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 vorher |
Willkommen zur
DDR 2.0 DDRZweiPunktNull.de DDR2Punkt0.de Sehen Sie den Unterschied? Ich langsam nicht mehr! |
 nachher |
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Demokratur, die
wir haben
Archiv tyrannisiert am 3.5.2019
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| Hier die Zeit von 2013 bis 2018. Die Schweinereien haben einfach überhand genommen. |
| Beachten Sie bitte auch unsere Stellenangebote auf unserer Seite |
| 2015/2016 - Fast wäre es
eine gute Komödie geworden. Ein Meisterwerk |
https://www.youtube.com/watch?v=bRD2f-mjyNE |
Hier ist die NWO. Die von den ganzen
Gutmenschen herauf beschworen wird. Vielleicht denkt endlich mal EINER nach wenn er den Clip sich angesehen hat! Genau so wird es nämlich enden! Bitte weiter leiten! Pflicht für JEDEN - danach seid Ihr alle kuriert vom Genderwahn, von der Zwangs-Gleichstellung und den ganzen Lügen der Eliten Die Impfpflicht gehört da natürlich ebenfalls dazu genauso wie das Rauchverbot! |
| 8.11.2016 Hier endlich jemand, und zwar Donalt Trump, der Klartext in aller Öffentlichkeit spricht, wie die Neue Weltordnung bereits unser Leben zerstört hat. |
https://www.youtube.com/watch?v=sCEaPQz8B9E |
Hier endlich jemand, und zwar Donalt
Trump, der Klartext in aller Öffentlichkeit spricht, wie
die Neue Weltordnung bereits unser Leben zerstört hat. Bitte weiter leiten! Pflicht für JEDEN - danach seid Ihr alle kuriert vom Genderwahn, von der Zwangs-Gleichstellung und den ganzen Lügen der Eliten Die Impfpflicht gehört da natürlich ebenfalls dazu genauso wie das Rauchverbot! |
| Zitat Ulrike Meinhof
(1934-1976): Wir können sie nicht zwingen die Wahrheit zu
sagen, wir können sie aber dazu bringen immer dreister zu
Lügen. (Es sttreiten sich die Geister, ob das wirklich von Ulrike Meinhof war. Manche behaupten es kam von dem Ehemann von Gudrun Ensslin. Aber egal, es kommt auf jeden Fall aus dem selben Stall! Und leider trifft es mehr denn je zu!) |
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| Die folgenden
Pressemeldungen verstehen sich als chronologischer
und geschichtlicher Überblick was im Laufe der Jahre
passiert ist. Manche Sammlungen reichen mittlerweile
aus um ganze wissentschaftliche Bücher zu schreiben.
Die Kommentare bei den Schlagzeilen sind in ROT
markiert und bedeuten nicht, daß sie im Artikel auch
zu finden sind. Sicherheitskopien existieren
natürlich, falls die Zensurkeule zugeschlagen haben
sollte! Um diesen ganzen Wahnsinn der Seite am Leben zu erhalten hier der übliche Bettelbrief oder betrachtet auch unsere Partnerseiten falls diese Seiten nicht mehr funktionieren sollten aus Gründen der Zensur oder was auch immer bitte beim Verlag melden. Wir haben natürlich Sicherheitskopien gemacht für eine Veröffentlichung. |
| Pressemeldungen
2013 bis 2018 |
| Pressemeldungen 2018 |
| 31.12.2018 Demokratur |
pi-news: Eine Republik
der Untertanen wird neu erschaffen Die deutsche Verbotskultur erreicht 2018 neue Dimensionen  |
Von CANTALOOP | Die „gewachsene“ deutsche Verbots-, Regulierungs- und Einschränkungskultur kulminiert in immer neuen Dimensionen. Niemals zuvor, von den Diktaturzeiten einmal abgesehen, haben sich wechselseitige Regierungen angemaßt, mit dermaßen deutlicher Vehemenz in die persönliche Lebensgestaltung der Bevölkerung einzugreifen, wie derzeit. Sowohl auf Bundes-, Landes-, als auch auf EU-Ebene. Der vorläufige Höhepunkt einer der Sachlichkeit vollständig entrückten Situation sind wohl die geplanten Einschränkungen, wie beispielsweise von alltäglichen „Genussmitteln“ wie Zucker, Salz, Alkohol, Tabak, Schweinefleisch, sowie natürlich auch von Verbrennungsmotoren und noch so einiges mehr. |
| 31.12.2018 Demokratur |
pi-news: Der
linksfaschistische Geist im Zweiten Wie man „heute“ beim ZDF Kameramann werden kann  |
Dabei wurde mehrfach (bei 1:18, 2:27 min.) ein Kameramann mit der („richtigen“) „Antifa“-Einstellung eingeblendet. Auf dem T-Shirt des Linksfaschisten-Fans konnte man eine martialisch gestreckte Faust sehen und die Aufschrift „Brüllen, zertrümmern und weg“. Der Songtitel, der das Motto der G-20-Gegner von Hamburg oder der potenziellen Polizistenmörder des Hambacher Forstes zeigt, stammt von der Punk-Gruppe „Slime“. Die haben sich als „antifaschistische“ Band schon früher einen Namen gemacht, sozusagen. Besonders bekannt und zum Gegenstand von Ermittlungen wurden sie durch das Lied „Wir wollen keine Bullenschweine“. |
| 30.12.2018 Demokratur Antifa Terror |
Journalistenwatch:
Antifa: Heimtückischer und offenbar geduldeter Terror
gegen Gastwirt in Sachsen |
Leipzig – Ein Gastwirt, der seit 2016 seine Räumlichkeiten an die AfD vermietet, ist Opfer eines akribisch geplanten und heimtückischen Anschlages geworden. Im November hat ein unbekannter Mann unter einem Vorwand das Restaurant fotografiert. In der Nacht zum 9. November, unmittelbar vor dem Kreisparteitag der Leipziger AfD, rückte dann ein Rollkommando der Antifa an und verwüstete das Lokal. Sie zerschlugen laut LVZ „mehrere Fensterscheiben zu Restaurant und Vereinszimmer, verteilten auf rund 100 Quadratmetern Teerfarbe, zerstörten sämtliche Möbel und den Fußboden. Schneider, der den Gasthof seit 1998 mit seiner Frau betreibt, beziffert den Schaden auf etwa 55.000 Euro. Rund sechs Wochen habe er die Gaststätte schließen müssen.“ Mittlerweile hat das Polizeiliche Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum (PTAZ) beim sächsischen Landeskriminalamt (LKA) die Ermittlungen übernommen, teilte LKA-Sprecherin Kathlen Zink am Freitag der Zeitung mit. „Mittlerweile“ heißt zwei Monate nach der Tat? |
| 30.12.2018 Demokratur Satire? |
ScienceFiles:
Faschismus: Die nächste Welle –
Demokratiefortbestandssicherungsgesetz |
Zuweilen sind selbst wir sprachlos. Den folgenden Netzfund publizieren wir hier ohne Kommentar. Er spricht für sich. |
| 29.12.2018 Demokratur EU |
Journalistenwatch: EU
und das Haushalts-Budget: Macron darf überziehen –
Salvini nicht |
Dass in der EU nicht die gleichen Regeln für alle gelten, bewies vor wenigen Tagen EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger. Um die vom französischen Präsidenten Macron angekündigten Reformen und somit auch das unbeliebte Staatsoberhaupt zu retten, erklärte Oettinger, man werde das französische Budget akzeptieren, obwohl das mit 3,2 veranschlagte Defizit über den von Brüssel erlaubten drei Prozent liegt. Frei nach dem Motto „Strafe muss sein“ wurden dagegen Italiens Budget-Pläne mit einem niedrigeren Defizit von 2,4 Prozent von den Eurokraten erbittert abgelehnt – denn hier ist offensichtlich ihrer Meinung nach mit Matteo Salvini der „falsche Mann“ am Ruder. Italien sollte seine Budget Pläne überarbeiten, hieß es aus Brüssel. Noch im Oktober warnte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Italiens Regierung davor, mit dem für 2019 geplanten Budget fortzufahren -Italien distanziere sich von den budgetären Zielen, die man auf EU-Ebene vereinbart habe, drohte laut Der Standard Ischias-Junker damals. |
| 29.12.2018 Demokratur EU NWO |
Junge Freiheit:
Juncker: Rumänien nicht bereit für EU-Ratsvorsitz |
BRÜSSEL. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat große Skepsis geäußert, daß Rumänien den EU-Ratsvorsitz zum 1. Januar übernehmen kann. Das Land sei zwar technisch gut vorbereitet, aber er glaube nicht, „daß die Regierung in Bukarest in vollem Umfang begriffen hat, was es bedeutet, den Vorsitz über die EU-Länder zu führen“, sagte Juncker der Welt am Sonntag. Für umsichtiges Handeln brauche es die Bereitschaft, anderen zuzuhören und den Willen, eigene Anliegen hintenan zu stellen. Zudem sei der Zustand des Landes nicht so, daß es als „kompakte Einheit“ auftreten könne. „Es braucht zuhause eine geschlossene Front, um während der Ratspräsidentschaft auch die Einheit Europas zu fördern“, meinte Juncker. |
| 28.12.2018 Demokratur Terror |
pi-news: Um 4 Uhr
morgens am ersten Weihnachtsfeiertag Duisburg: Linke verüben Anschlag auf islamkritischen Youtuber  |
Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Nicht einmal an Weihnachten haben Bürger, die sich aktiv gegen Merkels Flüchtlingspolitik und die Islamisierung Deutschlands wehren, Ruhe vor Attacken von Links. Gegen 4 Uhr morgens am ersten Weihnachtsfeiertag wurde in Duisburg ein Farbanschlag auf Werner B. durchgeführt. Der Youtuber nimmt seit Jahren Videos von islamkritischen Kundgebungen in Nordrhein-Westfalen auf und veröffentlicht sie auf GermanDefence24. Obwohl noch kein Täter ermittelt wurde, ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit von einem linksextremen Täterkreis auszugehen, da dieses Vorgehen szenetypisch ist. |
| 28.12.2018 Demokratur Ideologie |
Die Unbestechlichen:
Bevormundung ist Freiheit: Wenn 5% Vegetarier der Welt
das Fleischessen verbieten wollen |
Es gibt Gegenden auf diesem Planeten, wo
Menschen ohne tierische Nahrung gar nicht leben könnten.
Auf Grönland zum Beispiel. Da ist nichts an pflanzlicher
Ernährung außer ein paar Kranenbeeren, Blau- und
Preißelbeeren und ein paar Flechten. Grönländische, sich
im warmen Sommerwind wiegende, goldene Weizenfelder sind
eher ein seltener Anblick. Diese Menschen essen seit
Alters her hauptsächlich Fische und Robben.
Oder in den heißen, wüstenähnlichen Gebieten, in denen gerade Ziegen und Schafe noch das harte Gras und Buschwerk fressen und verdauen können, und die Menschen sich zu einem großen Teil von den Ziegen, Schafen und ihrer Milch ernähren. |
| 27.12.2018 Demokratur Rufschändung |
Journalistenwatch: AfD
& Frauenquote: Landtagsabgeordneter Heiner Merz
fliegt von der Uni-Homepage |
Stuttgart – Der Landstagsabgeordnete der AfD, Heiner Merz, wird von der Liste der Absolventen gestrichen, die es auf der Homepage der Universität Stuttgart gibt, wie „tag24“ meldet.. Der 55-Jährige hatte an der Uni Stuttgart sein Diplom gemacht und dort auch 2013 promoviert. Ihm den Doktortitel abzuerkennen, sei nicht möglich, so die Universität in einer Stellungnahme, da ihm dazu wissenschaftliche Verfehlungen nachgewiesen werden müssten. |
| 26.12.2018 Demokratur |
pi-news:
„Geimein“-nützige Schauburg Roter Volksfront-Mob wirft MdB Jens Maier aus Dresdner Kino  |
Von JOHANNES DANIELS | „Hier wenden wir uns nach links und kommen zur Augustus-Gedächtnis-Kloake“, heißt es in Monty Pythons epischen Historienfilm „Das Leben des Brian“, sowie natürlich „Chleudert den Burchen zu Pooohden!“ Diese Art von interaktiv-gefühlsechtem 4-D-Kino konnte der AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier, 56, am friedvollen Heiligabend – auf den Tag exakt 2018 Jahre nach Christi und Brians Geburt – in Dresden persönlich erleben. Wie in hunderten anderen Kinos auch, wurde der 1978 in Monastir / Südtunesien gedrehte englische Lach-Klassiker auch in der rot bemalten Dresdner Schauburg aufgeführt, dem ältesten Kino Dresdens in der Neustadt. Slogan: Filmkultur und mehr. Doch nicht nur außen, auch innen war an dieser Heiligabend-Matinée alles „dunkelrot“. Nichts zu lachen für Jens Maier |
| 26.12.2018 Demokratur |
pi-news: "Berliner
Zeitung" unterstützt Verleumdungsaktion Linke stellen Fake-Weihnachtsbaum vor AfD-Bundesgeschäftsstelle ab  |
Am Donnerstag versuchten Nachahmer des verdienten Kämpfers gegen Rechts, Claas Relotius, durch Falschnachrichten das Weltbild zu erzeugen, das sie von der AfD haben, aber nie vorfinden können. Also kreiert man sich die Realität, die man so gerne hätte, um seinem eigenen verkorksten Ego einen Lebenssinn geben zu können. |
| 21.12.2018 Demokratur Sozialismus |
Achgut: Brüssels
totaler Traum: Europa à la chinoise |
Mit jedem Tag, der ins Land und in die Zeitungen geht, rückt ein Dieselfahrverbot für die Stadt, in der ich lebe, näher. Und seit einigen Wochen frage ich mich: Soll ich umziehen oder soll ich mir ein neues Auto kaufen, und egal, für was ich mich entscheide: Wer trägt eigentlich die Kosten des Wertverlusts oder des Umzugs? Denn die taxierten fünftausend Euro sind ja kein Pappenstiel. Gleichzeitig denke ich, dass jetzt oder in Kürze einer von den gewählten Volksvertretern aufstehen und lautstark fordern wird, endlich aufzuwachen und mit diesem Irrsinn aufzuhören! Ein Christian Lindner oder ein Markus Söder oder ein Olaf Scholz, sie müssten doch nur sagen, dass Deutschland dieses vollkommen hirnrissige EU-Gesetz zum Schadstoffausstoß sofort außer Kraft setzen und stattdessen der Grenzwert an die menschlichen Notwendigkeiten angepasst werden solle. So wirkt der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter ja etwas willkürlich, wenn man den Grenzwert in den USA zum Vergleich hinzuzieht, der bei 103 Mikrogramm liegt. |
| 21.12.2018 Demokratur |
Epochtimes: Randalierer
stürmen AfD-Veranstaltung in Köln – Polizist schwer
verletzt |
Bei Tumulten bei einer öffentlichen Veranstaltung der AfD in Köln ist ein Polizeibeamter schwer verletzt worden. Zu Veranstaltungsbeginn hätten am Donnerstagabend mehrere Dutzend Meinungsgegner im Saal das Podium gestürmt, Parolen skandiert und Transparente entrollt, erklärte die Kölner Polizei. Als die Polizei einschritt, sei es zu „Widerstandshandlungen“ gekommen. |
| 20.12.2018 Demokratur Faschismus |
pi-news: Die
Entscheidung der Berliner Waldorfschule & die
Folgen Die neuen Nazis sind totalitäre „Gutmenschen“  |
Von WOLFGANG HÜBNER | Die Weigerung einer Berliner Waldorfschule, das Kind eines AfD-Abgeordneten aufzunehmen (PI-NEWS berichtete), bewegt sich auf den Spuren des Sippenhaftterrors der Nazis. Die Entscheidung der Waldorfschule steht jedoch nicht nur in der unseligen Tradition des Nationalsozialismus, sondern setzt einen neuen unmenschlichen Akzent in der um sich greifenden totalitären „Gutmenschen“-Anmaßung helldeutscher Prägung. Immer öfter werden oppositionelle Personen und Gruppen mit patriotisch-freiheitlicher Gesinnung ausgegrenzt, diskriminiert, stigmatisiert und denunziert. |
| 19.12.2018 Demokratur |
Junge Freiheit:
AfD-Abgeordneter darf keine Weihnachtsgeschichte
vorlesen |
STUTTGART. Um zu verhindern, daß ein AfD-Politiker sich an einer Vorleseaktion auf einem Weihnachtmarkt beteiligt, ist die gesamte Veranstaltung abgesagt worden. Während des Weihnachtsmarkts im schwäbischen Birkach bei Stuttgart sollten vor wenigen Tagen Abgeordnete aller im Bundestag vertretenen Parteien Weihnachtsgeschichten in der Tagesstätte des Gemeindepsychiatrischen Zentrums vorlesen, berichtet die Stuttgarter Zeitung. Da sich die Abgeordneten von Grünen und Linkspartei aber nicht zurückmeldeten, waren es schließlich nur folgende vier Politiker: Stefan Kaufmann (CDU), Ute Vogt (SPD), Judith Skudelny (FDP) und Dirk Spaniel (AfD). |
| 17.12.2018 Demokratur |
Junge Freiheit: Die
Post beschenkt alle Bundestagsabgeordneten – fast alle |
Nicht schwarz ärgern oder grün vor Neid werden Denn eigentlich fordern die Dunkelroten laut ihrem Wahlprogramm ja, den gelben Dienstleister wieder in die öffentliche Hand und in „gesellschaftliche Eigentumsformen zu überführen“. (Wobei es dann zum Fest der Liebe künftig wohl nichts mehr aus einer Schweizer Confiserie, sondern nur eine Jahresendfigur vom VEB Schokokombinat geben könnte). |
| 17.12.2018 Demokratur Faschismus |
Science Files: Bürger
gegen Bürger: Wie Organisationen Zwietracht säen |
Die Grundlage einer funktionierenden demokratischen Gesellschaft ist die Kooperation zwischen den Mitgliedern der Gesellschaft. Wenn der Müllfahrer nur noch den Müll von Bürgern mitnimmt, die er mag, gibt es ein Problem. Kooperation setzt einen Willen zur Kooperation voraus, der wiederum voraussetzt, dass man anderen mit Wohlwollen und nicht mit Hass, Abscheu oder auch nur Misstrauen begegnet. Kooperation zwischen Bürgern ist für autoritäre Systeme ein Problem. Im Faschismus und im Totalitarismus sehen es die Machthaber nicht gerne, wenn Bürger miteinander kooperieren und Dinge tun, die sich der staatlichen Kontrolle entziehen. |
| 16.12.2018 Demokratur |
Junge Freiheit:
Linksgrüne Sippenhaft an der Waldorfschule |
Normalerweise ist der Übergang vom Waldorfkindergarten in die Waldorfschule eine Selbstverständlichkeit. Wer als Vorschulkind bereits entsprechend vorgeprägt ist, gilt als besonders geeignet, seinen weiteren Bildungsweg als Schüler unter den Vorzeichen der Waldorf-Pädagogik fortzusetzen, und wird bei der Auswahl aus der Anmeldungsflut bevorzugt. Normalerweise. Nicht so, wenn der Vater des Kindes AfD-Politiker ist und ein Parlamentsmandat ausübt. Dann schlägt die Stunde der politisch korrekten Streber. Deswegen darf das Kind eines Berliner AfD-Abgeordneten nicht auf die Waldorfschule gehen, die alle seine Freunde aus der Waldorfkita besuchen werden. Weil der Papa die falsche politische Gesinnung hat. |
| 15.12.2018 Demokratur |
ScienceFiles: Ist
Deutschland eine Parteiendiktatur? |
Die durchschnittliche
Amtszeit eines deutschen Bundeskanzlers beträgt 9
Jahre und liegt somit deutlich über der Amtszeit für
Regierungschefs in parlamentarischen Demokratien, wie
sie von Przeworski et al. (2000) mit 3,77 Jahren
berechnet wurde. Somit gibt es ein weiteres Indiz dafür, dass Deutschland realiter keine parlamentarische Demokratie, sondern eher das ist, was man als Parteiendiktatur beschreibt: Die Herrschaft von Parteienbürokratien über einen weiten Teil des gesellschaftlichen Lebens. |
| 14.12.2018 Demokratur Faschismus |
Journalistenwatch: Wie
bei den Nazis: Antifa in München macht gegen
AfD-Stammtisch mobil |
Die rot-braunen Stinkesocken (Neusprech: Antifa) ähneln immer mehr ihren großen Vorbildern aus dem Dritten Reich: In München-Neuhausen demonstrieren zur Zeit Mitglieder der Gruppe „Antifa Stammtisch München“ gegen regelmäßige Stammtische der AfD in der Gaststätte „Fellstuben“ an der Sedlmayrstraße. Mit Plakaten, die auf das Treffen der AfD-Mitglieder hinweisen. Mit diesen Aushängen im Viertel wollen sie die Bewohner gegen die unliebsamen politischen Gegner aufbringen, auf dass diese vertrieben werden. |
| 14.12.2018 Demokratur AfD |
Journalistenwatch:
Höcke angeblich für vogelfrei erklärt, weil er
angeblich Bild von Mordopfer zeigte |
Erfurt – Frankreich machts vor, wie man mit unliebsamen Regimegegnern und Islamkritikern vorgeht. Wie die ZEIT berichtet, haben die Eltern der von einem algerischen Fernfahrer ermordeten und verbrannten Sophia Lösche im September Anzeige gegen den thüringischen Vorsitzenden der AFD-Fraktion Höcke gestellt. Grund: Höcke hatte angeblich ein Foto der Ermordeten und Vergewaltigten auf seiner Facebookseite gepostet und auf einer Demo gezeigt. Nun soll der Justizausschuss des Thüringer Landtags auf einen Antrag der Staatsanwaltschaft Chemnitz hin die Immunität des AfD-Politikers Björn Höcke aufgehoben haben, was sich allerdings mittlerweile als klassische Fake News der Mainstream-Medien handeln soll. |
| 13.12.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
AfD-Abgeordneten wurde im ehemaligen KZ Sachsenhausen
die Kranzniederlegung verwehrt! |
Heute wurde in der Gedenkstätte des ehemaligen KZ Sachsenhausen bei Oranienburg an die im Dritten Reich ermordeten Sinti und Roma erinnert. Dazu ist auch die Fraktion der AfD im Landtag Brandenburg ausdrücklich vom Betreiber der Gedenkstätte, der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten, eingeladen worden. Vor Ort wurde dem AfD-Landtagsabgeordneten Thomas Jung allerdings verwehrt, den Kranz der AfD-Fraktion niederzulegen. Der stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD ist verständlicherweise ziemlich wütend und erklärt dazu: |
| 13.12.2018 Demokratur |
pi-news: Matthias
Matussek im „Deutschland Kurier“ Dürfen Katholen wählen? Im Prinzip ja …aber nicht die AfD!  |
Von PETER BARTELS | Eine Frage der Ehre, oder der Misere? Der deutsche (!) Kardinal Marx (!!) antwortete im Sommer auf „Radio“ ZEIT in etwa so: Man kann nicht katholisch sein u n d AfD wählen. Er berief sich auf die Bischofskonferenz vor der letzten Bundestagswahl… Es hätte nichts gebracht, lieber Gott, hätte der fette Kardinal vorher gelesen, was Dein Stellvertreter auf Erden, Papst Franziskus, schon drei Jahre vorher den katholischen Großverdienern in seinem Brevier um die Ohren gehauen hat: „Die deutsche Kirche ist in einem erbärmlichen Zustand … Totalversagen bei der Neuevangelisation … Verlust des Glaubenswissens … Verlust der Beichte, Verlust des Glaubens bei den katholischen Institutionen … Totalversagen beim Lebensschutz …“ |
| 13.12.2018 Demokratur |
Schluesselkindblog:
Schwimmen mit Babys in Deutschland nun strafbar? Erste
Anzeige wegen „Kindeswohlgefährdung“ |
Das Seelentier der Deutschen ist das Wesen eines Hundes, weshalb vermutlich auch die Betitelung „Köterrasse“ rechtlich keine Beleidigung darstellt: Treudoof, artig und naiv möchte der deutsche Michel keiner anderen Seele etwas zu Leide tun, während er diese Absichten auf seine Umwelt projeziert. Doch leider gibt es in Deutschland auch Menschen, die diese gutartigen Absichten nicht mit ihren Mitmenschen teilen, eine Mutter musste nun diese bittere Erfahrung am eigenen Leib erleben. Tausende kriminelle Schwerverbrechen, ausgeübt durch illegale Migranten konnten bisher einen Bruchtteil der Menschen in der BRD wachrütteln. Doch der Deutsche ist Leid geprüft, „wenn wir schon nicht mehr auf unseren Straßen sicher sind, so lasst uns wenigstens in unseren vier Wänden in Ruhe!“ |
| 13.12.2018 Demokratur |
Schluesselkindblog:
Antonio-Amadeu Stiftung fordert, politisch
rechtsgerichteten Eltern die Kinder wegzunehmen |
Werden Kinder künftig aufgrund einer „Kindeswohlgefährdung aus ihren Familien entrissen, weil ihre Eltern „rechtsgerichtet“ sind, also beispielsweise nicht forcieren wollen, dass sich ihre Jungen Fingernägel lackieren? In der DDR hat man bekanntlich Regime kritischen Eltern die Kinder weggenommen, in der BRD kann dies ebenso schon bald zur Realität werden. Die Fachstelle der Antonio-Amadeu Stiftung Gender und Rechtsextremismus haben eine Brochüre für Erzieher geschrieben, laut denen das Tragen von Zöpfen bei jungen Mädchen nicht nur auf rechtsradikale Eltern hinweist, auf Seite 15 steht etwas zur Kindeswohlgefährdung: „Im Kontext der pädagogischen Arbeit mit Kindern, die in
rechtsextremorganisierten Familien |
| 12.12.2018 Demokratur |
Epochtimes:
Baden-Württemberg: AfD-Mitglieder müssen
Landtagssitzung verlassen – Was war passiert? |
In der heutigen Debatte im baden-württembergischen Landtag zu einem von der AfD-Fraktion eingebrachten Thema mit dem Titel: „Kinder und Familien vor linksideologischen Einflüssen schützen – gegen sozialdemokratische Abtreibungspläne und Gesinnungsprüfungen im Kindergarten“ kam es zum Eklat. Nachdem der AfD-Abgeordnete Stefan Räpple von der Landtagsabgeordneten Muhterem Aras (Grüne) seinen zweiten Ordnungsruf erhielt und aufgefordert wurde, den Sitzungssaal zu verlassen, weigerte sich dieser. |
| 12.12.2018 Demokratur |
Danisch: Zum Zustand
der Demokratie |
Sie ist tot. Eigentlich bedeutet Demokratie – und heißt sogar wörtlich – die Herrschaft des Volkes. In Wahlen und Abstimmungen. Das Volk sei der Souverän und die Politik an den Willen des Volkes gebunden. Einen Tag nach dem Migrationspakt berichtet die ZEIT über eine „Pew-Studie”, die untersuchte, wie in den Ländern Europa des Volkes Meinung zur Migration so stünde |
| 11.12.2018 Türkei Demokratur |
Compact-Online: Ali
Baba Erdogan und seine 40 Räuber |
Wieder einmal macht der türkische Despot Recep Tayyip Erdoğan von sich reden. Nein, der osmanische Herrscher über Kümmel, Teppichknüpfer und Teestubenbesitzer lässt nicht mit sich spaßen, wenn er sich in seiner Ehre gekränkt oder gar angegriffen fühlt. Da schlägt er zu, der Osmane. Und weil es so viele gibt, die den allmächtigen Sultan vom Bosporus möglicherweise beleidigen oder vielleicht keine gute Meinung von ihm haben könnten, schickt er neuerdings seine Häscher aus. Nein, nicht nur in seinem Lande. Sie sind überall, auch bei uns. Sein Geheimdienst MIT sucht weltweit nach politischen Gegnern, fängt sie ein und verschleppt sie in türkische Geheimgefängnisse. Je länger man dem Treiben so einiger Diktatoren und blutrünstiger Gewaltherrscher aus dem Orient oder auch Arabien zuschaut, desto mehr kommt man zu dem Schluss, dass der Umgang westlicher Regierungen mit solch grausamen Diktatoren einer niederträchtigen Heuchelei gleichkommt. |
| 10.12.2018 Demokratur SPD |
Journalistenwatch:
SPD-Pöbel-Kahrs fordert AfD-Verbot |
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs, den Bürgern weniger durch Sacharbeit denn durch maximales Gepöble und peinliche Unsachlichkeit gegen den politischen Gegner bekannt, fordert, die AfD zu verbieten. Die AfD sei rechtsradikal, in immer größeren Teilen rechtsextrem, so Kahrs Gezwitscher auf Twitter. Johannes Kahrs hatte bereits in der Vergangenheit gefordert, die AfD durch den Verfassungsschutz beobachten lassen. Im September brillierte der Genosse im Bundestag durch maximales Gepöble in Richtung der AfD-Abgeordneten: „Haß macht hässlich, schauen sie in den Spiegel“, so der Sprössling des ehemaligen SPD-Justizsenators von Bremen, Wolfgang Kahrs und der Bremer SPD-Bildungssenatorin Bringfriede Kahrs. Rechtsradikale seien im Bundestag nicht nur ein Problem. „Rechtsradikale in diesem Parlament sind unappetitlich“, so der hoch aktive Twitterer und Krawallmacher Kahrs. |
| 9.12.2018 Politische Meinungsbildung Demokratur Linke |
Journalistenwatch:
Linker Jugendwiderstand: Die Verklopper der Bekloppten |
Der Internationalsozialismus ist hinsichtlich des Weltfriedens bekanntlich das genaue Gegenteil dessen, was der Nationalsozialismus gewesen ist. So sagt man. Der Weltfrieden und die Solidarität der proletarischen Völker machen es daher notwendig, daß sich die Linken untereinander die Fresse polieren. Die Rede ist vom „Jugendwiderstand„, einer Art kommunistischer Religionspolizei, die in Berlin-Neukölln dem glaubensschwachen Zivilreligiösen auf die Sprünge hilft. Die jungen Maoisten sind äußerst gewaltaffin und verprügeln am liebsten andere Linke. Ihr Wortführer ist ein Kreuzberger Kindergärtner. Wie´s wohl kommt? |
| 9.12.2018 Demokratur |
Danisch: Soko Chemnitz
als Honeypot |
Betroffene sollten
Das muss jetzt für die richtig, richtig teuer werden. |
| 8.12.2018 Demokratur Zensur Soros |
ScienceFiles: ZENSUR?
Petition gegen Amadeu-Antonio-Stiftung ist
verschwunden |
Vor einigen Tagen haben wir gemeinsam mit etlichen Bloggern eine Petition gestartet, um die Förderung der Amadeu-Antonio-Stiftung aus öffentlichen Mitteln zu verhindern. Nachdem sich rund 10.000 Unterstützer eingefunden haben und die Petition drei Tage online war, ist sie im Laufe der Nacht zum Samstag verschwunden. |
| 8.12.2018 Demokratur Zensur Soros |
ScienceFiles: Macht
Druck! |
Einigen, die darauf hinweisen, dass Change.org eine linke Seite sei, die zudem von George Soros’ Open Society Stiftung finanziert werden soll, und die deshalb meinen, wir hätten die Petition dort nicht einstellen sollen, sei gesagt, was wir schon an anderer Stelle gesagt haben: Wenn man ein Spielfeld an Linke preisgibt, dann muss man sich nicht wundern, dass dort nur Linke Ball spielen. Wir haben unsere Petition, mit der Angela Merkel aufgefordert wurde, ihre Behauptung, in Chemnitz hätten Hetzjagden stattgefunden, zu belegen, auch bei Change.org eingestellt. 40.000 Unterstützer hat die Petition gefunden, und sie ist immer noch da. |
| 3.12.2018 Demokratur |
Deutsch.RT: "Zentrum
für politische Schönheit" will Teilnehmer von
Chemnitz-Demos bei Arbeitgebern denunzieren |
Über die Webseite
"Soko Chemnitz" ruft das "Zentrum für politische
Schönheit" dazu auf, den "Rechtsextremismus 2018 zu
erfassen" sowie dazu, "verdächtige" Teilnehmer bei den
Protesten in Chemnitz zu identifizieren und bei ihren
Arbeitgebern zu melden.
Bekannt wurde das "Zentrum für Politische Schönheit" unter anderem durch Aktionen wie das Errichten eines Nachbaus des Holocaust-Mahnmals vor dem Wohnhaus des AfD-Politikers Björn Höcke oder die Verteilung von Flugblättern während des G20-Gipfels in Hamburg, die zur Tötung von Putin und Erdogan aufriefen. |
| 7.12.2018 Politische Meinungsbildung Propaganda Demokratur |
Achgut: Wild at Heart -
Eine kurze Einführung in werteorientierten
Journalismus |
Falls Sie den Namen Johanna Wild noch nie gehört haben, machen Sie sich nichts daraus. Für uns war das auch ein No Name, bis wir von einem unserer Anzeigenkunden darüber informiert wurden, dass eine Journalistin bei ihm angefragt hatte, ob sich seine Firma „bewusst für Anzeigen“ auf achgut.com entschieden habe, einer „rechtsgerichteten“ Seite, die „Fake-News und Online-Desinformationen verbreiten“ würde. Auf diese Weise hat schon mal ein linker Schlaumeier
versucht, uns zu schaden. Inzwischen tingelt er durch die
Lande und bietet sich für „Kamingespräche“ an. Frau Wild
dagegen, so viel vorneweg, ist Referentin an der
„katholischen Journalistenschule“ in München und doziert
dort über "werteorientierte
Wege in den Journalismus". Daneben oder darüber
hinaus hat sie sich „auf die Verifikation von Social
Media-Inhalten spezialisiert“. |
| 7.12.2018 Demokratur |
Epochtimes: Neuer
Verfassungsschutz-Chef will AfD beobachten lassen |
Der neue Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, will einem „Focus“-Bericht zufolge den Einsatz seiner Behörde gegen die „rechte Szene“ in Deutschland verstärken. Haldenwang setze sich für eine nachrichtendienstliche Beobachtung der AfD ein, berichtet das Magazin in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf Sicherheitskreise. Derzeit werden im BfV Analysen verschiedener Landesämter für Verfassungsschutz über die AfD ausgewertet. Anschließend soll entschieden werden, inwieweit eine Beobachtung nötig ist. Haldenwang hatte nach seiner Ernennung im November gesagt, das Bundesamt wolle bis Ende des Jahres oder Anfang 2019 einen Vorschlag zur Vorgehensweise im Umgang mit der AfD vorlegen. |
| 6.12.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Pogrome der Linksfaschisten des „Zentrums politischer
Schönheit“ vom Steuerzahler mitfinanziert! |
Das sogenannte „Zentrum für Politische
Schönheit“ heißt im Langnamen „Zentrum für
Politische Schönheit für die Strafverfolgungsbehörden des
Freistaates Sachsen und den Allgemeinen Arbeitgeberverband
Sachsen e.V.“ . Das wichtigste Kürzel im Langnamen sind
die Buchstaben „e.V.“. Denn der Verein sammelte für seine Steckbriefe von Menschen, die er ohne Kenntnis der Person zu Nazis stempelte und international ins Netz stellte, Kopfgelder ein. In die publizierten Pogrom-Steckbriefe konnten sich Spender per Paypal oder Kreditkarte einkaufen und so die Auszahlungssumme an die jeweiligen Denunzianten erhöhen. Die Netzseiten der Linksfaschisten sind derzeit nicht aufrufbar, aber es liegen genügend Bildschirmfotos vor. |
| 6.12.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Kahane wirkt: Erste Zopfkontrolle auf dem Bahnhof
Chemnitz? |
Chemnitz – Ein Video macht momentan in den sozialen Netzwerken die Runde, in dem eine junge Frau davon berichtet, dass sie auf dem Bahnhof kontrolliert worden sei, weil sie Zöpfe trägt. Polizisten hätten sie angeblich nach ihrer politischen Meinung gefragt. |
| 5.12.2018 Demokratur |
Journalistenwatch: Die
Nazimethoden des Zentrums für politische Säuberungen |
Philipp Ruch vom „Zentrum für politische Schönheit“, das richtig „Zentrum für politische Säuberungen“ heißen müsste, ist ein Gesinnungsterrorist. Das verdankt er der Gnade seiner späten Geburt. Wäre er sein eigener Großvater, würde der Mann, der vorzugsweise Schwarz trägt, sich für seine Aktionen gern das Gesicht schwärzt und damit den Kameraden von der historischen Todesschwadron ähnelt, die in Deutschland 13 verhängnisvolle Jahre für die Reinheit des Glaubens und des Blutes sorgte, noch ganz andere Seiten aufziehen. |
| 5.12.2018 Demokratur Antifa |
Epochtimes: Universität
Köln: „Antifa“ wollte Vortrag von Max Otte verhindern |
Gewaltbereite Linksextremisten der „Antifa
Köln“ haben am Dienstagabend versucht, einen Vortrag des
Ökonomen Max Otte zum Thema Geopolitik zu verhindern. Sie
warfen dem Referenten unsubstantiiert „Nazipropaganda“ vor
– und versuchten, ihn nach Art des früheren
Nationalsozialistischen Studentenbundes niederzubrüllen. Anhänger der sogenannten „Antifa Köln“ versuchten einen Vortrag des bekannten Wirtschaftswissenschaftlers Prof. Max Otte an der Universität zu verhindern. Der Leiter des Instituts für Vermögensentwicklung und Fondsmanager sollte zum Thema „Deutschland im Spannungsfeld von Globalisierung und Geopolitik“ referieren. |
| 5.12.2018 Überwachung Demokratur |
Epochtimes: Die
Autokratie: Eine unkontrollierbare Regierung ist keine
Demokratie mehr |
Was ein Mensch benötigt, will in
zunehmendem Maße die Regierung festlegen. Eine
Abhängigkeit der Bevölkerung von ihrer Regierung ist
jedoch der sichere Weg in eine autokratische
Herrschaftsform, in der eine Einzelperson oder
Personengruppe unkontrolliert politische Macht ausübt. Absolute Kontrolle und „Big Government“: Eines der Merkmale vieler Staaten ist eine starke Zentralregierung, die die Wirtschaft plant und lenkt. Gegenwärtig bekommen westliche Regierungen immer mehr Befugnis, in die Wirtschaft einzugreifen, sie zu kontrollieren und ihre Pläne zu verwirklichen. Die Regierungen nutzen dabei die Instrumente der Staatseinnahmen und -ausgaben, der Besteuerung und der Schuldenfinanzierung. |
| 5.12.2018 Demokratur Linksfaschismus |
ScienceFiles: Petition:
KEINE öffentliche Finanzierung der
Amadeu-Antonio-Stiftung |
Die Amadeu-Antonio-Stiftung gehört zu den Extremismus-Unternehmern, die eine Ideologisierung und damit eine Spaltung der Gesellschaft vorantreiben. Die Stiftung lebt weitgehend von Steuermitteln. Wir fordern, die öffentliche Finanzierung der Amadeu-Antonio-Stiftung mit sofortiger Wirkung einzustellen. Die folgende Petition, mit der wir ein Ende der öffentlichen Finanzierung für die Amadeu-Antonio-Stiftung fordern, kann hier mitgezeichnet werden. |
| 5.12.2018 Demokratur |
ScienceFiles: Das
Petitionsrecht zurückholen! Außerparlamentarische
Opposition kann nicht auf den Seiten des Bundestages
erfolgen |
Artikel 17 des Grundgesetzes sagt schlicht und einfach:
Es ist eine der Sonderlichkeiten moderner Verfassungen, dass dem Souverän das Recht eingeräumt wird, sich an „die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden“, ganz so, als wären die „zuständigen Stellen“ und die „Volksvertretung“ nicht ohnehin in seinem Namen tätig. |
| 4.12.2018 Demokratur Danke! |
Deutsch.RT: Nach Aufruf
zur Denunziation: Büro des Zentrums für politische
Schönheit in Chemnitz geschlossen |
Das selbsternannte
"Zentrum für politische Schönheit" erntet scharfe Kritik
für die jüngste Aktion "SOKO Chemnitz". Dabei rufen die
Aktivisten Bürger auf, Demoteilnehmer bei Protesten in
Chemnitz bei ihren Arbeitgebern anzuschwärzen. Bei
erfolgreicher Identifizierung der zahlreichen ins Netz
gestellten Fotos winken Geld-Zahlungen.
Die Aktivisten des "Zentrums für politische Schönheit" haben am Montag eine Kampagne gestartet, um Menschen zu identifizieren, die an den Protesten gegen die Flüchtlingspolitik im August und September in Chemnitz teilnahmen. Mit Gesichtsaufnahmen der Teilnehmer setzt das umstrittene Zentrum für politische Schönheit im Rahmen der Initiative "SOKO Chemnitz" auf die Identifizierung und Denunziation der vermeintlichen Rechtsradikalen durch Mitbürger. Sachsens Innenminister wirft den Aktivisten vor, dass die Aktion den Zusammenhalt der Gesellschaft gefährde. |
| 4.12.2018 Demokratur Faschismus |
Danisch: Die
stalinistische Hetzjagd auf Andersdenkende eskaliert |
Die Wirkung ist nämlich, dass sich Leute künftig aus Angst vor solcher Jagd und um ihren Arbeitsplatz nicht mehr trauen, zu Demonstrationen zu gehen oder Meinungen zu äußern. Und genau das ist offensichtlich das Ziel. Die Angriffe gegen die Demonstrations- und Meinungsfreiheit werden immer schärfer und rechtswidriger. So hat das in Deutschland schon zweimal angefangen. Und da Staatsanwaltschaften, Gerichte und Datenschutzbehörden längst auch nur noch politisch besetzt werden, besteht kaum Aussicht, sich dagegen noch zu wehren. Auch das, nämlich dass Justiz und Behörden politisch besetzt und gesteuert werden, hatten wir in Deutschland schon zweimal. |
| 3.12.2018 Demokratur Stasi 2.0 |
Journalistenwatch: Neue
Stasi ruft dazu auf, Pro-Chemnitz Demonstranten zu
denunzieren |
Chemnitz – Das Unrechtssystem der DDR, dass unzählige Menschen bespitzelte, verfolgte, vor Gericht zerrte und Nachbarn dazu anhielt, Regimegegner zu denunzieren, erlebt gerade unter dem Deckmantel der Kunst eine unrühmliche Renaissance. Wie die WELT mittteilt, fordert das „Künstlerkollektiv“ des „Zentrums für politische Schönheit“ (ZPS) in provokanter Weise dazu auf, Arbeitskollegen, Nachbarn oder Bekannte zu „denunzieren“ und „Sofortbargeld“ dafür zu kassieren. Im Fokus des neuen Stasi, der sich SOKO CHEMNITZ nennt, stehen all jene, die nach dem Mord auf offener Straße durch einen irakischen Asylbewerber dem Ruf von Pro-Chemnitz gefolgt waren, um gegen die anhaltende Migrantengewalt zu demonstrieren. |
| 2.12.2018 Demokratur Verschwörung |
Neopresse: Wie
Wissenschaftler, die nicht dem Mainstream entsprechen,
diffamiert werden |
In seinem Buch „Stigmatisierung statt Aufklärung“ beschäftigt sich der Autor Ansgar Schneider mit dem Begriff der „Verschwörungstheorie“: „Jeder, der sich nicht der allgemein gültigen Meinung anschließt, wird heute als Verschwörungstheoretiker stigmatisiert.“ Egal, ob es sich dabei um seriöse Wissenschaftler handelt. Schneider verwendet dazu das Beispiel der Zerstörungen der Gebäude des World Trade Centers am 11. September 2001. Allgemeinhin sollen die Gebäude feuer- und gravitationsbedingt eingestürzt sein. Schneider, Physiker und Mathematiker, widerlegt diese Mainstream-These jedoch in seinem Buch mit wissenschaftlich fundierter Sachkenntnis und beweist, dass die Gebäude WTC 1,2 und 7 absichtlich zerstört wurden. |
| 2.12.2018 Demokratur |
Neopresse: Brexit-Deal:
EU-Kommission verstößt gegen Grundsätze der Demokratie
|
Nach 45 problematischen Jahren in der Europäischen Union haben sich die Briten dafür entschieden, diese „Problem-Union“ zu verlassen. Gerade in den letzten Jahren sind die Gemeinsamkeiten immer weniger, die Konflikte aber immer größer geworden. Doch für die Briten wird der Ausstieg jetzt auch zum Problem: Die EU hat Großbritannien genötigt, einen Knebelvertrag zu unterzeichnen. Denn Großbritannien muss bis mindestens Ende 2020 in der europäischen Zollunion bleiben. Das bedeutet für die Briten, dass sie trotz EU-Austritt weiterhin den gemeinsamen EU-Außenzolltarif gegenüber Drittländern eintreiben müssen. Zudem können sie keine anderen Handelsabkommen mit Drittländern vereinbaren und müssen sich bis dahin auch noch der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs beugen. |
| 1.12.2018 Demokratur |
Journalistenwatch: Wie
in einer Diktatur: Kanzlerin verhindert Kritiker als
Maaßen-Nachfolger |
Angela Merkel soll einen scharfen Kritiker ihrer sogenannten Flüchtlingspolitik als Nachfolger von Hans-Georg Maaßen verhindert haben. Fachlich habe es keine Argumente gegen ihn gegeben – doch die Kanzlerin „wollte ihn nicht“, kommt jetzt heraus. |
| 1.12.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
„Migrationsfuck“ – Wie ein CDU-Politiker die Wähler
verarscht hat |
In einer funktionierenden Demokratie hat der Bundestagsabgeordnete dafür zu sorgen, dass der Wille der Wähler durchgesetzt wird. In Deutschland haben allerdings die Parteien, allen voran die CDU, das längst vergessen. Aus Staatsdienern sind Despoten geworden, die ihre eigenen Interessen oder die der Kanzlerin vor die Interessen der Bürger gestellt haben und sich einen feuchten Kehricht um die Nöten und Sorgen der Bevölkerung kümmern. Das hat schon diktatorische, wenn nicht faschistoide Züge. |
| 1.12.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Demokratische Farce um die Wahl zum
Bundestagsvizepräsidenten |
Farce: «Angelegenheit, bei der die vorgegebene Absicht, das vorgegebene Ziel nicht mehr ernst zu nehmen ist (und nur noch lächerlich gemacht, verhöhnt wird); lächerliche Karikatur auf ein bestimmtes Ereignis» Eigentlich müsste man meinen, dass eine demokratisch gewählte Partei im Bundestag in der Theorie Anspruch darauf hat, einen der ihren für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten zu ernennen und wählen zu lassen. Das steht der Alternative für Deutschland zu, die mit knapp 13% von Millionen Wählern einen demokratischen Auftrag erhalten hat. Also sind die Regeln im Grunde klar, wenn das Spielbrett nicht alle paar Wochen von den Gegenspielern einfach bockig auf den Boden geworfen werden würde. Man erinnere sich hier bitte an die Posse um den Alterspräsidenten im Bundestag. Laut Satzung hätte Willhelm von Gottberg als ältester Abgeordneter im Bundestag die Eröffnungsrede in der neuen Legislaturperiode halten sollen, wie es vorgeschrieben ist. Nach einer erbärmlichen Empörungswelle, dass das doch nicht gehe, weil die AfD durch die Bank weg von allen anderen Parteien als Mitspieler nicht akzeptiert wird, änderte die GroKo kurzerhand die Regeln der Satzung, sodass der Dienstälteste(Schäuble) fortan die Eröffnungsrede halten darf. Puh! Da wurde die Demokratie gerade nochmal so gerettet! |
| 1.12.2018 Demokratur Meinuntgsfreiheit |
Journalistenwatch:
Cran-Prozess: Politisches Urteil gegen Pegida? |
Fürth – Wie nicht anders zu erwarten hat das Amtsgericht Fürth den Islamkritiker, Migrationskritiker und Aktivisten der Gegenöffentlichkeit, Ernst Cran, zu einer Geldstrafe wegen Volksverhetzung verurteilt. Damit folgte die Richterin weitgehend den Argumenten der Staatsanwaltschaft, blieb jedoch beim Strafmaß etwa tausend Euro unter der ursprünglich geforderten Summe von 4500 Euro. Wie ein Prozessbeobachter berichtet, erfolgte das Urteil ohne Beratung. Das heißt, das Urteil war bereits vorher festgelegt und schriftlich fixiert worden. Außerdem spielte nach Ansicht des Beobachters der „Tatort,“ eine Pegida-Veranstaltung, eine herausragende Rolle. Argumente des Anwaltes hatten demnach keinerlei Einfluss auf den Verlauf des Prozesses noch Einfluss bei der Urteilsbegründung. |
| 26.11.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Enthüllt: Geheimoperationen gegen AfD durch
Verfassungsschutz NRW |
Nach exklusiven
Informationen aus Geheimdienstkreisen, die dem Autor
vorliegen, führt der Verfassungsschutz NRW bereits seit
mehr als sieben Monaten eine großangelegte
Geheimdienstoperation gegen die demokratisch
legitimierte Alternative für Deutschland (AfD) durch.
Der Verfassungsschutz im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen verfügt nicht über den Status einer eigenständigen Behörde, sondern ist lediglich eine Abteilung im dortigen Innenministerium. Und genau dieses CDU-geführte Ministerium hat bereits vor über sieben Monaten eine großangelegte Geheimdienstoperation gegen die AfD begonnen. Dass eine Partei mit einer politischen Erfolgsgeschichte wie die AfD, die bei den letzten Landtagswahlen der CDU rund 10 Prozent der Wähler abwerben konnte, nun mit der Verfassungsschutz- Keule bekämpft werden soll, belegt einmal mehr den bedenklichen Zustand der Demokratie in Deutschland. |
| 24.11.2018 Demokratur Korruption |
Epochtimes: Hindernisse
auf dem Weg zu einer modernen Demokratie: Mit dem
Mittel der Listenplätze werden Parteimitglieder
diszipliniert |
Für den Bundestag ist gesetzlich eine
Größe von 598 Mitgliedern vorgeschrieben - derzeit sitzen
709 Abgeordnete im Saal. Helmut Schmidt hat einmal gesagt,
dass die Demokratie alles andere als ideal ist, aber wir
haben nun mal nichts Besseres. Daher sollte die Demokratie
weiterentwickelt werden. Seit Jahren wird die Bundesregierung vom Verfassungsgericht aufgefordert, das Wahlrecht zu reformieren. Geschehen ist fast nichts. Der aktuelle Bundestag verzeichnet die Rekordanzahl von 709 Mitgliedern und aufgrund des Systems von Überhang- und Ausgleichsmandaten können es in Zukunft noch mehr werden. Wieder einmal müssten radikale Veränderungen angedacht werden, um dieses Problem zu lösen. |
| 24.11.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Rainer Wendt live: Deutschland in Gefahr |
Ist Deutschland in Gefahr? Wie ist es um die Innere Sicherheit bestellt? Wie steht es um den Rechtsstaat und das Gerechtigkeitsempfinden der Bürger? Ist Deutschland mit der Integration von Zuwanderern überfordert? Und was muss passieren, um Deutschland besser zu machen? |
| 23.11.2018 Demokratur |
ScienceFiles:
Petitionsseite des Bundestags: Dilettantismus mit
Rechenschieber und Lineal? |
Wie man sieht, schwanken die Zahlen für die Unterzeichner zwischen 49.461 und 49.814. Es handelt sich, um das noch einmal zu betonen, um Zugriffe im Abstand von rund 2 Sekunden zueinander, wobei die geringste Zahl der Unterzeichner für den letzten Zugriff dargestellt wurde. In keinem Fall wurde das Quorum als erreicht angegeben. Das ist entweder ein technischer Fehler, oder es ist ein Zeichen für Manipulation, oder ein weiterer Beleg dafür, dass „Made in Germany“ zum Markenzeichen für „funktioniert nicht“, geworden ist. Für die zuletzt genannte Interpretation spricht auch, dass sich der oder die Server der Petitionsseite um 17.30 Uhr dann ganz verabschiedet haben. |
| 22.11.2018 Demokratur Wahlfälschung |
Achgut: Hessen:
Demokratie Pi mal Daumen |
Am Montag, drei Wochen nach der hessischen Landtagswahl, hat der Frankfurter CDU-Stadtrat Jan Schneider noch einmal Besserung gelobt. Fehler, wie sie am 28. Oktober vorkamen, werde es zukünftig nicht wieder geben, sagte der für die Stimmenauszählung zuständige Dezernent. Eine neue, speziell entwickelte Software soll das verhindern. |
| 22.11.2018 Demokratur |
Epochtimes: Sanktionen
gegen Iran: Telekom stellt iranischer Bank in Hamburg
die Telefone ab |
Auch deutsche Firmen befolgen die
US-Sanktionen gegen den Iran. So stellte die Deutsche
Telekom der in Hamburg ansässigen Bank Melli Iran die
Telefon- und Internetleitungen ab. Obwohl EU und Bundesregierung die US-Sanktionen gegen den Iran ablehnen, befolgen deutsche Firmen auch die Vorgaben. So stellte laut einem Schreiben die teilstaatliche Deutsche Telekom der in Hamburg ansässigen Bank Melli Iran (BMI) die Telefon- und Internetleitungen ab, berichtet das „Handelsblatt“. BMI hat eine deutsche Banklizenz und die Zahlungen an die Telekom bereits im Voraus geleistet. Die Telekom begründet ihr Handeln damit dass, „wir davon
ausgehen müssen, dass Sie keine Zahlungen mehr bewirken“
können. |
| 21.11.2018 Demokratur Bargeldverbot |
ScienceFiles:
Zersetzung: Faschismus in Deutschland hautnah erleben |
Das ist ein Zitat aus einem amtlichen Dokument; Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge (OV) des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR. |
| 21.11.2018 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Altparteien wollen die AfD abwürgen: V-Leute
einschleusen, radikalisieren, Existenzen vernichten,
Rufmord begehen |
Das politische System Merkel hat den
Rückhalt im Volk – und dazu zählen natürlich Zuwanderer,
die gute Mitbürger und Nachbarn sind – zu einem großen und
weiter wachsenden Teil verloren. Die bisherigen Strategien
gegen die „Populisten“ und bösen „Rechten“ ziehen nicht
mehr so richtig. Nur im sowieso linksgrünen Lager. Die
ehemaligen Volksparteien verlieren zunehmend an die
politischen Ränder. Das ist auch logisch. Die Akademiker und Besserverdienenden, die in ihren von Kriminalität, Existenzkampf und Armut nicht bedrohten, solarpaneelten Eigenhäusern in den üppig begrünten Speckgürteln wohnen, sich Hybrid-Autos leisten, vegetarisch ernähren und wenig Berührung mit der Unterschicht haben, sind das Milieu, aus dem die linksgrünen Gutmenschen stammen. Ihre Kinder gehen auf Gymnasien und Privatschulen. |
| 21.11.2018 Demokratur |
Deutsch.RT: "RT im
Visier" - Frankreich beschließt umstrittenes Gesetz
gegen "Fake News" |
Frankreichs
Nationalversammlung hat trotz heftiger Kritik der
Opposition ein Gesetzespaket gegen gezielt gestreute
Falschinformationen in Wahlkampfzeiten beschlossen. Die
Abgeordneten stimmten am Dienstagabend mehrheitlich für
zwei Entwürfe. Zuvor war das Gesetz im Senat
gescheitert, weil das Gremium den Gesetzentwurf für
strittig hielt. Die Abgeordneten hatten nun das letzte
Wort.
Die Gesetze
sollen es zum Beispiel ermöglichen, dass ein Kandidat sich
im Eilverfahren gegen die Verbreitung von
Falschinformationen im Internet wehren kann. Ein Richter
könnte dann beispielsweise Internetanbieter verpflichten,
den Zugang zu diesen Inhalten zu sperren. Bedingung wäre,
dass die Falschinformationen vorsätzlich und massiv
verbreitet werden und geeignet sind, die Wahl zu
beeinflussen. |
| 20.11.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Aktueller denn je: Hitlers Waffengesetze – Die legale
Entwaffnung von Juden und „Staatsfeinden“ im „Dritten
Reich“ |
Bekanntlich wollen vor allen Dingen die Linken und Grünen die Bürger entwaffnen, vielleicht, um sie so zu leichteren Opfern zu machen. Dass sich die Protagonisten einer wehrlosen Bevölkerung dabei ihren großen „Vorbildern“ im Dritten Reich ziemlich ähnlich sind, soll ein neues Buch beweisen: Der US-Amerikaner Dr. Stephen P. Halbrook hat mit seinem nun endlich in deutscher Sprache veröffentlichten Werk über die restriktive und diskriminierende Waffengesetzgebung im „Dritten Reich“ eine wesentliche Lücke in der historischen Aufarbeitung der NS-Schreckensherrschaft geschlossen. |
| 20.11.2018 Demokratur |
Achgut:
Konto-Kündigung: Deutsche Bank als Gesinnungswächter? |
Nicolaus Fest ist Jurist, Journalist (u.a. Ex-BILD) und ein exponierter AfD-Politiker, man kann auch sagen, dass er inzwischen zu einem der bekannten Gesichter der Partei geworden ist. Obwohl in einer freiheitlichen Demokratie die Grundrechte für alle gelten und niemand, sofern er nicht den Rahmen der gesetzlichen Legalität verlässt, wegen seiner Weltanschauung diskriminiert werden sollte, scheint man es beim Haltung zeigen gegen rechts nicht ganz so genau nehmen zu müssen. Das Haltung-zeigen-gegen-rechts richtet sich heutzutage vor allem gegen die AfD. Die Neonazis vergangener Tage scheinen sich seit Erscheinen der Partei nahezu aufgelöst zu haben. Aber darum soll es hier nicht gehen. Selbstverständlich gibt es etliche vollkommen legal verbreitete Ideologien und Gesinnungen, gegen die sich Anhänger einer freiheitlichen und demokratischen Gesellschaft stellen sollten. Doch die gezielte Zerstörung wichtiger persönlicher und privater Existenzgrundlagen gehört ausschließlich in den Instrumentenkasten einer willkürlich agierenden Obrigkeit, beispielsweise einer Diktatur. Undenkbar eigentlich, dass einem in einem freiheitlichen Rechtsstaat so etwas passieren kann. |
| 20.11.2018 Demokratur Frankreich Diesel |
Die Unbestechlichen:
Aufstand: Die Proteste in Frankreich und wir (Video) |
Aufstand: Die Proteste in Frankreich und
wir (Video) |
| 19.11.2018 Demokratur Antifa |
Achgut: Antifa als
Religion (1): Der Steinwurf |
Januar 1989: Ich laufe bei der großen linken Protestdemo gegen den Einzug der „Republikaner“ ins Berliner Abgeordnetenhaus mit, die – wie damals fast immer – in Gewalt mündet, weil sich der übliche „schwarze Block“ aus vermummten Autonomen unter die Masse der friedlichen Demonstranten mischt, um aus ihrer Deckung heraus Schaufensterscheiben oder die „Bullen“ zu attackieren. Als vor dem ICC die ersten Steine fliegen, bricht Chaos aus: Demonstranten rennen durcheinander, Polizeiketten ziehen auf, und die Autonomen decken, gut versteckt hinter einer Reihe von Bauwagen, Freund und Feind mit einem Hagel von Pflastersteinen ein. Einer davon trifft mich in vollem Lauf am Bein. Zwei Mitdemonstranten helfen mir aus der Kampflinie, „autonome Sanitäter“ schneiden meine blutgetränkten Jeans auf. Unter dem Knie klafft eine hässliche Wunde. „Damit musst du ins Krankenhaus!“, sagen sie. „Scheißbullen!“ „Nein, das war ein Stein von den eigenen Leuten!“ |
| 19.11.2018 Demokratur Antifa |
Achgut: Antifa als
Religion (2): Geschwister im Geiste |
Die 1923 von der KPD gegründete „Antifaschistische Aktion“ hatte zwei Aufgaben: einen bewaffneten Aufstand anzuzetteln, zwecks Errichtung einer deutschen Sowjetrepublik, sowie den politischen Gegner gewaltsam einzuschüchtern. Sie besaß für die KPD somit eine ähnliche Funktion wie die SA für die NSDAP. Ihr Hauptgegner waren keineswegs die Nazis, sondern die „Sozialfaschisten“ von der SPD. Im doppelten Würgegriff von Antifa und SA wurde die Weimarer Demokratie erdrosselt. Dieser Geistesverwandtschaft muss sich jeder bewusst sein, der die Antifa heute für seinen „Kampf gegen Rechts“ einspannen will. Da deren Ziel die allgemeine Destabilisierung des Staates ist, attackiert sie alle noch intakten Stützen dieser Gesellschaft: Polizei, Bundeswehr, Deutsche Bahn, Vertreter bürgerlicher Parteien und vor allem die arbeitende und Steuereinnahmen generierende Mittelschicht. Die „Nazis“ sind nur ein willkommener Vorwand. |
| 19.11.2018 Demokratur |
pi-news: Niedersachsens
Bildungsminister Tonne übt Kritik an AfD-Meldeportal,
aber: Schulleiter vergleicht AfD mit Pogromnacht  |
Von H.G. | Mit der Absicht, ein Meldeportal im Internet für nicht neutrale Lehrer einzurichten, hat die AfD-Niedersachsen in ein Wespennest gestochen. Allein schon die Ankündigung macht den zuständigen Minister Grant Hendrik Tonne (SPD) hoch nervös. Mit einem Brief an die 80.000 niedersächsischen Lehrkräfte versucht er, die Pädagogen hinter sich zu versammeln und Stimmung gegen die AfD und ihr Anliegen zu machen. Tonnes Angst-Aktion unterstreicht indes nur den immer wiederkehrenden Verdacht, dass es offenbar nicht an allen Schulen in Niedersachsen korrekt beim Beachten des Neutralitätsgebots für Lehrer zugeht. |
| 19.11.2018 Demokratur |
Anonymousnews:
Merkel-Knechte der Deutschen Bank kündigen
AfD-Politiker die Konten und weisen Zahlungen zurück |
Die Deutsche Bank mischt sich mal wieder in die Politik ein. In diesem Zuge kündigte sie ohne Begründung die prall gefüllten Konten des AfD-Politikers Nicolaus Fest. |
| 18.11.2018 Demokratur |
Anonymousnews:
„Friedliches Zeichen gegen AfD-Parteitag“: Vermummte
greifen Taxifahrer und Fahrgäste an |
Am Rande des AfD-Parteitags in Magdeburg sind am Samstag mehrere hundert Menschen zu einer Demonstration zusammengekommen. Die Kundgebung stand unter dem Motto „#ausgehetzt! Für ein solidarisches Europa“. Im Rahmen des „friedlichen“ Protestes griffen unter anderem vermummte Linksextremisten Fahrgäste und einen Taxifahrer an. |
| 17.11.2018 Demokratur |
ScienceFiles:
Demokratisches Defizit Deutschland |
Demokratie ist, wenn man die Regierung loswerden kann. Karl Raimund Popper hat dies etwas anders ausgedrückt und die Betonung auf „abwählen“ gelegt, wenn man die Regierung abwählen kann. Was Philosophen wie Popper, eben weil sie Philosophen und keine Politikwissenschaftler sind, nicht bedacht haben, ist, dass es Situationen gibt, in denen man zwar eine Regierung loswerden kann, sich durch den Austausch der Regierung aber die Politik nicht ändert. |
| 15.11.2018 Demokratur AfD |
Journalistenwatch: Wie
bei den Nazis: Bayerische AfD-Fraktionschefin wird aus
Münchener Bar rausgeschmissen |
München – In der angeblich preisgekrönten „Goldenen Bar“ im Münchener „Haus der Kunst“ wurde der bayerischen Landtagsfraktionschefin der AfD durch die Wirtin des Etablissements die Tür gewiesen. Die bereits georderten und servierten Getränke gingen auf den goldenen Intoleranz-Tempel. Zusammen mit einer Freundin habe die AfD-Fraktionschefin im bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner am Dienstag die „Goldene Bar“ im Münchner „Haus der Kunst“ – eine durch den Freistaat Bayern mit Steuergeldern betriebenen, defizitäre Kunststiftung – besucht. Dort sei sie auch zunächst bedient worden. Das bestellte Essen hätten sie jedoch nicht mehr erhalten. Stattdessen sei die Betreiberin der „Goldenen Bar“ an ihren Tisch gekommen und habe sie aufgefordert, die Bar zu verlassen. Die bereits servierten Getränke mussten nicht beglichen werden. Die Wirtin habe zudem einen Zehn-Euro-Schein für die Parkgebühren auf den Tisch gelegt. |
| 14.11.2018 Demokratur EU |
Anonymousnews: Merkel
spricht im EU-Parlament – Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD)
wird seine angemeldete Rede verwehrt |
Die Eurokraten haben sich mal wieder selbst demaskiert. Im EU-Parlament in Straßburg war die BRD-Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einer europapolitischen Rede geladen. Im Rahmen dieser Veranstaltung hatte auch Prof. Dr. Jörg Meuthen von der AfD eine Rede angekündigt und beim Präsidium ordnungsgemäß angemeldet. Doch diese wurde ihm schlussendlich seitens des Parlamentspräsidenten einfach verweigert. |
| 13.11.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Mittelfranken: Verdi-Bezirksverband duldet keine
AfD-Mitglieder |
Bayern/Nürnberg – Der Bezirksverband Mittelfranken der Gewerkschaft Verdi will künftig keine AfD-Mitglieder in seinen Reihen mehr dulden. Deshalb haben die Delegierten nun bei der Bezirkskonferenz beschlossen, dass eine gleichzeitige Mitgliedschaft in Verdi und AfD nicht möglich ist. Die vordringliche Aufgabe einer Gewerkschaft, nämlich die Interessen von Arbeitnehmern gegenüber dem Arbeitgeber zu vertreten, davon hab sich viele Einzelgewerkschaften schon längst verabschiedet. Besonders hervor tut sich dabei seit Jahren die vom Grünen-Mitglied Frank Bsirske geführte Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), deren Mitglieder regelmäßig als aggressive Gegendemonstration bei Veranstaltungen “gegen Rechts” in fester Reihe mit der gewalttätigen Antifa in Erscheinung treten. Ein weiteres Kampffeld von ver.di: Die AfD. |
| 13.11.2018 Demokratur DDR 2.0 |
Epochtimes: Steinmeier
lobt schulische „Gesinnungstage“ in Dresden:
Freud’scher Versprecher oder Wegmarke zur DDR 2.0? |
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
hat Anfang des Monats mit einer Schulklasse aus Zwickau
eine Ausstellung über Rassismus im Hygienemuseum in
Dresden besucht. Dass er dabei in lobender Weise den
Begriff "Gesinnungstag" verwendete, hat verwunderte bis
bestürzte Reaktionen ausgelöst. Im katholischen Milieu sind Allerheiligen und Allerseelen Tage, die der Stille, Einkehr und Besinnung dienen. Die meisten Familien nutzen sie zum Friedhofsbesuch, in mehrheitlich katholischen Gegenden Deutschlands und vielen europäischen Ländern ist zumindest der 1. November auch ein gesetzlicher Feiertag. |
| 13.11.2018 Demokratur |
Epochtimes: Jürgen
Fritz: Wie die Altparteien die Gewaltenteilung
aushebeln |
Der Einfluss der Parteien „reicht direkt oder indirekt in die Medien und bei der Richterwahl in die Justiz … Die Parteien haben sich zu einem ungeschriebenen sechsten Verfassungsorgan entwickelt, das auf die anderen fünf einen immer weiter gehenden, zum Teil völlig beherrschenden Einfluß entwickelt hat." Gastautor Jürgen Fritz analysiert auf Basis des 26 Jahre alten Zitats von Richard von Weizsäcker das aktuelle Geschehen. |
| 13.11.2018 Demokratur |
Junge Freiheit: FDP
vergleicht Anschlag auf AfD-Parteitag mit
Reichspogromnacht |
LEIPZIG. Der Leipziger FDP-Vorsitzende Friedrich Vosberg hat einen linksextremistisch motivierten Anschlag auf den Hotelgasthof „Zur Ratte“ scharf verurteilt. In den Räumlichkeiten wollte die Leipziger AfD vergangenes Wochenende ihren Parteitag abhalten. Die Täter hatten in der Nacht zu Freitag in dem Gebäude Flüssigbitumen verteilt. Vosberg verglich den Anschlag mit der Reichspogromnacht. „Vor genau 80 Jahren wurden die Schaufenster jüdischer Geschäfte eingeschlagen, danach brannten die Synagogen, jetzt waren es die Scheiben eines Gasthofs und Teerfarbe, um den Mitgliedern einer politisch mißliebigen Partei zu signalisieren: verschwindet.“ Es sei „erschreckend, daß die politische Auseinandersetzung mit roher Gewalt geführt“ werde. |
| 13.11.2018 Demokratur |
Epochtimes: Lügt die
Regierung absichtlich? Auch Berliner Verfassungsschutz
führte V-Mann in Fussilet-Moschee |
Der Berliner Verfassungsschutz hat im Jahr 2016 eine V-Person geführt, die in der Fussilet-Moschee eingesetzt wurde, in der sich auch der Breitscheidplatz-Attentäter Anis Amri öfter aufhielt. Das berichtet die „Welt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Sicherheitskreise. Demnach setzte der Berliner Verfassungsschutz die Quelle in der islamistischen Szenen der Hauptstadt ein. Der Informant soll im Auftrag des Geheimdienstes die Freitagsgebete in mehreren einschlägig bekannten Moscheen besucht haben, darunter auch den inzwischen verbotenen Verein „Fussilet 33 e.V.“ in Berlin-Moabit. |
| 11.11.2018 Demokratur DDR 2.0 |
Journalistenwatch: Die
November 89 – Frage: Wieviel DDR steckt in der BRD? |
Daß sich die Bundesrepublik in den Merkeljahren zu einem Gesinnungswächterstaat entwickelt hat, steht außer frage. Die Altparteien frönen allesamt mehr oder minder dem selben Paternalismus. Der vormals mündige Bürger wurde zusehends zum Mündel degradiert. Es gibt kaum noch etwas, das nicht gesetzlich geregelt wäre, und sei es die Frage, unter welchen Bedingungen der Bürger sein eigenes Feuerholz verbrennen darf oder nicht. ARD und ZDF sind politisch gleichgeschaltet, Parteifunktionäre sitzen überall. Selbst das Bundesverfassungsgericht wird nach Parteienproporz besetzt. Wieviel DDR steckt bereits in der BRD? |
| 11.11.2018 Demokratur |
Achgut: Genossin
Ministerin fordert Einschränkung des Wahlrechts |
Die Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) wird sicher immer noch von sich behaupten, Demokratin zu sein. Allerdings muss die Demokratie in ihrer Welt von der Obrigkeit stärker geregelt werden, wenn das Wahlverhalten der Untertanen den Vorstellungen der Partei- und Staatsführung von gesellschaftlichem Fortschritt hinterherhinkt. Dies hat sie uns dieser Tage verraten. |
| 10.11.2018 Demokratur |
Journalistenwatch: Die
Parteien haben sich des deutschen Staates bemächtigt |
In Deutschland wird ständig Recht gebrochen; das bestätigt nun sogar der frühere oberste Richter des Landes. In der deutschen Regierung haben linksradikale Elemente das Sagen; das bestätigt nun der frühere oberste Verfassungsschützer des Landes. In Deutschland wollen die Regierungsparteien ihre politischen Gegner mit femeartigen Verfahren bekämpfen, woraus zumindest die SPD überhaupt kein Hehl mehr macht. Und in Deutschland werden Beamte, die noch wagen, offen die Wahrheit zu sagen, gefeuert. All das ist eine absolut beklemmende und furchteinflößende Entwicklung. Die man keineswegs nur auf Deutschland beschränkt sehen sollte. |
| 9.11.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Linker Anschlag auf Frisör, weil er Martin Sellner die
Haare schneidet |
Wien – Weil ein Wiener Friseur dem Chef der österreichischen Identitären, Martin Sellner, die Haare geschnitten hat, wurde auf den Laden ein mutmaßlich linksextremistischer Anschlag verübt. Martin Sellner berichtet in einem Videobeitrag, dass der befreundete Wiener Friseur Opfer eines Anschlags geworden sei. Die Auslage des Ladens sei mit einschlägigen Parolen beschmiert worden. Bei diesem „Farbanschlag” auf den kleinen Friseurladen seien die Worte „Nazi‐Sau”, „Identitären‐Sau” und „Freund der Identitären” hinterlassen worden. |
| 9.11.2018 Demokratur Rechtsstaat |
Epochtimes:
Diesel-Fahrverbote: Das Unfassbare passiert in
Deutschland |
Gestern hat das Verwaltungsgericht Köln
entschieden, dass es in der Domstadt ab 1. April
Diesel-Fahrverbote geben wird. Der Grund dafür: der
Feinstaubwahn. Dieser basiert nachweislich auf
Fehlinformationen. Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Henning
Zoz. Wenn Ideologie über Fakten siegt, bedeutet das nichts anderes, als dass rationale vernünftige Politik aufgehört hat zu existieren. Jeder kann wissen, dass das gesamte Feinstaubszenario nachweisbar auf Fehlinformation basiert, dennoch klagt die erheblich aus dem Ausland finanzierte Deutsche Umwelthilfe allerorten und erfolgreich Fahrverbote ein. |
| 9.11.2018 Demokratur Wahlbetrug |
Epochtimes: Vergessene
Stapel und „geschätzte“ Ergebnisse bei der
Hessen-Wahl: Schwarz-Grün könnte jetzt kippen |
Stimmen werden nicht ausgezählt, sondern
geschätzt, andere der falschen Partei zugeordnet.
Auffälligkeiten betrafen unter anderem Bezirksergebnisse
von CDU und AfD – Ein Hauch von Burundi durchwehte den
hessischen Landtagswahlabend in einigen Stimmbezirken von
Frankfurt am Main. Die Landtagswahlen in Hessen liegen mittlerweile fast zwei Wochen zurück, ein amtliches Endergebnis liegt bis heute jedoch noch nicht vor. Erst am 16. November nach einer öffentlichen Sitzung des Landeswahlausschusses ist Medienberichten zufolge nun mit einer offiziellen Bekanntgabe zu rechnen. Wir haben Zustände die schlimmer sind als in der alten DDR. Wann wacht dieses Schlafvolk endlich auf? |
| 9.11.2018 Demokratur Wahlfälschung |
Junge Freiheit:
Neuauszählung in Frankfurt: AfD bei Stimmabgabe
benachteiligt? |
FRANKFURT. Die Wahlzettel zur hessischen Landtagswahl müssen in einigen Frankfurter Bezirken neu ausgezählt werden. Grund sind Auffälligkeiten in einigen Stadtteilen, die zu Lasten der AfD und CDU gehen, berichtet die F.A.Z. Insgesamt seien ein Dutzend Wahlbezirke betroffen, in denen Ergebnisse von Parteien vertauscht, Zahlen verdreht, Stapel mit Stimmzetteln vergessen oder die Resultate nur geschätzt worden seien. Das habe zu Differenzen von Hunderten Stimmen gegenüber dem tatsächlichen Votum geführt. Im südlichen Frankfurter Stadtteil Sachsenhausen mit vier Wahlbezirken erhielt die AfD laut vorläufigem amtlichen Endergebnis in einem Bezirk nur zwei Stimmen. Das entspricht 0,3 Prozent. In den anderen drei Bezirken lag die Partei jedoch zwischen 4,5 Prozent und 10,1 Prozent. AfD bereits mehrmals von unkorrekten Auszählungen betroffen |
| 9.11.2018 Demokratur |
Junge Freiheit: AfD bei
Gedenken für ermordete Juden unerwünscht |
BERLIN. Die Berliner AfD hat mit Empörung auf den Ausschluß von einer Gedenkveranstaltung für die zur NS-Zeit ermordeten Berliner Juden reagiert. „Jetzt spricht man uns sogar das Recht ab, zu trauen und maßt sich an, zu entscheiden, wer um wen trauern darf und wer nicht“, sagte der Berliner AfD-Fraktionschef Georg Pazderski, der auch stellvertretender Bundesvorsitzender der AfD ist. Hintergrund war ein Schweigemarsch anläßlich des 80. Jahrestags der „Reichspogromnacht“, zu dem das Berliner Abgeordnetenhaus gemeinsam mit dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) sowie der Jüdischen Gemeinde geladen hatte. Dazu gehörte auch eine Kranzniederlegung und ein Schweigemarsch zum Denkmal für die ermordeten Juden Europas, an dem sich mehrere Abgeordnete der AfD beteiligten. Redeverbot für Pazderski |
| 8.11.2018 Demokratur |
Anonymousnews: Alles
Gute zum Geburtstag! Ursula Haverbeck wird 90 Jahre
alt – In BRD-Gesinnungshaft |
Leider kann Ursula Haverbeck ihren 90. Geburtstag nicht mit ihren Lieben begehen, denn sie sitzt noch immer hinter Gittern. Das Merkel-Regime hat die rüstige Seniorin wegen eines Meinungsverbrechens inhaftiert. Im BRD-Kerker ist Ursula Haverbeck diversen Schikanen ausgesetzt, freut sich jedoch über jede Zuschrift, von denen die Freiheitskämpferin eine stattliche Anzahl erhält. Wer Ursula Haverbeck Mut, Glückwünsche oder einfach ein paar nette Zeilen übermitteln will, kann einen Brief an die folgende Anschrift versenden: JVA
Bielefeld-Brackwede Am heutigen Donnerstag findet ab 14 Uhr in Dortmund-Dorstfeld ein Straßenfest zu Ehren und anlässlich Ursula Haverbecks Geburtstag statt. Wer in der Nähe wohnt, ist eingeladen, dem Fest beizuwohnen. |
| 8.11.2018 NWO Demokratur |
Junge Freiheit:
Migrationspakt: Ausschuß blockiert kritische
Petitionen |
BERLIN. Mehrere Petitionen gegen den UN-Migrationspakt werden auch weiterhin nicht auf der Internetseite des Bundestags veröffentlicht. Insgesamt soll es sich um 19 Petitionen zu dem Vertrag handeln, die alle nicht auf der Webseite des Bundestags zu finden sind. Eine der Petitionen stammt von der früheren CDU-Politikerin und früheren Bundestagsabgeordneten sowie DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld. Die Bundestagsverwaltung wollte sich auf Nachfrage der JUNGEN FREIHEIT nicht dazu äußern, verwies aber auf ein Pressegespräch am Freitag. |
| 8.11.2018 Demokratur |
Junge Freiheit: Wehret
den rechten Büchern |
Ihre Bücher heißen „Die letzten Tage des Matriarchats“ oder „Untenrum frei“. Obenrum scheint es bei der feministischen Schriftstellerin und Spiegel-Online-Kolumnistin Margarete Stokowski nicht ganz so frei zuzugehen. Die Autorin hat eine Lesung bei der renommierten Münchner Buchhandlung Lehmkuhl abgesagt. Grund für die Absage: In der Buchhandlung werden doch tatsächlich auch Bücher nicht-linker Autoren, ja sogar rechter Verlage, verkauft. Konkret geht es vor allem um Werke aus dem Verlag Antaios. Sie könne in keiner Buchhandlung lesen, die Bücher von Rechten und Rechtsextremen im Regal stehen habe, weil dadurch „rechtes Denken normalisiert“ werde, begründete Stokowski die Absage. Die Erklärung liest sich wie das selbstgefällige Manifest einer Autorin, die von der Unantastbarkeit des eigenen Denkens so überzeugt ist, daß es ihr gar nicht in den Sinn zu kommen scheint, daß der immer enger werdende öffentliche Meinungskorridor irgendwann einmal auch ihr selbst zum Verhängnis werden könnte. Diese besonders naive Form der Arroganz stellt man in diesen Tagen ja bei vielen Kreativen fest. |
| 7.11.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Büro-Kündigung nach Antifa-Attacken |
Wer sich nicht dem links-politischen Meinungsdiktat beugt, wer andere – nicht linke – Ideen vom Zusammenleben in unserem Land hat, der ist zum Abschuss freigegeben. So auch das Magazin des Publizisten Felix Menzel, die „Blaue Narzisse“ (BN). Nach wiederholten Antifa-Attacken auf die Büroräume kündigte nun der Vermieter den Vertrag. „Wer glaubt, die Attacken der gewaltbereiten Antifa hätten keine Konsequenzen, der irrt sich. Nach mehreren Angriffen auf unser Büro zog nun unser Vermieter leider die Reißleine und kündigte unseren Vertrag“, teilt die BN-Redaktion auf ihrer Internetseite mit. Alle Versuche, den Vermieter umzustimmen, scheiterten und man müsse sich daher erneut neue Räumlichkeiten suchen. Das ist, wie BN berichtet, somit der dritter Umzug innerhalb der letzten fünf Jahre erforderlich. |
| 7.11.2018 Demokratur |
Epochtimes: EU-Bürger
dürfen EU-Kommissionspräsident weiterhin nicht direkt
wählen |
Über Jahrzehnte haben die EU-Staats- und Regierungschefs die Besetzung des Postens des Präsidenten der Europäischen Kommission in Hinterzimmerdeals ausgehandelt. Durch den Reformvertrag von Lissabon wurde dem EU-Parlament ein Mitspracherecht eingeräumt. Die dortigen Parteien hatten deshalb bei der Europawahl 2014 erstmals „Spitzenkandidaten“ aufgestellt. In finnischen Helsinki kürt nun die Europäische Volkspartei (EVP) ihren Spitzenkandidaten für 2019 und die Nachfolge von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. |
| 7.11.2018 Demokratur Terror |
Epochtimes: Linke
Flugblätter gegen AfD-Mitglied im Wohngebiet fordern
auf: „Rassist*Innen jagen!“ – Politische Verfolgung in
Deutschland? |
Vermummte schlichen Ende Oktober in Bockenheim herum, verteilten Flugblätter und Plakate im ganzen Viertel und machten sich nachts an einem Hauseingang an der Ederstraße zu schaffen. Denn hier wohnt ihr Feind: Jonas Batteiger, 26 Jahre alt und AfD-Mitglied. Der Vorfall wurde auf Bildern einer Überwachungskamera aufgezeichnet. Der Staatsschutz ermittelt gegen Unbekannt. Auf den Propagandaschriften wird zur Jagd auf den jungen Mann aufgerufen, den „AfD-Rassisten in Bockenheim“, der den Vermummten politisch nicht passt. Sein Foto, sein Name und seine Wohnadresse befinden sich auf den Flugblättern und Plakaten. Die Flugblätter endeten mit dem Text: Wir sehen es überhaupt nicht ein, dass ein Rassist wie Batteiger hier in Bockenheim seinen Rückzugsraum hat, während er mit seiner Parteiarbeit für eine Gesellschaft eintritt, in der die meisten die hier im Stadtteil wohnen, benachteiligt werden sollen. Um es in Worten zu sagen, die Batteiger aus seiner Partei bekannt vorkommen dürften: RassistInnen jagen!“ |
| 5.11.2018 NWO Demokratur Spanien |
Deutsch.RT: Spanische
Staatsanwaltschaft: 16 bis 25 Jahre Haft für
katalanische Politiker und Aktivisten |
Zwischen 16 und 25
Jahren Gefängnis forderte die spanische
Staatsanwaltschaft für jene katalanischen Politiker und
Aktivisten, die sich für die Unabhängigkeit einsetzen.
Insgesamt 18 Unabhängigkeitsbefürwortern soll der
Prozess gemacht werden.
Gut ein Jahr nach dem katalanischen Unabhängigkeitsreferendum sprach die Staatsanwaltschaft des Obersten Gerichtshofs in Spanien die Forderung nach hohen Gefängnisstrafen für die führenden Köpfe der Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien aus. |
| 4.11.2018 Demokratur |
Epochtimes: Junge
Alternative löst Landesverband Niedersachsen auf |
Die AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) hat ihren Landesverband Niedersachsen aufgelöst. Zudem will sie jedes einzelne Mitglied dieses Verbandes aus der JA ausschließen. Dies entschied ein JA-Bundeskongress am Sonntag in Barsinghausen bei Hannover als Reaktion auf die seit September laufende Beobachtung des Landesverbandes durch den niedersächsischen Verfassungsschutz. Der Entscheidung zur „Abgliederung“ hätten mehr als zwei Drittel der anwesenden Mitglieder zugestimmt, teilte die Junge Alternative mit. Gegen den ebenfalls vom Verfassungsschutz beobachteten Bremer Landesverband wurden zunächst keine Konsequenzen gezogen. |
| 3.11.2018 Demokratur |
Epochtimes: „Umvolkung,
Überfremdung, Volkstod“: CDU-Politiker Sensburg
fordert Beobachtung der AfD durch Verfassungsschutz |
Der CDU-Politiker Patrick Sensburg hält eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz für notwendig. Daran änderten auch die Empfehlungen eines Gutachters nichts, welcher der AfD rät, besser auf Begriffe wie „Überfremdung“ und „Umvolkung“ zu verzichten, um einer geheimdienstlichen Beobachtung zu entgehen, sagte Sensburg dem „Handelsblatt“ (Samstagsausgabe). „Dass die AfD Begriffe austauschen will, zeigt, dass sie nun über ihre wahren Inhalte hinwegtäuschen will, nur um einer Beobachtung zu entgehen“, sagte Sensburg. „Wenn sie es ernst meinen würde, würde sich die AfD von verfassungsfeindlichen Inhalten und rechtsradikalen Gefolgsleuten trennen.“ Da sie dies aber nicht mache, sei es „gerade wichtig, dass der Verfassungsschutz die AfD genau beobachtet.“ |
| 2.11.2018 Demokratur Korruption AAS |
ScienceFiles:
Mikrokosmos der Korruption: Die
Amadeu-Antonio-Stiftung |
Das Finanzgebaren der Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS) war schon mehrfach Thema auf ScienceFiles: 1,98 Millionen Euro hat die Stiftung im Zeitraum 2015 bis 2017 aus Bundesministerien erhalten, 1,594 Millionen alleine aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ und somit aus den Steuermitteln, die das BMFSFJ verprasst. Neben diesen „Zuwendungen“ aus dem Bund, wie es dann in der „Ergebnisrechnung“ der Stiftung heißen wird, erhält die Stiftung noch „Zuwendungen“ aus Ländern (z-B. aus Berlin), von anderen Stiftungen (z.B. der Freudenberg-Stiftung) und von Medien wie dem Stern. Die öffentlichen „Zuwendungen“ aus Bund und Ländern werden somit ergänzt um Spenden von Stiftungen und vermutlich auch um private Spenden. Aus welchen Quellen Mittel in welcher Höhe der Stiftung zufließen, das verschweigt die AAS. |
| 1.11.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Menschenjagd in Freiburg: Ein weiterer Augenzeuge
meldet sich zu Wort: Es war wie auf einem Gang zur
Guillotine |
Ich* war ich auf der AfD-Demonstration in Freiburg. Es war meine erste Demonstrationsteilnahme seit meinem Protest gegen den Irak-Krieg vor über 15 Jahren. Ich bin Freiburger, bürgerlich-liberal geprägt, lege Wert auf Bildung, habe vier Kinder, die alle hier in Freiburg sicher leben sollen. Mir ist in den letzten Jahren immer mehr aufgefallen, wie einseitig die Zeitungen berichten. Vieles wird vertuscht oder versucht wegzulassen oder anders darzustellen, wie es in Wirklichkeit war. Deshalb versuche ich direkte Informationen zu bekommen, beispielsweise über das Internet wie Bundestagsmediathek (alle Reden der Bundestagsabgeordneten) oder youtube-live-streams wie z.B. bei der AfD-Demo am Einheitstag in Berlin usw. In der Presse wurde die Demo damals ganz anders dargestellt wie es auf dem unkommentierten Livestream Video zu sehen war. |
| 31.10.2018 Demokratur |
Epochtimes:
CSU-Stadtrat spricht sich für Koalition mit AfD aus
und wird aus seiner Fraktion ausgeschlossen + Video |
Nachdem der Erlanger Stadtrat Stefan
Rohmer sich für eine Koalition mit der AfD ausgesprochen
hatte, wurde er aus der CSU-Stadtfraktion ausgeschlossen.
In einem Interview mit dem Youtube-Kanal "451 Grad"
spricht er über Zensur und darüber, mit welchen Methoden
Politiker unter Druck gesetzt werden, wenn sie von der
Parteilinie abweichen. Die Erlanger CSU-Stadtratsfaktion schloss Stadtrat Dr. Med. Stefan Rohmer offiziell aus ihren Reihen aus, nachdem er im Vorfeld der Landtagswahlen in Bayern eine Koalition mit der AfD erwogen hatte. Die bürgerliche AfD würde inhaltlich der CSU näher stehen als die Grünen, mit denen es überhaupt keine gemeinsamen Schnittstellen gebe, so Rohmer im Interview mit der Sendung „451 Grad“ von „Russia Today“. Allerdings spricht er sich für „eine bereinigte AfD“ aus. |
| 31.10.2018 Demokratur AfD |
Epochtimes: Widerstand
gegen Parteiführung: AfD-Mitglieder warnen vor „Denk-
und Sprechverboten“ |
In der AfD formiert sich scharfer Widerstand gegen den Druck der Parteispitze auf Mitglieder am rechten Rand. In einem „Stuttgarter Aufruf“ wird die wachsende Zahl an Ordnungs- und Ausschlussverfahren kritisiert. Das führe „zu einer massiven Verunsicherung der Mitglieder“ und wirke sich auf deren Engagement aus. Der Aufruf wurde bis Mittwochmittag von rund 720 Menschen unterzeichnet, darunter drei AfD-Bundestagsabgeordnete und 13 Landtagsabgeordnete. Einer der 60 Erstunterzeichner, der baden-württembergische Landtagsabgeordnete Emil Sänze, sagte der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“ vom Mittwoch, viele sähen eine „Gedankenpolizei“ in der eigenen Partei am Werk. |
| 31.10.2018 Demokratur |
pi-news: Vorläufige
Bilanz mit Videos Faktencheck Freiburg: Von „friedlich“ bei linken Gegendemos keine Spur |
Von BEOBACHTER | Wie gewalttätig ging es bei den Demonstrationen und Gegendemonstrationen am 29.10. in Freiburg aus Protest gegen die Horden-Vergewaltigung von sieben Syrern und einem Deutschen an einer 18-jährigen Studentin tatsächlich zu? Oder blieb alles weitgehend friedlich, wie die Polizei bilanzierte? Und wenn Gewaltausbrüche, von wem ging die Aggression aus? Ein Faktencheck am Tag zwei nach den Demos. |
| 30.10.2018 Demokratur |
pi-news: “Stuttgarter
Aufruf” gegen politisch korrekte Maulkorberlasse AfD-Basis formiert sich gegen Bevormundungsversuche von oben  |
Seit der sich zuspitzenden Debatte über eine mögliche Verfassungsschutz-Beobachtung der Alternative für Deutschland (AfD) gärt es in der Partei. In zahlreichen Landesverbänden häufen sich Ausschlussverfahren und Ordnungsmaßnahmen gegen angebliche “Extremisten”. Doch allzu oft ist schon auf den ersten Blick erkennbar, dass hier lediglich die “Gunst der Stunde” genutzt werden soll, um kritische Geister und politisch inkorrekte Mitglieder loszuwerden. Schon macht das geflügelte Wort des “Selbstmords aus Angst vor dem Ableben” die Runde. Dagegen formiert sich jetzt deutlich hörbar Widerstand an der Basis. Doch diesmal fiel der Startschuss zum Erhalt von innerparteilicher Meinungsfreiheit und -Vielfalt überraschenderweise nicht in den Ostverbänden, sondern im Südwesten. |
| 30.10.2018 Demokratur NWO |
Epochtimes: Mit eigenen
Polizeieinheiten gegen den „Neofaschismus“:
Europaparlament verabschiedet Resolution mit DDR-Aroma |
Mit 335 gegen 90 Stimmen fand jüngst eine
Entschließung im Europaparlament eine deutliche Mehrheit,
in der es um „neofaschistische Gewalttaten“ ging. Dabei
wurden unter anderem weitreichende Maßnahmen gegen
vermeintliche Erscheinungsformen von „Hass“, „Hetze“ und
„Intoleranz“ gefordert. „Für ein Verbot aller rassistischer und faschistischer Organisationen und ihrer Propaganda“, heißt es alle paar Jahre auf den Wahlplakaten der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) – und man kann davon ausgehen, dass die Partei, die gefühlt über mehr Wahlplakate als Wähler verfügt, damit so ziemlich jede Gruppierung meint außer sich selbst. Es ist davon auszugehen, dass auch im nächsten Jahr wieder eine Kandidatur dieser Partei anlässlich der Wahlen zum EU-Parlament bevorsteht, die voraussichtlich einmal mehr im Null-Komma-Bereich enden wird. |
| 30.10.2018 Demokratur |
Epochtimes: Freiburg:
Vermummte Linke schlugen mit Eisenstangen
Demonstranten nieder |
Angstschreie, Menschen liegen
zusammengeschlagen auf dem Boden, andere werden mit
Eisenstangen durch die Straßen Freiburgs getrieben. Wir
veröffentlichen hier den Erlebnisbericht von Markus Roter,
der gestern an der AfD-Demonstration in Freiburg teilnahm. Wir veröffentlichen hier den Erlebnisbericht von Markus Roter, der gestern an der AfD-Demonstration in Freiburg teilnahm. Im Polizeibericht ist von diesen Vorfällen noch nicht die Rede – ganz einfach deshalb, weil nach dem offiziellen Ende der Demos bestimmte Stellen praktisch polizeifrei waren. Diese Situation haben die Linken offenbar schamlos ausgenutzt: |
| 28.10.2018 Demokratur Terror |
Journalistenwatch:
Hambacher Forst: Brandanschlag auf Bus-Unternehmen der
Kohle-Kumpel |
Das Busunternehmen Tirtey hat die Kohlekumpel aus Nordrhein-Westfalen zu ihrer großen Pro-Braunkohle-Demo nach Elsdorf gefahren. Heute Nacht brannten vier Busse des Unternehmens. Für die Bergleute ist die Sache klar: Das ist ein Anschlag linker Hambacher-Forst-Aktivisten. Tirtey ist ein Familienunternehmen in Rödingen (Kreis Düren, Regierungsbezirk Köln). Auf seiner Webseite bietet es an: „Gerne fahren wir auch weiterhin Ihre Gruppen, Vereine und Klassenfahrten – bitte sprechen Sie uns an.“ Das haben die Kumpel gemacht. Tirtey fuhr die Arbeiter zur Demonstration, an der am Mittwoch mindestens 30.000 Menschen teilnahmen. |
| 28.10.2018 Demokratur Polizei |
Anonymousnews: Kurz vor
Hessen-Wahl: Polizist prangert schlechte
Arbeitsbedingungen an |
Die Polizei in Deutschland dürfte zu den Institutionen gehören, die in den vergangenen Jahren die stärkste Veränderung erfahren haben. Geklagt wird immer, sagt der Volksmund. Ein Polizist packte jedoch der HNA aus Hessen gegenüber aus. Direkt vor der Landtagswahl. Ein erschütternder Bericht über den Alltag unserer Ordnungshüter. von Norbert Zerr Beamte überlastet Seinen Angaben nach sei die Polizei in vielerlei Hinsicht schlecht aufgestellt. Sie ist überlastet. Sie sei schlecht ausgestattet. Sie kann kein Sicherheitsgefühl mehr vermitteln. Er beschreibt, wie stark der Druck auf die Polizisten sein muss, da Polizisten permanent irgendein Fehlverhalten vorgeworfen würde. Kritik sowie Beschwerden würden „filterlos“, direkt zu einzelnen Beamten gereicht. Früher habe ein Vorgesetzter stets die Filterfunktion übernommen und dabei offenbar die wichtigen von den weniger wichtigen Anliegen aus der Bürgerschaft von seinen Beamten ferngehalten. |
| 27.10.2018 NWO Demokratur Politische Meinungsbildung |
Epochtimes:
Petitionsausschuss des Bundestages löscht Petition zum
UN-Migrationspakt |
Eine Petition gegen den UN-Migrationspakt,
die beim Petitionsausschuss des Bundestages eingereicht
wurde, wurde gelöscht bzw. nicht zur Unterzeichnung
freigeschaltet. Begründung: "Eine Veröffentlichung könnte
den interkulturellen Dialog belasten". Weil die Veröffentlichung den interkulturellen Dialog belasten könnte: Der Petitionsausschuss des Bundestags hat eine Petition, die die Unterzeichnung des „Global Compact for Migration“ verhindern will, von seinen Internetseiten gelöscht beziehungsweise nicht freigeschaltet. Nach Angaben des Bundestagsabgeordneten Hansjörg Müller ist die zuständige Verwaltung der Meinung, eine Veröffentlichung könnte den interkulturellen Dialog belasten (siehe 4. „Richtlinie öffentliche Petition“) berichtet „Philosophia-Perennis“. Eingereicht hat sie Matthias Moosdorf, der als Wissenschaftlicher Mitarbeiter beim bayerischen AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hebner, der Ordentliches Mitglied im Petitionsausschuss ist, arbeitet. Moosdorf betreut ein AfD-Projekt gegen den „Global Compact for Migration“ (www.migrationspakt-stoppen.de). |
| 27.10.2018 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Die Konservativen in der Falle |
Es ist längst zum Kampf geblasen worden und die Konservativen sitzen in der Falle und rudern hilflos mit den Armen (Von Michael Dunkel) Gute Beobachter haben es schon sehr lange erkannt und die jetzige Entwicklung vorausgesehen. Die Spaltung durch die Flüchtlingskrise und die alle damit verbundenen unterschiedlichen Ansichten führten geradewegs in die Zerstörung der gemäßigten Parteien. Waren es zunächst nur parteispezifische Unterschiede in den Ansichten, wird jetzt immer klarer, da ist verbale und auch handelnde Revolution des linken Spektrums im Vormarsch. |
| 27.10.2018 Demokratur |
Epochtimes:
Abgeordneten-Klub will mithilfe von Satzungsänderungen
AfD-Politiker künftig ausschließen |
Die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft (DPG), ein überparteilicher Klub von Abgeordneten aus Bund und Ländern, will mithilfe von Änderungen in ihrer Satzung künftig AfD-Politiker ausschließen. Die Parlamentarische Gesellschaft stehe zur „Menschenwürde, zur Völkerverständigung sowie zu den Grundsätzen der Demokratie und des Rechtsstaats“, heißt es in einem Änderungsantrag für die Satzung der 1951 gegründeten DPG, über die der „Spiegel“ berichtet. „Jede Benachteiligung oder Bevorzugung von Personen aufgrund von Geschlecht, Rasse, Ethnie oder Religion lehnt sie ab.“ Begründet wird der Antrag mit der Absicht, einen „Kern von politischen Grundwerten“ vor dem Hintergrund der Geschichte des 20. Jahrhunderts einzubringen. Der Anti-AfD-Passus ist intern umstritten. |
| 27.10.2018 Demokratur |
Epochtimes: Nach Absage
von Konzert der linken Punkband Feine Sahne
Fischfilet: Personelle Konsequenz im Bauhaus Dessau |
Nach Kritik an der Absage des Konzerts der linken Punkband Feine Sahne Fischfilet gibt es erste personelle Konsequenzen im Bauhaus Dessau. Die Stiftung hat ihre Pressesprecherin Helga Huskamp freigestellt. Dies sei zunächst eine temporäre Entscheidung, hieß es am Freitag in der Stiftung Bauhaus Dessau. Weitere Angaben seien aktuell nicht möglich. Zuvor hatte die „Mitteldeutsche Zeitung“ darüber berichtet. Die Stiftung hatte zuvor ein ZDF-Konzert in der Reihe „zdf@bauhaus“ mit der Band abgelehnt, nachdem es Aufrufe zum Protest gegen den Auftritt gegeben hatte. Claudia Perren, Direktorin des Bauhaus Dessau, hat nach der anschließenden massiven Kritik kommunikative Fehler eingeräumt. |
| 26.10.2018 Demokratur Willkür |
pi-news: Laut Polizei
Dresden werde "der Inhalt auf Tatbestand geprüft" Video: Diese Rede bei Pegida Dresden soll „Volksverhetzung“ sein? |
Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am vergangenen Sonntag versammelten sich mindestens 6000 Patrioten auf dem vollgepackten Neumarkt vor der Frauenkirche, in der völlig naive und unwissende Christenschäfchen zum Protest gegen das vierjährige Jubiläum von Pegida ein „Friedensgebet“ winselten. Vor der Fassade hing ein großes Transparent „Selig die Frieden stiften“, womit gleichzeitig die Pegida-Anhänger als vermeintliche Gefährder des Friedens verleumdet wurden. |
| 26.10.2018 Demokratur EU |
Epochtimes: Die
EU-Plastikverordnung ist das nächste unsinnige Diktat
der Eurokraten |
Jetzt wissen wir, warum in den letzten Wochen andauernd über Plastikmüll in den Meeren berichtet worden ist. Die Bürger sollten auf die Plastikverordnung der EU eingestimmt werden und diese nicht hinterfragen oder gar kritisieren. Es war sicher kein Zufall, dass just einen Tag vor der Veröffentlichung die „Studie“ aus Wien vorgestellt worden ist, über Mikroplastik im Darm. Die EU-Plastikverordnung ist blanker Unsinn. Ja, die Bilder von plastikbedeckten Meeren sind schrecklich. Wem fällt aber auf, dass diese Bilder immer von tropischen Meeren sind und natürlich besonders betroffene Ausschnitte zeigen? Geschätzte (!) 150 Millionen Tonnen Plastikmüll dümpeln in diesen Meeren und „Zulieferer“ dieses Drecks sind zu mehr als 90 Prozent zehn Flüsse: davon allein acht in Asien plus Nil und Niger. |
| 26.10.2018 Demokratur |
Junge Freiheit:
EU-Parlament: Europäer sollen Leitungswasser trinken |
STRAßBURG. Das EU-Parlament hat die Europäer aufgefordert, zur Müllvermeidung mehr Leitungswasser zu trinken und auf Plastikflaschen zu verzichten. Das Anliegen von Linken und Grünen, daraus eine verpflichtende Maßnahme zu machen, scheiterte am Widerstand von Konservativen und Liberalen, meldet die Nachrichtenagentur dpa. Die Abgeordneten stimmten jedoch für strengere Schadstoffgrenzwerte für Leitungswasser in der EU. So soll der zulässige Höchstwert für Blei um die Hälfte reduziert werden. Grenzwerte für Arzneimittel und Mikroplastik im Trinkwasser werde es nicht geben. Eine Million Europäer haben keinen Zugang zu Trinkwasser |
| 26.10.2018 Demokratur Terror |
Junge Freiheit:
Linksextreme feiern Farbanschlag auf Steinbachs
Wohnhaus |
FRANKFURT. Linksextremisten haben sich zu dem Farbanschlag auf das Haus der ehemaligen CDU-Bundestagsabgeordneten Erika Steinbach bekannt. Die Täter begründeten den Angriff auf dem linken Szene-Portal Indymedia mit Steinbachs Unterstützung für die AfD und dem erwarteten Erfolg der Partei bei der hessischen Landtagswahl. Sie werde sich von der Attacke auf ihr Haus nicht einschüchtern lassen, schrieb Steinbach auf Twitter. |
| 26.10.2018 Demokratur |
Anonymousnews: Keine
Erste Hilfe für die AfD: Der linksgrüne
Gesinnungsterror des Arbeiter Samariter Bundes |
Im Leitbild des ASB steht: Der ASB ist als Wohlfahrtsverband und Hilfsorganisation politisch und konfessionell ungebunden. Wir helfen allen Menschen – unabhängig von ihrer politischen, ethnischen, nationalen und religiösen Zugehörigkeit. Offensichtlich soll aber nicht jeder helfen dürfen. Gesinnungsverfolgung geht dem ASB-Chef offenbar vor Menschenleben. |
| 25.10.2018 Demokratur Terror |
Epochtimes:
Farbbeutelattacke auf Haus von Erika Steinbach in
Frankfurt am Main |
Unbekannte haben das Haus der früheren CDU-Politikerin und heutigen Chefin der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung, Erika Steinbach, in Frankfurt am Main mit Farbbeuteln angegriffen. Wie die Polizei in der Mainmetropole am Donnerstag mitteilte, erfolgte die Attacke am Vorabend. Neben dem Haus wurde auch ein davor parkendes Auto getroffen. Zudem wurden Flugblätter in der Nähe des Hauses der rechtskonservativen Politikerin verteilt. |
| 24.10.2018 Demokratur |
Danisch: Der
interkulturelle Dialog |
Heißt: Es gibt zwar ein Grundrecht auf Petitionen, ob sie aber politisch auch ernst genommen werden, richtet sich danach, ob Migranten sich daran stören könnten. |
| 24.10.2018 Politische Meinungsbildung Demokratur |
Achgut: Täglich grüßt
das Fakenews-Tier |
Es war nur eine kurze Passage in der Regierungserklärung zur Europapolitik von Angela Merkel am Mittwoch – zusammenhanglos angefügt an einen Absatz über Datenschutz: „Zudem wollen wir Leitlinien für den Umgang mit Parteien schaffen, die in ihren Kampagnen aktiv Desinformation betreiben. Das bedeutet in letzter Konsequenz auch, über finanzielle Sanktionen nachzudenken. Denn Politik bedeutet Verantwortung.“ Unklar blieb – wie fast immer bei Merkel – wer sich hinter „wir“ verbirgt. Aus dem Kontext der Rede folgt, dass sie die EU-Ebene meint, auf der sie gern ein Sanktionsregime gegen bestimmte Parteien schaffen möchte. Nun lässt sich auch für die Zukunft kein einmütiger Wunsch der EU-Staaten für derartige Schritte absehen – insbesondere nicht von Polen, Ungarn, Österreich, und Italien. Aber wer auch immer hier handelndes Subjekt sein soll: „Leitlinien zum Umgang mit Parteien“, „Desinformation“, „finanzielle Sanktionen“ – eine solche Gedankenkette hatte bisher noch kein Bundeskanzler in dieser Deutlichkeit bemüht. Aus guten Gründen, denn der Artikel 21 Grundgesetz definiert das Verhältnis von Staat, Parteien und Finanzen sehr eindeutig |
| 24.10.2018 Demokratur Plötzlich? |
Anonymousnews: Wer
kennt diese linksextremistischen Gewalttäter? –
Polizei fahndet nach Straftätern vom 1. Mai |
Die sogenannte „Revolutionäre 1. Mai Demo“ versetzt die Polizei jedes Jahr aufs Neue in absolute Alarmbereitschaft und erfordert Großeinsätze. Auch dieses Jahr flogen aus der Spitze der Demo heraus Pyrotechnik, Flaschen und Pflastersteine auf die Einsatzkräfte. Jetzt fahndet die Polizei nach neun Linksextremisten, die Teil der Demo waren. Als die als Demonstration getarnte illegale Zusammenrottung gewaltbereiter Linksextremisten am diesjährigen 1. Mai gegen 18 Uhr startete, wurde bereits die erste Pyrotechnik gezündet. Wie im linksextremen Milieu üblich, vermummten sich die Gewalttäter, um nicht erkannt zu werden. |
| 23.10.2018 Zensur Willkür Demokratur |
pi-news: Machttrunken
speit sie ihre Arroganz und Bösartigkeit aus Merkel will nichts mehr über ihre Untaten hören und Kritiker sanktionieren  |
Von L.S.GABRIEL | Beim kürzlich abgehaltenen CDU-Landesparteitag in Thüringen ließ Deutschlands Herrscherin einmal mehr ganz ungeniert ihren Allmachtswillen raus und forderte ein Ende der parteiinternen Zeterei über ihren Willkürakt von 2015, Deutschland mit der Gewalt und dem Elend der Welt zu fluten. Es gebe zwar Probleme in der Migrationspolitik, relativierte sie die Gewalt und den Terror, den ihre Entscheidungen für Deutschland brachten, sieht stattdessen „riesige Fortschritte“. „Wenn wir uns für den Rest des Jahrzehnts damit beschäftigen wollen, was 2015 vielleicht so oder so gelaufen ist und damit die ganze Zeit verplempern, dann werden wir den Rang als Volkspartei verlieren“, will sie sich künftig jede weitere Debatte darüber verbitten. |
| 23.10.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Mainstream-Presse jubelt: Antifa startet
Anti-Polizei-Plattform |
Der linke Kampf gegen die Polizei wird immer radikaler. Jetzt hat das gerade erst mit dem Aachener Friedenspreis ausgezeichnete „Peng!-Kollektiv“ die Denunziation auf die Spitze getrieben. Damit jeder Verdächtige weiß, wo sich die Beamten gerade aufhalten, wurde die Plattform „Cop Map – Melde Cops in Deiner Nähe“ eröffnet. Ausdrücklich heißt es: „Polizei – kein Freund, sondern Gefährder“. Die Mainstream-Presse jubelt. Der Bayerische Rundfunk findet das alles ganz klasse. Er schreibt: „Mit der Website ‚Cop Map‘ wollen Aktivisten die Polizei lokalisieren und dagegen protestieren, dass Polizeikontrollen vor allem Leute treffen, die eine andere Hautfarbe oder politische Einstellung haben.“ Aha, da die Polizei offenbar rassistisch agiert und politische Gegner verfolgt, dürfen Linke auch deren aktuelle Standorte verraten und vor allem die Beamten diffamieren. Die Überschrift lautet frohlockend: „Wird die Polizei jetzt zurücküberwacht?“ |
| 20.10.2018 Demokratur |
Epochtimes: Axel Retz:
Vor 12 Jahren gab es ein „Sommermärchen“ – heute droht
eine „Willkürherrschaft“ – Warum? |
Acht Jahre lang stand Hans-Jürgen Papier
an der Spitze des Bundesverfassungsgerichts. Heute sorgt
nicht nur er sich um den Fortbestand der Demokratie in
unserem Land und warnt vor einer Erosion des
Rechtsstaates. Gastautor Axel Retz durchstreift die
politische Landschaft und sorgt sich auch um Deutschland.
Eine Analyse. Hans-Jürgen Papier stellt fest, dass die Missachtung geltender Gesetze durch die Bundesregierung und der Verdrängung des Rechts durch persönliche Moralvorstellungen, dazu führe, dass der politische Gegner als Verfassungsfeind bezeichnet werde. https://www.waz.de/politik/papier-warnt-vor-einer-willkuerherrschaft-in-deutschland-id215552971.html Ich kann dieses kurze Interview, in dem Deutschlands höchster Richter a. D. vor einer Willkürherrschaft in Deutschland warnt, nur wärmstens zur Lektüre empfehlen. Es wird einfach langsam Zeit, daß mit der Korruption und der Willkür der Ämter endelich aufgeräumt wird. Ich kann es wirkilich aus erster Reihe berichten in verschiedenen Fällen. Meine Webseite ist nur deswegen entstanden weil mir die Beamtenkorruption auf den Keks ging. Es sollten endlich einmal mehr Geschädigte aus ihren Löchern kriechen. Briefe etc. habe ich nun wirklich genug erhalten. |
| 19.10.2018 Demokratur |
JungeFreiheit:
Niedersachsen will auch Linksextremismus bekämpfen –
Kritik von Grünen |
HANNOVER. Die Antifaschismus-Sprecherin der Grünen im niedersächsischen Landtag, Julia Hamburg, hat die geplante Ausweitung des staatlichen Kampfes gegen Rechts auf alle Formen des Extremismus kritisiert. „Gleiches Geld, neue Aufgabe = Kürzung. Das Problem von Einschüchterung und Gewalt in Niedersachsen sind Nazis“, teilte die Landtagsabgeordnete via Twitter mit. „Wehret den Anfängen geht anders.“ Hintergrund sind Pläne des von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) geführten rot-schwarzen Kabinetts, mit den Mitteln gegen Rechtsextremismus künftig auch Islamismus und Linksextremismus zu bekämpfen. |
| 17.10.2018 Demokratur |
Achgut: Steinmeier und
seine geheimen Gäste |
Wie in den meisten Zeitungen zu lesen war, hatte das Bundespräsidialamt einige Mühe, Gäste zu finden, die bereit waren, an dem Bankett für den türkischen Präsidenten teilzunehmen. Wie viele andere Bundesbürger, die solche Events finanzieren, wollte ich wissen, wer an dem Gala-Dinner teilgenommen hat und wandte mich deswegen an die Pressestelle des Bundespräsidialamtes, voller Vertrauen auf die Bürgernähe und Transparenzbereitschaft dieser republikanischen Institution. Montag, 1. Oktober, 10:31 Sehr geehrte Damen und Herren, ich wäre Ihnen sehr dankbar, wenn Sie mir die Liste der Teilnehmer am Staatsbankett für den türkischen Präsidenten schicken würden. Also nicht die Liste der Eingeladenen, sondern derjenigen, die tatsächlich an dem Bankett teilgenommen haben. Vielen Dank für ihre Mühe h.m. broder |
| 16.10.2018 Demokratur |
Epochtimes:
Grundsatzvereinbarung für weniger Fett und Salz:
Fertiggerichte sollen gesünder und die Portionen
kleiner werden |
Im Kampf gegen "Dickmacher" mit vielen
Kalorien will die Bundesernährungsministerin die
Lebensmittelbranche ins Boot bekommen. Nun liegt ein Plan
vor. Kritiker sind davon aber nicht begeistert. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat mit der Ernährungswirtschaft eine Grundsatzvereinbarung zur Reduktion von Zucker, Fett und Salz in Fertigprodukten unterzeichnet. Die Ernährungsindustrie verpflichte sich, ab 2019 den Gehalt zu reduzieren und die Umsetzung werde überprüft, erklärte Klöckner am Dienstag. Bis zum Jahresende werde ein „gemeinsam abgestimmtes Konzept vorliegen“. Sie verwies dabei auch auf den Koalitionsvertrag, der die Nationale Reduktionsstrategie vorsieht. Die Häufigkeit von „krankmachendem Übergewicht und ernährungsmitbedingten Krankheiten“ in Deutschland müsse gesenkt werden, das sei ihr Ziel, erklärte Klöckner. Es sei gut, dass die Wirtschaft anerkenne, Teil der Lösung des Problems Übergewicht zu sein. Die Umsetzung der Reduktionsziele müsse dabei auch „praktikabel“ sein, forderte Klöckner. So müssten die „Belange kleiner handwerklicher Betriebe“ beachtet werden, außerdem müssten „Geschmack und Konsistenz“ der Lebensmittel den Verbrauchern weiterhin zusagen. |
| 15.10.2018 Demokratur |
Neopresse: Wie der
Staat seine Bürger ausbeutet: 210.000 für
Straßensanierung – einzelner Landwirt betroffen |
In Deutschland regieren die Behörden stärker, als viele Bürger es sich wünschen. Dies unter anderem dürfte die Politik-Unzufriedenheit begründen. Nun ist ein Fall aufgetaucht, der zeigt, wie es vor Ort, also in den Kommunen und vor IHRER Haustür zugehen kann. Die „Bild“ berichtete über diesen wahren Fall. Die Kommune lässt eine Straße sanieren. Ein Landwirt hat eine Grenze entlang dieser Straße, die über 280 Meter führt. Das kostet ihn, so der Bescheid nicht aufgehoben wird: 210.000 EURO. Ausgenutzt… |
| 14.10.2018 Demokratur Nazi-Zeit |
Danisch: Doppelmoral |
(Was, wie der Leser schreibt, nicht unähnlich den „Kauft nicht bei Juden”-Aufrufen von vor 80 Jahren sei.) Wie passt das eine mit dem anderen zusammen? Gleichzeitig sagen, dass etwas gar nicht geht und es dann tun? Welche Moral ist denn nun die anzulegende? |
| 14.10.2018 Demokratur Linksfaschisten |
Epochtimes: Kopftritt
in Frankfurt: Vermummte überfallen Verleger Kubitschek
und Ehefrau nach Buchmesse |
Einer Meldung der „Neuen Züricher Zeitung“ nach wurde der Verleger Götz Kubitschek (Antaios Verlag) nach der Buchmesse in Frankfurt am Samstagabend vor einer Pizzeria überfallen. Die Attacke auf den Teilnehmer der Messe fand gegen 22 Uhr im Stadtteil Sachsenhausen statt. „Wie aus dem Nichts“ seien drei vermummte Männer aufgetaucht und dem siebenfachen Vater von hinten an den Kopf getreten und ihn namentlich beschimpfend verbal attackiert. Auch die Frau des Verlegers wurde angegriffen. Ellen Kositza stürzte bei der Attacke der Vermummten. Die Täter seien ihr zudem auf den Rücken gesprungen, so die „NZZ“. |
| 14.10.2018 Demokratur |
Anonymousnews:
Thüringer AfD-Chef mit klaren Worten:
Verfassungs-schutz ist ein Herrschaftsinstrument
geworden |
Die AfD Thüringen hat ihren Landesvorsitzenden Björn Höcke am Samstag bei ihrem Parteitag in Arnstadt mit 84,4 Prozent der Stimmen zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2019 nominiert. Höcke attackierte bei seiner Rede den Verfassungsschutz unter Leitung des SPD-Mannes und Stiftungsratsmitglied der Amadeu-Antonio-Stiftung, Stephan Kramer. Reibungslos indes verlief die Wahl nicht. Diese musste zuvor für nahezu zwei Stunden unterbrochen werden. Die Versammlungsleitung gab an, dass einige Mitglieder versucht hatten, mehr als einen Stimmzettel zu bekommen. Stefan Möller, Co-Landeschef der AfD-Thüringen vermutete laut dem MDR, dass sich einige Mitglieder zwei Stimmzettel organisiert hätten, um die Wahl später anfechten zu können. So mussten alle stimmberechtigten Mitglieder den Saal verlassen und sich noch einmal neu registrieren lassen. |
| 13.10.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
System Merkel: Ex-Verfassungsrichter sieht
„Willkürherrschaft“ in Deutschland |
Deutschland sei auf dem Weg in die „Willkürherrschaft“. Das sagt niemand anderes als der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier. Er sieht vor allem durch den Umgang mit Zuwanderern den Rechtsstaat in Gefahr: Die Diskrepanz zwischen geltendem Recht und tatsächlicher Praxis werde bei Migration und Asyl besonders deutlich. Insofern ist seine Bestandsaufnahme vor allem als Krtik am System Merkel zu verstehen. „Gebote und Verbote“ seien nur „noch etwas für die Dummen, Braven und Schwachen“, sagte der Jurist den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Moral gelte mehr als das Recht. Papier betonte auch, dass die illegale Zuwanderung nach Deutschland nach wie vor stattfinde – wenn auch nicht in dem Ausmaß wie 2015. Und: „Gesetzliche Ausreisepflichten von Personen ohne einen aufenthaltsrechtlichen Status werden vielfach noch immer nicht in ganz überwiegenden Fällen nicht durchgesetzt.“ |
| 12.10.2018 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Das hässliche Gesicht der staatlich geförderten
Antifa: „Sie wollen Menschen brennen sehen“ |
Es kommt selten vor, dass Videos der
sogenannten „Antifa“ auf Videoplattformen gelöscht werden.
Aber das war selbst „Vimeo“ zu viel. Linksextreme rühmten
sich mit einer im Vergleich zu Molotow-Cocktail Angriffen
und Attentaten mit Pflastersteinen auf Polizisten
vergleichsweise harmlosen Straftat.
Man will der AfD München rund 5.000 Flyer entwendet haben und entzündet diese feierlich vor laufender Kamera. Die Musik zur Untermalung neben den üblichen Gewaltaufrufen auf „Indymedia“ lassen aber keinen Zweifel daran, dass die „Aktivisten“ am liebsten Menschen brennen sehen würden. Dass Linksextreme auf Menschenleben keine Rücksicht nehmen, ist seit Gründung der RAF kein Geheimnis. Ebensowenig ein Geheimnis ist, dass staatliche Institutionen im harten Kern von Terrororganisationen meist ihre Finger im Spiel haben und die sogenannte Antifa durch alle Altparteien gefördert wird. Wer am Sonntag sein Kreuzchen bei der CSU macht, muss sich deshalb nicht wundern, wenn es ihm so ergeht, wie einem Ehepaar in der Rigaer Straße in Berlin. |
| 11.10.2018 Demokratur |
Journalistenwatch: Wie
tot ist hirntot? |
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat angeregt, bei der Organspende von der Zustimmungserklärung zur Widerspruchserklärung zu wechseln, da zu wenig Organe gespendet werden. Bischof Huber nannte dies in einer Talk-Show eine Organbereitstellungspflicht auch in Deutschland. Eine kritische Mail von Gerhard Schmid. Einige Mitglieder des Deutschen Ethikrats haben bereits 2015 in einer Stellungnahme zur Organspende die Position vertreten: „Der Hirntod ist keine hinreichende Bedingung für den Tod des Menschen.“ Anna Bergmann von der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt an der Oder hat in einem Artikel von FOCUS 39/2018 unter der Überschrift „Wie tot ist hirntot“ geschrieben: „Der Körper eines Menschen, dessen Organe entnommen werden sollen, lebt noch…Der Direktor des Harvard Center for Bioethics, Robert Truog, und der Bioethiker Franklin Miller von den National Institutes of Health, sprechen offen aus, was jede Werbung um Organspende zu verschweigen versucht: Die Hirntoddefinition sei biologisch nicht mehr aufrechtzuerhalten, auch wenn sie derzeit die rechtliche Voraussetzung für die Organgewinnung bildet…Der Tod wird auf ein einziges Organ, das Gehirn, fixiert und das Sterben in seinem biologischen und sozialen Charakter eines Prozesses verleugnet. Das Herz von Hirntoten schlägt, ihre Lungen atmen mit technischer Hilfe, sie verdauen, scheiden aus, sie wehren Infektionen ab und werden bis zu ihrem Herztod medizinisch betreut, genährt und gepflegt. |
| 11.10.2018 Demokratur |
Danisch: Die
Anerkennung der Paralleljustiz gefordert |
Das ist übel: Der WESTEN berichtet, im Strafprozess um Gruppenvergewaltigungen von Schülern haben die Verteidiger der Angeklagten der Sinti Strafrabatt gefordert, weil sie ja danach von den Sinti noch einmal bestraft würden.
Sagten sie. Ob es stimmt, ist eine andere Frage. |
| 11.10.2018 Demokratur Totalitäres System |
Danisch: Gulag 2.0? |
Wat is dat denn nu? Einige Leute schickten mir heute Links auf diesen und diesen Artikel, die mittels eines Fotos eines Artikels der Donauwörther Zeitung beschreiben, dass der Linken-Abgeordnete Tobias Himpenmacher fordere:
Abgesehen davon, dass es Unterbringung von… und nicht für … heißt, zeigen sich da deutlich stalinistische Tendenzen, es erinnert an die Richtlinie 1/76 des Ministeriums für Staatssicherheit, zumal für die Linken ja alles „Neonazis” sind, was nicht ihrer Meinung ist und sich erlaubt, eine eigene zu haben. |
| 9.10.2018 Demokratur Faschismus total |
Epochtimes: Bayernwahl,
Kandidat der Linken: Für die Neonazis „ist eine
zentralisierte Unterbringung notwendig“ |
Für Tobias Himpenmacher (Linke) liegt das Hauptproblem im Bereich Asyl und Migration in der mangelnden Transparenz und Aufklärung. Hier sein vollständiger Text, zitiert aus „Augsburger Allgemeine“: „Das Hauptproblem liegt in der mangelnden Transparenz und Aufklärung. Diese Leere besetzen integrationsunwillige Rechtsextreme mit ihrer Ideologie und greifen damit unsere Demokratie an. Durch Gespräche mit den Bürgern kann man den Fragen begegnen. Sowohl Medien und Behörden müssen transparenter arbeiten, um Ängste abzubauen und rechter Hetze keinen Nährboden zu bieten. Die Integration muss deutlich verbessert werden. Dazu sind Sprachkurse, Ausbildung, Integrationskurse und eine zentralisierte Unterbringung für Neonazis notwendig. Die Mehrheit will in Frieden und Toleranz leben.“ |
| 11.10.2018 Demokratur |
Anonymousnews: Weil er
mit RT Deutsch sprach: Börsenexperte Dirk Müller wird
von Merkel-Journalisten fertig gemacht |
Der bekannte
Wirtschaftsexperte Dirk Müller – auch bekannt als Mr.
Dax – wurde von einem Journalisten des
öffentlich-rechtlichen Rundfunks aufgrund eines Interviews mit RT
Deutsch angegriffen. Dirk Müller hat jetzt
offiziell Beschwerde beim
Presserat eingelegt.
Nach eigener Aussage wollte der Journalist eine Recherche über die Medienstratgie der russischen Regierung schreiben. Was Dirk Müller in den Fokus brachte, war ein Interview, das er im Oktober 2017 für das Magazin „Der fehlende Part“ gegeben hat. Obwohl Müller anhand der vorab geschickten Fragen bereits Zweifel hatte, ob das Interview in neutralem Ton stattfinden würde, sagte er einem Vorgespräch per Telefon zu. Was folgte, so Müller, war „so ungeheuerlich und fernab jeder journalistischen Seriosität, dass ich umgehend eine Beschwerde beim zuständigen Rundfunkrat eingereicht habe.“ Über den Auftrag, die „demokratische Ordnung der Bundesrepublik Deutschland zu zersetzen.“ |
| 9.10.2018 Demokratur |
Junge Freiheit: Werder
Bremen will AfD-Anhängern Dauerkarten entziehen |
BREMEN. Der Präsident des Fußballbundesligisten Werder Bremen, Hubertus Hess-Grunewald, hat einem Fan mit dem Entzug der Dauerkarte gedroht. Zuvor hatte dieser die Anti-AfD-Haltung des Vereinsfunktionärs kritisiert und nach 30 Jahren seine Mitgliedschaft beendet, berichtet die Welt und beruft sich auf den vorliegenden E-Mail-Wechsel der beiden. Hintergrund der Auseinandersetzung ist ein Interview des Werder-Präsidenten vom 19. September im Weser-Kurier. Darin hatte Hess-Grunewald betont, „daß jeder AfD-Wähler wissen sollte, daß es ein Widerspruch ist, Werder gut zu finden und die AfD zu wählen“. Fans sollten sich mit der Haltung des Vereins auseinandersetzen „und sich vielleicht überzeugen lassen, sich doch für eine offene, tolerante Gesellschaft ohne Ausgrenzung und Populismus einzusetzen“. Präsident soll gegen Vereinssatzung verstoßen haben |
| 9.10.2018 Demokratur |
Epochtimes:
SPD-Gesundheitsexperte fordert Steuer auf dick
machende Lebensmittel |
Angesichts der großen Zahl übergewichtiger Kinder hat der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach mehr Aufklärung bis hin zu Steuern auf dick machende Lebensmittel gefordert. „Als erstes müssen wir die Eltern aufklären – dann brauchen wir eine Lebensmittelkennzeichnung in Ampelform, die auch Kinder verstehen“, sagte der Fraktionsvize der „Rheinischen Post“ vom Dienstag. Auch eine Zuckersteuer befürwortet der SPD-Politiker, „wenn sie gezielt auf Lebensmittel erhoben wird, die für Kinder produziert werden – wie Softdrinks“. Zudem müsse das zusätzlich eingenommene Geld in gleicher Höhe in preiswerte Alternativen fließen. |
| 9.10.2018 Demokratur |
Anonymousnews: Kandel,
Chemnitz, Köthen – Die Hetzjagd des Systems auf
Andersdenkende verschärft sich |
Kandel, Chemnitz, Köthen und so viele mehr – die Liste der täglichen Einzelfälle wird immer länger. Gleichzeitig nimmt die Unverfrorenheit des politisch-medialen Komplexes auf dem Weg der Umvolkung weiter zu. Dass ausgerechnet ein von Ausländern begangener Mord an einem Halb-Kubaner von der Antifa und linken Bands für den Kampf gegen Rechts instrumentalisiert wird, entbehrt nicht einer gewissen Tragikomik. Weniger komisch ist die Umkehrung aller Fakten im Fall Chemnitz. Zum wiederholten Mal haben illegal eingereiste, polizeibekannte und zur längst überfälligen Abschiebung anstehende Ausländer einen der „schon länger hier Lebenden“ angegriffen und getötet, von den beiden Schwerverletzten abgesehen, die ohnehin niemanden zu interessieren scheinen. Offensichtlicher lässt sich der fortwährende Rechtsbruch und das Staatsversagen der BRD in der Ausländerfrage nicht illustrieren. |
| 7.10.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Antifa nicht ganz dicht: AfD-Stand mit Wasser und
Schaufel attackiert |
Bürstadt – Die Hessenwahl erinnert immer mehr an den Nazi-Terror gegen Andersdenkende während der Weimarer Republik. Im Südhessischen Bürstadt wurde gestern Vormittag der Infostand des AfD-Ortsverbandes am Marktplatz von einer Frau mit einem voll aufgedrehten Wasserschlauch und später sogar mit einer Schaufel attackiert. Zunächst beschimpfte die wütende „Wasserträgerin der Merkel-Politik“ die Parteimitglieder lautstark, dann stürmte sie laut AfD Ortsverbandsprecher Alexander Noll mit der nassen Distanzwaffe in Richtung des Standes, setzte Kisten mit Infomaterial unter Wasser und trat zwei Tische und unseren Sonnenschirm um. |
| 6.10.2018 Demokratur Mobbing |
Journalistenwatch. Vom
Unglück Recht zu behalten |
Gestern gegen 00:40 Uhr in der Nacht rief mich unser Autor M. Bruhns an. Er war etwas erregt, sprach von dem Schmierentheater um Hubertus Knabe, der quasi per Stasi-Zersetzungsmaßnahme von der Berliner Linksfraktion, genauer Klaus Lederer (Linke), als Direktor der Stiftung-Berlin Hohenschönhausen abgesägt wurde. Vordergründig wird mit angeblichen sexuellen Belästigungen von Mitarbeitern argumentiert, die unter Hubertus Knabe stattgefunden haben sollen. Die Vorwürfe sind anonymisiert, unspezifisch und erscheinen zur rechten Zeit. Denn der Mann war der Linken in Berlin ein Dorn im Auge, einer, der die Verbrechen der DDR, Stasi und SED nicht unter den Tisch kehren und so tun wollte, als sei nichts gewesen. Einer, der die Ansicht vertrat, dass die SED nicht wirklich gestorben ist, sondern juristisch und de facto in der LINKEN weiterlebt. |
| 5.10.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Bundeswehr schließt „rechte“ Reservisten aufgrund von
Gerüchten aus |
Berlin – Der Reservistenverband der Bundeswehr hat vier seiner Mitglieder ohne Beweise und allein aufgrund von Gerüchten ausgeschlossen. Den Mitgliedern waren rechtsextremistische Aktivitäten vorgeworfen worden. Für den SPD-Landtagsabgeordnete Dirk Friedriszik bedarf es ebenfalls keiner Beweise. Der SPDler tritt gleich mal aus dem Verband aus und schmeißt mit Rechtsextremismus-Vorwürfen um sich. „Wir kennen diese Vorwürfe nur aus der Presse. Über Informationen des Verfassungsschutzes, des Militärischen Abschirmdienstes oder anderer Sicherheitsbehörden verfügen wir nicht“, so eine Sprecherin des Reservistenverbands der Bundeswehr gegenüber dem Nordkurier. |
| 4.10.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Internationalistische Antifa: Kauft nicht bei
AfD-Wählern! |
Es gibt ja immer noch Leute in Deutschland, die nicht wissen, dass die Nazis im Grunde ihres ideologischen Herzens Linke waren und dass die Linken von heute, also die Neo-Nazis, noch immer, oder besser schon wieder so agieren, wie ihre leuchtenden Vorbilder aus dem Dritten Reich. Auf der Facebook-Seite der Internationalistischen Antifa gibt es jetzt einen satirischen Aufruf, der aber unfreiwillig komisch die Nähe von Linken und Nazis belegen könnte |
| 2.10.2018 Demokratur |
Journalistenwatch: War
ja klar: Kaum ist Maaßen weg, stürzt sich der
Verfassungsschutz auf die AfD |
Das war zu erwarten und von Angela Merkel wohl auch so geplant. Kaum wurde der Störfaktor Maaßen beseitigt, stürzt sich der Bundesverfassungsschutz auf die AfD, obsiegen die linken Kräfte in dieser eigentlich neutralen Sicherheitsbehörde. Das Bundesamt für Verfassungsschutz sammelt nach Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Dienstagsausgabe) Material über extremistische Bestrebungen in der AfD. Wie das Bundesinnenministerium bestätigte, übermitteln die Landesverfassungsschutzämter ihre offenen Erkenntnisse zur AfD und ihrer Teilorganisationen an das Bundesamt. Kürzlich seien einige Landesämter, die noch keine Erkenntnisse geliefert hatten, gebeten worden, dies in Kürze zu tun. Das Bundesamt für Verfassungsschutz wird die Erkenntnisse der Länder mit eigenen Erkenntnissen zusammenführen. |
| 1.10.2018 Demokratur |
Junge Freiheit:
Verfassungsschutz und Machtmißbrauch (II) |
Seit Jahrzehnten und verschärft seit 2015 erleben wir, wie relevante Themen beziehungsweise ganze Themenbereiche der Diskussion entzogen werden. Die Argumente dazu werden nicht an ihrem sachlichen, sondern an ihrem unterstellten „Extremismus“-Gehalt gemessen. Gleiches gilt für die Diskutanten, welche die inkriminierten Argumente gebrauchen. Das Synonym für „extremistisch“ lautet „verfassungsfeindlich“. Die Verfassungsfeindlichkeit wird vom Verfassungsschutz (VS) amtlich festgelegt, der damit im politischen Raum in die Position eines Heiligen Offiziums rückt. Vor ihm wird der sich mündig wähnende Bürger zum Untertan, der sich im Zweifelsfall lieber ins Schweigen zurückzieht. Diese Konstellation ist eine bundesdeutsche Besonderheit und als solche kein Zufall. Sie geht zurück auf die Anfänge der Bundesrepublik und hängt mit der Art und Weise zusammen, wie die Verfassung beziehungsweise das Grundgesetz ins Leben trat. Nicht durch den souveränen Entschluß freier Abgeordneter, als Ergebnis einer freien Volksaussprache oder als Fixierung eines stillschweigenden Konsenses, sondern als Auftrag der westlichen Besatzungsmächte, der den deutschen Parlamentariern erteilt wurde und von diesen lediglich modifiziert werden konnte. Verfassungsschutz – ein Unikum in einer Demokratie |
| 30.9.2018 Demokratur |
pi-news: Radikale
Minderheiten haben den Rechtsstaat gekapert Wenn das Abstrakte zum gültigen Maß wird  |
Von CANTALOOP | In einem Land, dessen Präzision, Genauigkeit und Verlässlichkeit sprichwörtlich ist – dort, wo bislang alles gemessen, verifiziert und exakt eingeordnet wurde, findet seit geraumer Zeit eine an sozialistischen Idealen orientierte Politik statt, die jedwedes Streben nach Ordnung und Struktur konterkariert. Hier, im Deutschland des Jahres 2018, ist die Staatsräson im deutlichen Gegensatz zu früheren Jahren schwammig und ungenau geworden, darüber hinaus sind wir mit sinnloser politischer Korrektheit, die fast alle Prozesse lähmt, regelrecht durchsetzt. Es wird schon seit Jahren eher „gewurschtelt“ als seriös regiert. |
| 30.9.2018 Demokratur |
Journalistenwatch: Wie
im Dritten Reich: Jörg Meuthen darf nicht ins
Sportstudio! |
Deutschland dreht sich im Kreis und irgendwann landen wir so wieder im Dritten Reich – dank der Linken, die anscheinend nichts aus der dunklen Vergangenheit dieser Republik gelernt haben. Jüngstes Opfer dieser „Politik der Aussätzigkeit“: Prof. Dr. Jörg Meuthen. Lesen Sie bitte seine Geschichte, die jeden freiheitsliebenden und demokratisch denkenden Menschen das Fürchten lehrt: Liebe Leser, heute möchte ich Ihnen von einem persönlichen Erlebnis berichten, das ein sehr bezeichnendes Licht auf das Klima wirft, welches in unserem Land mittlerweile herrscht. |
| 28.9.2018 Demokratur |
Junge Freiheit:
Verfassungsschutz und Machtmißbrauch (I) |
Zur Verteidigung des politischen Status quo gegen angebliche „Extremisten von rechts“ ist den Altparteien jedes Mittel recht. Eines der tückischsten ist die Verdachtsberichterstattung des Verfassungsschutzes (VS). Politiker von der Linkspartei bis zur CSU möchten den VS lieber heute als morgen gegen die AfD in Stellung bringen. Im rot-rot-grün regierten Thüringen wird die Beobachtung der Partei bereits geprüft. In Bremen und Niedersachsen hat man den AfD-Nachwuchs ins Visier genommen. Der renommierte Freiburger Verfassungsrechtler und Grundgesetz-Kommentator Dietrich Murswiek hatte die Drohung mit dem VS schon vor Jahren in dem Aufsatz „Verfassungsschutz-Mitarbeit als staatsbürgerliche Obliegenheit?“ (abgedruckt in der Gedächtnisschrift „Iustitia et Pax“ für den 2005 verstorbenen Völkerrechtler Dieter Blumenwitz, Duncker & Humblot, Berlin 2008, S. 901-925) analysiert und verworfen. Bereits der Titel, der die moderne Verwaltungssprache mit dem Vokabular des Obrigkeitsstaates kombiniert, verwies auf die gefährliche Qualität des Vorgangs. Lust am Stalking Andersdenkender |
| 28.9.2018 NWO Demokratur |
Deutsch.RT: Willy
Wimmer warnt vor einem totalitären Deutschland [DFP
01] |
Unter anderem gehen wir ein halbes Jahrhundert zurück und besuchen das geteilte Deutschland der Nachkriegszeit. Die Frage lautet: Hätte es schon Ende der 1940er-Jahre zur deutschen Einheit kommen können? Wer wollte einen Volksentscheid darüber, wer war entschieden dagegen? Kurz vor dem Tag der Deutschen Einheit – einem so urdeutschen und doch jungen Feiertag – reden wir über direkte Demokratie, gefährlich nahe NATO-Manöver und die deutsch-türkischen Beziehungen im Lichte des Besuches von Recep Tayyip Erdoğan. |
| 28.9.2018 Demokratur Übelster Sorte |
Journalistenwatch:
Gedicht über Messer-Migranten: 14-Jährige gewinnt
Wettbewerb – und wird disqualifiziert |
Mit einem zuwanderungskritischen Gedicht riss eine 14-Jährige das Publikum in Speyer von den Sitzen. Unter allen Teilnehmern erhielt Ida-Marie Müller den meisten Applaus und gewann den Poetry Slam-Wettbewerb. Doch die Veranstalter, der Jugendstadtrat Speyer und eine Anti-Rassismus-Initiative, ließen sie nicht zur Siegerehrung zu und erklärten eine andere Teilnehmerin zur Gewinnerin. Begründung: Die Tochter der AfD-Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst sei eine „geistige Brandstifterin“. Ida-Marie hatte die politische Korrektheit sowie angebliche Zivilcourage lächerlich gemacht und griff die Einwanderungspolitik an: „Aus fernen Ländern kam der Mann an Menschenhändler ran, mit Handy und ohne Pass in unserem gelobten deutschen Land. Weil er kein Fräulein haben kann, hilft er schnell nach mit einem Messer.“ Ihren Auftritt beendete sie mit den Worten: „Und die Moral von der Geschicht’: Steckt das Messer dir im Bauch, wie’s im Orient der Brauch, kannst du lauthals nur noch schrei’n, mit Rückenwind von Linksparteien: ‘Nazis raus!’“ |
| 27.9.2018 Demokratur |
pi-news: Interview mit
dem AfD-Sprecher von Münster Martin Schiller zum Spießrutenlauf: Es hat mich an die DDR erinnert!  |
Martin Schiller ist Sprecher und Gründungsmitglied des AfD-Kreisverbands Münster in NRW. Er wuchs in der DDR auf, war dort nach einem Fluchtversuch inhaftiert und weiß, wie es ist in einem Land zu leben, das einen als Mensch nur akzeptiert, wenn man gehorsam den Vorgaben folgt, offensichtliche Missstände ausblendet und Lügen als Wahrheit akzeptiert. 1989 angekommen im Westen wähnte er sich in Freiheit. Heute erlebt er, wie auch hier eine Gesinnungs- und Meinungsdiktatur Fuß fasst. Am 19. September besetzten linke Schreihälse zum wiederholten Mal das Rathaus in Münster, um die Ratsmitglieder durch Drohungen und Bedrängen vor dem Sitzungssaal in ihrer Stimmabgabe zu beeinflussen. Vorwiegend junge Leute, indoktriniert von linker Ideologie, machten den Weg zum Saal zu einem Spießrutenlauf für Martin Schiller. |
| 26.9.2018 Demokratur |
Junge Freiheit: Kampf
um Neutralität an Schulen: AfD erhält erste Hinweise |
HAMBURG. Die Aktion „Neutrale Schulen Hamburg“ der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat in den ersten drei Tagen bereits mehr als 1.000 Hinweise und Rückmeldungen erhalten. Neben Berichten über Neutralitätsverstöße seien unter den eingegangenen Nachrichten auch Lob und negative Kommentare gewesen, teilte die Partei mit. Mit der Aktion will die AfD Verstöße gegen das Neutralitätsgebot von Lehrern dokumentieren. Außerdem berichteten Eltern und Schüler von Mobbing, wenn beispielsweise die Migrationspolitik der Bundesregierung kritisiert werde. In diesen Fällen wolle man die Betroffenen bei der schulinternen Konfliktlösung unterstützen. Wolf: Haben wichtige Debatte angestoßen |
| 26.9.2018 Demokratur |
Junge Freiheit:
Evangelischer Kirchentag schließt AfD aus |
BERLIN. Das Präsidium des Deutschen Evangelischen Kirchentags hat in geheimer Sitzung einen Boykott der AfD für das Jahrestreffen 2019 in Dortmund beschlossen. Die Partei wird damit von der Teilnahme an Podien und Diskussionsveranstaltungen auf Deutschlands größtem Christentreffen ausgeschlossen. „Dem Kirchentag geht es ums Zuhören, aber ich möchte nicht Herrn Gauland zuhören“, sagte Präsident Hans Leyendecker der Zeit-Beilage Christ & Welt. Die AfD entwickle sich „rasend weiter nach rechts“, begründete das SPD-Mitglied Leyendecker die Entscheidung. „Die Radikalisierung der Partei schreitet voran.“ Zwar seien Wähler und Sympathisanten der AfD willkommen – „nicht aber Repräsentanten der AfD“. |
| 24.9.2018 Demokratur |
pi-news: Wie 290
Künstler ganz hemmungslos einen totalitären
Kampfbegriff benutzen „Kulturschaffende“ – ja, haben wir denn schon wieder DDR?  |
Von DAISY | Ja, haben wir denn schon wieder DDR? Scheint so, denn 290 „Kulturschaffende“ haben sich jetzt in einem öffentlichen Protestbrief gegen Bundesinnenminister Horst Seehofer gewandt. Der Begriff „Kulturschaffender“ tauchte zuerst in den 1920er-Jahren in der Kulturwissenschaft auf, später im Nationalsozialismus, und unmittelbar nach dessen Ende auch in der Sowjetischen Besatzungszone sowie in der DDR. Laut Wiki war in allen totalitären Systemen die Verwendung des Begriffs verbunden mit der Festlegung politisch gesellschaftlicher Aufgaben der „Kulturschaffenden“ (zugunsten des jeweiligen Systems). So hieß es in der Begründung des Gesetzes über die Einrichtung der Reichskulturkammer im September 1937: „Die Aufgabe des Staates ist es, innerhalb der Kultur schädliche Kräfte zu bekämpfen und wertvolle zu fördern, und zwar nach dem Maßstab des Verantwortungsbewußtseins für die nationale Gemeinschaft. In diesem Sinne bleibt das Kulturschaffen frei. Wohl aber ist es […] notwendig, die Schaffenden auf allen ihren Gebieten unter der Führung des Reiches zu einer einheitlichen Willensgestaltung zusammenzufassen. |
| 24.9.2018 Demokratur |
pi-news: Eine Republik
im „Anti-Rechts-Wahn“ Der geistige Bürgerkrieg hat begonnen  |
Von CANTALOOP | In vielen Köpfen herrscht der geistige Bürgerkrieg natürlich längst, denn der Propaganda-Krieg ist seinem realen Pendant bekanntlich stets um eine Nasenlänge voraus. Die Vorbereitungen zum kompletten „gesellschaftlichen Umbau“ unseres Landes laufen auf Hochtouren. Nicht alle finden das gut. Auch deshalb herrschen eine bereits vergiftete Grundstimmung und „Grabenkämpfe“ innerhalb der Bevölkerung. Um öffentlichen Schmähungen zu entgehen, versucht ein jeder, so gut es geht, nicht „rechts“ zu sein – und nimmt infolgedessen auch Erniedrigungen seitens der stetig wachsenden muslimischen Bevölkerungsschichten in Kauf. Unterordnung als Tugend ist eben auch ein „Meister aus Deutschland“. Die neue deutsche Erziehungsdiktatur |
| 24.9.2018 Demokratur Meinungsfreiheit |
pi-news: Vereint gegen
die Demokratie Rostock: Schwesig und Maltzahn für Einschränkung des Demorechts  |
Mit vereinten Kräften gelang es Regierungs- und Kirchenführung in Mecklenburg-Vorpommern am vergangenen Sonnabend, das Demonstrationsrecht für die AfD außer Kraft zu setzen. Gemeinsames Ziel war, nur solche demonstrieren zu lassen, die den Kurs der Regierungsparteien unterstützen, für Kritiker sollte das Recht nach dem Willen von Kirche und SPD nicht gelten. Diese Ziele propagierten sie passenderweise in der Marienkirche bei einer „interreligiösen Andacht“. Der NDR berichtet entsprechendwohlwollend: In der Marienkirche hatte am Nachmittag eine interreligiöse Andacht mit Bischof Andreas von Maltzahn stattgefunden. Er rief die Menschen dazu auf, „Flagge zu zeigen und üblem Gerede zu widersprechen“. Wörtlich forderte von Maltzahn, Menschen, die ausgegrenzt sind, in die Mitte zu holen und jeglichem Antisemitismus, Islamfeindlichkeit, Fremdenhass und dumpfer Wut zu widerstehen. |
| 24.9.2018 Lügen Demokratur |
Journalistenwatch: Aus
dem gefährlichen Leben einer patriotischen
Demonstrantin: „Du polnische Schlampe“ haben sie
gebrüllt |
In Deutschland ist es mittlerweile lebensgefährlich zu demonstrieren – wenn man auf der „falschen“ Seite marschiert. Lesen Sie den Erfahrungsbericht einer Frau, die es gewagt hat, gegen das Merkel-Regime aufzubegehren: Während der Demo der Gruppe „Beweg was Deutschland“ am Sammstag, 22.9., auf dem Mainzer Hauptbahnhofsvorplatz, wurde ich gegen 16:30 Uhr von einem arabisch aussehenden Mann aus der Menge der Gegendemonstranten lauthals beschimpft mit den Worten: „Du Fotze“. Diese Beschimpfung wiederholte er vor vielen Zeugen an die zwanzig Mal und fügte, an mich gewandt, hinzu „…ja, dich meine ich“. Mehrere diesen Vorfall beobachtenden Polizeibeamte ließen das zu, ohne einzugreifen und den Beleidiger zur Räson zu bringen. Ich wandte mich aufgrund derer Untätigkeit an die Beamten und erstattete Anzeige wegen Beleidigung gegen den Mann. Meine Personalien wurden aufgenommen. Ob der Täter von der Polizei gestellt wurde, ist mir bislang nicht bekannt. |
| 24.9.2018 Politische Meinungsbildung Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Juristischer Ratgeber im SPIEGEL: „Rechte“ Kollegen
unschädlich machen |
Nachdem beim Glashütter Uhrenhersteller „Nomos“ nun die Religionspolizei „Amadeu Antonio Stiftung“ unter der Führung der EX-Stasi-Mitarbeiterin Frau Anetta Kahane eingeritten ist, um die Mitarbeiter des Betriebes intern auf „Nazienttarnung“, Bespitzelung und Verpfeifen zu dressieren, gibt es jetzt im Spiegel Rechtsberatung für Hinz und Kunz, wann man einen entdeckten „Nazi-Kollegen“ wegen seiner Einstellung feuern kann und wann leider nicht. Eine Fachanwältin für Arbeitsrecht gibt vorsichtig und zurückhaltend Auskunft. Immer wieder kommt es auf den „Einzelfall“ an, betont sie. Aber schon die Eingangs-Fragestellung der Spiegel-Journalistin Kristin Haug ist sonnenklar: „In Chemnitz sind zahlreiche Rechte aufmarschiert, haben den Hitlergruß gezeigt und ausländerfeindliche Parolen gerufen. Was kann man tun, wenn man auf solchen Demos einen Kollegen von sich entdeckt?“ |
| 22.9.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
CDU-Politiker ruft nach Säuberungen! |
Wer noch Zweifel
hatte, dass die Partei Konrad Adenauers, jedenfalls
ihre Funktionäre, links außen angekommen ist, der
wurde auf dem Parteitag der baden-württembergischen
CDU eines Besseren belehrt.
Der Landesgeneralsekretär
Manuel Hagel, forderte tatsächlich „ernste Sanktionen
für AfD-Abgeordnete“, weil sie an „Demonstrationen“ in
Chemnitz und Köthen teilgenommen hätten.
Zwar räumt Hagel noch ein,
dass es das Recht von Abgeordneten sei, an
Demonstrationen teilzunehmen, aber:
„Wenn aber Abgeordnete
Krawall- und Hasstourismus betreiben oder auf
Hassdemos als Spalter und Brandstifter in Erscheinung
treten, muss man sie als das brandmarken, was sie sind.
Wer auf diese Art mit Nazis marschiert, ist selber
einer“.
|
| 22.9.2018 Demokratur Linke Faschisten |
pi-news: Linke hatten
vor Kundgebung in Pfaffenhofen gegen AfD-Parteichef
gehetzt Meuthen musste AfD-Veranstaltung wegen Sicherheitsbedenken absagen  |
Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die Ausschreitungen linker Gegendemonstranten vor zwei Wochen am Münchner Marienplatz gegen Beatrix von Storch haben ihre Spuren hinterlassen. In Richtung der stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden waren sechs Tomaten und zwei Buttersäurebomben geflogen (PI-NEWS berichtete). Parteisprecher Prof. Jörg Meuthen hat zurecht die Sorge, dass in den Tomaten auch einmal etwas anderes verborgen sein könnte und bei einer weiteren Eskalation der linken Hetze auch andere Gegenstände fliegen könnten. Die Hasstiraden linker Bundestagsabgeordneter wie der SPD-Pöbler Schulz, Kahrs und Stegner sowie der grünen Dauerempörten Hofreiter, Schulz, Göring-Eckhardt & Co tragen dazu bei, dass der verlängerte Arm dieser geistigen Brandstifter, die gewalttätigen Antifa-Truppen, auf der Straße immer radikaler vorgehen. Die unverschämten Unterstellungen zu einer vermeintlich „faschistischen“ Einstellung und einer angeblichen Nähe zu Rechtsradikalen müssen zwangsläufig in den Köpfen des Schwarzen Blocks die Feindbilder erzeugen, die dann letztlich auch in Körperverletzungen münden. |
| 21.9.2018 Demokratur |
Epochtimes:
DDR-Bürgerrechtlerin Angelika Barbe zieht Parallelen
zur heutigen Zeit |
Auf einer Rede über Opposition zu Zeiten
der SED-Diktatur spannt DDR-Bürgerrechtlerin Angelika
Barbe auch einen Bogen zur heutigen Zeit und zitiert den
Oxforder Migrationsforscher Paul Collier: "Das Wunder des
Nationalstaates ist es, das er eine gemeinsame Identität
schafft, die Solidarität ermöglicht. Zuviel Einwanderung
zerstört dieses Arrangement." Barbe vertritt den Verband
politisch verfolgter des Kommunismus. Wahre DDR-Bürgerrechtler beschreibt sie dabei so: „Das waren Mitglieder der DDR-weit vernetzten illegalen Opposition, die sich nicht mit dem real existierenden Sozialismus abfinden wollten, mit den Todesschüssen an Mauer und Stacheldraht, mit dem Unrechtsstaat, der weder Verwaltungsgerichte, noch Verfassungsgerichte zuließ, der die Bürger der Willkür des Staates auslieferte. |
| 20.9.2018 Demokratur |
Anonymousnews: Anderer
Blickwinkel: Die Hetzjagden des Merkel-Regimes |
Das ist die gute Nachricht: Das
politisch-publizistische Meinungskartell gerät zunehmend
an die Grenzen seiner in erster Linie durch
Flüchtlingspropaganda ohnehin schon mehr als
beschädigten Glaubwürdigkeit. Die schlechte Nachricht:
Jetzt, da die Nerven blank liegen, gibt es in der Tat
eine »Hetzjagd«.
von Michael Brückner Eine »Hetzjagd« nämlich auf
alle, die sich nicht der von der Merkel-Regierung und den
sie unterstützenden Publizisten vorgegebenen Linie
unterwerfen. Eine »Hetzjagd« auf Menschen, denen der
Geduldsfaden nun endgültig gerissen ist und die einen
arabischen Messerstecher auch einen arabischen
Messerstecher nennen wollen, ohne deshalb gleich
Rechtsradikale oder gar noch Schlimmeres zu sein.
|
| 20.9.2018 Demokratur |
Anonymousnews: Weißer
Ring lehnt Spenden von AfD ab – Opferhilfe nur mit
politisch korrektem Geld erwünscht |
„Kaum ist der alte Sozi in Amt und Würden, gibt es einen Ausgrenzungsbeschluss gegenüber Andersdenkenden. Plötzlich steht nicht mehr die Opferhilfe und der Opferschutz im Vordergrund, sondern die Gesinnung von Unterstützern und Helfern. Der Mann (selbst SPD-Mitglied) ist peinlich und eine absolute Fehlbesetzung!“ |
| 20.9.2018 Demokratur |
Epochtimes:
AfD-Mitglieder dürfen nicht mehr im „Weißen Ring“
aktiv sein |
AfD-Mitglieder dürfen sich nicht mehr haupt- oder ehrenamtlich im Weißen Ring engagieren. „Das, wofür die AfD mittlerweile steht, ist mit unserem Verhaltenskodex für die Opferhilfe nicht zu vereinbaren“, so der neue Bundesvorsitzende. |
| 20.9.2018 Demokratur Antifa |
Epochtimes: Hamburg:
Linke nehmen Ex-CDU-Innensenator Vahldieck ins Visier
– „Noch ein Merkel-Gegner“ |
Dem ehemaligen Hamburger Innensenator und
Landes-Verfassungsschutzchef Heino Vahldieck (CDU) wird
von einem linken Bündnis vorgeworfen, angeblich dem
rechtsextremen Milieu nahe zu stehen. Die Zugehörigkeit in
einer Facebook-Gruppe der „Merkel muss
weg“-Demonstrationen soll das belegen. Das linksradikale „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ behauptet, dass der ehemalige Innensenator und Verfassungsschutzchef Heino Vahldieck (CDU) angeblich dem rechtsextremen Milieu nahe stehen soll. Belegt wird diese Mutmaßung mit Vahldiecks Zugehörigkeit in einer Facebook-Gruppe der „Merkel muss weg“-Demonstrationen. Vahldieck wehrt sich gegen den Vorwurf: Er sei in die Gruppe hinzugefügt worden. Als politisch interessierter Mensch lese er Artikel jeglicher Couleur. |
| 19.9.2018 Demokratur Überwachung |
Journalistenwatch:
Alice Weidel: Grüne planen Stasi 2.0 |
Die Grünen-Politiker Konstantin von Notz und Irene Mihalic beschreiben in einem „Welt“ Artikel, wie sie das Bundesamt für Verfassungsschutz neu organisieren wollen. Es soll nach ihrem Willen eine Zweiteilung geben: Ein „Institut zum Schutz der Verfassung“ und ein „Amt zur Gefahrenerkennung und Spionageabwehr“. So sollen die Bürger in unserem Land vollumfänglich „geschützt“ werden. „Was diese Grünen
linksgedrehten Politiker wollen, ist nichts anderes als
die totale Überwachung kritischer Bürger – eine Stasi
2.0 wird hier geplant, mit allem was dazu gehört!“, so
Alice Weidel zu den grünen Bestrebungen. |
| 19.9.2018 Demokratur |
Epochtimes: Hamburg:
Vorsitzender der Handelskammer lädt AfD von
Gedenkveranstaltung aus |
Die Rolle der Hamburger Handelskammer in
der NS-Zeit insbesondere die Identifikation der Profiteure
von Zwangsenteignungen und Deportation jüdischer
Kaufleute, Händler und Unternehmer soll jetzt Aufgabe
einer Kommission sein. Die Ausladung eines AfD-Vertreters
von einer Gedenkveranstaltung für jüdische Opfer in der
Handelskammer sorgt zudem für Unruhe. In der Hamburger Handelskammer wird über den Vorschlag gesprochen, eine Kommission zu bilden, die untersucht, wer in der Hamburger Handelskammer und der Kaufmannschaft „zu den Profiteuren und Systemgewinnern der NS-Gewaltherrschaft“ gehörte. Das Plenum der Handelskammer wird dazu zeitnah eine Entscheidung treffen, berichtet die „Welt“. Damit wird ein Thema angegangen, um das in der Vergangenheit ein großer Bogen gemacht wurde. Im Kern geht es um die Ausplünderung der jüdischen Kaufleute im Verlauf der NS-Diktatur und der damit verbundenen „Arisierung“. |
| 18.9.2018 Demokratur DDR 2.0 |
pi-news: Erbärmlich:
Merkel kippt Maaßen Glückwunsch, Genosse Honecker: Dein „SED-Staat“ ist wieder da!  |
Von PETER BARTELS | Er hat ihrer Lüge widersprochen. Jetzt hat sie ihm das Genick gebrochen. Maaßen muß gehen. Der Rest ist Formsache. Die SPD hatte seinen Kopf „gefordert“. Und Merkel serviert ihn auf dem Silbertablett. Seehofer? Drehhofer! Und die Grünen, die SED-Roten reiben sich die Hände … Honecker lacht, Deutschland weint: Warum eigentlich noch Wahlen? Warum noch Parteien? Warum noch „Verfassungsschutz“? Merkel ist endgültig die „Größte Kanzlerin aller Zeiten“ (GröKaz) … Die schwarz-rot-grünen-linken Parteien haben sich längst (freiwillig!) zur „Einheitspartei der nicht arbeitenden Herrscher-Klasse“ vereint … Deutschland hat eh keine Grenzen mehr, wozu braucht es noch einen Verfassungsschützer? Ab sofort muß jeder, der schon länger hier lebt (Merkel), das Zusammenleben mit denen, die noch nicht so lange hier leben täglich neu aushandeln (SPD-Özoguz). Schließlich sind die Millionen nicht gekommen, um zu arbeiten, sondern um zu „leben“, wie Gott in Frankreich, genauer: Allah in Germoney!! Allahu akbar, Merkel ist groß! |
| 18.9.2018 Demokratur Linksfaschisten |
pi-news: Journalist
bedroht - Unbeteiligter zusammengeschlagen Winnenden: „Bündnis gegen rechte Gewalt“ zeigt Gewalt  |
Am vergangenen Wochenende, am 15.9. fand im baden-württembergischen Winnenden eine „Kundgebung gegen Rechts“ statt. Unter dem Motto „Gegen rechte Gewalt“ sprachen die üblichen Agitatoren aus DKP bis Linkspartei und Gewerkschaften. Mit dabei auch Amnesty International und die linksterroristische Schlägertruppe Antifa. Grund war nicht etwa ein Mord an einem Migranten, sondern lediglich der Umstand, dass zwei angeblich Rechtsradikale zwei Afrikaner bedroht und beleidigt hätten. |
| 18.9.2018 Demokratur Linksfaschisten |
pi-news:
Linksextremisten rufen zur Bewaffnung auf Aufruf zum Mord: AfD-Politiker erstatten Anzeige gegen „indymedia“  |
Aufruf zum Mord ist eine Straftat. Zumindest, wenn man davon ausgeht, es herrsche ein funktionierender Rechtsstaat. Dass dieser Rechtsstaat gerne auf dem linken Auge blind ist, zeigt sich am laschen Umgang mit Linksextremisten im Hambacher Forst (PI-NEWS berichtete). So war auch die verbotene linksextreme Internetplattform „indymedia“ zeitweise wieder online und konnte ihren hemmungslosen Hass im Stile eines Johannes Kahrs (SPD) in die Welt blasen. Auf „indymedia“ geistern wieder einmal Mordfantasien umher. Man müsse sich noch nicht einmal eine „illegale Waffe“ besorgen, auch eine Gaspistole, richtig eingesetzt, könne sofort tödlich sein, wird dort dem geneigten Leser vermittelt. |
| 17.9.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Maaßens Rausschmiss als Signal: Nur noch
Speichellecker geduldet |
Im Bundesbeamtengesetz heißt es (§64 Absatz 1)::„Beamtinnen und Beamte haben folgenden Diensteid zu leisten: „Ich schwöre, das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe.“ Eben das hat Maaßen getan: Er wahrte das Grundgesetz, als er sich dagegen wandte, dass die eidbrüchige Kanzlerin log, um Bürger zu verleumden und von verbrecherischen Folgen ihrer verfassungswidrigen Politik abzulenken. Nun wird er gerade deshalb rausgeworfen. Das ist ein brutales Signal an alle im Öffentlichen Dienst: Passt auf, ordnet euch unter, muckt nicht auf, nur noch Lakaien, Hofschranzen, Speichellecker werden geduldet.. |
| 17.9.2018 Demokratur |
Junge Freiheit:
Greifswald: Studentenparlament grenzt Verbindungen aus |
GREIFSWALD. Das Studierendenparlament (Stupa) der Universität Greifswald hat die örtlichen Studentenverbindungen von einer Informationsveranstaltung für Erstsemester Anfang Oktober ausgeschlossen. Mit dem Beschluß stellt sich das Parlament gegen den Allgemeinen Studierendenausschuß (Asta), der die Korporationen bereits zum sogenannten Markt der Möglichkeiten eingeladen hatte, berichtet die Ostsee Zeitung. Da der Asta an die Entscheidungen des Stupa gebunden ist, mußten die Verbindungen wieder ausgeladen werden. Asta-Vertreter bedauerten diesen Schritt. In den vergangenen Jahren hatten die Korporierten sich zusammen mit anderen Vereinen und Hochschulgruppen auf der Veranstaltung den Studienanfängern vorstellen können. Jusos: Verbindungen sind gegen Republik |
| 16.9.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Causa Maaßen: Hofreiter tritt nach |
Für Typen wie Anton Hofreiter ist es ungemein wichtig, aus dem Verfassungsschutz eine linksradikale Behörde zu machen, deshalb tritt er im Fall Maaßen auch so nach. Aber ist natürlich nicht alleine: Die Große Koalition hat nach Ansicht von Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter keine andere Wahl mehr, als Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen aus dem Amt zu entfernen. „Ergebnis weiterer Gespräche der Koalition kann nur die sofortige Entlassung von Maaßen sein“, sagte Hofreiter der „Saarbrücker Zeitung“ (Montagsausgabe). Die Koalitionsspitzen wollen am kommenden Dienstag erneut über die Zukunft Maaßens beraten. Hofreiter kritisierte, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) Maaßen nach wie vor Rückendeckung gebe. „Durch sein Vorgehen ist Seehofer für einen weiteren, massiven Vertrauensverlust in die Arbeit der Sicherheitsbehörden direkt verantwortlich.“ Allerdings reiche die Entlassung des obersten Behördenchefs allein nicht aus. |
| 16.9.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Unfassbar: Thüringens VS-Präsident begründete
AfD-Prüfung mit Zitaten aus Anarchisten-Magazin |
Der Präsident des Amtes für Verfassungsschutz Thüringen, Stephan Kramer, zitierte bei einer Pressekonferenz am 6. September 2018 weite Teile der Begründung für eine Einstufung des Landesverbandes Thüringen der Alternative für Deutschland als „Prüffall“ seiner Behörde aus einer linksextremistischen Publikation. Dazu äußert sich AfD-Landessprecher Stefan Möller wie folgt: „Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes zitierte zur Begründung der Einstufung des AfD-Landesverbands Thüringen als ‚Prüffall‘ über fünf Minuten lang nahezu wörtlich aus einer anarchistischen, linksextremistischen und bereits von verschiedenen Verfassungsschutzämtern beobachteten Publikation. Dass der Autor des plagiierten Aufsatzes ein einschlägig bekannter, linksextremer Publizist ist, der es sich scheinbar zum eigenen Lebensziel gemacht hat, Björn Höcke und die Alternative für Deutschland durch Unterstellungen zu diffamieren, kommt noch erschwerend hinzu. |
| 16.9.2018 Demokratur |
Anonymousnews: Polizei
wirft Mitglieder von deutscher Bürgerwehr in den Knast
– Sharia-Polizei ist aber kein Problem |
Sie wollten in einem Park Ausweise kontrollieren. Eigentlich eine gute Idee, bei der exorbitant hohen Zahl schwerer Straftaten von Asylbewerbern sollte man meinen. Doch in Chemnitz hat die Polizei nun mehrere Mitglieder einer selbst ernannten „Bürgerwehr“ festgenommen. In Chemnitz sind nach einer Demonstration in der Innenstadt 15 Mitglieder einer selbst ernannten Bürgerwehr vorläufig festgenommen worden. Gegen 6 der Männer im Alter zwischen 27 und 33 Jahren wurde Haftbefehl erlassen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilten. Nach Auskunft der Staatsanwaltschaft wird den Männern Landfriedensbruch vorgeworfen. |
| 16.9.2018 Demokratur Linksfaschismus |
Anonymousnews: Pogrom
gegen AfD: Linksextremisten schlagen Wahlkampfstand in
München kurz und klein |
Am helllichten Tag haben gestern mehrere Linksextremisten einen AfD-Wahlkampfstand angegriffen. Die Münchner Landtagskandidatin Misha Rosalie Bößenecker hatte am Wettersteinplatz Flugzettel verteilt und war mit interessierten Bürgern ins Gespräch gekommen, als plötzlich gegen 14 Uhr eine Horde, teils maskierter, Linksextremisten angerannt kam. Die beiden Rädelsführer traten und schlugen gemeinsam mit 3 – 4 weiteren Gewalttouristen den Wahlkampfstand kurz und klein und hinterließen die pure Verwüstung. Auch die AfD-Mitglieder, den den Stand betreuten, wurden körperlich angegriffen, jedoch glücklicherweise nicht ernsthaft verletzt. |
| 16.9.2018 Demokratur |
Junge Freiheit:
Verzweifelte Attacke |
Sie ist wieder ausgepackt, die Verfassungsschutz-Keule. Seit Chemnitz schwebt sie verschärft über der größten Oppositionspartei im Bundestag. Die Reflexhaftigkeit, mit der Medien- und Parteienestablishment nach dem Chemnitzer Messermord tatsächliche und angebliche Übergriffe durch tatsächliche oder angebliche Rechtsextremisten zum eigentlichen Skandal erklärten und daraus die orchestrierte Forderung ableiteten, nun endlich die ungeliebte AfD beobachten zu lassen, ist verräterisch: Als hätte man nur auf das ersehnte Stichwort gewartet. Das zeugt zunächst von ratloser Panik angesichts rasant steigender AfD-Umfragewerte. Wer im Mißbrauch des Verfassungsschutzes zur Stigmatisierung eines gefährlich nahe aufgerückten Konkurrenten die letzte Notbremse erblickt, muß mit seinem Latein schon ziemlich am Ende sein. Abschreckung der bürgerlichen Mitte |
| 15.9.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Ausgeflippt: Asselborn beleidigt Salvini auf
EU-Treffen |
Die Pöbeleien der europäischen Migrations-Befürworter werden immer drastischer. Jetzt hat Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn Italiens Innenminister Matteo Salvini beleidigt. Der Sozialist warf dem Lega-Politiker die Worte „Scheiße nochmal“ entgegen. Grund für den Wutausbruch war, dass ihm Salvini beim EU-Afrika-Treffen in Wien widersprochen hatte. Mit Video. Nach Asselborns Rede sprach der Italiener: „Ich habe jemanden sagen hören, wir brauchen Einwanderung, weil die Bevölkerung altert. Ich sehe die Dinge ganz anders.“ Europäer, die keine Kinder bekämen, könnten nicht einfach durch die besten der afrikanischen Jugend ersetzt werden, meinte Salvini. Anstatt auf Migration zu setzen, unterstütze seine Regierung junge Italiener dabei, wieder mehr Kinder zu bekommen: „Wenn ihr in Luxemburg neue Migration braucht… Ich arbeite lieber dafür, dass die italienischen und europäischen Jugendlichen mehr Kinder in die Welt setzen, weil ich keine neuen Sklaven will.“ |
| 15.9.2018 Demokratur |
Journalistenwatch: AfD
darf nicht mal mehr Kartoffeln braten |
Der Linksfaschismus hat die Heimatvereine erreicht. Die „Westfälische Rundschau“ vermeldet jetzt, dass der Heimatverein Christianseck am Donnerstagabend in einer kurzfristig einberufenen Vorstandssitzung die Entscheidung getroffen hat, seine beliebte Grillhütte am Struthbach am Sonntag nicht für ein Kartoffelbraten des Kreisverbandes Siegen-Wittgenstein der AfD zur Verfügung zu stellen. Wenn das so weiter geht, wird den AfD-Mitgliedern wohl noch das Essen überhaupt verboten, damit sie den elenden Hungertod sterben. Deutschland ist krank, sehr krank! |
| 14.9.2018 Demokratur |
Schluesselkindblog:
Björn Höcke in Elsenfeld: Erneute Schikanen und
Provokationen seitens der Polizei |
Als engagierte Idealisten ist man hier im Lande auf den Veranstaltungen der aufbegehrenden Bevölkerung vertreten. Die letzten Wochen konnte hierbei eine Entwicklung beobachtet werden, die den bewussten Bürger nachdenklich stimmt und in düstere Zeiten blicken lässt. Die deutsche Polizei in Chemnitz, Laudenbach, Schweinfurt oder Elsenfeld agiert immer frecher und provokativer gegen Teilnehmer an rechtspolitischen Veranstaltungen. |
| 12.9.2018 Demokratur |
pi-news: Buchtipp Der Verfassungsschutz als Instrument der Altparteien  |
Landauf, landab diskutiert das freiheitliche Lager in Deutschland über die ersten Verfassungsschutz-Ankündigungen, dass AfD-Gliederungen „geprüft“ werden sollen. Erste geraten in Panik: Das könnte das Ende sein! Höcke und Co. gefährden uns! Aber nein. Es besteht kein Grund zur Panik, sondern zum Nachdenken. Denn es ist an der Zeit, festzustellen, dass das Drohmittel „VS“ nicht mehr abschrecken darf. Das Instrument kommt genau da zur Geltung, wo die AfD die 15-Prozent-Mauer dauerhaft durchbrochen hat in Umfragen. Das Instrument kommt da zur Geltung, wo die AfD sich anschickt, im Osten die stärkste Volkspartei zu sein. |
| 12.9.2018 Demokratur Linksfaschismus |
pi-news: Antifa und
Stadtjugendring können sich die Hand geben Die miesen Wahlkampfmethoden der Linken in Landshut und Regensburg  |
Von EUGEN PRINZ | Je näher der Termin der Bayernwahl am 14. Oktober rückt, umso nervöser wird die linksextreme Szene, auch in Landshut. Um den Landtagskandidaten der AfD, Günter Straßberger, zu treffen, wurde diesmal – im Gegensatz zu vor einem Jahr – nicht er selbst angegriffen, sondern der Gastwirt, der es wagt, ihm gelegentlich ein Bier zu verkaufen. Falls er diese Praxis nicht einstellt, so droht ihm ein „Glasbruch“. Ja, das hatten wir schon einmal in Deutschland und wir alle wissen, wie das endete. Wegen des feigen und perfiden nächtlichen Anschlags am 9. September gegen 4 Uhr früh ermittelt nun der Staatsschutz. |
| 12.9.2018 Demokratur Linksfaschismus |
Schluesselkindblog:
Gewalt gegen Frauen: Teilnehmer der Veranstaltung
„Aufstehen gegen Rassismus Südpfalz e. V.“ zeigen,
wessen Geistes Kind sie sind |
Die
Übergriffe von Linksextremisten gegenüber friedlichen
Teilnehmerinnen der Veranstaltung „Kandel ist überall“
in Landau am 7.09.2018 im Überblick: Wiederholt fordert der sadonisch grinsende Veranstalter der Demonstration „Aufstehen gegen Rassismus Südpfalz e. V.“ Polizeigewalt gegen zwei friedliche Teilnehmerinner der Veranstaltung „Kandel ist überall“ ein. Wiederholt droht der junge Herr mit Polizeigewalt. Laut eigener Aussage handelt es sich um den Veranstalter der Gegendemonstration, bestehend aus gewaltbereiten Linksextremisten, Grünen und AStA – Studenten. |
| 12.9.2018 Demokratur |
pi-news: „Hass macht
häßlich – schauen Sie mal in den Spiegel!“ Aufstand! SPD-Kahrs treibt AfD-Fraktion aus dem Reichstag … |
Von PETER BARTELS | „Hass macht häßlich – schauen Sie mal in den Spiegel!“ So keifte Johannes Kahrs (55) im Reichstag die AfD-Abgeordneten an. Wahrscheinlich hat der SPD-Schwule „schon etwas länger“ nicht in den Spiegel geblickt … Und dann kam es zu einer einmaligen Hass-Tirade … Die AfD verließ geschlossen den Bundestag … Der Bundestags-Vize-Präsident (CSU!) ihr hinterherflehte: Bitten setzen Sie sich wieder … |
| 11.9.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Verfassungschutz soll neue STASI werden – Merkels
linke Aktionseinheit marschiert in Richtung Diktatur |
Das bürgerliche, konservative, liberale und freiheitliche Deutschland, bis in die tiefsten Ebenen der einstmals bodenständigen Sozialdemokratie hinein, hat tief und fest geschlafen. SPD-Ikone Willy Brandt, lupenreiner Anti-Extremist gegen NS- und DDR-Faschisten, hat seinen inner- und ausserparteilichen Kampf verloren. Um zu verdeutlichen, wohin die von linken Kadern, pseudolinken Think-tanks und linken Sektierern – unter einer LINKEN Bundeskanzlerin! -, deutsche Gesellschaft steuert, bedarf es inzwischen keiner großen Analysen mehr. An den Pranger gestellt und zum Abschuß freigegeben: Maßen soll weg! „Unter welchem Druck Innenminister Seehofer steht, zeigt, dass er nach anfänglicher Vertrauenserklärung für Verfassungsschutz-Präsident Maaßen dann wie die rot-grün-roten Stimmen von ihm Beweise für das verlangte, was der Lieferant des Videoclips selbst gesagt hat … Es geht nicht um das, was rund um Chemnitz so stattfand oder anders oder gar nicht, sondern dass der einmal von der Regierungs-PR verkündeten Sicht nicht widersprochen werden darf. Bei Strafe der Ausgrenzung. Im Falle Maaßen bei Strafe der vorzeitigen Versetzung in den Ruhestand.“ https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/maassen-entlassen-statt-fehler-korrigieren/ Wollt Ihr den TOTALEN Mainstream…?! |
| 11.9.2018 Demokratur Stasi-Methoden |
Achgut: Die hübscheste
Stasi, die es je gab |
Der AStA der Uni-Bremen prangert namentlich eine Studentin als „rechtsextrem“ an, durch Aushang und Verteilung von Flyern mit Bild: „Ihre Mutter ist eine prominente NPD-Politikerin, ihr Großvater war SS-Mann, die Studentin selbst soll als Mädchen im Jugendbund Sturmvogel organisiert gewesen sein, der dem rechtsextremen Lager nahesteht… Und sie hat an einem Liederabend einer Burschenschaft teilgenommen, auf dem die Polizei NS-Literatur beschlagnahmt habe, an einen Bundeswahlkongress der NPD und an einem Volkstanztreffen in Niedersachsen, bei dem zahlreiche Rechtsextreme zugegen gewesen sein sollen“. "Wir erwarten nicht, dass sie exmatrikuliert wird", sagt Asta-Referentin Irina Kyburz. "Aber wir erwarten, dass sie sich positioniert." |
| 11.9.2018 Lügen Demokratur |
Epochtimes: Steinmeier
hat „für linksradikale Großveranstaltung“ geworben:
AfD scheitert im Bundestag mit Antrag zur
Geschäftsordnung |
Die AfD ist im Bundestag mit dem Versuch gescheitert, den Haushalt des Bundespräsidenten mit Blick auf dessen Unterstützung für ein Konzert in Chemnitz gesondert zu diskutieren. Die anderen Fraktionen lehnten den Antrag am Dienstag ab. Die AfD hatte ihren Vorstoß damit begründet, Steinmeier habe „für eine linksradikale Großveranstaltung“ geworben, wie der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, erklärte. Er bezog sich auf die Unterstützung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für ein Konzert am 3. September in Chemnitz gegen Rassismus, Ausländerfeindlichkeit und Gewalt. Dabei trat auch die linksradikale Punkband Feine Sahne Fischfilet auf. |
| 10.9.2018 Demokratur Terror Mordaufruf Antifa |
Danisch: Contusio
Cordis |
Auch ein Chirurg schreibt mir. Zunächst zu der Frage des Tötens durch aufgesetzen Schuss mit einer Schreckschusswaffe. Das bestätigt er ausdrücklich, er hat schon einen solchen Fall gehabt. Weil es da kein Projektil gibt und nur das Gas Energie übertragen kann, funktioniert das nur bei dichtem Aufsetzen, aber dann wird genug Energie übertragen. |
| 10.9.2018 Demokratur Mordaufruf Antifa |
Danisch: Der Mordaufruf
der Antifa |
Ah, das ging ja schnell. Eben noch schrieb ich darüber, dass mir ein Chirurg bestätigt hat, dass man mit aufgesetzten Gas-Schreckschusspistolen töten kann, und mir Leser geschrieben hatten, dass die Antifa sowas verbreitet, da bekomme ich schon die Quellenangaben. Es steht auf dem allseits beliebten heiteren Terrorportal indymedia: bewaffent euch! (sic) |
| 10.9.2018 Demokratur |
Deutsch.RT: Berlin:
Ratskeller Charlottenburg soll schließen – weil die
AfD sich dort trifft? |
Der Charlottenburger
Ratskeller soll zum Jahresende schließen. Laut
Bezirksamt werde der Keller für eine Kantine benötigt,
auch solle das Lokal für Veranstaltungen zur
Demokratieförderung genutzt werden. Andere vermuten eine
politische Entscheidung.
Der Ratskeller im Rathaus Charlottenburg muss voraussichtlich zum Jahresende schließen. Der Pächterin Angelika Scholtz wurde vom Bezirksamt mitgeteilt, dass ihr Mietvertrag nicht verlängert wurde. |
| 10.9.2018 Demokratur Köthen |
Deutsch.RT: Köthen:
Fünf Autos brennen auf Parkplatz ab - Brandursache
noch unklar |
Laut einem Bericht der
Mitteldeutschen Zeitung brannten in Köthen fünf Autos im
Vorfeld einer in der Nähe stattfindenen Demonstration
aus. Die Fahrzeuge befanden sich demnach auf dem
Parkplatz der Badewelt Köthen und sind vollständig
zerstört. Menschen seien dabei nicht zu Schaden
gekommen.
Laut Recherchen der Zeitung gehören die Autos Mitarbeitern der Badewelt. Zur Brandursache liegen demnach noch keine Kenntnisse vor.
|
| 10.9.2018 Demokratur Österreich |
Anonymousnews: Wegen
regierungskritischen Facebook-Beitrages: Rentner wird
in den Knast geworfen |
Nicht nur in der BRD, sondern auch in Österreich wird man neuerdings ins Gefängnis gesteckt, wenn man sich im Netz kritisch äußert. Ein Rentner aus Niederösterreich kassierte eine 9-monatige Haftstrafe, weil er einen kritischen Kommentar auf seinem Facebook-Profil veröffentlichte. von Günther Strauß Der links-grüne Gesinnungsterror hat auch in Österreich Einzug erhalten. Ein 62-Jähriger bekam nun unmissverständlich zu spüren, wie viel das Wort Meinungsfreiheit in seinem Land noch zu bedeuten hat. Weil er einen regierungskritischen Kommentar auf seiner privaten Facebook-Seite veröffentlichte, muss er nun in den Knast. Der Pensionist hatte am 21. Jänner (eine Woche vor der niederösterreichischen Wahl) seinem Ärger Luft gemacht. Er postete wörtlich: „JETZT? Müssen wir reden? Warum haben wir nicht VORHER geredet, als das Asylchaos gekommen ist? Jetzt ist es ZU SPÄT! Ich werde sicher nicht meine Stimme an eine Volksverräterin abgeben, die diese Vergewaltiger in MASSEN begrüßt und hereingelassen hat …“ |
| 10.9.2018 Demokratur |
pi-news: Äußerungen von
Bremens Justizsenator Martin Günthner (SPD)
unglaubwürdig Hausdurchsuchung: Politische Kampagne gegen BÜRGER IN WUT?  |
Am Mittwoch vergangener Woche hat die Staatsanwaltschaft Bremen gegen 21.20 Uhr eine Durchsuchung der Privatwohnung des BIW-Bürgerschaftsabgeordneten Jan Timke durchgeführt. Hintergrund war der Verdacht, Timke habe bei Facebook die Kopie eines geleakten Haftbefehls gegen einen Tatverdächtigen gepostet, dem die Tötung eines 35-jährigen Mannes in Chemnitz zur Last gelegt wird. In einer Pressekonferenz am 30. August 2018 übernahm Timke zwar die Verantwortung für das von ihm betriebene Profil, wies aber den Tatvorwurf als solchen zurück. Außerdem äußerte der BIW-Bundesvorsitzende die Vermutung, dass die Hausdurchsuchung Teil einer politischen Kampagne sein könnte, um einen umtriebigen, aber missliebigen Oppositionspolitiker zu diskreditieren – und das rechtzeitig vor der Bürgerschaftswahl im Mai nächsten Jahres. Widersprüchliche Darstellungen der Ereignisse |
| 9.9.2018 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Mit Buttersäure und faulen Tomaten gegen Beatrix von
Storch |
München: Mit faulen Tomaten, Buttersäure
und lautem Geschrei wollten Gegner die gestrige
AfD-Veranstaltung auf dem Marienplatz stoppen. Besonders
geärgert haben sich die Gegendemonstranten offenbar über
die Anwesenheit von Pegida-Mitgliedern und Islamkritiker
Michael Stürzenberger, dem die AfD-Politikerin ein
Interview gab.
Von Storch dazu auf Facebook: „Die linken Störer, Merkels Untertanen, haben geschrien, sie haben gepfiffen, sie haben gekläfft, aber sie konnten unsere Wahlkampfveranstaltung nicht verhindern. Danke an alle, die da waren. Danke an alle, die es organisiert haben. Danke an alle, die sich für eine echte Alternative einsetzen. Unsere Veranstaltung im Herzen von München ist eine weitere erfolgreiche Etappe auf dem Weg in den Bayerischen Landtag. Hier werden wir das brach liegende politische Erbe von Franz Josef Strauß antreten. Die Hunde bellen, die Karawane zieht weiter.“ |
| 7.9.2018 Demokratur Antifa |
Journalistenwatch:
Hetzjagd in Hamburg: Antifa-Schläger verprügeln
Demo-Teilnehmer! |
Die Schläger der Antifa werden immer brutaler. Kein Wunder, sie werden von Medien wie die „Zeit“ und die „taz“, die ja bekanntlich hervorragende Kontakte in die linksradikale Szene haben mit Lügenstorys angefeuert. Auf Facebook haben wir dieses Drama gefunden: HETZJAGD auf Flüchtlinge in Chemnitz – Laut Staatsanwaltschaft Dresden und Sachsens Ministerpräsident Kretschmer ALLES ERSTUNKEN UND ERLOGEN. Kretschmer: „Es gab keinen Mob, es gab keine Hetzjagd in Chemnitz!“ |
| 7.9.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Nachdem er der Kanzlerin zu Chemnitz widersprach: Alle
wollen Maaßens Rücktritt – auch Merkel |
Scharfer Kritik aus den etablierten Parteien sieht sich der Verfassungsschutz-Präsident ausgesetzt. Die Kanzlerin weigerte sich über ihren Sprecher sogar, Hans-Georg Maaßen ihr Vertrauen auszusprechen. Dieser hatte mit spektakulären Äußerungen zu Chemnitz die Glaubwürdigkeit der Kanzlerin zutiefst erschüttert. Nun stellen sich alle Parteien mit Ausnahme der AfD auf die Seite Merkels, kritisieren Maaßen bzw. fordern dessen Rücktritt. Maaßen hatte nicht nur der „Hetzjagd“-Behauptung der Kanzlerin zu Chemnitz widersprochen, sondern auch betont, dass diese auf einer „gezielten Falschinformation“ beruhe. Das Motiv für den Fake lieferte er gleich mit: „Um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken.“ |
| 7.9.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Totgeschwiegene Gefahr von Links: 59 Tötungsdelikte
von Extremisten |
Laut Bundesregierung haben Linksextremisten von 2001 bis 2017 insgesamt 59 Tötungsdelikte begangen. Das geht aus einer schriftlichen Antwort auf eine Anfrage der AfD-Fraktion vor, die Jouwatch vorliegt: „Darüber hinaus sind der Bundesregierung die 33 Todesopfer bekannt, die im Zeitraum von 1971 bis 1993 bei Anschlägen oder sonstigen Aktionen der Roten Armee Fraktion (RAF) ums Leben gekommen sind.“ Ansonsten reicht die Statistik nur bis in Jahr 2001 zurück. Die AfD hatte nach allen linksextrem motivierten Tötungsdelikten seit Bestehen der Bundesrepublik 1949 gefragt. Von 59 Tötungsdelikten in den vergangenen 17 Jahren waren zwei vollendet. Das heißt: Hier starben Menschen. Bei den anderen Taten blieb es beim Versuch, die Opfer überlebten. |
| 7.9.2018 Demokratur |
ScienceFiles: MGAP –
Make Germany a Prison Again: Gesetz zur Förderung der
Demokratie |
Der Totalitarismus ist nur einen Schritt entfernt. Die derzeitige Darstellerin auf dem Posten des Bundesministers für alle außer Männern hat, wie die Welt schreibt, ein Gesetz zur Förderung der Demokratie angeregt:
|
| 7.9.2018 Demokratur |
pi-news: Deutschland
auf dem Weg in die Diktatur Das Kartell schlägt zurück  |
Von INXI | Es ist die pure Angst, die den Vertretern der Altparteien förmlich ins Gesicht geschrieben steht. Es ist nicht die Angst um unsere Heimat und ihre Bürger, es ist beileibe nicht die Angst um den Fortbestand der Demokratie oder um die erkämpften und gewachsenen Werte unserer Gesellschaft – nein, es ist die blanke Angst vor dem eigenen Volk. Der Michel wird auch im Westen langsam munter, im Osten war er es schon immer. Dienstwagen, kostenlose Auslandsreisen, Personenschützer, die einem vor dem lästigen Pöbel – dem Volk – schützen: all das ist in Gefahr. Linksgrün Versiffte, oft Pädophile sehen sich womöglich um den Sinn ihres jämmerlichen Daseins gebracht. Arbeiten gehen? Blöd ohne Abschluss, gelle Frau Roth? Oder Frau KGE. Oder… |
| 6.9.2018 Demokratur DDR 2.0 |
Die Unbestechlichen:
Die Rückkehr der staatlich verordneten Demonstrationen |
65.000 in Chemnitz bei „Feine Sahne
Fischfilet“ und Campinos
„Toten Hosen“. Von höchster Stelle aus abgesegnet als
sublimer Geheimtipp von Bundespräsident Steinmeier. Da lässt sich ein gut dressierter Buntblödel (homo decadens confusus) nicht zweimal ködern. Wie gemacht für Schnäppchenjäger. Für balltretende Millionäre in der Allianz-Arena gelten andere Tarife. Party auf dem Grab samt Gratis-Cola, Flixbus, Shuttle Service, Flatrate und Null-Tarif-Konzert. Geiz ist geil. So geht bunte Trauer. Ein Rummelplatz und Event für spaßbetonte Trauergäste, Empathie-Spießer und Häppchenjäger mit exhibitionischen Allüren. Wie weiland bei den Empathie-Events in München unter der Regie von „Bellevue di Monaco“. Das berauschende Gefühl, sich im Dunstkreis der Besten der Guten kuscheln zu dürfen stillt das Bedürfnis nach exhibtionistischer moralischer Überlegenheit bis zum nächsten Rückfall. |
| 5.9.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Linke schrecken vor nichts zurück: Terrorangriff auf
Auto einer kranken Frau! |
Duisburg – Linke haben besonders Spaß daran, alte und kranke, also wehrlose Menschen anzugreifen, die es wagen gegen das Merkel-Regime aufzubegehren. Jetzt ist ein ganz besonders feiger Anschlag bekannt geworden: Am Montag war Simone mit ihrem Wagen in Duisburg, um an der Solidaritätskundgebung von PEGIDA NRW für Chemnitz teilzunehmen. Vorbildlich stellte sie ihren Wagen auf einen Parkplatz an der Hauptstraße gegenüber vom HBF ab. Ständige Spaziergänger, haufenweise Polizei und hell leuchtende Straßenlaternen gaben ihr das Gefühl, dass der Wagen sicher vor Übergriffen sei. Doch sie hat nicht mit der Skrupellosigkeit der Antifa gerechnet. |
| 5.9.2018 Demokratur |
Journalistenwatch: Nach
Angriff auf Beatrix von Storch: Täter erhalten
Aachener Friedenspreis |
Die Leute, die die AfD-Politikerin Beatrix von Storch tätlich angriffen und ihr eine Torte ins Gesicht drückten, bekommen den „Aachener Friedenspreis“. Er geht damit erneut an eine Gruppe, die nicht nur öffentlich zu Straftaten aufruft, sondern sie auch begeht: Das „Peng!-Kollektiv“ erhielt die Auszeichnung, obwohl es nun auch fordert, in Supermärkten zu klauen und aus dem Urlaub massenhaft illegale Einwanderer mit ins Land bringen. Außerdem sind Bundeswehr-Soldaten für die Preisträger „Mörder in Uniform“. Der einst renommierte Aachener Friedenspreis verkommt damit zu einer Auszeichnung für das Begehen von und Auffordern zu Straftaten. Über den Appell, in Supermärkten zu stehlen, sagt einer der Peng!-Aktivisten jetzt in den „Tagesthemen“: „Warum wir den Aufruf zur Straftat gemacht haben, war, das in einen Kontext zu setzen.“ Das reicht dann für den Aachener Friedenspreis. |
| 2.9.2018 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Waldorfschule kündigt den Kindern von rechter Autorin
Caroline Sommerfeld |
Einem Bericht von Unzensuriert.at nach hat die Waldorfschule Wien West den Kindern der Autorin Caroline Sommerfeld die Schulplätze gekündigt. Sommerfeld schreibt regelmäßig für das Portal und die Zeitschrift „Sezession“ und hat gemeinsam mit Martin Lichtmesz das Buch „Mit Linken leben“ geschrieben. Zuvor war sie als Köchin in der Schule beschäftigt, wurde dort aber bereits im vergangenen Jahr gekündigt. Als Grund galt, dass sie für „rechtsradikale Internetseiten“ schreibe. Diesbezüglich wurde von der Schule die sogenannte „Wiener Erklärung“, in der sich man klar von Rassismus, Diskriminierung und Ausländerfeindlichkeit distanziert, dazu benutzt, sie auszuschließen. |
| 1.9.2018 Lügen Demokratur |
Journalistenwatch:
Chemnitz: Bundespräsident wirbt für linksextreme Band,
die laut Behörden den Staat bekämpft |
Jetzt scheint jedes Mittel Recht: Um möglichst viele Antifaschisten zum Protest gegen Rechts zu mobilisieren, wirbt nun sogar der Bundespräsident auf seiner Facebookseite für ein fragwürdiges Konzert in Chemnitz. Unter dem Motto „Wir sind mehr“ tritt die jahrelang vom Verfassungsschutz als linksextremistisch eingeordnete Band „Feine Sahne Fischfilet“ (FSF) auf. Die Behörde zählt sie „zum staatsfeindlichen Antifaschismus der gewaltbereiten autonomen Szene“. Das Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommerns stellte fest, dass von FSF „Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“ ausgehen. Ihr Sänger musste sich sogar vor Gericht verantworten, weil er Stühle auf rechte Demonstranten geworfen haben soll. Der Prozess wegen Landfriedensbruchs endete vor einem Dreivierteljahr zwar mit einem Freispruch, aber die Erkenntnisse des Verfassungsschutzes sind erdrückend. Bezeichnend, so die Behörde 2014 sei „die Auflistung der Gegnerschaft von FSF, welche auch den Staat benennt und ihn in eine Reihe mit ‚Rassisten, Sexisten‘ und ‚Homophobie‘ stellt“. Eine Band, die den Staat bekämpfen will, tritt also nun gegen jene Bürger auf, die sich die Gewalt von Flüchtlingen in ihrer Stadt wehren. |
| 1.9.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Hetzjagd in Hamburg: Linke verwüsten AfD-Infostände
und halten Messer an Hals |
Zwölf gewalttätige Linke sind heute Mittag um 12.15 Uhr über zwei AfD-Infostände in Hamburg hergefallen. Sie verwüsteten die Tische, pöbelten und hielten einem Parteimitglied ein Messer an den Hals. Der Anschlag geschah auf dem Volksdorfer Stadtteilfest. Wie gut die Gewalttäter organisiert waren, zeigt, dass sie auch gleich Flugblätter gegen die AfD verteilten. Festbesucher riefen sofort die Polizei, damit die fünf AfD-Mitglieder geschützt werden konnten. Laut Augenzeugen soll einer Person ein Messer an den Hals gehalten worden sein, berichtet Bild. |
| 1.9.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Schlimmer Verdacht: Grüner Stadtrat kündigt Pächterin,
weil sie die AfD beherbergte |
Der Pächterin des Berlin-Charlottenburger Ratskellers bekommt ihren Vertrag nicht verlängert. Man wolle sich „inhaltlich weiterentwickeln“, so die Begründung des zuständigen grünen Stadtrates. Die Pächterin hatte der AfD ihre Räume vermietet. Immer wieder haben Linksextremisten die Pächterin des Ratskeller im Charlottenburger Rathaus terrorisiert. Der Grund: Sie vermietete ihre Räumlichkeiten auch an die AfD – so 2016, als die Partei dort die erfolgreiche Abgeordnetenhauswahl feierte. Linken und linksextremsistischen Gruppierung gefiel das nicht und warfen die Scheiben des Ratskellers ein. Auf Seiten wie Antifa-Berlin wurde offen gegen das Lokal gehetzt und zu Aktionen aufgerufen. Billige, grüne Ausrede für Existenzvernichtung |
| 1.9.2018 Demokratur |
Epochtimes: Polizei
behindert Pressearbeit bei Kandel-Demo am 1. September |
Gab es in Kandel eine „Anweisung von oben“
die Demo des Frauenbündnis Kandel zu behindern? Die Demo
wurde an den Ortsrand verbannt, es gab Polizeisperren und
Behinderungen, auch für Anwohner. Ist das die Strategie
mit der Malu Dreyer (SPD) ihren „Kampf gegen Rechts“
führt? Ein Bericht des Journalisten Dirk Klostermann, der
vor Ort war. Eigentlich wollte ich einen Bericht über die monatlich stattfindende Kandel-Demo machen. Daraus wurde nichts, denn meine Arbeit wurde massiv durch Polizeikräfte vor Ort behindert. In der Vergangenheit hat sich die Polizei in Kandel nach meiner Wahrnehmung immer korrekt verhalten. Nichts anderes erwartet man von Sicherheitskräften, denn ihre Aufgabe ist es auch die Arbeit der Presse ungehindert zu ermöglichen und Art. 5 Grundgesetz Geltung zu verschaffen. Als Beobachter von Demonstrationen muss man immer beide Seiten der Medaille sehen. Die eine Seite ist die Kandel-Demo zu der das Frauenbündnis Kandel aufgerufen hat. Die andere Seite ist die „Gegendemo“ der Grünen gemeinsam mit der Antifa. |
| 1.9.2018 Demokratur |
Danisch: Antifa und SA |
Zur Erinnerung aus der Wikipedia nochmal die Funktion und Aufgabe der SA: Ersetzt man darin NSDAP durch SPD, hat man exakt die Funktion und Aufgabe der Antifa. |
| 1.9.2018 Lügen Demokratur |
ScienceFiles:
Bundespräsident Steinmeier wirbt für Linksextremisten |
Bislang herrscht unter Politikwissenschaftlern immer noch die Überzeugung Heinricht Lübke sei als Bundespräsident die größte Fehlbesetzung gewesen, angesichts von Steinmeiers unverhohlener Umarmung der Agenda der politischen Linken, dürfte diese negative Auszeichnung nun auf ihn übergehen. Sein politisches Geschick im Vertreten des „gesamten deutschen Volkes“ ist vergleichbar mit dem politischen Geschick mit dem Rudolf Heß versucht hat, Winston Churchill zum Friedensschluss zu bewegen. |
| 30.8.2018 Demokratur |
Schluesselkindblog:
„Ehrenkodex“: DDR-Verhältnisse bei ÖR- Radio Bremen
verweigert Reporter Mitgliedschaft in demokratischer
Partei |
Gegen den „sozialdemokratischen Hochadel“,
hat ein AfD-Parteimitglied beim Staatsfunk keine Chance Der 59-jährige Hinrich Lührssen arbeitet seit vielen Jahren als Radio-Reporter für pivate TV-Sender und Sender wie Radio Bremen, eine Landesrundfunkanstalt des öffentlichen Rechts. Mit anderen Worten: Radio Bremen ist Staatsfunk. Nun hat Herr Lührssen neben seinem beruflichen Engagement den Sendern nicht nur spannende Kurz-Dokus anzubieten, sondern engagiert sich als politisch interessierter Bürger, so wie tausende andere Deutsche auch, in einer demokratischen Partei. Lührssen ist Anfang Juni in die AfD eingetreten und wurde nach nur wenigen Wochen in den Landesvorstand berufen. Die Verantwortlichen des Staatssenders Radio Bremen reagierten darauf verärgert, immerhin fühlen sich in den Redaktionsstuben der Öffentlich Rechtlichen Sender nicht wenige den Grünen, oder der SPD verbunden. Da kam Lührssens politisches Engagement natürlich völlig überraschend. Hektische Betriebsamkeit in der Unternehmensführung bei Radio Bremen |
| 30.8.2018 Demokratur |
Anonymousnews: Das
Merkel-Regime wird immer extremistischer – Der
Souverän ist längst nicht mehr das Volk |
Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik wird Bundespolizei in eines der Länder entsandt, um eine Drohkulisse gegen angekündigte Massenproteste aufzubauen und diese notfalls mit Gewalt niederzuschlagen. Chemnitz bedeutet eine Zäsur. von Max Erdinger Daß es weltweit inzwischen nicht wenige Regierungen gibt, die über das „Merkel-Regime“ (Zitat: Sigmar Gabriel, SPD) öffentlich nur noch den Kopf schütteln und hinter verschlossenen Türen gepflegt ablästern, ist längst kein Geheimnis mehr. Russland, Ungarn und die USA sind nicht die einzigen Beispiele. Auch in Italien, in der Slowakei und in Tschechien ist man der Ansicht, daß die Deutschen nicht mehr alle Tassen im Schrank haben können, weil sie sich das Merkel-Regime noch immer bieten lassen, anstatt zur friedlichen Gegenwehr überzugehen, etwa durch einen landesweiten Generalstreik. |
| 30.8.2018 Demokratur |
Anonymousnews: Merkel
will Bürgerproteste in Chemnitz von Bundespolizei
brutal niederknüppeln lassen |
Geht jetzt der Krieg gegen das eigene Volk los? Der Freistaat Sachsen hat nach den Vorfällen in Chemnitz die Hilfe der Bundespolizei angefordert. Dahinter steckt ein Telefonat von Kanzlerin Angela Merkel mit Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (beide CDU). Es ist das erste Mal, dass der Bund seine Polizei gegen Bürgerproteste einsetzt. von Wilhelm Schulz Die Sprecherin von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), Eleonore Petermann, erklärte soeben, dass die Bundespolizei Richtung Sachsen in Bewegung gesetzt wird. Offensichtlich soll so verhindert werden, dass sich den für die nächsten Tage angemeldeten Demonstrationen wieder rund 10.000 Menschen oder sogar noch deutlich mehr anschließen. |
| 29.8.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Chebli löscht ihren Aufruf zu noch mehr Radikalität
gegen Andersdenkende |
Sawsan Chebli – die palästinensischstämmige islamische SPD-Sprechpuppe im Amt der „Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund und Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement“ – löscht radikal ihren Aufruf zu mehr Radikalität. „Rechte werden immer stärker, immer lauter, aggressiver, immer radikaler, immer selbstbewusster, sie werden immer mehr. Wir sind mehr (noch), aber zu still, zu bequem, zu gespalten, zu unorganisiert, zu zaghaft. Wir sind zu wenig radikal.“ Diesen Blödsinn zwitscherte, das Islam-U-Boot der SPD, Sawsan Chebli, am Montag, kurz nach den Geschehnissen in Chemnitz in die Welt hinaus (Jouwatch berichtete). „Frau Chebli ist eine Fehlbesetzung für jedes öffentliche Amt und gehört umgehend entfernt!“ |
| 29.8.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Nächste Drohung nach Chemnitz: Berlin will AfD vom
Verfassungsschutz beobachten lassen |
Die Versuche, jeden Protest gegen die Morde von
Flüchtlingen im Keim zu ersticken, gehen weiter. Berlins
Innensenator Andreas Geisel (SPD) schließt jetzt eine
Beobachtung zumindest von Teilen der AfD durch den
Verfassungsschutz nicht aus. Mit Blick auf die
„ausländerfeindlichen Attacken in Chemnitz“ sprach
Geisel von einem „Übergreifen von extremistischen
Äußerungen, von extremistischen Gewalttaten bis hinein
in das rechtspopulistische Spektrum“. Aus Teilen der AfD
gebe es angeblich „unverhohlene Zustimmung“ zu solchen
Übergriffen. |
| 29.8.2018 Demokratur |
Journalistenwatch: Eil:
Bundespolizei soll auf Merkels Befehl Chemnitzer
Proteste niederschlagen |
Geht jetzt der Krieg gegen das eigene Volk los? Der Freistaat Sachsen hat nach den Vorfällen in Chemnitz die Hilfe der Bundespolizei angefordert. Dahinter steckt ein Telefonat von Kanzlerin Angela Merkel mit Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (beide CDU). Es ist das erste Mal, dass der Bund seine Polizei gegen Bürgerproteste einsetzt. Die Sprecherin von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), Eleonore Petermann, erklärte soeben, dass die Bundespolizei Richtung Sachsen in Bewegung gesetzt wird. Offensichtlich soll so verhindert werden, dass sich den für die nächsten Tage angemeldeten Demonstrationen wieder rund 10.000 Menschen oder sogar noch deutlich mehr anschließen. |
| 29.8.2018 Demokratur |
Anonymousnews: Im Kampf
gegen Meinungsfreiheit: Merkel-Regime will alternative
Medien mundtot machen |
Wenn es um die Einschränkung ungeliebter Meinungen geht, entwickelt das Merkel-Regime ungeahnte Kräfte und Kreativität, die ihresgleichen sucht. Um alternative Medien mundtot zu machen, will das Regime künftig nur noch lizensierten Plattformen erlauben, Inhalte zu publizieren. Die Meinungsfreiheit werden wir bald nur noch aus dem Geschichtsbuch kennen. von Norbert Zerr Die Erfinder des Rundfunkstaatsvertrages haben sich offenbar etwas ganz Neues ausgedacht. Wie kann die Meinungsfreiheit in Deutschland am einfachsten eingeschränkt werden, ohne das Grundgesetz zu brechen? Mit dem Medienstaatsvertrag! Ein aktueller Entwurf des Medienstaatsvertrages sieht vor, auch alternative Medien, Blogger, Betreiber anderer Websites sowie Nutzer von Social Media Plattformen zu einer Rundfunklizenz zu verpflichten. Dann läge es in den Händen des Staates, wer die Lizenz für den Medienstaatsvertrag erhält, um Informationen im Internet publizieren zu dürfen. |
| 27.8.2018 Demokratur |
Anonymousnews: Perfide
Repressalien: BRD-Regime verhindert oppositionelle
Kundgebung in Thüringen |
Die Meinungsfreiheit wird in der BRD immer weiter eingeschränkt. Angefangen von Zensur im Internet reicht das Spektrum staatlicher Repressalien bis hin zu Berufsverboten für Oppositionelle. In Thüringen hat das Merkel-Regime am Wochenende eine angemeldete Kundgebung durch perfide juristische Spitzfindigkeiten unterbunden und zudem sogar noch rechtswidrige Platzverweise erteilt. von Günther Strauß Unter dem Motto „Rock gegen Überfremdung“ war für den 25. August 2018 eine politische Kundgebung mit musikalischem Rahmenprogramm im thüringischen Mattstedt angemeldet. Die Veranstaltung war seit Monaten geplant und wurde umfangreich beworben. Doch wie es in der von Meinungsfreiheit so stark geprägten BRD so ist, muss man sich als Veranstalter eines solchen Events auf einige Repressalien gefasst machen. Gekündigte Mietverträge und fehlende Parkplätze |
| 26.8.2018 Demokratur |
Epochtimes: Nach
Ausschluss vom Straßenfest: AfD verklagt die Stadt
München |
Der AfD-Kreisverband München-Nord will die
Zulassung zum Münchner Straßenfest „Corso Leopold“ am 8. /
9. September mit einer Klage erzwingen. Bereits im Mai
konnten zwei Münchner AfD-Kreisverbände sich erfolgreich
gerichtlich den Zugang zu den Kultur- und Bürgerhäusern
der Stadt erkämpfen. Dass es im Wahlkampf auch mal rauer zugehen kann, ist bekannt. Doch dass Gerichte grundlegende Rechte verteidigen müssen, die öffentliche Verwaltungen demokratisch gewählten Parteien verwehren, darf nachdenklich stimmen. |
| 26.8.2018 Demokratur Zensur |
Neopresse:
Interessanter Plan: So kann die REGIERUNG jetzt
ABWEICHENDE Meinungen einschränken |
Ein interessanter Hinweis für alle, die auf alternative Medien setzen oder gar selbst alternative Medien betreiben: Das kann bald vorbei sein, wie ein sehr guter Beitrag von Rubikon.news über die Staatszensur nahelegt. Denn die Meinungsfreiheit ist zwar im Grundgesetz festgeschrieben und somit ein Recht der Bürger gegen ihren eigenen Staat. Das allerdings kann den Staat nicht aufhalten. Die Regierung muss demnach einfach nur einzelne Menschen oder ganze Gruppen, also Redaktionen, als Rundfunkanbieter beschreiben. Schon sei es möglich, hier einzuschreiten. Dann gebe es keine Rundfunklizenz mehr – und fertig ist der Eingriff in die freie Meinungsäußerung. |
| 26.8.2018 Demokratur Meinungsfreiheit |
Anonymousnews: Herbert
Grönemeyer will Kritiker von kriminellem Schleppertum
vor Gericht stellen |
Dass Herbert Grönemeyer ein großer Fan von illegalen Schleusern ist, zeigte sich nicht zuletzt durch seinen Aufruf, diese Kriminellen auch noch zu unterstützen. Doch es geht noch weiter. Diejenigen, die diese angebliche „Seenotrettung“ in Frage stellen und Kritik üben, gehören nach Ansicht des Musikers vor Gericht gestellt. Musiker Herbert Grönemeyer hat nach eigenen Worten in 62 Jahren noch keine Zeit erlebt, in der laut zu sein so wichtig war. „Das Land ist nervös, die Zeiten sind nervös und wir müssen lernen, Haltung zu zeigen, den Mund aufzumachen und laut zu werden, richtig laut zu werden, damit die rechte Szene merkt: Das ist hier nicht gewollt“, sagte Grönemeyer am Freitagabend als Überraschungsgast eines Musikfestivals in Jamel (Mecklenburg-Vorpommern). Bei dem Festival treten Künstler auf, um gezielt Engagement gegen vermeintliche Neonazis zu zeigen. |
| 25.8.2018 Demokratur |
pi-news: Der
Öffentliche Dienst soll eingeschüchtert werden Dresden: Auftrieb für Pegida – Eigentor fürs ZDF  |
Von LUPO | Die Skandalisierung eines Pegida-Demonstranten in Dresden verfolgt vor allem das Ziel, Menschen einzuschüchtern und ggf ihre berufliche und gesellschaftliche Existenz zu zerstören, wenn sie es wagen, gegen politischen Irrsinn in Deutschland und deren Verwalter auf die Straße zu gehen. Doch ZDF und politische Unterstützer könnten ein Eigentor geschossen haben. Mit ihrem maßlos aufgeputschten Hype haben sie die islamkritische Pegida wieder weiter nach vorne gebracht. Und dabei neue Widerstandskräfte in Teilen von Bürgerschichten geweckt, insbesondere sächsischen, die es leid sind, sich durch öffentlich-rechtliche Propaganda gegen jede Vernunft manipulieren zu lassen. |
| 22.8.2018 Demokratur |
Journalistenwatch: Wenn
der „Zeit“-Mann einmal klingelt, oder: Das Imperium
schlägt zurück |
Die linken regierungsnahen Medien befinden sich auf einem Vernichtungsfeldzug gegen die Meinungs- und Pressefreiheit. Dabei gehen sie äußerst brutal und gnadenlos vor. Alles, was ihnen ideologisch nicht passt, wird platt gemacht – in den sozialen Netzwerken wie auch im Bereich der Freien Medien. Von Thomas Böhm Es geht ihnen um die Existenzvernichtung Andersdenkender, die zu einer lästigen Konkurrenz geworden sind und ihnen die Deutungshoheit streitig machen. Dabei sind totale Zensur und Hexenjagd die letzten Mittel, um den eigenen Untergang noch ein wenig hinauszuzögern. |
| 22.8.2018 Demokratur Diktatur |
Epochtimes: Immer mehr
Unterhaltsvorschuss – Giffey droht mit Fahrverboten |
Angesichts steigender Aufwendungen für den Unterhaltsvorschuss will die Bundesregierung mehr Geld von zahlungsfähigen Eltern zurückfordern. Dazu sollen als Druckmittel auch Fahrverbote für Zahlungsverweigerer eingesetzt werden, wie Familienministerin Franziska Giffey (SPD) sagte. Das Kabinett verabschiedete am Mittwoch einen Bericht über die Auswirkungen der vor einem Jahr in Kraft getretenen Neuregelung. Demnach profitieren fast 300 000 zusätzliche Kinder und Jugendliche von den staatlichen Zuwendungen. |
| 22.8.2018 Demokratur |
Achgut: Wie mündig
müssen Wähler sein? |
Seit längerem gibt es eine Diskussion um das Wahlrecht von Menschen mit geistiger Behinderung, genauer: mit schwerer Ausprägung der Behinderung. Denn ganz überwiegend stehen nur sie, nicht aber die leichter Behinderten unter einer dauerhaften Total- oder Vollbetreuung. Letzteres bedingt den Ausschluss vom Wahlrecht. Nach einer Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) aus dem Sommer 2016 betrifft das 81.000 Personen. Bezogen auf die Bundestagswahl 2013 entspricht das 0,13 Prozent der Wahlberechtigten. Es handelt sich also um eine kleine Gruppe, der das Wahlrecht aus den o.g. Gründen bisher versagt bleibt. Grüne und SPD hatten 2013 eine Initiative gestartet, um
das zu ändern, denn die bisherige Praxis verstoße gegen
die UN-Behindertenrechtskonvention. Die Initiative bekam
jedoch keine Mehrheit, die CDU zierte sich. Im Juni 2017
haben Grüne und die Linke erneut einen solchen
Gesetzesentwurf in den Bundestag eingebracht. Außerdem
liegt beim Bundesverfassungsgericht eine
entsprechende Wahlprüfungsbeschwerde von
Betroffenen vor, über die wohl noch in dieser
Legislaturperiode entschieden wird. Kürzlich hat auch die
SPD das Thema wohlwollend wieder aufgenommen. Henryk
M. Broder kommentierte das im Lichte von
Niedergang und Geldnot der Sozialdemokratie. |
| 22.8.2018 Demokratur Linksdreher |
Die Unbestechlichen:
Tapfere Linke schänden General Rommels Grab – sie
wissen nicht einmal, wer er war |
Johannes Erwin Eugen Rommel, ein Ausnahmegeneral, ein Mythos. Seine Erfolge, sein Können, seine Tapferkeit und Fairness und seine Opposition gegen Hitler sind legendär und wurden und werden auch heute noch überall, außer in Deutschland natürlich, bewundert. Auch die Briten, die nicht gerade Freunde der Deutschen sind, schon gar nicht der aus der nationalsozialistischen Zeit, schreiben und reden von ihm mit großem Respekt. Es gibt Filme und Dokumentationen über ihn, vier aus den USA, sieben aus Deutschland. Erwin Rommel, der „Wüstenfuchs“, ist nicht nur einfach ein Nazi-General, er ist ein Phänomen. Sein Mythos speist sich auch aus der Vieldimensionalität seiner Persönlichkeit. Weder ist er ein durch und durch strahlender Guter, ein Ritter ohne Fehl und Tadel, der von nichts Bösem wusste und dem nichts anzulasten wäre, noch ist er ein NS-Verbrecher, der Unschuldige abschlachtet, brutal und machtgierig keine Skrupel kennt. Er ist auf jeden Fall ein hervorragender Soldat mit allen Vorzügen eines ehrenhaften Kriegers, eines Generals, der für seine Männer durchs Feuer geht, mit Pour-le-Mérite und Ritterkreuz. Glühende Partei-Ideologen der Nationalsozialisten identifizierten sich mit ihm genauso, wie kühl taktierende, „unpolitische“ Militärs, aber auch die Gegner Hitlers. |
| 22.8.2018 Demokratur |
Junge Freiheit: München
sperrt AfD aus dem Rathaus |
MÜNCHEN. Der Oberbürgermeister von München, Dieter Reiter (SPD), will die AfD von städtischen Räumen fernhalten. Der Stadtrat entscheidet am heutigen Mittwoch über den Vorstoß des SPD-Politikers, künftig keine Partei-, sondern nur noch Fraktionsveranstaltungen zuzulassen. Hintergrund ist der Beschluß des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, der die Stadt Anfang Juli mit Verweis auf das Gleichbehandlungsgebot verpflichtet hatte, auch der AfD Räume im Rathaus sowie in Kultur- und Bürgerhäusern bereitzustellen. Damals hatte Reiter vorgesehen, daß städtische Räume nur von Parteien gemietet werden können, die auch im Stadtrat vertreten sind. Die AfD klagte erfolgreich dagegen. |
| 20.8.2018 Demokratur |
Achgut: Der Sünder-Fall
des Berliner Senats |
Bisher musste noch nicht einmal ein Berliner unbedingt Claudia Sünder kennen. Die Frau amtiert als Regierungssprecherin des rot-rot-grünen Senats. Bis vor kurzem gab es noch eine Affäre Sünder. Jetzt besitzt der Fall eine größere Dimension: Es handelt sich um eine Affäre des Senats von Michael Müller. Was sich vor kurzem in der Stadt abspielte, taugt als Lehrstück über linkes Freiheitsverständnis und Staatsmissbrauch. Und auch als Beleg dafür, wie nachdrücklich sich die deutsche Hauptstadt – und nicht nur sie, wie ein zweites Exempel zeigt – auf dem Weg in eine Demokratur befindet. Wenn es um Bürger geht, die eine lästige Öffentlichkeit herstellen, macht Staatsapparat in einer Weise mobil, die man bisher eher aus Caracas oder Minsk kennt. |
| 20.8.2018 Demokratur |
pi-news: Aktueller Fall
zeigt die Scheinheiligkeit der Öffentlich-Rechtlichen Wer für AfD ist, muss bei Radio Bremen zum Rapport  |
Von H.G. | In Artikel 3 des Grundgesetz heißt es unter anderem: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.“ Bei Radio Bremen gilt offenbar: Wer als Mitarbeiter für die AFD ist, muss zum Rapport. Darüber berichtet jetzt der Weser-Kurier, nachdem bekannt geworden ist, dass der beliebte TV-Reporter Hinrich Lührssen vom AfD-Landesvorstand als Mitglied im Landesvorstand kooptiert wurde. Kooptierung ist in Parteien ein probates Mittel, um durch sachverständige Personen die politische Kompetenzbreite zu erweitern. Die berufenen Personen haben in der Regel kein Stimmrecht. Per Satzung ist festgelegt, ob sie Mitglied der Partei sein müssen. |
| 19.8.2018 Demokratur |
Epochtimes: Nach
Merkel-Besuch in Dresden: ZDF fordert Aufklärung zur
polizeilichen Maßnahme gegen Fernsehteam |
Die sächsische Polizei wird wegen ihres
Vorgehens gegen Journalisten am Rande des Dresden-Besuchs
von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisiert. Eine
verbale Auseinandersetzung zwischen einem Fernsehteam und
Demonstrationsteilnehmern endete in einer polizeilichen
Maßnahme gegen das Reporterteam. Kritik traf die Polizei nach ihrem Einsatz bei dem Besuch der Bundeskanzlerin Angela Merkel in Dresden, da sie polizeiliche Maßnahmen gegen Journalisten durchführten. Was war geschehen?. Ein Fernsehteam war für die ZDF-Sendung „Frontal21“ unterwegs und wollte am „Rande des Besuchs der Kanzlerin in Dresden drehen“. |
| 19.8.2018 Demokratur |
Epochtimes: Streit in der CDU – Kritiker,
die Merkels Rücktritt fordern, wurden zur Mäßigung
aufgerufen |
"Ich habe noch nie erlebt, dass die
Stimmung an der Basis so schlecht war", sagt Alexander
Mitsch von der Werteunion in der CDU. Die Lösung kann nur
sein, dass Merkel als CDU-Chefin und Kanzlerin abtritt.
CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer ruft die Kritiker
zu Mäßigung auf. Es rumort in der Union. Nicht erst seit dem Streit zwischen CDU und CSU über die Asylpolitik vor wenigen Wochen. Schon vor der letzten Bundestagswahl schlossen sich Kritiker von Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen, die der CDU-Vorsitzenden vorwerfen, mit ihrem „Linkskurs“ konservative und wirtschaftsliberale Wähler verprellt zu haben. Auf der anderen Seite formierte sich die Union der Mitte, die einen „Rechtsruck“ der Union verhindern will. |
| 18.8.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Evangelische Kirchengemeinde spricht „Rechten“
Menschenrechte ab |
Mit dem Slogan „Menschenrechte statt rechte Menschen“ macht die evangelisch-lutherische Kirchengemeinde St. Johannes Gilching-Weßling Stimmung gegen Andersdenkende. Die Herbstausgabe des Gemeindebriefs unterwegs hat es in sich und zeigt, wie Christen Hass schüren können. Dass sich die Evangelische Kirche in ihrer Historie immer wieder dem politischen Zeitgeist angedient hat – hier sei an ihre unrühmliche Rolle im Dritten Reich erinnert – und es aktuell in einem nahezu unerträglichen Maße wieder tut, zeigt, wie sehr sie politisch instrumentalisiert ist. Besonders deutlich wird diese Anbiederung jetzt mit der Stigmatisierung und Ausgrenzung Andersdenkender in der Kirchengemeinde St. Johannes Gilching-Weßling. |
| 18.8.2018 Demokratur NWO Soros |
Journalistenwatch:
Wehrlos? Merkel könnte jederzeit mit Notstandsgesetzen
kommen… |
Merkels total(itär) gelenkte Restedemokratie unserer Tage offenbart Tag für Tag, dass die Gewaltenteilung nur noch ein Witz ist. Ob das GEZ-Urteil der folgsamen Dackel in den Roben von Karlsruhe oder die tagtägliche Sonderrechtsprechung, die sich inzwischen komplett in Angeklagte deutscher oder nicht-deutscher Herkunft signifikant aufteilt. Wehe, du bist Bio-Deutscher und landest vor Gericht… Von Hans S. Mundi In den aktuellen Diskursen um Innere Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit, Justiz, Gerichte und Gesetze mischt sich je nach Lager ein oft fatalistischer Ton. Wer etwa Terroristen ins Land zurückholt, weil irgendein Richter in Bottrop nach seinem Büroschlaf auch noch dazu gefragt werden wollte, der hört aus Merkels alliierter Gutmenschenfront nur ein achselzuckendes „tja, so ist unser Rechtsstaat, Menschenrechte gelten auch für islamische Massenmörder, für die sogar besonders“. Das andere Lager, raten Sie mal wer da gemeint ist, wird natürlich sagen „Dieser Staat ist so schlapp wie der Dödel eines Hundertjährigen, hier können die Kriminellen doch machen was sie wollen!“ Soso. Aus beiden Lagern kommt zwar viel Stimmung, aber wenig Sachkenntnis, weshalb die Kanzlerin vermutlich nachts immer grinsend ins Bett geht. |
| 17.8.2018 Demokratur Indoktrination Päderasten |
Epochtimes: In Mainzer
Kindergärten werden Doktorspiele und sexuelle
Stimulation staatlich gefördert |
Doktorspiele und sexuelle Stimulation zwischen Kleinkindern gehören an Mainzer Kindergärten ausdrücklich weiterhin zum Erziehungsprogramm. Das ganze wird gefördert durch den Landesaktionsplan "Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen. Akzeptanz für queere Lebensweisen". |
| 15.8.2018 Demokratur Linksfaschisten |
Journalistenwatch:
Gesinnungsterror gegen das 700 Jahre alte
Traditionshotel „Drei Mohren“ |
Bar jeder geschichtlichen Bildung bläst die „Amnesty International Jugendgruppe Augsburg“ gegen das Traditionshotel „Drei Mohren“. Rassistisch sei der Name, so die Tugendterroristen. Deshalb müsse er geändert werden. Vorschläge, die jede historische Brücke zerschlagen sollen, gibt es bereits. Einer davon: „Drei Möhren“. Das traditionsreiche Hotel „Drei Mohren“ liegt an der ehemaligen Prachtmeile, der Maximilianstraße – mitten in der Augsburger Innenstadt. 1344 eröffnete hier das erste Wirtshaus, die ersten Übernachtungsgäste soll es 1495 gegeben haben. Im Jahr 1511 erwarb ein Augsburger Patrizier das Haus, das neben dem städtischen Areal der Fugger lag. 1575 kauften es die Fugger, um es als Gästehaus zu verwenden. 18 Kaiser und 38 Könige übernachteten im Hotel „Drei Mohren“, weswegen es als Fürstenherberge galt. Auch Johann Wolfgang von Goethe und Wolfgang Amadeus Mozart, schliefen ebenfalls in der Fuggerstadt. Das erste Haus am Platz, das Hotel „Drei Mohren“, soll seinen Namen laut folgender Legende erhalten haben |
| 11.8.2018 Demokratur |
Neopresse: Wird
umstrittenes bayerisches Polizeigesetz Mustervorlage
für ganz Deutschland? |
Aktuell beschäftigen sich zwei Wissenschaftliche Dienste des Bundestags mit der Frage, ob das umstrittene bayerische Polizeigesetz als Mustervorlage für eine bundesweite Angleichung dienen könnte. Die Richtervereinigung untersucht derzeit an der „Polizeigesetznovelle Brandenburg“, ob eine neue Gefahrenkategorie ins Polizeirecht eingeführt werden soll. Darin geht es um den Begriff „drohende Gefahr“, der nicht nur in Brandenburg seit Einführung des neuen Polizeigesetzes in Bayern inflationär benutzt wird. Die Wissenschaftler beschäftigen sich mit drei besonders umstrittenen Bereichen, von denen sie befürchten, dass sie in… |
| 10.8.2018 Demokratur Grüne |
Epochtimes:
AfD-Politiker über Klimapolitik von Grünen-Chefin
Baerbock: „Mao Tse-tung und andere Diktatoren lassen
grüßen!“ |
"Im komplett durchregierten Grünen-Staat wird man uns vorschreiben, wieviel Fleisch wir essen dürfen, was Bauern auf ihren Feldern anbauen dürfen und am Ende werden wir aufs Land verschickt, weil es in den Städten zu warm wird. Mao Tse-tung und andere Diktatoren lassen grüßen!," so AfD-Politiker Böhme mit Blick auf die Grünen Ideen. |
| 10.8.2018 Demokratur |
ScienceFiles: Diktatur
der Volksvertreter |
Wann ist eigentlich die Umkehrung der Normalität erfolgt? Welche Normalität? Na die demokratische. Die demokratische Erzählung geht wie folgt: Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus. Der Souverän sind die Bürger. Die Bürger finanzieren die demokratischen Institutionen und die dort beschäftigten Angestellten, Beamten und Politiker, damit sie die Interessen der Bürger vertreten. Mit Steuern, die Bürger |
| 9.8.2018 Demokratur Linksfaschismus |
Journalistenwatch:
Dafür steht die ewig gestrige Linke: Enteignung,
Umverteilung, Zwangssolidarität |
Sie haben nichts dazu gelernt. Das Ehepaar Wagenknecht / Lafontaine macht derzeit mit der „linken Sammelbewegung“ mobil, aus der keine neue Partei entstehen soll. Schon über 30.000 Neuanmeldungen soll es gegeben haben. Da die „Bewegung“ parteiübergreifend ist, besteht die Zielgruppe der anvisierten Mitstreiter aus ohnehin schon links positionierten Parteisoldaten von Grünen, Linken und SPD. Alter Wein in neuen Schläuchen. Was „heutige“ Linke fordern, ist seit über einhundert Jahren stets dasselbe und hat weltweit Millionen Opfer gefordert: Umverteilung, Enteignung und Zwang zur „Solidarität“. Mit einer freiheitlichen Gesellschaft sind solche Vorstellungen nicht zu vereinbaren. |
| 7.8.2018 Demokratur Linksfaschismus |
Danisch: Rechts – Links
– Amygdala |
Nach Beobachtung sind beide, Rechte wie Linke, einem krankhaften Tribalismus mit hochaggressiver Abwehr von allem, was nicht zum eigenen Stamm gehört, verfallen. In beiden sind anscheinend evolutionär entwickelte Verhaltensweisen, die eigene Herde zusammenzuhalten und durch gemeinsame Eigenschaften zu einen, und gegen alle von fremden Herden zu verteidigen, regelrecht übergekocht zu sein. Eigentlich beide ein Fall für den Psychiater. |
| 7.8.2018 Demokratur Rassismus Antifa |
Danisch: Antifa am
untersten Ende der Dummheitsskala |
Muss man gesehen haben: Ein ausschließlich weißer (!) Mob der Antifa vertreibt eine Schwarze aus einem Restaurant – unter „Fuck White Supremacy!”-Rufen. Ich glaube, die Antifa muss man gar nicht mehr kommentieren, die muss man einfach nur noch zeigen: |
| 5.8.2018 Demokratur |
Danisch: Presse-,
Meinungs- und Redefreiheit: Berliner Methoden |
Und wieder riecht es nach DDR, Stasi und Einschüchterung. Der STERN – erstaunlich, dass es den noch gibt – schreibt über Vorgänge in Berlin. Ein Autor findet Ungereimtheiten und fragwürdige Angaben im Lebenslauf einer politischen Mitarbeiterin im Berliner Senat, die aus der ehemaligen DDR stammt und dort eine Karriere machte, die sicher nicht jedem DDR-Bürger möglich war. Er schreibt darüber. Und schon kommt morgens um 6 Uhr die Polizei zur Hausdurchsuchung und nimmt alle Handys, Rechner, Festplatten, USB-Sticks mit. Einschüchterung wie zu Zeiten der DDR? |
| 4.8.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Erneut feiger Angriff auf jouwatch – wir benötigen
Eure Unterstützung |
Schon wieder wird versucht, die Existenz von jouwatch zu vernichten. Unser Magazin ist für Mainstream-Medien und Politik zu gefährlich geworden, als dass man uns in Ruhe lassen könnte. Mit 1 Million Leser im Monat ist jouwatch auf Platz 263 im Online-Ranking deutscher Webseiten geklettert und hat damit viele linke Blätter überholt: „Berliner Zeitung“, „taz“ „Frankfurter Rundschau“, „Kölner Stadt-Anzeiger“ – sie alle liegen weit hinter uns. Wir sind so erfolgreich, dass selbst People-Magazine wie „Bunte“ und „Gala“ abgeschlagen sind. Auch an Sat.1 und RTL sind wir vorbeigezogen. Da musste man reagieren, und weil uns die Konkurrenz inhaltlich nichts vorwerfen kann, versucht man, uns mit übelsten Methoden die finanzielle Grundlage zu zerstören: Man denunziert uns bei den Anzeigenkunden. Dass es sich hier um Erpressung handelt, scheint eindeutig zu sein: Der Kunde ist mit Wissen über unsere politische Ausrichtung auf uns zugekommen. Daher ist die Begründung der Kündigung, wir würden „Hass“ und „Rassismus“ verbreiten eine Farce, aber natürlich keine Überraschung. |
| 4.8.2018 Demokratur |
Epochtimes: 89-jährige
Holocaust-Leugnerin muss zwei Jahre in Haft |
Die 89-jährige Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss ihre zweijährige Haftstrafe verbüßen. Mit einem am Freitag veröffentlichten Beschluss wies das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ihre dagegen gerichtete Verfassungsbeschwerde ab. (Az: 1 BvR 673/18) Das Landgericht Verden hatte Haverbeck im August vergangenen Jahres wegen Volksverhetzung in acht Fällen zu einer Haftstrafe von zwei Jahren ohne Bewährung verurteilt, die Strafe ist inzwischen rechtskräftig. Haverbeck trat allerdings zunächst ihre Haft nicht an, wurde aber nach erfolgreicher Fahndung im Mai verhaftet. |
| 4.8.2018 Demokratur |
Deutsch.RT: Weil Iraner
an ihr Geld wollen: Bundesbank ändert
Geschäftsbedingungen |
Weil die iranische
Regierung 300 Millionen Euro abheben wollte, änderte die
Bundesbank kurzerhand ihre Geschäftsbedingungen. Fortan
kann sie Erklärungen über den Zweck der Mittel verlangen
und die Herausgabe verweigern. Damit entspricht sie den
Forderungen der USA.
Den Iranern gehen die Devisen aus und im Land mehren sich
die Proteste gegen die wirtschaftliche Misere. Die
iranische Währung verliert im Rekordtempo an Wert. Kamal Kharazi,
ehemaliger Außenminister des Iran reiste nach Deutschland,
damit 300 Millionen Euro von
der Europäisch-Iranischen Handelsbank (EIHB)
abgehoben werden können. Die in Hamburg ansässige Bank
wurde im Jahr 1971 von Iranern gegründet, nämlich mit dem
Ziel, den Handel zwischen Europa und dem Iran zu
erleichtern. |
| 1.8.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Kandel-Hammer: Demo-Recht soll mit Beschwerdeformular
abgeschafft werden! |
Pro-Massenmigrations-Initiative „Wir sind Kandel“ rüttelt an Demonstrationsrecht – Samstag dagegenhalten! Von Klaus Lelek Kandel, die verschlafene Stadt in der Süd-Pfalz und SPD-Hochburg, die durch Hitlers Nazis ihre Stadtrechte im Rahmen des „völkischen Grenzlandfestes“ geschenkt bekam, sehnt sich scheinbar nach der Vergangenheit zurück. Der Grund: Seit dem brutalen Mord an der 15jährigen Mia, durch einen illegal eingereisten Sharia-Anhänger, der vor dem Drogeriemarkt das übliche „Blutrecht“ seines Dorfes praktizierte, machen seit Januar 2018 die Initiativen „Kandel ist überall“ und das „Frauenbündnis Kandel“ mit Demos und Aktionen wie die „Leine des Grauens“ auf die „Erodierung unseres Rechtstaates“ und geistige wie sprachliche Verrohung gesellschaftlicher Eliten – „es ist egal ob eine Frau vergewaltigt und ermordet oder vom LKW überfahren wird“ – aufmerksam. So auch wieder in drei Tagen am Samstag 4. August um 14 Uhr auf dem Marktplatz. |
| 30.7.2018 Lügen Demokratur |
Anonymousnews:
Merkel-Regime will Grundstücke von Bürgern enteignen,
um Häuser für Illegale zu bauen |
Willkommen in Absurdistan! Während die Deutschen ohnehin schon den Hals voll haben von multikrimineller Bereicherung durch Merkels Fachkräfte und vor allem von der Tatsache, dass sie mit ihrem hart erarbeiteten Geld den eigenen Völkermord auch noch bezahlen dürfen, sollen sie jetzt auch noch enteignet werden. Auf Grundstücken von Deutschen sollen dann Häuser für Illegale entstehen – auf unsere Kosten wohlgemerkt. |
| 26.7.2018 Politische Meinungsbildung Demokratur |
Epochtimes: Andreas
Voßkuhle kritisiert die Asyl-Rhetorik der CSU |
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, hat die Wortwahl der CSU in der Flüchtlingspolitik scharf kritisiert. Voßkuhle lehnte in der „Süddeutschen Zeitung“ vom Donnerstag den von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) genutzten Ausdruck von der „Herrschaft des Unrechts“ als „inakzeptable Rhetorik“ ab. Er erwähnte Seehofers Namen dabei aber nicht. Die entsprechende Rhetorik „möchte Assoziationen zum NS-Unrechtsstaat wecken, die völlig abwegig sind“, kritisierte Voßkuhle. Auch den von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt im Mai mit Blick auf Asylhelfer und Asylanwälte genutzten Begriff „Anti-Abschiebeindustrie“ kritisierte Voßkuhle.
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| 25.7.2018 Demokratur |
pi-news: Kann man sich
dagegen wehren? Was hat der Besuch für eine Bedeutung? Wenn Schüler zum Moscheebesuch gezwungen werden  |
Von RENATE | Das Gerichtsurteil von Rendsburg gegen die Eltern eines deutschen Schülers, der einen Moscheebesuch verweigert hat, wirft schwerwiegende Fragen auf (PI-NEWS berichtete). Tatsächlich werden in Deutschland Schulkinder — meist im Rahmen des Religionsunterrichts — gezwungen, in Moscheen zu gehen. Wie sollen sich Eltern und/oder Schüler verhalten, die nicht bereit sind, eine Moschee zu betreten? Im PI-Kommentarbereich findet man verschiedene Überlegungen. Ein Leser erklärte, er wäre als Schüler mitgegangen, „hätte das Gebäude aber nicht betreten“. Ein anderer erzählte: „Ich habe meinen Sohn zum Moschee-Besuch krankschreiben lassen.“ Und ein dritter Kommentator meinte: „Vielleicht reicht es auch demnächst zu sagen: ICH ZIEHE MEINE SCHUHE NICHT AUS!“, und fragt dann, wie die Schule vorgehen würde, wenn ein Kind sich weigert, die Schuhe auszuziehen. Wollen die Lehrer Gewalt anwenden? |
| 21.7.2018 Demokratur Korruption |
Journalistenwatch:
Regierung räumt ein: Der Staat fördert über die Unis
Linksextremisten |
Mit öffentlichen Geldern unterstützen „Verfasste Studentenschaften“ zahlreiche vom Verfassungsschutz beobachtete Organisationen. Das geht aus Antworten der Landesregierung Baden-Württemberg auf Anfragen der AfD hervor. Absurde Begründung: Es gelte der „Gleichheitsgrundsatz“. Kleine Anfragen im Landtag gehören zum parlamentarischen Tagesgeschehen, ihre Beantwortung ist daher normalerweise eine Routinesache. Nicht so in Baden-Württemberg: Nicht weniger als vier Anfragen zur Förderung linksextremer Strukturen an deutschen Unis musste die Landtagsfraktion der AfD stellen, um eine Antwort zu bekommen. Die Antwort ist symptomatisch für ein Land, in dem die akademische Freiheit zur Worthülse verkommen ist. |
| 20.7.2018 Demokratur |
Danisch: Die Blockwarte
sind wieder da |
Die Art politischer Verfolgung wird echt gruselig.[Nachtrag] Ein Leser fragte mich gestern, was ich von der These halte, dass Wahlen hier nicht mehr lange als geheime Wahlen durchgeführt werden, schon bei der nächsten Bundestagswahl die geheime Wahl abgeschafft würde. Unwahrscheinlich, antwortete ich. Ich bin zwar überzeugt, dass so manche Partei sich das wünschen würde, aber leisten können die sich das nicht. |
| 18.7.2018 Demokratur DDR-Staat |
Anonymousnews:
Merkel-Regime fördert Denunziantentum: Bundesweit
Meldestellen für antisemitische Vorfälle |
Die Politik des Denunzierens geht in die nächste Runde. BRD-weit soll es nun Meldestellen für antisemitische Vorfälle geben, damit auch der letzte Bürger mit voller Härte der Gummiparagraphen 86a und 130 in die politischen Schranken gewiesen werden kann. Dazu werden Deutsche nun ermuntert, ihre Landsleute anzuschwärzen. von Norbert Zerr In allen großen Städten Deutschlands sollen Anlaufstellen eingerichtet werden, wo antisemitische Taten gemeldet werden können. Auch solche Fälle sollen registriert werden, die nicht strafbar sind. Der eigens von der Bundesregierung eingesetzte Antisemitismusbeauftrage, Felix Klein, will, dass antisemitische Vorfälle und Taten bundesweit registriert werden. |
| 16.7.2018 Demokratur Linksfaschismus |
Epochtimes: JU-Chefin
Hamburg: „In der Roten Flora herrscht Extremismus“ |
Hamburgs Juso-Chefin Armita Kazemi und
ihrem Junge Unions-Pendant Antonia Niecke im
Streitgespräch über die Rote Flora und den G20. In Hamburg stehen 2020 die neuen Bürgerschaftswahlen an. Im Vorfeld führte die Zeitschrift „Welt“ ein ausführliches Interview mit Hamburgs Juso-Chefin Armita Kazemi und ihrem Junge Union-Pendant Antonia Niecke zum Thema Bundesinnenminister Horst Seehofer, G-20-Gipfel und ihrem Wahlprogramm. Während sich beide, Kazemi und Niecke, beim Thema Seehofer einig sind, gehen die Meinungen beim G 20-Gipfel und der Haltung zur Roten Flora auseinander. Die seit 1988 besetzte Rote Flora wurde im Gegensatz zu anderen Zentren der linksextremistischen Szene nicht in die bundesweit angelegte Razzia aufgenommen und geriet wegen der gewalttätigen Anschläge in der Schanze in die Kritik. |
| 16.7.2018 Demokratur |
Anonymousnews:
Arbeitsministerium will Zwangsarbeit für Deutsche, um
Migranten zu finanzieren |
Um die Arbeitslosenstatistiken weiter zu frisieren und um die Sozialhilfe für Migranten zu sichern, sollen deutsche Hartz-IV-Empfänger zukünftig zur Zwangsarbeit herangezogen werden. Die Aufgaben sind klar verteilt: Während sich Illegale in die soziale Hängematte legen können, dürfen Deutsche zwangsweise niedere Arbeiten verrichten. Das Ministerium für Arbeit plant eine Reform der Förderung von Langzeitarbeitslosen und Langzeitbeziehern von Hartz IV. Dazu soll die „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ als Regelinstrument geschaffen werden, wie ein Referentenentwurf zeigt. |
| 16.7.2018 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Eigene Meinung verboten! – Mutter für
Meinungsverbrechen zu 1.650 Euro Strafe verurteilt |
Anfang vergangenen Jahres machte eine Leserin eines WELT-Artikels mit dem Titel „Zehntausende Flüchtlinge verklagen Deutschland“ auf Facebook ihrem Unmut Luft und postete ihre Meinung zu den Gästen der Kanzlerin. Damals dachte die Frau offenbar noch, sie befände sich in einem Land, wo nicht nur die Gedanken frei sind, sondern man auch seine Meinung frei äußern dürfe. Was sie zu diesem Zeitpunkt nicht wusste war, dass unsere Staatsmacht offenbar trotz überbordender Kriminalität viel Zeit hat sich um die Gesinnung der Bürger zu kümmern und Meinungsverbrechen „aufzudecken“. |
| 15.7.2018 Lügen Demokratur |
Epochtimes:
Zwangsarbeit für ALG II Empfänger? |
Das Arbeitsministerium plant eine Reform
zur "Teilhabe am Arbeitsmarkt"–- krass formuliert,
Zwangsarbeit unter bestimmten Bedingungen: Wer binnen der
letzten sieben Jahre länger als sechs Jahre ALG II
erhalten hat, könnte zwangsweise einem Arbeitgeber für
fünf Jahre zugewiesen werden. Das Ministerium für Arbeit plant eine Reform der Förderung von Langzeitarbeitslosen und Langzeitbeziehern von Hartz IV. Dazu soll die „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ als Regelinstrument geschaffen werden, wie ein Referentenentwurf zeigt. Wer binnen der letzten sieben Jahre länger als sechs Jahre ALG II erhalten hat, wird de facto entsprechend einer Änderung des SGB II im „Teilhabegesetz“ (10. SGB II-ÄndG, § 16i und § 16e SGB II) zwangsweise einem Arbeitgeber für fünf Jahre zugewiesen. Darauf weist gegen-hartz.de am 11. Juli 2018 in einem Artikel hin. |
| 10.7.2018 Demokratur |
Journalistenwatch: Die
Abschaffung der Meinungsfreiheit in der Kulturszene –
der Fall Martin Münch |
Diktaturen haben von je her versucht, Kulturschaffende auf ihre Seite zu ziehen. Diejenigen, bei denen das nicht gelingt, hindern sie an ihrer Arbeit oder tun noch Schlimmeres. Die Bundesrepublik hingegen förderte früher sogar ihre eigenen Gegner und sah dies als Beitrag zu Pluralismus und Meinungsvielfalt. Heute freilich sieht das anders aus. Von Dr. Klaus Miehling Die Medien vermitteln den Eindruck, dass fast alle, die sich im Kulturbereich tummeln – seien es Schriftsteller, Bildende Künstler, Regisseure, Schauspieler oder Musiker – sozialistische und multikulturelle Positionen vertreten. Ausnahmen wie die Rockgruppe Frei.Wild (und die ist nicht einmal aus Deutschland) rufen denn auch regelmäßig Stürme der Entrüstung hervor. |
| 10.7.2018 Demokratur |
Epochtimes: AfD durfte
in Talkshows nicht mitdiskutieren – ARD begründet:
„Hätten dazu nichts Wesentliches beitragen können“ |
Ob bei Illner, Maischberger, Plasberg oder Will - in allen öffentlich-rechtlichen Talkshowformaten war der "Unionsstreit" ein großes Thema. Nur merkwürdigerweise fehlten die politischen Vertreter der AfD und der Linken. Die Antwort der ARD auf eine Anfrage, warum dies so war, wirft nur neue Fragen auf. |
| 9.7.2018 Demokratur aha, Toleranz |
Journalistenwatch:
Zerstört die SPD jetzt auch noch Familien? |
So können auch nur Asozialisten denken und handeln. Die AfD hat auf ihrem Facebookprofil einen Skandal eingestellt, die tief in die schwarzen Herzen der SPDler blicken lässt: Keine Frage, es ist schon eine besondere Konstellation um Kerstin und Frank Hansen in Langballig (Schleswig-Holstein): Während er Kreisvorsitzender der AfD ist, nimmt seine Ehefrau das Amt der SPD-Ortsvereinsvorsitzenden ein. Ungewöhnlich zwar, aber in einer funktionierenden Demokratie ebenso spannend wie vorbildlich – sollte man zumindest meinen. |
| 9.7.2018 Demokratur Linksfaschismus |
Anonymousnews: Antifa
bekennt sich öffentlich zu Terroranschlag auf Deutsche
Bahn – Presse verschweigt die Täter |
Auf der linksextremen Internetseite Indymedia haben sich „Unbekannte“ zum Anschlag auf sechs Fahrzeuge der Deutschen Bahn bekannt. Die Autos hatten am Freitag lichterloh gebrannt. Meldungen im Mainstream über den politischen Hintergrund sucht man vergebens. „Brennende Bahn-Fahrzeuge in Frankfurt: War es ein Anschlag?“, lautet die Schlagzeile der Hessenschau. Aufgrund der Lösch- und Bergungsarbeiten sei der Westbahnhof für mehrere Stunden gesperrt worden. Es kam zu Ausfällen und Verspätungen im Bahnverkehr. Der Schaden: Mindestens 500.000 Euro. Die Antwort: Ja, es handelt sich um einen Anschlag. Es handelt sich genauer gesagt um einen linksextremistischen Anschlag, der jedoch der „Tagesschau“ keine einzige Sekunde wert gewesen ist. |
| 8.7.2018 Genderwahn Demokratur |
ScienceFiles: Schluss
mit der Nahrungsfreiheit: Die genderistische
Essenspolizei kommt |
Sie trinken Bier? Gleich mehrere Flaschen
am Tag? Sie Maskulist, Sie wollen wohl ihre Männlichkeit
zur toxischen Männlichkeit weiterentwickeln und ihre
Veranlagung zur Gewalt ausleben? Das war eine
Kaffeekapsel. Wir haben es genau gesehen. Sie
Umweltschwein! Haben Sie noch nie etwas vom Plastikmüll in
den Weltmeeren gehört, der die Armen schädigt? Verhalten
Sie sich gefälligst […] |
| 7.7.2018 Demokratur |
Junge Freiheit:
Ohnmacht, Verzweiflung, Wut |
Das Gerichtsverfahren gegen 17 führende Akteure und Sympathisanten der Identitären Bewegung (IB) in Österreich ist ein Witz, bei dem einem allerdings das Lachen im Halse steckenbleibt. Die Anklage unter anderem wegen Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung, Verhetzung und Sachbeschädigung ist zugleich ein Lehrstück über die Machtverhältnisse, das bis nach Deutschland hineinwirkt. Eines haben die Behörden schon erreicht: Die IB ist vom Angriffs- in den Verteidigungsmodus versetzt worden. Für das Außen- und das Selbstbild einer Bewegung, deren Sinn und Zweck darin besteht, die Öffentlichkeit durch Provokationen beziehungsweise Verfremdungseffekte zu verblüffen und die Gegenseite unter Erklärungsdruck zu setzen, bedeutet das eine deprimierende Wendung. |
| 5.7.2018 Demokratur |
Anonymousnews: Er
filmte lediglich US-Militärs: Polizei bedroht
Friedensaktivisten |
Ich wollte allen Menschen diese Videos zeigen, die zeigen, was hier auf deutschem Boden und in anderen Ländern geschieht. Natürlich wollte ich zeigen, dass die Amerikaner ständig Kriegsgerät in Richtung der russischen Grenze transportieren und somit auch Russland provozieren! Die Menschen sollen alle darauf aufmerksam gemacht werden und nicht glauben, was diverse Medien an Lügenmärchen erzählen. Nicht ohne Grund soll die Bevölkerung Vorräte sammeln für den Ernstfall. Nicht ohne Grund ertönen zur Probe einmal im Jahr im Mai die Sirenen. Der Klang dieses einminütigen Signals erinnert uns, vor allem die älteren Menschen, an einen Fliegeralarm. |
| 4.7.2018 Demokratur |
Deutsch.RT:
Moschee-Besuch des Sohnes verweigert - 50 Euro Bußgeld
für Eltern |
Die Eltern eines
Schülers in Schleswig-Holstein müssen 50 Euro Bußgeld
zahlen, weil sie ihrem Sohn 2016 einen Moscheebesuch im
Rahmen des Schulunterrichts verboten haben. Das
entschied das Amtsgericht Meldorf am Mittwoch in einem
neu aufgerollten Prozess. Nach Ansicht der Richterin war
der Besuch im Rahmen des Erdkundeunterrichts eines
Gymnasiums in Rendsburg für die konfessionslosen Eltern
zumutbar, wie ein Sprecher sagte.
Der Vater des damals 13 Jahren alten Schülers hatte Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid erhoben. Das Amtsgericht musste sich nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) erneut mit dem Fall befassen. In einem ersten Verfahren hatte das Amtsgericht das Bußgeldverfahren aus formalrechtlichen Gründen eingestellt, die aber nach Ansicht des OLG nicht zutrafen. |
| 4.7.2018 Demokratur |
Epochtimes:
AfD-Veranstaltung mit Konfetti-Kanone gestört – Zwei
Teilnehmer ins Krankenhaus gebracht |
Konfettiregen auf einer AfD-Veranstaltung im baden-württembergischen Heilbronn hat für einen Großeinsatz der Polizei gesorgt. Vermummte schossen mit ein bis zwei Konfetti-Kanonen durch ein offenes Fenster in den Raum einer Gaststätte, in dem rund 40 Menschen zu einer Veranstaltung der AfD zusammengekommen waren. Im weiteren Verlauf gab es nach Angaben der Polizei auch handgreifliche Auseinandersetzungen. Zwei Teilnehmer der AfD-Veranstaltung seien vorsorglich ins Krankenhaus gekommen. Mehrere Menschen sollen zudem Knalltraumata erlitten haben. (dpa) |
| 4.7.2018 Demokratur |
Compact-Online:
Skandal: Kabarettist Uwe Steimle wegen COMPACT-T-Shirt
gefeuert! |
Im Februar entzog man dem beliebten Kabarettisten Uwe Steimle die Schirmherrschaft über die Ökonomische Friedensdekade. Er war nominiert gewesen, weil er sich immer wieder gegen Krieg und für ein gutes Verhältnis mit Russland eingesetzt hat. Jetzt hat Steimle den Grund für den Rauswurf genannt: Weil er das COMPACT-T-Shirt „Ami go home“ getragen hat… Im Interview mit Moritz Schwarz von der JF führte Steimle aus: Steimle: Sehen Sie, der Hauptgrund für den Entzug der Schirmherrschaft war, dass ich ein T-Shirt mit einem Aufdruck der Zeitschrift COMPACT getragen habe, auf dem stand „Ami go home“. Wer zu jung ist, um es zu wissen: Das war eine Losung der Linken und der Friedensbewegung bis 1989. Und da bekomme ich zu hören: Ja, bis 1989 sei das links gewesen – aber heute sei das … |
| 3.7.2018 Politische Meinungsbildung Demokratur |
Journalistenwatch: Von
Storch gegen Gender-Gaga: „Es geht nicht um
Wahlfreiheit. Es geht um Umerziehung.“ |
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD Beatrix von Storch hat heute folgende Rede zur Familienpoltik im Bundestag gehalten: Beatrix von Storch: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Genossin Giffey hat dem Genossen Finanzminister mit diesem Familienetat gleich eine Freude gemacht; denn es war schließlich Olaf Scholz, der in der rot-grünen Regierung als Genosse Generalsekretär die Ganztagsbetreuung als kulturelle Revolution gefordert hat. |
| 3.7.2018 Demokratur |
Epochtimes: Werner
Patzelt über linke Gewalt: Wo bleibt der Aufstand der
Anständigen? |
Die Haltung von Linken zur Gewalt ist
schon eigenartig, meint der Dresdner TU-Professor Werner
J. Patzelt. Gleichzeitig mahnt er zum "politisch erwachsen
werden" und hofft, dass alle Seiten endlich verstünden,
"daß jede Gewalt unser Zusammenleben vergiftet." Gut, man ist wohl peinlich berührt, wenn jemand Polizisten auch noch „Schweine“ nennt, auf die – so einst die RAF-Mitgründerin Ulrike Meinhof – natürlich geschossen werden darf. Doch Steinewerfen auf Polizisten geht immer, solange es sich – Ehrenwort! – nur um Notwehr gegen staatliche Repression handelt. |
| 2.7.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Wegen Kritik an Sexualerziehung: Verfassungsrichteramt
verweigert |
Kiel – Nur wenige Tage vor der Abstimmung im Kieler Landtag haben CDU, Grüne, FDP und SSW ihren Vorschlag, den renommierten Hamburger Jura-Professor und Rechtswissenschaftler Christian Winterhoff zum stellvertretenden Landesverfassungsrichter zu wählen, zurückgezogen. Grund: Seine kritische Haltung zur Sexualerziehung an Schulen. Prof. Dr. Winterhoff war von der CDU, die in Schleswig-Holstein das Vorschlagsrecht für den freiwerdenden Posten am Landesverfassungsgericht haben, vorgeschlagen. Wie die Lübecker Nachrichten nun berichten, hatte der Richterwahlausschuss nun Winterhoffs Nominierung zurückgezogen. |
| 2.7.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Gesinnungsstrafrecht? – IB-Österreich vor Gericht |
Österreich/Graz – 17 Mitglieder der „Identitären Bewegung Österreich“ (IBÖ) müssen sich ab Mittwoch in Graz vor Gericht verantworten. Der Generalvorwurf: Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung. Experten kritisieren: Die Staatsanwaltschaft Graz führe ein Gesinnungsstrafrecht ein. Der frühere Vorstand des Strafrechtsinstituts der Uni Wien, Helmut Fuchs, bezweifelt, dass der Tatbestand der kriminellen Vereinigung bei der IB überhaupt erfüllt ist. Dieser liege dann vor, wenn ein Zusammenschluss von Personen darauf ausgerichtet ist, Verbrechen, erhebliche Gewalttaten, schwere Sachbeschädigungen, Diebstähle, Betrügereien, Verhetzung, Bestechung, Terrorfinanzierung, Schlepperei, Geldwäscherei usw. zu begehen. Und diese Straftaten seien bei der IB Österreich nicht zu erkennen, so Fuchs laut der Presse. Gefahr von Gesinnungsstrafrecht |
| 1.7.2018 Demokratur |
Deutsch.RT: Neues aus
den Unterklassen: Gängelapparat auf Kosten von
Arbeitern und Erwerbslosen |
Wer seinen Job verliert,
hat in Deutschland nichts zu lachen. Am Arbeitsmarkt
tobt der Konkurrenzkampf. Mit repressiven Methoden
sorgen Bundesagentur für Arbeit und Jobcenter für
Nachschub im boomenden Niedriglohnsektor. Dafür blechen
müssen die Betroffenen selbst.
von Susan Bonath Seit Wochen geht es immer wieder durch die Medien: Das
Finanzpolster der Bundesagentur für Arbeit (BA) wächst und
wächst. Inzwischen sei es auf 17,2 Milliarden Euro
angeschwollen, so die Jubelmeldung. Davon kamen allein im
letzten Jahr sechs Milliarden dazu. Und für 2018 erwartet
deren Vorstandschef Detlef Scheele (SPD) weitere horrende
Überschüsse aus den Beiträgen zur
Arbeitslosenversicherung. Genau, wir brauchen WIEDER ein
bedarfsorientiertes Wirtschaftssystem bei uns und
keinen irregeleiteten Sozialismus. Der hält nämlich
die Armen arm und paßt die Mittelschicht an die Armen
an. Genauso wie damals in der DDR. |
| 30.6.2018 Demokratur Linksfaschisten |
Compact-Online:
Antifa-Terror auf Malta – aber es gibt harten
Gegenwind |
Das Schlepperschiff Lifeline durfte in Malta anlegen. Als dort zahlreiche Einwohner gegen illegalen Menschentransfer demonstrierten, wurden sie von deutschen Linksfaschisten attackiert. Die Gruppe „Defend Malta“ warnt auf Facebook vor den Antifanten und gibt eine passende Beschreibung, woran man sie erkennt… Es war richtig, dass der Ministerpräsident von Malta, Joseph Muscat, das deutsche Schlepperschiff Lifeline eine Anlege-Erlaubnis gab. Man kann die 230 Menschen an Bord nicht für Geschäftemacherei und Migrationspolitik westeuropäischer Staaten bestrafen. Nach zahlreichen Tagen auf See sowie Erkrankungen war dies ein Gebot der Humanität, aber kein Nachgeben! |
| 30.6.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Wegen Kritik an Merkel – Verliert Kabarettist Uwe
Steimle jetzt seinen Job beim MDR? |
Wer hier in Deutschland seine Meinung sagt, erhält – mindestens Berufsverbot – So könnte es jetzt auch dem beliebten Kabarettisten Uwe Steimle gehen. Und das hatte er verbrochen: Der sächsische Kabarettist und Schauspieler Uwe Steimle hat eine Lanze für seine Landsleute gebrochen. Es sei nur natürlich, daß die Sachsen der Regierungspolitik Angela Merkels (CDU) kritisch gegenüberstünden, sagte Steimle im Interview mit der JUNGEN FREIHEIT. |
| 28.6.2018 Zensur |
pi-news: Juristischer
Einspruch eines bekannten Medien-Anwaltes zeigt
umgehend Wirkung Deutschlands größter islamkritischer Youtube-Kanal wieder online!  |
Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am 9. Mai wurde mein Youtube-Kanal, der über 2000 Videos enthielt und 24.252 Abonnenten hatte, gesperrt. Als „Grund“ wurden drei Videos vorgeschoben, die einen vermeintlichen „Verstoß“ gegen deren Richtlinien in Bezug auf „Hassreden“ darstellten. Dagegen hat ein bekannter Medienanwalt Einspruch eingelegt und eine Unterlassungserklärung mit Frist bis zum 27. Juni eingefordert. Dies zeigte Wirkung: Heute Morgen konnte ich erfreut feststellen, dass der Kanal wieder vollumfänglich wiederhergestellt ist. Dies ist ein großer Erfolg im Sinne der Meinungsfreiheit und der sachlichen Islamkritik. Mein Kanal dokumentiert zeitgeschichtliche Vorgänge, zeigt Reaktionen von Moslems auf und liefert ausschließlich belegbare Fakten. Dass dieser Kanal gesperrt wurde, war ein Zeichen des Versuches, die klare Islamkritik mundtot zu machen. Wäre dies durchgegangen, hätte dies die Schleusen für willkürliche Zensur sperrangelweit geöffnet. |
| 28.6.2018 Zensur Demokratur |
Journalistenwatch:
„Unabhängige Faktenprüfer“ von Facebook mit Blindheit
geschlagen? |
Aber um diesen Beitrag geht es Facebook anscheinend nicht. Die „unabhängigen Faktenprüfer“ behaupten einfach, JouWatch hätte Fakenews verbreitet. Irgendwann, irgendwie – natürlich ohne entsprechende Belege zu bringen. Aber was sind Faktenprüfer, die ihre „Arbeit“ nicht mal belegen können? Fake-News-Produzenten und damit hat sich Facebook endgültig entlarvt. Es geht den linken Netzfaschisten nicht um Inhalte, sondern darum, konservative Medien zu blockieren. Oder sind die unabhängigen Faktenprüfer gar nicht so unabhängig? Oder sind sie einfach nur mit Blindheit geschlagen? |
| 26.6.2018 Demokratur |
Junge Freiheit:
Staatsanwaltschaft ermittelt wegen
Anti-AfD-Krawallführer |
AUGSBURG. Wenige Tage vor dem Bundesparteitag der AfD in Augsburg hat der AfD-Bundestagsabgeordnete Harald Weyel die bayerische Staatsregierung aufgefordert, einen störungsfreien Ablauf der Veranstaltung zu garantieren. „Ministerpräsident Markus Söder hat erst kürzlich wieder verkündet, die CSU dulde keine rechtsfreien Räume in Bayern. Am Wochenende kann er beweisen, daß seine Versprechungen nicht nur leere Worte sind“, sagte Weyel der JUNGEN FREIHEIT. „Wir erwarten, daß wir unseren Parteitag frei von linken Störern und Krawalltouristen abhalten können, so wie das jede andere im Bundestag vertretene Partei auch kann.“ Hintergrund sind Aufrufe linksradikaler Gruppen, den Parteitag der AfD zu sabotieren und zu verhindern. Im Internet mobilisieren diese derzeit zu groß angelegten Gegenprotesten. Unterstützt werden die Kampagnen auch von Politikern der Linkspartei, der Grünen und der SPD. |
| 26.6.2018 Demokratur |
Junge Freiheit:
Greenpeace erntet nach Farbaktion Shitstorm |
BERLIN. Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat mit einer Farbaktion an der Berliner Siegessäule am Dienstag morgen für breite Empörung gesorgt. Um für Sonnenenergie zu werben, hatten Mitglieder der Organisation 3.000 Liter gelber Farbe auf der Fahrbahn verteilt. Verkehrsteilnehmer zeigten sich davon alles andere als begeistert. In den sozialen Netzwerken steigerte sich die Empörung binnen kurzer Zeit zu einem Shitstorm. So seien Motorrad- und Radfahrer auf der rutschigen Fahrbahn ins Straucheln geraten. Zudem habe sich die Farbe entgegen der Ankündigung von Greenpeace als nicht leicht abwaschbar erwiesen. |
| 25.6.2018 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Arroganz der Linksintellektuellen – Sendepause für
Andersdenkende |
Früher plädierten Intellektuelle für den “herrschaftsfreien Diskurs” (Habermas). Wenn Linksintellektuellen jedoch die Richtung des gesellschaftlichen Diskurses nicht mehr passt, dann fordern Sie einfach mal “Sendepause für Andersdenkende”. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, hat jetzt ARD und ZDF dazu aufgefordert, ihre Talkshows zu überarbeiten und ein Jahr lang keine mehr zu senden. Der Geschäftsführer Olaf Zimmermann kritisierte die einseitige Berichterstattung in den Sendungen. “Mehr als 100 Talkshows im Ersten und im ZDF haben uns seit 2015 über die Themen Flüchtlinge und Islam informiert und dabei geholfen, die AfD bundestagsfähig zu machen”, sagte Zimmermann. |
| 22.6.2018 Lügen Demokratur |
Journalistenwatch:
Antifa muss weg! |
„Wenn es um die Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner geht, dann spart die AfD selten mit großen Worten und Ankündigungen, selbst wenn der Feind nicht klar auszumachen ist. In Potsdam trafen sich zu Wochenbeginn Abgeordnete der Rechtsaußenpartei aus mehreren Landtagen zu einem interfraktionellen Treffen. Ihre Forderung? Nicht weniger als ein Verbot »der Antifa«.“ Von Thomas Schlawig Mit diesen Worten meldet sich das Sprachrohr der Kommunisten „Neues Deutschland“ zu Wort. Sozialistische Tageszeitung nennt sich das Schmierblatt heute noch. Unter dem Titel „Kriminalisierung von Antifaschismus“ wettert das Blatt gegen die AfD-Forderung, die Antifa als kriminelle Vereinigung zu verbieten. |
| 22.6.2018 Lügen Demokratur |
Journalistenwatch:
Deutschland 2018: Die bürokratische Diktatur |
Vorausgesetzt, Freiheit sei tatsächlich als nichts anderes zu begreifen, denn als die bloße Summe der persönlichen Freiheiten, welche der Einzelne im Gemeinwesen hat, böte sich ein entlarvender Vergleich mit den 60er und 70er Jahren des letzten Jahrhunderts an. Welche „Freiheiten“ haben wir heute – und welche hatten wir damals? – Natürlich, „Freiheiten“ sind ein Euphemismus für Gestattungen, Erlaubnisse, Genehmigungen und Ausnahmegenehmigungen. Das aber einmal außer Betracht gelassen … von Max Erdinger Es ist allemal eine Überlegung wert, wie wohl – und zu wessen Wohl und Frommen – die jahrzehntelange „Befreiung des Einzelnen von überkommenen Zwängen“ (Emanzipation) im Jahre 2018 ausgegangen ist. Die Hölle sei Kleinkram dagegen, das Volk hätte sich in ein bürokratisches Monstermaul hineinemanzipiert. Sagt der Teufel persönlich. |
| 22.6.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
DGB-Bayern organisiert Busreisen gegen den
AfD-Parteitag |
Der DGB-Bayern organisiert gemeinsame Busreisen, um gegen den Bundesparteitag der AfD in Augsburg zu demonstrieren. Ganz allgemein stellen sich mindestens folgende drei Fragen: 1. Wird das von Mitgliedsbeiträgen bezahlt? |
| 22.6.2018 Demokratur |
Epochtimes: Bremen: CDU
und „Bürger in Wut“ wollen „Linksextremismus
entschieden entgegentreten“ – Senat verhindert
Forschungsarbeit |
Das Land Bremen hat seit 2014 mit einem
kontinuierlichen Anstieg gewaltbereiter Linksextremisten
zu tun. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht von 2016
hervor. Ein Lagebild der Situation zeigt einen extrem
hohen Organisationsgrad - vor allem unter Studenten. Gestern kam es zur Diskussion darüber in der „Bremischen Bürgerschaft“ (gleichzusetzen mit dem Landtag), bei der Linke, SPD und Grüne mit wenig Verständnis darauf reagierten, dass der Linksextremismus laut Forderung der CDU näher erforscht werden müsse, um ihm genauso konsequent entgegen zu treten wie dem Rechtsextremismus. Das fordert auch die Bremer Bürgerschaftsgruppe „Bürger in Wut (BIW)“. |
| 21.6.2018 Demokratur Faschismus |
Compact-Online: Linke
Jugend folgt grüner Warnung vor „nationaler
Selbstbeweihberäucherung“ und ruft zu Straftaten auf! |
Während zur Fußball-WM die ganze Welt ihre Häuser und Autos mit ihren Nationalflaggen schmückt, müssen die Deutschen um ihre bislang unübersehbar spärlich angebrachten bangen. Die Forderung der Grünin Claudia Roth von Zurückhaltung hinsichtlich Patriotismus wirkt: Die Junge Linke ruft zu Zerstörung und Diebstahl von Deutschlandfahnen auf. Unter dem Slogan „Deutschland knicken“ will der Trotteltrupp der Linksjugend ein Zeichen gegen angeblichen Nationalismus setzen, der für sämtliche Länder dieser Erde – nicht nur zu Weltmeisterspielen – eine Selbstverständlichkeit ist. Man denke nur an das rote Fahnenmehr der Türken auch außerhalb solcher Veranstaltungen – selbst in ihrer Wahlheimat Deutschland, Erdogans fünfter Kolonne, in der sie „gut und gerne leben“. |
| 21.6.2018 Demokratur |
Epochtimes:
Linksextremisten verüben Anschläge auf Häuser, Autos
und Büros von AfD-Politikern – Verurteilung durch
Politik bleibt aus |
Durch demokratische Wahlen sind
AfD-Politiker in Kreis- und Stadträte, in Landtag,
Bundestag und europäische Gremien eingezogen. Doch das
scheint für so manchen Politikerkollegen, der auf dieselbe
Weise sein politisches Amt erhalten hat, keine Rolle zu
spielen. Da wird munter gegen demokratische
Selbstverständlichkeiten verstoßen und keine Stellung
bezogen zu Anschlägen auf AfD-Politiker und ihre Familien.
Für einen Rechtsstaat ein beschämender Zustand. Von Diktaturen ist man es gewohnt, dass Oppositionelle es schwer haben. Sie werden diffamiert ausgegrenzt, in den Medien angegriffen und auch körperlich verfolgt. Es gibt Anschläge gegen sie und ihre Wohnhäuser und Büros werden beschmiert und zerstört. Doch hier in Deutschland in einem demokratischen Rechtsstaat gibt es so etwas nicht. Oder doch? |
| 19.6.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Skandal! – Bremer Regierungsmitglied auf
demokratiefeindlichen Abwegen |
Bremen – Am 16. Juni veranstaltete das Bündnis „AfD Büro? Nirgendwo!“ eine Demonstration vor dem Wahlkreisbüro des AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz in der Helgolander Straße. Anja Stahmann (Grüne), Bremer Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen und Sport wie auch die Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Doris Achelwilm machten munter bei der undemokratischen Treiben mit. „Protest-Frühstück“, so die verharmlosende Bezeichnung der linken bis linksradikalen Gruppierung „AfD Büro? Nirgendwo!“, die am Sonntag mit tatkräftiger Unterstützung von grünen und linken Politikerin eines ihrer Spektakel vor dem AfD-Büro des Bundestagsabgeordnetn Frank Magnitz abzog. Nach Selbstdarstellung handelt es sich bei Antidemokraten um , „in Bündnis Waller Bürger_innen_* , die gegen das AfD Büro in der Heloglanderstr. 3 protestieren“. |
| 19.6.2018 Demokratur |
Junge Freiheit:
Sachsen-Anhalt: Anschläge auf AfD-Büros |
MAGDEBURG. Unbekannte Täter haben am vergangenen Samstag das Wahlkreisbüro der AfD in Magdeburg angegriffen und beschädigt. Der oder die Täter beschmierten das Büro und beschädigten die Fenster durch Schüsse, teilte die Polizei mit. Da die Scheiben nicht vollständig durchschlagen seien, gehen die Ermittler davon aus, daß eine Druckluftwaffe bei der Tat benutzt wurde. Bereits am vorherigen Freitag war das AfD-Büro Ziel eines Farbanschlags geworden. Damals hatten Unbekannte die Scheiben mit roter Farbe beschmiert. Sprengstoffanschlag in Burg |
| 19.6.2018 Demokratur |
Junge Freiheit: Alerta,
Alerta: Kein Büro für Bremer AfD-Politiker |
Oppositionelle werden bedroht, körperlich angegriffen, ihre Wohnhäuser und Büros beschmiert. Nein, hier geht es nicht um die Behandlung der Opposition in irgendeinem diktatorischen Staat. Hier geht es um die Verhältnisse in Deutschlands kleinstem Bundesland Bremen. Die bürgerliche Opposition hat es im roten Stadtstaat an der Weser schwer. In der Vergangenheit traf es oftmals Politiker und Parteizentralen von CDU und FDP. Seit einigen Jahren sind die Bürger in Wut (BIW) und die Alternative für Deutschland (AfD) in den Fokus der Extremisten geraten. Die Täter stammen meist aus dem linksextremen Sumpf diverser Antifa-Gruppen, besetzter Häuser, linker Kulturzentren und angeblicher AStA-Studentenvertretungen. |
| 18.6.2018 Demokratur Faschismus |
Epochtimes:
Nationalismus bekämpfen: Junge Linke ruft zum
Abknicken von WM-Deutschlandfahnen auf |
Unter der Kampagne "Deutschland knicken"
ruft eine linke Jugendorganisation auf, sich durch das
Abknicken oder Einsammeln von Deutschlandfahnen strafbar
zu machen. Deutschlandfahnen sind gerade jetzt zur
Fußball-WM vermehrt zu sehen und ein Zeichen für
Nationalismus, den die Organisation bekämpfen will. Für den einen ist die Zeit der Fußball-WM ein alle vier Jahre wiederkehrender Höhepunkt im alltäglichen Leben, für den anderen spielt die WM keine Rolle und für den dritten ist es nur ein Tangieren am Rande – oberflächlich und temporär. Dementsprechend kursieren auch unterschiedliche Aufrufe in der Medienlandschaft, welche, die Einladen bei der WM mitzufeiern, und welche die alternative Angebote anbieten, um dem WM-Trubel zu entfliehen. Die linke Jugendorganisation Linksjugend [‘solid] geht noch einen anderen Weg. Unter der Kampagne „Deutschland knicken“ rufen die Linken auf, sich durch das Abknicken oder Einsammeln von Deutschlandfahnen strafbar zu machen. Deutschlandfahnen sind gerade jetzt vermehrt zu sehen und ein Zeichen für Nationalismus, den die jungen Linken bekämpfen wollen, so ihr Ansinnen. |
| 18.6.2018 Demokratur Mobbing |
Epochtimes:
Cyber-Mobbing gegen Familie der ermordeten Susanna
(14) – AfD stellt Regierungs-Anfrage zu Böhmermanns
„Hetzer von Reconquista Internet“ |
Die Familie der ermordeten Susanna
Feldmann wurde offenbar Opfer einer koordinierten
Cyber-Mobbing-Kampagne im Internet. Welche Rolle spielte
die Gruppe „Reconquista Internet“ um den angeblich nur
Comedian Jan Böhmermann? Eine Kleine Anfrage der AfD
an die Bundesregierung soll Klarheit bringen. Seitdem die Familie der ermordeten Susanna Feldmann aus Mainz auf Facebook regierungskritische Posts geteilt hat, u.a. das Video der verhinderten Schweigeminute im Bundestag, wurden Sie laut AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron Opfer einer koordinierten Cyber-Mobbing-Kampagne im Internet, ausgerufen durch Mitglieder von Jan Böhmermanns Spam-Kampagne „Reconquista Internet“. „Reconquista Internet“ wird u.a. unterstützt durch die Initiative des Europarates „No Hate Speech“, zu dessen „Kampagnenkomitee“ u.a. das Bundesfamilienministerium, das Bundesjustizministerium, das Bundesaußenministerium, die Antidiskriminierungsstelle des Bundes, die Bundeszentrale für politische Bildung und der Integrationsbeauftragte der Bundesregierung gehören. |
| 18.6.2018 Demokratur |
Achgut:
Schadensbegrenzung als Unterdrückung |
Angesprochen auf die Frage, ob heutzutage die bürgerlichen Freiheiten durch einen immer mächtigeren Staat bedroht seien, reagieren viele Leute mit Unverständnis: Wir lebten vielmehr in einer mitunter allzu laxen Gesellschaft, in der schlecht ausgestattete Behörden einen gravierenden Kontrollverlust erlitten. Der Orwellsche Polizeistaat, der oppositionelle Gruppen niederknüppelt und einkerkert, erscheint vor dem Hintergrund, dass unsere politische Klasse nicht gerade zu wissen scheint, was sie eigentlich will, als eine realitätsferne Vorstellung linker Splittergruppen. Und dennoch ist heute sehr wohl eine schleichende, aber nachhaltige Erosion unserer Bürgerrechte zu erleben. Im Folgenden sollen die verschiedenen Bereiche aufgezeigt werden, in denen Bürgerrechte aufgeweicht, relativiert oder schlichtweg in Abrede gestellt werden. |
| 17.6.2018 Demokratur Linksfaschismus |
Junge Freiheit:
Bedenkliches Bindeglied |
Katrin Göring-Eckardt tut es, Katarina Barley auch. Manuela Schwesig ebenfalls und Ralf Stegner sowieso. Sie alle unterstützen die Anti-AfD-Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ (AgR). Ex-Grünen-Chef Cem Özdemir ließ sich bei den Protesten gegen die AfD-Großdemonstration Ende Mai sogar mit einem Schild der Initiative ablichten. Daß sie dabei gemeinsame Sache mit gewaltbereiten Linksextremisten machen, scheint die Politiker von SPD und Grünen nicht zu stören. Auch nicht, daß der Verfassungsschutz die Initiative im Blick hat. Ende Mai erschien der aktuelle Jahresbericht des Landesamtes für Verfassungsschutz Baden-Württemberg. Darin wird „Aufstehen gegen Rassismus“ im Kapitel „Linksextremismus“ als „bundesweite linksextremistische Kampagne“ aufgeführt. Auf Nachfrage der JUNGEN FREIHEIT teilt die Behörde mit, „daß die Kampagne von Linksextremisten sowie von linksextremistischen und linksextremistisch beeinflußten Organisationen unterstützt wird“. Linksextreme Gruppierungen gehören dazu |
| 16.6.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Waffenbesitz: Bundesregierung erhebt keine Daten über
Linksextremisten und Islamisten |
„Im Phänomenbereich Rechtsextremismus verfügten nach Kenntnis der Bundesregierung mit Stand November 2017 rund 750 Personen über eine oder mehrere waffenrechtliche Erlaubnisse“. Im „Phänomenbereich“ Reichsbürger und Selbstverwalter verfügten mit Stand März 2018 1200 Personen über eine oder mehrere waffenrechtliche Erlaubnisse“, soweit die Antwort des Innenministeriums laut dem Kölner Stadtanzeiger. In den „übrigen Phänomenbereichen“ – sprich Linksextremismus und islamische Gefährdung – auch Islamismus genannt – „werden keine Statistiken zur Anzahl der Personen mit einer waffenrechtlichen Erlaubnis geführt.“ Denn hier liege „in aller Regel keine Affinität vor“, eine waffenrechtliche Erlaubnis zu beantragen und legale Schusswaffen zu erwerben, lässt das Innenministerium die aktuell im Mutterschutz befindliche grüne Mihalic, die sich für das Lieblingsthema der Grünen – die drastische Einschränkung des legalen Waffenbesitzes – stark macht, wissen. |
| 16.6.2018 Demokratur |
Epochtimes: Augsburger
Polizei wird rund um den AfD Parteitag am 30. Juni
ihren bisher größten Einsatz durchführen |
Am 30. Juni findet der Parteitag der AfD in Augsburg statt und automatisch meldeten Parteien und Verbände des links-alternativen Spektrums Gegendemonstrationen und Aktionen an. Die Veranstalter der Demonstrationen, die friedlich gegen die AfD protestieren wollen, müssen sich gut vorbereiten, damit sie den gewaltbereiten Krawallmachern der Antifa nicht ungewollt als Schutzschild dienen müssen. |
| 15.6.2018 Demokratur |
Epochtimes: Grundrechte
Ade? – Soll Strafverfolgung wirklich alles dürfen? |
Die Justizministerkonferenz der
Landesjustizminister, kurz JUMIKO genannt, tagt zweimal
pro Jahr. Die Justizminister berieten Anfang Juni u.a.,
wie man die Überwachung der Telekommunikation bei
Verdächtigen sicherstellen kann. Fast alle sensiblen Themen der Tagesordnung sind mit unauffälligen Titeln versehen. Einige Beispiele: Polizei soll in Wohnungen einbrechen dürfen – um Spähsoftware anzubringen Die Länderjustizminister regten ein Recht zur Betretung der Wohnungen an, um den Ermittlungsbehörden das heimliche Aufbringen von Spähsoftware und anderen Überwachungsmöglichkeiten für elektronische Kommunikation zu gestatten. Das heimliche Betreten von Privaträumen ist im Vergleich zur Haussuchung (Hausdurchsuchung) unter Zeugenüberwachung heikel. Mehr als heikel. |
| 14.6.2018 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Skandal!: Bundestagvizepräsident Oppermann (SPD) lehnt
Oppositionsantrag trotz Mehrheit ab! (Video) |
Mit einer Mehrheit von 51 zu 36 Stimmen! Oppermann: „Damit ist der Antrag abgelehnt.“ Am Mittwoch gab es bei der Befragung der Bundesregierung im Parlament des Deutschen Bundestages einen handfesten Skandal. Der Abgeordnete der FDP, Alexander Graf Lambsdorff, stellte gemäß §42 der Geschäftsordnung, der Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) möge zur Befragung persönlich im Parlament erscheinen. Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) ließ sich dann bei der Verkündung über die Abstimmung extrem viel Zeit, weil mehrere Politiker von SPD und Union noch auf den letzten Drücker in den Saal eilten, um an der Abstimmung teilzunehmen. |
| 11.6.2018 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Frauenmarsch Berlin: Wir erheben unsere Stimme – wir
Frauen |
Der erste Frauenmarsch scheiterte an linker Gewalt, die häufig Berlins Straßen beherrscht und de facto die Verfassung außer Kraft setzt für diejenigen, die Roten oder Grünen nicht genehm sind. Dazu gehört auch der Frauenmarsch der deutsch-kurdischen Islamkritikerin Leyla Bilge. Von Andrea Berwing Am Wochenende lassen sich manche Menschen, meist ältere, auf das Lesen einer Rubrik ein, die uns vor Augen hält, dass unser Leben eine Zeit hat. Todesanzeigen. Für einen Moment werden Alltagssorgen kleiner und für einen Moment bleibt die Zeit stehen. Bald auch wird man dort sein. Die dem Sterben nahe sind, sortieren ihre Angelegenheiten, wünschen sich meist, dass sich Freunde und Verwandte treffen und einen lustigen Abend haben und vor allem Miteinander, das tröstet sie, bei der Beerdigung, voller Humor, das Leben lacht und dem Tod ins Angesicht. |
| 11.6.2018 Demokratur Korruption |
Epochtimes: Der
zügellose Parteienstaat: Immer mehr Geld für immer
weniger Demokratie |
"Parteien sind heute gewaltige
Wirtschaftsunternehmen, deren Geschäftszweck darin
besteht, für sich den maximalen Ertrag aus der Demokratie
herauszuholen." Publizist Ramin Peymani über
Volksvertreter, die nicht mehr dem Wohle des Volkes
sondern dem Wohle ihrer Partei dienen. Wiederholt habe ich an dieser Stelle aufgezeigt, wie sehr der Parteienstaat aus dem Ruder gelaufen ist. Was sich die Gründungsväter unserer Demokratie einmal ausgedacht hatten, ist knapp 70 Jahre später längst von unersättlichen Berufspolitikern pervertiert worden. Immer weiter drehen die Parteien und ihre Abgeordneten den Geldhahn für sich auf. Sie agieren dabei völlig autark, weil nur sie selbst ihre Bezüge festlegen und eine demokratische Mitsprache von außerhalb des Parlaments nicht vorgesehen ist. Daran ändern auch Ausschussanhörungen und Plenardebatten nichts. |
| 10.6.2018 NWO Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Ein Dunkelhäutiger besucht eine AfD-Demo und erfährt
Hass, Beleidigung und Intoleranz – bei den LINKEN! |
Einen Selbstversuch der besonderen Art machte Jason in Berlin. Er wollte einfach mal schauen, was passiert, wenn er zu der Demonstration der AfD marschiert und sich allein, mitten unter lauter „rechte Nazis“ mischt. Jason ist dunkelhäutig, sehr dunkelhäutig und, wie man so in den Medien liest, muss das ja gefährlich sein, weil die AfD ja rassistisch ist. Ob Jason dort verprügelt und weggebissen werden würde? Vielleicht sogar das N-Wort fallen würde? In einem Gespräch mit Chris Ares erzählt Jason, wie er zu seinem Erstaunen feststellte, dass er aber sehr freundlich empfangen und aufgenommen wurde, niemand redete ihn dumm an. Jemand streckte zwei Daumen zu ihm hoch. Er fühlte sich keineswegs angefeindet. |
| 9.6.2018 Demokratur |
Epochtimes:
Antifa-Attacke auf Bus zur Frauendemo – AfD-Politiker
fordern Einstufung zur terroristischen Organisation |
In Stuttgart Vaihingen wurde gestern Abend
der Bus mit vielen Frauen, die zur Frauendemo nach Berlin
unterwegs waren, mit Steinen und Farbbeuteln angegriffen.
AfD-Politiker fordern jetzt, die Antifa als terroristische
Organisation einzustufen. AfD-Politikerin Dr. Christina Baum, die gestern Fotos von dem Anschlag auf Facebook gepostet hat, fordert nun, die Antifa endlich als terroristische Organisation einzustufen. „Unsere Geduld ist am Ende!“ schreibt sie. Und weiter:
|
| 9.6.2018 Demokratur |
Epochtimes: LIVESTREAM
Frauenmarsch in Berlin: Polizist „Sie sind doch
Berlinerin, sie finden schon einen Weg“ |
Am 9. Juni wird erneut ein „Frauenmarsch zum Kanzleramt“ in Berlin stattfinden. Unter dem Motto „Wir sind kein Freiwild …, Nirgendwo!!!“ ruft Initiatorin Leyla Bilge (36), eine zum Christentum konvertierte Kurdin, die in Deutschland aufwuchs, zu starker Beteiligung am 2. Frauenmarsch Berlin 2018 auf. |
| 7.6.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Kopiert die„Linksjugend“ die „Hitlerjugend“? |
Es gibt drei Sorten von Nazis. Einmal die „Original-Nazis“, die man aber mittlerweile vernachlässigen kann, einfach, weil die meisten von ihnen bereits das Zeitliche gesegnet haben. Dann gibt es die Neo-Nazis, die man aber ebenfalls nicht sonderlich ernst nehmen muss, weil sie von hunderttausenden mit Millionen Euros gefütterten Nazi-Jägern regelmäßig in die Höhlen zurückgetrieben werden, so bald sie auch nur einen Finger heben, um sich zu kratzen. Weitaus gefährlicher aber sind die Dumm-Nazis. Das sind Typen, die ernsthaft glauben, sie stünden auf der richtigen, nämlich der linken Seite und würden das Gute in die Welt bringen (was die Original-Nazis natürlich auch dachten). |
| 7.6.2018 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Nach linken Drohungen gegen Frauenmarsch: Biker
kündigen Unterstützung und Schutz an (Video) |
Am kommenden Samstag, den 9. Juni ist es wieder so weit. Der nächste Frauenmarsch will es diesmal bis zum Kanzleramt schaffen. Was schon einmal angekündigt wurde, soll nun Wirklichkeit werden: Biker wollen diesmal die Frauen unterstützen und gegen Gewalt Linksradikaler beschützen. Leyla Bilge und ihre Mitaktivistinnen werden sich mit zahlreichen mutigen Rednerinnen mitten ins Zentrum des Berliner Linksradikalismus wagen, um dort ein Zeichen für die Gleichberechtigung der Frau und gegen (v.a. sexuelle) Gewalt an Frauen und Kindern zu setzen. Ab 14 Uhr startet am Halleschen Tor der Frauenmarsch zum Kanzleramt. |
| 6.6.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Linker Hass gegen patriotisches Hilfsprojekt, das die
Fluchtursachen bekämpfen will |
Die „Alternative Help Association“, kurz AHA! oder alternative Hilfe, hat sich im Sommer 2017 als Verein gegründet. Als Ziel gibt das patriotische Hilfsprojekt die konkrete und praktische Umsetzung der identitären Forderung nach Hilfe vor Ort an. Nun wurde AHA! durch einen queeren, libanesischen Blogger, der in Berlin lebt und beste „Verbindungen in die Antifa Szene“ habe soll, „enttarnt“. Aktuell mobilisiert er die linksradikale Meute, um AHA! aus dem Libanon „zu verjagen“. Das patriotische Hilfsprojekt „Alternative Help Association“, kurz AHA! oder alternative Hilfe, versucht vor Ort nachhaltige Strukturen aufzubauen, die langfristige Perspektiven ermöglichen. AHA! leistet diese Hilfe aktuell im Libanon und Syrien. Aktuell hetzt ein linker Blogger im Netz und ruft dazu auf, AHA! zu verjagen. „Ihr wollt uns jagen?“, fragen die AHA!-Aktivisten und geben folgende Antwort auf den linken „Jagdaufruf“ |
| 6.6.2018 Demokratur |
Epochtimes: Wieder
Frauenmarsch in Berlin – Antifa ruft zu Gegendemo auf:
Polizei „kann in Kreuzberg nicht für Sicherheit
garantieren“ |
Unter dem Motto „Wir sind kein Freiwild …,
Nirgendwo!!!“ ruft Initiatorin Leyla Bilge kommenden
Samstag zum Frauenmarsch Berlin auf. Ziel sei es,
gemeinsam für ein Ende unkontrollierter Masseneinwanderung
zu demonstrieren und damit die Selbstbestimmung der Frauen
und den Schutz der Kinder in Deutschland, wieder zu
stärken. Am 9. Juni wird erneut ein „Frauenmarsch zum Kanzleramt“ in Berlin stattfinden. Unter dem Motto „Wir sind kein Freiwild …, Nirgendwo!!!“ ruft Initiatorin Leyla Bilge (36), eine zum Christentum konvertierte Kurdin, die in Deutschland aufwuchs, zu starker Beteiligung am 2. Frauenmarsch Berlin 2018 auf. |
| 6.6.2018 Demokratur Lügen |
Epochtimes: Halbzeit
für die Petition gegen die unkontrollierte
Masseneinwanderung |
Am heutigen Tag, der Halbzeit für unsere Petition für die Wiederherstellung der Gesetzlichkeit an unseren Grenzen , haben wir mehr als 41 500 Unterschriften erreicht. Einen einen ganz herzlichen Dank an alle, die ihre Stimme für unsere Petition trotz aller technischen Schwierigkeiten schon auf der Petitionsseite des Deutschen Bundestages registriert haben. Wie viele Stimmen postalisch und per Fax eingegangen sind, darüber gibt es zur Zeit keine Angaben. Um auf der sicheren Seite zu sein, brauchen wir noch etwa 20 000 Stimmen. Deshalb noch einmal folgende Hinweise: Tagsüber ist der Bundestags-Server offensichtlich
überlastet. Es ist schwierig, die Seite zu erreichen, dann
bauen sich sich die Seiten für die einzelnen Schritte
quälend langsam auf, die Bestätigungsmail lässt lange, zum
Teil eine halbe Stunde auf sich warten, oder landet im
Spam. |
| 5.6.2018 Demokratur Meinungsfreiheit |
Die Unbestechlichen:
„Reconquista Internet“-Milchbubis verüben einen
konzentrierten Angriff auf Heiko Schrang! (Video) |
Mittlerweile wird immer schärfer gegen
Systemkritiker vorgegangen. Hintergrund hierfür ist, dass
mehr und mehr Menschen erwachen und den gleichgeschalteten
Massenmedien den Rücken kehren. Im letzten Jahr habe ich
am eigenen Leib erlebt, dass aus staatlich finanzierten
Institutionen beispielsweise Unterlassungsklagen gegen
meinen Kanal eingereicht wurden. Gleichzeitig wird aber auch mit zunehmend subtileren Methoden gearbeitet. Aufgrund des großen Erfolgs meines Videos „Warum der 25.05.18 der Auftakt zum Bürgerkrieg sein kann?“, rückte ich ins Fadenkreuz der Gesinnungspolizei. Unmittelbar nach Erreichen des 3. Platzes der Youtube-Trends (Hitliste aller Videos bei Youtube), wurde auf einmal meine Seite im Minutentakt mit negativen Kommentaren geflutet. Interessant ist in diesem Zusammenhang ein Screenshot der uns zugespielt wurde. Er stammt von einem geheimen Internetforum der „Reconquista Internet“. Die Neue Westfälische schreibt darüber |
| 31.5.2018 Lügen Demokratur Linksfaschismus |
ScienceFiles: BMFSFJ
finanziert Linksextremismus, so der Wissenschaftliche
Dienst des Bundestags |
Im Verfassungsschutzbericht für das Jahr
2016 steht: „Linksextremisten verfolgen das Ziel, unsere
Staats- und Gesellschaftsordnung und damit die
freiheitliche Demokratie abzuschaffen und durch ein
kommunistisches oder ein „herrschaftsfreies“,
anarchistisches System zu ersetzen. Ihre theoretischen
Leitfiguren sind – in unterschiedlichem Ausmaß und
abweichender Interpretation – Marx, Engels und Lenin.
Gewalt, verstanden als „revolutionäre Gewalt“ der
„Unterdrückten […] |
| 30.5.2018 Demokratur |
Junge Freiheit: Immer
mehr unangemeldete Demonstrationen in Berlin |
BERLIN. In der Bundeshauptstadt steigt die Zahl unangemeldeter Demonstrationen stark an. Das geht aus der Antwort des Berliner Senats auf eine Anfrage des innenpolitischen Sprechers der AfD im Berliner Abgeordnetenhaus, Karsten Woldeit, hervor. Die Verurteilungen steigen hingegen nicht an. „Die Landesregierung duldet offensichtlich diese Straftaten“, sagte Woldeit der JUNGEN FREIHEIT. „Das ist ein Offenbarungseid der regierenden Parteien.“ Am 2. Mai 2018 hatte er seine schriftliche Anfrage an den Senat gestellt. Er wollte unter anderem wissen, wieviele Ermittlungsverfahren im Zeitraum von 2013 bis 2017 wegen unangemeldeter Versammlungen eingeleitet wurden und ob sie einzelnen Motivgruppen zuzuordnen sind. Darüber hinaus fragte er, zu wievielen Verurteilungen die Ermittlungsverfahren geführt haben. Verstöße gegen das Versammlungsgesetz |
| 29.5.2018 Lügen Demokratur |
Epochtimes:
Linksextreme Straftaten in Sachsen nehmen zu,
rechtsextremistische ab |
Die Zahl der rechtsextremen Straftaten in Sachsen ist im vergangenen Jahr zurückgegangen. Sie sank 2017 von 2380 auf 1959 Delikte und damit um 18 Prozent gegenüber dem Vorjahr, wie aus dem am Dienstag in Dresden veröffentlichten Landesverfassungsschutzbericht hervorgeht. Auch die Zahl der rechtsextremistischen Gewalttaten verringerte sich im selben Zeitraum von 145 auf 95. Dennoch waren es 2017 doppelt so viele wie 2012. An fremdenfeindlichen Gewaltdelikten registrierten die Behörden 2017 noch 70 Straftaten. 2016 waren es 99. |
| 29.5.2018 Demokratur Türkei |
Epochtimes:
Französisches Magazin nach Frage „Ist Erdogan der neue
Hitler?“ massiv bedroht |
Nach einem Vergleich des türkischen
Präsidenten mit Adolf Hitler haben Anhänger von Recep
Tayyip Erdogan das französische Magazin "Le Point"
bedroht. Jetzt meldet sich Präsident Macron. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich vor das Politikmagazin „Le Point“ gestellt, das wegen einer kritischen Titelgeschichte zum türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan massiv angefeindet wird. Es sei „absolut inakzeptabel“, dass Werbeplakate von „Le Point“ von den Kiosken genommen würden, „nur weil sie den Feinden der Freiheit missfallen“, schrieb Macron am Montagabend auf Twitter. „Die Freiheit der Presse hat keinen Preis – ohne sie herrscht die Diktatur.“ Das renommierte Magazin hatte zuvor mitgeteilt, dass es von Erdogan-Anhängern bedroht werde. In einem Video ist zu sehen, wie Erdogan-Anhänger ein Plakat mit dem Titelbild des Magazins entfernen. |
| 28.5.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Grüner Bundestagsabgeordneter Omid Nouripour fordert
härteres Vorgehen gegen Pi-News |
Nachdem auf Pi-News im Kommentarbereich die Privatadresse der Geschäftsführerin der Frankfurter Grünen, Daniela Cappelluti, veröffentlicht wurde, hat sich der Grüne Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour zu Wort gemeldet. „Ich fordere, dass das Netzwerk vom Verfassungsschutz überwacht wird. Das wäre ein starkes Signal, dassder Staat auf dem rechten Auge nicht blind ist“, sagte Nouripour der Frankfurter Rundschau. Cappelutti hatte den AfD-Politiker Alexander Gauland aus der Frankfurter Altstadt vertrieben und ließ sich für die von ihr dazu verbreiteten Filmaufnahmen in linken Medien feiern. Aus dem mittlerweile gelöschten Video: „Sehr geehrter Herr Gauland, ich würde Sie bitten, die neue Altstadt Frankfurts zu verlassen. |
| 28.5.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Hagen Grell: Tommy Robinson im Knast – Journalismus
jetzt illegal in GB! |
Wie es die Reggae-Hip-Hop-Band Seeed in ihrem Hit „Dickes B“ richtig formulierte, kann man manchmal zu viel Luft für zu wenige Trompeten haben. von Hagen Grell In die Psychologie übersetzt, kann man in die Situation kommen, vor Energie überzuquellen und rein gar nichts damit anfangen zu können. Ich glaube, so geht es momentan vielen aufgewachten Deutschen und Europäern, die das wahre Gesicht ihrer Regierungen, der Systemmedien, der „Anti“-Faschisten und des totalitären EU-Klüngels erkannt haben, voller Wut und somit Energie stecken, aber gelähmt sind und gleichzeitig eine Unruhe spüren. Mir geht es auch manchmal so. |
| 27.5.2018 Demokratur |
Epochtimes: In Meißen
wurde Lesung im Rathaussaal verboten – Angeblich
Parteiveranstaltung der AfD |
Eine Lesung im Rathaussaal von Meißen
wurde mit der Begründung abgesagt, dass es sich um eine
Parteiveranstaltung der AfD handele. Nach den
Nutzungsregeln dürfen im Rathaussaal keine politischen
Veranstaltungen abgehalten werden. Der sächsische AfD-Politiker Carsten Hütter hatte für den 4. Juni eine Lesung des Buches „Der Links-Staat“ aus dem Kopp-Verlag, angemeldet. Die Lesung wurde von ihm privat, als Teil einer Veranstaltungsreihe der Agentur „Patriotischer Salon“ angemeldet. Hütter bestätigte, dass dafür gesorgt würde, dass nach der Lesung keine politische Diskussion im Saal stattfinden würde, schrieb die SZ am Donnerstag. Man würde aber das selbe Recht auf Fragen der Zuhörer in Anspruch nehmen, wie das bei einer Lesung des Buches „Unter Sachsen“ im Juni 2017 geschah. Hintergrund der Geschichte ist die Vorschrift, dass im Rathaussaal keine politischen Veranstaltungen stattfinden dürfen. Im Juni 2017 fand, nachdem insbesondere der CDU Stadtrat und einige AfD Politiker Bedenken angemeldet hatten, die Lesung des Buches „Unter Sachsen“ statt. |
| 27.5.2018 Demokratur |
Vice: Wie die Große
Koalition Martin Sonneborn loswerden will |
Für einen Satiriker hat Martin Sonneborn im Europäischen Parlament einiges erreicht. Er hat Martin Schulz überlebt, mit einer 90-sekündigen Generalabrechnung mit der EU-Politik einen YouTube-Hit gelandet und sich für besseren Datenschutz in Europa eingesetzt. Glaubt man allerdings seinen konservativen und sozialdemokratischen Kollegen in Brüssel, so ist der fraktionslose Abgeordnete so etwas wie ein Smartie in einer XXL-Packung Snickers – und soll deswegen bei der nächsten Wahl aussortiert werden. |
| 25.5.2018 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Linke „Aktivisten“ fordern: AfD-Mitgliedern soll
Fahren mit öffentlichen Verkehrsmitteln verboten
werden |
Das für ein antisemitisches Manifest und die kriminelle Mahnmalaktion vor dem Haus des AfD-Politikers Björn Höcke bekannt gewordene „Zentrum für politische Schönheit“, macht nun erneut mit einer perfiden, ebenfalls deutlich faschistische, menschenverachtende Züge tragenden Aktion von sich reden: In der Berliner U-Bahn hat man zahlreiche Aufkleber angebracht, die die Botschaft enthalten: AfD-Mitgliedern und -Wählern soll die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel in Zukunft verboten werden. |
| 24.5.2018 Demokratur |
Epochtimes: „Über die
Angst vor Ängsten“: Die Unfreiheit im Lande wächst |
Der Journalist und Autor Harald
Martenstein ist besorgt um die Freiheit in diesem Land.
Seine Angst auszusprechen, sei jedoch "kompliziert".
Warum? Wer über die Angst spricht, werde in diesem Land
"als Verrückter oder Rassist beschimpft". Ich habe in Frankreich und Israel gelebt und spreche einige Sprachen, sozial abgehängt fühle ich mich nicht. Nationalismus finde ich dumm. Ich möchte in einem weltoffenen Land leben, Zuwanderung habe ich immer als Bereicherung empfunden. Menschen in Not sollte man helfen. Deutschland mag ich, aber ich könnte auch woanders leben. Autoritär regierte Länder scheiden dabei aus. Wenn Sie mir unbedingt ein Etikett auf die Stirn kleben wollen, dann passt „liberal“ wohl am besten. Was also ist mein Problem? Wenn ich mir die Zahlen anschaue, dann halte ich es nicht für unmöglich, dass mein kleiner Sohn eines Tages in Deutschland zu einer Minderheit gehört. Anders als die deutschen Türken würde er kein zweites Land haben, in dem Leute seiner Prägung in der Mehrheit sind. Das muss nicht schlimm sein, solange die Mehrheit ihn leben lässt, wie er will, so wie sie auch Homosexuellen (vielleicht gehört er dazu), Frauen und Juden alle Freiheiten lässt. Das ist alles andere als sicher. |
| 24.5.2018 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Recht hat er! Erdogans Stellvertreter wirft
Deutschland Demokratiedefizit vor |
Nach Erdogans Ausfällen über osmanische Ohrfeigen und der Aufforderung an Auslandstürken, die Staatsangehörigkeiten der jeweiligen Gastländer anzunehmen, um politischen Einfluss zu nehmen, hat sich nun sein Stellvertreter Hayati Yazici zu Wort gemeldet. Er glaube, „dass unsere deutschen Freunde in Sachen Demokratie ein Defizit haben“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Dem Herrn ist beizupflichten und der von ihm angekreidete Missstand ist wahrlich keine Neuigkeit. Wäre es in der Bundesrepublik zur Zeit der Anwerbung der türkischen Gastarbeiter demokratisch zugegangen, lebte heute wahrscheinlich kein einziger Türke in unserem Land. Nicht nur eine große Mehrheit der Bevölkerung war dagegen, auch die Wirtschaft sah für die vielen ungelernten Hilfskräfte keine Verwendung. |
| 23.5.2018 Demokratur |
Compact-Online:
Böhmermanns Bande offenbart ihr Demokratieverständnis:
AfD-Parteizentrale blockiert! |
Im von GEZ-Gebühren zwangsfinanzierten „Neo Magazin Royale“ beim ZDF gründete der Mainstream-Komiker Jan Böhmermann eine sogenannte „Reconquista Internet“. Damit will er das Netz vom politischen Gegner zurückerobern. Sein Mittel überrascht wenig: Denunziation. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtete, begann Böhmermann damit, indem er zwei Listen mit Twitter-Accounts veröffentlichte. Auf der ersten Liste findet man 196 Adressen, bei denen es sich um Accounts handeln soll, welche angeblich an zumindest zwei Aktionen patriotischer Bewegungen beteiligt waren. Bei der zweiten Liste mit insgesamt 1.270 Positionen soll es sich um Konten von Personen handeln, welche mit „mindestens zehn Accounts des rechten Spektrums“ verbunden seien. Laut Böhmermanns Handlungsanleitung kann man diesen mit „Liebe und Vernunft“ begegnen oder sie blockieren. |
| 23.5.2018 Demokratur |
ScienceFiles: Urlaub
versaut: Kein Schulschwänzen in Bayern, aber
Abstimmung bei ScienceFiles |
In Bayern haben Polizisten am Flughafen
Eltern abgefangen, die ihren Kindern den letzten Schultag
ersparen und einen Tag früher in den Pfingsturlaub
durchstarten wollten. Ergebnis: Urlaub ruiniert und
Bußgeld. Zwei Positionen: Position A: In Deutschland gibt
es Schulpflicht. Die Pflicht zum Erscheinen in der Schule,
an den wenigen Tagen, an denen Schule tatsächlich
stattfindet, um […] |
| 23.5.2018 Demokratur |
Junge Freiheit: Mit
Brandsätzen und Nagelbrettern gegen die AfD |
Auf den ersten Blick wirkt das kleine Büchlein wie ein ganz gewöhnlicher Reiseführer für Augsburg. Im klassischen Design der Marke Marco Polo mit rotem Kreis in der Mitte und gelbem Streifen am oberen Rand. Nur steht auf diesem nicht Marco Polo, sondern „Riot Maker“ – zu Deutsch: „Krawallmacher“. Es ist ein Reiseführer für die linksextreme Szene, die für das letzte Juni-Wochenende in Augsburg erwartet wird, wenn die AfD dort ihren Bundesparteitag abhält. Und genau den wollen die Linksradikalen verhindern. |
| 23.5.2018 Demokratur |
Epochtimes: Linke und
Grüne stellen sich hinter Hausbesetzer – SPD-Mann
schlägt ihnen Kandidatur für „Antifa-Liste“ vor |
Linke und Grüne zeigen Verständnis für die
Hausbesetzungen. Einige Politiker legitimieren sogar das
Verhalten der Hausbesetzer. CDU, SPD und AfD lehnen die
Besetzungen deutlich ab. Die Reaktionen zeigen, wie weit
das Demokratie-Verständnis im Senat von Berlin auseinander
driftet. In Berlin haben linke Aktivisten am Sonntag neun Wohnhäuser aus Protest gegen Leerstand und Immobilienspekulation besetzt. Auch in Potsdam wurde zeitweise eine leerstehende Villa besetzt. Nach Ablauf eines Ultimatums räumte die Polizei am Sonntagabend ab 21 Uhr ein Gebäude in der Bornsdorfer Straße im Stadtbezirk Neukölln. 56 Hausbesetzer hatten sich dort in einem seit 2012 leerstehenden Seitenflügel des Wohnhauses einquartiert. |
| 22.5.2018 Demokratur |
Epochtimes: „Das ist
doch übertrieben“: Kritik an Polizeieinsatz gegen
Schulschwänzer |
Der Polizeieinsatz gegen Schulschwänzer zu Beginn der Pfingstferien in Bayern ist bei Eltern- und Lehrerverbänden auf Kritik gestoßen. „Es stimmt: Die Regeln müssen eingehalten werden. Aber die Polizei einzuschalten ist doch etwas übertrieben“, sagte der Vorsitzende des Bundeselternrats, Stephan Wassmuth. Zu Beginn der Pfingstferien hatte die Polizei an Flughäfen in Bayern rund 20 Familien erwischt, die ihre Kinder die Schule schwänzen ließen, um mit ihnen in den Urlaub zu fahren. Gegen die Eltern ist bei den zuständigen Landratsämtern Anzeige erstattet worden. |
| 20.5.2018 Demokratur |
Science Files:
Unbekömmlicher Irrsinn |
Das Bier ist tief gesunken. Vom einstigen
Nahrungsmittel, Grundnahrungsmittel, ist es zum Gefährder
der Gesundheit geworden, zum unbekömmlichen Getränk. Sie
sind der Ansicht, Ihnen bekomme Bier gut. Sie meinen, Bier
sei ihnen bekömmlich, sei verträglich für sie, habe keine
negativen Auswirkungen auf ihren allgemeinen Zustand? Sie
täuschen sich. Die EU und der Bundesgerichtshof wissen es
[…] |
| 20.5.2018 Demokratur Linke Gewalt |
Junge Freiheit:
Vermummte bedrohen Familie eines Polizisten |
GORLEBEN. Nach einer Anti-Atomkraft-Demonstration in Gorleben haben rund 60 Vermummte einen örtlichen Polizeibeamten auf seinem Privatgrundstück bedroht. Durch lautstarke Stimmungsmache, Anbringen von Bannern und ihre Vermummung versuchten die Personen die allein anwesende Familie des Polizeibeamten einzuschüchtern, teilte ein Pressesprecher der Polizeiinspektion Lüneburg mit. |
| 18.5.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
GLS-Bank kündigt AfD-naher Erasmus-Stiftung das Konto
– steckt die asozialistische „taz“ dahinter? |
„Die schwarz-rot-grüne Allianz fanatischer Antidemokraten, der längst die Argumente ausgegangen sind, versucht es wieder mal hintenrum: Am Donnerstag wurde der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung das bei der GLS Bank gekündigt“. Die GLS Gemeinschaftsbank eG (die Abkürzung GLS steht für „Gemeinschaftsbank für Leihen und Schenken“) hat der AfD-nahe Erasmus-Stiftung das Bankkonto aufgekündigt. Somit teilt die Erasmus-Stiftung das Schicksal all jener politisch Unbequemen, welchen seit geraumer Zeit nicht nur die gesellschaftliche Reputation sondern auch die wirtschaftliche Existenz vernichtet werden soll. |
| 18.5.2018 Demokratur |
Epochtimes:
Medizinischer Leiter spricht über Zustände in
Asylunterkunft – jetzt wurde er gekündigt |
Der Ex-Leiter des medizinischen Bereichs
in der Erstaufnahmeeinrichtung Fürstenfeldbruck, Dr.
Kainzinger, sprach trotz unterzeichneter
Verschwiegenheitserklärung mit den Medien über die
angespannte Situation in der Einrichtung. Offensichtlich
wurde er dafür jetzt gekündigt. Kainzinger beschrieb dem Focus unter anderem die angespannte Atmosphäre in dem Lager, wies auf die aus einer Sicht zu hohe Belegung hin und plädierte für Abschiebungen am Tage, um den psychischen Druck für die Bewohner zu minimieren. Darüber berichtete Focus in einem Artikel. Kainzinger hätte in den Gesprächen mit Focus erklärt, dass er eigentlich nicht mit der Presse sprechen dürfe, aber trotzdem zitiert werden wolle. Wie alle dort beschäftigten Ärzte, so unterschrieb auch Kainzinger eine Verschwiegenheitsverpflichtung beim medizinischen Dienstleister MKT. |
| 18.5.2018 Demokratur |
Compact-Online:
Peinliche Posse: Altparteienkartell verhindert
AfD-Vorsitzenden Petr Bystron |
Eine Peinlichkeit jagt im Bundestag die nächste. Die Altparteien haben sich in einer infantilen Verweigerungshaltung gegen die AfD eingemauert, marschieren im Antifa-Stil Seit an Seit, um der einzigen Oppositionspartei möglichst großen Schaden zuzufügen. Hier das jüngste Beispiel! _ von Johann Jungen Schon wieder verhindern die Altparteien einen kompetenten AfD-Bewerber für eine Position, die der stärksten Oppositionspartei rechtmäßig zusteht: Petr Bystron sollte gestern zum Vorsitzenden des Unterausschusses für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik gewählt werden. Ein prestigeträchtiges Amt, das internationales Ansehen mit sich bringt. Doch die Kollegen von CDU/CSU, SPD, FDP, Linken und Grünen blockierten das – ein Schuss ins eigene Knie! Bystron ist nach Albrecht Glaser und Roman Reusch der dritte AfD-Politiker, dem im ersten Anlauf ein hohes Amt durch die Altparteien verwehrt wurde. |
| 15.5.2018 Demokratur |
pi-news: Nomen est Omen Uni Köln: Honecker im Kampf gegen Thor Steinar-Bauarbeiter  |
Nazi-Alarm an der Uni Köln: Wachsame Studenten – wahrscheinlich vom Asta-Referat Blockwart 3.0 – haben einige Bauarbeiter mit Thor-Steinar-Klamotten entdeckt und umgehend die Unileitung informiert. Melden macht bekanntlich frei. Überregionale Medien wie die WELT berichten bereits über dieses neue Aufflammen der nazistischen Gefahr und das mutige Einschreiten der Obrigkeit: „Das Rektorat fand die Kritik nachvollziehbar und hat den Sachverhalt juristisch geprüft. Es gibt zwar keine strafrechtliche Handhabe dagegen, aber wir können uns als Universität auf das Neutralitätsgebot berufen“, erklärte Uni-Sprecher Patrick Honecker auf WELT-Anfrage. |
| 15.5.2018 Demokratur Rechtsstaat |
Journalistenwatch:
Berliner Bezirksamt ehrt „Blutrichterin“ Hilde
Benjamin als „starke Frau“ |
Berlin – Das von CDU und Grünen geführte Bezirksamt Berlin Steglitz-Zehlendorf ehrt in der, mit Steuergeld bezahlten Broschüre „Starke Frauen in Steglitz-Zehlendorf“ die als „Blutrichterin“ bekannt gewordene, kommunistische SED-Richterin Hilde Benjamin. Benjamin – oder ihr Genosse Che Guevara sind Beispiele dafür, wie kommunistische Unmenschen vom linken Establishment heute noch verklärt und gehypte werden. Hilde Benjamin bekam im Zuge der Ernennung von sogenannten Volksrichtern in der DDR Macht über andere Menschen. Nach der Staatsgründung der DDR war sie Vizepräsidentin des Obersten Gerichts. Parteitreu kämpfte sie an vorderster Front gegen bürgerlich-demokratische Vorstellungen einer unabhängigen Justiz und drängte darauf, das Recht als Instrument des Klassenkampfs und der Umgestaltung der Gesellschaft durchzusetzen. „Blut-Hilde“ – für das schwarz-grüne Bezirksamt eine „starke Frau“ |
| 14.5.2018 Demokratur |
Epochtimes:
Stuttgart-Feuerbach: Tätlicher Übergriff von
Linksextremen auf AfD-Politiker während seiner Rede |
Linksextreme griffen bei der AfD
Demonstration am 12. Mai unter dem Motto „Nein zu DITIB in
Deutschland“ in Stuttgart Feuerbach den AfD-Politiker
Raimond Hoffmann an. Der Angriff erfolgte öffentlich,
während er seinen Redebeitrag hielt. |
| 12.5.2018 Lügen Demokratur Polizei |
Journalistenwatch:
BDK-Chef tritt zurück – zuvor stellte er Seehofers
Kriminalstatistik in Frage |
Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), André Schulz, tritt von seinem Posten zurück. Medial wird das gegen ihn laufende Betrugsverfahren als Grund angegeben. Schulz hatte erst vor wenigen Tagen die offizielle Kriminalstatistik von Bundesinnenminister Seehofer angezweifelt, wonach die Straftaten in Deutschland mit knapp sechs Millionen auf dem niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung liegen sollen. Schulz hatte vor der Veröffentlichung der offiziellen Kriminalstatistik durch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wörtlich gesagt: „Die tatsächlichen Fallzahlen liegen weit über den in 2017 registrierten Straftaten. Die Wissenschaft geht aufgrund von Erkenntnissen aus der Dunkelfeldforschung und Hochrechnungen von jährlich mindestens 20 bis 25 Millionen Straftaten in Deutschland aus.“ |
| 10.5.2018 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Linker Belagerungskrieg gegen Münchner Restaurant:
Wirt wird ruiniert, weil er die falschen Gäste
bediente |
Es war im Frühjahr 2016, als einige aus dem Bezirksausschuss des Münchner Stadtteils Sendling gewahr wurden, dass sich im sehr beliebten italienischen Ecklokal „Casa Mia“ jeden Montag gar fürchterliche Wesen tummeln. Mitglieder der Pegida-Bewegung fanden sich dort ein und niemand hatte das bis dato so richtig gemerkt. Vielleicht fielen diese Ungeheuer deshalb niemandem auf, weil sie friedliche Gäste waren und ihre Zähne nur ins Essen gruben und nicht in die Kehlen der anderen Gäste, vielleicht, weil sie eben nicht mit Glatze und Springerstiefeln Naziparolen grölten, sondern sich tückischerweise genauso benahmen und genauso aussahen, wie alle anderen auch. |
| 8.5.2018 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Freiburg: Ein Blaues Auge für den neuen
Oberbürgermeister in der buntesten Stadt Deutschlands! |
Kaum hatten ihn die Freiburger zum neuen Oberbürgermeister gewählt, da schlug dem 33-jährigen Martin Horn die Herzlichkeit der Menschen voll entgegen. Und zwar mitten auf die Zwölf. Ein blaues Auge und ein ausgeschlagener Zahn blieben dem frischgebackenen OB als nachhaltiges Andenken der Wahlparty zurück. Hallo, Herr Bürgermeister, Sie sind angekommen in der tolerantesten, liberalsten und buntesten Öko-Stadt Deutschlands, in der man gut und gerne lebt! Freuen Sie sich auf die neue Aufgabe. Müssen wir uns jetzt ernstlich Sorgen machen? Ach iwo! C‘est la vie – wie der aufgeklärte Freiburger sagen würde. Kann schon mal passieren in dieser von Kollateralschäden nicht armen Kommune. Der bemitleidenswerte mutmaßliche Tatverdächtige, ein 54-jähriger vermutlich aus der Lebensbahn geratener Mensch, kann ja nichts dafür. Er ist halt psychisch krank und macht das wohl öfter, weiß die Polizei. Ein Einzelfall nur, wie er neuerdings ständig in Deutschland Respektspersonen gegenüber begegnet. Und Politiker sind nun mal ein Spiegelbild der Gesellschaft, wie man so schön sagt. |
| 6.5.2018 Demokratur Linksfaschismus |
Epochtimes:
Brandanschläge auf Polizeifahrzeuge in Thüringen –
Erfurter Landesregierung schweigt |
Die Gewerkschaft der Polizei zeigt sich enttäuscht über die fehlende öffentliche Verurteilung durch die rot-rot-grüne Landesregierung in Thüringen zu versuchten Brandanschlägen im Umfeld des 1. Mai auf Polizeifahrzeuge in Erfurt. Jedoch blieb eine Reaktion der rot-rot-grünen Landesregierung unter Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) bislang aus, berichtet „Focus“. Bereits am 27. April gab es lt. Pressemitteilung der Polizei einen versuchten Brandanschlag auf Einsatzfahrzeuge der Bundespolizei Erfurt. Am Montag darauf, dem 30. April 2018 stellten Beamte einen Kleinbrand an der Grundstücksumfriedung der Bereitschaftspolizei Thüringen in Erfurt fest. |
| 6.5.2018 Demokratur |
Danisch:
Bundespressetagsheuchelei von Merkels Sprecher |
Es ist abstoßend. [Nachtrag: Noch mehr Heuchelei] Ich hatte doch vor einigen Tagen erst davon berichtet, dass in Hamburg die Staatsanwaltschaft einen Blogger und einen Sänger mit Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmungen drangsaliert, weil die – entgegen dem allmeinen Schweigegebot für die Presse, die das wohl nicht berichten darf – sagten, dass bei dem Mord in Hamburg an Mutter und Kleinkind dem Kind vor den Augen der Mutter und in aller Öffentlichkeit auf einem Bahnhof der Kopf abgeschnitten worden sei. Die Staatsanwaltschaft wollte das nicht näher kommentieren und nur davon sprechen, dass das Kind an Schnittverletzungen im Halsbereich verstorben sei, während im Internet der – angebliche – Durchsuchungsbefehl aufgetaucht ist, in dem steht, dass der Kopf fast ganz abgetrennt wurde und die Mutter noch versucht hat, ihr Kind zu schützen. Die Staatsanwaltschaft meint, die postmortale Würde des Kindes verbiete es, über die Art des Todes zu berichten. |
| 5.5.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Fürth: Polizei verbietet Israel-Fahne bei
Pegida-Kundgebung |
DAS SYMBOL DES DEMOKRATISCHEN STAATES IN NAHOST PROVOZIERE DIE LINKEN Diese empörende Entscheidung des Einsatzleiteres der Fürther Polizei weckt Erinnerungen an den unerträglichen Skandal vom Januar 2009 in Duisburg, als die Polizei in eine Wohnung einbrach, um dort die israelische Fahne von derem Balkon zu entfernen, da sie die pro-palästinensisch-moslemischen Demonstranten provoziere. Nach dem gleichen Schema wurde mir am vergangenen Dienstag bei der 1.Mai-Demo von Pegida in Fürth verboten, die Israel-Fahne zu schwenken, da sich die linken Gegendemonstranten davon provoziert fühlten. |
| 5.5.2018 Demokratur |
Epochtimes: Polizei
setzt 1.000 Kräfte bei Kandel-Demo ein: „Gegen Gewalt
und Verbreitung von NS-Gedankengut“ |
In Kandel finden am Samstag erneut Demonstrationen statt: „Der Stadtverwaltung Neustadt und der Kreisverwaltung Germersheim liegen zwischenzeitlich jeweils vier Anmeldungen für verschiedene Kundgebungen vor“, gibt die Polizei bekannt. Das Polizeipräsidium Rheinpfalz plane einen Gesamteinsatz mit rund 1.000 Polizeikräften. |
| 2.5.2018 Demokratur Linksextreme |
Journalistenwatch: BKA
fahndet nach linksextremer Brandstifterin |
Berlin – Die Berliner Polizei bittet um Mithilfe bei einer Fahndung des Bundeskriminalamtes (BKA). Das BKA sucht eine Frau, die an dem Brandanschlag am S-Bahnhof Treptower Park am 19. Juni 2017 beteiligt gewesen sein soll. Wie die Polizei mitteilte, soll sich die bislang unbekannte Frau kurz vor dem Brand in der Nähe des Tatortes in Treptow aufgehalten haben. „Es war ein Anschlag, der uns alle traf! Organisiert und koordiniert von einem militanten Netzwerk, das bundesweit agiert“, so die Feststellung zum Brandanschlag, knapp drei Wochen vor dem G20-Gipfel in Hamburg im vergangenen Jahr. Auf insgesamt 13 Kabelschächte in fünf Bundesländern wurden Brandanschläge verübt. Laut einem später eingegangenem Bekennerschreiben wollten Linksextremisten damit „eines der zentralen Nervensysteme des Kapitalismus“ angreifen. |
| 29.4.2018 Demokratur Politische Meinungsbildung |
Journalistenwatch: Die
Rückkehr der furchtbaren Juristen |
Nachdem viele Juristen unsere „Gemeinsame Erklärung 2018“ unterschrieben hatten, sah der vormalige Präsident des Deutschen Anwaltsvereins Prof. Dr. Wolfgang Ewer dringenden Handlungsbedarf. Er griff zur Feder, nein, haute in die Tasten und ließ das Ergebnis seiner Phantasien als Editorial in der Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW 17//2018) unter dem Titel „Die zweite Verantwortung“ veröffentlichen. „Die dritte Schuld“ wäre passender gewesen. Denn Ewer steht beispielhaft für das erneute Versagen deutscher Juristen im Angesicht einer sich abzeichnenden Gesinnungsdiktatur. Er zitiert eingangs unsere Erklärung und behauptet: „Zur These, dass die Zulassung der massenhaften Einreise von Flüchtenden illegal sein soll, reicht der Hinweis, das das BVerfG eine gegen diese Verfahrensweise gerichtete Verfassungsbeschwerde durch den Beschluss von 10.2.2016 nicht zur Entscheidung angenommen hat.“ Dass dies ohne Begründung geschah, fügt Ewer nicht hinzu. |
| 28.4.2018 Demokratur Überwachung Datenschutz |
Haendlerbund: Versand
von E-Mail-Werbung (Newslettern) Die weiteren Punkte in diesem Rundbrief sind ebenfalls mehr als wichtig! |
Bei der Versendung von E-Mail-Werbung bzw.
E-Mail-Newslettern ist Folgendes zu beachten: 1. Versendung von E-Mail-Werbung mit vorheriger ausdrücklicher Einwilligung Grundsätzlich ist die Einwilligung des Adressaten für die Zusendung von E-Mail-Werbung erforderlich. Dieser Grundsatz gilt unabhängig davon, ob der Adressat der E-Mail-Werbung Verbraucher oder Un- ternehmer ist. An diese Einwilligung werden bei Einholung in elektronischer Form gewisse Anforderungen gestellt: a) Die Einwilligung muss durch eine ausdrückliche Handlung des Adressaten (bewusst und eindeutig) erfolgen (empfohlene Variante: Checkbox und Bestätigung, sog. DoubleOpt-In). Bitte beachten: vorangekreuzte Checkboxen (Opt-Out), bei denen der Kunde erst das bereits vor- handene Kreuz entfernen muss, um die E-Mail-Werbung nicht zu erhalten, stellen keine aus- drückliche Einwilligung dar und sind deshalb unzulässig. |
| 28.4.2018 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Österreich: Hausdurchsuchungen bei prominenten
Identitären – Konto erneut gekündigt |
Die IB Österreich berichtet soeben, dass es heute Morgen zu Hausdurchsuchungen der österreichischen Polizei bei Martin Sellner und Patrick Lenart gekommen ist. Auch das ungarische Konto der Bewegung wurde aufgrund des Drucks Österreichs vergangene Nacht gekündigt. In der Mitteilung der IB heißt es: Heute morgen fanden in den Büros der Identitären Bewegung und in den Wohnungen von Patrick Lenart (Foto rechts) und Martin Sellner Hausdurchsuchungen statt. Dabei wurden unter anderem Datenträger und Dokumente beschlagnahmt, die für unsere politische Arbeit extrem wichtig sind. Zusätzlich kündigte aufgrund dieses Drucks gestern Nacht auch die ungarische Bank unser Spendenkonto. |
| 26.4.2018 Demokratur |
Junge Freiheit: Mit der
Macht der Staatsgewalt gegen kritische Blogger |
Es ist eine dieser Geschichten, deren Einzelheiten die Bevölkerung verunsichern könnten. Ein Asylsuchender aus dem Niger soll Mitte April am Hamburger Jungfernstieg die Mutter seines Babys sowie das Kleinkind ermordet haben. Die Mainstream-Medien halten sich bisher nahezu geschlossen an das vom früheren Innenminister Thomas de Maizière ausgegebene Credo zur Vermeidung von allgemeinen Verunsicherungen durch kollektives Totschweigen. So war dort über die Geschichte und ihre erschütternden Details bisher wenig bis gar nichts zu sehen, zu hören oder zu lesen. Dennoch macht sie seit Tagen die Runde im Internet. Vor allem deshalb, weil ein Augenzeuge, ein christlicher Gospel-Sänger aus Ghana, ein am Tatort aufgenommenes Video auf Facebook gestellt hat. Besuch von Polizei und Staatsanwaltschaft |
| 25.4.2018 Demokratur |
Journalistenwatch: Die
Angst im Nacken: EU-Kommission fordert mehr Einsatz
gegen Fake News |
Bald sind wieder Europawahlen und damit die so verlaufen, wie es sich die EU-Diktatoren vorstellen, wird jetzt im Vorfeld am Rad gedreht. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet: Die EU-Kommission in Brüssel fordert von Online-Plattformen und soziale Netzwerken deutlich mehr Einsatz gegen irreführende oder falsche Informationen, sogenannte „Fake News“, im Internet. „Wir stehen einer neuen Art von Krieg gegenüber, wo es keine Spielregeln gibt – wir können uns nicht länger damit zufrieden geben, den Fakten zu vertrauen, die uns per Telefon, Tablets oder Computern erreichen“, sagte der zuständige EU-Sicherheitskommissar Julian King der „Welt“. „Das Ausmaß und die Dringlichkeit des Problems sind so groß, dass man jetzt konkret etwas dagegen unternehmen muss“, fügte der Kommissar aus Großbritannien hinzu. |
| 24.4.2018 Rechtsstaat Demokratur |
Journalistenwatch:
“Treppenwitz” von Witzenhausen! |
Kandel und Cottbus sind zu Symbolen für Migrantenterror und entsprechenden Widerstand geworden. „WITZENHAUSEN“ wird zum Symbol eines Rechtsstaates, den man nur noch als Witzfigur bezeichnen kann, oder als „Treppenwitz der Handlungsunfähigkeit“. Zuerst versammelt sich wie aus dem Nichts mitten in der Nacht von dem „Arbeitskreis Asyl“ über einen „Notruf“ zusammengetrommelt, ein gut organisierter Mob, und liefert der Polizei, die eine Abschiebung eines aus Bulgarien „eingereisten“ Syrers durchführen will, eine dreistündige Straßenschlacht. Dann, nachdem der Mann fast am Frankfurter Flughafen angekommen ist, um den Rückflug nach Bulgarien anzutreten, treten plötzlich „Schlepperhelfer in schwarzen Roben“ – sowie das Regierungspräsidium Kassel auf den Plan und verhindern über eine „juristische Hintertreppe“ die Abschiebung in letzter Minute. Sie wird zur Farce, wie die gesamte Flüchtlings- und Abschiebepolitik in diesem von Hofnarren regierten „Witzboldistan“. Laut einem Bericht der Hessenschau „hätte die geplante Abschiebung gar nicht stattfinden dürfen“, weil laut Anwältin |
| 24.4.2018 Demokratur |
Junge Freiheit:
Abschiebegegner organisieren Widerstand per SMS-Kette |
WITZENHAUSEN. Die gewaltsam verhinderte Abschiebung eines Syrers im hessischen Witzenhausen nach Bulgarien war möglicherweise bestens koordiniert. Wie ein Teilnehmer der Blockade Focus Online schilderte, hätten die Abschiebegegner innerhalb kürzester Zeit per SMS zu der Störaktion mobilisiert. Verantwortlich dafür sei der Witzenhausener Arbeitskreis Asyl. „Wenn dann eine Abschiebung stattfindet, bekommt man einfach eine SMS mit Infos zugeschickt“, sagte ein namentlich nicht genannter Abschiebungsgegner dem Portal. Situation von Anfang an „extrem gespannt“ |
| 24.4.2018 Demokratur |
Junge Freiheit:
Bundesverfassungsgericht rügt die Stadt Wetzlar |
KARLSRUHE/WETZLAR. Das Bundesverfassungsgericht hat der Stadt Wetzlar eine scharfe Rüge erteilt, weil diese ein Urteil des höchsten Gerichts nicht umgesetzt hat. Dabei ging es um eine geplante NPD-Wahlkampfveranstaltung in der Wetzlarer Stadthalle am 24. März. Trotz eines anderslautenden Urteils stellte die Stadt der Partei die Halle mit Verweis auf nicht erfüllte Mietbedingungen nicht zur Verfügung. „Offensichtlich bestanden bei der Stadt Wetzlar Fehlvorstellungen über die Bindungskraft richterlicher Entscheidungen und den noch verbleibenden Spielraum für eigenes Handeln“, heißt es von seiten des Gerichts. „Um künftigen Überforderungen von Kommunen in derartigen Situationen vorzubeugen“, habe der Vorsitzende des Ersten Senats, Ferdinand Kirchhof, in einem Schreiben an den Regierungspräsidenten angeregt, „von seiten der Kommunalaufsicht sicherzustellen, daß gerichtliche Entscheidungen künftig befolgt werden“. Die NPD zieht erneut vor Gericht |
| 23.4.2018 Demokratur |
pi-news:
Bundesregierung paktiert mit Gesellschaftszerstörern 180 Mio Euro für Kampf gegen Rechts – 0,13 Mio gegen Links  |
Die Bundesregierung – ob Rot/Grün oder Schwarz/Rot – paktiert offen mit den Gesellschaftszerstörern, die aus allen Steuergeld-Säcken mit Millionen Euros zugesch(m)issen werden. Das Ganze natürlich unter dem Deckmäntelchen „Rettet die Demokratie!“. Und was Demokratie bedeutet, erklären uns die Organe der politisch korrekten Gesellschaft. Und gleich dazu gibt es die Losung, daß jeder, der sich nicht politisch korrekt ausdrückt oder verhält, ein Faschist, ein Nazi, ist… (Fortsetzung bei Peter Helmes mit einem Link zur Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage der AfD. Es wird einem tatsächlich schlecht, wenn man diese gigantische Sauerei liest!) |
| 22.4.2018 Demokratur |
Epochtimes:
Frauenbündnis fühlt sich an Zeit der „Blockwarte und
Bücherverbrennungen“ erinnert – und stellt neun Fragen |
"Kontrolle scheint allgegenwärtig",
schreibt das Frauenbündnis Kandel. Informationsmaterialien
zur "Islamisierung" würden manchmal binnen Minuten
entfernt. Sie stellen denen, die diese entfernen, nun neun
Fragen. „Seit drei Jahren legt eine Frau in einem reichen, fast rein deutschen, hochgentrifizierten Stadtteil aufklärende Flyer zur Islamisierung, illegalen Migration, der Kopftuchfrage, zur Grenzschließung etc. aus“, schreibt das Frauenbündnis Kandel. Die Information seien dazu gedacht, den „Nebel der allgegenwärtigen Propaganda zu durchdringen und den Menschen andere Gedanken aufzuzeigen“. Doch die Kontrolle scheint allgegenwärtig zu sein und die Materialien in einem Infokasten werden manchmal binnen Minuten entfernt. Das Frauenbündnis schreibt:
|
| 21.4.2018 NWO Demokratur |
Die Unbestechlichen:
dieUnbestechlichen-Talk: „DDR 2.0? Sind Zensur &
die Jagd auf Systemkritiker mittlerweile wieder Alltag
in Deutschland?“ |
Heute dürfen wir Ihnen voller Stolz die erste Talkrunde von dieUnbestechlichenTV präsentieren. Für mich persönlich war es ein lange gehegter Wunsch, endlich eine Alternative zu den gleichgeschalteten Talkshows bei Maischberger & Co. auf unserem Kanal zu schaffen. Auch deshalb haben wir als erstes Gesprächs-Thema „DDR 2.0? Sind Zensur und die Jagd auf Systemkritiker mittlerweile wieder Alltag in Deutschland?“ gewählt. Als Gäste durften wir Dr. Malte Kaufmann, Sprecher des AfD-Kreisverbandes Heidelberg, den Buchautor, Blogger und für die FDP im Main-Taunus-Kreis im Kreistag vertretenden Ramin Peymani sowie den bekannten Blogger und Begründer der Nachrichtenseite Opposition24.com Wolfgang van de Rydt begrüßen. Moderiert wird die Sendung von unserer genauso charmanten wie hartnäckigen Vesna Kerstan. |
| 19.4.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Linksextremistischer Anschlag auf Catering-Firma wegen
Essensgutscheinen für Flüchtlinge |
Halle (Saale) – Nach einem Brandanschlag, bei dem vier Fahrzeuge der Catering-Firma Sodexo Anfang April ausbrannten, ist nun ein Bekennerschreiben aus dem linksextremistischen Spektrum aufgetaucht. Dieses mutmaßliche Bekennerschreiben kursiert seit mehreren Tagen im Netz. Darin bekennen sich die mutmaßlich linksextremistischen Verfasser unter dem Namen „Aktionsgruppe Käfer im Essen“ zu dem Brandanschlag. Unter anderem begründen die Angreifer ihren Schritt damit, dass Sodexo ein Gutscheinsystem als „Sanktionsmittel für Flüchtlinge“ eingeführt habe. Damit werde “Geflüchteten jedes Selbstbestimmungsrecht aberkannt”, heißt es in einem Schreiben. Zudem sei Sodexo für die Betreibung von Gefängnissen verantwortlich, darunter auch Abschiebeeinrichtungen. Auch Dienstleistungen für das Militär würden angeboten. |
| 19.4.2018 Demokratur |
ScienceFiles:
Akademisierter Lynchmob gegen gemeinsame Erklärung:
Nachtreten von Links |
Wäre Wilhelm Hopf, der Verleger des
LIT-Verlags, nicht risikoavers, sondern das, was man mit
Joseph Schumpeter einen Entrepreneur nennen kann, dann
hätte er die Gelegenheit beim Schopfe gepackt, die sich
ihm geboten hat, als eine Reihe von vermeintlichen
Wissenschaftlern, die im LIT-Verlag publiziert haben oder
Zeitschriften des LIT-Verlages herausgeben, offen gegen
ihn und seine Unterschrift […] |
| 19.4.2018 Demokratur |
Junge Freiheit: Kandel:
20 Ermittlungsverfahren nach Antifa-Demonstration |
MAINZ. Nach den linksextremen Attacken auf Polizisten bei einer Demonstration in Kandel haben die Behörden 20 Ermittlungsverfahren gegen 14 Personen eingeleitet. Da bislang noch nicht das gesamte Videomaterial der Polizei ausgewertet worden sei, werde mit weiteren Anzeigen wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz gerechnet, sagte der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) am Mittwoch im Innenausschuß des Landtags in Mainz. Bei der Gegendemonstration zu der Kundgebung „Kandel ist überall“ gegen Flüchtlingsgewalt waren Ende März acht Beamte verletzt worden. Die Polizei erhob daraufhin schwere Vorwürfe gegen die sogenannte Antifa. Die Linksextremen hatten unter anderem Ordnungshüter mit Knallkörpern beworfen und verletzt. „Wir waren am Einsatztag ein Stück weit überrascht von der Aggressivität, die von der Antifa ausgegangen ist“, sagte damals Abschnittsleiter Peter Landau von der Bereitschaftspolizei. Staatsanwaltschaft erhebt Mordanklage gegen Abdul D. |
| 18.4.2018 Demokratur |
Epochtimes: Neues
Gesetz in Bayern: Psychisch kranke Menschen werden wie
Straftäter behandelt |
Erst das umstrittene
„Polizeiaufgabengesetz" und nun das
„Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz“: Bayern will Menschen mit
einer psychischen Erkrankung in Zukunft einsperren,
überwachen und persönliche Daten fünf Jahre speichern.
Doch warum solche extremem Maßnahmen? Fachleute und
Politiker sind außer sich. Das neue umstrittene „Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz“ in Bayern will depressive Menschen künftig registrieren – und behandeln wie Straftäter. Die Patientendaten sollen polizeilich erfasst und für fünf Jahre gespeichert werden. Experten sind schockiert. Melanie Huml, Bayerns Gesundheitsministerin, und Sozialministerin Kerstin Schreyer stellten einen Entwurf des „Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz“ vor. Damit wolle man die Versorgung für Menschen mit psychischen Erkrankungen und Krisen weiter ausbauen, heißt es bei „Focus Online“.
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| 15.4.2018 Demokratur Antifa |
pi-news:
Ex-DDR-Bürgerrechtlerin bei Demo gegen NetzDG als
"Nazischlampe" beschimpft Warum Vera Lengsfeld einem Antifa-Pöbler in Köln eine Backpfeife verpasste  |
[…] Das Geschrei ging bei Beginn unserer Veranstaltung los. „Kein Recht auf Nazipropaganda“ war einer der Slogans. Wir konterten mit Zustimmung. Bekanntlich hat der italienische Kommunist Ignazio Silone gesagt, dass der Faschismus als Antifaschismus wiederkehren würde. Einige der ganz jungen Antidemonstranten hatten noch nie von Silone gehört. Später stellte sich heraus, dass sie auch mit Pete Seeger und „We shall overcome“ nichts anfangen konnten, Hannes Waders „Die Gedanken sind frei!“ nicht kannten, von Rosa Luxemburg nichts wussten, denn alle drei Ikonen der linken, ehemals emanzipatorischen Bewegung wurden mit des Slogans „Nazis raus aus den Köpfen“ und „Haltet die Fresse“ bedacht. Während meiner Rede, die ich ausnahmsweise Wort für Wort ablas und die man originalgetreu im Internet nachlesen kann, kam noch eine Nuance dazu: „Nazischlampe“. So wurden die anderen Rednerinnen auch betitelt. Das wurde von mehreren gerufen, aber ein sehr junger Mann, kaum älter als mein Enkel, tat sich dabei besonders hervor. |
| 15.4.2018 Demokratur Linksradikale |
Compact-Online:
Antifa-Hassverbrechen: Molotov-Cocktails in eine
Moschee |
Die Antifa hat eine neue Opfergruppe gefunden. Am 25. März warf sie Molotov-Cocktails in eine türkische Moschee, die im Zusammenhang mit der rechtsradikalen Partei BBP stehen soll. Gefährdung von Menschenleben? Egal. In ihrem Bekennerschreiben kündigen die Hassverbrecher weitere Attentate an. Am 25. März warfen vier Vermummte mehrere Molotov-Cocktails durch das eingschlagene Fenster des Vereins „Türkisch Islamisches Kulturzentrum e.V.“ (Kassel). Klar, dass Mainstreamer über „rechte“ Attentäter spekulierten und rechtsdemokratische Bewegungen zu geistigen Brandtsiftern erklären wollten. |
| 12.4.2018 Demokratur |
Danisch:
Netzwerkdurchsetzungsgesetz geknackt? |
Maas intellektuell-juristisch gegen die Wand gefahren? Manche Leser werden sich erinnern: Vor fast einem Jahr war ich in Hamburg auf der Jahreskonferenz von Netzwerk Recherche, auf der der dafür zuständige Staatssekretär im Bundesjustizministerium, Gerd Billen, eingeladen war, auch auftrat und was zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz sagen sollte. Ich hatte mich damals im Rahmen der Fragemöglichkeit aus dem Publikum mit dem angelegt, den auch lautstark da festgenagelt und unter Druck gesetzt, er solle doch endlich mal sagen, was eigentlich ist und welche Rechte ein Bürger hat, wenn Inhalte gesperrt werden, die nicht strafbar sind oder deren Strafbarkeit nie festgestellt wird, weil kein Strafverfahren eröffnet wird. Billen hatte nämlich im Gespräch auf der Bühne ständig davon geredet, dass der Staat strafbare Inhalte unterbinden müsste und das deshalb auch zulässig sei, weil Meinungsfreiheit eben nicht gestatte, Strafbares zu äußern. Deshalb hatte ich den damals auf die Frage festgenagelt (und weil er sich wand, ziemlich laut und ruppig zur Erklärung aufgefordert) und zu der Aussage gebracht, dass es auf die Strafbarkeit eigentlich nicht ankäme, weil das BMJV der Meinung sei, dass Facebook aufgrund seiner AGB gar nicht verpflichtet sei, irgendetwas zu veröffentlichen, und deshalb kraft Willkür einfach alles löschen könnte, was es wolle. |
| 11.4.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Störte der Tiefe Merkel-Staat die freie
Berichterstattung aus Kandel am 3.3. und am 24.3.2018? |
Am 3.3. und am 24.3.2018 brachen nach Aussagen diverser Zeugen pünktlich zu Demonstrationsbeginn in Kandel alle Mobilfunknetze zusammen, um nach der Demo wieder verfügbar zu sein. Zufall, oder Absicht? Von Decemvintum Laut Presseberichten am 3.3. bei Journalistenwatch und am 24.3. bei Opposition 24 brachen wie von Zauberhand alle Datenverbindungen in Kandel zusammen, aber Sprachdienste waren nicht betroffen. Wir haben mal bei einem Mobilfunknetzbetreiber nachgemessen und zwar bei der Station Luitpoldstraße 8 (Asklepios Südpfalzklinik Schwesternwohnheim), der 3 Sektoren in Richtung Norden (0°), Südosten (120°) und Südwesten (240°) hat. |
| 11.4.2018 Demokratur |
Epochtimes: Antifa
bekennt sich zu Anschlag auf Moschee in Kassel |
"Nachdem bereits viel spekuliert worden
ist, bekennen wir uns zu dem Angriff mit Molotow-Cocktails
gegen den Treffpunkt türkischer Faschisten in der Kasseler
Bunsenstraße," schreibt die Antifa. Anhänger der linksextremistischen Antifa bekennen sich zu dem Anschlag auf eine Moschee in Kassel. Am 25. März hatten Vermummte Brandsätze durch ein
Fenster des Vereins „Türkisch Islamisches Kulturzentrum
e.V.“ geworfen.
In einer Mitteilung der „Antifaschisten“ heißt es nun: „Nachdem bereits viel spekuliert worden ist, bekennen
wir uns zu dem Angriff mit Molotow-Cocktails gegen den
Treffpunkt türkischer Faschisten in der Kasseler
Bunsenstraße.“
Die Nachricht wurde auf der Szene-Plattform indymedia.org veröffentlich. |
| 10.4.2018 Demokratur |
Junge Freiheit:
Linksradikale verhöhnen und beleidigen Polizisten im
Einsatz |
HAMBURG. Bei einem Einsatz gegen Rauschgifthändler am Wochenende in Hamburg haben Linksradikale Polizisten bedrängt und beleidigt. Angehörige der linken Szene hatten sich am Sonnabend vor einem Lokal an der Hafenstraße im Stadtteil St. Pauli versammelt. Als Polizisten vorbeikamen, begleiteten sie diese mit beleidigenden und verschmähenden Schildern, berichtete das Hamburger Abendblatt. Unter anderem stand darauf: „Unfaßbar! Ich bekomme Geld dafür“, „Hier komme ich“, „Tatütata“ oder „Ich bin dumm. Ich bin häßlich, trage aber eine schöne Uniform“. Zudem ertönten linksextreme Lieder mit Textpassagen wie „Gebt den Bullen die Straße zurück. Stein für Stein“. Bislang keine Konsequenzen |
| 10.4.2018 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Panik im System! Vermieter an alternative Kongresse
werden vom „Staatsschutz“ eingeschüchtert! |
Wer auf den Webauftritt von Reiner Feistle
geht, findet dort eine Einladung zu einem Kongreß am 21.
April 2018. Einen „Planetarischen Bewußtseinskongress“. Das Programm ist esoterisch. Es geht um Spiritualität, um Bewusstsein, Erstkontakt zu Außerirdischen, Seelenrollen. Die meisten Zeitgenossen würden es sogar „g’spinnert“ nennen. Und jeder normal tickende Mitbürger würde die Schultern zucken und sagen, „Wenn’s den guten Leuten Spaß macht, dann lass sie doch. Tut doch keinem weh“. Anscheinend aber doch. |
| 9.4.2018 Demokratur |
Epochtimes: Lehrerin an
Brennpunktschule: Schulleitung deckt Gewalt und
Islamismus – kritische Lehrer werden bestraft |
Viel diskutiert dieser Tage ist die erschreckende
Situation an Deutschlands Schulen – vom religiösen Mobbing an
Schulen in Berlin bis zu Messerattacken gegen
Lehrkräfte. Nun beschreibt eine Lehrerin
aus dem Ruhrgebiet, wie sie den Unterricht und die
Schüler ihrer Schule erlebt.
Ihre Schule zählt zu den sogenannten „Brennpunktschulen Standort 5“. Dies sind Schulen, an denen Schüler aus bildungsfernen Elternhäusern stammen, bei denen die Eltern meist Hartz-IV- Empfänger und oft nicht der deutschen Sprache mächtig seien – mit einem sehr hohen Anteil muslimischer Schülerinnen und Schüler, so berichtet die Lehrerin der Zeitschrift „Emma“. Nach eigenen Aussagen sei an ihrer Schule Unterricht oft gar nicht möglich und man sei nur damit beschäftigt, die Schüler im Zaum zu halten, bis es läutet. |
| 7.4.2018 Demokratur |
Danisch: Die Gewalt-App |
Jetzt weiß man, wie die SPD das mit der Digitalisierung meint. Der Berliner Senat soll angeblich eine Handy-App finanziert haben, mit der man Linksextreme schnell zu Gegendemonstrationen zusammentrommeln kann, wenn der SPD irgendeine Demonstration nicht gefällt. Es verfestigt sich immer mehr, dass in diesem Land Prügel bekommt, wer der SPD offen widerspricht. Bemerkenswerterweise soll die App auch auf englisch und türkisch angeboten werden, um schnell genug gegen islamkritische oder anti-antisemitische Kundgebungen losschlagen zu können. Da werden im großen Stil Prügeltruppen organisiert. |
| 7.4.2018 Demokratur Linksfaschismus |
Epochtimes: Peter
Sloterdijk: Stalin hat die Politik der Furcht
definiert – sie wirkt auch heute noch |
Man müsse sich klarmachen, was aus einer
Sprachregelung folge, der zufolge eine Partei – der
linken Mitte – wie die SPD bereits „faschistisch“ heißen
sollte. „Das Ergebnis war, dass die meisten linken
Intellektuellen in Europa für Abstufungen auf dem
nichtlinksradikalen Flügel praktisch blind blieben. Die
deutschen 68er waren mehrheitlich solche Blinden, und
ihr Defekt wirkt bis heute nach,“ betont Sloterdijk.
Dass alle Liberale schon Rechte sein sollen und durch Rechts-Ausdehnung Rechtsextreme, so viel Vorstellungskraft könne Sloterdijk als „Schweizer Demokrat im Leben nicht aufbringen.“ |
| 7.4.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
EinProzent, Compact und Antaios: Für Grüne ein Fall
für den Verfassungsschutz |
Die Fraktion der Grünen haben die Bürgerinitiative „EinProzent“ im Bundestag „thematisiert“. In einer „Kleinen Anfrage“ an die Bundesregierung – namentlich unterzeichnet durch Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter – wollen die besorgten Grünen so allerhand in Erfahrung bringen. Dabei sei nach Auffassung der „Fragestellerinnen und Fragesteller“ die radikale und rechtsextreme Zielsetzung des Vereins doch klar und werde von EinProzent auch offensiv kommuniziert. Als Beweis dafür zitieren die Grünen die ihrer Meinung nach „rechtsextremen“ EinProzent-Aussagen: „Es ist an der Zeit, dass die Stimme des Volkes wieder Gehör findet. Wir vernetzen den Widerstand.“ Die Grünen nehmen auch daran Anstoß, dass vor einer „Flüchtlingsinvasion“ gewarnt wird, die eine Katastrophe für Deutschland und Europa sei. |
| 6.4.2018 Lügen Demokratur |
Epochtimes: Nach
Freilassung aus Gefängnis: Puigdemont nennt politische
Gefangene „Schande für Europa“ |
Nach seiner Freilassung aus dem Gefängnis in
Neumünster hat der ehemalige katalanische
Regionalpräsident Carles Puidgemont politische Gefangene
als „Schande für Europa“ bezeichnet.
Zugleich forderte er am Freitagmittag in einer Erklärung vor der Justizvollzugsanstalt in der schleswig-holsteinischen Stadt die Freilassung weiterer inhaftierter Mitstreiter. Der Kampf für die katalanische Unabhängigkeit sei auch ein Kampf für Demokratie. Die Generalstaatsanwaltschaft von Schleswig-Holstein hatte zuvor Puigdemonts sofortige Freilassung aus dem Gewahrsam verfügt, in dem er zehn Tage verbracht hatte. Die Entscheidung folgte auf einen Beschluss des schleswig-holsteinischen Oberlandesgerichts (OLG). Dieses hatte eine Auslieferung Puigdemonts an Spanien am Donnerstag wegen des Vorwurfs der Untreue zwar gebilligt, den damit verbundenen Haftbefehl gegen Auflagen jedoch ausgesetzt. |
| 5.4.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Vollmeise? Arzt soll Deutsche Psychoanalytische
Vereinigung wegen AfD-Tätigkeit verlassen |
Hessen/Gießen – Die renommierte Deutsche Psychoanalytische Vereinigung (DVP) legt dem Arzt und langjährigen Mitglied Heinrich Schimpf den Austritt nahe. Grund: Schimpf nahm den Posten des Vorstands im Gießener Kreisverband an. „Zum Schatzmeister des Stadtverbands wurde der Gießener Arzt und Psychoanalytiker Heinrich Schimpf gewählt, der zum ersten Mal ein Vorstandsamt bei der AfD wahrnimmt“. So die Mitteilung des Kreisverbandes der AfD in Gießen Anfang April auf seiner Internetpräsenz. DPV bedrängt Mitglied |
| 5.4.2018 Demokratur |
Die Unbestechlichen: So diskutiert
man in einer Diktatur: Kinder wegnehmen und
Meldepflicht wegen Antisemitismus |
Der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft,
Rainder Wendt, fordert in der Augsburger
Allgemeinen: „Ämter sollen Antisemiten die
Kinder wegnehmen.“ Auch über den Vorschlag einer
Meldepflicht wegen „antisemitischer“ Vorfälle an Schulen
wird derzeit gestritten und „diskutiert“. Die Berliner
Zeitung umschrieb gewisse Vorfälle als „Religiöses
Mobbing.“ Um welche Sorte „Antisemiten“ geht es in dieser „Diskussion“ bei der bewusst die Begriffe Islam, Koran und Moslem vermieden werden? Was Herr Wendt da vorschlägt, ist mit den Grundsätzen einer freiheitlichen Demokratie nicht zu vereinbaren. In der DDR wurden Regimekritikern die Kinder weggenommen, mit der Rechtfertigung eines angeblichen „Antisemitismus“ werden eifrige Buntdemokraten eine Anwendung solcher Praxis auf nur eine bestimmte „Bevölkerungsgruppe“ verweigern und dafür willfährige Richter finden. Der Islam ist die einzige Ideologie, die sich als „Religion“ ausgibt und ihren Anhängern nicht nur Judenfeindlichkeit mit in die Wiege legt, sondern das Töten aller Andersgläubigen befiehlt, wenn sie sich nicht unterwerfen. So steht es geschrieben. |
| 30.3.2018 Demokratur |
Junge Freiheit:
Großeinsatz in Rigaer Straße: Polizei verhaftet
Linksradikalen |
Linksextremisten drohen Polizei
In der Nacht zu Mittwoch war ein Mannschaftswagen der Polizei mit Mauer- und Pflastersteinen beworfen worden. Der Fahrer fuhr den Wagen laut Polizei aus dem Gefahrenbereich. Als Verstärkung eintraf, waren die Täter bereits geflüchtet. Zuvor hatten Linksextreme auf dem Szeneportal „Indymedia“ der Polizei gedroht. „Seit eineinhalb Wochen belagern die verschiedensten Hundertschaften 24/7 unsere Umgebung“, heißt es in einem Eintrag vom Dienstag mit der Überschrift „Cops im Gefahrengebiet“. Ihre Haltung sei bekannt. „Schweine raus aus unseren Straßen. Verpißt euch mit eurem Denunziantentum.“ |
| 28.3.2018 Asyl Demokratur |
Journalistenwatch: Nach
dem Messerangriff eines Syrers – Burgwedel bekämpft
die eigenen Bürger! |
Dass, was gerade in Burgwedel passiert, zeigt uns in aller Deutlichkeit, wie sich die Politik von den eigenen Bürgern abgewendet hat, ja sogar gegen die eigenen Bürger kämpft, nur um den von Merkel befohlenen Asylwahnsinn fortsetzen zu können. Ja, man kann auch hier sagen: Burgwedel ist überall! Drei Tage nach dem Messerangriff eines 17-jährigen Palästinensers, der 2013 aus Syrien eingereist ist, auf eine 24-Jährige in Burgwedel ist der Zustand der Frau unverändert kritisch. Doch anstatt sich mit diesem brutalen Mordversuch, der ja beileibe nicht ein Einzelfall ist, entsprechend auseinander zu setzen, besteht die Stadtverwaltung weiterhin darauf, auf dem Rücken der Bürger ihre menschenverachtende unverantwortliche Asylpolitik durchzudrücken. Auf der Facebook-Seite der Stadt hatte man nach der Tat eine Erklärung veröffentlicht und sich darin auch für weitere Integration von Flüchtlingen stark gemacht. Trotz der schrecklichen Tat wolle man diesen Weg „weiterhin mit allen Akteuren beschreiten“, schreibt die „HAZ„. Nachdem dann aber verständlicherweise viele wütende Kommentare die Seite „schmückten, nahm die Stadt die Seite am Dienstag einfach vom Netz. Statt die Probleme zu lösen, verhält man sich also wie ein bockiges Kind – was für ein Armutszeugnis! |
| 28.3.2018 Demokratur Linksterror |
Epochtimes: Wuppertal:
Neue Polizeistation verwüstet –
Antifa-Bekennerschreiben aufgetaucht – Polizei sucht
stinkende Personen |
Sie hatten in einer im Bau befindlichen
Polizeistation randaliert und Chemikalien verschüttet. Nun
sucht die Polizei Zeugen, denen stinkende Personen
aufgefallen waren. Kürzlich tauchte zudem ein
Bekennerschreiben der Antifa auf. Man warnte: "Welcome to
Hell! Erwartet uns!" Vor einigen Tagen wurde auf der linksextremen Seite „Indymedia“ ein Bekennerbrief veröffentlicht. Darin heißt es:
Dies alles hätte die Polizei sich durch ihr Verhalten verdient. Zudem wurde mitgeteilt, dass auf der Tür der geplanten neuen Wache ein Schriftzug angebracht wurde: „Welcome to hell“. |
| 27.3.2018 Demokratur Linksfaschismus |
Epochtimes: Hamburg:
„Bündnis gegen rechts“ tritt mit 1500 Mann gegen
„Merkel-muss-weg“-Demo an |
In Hamburg trafen am Montag Abend rund 300
"Merkel-muss-weg"-Demonstranten auf rund 1500
Gegendemonstranten des "Hamburger Bündnis gegen rechts".
Ein Großaufgebot der Polizei sorgte für einen friedlichen
Ausgang des Zusammentreffens. In Hamburg hatten diesmal Linke, SPD und Grüne sowie die Pröpste des Kirchenkreises Hamburg-Ost zu einer Gegendemo mobilisiert, laut Medienangaben sollen 1500 linke Demonstranten rund 300 Merkel-Gegnern gegenüber gestanden haben. Die Gruppe der Linken bestand hauptsächlich aus dem „Hamburger Bündnis gegen Rechts“, an dem sich knapp 100 Organisationen, Gruppen und Verbände beteiligen. Ihr Motto: „Aufstehen gegen Nazis und Rassisten.“ |
| 27.3.2018 Demokratur |
Epochtimes: Berliner
Senat will Volksentscheid für Offenhaltung von
Flughafen Tegel nicht umsetzen |
Der Berliner Senat will den erfolgreichen
Volksentscheid für eine Offenhaltung des Berliner
Flughafens Tegel nicht umsetzen. "Noch nie hat ein
Berliner Senat den Bürgerwillen so krass missachtet",
erklärte dazu der Generalsekretär der Berliner CDU, Stefan
Evers. Der Berliner Senat will den erfolgreichen Volksentscheid für eine Offenhaltung des Berliner Flughafens Tegel nicht umsetzen. Die Landesregierung aus SPD, Linke und Grünen forderte am Dienstag das Abgeordnetenhaus auf, dem Senat darin zuzustimmen, dass eine Umsetzung des Entscheids nicht möglich sei. Eine Mehrheit von 56 Prozent hatte sich vor einem halben Jahr für eine Weiternutzung Tegels parallel zum künftigen Hauptstadtflughafen BER ausgesprochen. |
| 27.3.2018 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Systemkritiker zur Fahndung ausgeschrieben (Video) |
Derzeit geht der Aufruf „Erklärung 2018“ der DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld gegen illegale Massenmigration durch die Medien. Weil die Erklärung mittlerweile über 1000 Unterzeichner vorweisen kann, zu denen Prominente, Künstler und Akademiker gehören, spuckt der Mainstream Gift und Galle. Jetzt haben die Massenblätter WELT und ZEIT Fahndungsfotos nach dem Muster der bekannten RAF-Plakate herausgegeben. Der Unterschied ist, diesmal geht es nicht um Mörder und Terroristen der Baader-Meinhof-Bande, sondern um Künstler, Schriftsteller und Intellektuelle. Ihre Gesichter erscheinen nun mit dem roten Aufdruck „rechts?“ in der WELT. |
| 26.3.2018 Demokratur Linksterror |
Epochtimes:
Stromausfall in Berlin-Charlottenburg: Acht 10.000
Volt-Kabel von Linksextremen zertrennt |
Ein größerer Stromausfall am 26. März 2018
in Berlin-Charlottenburg ist mutmaßlich auf einen
Brandanschlag zurückzuführen. Im Netz von indymedia
bekannte sich eine linksextremistische Gruppe mit dem
Namen „Vulkangruppe NetzHerrschaft zerreißen“ dazu, eine
„große Menge Kabel“ angezündet und „gezielt Kabel
durchtrennt“ zu haben. Dadurch sollten etwa das Militär, die Flugbereitschaft der Bundesregierung, der Flughafen Tegel und mehrere Großkonzerne, welche die Starkstromkabel nutzen, geschädigt werden. Der für politisch motivierte Taten zuständige Staatsschutz nahm Ermittlungen auf. |
| 25.3.2018 Lügen Demokratur |
Schluesselkindblog:
Selbstherrliche Bundeskanzlerin löst de facto
Bundestag auf |
Ein Kommentar von Willi Wimmer, (ehemaliger Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung) Die Bestimmungen im Koalitionsvertrag über die Vollzugsfunktion der frei gewählten Abgeordneten ausschließlich für das Regierungshandeln machte dies für Herrn Bittner deutlich. Wie man heute in einer der führenden Zeitungen unseres Landes, und zwar in der „Süddeutschen Zeitung“, auf Seite Zwei nachlesen kann, wird diese Sicht und Einschätzung der auf Akklamation ausgerichteten Zukunft des Deutschen Bundestages vom langjährigen Präsidenten der Bundesakademie für Sicherheit, Herrn Adam, in vollem Umfang übernommen und für den Leser damit geteilt. Das hatten wir in Deutschland schon zweimal. |
| 24.3.2018 Demokratur |
pi-news: Einige
Unterzeichner mussten ihre Unterschrift zurückziehen Klonovsky: Erklärung 2018 – Der Gesinnungsterror hat begonnen  |
Während die „Gemeinsame Erklärung 2018“ immer mehr Unterstützer findet, hat längst der übliche Gesinnungsterror gegen die Unterzeichner begonnen: Antifa-Drohanrufe, Shitstorms, Denunziationen bei Arbeitgebern, Vorgesetzten, Kollegen und Kunden, Aufrufe zur Distanzierung – was der deutschen Spitzel- und Anschwärzermentalität ohne RSHA und MfS halt zu Gebote steht. Einige wenige mussten ihre Unterschrift zurückziehen, aber jeden Tag kommen an die hundert neue Unterzeichner hinzu. Darunter befinden sich auch einige Agents provocateurs (leider nicht solche); ein auf wessen Rechnung auch immer arbeitender NPD-Mann hatte sich etwa als Politikwissenschaftler eingetragen – ohnehin eine Sparte, der gegenüber man gar nicht skeptisch genug sein kann –, konnte aber letztlich nur wenig ausrichten. |
| 24.3.2018 Demokratur |
Danisch: Kostenlos Bus
fahren |
Ratet mal, wo die vielen „Gegendemonstranten” herkommen. Es fällt ja schon auf: Immer, wenn es eine regierungs- oder migrationskritische Demonstration gibt, gibt es riesige Gegendemonstrationen, bei denen dann auch oft eine gewalttätige Antifa mitmischt, die dann drauflosprügelt. Schon mal gefragt, wo die Leute immer herkommen und warum die da sind? Der DGB ruft zu Demonstrationen auf und stellt kostenlose Busse zur Verfügung. In diesem Fall ging es um Kandel, wo ein Afghane seine deutsche (Ex-)Freundin in einem Drogeriemarkt erstach |
| 23.3.2018 Demokratur |
Epochtimes: Polizei in
Flensburg erklärt Teile der Innenstadt bis zum 20.
April 2018 zum „gefährlichen Ort“ |
Die Flensburger Polizei erklärt Teile der
Innenstadt zum "gefährlichen Ort". Dadurch können
anlassfreie Personenkontrollen vorgenommen und
Platzverweise ausgesprochen werden. Betroffen sind der
Bereich zwischen Holm/Südermarkt und Süderhofenden mit der
nördlichen Begrenzung der Hafenspitze und der südlichen
Begrenzung Angelburger Straße. Grundlage für die Einstufung zum „gefährlichen Ort“ ist das polizeiliche Lagebild. Die Auswertung dieses Lagebildes hat ergeben, dass in diesen nun festgelegte Bereichen in der Flensburger Innenstadt seit dem 01.01.2018 eine Häufung von Straftaten verzeichnet wurde. Darunter fallen Raubdelikte, Körperverletzungsdelikte und Diebstähle. Ein Großteil dieser Straftaten ist den auffälligen Jugendlichen zuzuordnen. Für den Bereich zwischen den Straßenzügen Holm/Südermarkt und Süderhofenden mit der nördlichen Begrenzung der Hafenspitze und der südlichen Begrenzung Angelburger Straße wird deshalb die Anordnung eines gefährlichen Ortes durch die Polizeidirektion Flensburg für den Zeitraum vom 23.03.2018 – 20.04.2018 bekanntgegeben. |
| 20.3.2018 Demokratur |
Epochtimes: Behinderte
die linke Regierung die Ermittlungen? – Ramelow weist
Kritik nach Sprengstofffund zurück |
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat nach dem Sprengstofffund im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt Kritik an angeblich fehlerhaften Ermittlungen zurückgewiesen. Es sei „Unsinn“, dass seine linksorientierte Regierung Einfluss auf das Verfahren in diesem Fall genommen habe, sagte Ramelow dem „Tagesspiegel“ (Dienstagsausgabe). „Alles, was im Rechtsstaat notwendig ist, ist passiert. Niemand in der Landesregierung hat das Interesse, irgendetwas unter den Tisch zu kehren.“ |
| 18.3.2018 Demokratur |
Epochtimes:
Ministerpräsidentin Malu Dreyer sichert den Bürgern
von Kandel Unterstützung zu – gegen „Kandel ist
überall“ |
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von
Rheinland-Pfalz, sichert den Bürgern von Kandel
Unterstützung zu - denn: „Kandel wurde in den letzten
Wochen in Haft genommen von Menschen, denen es darum geht,
Hass und Ängste zu schüren.“ Gemeint ist die Bewegung
"Kandel ist überall" und das Frauenbündnis, die nach dem
Tod von Mia entstanden ist. Dieses ruft für den 24. März
zur nächsten Demonstration auf. Die „Welt“ schrieb am 15. März 2018, dass die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), sich mit den Bürgern von Kandel solidarisiert. Sie sagte nach einem Besuch in Kandel:
Und weiter: „Kandel wurde in den letzten Wochen in Haft genommen von Menschen, denen es darum geht, Hass und Ängste zu schüren.“ |
| 18.3.2018 Demokratur |
Epochtimes: Leipziger
Buchmesse: Linke stören Lesungen „rechter“ Verlage |
Am Samstag Abend kam es auf der Leipziger Buchmesse erneut zu Ausschreitungen von Linken gegen eine Veranstaltung des Antaios-Verlages. Das berichtet „Philosphia-Perennis“. Wie es dort weiter heißt, soll auch der Stand des „Compact“-Verlages von einer angeblichen „Spontan-Demonstration gegen rechte Verlage“ betroffen gewesen sein. Woher die Demonstranten so spontan Megafon und Flugblätter hatten, sei rätselhaft. Etwa 30 aggressiv auftretende Linke hätten zunächst eine Lesung mit dem Antaios-Verleger Götz Kubitschek mit lauten Sprechchören gestört. Die üblichen „Antifa“-Slogans „Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda“, „Nie wieder Deutschland“, „Nazis raus“ und „Refugees are welcome here“ seien zu hören gewesen. |
| 16.3.2018 Demokratur |
Schluesselkindblog: Nur
Diktaturen bekämpfen den politischen Gegner mit dem
Geheimdienst |
„Die AfD muss man politisch bekämpfen, nicht geheimdienstlich“ (Sahra Wagenknecht)Vielleicht hatte Sahra Wagenknecht von der Linken, ihre Aussage zu den jüngsten unglaublichen Forderungen der SPD, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen, nur aus reinem Kalkül gemacht, nicht wenige Linksextremisten und Verfassungsfeinde sitzen in ihrer eigenen Partei. Wir wollen Sarah Wagenknecht eine demokratische Gesinnung unterstellen, doch was sich jetzt der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka geleistet hat, ist nicht mehr mit dem enormen Druck zu erklären, unter denen die alte Volkspartei nach eigenem Verschulden jetzt leidet. Lischka war sich nicht zu schade, den Verfassungsschutz um politische Unterstützung aufzufordern. Es haben genügend SPD Politiker in den letzten Monaten ihre Scherben unter das Wahlvolk gestreut, doch möchten wir kaum glauben, dass sich mit Burkhard Lischka, nur kurz nach den erfolgreichen GroKo Gesprächen mit der CDU/CSU – die Fleischtöpfe wurden gesichert – soweit aus dem Fenster lehnt, dass man fast einen Absturz herbeisehnen möchte. |
| 16.3.2018 Meinungsfreiheit Demokratur |
Epochtimes: Rechte
Hetze? Was würde passieren, wenn diese Rede heute im
Bundestag gehalten würde? |
Was 1995 noch als politisch korrekt galt,
ist heute schwer verpönt. Ähnliche Reden wie folgende,
würden heute unter Umständen eine Strafanzeige mit sich
ziehen oder von Facebook komplett gelöscht werden. Die „Basler Zeitung“ spürte jetzt eine historische Rede von Bill Clinton auf. Es war die präsidiale Ansprache zur Lage der Nation von 1995. Auf Clintons Ausführungen zur Migration in Washington hätten die Politiker beider Parteien mit stehendem Applaus reagiert, „heute kaum mehr denkbar“, schreibt das Blatt. Denn, so schreibt BZ weiter: „In der Ära denunziatorischer politischer Korrektheit und somnambuler Willkommenskultur liefe dieselbe Rede Gefahr, eine Strafanzeige wegen ‚Rassismus‘ o. ä. zu provozieren oder zumindest von Facebook gelöscht zu werden.“ |
| 14.3.2018 Demokratur |
pi-news: Linke
Naziparanoia Köln: Jagdsaison auf Dackel und Kornblumen eröffnet  |
Die Kölner Antifa macht mobil und bläst zur Jagd auf deutsche Dackel und gefährliche Kornblumen. Grund für den linksextremen Furor der Gruppe „Kein Veedel für Rassismus“: Der junge AfD-Kreisvorsitzende von Köln, Christer Cremer, hat sich auf einer Parteiversammlung mit dem neuen Merkel-Jagdclub-Shirt der Jungen Alternative Brandenburg ablichten lassen. Und das böse Wappen des Merkel-Jagdclubs enthält in Anspielung auf den Namensspender Alexander Gauland („Wir werden sie jagen …“) nicht nur den knuffigen Dackel von Gaulands Kultkrawatte, sondern auch zwei gekreuzte historische Pistolen als Jagdutensilien. |
| 13.3.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
SPD-Abgeordneter will AfD-Bürgermeister nicht
hinnehmen und Gemeindeordnung ändern |
Die AfD durfte sich Ende der vergangenen Woche über ihren ersten süddeutschen AfD-Bürgermeister freuen. Im Baden-Württembergischen Burladingen (Zollernalbkreis) ist der amtierende Bürgermeister Harry Ebert, bisher parteilos, der AfD beigetreten. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci will das jedoch nicht hinnehmen und schreit deshalb nach einer Änderung der Gemeindeordnung. In der baden-württembergischen Gemeindeordnung ist festgelegt, dass ein Bürgermeister bis zum Ende seiner Amtszeit im Amt bleibt, woran sich auch nichts ändert, wenn er während seiner Amtszeit die Partei wechselt oder, wie im vorliegenden Fall von Bürgermeister Harry Ebert – nun AfD – überhaupt erst in eine Partei eintritt (Jouwatch berichtete). SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci – ein Undemokrat |
| 13.3.2018 Demokratur Linksterror |
Die Unbestechlichen:
Linke Gewalttäter bekennen sich zu Brandanschlag auf
Moschee in Lauffen |
Vor drei Tagen berichtete die „Zeit“:
„Unbekannte haben in Lauffen am Neckar Molotowcocktails
auf eine Moschee geworfen. Da der Imam zur Tatzeit in
dem Gebäude war, wird nun wegen versuchten Mordes
ermittelt.“ Nachdem man anfänglich bei den Nannymedien wohl noch von „Nazis“ als Tätern ausging, ist es nun auffällig still um den Vorfall geworden. Und das hat einen Grund. Auf dem linken Internetportal indymedia, das es eigentlich schon nicht mehr geben dürfte und das doch munter weitersendet, findet sich ein Bekennerschreiben von gewalttätigen Linken, die offensichtlich für den Anschlag verantwortlich zeichnen. |
| 12.3.2018 Demokratur |
Deutsch.RT:
EU-Komission außer Kontrolle? Brüssel streitet über
"Juncker Monster"  |
Ein neuer Name wird in
Brüssel heiß diskutiert. Der bisher unbekannte deutsche
Jurist Martin Selmayr wurde von Juncker zum
Generalsekretär ernannt. Die französische Presse spricht
von einem Staatsstreich. Eine Plenar-Debatte der
Europaabgeordneten und eine Untersuchung sollen
Aufklärung bringen.
Der abrupte Karriereaufstieg zum Generalsekretär der
EU-Behörde des deutschen Juristen Martin Selmayr
beschäftigt heute die Europaabgeordneten. Zuvor war
Selmayr Kabinettschef des Kommissionspräsidenten
Jean-Claude Juncker. Das Europaparlament schrieb in einer
Pressemitteilung, dass es um "Transparenz, Integrität und
Rechenschaftspflicht" gehe. Während die Grünen mehr
Transparenz fordern, wollen Sozialisten aus Frankreich,
dass sich Juncker rechtfertigt. Nur so könne man das
Vertrauen der EU-Bürger bewahren. |
| 12.3.2018 Meinungsfreiheit Demokratur |
Epochtimes: Die Causa
Suhrkamp: Das Autorenopfer auf dem Altar der
Einheitsmeinung |
"Es gehört zu den Grundprinzipien
autoritärer Systeme, missliebige Personen mundtot zu
machen" schreibt der freie Autor und Publizist Ramin
Peymani. Dabei analysiert er den Fall Uwe Tellkamp und
Suhrkamp-Verlag. Es gehört zu den Grundprinzipien autoritärer Systeme, missliebige Personen mundtot zu machen. Dies geschieht auf mehreren Wegen und wiederholt sich seit Menschengedenken auf immer dieselbe Weise. Doch während hierzulande im vergangenen Jahrhundert sowohl das nationalsozialistische, als auch das kommunistische Unrechtsregime für alle als Diktatur erkennbar waren, spielt sich die Verfolgung heute zumeist subtiler ab und erscheint dem Unbedarften nicht mehr sofort als staatlich organisiert. Sie ist es gleichwohl, wie die regelmäßige Ächtung nichtkonformer Wortmeldungen durch Regierungsmitglieder zeigt. |
| 11.3.2018 Demokratur Linksfaschismus |
Journalistenwatch: Jagd
auf „Rechte“ erreicht nächstes Level: Sellner und
Pettibone kommen heute frei |
Umerziehungslager sind nicht mehr weit: Die Aktivisten Martin Sellner und Brittany Pettibone sind bei der Einreise nach UK in Gewahrsam genommen worden und drei Tage ohne Anklage festgehalten worden. Die YouTube-Kollegen Lauren Southern und Caolan Robertson erklärten nach Telefonaten mit Brittany Pettibone, die britischen Behörden hätten drei Gründe für ihre Verhaftung angeführt: 1.) Weil Brittany ein Interview mit Tommy Robinson führen wollte; 2.) Weil Martin Sellner Ko-Anführer der Identitären Bewegung ist, eine Bewegung, die sie als „rechts“ definierten. 3.) Weil Sellner eine Rede am Speaker’s Corner in London halten wollte, und dort angeblich „zu Gewalt aufrufen“ wolle (was Sellner und Pettibone ausdrücklich dementieren). |
| 11.3.2018 Demokratur London |
Journalistenwatch:
Tommy Robinson wird von Linken angegriffen: „Das waren
zu viele für mich“ |
Der britische Aktivist ist immer mittendrin im Geschehen. Ob beim Frauenmarsch in Berlin oder bei den Wahlen in Italien. Gestern stand er mit seinem Kamera-Team vor einem McDonalds Restaurant in London, ganz in der Nähe hielten Linke eine Versammlung ab. Alleine seine Anwesenheit reichte ihnen aus, um ihn und sein Team anzugreifen. von Marilla Slominski „Ich stand dort und sah wie sechs oder sieben Vermummte auf uns zu kamen. Vier gingen sofort auf mich los, dann attackierten sie meine Kamerafrau und meinen Kameramann. Das passierte am hellichten Tag, auf einem Parkplatz mit vielen Menschen drumherum“, erzählt Tommy Robinson kurz danach. |
| 11.3.2018 Demokratur |
Compact-Online: Wollt
Ihr die totale Politisierung? |
Kein Lebensbereich ist heute noch frei von Politik. Überall wird „Courage“ gezeigt, „Haltung“ gefordert und an gesellschaftliche „Verantwortung“ appelliert. So macht die politische Linke uns allen das Leben zur Hölle. Ob im Fußballstadion, an der Kinokasse oder an der Theke der Kiezkneipe, linke Political Correctness lauert überall… Rückblickend betrachtet hätte man zupacken müssen, als man noch die Gelegenheit dazu hatte, als der giftige Efeu linker Tyrannei noch nicht bis in die letzten Ecken unserer Gesellschaft gekrochen war. Man hätte den Gesinnungswächtern und Moralpredigern, die heute die Macht haben, deutlich ihre Grenzen aufzeigen und klar machen müssen: Das Leben ist mehr als nur Politik, der Mensch mehr als nur Parteibuch – und die deutsche Debattenkultur viel tiefer als das stumpfsinnige „Entweder-Antifa-oder-Nazi“. |
| 10.3.2018 Demokratur Meinungsfreiheit |
Journalistenwatch:
Eilmeldung: Martin Sellner in Großbritannien
festgenommen |
Großbritannien – Martin Sellner, der Co-Sprecher der Identitären Bewegung Österreichs, wurde am Flughafen London-Luton festgenommen. Martin hätte am Sonntag im Hyde Park eine Rede zum Thema Meinungsfreiheit halten wollen. „Dass das Vereinigte Königreich den Einwanderern seine Grenzen öffnet, aber gleichzeitig kritische Meinungen aussperren will hilft nur dem Wachstum der schweigenden Mehrheit, die mit dieser Politik der Regierung nicht übereinstimmt”, so Sellner auf Facebook zum Einreiseverbot. Wie die Tagesstimme berichtet, befindet sich Sellner derzeit in einem Anhaltezentrum. Dort ist er gemeinsam mit straffälligen Personen untergebracht, welche auf ihre Ausweisung warten. Die britischen Einwanderungsbehörden gaben als Begründung für die Festsetzung des jungen Patrioten an, dass man ihn als Repräsentant einer „rechtsextremen Gruppierung” sehe. Man habe vernommen, dass er im Hyde Park über ein Ende von Masseneinwanderung und Islamisierung sprechen wolle. Man erwarte, dass er dort „zum Rassenhass aufstacheln” wolle. |
| 10.3.2018 Meinungsfreiheit Demokratur |
Danisch: Über die
Un-Unabhängigkeit der Presse von der Regierung |
Update: Hier schreibt Don Alphonso selbst etwas zu den Vorgängen. Er hält den Einfluss von außen für geringer und sieht die Gründe eher innerhalb der Redaktion. Mir scheint, er unterschätzt da die Methoden der Grünen. Ich habe das vor einigen Jahren mal beschrieben, als ich da bei einer Veranstaltung der Grünen im Bundestag war und da im deutschen Bundestag von denen geplant und organisiert wurde, alle geeigneten Demonstrationsplätze durch fingierte Pseudodemonstrationen zu blockieren um eine Demonstration der „besorgten Eltern” zu sabotieren. Die Grünen sind eine systematisch demokratie- und verfassungsfeindliche Organisation und wenden dazu auch ziemlich dreckige Methoden an. Und der Genderismus läuft ja ständig so. Agentin.org lief ja auch in diese Richtung. Es ist nicht einfach nur so, dass Oomen ein substanzloses Großmaul wäre. Die Methoden habe ich bei den Grünen schon in natura beobachtet. |
| 10.3.2018 Demokratur |
Danisch: Über Geld,
Korruption und Ansichten der Bundesregierung |
Eine Antwort der Bundesregierung, die verwundert. Ein Leser weist mich gerade auf eine Bundestagsdrucksache hin, mit der die Bundesregierung auf eine Anfrage antwortet. Wenn man die liest, bekommt man gleich das Gefühl, als Populist beschimpft zu werden, wenn man die Bundesregierung einfach nur aus ihren offiziellen Verlautbarungen zitiert.
Ich habe in meinem Blog in den letzten 20 Jahren ziemlich viele Verhaltensweisen der Bundes- und Landesregierungen, der Parteien, der Universitäten und der Gerichte nachgewiesen, die den im Grundgesetz verankerten Grundrechten unvereinbar sind, diese verletzen und ihnen diametral entgegenstehen. Heißt das, dass ich die Regierung jetzt offiziell als undemokratisch bezeichnen darf? |
| 7.3.2018 Demokratur |
pi-news: Mission
erfüllt PRO KÖLN löst sich auf!  |
Diese Ausgangslage hat sich aber fundamental verändert: Aus dem zarten Pflänzchen „Islamkritik“ ist eine breit aufgestellte, starke Bewegung bis weit in die Mitte der Gesellschaft hinein geworden und auch parteipolitisch gibt es inzwischen eine bundesweit erfolgreiche Alternative zum etablierten Machtkartell. Ein weiteres Agieren von PRO KÖLN wäre in dieser neuen Gesamtlage völlig sinnlos und sogar kontraproduktiv. Denn es gab in den letzten Jahren – gefördert durch gesellschaftliche Ausgrenzung und staatliche Stigmatisierung – leider auch eine Tendenz zur Radikalisierung und Selbstisolierung in bestimmten Teilen der „PRO-Bewegung“, was bereits im Jahr 2015 zum Bruch zwischen PRO KÖLN und diesen Akteuren geführt hatte. Auch deshalb ist der PRO-KÖLN-Vorstandsbeschluss folgerichtig: Es kann den Mitgliedern der Bürgerbewegung PRO KÖLN schlicht nicht länger zugemutet werden, für die Verfehlungen anderer durch Medien und Verfassungsschutz weiter in Mithaftung genommen zu werden. Mit dem Ende von PRO KÖLN findet auch dieses Kapitel seinen längst überfälligen Abschluss.“ |
| 7.3.2018 Demokratur |
Deutsch.RT: Rauchbombe,
Faustschläge und Verletzte: Maskierte
"Antifa"-Angehörige stürmen Vortrag an Uni |
So genannte
antifaschistische Demonstranten haben am Montag die
Veranstaltung eines angeblichen Sprechers der
"Alt-Right" im King's College London gestürmt. Als die
Demonstranten mit Antifa-Flagge in den Saal eindrangen,
kam es zu chaotischen Szenen. Der Vortrag wurde
unterbrochen, Raufereien brachen aus, eine Rauchbombe
detonierte und angeblich wurde ein Fenster
zerschmettert.
Carl Benjamin, ein englischer YouTuber, der den Spitznamen "Sargon von Akkad" trägt, hatte den Vortrag gehalten. Der Youtuber bezeichnet sich selbst als "klassisch liberal", Kritiker werfen ihm jedoch vor, ein Anhänger der US-amerikanischen Alt-Right-Bewegung und ein "Verschwörungstheoretiker" zu sein. Auch nehmen sie an seiner anti-feministischen sowie islamkritischen Haltung Anstoß. |
| 4.3.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
AfD-Kreisverband Paderborn: „Kriminelle verhindern
Treffen!“ |
Am Sonntag, den 25.Februar, sollte im Dörenhof in Paderborn das Deutschlandtreffen der Alternativen Mitte, einer Interessengemeinschaft innerhalb der AfD, stattfinden. Das Treffen war als geschlossene Veranstaltung vorgesehen. 200 bis 250 Teilnehmer hatten sich angekündigt. Dazu kam es nicht. Die örtlichen Medien berichteten darüber ausführlich. Nicht höhere Gewalt verhinderte das Treffen in Paderborn. Vielmehr waren Kriminelle am Werk, die den Wirt an Leib und Leben sowie in seiner Existenz bedrohten. Die Hassmails liegen vor. Die Bedrohung war so real, dass der Wirt Angst um seine berufliche Existenz und seine Familie hatte und die Räumlichkeiten aufkündigte. So etwas ist leider kein Einzelfall. Es hat Methode – auch andernorts. |
| 4.3.2018 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
#Kandel: Antifa pöbelt, aber Polizei droht freiem
Journalisten mit Verhaftung (Video) |
Christian Jung (Jouwatch / Metropolico
Medien) wird bei der Demonstration in Kandel an seiner
Arbeit gehindert. Sogenannte Antifanten bedrohten und
bepöbelten ihn. Statt einzugreifen und Strafanzeige
aufzunehmen, hindert die Polizei ihn am Fotografieren und
droht sogar mit seiner Verhaftung. |
| 2.3.2018 Demokratur |
Epochtimes: Agenda 2010
und die Hartz-Sanktionen: Die Würde des Menschen ist
unantastbar? |
Die Entmündigung der freien,
selbstbestimmten Menschen in Deutschland schreitet voran -
ausgerechnet die SPD führte Hartz IV und seinen
Arbeitszwang ein. Ein Beitrag von Richard Preuß. Bis in die 70er Jahre des letzten Jahrhunderts musste eine Frau in Deutschland ihren Ehemann um Erlaubnis fragen, wenn sie eine Arbeitsstelle annehmen wollte. Im Zuge der Emanzipation wurde diese Gesetzeslage abgeschafft, da die Gesellschaft erkannte, dass die Entmündigung der Frau hinsichtlich ihrer freien, beruflichen Selbstbestimmung ethisch verwerflich – und eine Missachtung der in unserer Verfassung in Artikel 1,1 als unantastbar definierten Menschenwürde war. |
| 1.3.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Furchtbar: Wenn Nazis auch noch Bedürftigen helfen |
Gestern hatte ich in der Nähe meines Hauses eine Begegnung mit zwei ehrenamtlichen Helfern der Essener Tafel. Diese mittlerweile öffentlich als faschistische und rassistische beschimpfte Tafel hielt hier gerade vor dem Haus des von Mutter Teresa mitgegründeten christlichen Ordens der indischen Schwestern, um Lebensmittel abzugeben, mit denen Bedürftige durch die Ordensschwestern versorgt werden. |
| 1.3.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Totalitarismus total: SPD-Abgeordneter will
AfD-Bürgerbüro schließen |
Belin – Der SPD-Abgeordnete Lars Düsterhöft betätigt sich offenbar bei der „Initiative für Demokratie und Toleranz„. Tatsächlich steht diese Initiative aber wohl eher für Totalitarismus und Unterdrückung Andersdenkender, so die Feststellung von Carsten Ubbelohde, AfD-Politiker im Berliner Abgeordnetenhaus. Denn die angeblichen Demokraten und Toleranzkämpfer haben vor kurzem dem Vermieter eines Abgeordnetenbüros geschrieben. Grund: Ubbelohdes Fraktionskollegen Frank Scholtysek und Martin Trefzer arbeiten in diesem Büro. Die „Demokraten“ rieten dem Vermieter an, die Abgeordneten doch bitte rauszuschmeißen. Als dieser Versuch missglückte, so Ubbelohde auf Facebook weiter, organisierten die Linksextremisten Demonstrationen vor dem Gebäude und verunglimpften die AfD-Abgeordneten bei den Bürgern. Zunehmender totalitäre Einfluss innerhalb der SPD |
| 28.2.2018 Demokratur Grins |
Epochtimes: „Zum Schutz
der Bürger“: NRW-Polizeibeamte sollen „gewaltfähig“
werden |
Im NRW-Innenministerium wird offenbar eine
neue Leitlinie für die NRW-Polizei vorbereitet. Die
Polizisten sollen "gewaltfähiger" werden. Alles nur "zum
Schutz der Bürger" - heißt es zumindest. „Die Polizei NRW muss an Konsequenz, Stabilität, Führungsstärke und Robustheit deutlich zulegen“, heißt es demnach in dem 27-seitigen Papier. „Polizeibeamte müssen durchsetzungsfähig und -stark und damit letztlich gewaltfähig, aber nicht gewaltaffin werden.“ Damit rückt die Polizei von ihrem Leitbild aus den 1980er-Jahren ab. Dort heißt es, Polizisten sollten das Wort als wesentliches taktisches Einsatzmittel einsetzen. |
| 27.2.2018 Lügen Demokratur NWO |
pi-news: AfD:
Fahrverbote sind "Enteignung der Dieselfahrer" Wie ein kleiner Verein zehn Millionen Dieselbesitzer gängelt  |
Von BEOBACHTER | Wenn Sie demnächst mit Ihrem Diesel unterhalb der Euro-Klasse 6 nicht mehr in die City Ihrer Heimatstadt fahren dürfen, dann haben Sie das der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zu „verdanken“. Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig gab einer Klage des geschäftstüchtigen Umweltschützer-Vereins recht und machte den Weg frei für Fahrverbote in deutschen Städten. Die DUH jubelte und machte gleich ein weiteres Geschäft daraus: “Unterstützen Sie uns jetzt als Fördermitglied“, wirbt die aktuelle Schlagzeile auf der DHU-Website für den knallharten Umwelt-Lobbyisten. Nun ist es jedem Bürger unbenommen, für saubere Luft zu
kämpfen. Das Verständnis für eine bessere Umwelt stößt
dort an Grenzen, wo ein relativ kleiner Verein mit 274
Mitgliedern 10 Millionen von Dieselfahrern gängelt. So
hoch wird die Zahl der Dieselfahrzeuge geschätzt, die von
Fahrverboten in bestimmten umweltbelasteten Zonen von
Städten betroffen sind. Dahinter stehen Pendler, die auf
dem Weg zur Arbeit, ältere Menschen, die zum Einkaufen
oder zum Arztbesuch, oder Familien mit Kindern, die auf
ihren Diesel dringend angewiesen sind. |
| 27.2.2018 Demokratur |
Junge Freiheit: Fünfte
Anti-Merkel-Demo unter massivem Polizeischutz |
HAMBURG. Linksextreme haben am Montag abend erneut versucht, eine Anti-Merkel-Demonstration in Hamburg zu verhindern. Immer wieder wollten Polizeiangaben zufolge kleinere Gruppen zu den Demonstranten vorstoßen. Die Polizei war mit mehreren Hundert Beamten im Einsatz. An der fünften „Merkel muß weg“-Demonstration am Gänsemarkt beteiligten sich demnach rund 300 Teilnehmer. Fast 900 Linksradikale hielten sich rund um den Platz auf. „Zwischen den beiden Gruppierungen kam es vereinzelt zu verbalen und handgreiflichen Auseinandersetzungen“, teilte die Polizei mit. „Ich bin kein Nazi und trotzdem anderer Meinung“ |
| 26.2.2018 Demokratur Linksterror |
Die Unbestechlichen:
„Kampf gegen Rechts“ wirkt – Linksextremer Anschlag
auf Essener Tafel |
Der Linksterror in Deutschland, der sich der mehr oder weniger stillschweigenden Unterstützung durch Mainstreammedien und Politiker sicher weiß, hat erneut zugeschlagen. Nachdem man sich nicht mehr scheut, Frauen, Kinder und Behinderte gewalttätig anzugreifen, geht man nun auch gegen Hilfsstellen vor, die sich um Bedürftige kümmern. Die Polizei in Essen meldet soeben: Graffitischmierereien an mindestens sechs Fahrzeugen und den Türen der Essener Tafel beschäftigen die Polizei Essen. Unbekannte haben in der Nacht von Samstag auf Sonntag (24. Auf 25. Februar) vermutlich mit Spraydosen die Worte „Nazis“ und „Fuck Nazis“ an sechs geparkte Fahrzeuge und Türen der Essener Tafel geschmiert.“ – soweit der Polizeibericht. |
| 26.2.2018 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Bürokratische Diktatur – Denn sie wissen, was sie tun! |
Ein Artikel über eine Familie mit berufstätigen Eltern, deren Mietvertrag am 1. März endet, und die nicht einmal in einem Obdachlosenheim unterkommen können, weil sie bereits vor einem Jahr einen Antrag hätten stellen müssen, ist zum einen ein erneutes Beispiel für die rassistische Einstellung unserer Gesetzgebung gegenüber ihrem eigenen Volk. Aber das ist nicht das einzig Wichtige zu diesem Thema. Was für jeden Beamten und jeden öffentlich Bediensteten von enormer Bedeutung ist, ist die Haftung, die jeder einzelne Mitarbeiter dieser Ämter für seine Taten hat. Der Staat trägt keinerlei Verantwortung mehr für seine Vorgaben. Die Gesetzestexte des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) § 823 „Schadensersatzpflicht“ und § 839 „Haftung bei Amtspflichtverletzung“ übertragen die Verantwortung auf jeden einzelnen Bürger, aber auch auf alle Beamten und öffentlich Bediensteten. Das bedeutet, dass jeder für seine Entscheidungen haftet, wenn jemand anderer zu Schaden kommt, vor allem, wenn dies vorsätzlich geschieht. Nun kann man nach jahrelanger Aufklärung durch die alternativen Medien nicht mehr davon ausgehen, dass auch nur irgendein Beamter NICHT wüsste, was er tut, wenn er Entscheidungen trifft. An diesen Stellen sitzen ausnahmslos intelligente Menschen. Insofern kann man davon ausgehen, dass jeder Beamte die Tragweite seiner Entscheidungen abschätzen kann (und muss). An den Verfasser des Artikels: Solange die Formulare nicht mit vollem Namen unterzeichnet sind haftet keiner dafür. Sie sind laut Bundesgerichtshof und EU-Gerichten nur als ENTWURF anzusehen.Weitere Infos hier unter www.aktuelleweltnachrichten.de und dort unter Unterschriften etc. Soweit wissen die Beamten sehr wohl, wie sich sich schützen. |
| 25.2.2018 Demokratur Hirntote |
Journalistenwatch:
Eilmeldung: Anschlag auf Essener Tafel! |
Die Hirntoten waren mal wieder unterwegs. „Der Westen“ vermeldet: Unbekannte haben in der Nacht die Essener Tafel angegriffen. Sie beschmierten sechs Fahrzeuge der Tafel mit Graffitis und beschädigten auch Türen der Tafel. Laut Polizei schlugen die Vandalen in der Nacht auf Sonntag zu. Vermutlich mit Spraydosen sprühten sie „Nazis“ und „Fuck Nazis“ an die die Türen und Fahrzeuge der Tafel. |
| 25.2.2018 Demokratur |
Epochtimes:
Koalitionsvertrag: Eine gefährliche Blanko-Vollmacht
für die Regierung |
Laut vorliegendem Koalitionsvertrag müssen
CDU, CSU und SPD in einer GroKo einheitlich im Bundestag
abstimmen, wechselnde Mehrheiten werden ausgeschlossen.
Das ist eine Blanko-Vollmacht für die Gesetzesvorlagen der
Regierungsspitze. Im möglichen Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD stehen auf den Zeilen 8302-8304 folgende Sätze: „Im Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind. Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen.“ Bedeutet das nicht, dass künftig alle Bundestagsabgeordneten von CDU, CSU und SPD einheitlich abstimmen müssen? Und das auch bei Themen, die nicht einmal Gegenstand des Vertrages waren? Im Grundgesetz, Artikel 38 (1) steht geschrieben (Quelle: Hier): „Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“ |
| 23.2.2018 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Das neue, bayerische Polizeiaufgabengesetz:
„Machtbefugnisse, wie es sie seit 1945 nicht gegeben
hat!“ |
Der neue Entwurf zur Ausweitung des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes umfasst mehr als 100 Seiten. Es soll in den nächsten Tagen im Bayerischen Landtag verabschiedet werden. Die Polizei wird mit wesentlich weitreichenderen Befugnissen ausgestattet als je zuvor. Die Freiheit des einzelnen Bürgers wird massivst eingeschränkt. Man kann schon sagen, dass die Möglichkeiten, die das neue Gesetz der Polizei bietet, eindeutig in Richtung Repression abrutschen. Am 07. Februar wurde das neue Polizeiaufgabengesetz (PAG) im Landtag in erster Lesung beraten. Die zweite Lesung und Verabschiedung steht kurz bevor. Wird das Gesetz so beschlossen, wie es jetzt vorliegt, wäre es das härteste Polizeigesetz in Deutschland seit 1945. Was besonders ins Auge sticht: Die so genannte „Einschreitschwelle“ für die Polizei wird deutlich abgesenkt. Hierbei geht es in erster Linie um die Prävention, also einzugreifen, bevor jemand eine Straftat begangen hat, um die mögliche Straftat zu verhindern. |
| 22.2.2018 Asyl Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Politisch korrekter Totalitarismus:
„Islamfeindlichkeit“ soll nun entschieden bekämpft
werden |
Der Koalitionsvertrag steht, Deutschland ist gerettet! Nein, leider falsch gedacht. Die Unterdrückung der freien Meinung wird in der nächsten Phase der GroKo eine weitere Steigerung erfahren! Wir sind in Deutschland noch lange nicht am Ende der Fahnenstange angekommen. Mittels des NetzDG kann schon heute eine Menge der Meinungen aus den Sozialen Medien entfernt werden, die vielleicht zu systemkritisch sind. Der nächste Schritt besteht natürlich darin, die Definition von Hatespeech und Fake News weiter auszubauen, bis irgendwann selbst moderate, konservative Standpunkte davon betroffen sind. Ein weiterer Schritt in genau diese Richtung ist der Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD. Dort steht auf den Zeilen 7829 bis 7830: „Wir werden Antisemitismus entschieden bekämpfen und ebenso anti-islamischen Stimmungen entgegentreten.“ |
| 21.2.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Petition: Die Antifa als terroristische Vereinigung
anerkennen! |
Diese Petition auf change.org ist unterstützenswert: Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass im Interesse des deutschen Volkes und der öffentlichen Sicherheit die „antifaschistische Aktion“ (Antifa) zur heimischen, terroristischen Vereinigung erklärt und verboten wird, sowie alle mit der Antifa verbundenen Symbole verboten und deren Verbreitung unter Strafe gestellt werden. Seit Jahrzehnten treibt die Antifa ihr politisch
motiviertes Unwesen in Deutschland und terrorisiert Bürger
allerorts. |
| 21.2.2018 Demokratur |
Epochtimes: Hamburger
Montags-Demo: Auch die Nachfolgerin von Uta Ogilvie
zieht sich zurück |
Ich war am Montag Abend auf der vierten Merkel-muss-weg!-Demo in Hamburg und es gibt einige Neuigkeiten zu berichten. Laut einer Pressemitteilung zieht sich nun auch Jennifer Gehse, die Nachfolgerin der Initiatorin der Merkel muss weg!-Demo zurück, nachdem auch sie, wie schon zuvor Uta Ogilvie, einer Hasskampagne und einem massiven Bedrohungsszenario ausgesetzt ist, welche von der Antifa und den M-Medien befeuert werden. Gleichwohl wird die Hamburger Merkel-muss-weg!-Demonstration weitergehen. |
| 21.2.2018 Demokratur |
Epochtimes:
Video-Blogger Serge Menga warnt: „Wenn Frauen auf die
Straßen gehen ist es kurz vor Zwölf!“ |
Die Botschaft von Serge Menga, der selbst vor 30 Jahren als Flüchtling aus dem Kongo nach Deutschland kam, ist klar: Wenn unsere Frauen schon auf die Barrikaden gehen, wie in Kandel oder am Samstag in Berlin beim Frauenmarsch, dann ist es kurz vor Zwölf. In seinem neusten Video fragt er die Politiker ganz direkt, wie lange es her sei, das Frauen in Deutschland demonstriert hätten, wann sie einen Marsch organisiert hätten gegen Vergewaltigung, Mord, usw. Er habe dies in den 30 Jahren, in denen er hier in Deutschland lebe, bisher nicht erlebt.
|
| 20.2.2018 Demokratur NWO |
Epochtimes: Berliner
Frauenmarsch: Man hatte niemals vor, uns zum
Kanzleramt laufen zu lassen (Christina Baum, MdL) |
"Soeben bin ich in meinem Hotel angekommen
und ich bin immer noch aufgewühlt und muss die
Geschehnisse des Tages erst noch verarbeiten. Dieser
heutige Nachmittag erscheint mir so wichtig, dass ich euch
mitteilen möchte, was ich heute erlebt habe." (Dr.
Christina Baum, Landtagsabgeordnete, AfD, Ba-Wü) Die baden-württembergische Landtagsabgeordnete Dr. Christina Baum (AfD), zugleich stellvertretende Landesvorsitzende reiste zur Unterstützung des Frauenmarsches nach Berlin. Doch nach stundenlanger illegaler und durch die Polizei geduldeter Blockade, strategisch organisiert durch die linksextremistische Antifa Berlin und unter Teilnahme hochrangiger Politiker der Grünen und der Linken, musste die ordnungsgemäß angemeldete Demonstration der Frauen gegen die zunehmende Gewalt aufgrund der aktuellen Flüchtlingspolitik der Regierung schließlich vorzeitig abgebrochen werden. Es schien so, als wären die linken Blockierer nur die Handlanger einer diffusen, im Hintergrund wirkenden Macht … |
| 20.2.2018 Demokratur NWO |
Epochtimes: Besorgter
Bürger berichtet von Montags-Demo aus Hamburg |
Ich komme gerade aus Hamburg zurück, wo ich die Geschehnisse rund um die Demonstration angesehen habe. Die Polizei hatte den Gänsemarkt, auf dem die Demonstration stattfand – abgeriegelt. Es kam in den abgesperrten Bereich nur, wer den Polizeibeamten an den Absperrgittern sagte, er wolle zur Demonstration. Das Vorfeld der Absperrungen wurde beobachtet, aber nicht weitergehend geschützt. Ich habe beobachtet, dass Vermummte bis kurz vor die Absperrgitter gehen und auch mit dem Rad fahren konnten, ohne kontrolliert zu werden. Auf diesen Vorfeldern und an den Zugängen lungerten Typen rum, die ich gefühlt der Antifa zuschreibe – vermutlich so eine Art Späher. In dieser Atmosphäre erforderte es schon Mut, sich zur Demonstration zu bekennen. |
| 20.2.2018 Lügen Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Der verhinderte Marsch: Wenn der Staat das Recht nicht
mehr schützt |
Es ist ein kurzer Weg, den der Frauenmarsch am Samstag in Berlin zurücklegen kann, bis nichts mehr geht. Gerade bis zum Checkpoint Charlie kommt die Gruppe der mehr als 1.000 Demonstranten, ehe sie von einigen Hundert linken “Kämpfern” gestoppt wird. In der Berichtserstattung werden Deutschlands Journalisten das Zahlenverhältnis später einfach umkehren, um das Anliegen der Frauendemonstration zu diskreditieren und das straff organisierte Kommando ultralinker Gruppierungen zum spontanen Massenprotest gegen rechts zu verklären. Sie werden Frauenrechtlerinnen zu “rechten Frauen” machen und Freiheitsgegner zu “Gegendemonstranten”. Der Passivität der Polizei ist es geschuldet, dass der zahlenmäßig unterlegene links-grüne Block den angemeldeten und genehmigten Demonstrationszug am Weiterlaufen hindern kann. Mit gutem Zureden versuchen die Beamten die intolerante linke Meute zur Aufgabe ihrer Blockade zu bewegen, ganz offensichtlich mit der Order ausgestattet, keinesfalls Zwang anzuwenden, um Bürgern zu ihrem Recht zu verhelfen. Stattdessen dürfen die Störer unbehelligt ihr Unrecht durchsetzen. |
| 19.2.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Politische Säuberung: VdK setzt Ortsvorsitzenden wegen
AfD-Zugehörigkeit ab |
Ulm- Der Sozialverband VdK hat den Ortsvorsitzenden des Ortsverbandes Neu-Ulm/Stadt, Josef Kreitmair, abgesetzt. Der Grund für den Hinauswurf Kreitmairs, der ebenfalls dem Vorstand des VdK-Kreisverbandes Neu-Ulm/Illertissen angehört: Seine Vorstandstätigkeit bei der AfD Neu-Ulm. Der Sozialverband VdK Deutschland e. V. ist mit über 1,7 Millionen Mitgliedern der größte Sozialverband Deutschlands. Er vertritt „die sozialpolitischen Interessen aller Bürgerinnen und Bürger“, so die Selbstdarstellung des gemeinnützigen Vereins. Dies bedeutet, dass die hehren Ziel des VdK für rund 214.200 Mitglieder nicht gelten. Denn das sind rein statistisch gesehen AfD-Wähler. Und diese werden durch den VdK ganz offen stigmatisiert und – wenn sich solch ein VdK-Mitglied für die „falsche“ Partei engagiert – ausgeschlossen. |
| 19.2.2018 Lügen Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Dortmund: Gab das Gleichstellungsbüro Tipps, wie man
Kinder von AfD-Mitgliedern aus Vereinen ekelt? |
Auf mehreren vom Gleichstellungsbüro der Stadt zu verantwortende Veranstaltungen im Dortmunder Rathaus wurden nicht nur anerkannte Autorinnen wie Birgit Kelle als rechtsextrem beschimpft, es soll auch Tipps gegeben haben, wie man die Kinder von AfD-Mitgliedern aus städtischen Vereinen drängt. Heute sollen diese Vorgänge in der Sitzung des Rats auf den Tisch. Wir dokumentieren hier die Stellungnahme der AfD-Fraktion im Rat: Als „Zersetzung“ bezeichnete das Ministerium für Staatssicherheit die Bündelung von operativen Maßnahmen, um Oppositionelle, Abweichler, Ausreiseantragsteller, Dissidenten, Andersdenkende – kurz die Gegner des herrschenden Systems in der DDR – zu isolieren und zu diffamieren. Wer nun glaubt, dass der Staat nur in totalitären Systemen seine Bürger inquisitorisch behandeln darf, schaue sich das Treiben des sogenannten „Gleichstellungsbüros“ im Dortmunder Rathaus an. Auf dessen halböffentlichen Veranstaltungen könnte auch Senator Joseph McCarthy noch etwas lernen. |
| 18.2.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Interview mit Karsten Hilse, AfD:
Untersuchungsausschuss zum Frauenmarsch kommt |
Karsten Hilse, Bundestagsabgeordneter der AfD aus Sachsen, sprach gestern beim Frauenmarsch: „Der Polizeipräsident Berlin ist schuld, dass die Demo abgebrochen wurde. Das wird öffentlich gemacht, im Landtag und nächste Woche im Bundestag.“ Ein Interview von Collin McMahon Sie waren gestern beim Frauenmarsch dabei. Wie haben Sie den Tag erlebt? Die Demokratie in Deutschland hat gestern schweren Schaden genommen. Eine angemeldete Frauendemonstration wurde rechtswidrig durch die, per Definition terroristische, „Antifa“ blockiert. Das begann damit, dass der Zugang zur Demonstration vom U-Bahnhof „Hallesches Tor“ behindert, Teilnehmerinnen angegriffen wurden, darunter auch Frau Martina Jost, Mitglied des AfD-Landesvorstandes Sachsen. Nach ca. 1 km stoppte der Demonstrationszug aufgrund einer rechtswidrigen Blockade auf Höhe des Check Point Charlie. |
| 17.2.2018 Demokratur |
Epochtimes: Livestream:
Frauen-Demo in Berlin ist beendet – Einige Gruppen zum
Kanzleramt unterwegs – Reuters Video: Linke halten
dagegen |
Die Berliner Frauen Demo ist beendet, die
linksextremistische Antifa und ihre Verbündeten
blockierten nahezu drei Stunden illegal den "Marsch der
Frauen". Etwa 300 bis 400 Menschen sind in Richtung
Kanzleramt unterwegs. Der Frauenmarsch ist beendet und löst sich auf. Es wird dazu aufgerufen, in kleinen Gruppen zum Kanzleramt zu gehen. Etwa 300 bis 400 Menschen sind dorthin unterwegs. Es kommt zu Eingriffen der Polizei. Es ist nicht genau erkennbar, ob Frauen angegriffen werden oder Einkesslungen stattfinden. Louise von Montfort auf Twitter:
|
| 16.2.2018 Demokratur |
Journalistenwatch: Wie
Linksextremismus? In Berlin bleibt es beim
milliardenschweren Kampf gegen Rechts |
Die CDU fordert – politisch getrieben – den verstärkten Kampf gegen Linksextremismus. Im Beschlussantrag möchte die CDU vom rot-rot-grünen Senat unter dem Schlagwort „Aktionsplan gegen linke Gewalt“ Maßnahmen der Gefahrenabwehr und der Strafverfolgung sowie Präventionsprogramme gegen Linksextremismus realisiert sehen. Im linksdrehenden Berlin fehlt jedoch sowohl das Bewusstsein, wie auch die gesellschaftliche Akzeptanz für die „Gefahr von Links“. So hat nicht eine Schule in Berlin ein Unterrichtsangebote zum Thema Linksextremismus angenommen. Nach Vorstellung der CDU soll es laut der Berliner Zeitung lokale „Bündnisse der Anständigen gegen linke Gewalt“ geben und Aussteigerprogramme für Linksextremisten. Dieses Ansinnen ist zwar von der AfD-Bayern gekupfert, da diese Mitte des letzten Jahres bereits die Aktion „Antifa-Ausstieg jetzt“ ins Leben gerufen hatte (Journalistenwatch berichtete). Woher der plötzliche Kampfwille gegen den vorher geförderten Linksextremismus? |
| 15.2.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Kinder von AfD-Mitgliedern sollen gesellschaftlich
isoliert werden. Orwell’sche Phantasien im Dortmunder
Rathaus! |
Als „Zersetzung“ bezeichnete das Ministerium für Staatssicherheit die Bündelung von operativen Maßnahmen, um Oppositionelle, Abweichler, Ausreiseantragsteller, Dissidenten, Andersdenkende – kurz die Gegner des herrschenden Systems in der DDR – zu isolieren und zu diffamieren. Wer nun glaubt, daß der Staat nur in totalitären Systemen seine Bürger inquisitorisch behandeln darf, schaue sich das Treiben des sogenannten „Gleichstellungsbüros“ im Dortmunder Rathaus an. Auf dessen halböffentlichen Veranstaltungen könnte auch Senator Joseph McCarthy noch etwas lernen. Um also in Erfahrung zu bringen, ob die staatliche Neutralitätspflicht in Dortmund inzwischen aufgehoben ist, stellt die AfD-Fraktion in der morgigen Sitzung des Dortmunder Rates den folgenden Antrag zur Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit: Tagesordnungspunkt: |
| 15.2.2018 Demokratur |
Epochtimes:
AfD-Fraktion Dortmund: „Stadt hat staatliche
Neutralitätspflicht verletzt“ |
Im Dortmunder Rathaus wurden
AfD-Politikerinnen wie Beatrix von Storch und
Publizistinnen wie Birgit Kelle (CDU) wiederholt als
"rechtsextrem" bezeichnet. Zudem soll die Stadt
Ratschlägen gefolgt sein, in denen es darum ging,
Mitglieder der AfD und ihre Familienangehörigen aus
Freizeitvereinen herauszudrängen, um diese
gesellschaftlich zu isolieren. Nun verlangt die
ortsansässige AfD-Fraktion eine Stellungnahme des
Stadtrates. „Als ‚Zersetzung‘ bezeichnete das Ministerium für Staatssicherheit die Bündelung von operativen Maßnahmen, um Oppositionelle, Abweichler, Ausreiseantragsteller, Dissidenten, Andersdenkende – kurz die Gegner des herrschenden Systems in der DDR – zu isolieren und zu diffamieren“, schreibt die Dortmunder AfD-Fraktion aktuell auf ihrer Internetseite. Und weiter: „Wer nun glaubt, daß der Staat nur in totalitären Systemen seine Bürger inquisitorisch behandeln darf, schaue sich das Treiben des sogenannten ‚Gleichstellungsbüros‘ im Dortmunder Rathaus an. Auf dessen halböffentlichen Veranstaltungen könnte auch Senator Joseph McCarthy noch etwas lernen.“ |
| 15.2.2018 Demokratur |
Epochtimes: Wegen
Poggenburg-Rede: Kahrs will AfD vom Verfassungsschutz
beobachten lassen |
Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Sprecher des Seeheimer Kreises Johannes Kahrs hat angesichts einer umstrittenen Rede des AfD-Vorsitzenden in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz gefordert. „Die aktuellen Äußerungen von Herrn Poggenburg, aber vor allem die häufigen Entgleisungen von AfD-Politikern im Internet geben das absolut her“, sagte Kahrs der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Online-Ausgabe). „Man muss sich mal vorstellen, dass Frauke Petry, die mal
als Rechtsauslegerin der AfD galt, in dieser Partei jetzt
schon fast als Linksauslegerin betrachtet wird“, sagte
Kahrs. |
| 14.2.2018 Demokratur |
ScienceFiles: Biomacht:
Würden Sie Björn Höcke (oder Ralf Stegner) Ihr Herz
spenden? |
Oder Angela Merkel – oder Gregor Gysi –
oder Sigmar Gabriel? Ab 2020 ist in den Niederlanden
jeder, der das 18. Lebensjahr erreicht, ein Organspender.
So lange er nicht ausdrücklich widerspricht. Damit ist
nach Kroatien, Spanien, Belgien und Wales, ein weiteres
europäisches Land (eine weitere Region) zum Nudger
geworden, der Entscheidungen für seine Bürger trifft. […] |
| 14.2.2018 Demokratur |
Epochtimes: Jürgen
Fritz auf Hamburger Anti-Merkel-Demo: „Das Ganze wirkt
vollkommen surreal“ |
Noch heftiger hat es die Initiatorin des
Ganzen, Uta Ogilvie erwischt. Sie kam mit ihrem Vater
zusammen, der extra aus Köln angereist war, und die beiden
wurden von der Antifa angegriffen. Es gab eine Rangelei,
man riss ihr das Schild aus der Hand, machte es kaputt und
schmiss es zu Boden. Die beiden erhielten einige Stöße,
aber dann kamen Polizeibeamte und eskortierten sie unter
Polizeischutz zur Demo. Aber zurück zu mir. Ich laufe weiter den Jungfernstieg entlang, die Schreie hinter mir werden leiser. Aber wo ist denn die Anti-Merkel-Demo? Ich kann noch immer nichts davon sehen. Ich laufe und laufe, bin schon fast am Ende der Flaniermeile. Noch immer sehe ich nicht die, zu denen ich mich dazu gesellen möchte. Jetzt bin ich schon am Ende angelangt. Wo sind die denn, verdammt nochmal? |
| 13.2.2018 Demokratur Nazi-Wahn |
Journalistenwatch: Eine
Wahnidee von strukturellen Nazis |
Durch das Parteiprogramm der NSDAP – welches wie Moses Gesetzestafeln seit dem 24. April 1920 quasi in Stein gemeißelt war – zieht sich wie ein roter Faden die Idee, das Volk mit sogenannter „Aufklärung“, also mit Regierungspropaganda, berieseln zu müssen: „Wir fordern den gesetzlichen Kampf gegen die bewußte politische Lüge und ihre Verbreitung durch die Presse. (…) Zeitungen, die gegen das Gemeinwohl verstoßen, sind zu verbieten. Wir fordern den gesetzlichen Kampf gegen eine Kunst- und Literaturrichtung, die einen zersetzenden Einfluß auf unser Volksleben ausübt und die Schließung von Veranstaltungen, die gegen vorstehende Forderungen verstoßen.“ |
| 13.2.2018 Demokratur |
Epochtimes: Hamburger
Anti-Merkel-Demo von Antifa-Krawallen begleitet +
Live-Video |
Am Montag Abend demonstrierten über 100
Hamburger in einem friedlichen Schweigemarsch unter dem
Tenor "Merkel muss weg" in der Hansestadt. 350
Linksaktivisten hatten sich dazu formiert und riefen
wiederholt "Nazi-Schweine" in Richtung der Demonstranten. Aufregung erzeugte der Marsch schon im Vorfeld, denn Mitglieder der Antifa hatten in den öffentlichen Netzwerken Krawalle gegen die Demonstranten angekündigt. Zudem kam es am Tag zuvor zu einem Angriff auf das Wohnhaus der Initiatorin Uta Ogilvie. Das zeigt ja wohl mehr als deutlich, daß Merkel nur ein U-Boot ist. |
| 12.2.2018 Zensur Demokratur |
pi-news: Saarbrücken,
wo der Staat sich zum Narren macht Karneval: Schluss mit lustig! Der Staatsschutz ermittelt!  |
Von L.S.GABRIEL | Im Fasching regieren die Narren, hieß es früher. Heute regiert auch da stattdessen die Meinungsdiktatur, die offensichtlich ein Kerngebiet des deutschen Staates geworden ist. Darum schreitet nun auch nach einem Karnevalsumzug einmal mehr der Staatsschutz ein. Am Sonntag fand ein „aufrechter Bürger“ beim Anblick eines Mottowagens in Saarbrücken beim Dudweiler Fastnachtsumzug, er müsse Anzeige wegen Volksverhetzung erstatten. Ein Karnevalswagen trug eine Badewanne, in der bärtige Puppen mit Turbanen saßen. Auf dem Zuber war zu lesen: „Die Wanne ist voll“. Diese Anspielung auf die inszenierte Invasion werte-, kulturfremder und oft auch gewaltaffiner Menschen wird jetzt als fremden- und staatsfeindlicher Akt behandelt und der Staatsschutz ermittelt gegen den Betreiber des Wagens, bei dem es sich wohl um einen Saarbrücker Karnevalsverein handelt. Man nehme „die Sache sehr ernst“, so ein Polizeisprecher gegenüber der Saarbrücker Zeitung. |
| 12.2.2018 Demokratur Linksfaschismus |
Journalistenwatch: Die
Kettenhunde des linken Establishments |
George Orwell’s Doppeldenk: Das Volk wird mit der „Unerschütterlichkeit absoluter Redlichkeit“ manipuliert Die Propaganda im Dritten Reich war primitiv im Vergleich zum betreuten Denken der Radio- und Fernsehsender Von Thomas Rettig Der Deutschlandfunk nutzt jede Gelegenheit zur Agitation gegen die ‚Rechtspopulisten‘. Als kritischer Hörer kann man den Radiosender seit einigen Jahren fast nur noch ertragen, um sich ein Bild über die diversen Kampagnen und Ablenkungsmanöver des politisch-medialen Komplexes zu machen. Am diesem Montag wollte ich das Radio schon ausschalten, weil das Telefon-Interview am 05.01.18 zu belanglos war, um zwischen den Zeilen zu lesen. Zwei Frauen plauderten in der Nachrichtensendung ‚Informationen am Morgen‘ ab 8:10 Uhr über die unterschiedlichen Lebensgefühle von Ossis und Wessis, nachdem die Mauer nun schon genauso lange gefallen war als sie zuvor Berlin geteilt hatte. |
| 12.2.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
“Kirchenbann” weil er kriminelle Migranten abschieben
will! |
Frankfurts OB-Kandidat Volker Stein bekommt von seiner Heimatgemeinde im Stadtteil Eschersheim „Hausverbot“ Aufklärung war gestern. Seit geraumer Zeit herrscht nicht zuletzt durch den Einfluss des radikalen Islams auch bei der evangelischen Kirche wieder tiefstes Mittelalter. Dazu gehört vor allem der „Kirchenbann“, mit dem man früher Kritiker gesellschaftlich ausgegrenzt und mundtot gemacht hat. Die moderne Form der Ächtung heißt heute „Hausverbot“. Der neue Hexenhammer der linken Staatskirchen-Berufspfarrerin Christiane Rauch und des „Pharisäer-Rates“ der zur Sektengröße geschrumpften Emmaus-Gemeinde traf jetzt den unabhängigen OB-Kandidaten Volker Stein (FDP-Mitglied). Der wollte beim Jahresempfang des Gewerbevereins Eschersheim ein Grußwort sprechen, und wurde nun hinterfotzig nach vierzehntägiger Bekanntgabe des Termins mit juristisch verbindlichem „Hausverbot“ belegt. „Stein muss draußen bleiben, da seine politischen Meinungsäußerungen nicht mit den christlichen Werten, für die die Emmausgemeinde steht, vereinbar sind“ |
| 12.2.2018 Demokratur Pressefreiheit |
Deutsch.RT:
"Handelsblatt"-Macher "schockiert und fassungslos":
Bei "falscher" Meinung droht Entlassung |
Die Chefredakteure und
Geschäftsführer des "Handelsblatts" haben in einem Brief
gegen die Kündigung ihres Herausgebers, Gabor Steingart,
protestiert: Sie seien "schockiert und fassungslos" über
den Vorgang, der "massive Schockwellen" durch das Medium
sende.
Die Entbindung des Herausgebers und Geschäftsführers des Handelsblatts, Gabor Steingart, von seinen Aufgaben geht nicht reibungslos über die Bühne: Nachdem Steingart vergangenen Donnerstag von Verleger Dieter von Holtzbrinck von einem auf den anderen Tag vor die Tür gesetzt worden war, haben nun die Chefredakteure und Geschäftsführer der Verlagsgruppe in einem Brief an den Verleger gegen das Vorgehen protestiert. In dem Schreiben, das unter anderem von Handelsblatt-Chefredakteur Sven Afhüppe, Wirtschaftswoche-Chef Beat Balzli und Wirtschaftswoche-Herausgeberin Miriam Meckel unterzeichnet wurde, schreiben die Autoren, sie seien "schockiert und fassungslos" über den Umgang mit Steingart. |
| 11.2.2018 Demokratur |
Journalistenwatch: Der
Hass der hirntoten Antifa auf die neue Frauenbewegung |
Es war vorauszusehen, dass sich die ANTIFANTEN die Gelegenheit nicht entgehen lassen würden, das Ausmaß ihrer verstrahlten Hirne erneut zur Schau zu stellen und kurzfristig Mamas Zitzen zu verlassen, an denen sie aufgrund ihrer intellektuellen wie existenziellen Unfähigkeiten auch noch mit Mitte 20 saugen müssen. Es war sicher wie das Amen in der Kirche, dass sie sich einmal mehr ihr Taschengeld aufbessern mit ihren von Gewerkschaften und links-grünem Apparatschik bezahlten Krawall-Honoraren. Es war damit zu rechnen, dass sie in strammer SS-Manier als Regime-Sturmtruppe der politisch korrekten Verblödung zur Gegendemo zum „Marsch der Frauen gegen Gewalt“ in Berlin am 17. Februar antreten werden. |
| 10.2.2018 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Hamburg: Antifa will „Merkel muss weg“-Demo verhindern |
Alles begann am 29. Januar, als die Hamburger Publizistin Uta Ogilvie, die auch für Roland Tichys Blog schreibt, sich sagte: So kann es nicht weitergehen. Immer nur schreiben auf Facebook, sich dafür auch noch sperren lassen. Ich geh auf die Straße. Gesagt getan. Sie baute sich ein Schild mit „Merkel muss weg“ und spazierte den Jungfernstieg, die Hamburger Flaniermeile an der Alster, auf und ab. Von dem Mut und dem Engagement war ich so begeistert, dass ich mich sofort entschloss dieses Vorhaben zu unterstützen und gemeinsam mit anderen Mitstreitern schafften wir es am vergangenen Montag ca. 60 Demonstranten zu einem angemeldeten Schweigemarsch über den Jungfernstieg zu animieren. |
| 9.2.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Antifa will „Marsch der Frauen“ blockieren! |
Wer die Antifa kennt, weiß, dass sie keine Skrupel hat, auf unschuldige und wehrlose Frauen loszugehen, auch wenn diese Muslima sind. Als stolze Erben der SA ist ihren Anhängern schließlich jedes Mittel Recht, um ihre tote Ideologie durchzuprügeln. Man soll sich dadurch nicht einschüchtern lassen, was die Veranstalterin vom „Marsch der Frauen“ auch nicht tut. Hier eine aktuelle Info: Leyla bittet darum, dass die blaue Farbe auf diesem Marsch außen vor bleibt. Es sollen auch die Bürger angesprochen werden, die mit Parteien nichts am Hut haben. Deshalb bitte auf AfD Insignien verzichten. Die Deutschlandflaggen können allerdings mitgebracht werden, vielleicht haben wir auch noch Flaggen von Brandenburg und Sachsen-Anhalt? Wenn ja, mitnehmen!Es empfiehlt sich, eigene Fahrzeuge zu Hause zu lassen und lieber den Zug zu nehmen. Berlin-Brandenburg Ticket wäre diesmal möglich… |
| 8.2.2018 Demokratur Zensur Rechtliches |
Die Unbestechlichen:
Der nächste Schritt in die Diktatur:
Bücherbeschlagnahmungen – bald auch Verbrennungen und
Inhaftierungen? |
Der Deutsche
Rechtsschutzkreis hat sich als gemeinnütziger Verein
dem Erhalt und der Durchsetzung der Rechte des
Staatsbürgers, der freien Meinungsäußerung, der Erhaltung
der Unabhängigkeit der Rechtssprechung, der
Gewaltenteilung und der Verhinderung bzw. Abwehr jeder
Form von „politischer Justiz“ verschrieben. Jetzt hat es also auch Gerard Menuhin erwischt. Der Sohn des weltberühmten Geigers Yehudi Menuhin ist ein bekannter Autor. Er beschäftigte sich schon zeitlebens mit mutigen Analysen und historischen und zeitgenössischen Problemen. Seinen eigenen Aussagen nach wagte er es, in seinem Buch „Tell the Truth an shame the Devil“ (PDF der deutschen Ausgabe: Wahrheit sagen, Teufel jagen) die gesamte Geschichte Deutschlands und Europas des Zwanzigsten Jahrhunderts zu beleuchten, zu hinterfragen und kritisch zu kommentieren. Sein Nachdenken über Zusammenhänge und Ursachen, Dokumente und Entwicklungen zeugt von selbstständigem Denken und demnach ebenso eigenständigen Ergebnissen … die allerdings nicht dem heute gelehrten und offiziell vertretenen Geschichtsbild entsprechen. Im Übrigen hat selbst die UNO auf ihrer 102. Menschenrechtskomitee-Tagung im Juli 2011 in Genf folgenden (auch für Deutschland, Österreich und die Schweiz verbindlichen) Beschluss gefasst: Gesetze, welche den Ausdruck von Meinungen zu historischen Fakten unter Strafe stellen, sind unvereinbar mit den Verpflichtungen, welche die Konvention der Unterzeichnerstaaten hinsichtlich der Respektierung der Meinungs- und Meinungsäußerungsfreiheit auferlegt. Die Konvention erlaubt kein allgemeines Verbot des Ausdrucks einer irrtümlichen Meinung oder einer unrichtigen Interpretation vergangener Geschehnisse. (UN-Menschenrechtskonvention, Abs. 49, CCPR/C/GC/34, das Dokument ist hier nachzulesen, Absatz 49 auf Seite 12: UNO Beschluss Meinungsfreiheit. Anzumerken ist hierzu, dass sich das beschlussfassende Kommitee ausdrücklich auf die causa „Holocaust“ bezieht, da in der Fußnote 116 konkret auf das französische Holocaust-Gesetz, die „Lex Faurisson“ verwiesen wird.) |
| 7.2.2018 Demokratur |
Compact-Online: 13.500
Euro Strafe für Majestätsbeleidigung von Claudia Roth
und Kollegen? |
Der Justizskandal um den AfD-Politiker Dubravko Mandic wegen einer harmlosen Fotomontage geht in die entscheidende Runde. Nach rechtswidriger Wohnungsdurchsuchung im Oktober 2016 fordert der Linksstaat von ihm nun eine Geldstrafe in fünfstelliger Höhe. Nachdem Mandic gegen einen Strafbefehl des Amtsgerichts
Freiburg in Höhe von 13.500 Euro Einspruch eingelegt
hatte, wird nun im April der Prozess gegen ihn
beginnen. Die Staatsanwaltschaft legt ihm folgendes
zur Last |
| 5.2.2018 Demokratur Zensur |
Anonymousnews: „AfDler
totschlagen oder köpfen“ – Facebook weigert sich
linksradikale Mordaufrufe zu löschen |
Dass es beim Maas-Zensur-Gesetz und den
Facebook-Löschorgien in Wahrheit nicht um die Bekämpfung
von „Hetze“ und „Falschmeldungen“ geht, darf als evident
angesehen werden. Hier ein weiteres, besonders drastisches
Indiz, was die tatsächlichen Intentionen der Grundgesetz-,
Demokratie- und Bürgerrechtsfeinde sind. von Jürgen Fritz
Offiziell handelt es sich beim Netzwerkdurchsetzungsgesetz
(NetzDG) um ein solches Gesetz, das sich […] |
| 5.2.2018 Demokratur |
Epochtimes: Überwältigende Resonanz:
Hessische Mohren-Apotheke wappnet sich gegen
Namensänderung |
Die Inhaberin der "Hofapotheke zum Mohren"
in Friedberg macht sich Sorgen, dass auch sie Opfer der
Namenszensur werden könnte und initiierte nun eine
Unterschriftenaktion. Die Resonanz bei Kunden und auch
Nichtkunden ist überwältigend. Eine Apothekerin im hessischen Friedberg wappnet sich vor Angriffen auf ihren Firmennamen. Nachdem im Raum Frankfurt wegen „Mohren“-Apotheken die Rassismus-Debatte ausgebrochen ist, fürchten umliegende Apotheker, dass man auch an sie mit der Forderung herantritt, den Namen aus ihrem Logo zu entfernen oder gar die Apotheke umzubenennen. Der Rassismus-Vorwurf kam von seitens der Kommunalen Ausländervertretung (KAV) der Stadt Frankfurt. Diese forderte in einem Antrag die Stadt auf, sich dafür einzusetzen, dass rassistische Bezeichnungen und Logos aus dem Stadtbild Frankfurts verschwinden. |
| 4.2.2018 Demokratur Politische Meinungsbildung |
Journalistenwatch:
Mohren-Apotheke weigert sich Namen zu ändern |
Friedberg/Frankfurt -„Nicht eine Sekunde denke ich über eine Namensänderung nach“, betont die Inhaberin der 400 Jahre alten „Hof-Apotheke zum Mohren“ in Friedberg. Auch ihre Kunden haben kein Verständnis für die aktuelle „Mohren“-Debatte, vorangetrieben durch eine schwarze Aktivistin und die sie unterstützende Kommunale Ausländervertretung Frankfurt. Keinerlei Verständnis zeigt Kerstin Podszus, Inhaberin der Traditionsapotheke mit dem nun angeblich rassistischen Namen „Hof-Apotheke zum Mohren“. Mit einer Unterschriftenliste will sich die Apothekerin gegen die aggressiv geführte Kampagne zur erzwungenen Namensänderung ihrer, seit 99 im Familienbesitz befindlichen, 400 Jahre alten Apotheke zur Wehr setzen. Aktivistin aus Kenia in Schulterschluss mit „Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung“ üben Druck aus |
| 3.2.2018 Demokratur |
Epochtimes: „Ich fasse
es nicht!“: Haßelmann kritisiert Schäuble für
Nichteingreifen in AfD-Rede über Doppelpass |
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der grünen Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) kritisiert, weil dieser in der jüngsten Sitzung des Parlaments ihrer Ansicht nach hätte eingreifen müssen, es aber trotz entsprechender Bitten nicht tat. Die Rede des AfD-Abgeordneten Gottfried Curio am Freitag habe sich durch „Diffamierung und Hetze gegen die Menschen“ ausgezeichnet, „die hier zu Hause sind und mehr als eine Staatsangehörigkeit haben“, sagte sie der „Berliner Zeitung“ (Online-Ausgabe). Darüber hinaus habe er auch noch die Integrationsbeauftragte, Staatsministerin Aydan Özuguz (SPD), „beleidigt“. Haßelmann fügte hinzu: „Und der Präsident des Bundestages greift nicht ein – keine Zurückweisung, keine Rüge, nichts. Ich fasse es nicht!“ Curio hatte in einer heftigen Debatte über die doppelte Staatsbürgerschaft gesagt: „Ein zur Regel entarteter Doppelpass untergräbt Staat und Demokratie.“ |
| 2.2.2018 Demokratur |
Compact-Online:
Deutschland, ewig Tätervolk? Was einem
CDU-Bürgermeister passiert, der dem widerspricht |
In Lüneburg steht ein Gedenkstein der Wehrmacht im Zentrum des linken Kreuzzugs gegen die eigene Geschichte. Bürgermeister Dr. Gerhard Scharf (CDU) geriet in die Schusslinie. LINKE fordern seinen Kopf. Die lokalen Vertreter der Merkel-Partei geben ihn offenbar auch her. Am Donnerstag berät der Stadtrat Lüneburg den Antrag der LINKEN auf „Abberufung von Bürgermeister Dr. Scharf“. Dieser verstieß gegen das oberste Gebot eines jeden BRD-Politikers: Du sollst keinen Versuch unternehmen, Deutschland für seine Vergangenheit zu vergeben! (Update: wie die Geschichte ausging, lesen Sie hier) Am 2. Januar stieß Scharf auf einen YouTuber, als dieser ein Video vor einem Gedenkstein drehte, der 15.000 an der Ostfront in der Nähe von Minsk gefallenen Soldaten der 110. Infanterie-Division aus Lüneburg gedenkt. Vor dem mit dem Schriftzug „Deutsche Täter“ beschmierten Denkmal entstand ein ehrliches Gespräch über Erinnerungskultur und dem Versuch linker Kräfte, den Stein wegzuschaffen, wie Scharf deutlich kritisiert. „Nicht alle deutschen Soldaten waren Faschisten“ |
| 1.2.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Demokratieverständnis: Jürgen Braun (AfD) vs Katrin
Göring-Eckardt (Grüne) |
Beim Thema „Familiennachzug“ zeigt die Grüne Katrin Göring-Eckardt, was sie unter Demokratie versteht. Bei ihrer Rede zum Thema Familiennachzug ließ sie keine Zwischenfragen zu – sehr zum Mißfallen der AfD. Der Abgeordnete Jürgen Braun warf ihr mangelndes Demokratieverständnis vor – sie antwortete mit verschränkten Armen und von oben herab „Ich werde mir von Ihnen nicht erklären lassen, was Demokratie ist!“ |
| 1.2.2018 Demokratur Linksfaschismus |
Die Unbestechlichen:
Deutschland ist deutsch! – mutige und ehrliche Worte
eines Patrioten (Video) |
Deutschland wird bekanntlich von Deutschlandhassern regiert, die sich die pan-europäische Idee von Graf Coudenhove-Kalergie und anderen „Humanisten“ eines vereinten Europa mit einer „hellbraunen Mischrasse“ zum Ziel gesetzt haben. Mit Leidenschaft wird dieses Ziel gerade von sogenannten Linksfaschisten (den früheren Marxisten) unterstützt, die mit ihren gewalttätigen und hasserfüllten Aktionen gegen alles Deutsche und gegen Andersdenkende als bezahlte Schlägertrupps der BRD-Junta agieren. Irgendwie hat das Ganze eine frappierende Ähnlichkeit mit den SA-Truppen im Dritten Reich. So haben z.B. die Antifa und ähnliche linksextreme Vereine auf Kundgebungen mitunter folgende Aussagen und Forderungen auf Transparenten hoch gehalten |
| 31.1.2018 Demokratur |
Epochtimes: Furore um
die Raiffeisenbank Erding: Kontoeröffnung für die AfD
verweigert |
Respekt, Fairness und Anstand – dafür
stehe die Raiffeisenbank Erding. "Das erkenne ich bei der
AfD nicht“, meinte der Vorstandsvorsitzende der Filiale
und verweigerte eine Kontoeröffnung für den
AfD-Kreisverband Erding. Diese Entscheidung sorgte im
Internet für Furore. Der AfD-Kreisverband Erging wollte letzte Woche ein Konto bei der Raiffeisenbank Erding eröffnen. Doch diese weigerte sich. Die Bank stehe für Respekt, Fairness und Anstand – dies sei bei der AfD nicht erkennbar, meinte der Vorstandsvorsitzende der Filiale des bayerischen Städtchen, Christian Berther. Die „Merkur“ berichtete am Mittwoch. Die Raiffeisenbank als eigenständiges Kreditinstitut könne frei entscheiden mit welchen Firmen, Verbänden und Parteien sie Verträge schließt, so der Vorstandsvorsitzende. Bei Privatpersonen gelte diese Unterscheidung nicht, fügte Berther hinzu. |
| 30.1.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Linke Bundestagsabgeordnete zeigt Chefredakteur des
Deutschland-Kuriers an |
Die linke Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann hat David Bendels, Chefredakteur des Deutschland-Kurier und die Autorin Carolin Matthie wegen des Verdachts der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten angezeigt. Mitbürger, die nicht ihre linke Meinung teilen, attestiert Gabelmann auf Facebook aktuell „Dummheit und Hass“. +++Update+++ Gabelmanns Facebook-Eintrag ist nicht mehr aufrufbar. Mit aktueller Stellungnahme von David Bendels. Grund für die sozialistische Empörung: Der Beitrag „Wie Frauen sich vor Migranten schützen können“. Die Autorin, Carolin Matthie, Studentin und Model aus Berlin (jouwatch berichtete), erklärt, warum sie ohne Waffe – eine Gaspistole – das Haus nicht mehr verlässt und zeigt laut Antexter im Deutschland-Kurier auf, warum „Frauen Migranten nicht hilflos ausgeliefert sind“. Linker entschlossener Kampf |
| 30.1.2018 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Erfolgreicher Protest in Kandel – Das ist erst der
Anfang! |
Was hatte das Establishment nicht alles unternommen, um diese Demonstration zu verhindern oder wenigstens klein zu halten! Die Stadtbehörden verweigerten den Organisatoren Strom und Toiletten. Damit behinderten sie die Ausübung grundgesetzlicher Rechte. Allein das ist ein Skandal. Dann wurde der Landesvorsitzende der AfD Junge offenbar
unter so Druck gesetzt, dass er eine „Warnung“ vor der
Frauendemo in Kandel verfasste und zirkulieren ließ.
Angeblich gäbe es Verbindungen zu NPD. Kein AfDler sollte
sich beteiligen, um die AfD nicht zu beschädigen. |
| 29.1.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Rassismuskeule: Mohren-Apotheke entfernt Logo |
Frankfurt – Die in Kenia geborene, schwarze Aktivistin Virginia Wangare Greiner hatte bei der „Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung“ (KAV) der Stadt Frankfurt gefordert, dass zwei Frankfurter Mohren-Apotheken das Wort „Mohr“, wie auch Konterfei eines schwarzen Frauenkopfes aus ihrem Logo entfernen müsse. Die Antragstellerin – in ihrer Physiognomie dem kritisierten Konterfei nicht unähnlich – führte das Wort „Rassismus“ in ihrer Rede. Das Wort „Mohr“ sei rassistisch, ebenso wie das klischeebehaftete Logo der Mohren-Apotheke. Wieder einmal von der Rassismuskeule frontal getroffen, hat die Apothekeninhaberin nun devot das beanstandete Logo von der Homepage entfernt, so die Frankfurter Neue Presse. Ein weiterer Apotheker, der in die Namensgebung „zum Mohr“ der steinernen Inschrift der denkmalgeschützten Fassade des Gebäudes übernahm, zeigt sich ebenfalls irritiert. Der Begriff „Mohr“ komme seines Wissens nach vom Begriff „Maure.[…] |
| 29.1.2018 Demokratur |
Achgut: Die Bekämpfung
der Opposition als Staatsaufgabe |
Während in Deutschland die Parteien noch immer darum ringen, wer sich opfert, Merkel ein weiteres Mal an die Macht zu hieven – es werden wohl wieder die Sozis werden – scheint es jener Dame reichlich egal zu sein, welche Partei es ist (neben der CSU, klar), die von ihr in den kommenden Jahren gedemütigt werden wird. Merkel sprach diese Woche in Davos, und sie sagte Dinge, die bei Demokraten die Alarmglocken läuten lassen müssten. Müssten. DIE WELT titelt: „Merkel überzeugt mit einer großen Europa-Rede“. Paul Achleitner von der Deutschen Bank fand Merkels Rede gut, klar und konsistent: „Ich fand sie gut, klar und konsistent[…]“ Frau Merkel wendet sich zuerst gegen Protektionismus – und damit recht offen gegen Trumps bislang äußerst erfolgreiches „America first“. Man könnte nun diskutieren, ob „Protektionismus“ in ihrem Sinne nicht bloß ein Pejorativum für das Primat der Demokratie über die Wirtschaft ist, aber heutzutage ist ja alles Unkommode sowieso „irgendwie Hitler“, also wohl auch, mit Zitelmann, das Primat der Politik – vor allem aber ist die Ablehnung des Protektionismus nicht das eigentlich Schockierende an ihren oberflächlich banalen Äußerungen beim Schweizer Elitentreffen. |
| 28.1.2018 Demokratur |
Anonymousnews:
Antidemokratische Hetze: AfD-Abgeordneter Brandner im
Visier linksextremer Schmutzliteraten |
Es gibt aktuell kaum eine Partei, gegen
die so sehr gehetzt wird, wie gegen die AfD. Und das
bekommen auch einzelne Parteimitglieder und Abgeordnete zu
spüren. Die abgehalfterte Postille namens Süddeutsche
Zeitung hat nun den Bundestagsabgeordneten Stephan
Brandner ins Visier genommen. Der Rechtsanwalt, der selbst
jahrelang Mitglied in der CDU und CSU war, ist seit […] |
| 27.1.2018 Demokratur |
Compact-Online: „Das
ist Demagogie, das ist Dogma, und das führt zu
Totalitarismus.“ |
Sind wir auf dem Weg in eine DDR 2.0? Angriffe auf die Meinung Andersdenkender gehören inzwischen zur DNA der Merkel-BRD. Gut möglich, dass der Jahreswechsel 2017/18 im Rückblick als Übergang von der Meinungsfreiheit zur Diktatur der Meinungspolizei gilt. Punkt Mitternacht trat das umstrittene Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (NetzDG) endgültig in Kraft. Seitdem wird gelöscht, was das Zeug hält – ob justiziabel oder nicht. Angesichts der horrenden Strafen bei Nichtbefolgung des Maas’schen Gummiparagrafen, heißt es für die Konzerne: im Zweifel gegen den Angeklagten! |
| 20.1.2018 Asyl Demokratur |
Compact-Online:
Friedlicher Widerstand gegen Asylchaos in Cottbus –
und was die Medien daraus machen… |
Cottbus demonstriert gegen Gewalt, gegen Überfremdung, für Frieden und Sicherheit auf öffentlichen Plätzen. Nach den erlebten Gewalttaten kein Wunder. Doch wie geht das Medienkartell mit den besorgten Bürgern um? Die Berichterstattung von ARD, ZDF und RBB zeigt, dass das System die Proteste unbedingt kriminalisieren muss, um den Mut der Bürger im Keim zu ersticken. Nicht auszudenken, wenn das Beispiel der Cottbusser in Deutschland Schule macht… |
| 26.1.2018 Demokratur |
Junge Freiheit: Im
Geiste undemokratisch |
Der Landtag in Schwerin hat einstimmig einem Antrag zur Aufhebung der staatlichen Parteienfinanzierung für die NPD zugestimmt. Da stellt sich die Frage: Heiligt der Zweck die Mittel? Die politische Bekämpfung der NPD als völkischer Formation ist unbedingt geboten, ebenso wie der Kampf gegen alle andere extremistischen Parteien sowie die zahlreichen radikalen Strömungen innerhalb der etablierten Parteien – von Union und SPD über FDP, Linke und Grüne bis zur AfD. Bei Parteien am verfassungsrechtlichen Rande stellt sich allerdings überdies die Frage eines Verbots. Ist dieses nicht möglich – weil nicht ausreichend begründbar –, gebieten Geist der Demokratie und Grundgesetz allerdings das Prinzip der Chancengleichheit zu achten. Und dieses ist nicht etwa nur eine „schöne Geste“. Sie ist die Voraussetzung dafür, daß der demokratische Staat von oppositionellen Kräften Gewaltverzicht verlangen kann – erfahren sie im Gegenzug doch eine faire Gleichbehandlung. Vorstoß bestärkt NPD in der Ablehnung des Staates |
| 26.1.2018 Demokratur Faschismus |
Journalistenwatch:
Dürfen „Rechte“ keine Grundstücke besitzen? |
Was in Deutschland „rechts“ ist, bestimmen bekanntlich die „Linken“und die haben nichts besseres zu tun, als in böser deutscher Tradition im Leben der anderen herumzuschnüffeln. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet: Rechtsextremisten und Neonazis haben in Deutschland mehr als hundert Immobilien für politische Zwecke unter ihre Kontrolle gebracht. Die Bundesregierung zählte bis Ende vergangenen Jahres 136 Grundstücke, Häuser und Wohnungen, auf die Rechte „uneingeschränkte grundsätzliche Zugriffsmöglichkeit“ besitzen und die sie für Treffen, Propaganda oder Musikfestivals nutzen. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, über die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben) berichtet. |
| 26.1.2018 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
GroKo: CDU/CSU und SPD wollen die parlamentarische
Demokratie de facto abschaffen |
Das Ergebnispapier enthält jedoch auf der letzten Seite, auf Seite 28, eine autoritäre Absichtserklärung, die entsetzt, die Erinnerungen an kollektive Jubelveranstaltungen im Geiste des Ex-SED-Staat oder dem im heutigen Nordkorea oder in China erweckt. Unter der Überschrift „Arbeitsweise“ steht u.a. folgendes: Zunächst heißt es dort „beruhigend“ heuchlerisch: „Die Tagesordnung der Kabinettsitzungen soll den Fraktionen vorab mitgeteilt werden. Im Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen E I N H E I T L I C H (!) ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind. Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen.“ |
| 25.1.2018 Demokratur |
ScienceFiles: Die
Achsenmächte leben: Italien vermaast |
Über all dem Schutz, den Regierungen ihrer
Bevölkerung angedeihen lassen, ist vergessen worden, dass
demokratische Systeme auf der Annahme basieren, dass
Bürger nicht Schutz DURCH ihre Regierung benötigen,
sondern Schutz VOR ihrer Regierung. Alle Vorkehrungen, die
in politischen Ordnungen, die dem demokratischen
Herrschaftszweig zugeordnet werden, getroffen wurden,
zielen darauf, Kontrolle über die Regierung auszuüben,
Macht […] |
| 24.1.2018 Demokratur Nazi-Zeit |
Journalistenwatch:
Hamburger Sportverein von 1933 |
Schon einmal wurden Menschen in Deutschland sozial diffamiert und ausgegrenzt. Und eigentlich hatte man gehofft, diese schrecklichen Zeiten wären ein für alle mal vorbei. Sind sie aber nicht. Dazu sind die linken Nazis leider wieder viel zu mächtig geworden. Jüngstes Beispiel: der HSV, der nach Eintracht Frankfurt nun auch unliebsame Mitglieder „entsorgen“ will. Laut „Osnabrücker Zeitung“ will der Bundesliga-Versager mit einem Antrag alle Mitglieder ausschließen, die gleichzeitig der AfD angehören. Den Antrag habe der langjährige Vorsitzende des Seniorenrates, Peter Gottschalk, gestellt. Die Begründung ist verlogen, weil nicht belegbar: Angeblich gebe es im HSV keinen Platz für Rassismus, dafür aber viel Toleranz und Solidarität. (Schon mal das Gegröhle im HSV-Stadion aufgenommen, Herr Gottschalk?) |
| 23.1.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Bevor dieses Land endgültig zu Grunde geht – Zieht die
Verantwortlichen endlich vor Gericht! |
Der viel diskutierte Beitrag „Ausgeblendete Realitäten“ von Stefan Aust und Helmar Büchel, vor zwei „Tagen“ in der Welt beschäftigt die Bürger, aber nicht die Politiker. Die haben andere „Sorgen“, sie müssen für die nächsten vier Jahre ihre Posten sichern. Doch in genau diesen vier Jahren wird Deutschland nicht mehr so sein, wie jetzt. Und der aktuelle Zustand ist ja schon katastrophal wie noch nie. Eine ganz entscheidende Passage in dem Beitrag müsste eigentlich jeden die Augen öffnen, da er den totalen Kontrollverlust offenbart und die Frage stellt, warum die Verantwortlichen nicht schon längst vor ein Gericht gezerrt wurden: Die triste Realität sieht so aus, dass die Bundespolizei nur an der 800 Kilometer langen Grenze zu Österreich als einziger der insgesamt neun deutschen Landgrenzen regelmäßige Kontrollen durchführen darf. Dazu gibt es Überprüfungen an drei Autobahnübergängen und weitere stichprobenartige Kontrollen von mutmaßlichen Schleuserfahrzeugen an einzelnen weiteren, wechselnden Punkten in einem Bereich bis zu 30 Kilometer landeinwärts der deutschen Grenze. „De facto ist diese Grenze trotz unserer Präsenz völlig offen“, klagt der Polizeiführer. |
| 22.1.2018 Demokratur G 20 |
Danisch: Gewalt,
SPD-Parteitag und die Sozialistische Jugend
Deutschlands |
Wir hätten in Deutschland Beschimpfungen und gewalttätige Angriffe, sogar Brandanschläge, sagt sie. Statt die zu verfolgen würde man repressiv gegen Aktivisten beim G20-Gipfel vorgehen. Auch die „Falken” seien von der Polizei „rechtswidrig drangsaliert” worden. Moment mal. Sie sagt, statt gegen Beschimpfungen, gewalttätige Angriffe und Brandanschläge vorzugehen, würde die Polizei liebe kleine Aktivisten vom G20 drangsalieren. Waren das dort etwa keine Beschimpfungen, gewalttätigen Angriffe und Brandanschläge? |
| 22.1.2018 Demokratur Grins |
Danisch: NRW-Jusos |
Die Jusos wollen jetzt Fremde dazu bringen, nur mal für 2 Monate in die SPD einzutreten und gegen die Groko zu stimmen, weil sie SPD-intern keine Mehrheit für eine Ablehnung zusammenbringen. Grundsätzlich könnte man das ja sogar als „demokratisch” bezeichnen, weil Demokratie ja immer heißt, dass das ganze Volk abstimmt. Nur: Wenn man will, dass das ganze Volk darüber abstimmt, dann kündigt man das vor der Bundestagswahl an und stellt das dort zur Wahl, und nicht hinterher. Kennt man aber schon von den Piraten, da haben Linke auch die Partei gesprengt, indem sie systematisch Leute zum Abstimmen reingeholt haben, und die Abstimmungen immer so gelegt haben, dass da sonst keiner mehr da war. |
| 21.1.2018 Demokratur Faschismus |
Journalistenwatch:
Cottbus wehrt sich – Rotfaschisten rasten aus! |
Die Rotfaschisten von heute sind im Grunde genommen schlimmer, als ihre großen „Vorbilder“ aus den Schattenjahren dieser Republik. Einfach, weil sie nach außen hin so tun, als ob sie Gutes im Sinn hätten und den Bürgern weiß machen wollen, dass sie die besseren Menschen wären. Das aber ist nur der Tarnmantel, unter dem sich die wahren Bösen verstecken, die Schlimmes im Schilde führen und die Welt ins sozialistische Dunkel führen wollen. Dabei bedienen sie sich perfider Methoden. Jeder der sich ihnen widersetzt, der es wagt, antifaschistischen Widerstand zu leisten, wird als Rechter diffamiert und so zum Abschuss freigegeben. Denn ist derjenige erstmal als „böser Rechter“ gebrandmarkt, kann man ihm leicht die gesellschaftliche Teilhabe entziehen und ihn wirtschaftlich ruinieren. Wir von jouwatch wissen ein böses Liedchen davon zu singen. |
| 20.1.2018 Demokratur |
pi-news:
Staatskriminalität Bayern: Behörden-Trottel entführen Arzt-Ehefrau nach Bangkok  |
Wenn den Ausländerbehörden in Bayern
tatsächlich einmal EINE Abschiebung gelingt, so ist das
wie
Weihnachten-Ostern-Ramadan-und-der-Meistertitel-für-Köln
in einem!
Denn es gibt weltweit nur ein Land, das millionenfache
verfassungswidrige Rechtsbrüche von Masseninvasoren
einfach hinnimmt, das ausreisepflichtige Multikriminelle,
Mörder, Gefährder, Killermaschinen, menschliche
Zeitbomben, Hassprediger und Terroristen mit aufwändigen
Gerichtsverfahren finanziert und vor Ausweisung schützt;
das zehntausende polizeibekannte Intensivtäter
sozialsubventioniert und duldet – und sogar abgeschobene
Kriminelle wieder illegal im Lear-Jet zurückholt. Dieses
Land heisst Deutschland. |
| 20.1.2018 Lügen Demokratur |
pi-news:
PI-NEWS-Interview mit Roman Reusch Schikanierungen gegen AfD bald Fall fürs Bundesverfassungsgericht?  |
Roman Reusch, der Kandidat der AfD für das Geheimdienst-Kontrollgremium des Bundestags (PKGr), hat sich erstmals dazu geäußert, dass die Altparteien ihm nicht die nötige Zahl der Stimmen zur Wahl in das wichtige Gremium gegeben haben. Der Berliner Oberstaatsanwalt bekam 210 Stimmen, benötigt hätte er 355 Stimmen. „Ich habe das nach der Geschichte mit Herrn Glaser absolut erwartet“, so Reusch im Interview gegenüber PI-NEWS am Freitag in Berlin. Zur Erinnerung: Der AfD-Kandidat für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten, Albrecht Glaser, war bei der Wahl im Oktober auch an der erforderlichen Mehrheit gescheitert. Für die unfaire Behandlung der AfD im Bundestag gäbe es historische Vorbilder: „Als die Grünen in den 80ern in den Bundestag einzogen, war der Empfang auch eisig. Man hat auch versucht sie auszugrenzen. Und heute will die CDU am liebsten mit den Grünen ins Bettchen springen.“ |
| 20.1.2018 Demokratur |
Junge Freiheit: NetzDG:
Deutschland rutscht in Demokratieindex ab |
BERLIN. Deutschland hat sich in einem jährlichen Vergleich zu Freiheit und Demokratie verschlechtert. Laut dem „Freedom in the World Report 2018“, der von der Nicht-Regierungsorganisation Freedom House veröffentlicht wird, rutschte Deutschland von Platz 18 auf Platz 20 ab und liegt damit gleichauf mit Spanien und Chile. Drei Länder sind demnach perfekte Demokratien mit voller Punktzahl von 100: Finnland, Norwegen und Schweden. Deutschland und Österreich verloren jeweils einen Punkt und kommen nun auf 94 Punkte. Verantwortlich für den Abrutsch ist vor allem das NetzDG |
| 19.1.2018 Demokratur |
ScienceFiles: BINGO! Im
Seniorenheim herrschen Recht und Ordnung! |
Gesetze sind keine, im Gegensatz zu dem,
was manche denken, Ordnungsvorstellungen, die von Gott
gesandt und von Politikern umgesetzt werden. Gesetze sind
auch nicht als Verdienstmöglichkeiten für drittklassige
Juristen gedacht, die sich dazu hergeben, Dritte
abzumahnen. Gesetze sind auch nicht dazu da, dem Staat
eine Möglichkeit einzuräumen, seine Bürger zu schröpfen,
obwohl sie immer mehr […] |
| 15.1.2018 Demokratur |
Journalistenwatch: Sind
die Verbraucherzentralen jetzt auch von Linksradikalen
gekapert worden? |
Der Wahnsinn nimmt kein Ende. Jetzt dürfen sich Andersdenkende nicht mal mehr beschweren, wenn ihnen Mist angedreht wird. Der Gesinnungsterror hat die Verbraucherzentralen erreicht. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet: Der Verbraucherzentralen-Bundesverband (VZBV) fürchtet, dass Verbraucherpolitik Rechtspopulisten überlassen werden könne. „In einem Teil der Bevölkerung macht sich ein Gefühl breit, ich zahle zu viel, werde abgezockt, nicht gehört. Die da oben scheren sich nicht um mich“, sagte VZBV-Chef Klaus Müller der „Welt“. „Dieses Gefühl wird in vielen Ländern von Parteien aus dem rechtspopulistischen Spektrum aufgegriffen und zum Teil sehr laut thematisiert – vom Front National in Frankreich oder der FPÖ in Österreich.“ Hinter dem vermeintlichen Engagement für den Verbraucherschutz, so Müller, stecke jedoch eine nationalistische Agenda. Kritik richte sich vor allem gegen ausländische Konzerne und sei oft mit dem Thema Herkunft verknüpft. |
| 13.1.2018 Demokratur |
ScienceFiles: CDU, CSU
und SPD wollen Dreiklassenwahlrecht reaktivieren |
Die Tagesschau, bei der man immer ganz
genau Bescheid weiß, wenn es darum geht, brühwarm das
weiterzuerzählen, was die in diesem Fall in Berlin bald
Regierenden weitererzählt haben wollen, schreibt man
Folgendes: „Die neue GroKo will den Brüsseler Apparat neu
aufstellen. Kein weiter so wie bisher. Das Ganze
unterfüttert mit mehr Geld aus Berlin. Brüssel […] |
| 13.1.2018 Demokratur |
Anonymousnews: Der
Links-Staat: Die Kommunalen Netzwerke – Wie der
Linksextremismus vom Staat gefördert wird |
Diese erschreckend zwingende Dokumentation
zeigt die Zusammenarbeit von etablierten Parteien,
Behörden, Medien und der linksextremen Antifa, die sich
aus reinem Eigennutz zu einer unheilvollen Allianz
zusammengeschlossen haben. Schlimmer noch, die Zentrale
dieses demokratiegefährdenden Pakts sitzt mitten im
Münchner Rathaus, wo sie sich ganz bequem in das
Steuersäckel greifen lässt, um unbequeme und lästige
Politik-Konkurrenz und […] |
| 13.1.2018 Demokratur |
pi-news: Klima, Atom,
Fracking, Elektroautos, Islamisierung... Staatsversagen: Was die Bürger alles müssen und nicht kriegen  |
Die Bürger in Deutschland sollen Elektroautos kaufen, nicht mehr rauchen, weniger Fleisch essen, sich Zuwanderern anpassen, die richtigen Parteien wählen, Heterosexualität als soziales Konstrukt begreifen, sie sollen Angst vor Klima, Atom und Fracking haben, keinesfalls aber vor Islamisierung und Masseneinwanderung, gegen Rassismus und Sexismus sein, ausgenommen dieser richtet sich gegen alte weiße Männer. Sie sollen sich pünktlich bei der örtlichen Einwohnerbehörde melden, keine Waffen besitzen, ihre Kinder zu kapitalismuskritischen, ökologisch korrekten Genderwesen erziehen lassen, energieeffizient bauen, fein säuberlich den Müll trennen und, zu guter Letzt, abweichende Meinungen ordnungsgemäß denunzieren. |
| 9.1.2018 Demokratur |
Deutsch.RT: Berliner
Lehrer suspendiert: Er soll rechte
Verschwörungstheorien verbreiten |
Die
Senats-Bildungsverwaltung hat gegen den umstrittenen
Berliner Grundschullehrer Nikolai N. Strafanzeige wegen
des Verdachts der Volksverhetzung gestellt. Der Pädagoge
soll auf seinem Youtube-Kanal rechtsextremes Gedankengut
und Verschwörungstheorien verbreiten.
Vineta-Grundschule in Gesundbrunnen: In dieser Berliner Bildungseinrichtung unterrichtet Nikolai N. seit zwei Jahren Musik, Sport und Englisch. Seit Montag ist er freigestellt. Der Grund dafür liegt in den Videos, die der 37-Jährige im Internet verbreitet. „Gegen die Lehrkraft hat die Schulaufsicht eine Anzeige erstellt“, teilte die Berliner Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie gegenüber RT. Wie die Berliner Morgenpost berichtet, bestehe der Verdacht, dass Teile von Videos, die er im Internet veröffentlicht habe, volksverhetzende Inhalte umfassten. Dies müsse nun geprüft werden, teilte eine Sprecherin gegenüber der Berliner Tageszeitung. |
| 9.1.2018 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Türen eintreten, Vandalismus, Vollsuff: Linke
Gewaltfreiheit und Toleranz in der Praxis |
Nis Thiemeier, ein Bild von einem deutschen Jungmann, 22 Jahre alt, ist ein entschlossener, junger Mann. Blaue Augen, raspelkurzes blondes Haar, leicht stiernackig und viel Freude am Alkoholgenuss und betrunken randalierend. Dem „Abschaum“ muss man zeigen, wo’s langgeht, und da darf man auch mal ordentlich zulangen. Klingt nach Jung-NPDler? Aber nein! Nicht doch! Nis Thiemeier ist Jungsozialist und in der Partei erfolgreich. Der SPD bescheinigte er im Wahlkampf einen Mangel an Visionen. Hätte die alte Tante SPD mehr Visionen gehabt, wäre die Wahl für sie besser ausgegangen, verkündete Thiemeier selbstbewusst. Als sich SPD-Voritzender und Kanzlerkandidat bei den Jusos artig für die Wahlkampfarbeit bedanke, freute sich der wackere Thiemeier dennoch: „Das Lob war schon ein schönes Gefühl. Es zeigt, dass im Nachhinein wahrgenommen wurde, dass junge Leute auch was reißen können. Aber es zeigt auch, dass wir ihn (Martin Schulz, Anmerk. d. Red.) nicht genug geärgert haben.“ |
| 7.1.2018 Demokratur |
Schluesselkindblog:
Deutscher Richterbund politisch für’s linke
Establishment aktiv |
Unerträglich dumm und ungebildet zugleich,
die Kritik des Vorsitzenden Jens Gnisa, vom deutschen
Richterbund, in der aufgebauschten Affäre um den Richter
und AfD-Abgeordneten Jens Meier. Wir wollen erklären
warum: Der Deutsche Richterbund hat den Twitter-Eintrag vom Account des AfD-Abgeordneten Maier scharf kritisiert. Dort wurde Beckers Sohn als „Halbneger“ bezeichnet. „Unerträglich und völlig inakzeptabel“, so der Vorsitzende des Richterbundes Jens Gnisa. Auf dem Twitter-Account des Richters Jens Maier wurde Boris Beckers Sohn als „Halbneger“ tituliert, nicht beschimpft. Ersteinmal nichts ungewöhnliches, wenn, ja wenn da nicht der augenscheinlich mangelnde Bildungs -und Sachverstand des Vorsitzenden des deutschen Richterbundes Jens Gnisa wäre. Die Bezeichnung „Neger“ findet im Land der Dichter und Denker seit vielen Jahrhunderten in der deutschen Literatur seinen Platz wie Verwendung und das, ohne eine beleidigende Assoziation zum tatsächlich und ebenso lange benutzen Schimpfwort aus der britischen Kolonialzeit, „der Nigger“, zu ziehen. Das hat einen guten Grund: Die 1300 -jährige deutsche Kulturgeschichte ist christlich geprägt. Vor Jahrhunderten jedoch, hatte die heute „tote“ lateinische Sprache einen gewichtigen Anteil, in der gebildeten Schicht. Das Wort „Neger“ leitet sich tatsächlich von dem lateinischen Wort „niger“ ab. |
| 7.1.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
Kontoverbot für Kritiker: Jetzt trifft es Martin
Sellner |
Martin Sellner, Chef der Identitären Bewegung Österreich, erleidet seit der „Defend Europe Mission“ das, was anderen Systemkritikern bereits widerfahren ist: Jedes Bankkonto, das er eröffnet und für öffentliche Zahlungen verwendet, wird gesperrt. Die Bankunternehmen scheinen vor der Meinungsmafia der Linken reihenweise einzuknicken. Sellner erhielt diese Woche von der vierten Bank eine Kontokündigung. Kurz vor Weihnachten wurde auf das Auto von Martin Sellner durch bisher unbekannte Täter ein Brandanschlag verübt (jouwatch berichtete). Das Fahrzeug, das Sellner für seine Aktionen dringend benötigt, wurde komplett zerstört. Diese Attacke reiht sich in eine ganze Serie von Terrorismus gegen politisch Andersdenkende. Die miesen Methoden von „Hetzmedien und als
Journalisten getarnte Aktivisten“ |
| 6.1.2018 Demokratur |
Journalistenwatch:
500.000 Euro Konventional-Strafe für
Sicherheits-Firmen, die über Flüchtlings-Straftaten
berichten? |
Diese E-Mail erhielten wir vom Blogger Carsten Schulz. Seine Vorwürfe sind so skandalös, dass wir sie Ihnen nicht vorenthalten wollen. Vielleicht kann der eine oder andere Leser – natürlich anonym, wir leben schließlich in einem Land, in dem das Recht mit den Füßen getreten wird – in seinem privaten Umfeld mal nachfragen, ob das wirklich so stimmt: Hallo liebe Leute, immer wieder hört Ihr von etablierten Politikern oder selbst ernannten Experten wie diesem ideologisch völlig verblendeten SPD-Propagandisten Christian Pfeiffer und anderen systematische Lügen zur sogenannten Flüchtlings-Kriminalität. Das Lügen fängt bei diesen Flüchtlings-Verstehern und Kriminalitäts-Verharmlosern schon mit der Wortwahl an. Die meisten dieser Asylbewerber sind nämlich überhaupt keine echten Flüchtlinge, sondern lupenreine Wirtschafts-Migranten, die mehrere sichere Drittländer durchquert haben, um nach Deutschland zu gelangen, weil sie hier das meiste Geld bekommen und natürlich auch, weil man die dämlichen deutschen Gutmenschen, Behörden und Politiker am einfachsten verarschen kann. |
| 6.1.2018 Demokratur |
Epochtimes:
Juraprofessor sagt: Frau von Storchs Tweet ist kein
Fall fürs Strafrecht |
Der Juraprofessor Matthias Jahn erklärt, dass der Tweet von Frau von Storch kein Fall für das Strafrecht sei. Auch Rechtsanwalt Christian Stahl sagte, dass ihr Tweet gar nicht auf Araber oder Moslems abziele, sondern auf das Verhalten der Polizei. |
| 3.1.2018 Demokratur Linksfaschismus |
pi-news: Tumulte durch
„Bunte Gruppe“ - Schwerter zu Regenschirmen Kandel: Linke Gutmenschen attackieren Trauermarsch für Mia |
Kandel kommt nicht zur Ruhe. Eine
„Mahnwache“ von „Gegendemonstranten“ zu einem angemeldeten
Trauermarsch durch Kandel blockierte am Dienstag Abend
zunächst den Platz vor dem Tatort des Mordes an Mia
Valentin. Die nach Augenzeugenberichten ca. 800 Teilnehmer
aus dem Umkreis von Kandel wollten vor dem dm-Markt Blumen niederlegen und Kerzen entzünden.
Dabei kam es laut Polizeiberichten infolge der Blockade zu
„Tumulten, Rangeleien und Handgreiflichkeiten“. Die
Teilnehmer der Gedenkveranstaltung seien von den für
„Toleranz und Vielfalt“ eintretenden Gegendemonstranten
angegriffen worden und an der Niederlegung der Blumen und
Kerzen gehindert worden.
Bunte Schirme gegen die Trauernden Polizeibekannte Mitglieder der AntiFa und linker Gruppierungen warteten mit bunten Schirmen vor dem Drogeriemarkt und „verteidigten“ den Platz gegen die Kandeler Bürger. |
| 3.1.2018 Demokratur |
Epochtimes:
Rechtsanwalt erstattet Anzeige gegen Polizei Köln:
Von-Storch-Affäre ist „politisch motivierter Angriff
auf Kritikerin“ |
Die Von-Storch-Affäre zieht weiter ihre Kreise: Nun hagelt es eine Strafanzeige gegen die Polizei Köln. Das Polizeipräsidium habe mit seiner Anzeige die AfD-Politikerin unbegründet einer strafrechtlichen Verfolgung zugeführt – so das Argument des Rechtsanwalts Dr. jur. Christian Stahl von der Regensburger Kanzlei REPGOW, der die Strafanzeige erstattete. Alles begann mit einem Tweet der Polizei Köln am 31. Dezember auf dem das Bild eines Feuerwerks über Köln und die Überschrift „Silvester 2017 – Kommen Sie gut ins neue Jahr 2018“ zu sehen war – dazu noch ein Neujahrswunsch auf Arabisch und Persisch. |
| Pressemeldungen 2017 |
| 22.12.2017 Demokratur Linker Terror |
Journalistenwatch:
Konten gekündigt, E-Mails gehackt: Rechtzeitig zu
Weihnachten – Brutaler „Terrorangriff“ auf JouWatch! |
Nicht nur im Bundestag, wo die AfD den eingeschlafenen Abgeordneten der Merkel-Parteien Feuer unter dem Hintern macht, auch außerhalb dieser wohl gesättigten Parallelgesellschaft sind für die linken Meinungsmacher unruhige Zeiten angebrochen. Das merkt man auch daran, dass diese politischen Sittenwächter immer nervöser und wütender werden. Und weil sie wissen, dass sie als Reaktionäre den Kampf um die Wahrheit verlieren werden, weil sie wissen, dass sie die schlechteren Argumente haben, scheuen sie die sachliche Auseinandersetzung wie der Teufel das Weihwasser. Für linke Politiker und Zeitungsmacher ist es einfach unerträglich, wenn Nachrichten und Informationen veröffentlicht werden, die nicht vorher in ihrem Sinne ideologisch selektiert und ohne ihre Genehmigung auf den Medienmarkt geworfen wurden. Nichts ist für die Feinde der Demokratie schlimmer, als wenn der Bürger sich selbstständig auf allen Seiten informiert und sich so eine eigene Meinung bilden kann. |
| 21.12.2017 Demokratur |
pi-news: Gleichzeitig
Wohnungs-Überfall auf Leverkusener AfD-Mitglied Linksextremisten belagern Haus von „Compact“-Chef Jürgen Elsässer  |
Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am vergangenen
Sonntag bereiteten 30 bis 40 vermummte Linksfaschisten
Jürgen Elsässer ein seltsames „Geschenk“ zum dritten
Advent: Mit Transparenten und vorgefertigten Schildern
marschierten sie vor seinem Grundstück auf, schrien,
gröhlten und vermüllten seinen Garten mit zerrissenen
COMPACT-Heften. Auf den Plakaten hetzten sie „Nazi, halt’s
Maul!“ und „Nazi-Netzwerker will AfD, Pegida und
Identitäre vereinen“. Elsässer stellt auch einen Zusammenhang mit dem am Abend gesendeten ARD-Tatort her, bei dem ganz offen die AfD zur Zielscheibe der politischen Volkserziehung wurde. In der diffamierenden Handlung seien AfD und Pegida mit Hitler-Aufmärschen, Konzentrationslagern und Galgen in Verbindung gebracht worden |
| 21.12.2017 Demokratur |
pi-news: OVG Münster
gibt PRO-KÖLN-Ratsherrn Markus Wiener recht Herbe Schlappe vor Gericht für Kölner Stadtspitze  |
Die Ratsgruppe PRO KÖLN hat erneut die Kölner Stadtspitze juristisch in die Schranken gewiesen. Diesmal ging es vor dem Oberverwaltungsgericht Münster um eine skandalträchtige Sitzung des Kölner Stadtrates im Refugee-Welcome-Herbst 2015, in der PRO-KÖLN-Ratsherr Markus Wiener nach einer asylkritischen Rede unter tumultartigen Zuständen das Wort entzogen und der Vorsitzende der PRO-KÖLN-Ratsgruppe sogar handgreiflich vom Rednerpult gezerrt worden war – PI-NEWS berichtete mehrfach. Der damalige Oberbürgermeister Jürgen Roters (SPD) hatte sich nicht nur geweigert, Wieners Rederecht gegenüber einem tobenden Mob linksgrüner Ratsvertreter durchzusetzen, sondern sich auch noch mit den Störern gemein gemacht, in dem er dem PRO-KÖLN-Mann das Mikrofon abstellte und per Ordnungsmaßnahme das Wort entzog. |
| 20.12.2017 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Die Antifa hat Deutschland, Recht und Ordnung jetzt
den Krieg erklärt! |
Am vergangenen Montag veröffentlichte die Polizei Fahndungsbilder der Täter der linksextremen G20-Schläger und Brandschatzer. Es wird nach 104 mutmaßlichen Tätern gesucht. In den meisten Fällen wird wegen gefährlicher Körperverletzung, schwerem Landfriedensbruch oder Brandstiftung ermittelt. Fast 231 Polizeibeamte wurden bei dem Einsatz anlässlich des Gipfeltreffens in Hamburg verletzt, viele darunter schwer. Diese 104 mutmaßlichen Täter werden zum größten Teil gleich wegen mehrerer Straftaten gesucht. Die Täterfotos sind in verschiedene Straftatbestände aufgeteilt: Plünderungen (44 mutmaßliche Täter), Stein- und Flaschenwürfe (17 m. T.), Straftaten in den Straßen Elbchaussee (5 m.T.), Rondenbarg (25 m. T.) und beim Aufmarsch „G20 – not welcome!“ (13 m.T.). |
| 18.12.2017 Demokratur |
Danisch:
BMI/Grüne/Professorin: Die Leute einfach dumm und
rechtlos halten |
Die „Stiftungsprofessorin für Kriminalprävention und Risikomanagement” Rita Haverkamp (gefördert vom Bundesministerium des Innern, daher weht der Wind), erklärt den Grünen, dass es ein „Grundrecht auf Sicherheit” gar nicht gäbe. Heißt: Wir müssen zwar immer mehr Steuern zahlen und immer mehr Migranten finanzieren, aber wir bekommen nichts dafür, der Staat muss uns keine Sicherheit gewähren. (Hält uns aber davon ab, uns selbst zu wehren. Der Staat beansprucht ein Gewaltmonopol, muss es aber selbst nicht wahrnehmen.) Und sie sagt, dass Ängste vor Kriminialität unbegründet seien, dass sie nur Projektionen „sozialer Abstiegsängste” seien. Klar. Die Angst vor Einbrüchen und Diebstählen hier ist ja auch nur Abstiegsangst, weil man Angst davor hat, hinter mehr Geld als vorher zu haben. Und die Angst vor Messerstechereien sind auch nur Abstiegsängste, weil 1,80 unter der Erde ja auch ein Abstieg ist. Und die neue Polizeistation auf dem Alex ist auch nur eine Therapiestation für ängstliche Bürger, da sitzen Psychotherapeuten zum Angstabbau drin. Mit Maschinenpistolen. |
| 11.12.2017 Demokratur Nazi-Methoden |
Die Unbestechlichen:
Gehirnwäsche für „politisch Inkorrekte“: Erste
Menschenversuche laufen bereits |
Ein Bonner Forscherteam experimentiert derzeit, wie man politisch auffällige Menschen per Psychopharmaka “heilt”. Die umstrittene Studie erinnert an finstere Zeiten der UdSSR, wo Dissidenten in die Psychiatrie gesteckt wurden. Ein Forscherteam um den Bonner Psychiatrieprofessor Rene Hurlemann experimentiert derzeit mit Drogen um politisch inkorrekte Personen zu “heilen”. Angeblich fremdenfeindliche Menschen wurden mit der als “Kuschelhormon” bekannten Substanz Oxytocin behandelt, um sie toleranter machen. Die Untersuchung erschien in der namhaften Zeitschrift PNAS unter dem Titel “Oxytocin-enforced norm compliance reduces xenophobic outgroup rejection”. Dort wird ausführlich anhand “erfolgreicher”
Menschenversuche dargelegt, dass man angebliche
Fremdenfeindlichkeit mit Oxytocin lindern kann. Die Droge
wurde als Nasenspray verabreicht und musste mehrmals
täglich eingenommen werden. |
| 10.12.2017 Demokratur |
Journalistenwatch:
Studentenvertretung Halle will rechte Studenten
exmatrikulieren und rauswerfen lassen |
Halle (Saale) – Der Studentenrat (Stura) der Uni Halle fordert, dass – ihrer Definition nach – „rechtsextreme“ Studenten aus der Hochschule verbannt, sprich exmatrikuliert werden und ihnen Hausverbot erteilt wird. Auf ihrer Internetseite formuliert die Studentenvertretung (Stura), die sich ganz offensichtlich als Sprachrohr aller Studenten versteht, ihre ForderungenLinksextreme Gewalt kein Thema für die Stura Dieser Forderungskatalog bezieht sich offensichtlich auf Bewohner des patriotischen Hausprojekts der Identitären Bewegung (IB) in Campusnähe und einen Vorfall im November (jouwatch berichtete). Seit Eröffnung des Hausprojektes sind die Bewohner gewalttätigen Angriffen und Attacken aus der linken und linksextremistischen Szene ausgesetzt. |
| 7.12.2017 Demokratur |
Epochtimes:
Linksaktivisten testen DNA von AfD-Politiker – sie
wollen Höckes Abstammung überprüfen |
"Mit Hilfe von genetischem Material,
dessen Herkunft das ZPS lieber nicht offenlegen möchte,
gelang es unserem österreichischen Büro, Höckes DNA zu
entschlüsseln," teilt das ZPS mit. Nach der bundesweit aufsehenerregenden Errichtung eines Holocaust-Mahnmals auf dem Nachbargrundstück von Höckes Privatwohnung in dessen Heimatort haben die Aktionskünstler nach eigenen Angaben die DNA des AfD-Politikers in einem Labor auswerten lassen. Das hat der Leiter der Gruppe, Philipp Ruch, der Funke-Mediengruppe am Mittwoch bestätigt. „Björn Höcke geriert sich als Abstammungsdeutscher und nimmt für sich deshalb in Anspruch für die Deutschen sprechen zu dürfen“, sagte Ruch. So begründet er, warum die Gruppe entschied, die Abstammung von Höcke überprüfen zu lassen. |
| 7.12.2017 Demokratur Überwachung |
Epochtimes:
Innenminister wollen „Prepper“-Szene beobachten lassen
– Prepper bereiten sich auf „Tag-X“ vor |
Die Innenminister von Bund und Ländern wollen die Prepper-Szene erstmals bundesweit beobachten lassen. Das geht aus einer Beschlussvorlage zur Innenministerkonferenz in Leipzig hervor, über die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagsausgaben) berichtet. Der Antrag „Erkenntnisse zur Prepper-Szene“ wird von Union und SPD gleichermaßen unterstützt. Ende August hatten Sondereinsatzkommandos der Polizei in Mecklenburg-Vorpommern Wohnungen und Büroräume von sechs Mitgliedern einer Prepper-Gruppe namens „Nordkreuz“ mit engen Verbindungen zum Reservistenverband der Bundeswehr durchsucht. |
| 29.11.2017 Demokratur |
Achgut: Sturmtruppe
ruft die Polizei |
Das „Zentrum für politische Schönheit“ hält mit seiner neuen „Kunstaktion“ vor dem Haus des umstrittenen AfD-Politikers Höcke seine Freunde in den Medien in Atem. Zwar kommen die Sympathisanten nicht ganz so ins Schwärmen wie zum Beispiel bei der fingierten Beerdingungs-Aktion vor dem Reichstag, denn diesmal sind die kriminellen Methoden der Truppe noch offensichtlicher. Wer monatelang eine Familie ausspioniert, ist kriminell; wer dazu aufruft, diese Spionage als „Zivilgesellschaftlicher Verfassungsschutz“ fortzusetzen, fordert öffentlich zur Begehung einer Straftat auf. Wer unter falschen Vorwänden ein Haus anmietet, der hat den Vermieter getäuscht. Deshalb war der Journalisten-Andrang zwar groß, aber das Lob eher schaumgebremst. Die deutliche Stellungnahme von Landtagspräsident Christian Carius, der die Aktion mit „DDR-Schikanen“ verglich und einen „Angriff auf das freie Abgeordnetenmandat“ nannte, konnte nicht ignoriert werden, ebenso wenig wie die Stellungnahme der jüdischen Landesgemeinde, die Proteste am Privathaus des umstrittenen Politikers als „fehl am Platz“ bezeichnete. Am wichtigsten war der Hinweis des Journalisten Hanning Voigts, dass hier „Holocaust-Opfer für politische Spielchen instrumentalisiert werden“. Dies ist das Unappetitlichste an dieser Form von „politischer Schönheit“. |
| 29.11.2017 Demokratur Rechtsstaat |
Epochtimes:
Richtervereinigung fordert Unabhängigkeit der Justiz
in Deutschland |
Die Neue Richtervereinigung Deutschlands
fordert eine unabhängige, sich selbst verwaltende Justiz;
angepasst an den europäischen Standard. Die derzeit
herrschenden Justizstrukturen entsprächen dem
"obrigkeitsstaatlichen Denken des vorletzten
Jahrhunderts". Angesichts der jüngsten Entwicklungen in Polen hat die Neue Richtervereinigung in Deutschland eine unabhängige, sich selbst verwaltende Justiz gefordert. Die Forderung sei selten von so großer Relevanz wie in diesen Tagen, sagte Carsten Löbbert, Sprecher des Bundesvorstandes der Neuen Richtervereinigung, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. „Wie will Deutschland glaubwürdig für die Einleitung eines EU-Sanktionsverfahrens zum Erhalt eben dieser Unabhängigkeit eintreten, wenn wir selbst diejenigen Voraussetzungen, die wir in Bezug auf die Institutionalisierung der Gewaltenteilung an alle neuen Eintrittskandidaten stellen, nicht erfüllen?“ |
| 29.11.2017 Demokratur |
Epochtimes:
AfD-Stadtrat tot aufgefunden – Internet-User zweifeln
am Selbstmord |
Der Kahlaer AfD-Stadtrat Oliver Noack ist Anfang der Woche tot in seinem Wohnhaus aufgefunden worden. Dies berichtet „Thüringer24“ unter Berufung auf die Polizei. Demnach verstarb der Politiker „eines nicht natürlichen Todes“, ein Fremdverschulden sei jedoch „ausgeschlossen“. Die Ermittlungen seien abgeschlossen worden, heißt es. Oliver Noack war seit 2014 Fraktionsmitglied der CDU im Stadtrat von Kahla (Saale-Holzland-Kreis). Zwei Jahre später wechselte er zur AfD. Als Grund nannte er die „zerstörte Diskussionkultur“ und den „linken Gesinnungsterror“. |
| 28.11.2017 Rechtsstaat Demokratur Mobbing |
Epochtimes: „Herr
Drygala lügt gezielt“: Dekan nimmt falsche Behauptung
über Jura-Professor Rauscher zurück |
Der Streit um den Leipziger Jura-Professor
Thomas Rauscher hält an. Der Dekan der juristischen
Fakultät unterstellte Rauscher eine Nähe zur "Identitären
Bewegung" - jetzt ruderte er zurück. Unterdessen meldete
sich auch Sachsens Wissenschaftsministerin zu Wort. Im Zuge dessen hat Tim Drygala, Dekan der juristischen Fakultät, Rauscher eine Nähe zur „Identitären Bewegung“ unterstellt.
Jetzt relativiert der Dekan seine Aussage. An der Sache sei „leider“ nicht viel dran, gibt er im Interview mit dem „Tagesspiegel“ zu. Außer der häufigen Verwendung des Begriffs „Ethnopluralismus“ habe Drygala jedoch „keine Belege dafür, dass Herr Rauscher der IB nahesteht.“ |
| 28.11.2017 Demokratur |
Schluesselkindblog: Wie
der Faschismus mit seinen Lauftruppen Menschen
drangsaliert und die Meinungsfreiheit unterdrückt |
Mehrere hundert Studenten der Universität Leipzig hatten am Dienstag vergangene Woche gegen Juraprofessor Thomas Rauscher protestiert. Nach Angaben von Organisatoren aus Studentenkreisen beteiligten sich an die tausend Menschen an ihrer Protestaktion „gegen Rassismus“ in der City. Die „Forschungsgruppe Durchgezaehlt“ zählte zwischen 600 bis 900 Teilnehmern. Unter ihnen wieder viele gewaltbereite Antifa Chaoten (Lauft -und Schlägertruppen wie die SA unter Hitler) Die Demonstranten forderten von der Universitätsleitung nichts geringeres, als die Meinungsfreiheit des Bürgers Rauscher zu bestrafen und daher die Lehrtätigkeit des Professors zu beenden, Rauscher steht in Kritik weil er auf seinem privaten Twitterkanal mit dem Wunsch vieler Polen sympathisierte, nach „einem weißen Europa brüderlicher Nationen.“ Rauscher, der Erasmusbeauftragter und Lehrstuhlinhaber des Instituts für ausländisches und europäisches Privatrecht ist, wies die gegen ihn erhobenen Rassismusvorwürfe zurück. |
| 28.11.2017 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Zentrum für Politische Schönheit: Nach Belästigung von
Höcke und seiner Familie kommt nun der Katzenjammer |
Mitglieder des ZPS wohnten nach
eigenen Angaben seit fast einem Jahr Zaun an Zaun mit
dem thüringischen AfD-Fraktionschef. ‚Wir wissen alles’,
sagt Philipp Ruch Spiegel Online, zum Beispiel wann er
Holz hacke, welche Verlage ihm Broschüren schickten, wie
er mit seinen Anzügen umgehe. Das Material für die
Stelen sei heimlich angekarrt worden.“
Man kann nur mit den Kopf schütteln, was einem in der BRD
immer wieder an Verrücktheiten zu Ohren kommt! Die
Mitglieder dieser bizarren „Künstlergruppe“ wollen den
„Schuldkult“ zum Heiligtum erklären und gehören damit auch
zu den Vergewaltigern der menschlichen Seele, die eine
immerzu anhaltende Schuld propagieren, die jeder Deutsche
anzunehmen hat, sonst ist er ein Unmensch! |
| 27.11.2017 Lügen Demokratur |
Danisch: Die politische
Besteuerung |
Weil es gerade noch ein paar Zuschriften zum Thema Finanzamt gab: Es zeigt sich immer deutlicher und wird auch immer wieder von Lesern bestätigt, dass in Deutschland längst politisch besteuert wird. Wie jede Behörde und alles, wo es Beamtenstellen zu holen gibt, sind auch die Finanzämter längst links und feministisch unterwandert. Wer nicht Mainstream ist, wird oft durch Besteuerung kaputt gemacht. |
| 27.11.2017 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Volkstrauertag: Stadt Heidelberg konfisziert
Trauerkränze von AfD und „Rechten“ am Ehrenmal für
Gefallene |
Eigentlich sollte der Volkstrauertag ein Tag des friedlichen Gedenkens sein. Spätestens seitdem die ARD auch die übelste Pietätlosigkeit nicht scheute, um angesichts dieses Gedenkens politische Zwietracht zu säen, ist es allerdings auch damit vorbei. Ein besonders krasses Beispiel für einen pietätlosen Umgang mit dem Volkstrauertag durch offizielle Stellen mussten jetzt Heidelberger Bürger erleben. Ich habe mit einem von ihnen über seine schlimmen Erfahrungen gesprochen Herr Mössinger, Sie haben sich am
Volkstrauertag zu einer ganz besonderen Aktion
entschlossen? Ich selbst konnte trotz mehrerer Versuche niemanden per
Telefon erreichen. Daraufhin habe ich den Behördenleiter
(Hrn. Hornig) u. seinen Stellvertreter (Hrn. Becker) mit
der Bitte um Stellungnahme angeschrieben, die aber
leider bis heute unbeantwortet geblieben ist. Einer der
Kranzspender hat dann Kontakt zum Volksbund Deutsche
Kriegsgräberfürsorge aufgenommen |
| 25.11.2017 Demokratur Erpressung |
Danisch:
Falschbeschuldigung als politisches Mittel |
Auch Presseleute stecken drin. Über Jakob Augstein habe ich ja auch schon ab und zu geschrieben. Der kommt gerade mal wieder feministisch um die Ecke und subsumiert Falschbeschuldigung unter Rache: Es geht um einen Pressestreit. Zuerst hatte eine Carolin Würfel in der ZEIT über den Sexismus der Berliner Kulturszene geschimpft. Was an sich schon dumm ist, denn in Sex und Drogen erschöpft sich die Berliner Kulturszene. Nehmt denen den Sex und es bleibt fast nichts mehr übrig. Wer Sex nicht will, sollte die Berliner Kultur meiden. Oder umgekehrt: Wer in Berlin in die Kultur will, der weiß, worauf er sich eingelassen hat. Und sie droht da unverholen: |
| 24.11.2017 Lügen Demokratur |
ScienceFiles:
„Politische Schönheit?“ Die Menschenwürde von Björn
Höcke ist grundsätzlich antastbar |
Sie nennen sich „Zentrum für politische
Schönheit“. Politische Schönheit wird wie folgt real
definiert: Man überwacht politische Gegner rund um die
Uhr; Spioniert ihr privates Leben aus; Man stellt
Betonpoller im Nachbargrundstück (bisher eine Grünfläche)
auf und bezeichnet diese Form der Umweltverschmutzung als
Kunst; Man fordert dazu auf, den politischen Gegner zu
stalken, ihm beim […] |
| 23.11.2017 Demokratur |
pi-news: Seit zehn
Monaten belauern sie das Privatleben des
AfD-Politikers „Künstlergruppe“ errichtet Holocaust-Denkmal vor Höckes Haus  |
Die DDR lebt in diesen verachtenswerten Figuren fort. Wie alle Meinungsfaschisten ist diese Stasi 2.0 unterwegs, um ihnen missliebige Personen zu beschatten, zu bedrohen und gesellschaftlich auszugrenzen, möglichst mit dem Ziel der Existenzvernichtung. Aber den Vergleich mit den totalitären Sozialisten der DDR wollen die „Künstler“ auf Spiegel-Nachfrage nicht gelten lassen und fordern auch noch – allen Ernstes – einen Kniefall Höckes vor den Betonklötzen mit Bitte um „Vergebung“:
|
| 23.11.2017 Demokratur |
Epochtimes: CSU will
AfD-Anträge kategorisch ablehnen – auch wenn diese
inhaltlich zur Union passen |
CSU-Generalsekretär Anderas Scheuer lehnt
eine Zustimmung für Anträge der AfD im Bundestag
kategorisch ab. Auch aus der CDU ist zu hören, dass es
keinesfalls Absprachen mit der AfD gegen wird. „Dieses durchschaubare Spiel ist mit uns nicht zu machen“, sagte Scheuer der „Welt“ (Donnerstagausgabe). Allerdings werde man „nicht verhindern können, dass sich die AfD Anträgen anschließt“, fügte der CSU-Politiker hinzu. „Wir werden unsere parlamentarische Arbeit wegen der komplizierten Mehrheitsfindung nicht einstellen, nur weil die AfD im Parlament sitzt.“ Dies könnte gerade dann relevant werden, wenn Deutschland eines Minderheitsregierung bekommt. Dass mancher Gesetzentwurf am Ende allein mit Stimmen von Union, FDP und AfD beschlossen werden könnte, scheint bei vielen Themen realistisch. |
| 22.11.2017 Demokratur |
Compact-Online:
Endlich! EU erlässt Fritten-Verordnung |
Wollen wir nicht alle den EU-Superstaat? Ein allmächtiges, bürokratisches Monstrum, dass bis in unsere Schlafzimmer, bis auf unsere Teller, ja bis in unsere Köpfe regulieren und diktieren darf? Nein, den will keiner! Nicht einmal die EU-Gläubigen, die die Europäische Union vor allem als Allianz für Frieden und Freiheit sehen, wollen ihre Degeneration in einen gigantischen Papiertiger miterleben. Die Entwicklung der EU ist ein Trauerspiel. In der Hauptrolle: Die EU-Kommission. Die will jetzt die Herstellung und Zubereitung von Pommes, Chips, Keksen und anderem Knabberkram scharf reglementieren. In der Gastronomie fürchtet man bereits, dass sich diese neue Schnapsidee wieder zu einem ebenso teuren wie sinnlosen Unterfangen ausdehnen könnte. Wie krumm darf eine Gurke sein? Welches Leuchtmittel darf noch verkauft werden? Kondome nur in Einheitsgröße! |
| 21.11.2017 Demokratur |
pi-news: Wuppertaler
Pfründepolitik NRW: Richterliche Stärkung wichtiger Oppositionsrechte  |
Der Oberbürgermeister der Stadt Wuppertal
hat sich innerhalb weniger Wochen gleich mehrere
schallende Ohrfeigen durch Verwaltungsgerichte des Landes
Nordrhein-Westfalen eingehandelt: Sowohl das
Verwaltungsgericht Düsseldorf als auch das
Oberverwaltungsgericht Münster erklärten in ihren
insgesamt drei Entscheidungen vom 14. September und 20.
Oktober, die PI-NEWS vorliegen, verschiedene Ordnungsrufe
von SPD-Oberbürgermeister Andreas Mucke gegen die patriotisch-freiheitliche
Ratsfrau Claudia Bötte für rechtswidrig.
Die mutige 34-jährige Oppositionspolitikerin hatte zuvor
im Wuppertaler Stadtrat mit scharfen Worten die
undemokratische Pfründepolitik der Altparteien,
Verstrickungen der lokalen Obrigkeit mit der linksextremen
Szene und die durch unkontrollierte Zuwanderung
verschlechterte Sicherheitslage in der Stadt angeprangert. |
| 21.11.2017 Demokratur Meinungsfreiheit |
Epochtimes:
Jura-Professor: In Deutschland wird die „systematische
berufliche Vernichtung als Waffe gegen andere
Meinungen“ eingesetzt |
Thomas Rauscher ist Jura-Professor an der
Universität Leipzig. Seit einigen Tagen steht er im Fokus
massiver Kritik. Der Grund: Er sympathisierte mit dem
Wunsch zehntausender Polen nach "einem weißen Europa
brüderlicher Nationen." Mehrere hundert Studenten der Universität Leipzig haben am Dienstag gegen Juraprofessor Thomas Rauscher protestiert. Nach Angaben einer Studenteninitiative beteiligten sich etwa tausend Menschen an der Protestaktion „gegen Rassismus“ auf dem Campus in der Innenstadt. Die Forschungsgruppe Durchgezaehlt sprach von 600 bis 900 Teilnehmern. Die Demonstranten forderten von der Universitätsleitung, die Lehrtätigkeit des Professors zu beenden. Rauscher steht in Kritik weil er auf seinem privaten Twitterkanal mit dem Wunsch vieler Polen sympathisierte, nämlich nach „einem weißen Europa brüderlicher Nationen.“ Rauscher, der Erasmusbeauftragter und Lehrstuhlinhaber des Instituts für ausländisches und europäisches Privatrecht ist, wies die gegen ihn erhobenen Rassismusvorwürfe zurück. Das kenne ich aus Nürnberg. Uns wurden auch alle Schikanen zu denen die Stadt Nürnberg in der Lage war angetan nur um eine Gaststätte dicht zu machen weil wir politisch etwas unliebsam waren. Wir haben gegen das Rauchverbot geklagt!Das ging dann nach der künstlich eingeleiteten Insolvenz noch privat weiter! Rote Sozi-Stadt mit viel Grün drin. |
| 20.11.2017 Demokratur |
ScienceFiles: Bundesamt
macht richtige Gesinnung zur Beförderungsvoraussetzung |
Ein Leser hat uns ein internes
Stellenangebot des Bundesamts für Bauwesen und Raumordnung
zugespielt, das zeigt, wie weit Deutschland schon auf dem
Weg in die Gesinnungsdiktatur vorangeschritten ist, wird
doch die richtige Gesinnung zur Voraussetzung gemacht, um
auf dem Posten eines Referatsleiters beschäftigt zu
werden. Eigentlich sucht das Bundesamt für Bauwesen und
Raumordnung einen Referatsleister […] |
| 20.11.2017 Demokratur Gesinungsterror |
Danisch: Die
haarsträubenden Erkenntnisse des Hotels Orania |
Lest mal, was die Berliner Zeitung über das Hotel Orania schreibt. Oder besser gesagt: Was das Hotel Orania über Berlin sagt. Hotel Orania Betreiber spricht von Hetze der linken Szene und kritisiert Politiker Auszug: |
| 20.11.2017 NWO Demokratur Marxismus |
Die Unbestechlichen:
Postmarxistischen Rattenfänger – Unterwegs im linken
Irrgarten |
Die Beharrlichkeit der linken
Ideologen in Politik, Medien und Kunst ist
erstaunlich. Obwohl sich die denkenden Bürger
(zumindest in Österreich) bereits mehrheitlich vom linken
Irrweg auf die rechten Pfade begeben haben, werden die
postmarxistischen Rattenfänger nicht müde, mit ihren
abgenützten Schalmeien weiterhin das süßlich klingende
Lied von der besseren Welt zu blasen. Nach wie vor versuchen linksgesinnte Meinungsträger und -macher, das Volk zu überzeugen, dass nur die linke Weltanschauung die allein selig machende sei: Dazu gehören das grenzenlos vereinte Europa ohne Nationen, die überall wirksame Gleichheitsphilosophie bis zum letzen Binnen-I, die permissive Haltung gegenüber der Massenmigration, die fast schon erbarmungslose Toleranz für alle(s), der habituelle Opfer- und Schuldgestus, die völlige Beliebigkeit der Haltungen, der schäumende Feminismus, die Schwächung der Männer usw. – alle diese Dinge (und nur sie!) werden nach Ansicht der Marx-Epigonen den Menschen eines Tages endgültig befreien können. |
| 19.11.2017 Demokratur Totalitäres Regime |
pi-news: Ideologische
Gemeinsamkeiten führen zusammen Die Synthese der totalitären Linken mit dem radikalen Islam  |
Es nähert sich einander, was geistig auch
zusammengehört. Faschistisches Denken mit dem Drang,
Andersdenkende mundtot zu machen und alleinige Macht
auszuüben, verbindet. Aus dem Islamischen Staat sind
Strategiepapiere aufgetaucht, die eine Zusammenarbeit mit
Linksextremisten in Europa anstreben.
Bei Straßenaktivisten findet diese Kooperation, die eine Fortsetzung des RAF-Palästinenser-Bündnisses darstellt, bereits indirekt statt. In den USA solidarisierte sich gerade die totalitäre Linken mit dem fundamentalen Islam, indem die Radikal-Mohammedanerin Linda Sarsour, die Islamkritikerinnen massiv beleidigt, Saudi-Arabien verteidigt, die Scharia befürwortet, Israel bekämpft, Juden hasst und gegen Trump agitiert, vom linken Magazin „Glamour“ zur „Frau des Jahres“ gewählt wurde (PI-NEWS berichtete). |
| 19.11.2017 Demokratur |
Anonymousnews:
OECD-Studie bestätigt: Deutschland wird totalitär
regiert – Mitspracherecht gleich null |
Die Menschen in der angeblichen Diktatur
Russland sind der Meinung, mehr Mitsprache in politischen
Entscheidungen zu haben, als jene in Deutschland oder
Frankreich. Zu diesem Ergebnis kommt die jüngst
veröffentlichte Wohlbefindens-Studie der OECD. Anfang
November waren die Arbeiten an der Studie „How’s Life?“
(„Wie geht’s?“) fertiggestellt – nun hat die OECD ihren
alle zwei Jahre […] |
| 19.11.2017 Demokratur |
Danisch: Die
Hetzmaschinerie von ARD und ZDF |
Zur weiteren Meinungsbildung über Medien. Schöner Artikel auf Telepolis: “Missachtung rechtsstaatlicher Grundsätze” Das passt genau |
| 18.11.2017 Demokratur |
Achgut: Merkel ist kein
Hit mehr |
Während die Jamaika-Sondierer weiter an ihren Balkoninszenierungen basteln und immer noch nicht herausgefunden haben, wie sie ihre Wähler endgültig hinters Licht führen können, bahnt sich allmählich eine Trendwende an. Während bei FOCUS-Online heute 82 Prozent der Leser des Verhandlungs-Tickers bekundeten, dass sie sich einen Abbruch der Verhandlungen wünschten, scheinen auch manche Medien langsam umzudenken. Die FAZ hat am Donnerstag eine sensationelle Abrechnung mit dem System Merkel veröffentlicht. Geschrieben hat sie Wolfgang Streeck, den man nicht zu den Neuen Rechten zählen kann. Was der Direktor emeritus am Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung in Köln den FAZ-Lesern vorhielt, ist der Spiegel einer Gesellschaft, deren „Eliten“ sich freiwillig in einem Maß gleichgeschaltet haben, wie es vorher nur in den beiden totalitären Systemen Deutschlands unter Druck der Fall war. Mehr noch: Merkel und ihre willigen Helfer haben „die wichtigste moralische Ressource des Landes, das Erschrecken vor seinen historischen Verbrechen, ebenso bedenken- wie letztlich erfolglos eingesetzt – verbraucht zu Zwecken politischer Machterhaltung um den Preis einer Trivialisierung von Faschismus und Rassismus“. |
| 18.11.2017 Demokratur Willkür vom Amt |
Danisch: Kirchhof,
Schluckebier und die Berufsfreiheit |
Zu Willkür und Korruption am Bundesverfassungsgericht. Na, sieh mal einer an. Das Bundesverfassungsgericht entdeckt so ganz plötzlich das Grundrecht der Berufsfreiheit wieder. Gestern gab es eine Entscheidung zugunsten einer Juristin, der man aus Unwürdigkeit die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Unwürdigkeit versagt hatte. |
| 17.11.2017 Demokratur Unterdrückung |
Epochtimes: Forscher
fordern Verbot von Killer-Robotern: „Sind perfekte
Waffen zur Unterdrückung der Zivilbevölkerung“ |
Die Vereinten Nationen müssen die Entwicklung von völlig autonomen Waffen verbieten, fordern führende Wissenschaftler im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI). Denn von diesen Waffen gehe eine viel zu hohe Gefahr aus. Dafür drehten die Forscher gemeinsam mit Aktivisten einen „kurzen, verstörenden Film“, wie es in der britischen Zeitung „The Guardian“ heißt. Mit dem Film versuchen die Macher, „die Gefahren der
Entwicklung autonomer Waffen aufzuzeigen, die ohne
menschliche Aufsicht Ziele finden, verfolgen und
beschießen können. Sie warnen davor, dass ein präventives
Verbot der Technologie dringend notwendig sei, um
schreckliche neue Massenvernichtungswaffen zu verhindern“,
schreibt das Blatt weiter. |
| 14.11.2017 Demokratur |
Journalistenwatch: Wahl
des AfD-Politikers zum Bürgermeister für ungültig
erklärt |
Brandenburg – Die Wahl des AfD-Politikers Detlev Frye zum amtierenden Bürgermeister der Stadt Lebus (Märkisch-Oderland) ist für ungültig erklärt worden. Zur Begründung hieß es, dass die Abstimmung nicht wie vorgeschrieben auf der öffentlichen Tagesordnung stand. Mit Detlev Frye wurde in Brandenburg erstmals ein AfD-Politiker zum Bürgermeister gewählt. Die Stadtverordneten von Lebus (Märkisch-Oderland) hoben mit Stimmen von der CDU und Linken am vergangenen Donnerstagabend den 53-jährigen Frye ins Amt (JouWatch berichtete). Abstimmung ungültig |
| 14.11.2017 Demokratur Lügen |
Die Unbestechlichen:
Vorsicht Enteignung! – Werden Zwangsabgaben auf
Immobilien bereits heimlich vorbereitet? |
Bereits im Jahr 2014 gelangte die Presseagentur Reuters in den Besitz eines Geheimpapieres, das ein plötzliches Schlaglicht auf die Pläne der EU zur Aneignung der Vermögen ihrer Bürger warf, um der sich immer weiter steigenden Staatsschulden der EU-Staaten Herr zu werden. Der Bericht „Die EU-Führungskräfte zusehen, dass persönliche Ersparnisse benutzt werden, um die langfristigen Finanzlücken zu stopfen“ liest sich erst einmal relativ harmlos. Kleine Firmen sollen unterstützt werden, weil die Banken kaum noch Kredite an solche Familienbetriebe geben. Man spricht nirgendwo direkt und ausdrücklich von „Konfiszieren“ oder „Enteignung“. Das wird hübscher ausgedrückt. So heißt es etwas blumig: „The Commission will ask the bloc’s insurance watchdog in the second half of this year for advice on a possible draft law „to mobilize more personal pension savings for long-term financing“, the document said.“ (Die Kommission wird in der zweiten Jahreshälfte die Aufsichtsbehörden der Gemeinschaft nach den Möglichkeiten eines eventuellen Zugriffsrechtes/Einzugsrechtes fragen, um mehr Pensionsrücklagen für Langzeitinvestitionen zu mobilisieren, heißt es in dem Dokument.) |
| 13.11.2017 Demokratur |
Danisch:
„neofaschistische Erscheinungen“ |
Methode SED? Demnach wollten die Bürgerrechtler die SED nach dem Ende der DDR aus ihren Machtpositionen ausheben. Die SED attackierte aber die Bürgerrechtler, indem sie in den Bereich des Neofaschismus und Neonazismus rückten. Dazu gab es Schmierereien rechtsradikaler Parolen am sowjetische Ehrenmal in Berlin-Treptow, die man gleich dazu nutzte.
Da drängt sich doch die Frage auf, ob die das vielleicht immer noch so machen, und das alles, eineschließlich des „antifaschistischen” Kampfes dagegen, inszeniert und vorgegaukelt ist. |
| 9.11.2017 Demokratur |
Epochtimes: Ehemalige
politische DDR-Gefangene fühlen sich erneut
ausgegrenzt – sie sind ein „Kollateralschaden der
Geschichte“ |
Die politischen Gefangenen aus DDR-Zeiten
leiden bis heute unter ihrer Verfolgung und fühlen sich
oft erneut ausgegrenzt. "Diese Menschen haben das Gefühl,
in der Gesellschaft von heute ebenfalls abgehängt zu sein
und dass sich niemand mehr richtig um sie kümmert," so der
Leiter der Berliner "Beratungsstelle Gegenwind für
politisch Traumatisierte der SED-Diktatur". „Aber es haben sich aus ihrer Sicht auch neue Mauern gebildet. Diese Menschen haben das Gefühl, in der Gesellschaft von heute ebenfalls abgehängt zu sein und dass sich niemand mehr richtig um sie kümmert. Sie fühlen sich gewissermaßen als Kollateralschaden der Geschichte. Das sind die neuen Mauern, die ich meine.“ Dummes Gewäsche! In Wirklichkeit erleben sie ein Déjà-vu vom Feinsten. Die Verhältnisse jetzt sind auch nicht mehr viel anders als zu DDR-Zeiten. Und das habe ich von vielen Ex-DDR-Bürgern bereits gehört. Die Justiz verfolgt einen mit haarsträubenden Sachen weil man politisch nicht ganz der vorgegebenen Meinung folgt und den Rest kennen wir ja aus der Presse. |
| 6.11.2017 Demokratur Linke |
ScienceFiles: Gulag:
Sozialismus und Mord gehen Hand in Hand |
Friedrich A. Hayek hat seinem 1944 in
London veröffentlichten Buch „The Road to Serfdom“ ein
Vorwort vorangestellt, in dem er auf die Notwendigkeit
verweist, mit der jeder Sozialismus im Totalitarismus und
damit endet, dass der sozialistische Staat (oder der
kommunistische Staat, zwischen beiden gibt es insofern
keinen Unterschied) sich gegen seine Bürger richtet und
diejenigen, […] Hier haben wir mal wieder Lektüre, die sich Kommunisten und Sozialisten mal genauer ansehen sollten. Aber was rede ich....die sind doch sowieso alle beratungsresistent.... |
| 3.11.2017 Demokratur NWO |
Infosperber: Machthaber
missachten Selbstbestimmungsrecht |
Die UNO sollte das demokratische
«Selbstbestimmungsrecht der Völker» fördern. Doch es wird
zusehends missachtet und angegriffen.
cm. Das Thema Selbstbestimmungsrecht wird kontrovers diskutiert, weil die UNO den Begriff «Volk» («people») nicht näher definiert und weil es keine Instanz gibt, die legitimiert ist, aufzuzeigen, wo genau die Grenzen eines «Volkes» verlaufen. Wie jeder Kommentar gibt auch der hier folgende die Ansicht des Autors wieder. Infosperber wird auf das Thema zurückkommen und einige Fälle, zum Beispiel den Wechsel des Saarlandes von Frankreich zu Deutschland im Jahr 1955, die Forderung Schottlands nach Abtrennung von England, aber auch die sogenannte Annexion der Krim durch Russland unter dem Gesichtspunkt der Selbstbestimmung – des «right of self-determination» – näher beleuchten. Wo Demokratie über simple Wahlen hinaus konkret wird, hat sie immer häufiger einen schweren Stand |
| 28.10.2017 Demokratur |
Journalistenwatch:
Brüssel Babylon: Juncker – „Macht macht sexy“ |
Der #metoo-Sexskandal hat Europa erfasst. Doch wie konnte so eine Kultur des Missbrauchs solange in der Spitze der EU gedeihen? Wenn man sich die Vorgeschichte von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ansieht, ist es eigentlich kein Wunder. Jean-Claude Juncker (€395.000 Euro Bezüge im Jahr) fällt schon länger mit peinlichen Auftritten und Aussetzern auf. 2016 schien er beim Empfang der Staatsoberhäupte in Lettland betrunken zu sein, dann äußerte er sich nach privaten Abendessen immer wieder abfällig über die britische Premierministerin Theresa May. |
| 26.10.2017 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Großbritannien: „Hate Crime Unit“ schüchtert Familie
von kritischem Journalisten ein |
Großbritannien: Der schwedische Journalist Peter Sweden, bekannt z.B. durch seine Recherchen zur Masseneinwanderung in Italien, hält sich derzeit in Norwegen auf. Seit Monaten berichtet er über die Zustände in den skandinavischen Ländern, dem Anstieg der Verbrechen im Zuge der Masseneinwanderung und über die Islamisierung seines Heimatlandes Schweden. Die Eltern von Peter wohnen mit seinem 7-jährigen Bruder
in Großbritannien. Gestern schilderte der entsetzte
Journalist, dass eine sogenannte „Hate Crime Unit“,
sozusagen ein SEK für Gedankenverbrechen, der Familie
mehrmals einen Besuch abgestattet habe. Man wollte die
Kontaktdaten von Peter erpressen, um seinen Aufenthaltsort
herauszubekommen. Gegen ihn werde ermittelt wegen Hate
Crimes, die er im Internet begehen würde. |
| 26.10.2017 Demokratur |
Danisch: False Flag |
Den Verdacht habe ich ja schon länger. Wenn man sich mit Linken befasst, dann merkt man sehr schnell, dass die extrem stark auf ein Feindbild angewiesen sind. Neulich gab es ein Video auf Youtube, in dem ein Ex-Linker über seine Erfahrungen bei Jusos und Linken berichtet. Sehr hörenswert, er berichtet von mehr als nur absurden Zuständen. Und er sagt, dass diese Leute inhaltlich eigentlich gar nichts gemein haben. Die passen überhaupt nicht zusammen. Das einzige, was sie – künstlich – eint, ist das gemeinsame Feindbild „Rechte” und damit die moralische Rechtfertigung für das gemeinsame Interesse Gewaltausübung, Brandstiftung und so weiter. Die haben nichts gemein außer dem Krieg, dem Krieg gegen ein Feindbild. |
| 25.10.2017 Demokratur |
Epochtimes: Hat jemand
noch Geld? Die EU kann es gebrauchen |
Einzahlen aufs Konto - ja, Geld abheben
können - nein: Die EU plant erweiterte Zugriffsrechte der
Banken auf die Konten von Anlegern. Und zwar bereits dann,
wenn "Liquiditätsengpässe erwartet" werden könnten. Die EU plant erweiterte Zugriffsrechte der Banken auf das Guthaben von Anlegern, berichten die „Vertrauliche Mitteilungen“ aus Politik, Wirtschaft und Geldanlage in ihrer aktuellen Ausgabe Nr. 4256. Ganz nebenbei: Am 31. Oktober ist Weltspartag. Demnach soll nicht nur im Falle einer Insolvenz auf die Guthaben zugegriffen werden können, sondern „bereits bei erwarteten Liquiditätsengpässen soll es dann den Banken erlaubt sein, die Verfügungsgewalt der Kunden über ihre Kontoguthaben weitgehend einzuschränken“. Das würde bedeuten, dass wie beim Crash in Zypern weiterhin Einzahlungen auf ein Bankkonto möglich ist – jedoch keine Auszahlungen. Kontoauszahlungen würden untersagt werden, die dadurch zunehmenden Guthaben sollen im Fall „einer Insolvenz weitgehend mit zur Haftung herangezogen werden“. |
| 23.10.2017 Demokratur Anarchie |
Anonymousnews: Linke
No-Go-Area Leipzig-Connewitz: Wegen »Frei.Wild«-Jacke
halb tot geschlagen |
Die Täter aus dem sogenannten Schwarzen
Block der Antifa scheren sich ein Dreck um Gesetze. Sie
hassen Deutschand und all jene, die es lieben und
verteidigen. Das Verrückte daran: Diese Kriminellen fühlen
sich durch das Establishment, durch Politiker wie Heiko
Maas (SPD), Sigmar Gabriel (SPD), Ralf Stegner (SPD),
Claudia Roth (Grüne) oder Katja Kipping (Die […] |
| 21.10.2017 Demokratur |
Junge Freiheit: AfD:
Linksextreme Szene ist staatlich subventionierte
Sumpfblüte |
BERLIN. Die AfD im Berliner Abgeordnetenhaus hat dem rot-rot-grünen Senat vorgeworfen, linksextreme Strukturen in der Stadt zu finanzieren und so deren gesellschaftliche Duldung zu begünstigen. „Während die herrschende Klasse in absurden Ritualen den ‘Kampf gegen Rechts’ zelebriert, zerstören Linksextremisten mit roher Gewalt die Fundamente unserer Demokratie und unseres Rechtsstaats“, prangerte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ronald Gläser am Donnerstag während einer Aktuellen Stunde des Parlaments die Zustände in der Stadt an. Beispielhaft nannte der AfD-Politiker die massenhafte
Zerstörung von Wahlplakaten seiner Partei sowie
Einschüchterungsversuche und Attacken auf Mitglieder, ihre
Häuser oder Autos. Der „Kampf gegen Rechts“ sei damit
längst zum „Kampf gegen das Recht“ geworden. |
| 19.10.2017 Demokratur |
Epochtimes: Erzbischof
droht polnischen Priestern: Wer sich gegen die
Zuwanderung von Migranten engagiert, fliegt raus |
In Polen werden Priester, die sich an
Demonstrationen gegen die Zuwanderung von Migranten
beteiligen, ab sofort suspendiert. Das teilte der
Ehrenvorsitzende der katholischen Kirche Polens am
Mittwoch mit. „Wenn ich von einem Protest gegen die Flüchtlinge höre, an denen meine Priester teilnehmen, werde ich schnell reagieren“, sagte Erzbischof Wojciech Polak in einem Interview mit dem römisch-katholischen Wochenmagazin. Jeder Priester, der sich einem Protest anschließe, „wird suspendiert“, betonte der Geistliche. Sollte vielleicht doch der Einflußüber Obama und H. Clinton für die Neue Weltordnung beim Vatikan zu groß sein? Was haben die an Druckmittel außer dem letzten Skandal? Die Besuche damals von den Beiden waren schon auffälig bei der Kirche! |
| 19.10.2017 Demokratur Asyl |
ScienceFiles:
Gottesstaat Deutschland: Muslimische und christliche
Feiertage |
Der Zentralrat der Deutschen Katholiken
kann ihn sich vorstellen, Thomas de Maiziere hat ihn
angeregt, den muslimischen Feiertag. Der Abschied aus der
aufgeklärten Welt, er geht weiter. Bereits die Weimarer
Verfassung hat es versäumt, eine eindeutige Trennung
zwischen Kirche und Staat festzuschreiben, und die Artikel
136 bis 141 der Weimarer Verfassung, sie wurden durch
Artikel […] |
| 17.10.2017 Demokratur |
Junge Freiheit:
Thüringens Verfassungsschutz schließt AfD-Beobachtung
nicht aus |
ERFURT. Thüringens Verfassungsschutz schließt eine Beobachtung der AfD nicht mehr aus. Die Behörde müsse nach dem Austritt der früheren Parteichefin Frauke Petry sehr genau hinsehen, ob die radikaleren Kreise innerhalb der Partei das Geschehen bestimmten, sagte ihr Präsident Stephan Kramer am Montag bei der Präsentation des Verfassungsschutzberichts 2016. Führende Vertreter der AfD bedienten sich zudem
regelmäßig rechtsextremistischer Rhetorik. Die AfD werde
noch nicht vom Verfassungsschutz beobachtet. Man müsse das
aber überdenken, mahnte Kramer laut dem Sender MDR.
Thüringens AfD-Chef Björn Höcke unterhalte Kontakte zur
Identitären Bewegung (IB). Diese werde bereits beobachtet.
Verschieden Landesämter schätzten sie als fremdenfeindlich
und völkisch orientiert ein. |
| 13.10.2017 Demokratur |
ScienceFiles:
Staatsfeminismus und Nationalsozialismus: Prozedurale
Äquivalenz |
Wir sind wieder einmal bei Richard J.
Evans hängengeblieben, also bei dem Historiker, den man
wohl als den bedeutendsten zeitgenössischen Erforscher des
Nationalsozialismus bezeichnen kann. In seinem epochalen
Werk „The Third Reich in Power“ gibt es einige Kapitel,
die sich mit der Machtübernahme der Nationalsozialisten an
deutschen Universitäten beschäftigen. 23 Universitäten gab
es zu Zeiten […] |
| 11.10.2017 Demokratur |
Compact-Online:
„Gefahrenabwehr“: Polizei beschlagnahmt
COMPACT-Poster! |
COMPACT ist die gefährlichste Stimme
der publizistischen Opposition. Das sieht die Dresdner
Polizei anscheinend genauso. Warum sonst sollte sie unsere
Plakate sichern? Als das Ende vom Lied beschlagnahmt die Polizei die COMPACT-Plakate. Der Anlass laut Protokoll: „Prüfung einer Ordnungswidrigkeit bzw eines Straftatbestands“. Der Grund: „Gefahrenabwehr“. (siehe Foto) K. sei gebeten worden, mit auf die Wache zu kommen. Das habe er aber abgelehnt. Stattdessen schaltete er einen Anwalt ein. Ihn interessiert die Rechtsgrundlage der Beschlagnahmung. Uns auch. Die beteiligte Polizeidienststelle möchte uns auf Nachfrage jedoch keine nähere Auskunft erteilen. Uns wird lediglich mitgeteilt, dass Martin K. Widerspruch einlegen darf. Der ist sicher, die Plakate wiederzuerhalten. Wenn er in die Wache kommt, um sie abzuholen, werde er das Motiv mitnehmen, welches Heiko Maas in SS-Facebook-Uniform zeigt. Leben wir hier eigentlich langsam nur noch im Stasi-Land? Die Schergen des Dritten Reiches hätten es auch nicht besser machen können! Egal was man jetzt von diesem Magazin hält, Demokratie und Meinungsfreiheit geht anders! |
| 10.10.2017 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Trotz Volksentscheid: Tegel soll geschlossen werden |
Zwar hatten bei dem Volksentscheid am 24. September beziehungsweise zuvor per Briefwahl 56,4 Prozent der Berliner für die Offenhaltung des Flughafens Tegels gestimmt. Doch der Bund und das Land Brandenburg halten trotzdem an ihrer bisherigen Position fest. Dies bestätigten sowohl die stellvertretende Regierungssprecherin der Bundesregierung, Ulrike Demmer, als auch die stellvertretende Regierungssprecherin Brandenburgs, Gerlinde Krahnert. Die bestehende Rechtslage sei der Konsensbeschluss aus dem Jahr 1996, sagte Krahnert am Donnerstag auf Anfrage der Berliner Morgenpost. Demnach soll Tegel sechs Monate nach der Eröffnung des BER geschlossen werden. |
| 10.10.2017 Demokratur |
Danisch:
links-braun-versiffte Schweiz |
Eigentlich deckungsgleich mit den Aktionen der Nazis gegen jüdische Künstler in der Frühzeit des NS-Regimes.
Entspricht exakt dem Nazitum. |
| 8.10.2017 Zensur Demokratur |
Danisch: Die nächste
Eskalationsstufe der Zensur |
Was kommt eigentlich als nächstes?
Selbstfahrende Autos? Oder jedenfalls solche mit Fernwartung? In Florida hat doch neulich Tesla remote die höhere Akkukapazität freigeschaltet, damit Leute vor dem Sturm fliehen können. Geht auch umgekehrt. Bei Drohnen gibt es ja schon verbotene Bereiche, in die die Drohnen nicht mehr hineinfliegen. Dasselbe könnte man bei Autos machen. |
| 6.10.2017 Lügen Demokratur |
Compact-Online:
„Ekelhaft“-Prozess: Bundesverfassungsgericht stellt
sich vor Claudia Roth – und erhält Post vom „Täter“ |
Als die grüne Frontfrau Wind davon
bekam, dass sie 2015 in einer nicht-öffentlichen! E-Mail
als „ekelhaft“ bezeichnet worden war, erstatte Roth prompt
Strafanzeige wegen Beleidigung. Als eine Instanz nach der
anderen der Grünen „Recht“ gab, beschloss der Beschuldigte
bis vor das höchste Gericht im Land zu ziehen. Die
Verfassungsrichter haben entschieden… Traurig: Die politische Klasse kann derbe austeilen, aber nicht einstecken und antwortet auf Gegner nicht selten mit der Staatsanwaltschaft. Armes Deutschland. |
| 6.10.2017 Demokratur |
Journalistenwatch:
NSA-Affäre: Alles Märchen? |
Der Generalbundesanwalt hat die Untersuchungen einer angeblichen massenhaften Bespitzelung durch britische und US-Geheimdienste abgeschlossen. Sie haben keine belastbaren Hinweise für eine gegen die Bundesrepublik Deutschland gerichtete geheimdienstliche Agententätigkeit oder andere Straftaten erbracht. Weder der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages noch die „Snowden-Dokumente“ hätten den Verdacht erhärtet, die deutsche Bevölkerung sei durch befreundete Geheimdienste massenhaft abgehört worden. |
| 5.10.2017 Demokratur Überwachung |
Epochtimes:
Bundesjustizminister begrüßt Einrichtung einer
EU-Staatsanwaltschaft |
Bundesjustizminister Maas hat die geplante
Schaffung einer Europäischen Staatsanwaltschaft begrüßt.
Auf ihre Einrichtung hatten sich die Justizminister aus 20
EU-Staaten nach jahrelangen Verhandlungen im Juni
geeignet. Damit werde erstmals eine EU-Behörde geschaffen, die selbst strafrechtliche Ermittlungen über möglichen Betrug mit EU-Geldern in den Mitgliedstaaten übernehmen könne, erklärte der SPD-Politiker am Donnerstag. Nationale und europäische Strafverfolgungsmaßnahmen würden so „gebündelt und damit deutlich effektiver“. Die Europäische Staatsanwaltschaft soll den Auftrag bekommen, gegen Betrug oder Korruptionsdelikte zu Lasten des EU-Haushalts zu ermitteln und gegebenenfalls strafrechtliche Verfahren einzuleiten. |
| 5.10.2017 Demokratur Faschismus |
Journalistenwatch:
„Wenn Sie AfD wählen: Kaufen Sie woanders!“ |
„Deutlich sein“. So nennt Martina Bergmann es, wenn sie am Wahlabend ein Blatt Papier in das Schaufenster ihres Buchlandes hängt auf dem zu lesen ist „Wenn Sie AfD wählen: Kaufen Sie woanders! Die Buchverlegerin fand zudem, dass „geruchsneutrale Alternativen zur Wahl gestanden hätten“. Das Börsenblatt, die Hauszeitschrift des Deutschen Buchhandels, druckt offensichtlich mit größter Freude den verbalen Auswurf der Kleinverlegerin ab. Martina Bergmann – Inhaberin eines
Buchverlages und einer Buchhandlung im
nordrhein-westfälischen Borgholzhausen – machte aus ihrer
tiefen Abneigung gegen die AfD keinen Hehl. Im
Schaufenster ihrer Buchhandlung hing am Wahlabend der
vergangenen Bundestagswahl ein Zettel. Darauf
handschriftlich vermerkt: „Wenn Sie AfD wählen: Kaufen sie
woanders!“ Die politische Position so prominent
heraushängen zu lassen ist selbstredend das gute Recht von
Frau Bergmann. Ihren kleinen Buchladen wie den ebenso
kleinen Verlag zu umgehen, selbstredend auch. |
| 5.10.2017 Demokratur |
Journalistenwatch:
Genossen raten SPD-Frau zur Scheidung. Sie ist mit
einem AfD-Politiker verheiratet |
Für Sozialisten ist nahezu alles, was aus
der Norm fällt, gut. Ob „Ehe für alle“ , „Externe
Kinderbetreuungspflicht für alle“ oder „Deutschland für
alle“. Die meisten linksdrehenden SPDler klatschen dazu.
Wenn jedoch eine Genossin glücklich mit dem „Erzfeind“ –
einem AfD-Politiker- verheiratet ist – dann ist
„Polen offen“. In der öffentlich-rechtlichen Plapperrunde von Sandra Maischberger gab es in der vergangenen Sendung etwas ganz Besonderes zu bestaunen. So zumindest wurde der Umstand von der linksdralligen Moderatorin in ihrer „Diskussionsrunde“ dargestellt: Denn dort nahmen Herr und Frau Hansen Platz. Frau Hansen, ist Tierärztin und SPD-Ortsvorsitzende im Heimatort des Ehepaars. Ihr Mann Frank, Fregattenkapitän, engagiert sich als Kreisvorsitzender für die AfD und trat als Direktmandat zur Bundestagswahl an. Lass Dich scheiden! Jetzt hört wirklich alles auf! Die Frau sollte sofort aus der Partei austreten. Das ist die einzig logische Konseqauenz! |
| 4.9.2017 Demokratur Zensur |
Journalistenwatch:
England: Bald bis zu 15 Jahre Haft für das Betrachten
von verbotenen Webseiten? |
In England ist eine Verschärfung der
Gesetze im Gespräch, die zukünftig das wiederholte
Betrachten von rechtsextremer Propaganda oder
Terrormaterial im Internet mit einer Haftstrafe bis zu 15
Jahren ahnden könnte. Laut der britischen Tageszeitung ‚The Guardian‘ beträfe die Gesetzesverschärfung auch Terroristen, die, mit dem Ziel einen terroristischen Anschlag zu planen, Informationen über Mitglieder der Streitkräfte, Polizei oder den Geheimdienst veröffentlichen. Die Regierung prüft aktuell, ob allein schon das Betrachten von Terrormaterial unter dieses Gesetz fallen soll. Ausschlaggebend ist die wachsende Zahl von Terroranschlägen in diesem Jahr. Das Gesetz soll nicht jene bestrafen, die sich zufällig
oder aus reiner Neugierde einmal verbotene Inhalte
ansehen. Ebenso soll das Gesetz nicht für Journalisten,
Akademiker und andere, die einen berechtigten, legitimen
Grund zur Ansicht haben, gelten. |
| 3.10.2017 Demokratur Lügen |
Achgut: Rechte Nazis,
linke Nazis und Allahs Nazis |
Wer etwas auf sich hält ist dabei – beim „Kampf gegen rechts“. Dagegen ist an sich nichts zu sagen, wenn da nicht diese Unstimmigkeiten wären. Mit „rechts“ meint man natürlich die „braune Gefahr“ also die Nazis bzw. Neonazis. Dass die Nationalsozialisten Adolf Hitlers, Joseph Goebbels‘ und Heinrich Himmlers gar nicht rechts waren, stört dabei niemanden, man muss sie ja nicht, mit Erika Steinbach, gleich links einordnen. Rechts, das sind die Konservativen, die Erzkonservativen, die die alte Ordnung erhalten bzw. wiederherstellen wollen. Nun kann man darüber streiten, ob die Begriffe „rechts“ und „links“ als politische Kampfparolen heute überhaupt noch einen Sinn haben. Hitlers NSDAP war aber auf keinen Fall konservativ, sondern revolutionär: Sie schuf eine neue, nie dagewesene staatliche Ordnung, das Führersystem. Die Soldaten der Wehrmacht leisteten ihren Eid ab dem 23. August 1934 nicht mehr auf die (Weimarer) Reichsverfassung, sondern auf den „Führer“ in folgender Form : „Ich schwöre bei Gott diesen heiligen Eid, daß ich dem Führer des Deutschen Reiches und Volkes, Adolf Hitler, dem Oberbefehlshaber [ab 20. Juli 1935 „Obersten Befehlshaber“] der Wehrmacht unbedingten Gehorsam leisten und als tapferer Soldat bereit sein will, jederzeit für diesen Eid mein Leben einzusetzen.“ |
| 27.9.2017 Demokratur |
Danisch: Wenn der Druck
auf Wissenschaft so hoch ist, dass Wissenschaftler
sich nicht mehr zu sprechen trauen |
Noch eine Meldung vom April. Ein Leser wies mich auf einen Artikel vom April von Polizei.news hin. Darin geht es um den Erlanger Hirnforscher Prof. Manfred Spreng. Eine Studie der Universität von Pennsylvania habe Gender Mainstreaming eindeutig widerlegt. Ich glaube, die habe ich sogar im Blog erwähnt. Bemerkenswert ist aber vor allem dieser Satz:
|
| 25.9.2017 Demokratur |
Compact-Online:
Linksradikales Demokratieverständnis: Demonstrationen
gegen AfD nach Wahlerfolg |
In Berlin und drei (west-)deutschen
Städten kam es gestern zu Demonstrationen gegen die AfD.
Linksextreme, besonders die Antifa, haben mit der
Demokratie so ihre Schwierigkeiten. Wenn Linke in den USA nach Donald Trumps Wahl zum Präsidenten auf der Straße demonstrierten, zeigte das zwar auch mangelnde Bereitschaft, demokratische Mehrheitsentscheidungen zu akzeptieren. Aber immerhin war der politische Gegner jetzt Präsident, also mit reichlich Macht ausgestattet worden. Da konnte man Furcht bekommen. Aber das gestrige „blaue Wunder“ der AfD hatte diese Bedeutung nicht annähernd. Trotz hoher Zahl an Wählerstimmen sind die Alternativen „lediglich“ Oppositionspartei. An der Macht bleibt weiterhin die – von den Linken so heißgeliebte – Mutti Merkel. Aber bereits das ist für Antifa & Co. nicht tolerierbar. Systemkritischer Widerstand darf für diese Leute auch nicht als Opposition, sondern gar nicht existieren. |
| 22.9.2017 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Der Nazi-Wahn – Die Auswüchse des
Kampagnenjournalismus |
Je näher die Bundestagswahl rückt, desto nervöser wird der politisch-mediale Komplex. Die Naziwarnungen verdichten sich und kommen nun schon beinahe stündlich. Für die Journalisten hat Jakob Augstein den Vogel abgeschossen. In seiner jüngsten Kolumne Die Mutter der AfD für den Spiegel, wo er unserer Kanzlerin vorwirft, Nazis den Weg in den Bundestag geebnet zu haben, bringt er auch den ehemaligen Spiegel-Mitarbeiter und heutigen Welt-Kolumnisten Henryk M. Broder ins Spiel. Broder böte mit seiner Achse des Guten „Rechtsauslegern“ (warum eigentlich nicht Ausleger*innen?) wie „Vera Lengsfeld, die mal für die CDU im Bundestag saß, nun aber gemeinsam mit Frauke Petry öffentlich auftritt“, „eine Spielwiese“. Damit hat er Broder in seiner Aufzählung zu denen gerechnet, die den Einzug von Nazis in den Bundestag begünstigten. Unsägliches Denunziantenstadl Deutschland: Statt zu argumentieren werden Listen von Verdächtigen erstellt und Kollegen gebrandmarkt. |
| 21.9.2017 Demokratur |
Journalistenwatch:
Schülerinnen packen aus: Wehe, ihr wählt die AfD! |
In allen Diktaturen beginnt die
Beeinflussung der Menschen im Sinne des Systems schon in
der Schule. Das war im Dritten Reich so, das war in der
DDR so und das ist inzwischen auch an bundesdeutschen
Schulen Alltag. Hier der „Hilferuf“ der Schülerinnen, die im Zuge von nachgestellten Wahlen im Laufe des Unterrichts, eine massive Gehirnwäsche in Sachen „Meinungsfreiheit“ bis hin zu Drohungen erleben mussten: „Vor ein paar Wochen mussten zwei Jungs aus meiner Klasse zum Abteilungsleiter Herrn W. Ihnen wurde vorgeworfen, dass sie Rassisten sind, weil sie sich in der Klasse laut über Flüchtlinge unterhalten haben. Es ging um allgemeine Themen, die gerade in der Welt passieren. Nur weil sich die beiden etwas stärker über die Flüchtlinge geäußert haben. Dabei waren sie im Recht und haben nur die Wahrheit gesagt!!! Nun dürfen die beiden nichts „böses“ mehr über Flüchtlinge sagen!! Außerdem wurde dem gleichen Jungen, der für die AfD ist, vom Lehrer gesagt, wenn er die AfD wählt, dann wird er aus seinem Kurs geschmissen. UND DAS WAR ERNST GEMEINT!! |
| 18.9.2017 Demokratur |
Deutsch.RT: Facebook
und Datenschutz: Netzwerk gibt persönliche Daten an
ukrainische Extremisten weiter |
Eine Facebook-Nutzerin
wurde gesperrt und ihre Daten veröffentlicht, nachdem
sie sich über extremistische Inhalte eines ukrainischen
Nutzers beschwert hatte. Der Nutzer ist Mitarbeiter des
Hetzportals „Mirotworez“.
Facebook-Userin Julia hatte sich bei der Leitung des sozialen Netzwerkes über an sie gerichtete, Gewalt verherrlichende Hasstiraden eines anderen Users beschwert. Plötzlich sah sie ihre Anfragen, welche sie an die Facebook-Administration gesendet hatte, veröffentlicht. Und zwar von demselben Nutzer, der die Hasstiraden zuvor gepostet hatte. |
| 16.9.2017 Demokratur Rechtsstaat |
Die Unbestechlichen:
Freiheitsrechte: Die Fälle Michael Stürzenberger und
Akif Pirinçci kommen vor das OSZE |
Der Fall des in politische Ungnade
gefallenen Bestseller-Autors Akif Pirinçcis wird durch Pax
Europa dem Menschrechtsbüro präsentiert. Pirinçcis Bücher
werden wegen seiner unangepassten Meinung vielfach nicht
mehr von Buchhändlern vertrieben. Doch auch der Fall des
Journalisten Michael Stürzenberger, der wegen seines
Vergleichs des Islam mit dem Faschismus zu einer
Freiheitsstrafe verurteilt wurde, bekam die OSZE zu hören;
genau wie die Beschränkungen der Versammlungsfreiheit des
„Marsches für das Leben“ in Österreich. Michael Stürzenberger, Autor des Blogs Politically Incorrect, wurde vor Kurzem wegen des Zeigens historischer Bilder auf denen der Großmufti von Jerusalem und Nazi-Größen des sogenannten Dritten Reiches zu sehen sind, zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt. Wegen Stürzenbergers Ansicht, der Islam sei dem Faschismus sehr ähnlich, und weil er dies mit historischen Bildern belegte, auf denen die Hakenkreuze auf den Uniformen der Nazis zu sehen waren, wurde das Urteil zudem mit dem Beschimpfen eines Bekenntnisses (§ 166 StGB) begründet. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. |
| 13.9.2017 Monsanto Demokratur |
Epochtimes: EuGH:
Verbot von Gen-Pflanzen nur bei nachgewiesenen
„ernsten Risiken für Mensch, Tier oder Umwelt“
zulässig |
Einzelne EU-Mitgliedstaaten dürfen den
Anbau von gentechnisch veränderten Lebens- und
Futtermitteln nur dann verbieten, wenn das Produkt
nachweislich ein "ernstes Risiko für Mensch oder Tier oder
die Umwelt darstellt". Das hat der Europäische Gerichtshof
entschieden. Diese strengen Voraussetzungen gelten sowohl für die Mitgliedstaaten als auch die EU-Kommission, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem am Mittwoch in Luxemburg veröffentlichten Urteil. (Az. C-111/16) Im Ausgangsfall hatte die italienische Regierung 2013 von der EU-Kommission ein Verbot des damals noch EU-weit erlaubten Anbaus von Monsato-Genmais gefordert. Diese sogenannte Sofortmaßnahme war aus Sicht Italiens nötig, weil zwei neue italienische Studien die Gefährlichkeit der Maissorte Mon801 belegen würden. Die EU-Kommission lehnte ein Anbauverbot ab und verwies ihrerseits auf ein Gutachten der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (Efsa), wonach es keine neuen wissenschaftlichen Beweise für die Gefährlichkeit des Gen-Maises gebe. |
| 12.9.2017 Demokratur |
Journalistenwatch:
Niederegger benennt seine „Mohrenkopftorte“ um |
Das Lübecker Traditionsunternehmen Niederegger benennt seine „Mohrenkopftorte“ um. 50 Jahre lang hieß Biskuit-Vanillecremetorte mit Schokoladenüberzug „Mohrenkopftorte“, jetzt gab es Beschwerden, der Name sei „politisch nicht korrekt“. Das Unternehmen erhielt eine E-mail der Hamburger Lehrerin Susanne Schroeder. Die Lehrerin warf Niederegger vor, der Begriff Mohrenkopf sein eine „alltagsrassistische Bezeichnung“. Daraufhin knickte Niederegger sofort ein und nennt jetzt seine Tortenkreation politisch korrekt „Othellotorte“. (MS) |
| 11.9.2017 Lügen Demokratur |
Junge Freiheit:
Unbekannte beschmieren 40 Häuser und Autos mit linken
Parolen |
MÜNCHEN. Mutmaßlich linksradikale Täter haben in der Nacht zu Samstag in München Dutzende Autos und Häuser beschmiert. Die Unbekannten sprühten in gelber und grüner Farbe unter anderem „Yuppie-Schweine“, „Burn“ und „Bye Baye Yuppies“ auf Autos und Hausfassaden. Yuppie ist ein abwertender Begriff für junge, wohlhabende, karrierebewußte Menschen. Die Polizei registrierte 40 Sachbeschädigungen in fünf Straßen im Stadtteil Denning, teilte sie am Montag mit. Demnach wurden auch politische Parolen wie „FCK COPS“, „KILL NZS“ und Hammer und Sichel aufgesprüht. |
| 9.9.2017 Zensur Demokratur |
Compact-Online:
Universität Edinburg: Beleidigung von IS-Terroristen
gilt als „Hate-Speech“! |
Ein schottischer Jurastudent wird von
der Universität wegen Hate-Speech angeklagt. Er hatte sich
auf Facebook negativ über die Terrorgruppe IS geäußert. Der Jurastudent Robbie Travers (21) von der Edinburg University wird von einem ihrer Beamten des Hassverbrechens. beschuldigt. Die Universität geht dem Fall nach und plant Sanktionen. Der Vorwurf? Festhalten bitte! Travers habe die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) in den sozialen Medien runtergemacht und damit eine „studentische Minderheit gefährdet und sie in Angst und Schrecken versetzt“. Befürchtet man also, Travers IS-Bashing könne bei manchen Studierenden allgemeine Islamophobie ausgelösen, die dann an muslimischen Kommilitonen ausgelassen würde? Oder will man sagen, dass die Verspottung von IS-Terroristen laut Political Correctness bereits als „islamophob“ gilt? Travers hatte auf Facebook zu einem US-Angriff auf die Terrorgruppe geschrieben, er sei froh, wenn man diese Barbaren einen Schritt näher zu ihren 72 Jungfrauen bringen könne (wörtlich: „I’m glad we could bring these barbarians a step closer to collecting their 72 virgins.“) |
| 4.9.2017 Demokratur |
Jouwatch: Ines Laufer:
Die ersten Straflager für politische Gegner sind nur
noch eine Frage der Zeit… |
„Alles wiederholt sich“ kommentierte
ein Facebook-Nutzer eines meiner letzten Postings, in dem
ich auf die neuesten Sperrungen und Profil-Löschungen
sowie juristische Schikanen und Einschüchterungsversuche
von politisch Unbequemen auch außerhalb der „digitalen
Welt“ verwies. Und tatsächlich ist es wohl überaus berechtigt, angesichts der Entwicklungen in unserem Land – insbesondere in den letzten beiden Jahren – die Wiederholung eines gesellschaftlichen Prozesses zu erkennen, der sämtliche Alarmglocken laut schrillen lassen sollte: Der Umbau einer einst freiheitlich-demokratischen Ordnung in eine von Zensur bestimmte, gleichgeschaltete Gesinnungsdiktatur, in der die Machthaber nach systematischer Ausschaltung ihrer politischen Gegner streben. |
| 2.9.2017 Demokratur Politische |
Journalistenwatch: Lidl
entfernt Kreuz auf Kirchen auf allen
Produktverpackungen |
Lidl hatte bei seiner kulinarischen „Griechischen Woche“ auf sämtlichen Produktverpackungen, die Kirchen abgebildet hatten, die Kreuze entfernt. Die islam-devote Retusche war einem belgischen Infokanal aufgefallen. Dies sei längst gängige Lidl-Praxis, so ein Discoutsprecher. Das Unternehmen respektiere somit die religiöse Vielfalt. Die Produkte mit der islamaffinen Verpackung sind auch in Deutschland zu erwerben. Lidl entführt seine Kunden immer wieder in fremdländische, kulinarische Paradiese. So auch bei der „griechischen Woche“. Hierbei wurden den Kunden etwa Moussaka, Feta, Tzatziki oder etwa Käseteigtaschen angeboten. Auf den Umverpackungen wurde original griechisch mit den weiß-blauen Kirchenbauten der Urlaubsinsel Santorini geworben. |
| 1.9.2017 Meinungsfreiheit Demokratur |
Deutsch.RT: Schweden:
Die Freiheit der Presse, Andersdenkende zu verfolgen |
Schweden gilt weltweit
als eines der Länder mit dem höchsten Maß an
Pressefreiheit. Vielleicht zu Unrecht. Ein
US-Journalist, der unter anderem über schwedische
No-Go-Areas berichten wollte, wurde offenbar von der
Polizei daran gehindert.
Einer Krankenschwester, die das Gesundheitssystem kritisierte, wurde kurzerhand die Unabhängigkeit abgesprochen. Die schwedische Zeitung Expressen betreibt eine Kampagne, bei der Privatbürger für ihre im Internet geäußerte Meinung vor der Kamera bloßgestellt werden. Diese Beispiele verweisen demnach darauf, dass die schwedische Presse eine politische Agenda verfolgt und ein Instrument des Establishments ist. |
| 29.8.2017 Demokratur |
Epochtimes: Bartsch
fordert: Funktionsentzug von CDU-Abgeordneten in
Sachsen-Anhalt – die mit AfD zusammenarbeiten |
"Es ist richtig, Gauland scharf zu
kritisieren, aber dann muss es auch Konsequenzen bis hin
zum Funktionsentzug geben für die Abgeordneten in
Sachsen-Anhalt, die mit der AfD zusammenarbeiten", sagt
Linken-Spitzenkandidat Bartsch in Richtung der Kanzlerin. Linken-Spitzenkandidat Dietmar Bartsch hat den Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gegenüber der AfD kritisiert. „Es ist richtig, Gauland scharf zu kritisieren, aber dann muss es auch Konsequenzen bis hin zum Funktionsentzug geben für die Abgeordneten in Sachsen-Anhalt, die mit der AfD zusammenarbeiten“, sagte Bartsch der „Welt“ (Mittwochsausgabe). Im Landtag von Sachsen-Anhalt hatte am vergangenen Donnerstag weite Teile der CDU-Fraktion für einen Antrag der AfD gestimmt. |
| 28.8.2017 Demokratur |
Epochtimes:
Verfassungsrichter für „neue Gewichtung von Freiheit
und Sicherheit“ |
Der Vizepräsident des
Bundesverfassungsgerichts spricht sich für eine "neue
Gewichtung" von Freiheit und Sicherheit aus. Zur
Einwanderung sagte Kirchhof: "Den wenigsten, die zu uns
kommen, steht das Grundrecht auf Asyl zu." Der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Ferdinand Kirchhof, eine „neue Gewichtung“ von Freiheit und Sicherheit angemahnt. Zu denken gebe, dass aus den Kreisen des Islams – „und sei es nur in vordergründig religiöser Motivation – der Terror entsteht“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Der Islam müsse Fragen etwa zur Gleichberechtigung beantworten. Und: „Hält er sich für legitimiert, an die Gestaltung des Staates bestimmte, theologisch motivierte Ansprüche zu stellen“? |
| 23.8.2017 Demokratur |
pi-news: PayPal sperrt
Konto für PI-Spenden |
Der Islam terrorisiert die ganze Welt. Das Blut der „Ungläubigen“ wird in einer einzigartigen Spur des Hasses und der Mordlust vergossen. Lügenpresse, Politik und mit ihr fraternisierende Konzerne stellen sich schützend vor die Mörder. Wer dieses grausame Spiel am Rande eines Genozids nicht mitspielen will, wer sagt, was er sieht, die Wahrheit beim Namen nennt, wird von dieser unseligen Allianz bekämpft. Nun nimmt dieser Kampf richtig Fahrt auf. Erst die Löschtrupps in sozialen Netzwerken, die Kontrolle und diesem System dienende Neujustierung der Algorithmen von Suchmaschinen und das gnadenlose Kriminalisieren einfacher Bürger und ihrer Meinung. Jetzt soll das monetäre Ausbluten beginnen |
| 23.8.2017 Demokratur |
Jouwatch: Die
Antifa-Papers – Echt, fast echt oder was? |
Geheimpapiere gefunden. Die Antifa will die Welt erobern. Wie das gehen soll, sehen wir den lieben langen Tag. Da braucht es nicht acht inhaltlich dünne Seiten von einer US-Uni. Selbst wenn sie echt wären. |
| 21.8.2017 Demokratur |
Journalistenwatch: Inge
Steinmetz: Welche Farbe wird meine Fußfessel haben,
Frau Bundeskanzlerin? |
Hallo Frau Bundeskanzlerin, ich bin blond und – stimmt – ich hab wieder eine Frage: Welche Farbe wird meine Fußfessel haben? Sie als modisch orientierte Frau – der guter Stil über alles geht – werden das verstehen, die Fußfessel sollte farblich auf die neue Herbstgarderobe abgestimmt sein, oder umgekehrt!!! |
| 10.8.2017 Demokratur |
Anonymousnews: Schulz
auf Wahlkampftour in Jena: SPD verbot Rentnern das
Thema Flüchtlinge anzusprechen |
Beim Wahlkampf-Besuch von
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz am Dienstag in einem
Mehrgenerationenhaus in Jena waren einige Bewohner etwas
verwundert – über Flüchtlinge und Migration durfte nicht
gesprochen werden. SPD und AWO verboten den Rentnern im
Vorfeld schriftlich das Thema überhaupt nur anzusprechen.
Um zu vermeiden, dass Kanzlerkandidat Martin Schulz sich
vor laufender Kamera mit Rentnern über […] |
| 5.8.2017 Demokratur Stasi-Gefängnis |
Anonymousnews: Rentner
dürfen nicht länger als vier Wochen ins Ausland, ohne
ihre Bezüge zu verlieren |
Die Diskriminierung von Deutschen im
eigenen Land erreicht einen neuen Höhepunkt. Während
illegal eingeschleppte Migranten bei vollen
Sozialleistungen monatelang Heimaturlaub in Syrien machen
können, dürfen deutsche Rentner, die die Steuergelder für
den Asyl-Wahnsinn einst erarbeitet haben, nicht mal mehr
vier Wochen am Stück das Land verlassen, ohne ihre Bezüge
zu verlieren. Ab dem 1. Juli […] |
| 4.8.2017 Demokratur Gesinnungskontrolle |
Danisch: Tod einer Agentin |
Die Grünen haben gerade Probleme mit ihren „Frauen“. Nicht nur in Niedersachsen. Auch ihre Denunziationswebseite „Die Agent*In“ ist jetzt offline. War ja auch die ultimative Blamage für die Grünen. Es hat sich ja niemand positiv geäußert, und wenn, dann distanziert. Und dann hatten die da auch noch irgendwo eine Erklärung nachgelegt, dass das ja ein Wiki und schnell und in Veränderung sei, und sie deshalb da nicht für die Richtigkeit garantieren wollen. |
| 1.8.2017 Demokratur |
Anonymousnews: Bestrafe
einen, erziehe hunderte – Wie der WDR eine kritische
Journalistin fertigmacht |
WDR-Journalistin Claudia Zimmermann hatte
inmitten der Flüchtlingskrise im Januar 2016 im
niederländischen Radio frank und frei eingestanden, was
jeder halbwegs aufmerksame Zuschauer der
GEZ-Propagandasender auch so schon wusste: Sie und ihre
Kollegen werden an der ganz kurzen Regierungsleine
gehalten. Für diese Äußerung wird sie seitdem systematisch
ausgegrenzt. Dass die Frau, die seit 25 Jahren für […] |
| 1.8.2017 Demokratur |
Journalistenwatch: Der
Kleine Maulwurf ein Verfassungsfeind? Petr Bystron zur
Hausdurchsuchung wegen fb-Post gegen Antifa |
Die Wohnung des Landesvorsitzenden der AfD
in Bayern, Petr Bystron, wurde duch die Polizei
durchsucht. Grund: Ein Faccebook-Post, in dem Bystron die
Antifa mit der SA verglich und dies grafisch mit der
Symbolik der beiden Organisationen untermalt. Was daraus
folgte, ist Satire in Reinkultur! |
| 25.7.2017 Demokratur |
Epochtimes: Silvana
Heißenberg: Berufsverbot im „freiesten Staat, den es
je auf deutschem Boden gab“ |
„Die Regierenden haben uns diesen Terror
vorsätzlich ins Land geholt und nun müssen wir als Volk
uns mental darauf einstellen, dass wir jeden Tag
abgestochen, in die Luft gesprengt und was auch immer
werden... Das soll jetzt ‚normal‘ sein?“ Silvana
Heißenberg im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt. Nachdem allerdings das NDR Zapp Magazin im Oktober 2016 hinterfragte, ob das Facebookprofil tatsächlich ihr gehöre und ob sie zu ihren Äußerungen stehe, machten sie prompt einen Bericht über sie unter dem Motto: „Die falsche Frau der Woche“. Es wurden Szenenausschnitte mit ihr von RTL und Sat.1 gezeigt, dazu kommentierte Zapp beispielsweise: „Hier spielt Schauspielerin Silvana Heißenberg noch die liebe Mutter, aber privat scheint sie ganz weit rechts zu sein!“ Nachdem RTL und SAT.1 daraufhin die Zusammenarbeit mit ihr aufgekündigt hatten, wurde ihr Wikipedia-Eintrag so zusammengekürzt, dass sie als Schauspielerin völlig unbedeutend erschien. Mehrmals versuchte eine Redakteurin Heißenbergs vollständiges Profil wieder einzustellen, doch es wurde binnen 30 Minuten immer wieder gekürzt. Am Ende wurde die Redakteurin wegen „Vandalismus“ auf Wikipedia gesperrt, erzählt die Schauspielerin im Interview. Und dabei gab es keine politischen Äußerungen von Heissenberg auf Wikipedia, es ging einzig um ihre Vita, die somit gefälscht werden sollte. |
| 24.7.2017 Demokratur |
Anonymousnews:
Willkommen in der Diktatur: Jetzt schon
Hausdurchsuchungen wegen Reise auf die Krim |
Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat die
Privatwohnung des ehemaligen Bundestagsabgeordneten Jörg
Tauss (damals SPD, von 1994-2009) von der Kriminalpolizei
durchsuchen lassen. Anlaß für die Kripo-Durchsuchung war
eine Reise Tauss‘ und einiger Mitstreiter des Vereins
West-Ost-Gesellschaft Baden-Württemberg (Russlandbrücke)
auf die Halbinsel Krim am Schwarzen Meer im Jahre 2016.
Letztere war nach den Wirren des Maidanstaatsstreichs in
der […] |
| 24.7.2017 Demokratur Meinungsfreiheit |
Journalistenwatch: Die
Heinrich-Böll-Stiftung und die „Abschussliste“ der
Andersdenkenden |
Nachdem JouWatch
diesen Skandal aufgedeckt hatte, beschäftigt sich nun auch
Henryk M. Broder in der „Welt“
mit einem Thema, dass an Widerwärtigkeit nicht zu
überbieten ist, aber gleichzeitig zeigt, wie die
Linksgrünen in unserem Land die Meinungsfreiheit
verabscheuen und wie sehr sie sich die DDR zurückwünschen. Es geht, wie bereits beschrieben, um die Seite agentin.org, die von der Heinrich-Böll-Stiftung ins Netz gestellt wurde. Sie denunziert so genannte „antifeministische Bürger“ in eine alphabetisch sortierten Liste auf. Dabei tauchen so manche prominente Namen auf wie Hedwig von Beverfoerde, Hadmut Danisch, Jürgen Elsässer, Mathias von Gersdorff, Björn Höcke, Birgit Kelle, Alexander Kissler, Michael Klonovsky, Götz Kubitschek, Roger Köppel, Felizitas Küble, Harald Martenstein, Matthias Matussek, Frauke Petry, Akif Pirinçci, Bettina Röhl, Jakob Tscharntke, Beatrix von Storch und Gloria von Thurn und Taxis – also das Who is Who des konservativen Widerstands, allesamt Kämpfer gegen das Sodom und Gomorra der grünlinken Gender-Ideologie, alles Menschen, die noch den Unterschied zwischen Mann und Frau erkennen und akzeptieren. Also ganz normale Menschen eben. |
| 23.7.2017 Lügen Demokratur |
Journalistenwatch: Herr Maas und die
Gewaltenteilung |
Logischerweise bekommt Heiko Maas auf Twitter mächtig auf die 12. Zurecht, denn dieser Tweet ist an Heuchelei und Zynismus kaum zu überbieten. Die Gewaltenteilung war sicherlich mal von den Vätern der
Demokratie erdacht, um die Machtbalance aufrecht zu
erhalten. Diese Gewaltenteilung aber ist in der Ära Merkel
komplett zusammengeschrottet worden. |
| 22.7.2017 NWO Demokratur Linksfaschismus |
ScienceFiles: Attac!
“erpresst” Epoch Times zu genehmer Berichterstattung |
Manche Leser werden sich noch an den
Attac!-Protestreader erinnern, den uns ein Leser
zugeschickt hat. Den Protestreader, in dem unverhohlen zur
Gewalt aufgerufen wurde, haben wir aus einer Reihe von
Informationsmaterialien, die unser Leser am Stand von
Attac! in Hamburg und während des G20 gesammelt hat,
zusammengestellt. Es handelt sich also […] Hier haben wir eine riesengroße Schweinerei der NWO. Sie treten sowas von offen zutage und keiner will darauf reagieren wie es aussieht. Erpressung, Beeinflussung und Druck! |
| 22.7.2017 Demokratur |
Anonymousnews:
Denunzieren für Dummies: Wie ein STASI-Schwein einem
ganzen Land den Mund verbietet |
Bespitzeln, Denunzieren, Diffamieren. Mit
diesen Methoden schüchterte die STASI über Jahrzehnte
hinweg unbescholtene Bürger ein. Rund 27 Jahre nach dem
Sturz des kommunistischen DDR-Regimes ist es wieder
legitim und gewünscht Mitmenschen ans Messer zu liefern.
Man schickt sich an, einem ganzen Land den Mund zu
verbieten, um ausschließlich jene Phrasen nachzuplappern,
die Frau Merkels Regierung, […] |
| 21.7.2017 Diktatur Demokratur |
pi-news:
Staatsanwaltschaft Kiel ermittelt wegen geteiltem
Facebookinhalt Hexenjagd auf AfD-Politiker: Immunität aufgehoben, Büro durchsucht  |
Mit den Stimmen von CDU, SPD, Grüne, FDP
und SSW hob der Kieler Landtag am
Donnerstag die Immunität des AfD-Abgeordneten Volker
Schnurrbusch (Foto) teilweise auf, um der
Staatsanwaltschaft eine Durchsuchung der
Büroräumlichkeiten im Kieler Landtag, sowie die
Beschlagnahmung elektronischer Geräte zu ermöglichen.
Schnurrbusch ist stellvertretender Landesvorsitzender der
AfD-Schleswig-Holstein und deren Pressesprecher. In dieser
Position hat er auch mit der Facebookseite der Fraktion zu
tun.
Begründet wird die staatliche Hexenjagd auf den AfD-Politiker mit einem bereits mehrere Monate zurückliegenden geteilten Facebook-Eintrag auf der Seite der Fraktion, in dem die linksterroristische Gewaltorganisation Antifa mit der nationalsozialistischen Sturmabteilung SA gleichgesetzt worden sei. Es soll im Zusammenhang auch ein verbotenes SA-Symbol abgebildet gewesen sein. Es handelt sich dabei aber keineswegs um etwas, das Schnurrbusch selber gepostet oder geteilt haben soll, mit so einer Möglichkeit sei er „gar nicht vertraut. Herr Schnurrbusch ist als presserechtlich Verantwortlicher für die Seite in den Fokus der Ermittlungen geraten“, sagt die AfD-Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein. Wer tatsächlich hinter dem Posting steckt muss erst noch geklärt werden. |
| 21.7.2017 Demokratur Diktatur |
Journalistenwatch:
Polizei verbietet Deutschland-Fahne bei Demonstration
in Dresden – AfD fordert Erklärung vom Freistaat! |
Zur Demonstration wegen des Besuchs von
SPD-Bundesjustizminister Maas am Montag in Dresden vor der
Ballsport-Arena wies die Polizei einen Demonstranten an,
seine mitgeführte Deutschlandfahne einzurollen. Das belegt
ein Video-Mitschnitt von der Veranstaltung.
https://www.youtube.com/watch?v=peN-8UfIB2k Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Uwe Wurlitzer: „Im Film ist eindeutig am Länderwappen auf der Polizeiuniform zu erkennen, dass der Polizist, der dem friedlich wirkenden Demonstranten verbot, die Deutschlandfahne zu zeigen, ein sächsischer Beamter war. Ich fordere nun mit Nachdruck eine Erklärung von Sachsens CDU-Ministerpräsidenten und dem CDU-Innenminister, wie es sein kann, dass durch sächsische Polizisten friedlichen Demonstranten das Zeigen von Schwarz-Rot-Gold in der Öffentlichkeit untersagt wird. Die Fahne hatte kein Wappen – Hoheitsrechte des Bundes wurden daher nicht verletzt. |
| 20.7.2017 Demokratur Meinungsfreiheit |
Junge Freiheit: Eine
Kaufempfehlung der Heinrich-Böll-Stiftung |
Die steuerfinanzierte und Grünen-nahe Heinrich-Böll-Stiftung hat sich eingereiht in die Gruppe der Internetdenunzianten. Bislang prägten etwa die linksradikale und ebenfalls steuergeförderte Amadeu-Antonio-Stiftung, Gerald „KeinGeldFürRechts“ Hensel oder auch der SWR die Liste dieser besonders heimtückischen Tugendwächter. Im Wiki-Stil veröffentlichte das zur Heinrich-Böll-Stiftung gehörende Gunda-Werner-Institut ein vermeintliches Lexikon mit Personen, die durch angebliche „Angriffe gegen Feminismus, Gleichstellungspolitik, sexuelle Selbstbestimmung, gleichgeschlechtliche Lebensweisen und Geschlechterforschung“ aufgefallen sein sollen. |
| 19.7.2017 Wahlbetrug Demokratur |
ASnonymousnews:
Fälschung bei Bundestagswahl geplant? OSZE schickt
Wahlbeobachter nach Deutschland |
Ist bei der bevorstehenden Bundestagswahl
eine massive Wahlfälschung geplant? Die Organisation für
Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sieht sich
dazu veranlasst, im September Wahlbeobachter nach
Deutschland zu entsenden. Erstmals werden Parlamentarier
aller 57 OSZE-Staaten nach Deutschland kommen, um die Wahl
zu überwachen, sagte die Leiterin der
Wahlbeobachtungsbehörde, Iryna Sabashuk. Beobachter sollen
mehr als 50 […] |
| 18.7.2017 NWO Demokratur |
Journalistenwatch:
Merkel macht’s möglich: Andersdenkende werden für
„geisteskrank“ erklärt |
Merkel macht’s möglich. DDR pur. Dem politischen Gegner die Teilnahme an der politischen Auseinandersetzung zu verbieten, ihn mit aberwitzigen Schlagworten als „Volksfeind“ an den öffentlichen Pranger zu stellen, war eine der Hauptaufgaben sämtlicher Institutionen des DDR-Staates. Zum Repertoire staatsterroristischen Kampfes gegen das eigene Volk gehörte vor allem in den Diktaturen des letzten Jahrhunderts auch eine der wohl übelsten Formen von Machtmissbrauch: Der politische Gegner, der Andersdenkende, derjenige, der es wagt, nicht im Gleichschritt mit den Eliten mitzulaufen, wird einfach für „verrückt“ erklärt! Jetzt erneut in diesem Land! Und wieder mal machen alle mit! Von Merkel über Gabriel und Roth bis Gysi heißt es: Auf sie mit Gebrüll, wer anders denkt und anders meint, der hat eine PHOBIE …. !!!! |
| 16.7.2017 Demokratur |
Danisch: SPD erwürgt
kleine Pizzeria |
Die Methoden der SPD werden immer widerlicher. Und umdemokratischer.
Nichts Neues. Mir und meiner
Partnerin ging in der Stadt Nürnberg genauso. Dank
Oberbürgermeister Maly und diversen Machenschaften der
Ämter. Aber die ganz harte Tour. Absolute Willkür vom
Amt. Aus heiteren Himmel unbegründedter
Insolvenzantrag und dann gleich den ´Vormund´ vor die
Nase gesetzt bekommen. Das ist unser Rechtsstaat! Der
Witz war: wir waren mehr als zahlungskräftig! Aber mit
Sperrung der Geldbewegungen und Verboten waren wir es
in dem Augenblick natürlich nicht mehr! |
| 16.7.2017 Demokratur |
Journalistenwatch:
Münchner Säuberungs-Stalinist treibt italienischen
Gastwirt in den Ruin! |
Braucht noch jemand wirklich einen Beweis, dass die schlimmsten Säuberungs-Stalinisten in der SPD hocken? Hier ist einer. Es geht um eine italienische Pizzeria in München/Sendling. Als gastfreundlicher Wirt war es für Costa kein Problem, auch Leute zu bewirten, die nicht zu den Linksradikalen dieser Republik gehören. So nach dem Motto: Essen und trinken hat nichts mit Politik zu tun. Die „tz-München“ berichtet: Anfang 2016 war bekannt geworden, dass sich jeden Montagabend Vertreter des rechtspopulistischen Bündnisses Pegida in dem Lokal trafen – so wie es auch andere Gaststätten in München erleben. Dies erfuhr der Sendlinger Bezirksausschuss (BA), zudem bestätigte es die Fachinformationsstelle Rechtsextremismus in München. Daraufhin schlug Ernst Dill (SPD), BA-Beauftragter gegen Rechtsextremismus, Alarm: „Wir wollen kein braunes Bier in Sendling“, sagte er. Der BA-Vorsitzende Markus Lutz (SPD) appellierte in einem Brief an den Wirt, den Pegida-Leuten den Zutritt zu verwehren. Er sei nicht verpflichtet, diese Leute zu bewirten, schrieb Lutz… Dazu muss man wissen, dass die Pegida-Leute in dieser gemütlichen Kneipe wirklich nur als Gäste einkehrten und dort keine Politik betrieben. Doch einen waschechten Säuberungs-Stalinisten interessieren solche Details nicht. Seine Sturmtruppen waren längst unterwegs. Die „tz-München“ weiter |
| 15.7.2017 Demokratur Mordaufruf |
Journalistenwatch:
Wollte Menschenjäger Kohlhuber linke Mordbuben
anstiften? |
Wenig später kündigte die ZEIT aufgrund der Vorfälle in Hamburg die Zusammenarbeit mit Kohlhuber auf, offenbar denkt man in den dortigen Redaktionsstuben weniger progressiv als der Kaugummi-Partisan. Kohlhuber ist sich also durchaus bewußt, welchem Zweck seine Fotoschießerei eigentlich dient: der gezielten Menschenjagd. Die Antifa Lübeck machte auf einem von Kohlhubers Fotos unseren Aktivisten Volker Zierke aus und veröffentlichte einen Tweet mit dem Hashtag #BaldliegstduimKofferraum. Dieser kaum verhohlene Mordaufruf macht das menschenverachtende Weltbild der Linksextremisten deutlich: Für Kohlhuber und seine Genossen ist Gewalt bis hin zum Mord solange gerechtfertigt, wie sie politisch Andersdenkenden gilt. Kaum bei der ZEIT rausgeflogen, begibt sich Sören Kohlhuber wieder auf Menschenjagd. |
| 15.7.2017 Demokratur |
pi-news: Boris
Pistorius: Mehr Sicherheit durch Vermummte |
Als Konsequenz aus den Krawallen zum G20-Gipfel in Hamburg, wo ein vermummter Mob über Tage wütete, brandschatzte, plünderte und unerkannt Steine und Feuerwerkskörper auf Polizisten warf, fordert nun, nach den Berliner Grünen und der Linkspartei (PI-NEWS berichtete) auch Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD, Foto) eine Lockerung des Vermummungsverbotes. Vermummung dürfe keine Straftat mehr sein, nur eine Ordnungswidrigkeit, findet er. „Wir versprechen uns davon mehr Sicherheit. Wir brauchen
Spielraum für Deeskalation“, begründet Pistorius völlig
absurd seine Forderung, die er selbst als „auf den ersten
Blick als paradox“ einschätzt, aber so lange Vermummung
ein Straftatbestand sei, könne die Polizei kaum davon
absehen einzugreifen, dabei gehe es doch darum „das
Eskalationsrisiko so gering wie möglich zu halten“, so der Innenminister. |
| 15.7.2017 Demokratur |
Journalistenwatch:
Maaßen warnt vor Erstarken der linksextremen Szene |
Endlich mal schauen sie auch in die andere, in die viel gefährlichere Richtung: Nach dem G20-Gipfel hat der Präsident des
Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, vor einem
Erstarken der linksextremen Szene gewarnt. „Wir haben in
Deutschland eine sehr starke linksextremistische Szene mit
rund 28.000 Personen, davon 8.500 gewaltorientierte
Extremisten, deren Zahl wächst“, sagte Maaßen der „Neuen
Osnabrücker Zeitung“ (Samstagsausgabe). Linksextreme seien
stärker als früher bereit, Gewalt gegen den politischen
Gegner und gegen die Polizei anzuwenden. |
| 15.7.2017 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Tyrannenmord: „Willst Du dieses Auto? Töte die
Diktatur!“ |
Regierungssprecher Seibert versicherte, die Pressefreiheit sei ein hohes Gut, und er werde sich intensiv darum kümmern, dass alle die Fragen rund um diese „Schwarze Liste“ geklärt werden würden. Es sei aber keine Einwirkung von außen (Türkei) erfolgt, das BKA habe ausschließlich aus eigenen Erkenntnissen heraus Sicherheitsbedenken bekommen. Das Bundespresseamt habe dann auf Anraten des BKA entschieden, den 32 Journalisten die Akkreditierung zu entziehen. Das war am 12. Juli. Am 13. Juli hatte sich der Aufklärungseifer offenbar schon gelegt. Bundesinnenminister de Maizière lehnt nun rundheraus ab, nähere Informationen zu den Quellen und Hintergründen der Sicherheitsbedenken, die zum Entzug der Akkreditierungen führten, zu geben.Ist es denkbar, dass die betroffenen Journalisten nicht nur neutral aus den Kurdengebieten berichtet haben? Gab es da möglicherweise ein über Sympathien hinausgehendes Engagement der besagten Journalisten für die kurdische Sache? Ein wenig beachteter Vorgang im Vorfeld des G20-Gipfels könnte aber Licht in das seltsame Gehabe bringen. Ein Video wurde auf Youtube veröffentlicht, das die „Kunstaktionen“ einer Künstlergruppe namens „Zentrum für Politische Schönheit“ im Umfeld des G20-Gipfels mehr oder weniger erklären soll, indem es eine Art Bericht über fiktive Demonstrationen aufgebrachter Menschenrechtler und der Zivilgesellschaft zeigt, und im Weiteren Attentate auf Gäste des G20-Gipfels darstellt. Dabei wird das Ganze aber so präsentiert, als sei es eine sehr gute Sache, die da (noch) rein fiktiv dokumentiert wird und zur Nachahmung empfohlen. |
| 14.7.2017 Demokratur Nazi-Methoden |
Journalistenwatch: Der
Menschenjäger und sein Schnüffler |
In Deutschland laufen ein paar
Journalisten herum, die eigentlich wunderbar ins Dritte
Reich oder in die sozialistische DDR passen würden, so
sehr strengen sie sich an, den politischen Widerstand
niederzuschreiben. Matthias Meisner ist also einer von diesen hochbegabten Journalisten, die ihr Handwerk mit Leidenschaft betreiben und tagein tagaus unterwegs sind, um im Auftrag der Chefredaktion des „Tagesspiegels“ spannende Geschichten ins Blatt zu heben. Eine diese spannenden Geschichten heißt Collin McMahon, der als Redakteur für JouWatch arbeitet und einen gewissen Sören Kohlhuber als linksfaschistischen Menschenjäger entlarvt hat. Man muss dazu wissen, dass Collin McMahon hauptberuflich
als Übersetzer arbeitet, um sich und seine Familie zu
ernähren. |
| 13.7.2017 Demokratur G 20 |
Junge Freiheit: Die
Versuchung der Gewalt |
Beim G20-Gipfel in Hamburg flog der Linken
ohrenbetäubend ihr ungeklärtes
Verhältnis zur Gewalt um die Ohren.
Linksextreme Gruppierungen, personell und organisatorisch
über „Bündnisse“, Kongresse und Publikationen
freundschaftlich vielfältig verschränkt mit Linkspartei,
Grünen und SPD, nahmen die rot-grün regierte Hansestadt in
Geiselhaft. Über drei Tage verwandelten marodierende
Schlägerbanden aus der linksextremen Szene ganze
Straßenzüge in ein Schlachtfeld, plünderten Geschäfte,
verletzten Hunderte Polizisten, zündeten unzählige Autos
unbeteiligter Bürger an. Noch während Tausende Polizisten aus allen Teilen Deutschlands in Hamburg die Knochen hinhielten, um den explodierenden Terror einzudämmen, tobte in sozialen Netzwerken die Deutungsschlacht, die politische Herkunft der Exzesse zu verschleiern. Auf die Spitze trieb SPD-Parteivize Ralf Stegner die Versuche, Gewaltfreiheit sogar grundsätzlich links und Gewalt stets rechts zu verorten: „Anständige Linke hatten noch nie was mit Gewalttätern gemein. Bei Rechten gehört Gewalt dagegen zur politischen DNA.“ |
| 13.7.2017 Demokratur Wahnsinn |
Anonymousnews:
Politische Verfolgung vorprogrammiert: Berlin bekommt
grüne Generalstaatsanwältin |
Erstmals soll in der Hauptstadt eine Frau
den Posten des Chefanklägers übernehmen. Doch die
Entscheidung des Berliner Senats ist umstritten. Denn die
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die
Noch-Vizepräsidentin der Berliner Polizei. Am Dienstag
fällte der Berliner Senat seine Entscheidung über die
Neubesetzung des Postens des Generalstaatsanwalts im Land.
Mit Margarete Koppers soll erstmals eine Frau in […] |
| 13.7.2017 Demokratur |
Epochtimes: Tumult bei
AfD-Rede: Meuthen will Hintermänner der Linksextremen
entlarven (VIDEO) |
Die AfD fordert einen
Untersuchungsausschuss zum Linksextremismus und dessen
politischen Hintermännern. Das kommt bei einigen Parteien
nicht gut an: Im Stuttgarter Landtag gab es bei einer Rede
von Jörg Meuthen heftigen Tumult. Darin fordert er Aufklärung über die Verstrickungen zwischen gewaltbereiten Linksextremisten und politischen Parteien. Der Tumult ist groß und Meuthen wird lautstark von seinen Gegnern beschimpft, die einen Untersuchungsausschuss zum Thema ablehnen. „Getroffene Hunde bellen“, meint Meuthen daraufhin. Nicht nur SPD und Grüne und FDP lehnten den AfD-Antrag ab. Auch die CDU „ließ sich mal wieder von den grünmarxistischen Gesellschaftsklempnern, mit denen sie koaliert, am Nasenring durch die Manege führen“, kritisiert Meuthen. Das ganze markiere einen „parlamentarischen Tiefpunkt“. |
| 12.7.2017 Demokratur |
Danisch: Maas und die
Menschenjäger |
Seltsame Details. [Nachtrag] Ich hatte doch über diese abstruse Menschenjagd in Hamburg berichtet, bei der deutsche Reporter bei der Antifa Prügel für amerikanische Reporter bestellt hatten. Ein Leser wies mich dazu auf diesen Artikel hin, wonach es Zusammenhänge zwischen der Menschenjagd, der ZEIT und dem Bundesjustizministerium gäbe. Auch heißt es in der Selbstbeschreibung: Es ist also keineswegs so, wie man das nun darstellt, dass das eine mit dem anderen nichts zu tun habe. Es ist Ziel dieses „Störungsmelders“, Nazis zu jagen. Und hat man keine, macht man sich wohl welche. (Ein anderer Leser wies dazu übrigens darauf hin, dass die Antifa ziemlich sexistisch sei, weil man eigentlich etwas gegen die blonde Frau mit der blauen Kappe gehabt habe, statt ihrer aber einfach auf Männer eingeprügelt hat, die neben ihr liefen. |
| 11.7.2017 Demokratur Kopfgeld |
Anonymousnews: G20: Wer
kennt diese Linksterroristen? Anonymous setzt 8.000
Euro Kopfgeld aus |
Mit Steinen, Molotow-Cocktails und
Stahlgeschossen wurden Polizisten beim Hamburger
G20-Gipfel von Linksterroristen angegriffen und um ihr
Leben bedroht. Wer kennt die folgenden Personen oder kann
Hinweise auf deren Identität geben? Wir loben für
sachdienliche Hinweise, die zur Ergreifung der Täter
führen, 500 Euro pro Einzelfall, also insgesamt 8.000 Euro
Kopfgeld aus. Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf […] |
| 11.7.2017 Demokratur |
Schluesselkindblog:
Linke „Anti-Faschisten“ mit Führer-Rede in die Falle
gelockt |
Im Juli 1932 wählt die Mehrheit der
Deutschen keine demokratische Partei. Die NSDAP wird
stärkste Kraft im Reichstag und sie ging allgemein bekannt
als die favorisierte Partei unter den Beamten ein. Die
Betreiberin dieses Blog vertritt die Ansicht, dass
Deutschland im 3. Jahrtausend n. Chr. einem neuen
faschistisch-autoritären Regime verfallen ist, deren
Diktatur durch die rot-grün Regierung ausgeführt und dem
Wählerkreis der besagten Parteien unterstützt wird. Die
linksliberalen Parteien, deren Inhalte wie kulturelle
Vermischung, Gleichheit, Genderideologie etc. an den
staatlichen Institutionen gelehrt wird, sind mit der NSDAP
gleichzusetzen. Deren
Anhänger befinden sich auch heute wieder an den
deutschen Universitäten, wo sie ihr Unwesen
gegen politisch Andersdenkende treiben, den Feind
diffamieren und denunzieren, wie die Alt-Faschisten es
einst mit den Geschwistern Scholl handhabten. Die
Gedankenpolizei des Merkel-Regimes, auch Verfassungsschutz
genannt und die
Terrororganisation mit exekutiver Vollmacht
(Linksextremisten, Antifa und auch Linksterroristen
genannt) bilden die „moderne“ Gestapo und SA, deren Grenze
nicht mehr zu ziehen ist. Der Artikel ist nur noch genial! |
| 11.7.2017 Demokratur Linksfaschismus |
Journalistenwatch:
Antifa-Gewalt wurde lebensgefährlich:
Versammlungsleiter von Pegida NRW legt alle Ämter
nieder |
Pegida ist nicht nur in Dresden zuhause,
wenn das auch der Geburtsort und das Zentrum der Bewegung
ist. Auch in NRW, das durch die Jahre der linksgrünen
Landesregierung, zahlreiche No
Go Areas usw. besonders in
Mitleidenschaft gezogen ist, gibt es eine eigene
Pegida-Gruppe. Noch stärker als in anderen Bundesländern hat Pegida NRWallerdings unter den gewalttätigen Übergriffen linksextremer Antifa-„Aktivisten“ zu leiden. Ein Gespräch mit Marco Schneidereit (Bild links). Herr Schneidereit, Sie haben vor einem Monat bekannt gegeben, dass Sie nach mehr als zwei Jahren Engagement als Versammlungsleiter und mit-verantwortlicher Organisator der Pegida NRW ihr Amt zurückgeben. Wie kam es? |
| 11.7.2017 Demokratur Linksextremismus |
Journalistenwatch:
Rot/grünes Bezirksamt vertuscht Linksextremismus in
Pankow |
Pankows Bürgermeister Sören Benn verweigert die Auskunft zu linksextremen Gewalttaten. Dazu teilt Stephan Wirtensohn, der Fraktionsvorsitzende der Alternative für Deutschland in der BVV, mit: „Dieser Vorgang ist skandalös. Ich habe am 28. Februar eine Anfrage an das Bezirksamt gestellt (KA-0072/VIII). Unter anderem möchte ich erfahren, wie viele Straftaten von Linksextremisten in unserem Bezirk begangen wurden – und wie der Bezirk das bewertet. Am 25. April kam eine „Antwort“ des Bezirksbürgermeisters Sören Benn (Die Linke), der auf ein Schreiben der Senatsinnenverwaltung verweist. Das entsprechende Schriftstück befasst sich jedoch ausschließlich mit rechtsextremistischen Straftaten und liefert keine Antworten auf die gestellten Fragen. |
| 11.7.2017 Demokratur Heiko Maas |
Journalistenwatch: Über
die Menschenjäger von Hamburg und was Heiko Maas damit
zu tun hat |
Auf den G20-Demos in Hamburg am 6.7.
identifizierte der ZEIT-Journalist
Sören
Kohlhuber fälschlicherweise mehrere
Journalisten als „Identitäre“, was zu tätlichen
Angriffen auf sie führte. Der „Störungsmelder“,
für den Kohlhuber gearbeitet hat, wird vom
Justizministerium mitfinanziert. Die ZEIT sah sich per Ankündigung gestern, 10.7. dazu gezwungen die Mitarbeiter Sören Kohlhuber und Michael Bonvalot zu entlassen, die auf den G20-Demos als akkreditierte Journalisten unterwegs waren. „Beide ehrenamtlichen Autoren waren während G20 nicht im Auftrag des Störungsmelders aktiv“, schrieb die ZEIT. Es ist liegt jedoch nahe, dass die beiden Linksaktivisten sich ihre Presseausweise und Akkreditierung als ZEIT-Journalisten geholt haben. Die ZEIT hat dies nach Anfrage nicht dementiert. Was für „ehrenamtliche“ Autoren das sind, die überall „Nazis um sich herum“ sehen und „ganz allgemein viel zu diesem Thema zu sagen“ haben, erschließt sich von selbst. Dass die ZEIT und das Jusitizministerium mit linksextremen ehemaligen Stasi-Mitarbeitern wie Anetta Kahane und ihrer Amadeu-Antonio-Stiftung arbeitet, ist bekannt. |
| 11.7.2017 Lügen Demokratur |
Epochtimes: Schröder
kritisiert Wegfall der „Demokratieerklärung“ –
Finanziert die Bundesregierung linke Extremisten? |
Im Streit um die Folgen der linksextremistischen Ausschreitungen in Hamburg hat die frühere Familienministerin Kristina Schröder (CDU) der Bundesregierung vorgeworfen, ein in ihrer Amtszeit aufgelegtes Programm gegen Linksextremismus aus „ideologischen Gründen“ gestrichen zu haben. „Man wollte das Phänomen nicht wahrhaben, weil es nicht ins eigene Weltbild passte, dass auch eine linke Weltanschauung menschenfeindlich und brutal werden kann“, sagte Schröder der „Welt“. „Jetzt zeigen sich die Folgen einer Politik, die systematisch so getan hat, als gäbe es keinen Linksextremismus – oder als sei er weniger gefährlich und menschenverachtend als der Extremismus von rechts.“ |
| 9.7.2017 Demokratur Linksfaschismus |
Journalistenwatch:
SAntifa marschiert: Ausländische Journalisten in
Hamburg verprügelt |
Bei den anti-G20-Krawallen am 6.7. in Hamburg hat der ZEIT-Journalist Sören Kohlhuber etliche ausländische Journalisten fälschlicherweise auf Twitter als Rechtsextreme identifiziert. 3 von ihnen wurden von einem wütenden Mob verprügelt und aus der Stadt gejagt. Wie bereits berichtet machte der ZEIT-Journalist und linke Aktivist Kohlhuber Fotos der kanadischen YouTuberin Lauren Southern und verbreitete diese auf Antifa-Kanälen auf Twitter, weil sie ein T-Shirt der Identitären Bewegung trug. „Die 22-jährige aus Kanada wäre nicht aufgefallen, hätte sie nicht das IB-Shirt getragen. Mit dem Tragen des Shirts ist auch eigentlich alles zur Gesinnung gesagt“, schrieb Kohlhuber auf seinem Blog. Southern und der politisch völlig moderate US-Journalist Tim Pool wurden gejagt und gestalkt, mussten schließlich in ihr Hotelzimmer fliehen und ihre Berichterstattung aufgrund von Todesdrohungen abbrechen. |
| 9.7.2017 Demokratur |
Anonymousnews:
Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Es geht um
Einschüchterung und brutale Unterdrückung |
Justizminister Heiko Maas ein
STASI-Schwein? Zweifelsohne ja und dieser Ausdruck wäre
noch geschmeichelt. Denn die jüngste Kreation des
Merkel-Maas-Regimes ist unverhohlen ein Gesetz mit
politischem Auftrag. Es soll Ansätze einer kritischen
Gegenöffentlichkeit sofort zerschlagen. „Fake News“ der
eigenen Politik fallen selbstverständlich nicht darunter.
Es ist die Renaissance des STASI-Staates. von Thorsten
Hinz Das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz […] |
| 4.7.2017 Demokratur |
Compact-Online:
Bundestag lockert Verhängung von Fahrverboten |
Fahren Regierungskritiker bald mit
dem Bus? Ein Führerscheinentzug, der bisher nur bei
Verkehrsdelikten verhängt werden konnte, kann fortan auch
für andere von der Regierung als Straftat definierte
Vergehen angewendet werden. Haben Sie es mitbekommen? Im großen Rummel um die „Ehe für alle“ und dem (weit weniger großen Rummel) um das Netzwerkdurchsuchungsgesetz winkte der Bundestag bereits am vergangenen Donnerstag gegen die Stimmen der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen auch die Zulassung von Spionagesoftware durch. Doch die beiden verabschiedeten Gesetzentwürfe „zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens“ sehen nicht nur die Möglichkeit der Online-Durchsuchung und Einpflanzung des sogenannten Bundestrojaners in unsere Rechner vor – nein, das BRD-Regime hat sich gleich noch eine ausgesprochen sensible Sanktionsmöglichkeit gesichert, die es so vorher nicht hatte. In der angenommenen Beschlussvorlage des Rechtsausschusses heißt es: „Unter anderem soll der Katalog der strafrechtlichen Sanktionen um die Möglichkeit der Verhängung eines Fahrverbots bei allen Straftaten – nicht nur bei solchen, die einen Zusammenhang mit dem Führen eines Kraftfahrzeugs oder einer Pflichtverletzung im Straßenverkehr aufweisen – ergänzt werden, wobei der Charakter des Fahrverbots als Nebenstrafe beibehalten werden soll.“ |
| 4.7.2017 Lügen Demokratur |
pi-news: Alte
Islam-Angst neu: Jetzt zittert sogar Merkels Minister
… |
Die Berichterstattung über den neuen
Verfassungsschutzbericht sagt alles aus, was man über
Mainstream-Medien wissen muß: Einzig BILD schweigt
ausnahmsweise nicht: „Islamistische Gefahr so groß wie noch
nie“. Das Märchen von den„brandgefährlichen“ Reichsbürgern passt ja auch viel besser zu Schweine-Deutschland; immer diese „Reichsdeppen“, die noch in Scharen von drei bis fünf 100jährigen glauben, ER ist immer noch da. Ach was, ER war nie weg! PHOENIX, ARTE, N24, SPIEGEL- und n-tv beweisen es doch täglich mit immer schöner auf bunt politierten alten DDR-DEFA-Dokumenten aus dem Stasi-Archiv. Wie viele Anschläge, Morde, Vergewaltigungen im letzten Jahr gingen noch mal von den „Reichsbürgern“ aus? Null! Auf gut Deutsch: Kein einziger! Von diesen Clowns geht in etwa so viel Gefahr aus, wie von ihren Brüdern im Geiste, die im Zirkus mit Pappnasen herumlaufen. |
| 4.7.2017 Demokratur Lügen |
Epochtimes: Neue Frage
zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz: War der Bundestag mit
60 Abgeordneten überhaupt beschlussfähig? |
Rund 40 - 60 Abgeordnete von 630 stimmten
über das NetzDG (Zensurgesetz) ab. War der Bundestag
überhaupt beschlussfähig? Und wo waren die anderen
Abgeordneten? Auf den Videos der 244. Bundestagssitzung, bei der über das NetzDG abgestimmt wurde, ist zu sehen, dass etwa 40 bis 60 Abgeordnete anwesend sind. Bundespräsident Norbert Lammert stellte trotzdem fest, dass der Bundestag beschlussfähig sei – obwohl dafür mehr als die Hälfte der Abgeordneten anwesend sein müssten. Im Bundestagsprotokoll der Sitzung steht auf S. 17: Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich von den Plätzen zu erheben – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Bei gleichem Stimmverhalten – mit den Stimmen der Koalition gegen die Stimmen der Linken und die Stimme einer Kollegin der CDU/CSU-Fraktion und bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – ist der Gesetzentwurf damit angenommen.“ War der Bundestag überhaupt beschlussfähig? |
| 3.7.2017 Demokratur |
Huffingtonpost: 85.000
Deutsche dürfen das grundlegendste Recht in einem
demokratischen Staat nicht wahrnehmen |
In wenigen Wochen ist es wieder soweit: Es darf gewählt werden. Die einen empfinden das als lästige Pflicht, für andere ist es Ausdruck ihrer politischen Haltung. Aber egal ob man nun Stamm- oder überzeugter Nichtwähler ist, eines ist allen gemeinsam: Sie haben das Recht zu wählen oder gewählt werden zu können. Alle? Nicht ganz. Mehr als 85.000 Menschen mit Behinderungen ist es nicht erlaubt, das grundlegendste Recht in einem demokratischen Staat wahrzunehmen. Die sogenannten Wahlrechtsausschlüsse betreffen Menschen mit Behinderungen, die im Alltag rechtliche Unterstützung benötigen. Die Vielfalt der Beeinträchtigungsformen ist dabei groß, von Lernschwierigkeiten bis hin zu geistiger Behinderung. ➨ Mehr zum Thema: Warum manche Menschen mit Behinderung nicht wählen dürfen Begründet wird diese Diskriminierung damit, dass den Betroffenen die nötige Einsicht fehle, eine „vernünftige" Wahlentscheidung zu treffen. Generell sei zudem das Missbrauchsrisiko zu hoch. Angst vor Beeinflussung der Wähler |
| 3.7.2017 Demokratur |
Schluesselkindblog:
„G20-Aktionstage“ zum Gipfeltreffen: Roter Hamburger
Senat finanziert linksextreme Krawallmacher |
Am Freitag und Samstag dieser Woche wird
Hamburg zur Festung. Der G20-Gipfel wird die Stadt in
Ausnahmezustand versetzen. Wenn am 7. und 8. Juli die
Staats- und Regierungschefs zum Gipfel in den Messehallen
tagen, dann rechnet die Polizei mit den schlimmsten
Krawallen, die die Stadt je erlebt hat. Die Lage in Hamburg verschärft sich zusehends. Während die Polizei seit Monaten an den Sicherheitsmaßnahmen für das G20-Gipfeltreffen am kommenden Wochende arbeitet, auch US-Präsident Donald Trump wird in Hamburg erwartet, wird sie verstärkt durch Brandsätze linksextremer, neofaschistischer Gruppen angegriffen. Seit Wochen und Monaten gibt es wieder Anschläge, sowie im März auf einem Polizeigelände in Hamburg-Eimsbüttel alleine sechs Polizeiwagen in Brand gesetzt worden. Zehn Tage zuvor war in Altona bereits ein Polizeiwagen angezündet worden, der Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) bewachen sollte. Linke NeoFaschisten kündigten bereits ab April „Aktionsmonate und viel Gewalt an |
| 3.7.2017 Demokratur |
pi-news: Mäurer zeigt
„Courage“: Verbot von Waffen bei … Identitären |
Wer besaß 1933 Waffen im Deutschen Reich und setzte sie ein? Die Juden? Nein, es waren die Schlägertrupps der Nazis. Trotzdem oder gerade deshalb war es logisch, dass die Nazis den Juden jeglichen Waffenbesitz unmöglich machen wollten. Wikipedia schreibt:
Die Parallelen werden immer deutlciher.... |
| 2.7.2017 Demokratur |
Junge Freiheit: Ein
Verbot „light“ |
„Gut gemacht“ ist etwas anderes als „gut gemeint“. Auch ist Gutgetanes erst im Rückblick zu erkennen. Sorgen darf man sich aber schon früher machen. Etwa über jenes „Parteienverbot light“, das der Bundestag jüngst durch Verfassungs- und Gesetzesänderungen beschlossen hat. Es dient der finanziellen Strangulierung solcher Parteien, die das Bundesverfassungsgericht – obwohl verfassungswidrig – angesichts ihrer Bedeutungslosigkeit wegen des rechtsstaatlichen Verhältnismäßigkeitsgebots nicht verbieten will. Trotzdem soll ihnen das Gericht den staatlichen Geldhahn zudrehen können, nämlich durch Feststellung ihrer Verfassungsfeindlichkeit. Gegen unerwünschte Parteien vorgehenDas schafft für Parteien einen neuen Rechtsstatus zwischen „normal“ und „verboten“. So werden sie selbst dann materiell angreifbar, wenn das Recht an ihnen abgleitet. „Vogelfrei“ hätte man das früher wohl genannt. |
| 2.7.2017 Demokratur |
Journalistenwatch: Antidemokrat
Lammert gegen Volksentscheide! |
Bundestagsabgeordnete hassen es, wenn das Volk zu sehr mitbestimmt, denn das würde sie überflüssig machen – und das gilt natürlich auch, oder ganz besonders, für den Bundestagspräsidenten: Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hält
Volksentscheide, die nur auf Grundlage einer einfachen
Mehrheit beruhen, für „grob leichtfertig und
unverantwortlich“. „Ich bin überzeugt, dass man eine Frage
von historischer Bedeutung wie die der Zugehörigkeit zur
Europäischen Union nicht von einer einfachen Mehrheit
abhängig machen darf, die zum Zeitpunkt ihres Votums den
Preis bzw. die Folgen ihrer Entscheidung weder kennen noch
abschließend beurteilen kann“, sagte Lammert der „Welt am
Sonntag“. Wenn man der Meinung sei, „dass es neben der
Legitimation von parlamentarischen Entscheidungen auch
direkte Volksentscheide geben sollte, dann kann deren
vergleichbare Legitimation nur durch hohe Quoren
sichergestellt werden“, sagte er der Zeitung. (dts) |
| 30.6.2017 Demokratur Rechtsstaat |
Compact-Online:
ARD-Anstalt droht AfD-Abgeordneten mit Klage |
Politisches Totalversagen, live
dokumentiert im regionalen GEZ-Fernsehen?
AfD-Landtagsmitglied Franz Wiese teilt einen
zwangsfinanzierten Beitrag des Rundfunk
Berlin-Brandenburg auf seiner Internetseite – und
soll jetzt eine saftige Geldstrafe zahlen. Terroralarm in der Uckermark! Am 30. Mai wird ein Asylbewerber von einem Sondereinsatzkommando der Polizei im nordbrandenburgischen Gerswalde festgenommen. Der 17-Jährige soll in einer Nachricht einen Anschlag angekündigt haben. Nach Polizeiangaben lebte der Verdächtige seit 2016 in einem Heim für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge – kostete dem Steuerzahler also, nach Angaben des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, monatlich um die 5.000 Euro. (1) Später stellt sich heraus: Der Vater und fast der gesamte Rest seiner Familie lebt ebenfalls in Deutschland von Sozialhilfe. Der sprenggläubige Asylant ist also mitnichten unbegleitet. Das muss auch Brandenburgs SPD-Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) in der rbb-Sendung Brandenburg aktuell schließlich kleinlaut zugeben. Hier ist schon ein riesengroßer Fehler passiert. Nach dem Gesetz dürfen politische und pressevertreibende Organisationen Kopien, Verlinkungen etc. verwenden wie sie wollen! Sucht mal selber nach! Wenn es rein zu poltischen Zwecken dient gibt es dafür keinerlei Urheberrecht! |
| 28.6.2017 Demokratur |
Anonymousnews:
Sicherheit durch Waffenlosigkeit? Die vorsätzliche
Entwaffnung der Bürger |
Viktor Farkas (gestorben 1. November 2011
in Wien), der bekannte Wiener Enthüllungsjournalist, geht
der von staatlicher Seite gern propagierten Ansicht auf
den Grund, daß die Anzahl legaler Waffen in der
Bevölkerung zum Anstieg von Gewalt und Kriminalität führe.
Ein beliebtes Argument von Seiten des Staates, die
Waffengesetzgebung in unseren Ländern stetig zu
verschärfen. Am Ende […] |
| 26.6.2017 Rechtsstaat Demokratur |
Schluesselkindblog:
Gesinnungsstaat: Kritik an Demonstranten wegen
Abschiebung hat Konsequenzen für Staatsanwältin |
Eine Roma-Familie wird nach Straftaten und Rechtslage abgeschoben. Die bunte Spassgesellschaft zieht allerdings gewohnheitsgemäß statt Respekt vor der Rechtssprechung, lieber den Protest vor. Eine Staatsanwältin übt hier verständlicherweise Kritik und schlägt auf Facebook den Demonstranten vor, „Intensivtäter und Terroristen doch bitte bei sich zu Hause“ aufzunehmen. Das hätte sie in einem Gesinnungsstaat wie Deutschland es heute ist, natürlich nicht sagen dürfen. Jegliche Kritik, weder an den kriminellen Migranten, noch an der wahrnehmungsgestörten linkbunten Unterstützerfront, müssen heute unterbunden bleiben. Das hat Konsequenzen, für die Staatsanwältin…. Die Koblenzer Generalstaatsanwaltschaft fühlt sich genötigt, disziplinarrechtlich gegen ihre Kollegin vorzugehen und wir fühlen uns an die DDR erinnert, wo Kritik am politischen System, schnell mit Konsequenzen gehandet wurden. |
| 26.6.2017 Demokratur Asyl |
Epochtimes: Deutscher
Schüler nahm nicht am Besuch einer Moschee teil –
Eltern müssen jetzt vor Gericht |
Die Eltern, die ihren 13-jährigen Sohn
nicht am Moscheebesuch im Rahmen des Erdkundeunterrichts
teilnehmen ließen, müssen vor Gericht. Sie hatten einen
vorangegangenen Bußgeldbescheid abgelehnt. Die Eltern, die ihren 13-jährigen Sohn nicht am Moscheebesuch im Rahmen des Erdkundeunterrichts teilnehmen ließen, müssen vor Gericht, berichtet die „SHZ“. Beide Elternteile hatten im letzten Jahr einen Bußgeldbscheid von jeweils 150 Euro abgelehnt, weil sie die Ansicht vertraten, „niemand kann gegen seinen freien Willen zum Betreten eines Sakralbaus gezwungen werden“. Den Bußgeldbescheid lehnten sie ebenfalls mit der Begründung ab, sie gehörten keiner Glaubensgemeinschaft an und befürchteten eine „religiöse Indoktrination“ ihres ebenfalls konfessionslosen Kindes. |
| 24.6.2017 Demokratur |
ScienceFiles: Das
Dritte Reich und die Berliner Republik: Vergangenheit
und Gegenwart sind eins?! |
Früher: Man benötigte einen handfesten Anlass (Reichstagsbrand), der in der Realität einen Niederschlag gefunden hat, um Freiheitsrechte abzuschaffen. Heute: Es reichen erfundene oder phantasierte oder verwaltungstechnische Anlässe, um Freiheitsrechte abzuschaffen. Was hat sich also geändert? Diejenigen, die Deutsche manipulieren und um ihre Freiheitsrechte bringen wollen, sind heute unverfrorener als früher. Was kann man daraus schließen: Für alle, die schon immer wissen wollten, wie so etwas, wie das Dritte Reich geschehen konnte, wie es sein konnte, dass eine Weimarer Demokratie zu einem totalitären Staat umfunktioniert wurde: So. So wie es derzeit in kleinen Schritten geschieht, so ist es auch in den Jahren 1933ff erfolgt. Hanebüchene Begründungen wurden erfunden, den Bürgern erzählt, ihre Sicherheit und der Fortbestand des Staates stehe auf dem Spiel. Und dann wurden die Freiheitsrechte beseitigt: Früher wie heute. |
| 24.6.2017 Lügen Demokratur |
Compact-Online: „Grüne“
Denkmalpflege |
Geld hat Berlin keines, aber die neue
rot-rot-grüne Landesregierung ist bestrebt, sich durch
Umbenennung von Straßen baldmöglichst bleibende
„Denkmäler“ in der Stadt zu setzen Straßenumbenennungen kosten die Anwohner eine Menge Geld (Neue Ausweise, neue Visitenkarten usw.) aber für die Politik ist das ein „Federstrich“. So lange jedoch die betroffenen Anwohner etwas zu sagen haben, wird das meistens nichts mit einer Straßenumbenennung. Obwohl seiner Zeit ein aufgeblasenes Brimborium um die Treitschke-Straße in Bezirk Steglitz-Zehlendorf gemacht wurde (Angeblich Antisemit bla, bla… Rhabarber, Rapunzel) setzte die örtliche CDU damals durch, dass der Wille der Anwohner bei der Namensgebung der Treitschke-Straße maßgeblich sein sollte. Mit viel „Knurren“ fügten sich die bezirklichen Grünen damals. Seither herrscht Ruhe im Bezirk. |
| 23.6.2017 Demokratur Heiko Maas |
Journalistenwatch: Neue
Idiotie: Fahrverbote für sämtliche Straftaten |
Die Bundesregierung droht Straftätern in Zukunft mit dem Entzug ihres Führerscheins, wie t-online meldet. Bisher konnte diese Sanktion ausschließlich bei Verkehrsdelikten verhängt werden. Künftig ist ein Fahrverbot von bis zu sechs Monaten auch bei allen anderen Straftaten möglich. Eine diesbezügliche Gesetzesänderung verabschiedete der Bundestag am Donnerstagabend. Bereits im Koalitionsvertrag gibt es eine Vereinbarung von Union und SPD, Fahrverbote für solche Straftäter einzuführen, denen eine Geldstrafe nicht viel ausmacht. Der CSU-Abgeordnete Alexander Hoffmann erklärte, diese Maßnahme komme wegen ihres Erziehungsgedankens vor allem beim Jugendstrafrecht in Frage. Von wem stammt die Schnapsidee wieder, die jetzt
tatsächlich umgesetzt wird? Da brauchen wir nicht lange
zu raten. Es ist der übliche Verdächtige.
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ist in dieser
Angelegenheit bereits letztes Jahr mit einem neuerlichen
Referentenentwurf nach vorne geprescht. Die Diskussion
darüber waberte allerdings schon seit 1992 über
Politikerschädeln. Immerhin 25 Jahre lang – bis eben
letzten Donnerstag – hatte dieses Vorhaben aus guten
Gründen keine Chance auf Einführung gehabt. (ME) |
| 21.6.2017 Demokratur |
Anonymousnews:
Willkommen in der Diktatur: Maas-GESTAPO geht
bundesweit gegen unliebsame Kritiker vor |
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD)
lässt nun Schlag auf Schlag seiner Ankündigung,
erbarmungslos gegen den »Hass im Netz« vorgehen zu wollen,
Taten folgen. Mit devoter und tatkräftiger Unterstützung
der willigen Mainstream-Medien wird dem Bürger tagtäglich
dargestellt, dass die sozialen Netzwerke und das Internet
geradezu überschwemmt werden von sogenannten
Hasskommentaren. von Günther Strauß Das
Wahrheitsministerium von Zensurminister […] |
| 20.6.2017 Demokratur Heiko Maas |
ScienceFiles:
Polizei-Elephanten und Mücken: Wenn Polizei für
politische Zwecke missbraucht wird |
So langsam
können wir daran denken, eine Reihe zum Thema
„politische Korruption“ zu machen. Pate dieser Reihe
wäre dann wohl Heiko Maas, der Mann aus dem Saarland.
Der Muffeländer-Beria ist, wenn es darum geht, Eigentum
und Mittel des Staates für politische Zwecke
einzusetzen, einer der eifrigsten Totengräber dessen,
was immer noch als Demokratie gilt. Razzien im Deutschland 2017 finden statt wegen: „Volksverhetzung aus dem rechten Spektrum“ und wegen eines (1, eines, 2-1, 17-16, also eines) „Hasspostings gegen die sexuelle Orientierung eines Opfers“. Vergesst alle Irrenhäuser. Lest die Tagesschau online. Schaut Euch den neuesten Ausbund politischer Korruption an, die in bundesweiten Razzien gegen „Hetze im Netz“ ihren Niederschlag findet, Razzien, die der Justizministerdarsteller aus dem Muffeland nicht nur begrüßt, sondern zu verantworten hat: „Die Entschlossenheit der Behörden ist ein wichtiges Signal. Wer strafbare Inhalte im Netz verbreitet, wir konsequent verfolgt und zur Rechenschaft gezogen“. Es gab einmal das Prinzip der Verhältnismäßigkeit. |
| 15.6.2017 Demokratur |
Epochtimes:
Pervertierte Demokratien erschaffen „Wahlsieger“, die
keine sind |
Durfte irgendjemand in Deutschland darüber
abstimmen, ob wir den Euro wollen oder Bulgarien und
Rumänien als EU-Mitglied? Nein, darüber bestimmen
selbstherrlich die Parteihäuptlinge, weil wir ja zu blöd
sind, eine eigene Meinung dazu zu haben. Eine sarkastische
Analyse von Peter Haisenko. Schon seit Jahrzehnten wird nur selten positiv gewählt. Zumeist wird die Stimme abgegeben, um Schlimmeres zu verhindern. Wie realitätsfremd muss man sein, sich mit einem Stimmenanteil von knapp 22 Prozent als Wahlsieger zu bezeichnen – siehe Berlin? 76 Prozent der französischen Wähler wollten Macron im ersten Wahlgang nicht als Präsident. Im ersten Wahlgang zur Parlamentswahl konnte Macrons Partei nur zwei Sitze erobern, von 577 möglichen.
|
| 15.6.2017 Demokratur |
Epochtimes:
Zensurgesetz nicht zustimmungsbedürftig:
Bundesregierung weist Länder-Bedenken zurück |
Ein Veto des Bundesrats wird nicht möglich
sein gegen das Zensurgesetz von Heiko Maas. Die
Bundesregierung veröffentlichte gestern ein Statement,
wonach das "NetzDG" keiner Zustimmung der Länder bedürfe. Die Bundesregierung hat ihren Entwurf des Zensurgesetze von Heiko Maas (Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, NetzDG) im Bundestag eingebracht. Damit sollen große Internet-Plattformen wie Twitter und Facebook zu wirksameren und schnelleren Löschverfahren für rechtswidrige Inhalte verpflichtet werden. Zur Verfahrensbeschleunigung hatten die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD den Entwurf bereits wortgleich als eigenen Gesetzentwurf eingebracht. Außerdem wurde der Entwurf am 19. Mai in erster Lesung im Plenum beraten. Zuvor war er gemäß den Verfahrensvorschriften zunächst dem Bundesrat zugegangen. |
| 10.6.2017 Demokratur Die Sauerei |
Danisch: Kachelmann |
Die meines Erachtens beste Veranstaltung, an der ich hier teilgenommen habe. Unter der Hauptüberschrift „Im Visier der Meute“ gab es eine Reihe von Veranstaltungen, und bei dieser trat Jörg Kachelmann auf. Moderatorin war Sarah Tacke vom ZDF, diente aber fast nur als Verzierung, denn Kachelmann hatte viel zu erzählen. Vielleicht fand das nicht jeder gut (ich weiß sogar, dass einer damit nicht einverstanden war), und vielleicht war da auch noch einiges an Verbitterung mit dabei, man merkte Kachelmann auch an (und er sagte es selbst), dass ihn die Angelegenheit und die Untersuchungshaft doch ziemlich traumatisiert und mitgenommen hat, und er sich davon wirtschaftlich und persönlich auch noch nicht erholt hat, aber warum soll ein persönlich Betroffener da nicht mal seine Perspektive schildern? Und Kachelmann hat ordentlich ausgeteilt. Das war wirklich hörenswert. (Auch wenn man dazu noch die Gegenseiten hören sollte, aber eigentlich hatten die schon mehr als genug Gehör.) |
| 6.6.2017 Demokratur |
ScienceFiles:
Bundesverwaltungsgericht: Lügen lohnt sich – für
Asylbewerber |
Wenn Recht zur Willkür wird, Urteile vom
Geschmack, der Laune oder dem Zustand von Richtern
abhängen, wenn Rechtssätze genutzt werden, um eine
bestimmte Klientel, seien es Frauen, seien es
Homosexuelle, herauszuheben und damit zu privilegieren,
dann ist der Anfang vom Ende eines Rechtsstaats in Sicht.
Wenn prozedurale Winzigkeiten mehr Einfluss auf ein Urteil
haben, als das Wissen um Fakten, dann rückt das Ende
näher. Wenn Richter politisiert und dafür genutzt werden,
einen politischen Willen nun auch in Urteilen
auszudrücken, dann ist das Ende nahe, sehr nahe. |
| 3.6.2017 Demokratur |
Epochtimes: Kein
AfD-Politiker als Alterspräsident erlaubt: Bundestag
ändert seine Regeln |
Im Bundestag wurde eine Neuregelung zum
Alterspräsidenten beschlossen. Künftig ist nicht mehr der
älteste Abgeordnete, sondern derjenige mit dem höchsten
Dienstalter Alterspräsident. Hintergrund der Änderung ist
der erwartete Einzug der AfD in den Bundestag. 2 x 3 macht 4 - widdewiddewitt und 3 macht 9e ! Ich mach' mir die Welt - widdewidde wie sie mir gefällt ... |
| 3.6.2017 Demokratur |
Journalistenwatch: Der
Verfassungsschutz als Wahlkampfhelfer |
Verfassungsschützer seien „besorgt“ über
die „Patriotische Plattform“, eine Gruppe innerhalb der
„Alternative für Deutschland“ (AfD). Es gebe zwar noch
keine Handhabe für eine Beobachtung der Gesamtpartei,
erfuhr der SPIEGEL nach einem Treffen der Amtschefs aus
fünf Bundesländern. Jedoch registriere man zunehmend
rechtsextreme Äußerungen einzelner Mitglieder der
„Rechtspopulisten“. |
| 1.6.2017 Demokratur |
Journalistenwatch: Wegen
„Islamkritik“: TV-Moderatorin Katie Hopkins verliert
Job! |
Die prominente britische Autorin und Fernsehmoderatorin Katie Hopkins verliert ab sofort ihren Job beim Radiosender LBC. |
| 1.6.2017 Demokratur |
Anonymus: Merkel-Regime
will „Reichsbürger“ komplett entwaffnen – und
Berufsverbote erteilen |
Die Innenminister von Bund und Ländern
wollen sogenannten Reichsbürgern einem Bericht zufolge
sämtliche Waffen abnehmen.Das geht aus einer
Beschlussvorlage zur Innenministerkonferenz (IMK) Mitte
Juni in Dresden hervor, wie das Redaktionsnetzwerk
Deutschland (RND) am Donnerstag berichtete. Die
Innenministerkonferenz sei „der Auffassung, dass Personen
dieser Szene grundsätzlich nicht die erforderliche
Zuverlässigkeit“ zum Führen einer Waffe besitzen, heißt
[…] |
| 31.5.2017 Demokratur |
Journalistenwatch: Kein
Witz mehr über Flüchtlinge! |
Wer einen Witz, dem Heiko Maas und seinen Genossen missfällt, auf Facebook teilt und angezeigt wird, der erfährt die ganze Härte der deutschen Justiz. Mörder, Vergewaltiger und Totschläger mit dem „richtigen Hintergrund“ haben da weniger zu befürchten. Dies zeigt der aktuelle Fall einer 62-jährigen Berlinerin, die wegen „übler Hetze gegen Flüchtlinge im Internet“ zur Zahlung von 1.350 Euro verdonnert wurde. Zudem sperrte Facebook ihren Account und ihre Wohnung wurde von Ermittlern durchsucht. Ihr Vergehen: Die Frau hatte einen Witz über „Flüchtlinge“ gelikt. |
| 30.5.2017 Demokratur |
Compact-Online:
Strafanzeige gegen Käßmann raus! COMPACT fordert
Solidarität! |
Ein Verein hat Anzeige gegen die
jüngsten skandalösen Äußerungen der ehemaligen
Ratsvorsitzenden der evangelischen Kirche gestellt. Am 25. Mai hatte Käßmann auf dem Kirchentag in Berlin scharf gegen die AfD-Forderung nach einer höheren Geburtenrate von Deutschen geschossen. Der 58-Jährigen zufolge, entspräche dies dem „kleinen Arierparagrafen der Nationalsozialisten“. Käßmann habe nachgelegt: „Zwei deutsche Eltern, vier deutsche Großeltern: Da weiß man, woher der braune Wind wirklich weht.“ (1) Genug ist genug! Der Verein Journalistenwatch hat jetzt Strafanzeige wegen Volksverhetzung und Beleidigung gestellt. In der Begründung heißt es, die „beiden Aussagen sind geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören, indem sie zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufstacheln und die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, dass sie verleumdet werden (…)“ und „auch als Unterstellungen an die Mitglieder und Sympathisanten der AfD stellen sich die Aussagen als strafbar dar. Jeder, der das Programm unterstützt und mitverantwortet, wird von Frau Käßmann und ihren falschen Darstellungen diffamiert und verächtlich gemacht (…).“ |
| 30.5.2017 Demokratur |
Journalistenwatch: Weil
Linke nur Scheiße im Kopf haben: Kot-Terror gegen
AfD-Politikerin |
Karlsruhe/ Durlach – Türschloss, Klingel und Haustür, so wie der Hauseingang einer AfD-Lokalpolitikerin in Karlsruher wurden vergangene Woche mit Kot beschmiert. Die Tat geschah am Geburtstag des Grundgesetzes, weswegen die Partei einen politisch motivierten Hintergrund vermutet. |
| 26.5.2017 GEZ Meinungsfreiheit Demokratur Nazi-Methoden |
Konjunktion:
Exklusivinteriew: Silvana Heißenberg zu Systemkritik
und die Zukunft Europas |
Silvana Heißenberg, Schauspielerin und Model, sagt über sich selbst „Mir verbietet keiner den Mund!“. Doch die medialen Reaktionen auf die von ihr öffentlich geäußerte Kritik am politischen System in Deutschland und an den „offenen Grenzen“ der Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigen Wirkung: RTL und Sat.1 beendeten die Zusammenarbeit mir ihr. Die aus den Serien „Einsatz in Köln“ und „Auf Streife“ bekannte Heißenberg, die von sich selbst sagt,dass sie bis Ende 2015 eher mäßig an Politikthemen interessiert war, glaubt, dass man an ihr und an anderen kritischen Künstler, die sich zur „aktuellen Regierungs- und Asylpolitik äußern“, ein „Exempel statuieren will, damit andere öffentliche Personen abgeschreckt und eingeschüchtert“ werden. Und schon wieder ein
Fall von System-Terror. Natürlich wieder von den
Öffentlich-Rechtlichen! Wie lange wollt Ihr Euch das
noch gefallen lassen? Daß das an eine bestimmte Zeit
erinnert dürfte wohl sogar den Links-Radikalen klar
sein! |
| 26.5.2017 Meinungsfreiheit Demokratur |
Journalistenwatch:
Freiheit für Markus Hibbeler – Für die Presse- und
Meinungsfreiheit |
Es kann jeden von uns treffen. Und wenn wir uns nicht zusammenschließen, werden Sie uns – wenn Ihnen unsere Meinung, unsere Stimme missfällt – ohne mit der Wimper zu zucken, einfach aus dem öffentlichen Diskurs entfernen. Dieses Exempel wird aktuell – wie vorher an unzählig anderen – an Markus Hibbeler statuiert. Eine Petition hält dagegen und Joachim Steinhöfel stellt Facebook vor die Wahl: Unterlassungserklärung oder Klage. Die Spiele haben begonnen! Es geschieht bereits seit geraumer Zeit. Andersdenkende werden niedergebrüllt, boykottiert, bedroht, ihr Recht auf freie Meinungsäußerung behindert, nach Möglichkeit verhindert, Andersdenkende denunziert, bis hin zum Abfackeln von Autos oder körperlichen Übergriffen, so die Anklage von Jan Deichmohle in einem JouWatch-Beitrag, in dem er aufzeigt, wie nah wir uns an bereits überwunden geglaubte Zeiten angenähert haben. Genau so geschieht es aller
Ortens. Sogar in Kneipen mittlerweile, nicht nur im
Netz. Wie lange wollt Ihr das noch alles ertragen? Es
wird Zeit zurück zu brüllen. Aber lauter! |
| 26.5.2017 Impfen Demokratur |
Epochtimes: Ab 1. Juni
drohen 2.500 Euro Strafe: Gehen Kita-Eltern nicht zur
Impfberatung müssen sie zahlen |
Eltern von Kita-Kindern drohen 2.500 Euro
Strafe, wenn sie sich der verpflichtenden Impfberatung
verweigern. Das neue Epidemologie-Gesetz will die
Regelungen zum Impfschutz verschärfen. Die Ämter können dann Strafen verhängen. „Dass noch immer Menschen an Masern sterben, kann niemanden kalt lassen“, sagte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe der „Bild“. „Deshalb verschärfen wir jetzt die Regelungen zum Impfschutz.“ (dts) Selbstverständlich. Wir verschärfen die Regeln des Geld verdienens der Pharma-Konzerne. Durch die Vogelgrippe-Impfung ist meine Mutter fast an einem Herzschlag gestorben. Und jetzt muß sie Medikamente nehmen. Das ging einigen Leuten so! Die Häufung der Autismus-Fälle ist mehr als auffällig! Warum wurde gegen Robert DeNiros Film so sehr sturm gelaufen? Da war doch jemand organisiert dahinter! Trauen kann man den Leuten auf gar keinen Fall mehr! |
| 23.5.2017 Demokratur |
Journalistenwatch: MAD
ermittelt gegen Bundeswehrsoldaten wegen Putschaufruf |
Wehe, wenn Du als Soldat mal wütend auf die Ministerin bist und Deine Klappe nicht halten kannst- dann gerätst Du ganz schnell auf den Schirm der Mächtigen: Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ermittelt gegen
einen Stabsoffizier des Zentrums für Geoinformationswesens
der Bundeswehr in Euskirchen wegen eines Aufrufs zum
Putsch. Das geht aus einer Unterrichtung an
Verteidigungs-Staatssekretär Gerd Hoofe hervor, aus der
die „Bild“ (Dienstag) zitiert. Danach soll der
Stabsoffizier am 12. Mai gegenüber anderen Soldaten sowie
Dienstvorgesetzten bei einem Lehrgang im Vereinte Nationen
Ausbildungszentrum der Bundeswehr in Hammelburg gesagt
haben: „Ich habe es so satt, dass 200.000 Soldaten unter
Generalverdacht gestellt werden, wegen zwei Verrückten.
Die Ministerin ist bei mir unten durch, das muss man
ansprechen oder putschen.“ Noch am selben Tag meldete der
Disziplinarvorgesetzte den Vorfall beim MAD, der daraufhin
die Ermittlung aufnahm. Zwar verlief der Abgleich der
Personalakte des Beschuldigten mit dem Informationssystem
des Abschirmdienstes negativ. |
| 22.5.2017 Demokratur |
Contra-Magazin:
Systemkrankheit: Die Mauer muss fallen |
Einen Mauerfall hatten wir 1989 erlebt.
Gleichzeitig wurde der Bau einer neuen, noch
gewaltigeren Mauer begonnen. Sie zu bezwingen, ist
schier unmöglich, aber auch sie wird fallen müssen. Sie
ist die Mauer, die uns die
Freiheit nimmt. Und nur wir selbst können dieses starre
Gebilde bezwingen, die das System vor uns
hochgezogen hat. |
| 22.5.2017 Demokratur |
Journalistenwatch:
Linksgrüne Neo-Nazis wollen Lokalverbot für AfD! |
„Wehret den Anfängen“ funktioniert leider
nicht mehr, dazu sind die linken und grünen Neo-Nazis
schon zu tief in alle gesellschaftlichen Bereiche
eingedrungen. Dennoch ist es immer wieder erschreckend,
mit welch üblen Methoden diese Politganoven versuchen,
Andersdenkende daran zu hindern, ihre demokratischen
Grundrechte auszuüben Die SPD ist in diesem politischen Schmierentheater natürlich mit von der Partie. Der „Merkur“ weiter: „Vor dem Auftritt Poggenburgs am Donnerstag vor einer Woche hatte bereits Gilchings SPD-Vorsitzender und Bundestagskandidat Christian Winklmeier die Pächter des Schützenhauses schriftlich gebeten, seinen Saal der AfD nicht zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig hatte Winklmeier angeboten, die Saalmiete zu übernehmen und ein „Fest der Toleranz“ dort zu feiern. Man sollte vielleicht mal im Gegenzug ganz genau diese Methode anwenden. Immerhin sind die anscheinend bereits auf dem absteigenden Ast. Siehe Demonstrationen mit zu wenig Teilnehmern, Soros hat den Geldhahn zugemacht (die Schläger werden nicht mehr finanziert). |
| 20.5.2017 Lügen Demokratur |
Welt: Gegner des
Kreuzes sind intellektuell überfordert |
Linke und Grüne wollen kein christliches
Symbol auf der Kuppel des Stadtschlosses? Hier wird ein
barockes Kunstwerk rekonstruiert! Das kann man sich nicht
nach Moden aktueller politischer Korrektheit
zurechtschnitzen. Wieso? Das konnten die Nazis mit entarteter Kunst doch auch? Da sehe ich keinen Unterschied! |
| 19.5.2017 Demokratur |
Deutsch.RT:
Zwangsbeglückung: SPD möchte Facebook & Co
zwingen, Öffentlich-rechtliche zu bevorzugen |
Die SPD möchte das Internet grundsätzlich
wie eine neue Art des Rundfunks regulieren. Das würde
unter anderem bedeuten, dass Internetunternehmen wie
Google und Facebook bestimmte Medieninhalte anzeigen
müssen – etwa solche des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Mit anderen Worten, weil man sich Sorgen um die "Netzneutralität und das offene und freie Internet" macht, muss man das Internet regulieren – und tut damit genau das, was man vorgab, verhindern zu wollen: die Netzneutralität und das offene und freie Internet einschränken. Das nennt man einen klassischen Widerspruch in sich selbst, oder auch Oxymoron. Ein bekanntes Beispiel dafür lässt sich zum Beispiel in George Orwells "1984" entdecken, wo es heißt:
|
| 18.5.2017 Demokratur |
ScienceFiles: Der
rechtsextrem fremdenfeindliche Ossi: Junk Science
trifft journalistische Ahnungslosigkeit |
Alle Aussagen
über Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit der
Sachsen, Thüringer oder Ostdeutschen basieren auf den
Angaben der hier zusammengestellten Interviewpartner.
Man muss nicht in empirischer Sozialforschung
ausgebildet sein, um zu erkennen, dass auf Basis der
Interviews mit den genannten Personen keinerlei
verallgemeinernde Aussagen möglich sind, die auf alle
Sachsen oder Ostdeutschen übertragen werden.
Alltagsverstand reicht. Alltagsverstand, den wohl die
meisten Journalisten nicht haben. Man muss, am Rande
bemerkt, selten dämlich sein, wenn man für einen
derartigen Junk, mehrere 100.000 Euro Steuergelder aus
dem Fenster wirft. Dieser Artikel zeigt den ganzen Schwachsinn unser Meinungsmanipulation auf! |
| 18.5.2017 Demokratur |
Focus: TV-Magazin
enthüllt: Nur wer Zehntausende Euro zahlt, hat Chancen
Abgeordneter zu werden |
Parteien wie CDU, CSU und SPD sollen immer
wieder hohe persönliche Geldeinsätze von ihren Mitgliedern
erwarten, wenn diese sich für ein Mandat im Bundestag oder
auch in den Landtagen kandidieren wollten. Dies berichtet
das ARD-Magazin "Monitor". So soll einer CSU-Politikerin aus München vor der letzten Landtagswahl beispielsweise von „verschiedenen Delegierten“ gesagt worden sein, dass es „schon sinnvoll wäre, so circa 100.000 Euro mit in den Wahlkampf zu bringen“. Die Geschichte sei kein Einzelfall, berichtet das Magazin weiter. |
| 18.5.2017 Demokratur Asyl |
Journalistenwatch: Fall
Pahlig: Staatsanwaltschaft will Verurteilung wegen
Volksverhetzung |
Sachsen: Die sächsische Staatsanwaltschaft will den ergangenen Freispruch für den, wegen Volksverhetzung angeklagten Jungbauern Tino Pahlig, dessen Tiere von polizeibekannten Asylbewerbern auf bestialische Weise abgeschlachtet wurden, nicht hinnehmen. Die Staatsanwaltschaft hat gegen den Freispruch Rechtsmittel eingelegt. Dem junger Landwirt Toni Pahlig aus dem sächsischen Coswig verschwanden immer wieder Lämmer und Zuchttiere von seiner Koppel. Wie er feststellen musste, wurden dies von polizeibekannten Asylbewerbern bestialisch getötet (JouWatch berichtete). Wiederholt stellte Pahling Strafanzeige, worauf ihm nach einem Jahr von der Staatsanwaltschaft Dresden mitgeteilt wurde, dass die Täter Faouzi A. und Zied T. nicht strafrechtlich verfolgt würden, weil sie noch „schwerere Delikte“ (u.a. sieben Diebstähle von Schafen) begangen hätten. Eine Entschädigung war nicht möglich, so dass der Jungbauer auf seinen Kosten sitzen blieb und seine Existenz am Abgrund sah. |
| 17.5.2017 Demokratur |
Konjunktion:
Systemfrage: Von der gesteuerten Meinung und der
manipulierten Demokratie |
Wir leben in der Illusion, dass wir eine Demokratie haben. Doch letztlich ist es nur eine Scheindemokratie, denn wir wissen alle, dass wir als Bürger bei grundsätzlichen gesellschaftlichen und politischen Fragen keine Rolle mehr spielen. Wahlen sind nur ein Legitimationsmittel, damit andere im Hintergrund agierende Akteure und Instanzen, die die eigentlichen Entscheidungen treffen, den Anschein wahren können, dass das politische System einer öffentlichen Kontrolle unterliegt. Vieles von dem, was wir in den letzten Jahren/Jahrzehnten erlebt haben, von
|
| 17.5.2017 Demokratur |
Epochtimes: Steinmeier
warnt vor Diktatur: Demokratie braucht offene
Kommunikation und freie Medien |
"Ein Staat, der seinen Bürgern und seinen
freien Medien misstraut, hat die Schwelle zur autoritären
Ordnungsmacht vor Augen – wenn er sie nicht längst
überschritten hat", warnt Bundespräsident Frank-Walter
Steinmeier. „Demokratische Gesellschaften brauchen den Austausch von Meinungen und den Ausgleich von Interessen unter mündigen, gleichberechtigten Bürgern“, sagte Steinmeier laut Redetext am Mittwoch auf einer Veranstaltung zum 50. Jubiläum des Verbands Deutscher Lokalzeitungen in Berlin. Dazu leisteten Medien einen wichtigen Beitrag, „egal, ob sie gedruckt, in Bild oder Ton erscheinen“. |
| 17.5.2017 Demokratur Rechtsstaat |
Journalistenwatch:
Anetta Kahane, der Aussteiger und linker Deutschenhass |
Der ehemalige Stasi-Spitzel Anetta
Kahane bleibt auch in einem eigentlich demokratisch
verfassten Staat beim Anschwärzen bestimmter Meinungen. In
ihrer Amadeu Antonio Stiftung ist Kahane jedoch nicht die
einzige, die von extremistisch-rassistischen Ansichten
durchdrungen ist. Aufschlussreich ist auch die Geschichte
eines Neo-Nazi Aussteigers. Zwar hat Benneckenstein den Hass auf die Personengruppen ablegen müssen, die nun einmal Ziel von Nazis sind. Aber hassen kann er weiterhin. Jedenfalls ist das im Umfeld Kahane, die einst als IM Victoria, siegreich Privates Dritter an die Stasi-Häscher verriet, nicht verpönt. Im Gegenteil: Der Hass auf Deutsche oder wahlweise Deutsche wird zelebriert. Auch eine sehr interessante Auflistung zur Stiftung von Kahane dabei. |
| 16.5.2017 Demokratur |
Compact-Online:
Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Wollt Ihr den totalen
Maas? |
Die Blockparteien und Heiko Maas
marschieren mit dem sogenannten
Netzwerkdurchsetzungsgesetz voran. Für den
Justizskandalminister und Großzensor geht ein Traum in
Erfüllung. Aus diesem Anlass veröffentlichen wir an
dieser Stelle einen Artikel aus COMPACT 07/2016: „Wollt
ihr den totalen Maas?“ Kann man einen Sozialdemokraten mit einem abgewandelten Goebbels-Zitat als Wegbereiter des neuen Faschismus denunzieren? Der Bundesjustizminister gibt dem neuen Totalitarismus jedenfalls das passende Gesicht. |
| 16.5.2017 Demokratur |
Welt: Hans Meiser
fliegt für Verschwörungstheorien aus Böhmermann-Show |
Nach seiner Karriere als
Nachrichtensprecher, hatte Hans Meiser mindestens zwei
weitere Jobs. Einen für das ZDF und einen als Autor für
einen verschwörungstheoretischen Blog. Seit heute ist er
einen von beiden Jobs los. Hans Meiser dürfte den einen als Nachrichtenmoderator bei RTL bekannt sein und den anderen für seine Auftritte in der ZDF-Show „Neo Magazin Royale“. Dort war er wechselweise „Der kleine Mann“ und die Bundespräsidenten-Parodie „Hans Meiser Steinmeiser“. Einer weitaus kleineren Zielgruppe ist er allerdings auch für die Mitarbeit auf einer verschwörungstheoretischen Website namens “watergate.tv“ bekannt - und fliegt deshalb nun beim ZDF raus. Leider haben die angeblichen Verschwörungstheorien sich wenige Monate bis Jahre später zum guten Teil als wahr erwiesen! Gerade in der heutigen Zeit, in der wir vollgelogen werden ohne Ende! Er soll lieber bei einem seriösen Magazin bleiben als bei den sehr umstrittenen ÖR! |
| 13.5.2017 Demokratur Zensur |
Anonymousnews:
Gruppenvergewaltigung: Wie die Justiz Medien verbietet
diese Bilder zu veröffentlichen |
Dass in Deutschland systematisch
Verbrechen von zugereisten Potentialen verschwiegen und
unter Teppich gekehrt werden, wissen wir spätestens seit
den Silvester-Pogromen von Köln und der groß angelegten
Vertuschungsaktion im rot-rot-grün geführten
Multi-Ethnien-Irrenhaus Thüringen. In Nordrhein-Westfalen
scheint das Schweigekartell nach wie vor besonders aktiv
zu sein, wie ein aktueller Fall dokumentiert. Rückblende:
Am Sonntag den 7. Mai 2017 wird eine 20-Jährige […] |
| 11.5.2017 Lügen Demokratur |
Deutsch.RT:
Einstweilige Verfügung: Correctiv wird
Weiterverbreitung von Sex-Artikel untersagt |
Jüngst schwang sich das Recherche-Büro Correctiv neben seiner selbst ausgerufenen Bestimmung als Hüter der Wahrheit, in einem zweiten Schritt auch zum Sittenwächter auf, inklusive Schmuddel-Enthüllungen über die Vergangenheit einer AfD-Landespolitikerin als ehemalige Hobby-Prostituierte. Nun sprach das Landesgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung aus, die die Weiterverbreitung des entsprechenden Artikels untersagt. Ein gehöriger Dämpfer für die selbsternannten Gralshüter der Wahrheit. |
| 10.5.2017 Demokratur |
Journalistenwatch:
Grüne Etatisten & Volkspädagogen |
Was auch immer eine „Verkehrswende“ sein soll, – Cem Özdemir von den Grünen will in derselbigen „mehr Druck machen“. SUV-Fahrer, die sich per „spritschluckendem Motor“ fortbewegen, sollen genauso mit einer neuen Ökosteuer malträtiert werden, wie die Fahrer von Dieselautos. Der eingebaute „Erziehungseffekt“ einer solchen zusätzlichen Steuer würde den Kauf von E-Autos fördern, an die der Malus von SUV und Dieselfahrzeugen als Bonus weitergereicht werden könne, so Özdemir in einem Interview mit dem Online-Portal „klimaretter.info.“ Quelle: Focus |
| 9.5.2017 Meinungsfreiheit Demokratur |
Anonymousnews:
Hetzkampagne eskaliert: Xavier Naidoo und das
„besetzte Deutschland“ – Hier sind die Fakten |
Wieder mal ist die Aufregung groß: Popstar
Xavier Naidoo hat sich doch tatsächlich erneut politisch
„rechts“ geäußert! Ein Skandal – so zumindest liest man es
in diesen Tagen in vielen Medien. Sein aktueller Song
„Marionetten“, in dem er Abgeordnete als
„Steigbügelhalter“ und „Sachverwalter“ im Dienste von
„Puppenspielern“ bezeichnet, lässt die Gemüter hochkochen.
Keine echte Demokratie […] In diesem Artikel ist mit Würze aber doch in Kürze alles gesagt worden! Unbedingt lesenswert! |
| 9.5.2017 Demokratur |
Epochtimes: Grüne
klagen Bundesregierung an: Inflationäres
„Geheimstempeln“ von Akten – Fragerecht der Opposition
ausgehebelt |
Wie weit reicht das Frage- und
Informationsrecht des Parlaments gegenüber der
Bundesregierung? Auf die Klagen von vier Grünen-Politikern
und deren Fraktion geht das Bundesverfassungsgericht in
Karlsruhe nun dieser Frage nach. Anlass der zweitägigen Verhandlung sind Fragen der Grünen im Jahr 2010 zur Aufklärung des Verhaltens der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) in der der Bankenkrise von 2007 bis 2008 sowie zur Wirtschaftlichkeit des milliardenteuren Bauprojekts Stuttgart 21 der bundeseigenen Deutschen Bahn AG. Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle bezeichnete das Fragerecht des Parlaments „als eine der effektivsten Waffen der Opposition in der Auseinandersetzung mit der Regierung“. |
| 9.5.2017 Meinungsfreiheit Diktatur |
Junge Freiheit:
Konzertveranstalter steht zu Xavier Naidoo – Grüne
fordern Absage |
WÜRZBURG. Ein für den 11. Mai geplantes
Konzert der Band Söhne Mannheims in Würzburg kann wie
vorgesehen stattfinden. Der Veranstalter hat Forderungen
der Grünen Jugend nach einer Absage des Konzerts
zurückgewiesen. Die in der unterfränkischen Hauptstadt
ansässige ARGO-Konzerte GmbH sagte laut Main-Post: „Die
Söhne Mannheims sind nach unserer Meinung weder als
rechtsradikal noch als antisemitisch einzustufen. Hier
sind ganz offensichtlich einzelne Textpassagen für
einseitige und verzerrende Interpretationen herangezogen
und völlig aus dem Zusammenhang gerissen worden.“ Jetzt hat der doch schon klein begegeben und bringt sein Lied nicht auf den Konzerten. Was wollen die denn noch bitte? |
| 9.5.2017 Demokratur Nazi-Methoden |
Schluesselkindblog:
Ärztin verweigert Behandlung wegen AfD –
Mitgliedschaft |
Der Eid des Hippokrates
muss von Ärzten nicht förmlich abgelegt werden,
trotzdem ist er allen Medizinern bekannt und ihnen im
Bewusstsein, er ist Teil ihrer Berufsethik. Ein
Ausschnitt lautet: |
| 8.5.2017 Demokratur |
Schluesselkindblog: Die
Tricks des Establishments, dem Michel eine
„erfolgreiche“ Wahl vorzugaukeln |
Da Deutschland wieder in die Wahlzeit kommt, ist es interessant, mit welchen Mitteln dem deutschen Michel und der Michelle die Realität verzerrt wird, um den geistig inaktiven Bürger nach jeder Wahl auf die falsche Fährte zu locken. An zwei Beispielen werden wir Euch heute verdeutlichen, wie der Bürger von den Medien über das Ohr gehauen wird. |
| 7.5.2017 Demokratur Folter |
Schluesselkindblog:
Überwachung, Zwangsmaßnahmen und Folter: Die
nächtlichen Träume unseres Bundesjustizministers? |
„Im Interesse der Betroffenen“ verkauft Heiko Maas den Bürgern diesen Freiheitsbeschnitt, während die Betroffenen selbst eine gesetzliche Regelung der Zwangsbehandlung vehement ablehnen, da dieser von vielen als Folter erlebt wird. Opfer demonstrieren dagegen und geben teilweise ihre Anonymität auf, um Abgeeordnete über erlebte Menschenrechtsverletzungen in der Psychiatrie zu informieren. Aber als Zweite-Klasse-Menschen, deren „Nein“ zu einer Behandlung weniger gilt als das „Nein“ eines vermeintlich geistig Gesunden (bei gleichen gesundheitlichen Folgen), ist für Maas irrelevant. |
| 3.5.2017 Demokratur |
Junge Freiheit:
Correctiv: Vermeintlicher „Sexskandal“ wird zum
Eigentor |
„Wir enthüllen Sexskandal bei der
AfD-NRW“, kündigte die Recherchegruppe Correctiv am
Dienstag auf dem Kurznachrichtendienst Twitter an. In
großen Lettern prangt über dem Konterfei einer Kandidatin
für die Landtagswahl in elf Tagen die
Überschrift „EXKLUSIV: Spitzenfrau der AfD in
Nordrhein-Westfalen arbeitete als Prostituierte“. Schraven rechtfertigte seinen Artikel Mittwoch vormittag gegenüber turi2 damit, daß Dowreck-Danielowski für eine Partei stehe, „die sich gegen Gleichberechtigung und gegen die Emanzipation etwa von Sexarbeiterinnen einsetzt“ Bei all der Aufregung um den vermeintlichen Skandal geht ein Aspekt völlig unter. Dworeck-Danielowski soll eineinhalb Jahre Mitglied der PDS, heute Linkspartei, gewesen sein. Es ist sehr erstaunlich mit welchen Methoden Correctiv arbeitet. Mit Diskrimnierung, Hate-Speech und Gesetzesbrüchen! Danke Heiko Maas für diesen gelungenen Streich! |
| 2.5.2017 Demokratur Meinungsfreiheit |
Deutsch.RT: Von Ratten
und Volksverrätern: Ab wann ist die Freiheit der Kunst
anti-staatlich? |
Kunstfreiheit unter Gesinnungsvorbehalt?
Der Skandal um einen neuen Song des deutschen Musikers
Xavier Naidoo zieht weitere Kreise. Nun droht die Stadt
Mannheim, gesellschaftliche Projekte mit der Band des
angeblichen "Reichsbürger"-Sympathisanten zu beenden. Die Stellungnahme ließ erkennen, dass in den Kabinetten der jüngste Skandal-Song der Söhne Mahnheims durchaus ein Thema ist: Antistaatlich? Da hört einer schon die Handschellen klicken. Brrr. Nein, wir leben ja bekanntlich in einer Demokratie und diese entledigt sich ihrer Störenfriede viel, viel sanfter Leserkommentar: Xavier Naidoo sagt und singt seine Meinung, und das unverschämter Weise auch noch öffentlich. Meinungsfreiheit aber darf in der BRD nicht geduldet werden, muss mit Stumpf und Stiel ausgerissen werden. Kritik in diesem Fall wird vom der Diktatur als "entartete Kunst" angesehen. Wie möchten Sie in Zukunft genannt werden? Angela Hitler oder lieber Adolf Merkel? |
| 30.4.2017 Demokratur Willkür vom Amt |
Danisch: War die
Kinderpornosperre ein Projekt des
Bundesnachrichtendienstes? |
Ich habe dies bisher unter rachsüchtige feministische
Steuerbeamtin verbucht, aber keine Verbindung zur
Kinderpornosache gesehen, obwohl die beiden Vorgänge,
was mir bisher nie auffiel, verblüffend gleichzeitig
stattfanden. Denn der Ärger fing mit der Steuererklärung
für 2008 an. Und wann habe ich die abgegeben? April oder
Mai 2009. Als die Kinderpornosperre in die heiße Phase
ging. |
| 30.4.2017 Demokratur |
Bundestag: Maas stellt
neue Regeln für ärztliche Zwangsbehandlungen vor |
Die Bundesregierung hat sich auf neue Regeln
für ärztliche Zwangsbehandlungen geeinigt. In Zukunft sollen
auch bei einem stationären Krankenhausaufenthalt
ärztliche Zwangsmaßnahmen möglich sein. Das
sieht ein Gesetzentwurf vor, den das Kabinett nun
verabschiedet hat. „Damit schließen wir eine Schutzlücke im
Betreuungsrecht“, sagt Bundesjustizminister Heiko
Maas (SPD), der die geplante Regelung in der Regierungsbefragung
des Bundestages am Mittwoch, 25. Januar
2017, vorstellte. Die Gesetzeslücke hatte das
Bundesverfassungsgericht in einem Urteil am 26. Juli 2016
festgestellt. Wenn das aus dem Mund von Maas kommt heißt das für mich übersetzt, daß der Weg zur Euthanasie für politisch Unbequeme frei gemacht wird! |
| 30.4.2017 Demokratur Fake-News |
Compact-Online:
Facebook gesteht: Streuung von Fake-News mit
staatlicher Unterstützung  |
Die Sicherheitsexperten von Facebook
haben in einem Bericht (1) eingeräumt, dass es staatlich
geförderte Vorstöße gibt, mithilfe des sozialen Netzwerkes
die öffentliche Meinung zu manipulieren: indem man via
Fake-Account Fake-News, (Fake-)Leakings und diverse
Meinungen streut. Allein in Frankreich will der Konzern zuletzt gegen ca. 30.000 Fake-Profile vorgegangen sein. Mit solcher hoher Anzahl sollen bestimmte Meinungen quantitativ möglichst hohe Verbreitung finden. Aber nicht nur durch pures Posting: Die Fake-Profile teilen ihre „Inhalte“ untereinander, sorgen durch Fake-Kommentatoren oder gefakten Themengruppen für zusätzliche Streuung, bis sich zuletzt „echte“ User einmischen und damit die Propaganda in ihren Gruppen verbreiten. Das Thema hatten wir zwar schon, aber noch einmal zum Verdeutlichen! |
| 28.4.2017 Demokratur |
Epochtimes:
„Welt“-Autor nennt Merkel-Politik „späte Rache der DDR
an der BRD“ – Bundesrepublik steuert wie „DDR auf den
Abgrund zu“ |
Broder meint, dass Merkels aktueller
Kurs in der Flüchtlingskrise mit ihrer Herkunft aus
der DDR zu tun habe. Die Kanzlerin regiere im Stil
einer „Feudalherrin“. Angela Merkel bestimme nicht nur die Richtlinien der Politik, sie könne „auch mit einem Wort oder einem Federstrich Grenzen öffnen und schließen“. Die Kanzlerin könne nach belieben „Gesetze außer Kraft setzen und alle Zweifel an der Weisheit ihrer Entscheidungen autoritär vom Tisch wischen“, so Broder. Sage ich das nicht seit Jahren? |
| 27.4.2017 Demokratur |
Danisch: Die Sippe Baer
und die Grundrechte |
Es spricht manches dafür, dass im
Hintergrund die Kooperation BND-NSA und eben diese
geheimen Zusätze des 2+4-Vertrags gegen Kryptoforschung an
deutschen Universitäten standen, und das alles vor dem
Hintergrund steht, dass die USA uns seit dem zweiten
Weltkrieg quasi wie eine Brandwache darauf überwachen,
dass da nicht wieder irgendwelche Glutnester auflodern.
Dazu würde nicht nur das damalige Kryptoexportverbot und
eine heimliche Kryptoüberwachung in Deutschland passen
(der Bundestag wollte/sollte 1997 Kryptographie verbieten,
wusste aber selbst nicht so genau, warum eigentlich). Es
ist bekannt, dass die USA nach dem zweiten Weltkrieg eine
ganze Reihe von Leuten in Unterhaltung, Wissenschaft und
Presse platzierten, die eine Änderung der Mentalität
hervorbringen sollten. Gibt es auch heute noch so eine Art
Task Force? Genau lesen Leute! Der Artikel hat es in sich! |
| 27.4.2017 Demokratur |
Epochtimes:
Dienstleistungen und die EU: Nationale Gesetze sollen
vor Inkrafttreten durch die EU überprüft und genehmigt
werden |
"Nationale Gesetze müssten vor deren
Inkrafttreten von der Kommission überprüft und genehmigt
werden" - Ein Gutachten des Wirtschaftsministerium stellt
fest, dass die EU im Dienstleistungsbereich zum Teil ihre
Kompetenzen überschreitet. Muß man noch mehr sagen? |
| 26.4.2017 Demokratur |
Epochtimes: Lage für
Reporter weltweit verschlechtert – Auch in Deutschland
werden Journalisten eingeschüchtert |
Freier Journalismus in Gefahr: In Ländern
wie den USA, Polen oder Großbritannien würden
Spitzenpolitiker ihre Geringschätzung gegenüber
Journalisten offen zur Schau tragen, kritisierte die
Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG). Aber auch in
Deutschland gibt es Repressionen gegenüber unabhängigen
Journalisten. Die besten Plätze nehmen Norwegen, Schweden und dann Finnland ein. Deutschland kam unverändert auf Platz 16. ROG kritisierte jedoch, dass es hierzulande erneut „erschreckend viele tätliche Angriffe, Drohungen und Einschüchterungsversuche gegen Journalisten“ gegeben habe. Auf den letzten Platz der Rangliste rückte Nordkorea, so dass Eritrea erstmals seit zehn Jahren nicht mehr das Schlusslicht bildet. Das Land steht nun hinter Turkmenistan an vorletzter Stelle. (afp) Es sind doch nicht nur Reporter! Als ich mich ganz LEGAL als Gastronom in Nürnberg gegen das Rauchverbot gewehrt habe, das zu vielen Menschen die Existenz gekostet hat, ALLE Vorschriften und Gesetze eingehalten habe, wurden ich systematisch mit einem gefakten Konkursantrag durch das Finanzamt, plötzlich wöchentlich auftretenden Lebensmittelkontrollen, Polizeibesuchen und noch vielem mehr versucht fertig gemacht zu werden. Und ich war nicht der Einzige, dem es so ging! Das Rauchverbot geht nämlich auch auf das Konto der NWO. Verursacht durch Bill Gates und Warren Buffett in New York. Die Bill-Gates-Stiftung hat nämlich die Initiative in Bayern finanziell unterstützt. Nur, wenn etwas vom Inhaber von Monanto kommt, sollte man das generell erst mal in Frage stellen! |
| 22.4.2017 Demokratur |
Compact-Online: Maas
unterstützt heutige Antifa-Demos in Köln |
„Bunt und fantasievoll“ – so beschreiben selbsternannte Antifaschisten ihre Sabotagepläne des heutigen AfD-Parteitags in Köln. Die Polizei rechnet damit, dass 50.000 Krawallbrüder die Domstadt in einen Ausnahmezustand versetzen werden. Flüge über den Innenstadtbereich sind untersagt. Am Boden bleiben dutzende Geschäfte geschlossen. Logisch: Wenn die rotlackierte SA ihre Truppen in Marsch setzt, drohen Chaos und Gewalt. Rheinufertunnel, Deutzer Brücke und der Bereich rund um das Tagungshotel Maritim bleiben für Autos und Fußgänger gesperrt. |
| 20.4.2017 Demokratur Lügen Fake-News |
Deutsch.RT: Auf
Nachfrage: Bundesregierung gibt zu, keine einzige
strafbare Fake News zu kennen  |
Das Web-Portal Golem wollte es ganz genau
wissen und fragte die Bundesregierung, ob diese einen
strafbaren Fall von Fake News benennen könne. Antwort der
Regierung: Nein. Trotzdem gibt es nun ein Gesetz gegen
Fake News. Ist es Wahn, Wahlkampf – oder beides? Dennoch hatte Golem eine ebenso einfache wie radikale Idee: Sie fragte die Bundesregierung, ob ihr ein Fall von strafbaren Fake News bekannt sei. Der Hintergrund ist das schon erwähnte "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" von Bundesjustizminister Heike Maas (SPD). Die Antwort der Bundesregierung wird kaum jemanden überraschen – sie lautete "Nein". Man hätte also auch genauso gut ein Gesetz gegen den Weihnachtsmann verabschieden können. Auch den gibt es bekanntlich nicht, aber man muss den Glauben aufrechterhalten. Den Kindern zuliebe. Das Ganze dient doch nur zur Einschüchterung der Bevölkerun, So daß keiner mehr sich traut den Mund aufzumachen! Deswegen auch die Vergabe an einen von Soros finanzierten Betrieb, Correctiv genannt, weil die Staatsanwaltschaft sowieso nichts machen kann und bei den auf jeden Fall folgenden Fehlentscheidungen die Hände in Unschuld waschen kann! |
| 18.4.2017 Lügen Demokratur |
Contra-Magazin:
Türkisches Referendum: Brüssels Scheinheiligkeit |
Eigentlich haben die Eurokraten
selbst gar kein Recht, Erdogan und dessen Referendum zu
kritisieren. Denn mit Demokratie hat die EU selbst auch
recht wenig zu tun. Nicht umsonst sollen EU-kritische Parteien (also jene, die die derzeit herrschenden Umstände kritisieren bzw. ablehnen) von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden. Auch soll es nur noch für EU-freundliche Medien öffentliche Gelder geben. In ganz Europa dominieren einige wenige Medienkonzerne und Nachrichtenagenturen die mediale Landschaft – flankiert von Staatssendern, die brav die Regierungspropaganda verbreiten. |
| 13.4.2017 Rechtsstaat Demokratur |
Danisch: Politischer
Menschenhandel: Genderistischer Kinderraub? |
Wenn unsere Regierung mit Sonderrechten um
die Ecke kommt, gehen bei mir immer alle Warnlampen an.
Wir haben Grund- und Menschenrechte, und das muss reichen.
Denn wenn man mal darüber nachdenkt, ist jedes Recht, das
nur einer „privilegierten Gruppe“ zukommt (um mal deren
eigene Verbalartillerie einzusetzen), eben kein Recht,
weil es eben nicht allgemein ist. Recht setzt eine
Einheitlichkeit voraus, weil Recht abstrakt und nicht
einzelfallorientiert sein muss. Wenn die also mit Frauen-
oder Schwulenrechten daherkommen, muss schon der
Schwafelalarm angehen. Es geht also nicht um Kinderrechte, sondern um Abbau der Elternrechte. Was als Schaffung neuer Rechte verkauft wird, ist eine Abschaffung bestehender Rechte. Typische Mogelpackung. Auf dieser christlichen Seite geht es dann natürlich christlich weiter, Wert der Familie, Christen gegen Kommunismus, blablabla. |
| 13.4.2017 Demokratur |
Epochtimes: Maas plant
schon den nächsten Schlag gegen die „Feinde der
Demokratie“ |
Justizminister Heiko Maas will keine
Feinde der Demokratie finanzieren. Die ehemalige
Politikerin Vera Lengsfeld sieht hier einen erneuten
Schlag des Ministers gegen die verhasste AfD, denn weiter
heiße es auf der Seite des Ministeriums: „Wir nehmen die
Andeutung des Bundesverfassungsgerichts zum Entzug der
staatlichen Parteienfinanzierung sehr ernst.“ Auch wenn es bei der Zensur im Internet anfangs um „Hass und Hetze“ ging, so Lengsfeld weiter, sind jetzt alle selbsternannten Gesinnungswächter in den Medien und den Netzwerken befugt, willkürlich Löschungen vorzunehmen – ohne Erklärung und ohne Einspruchsmöglichkeit des Betroffenen. Somit hätten wir eine Zensur, die laut Grundgesetz nicht stattfinden soll. |
| 12.4.2017 Demokratur |
Contra-Magazin:
CDU-Wirtschaftsrat fordert Führerscheinentzug für
Eltern, die nicht für ihre Kinder zahlen |
Generalsekretär Steiger will, dass
die Kommunen in Zukunft wie private Gläubiger
vorgehen. Wenn es sein muss, soll sogar der Führerschein
sichergestellt werden. OK, das ist wohl der Weg in die totale Diktatur! Was hat das Eine mit dem Anderen zu tun? Ich finde es auch etwas schäbig, wenn z.B. die Mutter dem Vater, dem die Kinder zugesprochen wurden, keinen Unterhalt bezahlt! Führerschein weg wenn jemand das Auto als Waffe benutzt! OK! Aber dann das als Druckmittel für etwas anderes in Betracht zu ziehen läßt tief denken. Der nächste Schritt ist dann, wenn einer nicht die Regierungsmeinung vertritt, muß auch der Führerschein weg zur Strafe! Darauf läuft es doch zum Schluß hinaus. |
| 4.4.2017 Demokratur |
Deutsch.RT: Blick in
die Zukunft: Deutschlands paramilitärische Polizei |
Vom Freund und Helfer
zum paramilitärischen Straßenkrieger? Deutschlands
Innenminister rüsten mit Hochdruck die Polizei auf. Eine
Studie des Vereins Informationsstelle Militarisierung
zeigt das Ausmaß des Umbaus der Exekutive im Namen der
Terrorabwehr auf.
In den USA ist sie bereits Normalität, und auch Frankreich erlebt spätestens seit dem Terroranschlag auf das Satiremagazin Charlie Hebdo im Januar 2015 und dem seither permanent geltenden Ausnahmezustand eine zunehmende Militarisierung der Polizei. Im öffentlichen Raum zeigen sich die Beamten mit vollautomatischen Maschinengewehren, Polizeifahrzeuge gleichen immer mehr militärischen Panzern und natürlich braucht die vermeintliche Sicherheit vor Terrorismus auch eine immer umfangreichere, vernetzte Überwachung. Bekämpft endlcih die Ursachen und nicht die Symptome! |
| 4.4.2017 Demokratur |
Epochtimes:
Gewerkschaft Ver.di bekämpft AfD mit Stasi-Methoden –
AfD-Fraktion schickt offenen Brief an Innensenator und
fordert Konsequenzen |
Nach der Veröffentlichung der
„Handlungshilfe für den Umgang mit Rechtspopulisten in
Betrieb und Verwaltung“ hält die AfD-Fraktion eine
Beobachtung der Gewerkschaft Ver.di für dringend geboten
und fordert in einem offenen Brief eine Stellungnahme des
Innensenators Andy Grote (SPD). Der Ver.di-Bezirk Süd-Ost-Niedersachsen veröffentlichte vor wenigen Tagen eine „Handlungshilfe für den Umgang mit Rechtspopulisten in Betrieb und Verwaltung“. Darin wird zum Bespitzeln, Mobben und Ächten von Menschen, die AfD-Mitglied sind oder mit ihr sympathisieren, aufgerufen. Offenbar agiert Ver.di antidemokratisch und ist in Teilen als extremistisch einzustufen. Die AfD-Fraktion hält eine Beobachtung für dringend geboten und fordert in einem offenen Brief eine Stellungnahme des Innensenators Andy Grote (SPD). |
| 29.3.2017 Demokratur |
Meedia: „Krasses
Missverhältnis“: SPD-Politiker kritisiert
Themensetzung der Polit-Talkshows von ARD und ZDF |
Sind die Politik-Talkshows von ARD und ZDF einseitig und verzerrend? Zu diesem Ergebnis kommt der Dortmunder SPD-Abgeordnete Marco Bülow, nachdem er mehr als 200 Talkshows über einen Zeitraum von eineinhalb Jahren ausgewertet hat. Er sieht ein "krasses Missverhältnis" bei den Themen, die nicht die Realität widerspiegeln würden. Auch die Grünen schließen sich der Kritik an. Die Talkshows wollen davon aber nichts wissen. |
| 23.3.2017 Demokratur |
Danisch: Youtuber
brauchen Rundfunklizenzen |
Noch so eine Posse zur Kontrolle über das
Internet. Ging diese Woche auch quer durch die Presse, beispielsweise FAZ oder Heise. Es gibt da anscheinend so ein Videospieler-Kollektiv namens PietSmiet, die sich mit Yotube-Videos (für die Spieler-Branche typisch) angeblich goldene Nasen verdienen, und die auf einem „Twitch.tv-Kanal“ (was auch immer das sein mag) ihre Sendungen anscheinend dauerhaft runterstreamen, was nun nach §§ 2, 20 Rundfunkstaatsvertrag einer Zulassung bedürfe. die gewissen Anforderungen und Ausschlussgründen (u.a. § 20a) unterliegt. Der nächste Schritt zur totalen Kontrolle! Wehrt Euch endlich! |
| 26.3.2017 Demokratur NWO |
Anonymousnews: Bald
zwei Jahre Haft für kritische Bürger? Österreich
definiert „Staatsfeinde“ neu |
Es reicht, wenn zehn Menschen
staatsablehnende Haltung teilen Der „Standard“ berichtet am 21. Februar: „Mit dem neuen Gesetz wäre für eine strafrechtliche Verfolgung ein geringerer Organisationsgrad der handelnden Personen notwendig. Es müssten weder gemeinsame Strukturen vorhanden sein noch Kundgebungen oder Ähnliches abgehalten werden. Es reicht, wenn zumindest zehn Menschen die gleiche staatsablehnende Haltung teilen.“ |
| 24.3.2017 Demokratur |
Meedia: Debatte um
Constructive Journalism: „Das eigene Weltbild als
absolute Wahrheit verkaufen zu wollen, ist ein Merkmal
des Totalitären“ |
Eines der wesentlichen Prinzipien in der
Demokratie ist nicht Vertrauen, sondern Misstrauen.
Ausgesprochenes Misstrauen durch die Instrumente zur
Kontrolle derselben. Die Presse findet schon deshalb ihren
besonderen Niederschlag im Grundgesetz, weil sie Macht
kritisch beschaut. Und genau das sollten manche endlich mal ernst nehmen.... |
| 22.3.2017 Demokratur |
Danisch: Zersetzung der
Mittelschicht |
Selbst
die linksschwankende ZEIT bemerkt, dass die
Mittelschicht der Bevölkerung die Lasten der Republik
trägt, aber durch immer höhere Lasten kaputt gemacht
wird. |
| 22.3.2017 Demokratur Realsatire |
Junge Freiheit:
Nationalfarbenallergie |
Wieder mal ein Kapitel aus der unendlichen
Reihe „Aufreger, die es nur in Deutschland geben kann“.
Diesmal: ein neuer Fall von Nationalfarbenallergie. Die
befällt nicht nur die Kanzlerin, wenn einer ihrer Paladine
eklige schwarzrotgoldene Winkelemente schwenkt, sondern
auch den brandenburgischen Landeskonservator Thomas
Drachenberg, wenn er den frisch gepflasterten Fußweg zur
sowjetischen Kriegergedenkstätte auf den Seelower Höhen
sieht. Jetzt drehen sie endgültig durch |
| 22.3.2017 Demokratur |
1nselpresse:
Sozialismus VS Kapitalismus  |
Sozialismus ist das Kodewort für die totale Kontrolle der Regierung und das Verschwinden von Menschenrechten. Die Menschen sehen diese Bezeichnungen, aber sie begreifen nicht, mit welcher Realität diese verknüpft sind. Ist eine Lebensversicherung das selbe wie eine Feuerschutzversicherung, die einen im Fall eines Brandes absichert? Ist Lebensversicherung also dafür da, dass man abgesichert ist, falls man ewig lebt, oder ist es in Wahrheit eine Art Todesversicherung? Die wahre Natur einer Sache kann durch ihre Bezeichnung verwischt werden. |
| 21.3.2017 Demokratur |
Geolitico: Als Wähler
duldsam bis unterwürfig |
Demokratie erfüllt dann idealerweise ihren
Zweck, wenn das Volk seine Herrschaft auch zu nutzen weiß.
Wenn die Bürger selbstbestimmt und mündig entscheiden. Und
um das gleich vorab zu sagen: Demokratie ist nicht, was
linksgrünen Vorstellungen dient, sondern was die Bürger
wollen. |
| 21.3.2017 Demokratur |
Anonymousnews:
Bundeswehr im Inneren: Bald marschieren deutsche
Soldaten in unseren Städten |
Soll die Bundeswehr im Innern eingesetzt
werden – etwa bei schweren Terroranschlägen? Darüber wird
seit den jüngsten Anschlägen diskutiert. Dabei tut man so,
als sei die Frage erst jetzt brisant. Sieht man genauer
hin, erkennt man, dass bereits seit Jahren der Einsatz der
Bundeswehr im Innern vorbereitet wird. In diesem links-faschistischen Land macht mir das ganz große Sorgen. Das hatte damals nach Fall des Dritten Reiches schon seinen Sinn, daß das Heer nicht im Land eingesetzt werden darf. |
| 13.3.2017 Demokratur |
Heise: Kritik an
WLAN-Gesetz: Sperranspruch "systemwidrig" und "falsch" |
Providervertreter,
Verbraucherschützer und Bürgerrechtler lehnen die
Initiative aus dem Wirtschaftsministerium ab, mit einer
erneuten Novelle des Telemediengesetzes eine Grundlage für
Websperren zu schaffen. Und wieder ein kleiner Schritt zur totalen Kontrolle |
| 12.3.2017 Demokratur |
Epochtimes: Kanzlerin
Merkel: Behördengänge mehr über das Internet erledigen
– Das mache die Bevölkerung „auch wieder fit für
Neues“ |
Digitale Technologie mache die Bevölkerung
"auch wieder fit für Neues": Behördengänge sollen nach den
Vorstellungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in
Zukunft vermehrt über das Internet erledigt werden können. Und damit sollen die Gesetze für Pflicht zu Unterschriften ausgehebelt werden. Der Beamten-Willkür wird damit Tür und Tor geöffnet. |
| 11.3.2017 Demokratur |
Deutsch.RT: Wenn der
Terror alles rechtfertigt: Bundeswehreinsatz im Innern |
Vom 7. - 9. März 2017 fand gemeinsam mit
Bundesinnen- und Bundesverteidigungsministerium die erste
Übung von Polizei und Bundeswehr, die sogenannte
„Gemeinsame Terrorismus-Abwehr-Exercise“ (GETEX), statt.
Direkt daran beteiligt waren Baden-Württemberg, Bayern,
Bremen, Nordrhein-Westfalen, das Saarland und
Schleswig-Holstein. Weitere Bundesländer zeigten
Interesse, indem sie Beobachter schickten. Und genau das war es, was nach dem Krieg vermieden werden sollte! |
| 11.3.2017 Demokratur Türkei |
Junge Freiheit:
Freiheit ist unteilbar |
Der Journalist Deniz Yücel ist ein exponierter Vertreter der vom hiesigen Establishment gehätschelten Version des „Hate Speech“, der Haßsprache. Mit seiner tadellosen, auf den Prinzipien rotgrüner Rechtschaffenheit fußenden Allerweltsdeutschenverachtung hat sich der intellektuell eher schmalschultrige, aber hart an seiner rhetorischen Muskulatur arbeitende Deutsch-Türke von der altmodischen Berliner taz-WG in die trendige Selbsthilfegruppe für betreutes Schreiben bei der Welt emporgeschuftet. Im kippenden Ökosystem der bundesrepublikanischen Öffentlichkeit versucht Yücel, die gewaltige Lücke zu schließen, die der schmerzlich vermißte Maxim Biller hinterließ, dem in den späten 1990ern die Puste für die regelmäßige Teilnahme an den helldeutschen Haßmeisterschaften ausging. |
| 11.3.2017 Demokratur |
Epochtimes: Kann, darf
oder wird sich die Demokratie selbst abschaffen? – Und
warum fand Schröder Demokratie so geil? |
Was sagte Gerhard Schröder? Das Geile an der Demokratie ist, dass man vier Jahre lang machen kann was man will, wenn man erst einmal gewählt worden ist (sinngemäß). Peter Haisenko fragt, ob es demokratisch ist, wenn lebenswichtige Entscheidungen nicht vom Wähler beeinflusst werden können, weil der Parteienklüngel diese gar nicht zu einer Abstimmung zulässt? |
| 4.3.2017 Demokratur |
Danisch: Die #ARD und
die Fake News |
Anscheinend schnappen die bei der ARD
gerade über. Der SPIEGEL kommt gerade mit großer Vorankündigung eines Interviews mit Ulrich Wilhelm, 56, Intendant des Bayerischen Rundfunks, über Fake News. Ich hatte mir sogar überlegt, ein Exemplar des SPIEGELs zu erwerben, aber da ich sonst im Inhaltsverzeichnis überhaupt nichts gefunden habe, was mich auch nur irgendwie interessieren oder ansprechen würde, und es mir das dann einfach nicht wert war, muss es bei der kostenlos einsehbaren Vorankündigung mit Auszügen bleiben. Erfahrungsgemäß steht da meist sowieso schon alles wichtige drin, die Mehrausgabe lohnt nicht (oder nur zu Belegzwecken). |
| 2.3.2017 Demokratur |
taz: Grüne gegen
Cornern in Hamburg-Altona |
HAMBURG taz
| Altonas Grüne wollen prüfen lassen, was gegen das
Cornern unternommen werden kann. Dazu bringt die
Fraktion heute einen entsprechenden Antrag in die
Bezirksversammlung ein. Cornern, also das Rumhängen und
Alkoholtrinken vor Kiosken, ist nach Auffassung der
Altonaer Grünen vor allem am Alma-Wartenbergplatz in
Ottensen ein Problem. Der „Kiosk 2000“, direkt am Platz,
ist im Sommer ein beliebter Treffpunkt – zum Leidwesen
einiger AnwohnerInnen. Warum habe ich nur den Verdacht, da0 das ein kleiner Schritt zum totalitären Staat ist.... |
| 1.3.2017 | www.faz.net/aktuell/politik/ausland/marine-le-pen-droht-verlust-der-immunitaet-14903299.html |
Der Rechtsausschuss des Europaparlaments
will den Weg zu einer Strafverfolgung von Marine Le Pen
freimachen. Gegen die französische
Präsidentschaftskandidatin wird wegen der Veröffentlichung
brutaler Fotos ermittelt. Letzter Absatz im Artikel: Und das soll keine Einschüchterung sein? |
| 1.3.2017 | www.goldseiten.de/artikel/319378--Mauerbau~-Was-die-gelenkten-Medien-und-manche-Politiker-verschweigen-.html |
Während in den deutschen Jedermann-Medien
beinahe unisono über den von US-Präsident Donald Trump
geplanten Bau einer Sicherungsanlage an der Grenze zu
Mexiko lautstark lamentiert wird, werden doch zwei
Tatsachen gerne vergessen. Erstens ist dies der einfache Tatbestand, daß der größte Teil dieser Grenze ohnehin schon gesichert ist und es bei Trumps Plänen im wesentlichen "nur” um einen Ausbau der Sicherungsanlagen bzw. das Schließen etwaiger Lücken geht. Gerne vergessen wird dabei zweitens aber auch, daß es weltweit sehr viel mehr als nur diese eine Grenze gibt, die stark gesichert ist: |
| 1.3.2017 | https://www.welt.de/wirtschaft/article162474346/Der-Aufstand-der-Pizzaboten-breitet-sich-aus.html |
Nach dem Putsch in der Hamburger IHK sehen sich jetzt auch anderswo die Rebellen im Aufwind. Die Zeiten von Klüngelwirtschaft, Klientelpolitik und Selbstbereicherung – so sehen sie es – sind vorbei. |
| 28.2.2017 | www.zeit.de/politik/deutschland/2017-02/terrorismus-bayern-gefaehrder-inhaftierung-ohne-begrenzung |
Neue Antiterrormaßnahmen sollen in Bayern
greifen. Dazu gehört, dass Gefährder ohne zeitliche
Begrenzung festgehalten werden dürfen. Vage ist, wer als
Gefährder gilt. Am Besten ohne Anklagefrist und ohne Gerichtsverhandlungsfrist. Die USA lassen grüßen. Bald ist jeder Terrorist, der auch nur eine andere Meinung hat! |
| 27.2.2017 Demokratur |
Junge Freiheit: Lästige
Freiheiten |
Während in vielen Regionen dieses Landes der Staat die öffentliche Ordnung nicht mehr so recht garantieren kann, engagiert sich die Zivilgesellschaft mit wachsender Inbrunst gegen diejenigen, die sich für die Stärkung des Rechtsstaates und die Wiederherstellung der inneren Sicherheit einsetzen. Das ist, von außen betrachtet, verblüffend, folgt aber halbwegs der Sündenbock-Logik, die schließlich auch verblüffend gewesen ist, sich aber trotzdem über viele Menschenalter großer Beliebtheit bei wüstennahen Völkern erfreute. |
| 25.2.2017 | www.faz.net/aktuell/politik/bundestagswahl/selfies-mit-stimmzettel-regierung-will-smartphones-in-wahlkabinen-verbieten-14894877.html |
Laut einem Medienbericht will das
Innenministerium die Wahlordnung noch vor der
Bundestagswahl ergänzen. Fotos und Videos von der
Stimmabgabe sollen so verhindert werden. Damit soll doch nur verhindert werden, daß Wahlfälschungen hinterher nicht belegbar sind! |
| 20.2.2017 | www.danisch.de/blog/2017/02/19/die-stasi-und-die-medien/ |
Bei mir sprudeln die Hinweise rein. Der
Fall wird immer kurioser, immer grotesker. Man verweist mich auf eine Webseite des „Archiv Bürgerbewegung Leipzig e.V.“, auf der es um das „rote Kloster”, die unter diesem Namen bekannte Sektion Journalistik an der Gorl-Moargs-Uhni… sorry … Karl-Marx-Universität Leipzig, geht. |
| 14.2.2017 | https://www.welt.de/politik/deutschland/article162071215/Claudia-Roth-beleidigt-Facebook-Hetzer-verurteilt.html |
Dem Verfahren blieb er „ohne ausreichende
Entschuldigung“ fern: Ein 57-Jähriger wurde aufgrund
seiner Äußerungen über Grünen-Politikerin Claudia Roth auf
Facebook vom Amtsgericht Berlin verurteilt. Interessant: Claudia Roth darf austeilen aber scheint nichts selber zu vertragen..... |
| 12.2.2017 | www.danisch.de/blog/2017/02/11/ueber-molotow-cocktails-und-ihre-idioten/ |
Ein Leser schrieb mir, das mit den Molotow-Cocktails bei den Hausbesetzern der Humboldt-Universität hätte ich ganz falsch verstanden, das sei Satire. Wenn man irgendwelchen ominösen Facebook-Links folge (kann ich nicht, bin nicht bei Facebook), käme man zu einer weiteren Seite, auf der sie in der Fortsetzung des Videos die Flaschen austrinken. |
| 11.2.2017 | https://philosophia-perennis.com/2017/02/11/maritim-hotel-koeln-mordrohungen/ |
Wenn längst das letzte „Trömmelche“ am
Aschermittwoch verstummt ist, soll vom 22. bis 23. April
in den Räumen des Kölner Maritim Hotels
der Bundesparteitag der AfD stattfinden. |
| 11.2.2017 | www.journalistenwatch.com/2017/02/10/offener-brief-an-die-etablierten-politiker-warum-wir-die-afd-waehlen/ |
Unter Frau Dr. Merkel hat die propagierte “Alternativlosigkeit“ und der Personenkult um Frau Merkel geradezu groteske Züge angenommen und erinnert uns zeitweilig an Diktaturen wie die in Nord-Korea. Unter Demokratie verstehen wir, eine (Aus)Wahl zwischen mehreren Alternativen zu haben. Dies ist unter Frau Merkel erkennbar nicht mehr der Fall. Frau Merkel hat es geschafft, alle Kritiker zu beseitigen und das Schicksal der CDU so fest mit dem eigenen zu verbinden, dass ein Aufbau eines anderen Kandidaten, der für eine andere Politik steht, bis zur Bundestagswahl 2017 nicht mehr möglich sein wird. Die CDU ist Frau Merkel, ob sie (und die Wähler) das wollen oder nicht. |
| 11.2.2017 | https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2017/der-scheiternde-staat/ |
„Failed state“: Der englische Begriff steht für einen „gescheiterten Staat“, der die Kontrolle über Teile des Staatsgebiets verloren hat und das Gewaltmonopol nicht mehr durchsetzen kann. Wo er fällt, denkt man üblicherweise an von Bürgerkriegen und ausländischen Interventionen zerrüttete und zerfallende Staatsgebilde im Norden und Osten Afrikas oder im Nahen und Mittleren Osten. Mit dem rasanten und ungeregelten Import großer Bevölkerungskontingente aus diesen Krisenregionen mehren sich auch in Deutschland die Symptome des staatlichen Scheiterns. |
| 5.2.2017 | www.danisch.de/blog/2017/02/04/wie-man-in-mecklenburg-vorpommern-auf-der-demokratie-herumtrampelt/ |
Manchmal frage ich mich, was das ein oder andere
Bundesland eigentlich für die Teilnahmen an Demokratie
und Zivilisation qualifiziert. |
| 21.1.2017 | https://netzpolitik.org/2017/neues-archivgesetz-spd-und-union-beschliessen-ausnahme-fuer-geheimdienste/ |
Das Bundesarchivgesetz wird reformiert. Wie der Bundestag gestern trotz großer Kritik aus Verwaltung, Wissenschaft und Zivilgesellschaft beschlossen hat, müssen Geheimdienste künftig de facto keine Unterlagen mehr ans Archiv abgeben. |
| 16.1.2017 | https://www.heise.de/tp/features/Ueberraschung-Auch-Moskau-sieht-sich-Cyberangriffen-ausgesetzt-3596578.html |
Der Leiter des russischen Sicherheitsrats sagte, die USA würden mit der Hilfe von globalen Internetprovidern versuchen, die russischen Informationssysteme zu schädigen und auszuspionieren |
| 16.1.2017 | www.metropolico.org/2017/01/15/spiegel-autorin-stoesst-auf-den-tod-von-udo-ulfkotte-an/ |
Am Freitag verstarb im Alter von nur 56 Jahren Dr. Udo Ulfkotte. Neben Bestürzung und Anteilnahme über seinen frühen Tod, zeigten so manche wenig bis gar keine Empathie. »Hahahaha! Darauf ein Schnaps!», so das Freunden-Gezwitscher von Spiegel-Autorin Hatice Ince. Ihre Geschmacklosigkeit wird sodann von ARD-Journalistin Julia Rehkopf auf Twitter mit »Gefällt mir« markiert. |
| 16.1.2017 | www.danisch.de/blog/2017/01/14/der-mdr-und-die-schlaeger/ |
Sie schauen sich gerade die Videos von den Vorgängen
in Magdeburg genauer an. Es fällt beispielsweise auf,
dass Gesichter verpixelt wurden, auch von linken
Demonstranten. Warum, wenn die nichts böses getan haben? |
| 12.1.2017 | klapsmuehle-online.de/die-demokratie-von-der-kaum-etwas-uebrigbleibt |
Heute nun die versprochene Fortsetzung. Dass sich die Grundordnung nahezu ins Nichts verflüchtigt hat und es mit der Freiheit nicht sonderlich weit her ist, habe ich bereits dargestellt. Wenden wir uns also der „Demokratie“ zu. Sie meinen also, in einer solchen zu leben … Dann frag ich mal ganz direkt: Welche demokratischen Rechte haben Sie denn in der Bunten Republik? |
| 6.1.2017 | https://sciencefiles.org/2017/01/06/verklagen-auch-nachfahren-der-roemer-deutschland/ |
Nachfahren der XVII,
XVIII und der XIX Römischen Armee, die 9 n. Christus
in der Schlacht im Teutoburger Wald vollständig
vernichtet wurde, wollen Schadensersatz von
Deutschland. |
| 5.1.2017 | klapsmuehle-online.de/deutschland-die-waschmaschine-fuer-hirne |
Hirnwäsche ist noch immer keine anerkannte Heilmethode. Wäre sie es, könnten sich ARD und ZDF problemlos von Krankenkassenbeiträgen finanzieren, die Diskussion um die Gebühren hätte sich schlagartig erledigt. |
| 4.1.2017 | augengeradeaus.net/2017/01/de-maiziere-setzt-bundeswehr-im-innern-wieder-auf-die-tagesordnung/ |
Nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt im vergangenen Dezember und weiteren, vermutlich von islamistischen Extremisten verübten Anschlägen in anderen Ländern kommt das nicht überraschend: Der heutige Bundesinnen- und frühere Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung umfassende Überlegungen für eine Stärkung staatlicher Rechte zur Terrorbekämpfung vorgelegt. Dass dabei auch die Bundeswehr eine Rolle spielt und nach den Vorstellungen des Ministers zur Entlastung der Polizei im bewaffneten Objektschutz eingesetzt werden können soll, wundert kaum. |
| Pressemeldungen 2016 |
| 8.12.2016 | www.wuv.de/marketing/wie_man_breitbart_vom_werbeumsatz_abschneidet |
Wer finanziert eigentlich Breitbart.com? Die rechtspopulistische Plattform, die jetzt auch nach Deutschland kommt, hängt am Tropf der Werbeindustrie. Viele Marken wissen gar nicht, dass ihre Banner auf der Seite erscheinen. Bis sie der Hamburger Werber Philipp Ciba darauf aufmerksam gemacht hat - und unerwartet klare Antworten erhielt. Werbungtreibgende wie Ebay, Nivea, E.On, Dell und die Deutsche Bahn erklärten sich sofort bereit, Breitbart auf die Blacklist zu setzen. |
| 8.12.2016 | www.achgut.com/artikel/der_denunziant_von_scholz_und_friends |
falls Sie in der werbetreibenden Wirtschaft tätig sind, und falls Sie vorhaben, für ihre Produkte oder Dienstleistungen demnächst eine Agentur zu beauftragen, dann überlegen Sie es sich bitte zweimal, ob Sie die Agentur „Scholz & Friends“ (Hamburg, Düsseldorf, Berlin) beauftragen. Es könnte nämlich sein, dass Sie an Gerald Hensel geraten, der bei „Scholz & Friends“ als „Strategy Director“ anschafft. Es sieht aus, als hätte er dabei nicht genug zu tun. Denn neben seinem Job bei „Scholz & Friends“ betreibt er eine eigene Website, die unter einem roten Sowjetstern und dem Namen davaidavai.com firmiert. |
| 8.12.2016 | www.achgut.com/artikel/sag_mir_wo_du_stehst |
Der bei der Agentur Scholz & Friends angestellte Werber Gerald Hensel kämpft gegen alles, was aus seiner Sicht politisch rechts ist, indem er werbetreibende Firmen öffentlich unter Druck setzt, keine Anzeigen mehr in den von ihm geächteten Online-Medien zu platzieren. |
| 7.12.2016 | www.netz-gegen-nazis.de/artikel/rechtspopulistische-websites-und-blogs-11336 Mit seriöser Berichterstattung hat DIESE Seite unter Garantie nichts zu tun. Was die treiben ist fast schon strafrechtlich relevant. Unter falscher Flagge Fake-Artikel einfügen! |
Heute: Rechtspopulistische Webangebote. Quellenprüfung wird im Internet immer wichtiger. Woher kommen Inhalte im Internet? Nicht immer sind weder die Absender klar erkennbar - noch die Intention ihrer Berichterstattung. Deshalb starten wir heute die Serie "Digitale Hass-Quellen". Wir haben uns mit Websites und Blogs befasst, die in der rechtspopulistischen und in der rechtsextremen Szene beliebt sind und gern geteilt werden. Welche Themen werden wie bearbeitet, was ist über die Autoren und Autorinnen bekannt? Wie beliebt sind die Seiten? Wir beginnen heute mit rechtspopulistischen Websites und Blogs. |
| 6.12.2016 | www.spiegel.de/netzwelt/web/breitbart-kritik-an-deutscher-werbung-auf-hetz-seite-a-1124526.html |
Telekom, Vapiano, Lieferheld: Bekannte deutsche Unternehmen werben auf rechten Nachrichtenseiten wie "Breitbart" - meist, ohne es zu merken. Im Netz wächst nun der Widerstand. |
| 2.12.2016 | staseve.eu/?p=24893 |
Eine neue EU-Richtlinie steht kurz vor ihrer Verabschiedung im EU-Parlament. Sie gibt des nationalen Regierungen weitreichende Möglichkeiten, die Meinungs- und Pressefreiheit sowie das Demonstrationsrecht einzuschränken und die Grundrechte der Bürger zu beschneiden. |
| 27.11.2016 | blogs.faz.net/deus/2016/11/26/fake-news-und-penetranz-als-medienstrategie-3931/ |
Donald Trump hat zwei eher ungewöhnliche Dinge getan. Zuerst hat er die führenden TV-Journalisten und Senderchefs zu sich eingeladen, und ihnen, die vermutlich auf einen guten Zugang hofften, eine Standpauke gehalten. Es folgte ein Aufschrei, wie er es wagen könnte, mit den Spitzenverdienern des Mediengeschäfts so umzugehen. Dann ist er zur New York Times gefahren und hat dort einiges gesagt, was die Times einen Tag in den Mittelpunkt des globalen Interesses stellte. Der Times geht es gerade nicht sonderlich gut, und wenn wir einmal auf jene hektischen Tage des November 2016 zurückblicken werden, sehen wir vielleicht Ansätze einer gewieften Medienstrategie von Zuckerbrot und Peitsche. Der Kandidat hatte im Wahlkampf noch gedroht, er werde die Times verklagen, und die Times hat sich Trumps Steuerunterlagen beschafft und veröffentlicht – und nun zeigt der gewählte Präsident Verständnis für die Times und sagt, man werde hoffentlich mit einander auskommen |
| 20.11.2016 | www.deutschlandradiokultur.de/politikwissenschaftler-herfried-muenkler-grosse-teile-des.990.de.html?dram:article_id=371845 |
Wenn Herfried Münkler ein Defizit anprangert, gehört für ihn gleichzeitig eine Lösungsempfehlung dazu: Einigen Teilen des Volkes fehle ein bestimmtes Wissen über politische Prozesse, sagt er. Darum müssten die Eliten dafür sorgen, mit ihrem Wissen diese Gruppe zu unterstützen, so der Publizist. |
| 17.11.2016 | https://jungefreiheit.de/debatte/streiflicht/2016/der-super-gau-fuer-linke/ |
Die Schockwellen, die der Wahlsieg von Donald Trump auslöste, dauern an. Der Sieg des Außenseiters ist ein Desaster für die politisch-mediale Klasse nicht nur in den USA, sondern auch in Europa. Bei abgedrehtem Ton hätte man beim Blick in die Gesichter deutscher Fernsehmoderatoren denken können, es habe sich ein Terroranschlag oder zweites Fukushima ereignet. Manche beschreiben den 9. November 2016 zugespitzt als zweiten Mauerfall, als den Zusammenbruch der Mauer der Political Correctness. |
| 12.11.2016 | https://de.sputniknews.com/panorama/20161111313326784-journalistin-trump-ermordung-aufruf/ |
Monisha Rajesh, für „Guardian“ und „Telegraph“
arbeitende britische Journalistin indischer Abstammung,
hat im Kurznachrichtendienst Twitter zur Ermordung des
designierten US-Präsidenten Donald Trump aufgerufen.
|
| 6.11.2016 | www.metropolico.org/2016/11/06/ich-werden-ihnen-den-weg-versperren/ |
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker droht Unternehmen, die sich und ihre Investitionen gegen Brexit-Folgen absichern möchten und deshalb mit der britischen Regierung eventuelle Abkommen treffen, mit Sanktionen. Offene Erpressung als Reaktion auf kaufmännische Selbstverständlichkeiten eines EU-Funktionärs. |
| 4.11.2016 | www.achgut.com/artikel/comedians_im_minenfeld_und_der_freitod_der_pointe |
In etwa fünf Jahren wird es keine Komiker mehr geben. Nicht, weil die älteren unter den heutigen Stars ins Pensionsalter driften und keine talentierten Leute nachrücken. Die Gattung wird verschwinden, weil Satiriker in ihren Shows zu viele reizbare Menschen beleidigen, zu viele Gefühle verletzen, mit ihren Witzen zu sehr aufs kollektiv gekränkte Nervensystem drücken. Politisch inkorrekte Komik ist in einer von Überempfindlichkeit und Opferhysterie geprägten Gesellschaft nicht mehr zeitgemäss. |
| 28.10.2016 | www.metropolico.org/2016/10/28/demokratieverstaendnis-an-der-lmu-muenchen/ |
Einmal mehr zeigt sich das Demokratieverständnis an deutschen Hochschulen. Am Mittwoch fand in der renommierten Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU) ein öffentlicher Vortragsabend mit dem Thema »Geschlechterrollen in der Neuen Rechten bzw. AFD und PEGIDA« statt. |
| 24.10.2016 | https://www.welt.de/wirtschaft/webwelt/article158986045/Diese-Attacke-war-der-Testlauf-einer-maechtigen-Cyberwaffe.html |
Die Dyn-Attacke am Freitag, bei der Teile des Internets ausfielen, war anders. Den Hackern gelang es, die Schlüsselinfrastruktur zu knacken. Doch ohne Schäden. Genau das beunruhigt die Experten. |
| 24.10.2016 | www.achgut.com/artikel/und_es_gibt_es_doch_das_volk |
Achtung, der folgende Satz ist nicht dem Parteiprogramm der AfD entnommen: „Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.“ Dieser Satz ist der erste Satz der Präambel des Grundgesetzes des wiedervereinigten Deutschland. Es steht dort weder „die Bevölkerung“ noch „die Gesellschaft“, sondern „das Volk“. Ihm wird die „verfassungsgebenden Gewalt“ zugeschrieben. |
| 24.10.2016 | peymani.de/das-sprechverbot-der-kampf-der-linken-gegen-falsche-meinungen/ |
Jörg Baberowski ist ein unbescholtener Mann. Der Professor der Berliner Humboldt-Universität genießt in Fachkreisen einen hervorragenden Ruf und hat sich vor allem mit seinen Werken über den Stalinismus einen Namen gemacht. 2012 wurde er von der Leipziger Buchmesse für seine Studie „Verbrannte Erde – Stalins Herrschaft der Gewalt“ ausgezeichnet. Angesehene Verlage schmücken sich mit dem renommierten Historiker. Doch linken Aktivisten ist der streitbare 55-Jährige ein Dorn im Auge. Sie ertragen es nicht, dass Baberowski unbequeme Wahrheiten ausspricht. Besonders unter linkem Beschuss steht er, seit er es wagte, Merkels Einladung an die Wanderungswilligen der Welt zu kritisieren. Baberowski gehört zu der wachsenden Schar derer, die eine restriktivere Asylpolitik fordern und auf eine Unterscheidung von Flüchtlingen und Zuwanderern pochen. Schon kurz nach der verhängnisvollen Alleinentscheidung der Kanzlerin stellte Baberowski fest, dass eine wesentliche Voraussetzung für das Gelingen von Integration darin bestehe, den Unterschied zwischen Asyl und Migration zu kennen. Diejenigen, die gefühlsbesoffen jedem Neuankömmling die Segnungen des für Notfälle gedachten Asylrechts zukommen ließen, verhielten sich ungerecht gegenüber den verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen, die der Aufmerksamkeit durch die Solidargemeinschaft ebenfalls bedürften. |
| 18.10.2016 | https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2016/elektroautos-eu-fordert-steckdosenpflicht-fuer-neubauten/ |
BRÜSSEL. Neu gebaute Einfamilienhäuser und kleinere Gebäude sollen künftig mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet werden. Ein Gesetzentwurf der EU-Kommission sieht den verpflichtenden Einbau der Ladestationen bis zum Jahr 2023 vor. Das Gremium kündigt darin an, private Hausbauer zumindest zur Vorverkabelung verpflichten zu wollen. |
| 12.10.2016 | https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/migrantengewalt-afd-kassel-soll-anfrage-aendern/ |
KASSEL. Sind in Kassel Frauen und Mädchen von Migranten sexuell beleidigt und belästigt worden? Dieser Frage will die AfD-Fraktion in der Kassler Stadtverordnetenversammlung auf den Grund gehen. Doch damit steht sie im Stadtparlament alleine. |
| 10.10.2016 | www.achgut.com/artikel/das_irrenhaus_hat_einen_namen_bamf |
Auf dem Rückflug aus den USA bin ich vor kurzem in Schönefeld gelandet, dem ekelhaftesten aller deutschen Flughäfen, in dem es noch immer nach DDR riecht. Auch das Personal, das dort eingesetzt wird, hat einen schweren DDR-Migrationshintergrund. Vermutlich wurde es in Nordkorea trainiert. |
| 7.10.2016 | https://www.welt.de/politik/deutschland/article158599752/Laesst-das-Kevin-Syndrom-Jugendaemter-ueberreagieren.html |
Die Zahl der offiziell als gefährdet geltenden Kinder steigt an – auch weil Ämter genauer hinsehen. Doch manche fürchten, dass viele von ihnen vorschnell aus ihren Familien gerissen werden. |
| 28.9.2016 | https://www.compact-online.de/sieg-fuer-die-meinungsdiktatur-compact-konferenz-abgesagt/ |
Bereits gestern haben wir Sie darüber informiert, dass der Veranstaltungsort für die COMPACT-Konferenz 2016, die Kölner Sartory-Hallen, uns gekündigt haben. Nach langen Beratungen ziehen wir schweren Herzens die Konsequenz und sagen die COMPACT-Konferenz für dieses Jahr ab. In der kurzen Zeitspanne wäre kein adäquater Ersatz zu finden. |
| 28.9.2016 | www.nzz.ch/international/eu-verteidigungs-kooperation-nach-dem-brexit-das-gespenst-einer-europaeischen-armee-ld.119087 |
Berlin, Paris und Rom dringen auf mehr EU-Verteidigungs-Kooperation. Doch auf Widerstand stossen die Pläne bei den Briten, die bis zum effektiven Brexit mitentscheiden. |
| 27.9.2016 | Junge
Freiheit: Linkes Bündnis ruft wegen AfD-Erfolgen zu
Schulstreik auf |
BERLIN. Die Initiative „Jugend gegen Rassismus“ hat nach dem AfD-Erfolg bei der Abgeordnetenwahl in Berlin zu einem Schulstreik aufgerufen. „Die Rechten und Rassist*innen sind noch immer in der Offensive. Die AfD zieht in ein Länderparlament nach dem nächsten ein“, heißt es im Mobilisierungsflyer. |
| 11.9.2016 | https://sciencefiles.org/2016/09/10/deutschland-ist-eine-erziehungsdiktatur/ |
Der deutsche demokratische Versuch hat ein Richtungsproblem. Er funktioniert in der falschen Richtung. Nicht von unten nach oben, sondern von oben nach unten. Politiker dirigieren Bürger und nicht etwa umgekehrt. Die politische Obrigkeit, also die Politiker, die sich dafür halten, machen für sich einen Alleinvertretungsanspruch geltend: Sie wissen, was für die Bürger gut ist. Sie fördern bestimmte Verhaltensweisen in Bürgern. Sie wollen Bürger zu staatsdienlichen und vor allem gehorsamen und unauffälligen Bürgern erziehen |
| 30.8.2016 | https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/torten-terror-totalitarismus/ |
Kleines Gedankenexperiment: Was wäre wohl los, wenn die Identitäre Bewegung der Chefin der Amadeu-Antonio-Stiftung, Anetta Kahane, eine Eistorte ins Gesicht geschleudert hätte? Mit den Empörungsartikeln könnten wohl ganze Bibliotheken gefüllt werden. |
| 24.8.2016 | www.achgut.com/artikel/alles_im_interesse_eines_nicht_vorhandenen_staatswohls |
Das Bundeskabinett hat sich für diese Woche Großes vorgenommen. Am Mittwoch, 24. August 2016, will es die „Konzeption zivile Verteidigung“ beschließen. Zwar gehe man davon aus, „dass ein Angriff auf das Territorium Deutschlands, der eine konventionelle Landesverteidigung erfordert, unwahrscheinlich ist“, heißt es in dem 62 Seiten langen Papier. Doch verlange es „die Sicherheitsvorsorge“, „sich trotzdem auf eine solche, für die Zukunft nicht grundsätzlich auszuschließende existenzbedrohende Entwicklung angemessen vorzubereiten“. Geboten wäre das umso mehr, als die Feinde mittlerweile in der Lage seien, auch über das Internet zuzuschlagen: „So könnten sich Lagen ergeben, bei deren Bewältigung das verfügbare rechtliche Instrumentarium an seine Grenzen stößt.“ |
| 22.8.2016 | https://sciencefiles.org/2016/08/22/bundesprogramm-demokratie-leben-el-dorado-politischer-korruption/ |
Politische Korruption liegt vor, |
| 16.8.2016 | info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/peter-bartels/der-letzte-kreuzzug-wie-die-die-alpen-prawda-gegen-das-kreuz-kaempft-.html |
Hallo, Deutschland: Der letzte Kreuzzug hat begonnen! Die Süddeutsche Zeitung (»Alpen-Prawda«) hat in München in die Schalmaie getrötet. Und gleich einen besonderen Ritter aufs Pferd gesetzt: Walter Groß, Amtsgerichtsdirektor in Fürth: »Wir könnten gut auf die Kreuze im Gerichtssaal verzichten.« |
| 14.8.2016 | https://www.contra-magazin.com/2016/08/parteiendiktatur-repraesentative-demokratie-ist-keine-demokratie/ |
Das politische System der repräsentativen Demokratie ist ein Hort von Vetternwirtschaft, Korruption, Misswirtschaft und Betrug am Volk. Das Wahlvieh dient nur als Alibimaßnahme für die Umsetzung der Interessen kleiner elitärer Gruppen. |
| 9.8.2016 | https://philosophia-perennis.com/2016/08/09/joachim-steinhoefel/ |
(David Berger) Eigentlich ist das Maß, was die ideologisch bedingten Facebooksperrungen vor allem im deutschen Sprachraum betrifft, schon lange voll. Aber die Ratlosigkeit war bisher groß, wie man gegen das teilweise perfide Vorgehen des sich als Privatunternehmen gerierenden sozialen Netzwerks und dessen staatlich finanzierter Zuträgerinstitutionen (Stichwort Amadeu Antonio Stiftung) vorgehen kann. Umso erfreulicher ist es, dass sich jetzt einer der bekanntesten Juristen Deutschlands, Joachim Steinhöfel, dieser desolaten Situation angenommen hat. Mit einer eigenen Seite will er das sinistere Verhalten von Facebook dokumentieren. |
| 8.8.2016 | www.achgut.com/artikel/fundstueck_mein_name_ist_julia_und_ich_quatsche_in_die_kamera |
Im Kontext der Debatte um die Amadeu-Antonio-Stiftung und deren Direktorin Anetta Kahane fällt auch immer wieder der Name Julia Schramm. Die junge Autorin und Politikwissenschaftlerin, die in Bonn studiert hat und seit 2012 an der HU Berlin "zur Dialektik des Privaten" promoviert, ist eine Expertin für „Hate speech“. |
| 8.8.2016 | www.heise.de/tp/artikel/49/49067/1.html |
Der Entzug der Fahrerlaubnis für Straftäter wurde bereits im letzten Jahr diskutiert. Schon im September letzten Jahres hielt es der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt für eine gute Idee, Hasskommentare im Internet mit einem Entzug der Fahrerlaubnis zu sanktionieren (siehe Deutsche Polizeigewerkschaft (DPoIG) fordert Fahrverbot nach Hasskommentaren). |
| 4.8.2016 | https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/polizeichef-schockiert-ueber-linke-gewalt/ |
GÖTTINGEN. Der Leiter der Polizeiinspektion Göttingen, Thomas Rath, hat die Aggressivität von Teilnehmern einer linken Demonstration in der Universitätsstadt am vergangenen Sonntag verurteilt. Der „Haß und die menschenverachtenden Anfeindungen, die den einschreitenden Beamten und Beamtinnen, auch schon deutlich vor ihrem Einsatz innerhalb der Versammlung, entgegengeschlagen sind“, hätten ihn sprachlos gemacht, so der Polizeichef in einer Pressemitteilung am Mittwoch. |
| 4.8.2016 | https://www.contra-magazin.com/2016/08/usa-trumps-berechtigte-angst-vor-wahlmanipulationen/ |
Wer erinnert sich noch an die "Probleme" mit den Wahlcomputern bei der Wahl von George W. Bush? Angesichts der kaltschnäuzigen Manipulationen des "demokratischen" Establishments bei den internen Vorwahlen fürchtet sich Donald Trump zurecht. |
| 3.8.2016 | de.sputniknews.com/politik/20160802/311907880/usa-wahlen-praesident-manipulationen-warnungen.html |
Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump hält es für möglich, dass die Ergebnisse der Präsidentenwahl in den USA im November manipuliert werden. Eine solche Aussage eines Präsidentenkandidaten ist US-Medien zufolge beispiellos in der Geschichte des US-Wahlkampfes. |
| 26.7.2016 | https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/das-langsame-ende-der-freiheit/ |
Deutsche Schwimmbäder scheinen sich derzeit bei Einwanderern aus vielfältigen Gründen großer Beliebtheit zu erfreuen. Neben dem natürlichen Wunsch nach Abkühlung besteht vielleicht jene besondere Anziehungskraft des Wassers, das auf Völker kargerer, sonnenverbrannter Landstriche seine eigentümliche Faszination auszuüben vermag. Und dann ist da noch die nackte Haut junger Frauen und Mädchen, die man einerseits begehren, andererseits verdammen kann. Ein beinahe bigotte Schizophrenie, die ihre Ursache in einer spezifischen religiös-kulturellen Sexualmoral hat |
| 22.7.2016 | meedia.de/2016/07/22/wegen-ss-vergangenheit-derrick-aus-dem-zdf-verbannt/ |
Als "Derrick" ging Horst Tappert (†85) 23
Jahre auf Verbrecherjagd – die Wiederholungen des
Kult-Krimi liefen noch viele weitere Jahre im ZDF. Nun ist
damit wohl endgültig Schluss: Auf Anfrage von Bild erklärt
ein ZDF-Sprecher: "Das ZDF plant auch weiterhin keine
Wiederholungen." Grund dafür soll die SS-Vergangenheit des
Schauspielers sein. |
| 20.7.2016 | www.welt.de/politik/deutschland/article157170418/AfD-beklagt-latente-Berufsverbote-fuer-Mitglieder.html |
Laut der AfD werden viele ihrer Leute am
Arbeitsplatz aus politischen Gründen unter Druck gesetzt.
Das betreffe nicht nur die Arbeiterwohlfahrt. Sondern auch
den Staat und die Privatwirtschaft. |
| 16.7.2016 | https://sciencefiles.org/2016/07/16/von-ideologen-dominiert-an-der-tu-dortmund-ist-wikipedia-nutzung-verboten/ |
Ein paar Jahre später, hält die
Erkenntnis, dass es sich bei der deutschen Wikipedia um
ein ideologisches Machwerk handelt, das u.a. von linken
Genderista unterlaufen ist, die es für ihre Zwecke
missbrauchen, auch in der deutschen Wissenschaft Einzug. |
| 15.7.2016 | info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/gerhard-wisnewski/attentat-von-nizza-ausnahmezustand-bis-zum-abwinken-.html |
Wie hier bereits mehrfach berichtet, kann
François Hollande das krisengeschüttelte Frankreich nur im
Ausnahmezustand weiterregieren. Und den bekommt er durch
das LKW-Attentat von Nizza nun wohl auch: Ausgerechnet am
französischen Nationalfeiertag, dem 14. Juli 2016, soll
ein Attentäter auf der Promenade des Anglais in Nizza über
84 Menschen totgefahren haben, bevor er von der Polizei
erschossen wurde. Direkt danach beantragte Staatspräsident
Hollande die Verlängerung des Ausnahmezustandes. Und wenn
das so weitergeht, wird er sich 2017 wohl kaum noch
regulären Wahlen stellen müssen... |
| 14.7.2016 | info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/peter-bartels/terror-auslaender-politiker-die-deutschen-haben-angst-wie-noch-nie-.html |
Ein Gespenst geht um in Deutschland – das
Gespenst heißt Angst. Und es hat sechs Köpfe: Terror,
Extremismus, Ausländer, hilflose Behörden (Flüchtlinge),
EU-Schuldenkrise und ... völlig überforderte Politiker!
Der Versicherungskonzern R+V befragte die Deutschen auch
heuer wieder (wie seit 25 Jahren) nach ihren größten
Ängsten. Das Ergebnis ist erschütternd. Prompt ernennt die
Welt 2016 zum »Jahr der Angst«. |
| 13.7.2016 | www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/bka-zahlreiche-durchsuchungen-wegen-hasspostings-im-netz-a-1102761.html |
Koordiniert vom Bundeskriminalamt (BKA)
durchsuchen Polizeibeamte am Mittwoch über viele
Bundesländer hinweg die Wohnräume von insgesamt circa 60
Beschuldigten. Das teilte das BKA in einer
Pressemitteilung mit. Ziel sei es, "dem stark zunehmenden
'Verbalradikalismus' und den damit verbundenen Straftaten
im Netz entschlossen entgegen zu treten". |
| 10.7.2016 | www.zeit.de/news/2016-07/09/deutschland-bundeswehr-bereitet-sich-auf-einsaetze-mit-der-polizei-im-inneren-vor-09182604 | Köln (AFP) Die Bundeswehr bereitet sich
einem Zeitungsbericht zufolge auf Übungen mit der Polizei
für einen Einsatz im Innern vor. Der "Kölner
Stadt-Anzeiger" berichtete am Samstag, entsprechende
Planungen sollten nach Veröffentlichung des neuen
sicherheitspolitischen Weißbuches am kommenden Mittwoch
beginnen. Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Fraktion, Rainer Arnold, nannte die geplanten
gemeinsamen Übungen "hilfreich". Sie sollten verhindern,
dass "durch ungeübte Abläufe Probleme entstehen". |
| 9.7.2016 | www.welt.de/politik/deutschland/article156922594/Lammert-lehnt-Volksentscheide-auf-Bundesebene-ab.html |
Bundestagspräsident Lammert spricht sich
gegen Volksentscheide auf Bundesebene aus. Politiker, die
schwierige Entscheidungen so umgingen, handelten
"hasenfüßig", sagte Lammert der "Welt am Sonntag". |
| 9.7.2016 | www.welt.de/debatte/kommentare/article156918760/Das-Volk-ist-unfaehig-zu-komplexen-Entscheidungen.html |
Die Art, wie "das Volk" in Großbritannien
befragt wurde, lehrt: Hände weg von der direkten
Demokratie! Leider traut sich kaum einer, genau das zu
fordern. Man fürchtet sich vor öffentlichen Prügeln. |
| 6.7.2016 | https://sciencefiles.org/2016/07/05/amadeus-hassrede-stiftung-bmi-distanziert-sich-bmfsfj-finanziert-munter/ |
Bei der Amadeu-Antonio-Stiftung arbeiten Spezialisten. Deshalb wird die Amadeu-Antonio-Stiftung üppig aus dem BMFSFJ finanziert. Steuergelder werden eingesetzt, um gegen Hassrede vorzugehen. |
| 4.7.2016 | www.welt.de/politik/ausland/article156783670/Ist-das-Volk-zu-doof-fuer-Volksabstimmungen.html |
| 3.7.2016 | www.metropolico.org/2016/07/02/es-fehlt-bloss-noch-die-einheitsliste/ |
Die in der Berliner Bürgerschaft vertretenen Parteien CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP und Piraten haben am Freitag ein gemeinsames Konsenspapier gegen die erstmals zur Wahl im September antretende Alternative für Deutschland (AfD) herausgegeben. Die AfD hat das »stalinistisches Bündnis« scharf kritisiert. |
| 3.7.2016 | https://sciencefiles.org/2016/07/03/eine-welle-des-faschismus-schwappt-ueber-deutschland/ |
Faschisten erkennt man leicht. Sie ordnen Menschen in Gruppen, ignorieren jegliche Unterschiede zwischen den Mitgliedern der entsprechenden Gruppe und dann ordnen sie allen Gruppenmitgliedern in der Regel genau eine aus ihrer Sicht (aber für sonst niemanden) entscheidende Eigenschaft zu: |
| 3.7.2016 | info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/merkel-republik-deutschland-der-countdown-zum-buergerkrieg-beginnt.html |
Nie zuvor haben so viele Bürger einen
Waffenschein beantragt. |
| 2.7.2016 | www.faz.net/aktuell/politik/ausland/amerika/amerikanische-drohnenangriffe-ueber-hundert-tote-zivilisten-ausserhalb-von-kriegsgebieten-14320098.html |
Die amerikanische Regierung hat offengelegt, wie viele Zivilisten außerhalb von Krisengebieten durch ihre Drohnenangriffe ums Leben gekommen sein sollen. Die Zahlen allerdings sind umstritten. |
| 2.7.2016 | www.krone.at/Welt/Gebt_die_EU_den_Buergern_zurueck!-Juncker_muss_weg-Story-517908 |
Die Hohepriester im EU- Tempel verstehen die Welt nicht mehr. Sie hatten sich ihre EU so schön eingerichtet, Regelwerke bis hinunter zu Traktorsitzen erlassen ("Wir entscheiden in Brüssel, weil wir es besser wissen"), und dann das: Die Briten setzen sich ab - wer folgt als Nächstes? -, und in dem Kartenhaus der EU kracht es an allen Ecken und Enden. |
| 2.7.2016 | https://sciencefiles.org/2016/07/02/gesinnungs-lobbyisten-der-greenpeace-konzern/ |
Demokratien sind heute mit einer neuen Art politischen Akteurs konfrontiert, der sich Nicht-Regierungs-Organisation oder im Akronym des englischen Ausdrucks NGO nennt. NGOs kann man vielleicht am besten mit den single-issue parties vergleichen, die Politikwissenschaftler in früheren Zeiten gekannt haben, also mit politischen Akteuren, die sich um genau ein Thema kümmern und um sonst nichts. |
| 1.7.2016 | info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/willy-wimmer/armutszeugnis-fuer-eine-westeuropaeische-demokratie.html |
Der heutige österreichische Richterspruch für Neuwahlen zur Wahl des Bundespräsidenten ist eine Art »letzter Rettungsanker« für eine westeuropäische Demokratie. Aber diese Entscheidung reicht bei weitem nicht aus. Die britische Entscheidung zum Brexit und die gestrige Rede des US-Präsidenten Obama bei seinem Besuch in Kanada haben es deutlich gemacht. In den westlichen Demokratien wurde bewusst der politische und mediale Pluralismus beseitigt. |
| 1.7.2016 | info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/markus-maehler/facebook-zensur-drei-unbedachte-worte-kosten-jetzt-zwei-monatsgehaelter.html |
»Große Klappe bei Facebook, ganz klein im Gericht«, so freuen sich Journalisten, wenn andere Journalisten endlich ihre Leser verklagen. Nach dem Urteil muss Mario B. 61 Tagessätze bezahlen, hinzukommen Anwalts- und Gerichtskosten. Ein stolzer Preis für einen Facebook-Kommentar, der aus drei Worten bestand. Inzwischen herrscht im sozialen Netzwerk eben das richtige Maas. Der Politik geht das aber nicht schnell genug: Eine »Online-Stasi« soll kommen. |
| 30.6.2016 | www.sueddeutsche.de/wirtschaft/lux-leaks-whistleblower-verdienen-lob-nicht-strafe-1.3055952 |
Doch das Urteil gegen Lux-Leaks-Enthüller Deltour zeigt: Eine mächtige Lobby aus Regierungen und Großkonzernen versucht, die Verdienste von Whistleblowern zu kriminalisieren. |
| 30.6.2016 | www.tagesspiegel.de/medien/stoerungsmelder-und-pressefreiheit-justiz-blockt-neonazi-watchblog/13803762.html |
Ein "Zeit"-Blog berichtet über Rechtsextreme, doch Ämter verweigern ihm Auskünfte. Ein Gericht bestreitet, dass es sich um Journalismus handelt |
| 29.6.2016 | info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/markus-gaertner/bruessel-ignoriert-die-brexit-watsche-kommission-verschaerft-politik-gegen-die-buerger.html |
Kaum fünf Tage nach dem Brexit-Votum der Briten, das ein Schlag ins Gesicht ausufernder EU-Bürokratie, galoppierender Verschuldung, wirtschaftlichen Vandalismuses in Südeuropa und extremer Wählerferne war, hat die Kommission in Brüssel schon zwei Mal bewiesen, dass sie von den Bürgern der EU gar nichts anderes als eine Rote Karte verdient. |
| 28.6.2016 | www.heise.de/tp/artikel/48/48652/1.html |
Ältere Menschen sollen bei "Zukunftsfragen" nicht mehr abstimmen dürfen |
| 28.6.2016 | www.welt.de/politik/ausland/article156636502/Juncker-verbietet-EU-Kommissaren-Gespraeche-mit-Briten.html |
Klare Ansage: Jean-Claude Juncker sieht bei den Briten "klammheimliche" Bestrebungen zu Vorverhandlungen mit EU-Partnern. Gegen solche Absprachen setzt der EU-Kommissionschef seinen "Mufti-Befehl". |
| 26.6.2016 | www.metropolico.org/2016/06/25/wegen-eu-norm-massentoetung-von-rindern/ |
In den letzten Tagen fand in Großbardau im sächsischen Landkreis Grimma eine Massentötung von schottischen Highland-Rindern statt, weil diese nicht nach EU-Vorschrift registriert werden konnten. 40 von insgesamt 140 Tieren sind bereits getötet worden, weil sie keine oder mutmaßlich falsche Ohrmarken trugen und daher von der Behörde nicht identifiziert werden konnten. |
| 25.6.2016 | https://www.unzensuriert.at/content/0021109-Kanzler-Kern-will-Oesterreichern-Abstimmung-ueber-EU-Verbleib-verweigern |
Wie unzensuriert.at berichtete, befinden sich die politischen Eliten ebenso wie die meisten Medien in einer Schockstarre, angesichts des Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union. Kurz nach dem "Brexit", forderten bereits in Frankreich, Dänemark und Holland Vertreter der patriotischen Parteien ein eigenes Referendum über einen Verbleib in der Union. In Österreich verlautbarte Bundeskanzler Christian Kern hingegen, das Volk nicht Abstimmen lassen zu wollen. |
| 21.6.2016 | www.faz.net/aktuell/wirtschaft/schulden-krise-bundesverfassungsgericht-urteilt-ueber-euro-rettungspolitik-der-ezb-14299271.html |
Die Richter in Karlsruhe sollen heute ihr Urteil über umstrittene Befugnisse der Europäischen Zentralbank verkünden. Im Kern geht es um die Frage, wie viel Macht sich die EZB herausnehmen darf. Aber auf dem Spiel steht mehr. |
| 20.6.2016 | Telepolis:
Heimliche Einführung von Netzsperren währende der EM |
Markus Beckedahl von Netzpolitik.org erkennt in dieser hinsichtlich der zu blockierenden Seiten sehr unbestimmt formulierten Regelung "ein großes Potenzial für willkürliche Sperrungen". Kommt der Entwurf durch, dann hat die Franz-Josef-Strauß-Tochter seiner Einschätzung nach "geschafft, was Ursula von der Leyen 2009 bereits versucht hatte, aber woran sie damals gescheitert ist: Den Aufbau einer umfassenden Zensur- und Kontrollinfrastruktur auf den Weg zu bringen." |
| 18.6.2016 | klapsmuehle-online.de/keine-flagge-ehrlich |
Für jemand, der den Globus schon ziemlich bereist hat, ist kaum zu verstehen, von was für einem Nationalismus wir hier in Deutschland sprechen. Wer in den USA war und die Flagge permanent vor die Nase gehalten bekommt und die Nationalhymne über sich ergehen lassen muss, u.a. bei jeder Sportveranstaltung, der hat für solche Aussprüche gar kein Verständnis. Sagt das mal den französischen oder englischen Fußballfans, da wäre auf gut deutsch die Sau los. |
| 17.6.2016 | www.welt.de/regionales/hamburg/article156308379/Antifa-verteilt-Steckbriefe-von-AfD-Politikerin.html |
In Hamburg hängen plötzlich Flugblätter mit der Anschrift und dem Namen der minderjährigen Tochter einer AfD-Politikerin. Diese will sich nicht einschüchtern lassen, trifft aber Vorsichtsmaßnahmen. |
| 16.6.2016 | https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/gruene-jugend-schwarz-rot-gold-steht-fuer-rechte-demos/ |
BERLIN. Die Grüne Jugend hat ihre Kritik an der schwarzrotgoldenen Fußballbegeisterung erneuert. „Viele der Deutschland-Fahnen, die 2006 das erste Mal wieder aus dem Fenster gehängt wurden, werden auf rechten Demos wie selbstverständlich mitgetragen. Die Fanmeile steht in Sachen Schwarz-Rot-Gold keiner Pegida- oder anderen rechten Demo nach“, kritisierte die Sprecherin der Berliner Grünen Jugend, Emma Sammet, in einem Beitrag für den Tagesspiegel. Sie sei verwundert, wenn die CDU mehr Patriotismus fordere. Schließlich gebe es genug Patrioten in Deutschland. |
| 16.6.2016 | www.faz.net/aktuell/politik/ausland/amerika/cia-folter-wenn-ich-einschlief-schuetteten-sie-kaltes-wasser-auf-mich-14290434.html |
Die Veröffentlichung neuer Dokumente hat jetzt weitere Details der Foltermethoden der CIA offengelegt. Darunter sind auch die Darstellungen der Gefolterten. |
| 16.6.2016 | www.spiegelfechter.com/wordpress/133321/das-spiel-dauert-90-minuten-ein-neues-gesetz-57-sekunden |
Morgen wird es wohl im Schatten des EM-Spiels von Deutschland gegen Polen zur Privatisierung des zukünftigen Autobahnbaus kommen. Jens Berger schrieb bereits gestern über die „Untreue im Kielwasser der Fußball-EM“. Wirklich überraschend ist das nicht, denn die Deutschen neigen von Haus aus nicht dazu, im Falle unliebsamer Gesetze alles stehen und liegen zu lassen und – bewaffnet mit Fahnen und Plakaten – auf die Straße zu gehen, um ihrer Empörung Luft zu machen. Wenn dann aber noch Bier und Chips dazukommen und ein spannender Kick live im Fernsehen übertragen wird, dann reduziert sich das Interesse um einen weiteren Faktor. Das klappt schon eine ganze Weile. |
| 16.6.2016 | www.handelsblatt.com/politik/deutschland/afd-beobachtung-durch-verfassungsschutz-beste-argumente-auf-dem-silbertablett/13743010.html |
AfD-Politiker wollen mit einer verfassungsfeindlichen Bewegung zusammenarbeiten. Innenpolitiker sind alarmiert und fordern nun, dass der Verfassungsschutz die rechtspopulistische Partei ins Visier nimmt. |
| 15.6.2016 | info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/hessen-knackis-muessen-fuer-journalisten-backen.html |
Journalisten lassen sich gerne schmieren. Entweder diskret mit Geld, oder mit geldwerten Vorteilen. Zumindest aber erwarten sie, dass ihnen bei Treffen mit Politikern eine vorzügliche Verpflegung hingestellt wird. Das scheinen auch unsere Politiker so zu sehen. In Hessen müssen jetzt auf Anordnung der Justizministerin Häftlinge für Journalisten backen. |
| 13.6.2016 | cives.de/auch-weiterhin-kein-volksbegehren-auf-bundesebene-3110 |
Zum zwölften Mal entschied die Mehrheit des Bundestages, dass es in Deutschland auch künftig auf Bundesebene weder Volksbegehren noch Volksentscheid geben wird. |
| 12.6.2016 | www.metropolico.org/2016/06/12/massive-gewaltanwendung-gegen-identitaere-bewegung-in-wien/ |
Am Samstag demonstrierte die Identitäre Bewegung zum dritten Mal in Wien. Linke Gruppen und die Antifa organisierten eine Gegendemonstration und blockierten die geplante Demoroute. Es kam von Seiten der rot-grünen »Antifaschisten« zu Gewalttaten. Ein identitärer Aktivist wurde so schwer verletzt, dass er notoperiert werden musste. Mit Video. |
| 12.6.2016 | www.welt.de/politik/ausland/article156147097/Bundeswehr-soll-Terrorabwehr-im-Inland-mit-Polizei-ueben.html |
Die Verteidigungsministerin plädiert dafür, dass die Armee mit der Polizei Übungen durchführt, um besser auf Terroranschläge in Deutschland vorbereitet zu sein. Außerdem kritisiert sie die Türkei. |
| 11.6.2016 | info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/birgit-stoeger/der-krieg-gegen-die-freie-rede-ist-eroeffnet.html |
Die nächste Stufe der Internetzensur ist erreicht. Die EU hat unter dem Deckmantel der Bekämpfung von »illegalen Hassreden im Internet« in Union mit Twitter, Facebook, YouTube und Microsoft der freien Rede den Krieg erklärt. Dem Nutzer der ehemals freien Meinungsplattform namens Internet soll durch »Online-Verhaltensregeln«, erarbeitet durch Vertreter des demokratisch nie legitimierten EU-Ungetüms, der Maulkorb verpasst und so unerwünschte Kritik unterbunden werden. |
| 11.6.2016 | https://sciencefiles.org/2016/06/11/gruene-jugend-deutsche-fahnen-sind-boese/ |
Wer Fahnen nicht runter, sondern rauf tut, der zeigt
damit nationalistisches Gedankengut, so meint es das
grüne Gedankengut, der Grünen Jugend aus
Rheinland-Pfalz. |
| 11.6.2016 | https://www.contra-magazin.com/2016/06/mark-zuckerberg-wir-stehen-zur-gesinnungsdiktatur/ |
Wer sich nicht der staatlichen Kollektivmeinung unterwirft, der muss mit einer Sperrung seines Facebookkontos rechnen. Selbst vor Prominenten-Seiten, wie jene von Tatjana Festerling, "Anonymous", des Kopp-Verlags oder jener des ehemaligen Schweizer Nationalrats Christoph Mörgeli (SVP) macht man nicht halt. |
| 10.6.2016 | info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/markus-gaertner/die-internet-polizei-von-heiko-maas-hat-ganze-arbeit-geleistet.html |
Gleich zwei Mal wurde in dieser Woche die Facebook-Seite des Kopp Verlags für jeweils 24 Stunden gesperrt. Erst Anonymous, jetzt Kopp? Sehen wir hier die Fortsetzung einer Kampagne, oder schlicht das Ergebnis eskalierender Zensur in einer politisch korrekten Meinungsdiktatur? |
| 10.6.2016 | https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/linksextreme-verpruegeln-verbindungsstudenten-und-begleiterin/ |
GÖTTINGEN. Mehrere Vermummte haben in Göttingen einen Verbindungsstudenten und seine beiden Begleiterinnen angegriffen und verprügelt. Wie die Polizei berichtete, soll der 29 Jahre alte Student ins Visier der Täter geraten sein, weil er eine Schärpe in den Farben seiner Verbindung über der Kleidung trug. Laut Ermittlern sollen die Täter mutmaßlich aus der linksextremen Szene kommen. |
| 4.6.2016 | info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/markus-gaertner/eu-will-volksabstimmungen-verbieten.html |
Unsere treuen Leser werden sich gut erinnern. Wir haben in Kopp Exklusiv vor wenigen Monaten vorhergesagt, dass Brüssel nach Wegen suchen wird, wie man Volksabstimmungen generell verbieten lassen könnte - natürlich ohne als demokratiefeindlich zu gelten. |
| 1.6.2016 | info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/stefan-schubert/sportschuetze-wurde-waffenschein-wegen-fluechtlingskritischen-facebook-kommentaren-entzogen.html |
Die Meinungsfreiheit im einstmaligen Land der Dichter und Denker haben die politisch wie medialen Eliten mittlerweile auf den Stand eines Dritte-Welt-Landes runtergeprügelt. Jedem, der sich dieser Gleichschaltung, und sei es nur durch einen Kommentar, widersetzt, droht die Zerstörung seiner beruflichen und persönlichen Existenz. Immer aggressiver überwachen die Zensoren soziale Netzwerke. Die Gesinnungspolizei des Heiko Maas hat nun Sportschützen ins Visier genommen, die sie mithilfe verwaltungsrechtlicher Vorschriften mundtot halten will. |
| 1.6.2016 | https://www.contra-magazin.com/2016/06/oesterreichische-logenwahl-briefwahl-faelschen-kann-jeder/ |
FPÖ-Generalsekretär Kickl hatte gleich ein schlechtes Gefühl, als bekannt wurde, dass es bei der österreichischen Präsidentschaftswahl einen "Wahlkarten-Rekord" gäbe. "Hier heißt es wachsam sein", meinte der Reinhard Mey nicht unähnliche Freiheitliche in einer Aussendung. Beispiele aus der Vergangenheit zeigten, dass bei der Briefwahl immer wieder Ungereimtheiten auftreten. |
| 28.5.2016 | https://www.unzensuriert.at/content/0020868-Wahlkarten-Vermehrung-sogar-um-60000-Wahlleiter-Stein-geraet-massiv-unter-Druck |
Immer noch wird nach der
Bundespräsidentenwahl am Sonntag über Unstimmigkeiten bei
der Briefwahl heftig diskutiert. FPÖ-Obmann HC Strache etwa
stellte am Freitag auf Facebook die Frage nach der
„wundersamen Vermehrung von zusätzlich rund 28.000
Wahlkarten“, die von Sonntag auf Montag erfolgt sein soll.
Noch am Sonntagabend war der Leiter der Wahlabteilung im
Innenministerium, Robert Stein, von rund 740.000 Wahlkarten
ausgegangen. Ein Wert, der ganz ähnlich vom emeritierten
Statistik-Professor Erich Neuwirth präsentiert wurde. Er gab die Zahl in seinem Blog mit exakt
738.055 an. Diese Zahl sei am „22. Mai 2016, 00:18“
(gemeint wohl 23. Mai) so vorgelegen. Der Verdacht des Wahlbetruges erhärtet sich wohl ganz schön! |
| 27.5.2016 | www.welt.de/politik/deutschland/article155727876/Mathe-Dozent-verliert-Lehrauftraege-nach-Islamhetze-im-Netz.html |
Ein Berliner Privat-Dozent verbreitet im
Internet diskriminierende Thesen; im Unterricht sind
Studenten entsetzt über islamkritische Aufgaben. Nach
einem Medienbericht schreiten zwei Hochschulen ein. Genau das ist zu erwarten von diesem System! Das war es mit der Meinungsfreiheit und der Wissenschaft! Das hatten wir doch alles schon einmal! |
| 25.5.2016 | https://www.unzensuriert.at/content/0020848-Wundersame-Stimmenvermehrung-Hinweise-auf-Wahl-Manipulationen-zugunsten-Van-der |
Die Indizien, dass es beim überraschenden Wahl-Sieg Alexander Van der Bellens am Sonntag Manipulationen gegeben haben könnte, mehren sich. So zeigt etwa die Aufstellung des „Sondersprengels“ einer „fliegenden Wahlkommission“ 3.518 Wahlberechtigte, aber 21.060 abgegebene Stimmen, davon 14.533 für den Grün-Kandidaten. Wie es zu einer Steigerung der abgegebenen Stimmen von knapp 600 Prozent gegenüber den Wahlberechtigten kommen kann, wird in der Tabelle der Stadt Linz nicht erklärt. Angeblich sollen diesem Sprengel, in dem bettlägrige Menschen, zu denen eine mobile Wahlkommission kommt, zusammengefasst werden, auch alle anderen Briefwahlstimmen der Stadt zugeschlagen werden. |
| 24.5.2016 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/peter-orzechowski/ermaechtigungsgesetz-in-der-tuerkei-und-die-kanzlerin-schweigt.html |
Historische Daten haben oft ihre eigene Dynamik. Am 23. Mai 1949 tritt das Grundgesetz in Kraft und gibt der Bundesrepublik Deutschland eine der demokratischsten Verfassungen der Welt. 67 Jahre später, am gleichen Tag, trifft sich die deutsche Kanzlerin mit einem Staatsoberhaupt, das sich soeben per Ermächtigungsgesetz zum Diktator geputscht hat – 83 Jahre, nachdem ein deutscher Reichskanzler auf ähnliche Weise die absolute Macht in Deutschland an sich gerissen hatte. |
| 24.5.2016 |
staatsstreich.at/oesterreich-wahl-woher-kamen-67-000-zusaetzliche-ungueltigwaehler.html |
Im zweiten Wahlgang der österreichischen Bundespräsidentenwahlen am Sonntag haben 67.000 Wahlbürger mehr ungültige Stimmen abgegeben als das auf Basis der ersten Runde zu erwarten gewesen wäre – obwohl der Wahlzettel (siehe unten rechts) wesentlich einfacher und übersichtlicher war als am 24. April. Woher kam diese wohl nur schwer |
| 22.5.2016 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/willy-wimmer/willy-wimmer-der-waehler-legt-sich-quer.html |
In den letzten Wochen mußte man fast den Eindruck gewinnen, daß ein normaler Übergang in den höchsten staatlichen Ämtern nicht mehr möglich sein könnte. Wer sich den derzeitigen Machtkartellen, bestehend aus politischen Parteien, Gewerkschaften und Nicht-Regierungsorganisationen, unterstützt von den etablierten Medien - öffentlich-rechtlich oder privat - in den Weg zu stellen schien, sah sich umgehend abgestempelt. Rechtspopulistisch war noch das geringste Label, das nicht mehr vom Ärmel zu wischen war. |
| 15.5.2016 | www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/brexit-befuerworter-londons-frueherer-buergermeister-vergleicht-eu-mit-hitler-14234479.html |
Boris Johnson, der Wortführer der Brexit-Befürworter, sieht Parallelen zwischen der EU und Hitlers kontinentalen Machtansprüchen. Deutschland wirft er vor, Italiens Wirtschaft „zu übernehmen“ und Griechenland „zu zerstören“. |
| 15.5.2016 | https://pinksliberal.wordpress.com/2016/05/15/endlich-geht-es-in-der-brexit-debatte-um-das-wahre-problem/ |
Bisher wurde in der Brexit-Debatte eher wirtschaftspolitisch argumentiert. Doch nun drucken die Medien das Hauptproblem der EU ab: Die radikalen Euronazis. |
| 14.5.2016 |
www.welt.de/politik/deutschland/article155343851/Grossbordell-Artemis-geht-gegen-Staatsanwaelte-vor.html |
Nach der Razzia wirft das Bordell Artemis den Staatsanwälten vor, sie hätten "stark vorverurteilend" agiert. Zumal ein Betreiber die Polizei über Hells-Angels-Aktivitäten informiert haben soll. |
| 12.5.2016 |
www.welt.de/politik/ausland/article155291835/Warum-Israel-vorhersagen-kann-wer-Terrorist-wird.html |
Lange war Israel gegen spontane Terrorangriffe von Einzeltätern praktisch wehrlos. Jetzt hilft den Geheimdiensten das Internet. Immer mehr potentielle Terroristen werden noch vor der Tat verhaftet. |
| 11.5.2016 |
www.handelsblatt.com/politik/international/kampf-gegen-den-terror-mehr-befugnisse-fuer-europol/13581286.html |
Die Terroranschläge von Paris und Brüssel haben gezeigt: Der Informationsaustausch nationaler Sicherheitsbehörden in Europa funktioniert nicht. Und nicht nur dort. Jetzt bekommt Europol mehr Kompetenzen. |
| 10.5.2016 |
www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/can-duendar-urteil-ist-exempel-fuer-erdogans-pressefreiheit-angriff-14223699.html |
Das Urteil gegen die Journalisten Can Dündar und Erdem ist ein Exempel für das Vorgehen gegen die Pressefreiheit in der Türkei. Wer dem türkischen Präsidenten Paroli bietet, hat keine Rechte. |
| 1.5.2016 |
www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-parteitag-teilnehmerliste-im-internet-veroeffentlicht-a-1090239.html |
Eine linksradikale Webseite hat eine Teilnehmerliste des AfD-Parteitags veröffentlicht. AfD-Chef Jörg Meuthen kündigt strafrechtliche Ermittlungen an und fordert den Justizminister zum Handeln auf. |
| 1.5.2016 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/heinz-wilhelm-bertram/verfassungsfeindlicher-akustikschrott-zum-827-hamburger-hafengeburtstag.html |
Mit dem 827. Hafengeburtstag vom 5. bis 8. Mai steht der Stadt Hamburg einmal mehr ein großes Ereignis bevor. Neben Schiffsparaden, standesgemäßen Seemannsliedern und Schifferklavierromantik gibt es auch dieses Mal wieder »Musik« zum Weghören: Auf der »Jolly-Roger-Bühne« werden linksextremistische Musikgruppen – mit ausdrücklicher Billigung staatlicher Stellen – wieder verfassungsfeindliches »Liedgut« zum Besten geben. |
| 29.4.2016 |
www.handelsblatt.com/politik/international/widerstand-eu-staaten-wollen-europawahl-ohne-spitzenkandidaten/13520112.html |
EU-Abgeordnete wollen die Spitzenkandidaten bei der EU-Wahl gesetzlich verankern. Dagegen wehren sich die Staats- und Regierungschefs. Gelingt der Widerstand, würden Kommissionschefs „im Hinterzimmer“ entschieden werden. |
| 29.4.2016 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/markus-maehler/-keine-garantien-mehr-erdo-an-maximiert-seinen-zensurkrieg-gegen-europa.html |
Majestätsbeleidigung gegen den Sultan vom Bosporus – das sollte sich jeder verkneifen, der noch einmal in die Türkei reisen will. Er könnte direkt in der Haftzelle landen. Was verrückt klingt, ist tatsächlich die aktuelle Reisewarnung des niederländischen Außenministers. Bert Koenders empfahl seinen Landsleuten: Äußert euch nicht mehr kritisch in den sozialen Netzwerken. Ankara ruft türkische Migranten in Europa zum Überwachen auf. Droht hier eine fünfte Kolonne der Denunzianten? |
| 28.4.2016 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/andreas-von-r-tyi/spionage-im-linienjet-eu-innenminister-beschliessen-verschaerfte-ueberwachung-von-fluggaesten.html;jsessionid=BB87D365BB9723852C8723C25FAF36B9 |
Seit Kurzem gilt für die EU-Mitgliedsstaaten eine verschärfte Überwachung von Fluggästen – deren persönliche Daten werden noch umfangreicher gespeichert. Erklärtes Ziel seien natürlich Terroristen und Schwerkriminelle. Nur passt hier einiges nicht zusammen. |
| 27.4.2016 |
www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/niederlaendischer-aussenminister-warnt-vor-aeusserungen-zur-tuerkei-14202523.html |
Was die Ausweitung von Erdogans Zensurzone auf ganz Europa bewirkt, zeigt sich in den Niederlanden: Der Außenminister warnt vor den Folgen, die kritische Äußerungen zur Türkei haben könnten. |
| 26.4.2016 |
www.neopresse.com/politik/dach/bundespolizei-trainiert-buergerkriegsaehnliche-zustaende/ |
Gemeinsam mit europäischen und außereuropäischen Polizei- und Militäreinheiten, hat die Bundespolizei eine Übung zur Aufstandsbekämpfung in Bürgerkriegssituationen geübt. Die Grenzen zwischen militärischem und polizeilichem Vorgehen verschwinden zusehends. |
| 23.4.2016 | www.derwesten.de/politik/konsulat-fordert-zum-denunzieren-von-erdogan-kritikern-auf-id11756518.html |
Soweit sind wir in Europa. Na danke, Frau
Mürkül. |
| 23.4.2016 | www.welt.de/politik/deutschland/article154666261/Berliner-Piraten-Chef-bei-Erdogan-Demo-festgenommen.html |
Keine Böhmermann-Zitate vor der türkischen Botschaft: Trotz Gerichtsverbots hat der Berliner Piraten-Chef Bruno Kramm aus dem umstrittenen Satiregedicht zitiert – und wurde prompt festgenommen. |
| 19.4.2016 |
https://www.facebook.com/pegidaevdresden/posts/1103475516357537 |
Pünktlich zum ersten Prozeßtag gegen
Bachmann wurde seine Facebook-Seite gesperrt Danke Annetta Kahane |
| 19.4.2016 | https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/entsetzen-nach-brandanschlag-auf-studentenverbindung/ |
GÖTTINGEN. Nach einem mutmaßlich linksextremen Brandanschlag auf ein Verbindungshaus in Göttingen hat die Polizei vor einer „neuen, besorgniserregenden Qualität der Gewalt“ gewarnt. Das Feuer griff von einem Geräteschuppen auf ein Nachbarhaus über. Dort befinden sich laut Polizei zwei Wohnungen, in denen auch eine Familie mit einem wenige Wochen alten Säugling lebt. |
| 19.4.2016 | www.katholisch.de/aktuelles/aktuelle-artikel/turkischer-staat-enteignet-kloster-bei-istanbul |
Erstmals seit Jahrzehnten hat die Türkei wieder ein orthodoxes Kloster enteignet. Das Forstministerium übernahm Anfang April die "Patriarchal-Skiti" zur Verklärung Christi (Metamorphosis) auf der Insel Chalki (türkisch Heybeliada) vor Istanbul im Marmarameer. Die monastische Niederlassung wird in einen Feuerwehrposten umgewandelt. |
| 19.4.2016 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/stefan-schubert/islamkritisches-afd-programm-loest-lebhafte-debatte-aus.html |
»Endlich«, ist man geneigt hinzuzufügen. Denn diese entscheidende Diskussion haben die Altparteien im Zusammenspiel mit den Mainstreammedien bis jetzt erfolgreich verhindert. Trotz der Terroranschläge von Paris und Brüssel und dem Sex-Mob von Köln, der ohne die frauenfeindlichen Auswüchse des Islam so nicht vorstellbar wäre. |
| 17.4.2016 |
klapsmuehle-online.de/viele-kleine-erdogans-warum-unsere-politische-kaste-die-demokratie-abschafft |
Die Einführung des Euro, die Flüchtlingspolitik, die Deutschland so sehr verändert wie nichts seit dem Fall der Mauer; dazu die Griechenland-Rettung und die Riester-Rente: Wo immer das Volk in den vergangenen zwei Jahrzehnten nicht gefragt wurde, endeten die sogenannten „alternativlosen“ politischen Großprojekte im Desaster. |
| 15.4.2016 |
www.zeit.de/politik/2016-04/erdo-an-satire-merkel-erlaubt-strafverfolgung-von-jan-boehmermann |
Nach tagelanger Beratung: In der Affäre um den Moderator Jan Böhmermann hat die Bundesregierung auf Antrag des türkischen Präsidenten die Strafverfolgung zugelassen. |
| 14.4.2016 |
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/hotel-laesst-linken-abgeordneten-auflaufen/ |
GELSENKIRCHEN. Der Geschäftsführer der Maritim-Hotelkette, Gerd Prochaska, hat die Forderung des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (Linkspartei), eine AfD-Veranstaltung im Gelsenkirchener Maritim-Hotel abzusagen, abgelehnt. Der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung sagte der Unternehmer: |
| 12.4.2016 | www.focus.de/politik/deutschland/bezirksamt-hamburg-buergerbegehren-gescheitert-grossunterkuenfte-fuer-fluechtlinge-duerfen-gebaut-werden_id_5430207.html |
Ein Hamburger Bürgerbegehren gegen den Bau großer Flüchtlingsunterkünfte ist nicht zulässig. Diese Entscheidung haben die Hamburger Bezirksämter bekanntgegeben. |
| 12.4.2016 | info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/peter-bartels/guckst-du-die-stunde-null-im-deutschen-fernsehen-boehmermann-versus-erdowan.html |
Erste Frage: Kennen Sie einen Deutschen, der Erdoğan mag? Ich meine, einen Bio-, keinen Passdeutschen. Denn natürlich mögen die meisten Türken aus Anatolien ihren Sultan. |
| 12.4.2016 | info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/peter-orzechowski/union-will-inlandseinsaetze-der-bundeswehr-gegen-untergetauchte-elite-kaempfer-putins.html |
Langsam, fürchte ich, werden die Kabarettisten hierzulande arbeitslos, weil die Politik und die Mainstream-Medien die Polit-Satire frei Haus liefern. Jüngster Fall: Die Unionsparteien wollen deutsche Soldaten im Inneren der Republik einsetzen – und Bild fabuliert passend dazu von Schläfer-Truppen Putins, »Saboteure, Provokateure, Terroristen, die nur auf den Einsatzbefehl warten«. |
| 9.4.2016 |
www.welt.de/politik/ausland/article154168700/Referenden-sind-bloss-Denkzettel-fuer-die-Regierungen.html |
Für den luxemburgischen Außenminister Jean Asselborn steht der europäische Gedanke auf der Kippe. Auch EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ermahnt zum Kampf für das "Zivilisationsprojekt" Europa. |
| 9.4.2016 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/birgit-stoeger/nach-niederlande-referendum-gruene-und-sozialdemokratische-eu-politiker-erheben-einmal-mehr-ihr-und.html |
Referenden, Volksinitiativen und Volksentscheide sind ein wichtiges Mittel gegen eine Verselbstständigung der politischen Klasse, auch und gerade auf EU-Ebene. |
| 8.4.2016 |
www.handelsblatt.com/panorama/aus-aller-welt/rammstein-gegen-deutschland-rockband-will-66-000-euro-schadenersatz/13404228.html |
„Verrohend und sittenwidrig“ – mit dieser Einschätzung wurde im Jahr 2009 ein Album der Band Rammstein auf den Index gesetzt. Nun fordern die Rocker Schadenersatz von Deutschland. Der Prozess soll im Sommer stattfinden. |
| 8.4.2016 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/peter-orzechowski/eu-die-abschaffung-der-demokratie.html |
Brüssel ist dabei, die Demokratie abzuschaffen. Nach dem Vorschlag, die Verteilung der Migranten durch die EU und nicht mehr durch die Nationalstaaten regeln zu lassen, kommt gleich der Nachschlag: Volksentscheide gehören verboten. Das Referendum in den Niederlanden soll sich nicht wiederholen. |
| 6.4.2016 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/u-s-secret-service-wer-obama-in-hannover-unaufgefordert-zuwinkt-koennte-sofort-erschossen-werden.html |
Einen Schießbefehl kennen die Deutschen nur noch von der innerdeutschen Grenze. Wahrscheinlich halten es deshalb viele für einen Aprilscherz, dass beim Besuch des US-Präsidenten ohne Vorwarnung auf jene geschossen werden darf, die Obama unaufgefordert zuwinken. Doch das ist kein Scherz. |
| 30.3.2016 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/michael-brueckner/enteignung-erst-die-sparer-dann-die-sammler.html |
Mehr Bürokratie sowie massive Eingriffe in das Eigentum von Sammlern und Investoren – das dürften die Konsequenzen des neuen Kulturgutschutzgesetzes sein, zu dem der Kulturausschuss des Bundestags Mitte April erneut Experten anhören will. Wenig wahrscheinlich, dass die Große Koalition noch nennenswerte Änderungen an dem Gesetzesentwurf vornehmen wird. Denn der Haupt-Profiteur ist der Staat. |
| 29.3.2016 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/hans-tolzin/new-york-impfkritische-doku-darf-nicht-auf-filmfestival-gezeigt-werden.html |
Robert De Niro, einer von Hollywoods beliebtesten Schauspielern, hat einen autistischen Sohn. Deshalb war es ihm auch ein Herzensanliegen, dass auf dem von ihm mitbegründeten Tribeca Filmfestival der impfkritische Film Vaxxed von Dr. Andrew Wakefield gezeigt wird und danach eine offene Diskussion über die Ursachen von Autismus stattfindet. Doch ein gewaltiger Mediensturm zwang De Niro innerhalb von zwei Tagen in die Knie. Am Ostersonntag zog er den Film zurück. |
| 29.3.2016 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/birgit-stoeger/spassbefreit-und-despotisch-erdo-an-bestellt-botschafter-wegen-satirebeitrag-ein.html |
Was Despoten und Strenggläubige häufig gar nicht lustig finden: Satire. Als einer der Prototypen dieser spaßbefreiten Kategorie scheint Recep Tayyip Erdoğan, Präsident der islamischen Türkei und Torwächter der merkelschen Immigrationspolitik, zu sein. |
| 20.3.2016 |
www.geolitico.de/2016/03/20/der-alte-geist-der-unfreiheit/ |
Ideologische Systeme finden immer neue Feindbilder, mit denen sie die Dummen hinter sich bringen. Wenn sich die Methoden auch ändern, die Motive bleiben dieselben. |
| 20.3.2016 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/heinz-wilhelm-bertram/wie-sich-linke-sprachverhunzer-als-freunde-des-unmenschen-enttarnen.html |
»Kulturschaffende« waren bestürzt über das famose Abschneiden der AfD bei den Landtagswahlen, »Aktivisten« schmeißen mit Torten oder verpesten als Moderatorin das Klima im ARD/ZDF-Morgenmagazin. Wortschöpfungen aus dem kommunistisch-sozialistischen »Agitprop« erobern die Mainstreammedien. Dass sich die linken Schreib- und Sprechkräfte damit des Vokabulars der »Unmenschen« bedienen, wissen sie offenbar nicht. |
| 15.3.2016 |
www.zeit.de/kultur/2016-03/afd-oeffentlich-rechtlich-rundfunkrat |
Die AfD hat mit dem Einzug in drei Landtage nun auch an Einfluss auf die Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gewonnen. Dagegen regt sich Widerstand. |
| 12.3.2016 |
https://www.unzensuriert.at/content/0020253-Facebook-Zensur-fuer-Pegida-vor-Landtagswahlen-Deutschland |
Rechtzeitig vor den drei großen Landtagswahlen in Deutschland wurde die mittlerweile größte Bürgerbewegung ein Opfer der Internet-Zensur. Die persönlichen Zugänge der Pegida-Organisatoren wurden auf Facebook aufgrund eines vermeintlich bösen Eintrags gesperrt. Bei genauerem Hinsehen erkennt man die Willkür und Verhinderungsabsicht dahinter. |
| 12.3.2016 |
krisenfrei.de/in-trippelschritten-zur-grossen-enteignung/ |
Man stelle sich vor, Herr Draghi hätte den Leitzins von 3,25% mit einem Schlag auf 0% gesenkt; es hätte als Bombe in die Finanzmärkte eingeschlagen. So aber haben sich die Marktteilnehmer über sieben Jahre Schritt für Schritt an den niedriger werdenden Zins gewöhnt und es ist absehbar, man würde sich auch noch an negative Zinsen gewöhnen. |
| 11.3.2016 |
de.sputniknews.com/panorama/20160311/308359904/polize-nicht-rechtsextrem.html |
„Wenn man sieht, dass die AfD in den Umfragen derzeit bei zehn Prozent liegt, dann wird die Polizei keine Ausnahme machen. Es wäre aber völlig falsch, darin Rechtsextremismus bei der Polizei erkennen zu wollen“, sagte Radek gegenüber der Mitteldeutschen Zeitung. |
| 11.3.2016 |
https://www.contra-magazin.com/2016/03/das-rassismus-problem-der-linken/ |
In den aktuellen Debatten wird stets der Rassismus der Rechten und Konservativen angeprangert. Jener der Linken und Liberalen wird jedoch stets ignoriert, obwohl dieser keinen Deut besser ist. Das zieht sich von den USA bis hin nach Europa. |
| 11.3.2016 |
https://deutsch.rt.com/inland/37254-zeit-bild-und-nato-trolle/ |
In den vergangenen Tagen trieben die Journalisten erneut eine alte Propaganda-Sau durchs Dorf. Putin will angeblich Merkel stürzen. Deshalb schickt der russische Präsident die Flüchtlinge und die Russlanddeutschen, und vom russischen Steuerzahler finanzierte Medien. Was die NATO-Trolle sich sonst noch ausgedacht haben: |
| 27.2.2016 |
https://www.unzensuriert.at/content/0020142-Rot-Gruene-Stadtregierung-aendert-Bauordnung-um-schneller-Asylantenunterkuenfte |
Redliche Regierungen zeichnet aus, ihre Machtbefugnisse sorgsam und ausgewogen zum Wohle der Bevölkerung auszuüben. Genau das Gegenteil dessen praktiziert die rot-grüne Wiener Stadtregierung. Sie übt ihre Macht rücksichtslos aus, von Respekt vor den Bürgern ist nichts zu sehen. Gegen den Widerstand der Bevölkerung wird ein Asyl-Massenquartier nach dem anderen eingerichtet. |
| 27.2.2016 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/torben-grombery/nuernberg-linksextremisten-greifen-gasthaus-an.html |
Das »Engagement« der linksextremistischen Antifa erhielt erst vor wenigen Tagen eine deutliche Solidaritätsbekundung vom Vorsitzenden der Linksfraktion, Dietmar Bartsch, direkt aus dem Deutschen Bundestag. Noch in derselben Nacht zerlegten die Linksextremisten ein Gasthaus in Nürnberg und richteten 10 000 Euro Sachschaden an, wegen einer geplanten Veranstaltung der Alternative für Deutschland. |
| 26.2.2016 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/geostrategie/dr-paul-craig-roberts/leben-die-amerikaner-in-einer-scheinrealitaet-die-durch-ereignisse-inszeniert-wurde-.html |
Die meisten gut informierten und zum eigenständigen Denken fähigen Menschen haben die sogenannten Mainstreammedien abgeschrieben. Diese korrupten Medien haben ihre Glaubwürdigkeit verloren, als sie Washington bei dessen Lügen halfen, zum Beispiel solchen: »Saddam Husseins Massenvernichtungswaffen«, »iranische Atomwaffen«, »Assad setzt Chemiewaffen ein«, »Russland ist in die Ukraine eimarschiert«. |
| 26.2.2016 |
www.welt.de/regionales/nrw/article152679695/AfD-Politiker-nicht-mehr-fuer-Fluechtlinge-zustaendig.html |
Die Stadtverwaltung Düsseldorf hat einen Beamten versetzt, weil er aktives Mitglied der AfD ist. Einen entsprechenden Bericht der "Bild"-Zeitung bestätigte eine Sprecherin der Stadt am Freitag. |
| 23.2.2016 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/birgit-stoeger/neuer-bundestrojaner-bald-einsatzbereit.html |
Das von Thomas de Maizière (CDU) geführte Bundesinnenministerium hat die Freigabe für den sogenannten »Bundestrojaner« erteilt. In wenigen Wochen soll die Einsatzgenehmigung erfolgen. Das vom Bundeskriminalamt (BKA) in Auftrag gegebene Ermittlungsinstrument, im Kern eine hocheffiziente Spähsoftware, soll zukünftig Mobiltelefone und Computer von Verdächtigen heimlich überwachen und insbesondere bei der Terrorismusbekämpfung zum Einsatz kommen. |
| 23.2.2016 |
www.welt.de/politik/deutschland/article152536060/NSA-Lauschangriff-auf-Merkel-viel-groesser-als-bekannt.html | Laut der Enthüllungsplattform Wikileaks spionierte der US-Geheimdienst NSA Kanzlerin Merkel weitaus stärker aus als gedacht. Sogar Gespräche zwischen ihr und dem UN-Generalsekretär wurden abgehört. |
| 22.2.2016 |
https://www.compact-online.de/cyber-krieg-anonymous-nimmt-bundesregierung-vom-netz/ |
Artikel 5 Grundgesetz wird immer dann hoch gehalten, wenn es darum geht, andere Länder in Sachen Pressefreiheit zu belehren. Russland ist ein beliebter Feind, den man gerne vorführen möchte. Trotz zweier großer Kriege, die Deutschland und Frankreich führten, gilt in Russland immer noch nicht das Grundgesetz, gilt kein deutsches Recht.Wenn es um die Grundrechte im eigenen Land, in Deutschland geht, sieht es um die Presse- und Meinungsfreiheit inzwischen ziemlich düster aus. „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.“, so Art. 5 des GG über eines der wichtigsten Grundrechte hierzulande. |
| 22.2.2016 |
www.n-tv.de/politik/Staatliche-Ueberwachung-kann-beginnen-article17051296.html |
Jahrelang hat das BKA eine
Überwachungssoftware für PCs und Smartphones entwickelt.
Nun ist die Freigabe für ihren Einsatz erteilt. Der Chaos
Computer Club hält eine legale Software für unmöglich:
"Man schaut den Leuten beim Denken zu." |
| 17.2.2016 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/geostrategie/andreas-von-r-tyi/us-geheimdienste-und-die-gefaehrlichste-suchmaschine-der-welt-jagd-auf-die-privatsphaere.html |
Der Chef der nationalen US-Geheimdienste macht überhaupt kein Hehl daraus: Unser Privatleben soll mit allen nur möglichen Mitteln durchleuchtet und überwacht werden. Das Internet der Dinge hat dabei eine neue Ära eingeleitet. Die Rede ist bereits vom goldenen Zeitalter der Überwachung. Auch dem modernen Verbraucher wird meist überhaupt nicht bewusst, welches Potenzial in der vielgepriesenen intelligenten Technologie steckt. Das »denkende Zuhause« wird zur Bedrohung, und das Spektrum der neuen Spionagewerkzeuge reicht vom lernfähigen Thermostat bis hin zur schon ab Werk »verwanzten« Barbie-Puppe. |
| 15.2.2016 |
sciencefiles.org/2016/02/15/wie-viel-schnueffelei-darf-es-denn-sein/ |
Wir fragen ganz deutlich: Welchen Nutzen hat der Normalbürger davon, dass Herr Kramer verschlüsselte Nachrichten privater Nutzer lesen kann? |
| 15.2.2016 |
opposition24.com/warum-fordern-buerger-mehr-polizei-staat/284622 |
Als nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs in der neu „gegründeten“ „Bundesrepublik“ der „Frieden“ ausbrach, waren polizeiliche Aufgaben weitgehend Ländersache, aus der sich der Bundesgrenzschutz, die später gegründete Bundeswehr und der Zoll herauszuhalten hatten. |
| 14.2.2016 |
www.freiwilligfrei.info/archives/7764 | Voller Faszination sowie sich manchmal köstlich amüsierender, manchmal verkrampfender Gesichtszüge verfolge ich mittlerweile quasi täglich, mit welch unendlich großem „Mut“ in Deutschland nunmehr aus jedem Mauseloch „gegen rechts“ Stellung bezogen wird. Das ist wirklich spitze, Leute! Wenn es gleichzeitig nur nicht so peinlich und traurig wäre. |
| 13.2.2016 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/thomas-trepnau/george-orwells-1984-war-eine-gutenachtgeschichte.html |
1948 beschrieb George Orwell in seinem Roman 1984 einen totalitäreren Präventions- und Überwachungsstaat im Jahre 1984. Protagonist der Handlung ist Winston Smith, ein einfaches Mitglied der diktatorisch herrschenden sozialistischen Staatspartei. Smith will sich der allgegenwärtigen Überwachung zum Trotz seine Privatsphäre sichern und gerät dadurch in Konflikt mit dem System, das ihn einer Gehirnwäsche unterzieht. |
| 13.2.2016 |
sciencefiles.org/2016/02/13/rot-gruene-meinungsfreiheit-willst-du-nicht-meiner-meinung-sein/ | Niedersächsischer Denunzianten-Stadl, so hat Dirk Maxeiner, seinen heutigen Beitrag für die Achse des Guten betitelt. Der Denunzianten-Stadl, er sieht die Verantwortlichen eines Landesministeriums einen Lehrer, der allseits wegen seiner Fähigkeiten und Kompetenzen geschätzt wird, versetzen, weil dieser Lehrer auf Facebook und als Privatmann AfD und Pegida und Hagida Seiten geliked hat. |
| 12.2.2016 |
sciencefiles.org/2016/02/12/volkserziehung-deutsche-sollen-die-richtige-zivilcourage-lernen/ | Vor einigen Tagen haben wir über die neue Online-Stasi berichtet, deren Ziel darin besteht, Deutschen Zivilcourage und Counterspeech beizubringen. Bereits diese Beschreibung macht deutlich, dass es nur eine richtige Form von Zivilcourage gibt, die Zivilcourage, die von den Online-IMs als einzig richtige Zivilcourage vorgegeben werden soll, die Zivilcourage, die bestimmte ideologische Inhalte umfasst und andere geiselt. Ein Mensch, der in aller Öffentlichkeit Stellung gegen politisch-korrekten Unsinn bezieht, der sich z.B. namentlich bei seiner Universität darüber beschwert, dass Genderismus betrieben, Wissenschaft verunmöglicht und Männer benachteiligt werden, hat entsprechend keine Zivilcourage. |
| 11.2.2016 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/birgit-stoeger/petry-darf-im-augsburger-rathaus-sprechen.html |
Dem ursprünglich durch einen Eilantrag der linken Stadträte angeregten Hausverbot, das die Rede der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry am 12. Februar im Augsburger Rathaus verhindern sollte, wurde am Montag nach Ablauf eines an die AfD gerichteten Ultimatums durch den Augsburger Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) entsprochen. Gribl sprach eine generelle Nutzungsuntersagung aus. Die beiden AfD-Stadträte reichten beim Verwaltungsgericht einen Eilantrag ein. Am Mittwoch entschied nun das Gericht, dass das verhängte Hausverbot gegen Frauke Petry nicht zulässig ist. Somit sind Augsburgs Oberbürgermeister Gribl und jene, die durch ein Verbot den politischen Diskurs unterbinden wollten, krachend gescheitert. |
| 11.2.2016 |
www.konjunktion.info/2016/02/systemkritiker-bald-auf-einer-stufe-mit-is-terroristen/ |
Jeden Tag strömen Tausende Migranten nach Europa. Jeden Tag werden unter diesen Tausenden auch Kämpfer des Islamischen Staats, Al-Nusra oder anderer terroristischer Gruppierungen sein. Ein Tatbestand, den selbst unsere Hochleistungspresse nicht mehr „wegwischen“ kann. Doch diese Tatsache berührt unsere gesetzesbrechende Regierung nicht. Daher stellt sich einem die Frage, ob politisches Kalkül dahinterliegt, wenn selbst geschaffene Terroristen nach Europa einreisen dürfen ohne dass eine Kontrolle stattfindet. |
| 9.2.2016 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/torben-grombery/zensur-facebook-sperrt-anonymous.html |
Die Hackergruppe Anonymous hatte auf ihrer Profilseite bei Facebook zuletzt mehr als 1,8 Millionen »Gefällt mir«-Angaben und hat mit ihren Veröffentlichungen nicht selten mehr als 20 Millionen Menschen erreicht. Wie sich jetzt zeigt, eine brisante Reichweite für interne Behördendokumente wie BKA-Analysen und Verschlusssachen der Polizei, die ungefiltert zum Herunterladen ins Netz gestellt wurden. |
| 9.2.2016 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/edgar-gaertner/frankreich-der-ausnahmezustand-als-schleichender-staatsstreich-.html |
Seit den islamistischen Anschlägen in Paris am 13. November, die 130 Todesopfer forderten, herrscht in Frankreich der Ausnahmezustand. Normalerweise darf die Regierung den Notstand nur für höchstens zwölf Tage ausrufen. Jede Verlängerung um jeweils höchstens 14 Tage bedarf der Zustimmung des Parlaments. Nach dem Willen der sozialistischen Regierung unter Premierminister Manuel Valls soll der Ausnahmezustand nun in der Verfassung verankert werden. |
| 8.2.2016 |
www.info-direkt.eu/so-hassen-die-hass-zensoren-von-facebook/ |
Die Zensurstelle von Facebook ist mit einschlägigen Aktivisten besetzt. Der Hass auf das deutsche Volk ist Programm. Mit der Ernennung der Amadeu-Antonio-Stiftung zur Zensoren-Abteilung wurde ein klares Bekenntnis im Kampf gegen die deutsche Identität abgelegt. |
| 7.2.2016 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/gerhard-wisnewski/-kopp-gate-bei-der-deutschen-bahn-wie-deutsche-bahn-und-linksfaschisten-gemeinsam-die-meinungsfrei.html;jsessionid=E3B566FC98ACA3C78404BFC5F2B005B6 |
Sieh an, sieh an: Für den einen hat man Millionen und billige Grundstücke übrig – der andere darf nicht mal seine Werbeplakate aufhängen. Während die linke Berliner taz vom Staat mit Subventionen und billigen Baugrundstücken verwöhnt wird, stoppte der Staatskonzern Deutsche Bahn eine Werbekampagne des KOPP Verlages. So geht das bundesdeutsche GroKo-System von CDU-CSU-SPD mit der Pressefreiheit um. Und damit natürlich auch mit der Meinungsfreiheit, der freien Berufsausübung und anderen Grundrechten mehr. Lesen Sie hier, wer die Deutsche Bahn lenkt und was hinter dem Skandal steckt... |
| 7.2.2016 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/udo-ulfkotte/panikstimmung-bei-journalisten-so-mahne-ich-derzeit-leitmedien-und-politiker-ab.html;jsessionid=E3B566FC98ACA3C78404BFC5F2B005B6 |
Ich veröffentliche hier jetzt mal etwas, was die angeblich führenden deutschen Medienjournalisten (etwa Stefan Niggemeier oder Stefan Winterbauer) entweder noch gar nicht mitbekommen haben oder aber vorsätzlich dazu schweigen oder so peinlich über ihre Kollegen berührt sind, dass sie vor Scham im Boden versunken sind. Los geht’s. |
| 5.2.2016 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/christian-jung/antidemokraten-wollen-demokratie-retten.html |
Derzeit hat Hysterie unter den etablierten Parteien und Medien Hochkonjunktur. Überall werden Gefahren für die Demokratie gesehen. Doch die vermeintlichen Verteidiger der Demokratie sind selbst nicht demokratisch gesinnt. Eines von vielen Beispielen: Während die Erregung über Frauke Petrys Hinweis auf die gesetzlich vorgesehene bewaffnete Überwachung der Grenzen jede Schwelle überschreitet, wird verdrängt, dass Bundestag und Bundesrat es ermöglicht haben, auf die eigene Bevölkerung zu schießen. |
| 5.2.2016 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/stefan-mueller/laeutet-zensur-das-ende-von-twitter-und-facebook-ein-.html |
Twitter galt als liberaler und auch intelligenterer Konkurrent von Facebook. In 140 Zeichen kann der User so lange Statusmeldungen, seine Meinung oder schlicht und ergreifend Katzenfotos posten, bis der Arzt kommt. Dies hat sich nun geändert, denn der Mikroblogging-Dienst scheint nun rigoros Andersdenkende zu sperren. Hat dies etwas mit der durch Justizminister Heiko Maas gegründeten Initiative gegen Hassbotschaften zu tun? |
| 5.2.2016 |
www.bmi.bund.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/2016/02/referentenentwurf-kritis-vo.html |
Durch die Verordnung sollen Betreiber
Kritischer Infrastrukturen in die Lage versetzt werden,
anhand messbarer und nachvollziehbarer Kriterien zu
prüfen, ob sie unter den Regelungsbereich des IT-Sicherheitsgesetzes
fallen. Das heißt übersetzt: Wer im Netz auffällt ist dran. Nur taucht immer wieder die Frage auf wer das überhaupt bestimmt! |
| 3.2.2016 |
https://mopo24.de/nachrichten/neues-ueberwachungszentrum-geheime-akten-im-netz-aufgetaucht-44975 |
Dresden - Vor einem Jahr wurden erstmals Pläne für ein länderübergreifendes Polizeizentrum zur Telefonüberwachung bekannt. Die Details werden derzeit unter der Federführung Sachsens verhandelt - streng geheim. Erste Details sickerten jedoch durch. |
| 3.2.2016 |
www.metropolico.org/2016/02/03/gruenen-gruendungsmitglied-verlaesst-partei-und-klagt-an/ |
Grünen-Gründungsmitglied tritt nach 36 Jahren aus der Partei aus. Er kritisiert die „Blauäugigkeit der meisten Grünen gegenüber dem Islam“, die grüne Haltung zur Immigrationskrise und unterstützt Positionen der AfD. Austrittsgrund sei vor allem die „auf moralischer Überheblichkeit fußende Intoleranz der Grünen“. |
| 2.2.2016 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/bundesarbeitsministerium-lohnkontrolleure-sollen-schiessen-duerfen.html |
Noch immer erregen sich Medien und Politik darüber, dass die AfD unsere Grenzen ganz legal im Notfall auch mit Schusswaffeneinsatz sichern lassen will. Medien und Politik scheinen vollkommen dement zu sein. Denn die SPD-Arbeitsministerin Andrea Nahles hat den Schusswaffeneinsatz erst unlängst auch für Lohnkontrolleure geregelt. |
| 2.2.2016 |
www.welt.de/politik/deutschland/article151756995/Wie-Political-Correctness-zu-Sprechverboten-fuehrt.html |
Mit der Asylkrise entflammt die Debatte um Political Correctness neu. Für Linke ist sie eine Art Religion, für Rechte Teufelszeug. Die USA geben eine Ahnung, was auf Deutschland zukommen könnte. |
| 27.1.2016 |
https://www.contra-magazin.com/2016/01/facebook-bedroht-deutsche-zensur-den-giganten/ |
Zwei Wochen ist es erst her, seit der deutsche Justizminister Heiko Maas das Privatunternehmen „Arvato“ damit beauftragte, angebliche „Hetze“ im deutschsprachigen Bereich von Facebook zu zensieren. Abgesehen davon, dass diese Zensur der öffentlichen Meinung einem demokratischen Rechtsstaat zutiefst unwürdig ist, zeigt diese Maßnahme jedoch auch andere, unerwartete Auswirkungen. |
| 26.1.2016 |
sciencefiles.org/2016/01/26/kinderstasi-wer-kinder-bekommt-gefaehrdet-seine-freiheit/ | Haben Sie sich schon einmal gefragt, warum es derzeit so viele gute Menschen gibt, die sich dazu berufen fühlen, sich um die Kinder anderer Menschen zu kümmern – neben der Tatsache, dass die guten Menschen ihren Unterhalt damit bestreiten, sich um die Kinder anderer Menschen kümmern zu wollen, unabhängig davon, ob diese anderen das wiederum wollen oder nicht? |
| 22.1.2016 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/markus-maehler/skandal-um-persilschein-des-wdr-journalisten-sprechen-doch-von-zensur-und-einflussnahme-beim-ard-.html Hier ist eine kleine Pointe anzu merken. Hat doch tatsächlich einer versucht mir mit halbseidenen Vorwürfen sein Bild als ach so künstlerisch wertvoll hinzustellen und hat auf sein Copy-Right bestanden ohne auch nur im Geringsten auf Gesetze und Genehmigungen einzugehen. Weiteres folgt auf Anfrage. |
Hunderte freie Journalisten wurden genötigt, einen »Offenen Brief« des WDR zu unterschreiben. Der öffentlich-rechtliche Sender will sich damit vom Vorwurf reinwaschen, er sei bloß ein Staatsfunk, der unter politischem Druck einknickt. Jetzt kommt heraus: Viele Journalisten verweigerten ihre Unterschrift. Sie nannten das Schriftstück »Halbwahrheit«. Ein interner Streit zeigt die Abgründe im Kölner Funkhaus: Bei uns »gibt [es eine] glasklare Regierungsregie« und »Selbst-Zensur«. |
| 20.1.2016 |
sciencefiles.org/2016/01/20/meinungsterror-und-gesteuerte-medien-deutsche-haben-angst-ihre-meinung-zu-sagen/ |
ie Ergebnisse, die wir hier als Zwischenstand
nach 600 Befragten präsentieren, sind ernüchternd um
nicht zu sagen: erschreckend. Die Mehrzahl unserer Befragten
ist der Ansicht,
|
| 20.1.2016 |
www.geolitico.de/2016/01/19/mit-dem-panzer-gegen-die-buerger/ |
Wolfgang Schäuble fordert Bundeswehreinsätze im Innern. Gegen wen aber werden die Kugeln fliegen? Werden die Streitkräfte zum Gehilfen eines rechtsbrechenden Regimes? |
| 19.1.2016 |
www.metropolico.org/2016/01/19/gruene-fordern-verbot-von-schreckschusswaffen/ |
Immer massiver wird die Forderung der Grünen nach einem Waffenverbot. Aktuell wollen die grünen Volkserzieher ein Verbot vor Schreckschusswaffen realisiert sehen, nachdem im Zuge der Massenzuwanderung aus dem arabisch-muslimischen Raum die Nachfrage nach frei verkäuflichen Waffen immens angestiegen ist. |
| 18.1.2016 |
www.welt.de/politik/deutschland/article151113070/Gruene-wollen-Kauf-von-Schreckschusswaffen-erschweren.html |
| 18.1.2016 |
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/junge-union-wirft-spd-medien-erpressung-vor/ |
MAINZ. Die Junge Union (JU) Rheinland-Pfalz hat der SPD vorgeworfen, den SWR zu erpressen. Die Weigerung der Sozialdemokraten, sich an TV-Runden zu beteiligen, wenn Vertreter der AfD eingeladen würden, sei „indirekte Medienzensur“, kritisierte der JU-Landesvorsitzende Johannes Steiniger. |
| 17.1.2016 |
opposition24.com/spd-will-100-millionen-euro-fuer-den-kampf-gegen-rechts-verschleudern/283245 |
Als hätte ganz Deutschland
und nicht nur das linke Altparteienkartell ein Problem
mit dem erdachten Phantom einer Bedrohung durch
militante Rechtsextremisten
in Bataillonsstärke, lässt die Partei der
selbsternannten Sozialdemokraten über eines ihrer
Presseorgane, dem Donaukurier, folgende Ankündigung
verbreiten: Angesichts von Angriffen auf Flüchtlinge und rassistischer Hetze will die SPD den „Kampf gegen Rechts“ verstärken. Geplant sei unter anderem, die Mittel für das Programm „Demokratie leben“ in diesem Jahr auf 100 Millionen Euro zu verdoppeln. |
| 14.1.2016 |
sciencefiles.org/2016/01/14/vigilanti-broeckelt-das-staatliche-gewaltmonopol/ |
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus, so steht es im Artikel 20,
Absatz 2 des Grundgesetzes der
Bundesrepublik Deutschland. |
| 11.1.2016 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/stefan-schubert/blaupause-fuer-deutschland-amerika-arbeitet-mit-polizei-schufa-ueber-jeden-buerger.html |
»The Land of the Free«, diese Textzeile aus der amerikanischen Nationalhymne, wirkt angesichts der Zustände in den USA wie blanker Hohn. Selbst der dystopische Roman von George Orwell 1984 wirkt, angesichts der grassierenden Massenüberwachung in den USA, mittlerweile eher wie ein Kinderbuch. Erst im Sommer wurde bekannt, dass das FBI die eigene Bevölkerung flächendeckend mit einer geheimen Flugzeugflotte (2) überwacht. |
| 11.1.2016 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/stefan-schubert/der-naechste-skandal-bundesweite-zensur-von-fluechtlingskriminalitaet-offiziell-eingeraeumt.html |
Der »Schwarze Silvester« in fast einem Dutzend deutscher Städte hat das Lügengebäude der politisch-publizistischen Eliten zum Einsturz gebracht. Die Mehrheit der Bevölkerung wendet sich von diesem politischen System ab. Die Menschen sind es leid, für dumm verkauft, gegängelt, ausgegrenzt und diffamiert zu werden, und dies alles nur, weil sie eine entgegengesetzte Meinung zum linken Mainstream vertreten. |
| 9.1.2016 |
www.heise.de/tp/artikel/47/47069/1.html |
Terrorwarnung in München Hauptbahnhof war
nur heiße Luft Und die Frage wäre auch, wer auf deutscher Seite Interesse gehabt haben könnte, die von den Sicherheitsbehörden eigentlich als unwahrscheinlich eingestufte Warnung doch ernst zu nehmen, um öffentlichkeitswirksame Maßnahmen einzuleiten? Ohne Aufklärung auch in diesem Fall wird es schwer werden, das Vertrauen der Menschen in die Sicherheitsbehörden weiterhin einfach beanspruchen zu können. |
| 7.1.2016 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/gerhard-wisnewski/ein-jahr-attentat-auf-charlie-hebdo-wie-in-frankreich-die-diktatur-herbeigebombt-wird.html |
Erst die Anschläge auf die Satirezeitschrift Charlie Hebdo am 7. Januar 2015 in Paris ‒ dann die Attentate vom 13. November, bei denen angeblich 130 Menschen umkamen und über 350 verletzt wurden. Seitdem wird die führende europäische Macht Frankreich im Ausnahmezustand regiert. Und je nachdem, wie viele Bomben noch geworfen und wie viele Menschen noch erschossen werden, könnte das auch so weitergehen ... |
| 7.1.2016 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/michael-brueckner/wenn-fremde-ueber-ihre-konten-bestimmen.html |
»Wenn mir etwas passiert, kann mich doch mein Ehepartner vertreten.« Diese Ansicht ist weit verbreitet, aber ein fataler Trugschluss. Ohne Vorsorgevollmacht läuft nämlich gar nichts. Am Ende bekommt Ihre Familie vom Gericht sogar einen wildfremden Menschen als Betreuer vor die Nase gesetzt. |
| 4.1.2016 |
Bei der Terrorwarnung von München stellt sich weiterhin die Frage, ob die Bedrohung tatsächlich so konkret und glaubwürdig war, dass man sie weiterhin ernst nehmen muss oder ob man die Entstehung der Terrorwarnung stärker hinterfragen müsste, zumal Politiker gleich wieder versuchen, daraus Konsequenzen abzuleiten |
| 2.1.2016 |
Liegen Willkommenskultur und Terroranschläge so nahe beieinander? Im Herbst gingen die Bilder von Münchner Bürgern, die am Hauptbahnhof Blumen an die Flüchtlinge verteilen, um die Welt. In der Silvesternacht glich derselbe Hauptbahnhof, abgeriegelt von schwer bewaffneter eingemummter Polizei, einer gespenstischen Thriller-Kulisse. War es das in Wirklichkeit? War die Terrordrohung von München ein inszeniertes Spektakel? |
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| Pressemeldungen 2015 |
| 31.12.2015 |
Laut einem Schreiben der Stadtverwaltung
des Londoner Bezirks Borough of Camden an
Erziehungsberechtigte sind Jugendliche, welche die
britische Regierung oder die Berichterstattung in den
Medien in Frage stellen, potentielle Extremisten.
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| 30.12.2015 |
www.welt.de/debatte/kommentare/article150446533/Rot-Gruen-will-die-Freiheit-der-Nacht-reglementieren.html |
In Bremen und Niedersachsen drohen Disco-Besitzern künftig Strafen, wenn sie aus "rassistischen" Gründen junge Männer abweisen. Eine Absurdität, die das freiheitliche Wesen von Nachtclubs verkennt. |
| 28.12.2015 |
https://www.contra-magazin.com/2015/12/widerstandsrecht-des-grundgesetzes-ist-wertlos/ |
In der letzten Zeit liest man immer wieder in den sozialen Netzwerken Kommentare von Leuten, die angesichts der Entwicklungen des Jahres 2015 das Widerstandsrecht des Grundgesetzes beschwören. Sie meinen, weil die Bundesregierung das Recht bricht, hätten sie das Recht auf straffreien und legalen Widerstand. Das ist nicht nur falsch, sondern ein gefährlicher Irrglaube. |
| 28.12.2015 |
sciencefiles.org/2015/12/28/unstimmigkeiten-bei-wahl-in-bremen-wahlleiter-nicht-tragbar/ |
Irgendwie denkt man, das amtliche Endergebnis einer Wahl sei ein richtiges Ergebnis, ein Ergebnis, in dem keine Fehler enthalten sind, schon weil Fehler und Fälschung in diesem sensiblen Bereich so nah beieinander liegen. Es sei ein Ergebnis, bei dem auf die Stimme genau ausgewiesen wird, wie viele Bürger sich für welche Parteien entschieden haben. |
| 25.12.2015 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/michael-morris/frohe-weihnachten-auch-wenn-das-mittlerweile-verboten-ist-.html |
Es ist wieder soweit. Wir stehen wieder an der Schwelle zu gewaltigen und gewaltvollen Umbrüchen. In der gesamten westlichen Welt liegt neben dem Duft von Bratäpfeln und Mandeln der Duft von Krieg in der Luft. Wer sich bislang noch fragte, was Angela Merkel dazu bewogen haben könnte, ihre Arme auf unser aller Kosten für alle Flüchtlinge und Glücksritter uneingeschränkt weit auszubreiten, der bekam vor wenigen Tagen endlich die Antwort, als die EU-Führung bekannt gab, eine eigene EU-Armee aufzubieten, die künftig die Außengrenzen sichern soll, einzig Brüssel untersteht und auch gegen den Willen einzelner Mitgliedsstaaten auf deren Territorium eingesetzt werden kann. |
| 23.12.2015 |
www.deutscherarbeitgeberverband.de/aktuelles/2015_12_21_dav_aktuelles_wehrhafte-demokratie.html |
Seit Monaten schon drängt sich in weiten Teilen Europas der Verdacht auf, dass die Deutschen von durchgeknallten Bauchgefühlpolitikern regiert werden könnten. Wer am Abend des 17.11.2015 die nach dem abgesagten Fußballspiel in Hannover ausgestrahlte Pressekonferenz verfolgt hat, dürfte nunmehr volle Gewissheit haben. Das Gebaren des Innenministers Thomas de Maizière wirkte so peinlich unsouverän, dass man sich lebhaft an Hape Kerkeling als Provinzpolitiker erinnert fühlen musste: "Als stellvertretender Bürgermeister von Oyten möchte ich Sie alle zurufen: Jawoll, das war wieder mal ein gelungenen Abend." Ein ratloser und desorientierter Politiker versuchte die Bevölkerung mit der Versicherung zu beruhigen, er halte bewusst Informationen zurück, um die Bevölkerung nicht zu beunruhigen. |
| 20.12.2015 |
sciencefiles.org/2015/12/19/vertrauen-in-politiker-auf-neuem-tiefpunkt/ |
Stiftung für Zukunftsfragen, so nennt sich
die einstige BAT-Stiftung heute, vermutlich deshalb,
weil Zukunftsfragen bei Tabakkonzernen (BAT =
British-American-Tobacco) , ob der politischen Hatz
auf deren Produkte seit Jahren eine zentrale Rolle
einnehmen. |
| 19.12.2015 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/bernd-hoecker/-deutschland-verrecke-.html |
Nein! Das ist nicht der Leitantrag beim CDU Parteitag gewesen, jedenfalls nicht der offizielle. |
| 17.12.2015 |
www.metropolico.org/2015/12/17/unheilige-allianz/ |
Im sächsischen Landtag verweigern sich die etablierten Parteien einem Aufruf der AfD zur Ächtung politischer Gewalt. Die Antifa ruft nun zur Wiederholung der Gewalttaten von Leipzig auf, bei denen es zu bürgerkriegsähnlichen Szenen und verletzten Polizisten gekommen war. Die Linksextremen wollen „Randalemeister 2015“ werden. |
| 16.12.2015 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/mord-ist-ihr-hobby-wenn-v-leute-toeten-.html |
Am 17. Oktober 2015 wurde Henriette Reker, eine Kandidatin für das Amt des Kölner Oberbürgermeisters, auf einem Kölner Wochenmarkt niedergestochen. Nach der offiziellen Version war der Täter ein »Rechtsextremist«. Nun kommt heraus – der »Rechtsextremist« kam wohl vom Verfassungsschutz. |
| 15.12.2015 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/torben-grombery/urteil-gericht-rehabilitiert-zwangspensionierte-steuerfahnder.html |
Ein kleiner Lichtschein aus dem Oberlandesgericht Frankfurt erhellt in diesen Tagen unsere dämmernde Bananenrepublik: Die vier hessischen Finanzbeamten, die im Rahmen ihrer Schwarzgeldermittlungen gegen das Großkapital etwas zu dicht an die Grenze zur Spendenaffäre der CDU geraten waren und aus dem Dienst entfernt wurden, erhalten Schadenersatz und Genugtuung. Die verantwortlichen Politiker bleiben unbehelligt. |
| 13.12.2015 |
https://www.contra-magazin.com/2015/12/cdu-schwarzgeld-verschwoerung-steuerfahnder-wurden-rehabilitiert/ |
Weil sie bei ihren Ermittlungen diversen Großbanken, tausenden Steuerhinterziehern und dem Schwarzgeld der CDU wohl zu dicht auf die Pelle rückten, wurden vier Steuerfahnder fälschlich für paranoid erklärt. Nun wurden sie rehabilitiert. Schäuble, damals in den Skandal involviert, ist heute Finanzminister und ESM-Gouverneur. |
| 13.12.2015 |
https://politropolis.wordpress.com/2015/12/13/korruption-werden-auch-die-reste-unserer-demokratie-vernichtet/ Dies hier ist mittlerweile ein geschützer Blog. Bitte anmelden dafür. |
Korruption wird weltweit, besonders auch
im täglichen Leben, immer stärker als Problem
wahrgenommen. Als besonders anfällig für Bestechung gelten
politische Parteien und öffentliche Verwaltungen. Experten sprechen längst von einer Gefahr für die Demokratie. In den alternativen Medien wird seit Jahren auf die Strategie und Praxis einer allumspannenden Korruption hingewiesen und diese belegt. Im politischen Kabarett nimmt Korruption und Lobbyismus breiten Raum ein. (Kabarettist Pelzig erklärt das Goldman-Sachs Netzwerk) |
| 13.12.2015 |
https://www.contra-magazin.com/2015/12/leipzig-polizei-attackiert-bei-krawallen-ruptly-produzent/ |
Bei den Auseinandersetzungen zwischen Linken, Rechten und der Polizei im sächsischen Leipzig wurde ein Ruptly-Journalist von Polizisten angegriffen. Die zahlenmäßig stark überlegenen linken Gegendemonstranten setzten den beiden rechten Veranstaltern zu. |
| 13.12.2015 |
Woran denken Sie, wenn Sie an Sabotageakte der CIA denken? Staatsstreiche? Auftragsmorde? Stellvertreterkriege? Bewaffnete Rebellen und Anschläge unter falscher Flagge? Das dürften wohl die häufigsten Antworten sein. Strategische Dummheit und vorsätzliche bürokratische Unfähigkeit dagegen dürfte wohl kaum jemand auf der Liste haben. |
| 12.12.2015 |
https://www.contra-magazin.com/2015/09/offizieller-eu-think-tank-fordert-militaereinsatz-gegen-demonstranten/ |
In einem Strategiepapier fordern EU-Berater die militärische Niederschlagung von Protesten und Streiks, wie sie schon der Vertrag von Lissabon möglich macht. Der Bundeswehreinsatz im Inneren und die Anti-Demonstrations-Gesetze in Spanien sind nur der Anfang eines Wegs in die faschistische Dikatur. |
| 12.12.2015 |
Wer etwas gegen die Enthauptung von Schwulen und die Steinigung von Frauen sagt, begeht ein »Hassverbrechen«. Wer in Saudi-Arabien den Islam kritisiert, der wird schon mal enthauptet. Und wer findet es gut, wenn der Staat gewaltsam Religionskritiker zum Schweigen bringt? Neben den Dschihadisten vom »Islamischen Staat« sind das offenbar die selbsternannten »Liberalen« im Westen. |
| 11.12.2015 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/wie-politiker-die-afd-zerstoeren-wollen.html |
Im Gegensatz zu einer Diktatur oder Demokratur lebt eine Demokratie von Vielfalt. Dass wir in Deutschland schon lange nicht mehr in einer Demokratie leben, beweisen derzeit die im Bundestag vertretenen Blockparteien. Sie belügen und betrügen die Bürger mit allen Mitteln, um die Macht bloß nicht teilen zu müssen. Und die AfD wollen sie nun endgültig zerstören. |
| 8.12.2015 |
derkontexter.com/2015/12/08/das-ding-mit-den-katastrophenuebungen-ein-ungeheurer-verdacht/ |
Nach Informationen des Guardian fand am 13.11.2015,
dem Tag der Anschläge in Paris eine
Katastrophenschutzübung statt, bei der Terroranschläge
an mehreren Orten in der Stadt simuliert wurden. |
| 6.12.2015 |
Die Stadt München hat ein Netzwerk zur Beobachtung von Personen und Organisationen eingerichtet, die politisch unerwünschte Positionen haben. Eines der Objekte der Überwachung: »Demo für Alle«. Die dabei mitwirkende Münchner CSU wird nun harsch durch den Konservativen Aufbruch kritisiert. Die Basis-Bewegung der CSU ist selbst Beobachtungsobjekt. |
| 5.12.2015 |
https://www.contra-magazin.com/2015/12/staatsschutzgesetz-oesterreich-auf-dem-weg-zum-polizeistaat/ |
Das neue Staatsschutzgesetz, welches ab Mitte 2016 gelten wird, macht Österreich zum Überwachungs- und Polizeistaat. Auf bloßem Verdacht hin dürfen dann jeder Mensch in Österreich sowie dessen Familie und Freunde überwacht werden. |
| 5.12.2015 |
www.handelsblatt.com/politik/international/san-bernardino-und-die-folgen-new-york-times-fordert-auf-titelseite-schaerfere-waffengesetze/12683934.html |
Die „New York Times“ wirft ihr publizistisches Gewicht in die Waagschale: Erstmals seit 1920 veröffentlicht sie einen Leitartikel auf der Titelseite. Darin geht sie mit den Politikern hart ins Gericht. |
| 2.12.2015 |
www.heise.de/newsticker/meldung/US-Ueberwachung-Erster-National-Security-Letter-vollstaendig-oeffentlich-3028076.html |
Seit vierzehn Jahren verschickt das FBI massenhaft sogenannte National Security Letter: Firmen müssen dann Kundendaten herausgeben, dürfen das aber niemandem sagen. Nun wurde der erste komplett veröffentlicht – und bestätigt die schlimmsten Befürchtungen. |
| 1.12.2015 |
www.welt.de/politik/deutschland/article149409395/Diese-Behoerde-kann-im-Katastrophenfall-uebernehmen.html |
Hier wird der
Föderalismus deutlich kritisiert, das ist der direkte
Weg in die Diktatur! Was, wenn das Undenkbare passiert? Was, wenn Terroristen Infrastrukturen zerstören? Wer koordiniert? Deutschland hat dafür das Bundesamt für Bevölkerungsschutz. Doch der Föderalismus ist ein Problem. |
| 30.11.2015 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/zwangsarbeit-bundesregierung-will-arbeitspflicht-fuer-deutsche-jugendliche.html |
Wegen der steigenden Migrantenzahlen denkt die CDU intern über eine »Dienstpflicht für Schulabgänger« nach. Jugendliche sollen sich – möglichst ohne Entlohnung – beispielsweise um Asylanten kümmern und so die Kommunen entlasten. |
| 29.11.2015 |
Die verantwortlichen Sozialdemokraten in der Seestadt Bremerhaven stehen vor ihrer nächsten Wahlblamage. Das dritte Mal in Folge geht die Wählervereinigung Bürger in Wut (BIW) nun schon im Kampf »David gegen Goliath« gegen die Durchführung der Wahlen vor. Nach einer errungenen Wiederholungswahl im Jahre 2008 stehen jetzt die Neuauszählung aller Stimmen und eine Wiederholungswahl in einem Stimmbezirk an. |
| 29.11.2015 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/torben-grombery/thueringen-afd-bald-im-visier-der-schlapphuete-.html |
Der designierte Verfassungsschutzpräsident im tiefroten Thüringen, Stephan Kramer, hat schon als Generalsekretär des Zentralrats der Juden häufiger Aufsehen erregt und an seiner neutralen Amtsführung zweifeln lassen. Damals unterstellte er Thilo Sarrazin eine geistige Nähe zu den Nazis und heute will der Mann nicht ausschließen, »dass sich irgendwann die Frage stellt, ob der Verfassungsschutz bestimmte Teile der AfD genauer anschauen muss«. |
| 27.11.2015 |
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/kramer-deutet-beobachtung-der-afd-an/ |
ERFURT. Der künftige Thüringer Verfassungsschutzchef Stephan Kramer hat eine Beobachtung der AfD durch den Inlandsgeheimdienst in Spiel gebracht. „Ich will nicht ausschließen, daß sich irgendwann die Frage stellt, ob der Verfassungsschutz bestimmte Teile der AfD genauer anschauen muß“, sagte Kramer dem Focus. |
| 26.11.2015 |
https://www.lobbycontrol.de/2015/11/unions-lobbyisten-gerichtlich-enttarnt/ |
Und sie bewegt sich doch: Die Transparenzblockade der Union gerät ins Wanken. Bis zuletzt weigerte sie sich als einzige Bundestagsfraktion, die rund 700 Lobbyisten zu nennen, denen sie Hausausweise für den Bundestag verschafft hat. Doch am vergangenen Freitag gab das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg einer Eilklage des Tagesspiegel auf Herausgabe der Ausweisliste statt. |
| 23.11.2015 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/markus-maehler/nsa-und-ueberwachungsstaat-die-snowden-doku-die-es-nie-geben-sollte.html |
Heute zeigt die ARD Citizenfour, eine Oscar-prämierte Abrechnung mit dem amerikanischen Überwachungssystem. Die Dokumentation begleitet den Whistleblower Edward Snowden hautnah dabei, wie er die »größte Waffe der Unterdrückung in der Menschheit« enthüllt. Apropos NSA: Die Veröffentlichung des Films – immerhin ein Stück Zeitgeschichte – wurde massiv torpediert. |
| 19.11.2015 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/torben-grombery/afd-demokratisch-ausgegrenzt.html |
Die von Meinungsforschern aktuell als drittstärkste politische Kraft in Deutschland taxierte Partei Alternative für Deutschland (AfD) sieht sich parallel zu ihren steigenden Popularitätswerten vor immer gravierendere Probleme gestellt. So ist es für die Partei nicht einfach, überhaupt adäquate Räumlichkeiten für einen Parteitag anzumieten – insbesondere in den Regionen, wo Sozialdemokraten das Sagen haben. |
| 6.11.2015 |
www.heise.de/newsticker/meldung/Bundestag-verlaengert-wieder-einmal-Anti-Terror-Befugnisse-2880467.html |
Die Grüne Irene
Mihalic monierte im Bundestag, dass immerzu von
islamischem Terrorismus die Rede sei, der
allgegenwärtige Rechtsterror aber ausgespart werde Das
Parlament hat die Überwachungskompetenzen für
Geheimdienste aus dem
"Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz" erneut
fortgeschrieben, diesmal gleich um fünf Jahre. |
| 6.11.2015 |
www.epochtimes.de/politik/europa/marine-le-pen-eu-ist-ein-grosses-verhaengnis-ein-antidemokratisches-monster-a1282139.html |
In einem Interview mit dem
Spiegel-Online rechnet die Chefin der französischen
Partei Front National mit der EU ab. Sie nennt die
Europäische Gemeinschaft ein "antidemokratisches
Monster". |
| 6.11.2015 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/michael-brueckner/fluechtlinge-polizeirecht-statt-nachbarschaftsschutz.html |
Kaum zu glauben, aber wahr: Seit Anfang des Jahres hat die Stadt Hamburg 48 Projekte nach dem Polizeirecht errichtet. Oder sie hat es noch vor. Das heißt, unter Umgehung der sonst üblichen demokratischen Entscheidungsprozesse entstehen in kürzester Zeit Flüchtlingsunterkünfte. »Es ist taktisch keine kluge Lösung, den Menschen das Gefühl zu geben, in einem Polizeistaat zu leben«, stellt der Hamburger Rechtsanwalt Gero Tuttlewski dazu goldrichtig fest. |
| 16.10.2015 |
https://de.nachrichten.yahoo.com/-hauruck-verfahren----vorratsdatenspeicherung-kommt-091639858.html |
Hatten wir das nicht schon einmal? Ja, das Bundesverfassungsgericht hatte die deutschen Regelungen 2010 für verfassungswidrig erklärt. Die damalige schwarz-gelbe Regierung konnte sich danach nicht auf eine Neufassung einigen. Deshalb gibt es in Deutschland schon seit Jahren kein Gesetz mehr dazu. Und der EuGH kippte die EU-weiten Vorgaben 2014 - wegen Verstößen gegen Grundrechte. |
| 8.9.2015 |
https://www.contra-magazin.com/2015/09/gesinnungsterror-ueberwachungsstaat-gruene-fordern-eu-facebook-polizei/ |
Weil sich der Social-Media-Gigant an das US-Recht hält, welches in Sachen Meinungsfreiheit sehr großzügig ist, fordern die deutschen Grünen nun eine "Facebook-Polizei" auf europäischer Ebene. Der nächste Schritt in den totalen Überwachungsstaat und der Gesinnungsdiktatur soll gemacht werden. |
| 31.8.2015 | buergerstimme.com/Design2/2015/08/mayday-mayday-hier-spricht-das-pack/ |
Liebe Frau Merkel, die Deutschen, die angespuckt, beschimpft, vergewaltigt, beraubt, zusammengeschlagen und sogar ermordet werden von gewaltbereiten sogenannten Asylanten, haben auch eine Würde! |
| 27.6.2015 | www.suedkurier.de/region/kreis-konstanz/konstanz/Gruenen-Stadtraetin-fordert-Leerstandsmelder-fuer-Immobilien-und-stoesst-auf-Widerstand;art372448,7959063 |
Spitzelpraktiken oder ein Weg gegen die Wohnungsnot? Eine Grünen-Stadträtin in Konstanz will einen Leerstandsmelder im Internet. Dort sollen Bürger es öffentlich machen, wenn Immobilien nicht genutzt werden. Der CDU-Fraktionschef schäumt vor Wut. |
| 23.6.2015 |
www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.alkoholverbot-nach-22-uhr-kein-wein-und-bier-mehr-vom-pizzaservice.2aaf0f95-dc71-43e9-8c36-3255118ba382.html |
Nach Tankstellen und Supermärkten soll es künftig in Baden-Württemberg auch keinen Alkohol mehr zwischen 22 und 5 Uhr per telefonischer Bestellung etwa beim Pizzaservice geben. Das hat die grün-rote Landesregierung am Dienstag beschlossen. |
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| Pressemeldungen 2013 |
| 28.6.2013 |
www.ingenieur.de/Themen/Datenschutz/NSA-Speicherbedarf-im-Yottabyte-Bereich |
Zwar ist die NSA sehr verschwiegen, wenn es darum geht, wie ihr Abhörprogramm Prism und andere Programme funktionieren, doch eine Vielzahl an Funktionen und Abläufen ist inzwischen durchgesickert und gibt einen Einblick in die unvorstellbaren Ausmaße der Bespitzelung durch die US-Regierung und ihre Behörden. |
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