondersteuer“ belegen. Das hat das ungarische Finanzministerium jetzt mitgeteilt. Demnach müssen die Organisationen künftig pauschal 25 % aller aus dem Ausland erhaltenen Hilfsgelder an den Staat abführen, so Lion Edler von der AfD.

Kanzlerin Merkel scheint der Multikultiwahnsinn allmählich zu Kopf zu steigen. Nachdem sie zunächst die Grenzen für alles und jeden öffnete und damit sämtliche Illegalen in die BRD einlud, will sie nun einige von ihnen wieder loswerden. Scheinbar ist der innenpolitische Druck doch zu groß geworden.

von Günther Strauß

Erst konnte die Asyl-Party nicht groß genug sein, jetzt will Bundeskanzlerin Angela Merkel allen Ernstes Asylforderer, welche in anderen Ländern zuerst registriert wurden und sich nun in Deutschland aufhalten, dort hin abschieben, konkret war nun von Italien die Rede. Italiens Innenminister und Vizepremier Matteo Salvini erteilte dieser Forderung eine klare Absage: „Wir können keinen Einzigen mehr aufnehmen. Im Gegenteil: Wir wollen ein paar abgeben“, sagte der Politiker.

Der italienische Innenminister Matteo Salvini hat Forderungen aus Deutschland eine Absage erteilt, bereits in Italien registrierte Asylbewerber wieder zurückzunehmen.

„Wir können keinen Einzigen mehr aufnehmen. Im Gegenteil: Wir wollen ein paar abgeben“, sagte der Chef der Lega-Partei dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Italien ist wegen seiner geografischen Nähe zur nordafrikanischen Küste eines der Hauptankunftsländer für Flüchtlinge auf dem Weg in die EU.

Für Salvini steht generell die Zukunft der EU auf dem Spiel: „Innerhalb eines Jahres wird sich entscheiden, ob es das vereinte Europa noch gibt oder nicht“, sagte er. „Ob das Ganze sinnlos geworden ist“, werde sich vor allem bei den Haushaltsverhandlungen und im Vorfeld der Wahlen zum EU-Parlament im kommenden Jahr zeigen.

Der Nachwuchsverband der Sozialdemokraten hat einen Katalog mit elf Forderungen zur Flüchtlingspolitik verfasst, die für die SPD „unverhandelbar“ sein müssten.

Die Autoren um Kühnert fordern, die SPD dürfe „keine pauschalen Zurückweisungen an der Grenze“ akzeptieren. Jeder Einzelfall müsse geprüft werden. Auch weitere Punkte, die offenbar in Seehofers „Masterplan“ stehen, erklären die Jusos für unvereinbar mit sozialdemokratischen Grundwerten.

Warum Merkel zurücktreten muss: Die verheerenden Auswirkungen von Merkels Flüchtlingspolitik – meist junge Männer, kaum Frauen oder Familien –, dargestellt am Beispiel einer Stadt. Von ihr berichtet der Artikel „Bamberg: Wo der Balkan beginnt“ in COMPACT 8/2017 ausführlich und spannend geschrieben. Hier ein Auszug: 

_von Sven Reuth

Mit seinem viertürmigen Dom, seinen engen Altstadtgässchen und den vielen kleinen Brauereien gilt die fränkische Stadt als Inbegriff der deutschen Romantik. Doch seit die bayerische Landesregierung ein zentrales Asyllager eröffnet hat, explodiert die Kriminalität. Jetzt sollen noch mehr Illegale dort kaserniert werden.

Die Opposition will bei den Parlaments- und Präsidentenwahlen in der Türkei an diesem Sonntag mehr als 600 000 Beobachter einsetzen.

Ein Sprecher der größten Oppositionspartei CHP sagte der Deutschen Presse-Agentur, seine Partei schicke an jede der geschätzt 180 000 Wahlurnen je zwei Beobachter.

Neben diesen 360 000 Personen will die pro-kurdische Oppositionspartei HDP nach eigenen Angaben weitere 110 000 Beobachter einsetzen, die nationalkonservative Iyi-Partei 130 000. Auch andere kleinere Oppositionsparteien schicken Wahlbeobachter.

Betrachtet man den Fall des abgelehnten Asylbewerbers Ali B., fällt auf, dass hier von Anfang an, bis zum heutigen Stand der Dinge, alle Unzulänglichkeiten und Fehler des deutschen Verwaltungs- und Strafjustizsystems zutage treten.

Der Asylantrag von Ali B. wurde schon längst abgelehnt. Er befand sich aber wegen der noch offenen Klage gegen den Bescheid, samt seiner achtköpfigen Familie, immer noch im Land. Ali B. war außerdem wegen Raub- und Gewaltdelikten schon mehrfach aktenkundig geworden. Auch das reichte anscheinend nicht, um ihn als straffällig gewordenen Ausländer, nach Strafverbüßung, einfach abzuschieben. Da ist das deutsche Asylverfahrensrecht vor.

Während die Verhandlungen auf europäischer Ebene zu einer gemeinsamen Europapolitik noch laufen, rechnet der österreichische Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) nicht mit einer Einigung bei dem EU-Gipfel in der kommenden Woche.

Daher werde sich Österreich, so Kickl, während seines EU-Ratsvorsitzes für einen Paradigmenwechsel in der Migrationspolitik einsetzen. Dies äußerte der Freiheitliche am Rande eines Innenminister-Treffens am Dienstag in Brüssel, berichtet „Die Presse“.

Zudem sprach Kickl von einer „Kopernikanischen Wende im Asylsystem“ und einer neuen Schwerpunktsetzung. „Der Außengrenzschutz muss ins Zentrum rücken und mit dem Außengrenzschutz ist auch ein Wechsel im Asylsystem herzustellen“, so der Innenminister. So solle das Stellen von Asylanträgen für Flüchtlinge zukünftig nur noch außerhalb Europas möglich sein.

Italien will zwei unter niederländischer Flagge fahrende Schiffe deutscher – sogenannter – Flüchtlingshelfer im Mittelmeer beschlagnahmen, um deren Zugehörigkeit zu überprüfen.

Die Schiffe „Lifeline“ und „Seefuchs“ der Organisation Lifeline würden dafür in einen Hafen gebracht, wie Italiens Verkehrsminister Danilo Toninelli von der Fünf-Sterne-Bewegung am Donnerstag erklärte. Die Leben der mehr als 200 Flüchtlinge an Bord der Lifeline würden „gerettet“ werden.

Italien weigerte sich zunächst, die Migranten aufzunehmen. Innenminister Matteo Salvini sagte, das Schiff solle die Menschen in die Niederlande „oder sonst wohin“ bringen, aber nicht nach Italien.

ROM. Die italienische Regierung hat angekündigt, zwei Schiffe deutscher Flüchtlingshelfer im Mittelmeer zu beschlagnahmen. Die Schiffe „Lifeline“ und „Seefuchs“ der Organisation Lifeline würden in einen Hafen gebracht, um sie zu überprüfen, sagte Italiens Verkehrsminister Danilo Toninelli laut mehrerer Nachrichtenagenturen.

Die beiden Schiffe seien derzeit unter niederländischer Flagge im Mittelmeer unterwegs. Die Regierung in Den Haag soll zuvor erklärt haben, daß die „Lifeline“ und „Seefuchs“ illegal unter ihrer Flagge fahren würden. Über Twitter habe die Vertretung der niederländischen Regierung bei der Europäischen Union klargestellt, beide Schiffe seien nicht in ihren Registern verzeichnet.

Italien verweigerte zuvor Anlegen in Häfen

Einem Bericht der spanischen Zeitung „El Correo“ zufolge wurde am Donnerstagnachmittag an einer Tankstelle in Asparrena, in der nordspanischen Provinz Álava die Leiche einer jungen Frau gefunden. Wie „El Correo“ berichtet gehen die Ermittler davon aus, dass es sich um die seit 14. Juni vermisste 28-jährige SPD-Politikerin Sophia Lösche handeln soll. Die Tote sei am Nachmittag von der baskischen Polizei gefunden worden und weise Zeichen „körperlicher Gewalt“ auf.

Die Studentin soll an einer Raststätte in Schkeuditz bei Leipzig in einen LKW mit marokkanischem Kennzeichen gestiegen sein und wollte in ihre Heimatstadt Amberg trampen (PI-NEWS berichtete). Seither fehlte jede Spur von der jungen Frau.

Der Tat verdächtige LKW-Fahrer Merabet B. (41) wurde am Dienstag in Bailén, etwa 650 km vom Fundort entfernt, auf seinem Weg nach Marokko festgenommen.

Italien – Razzia mit 150 Carabinieri in der Nacht zum Donnerstag in der Provinz Bergamo. Dreißig illegale Einwanderer, viele mit einem Vorstrafenregister, wurden festgenommen. Mit Video.

Italiens Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini auf Facebook: Wie immer Dank an unserer Strafverfolgungsbehörden: „Es ist Zeit, dass in Italien die Gesetzmäßigkeit wieder in Mode kommt!“

Vor dem Amtsgericht Meldorf sind die Eltern eines  Schülers angeklagt, der sich weigerte, mit seiner „Erdkunde“- Klasse am Islam-Unterricht in einer Moschee teilzunehmen. Die Anklage lautet auf ´Schulschwänzen´ und wirft grundsätzliche Fragen auf:

Von Alexander Heumann

1. Darf der Staat Schüler zum Besuch einer Moschee zwingen?
2. Lag in der Verweigerung des Moscheebesuchs mit der Schulklasse ein Verstoß gegen das Schulgesetz, der mit einem Bußgeldbescheid geahndet werden darf?
3. Welche Rolle spielen Grundrechte wie das Erziehungsrecht der Eltern (Art 6 und 7 II GG) und die „negative Religionsfreiheit“ (Art 4 GG)?
4. Wer hat Recht und Gesetz missachtet: Die Eltern? Oder die Schulleitung, der Landrat und die Staatsanwaltschaft, die allesamt auf eine Verurteilung der Eltern drängen?

Terror-„Bereicherung“ und Trump-Bashing: Anschlag zur Massenvernichtung vorerst nur durch Hinweise von US-Behörden gestoppt

 Vorerst haben die naiven Deutschen ihren beabsichtigten Tod noch überlebt: Wie der „Spiegel“ berichtet, haben die deutschen Sicherheitsbehörden diesmal einen Anschlag zur Massenvernichtung mit einem biologischen Kampfstoff – dem hochgiftigen Rizin – nur verhindern können, weil es Tipps von Trumps US-Behörden und aus der Bevölkerung gab, so dass der in Deutschland wohl versorgte tunesische Islamist Sief Allah H., der im November 2016 als – von der Kanzlerin eingeladener – „Flüchtling“ nach Deutschland gekommen war, schließlich gefasst werden konnte.

Auf Bitten Angela Merkels organisiert der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am kommenden Sonntag in Brüssel ein Sondertreffen für einige EU-Mitgliedsstaaten. Besprochen werden soll unter anderem die Rücknahme von Migranten. Wie die Süddeutsche Zeitung (SZ) berichtet, bat Merkel zuerst EU-Ratspräsident Donald Tusk, einen Extra-Gipfel im Mini-Format einzuberufen. Er lehnte aber ab. Dem Bericht zufolge wolle er grundsätzlich keine Sondertreffen einzelner EU-Staaten organisieren.

Laut Entwurf soll Sozialhilfe nur noch im zuständigen EU-Land ausgezahlt werden

Die Äußerungen der von RT befragten Alicante-Einwohner haben den gleichen Tenor: Die Solidarität mit den Flüchtlingen ist zwar wunderbar, die Studierenden haben aber auch ihre Rechte. Die Behörden hätten einen anderen Ort finden können, um dort die in Seenot geratenen Flüchtlinge unterzubringen. Einige der Befragten wiesen auch auf die wirtschaftliche Lage in Spanien hin, wonach das Land nicht in der Verfassung sei, um Bedürftige aus dem Ausland aufzunehmen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach Angaben von Italiens Regierungschef Giuseppe Conte einen Textentwurf für den Sondergipfel am Sonntag zur EU-Flüchtlingspolitik zurückgezogen. Merkel habe ihn angerufen und „die Dinge geklärt“, indem sie von einem „‚Missverständnis'“ gesprochen habe, schrieb Conte am Donnerstag im Onlinenetzwerk Facebook. „Der gestern verbreitete Textentwurf wird zurückgenommen“, schrieb der Regierungschef.

Nach Drohungen seines Innenministers Matteo Salvini, dass Italien den Gipfel boykottieren könne, versicherte Conte auf Facebook zudem, er werde am Sonntag in Brüssel sein, nachdem er einen Anruf von einer „beunruhigten“ Bundeskanzlerin Merkel erhalten habe.

Ein Sprecher der Bundesregierung bestätigte ein Telefonat Merkels mit dem italienischen Ministerpräsidenten am Donnerstag. Angaben zum Inhalt des Telefonats machte er nicht. Salvini von der Lega-Partei hatte sich darüber verärgert gezeigt, dass die Gipfel-Ergebnisse offenbar schon feststünden.

Es vergeht kein Tag, an dem nicht irgendeiner von Merkels Atomphysikern ein deutsches Mädchen sexuell belästigt, einen Diebstahl oder eine Körperverletzung begeht oder einen Anschlag vorbereitet oder durchführt. Eine Fachkraft aus Tunesien wurde nun wegen der Vorbereitung eines Terroranschlags festgenommen.

von Günther Strauß

Ein Ehepaar, bestehend aus einer tunesischen Fachkraft, die 2016 illegal in die BRD eingedrungen war, und einer zum Islam konvertierten Deutschen, ist am gestrigen Dienstag in Köln verhaftet worden. Die beiden stehen in dringendem Tatverdacht, einen terroristischen Anschlag in der BRD vorbereitet zu haben. Das Sondereinsatzkommando der Polizei fand bei der Stürmung der Fachkräftewohnung das Gift Rizin. Nach den Bakteriengiften Botulinustoxin A und Tetanustoxin ist Rizin die drittgiftigste Substanz der Welt.

Das dänische Parlament hat ein Verbot des islamischen Vollgesichtsschleiers an öffentlichen Orten verabschiedet. Das von Dänemarks Mitte-Rechts-Regierung auf den Weg gebrachte neue Gesetz, das auch von den Sozialdemokraten und der Dänischen Volkspartei unterstützt wird, wurde am 31. Mai mit 75 zu 30 Stimmen verabschiedet.

von Soeren Kern

Ab dem 1. August drohen jedem, der mit einer Burka (die das ganze Gesicht verdeckt) oder einem Nikab (der das Gesicht mit Ausnahme der Augen verdeckt) in der Öffentlichkeit angetroffen wird, eine Geldstrafe von 1.000 Dänischen Kronen (135 Euro), Wiederholungstätern droht eine Strafe von 10.000 Dänischen Kronen.

Kein Aufwand ist zu viel, wenn es darum geht, immer mehr Atomphysiker und Raketenwissenschaftler in die EU zu schleusen. Fluchthelfer haben mit ihrem Rettungsschiff „Aquarius“ nebst ihrem ersten Begleitschiff jetzt Spanien erreicht. In Valencia wurden mehr als 600 Illegale von begeisterten Helfern empfangen.

von Günther Strauß

Wie viele andere türkische Wähler ist auch Selcan besorgt. Nach den Fälschungsvorwürfen bei dem Verfassungsreferendum vergangenes Jahr und einer umstrittenen Reform des Wahlgesetzes fürchtet sie, dass es bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am Sonntag Unregelmäßigkeiten gibt.

„Die Erfahrung beim Referendum hat uns tief geprägt“, sagt die 35-jährige Verkäuferin. Zusammen mit dutzenden Bürgern ist sie daher in Istanbul zu einer Schulung für Wahlbeobachter gekommen.

Seit 2015 steige die Zahl der Messerangriffe in Deutschland massiv an, heißt es auf der Webseite „Messereinwanderung“.

Hier veröffentlichte die AfD-Fraktion im Bundestag zum Thema „Innere Sicherheit“ eine Deutschlandkarte mit Messer-Überfällen, Messer-Körperverletzungen und ähnlichen Messer-Delikten, beginnend vom 01. Oktober 2017 an.

Ein Schiff unter niederländischer Flagge hat am Donnerstag mehr als 200 Migranten vor der Küste Libyens aufgesammelt. Jetzt wollen die sogenannten Flüchtlingsretter die Menschen nach Italien bringen. Doch die italienische Regierung weigert sich.

„Mission Lifeline“, eine Nichtregierungsorganisation mit Sitz in Dresden, holte die Migranten mit zwei Gummibooten in internationalem Gewässer ab. Und das, obwohl Italien die Aktivisten aufforderte auf die libysche Küstenwache zu warten.

Was bei Diskussionen über den Islam stets ausgeklammert wird – obwohl es eigentlich das Entscheidende ist: Der Islam wird gewohnheitsmäßig als “Religion” bezeichnet, obwohl er hauptsächlich ein ideologisches System, vergleichbar mit Kommunismus und Nationalsozialismus, darstellt. Seinen Lehren nach ist der Islam expansiv, gewaltaffin, gemeingefährlich und bösartig, der sich hinter der Religionsfreiheit versteckt.

(Von Jörgen Bauer)

Adolf Hitler war deshalb ein Bewunderer des Islam, wo hingegen der britische Premier Winston Churchill den Koran mit Hitlers “Mein Kampf” verglich.

Von JOHANNES DANIELS | Laut Staatsanwaltschaft Hannover verdichtet sich der Tatverdacht gegen den mutmaßlichen Mörder der am Wochenende unter erheblicher Gewalteinwirkung getöteten Anna-Lena Theis aus Barsinghausen, PI-NEWS berichtete als einziges deutsches Medium ausführlicher über die Tat.

Am Dienstag erließ nun ein Untersuchungsrichter in Hannover Haftbefehl gegen den Verdächtigen – der „Deutsch-Dominikaner“ sein soll. Und wie im Merkel-Migrationsparadies Deutschland üblich – als Gewalttäter bereits mehrfach aktenkundig und vorbestraft: Er wurde erst vor wenigen Monaten nach einer „längeren Haftstrafe“ aus einer niedersächsischen JVA entlassen: Anna-Lenas Todesurteil ?

Oberstaatsanwalt „Es besteht dringender Tatverdacht“

Von DAVID DEIMER | Die „Verwerfungen“ des Historisch Einzigartigen Experiments an der deutschen Bevölkerung können mitunter auch – sehr archaisch – mit Steinen erfolgen: In der Nacht zu Mittwoch hat ein Mann in Krefeld eine 39-jährige Fußgängerin an der Ecke Kölner Straße/Virchowstraße überfallen und schwer verletzt. Nach einer ersten Großfahnung konnte die Polizei einen Tatverdächtigen festnehmen, ist aber noch nicht sicher, ob es sich dabei um den Täter handelt. Die Ermittlungen gehen daher zur Stunde weiter.

Die Frau aus Düsseldorf war gegen 1.30 Uhr zu Fuß zu einer Bekannten unterwegs und telefonierte mit einer Freundin, als sie plötzlich von hinten attackiert wurde. Ein Unbekannter fing an, die Frau zu würgen und sie dabei auf eine Grünfläche zu zerren. Die Frau wehrte sich heftig und rief laut um Hilfe.

Abgelehnte Asylbewerber haben das Recht, solange in einem EU-Staat zu bleiben, bis ein Gericht endgültig über ihren Status entschieden hat. Das urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg (Rechtssache C-181/16).

Der Europäische Gerichtshof hat nun entschieden, dass jeder illegale Migrant das Recht darauf hat, gegen seine Abschiebung zu klagen und während dieses Prozesses nicht abgeschoben werden darf. „Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union müssten für die Zeit, in der ein Widerspruch verhandelt werde, einen „wirksamen Rechtsbehelf“ mit aufschiebender Wirkung gewähren“, heißt es in dem Urteil weiter.  Auch die Frist für eine freiwillige Ausreise dürfe zu dieser Zeit noch nicht beginnen, urteilten die Richter. Der oder die Schutzsuchende behalte in dieser Zeit seinen Status als Person, die internationalen Schutz beantragt habe.

Am Dienstag ging der Facebook-Kommentar eines sächsischen Bäckers in Falkenstein/Vogtland durchs Netz. Dem Mann wurden sämtliche Verkaufs- und Transportfahrzeuge demoliert – raten Sie, von wem.

von A.R. Göhring

Nein, es war keiner von Merkels aktuellen Flüchtlingen, zumindest keiner von jenseits des Mittelmeeres.

Da eine meiner Großmütter vor rund 100 Jahren in Plauen geboren wurde, habe ich in der Gegend Kontakte, die ich zu Rate gezogen habe. Der Täter war demnach ein „Rumäne“, also ein Zigeuner, dessen Großclan sich in Falkenstein vor rund zwei Jahren ein Eckhaus gekauft hat. Der Verkäufer hat damit den Nachbarn eine helle Freude bereitet, weil man dem Haus nun seine Bewohner ansieht. Es hängt wie im rumänischen Slum nun Wäsche zum Trocknen aus dem Fenster; und die bunte Bewohnerschaft sammelt im Gebäude irgendwelchen Schrott, den sie demontiert und das Brauchbare verscherbelt.

Zugleich war die Art der Angriffe im vergangenen Jahr laut Europol weniger komplex als in der Vergangenheit: Immer wieder wurden Fahrzeuge als tödliche Waffe gegen Passanten eingesetzt – so im März und im Juni in London. Bei den beiden Anschlägen wurden 13 Menschen getötet und knapp Hundert verletzt.

Ein Schiff der italienischen Küstenwache hat mehr als 500 auf dem Mittelmeer gerettete Flüchtlinge nach Sizilien gebracht.

Das Schiff  legte in der Nacht zum Mittwoch im Hafen von Pozzallo an, wie das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR mitteilte. An Bord waren demnach 522 Menschen, die in den vergangenen Tagen bei verschiedenen Aktionen auf dem Mittelmeer an Bord genommen wurden.

Die italienische Regierung hatte sich in der vergangenen Woche geweigert, das private Flüchtlings-Hilfsschiff „Aquarius“ mit 630 Flüchtlingen an Bord anlegen zu lassen.

Einige Leser erwarteten eine Erläuterung der folgenden Aussage, die im Anschluss – auf eine zugegebenerweise arg umgangssprachliche Art – gegeben wird: „Die von Merkel angestrebte europäische Lösung ist schon EU-Parlaments-Beschluß: Noch mehr Migration nach Deutschland durch sogenannte Ankerpersonen“.

Nun die Erläuterung:

Es gibt bereits eine EU-Lösung der Asylfrage. Sie wurde im EU-Parlament beschlossen – übrigens auch mit den Stimmen der Europa-Abgeordneten der CSU, die sich z.T. anschließend aber davon distanzierten mit der Begründung, sie seien „reingelegt“ worden.
Aber etwas Entscheidendes fehlt noch…

Von JOHANNES DANIELS | Im Falle der seit Donnerstagabend vermissten Studentin Sophia Lösche (28), geht die Polizei mittlerweile von einem Tötungsdelikt aus: „Wir gehen mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit davon aus, dass sie nicht mehr am Leben ist“, erklärte eine Sprecherin der Leipziger Polizei. Welche Hinweise konkret zu dieser Annahme führen, dazu schweigen die Behörden bislang – aus ermittlungstaktischen Gründen. Am Dienstagnachmittag wurde laut ersten Medienberichten „ein Mann“ festgenommen. Er gilt derzeit als dringend tatverdächtig, die ehemalige Bamberger JUSO-Vorsitzende und SPD-Politikerin Sophia Lösche ermordet zu haben.

Sophia wurde zum letzten Mal am vergangenen Donnerstag an einer Tankstelle in Schkeuditz bei Leipzig gesehen. Dort suchte sie nach einer Mitfahrgelegenheit nach Nürnberg, um von dort aus weiter in ihre Heimatstadt Amberg/Oberpfalz zu trampen. Doch dort kam sie allerdings nie an.

Den Jubelmeldungen der Neigungspresse, dass es 2017 im Land der offenen Grenzen ein Fünftel weniger Einbrüche gegeben habe, diesen Meldungen kann der Inhaber der seit 1907 bestehenden Bäckerei- und Konditorei Weidenmüller im sächsischen Falkenstein wohl wenig bis gar nichts abgewinnen. In einem Facebookposting „bedankt“ sich Weidenmüller bei Angela Merkel. 

„Mir reicht es“!!!

Am 1. Juli übernimmt Österreich für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft. Ganz oben auf der Agenda der Alpenrepublik steht die Flüchtlingspolitik. Zu den Schwerpunkten dieser Periode gehört für den österreichischen Kanzler Sebastian Kurz, die "Migration unter Kontrolle zu bringen". Dies sagte er am Dienstag nach einem Treffen mit EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani in Wien.

Am letzten Freitag hat der Bundestag nämlich beschlossen, dass der Familiennachzug für Flüchtlinge ab August 2018 möglich ist. Brisant in diesem Zusammenhang ist der für die Öffentlichkeit inszenierte Showdown zwischen CSU-Chef Seehofer und Angela Merkel.

Denn die CSU, die sich ja so vehement für den Schutz der Grenzen einsetzt, hat dem Beschluss ohne weiteres zugestimmt. Die Frage sei erlaubt, warum ihre Abgeordneten jetzt plötzlich tätig werden. Schließlich kamen aus Bayern in den letzten drei Jahren nichts weiter als leere Drohungen – doch Merkels Politik folgten sie stets treu.

Bei der Pressekonferenz am Montag stimmte die Bundeskanzlerin 62 von 63 Forderungen zu – den entscheidenden Punkt, die Abweisung von Flüchtlingen an der Grenze, lehnte sie jedoch ab und verwies auf eine gesamteuropäische Lösung. Auf diese legte Merkel anscheinend seit 2015 keinen Wert, schließlich ließ sie 1,5 Millionen illegale Flüchtlinge ins Land.

Die Zurückweisung von Flüchtlingen durch Frankreich an der italienischen Grenze stößt auf scharfe Kritik: Die französische Menschenrechts-Kommission CNCDH warf der Regierung in Paris eine „Verletzung der Rechte“ der Menschen vor, wie aus einem am Dienstag von der Zeitung „La Croix“ veröffentlichten Bericht hervorgeht.

Die unabhängigen Regierungsberater äußern sich darin „zutiefst schockiert“ über die Zustände an der Grenze.

Einem Bericht der „Passauer Neueste Presse“ nach, ist die Zahl der Asylanträge in Deutschland im Mai im Vergleich zu den Vormonaten gestiegen.

Bis Ende Mai hätten rund 78.000 Menschen Asyl in Deutschland beantragt, heißt es in dem Artikel, wobei sich die Zeitung auf Zahlen des Bundesinnenministeriums beruft. Ende April lag nach offiziellen Angaben die Zahl bei 63.972. Dies bedeute, dass im Mai rund 14.000 neue Asylanträge in Deutschland gestellt wurden. Im April waren es rund 13.000 und im Februar und März jeweils etwas mehr als 12.000.

Im europäischen Asylstreit schlägt EU-Ratspräsident Donald Tusk einen drastischen Kurswechsel vor: Aus Seenot gerettete Flüchtlinge sollen künftig zu zentralen Sammelpunkten außerhalb der Europäischen Union gebracht werden, wo direkt über ihre Schutzbedürftigkeit entschieden würde.

Dies geht nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus dem Entwurf der Erklärung zum EU-Gipfel in der kommenden Woche hervor.

Konservative Unionspolitiker fordern von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), im Asylstreit mit der CSU nachzugeben. „Wir müssen zum Handeln kommen“, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete und Sprecher des konservativen Berliner Kreises in der Union, Klaus-Peter Willsch, dem „Handelsblatt“. Deswegen unterstütze er die Position von Innenminister Horst Seehofer (CSU): „Die Menschen erwarten zu Recht, dass wir für Ordnung an unseren Grenzen sorgen“, sagte Willsch.

Seehofer will bestimmte Flüchtlinge an der deutschen Grenze zurückweisen. Merkel lehnt eine Entscheidung darüber in einem nationalen Alleingang ab und will mit anderen EU-Ländern über Lösungen verhandeln. Nachdem der Streit in der vergangenen Woche eskalierte, verständigten sich Merkel und Seehofer am Montag darauf, dass die Kanzlerin bis Ende des Monats Verhandlungen auf europäischer Ebene führt.

An diesem Wochenende fand im 15 Kilometer entfernten Ronnenberg das Stadtfest statt. Auch das 20 Kilometer entfernte Hannover stellt ein Ziel von Partygängern dar. Bus und Bahn fahren auch noch in der Nacht bis nach Barsinghausen.

Die Polizei geht derzeit davon aus, dass sich der tatverdächtige 24-Jährige und das 16-jährige Mädchen am Samstagabend, 16. Juni, bzw. in der Nacht zum Sonntag kennengelernt haben, wie die EPOCH TIMES auf Nachfrage erfuhr.

Wir gehen nach jetzigem Ermittlungsstand von einer Zufallsbekanntschaft zwischen den beiden  aus.“

(Kathrin Pfeiffer, Polizeisprecherin)

Zehntausende Syrer kehren wegen „Zuckerfest“ ins „Bürgerkriegsland“ zurück! Wie kann das sein?

FREIBURG. Eine Serie von Sexualstraftaten sorgt in Freiburg für Unruhe in der Bevölkerung. „Nach meiner Kenntnis hatten wir innerhalb von zweieinhalb Wochen noch nicht so viele Delikte dieser Art, die uns bekannt geworden sind“, sagte Polizeisprecher Dirk Klose im Schwarzwäler Bote zu der Vergewaltigungs- und Übergriff-Serie.

Zunächst hatten Beamte vor zwei Wochen dank des Einsatzes mehrerer Zeugen einen Bulgaren festgenommen, den die Polizei für drei Sex-Attacken verantwortlich macht. Einige Tage später ging den Einsatzkräften ein junger Syrer in die Fänge, der eine 25 Jahre alte Frau im Colombipark vergewaltigt haben soll.

Es folgte die Festnahme eines Einwanderers aus Afrika, der drei Frauen belästigt und unsittlich angefaßt haben soll. In zwei weiteren Fällen sucht die Polizei derzeit noch nach den Verdächtigen. Zeugen hatten sie als arabisch und als schwarzafrikanisch aussehend beschrieben. Letzterer ohrfeigte das Opfer laut Polizei auch noch, bevor er flüchtete.

Frauen sollen Präventionstipps der Polizei berücksichtigen

Schortens bei Oldenburg ist ein friesisches Städtchen, anerkannter Erholungsort und nicht weit von der Nordsee. Der Name Schortens entstammt dem friesischen „Schaar“, was „zum Wasser hin abfallendes Gelände“ bedeutet und sich im Englischen als „shore“ wiederfindet. Die Bauernhöfe des alten Ortes „Schortens“ lagen, wie die Perlen auf einer Schnur auf Geestrücken, dahinter fruchtbares Marschland. Heute ist dieser Geestrücken der Klein-Ostiemer Weg, die alten Bauernhöfe gibt es kaum mehr und auch sonst hat sich viel verändert.

Wo früher freie, friesische Bauern, wohlhabend durch ihre guten Rinder, 1153 eine Kirche „in de Ehre Sunte Steffan tho Schortense“ bauten, ist heute eine Kleinstadt mit ca. zwanzigtausen Einwohnern. Erst 2005 erhielt Schortense die Stadtrechte. Ab 2015 kamen vollkommen neue Einwohner in das kleine Städtchen.

Kaum hatte die "Wissenschaftlerin, Betroffene und aufmerksame Beobachterin unseres Zusammenlebens" die Medien davor gewarnt, „bewusst oder unbewusst die Deutungsmuster von Rechtspopulisten zu übernehmen“ und lieber die Finger von solchen Haram-Werken wie „Unterwerfung“ von Michel Houellebecq zu lassen, meldete sich eine Glaubensschwester der liberalen Muslima aus Dinslaken zu Wort und klagte, dass „wir viel zu häufig über den Islam (diskutieren)". 

Nachdem es ja aus Rücksicht auf die muslimischen Mitschüler_Innen* (so richtig?) mit und ohne Migrationsvordergrund schon kein Schweinefleisch mehr in den Schulkantinen gibt (sehr zum Nichtärger aller hinduistischen Kinder ist Rindfleisch nach wie vor zu haben), geht das Pestalozzi-Gymnasium in Herne nun einen weiteren wichtigen Integrationsschritt nach vorne: Künftig gibt es für kleine Muslima und ihre großen Eltern keine Ausrede mehr, nicht am Schwimmunterricht aus religiösen Gründen teilzunehmen.

Denn das Pestalozzi-Gymnasium – benannt nach dem Pädagogen Heinrich Pestalozzi („Der Gott meines Hirns ist ein Hirngespinst … der Gott meines Hirns ist ein Götze, ich verderbe mich in seiner Anbetung; der Gott meines Herzens ist mein Gott, ich veredle mich in seiner Liebe.“) hat sich 20 Burkinis zum Lachpreis von 400 Euronen angeschafft. Die Damen und Herren haben jetzt die Faxen dicke. Das Geld wurde (unter irgendetwas anderem) durch einen Spendenlauf aufgebracht, und sage und schreibe 15 Schülerinnen haben das Angebot des Leihburkinis auch schon genutzt. Also – sie haben ihn geliehen. Ob sie damit ins Wasser sind, ist nicht überliefert.

Nach Max Weber, dem größten Soziologen aller Zeiten, gehört der Rationalismus zu den zentralen Leistungen der säkularen westlichen Zivilisation (nicht mit dem Christentum zu verwechseln). Die heutigen postmodernen Multikulturalisten, die nach ihrer eigenen Aussage alles „dekonstruieren“ (also praktisch zerstören), wollen auch diese westliche Errungenschaft infrage stellen: Sie schaffen Objektivität ab.

Was hat dies nun mit dem Islam zu tun? Objektiv gibt es zwar die historische Realität einer vielfältigen islamischen Zivilisation, aber keinen einheitlichen Islam. Wovon redet also die deutsche Dauerkanzlerin, wenn sie „den Islam“ als Einheit anspricht und dazu noch postfaktisch behauptet, dieser gehöre zu Deutschland? Hat Merkel mit ihrer Äußerung die bisher unterdrückte Debatte über den Islam ausgelöst?

Ich bin schon vor vielen Jahren aus Deutschland fortgegangen. Damals, als sich Deutschland noch nicht abschaffte. Nun schaue ich auf mein Heimatland und fremdele, als wäre ich nicht selbst ein Deutscher. Vielleicht bin ich ja auch keiner mehr, jedenfalls kein richtiger. Mit meinem Außen-Blickwinkel kommen so viele bange Fragen. 

Was ist bloß los mit Euch Deutschen? Warum lasst Ihr Euch das alles bieten? Ich verstehe Euch nicht mehr. Es ist doch Euer Leben. Es ist doch Eure Heimat. Es sind doch Eure Kinder und Enkel. 

Menschen, die Ihr vor Verfolgung schützen wolltet, bestehlen, berauben und betrügen Euch mit falschen Identitäten und weggeworfenen Papieren. Menschen, denen Ihr selbstlos helfen wolltet, verkaufen Euren Kindern Drogen. Dutzende Eurer Söhne werden von Menschen, die Ihr als Gäste willkommen geheißen habt, verletzt oder gar totgeschlagen. Dutzende Eurer Töchter werden von Menschen, denen Ihr Obdach und Unterhalt gewährt, vergewaltigt, erstochen, erwürgt. Manche Menschen, die bei Euch zu Gast sind, verachten Euch zutiefst und machen kein Hehl daraus.

Die ersten beiden Tage des Cottbuser Stadtfestes verliefen laut Polizei ohne „nennenswerte Störungen“. Es schien ruhig, zu ruhig? Der frühe Sonntag begann bereits um 0.30 Uhr mit mehreren körperlichen Auseinandersetzungen in der Innenstadt.

Zunächst gerieten zwei Gruppen deutscher und syrischer Männer auf dem Stadthallenvorplatz aneinander. Dabei wurde ein Beteiligter durch eine Flasche im Gesicht verletzt. “

(Polizeibericht)

Der Fall ereignete sich am frühen Sonntagmorgen des 17. Juni, gegen 1.30 Uhr, vor dem Neuköllner Rathaus an der Erkstraße. Hier saß ein 22-Jähriger auf einer Bank, als er plötzlich von 20 bis 25 arabischstämmigen Männer umzingelt wurde.

Wie die „Bild“ berichtet, beleidigten sie ihn, zerrten ihn von der Bank und schlugen und traten brutal auf ihn ein. Kurz darauf soll einer aus der Gruppe gerufen haben: „Stopp, das ist der Falsche!“

Daraufhin verwandelte sich der Mob wieder in freundliche Leute. Sie hoben den 22-Jährigen vom Boden auf, putzten seine Sachen ab, entschuldigten sich und nannten ihn „Bruder“.

Doch damit war die Angelegenheit noch nicht erledigt. Der verletzte „Bruder“ hatte dem Blatt nach wohl auch eigene „Brüder“. Diese wollten die Sache nicht auf sich beruhen lassen und marschierten ihrerseits am Nachmittag vor einem Friseursalon auf.

Bis zu 20 Personen griffen gestern Nachmittag ein Geschäft in Neukölln an. Zeugenaussagen zufolge zogen die Männer gegen 17 Uhr mit Stöcken sowie Werkzeugen vor das Geschäft in der Sonnenallee und schlugen auf die Schaufensterfront ein. Hierzu benutzten sie auch Stühle eines benachbarten Geschäftes.“

(Polizeibericht)

Die EU-Kommission hat sich im Asylstreit mit der CSU hinter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gestellt.

„Die Kommission teilt die Ansicht, dass nur eine europäische Lösung, eine europäische Vereinbarung diese Frage regeln kann“, sagte ein Sprecher von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Montag in Brüssel. Die Behörde sei „sehr zuversichtlich“, dass eine Einigung bei der europäischen Asylreform bis zum EU-Gipfel Ende Juni möglich sei.

Merkel streitet seit Tagen mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) über den richtigen Kurs in der Asylpolitik. Seehofer will bereits in anderen EU-Ländern registrierte Flüchtlinge an der deutschen Grenze zurückweisen. Merkel strebt dagegen eine europäische Lösung an. Der Konflikt hat die Union vor eine Zerreißprobe gestellt.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat im Streit mit der CDU über die Flüchtlingspolitik weiter eine harte Linie angekündigt. „Wir haben diese ganze Thematik Migration noch nicht wirklich im Griff“, sagte Seehofer am Montag nach den Beratungen der Spitzengremien seiner Partei in München. Es habe zwar Verbesserungen gegeben, aber er können der Bevölkerung nicht sagen, dass „Rechtssicherheit gewährleistet“ sei. „Hier müssen wir noch sehr viel arbeiten“, sagte Seehofer.

Seehofer bestätigte im Grundsatz die Einigung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf das weitere Vorgehen im Asylstreit. Demnach soll Merkel bis Ende Juni Zeit bekommen, über eine europäische Lösung zu verhandeln.

US-Präsident Donald Trump hat sich in die innenpolitische Debatte in Deutschland um die Einwanderungspolitik eingeschaltet und der Bundesregierung eine Vertrauenskrise bescheinigt.

„Die Menschen in Deutschland wenden sich gegen ihre Führung“, schrieb Trump am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Das Thema Migration „erschüttert die ohnehin schon prekäre Koalition in Berlin“, fügte er hinzu. Dabei führte er die steigende Kriminalität an. Europa habe einen großen Fehler begangen, Millionen von Menschen reinzulassen, die „die so stark und so gewaltsam ihre Kultur verändern“.

The people of Germany are turning against their leadership as migration is rocking the already tenuous Berlin coalition. Crime in Germany is way up. Big mistake made all over Europe in allowing millions of people in who have so strongly and violently changed their culture!

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) June 18, 2018

Der Münchner Westpark ist eine Parkanlage im Stadtbezirk Sendling-Westpark. Er wurde für die Internationale Gartenbauausstellung 1983 angelegt. Es gibt hier schöne Freizeitangebote. Dazu zählen Spiel- und Sportplätze, Grillgelegenheiten, zwei Biergärten, ein Restaurant sowie Spazier- und Fahrradwege. Das Gelände mit der Nepalpagode am Westparksee wurde im Laufe der Jahre zum meistbesuchten städtischen Park Münchens.

Jedoch hält sich der schon länger hier lebende Münchner immer weniger dort auf. Warum? Weil er sich dort nicht mehr heimisch fühlt. Weil sich an den Wochenenden zunehmend Kulturen aus überwiegend orientalischen Ländern etablieren. Während es in unserem Land schon Orte gibt, an denen man islamkonform in aller Öffentlichkeit Ziegen grillt (wir berichteten), bereitet die Zuwanderung hier in München diese Verhältnisse an den Grillplätzen gründlich vor.

Rauchschwaden ziehen durch den Westpark

In den späten 1960er Jahren war ich eine der Vorreiterinnen bei der Erforschung von Gewalt gegen Frauen. Dabei legte ich den Schwerpunkt auf Frauen in Nordamerika und Europa, die psychiatrisch diagnostiziert und eingewiesen wurden. Sie waren Opfer von Vergewaltigung, sexueller Belästigung, Inzest, Misshandlung durch den Beziehungspartner, Pornographie und Prostitution.

Ich dokumentierte auch die extreme Doppelmoral und frauenfeindlichen Tendenzen, die dazu führten, dass gute Mütter das Sorgerecht für ihre Kinder an gewalttätige Väter und Ehemänner verloren, dass Frauen zu langer oder lebenslanger Haft verurteilt wurden, wenn sie in Selbstverteidigung ihre männlichen Peiniger töteten, dass Frauen Gewalt ausgesetzt waren, wenn sie weltweit für ihre Fortpflanzungs-, Bildungs-, wirtschaftlichen, politischen und religiösen Rechte kämpften.

Neue Flüchtlingswelle hat bereits begonnen! Deutsche Mainstream-Medien schweigen! Österreichische Medien berichten!

Mitten hinein in den Asylstreit zwischen der CDU und der CSU kommt diese Nachricht, die von den Schwergewichten des deutschen Mainstreams verschwiegen wird (die österreichischen Zeitungen berichten darüber):

In Deutschland steigen die Asylanträge stark! Alleine im Mai 2018 beantragten 78.000 Menschen Asyl. 14.000 mehr als noch im Vormonat (April: 64.000)!

Seit Donnerstag wird die  28-jährige Sophia L. aus Amberg vermisst. Sie wurde zuletzt 18 Uhr an der Raststätte Schkeuditz an der A9 gesehen. Es wird angenommen, dass die junge Frau von Leipzig nach Nürnberg trampen wollte.

Laut Informationen von merkur.de  soll Sophia zwischen 19 und 20 Uhr in einen Lastkraftwagen mit vermutlich marrokanischem Nummernschild eingestiegen sein. Weitere Informationen zu Sophias Verbleib sind bislang nicht bekannt. Gegen 18 Uhr hatte sie den Weg angetreten, um von Nürnberg später mit dem Zug nach Amberg weiterzufahren. Wahrscheinlich startete sie von der Raststätte Schkeuditz bei Leipzig an der A9. Danach verliert sich die Spur der jungen Frau. Hinweise an jede Polizeidienststelle.

In einer Petition fordern Teile der Bevölkerung von Dänemark die Einführung eines Verbots von Beschneidungen bei Minderjährigen. Es ist ein Antrag, auf den die Parlamentsabgeordneten lieber verzichten würden. Bei der Thematik prallen fundamentale Rechtsauffassungen aufeinander: Es geht um ein weitgehend tabuisiertes Menschenrecht gegen Religion.

So wirft die Idee, das Beschneiden von Minderjährigen zu verbieten, unbequeme Fragen in Bezug auf die Menschenrechte und auf die Religionsfreiheit auf.

Kinderrecht versus religiöses Erziehungsrecht

Merkels Asylpolitik erhielt nicht nur Unterstützung durch Medien, sondern auch von zahlreichen NGOs, oft genug gesponsert von George Soros. Was für ein Interesse besteht an der Forcierung des Multikulturalismus? Wie ist dabei Ungarns Gesetz zur Einschränkung von NGOs zu bewerten?

.Im COMPACT-Interview äußert sich FPÖ-Außenpolitikexperte Johannes Hübner zu diesen Themen. Lesen Sie das vollständige Interview in COMPACT 6/2018. Es folgt ein Auszug:

_ Dr. Johannes Hübner im Gespräch mit Daniell Pföhringer

Herr Dr. Hübner, Ihr Parteifreund Johann Gudenus hat gesagt, es gebe «stichhaltige Gerüchte», dass George Soros daran beteiligt sei, «die Migrantenströme nach Europa zu unterstützen». Hat er recht?

In den Mainstream-Medien wurde über sie wenig berichtet, in der Öffentlichkeit wurde sie kaum wahrgenommen: die „Marrakesh Political Declaration“. Doch ist sie ein weiterer Türöffner für die Massenimmigration aus Afrika nach Europa, schreibt das Internetportal Freie Welt.

Und tatsächlich sind die Informationen mehr als spärlich, wenn man sich im Internet danach auf die Suche begibt. Im zugehörigen Dokument, wird der sogenannte „Rabat-Prozess“ beschrieben, der mit dem „Rom-Programm“ die Organisation von „legaler Migration“ von Afrika nach Europa als die 1. Säule des Prozesses benennt. Ursprünglich war im Rabat-Prozess das Ziel, mit europäischen Mitteln Entwicklungsprojekte in Afrika zu realisieren, um Abwanderung zu vermeiden.

Italiens Innenminister Matteo Salvini will zwei Rettungsschiffen deutscher Helfer die Einfahrt in italienische Häfen verweigern.

Das Verbot gelte für zwei unter niederländischer Flagge operierende Schiffe, schrieb Salvini am Samstag auf Facebook. Die Schiffe „Seefuchs“ und „Lifeline“ werden von den deutschen Nichtregierungsorganisationen Sea-Eye und Mission Lifeline genutzt.

„Diese Leute sollten wissen, dass Italien nicht länger diesem illegale Einwanderungsgeschäft Beihilfe leisten will, also werden sie sich andere (nicht-Italienische) Häfen zum Ansteuern suchen müssen.“

Im Asylstreit ist ganz Deutschland Bayern

Exakt drei Monate nach der Vereidigung der „Großen Koalition“ steht die Bundesregierung vor dem Aus. Kanzlerin Merkel droht über ihre Asylpolitik zu fallen, mit der sie Deutschland und Europa seit 2015 in Geiselhaft hält. Es sind historische Stunden, die fatal an das geschichtliche Drama der letzten napoleonischen Regentschaft der 100 Tage erinnern.

Eigentlich, so könnte man denken, müßten Menschen, die aus Not, Verfolgung und Elend in ein anderes Land fliehen, dankbar für die dortige Aufnahme und Unterstützung sein. Sie haben ein Dach über dem Kopf, leiden keinen Hunger und sind in Sicherheit. Eigentlich.

Aus dem Brief eines Deutschen an Muslime

Liebe muslimische Ausländer,

ihr lebt hier in einem Land, das Deutschland heißt, gewesen ist und wieder sein wird. Der Fremde war und ist hier immer willkommen, sei es als durchreisender Gast, oder um hier zu bleiben und Seite an Seite mit uns Deutschen aufzubauen. Nur Räuber, Plünderer und Eroberer haben wir wieder aus dem Land geworfen, und das werden wir auch in Zukunft tun.

Sucht Euch Eure Rolle aus, ihr habt die Wahl dazu. Aber wählt weise, denkt an die Zukunft, nicht an das, was Euch in der Gegenwart scheinbare Vorteile bietet. Die Stämme unseres Volkes haben hier schon gelebt, bevor es den Islam gegeben hat. Beglückt uns also bitte nicht mit einer Religion, die für die Weite des Wüstensandes gedacht ist, nicht für unsere blühenden Felder und rauschenden Wälder.

Unter der neuen sozialistischen Regierung in Spanien wird es jetzt erheblich einfacher für illegale Einwanderer, die Grenze der Enklaven Ceuta und Melilla zu überwinden. Die Regierung will den Nato-Draht auf den Grenzzäunen abmontieren.

„Ich werde alles tun, damit die Klingen entfernt werden“, gab Innenminister Fernando Grande-Marlaska in einem Radiointerview bekannt.

Dies sei eine der wichtigsten Anliegen seines Ministeriums, betonte Grande-Marlaskader, Minister der seit Anfang Juni amtierenden Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez, so die WELT.

Der 29-Jährige habe sich ab Mitte Mai dieses Jahres über einen Internetversand Geräte und Substanzen zur Herstellung von hochgiftigem Rizin beschafft, unter anderem tausend Rizinussamen und eine elektrische Kaffeemühle, teilte der Generalbundesanwalt am Donnerstag in Karlsruhe mit. Anfang Juni sei es Sief Allah H. gelungen, das Gift herzustellen.

Gegen den 29-Jährigen besteht darüber hinaus ein Anfangsverdacht der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. Hinweise auf konkrete Anschlagspläne gebe es bisher nicht.

Nach dem mutmaßlichen schweren Missbrauch einer 13-Jährigen in Velbert nahe Wuppertal haben sich zwei der Tatverdächtigen mitsamt ihren Familien abgesetzt.

Die Ermittler halten es für möglich, dass die beiden Jugendlichen sich mit ihren Eltern ins Ausland abgesetzt haben, wie ein Sprecher der Wuppertaler Staatsanwaltschaft am Donnerstag sagte. Sie stammen wie die bereits in U-Haft sitzenden weiteren sechs Tatverdächtigen aus Bulgarien. „Wir haben auch bei den Vermietern nachgefragt. Die Wohnungen sind leer“, sagte der Staatsanwalt.

Nach der Abweisung der „Aquarius“ in Italien sitzen erneut viele gerettete Migranten auf einem Schiff im Mittelmeer fest. Das US-Marineschiff „Trenton“ habe mehr als 40 Überlebende und 12 Tote eines Flüchtlingsunglücks an Bord und warte immer noch auf eine Anweisung, wohin diese gebracht werden könnten, erklärte die deutsche Hilfsorganisation Sea-Watch am Mittwochabend.

Sea-Watch war am Dienstag zu dem Marineschiff gerufen worden und kreuzt in der Gegend. Bisher gebe es keine Zuweisung für einen sicheren Hafen für die Migranten.

Eine Sprecherin der US-Navy erklärte, dass man derzeit mit den „internationalen Partnern“ in Verhandlungen über das weitere Vorgehen stehe.

Bundestagsvizepräsidenten Claudia Roth (Grüne) warnte kürzlich in einem Interview davor, so zu tun, als seien Geflüchtete per se krimineller als Deutsche. Dem widersprach der AfD-Bundestagsabgeordnete und Polizist Martin Hess. Flüchtlinge seien krimineller als Deutsche. Wer dies immer noch leugne, habe entweder keine Ahnung oder lüge bewußt die deutsche Bevölkerung an, schrieb Hess auf Twitter und untermauerte seine Aussage mit einem selbsterstellten Diagramm.

Die FAZ warf dem AfD-Politiker deshalb vor, die Polizeiliche Kriminalstatistik zu verbiegen. „Die Statistik von Hess ist falsch. Sie stimmt nicht. Gar nicht“, schrieb das Blatt. Die JUNGE FREIHEIT hat deshalb bei Hess nachgehakt, wie er zu seinen Zahlen und Ergebnissen kommt.

Immense Schwachstellen in der deutschen Terrorabwehr! Darüber schweigen die Politiker! Obwohl gerade diese Probleme Ihr Leben kosten können!

Was Sie zunächst wissen müssen: Die Westalliierten schwächten einst die deutsche Sicherheitsarchitektur!

Konkret:

Die mit Abstand größten Probleme lauern in unserer Sicherheitsarchitektur. Im Nachkriegsdeutschland hatten die Westalliierten sich aus guten Gründen entschieden, keine zentrale nationale Sicherheitsbehörde mehr zuzulassen und die Polizeiarbeit von den Nachrichtendiensten zu trennen. Folglich liegt heute die Hauptzuständigkeit der Verbrechensbekämpfung und Gefahrenverhütung in Länderhoheit.

Österreich „räumt“ mit politischem Islam auf! Erdogan spricht von einem drohenden Krieg zwischen Muslimen & Christen! Bundeskanzler Kurz erhält Morddrohungen!

Die neue Regierung in Österreich unter Bundeskanzler Sebastian Kurz macht Ernst! Vor Kurzem erst sagte die Alpenrepublik dem politischen Islam den Kampf an. Demnach wurden sieben Moscheen geschlossen und bis zu 40 Imame des Landes verwiesen.

Vizekanzler HC Strache erklärt, dass dies „erst der Anfang“ sei. Die Merkel-Regierung kann da nur mit großen Augen verwundert zum kleinen Nachbarn schauen. Denn Österreich versucht sein Volk zu schützen, Wahlversprechen umzusetzen!

Wir wissen nicht, ob allen Menschen klar ist, was für eine Katastrophe gestern in Köln Chorweiler verhindert worden ist. Da ist ein Neubürger aus dem sonnigen Tunesien im Besitz einer nicht näher genannten Menge Rizin. Einige Medien sprechen von 150 Samen, andere Quellen von 1.000. Rizin ist ein Supergift und bereits 1 Milligramm reicht aus, um einen erwachsenen Menschen zu töten.

Genutzt wurde das Teufelszeug im Weltkrieg als sogenannte Biowaffe und zur Zeit des kalten Krieges wurde an dem Mittel geforscht. Der Tunesier und seine, zum Islam konvertierte, deutsche Frau werden festgesetzt, die vier Kinder kommen in die Obhut des Jugendamtes.

Man fliegt in den Irak, damit der Vater dort „in Frieden” sterben kann, während es ganz schlimm wäre, in Deutschland im Ramadan zu sterben. Das würde sich für Mutter schlecht anfühlen. (Ist im Irak kein Ramadan?)

• Die Mutter sagte außerdem:
  

  “Ich will nicht, dass mein Sohn in einem fremden Land bestraft wird. Wenn er wirklich schuldig ist, dann soll er hier in seinem eigenen Land bestraft werden.”

  Was schon erstaunlich ist, weil es in Deutschland Schmusesträfchen gibt, vor allem nach Jugendstrafrecht, während die im Irak die Todesstrafe haben.

Was ich mich da frage: Wovor sind die eigentlich nach Deutschland geflogen, wenn es im Irak doch anscheinend schöner und besser ist und sie bei jeder Gelegenheit dorthin zurück wollen?

Eine komische Flucht.

Erneut scheitert in Schweden eine linke Idee grandios an der Wirklichkeit. In der Migranten-Hochburg Malmö starteten die linken Gemeinderätin und die Vorsitzende der Feministenpartei das Programm „Extra Schwimmzeiten für Transgender-Menschen“ im örtlichen Freibad. Doch nicht die „Queeren“ stürmten das Freibad, sondern neugierige Migranten auf der Suche nach „exotischen Anblicken“.

von Marilla Slominski

Ab 7. Mai sollte an jedem ersten Montag im Monat das Ribersborgs kallbadhus für die Transgender-Community reserviert sein, damit die ungestört vom Rest der Welt unter sich planschen kann. Doch schon jetzt sind die ersten Ergebnisse mehr als ernüchternd, berichtet Aftonbladet. Kaum Transgender-Besucher, dafür umso mehr glotzende Migranten aller Altersklassen, die diese Art der „Fleischbeschau“ genießen und die Frauen belästigen.

Niedersachsen/Oldenburg – Weil die minderjährige deutsche „Ehefrau“ – die Ehe wurde am Telefon durch einen Imam geschlossen –  trotz Verbotes des syrischen Ehemannes mit Freundinnen eine Disco besuchte, verprügelte der 27-Jährige die 16-jährige Jugendliche schwer. Das Gericht zeigte sich davon überzeugt, dass er das Mädchen zudem mehrmals vergewaltigt hat.

Deutschland im Merkeljahr 2018: Der Angeklagte hatte die 16-jährige Deutsche im Beisein eines Imams am Telefon geheiratet. Doch die islamische Ehe lief, wie die NWZ lakonisch bemerkt, „nicht rund“. Dafür waren offenkundig unterschiedliche kulturelle Vorstellungen verantwortlich. Der 27-jährige syrische Muslim verbot seiner – nach Schariarecht erworbenen – „Ehefrau“ den Besuch einer Diskothek. Die Jugendliche ignorierte das Verbot.

"Die Redefreiheit ist das Wichtigste von allem!", schrieb Wilders in seinem Profil. Ferner gab er bekannt, dass der US-amerikanische Karikaturist Bosch Fawstin in die Jury des Wettbewerbs berufen worden sei. Im Jahre 2015 hatte der Künstler ein ähnliches Karikaturen-Preisausschreiben im texanischen Garland gewonnen. Dabei war es zu einem Angriff auf einen Sicherheitsbeamten gekommen, die beiden Angreifer waren erschossen worden.

Eine neue Studie des ifo (Institut für Wirtschaftsforschung) bestätigt, was Compact und die AfD schon seit Jahren anprangern: Die räumliche Ballung von Einwanderergruppen kann die Integration von Kindern mit Migrationshintergrund gefährden.

Die kurzfristigen Folgen sind, dass die Kinder der Gastarbeiter schlechter Deutsch lernen und eher die Schule abbrechen. Langfristig führt das zu weiteren Parallelgesellschaften. „Damit die Integration von Kindern mit Migrationshintergrund gelingt, müssen wir eine Ghettoisierung vermeiden“, sagte ifo-Bildungsexperte Ludger Wößmann laut mmnews.

Mit einer Großrazzia ist die Bundespolizei am Mittwochmorgen gegen eine Bande von mutmaßlichen Schleusern vorgegangen, die Ausländer mit arrangierten Scheinehen zu einem Aufenthalt in Deutschland verholfen haben sollen.

Rund 300 Beamten hätten 27 Objekte in 14 Städten durchsucht, sagte eine Bundespolizeisprecherin in Pirna. Der Schwerpunkt der Aktion lag demnach habe im Raum Leipzig und Eilenburg in Sachsen.

Nachdem es der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, anders als in Bosnien, in Österreich nicht gestattet ist Wahlkampfauftritte zu veranstalten, wendet er sich jetzt einer anderen Form von Propaganda zu: Briefe schreiben.

Die Wahlkampfbriefe wurden an mitunter 14-Jährige in Mittelschulen in Wien geschickt.

„Ja, es gibt Bestrebungen, dass wir Schutzzentren außerhalb Europas schaffen, wo wir Flüchtlinge unterbringen können, wo wir Schutz bieten können, aber gleichzeitig nicht das bessere Leben in Mitteleuropa“, sagte Kurz am Dienstagabend dem österreichischen Fernsehsender ORF.

Österreich arbeite „mit einer kleinen Gruppe von Staaten“ an dem Projekt, sagte Kurz. Die Pläne seien bisher allerdings „sehr vertraulich“, um die „Durchsetzbarkeit“ des Projekts zu erhöhen. Auf die Frage, ob ein solches Aufnahmezentrum in Albanien eingerichtet werden könnte, sagte Kurz: „Wir werden sehen.“

Ungarn und die Slowakei haben sich hinter die Entscheidung der neuen Regierung in Rom gestellt, die mehr als 600 Flüchtlinge auf dem Hilfsschiff „Aquarius“ nicht ins Land zu lassen.

„Wir sichern der italienischen Regierung unsere volle Unterstützung zu“, sagte Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban in Budapest am Dienstag. Er hoffe, dass Italiens Vorgehen „einen Wandel in der europäischen Migrationspolitik“ mit sich bringe.

Nach der Sperrung der italienischen Häfen für die „Aquarius“ wird die Ankunft des Rettungsschiffs nun am Samstagabend im spanischen Valencia erwartet.

Der genaue Zeitpunkt hänge aber noch von den Wetter- und Meeresbedingungen ab, sagte Sophie Beau von der Hilfsorganisation SOS Méditérranée in Marseille. Die Seenotretter rechnen mit vier Meter hohen Wellen, sobald das Schiff die Straße von Sizilien verlässt – dies ist die Meerenge zwischen Sizilien und Tunesien.

Von MARKUS WIENER | Sondereinsatzkräfte der Polizei haben am Dienstagabend gegen 20 Uhr eine Wohnung in einem Hochhauskomplex an der Osloer Straße in Köln-Chorweiler gestürmt. Rund um das Gebäude sicherte eine schwer bewaffnete Hundertschaft der Bereitschaftspolizei das Gelände.

Nachdem ein 29-jähriger Tunesier und seine zum Islam konvertierte Ehefrau festgenommen wurden, untersuchten Spezialisten der Kölner Berufsfeuerwehr in Ganzkörperschutzanzügen noch vor Ort mehrere aufgefundene “unbekannte Stoffe”. Laut Kölner Express soll es sich dabei um eine “körnige Substanz” handeln. Zu diesem Zeitpunkt hat die Polizei bereits mitgeteilt, dass dem Verdächtigen “Umgang mit toxischen Substanzen” vorgeworfen wird.

Das NGO „Flüchtlings-Rettungs-Schiff“ Aquarius liegt 16 Stunden nachdem Spanien den Betreibern SOS Mediterranee und Doctors Without Borders das Einlaufen in ihren Hafen von Valencia gestattet hat, immer noch vor der sizilianischen Küste. Und die „Retter“ haben alle Hände voll zu tun, ihre illegale Fracht bei Laune zu halten. Denn die wollen an die europäische Küste gebracht werden und zwar schnell!

Seit Samstag liegt die Aquarius nun schon vor Sizilien, nachdem sowohl Italien als auch Malta ihnen die Zufahrt zu ihren Häfen untersagt haben. Die Anspannung unter den Passagieren sei entsprechend hoch und auf Fotos ist zu sehen, wie junge Frauen versuchen, die aufgebrachten Männer zu beruhigen. Die Migranten seien „zunehmend ängstlich und verzweifelt“, so Mitarbeiter der NGO´s. Auch die Crew ist nicht begeistert von der Fahrt nach Spanien. Für die die rund 1300 Kilometer bis Valencia im Osten Spaniens bräuchte das Schiff Schätzungen zufolge mindestens vier Tage.

Der Mord an der 15-jährigen Iulia läßt die Emotionen auch Tage später noch hochkochen. Ein Brief, in dem der Schreiber sich in ihre letzten Momente hineinversetzt, macht auf Facebook die Runde und findet viel Zuspruch. Inzwischen soll sich ein 17-jähriger Bulgare gestellt haben. Er sei mit einer Anwältin bei der Polizei aufgetaucht und festgenommen worden, berichtet RP Online. Täter und Opfer hätten sich gekannt. 

Netzfund – veröffentlicht auf Deutschlandstimme.

Hallo Frau Merkel,

komme ich Ihnen bekannt vor? Kennen Sie mich?
Nicht? Ich weiß. Woher auch wollen Sie mich kennen. Ausgerechnet mich.
Ich bin die 15-jährige Iulia.

Der Verdacht muss allerdings begründet sein, sonst hätten das Land und die Stadt Aachen nicht fast 90 Prozent der Fördergelder gestrichen. Es geht um rund 330.000 Euro.

Im Zuge seiner „Null-Toleranz“-Politik gegenüber illegalen Einwanderern aus Zentralamerika hat US-Justizminister Jeff Sessions das Asylrecht verschärft.

Künftig werde weder häusliche Gewalt noch die in der Region vorherrschende Gewalt krimineller Banden als Grund für einen Asylantrag an Grenzposten anerkannt, teilte Sessions am Montag in Washington mit. Damit solle die Zahl der Asylanträge von Familien aus Zentralamerika verringert werden.

Das Rettungsschiff „Aquarius“ bereitet die mögliche mehrtägige Überfahrt mit aufgenommenen Migranten nach Spanien vor.

Nach dem Plan der italienischen Behörden sollten zwei italienische Schiffe einige der Migranten übernehmen und alle sollten dann gemeinsam nach Valencia fahren, teilte die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen am Dienstag mit.

Die „Aquarius“ kreuzt regelmäßig im südlichen Mittelmeer, um Migranten aus seeuntüchtigen Booten zu retten und nach Italien zu bringen. Die neue italienische Regierung verweigert aber den Hafenzugang.

Für Eigenlob eigentlich ein denkbar ungeeigneter Anlass. Der Spiegel macht Erdogan darum ironisch zum selbsternannten “Gewinner des Tages”. Wörtlich habe Erdogan auf einer Wahlveranstaltung gesagt: “Sie haben mich als einen von vier Führern bezeichnet, die die Zukunft prägen. Gott sei Dank!”

In Schweden sollen junge Muslima einen Löffel in der Unterwäsche verstecken, wenn sie gegen ihren Willen ins Ausland gebracht werden sollen.

Die schwedische Stadt Göteborg rät muslimischen Mädchen, vor der Sicherheitskontrolle am Flughafen einen Löffel in ihre Unterwäsche zu stecken, wenn sie befürchten, wegen Zwangsverheiratung oder Genitalverstümmelung ins Ausland gebracht zu werden, berichtet die schwedische Zeitung Aftonbladet.

ISTANBUL/WIEN. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Österreich vor einem Krieg zwischen „Kreuzfahrern und dem Halbmond“ gewarnt. Die Schritte der österreichischen Regierung brächten die Welt einem solchen Krieg näher, sagte Erdogan bei einem Abendessen anläßlich des Ramadan-Fastenbrechens in Istanbul, berichtete Hürriyet.

Vergangene Woche hatte die österreichische Regierung die Schließung von sieben Moscheen sowie die Ausweisung radikaler Imame aus der Alpenrepublik verkündet. Als Grund gab Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) Verstöße gegen das Verbot der Auslandsfinanzierung an. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) fügte hinzu: „Parallelgesellschaften, politischer Islam und Radikalisierungstendenzen haben in unserem Land keinen Platz.“

Lob für Kurz von Netanjahu

In einem sensationellen Video erklärt Echo-Preisträger Farid Bang per wohldurchdachter Rede, warum man Frauen nicht schlagen sollte. Obwohl: Er differenziert. Manchmal sollte man Frauen durchaus hauen, sagt er. Zum Beispiel, wenn sie euphorisch herumschreien, daß sie geschlagen werden wollen. Großphilosoph Bang macht dann vor, wie das euphorische Gekreische klingt, fügt aber an, daß es eigentlich noch ein bißchen euphorischer klingen sollte, ehe man zuschlägt.

Der Mann ist Frauenexperte. Beim weiblichen Geschlecht handle es sich um Lebewesen, führt er aus, was man daran erkennen könne, daß sie essen und trinken. Ganz richtig überlegt, seien Frauen sogar Menschen, sagt er. Deswegen müsse man ihre Gesellschaft dulden. Er verbessert sich dann abermals und ersetzt das „dulden“ durch ein „akzeptieren“.

Der islamische Fastenmonat birgt für kleine Kinder ungeahnte Gefahren. In Frankreich steht ein Muslim unter Anklage, weil er seine nur 5 Monate alte Tochter zu Tode geschüttelt haben soll. Durch die Ramadan-Hungerei seien ihm einfach die Nerven durchgegangen, begründet der 42-Jährige seine Tat. In Indien wollte ein Vater seinem Allah ein besonderes Opfer bringen – er schnitt seinem Kind die Kehle durch.

Der Tod eines Menschen sei endgültig, und kein Urteil eines Gerichts könne das ändern: Mit diesen allgültigen orphischen Urworten leitete die Kölner Richterin Ulrike Grave-Herkenrath ihre Urteilsbegründung ein. So hätte ein Richter auch, um die Latte ganz hoch zu legen, beim Urteilsspruch gegen Eichmann anheben können. Die rheinische Rechtspflegerin benutzte den rhetorischen Kurzanlauf freilich nur für den Sprung zur Begründung, warum diese Woche ein Totschläger als sogenannter freier Mann das Kölner Landgericht verlassen durfte.

Von Michael Klonovsky

von Ali Özkök

Bei einer Wahlkampfkundgebung am Montag sagte Erdoğan, die türkische Armee werde den "Terror-Sumpf" in der nordöstlichen irakischen Region Kandil "trockenlegen".

Denken Sie daran, dass ich von Kandil und Sindschar im Nordirak sprach. Wir haben eine Operation gegen sie gestartet", fügte das türkische Staatsoberhaupt hinzu.

Der Mordfall Susanna – wieder einmal war der Täter Muslim und hatte eigentlich gar nicht in Deutschland sein dürfen. Solche Fälle häufen sich inzwischen. Selbst in der Süddeutschen Zeitung hat eine Spezialistin sich zu der Erkenntnis durchgerungen, dass das jetzt kein Einzelfall mehr sei – was eigentlich jeder längst gewusst hat.

Zu behaupten, dass dies ‚nichts mit dem Islam zu tun’ habe ist ebenso naiv – der Satz ist angesichts einer eindeutigen Sachlage auch kaum mehr zu hören.

Das dänische Parlament hat ein Verbot des islamischen Vollgesichtsschleiers an öffentlichen Orten verabschiedet. Das von Dänemarks Mitte-Rechts-Regierung auf den Weg gebrachte neue Gesetz, das auch von den Sozialdemokraten und der Dänischen Volkspartei unterstützt wird, wurde am 31. Mai mit 75 zu 30 Stimmen verabschiedet.

(Von Sören Kern)

Ab dem 1. August drohen jedem, der mit einer Burka (die das ganze Gesicht verdeckt) oder einem Nikab (der das Gesicht mit Ausnahme der Augen verdeckt) in der Öffentlichkeit angetroffen wird, eine Geldstrafe von 1.000 Dänischen Kronen (135 Euro), Wiederholungstätern droht eine Strafe von 10.000 Dänischen Kronen.

Das Rettungsschiff Aquarius liegt noch immer mit rund 629 Migranten an Bord im Mittelmeer. Italien rettete zwar mit seiner Küstenwache verschiedene Migranten aus kleineren Booten und brachte sie zur Aquarius, aber die gesamte Zahl an Migranten aufnehmen, dass möchte Italien nicht, berichtet „Reuters“. Daher verweigerte Italien die Einfahrt der Aquarius in einen italienischen Hafen. Nun wurde bekannt, das Spanien das Boot aufnehmen möchte.

Matteo Salvini, Vorsitzender der rechtsgerichteten Liga, der sich dafür einsetzte, den Massenzustrom von Migranten aus Afrika zu stoppen, untersagte dem Schiff, das von SOS Mediterranee und Ärzte ohne Grenzen betrieben wird, bereits am Wochenende in einen italienischen Hafen einzulaufen. Gleichzeitig nahm Italien Verbindung zu Malta auf.

Der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis hat ablehnend auf den Vorstoß von Bundeskanzlerin Angela Merkel reagiert, eine gemeinsame europäische Flüchtlingsbehörde zu schaffen. 

Im Hof treffen die Reporter auf zwei Volleyball spielende junge Männer. Einer von ihnen, groß und mit Brille, spricht gut Deutsch und erzählt, er habe Ali B. nur flüchtig gekannt. Freunde von ihm hätten ihn aber oft in der Wiesbadener Innenstadt bei McDonalds in Begleitung verschiedener Mädchen gesehen.

Europa gibt sich trotz islamischem Terror immer noch grenzenlos offen. Der Islam ist mit all seinen Begleiterscheinungen hoch willkommen, Christen haben es dagegen zunehmend schwerer im untergehenden Abendland. Sie will man auch im toleranten Pipi-Langstrumpf-Land Schweden möglichst schnell loswerden. Auch wenn das für die Betroffenen Haft, Folter und im schlimmsten Fall den Tod bedeutet.

von Marilla Slominski

Eine junge Iranerin, die 2014 mit einem Arbeitsvisum legal nach Schweden kam, dort zum Christentum konvertierte und sogar einen schwedischen Nachnamen annahm, fürchtet nun jeden Tag ihre Ausweisung in den islamischen Staat Iran. Dort droht ihr wegen ihrer Abkehr vom Islam und ihrem neuen christlichen Glauben mindestens eine langjährige Haftstrafe. Den schwedischen Behörden ist das völlig egal. Sie erklären ungerührt:“ Wenn Du entschieden hast Christin zu werden, ist das Dein Privatproblem!“

BERLIN. Über 1.600 Personen haben am Sonnabend in Berlin am sogenannten Al-Quds-Tag gegen Israel demonstriert. Der Demonstrationszug bewegte sich mehrfach an kleinen Gruppen von Pro-Israel-Demonstranten vorbei. Die Polizei grenzte beide Seiten gegeneinander ab. Dabei kam es vereinzelt zu Zusammenstößen mit einigen der 600 eingesetzten Polizisten.

Die Organisatoren der Al-Quds-Demonstration bemühten sich um einen friedlichen Verlauf. Sie riefen wiederholt dazu auf, die Gegendemonstranten zu ignorieren. Gleichzeitig animierten sie die Menge  zu Buh-Rufen. Der Protest sollte sich ausdrücklich nur gegen den Staat Israel richten – Judenfeindlichkeit sei nicht erwünscht.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat angekündigt, mit seinem Masterplan eine grundsätzlich andere Asylpolitik umsetzen zu wollen. Seehofer sagte „Bild am Sonntag“:

„Die Asylpolitik in Deutschland muss grundlegend überarbeitet werden. Wir haben immer noch kein richtiges Regelwerk für die Zukunft. Dazu schlage ich in meinem Masterplan 63 Maßnahmen vor. Zu diesen Erkenntnissen bin ich in den ersten Wochen meiner Amtszeit als Bundesinnenminister gekommen.“ Seehofer will seinen Masterplan am Dienstag vorstellen.

Seehofer hatte bereits unmittelbar vor seinem Amtsantritt im März einen „Masterplan für schnellere Asylverfahren und konsequentere Abschiebungen“ angekündigt. Besonders bei Straftätern und Gefährdern müsse härter durchgegriffen werden.

Türkei – Im Kampf gegen den politischen Islam hat Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) angekündigt, 40 Imame ausweisen zu wollen. Außerdem werden nach den Worten von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sieben Moscheen geschlossen (Jouwatch berichtete). Ankara tobt.

Die türkische Regierung hat die Ausweisung von Imamen und die Schließung von Moscheen in Österreich als rassistisch und islamfeindlich kritisiert. Der Schritt „spiegelt die islamophobe, rassistische und diskriminierende Welle in diesem Land wider“, teilte der Sprecher von Präsident Recep Tayyip Erdogan, Ibrahim Kalin, am Freitag auf Twitter mit. Die „ideologisch aufgeladene Praktiken der österreichischen Regierung“ verstießen gegen universelle Rechtsprinzipien und gegen Minderheitenrechte. „Bestrebungen, Islamophobie und Rassismus zu normalisieren, müssen unter allen Umständen zurückgewiesen werden“, heißt es laut dem Focus aus Ankara.

Deutschland wird umgevolkt – diese Entwicklung ist heute kaum noch zu bestreiten. Dass der Staat eine aktive ethnische Siedlungspolitik betreibt, wird von den staatlichen Akteuren auch offen zugegeben: „Deutschland soll bunter werden“. Aber handelt es sich bei dieser ethnischen Siedlungspolitik wirklich im engeren Sinn um eine aggressive, feindselige Umvolkungspolitik? Eine dreiteilige PI-NEWS Serie zur politischen Bewertung der Siedlungspolitik unseres Staates von C. JAHN.

NRW – Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) spricht sich gegen ein muslimisches Kopftuchvervot für Mädchen an Grundschulen aus. Die Begründung der Möchtegern-Liberalen muss als hanebüchen bezeichnet werden.

Anfang April schallte es durch den Mainstreamblätterwald: Die schwarz-gelbe Landesregierung will das angestrebte Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren in Nordrhein-Westfalen bis zum Ende des kommenden Jahres umsetzen. „Ich wünsche mir, dass wir diesbezüglich eine Regelung noch in der ersten Hälfte der Legislaturperiode auf den Weg bekommen“, so Integrationsstaatssekretärin Serap Güler (CDU). Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) ließ Sympathien für diesen Vorstoß durchblicken, betonte aber gleichzeitig, dass der Islam vollumfänglich zu seinem Bundesland gehöre.

Wegen verbotener Auslandsfinanzierung könnten zudem bis zu 40 Imame des Dachverbands der türkischen Moscheegemeinden in Österreich ihren Aufenthaltstitel verlieren.

Der Verein Türkisch-Islamische Union für kulturelle und soziale Zusammenarbeit in Österreich (Atib) steht in Wien schon länger in der Kritik, vor allem wegen seiner türkisch-nationalistischen Ausrichtung. Wie der Moscheeverband Ditib in Deutschland ist auch Atib ein Dachverband, der in Österreich über 60 Vereine vertritt. Er untersteht der türkischen Religionsbehörde Diyanet und damit der türkischen Regierung.

Der Hauptverdächtige im Mordfall Susanna (†14) ist gefasst, berichtet die BILD-Zeitung. Ali Bashar (20) wurde im Nordirak festgenommen.

Seltsam, wie schnell das gehen kann.

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht Europa am Scheideweg und fordert tiefgreifende Reformen - nicht nur in der Außen-, Flüchtlings- und Wirtschaftspolitik, sondern auch in den europäischen Institutionen. Bleibe die EU stehen, werde sie im globalen Gefüge zerrieben, warnte die CDU-Chefin am Mittwochabend in einer Grundsatzrede in München. "Wenn Europa ein globaler Akteur sein will, dann muss es sich auch wie ein globaler Akteur verhalten." Das erfordere Mühe, Mut und Entschlossenheit - "und kostet auch Geld".

In Melbourne muss sich die 40-jährige „Nadja“ vor ihren eigenen Söhnen in Sicherheit bringen. Sie haben geschworen ihre Mutter und ihre Schwester zu töten. Ihr Verbrechen: Sie haben dem Islam abgeschworen. Ein Todesurteil in der „Religion des Friedens“.

von Marilla Slominski

Während ihrer Zeit als Muslime habe sie sich wie ein „Tier“ und eine „Sklavin“ gefühlt, berichtet die Frau. Als Teenager habe sie sich in einen Moslem verliebt, ihn Hals über Kopf geheiratet und zum Islam konvertiert. Die täglichen Gebete, Waschungen und das Lesen des Koran seien ein ständiger Kampf für sie gewesen.

Angela Merkel steht Honecker-gleich inmitten eines Sturms und hört das Pfeiffen nicht.  Um sie herum fliegt die EU auseinander und sie fordert weiter unbeirrt –  noch mehr EU. Wie jetzt wieder einmal bei ihrer europapolitischen Grundsatzrede beim EVP-Treffen. Die Europäische Union brauche ein einheitliches Asylsystem und eine eigene Asylbehörde, so sieht ihre Lösung für die andauernde illegale Einwanderung aus. Jetzt stellt sich ihr neben den Visegrad-Staaten, Slowenien und Italien auch noch Belgien entgegen.

von Marilla Slominski

Heute am Nachmittag verbreitete sich die Nachricht, dass die ermordete Susanna Feldmann Jüdin war. Sie war Mitglied der jüdischen Gemeinde Mainz.

Laut Presseportal (ots) bereitet der Zentralrat der Juden eine Erklärung vor.

Präsident Josef Schuster hatte in der Vergangenheit mehrfach gewarnt, dass der massive Zuzug von Migranten aus dem arabisch-islamischen Raum zu einem wachsenden Antisemitismus und auch zu vermehrten Gewalttaten in Deutschland führen könne, auch wegen der kulturellen Prägung der Zuwanderer, schreibt die Osnabrücker Zeitung.

Die Verdächtigen im Fall Susanna sind Asylbewerber aus der Türkei und dem Irak.

Nichts tun. Und falls die Opposition rebelliert, sich ihre Positionen aneignen, alles in Geschwätz auslaufen lassen und weiter nichts tun. Doch schön, daß wir einmal darüber geredet haben. Das Herrschaftsprinzip der Bundeskanzlerin ist auch im Öffentlich-rechtlichen Rundfunk angekommen. Ausgerechnet an der Verfilmung von Michel Houellebecqs „Unterwerfung“ probierte sich dieser. Die bitterböse Beschreibung, wie das linksliberale Establishment unter dem Ansturm des Islams implodiert, in Szene gesetzt von eben jenem Establishment, das konnte nur ein Desaster werden.

Alle Pubs in Großbritannien müssen zur kommenden WM mit einer Lücke in ihrem Fähnchenschmuck leben. Die Islamgläubigen fühlen sich mal wieder „beleidigt“ angesichts der Tatsache, dass ihnen Alkoholtrinken verboten ist und dass kleine saudi-arabische Fähnchen mit dem islamischen Glaubensbekenntnis über den Pubs des Landes wehen sollten.

Die Brauerei Greene King hatte den britischen Pubs den Fähnchenschmuck mit den Flaggen aller 32 teilnehmenden Teams zum Start am 14. Juni spendiert. Doch sie hatte die Rechnung ohne die „Allah-Akbar“-Freunde gemacht. Die fühlen sich schwer gekränkt angesichts des saudi-arabischen Fläggchens – denn auf ihm stehen die ersten Worte ihres Glaubensbekenntnisses: „Es gibt keinen Gott außer Allah und Mohammed ist sein Prophet“, und so müssen die Mitarbeiter von Greene King und Pub-Besitzer jetzt zur Schere greifen und das grüne Fähnchen aus jeder einzelnen Schmuckkette herausschneiden um weitere Wutausbrüche ihrer islamischen Mitbürger zu vermeiden.

Die Islamisierung schreitet unaufhaltsam voran. Hier zwei Meldungen, die das belegen:

„Unser Tun und Wollen dient Allahs Wohlgefallen“ – „Die Schönheit des Islam zum Funkeln zu bringen“, heißt es von Seiten des Betreibers des islamischen Kindergarten Isma in Wien. Er ist umstritten – trotzdem finanziert ihn die Stadt munter weiter. 

Bei  Kontrollen wurde eine lange Mängelliste erstellt:

Der fünfjährige Diensterfahrungsnachweis der Leiterin konnte nicht vorgezeigt werden.
Bei der Anwesenheitsliste der Kinder war nicht ersichtlich, weshalb die Kinder im verpflichtenden Kindergartenjahr dem Kindergarten fernblieben.
Mangelnde Hygiene. Zudem war der Wirtschaftsraum, in dem sich auch Reinigungsmittel befanden, nicht versperrt
Kindgerechte Religionsvermittlung „wird genau überprüft“, heißt es in krone.at.

Dänemark ist für seinen harten Asylkurs bekannt. Nun will die Regierung abgewiesene Asylbewerber außer Landes – an einen „nicht sonderlich attraktiven“ Ort in Europa – bringen.

Dem „Focus“ zufolge, sagte der Regierungschef Dänemarks, Lars Løkke Rasmussen dem dänischen Rundfunk, dass man bei solche Zentren bzw. Auffanglagern schon „relativ weit“ sei.

„Es würde einen großen Unterschied machen, wenn man ein Lager einrichten könnte, das nicht in den attraktiven Asylländern liegt, sondern anderswo.“

Der Datenkrake Facebook kann einen auch ganz schön in die Patsche reiten. Es wird zwar immer wieder von Datenschützern gewarnt, dass man im „Fratzenbuch“ sein Privatleben sehr öffentlich macht, aber die meisten nehmen das nicht so richtig ernst.

Dass man sich damit ein Riesenei auf die Schiene nageln kann, musste nun ein Nigerianer erfahren. Er kam in die Schweiz, hatte keinerlei Papiere – wie das ja so üblich ist – und erzählte, er werde in seiner afrikanischen Heimat verfolgt. Es sei daher per Flugzeug in die Schweiz geflohen und begehre hier Asyl. Die Schweizer Behörden witterten jedoch Unrat, denn der Mann verwickelte sich bei seinen Angaben zu seiner Identität ständig in Widersprüche und auch seine angebliche Reiseroute änderte sich ständig.

Münster – Um das „Sicherheitsgefühl“ von Frauen, die nachts alleine unterwegs sind, zu stärken, hat die Stadt Münster eine weitere Nebelkerze gezündet. Mit Steuergeld finanziert startet ab 18. Juli das „Sicher-Unterwegs-in-Münster-Telefon“ um auf Ängste von Frauen vor Belästigung und Gewalt reagieren“.

„Als Frau nachts allein ausgehen und durch einsame dunkle Straßen ziehen – viele beschleicht bei diesem Gedanken Unbehagen oder gar Angst“, so der Antexter der neu eingerichteten Beratungsstelle des Frauen-Notrufs, die geflissentlich jene Frauen außen vor lassen, die sich Nachts berufsbedingt durch immer unsicherer werdende Straßen in Deutschland bewegen müssen.

Weshalb wird überhaupt ein „Sicher-Unterwegs-in-Münster-Telefon“ benötigt?

Immer und immer wieder betonen ja die Politiker, dass das mit dem Abschieben jetzt endlich vorwärts geht, dass man gnadenlos Illegale und Gefährder des Landes verweisen will und ganz besonders Horst Seehofer macht sich ja immer wieder stark für schnelle Abschiebungen.

Die „Bild“ hat eine Meldung, die dem ganzen Gelabere Lüge straft:

Das NRW-Flüchtlingsministerium teilte dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ auf Anfrage mit, dass sie derzeit 16 Gefährder nicht abschieben können, obwohl sie ausreisepflichtig sind! Absurd: Sechs Dschihadisten müssten eigentlich sofort zurückgeführt werden. Da in ihren Fällen Papiere des Heimatlandes fehlen oder die Staatsangehörigkeit zweifelhaft erscheint, müssen sie nicht ausreisen. Zehn weitere Gefährder verfügen über kein deutsches Aufenthaltsrecht und müssten ebenfalls eigentlich zurück in ihr Heimatland. Hier bestehen ebenfalls Ausreisehindernisse. Für manche Extremisten haben die Gerichte beispielsweise ein Abschiebeverbot verhängt, weil ihnen in ihrer Heimat möglicherweise Folter droht. Dafür bleiben sie in NRW…

Nicht nur in Schlesien und im Sudetenland funktioniert die „biologische Lösung“. Ähnlich läuft es auch für die Biodeutschen im Bundesgebiet und für Bioeuropäer europaweit.

Beschleunigt wird sie durch die ab 2021 anrollende Einbürgerungswelle. Seit geraumer Zeit wählt das Volk nicht mehr richtig, aber dieses Problem löse sich schon bald biologisch, meinen die Durchführer des einzigartigen Gesellschaftsexperiments, das die Einheimischen in den Städten schon sehr bald auch politisch zur Minderheit macht.

Die Vorfreude auf eine bunte, diskriminierungsfreie Metropole, in der die Menschen in einzigartiger Weise alles neu aushandeln, weil keine Bevölkerungsgruppe mehr stark genug ist, um anderen ihre Kultur als Leitkultur aufzudrücken, treibt seit Jahren diverse Migrationsforscher um und ist ihrerseits zu einer kulturellen Norm geworden, der man folgen muss, wenn man vom Stiftungsrat Migration Forschungsgelder bekommen oder zum bunten, herrschaftsfreien Politikdiskurs zugelassen werden möchte.

Bayern – Im Kurs „Sachkundelehrgang Entblutungsschnitt bei Schafen“, angeboten durch eine Münchner Behörde, kann der schächtungswillige Hobbymetzger das blutige Handwerk erlernen.

In einer Münchner Landesanstalt bietet die Bayerische Landesanstalt für Landwirtschaft (LfL) jedes Jahr einen „Sachkundelehrgang Entblutungsschnitt bei Schafen“ an. Dort lernt der zukünftige Halsdurchschneider in Theorie und Praxis, wie man einem Schaf den Hals durchtrennt, so dass es auch den muslimischen Ansprüchen genügt.

Unter behördlicher Anleitung die Kehle aufschlitzen

Vor den Wahlen in der Türkei hat die Inflation nach starken Kursverlusten der Landeswährung Lira kräftig zugelegt.

Im Mai sei die Inflationsrate auf 12,15 Prozent gestiegen, teilte das nationale Statistikbüro in Ankara mit. Damit hat die Teuerung in dem Schwellenland den höchsten Stand seit November erreicht. Im April hatte die Inflation noch deutlich tiefer bei 10,85 Prozent gelegen. Analysten hatten den Anstieg im Mai erwartet.

Die Kernrate der Preisentwicklung, bei der schwankungsanfällige Preise für Energie und Nahrungsmittel herausgerechnet werden, lag im Mai bei 12,64 Prozent.

„Deutschland so sicher wie seit 25 Jahren nicht mehr!“, tönte der Medienchor begeistert, als Innenminister Horst Seehofer Anfang Mai die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) vorstellte, und beklagte gleichzeitig, dass der tumbe Bürger seltsamerweise den gegenteiligen Eindruck habe.

Worüber besagte Medien vorsichtshalber kaum berichteten, war das zum gleichen Zeitpunkt veröffentlichte Bundeslagebild 2017 des BKA „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“. Dieses schamhafte Verschweigen hatte natürlich gute Gründe, denn diese Statistik verdeutlicht einmal mehr den katastrophalen Anstieg der Zuwandererkriminalität seit 2014, dem Jahr vor der von der Merkel-Regierung veranlassten Grenzöffnung für jedermann.

Ein junger Mann spielte über sein Handy und einer tragbaren Box das Lied „Tel Aviv“ von Omer Adam ab. Daraufhin sprachen ihn drei junge Araber an. Als sie erfuhren, dass er Jude ist, drohten sie ihm die Kehle aufzuschneiden, berichtet die „Berliner Zeitung“ (BZ).

Der 17-jährige Jude J. war Samstagnacht mit zwei Freunden F. (17) und L. (17) am Bahnhof Zoo unterwegs. Die Bahn würde erst in 14 Minuten kommen daher wollten sie noch in einem Geschäft etwas kaufen. Auf dem Weg dorthin hörten drei junge arabische Männer das Lied „Tel Aviv“ von Omar Adam, das der jüdische Jugendliche über sein Handy und einer tragbaren Box abspielte.

Komme noch einer und sage: Migranten und Flüchtlinge sind ein Segen für alle, die hier schon länger leben: Die Preise für selbstgenutztes Wohneigentum sind im vergangenen Jahr deutschlandweit um 5,4 Prozent gestiegen. Das geht aus einer Studie des Bundesverbands der deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) hervor, über welche die „Welt am Sonntag“ berichtet. Damit fiel der Anstieg noch einmal höher aus als in den Vorjahren mit 4,9 im Jahr 2016 und 3,2 Prozent 2015. Einen deutlichen Sprung machten die Preise dem Bericht zufolge erneut in den Ballungsgebieten.

In den sechs größten Städten betrug der Anstieg der Studie zufolge 11,6 Prozent. „Der Preisauftrieb übertraf damit in den Großen-6 erneut die Wachstumsraten wichtiger Fundamentaldaten wie das verfügbare Einkommen oder die Mieten“, zitiert die Zeitung aus dem Papier. Spitzenreiter in dieser Gruppe seien die Millionenstädte Berlin, München und Hamburg mit einem Preiswachstum von bis zu 200 Prozent seit 2007 gewesen.

Wie war das noch mal mit dem Spruch „Der Islam gehört zu Deutschland“ aber es gibt keine Islamisierung in diesem Land? Diese Meldung der dts-Nachrichtenagentur besagt etwas ganz anderes:

Bundesernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) hat sich dagegen ausgesprochen, Schweinefleisch in Schulkantinen etwa aus religiösen Gründen vom Speiseplan zu nehmen. Schulessen solle „gesund und ausgewogen“ sein, sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Auf Schweinefleisch zu verzichten, hielte sie für falsch.

Hier Marias Rede vom Frauenbündis, gestern in Bruchsal

Liebe Mitstreiter, Liebe Freunde,

zunächst möchte ich dem Kreisverband der AfD Karlsruhe-Land und dem Stadtverband Bruchsal danken, dass ich hier als Vertreterin des überparteilichen Frauenbündnisses reden darf. Ich freue mich auch, dass ich hier noch Christiane Christen und Christina Baum von „Kandel ist überall“ reden werden, mit denen wir sehr gern immer wieder zusammenarbeiten.

Bevor ich richtig anfange, möchte ich noch etwas zu den Freunden hier und dort sagen und auch zu den Regenbogenfahnen von den Schwulen und Lesben. Ich weiss nicht, ob die Freunde hier – sie sollten mir wirklich mal gern zuhören – schon mal in Syrien waren.

Bei einer Veranstaltung im Norden Italiens hatte der neue italienische Innenminister Matteo Salvini eine klare Botschaft an die illegalen Einwanderer, die sich im Land aufhalten: „Eure gute Zeit ist vorbei. Fangt schon mal an, Eure Koffer zu packen“, so der Führer der Lega. Damit erneuerte er sein Versprechen, hunderttausende sogenannte Flüchtlinge aus dem Nahen Osten und aus Afrika aus Italien zu schaffen.

von Marilla Slominski

„Ein Traum wird wahr“ und „Wir atmen eine andere Luft…es fühlt sich fast festlich an. Man kann es den Italienern ansehen, dass sie dieser Regierung vertrauen. Endlich sind die richtigen Leute am richtigen Platz“, feiern Anhänger den Politiker auf seiner Facebook Seite. Salvini tourt gerade durch den Norden Italiens und wird in den Städten begeistert gefeiert.

1,05 Millionen und damit gut ein Drittel der knapp drei Millionen arbeitsuchenden Hartz-IV-Empfänger sind Ausländer. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor, über die die „Passauer Neuen Presse“ in der Samstagsausgabe berichtet.

Während von den deutschen Leistungsbeziehern die Hälfte (970.000) keine Berufsausbildung hat, liegt die Quote bei den Ausländern deutlich höher: 877.000 von ihnen haben keine Lehre abgeschlossen, das sind knapp 85 Prozent.

Ein Drittel der ausländischen Hartz-IV-Empfänger (317.800) hat keinen Hauptschulabschluss. Auch hier liegt die Quote fast doppelt so hoch wie bei den deutschen Leistungsbeziehern (17 Prozent).

Immer wieder habe ich mich auf meinem Blog und in Medien mit der Ungleichheit und den sich daraus ergebenden Konsequenzen beschäftigt. Im Kern sehe ich es so:

• Zu viel Ungleichheit verträgt eine Gesellschaft nicht, weshalb es richtig ist, etwas dagegen zu tun.
• Dies beginnt vor allem bei der Bildung, wo gerade unser Staat derzeit massiv versagt.
• Reine Umverteilung bringt wenig und belastet erfahrungsgemäß vor allem die Mittelschicht. Für Deutschland daran absehbar, dass nur Belgien eine höhere Abgabenlast hat und der Spitzensteuersatz beim 1,3-Fachen des Durchschnittseinkommens beginnt.
• Zugleich muss man hinterfragen, wer denn die Armen sind. Das hat zum einen mit der Definition zu tun, zum anderen mit der Zusammensetzung der Bevölkerung.
• Wenn Zuwanderung nicht homogen zum Ist, sondern abweichend erfolgt, kann das zu zunehmender Ungleichheit führen. Wandern viele Top-Verdiener ein, nimmt sie zu, wandern viele Ungelernte ein, auch. Unterschiedliche Konsequenzen würde ich sagen.

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der Vorsitzende des Zentralrats der Moslems ist meines Erachtens der gefährlichste Propagandist des Islams in Deutschland. Da er von einer deutschen Mutter aufgezogen wurde, die einen Syrer heiratete und ihm zuliebe zum Islam konvertierte, ist er sprachlich eloquent. Der rheinische Singsang in seiner Stimme täuscht Vertrautheit vor. Seine Sätze lullen ein und vermitteln den wohlwollenden Gutmenschen den Eindruck, dass der Islam eine wunderbare Bereicherung der scheinbaren Multikulti-Idylle ist, die sie sich in ihrer Phantasie so rosarot ausmalen.

Aber in seinem Kopf tickt der Koran und in seinem Herzen pocht das Vermächtnis Mohammeds. Das Ziel von Aiman Mazyek ist es, den Islam so weit es geht in Deutschland festzusaugen, damit die nachfolgenden Generationen, die sich von den Kinderwägen aus anschicken, Mehrheitsverhältnisse in unserem Land zu bilden, den Islamisierungsprozess abschließen und das Land Allah zu übergeben.

In Duisburg ermittelt das Landeskriminalamt gegen den Mitbegründer des Flüchtlingshilfe-Vereins „Zof e.V.“. Der Vorwurf: Deniz A. soll 2 Millionen Euro Hilfsgelder veruntreut haben. Gegen ihn wurde Haftbefehl erlassen. Pikant – seine Schwester arbeitet „an hoher Stelle“ in einem NRW-Ministerium.

Der 36-jährige Deniz A. gründete vor 14 Jahren den Verein „Zukunftsorientierte Förderung“, kurz „Zof“ genannt.

Auf der Höhe der sogenannte Flüchtlingswelle gab es  für Vereine wie Zof viel zu tun. Tausende sogenannter Flüchtlinge wollten untergebracht, verpflegt und betreut werden. Auch für den Verein von Deniz A. ,mit seinen bis zu 1000 Helfern, war das durch gezahlte „Kopfprämien“ ein lukratives Geschäft, berichtet express.de.

Jugendliche „Bereicherer“ missbrauchen Baby-Vogel neben Streichelzoo als Fußball und töten ihn aus Freude am Töten

Hurra! Die große kulturelle „Bereicherung“ schreitet im Sinne der aktuellen Politik weiter voran: Nachdem nun brutale muslimische Schlachtungs-Rituale gerichtlich erlaubt wurden, Afrikaner und Syrer öffentlich Esel und Ponys vergewaltigen, ein Hundehalter jetzt im Knast sitzt und seine Hunde ins Tierheim verbracht wurden, weil ihn diese vor Muslimen verteidigten, spielen Kinder neuerdings Fußball mit Baby-Vögeln. Nach dem Willen unserer aktuellen Politik des Irrsinns, wird die deutsche Kultur, die es laut SPD angeblich gar nicht gibt, nun auch im Umgang mit Tieren nachhaltig „bereichert“.

Ein Gesetzesentwurf, den Innenminister Sandor Pinter am Dienstag im Parlament einbrachte, sieht für Mitarbeiter und Aktivisten von Organisationen Arrest und sogar Freiheitsstrafen von bis zu einem Jahr vor, die sich daran beteiligen, nich asylberechtigte Menschen illegal ins Land zu bringen, berichtet „OÖ-Nachrichten“.

Unter Strafe gestellt werden demnach auch der Druck und die Verbreitung von Flugblättern, die illegale Migranten mit für sie wichtigen Informationen versehen. „Zum Schutze Ungarns ist ein Aktionsplan nötig, diesen stellt das ‚STOP Soros Gesetzespaket‘ dar“, heißt es in der Begründung zum Gesetzesentwurf.

Im Bereich für weibliche Insassen innerhalb der Haftanstalt Fleury-Mérogis, die nur 24 Kilometer von Paris entfernt ist, sind insgesamt 290 weibliche Häftlinge untergebracht, von denen 20 von der Regierung als islamistische Terroristen oder TIS bezeichnet werden.

Aufgrund ihres spezifischen Profils [der 20 Frauen] müssen alle ihre Bewegungen von Gefängnispersonal begleitet werden, aber wir haben nicht genug Personal, um diese Aufgabe richtig zu erfüllen", erklärte die Regionalsekretärin der Ile-de-France-Niederlassung der Gewerkschaft CGT Penitentiaries, Ambroise Koubi, gegenüber RT France.

Die Islamisierung geht mit großen Schritten voran. Unbeirrt von allen Widrigkeiten und Bürgerprotesten, mit denen Erdogans Landnahmen durch monstruöse Moscheebauten verhindert werden sollen, geben sich Norderstedts Mohammedaner modern und umweltbewusst: Ihre neue Moschee soll mit Windrädern ausgestattet werden! Wer kann da schon „nein“ sagen (vor allem die Grünen werden begeistert sein)!

(Von Verena B.)

BERGKAMEN. Eine Fronleichnamsprozession im Ruhrgebiet am heutigen Donnerstag findet aufgrund erhöhter Sicherheitsbestimmungen nicht statt. „Das war eine schwere Entscheidung, weil Prozessionen eigentlich immer nur dann ausgefallen sind, wenn die Wetterlage nicht zuließ, daß sie stattfinden“, sagte der Pfarrer der Kirchengemeinde Sankt Elisabeth in Bergkamen, Thorsten Neudenberger, gegenüber Domradio.

Die Gemeinde habe zuvor einen Brief vom Planungsamt der Stadt erhalten. „Wir hätten Absperrgitter stellen müssen, drei Lkw oder Pkw an neuralgischen Kreuzungen aufstellen müssen. Wir hätten den Prozessionsweg absperren sollen, auch jeweils mit zwei Wächtern an diesen Absperrungen für die ganze Zeit der Prozession“, erläuterte Neudenberger.

Brief kam nach Rücksprache mit übergeordneten Behörden

Laut dem Antrag soll sich der Untersuchungsausschuss „ein Gesamtbild der Handlungen oder Unterlassungen der Bundesregierung und der ihr nachgeordneten Behörden – strafrechtliche Aspekte ausgenommen – im Hinblick auf die Migrationskrise mit ihrem Höhepunkt im Jahr 2015 verschaffen.“

Zu diesem Gesamtbild gehörten auch die Konsequenzen des Handelns oder Unterlassens der Bundesregierung und der ihr nachgeordneten Behörden auf den Verlauf, die Wirkung und die Folgen der Migrationskrise insgesamt, nicht nur der Grenzöffnung im September 2015, z.B. für den Steuerzahler, die Kommunen, die Länder, die Strafverfolgungsbehörden, die Gerichte und die Opfer kriminellen Handelns von Migranten.

Wieder Großeinsatz für die Polizei in einer Asylunterkunft. Am Donnerstagnachmittag mussten rund 100 Polizisten ausrücken, weil betrunkene Nigerianer die empfangene Geldleistung nicht quittieren wollten.

Anlass des Streits war einmal mehr die monatliche Geldausgabe, berichtet der Donaukurier. Nach Polizeiangaben waren zwei nigerianische Bewohner der Asylbewerberunterkunft an der Manchinger Straße sturzbetrunken zur Auszahlung erschienen. Die Männer randalierten nach Angaben von Sicherheitsmitarbeitern schon kurze Zeit vor den Tumulten, als sie gemeinsam mit vier anderen Asylbewerbern in der Unterkunft herumliefen und Flaschen auf Boden und Wände warfen. Dieser Vorfall ließ bereits Stunden vor den eigentlichen Krawallen Beamte ausrücken, um die Situation zu beruhigen, erklärte das Polizeipräsidium Oberbayern Nord.

Der Eritreer habe nach ersten Erkenntnissen einen Schutzstatus aus humanitären, politischen oder sonstigen Gründen gehabt, hieß es weiter.

Das dänische Parlament hat am Donnerstag ein Gesetz verabschiedet, das muslimischen Frauen das Tragen von Ganzkörperschleiern (Burka) und Gesichtsschleiern (Nikab) untersagt. Verstöße dagegen werden künftig mit Geldbußen belegt, wie es in dem Gesetz heißt, das mit 75 Ja-Stimmen bei 30 Gegenstimmen angenommen wurde.

Frankreich verbannte 2011 als erstes Land in Europa den Ganzkörperschleier Burka sowie den Nikab, der das Gesicht bis auf die Augen vollständig bedeckt. Andere Staaten wie Belgien und Österreich folgten. In Deutschland will die AfD muslimischen Frauen das Tragen von Nikab und Burka im öffentlichen Raum verbieten, auch Teile der CSU sprachen sich dafür aus.

Für Viele sicher unvorstellbar, für Manche ein Witz und für Wenige eine ernste Überlegung:

Mitte der 60er und Anfang der 70er Jahre kamen die ersten Türken nach Deutschland und Europa im Rahmen einer massiven Erpressung durch die Türkei und einem quasi Befehl durch Amerika im Sinne der Nato-Stabilität.

(Von Michael Dunkel)

Was wir damals und bis Mitte der 90er Jahre noch als eine Art Wirtschaftsunterstützung für die Türkei ansahen, mit einer Option des Rückgaberechts, hat sich zu einer, zumindest in meinen Augen, Bedrohung entwickelt die langsam und stetig gewachsen ist.

2017 wurden 21 Milliarden vom Bund für „Flüchtlinge“ ausgegeben. Mit dieser Meldung machte die Presse Pseudo-Stimmung gegen die Asylpolitik von Merkel. Dabei spiegeln die Zahlen keineswegs die Gesamtkosten wider, für die der Steuerzahler in Deutschland aufzukommen hat, diese dürften bei den offiziellen Zahlen der Zuwanderung eher das Zehnfache betragen. (1)

Nun vermeldet die UNO Flüchtlingshilfe einen „Rekordbeitrag“ in gerade einmal zweistelliger Millionenhöhe, siehe nachfolgende Pressemitteilung. 

Im letzten Jahr erzielte die UNO-Flüchtlingshilfe das beste Ergebnis seit Gründung der Organisation vor 38 Jahren: Insgesamt 24 Millionen Euro konnten für weltweite Flüchtlingsprojekte und zusätzliche Maßnahmen zur Verfügung gestellt werden, die auf die Notlage von Flüchtlingen aufmerksam machen. Der größte Betrag, 21 Millionen Euro, ging dabei an die lebensrettende Arbeit des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR). Die UNO-Flüchtlingshilfe ist der deutsche Partner des UNHCR. Auch in Deutschland war die UNO-Flüchtlingshilfe 2017 aktiv und unterstützte mit insgesamt 1,4 Millionen Euro 70 Flüchtlingsprojekte deutscher Träger.

Es soll um hohe zweistellige Millionenbeträge gehen, sogar mehr als hundert Millionen Euro könnten es am Ende werden. Rede ist von Forderungen mehrerer Betreiber von Flüchtlingsunterkünften in Berlin, die sie mit Klagen gegen die Stadt geltend machen wollen. Es soll um nicht beglichene Rechnungen aus den Jahren 2015 und 2016 gehen. Wie die Berliner Morgenpost berichtet, seien 20 Heimbetreiber betroffen, die 46 Unterkünfte geleitet hätten.

BERLIN. Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich für eine baldige personelle Aufstockung des EU-Grenzschutzes ausgesprochen. Zudem forderte er, die Sicherheitskräfte auch außerhalb der Union einsetzen zu können. „Sie sollen illegale Migranten an den Außengrenzen stoppen, versorgen und dann im Idealfall unverzüglich in das Herkunfts- oder Transitland zurückschicken. Das neue politische Mandat sollte Frontex zudem erlauben, in Drittstaaten unter Einverständnis der dortigen Regierung tätig zu werden“, sagte er der Welt.

Die Aufstockung der Zahl der Frontex-Mitarbeiter von 1.200 auf 10.000 solle deutlich vor dem Jahr 2027 geschehen, wie es Haushaltskommissar Günther Oettinger angekündigt hatte. Zudem mahnte der österreichische Kanzler, die Kompromißfähigkeit innerhalb der Union zu wahren. „Es gibt in der EU immer wieder die moralisch Überlegenen, die glauben, andere erziehen zu müssen.“ Dabei sei es die „Basis eines funktionierenden Staates“, darüber zu entscheiden, welche und wie viele Menschen zuwandern dürften.

Italienische Schuldenpolitik erfüllt Kurz mit Sorge

BREMEN. In der Affäre um unrechtmäßig vergebene Asylbescheide beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sind weitere Verfehlungen ans Licht geraten. Sowohl Dolmetscher und Vermittler als auch Ärzte sollen von den positiven Asylentscheiden profitiert haben, berichtete die Nachrichtenagentur dpa.

Wie aus einem Durchsuchungsbeschluß des Amtsgerichts Bremen vom 3. April hervorgeht, steht ein Dolmetscher im Verdacht, von vermeintlichen Asylsuchenden je 500 Euro dafür erhalten zu haben, wenn er „falsche Angaben insbesondere zur Identität und den Einreisedaten aufnahm, beziehungsweise übersetzte“.

Es geht jedem so, der mit Freunden oder Verwandten über die Asylkrise spricht: Sie reißt das Land auseinander, teilt Familien und Freundeskreise. Oft steht dann im Raum jener berühmte rosa Elefant, den alle mühsam ignorieren, damit es nicht zum Streit kommt.

Welche Wut das Thema entfacht, konnte jetzt die Vorsitzende der SPD, Andrea Nahles, erleben, die in einem Interview am Wochenende an die Grünen lediglich appelliert hatte, der Einordnung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer im Bundesrat nicht mehr entgegenzustehen.

Und ergänzt hatte: Zu einer Willkommenskultur gehöre auch ein „durchsetzungsstarker Rechtsstaat“, und: „Wir können nicht alle bei uns aufnehmen.“ Der FAZ-Redakteur Patrick Bahners warf der SPD daraufhin Appeasement gegenüber „einer brutalen Kampagne von Menschenfeinden“ vor.

Dringend notwendige Debatte

Ein paar Gedanken des britisch-amerikanischen Historikers und Visionärs Bernard Lewis, ein Mann mit reichlich Lebenserfahrung (wurde über 100 Jahre alt).

(Von Klaus Hildebrandt)

Interessant sind die Hinweise auf die Dank-sei-Gott gescheiterten Versuche des Islam, die Herrschaft über Europa und den Sieg über das Christentum zu erlangen:

– 1. Welle nach der Entstehung des Islam im 7. Jahrhundert

– 2. Welle zwischen dem 13. und 17. Jahrhundert über den Balkan, und nun kommt die

– 3. Welle durch neuzeitliche Migration, begünstigt durch die Müdigkeit/Gleichgültigkeit der Christen gegenüber ihrer eigenen Religion

Die F.A.Z. bespricht „Lehrer über dem Limit. Warum die Integration scheitert“ von Ingrid Freimuth. Ein Buch, das Pflichtlektüre für Bildungs- und Sozialpolitiker sein müsste. Es ist erschütternd, was da zu lesen ist und zugleich ein weiteres Beispiel dafür, wie uns unsere Politiker mit voller Absicht vor die Wand fahren lassen.

Auf Anfrage der AfD musste die Staatsregierung zugeben, dass es erhebliche Unstimmigkeiten in der sächsischen Ausländer-Statistik gibt (Drs. 6/13233). So wurden im Ausländerzentral-Register 2.654 Unregelmäßigkeiten festgestellt, darunter passte 1.606-mal die Asylsachstände nicht zu den Aufenthaltstiteln, 67-mal war die Duldung nicht mehr gültig und 67-mal wurden mehrere Duldungen gleichzeitig ausgesprochen

Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher und Anfragesteller, erklärt:

„Nach dem BAMF-Skandal in Bremen und anderen Städten kommen nun auch in Sachsen erhebliche Unregelmäßigkeiten ans Tageslicht. Es sollte mich nicht wundern, wenn das nur die Spitze des Eisberges ist. Denn die von der CDU gewollte unkontrollierte Masseneinwanderung konnte gar nicht seriös nach rechtsstaatlichen Kriterien abgearbeitet werden – sie musste zwangsläufig zu einer massiven Überforderung des Migrationsamtes führen.

Erneut ist es in dem stark von muslimischen Migranten geprägten Berliner Stadtteil Neukölln zu einem homosexuellenfeindlichen Übergriff gekommen. Einer der Täter konnte ermittelt werden, wurde aber sofort wieder freigelassen.

Von David Berger

Der Polizeibericht schreibt dazu am 25. Mai: Zwei Männer wurden gestern Nachmittag in Neukölln homophob beleidigt und anschließend mit Steinen beworfen. Nach derzeitigem Ermittlungsstand waren zwei Männer im Alter von 33 und 44 Jahren gegen 17.25 Uhr in der Mainzer Straße Ecke Boddinplatz unterwegs, als plötzlich drei Unbekannte auf sie zugekommen seien und sie zunächst lautstark homophob beleidigt hätten.

Die Rheinische Post schreibt, dass der Zeitung ein Bericht des Justizministeriums aus NRW vorliegt. Daraus geht hervor, dass 4.512 Personen ihre Haftstrafen nicht angetreten haben, bei weiteren 81 bestand ein Untersuchungshaftbefehl.

Österreich will Sozialhilfen für Kinder kürzen und einen Teil der Leistungen künftig an Bedingungen knüpfen. Das hat die Regierung beschlossen.

Davon betroffen sind vor allem Ausländer: „Deutsch soll der Schlüssel zum Zugang zur Mindestsicherung sein“, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz.

Die Kinderzuschläge sollen vom zweiten Kind an reduziert werden. Für Alleinerziehende fallen die Abzüge weniger stark aus. Die Mindestsicherung beträgt weiter bis zu 863 Euro, 300 Euro davon sind aber an Bedingungen geknüpft.

Die Zahl der Flüchtlinge, die es von der Türkei über die Westbalkanstaaten bis zur Grenze der EU schaffen, ist rasant gestiegen. Das berichtet die Wochenzeitung „Die Zeit“ in ihrer aktuellen Ausgabe. Der „Brennpunkt der illegalen Migration“ ist nach Auskunft des Bundesinnenministeriums (BMI) Bosnien-Herzegowina.

Die dortige Grenzpolizei, teilt das BMI der „Zeit“ auf Anfrage mit, registriere aktuell „täglich 100 bis 150 Migranten bei der unerlaubten Einreise“, diese Zahl habe sich im Augenblick gegenüber 2017 „verzwölffacht“.

Nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) wurden vom 1. Januar bis zum 20. Mai dieses Jahres bereits 4.373 Fälle illegaler Einreise registriert. Im gesamten Jahr 2017 waren es nur 755. In den nordbosnischen Städten Bihac und Velika Kladuša, so der UNHCR, warteten derzeit etwa tausend Flüchtlinge und Migranten auf eine Chance, über Kroatien nach Slowenien weiter nach Norden zu gelangen.

Im kommenden Jahr wird Deutschland die Rekordsumme von 30,6 Milliarden Euro an die EU zahlen. Das sind nahezu 21 Prozent des EU-Haushalts. Im folgenden Jahr fällt Großbritannien durch den Brexit als Zahler aus, auch in Italien stehen die Zeichen auf Austritt aus der Eurozone. Wie hoch dann die Belastungen für Nettozahler Deutschland steigen, ist noch nicht absehbar.

Derweil in Brüssel: Wie EU-Kommissar Oettinger bekannt gab, bekommt die Türkei weitere drei Milliarden Euro zur Versorgung von Flüchtlingen aus Syrien. Ein Drittel der Summe soll direkt aus nationalen Haushalten von EU-Staaten kommen, zwei Milliarden werden von Brüssel beigesteuert. Ob alle EU-Partner oder nur bestimmte Staaten zusätzlich belastet werden, blieb unklar.

Staatspräsident Erdogan hat seinerseits immer wieder damit gedroht, den umstrittenen Flüchtlingspakt aufzukündigen.

Das ganze furchtbare Ausmaß der Migration, das Politiker nicht die Bohne interessiert, zeigt sich in den Niederlanden. Dort wurden mehr als 1000 Minderjährige von Migranten zu Sexsklavinnen gemacht und müssen sich prostituieren.

Eine Tour dieser Zeitung mit der Polizei, Helfern und Experten auf dem Gebiet der Loverboys, enthüllt eine schockierende Welt voller Erpressung, Drogen und erzwungenem Sex.

Es wird geschätzt, dass in den Niederlanden fast 1400 minderjährige Mädchen Opfer geworden sind. Die meisten werden mit Videoclips erpresst. Laut Marijke van Overveld und Esmee Huijps von der Polizei, reicht ein kompromittierendes Video für eine sexuelle Erpressung aus. „Vor allem für junge Mädchen, deren Eltern nichts wissen“, sagt Huijps in der AD, einer niederländischen überregionalen Tageszeitung. “Wir wollen den Begriff ‚Loverboy‘ loswerden. Sie sind Menschenhändler.”

Schreckliche und unfassbare Bilder aus Griechenland: Muslime prügeln Menschen zusammen, weil sie nicht fasten! Ein Mob aus etwa 100 fundamentalistischen Arabern, überwiegend aus Dere Zore, Syrien, hat gestern Nachmittag mit Messern und Eisenstangen Jagd auf Kurden, Jesiden, Atheisten und Christen gemacht.

Die unerbittlichen Glaubensjünger auf dem griechischen Eiland begründen ihre brutalen Anschläge mit der Weigerung der Kuffar (Ungläubige), sich ebenfalls von Sonnenauf- bis Sonnenuntergang des Essens und Trinkens zu enthalten, woraus sie dann das Recht auf ihre „Strafexpedition“ ableiteten.

Wie die NZZ berichtet, hat die militante Rohingya-Gruppe Arsa im Westen Burmas nicht nur die Sicherheitskräfte ins Visier genommen, sondern macht gezielt Jagd auf Hindus und Buddhisten. Dabei stützt sich das Blatt auf Berichte von Amnesty International.

So seien in einem Dorf nahe Maungdaw von mit Spaten und Schwertern bewaffneten Männer eine Hindu-Gemeinschaft umzingelt und mehr als 50 Personen regelrecht hingerichtet worden, unter den Opfern auch viele Kinder. Am selben Tag soll die Gruppe in einem weiteren Dorf ein Massaker verübt haben. Dabei seien rund 46 Frauen, Männer und Kinder hingerichtet worden. Einige der Überlebenden habe man entführt und gezwungen, zum Islam zu konvertieren.

Illegale Masseneinwanderung und Islamisierung sind die weitaus größten Probleme Europas geworden. Weit mehr als Verschuldung, Überalterung und Pensionen. Immer mehr Europäer fragen besorgt, was man dagegen tun kann. Es sind nur noch wenige Dummköpfe, die das Problem nicht begreifen. Oder die die tödliche Bedrohung der eigenen Identität aus ideologisch-pubertären Motiven sogar für gut finden. Bei anderen hat sich Fatalismus breit gemacht: „Das ist zwar schlimm, aber was soll man machen? Jetzt ist es halt leider zu spät.“

(Von Dr. Andreas Unterberger)

Nein, gar nichts ist zu spät. Es gibt auch heute noch eine Menge wirksamer Strategien gegen den Tsunami aus der islamischen und afrikanischen Welt. Klar ist jedoch: Je später und je zaghafter Europa reagiert, umso schwieriger wird es.

Im Stadtpark von Sarajewo schlagen zurzeit hunderte Migranten ihre Zelte auf – Szenen, wie sie uns bereits vom Berliner Oranienplatz bekannt sind. Die Menschen kommen über die neue Balkanroute und werden sicherlich nicht in Bosnien und Herzegowina bleiben, denn Sie kennen nur ein Ziel: Deutschland. Hier bekommen sie üppige Sozialleistungen und eine von den Altparteien verordnete Willkommenskultur.

Der ganze Balkan ist wieder Migrationsbrennpunkt: Laut der österreichischen Kronen Zeitung rechnet Kroatien mit einem Ansturm von 60.000 Personen, die momentan noch in Albanien und Montenegro darauf warten, Richtung Norden aufzubrechen. Bevor die Asylmigranten, die über zahlreiche sichere Drittstaaten zu uns kommen wollen, Deutschland erreichen, verdienen erstmal Schleuser und korrupte Beamte an ihnen. Für ungefähr 200 Euro winkt sie die Grenzpolizei von Griechenland nach Albanien durch, 100 Euro kostet der Übergang nach Montenegro, und für 50 Euro geht es nach Bosnien.

Die Islamisierung findet nicht nur in deutschen Großstädten statt, sondern mittlerweile auch in der Provinz. Ein Beispiel dafür ist die sächsische Kleinstadt Riesa, wo ein undurchsichtiger Verein einen muslimischen Gebetsraum einrichten will. Solche Bestrebungen gibt es in der früheren Stahlstadt an der Elbe schon länger. Und immer wieder taucht der Name der radikal-islamischen Muslimbruderschaft auf.

Im sächsischen Riesa hätte noch vor wenigen Jahren kaum einer geglaubt, dass die Stadt einmal im Fokus von Islamisierungsbestrebungen stehen würde. Der 30.000-Einwohner-Ort im Landkreis Meißen war früher als Stahlstadt bekannt, heute gerät er immer öfter in die Schlagzeilen, weil sich dort Muslime intensiv um einen Gebetsraum bemühen. Ob es dabei allerdings nur um Religion geht, ist fraglich. Seit Merkels Grenzöffnung im Jahr 2015 hat der Ausländeranteil in der Kleinstadt erheblich zugenommen. Zum Freitagsgebet wollen auch Islamgläubige aus dem Umland herbeiströmen. Deswegen braucht die Stadt einen Gebetsraum – meint jedenfalls Zuhair Qasem vom Verein Islamisches Zentrum Riesa.

Nach den dramatischen Wertverlusten der türkischen Lira hat Staatschef Recep Tayyip Erdogan seine Landsleute in einem ungewöhnlichen Schritt öffentlich zur Stützung der Währung aufgerufen.

In der osttürkischen Stadt Erzurum appellierte er am Samstag an die Türken, Bargeldbestände in Euro und US-Dollar in türkische Lira zu tauschen und dadurch den Wechselkurs an den Finanzmärkten mit zu stabilisieren.

Erdogan sagte bei einer Wahlkampfveranstaltung für die auf den 24. Juni vorgezogenen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen:

Meine Brüder, können diejenigen von Euch, die Euro und Dollar unter ihren Kopfkissen haben, dieses Geld bitte in Lira investieren?“

Drogenbesitz, Diebstahl, Raubüberfall, Körperverletzung. Die Anklageliste der Staatsanwaltschaft gegen Hatem H. ist lang. Sein bevorzugter Aufenthalts- und Tatort ist der „Tunnel“, in Plauen.

Dort gehört Hatem H. der „Tunnelgang“ an. Hier raubt, prügelt und schikaniert er Leute, einem Bericht der BILD zufolge, immer wieder und in vielfacher Wiederholung.

Nun muss er sich vor dem Zwickauer Landgericht verantworten – jedoch für (nur) 13 Straftaten. Unter anderem soll er nach einem Streit einen Passanten mit dem Messer in den Bauch gestochen, einem anderen eine kaputte Bierflasche über den Kopf geschlagen haben.