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 vorher |
Willkommen zur
DDR 2.0 DDRZweiPunktNull.de DDR2Punkt0.de Sehen Sie den Unterschied? Ich langsam nicht mehr! |
 nachher |
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Demokratur, die
wir haben
Archiv 2019 tyrannisiert am 15.7.2020
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| Hier die Zeit von 2019. Die Schweinereien haben einfach überhand genommen. |
| Beachten Sie bitte auch unsere Stellenangebote auf unserer Seite |
| 2015/2016 - Fast wäre es
eine gute Komödie geworden. Ein Meisterwerk |
https://www.youtube.com/watch?v=bRD2f-mjyNE |
Hier ist die NWO. Die von den ganzen
Gutmenschen herauf beschworen wird. Vielleicht denkt endlich mal EINER nach wenn er den Clip sich angesehen hat! Genau so wird es nämlich enden! Bitte weiter leiten! Pflicht für JEDEN - danach seid Ihr alle kuriert vom Genderwahn, von der Zwangs-Gleichstellung und den ganzen Lügen der Eliten Die Impfpflicht gehört da natürlich ebenfalls dazu genauso wie das Rauchverbot! |
| 8.11.2016 Hier endlich jemand, und zwar Donalt Trump, der Klartext in aller Öffentlichkeit spricht, wie die Neue Weltordnung bereits unser Leben zerstört hat. |
https://www.youtube.com/watch?v=sCEaPQz8B9E |
Hier endlich jemand, und zwar Donalt
Trump, der Klartext in aller Öffentlichkeit spricht, wie
die Neue Weltordnung bereits unser Leben zerstört hat. Bitte weiter leiten! Pflicht für JEDEN - danach seid Ihr alle kuriert vom Genderwahn, von der Zwangs-Gleichstellung und den ganzen Lügen der Eliten Die Impfpflicht gehört da natürlich ebenfalls dazu genauso wie das Rauchverbot! |
| Zitat Ulrike Meinhof
(1934-1976): Wir können sie nicht zwingen die Wahrheit zu
sagen, wir können sie aber dazu bringen immer dreister zu
Lügen. (Es sttreiten sich die Geister, ob das wirklich von Ulrike Meinhof war. Manche behaupten es kam von dem Ehemann von Gudrun Ensslin. Aber egal, es kommt auf jeden Fall aus dem selben Stall! Und leider trifft es mehr denn je zu!) |
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| Die folgenden
Pressemeldungen verstehen sich als chronologischer
und geschichtlicher Überblick was im Laufe der Jahre
passiert ist. Manche Sammlungen reichen mittlerweile
aus um ganze wissentschaftliche Bücher zu schreiben.
Die Kommentare bei den Schlagzeilen sind in ROT
markiert und bedeuten nicht, daß sie im Artikel auch
zu finden sind. Sicherheitskopien existieren
natürlich, falls die Zensurkeule zugeschlagen haben
sollte! Um diesen ganzen Wahnsinn der Seite am Leben zu erhalten hier der übliche Bettelbrief oder betrachtet auch unsere Partnerseiten falls diese Seiten nicht mehr funktionieren sollten aus Gründen der Zensur oder was auch immer bitte beim Verlag melden. Wir haben natürlich Sicherheitskopien gemacht für eine Veröffentlichung. |
| Pressemeldungen 2019 |
| 30.12.2019 Lügen Linke Demokratur |
Epochtimes:
Linken-Arbeitsmarktexpertin: „Wer nicht ausbildet,
soll zahlen“ |
Linken-Arbeitsmarktexpertin Sabine Zimmermann forderte in der NOZ einen Rechtsanspruch auf Ausbildung und eine Umlagefinanzierung, die alle Betriebe für die Ausbildung in die Pflicht nehme. |
| 29.12.2019 Überwachung Demokratur |
Epochtimes: CDU will
mehr Befugnisse für Verfassungsschutz und
Bundespolizei |
Die CDU nimmt angesichts von Cyberattacken und verschlüsselter Kommunikation von Terroristen und Extremisten einen neuen Anlauf für mehr Befugnisse für die Sicherheitsbehörden. Verfassungsschutz und Bundespolizei müssten „den technologischen Entwicklungen des 21. Jahrhunderts schlagkräftig begegnen können“, heißt es in einem Beschluss des Bundesfachausschusses Innere Sicherheit der CDU. |
| 29.12.2019 Demokratur SPD |
Epochtimes: Sprecher
der Parlamentarischen Linken in der SPD will Rechte
zum Widerspruch für Bürger beschneiden |
Der 51-jährige Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch will Anwohnern ihr Recht zum Widerspruch bei Stromtrassen beschneiden. Gemeinwohl gehe vor deren Interessen. Bürgerrechtler fürchten um Umwelt und Gesundheit bei vielen Trassen. |
| 25.12.2019 Demokratur Schlimmer als die DDR |
Danisch: Mehr aus der
künftigen Klapsmühle |
Das Thema hatte ich hier im Blog auch schon mal, aber es gibt da auch noch Leute, die Klimaskeptiker und Klimaleugner für psychisch krank erklären wollen (hier und hier). Alles psychisch krank und reif für die Klapsmühle, was nicht linkem Mainstream gehorcht. |
| 23.12.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Kriminelle und „Messer-Einwanderer“ lachen sich
schlapp: Waffenrechtsverschärfung trifft nur brave
Deutsche |
Berlin – Die von der Bundesregierung am Donnerstag durchs Parlament geboxte Waffenrechtsverschärfung ist so typisch für die Fehlentwicklung Deutschlands und die Erosion des Rechtsstaats: Obwohl die Normalbevölkerung nicht schuld ist an der Zunahme von Gewalt und Verfall der inneren Sicherheit, wird sie unter Generalverdacht gestellt und werden ihr engere Daumenschrauben angelegt. Die eigentlichen Täter scheren ohnehin nicht um deutsche Gesetze. |
| 22.12.2019 Demokratur Linke Terror |
Journalistenwatch:
Alltag in Deutschland: Anschlag auf Dorfkneipe,
Morddrohungen gegen Wirtsfamilie – wegen
AfD-Stammtisch |
Stuttgart / Herrenberg – Mustergültige Demokraten und Wahrer des politischen Anstands gaben dieser Tage im baden-württembergischen Herrenberg ihre Visitenkarte ab: Weil in einer dortigen Gaststätte der örtliche AfD-Ortsverband seinen Stammtisch abhielt, gab es zuerst Morddrohungen gegen den Wirt, dann einen Anschlag auf das Lokal. |
| 22.12.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Seehofers AfD-Bashing landet vor dem
Bundesverfassungsgericht |
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) muss sich nun für sein AfD-Bashing vor dem Bundesverfassungsgericht verantworten. Die AfD beklagt, dass Seehofer die Neutralitätspflicht seines Amtes verletzt und staatliche Ressourcen durch die Veröffentlichung mit seiner Aussage auf seiner Ministeriumsseite missbraucht habe. Die Verhandlung ist für Februar 2020 angesetzt. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) muss sich vor dem Bundesverfassungsgericht für eine – die Mainstreampresse nennt es „kritische Interview-Äußerung“ – über die AfD rechtfertigen. Seehofers Ministerium hatte den Text mit der Passage zeitweise auf seiner Internetseite veröffentlicht. Nach einer Klage der AfD in Karlsruhe hat der Zweite Senat nun für den 11. Februar eine Verhandlung angesetzt. Das teilte das höchste deutsche Gericht am Dienstag mit. (Az. 2 BvE 1/19). |
| 22.12.2019 Erderwärmung Demokratur |
Epochtimes: Der Kampf
der DUH für Fahrverbote – von Berufung bis Zwangshaft |
Die Deutsche Umwelthilfe hat bislang
gegen 39 Städte wegen zu hoher Luftbelastung geklagt.
Manche Behörden fechten die Urteile an, manche
ignorieren sie.
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat bislang gegen 39 Städte wegen zu hoher Luftbelastung geklagt – mit unterschiedlichen Folgen. Eine ganze Reihe von Kommunen ist von Verwaltungsgerichten wegen der Überschreitung geltender Grenzwerte zu Diesel-Fahrverboten verdonnert worden. |
| 22.12.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Wildtier-Stiftungsvorstand Vahrenholt gefeuert – wegen
Klima-Ketzerei |
Hamburg – Selbst dass Dr. Fritz Vahrenholt den Klimawandel nie „leugnete“ und als Pionier der Windenergienutzung gilt, nützte ihm am Ende nichts mehr: Der langjährige Präsident der Wildtier-Stiftung und frühere Hamburger SPD-Umweltsenator wurde als alleiniger Stiftungsvorstand nun gefeuert – weil seine Positionen zur Klimapolitik „das Verhältnis belasten“. „Aufgrund unterschiedlicher Vorstellungen über die Positionierung der Stiftung in der aktuellen klimapolitischen Diskussion“ sei man „übereingekommen, die Zusammenarbeit zu beenden“, erklärte die Wildtier-Stiftung gestern. Auf Deutsch: Weil sich Vahrenholt weiterhin den dekadenten Luxus einer abweichenden persönlichen Meinung zu den Hintergründen der Erderwärmung und den „Klimazielen“ leistet, musste er nun die Konsequenzen tragen – und wurde gefeuert. |
| 20.12.2019 Demokratur Jetzt wird es ernst Wichtig |
Danisch: Honecker,
Mielke, Merkel? |
Wenn das stimmt, was eine schwedische Zeitung behauptet…[Update] Ein Leser schreibt mir, ich möge mal das da betrachten. Keine Ahnung, wie authentisch und glaubwürdig das ist, schwedisch kann ich auch nicht, aber mal einen Blick in die Google-Übersetzung werfen. Demnach stecke Angela Merkel gerade hinter einem Gesetzentwurf für die EU, der es gestatte, Migrationskritiker zu verhaften und in die Psychiatrie zu stecken. Würde man erst mal für Fake-News halten, wenn die hier nicht schon Steuerbeamte, die politisch nicht erwünscht waren, über die Psychiatrie abserviert hätten. |
| 19.12.2019 Demokratur Politische Meinungsbildung |
Junge Freiheit:
Andersdenkende sind unerwünscht |
Die Katholische Kirche in Deutschland bläst im Advent zum verstärkten „Kampf gegen Rechts“ und gegen theologisch konservative Überzeugungen. Am Mittwoch gab der Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Thomas Sternberg, noch einmal die politische Marschrichtung vor. Der Präsident des größten katholischen Laienverbands in der Bundesrepublik, selbst CDU-Mitglied, warnte gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland vor „rechtsnationalen Einflüssen auf Gemeinden und Kirchenvorstände“. Es gebe in der katholischen Kirche „rechte Stimmen“ und „katholische Geistliche“, die sich positiv über die AfD äußerten: „Wir als große demokratische Mehrheit können uns nicht scharf genug dagegen abgrenzen“, so der ZdK-Präsident. |
| 18.12.2019 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
FDP- und Grünen-Politiker warnen Beamte vor Engagement
im AfD-„Flügel“ |
Politiker von FDP und Grünen haben Beamte vor einem Engagement bei dem vom Verfassungsschutz beobachteten „Flügel“ der AfD gewarnt. „Mit der immer weiter gehenden Radikalisierung der AfD, insbesondere im so genannten Flügel, in der Jugendorganisation Junge Alternative und in der Überschneidung mit der so genannten Identitären Bewegung, müssen auch die Vorsicht und die Zurückhaltung bei den Beamten steigen“, sagte der FDP-Innenexperte Konstantin Kuhle dem „Handelsblatt“. Wer sich trotzdem dort engagiere, müsse mit Konsequenzen rechnen.Ähnlich äußerte sich Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz. „Es ist völlig klar, dass ein Engagement in politisch extremistischen Bereichen beamtenrechtlich zu scharfen Konsequenzen führen muss“, sagte von Notz dem „Handelsblatt“. |
| 10.12.2019 Demokratur DDR 2.0 |
Achgut: Wie sich das
Bundeskanzleramt der Kontrolle entzieht |
Was sich in diesem Antrag der FDP im Bundestag verbirgt, ist geradezu skandalös. Während aus dem Bundeskanzleramt ständig die Demokratie angemahnt wird, betreibt man just dort eine „hybride Praxis von Koordinationsbeauftragungen“. Beispiel: Der Chef des Bundeskanzleramts wurde im Oktober 2015 als Flüchtlingskoordinator aufgestellt, „der sich aufgrund seiner unklaren Rollenbeschreibung einer effektiven parlamentarischen Kontrolle entzogen hat“. In diesem Zitat aus dem Antrag nur ein Beispiel unter vielen: „Dieser permanente Aufgabenausbau jenseits der Ressortfreiheit schlägt sich auch in den dafür beanspruchten Ressourcen nieder. Im Geschäftsbereich des Bundeskanzleramtes fand insbesondere in der Regierungszeit der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel ein enormer Aufwuchs an Planstellen für Beamte und Stellen für Angestellte von 465,3 im Jahr 2005 auf insgesamt 706,5 im Jahr 2019 statt. In demselben Zeitraum hat sich das Budget des Bundeskanzleramtes von 45.858 Mio. Euro auf 183.453 Mio. Euro beinahe vervierfacht.“ |
| 10.12.2019 Demokratur Antifa |
Epochtimes:
Kranz-Schändung in Augsburg: Antifa attackiert
Gedenken an getöteten Feuerwehrmann durch
AfD-Landtagsfraktion |
In einem Video nach der Zerstörung des Kranzes ist der AfD-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Landeschef der AfD Bayern, Petr Bystron, zu sehen, der offenbar nur wegen der Polizeianwesenheit glimpflich davonkam. Die Polizei war allerdings eher daran interessiert, den Politiker zu entfernen, als die aggressiven Personen zurückzudrängen. |
| 9.12.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Brauerei im Shitstorm, weil sie für die AfD Bier
braute |
Über eine kleine Brauerei aus Oberfranken zieht aktuell ein linker Shitstrom hinweg. Das Vergehen: Das Familienunternehmen soll – allerdings schon 2017 – für die AfD ein Bier gebraut haben. Der Wirt – offensichtlich kein Freund der AfD – bläst jetzt ins selbe linke Horn. Das A-Bier wurde bereits 2017 von der kleinen Brauerrei Dremel im oberfänkischen Wattendorf gebraut. Die Bierflasche ziert ein blau-weißes Etikett mit rotem AfD-Pfeil. Nachdem linke AfD-Hasser nun – zwei Jahre nach dem Brauvorgang für die AfD – dies im Internet publik machen – braust aktuell einer dieser Fäkalstürme über die Brauerrei hinweg. |
| 9.12.2019 Demokratur DSGVO |
Journalistenwatch:
Geplante BKA-Meldepflicht von „Hassrede“: Das NetzDG
wird zum Werkzeug für Kriminalisierung und
Einschüchterung |
Wiesbaden / Berlin – Immer engmaschiger und schleichend totalitärer wird der Zugriff der Regierung auf Inhalte im Internet: Die Social-Media-Betreiber werden zu Hilfssheriffs bei der umfassenden Netzüberwachung gemacht und betätigen sich bereits als subsidiäre Zensurbehörden – durch Ermahnungen, Löschungen und Sperren. Eine geplante Ergänzung des Netzdurchsuchungsgesetzes soll die Plattformen nun verpflichten, alle sogenannten „Hass-Postings“ – oder was sie darunter verstehen – dem Bundeskriminalamt (BKA) zu melden. |
| 8.12.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Böhmermann bleibt dem Null-Niveau treu:
Gewaltphantasien gegen Dieter Nuhr |
Der mit weitem Abstand humor-, pointen und talentfreieste Exponent der deutschen Systemkünstler, Jan Böhmermann, hat sich auf seiner zwanghaften Suche nach neuen Grenzüberschreitungen den Kabarettisten Dieter Nuhr ausgesucht: Weil dieser in seiner ARD-Show „Nuhr im Ersten“ wiederholt über Greta Thunberg gespottet hatte, legte ihr Böhmermann den Wunsch in den Mund, dass jemand Nuhr „die Fresse polieren“ möge. |
| 7.12.2019 Demokratur EU |
Epochtimes:
Parteifreunde kritisieren von der Leyens „Green
European Deal“ |
Die Klimapolitik von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) sorgt für heftige Gegenwehr – sogar in den eigenen Reihen. „Niemand hat etwas gegen Klimaschutz“, sagte der CDU-Europaparlamentarier Sven Schulze dem „Spiegel“. „Aber man darf die Menschen und ihre Arbeitsplätze dabei genauso wenig vergessen wie den Umstand, dass wir in Europa möglicherweise vor einer Rezession stehen.“ Der CDU-Wirtschaftspolitiker Markus Pieper will notfalls „externen wissenschaftlichen Rat nutzen“, um die Pläne der Parteifreundin zu prüfen. „Die Folgenabschätzungen der Kommission müssen unabhängigen Bewertungen standhalten“, sagt er. |
| 5.12.2019 Demokratur |
Junge Freiheit:
Gauland: Innenminister wollen Täternationalität aus
Angst nicht nennen |
BERLIN. Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Alexander Gauland, hat mehreren Innenministern vorgeworfen, die Nennung der Täterherkunft aus Angst vor unerwünschten Ergebnissen zu verhindern. „Ich vermute, sie haben Angst, daß herauskommt, daß Menschen mit bestimmten kulturellen Hintergründen mehr zu Gewalt neigen als andere. Doch wer eine Politik der offenen Grenzen propagiert, darf nicht versuchen, die unangenehmen Folgen dieser Politik zu vertuschen“, teilte Gauland am Donnerstag mit. Hintergrund ist die Kritik an einem Vorstoß von Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU). Dieser hatte in der Weltgefordert, die Nationalität von Tatverdächtigen in Pressemitteilungen der Polizei anzugeben. „Wir dürfen die Probleme nicht länger totschweigen. Die Menschen erwarten von uns zu Recht, daß wir sie ansprechen und lösen.“ |
| 5.12.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Berufsverbot für AfD-Mitglieder rückt näher |
Während sich immer mehr Islamisten und Linksradikale auch durch die Institutionen schleichen, um Einfluss zu gewinnen, richtet die Politik weiterhin beide Augen nach rechts: Auf der bevorstehenden Innenministerkonferenz in Lübeck soll ein konsequentes Vorgehen gegen Extremisten im öffentlichen Dienst vereinbart werden. Es solle geprüft werden, inwiefern bei auffälligen Personen „diziplinarrechtliche Konsequenzen bis zur Entziehung des Beamtenstatus ermöglicht werden können“, heißt es in einer Beschlussvorlage, über die die „taz“ (Dienstagsausgabe) berichtet. Zudem soll eine Zentralstelle zur „Aufklärung rechtsextremistischer Umtriebe im öffentlichen Dienst beim Bundesamt für Verfassungsschutz auf- und ausgebaut werden“. |
| 3.12.2019 Überwachung Demokratur |
Junge Freiheit:
Justizministerin prüft Wiedereinführung von
Straftatbestand |
BERLIN. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) erwägt im Kampf gegen „Hetze“ im Internet die Wiedereinführung des Delikts „Befürwortung von Straftaten“. „Wir sind in der Prüfung und schauen uns den früheren Straftatbestand ganz genau an“, sagte Lambrecht dem Mannheimer Morgen. „Strafrecht sollte immer Ultima Ratio – also letztes Mittel – sein“, betonte die SPD-Politikerin. „Die Frage ist, ob man bei jemandem, der Straftaten begrüßt, gleich mit dem Strafrecht reagieren muß. Es ist kein Aufruf und keine Beihilfe zur Straftat.“ Mehrere CDU-Innenpolitiker hatten sich zuvor für eine entsprechende Gesetzesänderung ausgesprochen. Unter anderem sei die Wiedereinführung des Tatbestands „Befürwortung von Straftaten“ geplant, der 1981 abgeschafft worden war, schrieben die Abgeordneten in einem Brief an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Dieser schloß sich der Forderung an. Vorstoß von CDU-Innenpolitikern |
| 2.12.2019 Demokratur Linke Terror |
Journalistenwatch:
Linksterroristen verhindern Sarrazin-Veranstaltung |
Ob Lucke oder Lindner, ob Schwarzer oder de Maizière. Mittlerweile findet keine Veranstaltung mehr statt, wenn es den linken Meinungsdiktatoren nicht gefällt. Auch der Bremer Wirtschaftsklub „Havanna Lounge“ sagt nun eine nicht-öffentliche Lesung mit Thilo Sarrazins ab. Die linken Taktgeber haben für den Fall, dass ihrem Verbot nicht Folge geleistet wird, Proteste angekündigt. |
| 26.11.2019 Demokratur Widde Widd bumbum |
Junge Freiheit:
Thüringen: AfD erhält keinen Landtags-Vize |
ERFURT. Die Kandidatin der Thüringer AfD-Fraktion für das Amt des stellvertretenden Landtagspräsidenten, Tosca Kniese, ist am Dienstag bei der Wahl für den Posten gescheitert. Kniese erhielt 39 Stimmen und verpaßte damit die notwendige Mehrheit von 46 Stimmen. 42 Parlamentarier stimmten gegen die AfD-Politikerin, neun weitere enthielten sich. Die AfD verfügt als zweitstärkste Fraktion über 22 Abgeordnete. Die vier Kandidaten der übrigen Fraktionen wurden dagegen mehrheitlich zu Vize-Präsidenten gewählt. Zur Landtagspräsidentin wurde mit Birgit Keller erstmals seit 1990 in Thüringen eine Linken-Politikerin gewählt. Traditionell steht der stärksten Partei das Amt des Parlamentspräsidenten zu. Möller: Demokraten würden Wahlergebnis akzeptieren |
| 26.11.2019 Demokratur Widde Widd Bumm Bumm |
Junge Freiheit:
Integrationsrat rudert nach Einladung von
AfD-Politiker zurück |
NÜRNBERG. Der Integrationsrat der Stadt Nürnberg hat nach Protesten gegen die Beteiligung des AfD-Kandidaten eine Vorstellungsveranstaltung mit den Bewerbern für die Oberbürgermeisterwahl im kommenden Jahr abgesagt. Das Gremium, das die Interessen von Einwanderern in der Frankenmetropole vertreten soll, führte „technische und organisatorische Gründe“ für die Absage der „Kennenlernveranstaltung“ an, berichteten die Nürnberger Nachrichten. Auf Anfrage der Zeitung teilte der Vorsitzende, Dimitrios Krikelis, zudem mit, es sei zur Doppelbelegung eines Raumes gekommen. Man wolle die Rathauskandidaten möglicherweise später einzeln vorsprechen lassen. Gleichzeitig bestätigte Krikelis, daß der Integrationsrat für seine Mitglieder ein Seminar zum Thema „Umgang mit Rechtsradikalen“ gebucht habe. SPD und Grüne freuen sich über Absage |
| 26.11.2019 Demokratur Linke |
Journalistenwatch:
Berliner Linke wollen Kritiker des „Mietendeckels“
mundtot machen |
Berlin – Die Wiedereinführung des Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf: Unbeirrt setzt die Berliner Linkspartei ihren verfassungswidrigen Kamikaze-Kurs beim Symbolprojekt Mietendeckel um. Die Kritik des Wohnungsverbands BBU will sie ignorieren und nach Möglichkeit zum Verstummen bringen. In bester Tradition der diktatorisch-antifreiheitlichen Gepflogenheiten der DDR, wo nicht zufällig die Wurzeln der Partei liegen, will die in Berlin mitregierende Linke den Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU) zwingen, „öffentliche Kritik“ am Mietendeckel zu unterlassen. Vor allem dürften keine öffentlichen Mittel des Verbandes für „Kampagnen“ gegen „öffentliche Vorhaben“ mehr eingesetzt werden. So steht es in einem entsprechenden Beschluss des Landesparteitags von Samstag. |
| 26.11.2019 Demokratur SPD Meinungsfreiheit |
pi-news:
"Rechtsextremismus"-Beauftragter wollte
AfD-Veranstaltung verhindern München: SPD-Mann setzt mit Stadt-Visitenkarte Gastwirt unter Druck  |
Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die 100.000 Einwohner des größten Münchner Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach werden von drei Rechtsextremismus-Beauftragten „bereichert“, von denen mindestens einer hochaktiv unterwegs ist, um nachweislich in einem Fall einen Gastwirt unter Druck gesetzt zu haben, seinen Raum nicht mehr für Versammlungen der AfD zur Verfügung zu stellen. Am 28. Oktober hatte im betreffenden Lokal ein Lichtbildervortrag eines AfD-Bundestagsabgeordneten zu Wirtschaftsfragen stattgefunden. Es handelte sich um eine geschlossene Veranstaltung am Ruhetag dieses Lokals, zu der nur Gäste kommen konnten, die vorher um eine Einladung gebeten hatten. |
| 26.11.2019 Demokratur |
pi-news: Linksgrüne
CDU-Kanzlerin untergräbt Autorität ihrer
Parteifunktionäre Intervention aus dem Kanzleramt: Wendt wird kein Staatssekretär  |
Von TORSTEN GROß | Für einen politischen Paukenschlag und erhebliche Turbulenzen innerhalb der CDU hat am Sonntagnachmittag eine Intervention direkt aus dem Bundeskanzleramt in Berlin gesorgt. Erste Rücktrittsforderungen wegen »mangelnden Rückgrats« sind zur Stunde bereits online. Es gehörte bisher zu den politischen Gepflogenheiten, dass ein Minister seine ihm untergebenen Beamten selbst auswählt und diese in Eigenregie ernennt – ohne dass ihm jemand reinreden oder deshalb eine Personaldiskussion entfachen würde. |
| 24.11.2019 Demokratur |
Deutsch.RT:
Hartz-IV-Sanktionen: Zigtausende Kinder von Kürzungen
des Existenzminimums betroffen |
Hartz-IV Strafmaßnahmen
wurden kürzlich als teilweise verfassungswidrig
eingestuft. Ende vergangenen Jahres waren rund 80.000
Kinder und Jugendliche davon betroffen.
Wohlfahrtsverbände sehen gar im Regelsatz einen Konflikt
mit dem Grundgesetz.
Im Dezember 2018 lebten 79.899 Minderjährige in Haushalten, in denen mindestens ein Erwachsener sanktioniert worden war, also aufgrund von Strafmaßnahmen mit weniger als dem Hartz-IV-Regelsatz auskommen musste. Gleichzeitig lebten 5.261 Minderjährige in Familien, in denen ein Erwachsener gar keine Grundsicherung erhielt, nachdem er vollsanktioniert wurde. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. Dieser zufolge gab es Ende 2018 rund 123.600 Haushalte, in denen mindestens ein Hartz-IV-Bezieher mit mindestens einer Sanktion belegt war. |
| 23.11.2019 Demokratur |
Epochtimes: Lambrecht
(SPD) will Vereine verfolgbar machen – CDU empört |
Bislang können nur Menschen strafrechtlich verfolgt werden, Unternehmen oder Vereine nicht. Mit dem neuen Gesetz, dass Justizministerin Christine Lambrecht beabsichtigt, könnte sich das ändern. |
| 23.11.2019 Demokratur NL Linke Judenhass |
Achgut:
Niederländisches Parlament gegen
Israel-Stigmatisierung |
Das niederländische Parlament hat am Dienstag eine Resolution verabschiedet, in der die Regierung des Landes aufgefordert wird, das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Kennzeichnung von Lebensmitteln aus den sogenannten „israelisch besetzten Gebieten“ nicht umzusetzen, solange es keine ähnlichen Entscheidungen mit Bezug auf andere umstrittene Territorien gibt. Das berichtet das israelische Internetportal „Ynetnews“. Das Parlament habe die Regierung außerdem aufgefordert, gegen die ungerechte Behandlung Israels durch die EU vorzugehen. Der EuGH hatte vergangene Woche entschieden, dass sämtliche Lebensmittel, die aus den sogenannten „israelisch besetzten Gebieten“ stammen, explizit als solche gekennzeichnet werden müssen, und damit eine EU-Verordnung aus dem Jahr 2015 bestätigt (Achgut.com berichtete). |
| 21.11.2019 Demokratur Schweden |
Journalistenwatch:
Redeverbot wie im Kommunismus: Schwedens Demokratie am
Ende |
Schweden entfernt sich, wie auch Deutschland, immer weiter von einem demokratischen Staat, wenn es um „missliebige“ Meinungen geht. Schwedens Demokratie verfaule, behauptet der Reporter Fabian Fjälling. Journalisten würden inzwischen verhaftet, wenn sie die falschen Fragen stellen. Den Linken würden alle staatlichen Instrumente zur Verfügung stehen, die sie auch gerne jeden Tag nutzen, um ihre Gegner mundtot zu machen. Nicht linientreue Journalisten, Blogger und Akademiker bekommen die ganze Härte der „Demokratie“ zu spüren. Fjälling spricht von einem „Exzess“. Die Verfolgung von Andersdenkenden scheint in Schweden und Deutschland auf dem gleichen Stand zu sein. |
| 21.11.2019 Demokratur Na endlich |
Epochtimes:
Brandenburger Landtag wählt nach Wahlmarathon drittes
AfD-Präsidiumsmitglied |
Im dritten Anlauf und nach mehreren Stunden Wahlmarathon ist der AfD im Brandenburger Landtag die Besetzung des dritten ihr zustehenden Postens im Parlamentspräsidium gelungen. Für den Abgeordneten Rolf-Peter Hooge stimmten am Mittwoch 34 Parlamentarier, gegen ihn 29. 16 Abgeordnete enthielten sich. Hooge war bei der Landtagswahl am 1. September als Direktkandidat seines Wahlkreises in Fürstenwalde/Spree in das Parlament gewählt worden. In dem elfköpfigen Landtagspräsidium stehen der als zweitstärkste Kraft aus der Landtagswahl hervorgegangenen AfD drei Plätze zu. Bei der konstituierenden Sitzung im September wurden zwei Abgeordnete der AfD ins Präsidium gewählt, die Kandidaten für den dritten Posten waren seither jedoch durchgefallen. |
| 19.11.2019 Demokratur Terror Linke |
pi-news: Politik
schweigt Linker Terror: Brandanschlag gegen Thyssenkrupp in Fellbach  |
Am 8. November verübten Linksextremisten in Fellbach bei Stuttgart einen Brandanschlag mit Molotowcocktails auf einen Firmenkomplex der Thyssenkrupp Schulte GmbH. Scheiben im Eingangsbereich wurden zerstört, außerdem brannte es. Haben Sie, verehrte Leser, sofern nicht wohnhaft in der Region Stuttgart, vom Anschlag noch nichts mitbekommen? Das könnte daran liegen, dass hier die Täter/Opfer- Konstellation den Meinungsmachern nicht genehm war und daher die Meldung nur in den Regionalspalten der örtlichen Tageszeitungen zu finden war. Lange Terrorliste gegen deutsche Firmen – Etablierte Politik schweigt |
| 19.11.2019 Demokratur Antifa |
pi-news:
Hochsubventionierter „Kampf gegen Rechts“ zeigt seine
hässliche Fratze Antifa schändet das Grab von Vera Lengsfelds Eltern  |
Von LUPO | Die Antifa hat das Grab der Eltern und Großeltern der bekannten Publizistin und früheren DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld geschändet. Das teilte die ehemalige Politikerin jetzt auf ihrem Blog mit. Die bis heute unbeugsame Patriotin musste eine böse Überraschung erleben, als sie am Volkstrauertag die Grabstätte ihrer Lieben besuchte. Die Antifa sei vorher dagewesen und habe einen „quietschbunten Spruch“ hinterlassen: „Keinen Millimeter nach rechts“. Der von der GroKo gepamperte „Kampf gegen Rechts“ zeigt damit wieder mal seine hässliche Fratze. Auch vor Grabschändung wird nicht Halt gemacht. Lengsfeld sieht im „Kampf gegen Rechts“ nur einen Vorwand, gegen die Mitte der Gesellschaft zu Felde zu ziehen, einzuschüchtern und die Botschaft zu senden: „Wir sind überall, selbst auf dem Friedhof“. |
| 19.11.2019 Demokratur |
ScienceFiles: Total
Destruction: Formen des politischen und individuellen
Protests werden systematisch zerstört |
Demonstrationen sind zu Aufmärschen geworden. Das, was Politikwissenschaftler als unkonventionelle Form des politischen Protests etikettiert haben, ein Protest, der sich gegen die Regierung, gegen das politische Establishment richtet, eine der wenigen außerparlamentarischen Formen, die Bürgern bleiben, um Druck auf Regierung und Parteien auszuüben, ist nicht mehr. Demonstrationen richten sich nicht mehr gegen die Regierung: Sie richten sich gegen andere Bürger (Nazis), werden genutzt, um politische Themen, die nicht strittig sind, zu inszenieren oder dienen als Aufmarschgelegenheit linker Krawallisten, die nach einem Ventil suchen, um ihre Unzufriedenheit mit sich selbst auszuleben. |
| 18.11.2019 Demokratur |
Epochtimes:
Klimakonferenz von „EIKE“ verliert Räume wegen Drucks
linker Klimaaktivisten |
Das NH Congress Center in München-Ost (Aschheim) entzog aufgrund des Druckes linker Klimaaktivisten – wegen Sicherheitsbedenken – die bereits vermieteten Räumlichkeiten für eine Internationale Klima- und Energiekonferenz des Europäischen Institiuts für Klima und Energie (EIKE). |
| 18.11.2019 Demokratur |
Junge Freiheit: Hotel
kündigt Mietvertrag mit Klimawandelskeptikern |
MÜNCHEN. Die NH Hotelgruppe hat nach linksradikalen Protesten aus Sicherheitsgründen den Mietvertrag mit dem Europäischen Institut für Klima und Energie (EIKE) gekündigt. „Auf die Idee, wie in funktionierenden Demokratien üblich, sofort die Polizei wegen des Straftatbestands versuchter gewaltsamer Erpressung und Nötigung zu benachrichtigen, kam die Hotelleitung gar nicht“, beklagte das Institut in einer Stellungnahme. Am 9. November waren 15 bis 20 Mitglieder der linksradikalen Gruppe „Antikapitalistisches Klimatreffen München“ in die Lobby des Hotels eingedrungen und hatten gegen die Konferenz protestiert. Auf dem linksextremen Szeneportal „Indymedia“ kündigte die Gruppierung weitere Aktionen an. |
| 18.11.2019 Demokratur |
ScienceFiles: SA
marschiert: Linksextreme Sturmtrupp-Aktivisten wollen
in München Klimakonferenz verhindern |
Orte haben eine eigene Aura, ein Kleinklima. Soziologen haben, beginnend mit der Chicago School um Ernest Burgess, Robert Park und in der nächsten Generation Clifford S. Shaw und Franklin E. Frazier (Letzterer übrigens durch eine bahnbrechende Arbeit über die Negro Family) die sozio-Geographie von Städten, die besonderen Klimata, in denen sich soziale Gruppen, Subkulturen, zuweilen kriminelle Subkulturen, ideologische Subkulturen und dergleichen entwickeln können, untersucht. Die Beschreibung lokal determinierter Möglichkeitsstrukturen, die eine Stadt zur penibel gewarteten Vorzeigestadt der Mittelklasse, die andere zum Slum und Aufmarschgebiet von Banden unterschiedlichster Ausrichtung machen, steht im Zentrum ihrer Arbeit, ebenso wie die konkreten Interaktionen zwischen den Mitgliedern entsprechender Subkulturen, die das urbane Bild prägen. |
| 17.11.2019 Impfen Demokratur |
Compact-Online: Spahns
neues „Schutzgesetz“: Darf der Staat seine Bürger zum
Impfen zwingen? |
Müssen die Bürger sich Eingriffe in ihre körperliche Unversehrtheit gefallen lassen? Zumindest der Bundestag sieht das so. Er beschloss am Donnerstag mit den Stimmen der Großen Koalition eine mit bis zu 2.500 Euro Bußgeld bewehrte Masern-Impfpflicht für Kinder in Kindertagesstätten, das dortige Personal, Schüler, Lehrer, Ärzte, Schwestern, Pfleger und Asylbewerber in Gemeinschaftsunterkünften. Das neue Masernschutzgesetz ging insbesondere auf die Initiative von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zurück. Damit geraten Impfgegner in Deutschland endgültig in das Visier des Staates. In Brandenburg beschloss der Landtag schon im März dieses Jahres einen Antrag, in dem die damalige rot-rote Landesregierung aufgefordert wurde, die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass bis zur Verabschiedung einer bundeseinheitlichen Regelung eine Masernimpfung in den Kitas des Landes zur verpflichtenden Voraussetzung für den Besuch der Einrichtungen wird. Wer haftet beim Auftreten von Impfschäden? |
| 16.11.2019 Demokratur |
Epochtimes:
Antifa-„Gesinnungsterror“ an Unis schon
parteiübergreifend – doch AfD-Antrag zum Stopp
abgelehnt |
Lange Zeit galt die Antifa als Liebling der linken Parteien in Deutschland. Doch immer deutlicher zeigen sich die Züge eines garstigen Kindes, dass sich von seiner roten Mutter nicht mehr im Zaum halten lässt will. Es hat offenbar eigene Ambitionen ... |
| 16.11.2019 Impfen Demokratur |
Epochtimes:
Impfpflicht: verfassungswidrig und doch beschlossen –
Was nun? |
Ist eine Verfassungsbeschwerde gegen die Masernimpfpflicht erfolgversprechend? Der Verein Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V. und andere Organisationen stehen Betroffenen - vor allem besorgten Eltern - mit Rat und Tat zur Seite. Hier wertvolle Tipps. |
| 15.11.2019 Demokratur Grins |
pi-news: Politische
Neutralität missachtet Wegen AfD-Bashing: Deutschlands Feuerwehrchef vor Abwahl  |
Von LUPO | Beim deutschen Feuerwehrchef Hartmut Ziebs brennt die Hütte. Fünf von sieben Vizepräsidenten haben dem 60jährigen Gerüstbauunternehmer aus Rheinland-Pfalz die rote Karte gezeigt und ihm das Vertrauen entzogen. Offensichtlicher Grund: Ziebs‘ Ausfälle gegen die AfD. Der Mann sieht sich offenbar als opportunistischer Kämpfer gegen „Rechts“. In der Satzung des Deutschen Feuerwehrverbandes steht in § 1 Nr. 5 schwarz auf weiß: „Der Verband verhält sich in religiösen und parteipolitischen Fragen neutral“. |
| 14.11.2019 Erderwärmung Demokratur |
Compact-Online:
Klima-Extremisten wollen Wahlen abschaffen |
Flüchtlinge rein, Demokratie abschaffen: Die schrillen Vorstellungen von Carola Rackete. Sie ist die neue Heldin des bunten Deutschlands: Carola Rackete. Nach ihrem Marsch durch die Fernsehkanäle hat die Kapitänin und wackere Klimaretterin nun eine Art Manifest veröffentlicht. Damit will sie die in Rassismus und Klimakollaps untergehende Welt doch noch retten. Und das mit drastischen Methoden. Bei der Präsentation ihres Buches „Handeln statt Hoffen“ erklärt Rackete einen radikalen Umbau der globalen Gesellschaft für alternativlos. Denn „da haben wir, bei dieser katastrophalen Vorhersage für unsere Zukunft, als Menschen auf diesem Planeten, eigentlich nur die Möglichkeiten: Es gibt eine radikale Transformation unserer Gesellschaft. Das heißt, wir fragen uns als Menschheit, wie wir auf diesem Planeten innerhalb der planetaren Grenzen leben können.“ Auf 170 Seiten hat Frau Rackete niedergeschrieben, was die alternativlose Transformation so alles beinhaltet. Dazu gehört natürlich, ganz im linksgrünen Stil, auch die Abschaffung der Demokratie. |
| 14.11.2019 Demokratur |
Epochtimes: IG Metall
ruft zu Demonstration gegen AfD-Bundesparteitag auf |
Am letzten Wochenende im November will die AfD ihren Bundesparteitag in der Volkswagenhalle in Braunschweig abhalten. Ein „Bündnis gegen rechts“ hat angekündigt, gegen den Bundesparteitag der demokratisch gewählten AfD in Braunschweig zu demonstrieren. Die IG Metall gab nun bekannt, dass sie sich dem Bündnis anschließt.
|
| 13.11.2019 Demokratur Antifa |
Journalistenwatch:
Antifa-Anschlag auf den Medienmann von Rapper
Prototyp! |
Seit Monaten entlädt sich der Frust linksextremer Versager bei dem geschätzten Medienmann und Freund von Prototyp Falk Schakolat. Wir zeigen uns solidarisch und teilen das Video. Machen sie das auch und unterstützen ihn dadurch! #solimitfrank |
| 13.11.2019 Demokratur AfD |
Epochtimes:
AfD-Abgeordneter Brandner als Vorsitzender des
Rechtsausschusses abgewählt – Vorgang einmalig |
Der AfD-Politiker Stephan Brandner ist von seinem Posten als Vorsitzender des Rechtsausschuss des Bundestages abgewählt worden. Das sagte der Unions-Obmann im Ausschuss, Jan-Marco Luczak (CDU), am Mittwoch in Berlin. Brandner hatte mit mehreren umstrittenen Äußerungen den Unmut der anderen Fraktionen auf sich gezogen. Für die Abberufung stimmten alle Fraktionen außer der AfD. Nach Angaben aus Teilnehmerkreisen votierten 37 Ausschussmitglieder für den Antrag, dagegen sechs. |
| 10.11.2019 Demokratur Wei bei Trump, mit allen Mitteln |
pi-news:
AfD-Abgeordneter: Kein Antisemitismus! Brandner äußert sich in israelischer Zeitung zum „Judaslohn“-Tweet  |
Von COLLIN MCMAHON | Diese Woche soll im Bundestag über die Absetzung von Stephan Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses beraten werden, ein bisher einmaliger Vorgang in der Geschichte des Bundestages. Brandner wird aufgrund des „#Judaslohn“-Tweets Antisemitismus vorgeworfen. Derweil berichten israelische Medien viel aufgeschlossener über das ehemalige CDU-Mitglied. Die Zeitung „Israel Hayom“ brachte dieses Wochenende einen langen Bericht zum Mauerfall und zur Wahl in Thüringen, der kritisch aber ausgewogen über Themen wie Björn Höckes Worte der Entschuldigung zu seiner „Denkmal der Schande“-Rede und über den Amoklauf von Halle berichtete. |
| 10.11.2019 Demokratur |
pi-news: Polizeieinsatz
an Schule Berlin: Morddrohung gegen Schüler, weil Vater bei AfD ist  |
Unfassbare Gewaltandrohungen gegen einen 16-jährigen Schüler in Berlin: Weil sein Vater für die AfD im Abgeordnetenhaus sitzt, drohten von linken Journalisten und Lehrern verhetzte Schulkameraden ihm mit dem Tod. Die Drohungen kamen angeblich per Whatsapp. Logisch, dass die Nachrichtensendungen und Leitmedien dem Thema keine große Bedeutung beimessen. Wie würden aber die Schlagzeilen wohl aussehen, wäre es der Sohn eines Politikers der Altparteien, der von „rechten“ Mitschülern bedroht würde? „Tagesschau“ bis „Heute Journal“ würden prominent berichten, vermutlich gäbe es Sondersendungen. |
| 9.11.2019 Demokratur Linke Randale |
Danisch: Randale in
Berlin |
Aber alle reden sonst nur von „rechter Gewalt” in Deutschland. Außer dem Tagesspiegel. Der hatte zwar was zur Rigaer, aber nur wenig, war auch gleich wieder von der Startseite weg. Die machen gerade groß mit der Gewalt in Südamerika auf. In Ecuador gäbe es schwere Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften, schreiben sie. |
| 8.11.2019 Demokratur Terror Linke |
Danisch: Damit
zusammenwächst, was zusammengehört |
“kaputte Scheiben, brennende Autos und kaputte Nasen” Was kann man da machen? Liegt doch nahe. Es haben doch in letzter Zeit diverse Linke und Wessis (schon mal aufgefallen, dass Westen links und Osten rechts auf der Landkarte liegt?) gefordert, den Osten durch Zwangseinmigration zu verdünnen und umzumodeln. |
| 7.11.2019 Demokratur Claudia Roth ist wohl besser |
Epochtimes: Oppermann
über Wahl AfD-Vizepräsident: „Niemand möchte eine
solche Person an der Spitze des Bundestags sehen“ |
Auch heute "werde wieder der AfD-Kandidat durchfallen. Weil niemand eine solche Person an der Spitze des deutschen Bundestages sehen möchte", erklärt SPD-Politiker Oppermann. Heute stellt sich der AfD-Abgeordnete Paul Viktor Podolay im zweiten Wahlgang zur Abstimmung. |
| 7.11.2019 Demokratur Linke |
Journalistenwatch:
Linke Mordlust: Patrioten im Fokus der Gewalt |
Linke wollen physische Gewalt gegen Patrioten legitimieren. Politik und Medien leisten Schützenhilfe. Nur dem Zufall ist es zu verdanken, dass bislang kein Patriot durch Antifa-Gewalt getötet wurde, stellt das Bürgernetzwerk „Ein Prozent“ in einem Beitrag fest. Linke Gewalt kennt nur ein Ziel: Die Vernichtung des politischen Gegners. Sie schrecken nicht vor lebensgefährlichen Angriffen auf Patrioten zurück. Das Märchen von den friedlichen Linken ist und bleibt ein politische Lüge. Auch wenn linke Politiker und Journalisten unter dem Hashtag #baseballschlaegerjahre auf die Tränendrüse drücken. Viel Gejammer, keine Fakten |
| 7.11.2019 Genderwahn |
Journalistenwatch:
Barilla schwingt die Gender-Nudel |
Hatte Barilla-Chef einstmals bekräftigt, er stehe zur traditionellen Familie und wem das nicht passe, könnte ja andere Nudeln kaufen, wirbt das Unternehmen keine sechs Jahre später mit einer pinken Sonderedition, samt Dragqueens und Transgender-Stars für die allumfassende „sexuelle Vielfalt“. Die traditionell blaue Spagetti-Verpackung des ehemals traditonellen Nudelherstellers, dem Familienunternehmen Barilla, wurde durch eine knall-pinke Schachtel ersetzt. Zusammen mt dem italienischen Streatmodelabel GCDS wirbt Barilla nun auf Teufel-komm-raus für die „sexuelle Vielfalt“. Im dazu kreirten Werbevideo tummeln sich um die mittlerweile 85-jährige Sophia Loren und einem Pott dampfender „Barilla-Spagetti“ Dragqueen Violet Chachki, Gewinnerin der TV-Show „RuPaul’s Drag Race“, das schwarze Topmodel Aweng oder die Transgender-YouTuberin Nikita Dragun. |
| 6.11.2019 Demokratur |
Junge Freiheit:
Verkehrswende: Wir sollen nicht mehr frei entscheiden
können |
Sieben Wochen vor Weihnachten veranstalteten Bundesregierung und Autoindustrie schon einmal eine Bescherung. Jeder, der demnächst ein mit Elektromotor angetriebenes Auto kaufen will, bekommt nicht nur ein Auto, sondern auch Geld geschenkt. Auf dem Autogipfel bei „Kanzlers“ wurde am Montag abend ein Zuschuß auf Steuerzahlerkosten von 6.000 Euro pro Auto bis 40.000 Euro beschlossen, für teurere gibt es immerhin noch 5.000 Euro. Die bisherige Prämie in Höhe von 4.000 Euro löste erkennbar keinen Run auf E-Autos aus. Wer will schon halbe Leistung für deutlich höhere Preise? Keine Frage: Wer mag, der soll E-Auto fahren. Die Beschleunigung und das leise Fahrgeräusch sind prima. Doch halbwegs weite Dienstreisen oder Familienurlaube setzen dann schon ausgefeilte Planungen voraus. Im Winter kann man zwischen Frieren oder Fahren entscheiden, die Reichweite der Akkus bei Kälte sinkt drastisch, die Heizung nimmt kostbaren Saft weg. |
| 6.11.2019 Demokratur |
Epochtimes:
Brandenburg: AfD fällt mit drei Kandidaten für
Landtagspräsidium durch |
Die AfD ist im Brandenburger Landtag erneut bei der Besetzung eines dritten ihr zustehenden Platzes im Landtagspräsidium gescheitert. In der zweiten Plenarsitzung am Dienstag verfehlten die nacheinander aufgestellten drei Bewerber deutlich die nötige Mehrheit für den noch freien Platz im Landtagspräsidium, wie die Landtagsverwaltung mitteilte. Demnach will die AfD nun zu einem späteren Zeitpunkt einen neuen Vorschlag einreichen. In dem elfköpfigen Präsidium stehen der als zweitstärkste Kraft aus der Landtagswahl hervorgegangenen AfD drei Plätze zu. In der konstituierenden Sitzung im September wurden zwei AfD-Bewerber ins Präsidium gewählt, der Abgeordnete Daniel Freiherr von Lützow fiel hingegen durch. |
| 5.11.2019 Demokratur Faschismus |
Science Files:
Bücherverbrennung: Hochschulen sind Brutstätten von
Intoleranz und Anti-Intellektualismus |
Intoleranz hat nicht Universitäten erfasst, Intoleranz kommt aus Universitäten Für die, die sich postmodern geben, sind Erzählungen besonders wichtig. Erzählungen, so verbreiten z.B. die Vertreter von Gender, Queer oder anderen „Studies“, gesellschaftliche Erzählungen, seien immer Ausdruck von Machtgefügen in einer Gesellschaft, sie gäben Aufschluss darüber, welche Ausbeutungsverhältnisse in einer Gesellschaft herrschen würden. Sie wissen schon, worauf das hinausläuft, auf die alten weißen Männer, die die Geschichte geprägt und die anderen Gruppen, die Minderheiten, die Frauen, die Migranten unterdrückt haben. Sabine Hark, die wenn es um Fragen der Epistemologie, Methode, des Nutzens der Gender Studies geht, in Schweigen verfällt, hat diesen Blödsinn gerade erst wieder in der Frankfurter Rundschau unwidersprochen zum Besten geben können. |
| 5.11.2019 Demokratur Linke |
Epochtimes:
„Linksextreme Gewaltorgie“ in Berlin-Friedrichshain:
„Ich bin um mein Leben gerannt!“ |
Ausnahmezustand in Berlin-Friedrichshain. Flüchtende Sicherheitskräfte, verwundete Beamte. Fliegende Böller, Steine, Farbbeutel. Etwa 1.000 linksradikale gewaltbereite Demonstranten stifteten am Samstag Unruhe und Chaos. |
| 4.11.2019 Demokratur Faschismus total |
Journalistenwatch:
Betriebsräte als linke Polit-Kommissare: Langjähriger
AfD-Mitarbeiter verliert Job trotz Schwerbehinderung |
Mannheim – Eigentlich sind Betriebsräte und Gewerkschaften für Arbeitnehmer dar, zur Wahrung ihrer Rechte, für ihre Interessenvertretung und ihren Schutz im Betrieb; und vor allem dafür, dass sie ihren Arbeitsplatz nicht willkürlich verlieren. Ganz anders sieht das aus, wenn der Arbeitnehmer Mitglied der AfD ist: Dann hilft die Arbeitnehmervertretung aktiv mit, ihn zu mobben und seine berufliche Existenz zu vernichten, wie ein erschütternder Fall aus Mannheim zeigt. Der 57-jährige Mannheimer Rainer Huchthausen war bereits 2014 in die AfD eingetreten, als diese noch eine rein eurokritische, wirtschaftsliberale Partei war; sein persönlicher Unmut galt damals den GEZ-Gebühren. 25 Jahre lang war er als Werkfeuerwehrmann in der Mannheimer Niederlassung des Pharma-Riesen Roche Diagnostics beschäftigt, der nach der BASF zweitgrößter Arbeitgeber der Rhein-Neckar-Region ist. Durch den berufsbedingten Dauerkontakt mit Chemikalien wurde er Asthmatiker – und wurde als Schwerbehinderter anerkannt, womit er eigentlich besonderen Kündigungsschutz erhielt. |
| 4.11.2019 Demokratur Linke |
Journalistenwatch:
Privater „Hausbesuch“ in SA-Manier: Linksfaschisten
überfallen und verprügeln Bauleiterin |
Ungeheuerlicher Terrorakt linksautonomer Krimineller gestern in Leipzig: Weil ihnen Neubaupauprojekte im Leipziger Süden ein Dorn im Auge sind, statteten Vermummte der Projektentwicklerin des Bauträgers „Wassermühlen Immobilien“ zuhause einen Besuch ab, nachdem ihre Privatanschrift auf linksextremen Portalen zirkuliert war. Dort drängten sie die 34-jährige in ihre Wohnung, schlugen ihr mehrfach mit Fausthieben ins Gesicht und verletzten sie erheblich – bevor sie ihr Opfer mit den zynische Worten „Schöne Grüße aus Connewitz“ liegen ließen. Für deutsche Politik und Medien eine allenfalls störende Randnotiz im „Kampf gegen Rechts“. |
| 4.11.2019 Demokratur |
Epochtimes: Bürokratie
und Planungsrecht: Klare Grenzen für die
Bürgerbeteiligung nötig |
"Durch unsere Freude an der Regulierung und an der komplexen Schönheit unserer Entscheidungsverfahren sind viele Prozesse in Deutschland viel zu langsam geworden", kritisiert Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). Daher können fast 20 Milliarden Euro für Bauprojekte nicht genutzt werden. |
| 2.11.2019 Demokratur |
Deutsch.RT: Kein Raum
für Berliner AfD: Parteitag droht zu platzen |
Der Berliner
Landesverband der AfD hat nach eigenen Angaben Probleme,
einen geeigneten Raum für den anstehenden Parteitag am
9. und 10. November zu finden. Der Parteitag droht
deshalb zu platzen. RT Deutsch hat beim Landesverband
nachgefragt.
Über 80 Anfragen will die Alternative für Deutschland (AfD) in den vergangenen Wochen und Monaten an Veranstaltungsorte in der Hauptstadt verschickt haben. Ohne Erfolg. Entweder habe man gleich eine Absage bekommen, Wirte hätten sich nach der Anfrage nicht zurückgemeldet, oder bereits gemachte Zusagen wurden wieder zurückgezogen. |
| 31.10.2019 Abmahnanwälte Demokratur so geht das auch nicht |
Uebermedien: Bücher
über Rechtsradikale Abmahnwelle setzt kritische Journalisten unter Druck |
Der Berliner Ch. Links Verlag sieht sich einer Abmahnwelle von rechts ausgesetzt. Im Juni ist dort das Buch „Völkische Landnahme“ der JournalistInnen Andrea Röpke und Andreas Speit erschienen. Die beiden langjährigen BeobachterInnen der deutschen Neonazi-Szene beschreiben darin, wie Rechtsextreme sich oftmals unbemerkt im ländlichen Raum breit machen. Wie sie dörfliche Strukturen unterwandern, ökologische Landwirtschaft betreiben, sich für nationales Brauchtum und völkische Kindererziehung stark machen. Im Rampenlicht wollen die wenigsten solcher Neonazis stehen. |
| 31.10.2019 Demokratur Linke |
Junge Freiheit: Uni
Hamburg: Polizeihundertschaft sichert Luckes Vorlesung |
HAMBURG. Eine Hundertschaft der Polizei hat die Vorlesung des AfD-Mitgründers Bernd Lucke an der Universität Hamburg vor linksextremen Störern geschützt. Die Beamten sicherten das Hörsaalgebäude mit Absperrgittern, berichtete die Bild-Zeitung. Ein privater Sicherheitsdienst kontrollierte demnach Studenten, die die Lehrveranstaltung besuchen wollten. Im Vorfeld hatten erneut Gruppen aus dem linksextremen Spektrum in den sozialen Medien Proteste gegen die Vorlesung angekündigt. Die Gruppierung „Waterkant Antifa“ mobilisierte unter der Parole „Lucke, verpiß dich aus Hamburg!“ auf Facebook. |
| 31.10.2019 Demokratur |
Epochtimes: Lucke hält
mit Großaufgebot an Polizei Vorlesung bis zum Schluss |
Mit einem Großaufgebot an Polizei hat AfD-Mitbegründer Bernd Lucke zum ersten Mal nach seiner Rückkehr an die Universität Hamburg eine Vorlesung bis zum Schluss gehalten. Mehrere Dutzend Polizisten riegelten das Gebäude mit Absperrgittern ab. Zusätzlich kontrollierte ein privater Sicherheitsdienst am Eingang, damit nur angemeldete Personen Zutritt erhielten. |
| 28.10.2019 Demokratur Linke |
Journalistenwatch: Nach
dem AfD-Triumph: Drohen jetzt Mord und Totschlag in
Thüringen? |
Linke haben es bekanntlich nicht so mit der Demokratie in Deutschland. Für sie zählen nur Ergebnisse, die zu ihren Gunsten ausfallen. Und jetzt, nachdem die AfD – vor allen bei jungen Leuten – so hervorragend angekommen ist, drehen sie am Rad. In der Wahlsendung des MDRs bepöbelt die Spitzenkandidatin der Grünen Anja Siegesmund, die es gerade mal knapp über die 5-Prozent-Hürde geschafft hat, Björn Höcke als „Faschist“ – ohne dass der Moderator auch nur mit der Wimper zuckt. |
| 25.10.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Geheuchelte Parlaments-Nettiquette: Sprachverrohung
geht in Ordnung, außer bei der AfD |
Wieder einmal schlägt die große Stunde der Sprachhygieniker im Parlament und ihrer wachsamen Augen und Ohren in den Redaktionsstuben, die vor einer „Verrohung“ der Debattenkultur, vor einem „Verfall der Sprache“ und einem „Einzug von Hass und Menschenverachtung“ unter Volksvertretern warnen – und die Schuld daran, wem auch sonst, der AfD geben. Eine aufgesetzte, politisch wohlkalkulierte Heuchelei ersten Ranges: Der Trend zu Entgleisungen in Bundes- und Landtagen setzte lange vor der AfD ein – und: Vertreter die übrigen Parteien erwiesen sich oft als die noch übleren Schmutzfinken. |
| 24.10.2019 NWO Demokratur |
Journalistenwatch:
Knast für jeden, der EU-Symbole „beleidigt“: Die
Bundesregierung zeigt, wem sie in Wahrheit dient |
Brüssel / Berlin / Dresden – Es ist die Wiederkehr des alten Delikts der Majestätsbeleidigung: Diesmal ist jedoch Schutzobjekt kein Monarch, kein Fürst oder König – sondern die Europäische Union. Dass die Bundesregierung einen sächsischen Gesetzesentwurf unterstützt, der die „Verunglimpfung“ von Flagge und Hymne der Europäischen Union mit drakonischen Freiheitsstrafen strafrechtlich sanktionieren will, beweist, wie verquer und verdreht das Hauptaugenmerk der Bundespolitik inzwischen ist: Europa wird zur heiligen Kuh, während Deutschland samt seinen Symbolen in die Bedeutungslosigkeit getreten wird. |
| 23.10.2019 Demokratur Linke |
Deutsch.RT:
Lucke-Vorlesung erneut abgebrochen – Demonstranten
stürmen Hörsaal |
Nach der Störung seiner
Vorlesung in der vergangenen Woche wollte es Bernd Lucke
an diesem Mittwoch noch einmal versuchen. Zunächst lief
alles glatt, doch als eine halbe Stunde vor Schluss eine
Gruppe von Störern die Veranstaltung sprengte, brach
Lucke die Vorlesung ab.
Die Vorlesung des Wirtschaftsprofessors und einstigen AfD-Mitbegründers Bernd Lucke an der Universität Hamburg ist am Mittwoch erneut gestört worden. Etwa 10 bis 15 linke Demonstranten drangen in den Hörsaal und skandierten Losungen wie "Kein Recht auf Nazipropaganda!", wie die dpa unter Berufung auf einen Augenzeugen berichtete. Andere Quellen berichten sogar von mehr als 20 Störern. Lucke beendete seine Vorlesung vorzeitig, verließ den Saal und fuhr mit einem Auto davon. |
| 23.10.2019 Demokratur Gesinnung |
Die Unbestechlichen:
Zitat des Tages zur „politischen“ Überprüfung von
Beschäftigten des Staates, der Polizei und im
Schuldienst |
Die Debatte um Polizisten, die für
die Thüringer AfD bei der Landtagswahl Ende Oktober
kandidieren, gewinnt an Schärfe. Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, lehnt eine Überprüfung der Polizisten ab. „Die Fokussierung auf die Polizei hinsichtlich der Verfassungstreue ihrer Beschäftigten halte ich für falsch“, sagte er dem Handelsblatt. „Alle Beschäftigten des Staates, ob in der Polizei, im Schuldienst oder wo auch immer im öffentlichen Dienst, dürfen keinen Zweifel an ihrer Verfassungstreue aufkommen lassen“, betonte er. |
| 23.10.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
„Frankenstein-Experiment“: CDU-Parteiausschluss wegen
Zusammenarbeit mit AfD |
Kaiserslautern / Neustadt an der Weinstraße – Weil sie sich weigerte, die politische Trennung von Tisch und Bett zu vollziehen und an der Fraktionsgemeinschaft mit ihrem eigenen Ehemann von der AfD festhielt, wurde die Frankensteiner Gemeinderätin Monika Schirdewahn nun der Partei ausgeschlossen. Das zuständige Verwaltungsgericht im pfälzischen Neustadt an der Weinstraße machte Ernst – und legt das „Kontaktverbot“ zur AfD am Montag entsprechend restriktiv aus. Schirdewahn, so erklärte das Parteischiedsgericht laut „Deutschlandfunk„, habe „erheblich gegen die Grundsätze und die Ordnung der CDU verstoßen“. Ihr Verhalten sei „parteischädigend“. |
| 23.10.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Nürnberg: Einschränkungen, extremer Lärm und
ver.di-Kasperletheater bei BPE Kundgebung |
Bei der Aufklärungsveranstaltung zum politischen Islam in Nürnberg am 19.10. gab es zahlreiche Störversuche, unter anderem läutete der Pastor der Kirche mit den Glocken Sturm, um seinen Protest zu zeigen, dass der politische Islam kritisiert wird. Es ist ein Skandal, was Michael Stürzenberger ausgesetzt war, doch es blieb nicht bei dem einem. |
| 22.10.2019 Demokratur |
pi-news: Wie unsere
Demokratie unter dem Gesinnungsterror zerbröckelt Nacheinander fünf Wirte bedroht – vorläufiges Aus für Ostbayernfest der JA  |
Von EUGEN PRINZ | Der Ablauf ist inzwischen hinlänglich bekannt: Wenn die AfD eine Veranstaltung abhalten will und die Lokalität bekannt gegeben wird, erhält der Wirt telefonisch oder per Email eine zunächst noch freundliche Anfrage, ob er denn nicht wisse, dass er seine Räumlichkeiten den „Nazis“ zur Verfügung stellt. Oft genügt dieser „Hinweis“ schon, dass der Gaststättenbetreiber Angst bekommt und einen Rückzieher macht. Bei den „hartnäckigen Fällen“ greifen die von der Bundesregierung fleißig alimentierten und mit deren Wohlwollen begleiteten linksgrünen Demokratie-Zersetzer zu anderen Mitteln: Aufmärsche vor dem Lokal, Drohanrufe, zerbrochene Fensterscheiben, Schmierereien und die Beschädigung von Fahrzeugen der Gäste, die dann künftig ausbleiben. |
| 22.10.2019 Demokratur DDR 2.0 |
pi-news: Interview von
Markus Gärtner mit Ex-Soldat und Buchautor Wolfgang
Effenberger Effenberger: „Die Entwicklung ist schwierig umkehrbar“ |
Von MARKUS GÄRTNER | „Das erste Opfer kollektiver Besessenheit ist immer der Andersdenkende“, sagt der Ex-Soldat und Buchautor Wolfgang Effenberger. Die Besessenheit im Land, allen voran Klimaaktivisten und linker Polit-Mainstream, „hat Formen angenommen, die man sich vor 10 Jahren nicht vorstellen konnte, und ich denke das ist noch steigerungsfähig“. Ähnlich deprimiert hört sich der gesamte Befund von
Effenberger in diesem Gespräch über aktuelle Politik in
Deutschland, der EU und dem Westen insgesamt an. |
| 22.10.2019 Asyl Demokratur |
Epochtimes: Berlin
peitscht Unterbringung von Flüchtlingen mit Drohungen
und demokratischem Zentralismus durch |
Gleich zwei „modulare Unterkünfte für Flüchtlinge“ will der Berliner Senat im bürgerlichen Bezirk Steglitz-Zehlendorf errichten. Diese sollen Vorrang haben vor lokal geplanten Vorhaben wie einem Schulkomplex und einem Gesundheitszentrum. |
| 21.10.2019 Demokratur Nazi-Zeit |
Journalistenwatch:
Deutschland 2019: Verfolgung politisch Andersdenkender
ist Programm |
Politisch Verfolgten gewährt die Bundesrepublik Deutschland Asyl. Gut, werden Sie einwenden, und anmerken, daß die Bundesrepublik Deutschland auch allen denjenigen fortgesetzt Asyl gewährt, die sie nicht abschiebt, obwohl ihr Asylantrag u.a. wegen des Fehlens politischer Verfolgung als Asylgrund abgelehnt worden ist. Insofern hätten Sie Recht, wenn Sie behaupten, der entsprechende Gesetzestext in Artikel 16a Grundgesetz müsste dann, wenn ihm die Praxis nicht entgegenstehen soll, abgeändert werden in: Die Bundesrepublik Deutschland gewährt allen Asyl, unter anderem auch Politisch Verfolgten. Fraglich wäre nur, ob das, was die Bundesrepublik allen gewährt, dann noch als Asyl zu bezeichnen wäre. Vergessen wir einfach das Wort „Asyl“. |
| 21.10.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Staatsfunk macht mobil gegen Impfgegner, 5G-Kritiker,
Buchmesse grenzt Verlage aus u.a. |
Buchmesse2019: Konservative landen in der rechten Schmuddelecke DLF: „Recherche“ über rechte Online-Medien entpuppt sich als AAS-Propaganda u.a. |
| 21.10.2019 Demokratur Terror |
Epochtimes:
Landtagswahl-Thüringen: Erneute Morddrohung gegen
Mohring – Brandanschlag auf Wahlkampf-LKW der AfD |
Extremisten bedrohen die Spitzenkandidaten zur Landtagswahl in Thüringen und zerstören das Eigentum von Landesparteien dort. So hat Thüringens CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring nach eigenen Angaben erneut eine Morddrohung erhalten. „Bis heute Mittag um 12.00 sollte ich meinen Wahlkampf einstellen. Das haben Rechtsextremisten von mir gefordert in einer E-Mail, die ich vorgestern Nacht bekommen habe“, sagte Mohring am Sonntag in einem auf Twitter und Facebook veröffentlichten Video.
|
| 19.10.2019 Demokratur DDR 2.0 Linke Grüne |
Achgut: Katzenbabies,
Kinder und andere Haustiere |
Der linksgrüne Blick auf Kinder sieht das Kind als Objekt, als Mittel zum Zweck, das genutzt wird, oder eben vorab entsorgt, wenn es im Wege stehen sollte. Bevor das Kind geboren wird, entscheidet die linksgrüne Mutter, ob es ihrer Selbstverwirklichung „nutzt“, und wenn nicht, wird es getötet. Wenn es dann doch geboren ist, galt gewissen linksgrünen Subkulturen das Kind als selbstverständliches Sexualobjekt. Wenn Kinder in die Fänge linksgrüner Lehrer geraten, kann es passieren, dass sie wie ganz selbstverständlich zu Quasi-Parteisoldaten ausgebildet werde, die „Wir sind mehr!" brüllen und vielleicht auch mal petzen, was die Eltern daheim über Politik erzählen. |
| 19.10.2019 Demokratur |
Epochtimes:
Wahlkampf-LKW der AfD abgefackelt – Polizei schließt
politisches Motiv nicht aus |
Nach dem Brand eines Wahlkampf-Lasters der AfD in Thüringen schließt die Polizei einen politischen Hintergrund nicht aus. „Die Polizei hat die Ermittlungen zur Klärung der Brandursache aufgenommen. Diese erstrecken sich derzeit in alle Richtungen“, teilte die Landespolizeiinspektion Nordhausen mit. „Ein politisches Tatmotiv kann nicht ausgeschlossen werden.“ Menschen wurden bei dem Feuer am Samstagmorgen nicht verletzt. Der Lastwagen sei für den Wahlkampf der AfD genutzt worden und in einem Hof in Reinsdorf (Kyffhäuserkreis) abgestellt gewesen. |
| 19.10.2019 Demokratur Korruption |
Achgut: Der Preis der
Presseabwehr |
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat zwischen 2013 und 2018 insgesamt 74.147,91 Euro für die Abwehr von Presseanfragen gezahlt, liest man bei Legal Tribune Online (LTO). Die Ausgaben weiterer Ministerien und Behörden sind in einer parlamentarischen Antwort des Bundesjustizministeriums (Bundestagsdrucksache 19/13868) gelistet, die bis heute Morgen immer noch nicht im DIP des Bundestags vorlag. „Bei den beauftragten Kanzleien liegt Redeker Sellner Dahs mit Abstand vorne“, schreibt LTO weiter. Frühere Mandate dieser Kanzlei sind zum Beispiel: Bundespräsident Johannes Rau bei der Düsseldorfer Flugaffäre, Bundespräsident Christian Wulff zur Affäre um seinen Privatkredit und Bundeskanzler Helmut Kohl in der Flick-Affäre. |
| 18.10.2019 Demokratur Klimawahn |
Die Unbestechlichen:
Birgit Bessin: „Der Klimawahn zeigt mit Hirse-Boykott
seine hässliche totalitäre Fratze“ |
Der Firmenchef der Leipziger Bio-Lebensmittelkette „Biomare“, Malte Reupert, hat Hirse aus seinem Produktsortiment gestrichen, weil die herstellende Hirsemühle vom AfD-Vorstandsmitglied im Spree-Neiße-Kreis, Jan Plessow, betrieben wird. Ein Zettel im „Biomare“-Regal begründete den Boykott damit, dass die AfD den menschengemachten Klimawandel „leugnet“. Reupert ist Vorstandssprecher der Grünen im Kreisverband Nordsachsen. Weitere Unternehmen wie Alnatura und Biocompany haben daraufhin ebenfalls Produkte aus Plessows Hirsemühle ausgelistet. Dazu die stellvertretende AfD-Landesvorsitzende Birgit Bessin: „Erneut zeigt der immer stärker eskalierende grüne Klimawahn seine hässliche totalitäre Fratze und einen Ungeist, den wir Deutschen nach 1945 und 1989 für überwunden hielten. Die Angelegenheit ist keineswegs lustig, wie einige höhnische Medienberichte suggerieren – denn hier geht es um ökonomische Schädigung und um die Gefährdung der wirtschaftlichen Existenz eines politisch missliebigen Bürgers durch einen Grünen-Funktionär. |
| 18.10.2019 Demokratur Kirche |
Junge Freiheit: Den
Gegner erledigt |
Im Hinblick auf den Rücktritt des sächsischen Bischofs Carsten Rentzing ist vor allem interessant, was nicht geschehen ist: keine Unterstützung von seiten der Amtsbrüder und -schwestern, keine Rückendeckung von seiten der sächsischen Geistlichkeit, keine Bereitschaft, das einzufordern, was eigentlich geboten ist, wenn ein Gemeindeglied im Verdacht des Fehlverhaltens steht. Nach Matthäus 18,15-17 hat Christus seinen Jüngern erklärt, daß man in solchem Fall zuerst unter vier Augen, wenn das nichts nutzt, in Anwesenheit von Zeugen, wenn das nichts nutzt, vor der Gemeinde die Beschuldigung erheben solle. Erst wenn auch das erfolglos bleibe, dürfe der Betreffende „wie ein Heide und Zöllner“ behandelt werden. Die Initiatoren der Kampagne gegen Bischof Rentzing sind mit ihrem Opfer aber von Anfang wie mit einem „Heiden und Zöllner“ umgegangen. |
| 17.10.2019 Demokratur Willkürstaat |
Deutsch.RT: Rückkehr
der Berufsverbote? Innenminister debattieren
Beamtenstatus von Anhängern des AfD-"Flügels" |
In den 1970er-Jahren
sorgte der sogenannte "Radikalenerlass" für hitzige
Diskussionen im In- und Ausland. Die Maßnahme sollte
seinerzeit verhindern, dass "Linksradikale" im
öffentlichen Dienst angestellt werden. Droht nun eine
Neuauflage gegen rechts?
Die Innenminister von Bund und Ländern wollen am Freitag in Berlin über den Beamtenstatus von Anhängern des rechtsnationalen Flügels der AfD diskutieren. Das teilte ein Sprecher des niedersächsischen Innenministeriums in Hannover am Donnerstag auf Anfrage mit. Zuvor hatte die Rheinische Post aus einer entsprechenden Beschlussvorlage von Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) zur Vorbereitung der Sondersitzung zitiert. |
| 17.10.2019 Demokratur |
Deutsch.RT: Bundestag:
Gesetzentwürfe hinter verschlossener Tür - Linke
stellt Anfrage zum Waffengesetz (Video) |
Die Linke stellte an die Bundesregierung eine kleine Anfrage zur "Einflussnahme von Interessenvertretern". Es geht um Änderungen am Waffengesetz. Was genau dort geändert wurde und warum, welche externe Vereine mitgewirkt haben - darüber dürfen die Abgeordneten bisher nur rätseln. |
| 17.10.2019 Demokratur Antifa |
Danisch: Zum Stand von
Toleranz und Wissenschaftsfreiheit |
Ich hatte es schon mehrfach erzählt, aber weil’s so schön ist: Der Nationalsozialismus im Dritten Reichen und die Judenhatz wurden damals auf dieselbe Weise in die Universitäten gedrückt, nämlich durch Studentenorganisationen. Die haben in dieser Weise erst gefordert, Juden rauszuwerfen, und dann auch „deutsche/arische” Wissenschaftler, wenn die nicht konform gingen, oder sich etwa zu oft im Ausland aufhielten. Daraus entstand übrigens das Gesetz, das (wenn ich mich jetzt ad hoc richtig erinnere) bis vor kurzem sogar noch in Kraft war, aber keine Bedeutung mehr hatte, weil es ein Bundesgesetz war und Universitäten seit der Gründung der Bundesrepublik Landessache sind, dass Leuten der Doktorgrad wegen „Unwürdigkeit” entzogen werden kann. Da stand noch Reichsminister und sowas drin. |
| 17.10.2019 Demokratur Linke |
Junge Freiheit:
Linksextreme Studenten vertreiben Lucke aus Hörsaal |
HAMBURG. Der ehemalige AfD-Sprecher Bernd Lucke hat seine Antrittsvorlesung an der Universität Hamburg nach zum Teil gewalttätigen Protesten abbrechen müssen. Kurz nach Beginn seiner Lehrveranstaltung war er von zahlreichen Störern bedrängt und sogar körperlich angegangen worden, berichtete die Welt. |
| 17.10.2019 Demokratur Linke |
Junge Freiheit:
Farbanschlag auf Haus von FDP-Spitzenkandidat
Kemmerich |
ERFURT. Auf das Wohnhaus des thüringischen FDP-Spitzenkandidaten zur Landtagswahl, Thomas Kemmerich, ist ein Farbanschlag verübt worden. Die Täter schrieben mit roter Farbe an die Hauswand: „Wir bleiben frei! Wer die AfD unterstützt, der ist unser Feind!“ Über das Wort „Feind“ malten die Täter das Symbol der linksextremen Szene. |
| 17.10.2019 Demokratur |
Epochtimes:
Messer-Freiheit für anständige Bürger und Kriminelle
in den Knast |
Angesichts zunehmender Attacken mit Messern auf deutschen Straßen und Plätzen schlugen die Innenminister von Bremen und Niedersachsen dem Bundesrat ein Verbot von Messern mit einer Klingenlänge über sechs Zentimetern vor. Die aktuelle Rechtslage sieht dies jedoch erst für Klingen ab zwölf Zentimetern Länge vor. In diesem Zusammenhang sagte bereits im Frühjahr der bayerische Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft:
Gleichzeitig sagte Nachtigall zur aktuellen Lage: „Messer sind leicht zu beschaffen, relativ einfach mitzuführen und kommen offensichtlich immer schneller und öfter zum Einsatz.“ |
| 16.10.2019 Demokratur |
Journalistenwatch: Weil
er nicht an Ausländer vermieten möchte: Vermieter
steht vor Gericht |
Bayern/Augsburg – Weil ein Vermieter in einer Wohnungsanzeige vermerkte, dass er sein Eigentum nur an Deutsche vermietet möchte, zerrte ihn ein aus Afrika stammender Mietinteressent – und der Verein „Netzwerk Rassismus- und Diskriminierungsfreies Bayern“ vor den Richter. Der Wohnungseigentümer hatte in einer Wohnungsanzeige angegeben, dass er nur „an Deutsche“ vermieten werde. Trotzdem – oder vielleicht gerade deswegen – startete ein aus Burkina Faso stammender Interessent einen Anruf. Der Vermieter bestätigte dem Afrikaner, dass er wirklich vorhabe, sein Eigentum nur an Deutsche vermieten zu wollen. |
| 15.10.2019 Demokratur |
Epochtimes:
Buchdienstleister verweigert Vertrieb von Frank W.
Haubolds „Blindensturz“ |
Jeder Autor hat naturgemäß ein Interesse daran, dass seine Bücher und eBooks auf möglichst vielen Handelsplattformen angeboten werden. Da die Listung bei den unterschiedlichen Online-Shops aufwändig ist (sofern überhaupt möglich), bedient man sich hierzu der Dienstleistung von Distributoren, das heißt Firmen, die den Vertrieb übernehmen und dafür einen gewissen Prozentsatz des Erlöses erhalten. Diese Distributoren sind keine Verlage, die für ihre Produkte auch inhaltlich verantwortlich sind, sondern reine Dienstleister, die sich ausdrücklich von jeder Verantwortung für das Angebotene freistellen lassen. Deshalb staunte ich auch nicht schlecht, als ich nach dem Einstellen meines Büchleins „Blindensturz“, das bei Amazon schon seit Mai 2019 erhältlich ist, vom Support der Fa. Bookrix folgende Nachricht erhielt: „Hallo frankwh, diese Nachricht bezieht sich auf Dein Buch „Blindensturz“: Vielen Dank für die Einreichung dieses Buches. Nach Prüfung des Inhalts haben wir uns dazu entschieden, das eBook auf BookRix nicht zu veröffentlichen. Bitte reiche es nicht erneut in den Verkauf ein. Viele Grüße Dein BookRix-Team“ Die Absage kam am 30.9. 2019. |
| 15.10.2019 Demokratur Voll Nazi |
Epochtimes:
„Mendig-Affäre“: Berufsverbot für AfD-Sympathisanten –
Job futsch wegen Lunch mit AfD-Chef Meuthen |
„Es wird immer schlimmer. Man kann es nicht glauben, was sich in Deutschland abspielt“, schreibt einer auf Twitter. Der Mann hat gerade von der „Mendig-Affäre“ Wind bekommen. Bis vor kurzem blieb der deutsche Produzent von Fernsehserien und -filmen Hans Joachim Mendig eher im Hintergrund. Ein einziges Foto änderte alles. Mendig hatte es gewagt, mit dem Fraktionsvorsitzenden der größten deutschen Oppositionspartei zu Mittag zu essen. Das Foto landete in den sozialen Medien und sorgte für einen Aufschrei. Mendig sollte seinen Stuhl als Produzent räumen. Doch das tat er nicht. Daraufhin entschied der Aufsichtsrat über sein Schicksal. |
| 13.10.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Martin E. Renner: Unsere Demokratie wird bald aufhören
zu atmen |
Wenige Tage nach der entsetzlichen Bluttat von Halle wird eines sehr deutlich: Unser Land ist schwer erkrankt. Es leidet an einer permanenten ideologisch fundierten und vorteilsheischenden Beschallung einer selbsternannten Pseudo-Elite des polit-medialen Komplexes. Diese Schein-Elite will und kann sich offenkundig für wirklich gar nichts mehr schämen. Es hat nicht einmal einen Tag gedauert, bis der bestialische und irrsinnige Anschlag von Halle ganz unverblümt in einen direkten Zusammenhang mit der im demokratischen Wettbewerb stehenden „Alternative für Deutschland“ gebracht wurde. Hier tritt regelrecht eine psychologische „Kriegsführung“ zu Tage, die die Spaltung der Gesellschaft nicht etwa „nur“ in Kauf nimmt, sondern bewusst, massiv und geplant vorantreiben will. |
| 13.10.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Politiker von SPD und FDP fordern Verbot der
Identitären Bewegung – wann ist die AfD dran? |
Berlin – Das war so klar wie das Amen in der Kirche. Die Elite missbraucht die Schreckenstat von Halle, um Deutschland politisch zu säubern: Politiker von SPD und FDP haben sich für ein Verbot der Identitären Bewegung (IB) ausgesprochen. „Die sogenannte Identitäre Bewegung sind Rechtsextremisten, die unsere freiheitliche Verfassungsordnung bekämpfen. Deshalb sollte der Bundesinnenminister alle möglichen Schritte für ein Verbotsverfahren einleiten“, sagte SPD-Bundesvize Ralf Stegner dem „Handelsblatt“. |
| 12.10.2019 Demokratur Willkür |
Epochtimes: Seehofer: Prüfen Verbot
von rechtsextremen Gruppierungen |
Das Bundesinnenministerium prüft nach Angaben von Ressortchef Horst Seehofer Verbote von sechs rechtsextremen Gruppierungen. „Wenn die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind, werden wir auch handeln“, sagte der Minister in der ZDF-Sendung „Was nun?“. „Sie sollen wissen, dass wir in sechs Fällen Verbote mit Hochdruck bearbeiten.“ Namen nannte er nicht. |
| 11.10.2019 Demokratur |
pi-news: Methoden wie
im Nazi-Deutschland Drei-Sterne-General soll aus Chor fliegen, weil er AfD-Mitglied ist  |
Von LUPO | Er war bis zum Ruhestand im Herbst 2018 als Drei-Sterne-General einer der ranghöchsten Offiziere bei der Bundeswehr und ist Träger des Bundesverdienstkreuzes – Generalleutnant der Luftwaffe a.D. Joachim Wundrak. Der hochangesehene Offizier hat während seiner aktiven Zeit im Namen Deutschlands für Demokratie und Freiheit an vielen Brennpunkten der Welt gekämpft. Nur als einfacher Sänger in einem gemischten Chor im mittleren Niedersachsen ist der 64-Jährige bei einigen Mitsängern nicht länger gelitten, weil er für die AfD als Kandidat bei der Oberbürgermeisterwahl am 27. Oktober in Hannover antritt. |
| 11.10.2019 Demokratur Vorsicht.... |
Epochtimes: Merkwürdige
Sicht von Politikern: War die DDR ein Unrechtsstaat? |
Jeder Rechtsstaat wird zum Unrechtsstaat, wenn die Staatspartei über dem Recht steht. Zum 70. Jahrestag der DDR-Gründung ist die Diskussion wieder entflammt, ob die DDR ein „Unrechtsstaat“ war oder nicht. Besonders in Szene gesetzt haben sich dabei die Ministerpräsidenten Manuela Schwesig, Bodo Ramelow und Michael Kretschmer. |
| 10.10.2019 Demokratur Gesistesgestörte Wichtig |
ScienceFiles:
“Klimawandel-Leugner” sind ein Fall für die
Psychiatrie – oder sind die Therapeuten krank? |
Psychische Störungen sind weit verbreitet… Denken Sie an die Menschen, die es schaffen, sich in den Glauben zu wiegen, dass alles ganz eindeutig bekannt sei. Dass klar sei, wer die Guten und die Bösen sind. Menschen, die dann Worte schreiben wie: „ein breiter Konsens seriöser Forschung“. Menschen, die sich davon überzeugen können, dass die „Apokalypse“ bevorsteht, und die deshalb alles daransetzen wollen, die „Spirale des menschengemachten Klimawandels“ abzuwenden, um angemessen „auf die drohende Zerstörung der Welt“ zu reagieren. Menschen, die diese gerade beschriebene, für sie ganz offenkundig „existenzielle Grenzsituation“ zum Anlass nehmen, um all diejenigen, die anderer Ansicht sind als sie, diejenigen die die „Apokalypse“ verleugnen, die „die menschliche Verursachung des Klimawandels als Lüge abweisen“, die den „menschengemachten Klimawandel verharmlosen“, ihm nicht die „oberste Priorität einräumen“ wollen, zur akuten „Eigen- oder Fremdgefährdung“ erklären. Menschen, die ihre eigene, offenkundige Psychose damit bekämpfen wollen, dass sie alle normalen, dass sie einen „Großteil der Weltbevölkerung“ der die These vom menschengemachten Klimawandel – im Gegensatz zu ihnen – für einen Witz hält, zu Kranken erklären. |
| 9.10.2019 Demokratur Kauft nicht bei ....ein |
Junge Freiheit: „Diese
Ähnlichkeit ist ein Grund, warum sich AfD und Grüne so
innig hassen“ |
Mit ihrer Entscheidung, die Produkte einer Hirsemühle auszulisten, weil deren Chef AfD-Kreisvorstandsbeisitzer ist, erntete die Bio-Lebensmittelkette Biomare große Empörung. Geschäftsführer Malte Reupert erklärt im JF-Interview seine Beweggründe. Er erzählt, warum sein Unternehmen schon zum Ziel für Linksextremisten wurde und weshalb er sich als Kapitalist sieht. Herr Reupert, Sie sind Chef der Leipziger Bio-Lebensmittelkette Biomare. Als solcher haben Sie für viel Aufregung gesorgt, als Sie einen Produzenten der auch in der AfD ist, auslisteten. Besten Dank, daß Sie sich die Zeit nehmen. Malte Reupert: Nicht dafür. Direkter und respektvoller Dialog ist in Zeiten von Feindbildern und Verhärtungen der wichtigste Beitrag für eine lebenswerte Welt. Besonders wenn dieser Dialog über die Lagergrenzen hinweg geht – denn dabei können wir alle sehr viel mehr lernen, als wenn wir uns nur mit Gleichgesinnten umgeben. „Positive Effekte werden überwiegen“ |
| 9.10.2019 Demokratur Linke na toll |
Junge Freiheit:
Linksextreme verwüsten Beratungszentrum für Schwangere |
BERLIN. Linksextreme Abtreibungsbefürworter haben sich zu einem Anschlag auf die Berliner Schwangerenberatungsstelle des Vereins „Pro Femina/1000plus“ bekannt. „Wir brachen in das Gebäude ein, zerschlugen die Scheiben im dritten Stock, hinterließen einen zugeschmierten Flur mit Farbe und Buttersäure und den Spruch ‘Pro Choice!’, dazu verklebten wir das Schloß“, heißt es in einem Bekennerschreiben auf dem linksradikalen Internetportal indymedia. Mit „Für den Feminismus“ ist das Schreiben betitelt. Die Linksextremen werfen dem Verein vor, „manipulativ“ und „nicht ergebnisoffen“ zu arbeiten. Zweifel von Frauen würden ignoriert. Schaden in fünfstelliger Höhe |
| 9.10.2019 Demokratur Nazi-Zeit |
Junge Freiheit:
Klimahysterie auf der Psychocouch |
Nach dem ersten Blick in die Zeitschrift könnte man gleich denken, sich verlesen zu haben. Nein, nicht diejenigen, die der blanke Horror ergreift ob der angeblich menschengemachten Klimakatastrophe, nicht diejenigen, die glauben, ein Spurengas in der Atmosphäre packe die Erde in Watte und lasse die Temperatur steigen, nicht diejenigen, die ganz laut „Wir haben keine Zeit mehr!“ rufen, gehören auf die Psychocouch – nein, sondern jene, die Zweifel äußern. Darüber schreibt Diplom-Psychologe Fabian Chmielewski im Psychotherapeutenjournal, dem Pflicht-Verbandsblatt der Bayerischen Landeskammer der Psychologischen Psychotherapeuten. „Die Verleugnung der Apokalypse – der Umgang mit der Klimakrise aus der Perspektive der Existenziellen Psychotherapie.“ Da malen Klimawissenschaftler, Nichtregierungsorganisationen und Aktivistentrupps in dramatischen Bildern schmelzende Polkappen, steigende Meeresspiegel und überhitzende oder manchmal auch erfrierende Städte an die Wand – und die Mehrheit interessiert sich nicht „angemessen“ (Chmielewski) dafür. „Klimaleugner“ müssen alle krank sein |
| 9.10.2019 Demokratur Mengele und Kollegen lassen grüßen |
Journalistenwatch:
Klimawandel & Seelenklima: Jetzt werden die
Psychotherapeuten auch noch frech |
Schön, daß du am Leben bist, und daß Gewalt geächtet ist. So tickt der korrekte Bundesbürger. Leider hat er dabei etwas übersehen. Denn weil Gewalt geächtet ist, der Psycho ihm ans Bein hinpisst, der frei von Furcht vor Haue ist. Im Psychotherapeutenjournal, dem Fachblatt der Bayerischen Landeskammer für psychologische Seelenklempnerei, fordert ein gewisser Fabian Chmielewski “psychotherapeutische Interventionen” gegenüber Patienten, die nicht so recht an den menschengemachten Klimawandel glauben wollen. Der Frechdachs schlägt vor, daß sich Psychotherapeuten aktiv an “Gesundheitskampagnen gegen diese weitverbreitete existenzielle Neurose” beteiligen sollen. Als wir noch nicht so neurotisch gewaltfrei gewesen sind, damals also, als alles noch viel schlechter gewesen ist, hätte jeder mit einem gesunden – heute:kranken – Menschenverstand gefordert, ihn aus Gründen von Nächstenliebe & Resozialisierung unverschnörkelt zu maulschellieren. Was ist gesellschaftlicher Fortschritt? |
| 9.10.2019 Demokratur Nazi-Zeit läßt grüßen |
Achgut:
Psychotherapeuten-Kammer: Klimaleugner psychisch
krank? |
Das Psychotherapeutenjournal ist das Organ der Bayerischen Landeskammer der Psychologischen Psychotherapeuten, wird aber von den Mitgliedsbeiträgen der sonstigen deutschen Landeskammern mitfinanziert und deutschlandweit versendet. Die Mitgliedschaft in den Landeskammern ist für jeden Psychotherapeuten verpflichtend, die Kammern üben hoheitliche Aufgaben in ihrem Themenfeld aus und erheben einen verpflichtenden Mitgliedsbeitrag von etwa 500 Euro jährlich, der unter anderem das Psychotherapeutenjournal finanziert. Wir haben es im Folgenden also nicht mit einem Wald-und-Wiesen-Blatt ohne weitere Relevanz zu tun, sondern mit dem Zentralorgan einer Körperschaft öffentlichen Rechts, die den Berufsstand der Psychotherapeuten qua Gesetz vertritt. |
| 9.10.2019 Demokratur Faschismus |
Epochtimes: Mehr
Totalitarismus wagen: Psychotherapeuten-Journal
fordert „Interventionen“ gegen Klima-Skeptiker |
Die politische Instrumentalisierung der Psychologie hat in Deutschland eine heikle Geschichte. Im Kampf gegen „Klimaleugner“ hält sie das Journal der Bayerischen Landeskammer der Psychologischen Psychotherapeuten dennoch für geboten. |
| 9.10.2019 Demokratur |
Epochtimes: Schülerin
schlägt Alarm: „Ich will nicht zu Fridays for
Future-Demos – Ich will lernen!“ |
Mehrheit siegt, Einzahl fliegt - so ungefähr fühlte es sich für die 16-jährige Maria an. Demokratisch wurde in ihrer Klasse in den vergangenen Wochen über die Teilnahme an den Fridays for Future-Demos abgestimmt. Daraufhin wurde die gesamte Klasse freigestellt - manche Schüler mussten gegen ihren Willen an der Demo teilnehmen. |
| 8.10.2019 Demokratur |
Junge Freiheit:
AfD-„Flügel“: Innenminister droht Polizisten mit
Disziplinarstrafen |
ERFURT. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat Polizisten mit Disziplinarmaßnahmen gedroht, sollten sie sich zum „Flügel“ der AfD bekennen. „Alle Beamten, nicht nur Polizisten, die sich offen zum ‘Flügel` bekennen, müssen damit rechnen, daß disziplinarische Maßnahmen folgen“, sagte der Sozialdemokrat der Nachrichtenagentur dpa. Zwar müsse immer der Einzelfall geprüft werden, doch das offene Bekenntnis zu dieser Gruppierung innerhalb der Partei sei ein Anhaltspunkt für eine Prüfung, warnte Maier. Hintergrund der Diskussion ist die Kandidatur von fünf Polizisten für die AfD bei der Landtagswahl in Thüringen Ende Oktober. Wahlumfrage sieht AfD auf Platz zwei in Thüringen |
| 6.10.2019 Demokratur EU |
Achgut: Die EU und die
Einladungen vom Pferd |
Manche Gefühlslage, die einen in dieser Zeit überkommt, kann man nur mit einem Vergleich aus längst vergangenen Zeiten zum Ausdruck bringen, um nicht beleidigend zu werden. Und eines der Bilder, das die Zumutungen während der Endphase des europäischen Selbstzerstörungsprozesses am passendsten beschreibt, ist das von Incitatus. Incitatus war ein überaus erfolgreiches Rennpferd im Römischen Reich und kam aus dem Rennstall der „Grünen Zirkuspartei“ (kein Scherz!). Zudem war es das Lieblingspferd des römischen Kaisers Caligula. Caligula bestallte dieses sein geliebtes Pferd nun mit der Konsulwürde und einem ständigen Sitz im Senat. Damit zeigte er den Bürgern Roms nicht nur, dass sie sich von einem Pferd regieren lassen mussten, er zeigte auch den Senatoren, was er von ihnen hielt, wenn schon ein Pferd Senator auf Lebenszeit werden konnte. Aber der Erniedrigungen waren noch nicht genug. Im Namen von Incitatus verschickte Caligula Einladungen, aufgrund derer alle dem Pferd huldigen und ihm Geschenke darbringen mussten. Incitatus wurde zum Symbol der Macht eines Herrschers, der jeden nach Belieben erniedrigen konnte, und man darf davon ausgehen, dass in der Endphase Caligulas die Einladungen vom Pferd eher zu- als abnahmen. |
| 5.10.2019 Demokratur Zensur |
Achgut: Die „Hass und
Hetze”-Jagdgesellschaft wird immer größer |
Je offensichtlicher wird, was die Bundeskanzlerin mit ihrer fahrlässigen Zuwanderungspolitik der Gesellschaft angetan hat und weiterhin antut, desto radikaler bemüht sich die Deutungselite um Kriminalisierung von Kritikern, die sich bislang nicht haben mundtot machen lassen. Während die Forderungen der neuen Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) – soweit veröffentlicht – noch nachvollziehbar sind, lassen etliche Apparatschiks mittels der unkonkreten Parole „Hass und Hetze“ die Willkür als Maßstab bei der Beurteilung von Meinungsäußerungen walten und stacheln gleichzeitig die Bürger gegeneinander auf. Neueste Aktionen: „Hessen plant Meldesystem gegen Hass und Hetze im Netz ... Menschen, die für ein weltoffenes und vielfältiges Hessen stünden, sollten ermutigt werden, gegen diese Hass-Kommentare aufzustehen und ein klares Stopp-Signal zu setzen.“ „Hamburgs Justizsenator will europäische Regeln gegen Hass“ als globalen Standard. Vor gut einem Jahr legte selbiger Justizsenator noch Wert auf Maßnahmen gegen Overblocking, voreiliges Löschen. |
| 5.10.2019 Demokratur |
Achgut: Deutschlands
Einheit und die neue Mauer |
Stellen wir uns eine Familie vor, und in dieser Familie herrscht Streit. Einige der Verantwortungsträger haben großen Mist gebaut, das Dach ist löchrig, die Tür darf nicht mehr geschlossen werden und keiner weiß, warum. Die Mutter ist spielsüchtig und verzockt das Geld, ach ja, die Schulden werden nicht weniger, die Einnahmen werden dafür unsicher, und das alles führt zum Dauerstress, zu Streit und Nervosität. An einem Tag, als der Streit besonders arg ist, erträgt es das jüngste Kind der Familie nicht mehr, ein Mädchen namens Susi, und es ruft ganz laut: „Hört auf mit dem Mist! Ihr macht unsere Familie kaputt und das Haus fällt schon auseinander!“ Die Familienmitglieder werden kurz still, drehen sich verdutzt zur kleinen Susi um und starren sie an. Die Eltern überlegen, wie sie reagieren sollen. Gehen sie in sich? Denken sie über ihr Verhalten nach? Vermessen sie ihre Verantwortung und die eigene Rolle in der Familie neu? Nein, im Gegenteil! |
| 3.10.2019 Demokratur Hassposting |
Danisch: Was ist ein
„Hassposting”? |
Merkt Ihr was?
|
| 3.10.2019 Demokratur |
Die Unbestechlichen: In
Deutschland gibt es de facto nur noch drei Parteien:
Die Linke, die „Blockpartei der Mitte“ und die AfD |
Demokratie soll eigentlich ein Streit um die besten Ideen sein, in der die Parteien verschiedene Positionen vertreten, zwischen denen der Wähler sich entscheiden kann. Aber was wird aus einer Demokratie, wenn alle Parteien das gleiche wollen? Die Älteren unter uns werden sich noch erinnern, dass es früher klare Abgrenzungen zwischen den Parteien gab. Rechts war die CDU, die sich einen heftigen Kampf mit der SPD geliefert hat. Unvergessen sind Rededuelle im Bundestag, wenn sich zum Beispiel Helmut Schmidt und Franz-Joseph Strauss beharkt haben. Später kamen dann die Grünen hinzu, die noch einmal völlig andere Positionen vertreten haben, als die anderen Parteien. Damals konnte man also noch wirklich zwischen den verschiedenen Positionen der Parteien auswählen und vor allem: Sie hatten tatsächlich unterschiedliche Positionen. |
| 3.10.2019 Demokratur |
Journalistenwatch: Wir
sollen verblöden: Die böse Allianz der Destruktion –
oder: Die öko-totalitäre Republik formiert sich |
Zu früh gefreut Hatte man in den letzten zwei Monaten den Eindruck, dass sich trotz des medialen Trommelfeuers bei mehr als der Hälfte der deutschen Bevölkerung Überdruss und bisweilen sogar tiefste Aversion gegenüber Greta und ihren finanzkräftigen Hintermännern breit zu machen schien, so wurde dies durch die Vorkommnisse des 20. September eindrucksvoll widerlegt. |
| 2.10.2019 Demokratur Nazi-Zeit |
Journalistenwatch:
„AfD-Hirse“: Kommt jetzt das politische
Produkt-Labeling? |
Leipzig / Berlin – Der Wirbel um den Rausschmiss von Produkten eines brandenburgischen Hirse-Herstellers aus dem Sortiment der Leipziger Biomarkt-Kette „BioMare“ weitet sich aus: Nun haben zwei weitere Ketten die Geschäftsbeziehung zur „Spreewalder Hirsemühle“ gekündigt – darunter auch der Filialist „Alnatura“. Grund ist die AfD-Parteimitgliedschaft des Hirsemühle-Geschäftsführers. Bei dem Fall geht es um nicht weniger als die nackte Existenzvernichtung politisch unerwünschter Personen. „Bild“ liefert nun noch das Begleitgetrommel zu der faschistoiden Hetze – und schreibt von „AfD-Hirse„. |
| 1.10.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Deutsche, kauft nicht bei Klima-Leugnern: Leipziger
Kette BioMare wirft Hirse-Hersteller aus Sortiment |
Leipzig: Nach Qualitätssiegeln für biologische Unbedenklichkeit kommt jetzt das Siegel für die unbedenkliche Weltanschauung: Die Bio-Kette „BioMare“ schmeißt die Waren von Firmen aus ihrem Sortiment, die „den menschgemachten Klimawandel leugnen“ und den falschen Umgang pflegen. Es ist ein weiterer Schritt auf dem Weg in den astreinen Öko-Faschismus. |
| 30.9.2019 Demokratur Korruption |
Achgut: Die
Verschlusssache Boris Pistorius |
Auf seiner Facebookseite sieht man Boris Pistorius (59), den niedersächsischen Innenminister, im unermüdlichen Dauereinsatz für ein transparentes und demokratisches Deutschland, wobei ihm die Sicherheit der Bürger besonders am Herzen liegt. „Unser Innenminister Boris Pistorius hat seine Pläne für ein sicheres Niedersachsen vorgestellt“ wurde er dort noch am vergangenen Wochenende von seiner SPD-Fraktion gelobt. Unter anderem wolle er 1.200 neue Polizeibeamte bis 2022 einstellen. Es ist derzeit schwer, der medialen Präsenz des Politikers zu entgehen, mal diskutiert er mit Markus Lanz, mal informiert er eine bunte Illustrierte „exklusiv“ über seine Liaison mit der Ex-Kanzler-Gattin Doris Schröder-Köpf: „Ich bin nicht nur beruflich sehr kommunikativ, sondern auch privat“. |
| 30.9.2019 Demokratur Wichtig Es soll also der Staat entscheiden, was eine Beleidigung ist und was nicht |
Achgut: In Hessen
sollen NGOs „Hasskommentare“ mitbewerten |
Laut „heise online“ macht sich die hessische Landesregierung außerdem dafür stark, den Strafbestand der Beleidigung im Internet künftig als Offizialdelikt auszugestalten. Damit sind strafbare Handlungen gemeint, die die Staatsanwaltschaft von Amts wegen verfolgen muss. Bislang konnten einschlägige Delikte nur dann verfolgt werden, wenn eines der Opfer dies ausdrücklich wünscht. |
| 30.9.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Stalinistische Zustände in Thüringen:
Anti-Rassismus-Klausel künftig in der Verfassung? |
Thüringen – Die Enquete-Kommission „Rassismus und Diskriminierung“ des Thüringer Landtages hat am vergangenen Mittwoch ihren Abschlussbericht vorgestellt. Das Machwerk der rot-rot-grünen Mehrheit in dem Gremium kommt dabei stalinistischen Verhältnissen immer näher. |
| 30.9.2019 Demokratur |
Epochtimes: Gauck:
Linksliberaler Gesinnungsdruck auf Andersdenkende ist
„bedrohlich“ |
Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck scheint zwei
Jahre nach dem Ausscheiden aus seinem Amt endgültig den
Platz zwischen den Stühlen als jenen zu beziehen, auf
dem er sich am wohlsten fühlt. |
| 30.9.2019 Demokratur |
Achgut: Jenseits von
Greta |
Wer würde heute noch für die Freiheit kämpfen? Sich gegen alle Widerstände für sie einsetzen, für die Meinungs-, Versammlungs- und Gewissensfreiheit? Heute in der Zeit, in der gerade die jungen Menschen auf die Straße gehen und vor dem Staat nur so niederknien, auf dass er ihnen die Freiheit nehme. Heute in der Zeit, in der Menschen wegen bestimmten, aus dem Zeitgeist fallenden Meinungsäußerungen geächtet und als Klimaleugner, rechtsextrem oder sogar Nazi beschimpft werden. Wer würde es wagen, in dieser Zeit aufmüpfig zu sein und für sein Ideal zu kämpfen? Nur Verrückte würden das tun, oder? |
| 29.9.2019 Demokratur Schweiz Linke |
Deutsch.RT: Pausenbrote
von Kindern konfisziert: Kleinkrieg um gesunde
Ernährung in der Schweiz |
Laut Medienberichten
tobt in der Schweiz ein Kleinkrieg um das Thema "gesunde
Ernährung von Schülern". Lehrer sollen mitgebrachte
Pausenbrote, die nicht den offiziellen
Ernährungsempfehlungen entsprechen, sogar konfiszieren.
Demnächst auch auf unseren Schulhöfen?
Schluss mit Gipfeli, Schokolade und Cornflakes: Laut einem Bericht der Genfer Tageszeitung Tribune de Genève setzen einige Schulen die Ernährungempfehlungen des kantonalen Ernährungsdepartements derart rigoros um, dass sich nun erste Eltern beschweren. Offenbar schaut das Lehrpersonal beim sogenannten "Znüni" (Schweizerdeutsches Wort für zweites Frühstück) nicht nur ganz genau hin, sondern konfisziert auch Speisen, die nicht den Richtlinien entsprechen. Obwohl das nicht zulässig ist. |
| 29.9.2019 Demokratur Überwachung Totalitärer Staat |
Neopresse: Bundesrat
will Gesetz gegen Kritik an der EU |
Geht es nach dem Willen des Bundesrats, darf die Europäische Union bald nicht mehr kritisiert werden. Das Land Sachsen, das von der Kretschmer-Regierung (CDU) geleitet wird und bei den Landtagswahlen herbe Verluste an die AfD hinnehmen musste, hat am 20. September einen Gesetzentwurf verabschiedet. Offenbar will man sich in Sachsen der Last einer starken AfD-Opposition entledigen. Der Gesetzentwurf sieht Freiheits- und Geldstrafen gegen Personen vor, die „öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften die Flagge oder die Hymne der Europäischen Union verunglimpfen.“ Ebenso bestraft werden soll, wer eine öffentlich gezeigte Flagge der Europäischen Union entfernt, beschädigt, unbrauchbar oder unkenntlich macht. Auch der Versuch soll strafbar sein. |
| 29.9.2019 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Demokratiefeinde – wenn „Demokratieförderung“ zur
Volkserziehung wird |
Der „Kampf gegen rechts“ nimmt immer groteskere Züge an. Dabei sollte eigentlich jedem politisch gebildeten Menschen – insbesondere dem demokratisch Gesinnten – bewusst sein, dass diese maximal einseitig erscheinende Kampagne in letzter Konsequenz zu undemokratischen – nein, zu antidemokratischen Strukturen führen muss. (von Martin E. Renner) AgitProp-Institutionen zur „Demokratieförderung“ In einem Satz vorweggenommen: Die gerne betonte „Demokratieförderung“ oder die Beihilfe zur „politischen Bildung“ nach Lesart des Establishments führt sich selbst ad absurdum. |
| 27.9.2019 Demokratur |
Journalistenwatch: Eine
Runde Mitleid! Bundestag erwägt Neuregelung bei
Redezeit |
Die Volksvertreter im Bundestag haben schon ein schweres Leben. Wie t-online berichtet, nimmt die AfD tatsächlich ihr Rederecht wahr und verhindert somit den rechtzeitigen Feierabend. Um die Zahl der Nachtsitzungen zu reduzieren, soll der Plenarablauf geändert werden. (…) „Es gibt einen erkennbaren Bedarf nach einer Straffung des Ablaufs“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stefan Müller, den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Donnerstagsausgaben). Sitzungen, die regelmäßig bis in die frühen Morgenstunden dauerten, belasteten nicht nur Abgeordnete, sondern vor allem auch Beschäftigte wie Saaldiener, Stenografen, Abgeordneten-Mitarbeiter. (…) |
| 27.9.2019 Demokratur Linke |
Epochtimes: Breite
Mehrheit im Bundestag beschließt Überführung der
Stasi-Akten ins Bundesarchiv – AfD befürchtet
Heimlichkeiten |
Die Unterlagen der früheren DDR-Staatssicherheit sollen in zwei Jahren von der derzeitigen Stasi-Akten-Behörde ins Bundesarchiv nach Koblenz überführt werden. Außer der AfD stimmte eine breite Mehrheit im Bundestag dafür. Zugleich wurde die Überprüfung hoher Beamter auf Stasi-Vergangenheit bis 2030 verlängert, trotz der Gegenstimmen der Linken. |
| 27.9.2019 Demokratur Terror |
Epochtimes: Vermuteter
Sprengstoffangriff auf AfD-Büro in
Mecklenburg-Vorpommern |
Unbekannte Täter haben in Neustrelitz in Mecklenburg-Vorpommern mit einem Sprengsatz ein Gebäude attackiert, in dem auch das Bürgerbüro eines AfD-Landtagsabgeordneten untergebracht ist. Der Sprengsatz sei in der Nacht zum Freitag durch ein Gittertor in den Flur des Hauses geworfen worden, teilte die Polizei in Neubrandenburg mit. Durch die Explosion des mutmaßlichen Selbstlaborats seien eine Tür und die Decke aus Gipskarton beschädigt worden. |
| 26.9.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Grüne wollen lieber BKA-Planstellen „gegen
Rechtsextreme“ als gegen Islamisten |
Berlin / Wiesbaden – Wenn irgendwo Maßnahmen gegen islamistische Gefährder angekündigt werden oder die Lieblingsklientel von Migranten und angeblichen Flüchtlingen in der Kritik steht, greift inzwischen sofort der Pawlow’sche Reflex bei den Grünen – und es wird nach mehr Härte im Kampf „gegen Rechts“ gerufen. So auch jetzt wieder: Nachdem das Bundeskriminalamt (BKA) bestätigt hatte, dass Araberclans zunehmend in der Organisierten Kriminalität aktiv sind, fordern sie als erstes, na was wohl, die Budgetierung „neuer Stellen zur Bekämpfung des Rechtsextremismus“ im Haushalt. |
| 25.9.2019 Demokratur |
Journalistenwatch: War
klar: Gleichgeschaltete Staatskunst-Apparatschiks
schmeißen Mendig raus |
Frankfurt/Wiesbaden – Erpressung wirkt. Die grüne hessische Kultusministerin mit dem passenden Namen „Angela Dorn“, hat den Drohungen der oft von Staatsaufträgen abhängigen linken Filmschaffenden nachgegeben und den Leiter der hessische Filmförderung Joachim Mendig gefeuert. „Der Beschluss sei einstimmig gefasst worden, hieß es in einer aus gerade einmal zwei Sätzen bestehenden Pressemitteilung Dorns,“ textet der gleichgeschaltete Staatsender HR über die postkommunistische Säuberungsaktion im von Steuergeldern finanzierten Kulturbetrieb. |
| 25.9.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Verfassungsschutz darf Identitäre Bewegung nicht als
„rechtsextremistisch“ bezeichnen |
Großspurig hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) im Juli die Identitäre Bewegung Deutschland als „gesichert rechtsextremistisch“ eingeordnet. Schon zu diesem Zeitpunkt war klar, dass sich die Hochstufung des ehemaligen „Verdachtsfalls“ eher politisch/ideologischen motiviert war und kaum juristische und argumentative Substanz hatte. Den Mainstreammedien war dies jedoch egal und sie nutzten den Anlass, um ein verzerrtes Bild einer vermeintlich extremistischen Jugendbewegung zu zeichnen. Unmittelbar nach der Entscheidung hat die IB-D ihren Klageweg gegen den Verfassungsschutz erweitert und eine einstweilige Anordnung vor dem Verwaltungsgericht Köln gegen die Neubewertung als „rechtsextremistisch“ beantragt. Demnach soll es dem Verfassungsschutz künftig untersagt werden, die Identitäre Bewegung bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr als „rechtsextremistisch“ zu bezeichnen. |
| 25.9.2019 Demokratur Linke Das gibt zu denken |
Journalistenwatch:
Geplantes Aus für die Stasi-Unterlagen-Behörde: Der
Linksstaat will die DDR-Aufarbeitung abwickeln |
Morgen wird nach dem Willen von Union, SPD und auch FDP der Beschluss fallen, ein Stück deutscher Geschichtsaufarbeitung final abzuwickeln: Die Stasi-Unterlagen-Behörde soll demnach 2020 aufgelöst werden. Es ist ein skandalöser Wortbruch der beteiligten Parteien – und ein typischer Vorgang für einen Staat, dessen Eliten sich mit der Aufklärung linker Verbrechen immer schon schwertaten. Der vom linken Polit-Mob erfolgreich geschasste ehemalige Chef der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, der Historiker Hubertus Knabe, kritisiert die bevorstehende Entscheidung mit deutlichen Worten. |
| 25.9.2019 Demokratur Erst wählen und dann wieder absetzen |
Epochtimes:
NPD-Politiker in Hessen soll am 22. Oktober als
Ortsvorsteher abgewählt werden |
Eine junge CDU-Politikerin soll am 22. Oktober Jagschs Nachfolgerin werden. Die Wahl Jagschs zum Ortsvorsteher der Waldsiedlung, eines Ortsteils von Altenstadt, durch Vertreter von SPD, CDU und FDP hatte Empörung ausgelöst und soll nun korrigiert werden. |
| 25.9.2019 Demokratur Was sind das für Mimosen |
Epochtimes:
CDU-Politiker tritt nach „Spaß“ über Renate Künast
zurück |
CDU-Politiker Michael Stauder, Vorsitzender des Stadtbezirksverbands in Nieder-Eschbach in Hessen ist nach einem Shit-Storm im Internet zurückgetreten. Der 55 Jahre alte Verwaltungswirt hatte sich über die Grünen-Politikerin Renate Künast einen „Spaß“ erlaubt, so sagt er.
Auch sein Kommentar zu einem Foto von einer Klimaaktivistin mit einem Schild und der Botschaft „Fickt lieber einander anstatt die Erde“ sorgten für helle Aufregung im Netz: „Zu dem feschen Mädel mit ihrer Aussage auf dem Plakat kommt mir dann so ein Gedanke…Na denn, büg Dich, Du Luder“. |
| 24.9.2019 Demokratur Linke Terror |
Journalistenwatch:
„Fridays for Terror“: Linksextremer Brandanschlag auf
S-Bahn |
Berlin – Links-grüner Terror mit Klima-Schlagseite: In der Nacht auf Montag ist ein Brandanschlag auf Leitungen und Kabel der Berliner S-Bahn verübt worden. Nun ist ein Bekennerschreiben der linksextremistischen Gruppe Vulkangruppe OK veröffentlicht worden, in dem die Täter auf die Fridays-for-Future-Proteste Bezug nehmen und ihren Anschlag als notwendige Aktion zur Umsetzung der dort erhobenen Forderungen rechtfertigen. Aktivisten der Klimaschutz-Proteste wiesen jede Verantwortung für den Terror zurück und dementierten, Anhänger von „Fridays for Future“ steckten hinter dem Terrorakt. Jetzt ermittelt der Staatsschutz – mal wieder. |
| 24.9.2019 Demokratur Linke |
Journalistenwatch:
„Bück dich du Luder“: CDU-Mann nach witzigen
Kommentaren dank linkem Druck abgesägt? |
Frankfurt – Wenn linke oder grüne Politiker indirekt zu Gewalt an Andersdenkenden aufrufen, Migrationsgegner als Nazis beschimpfen oder vom „Volkstod“ träumen, passiert nichts, aber wehe ein CDU-Mann oder ein eher konservativer Prominenter vergreift sich im Tonfall, dann schlagen die linksgrünen Inquisitoren unbarmherzig zu und fordern personelle Konsequenzen. So werden jetzt zwei angeblich „sexistische und homophobe Facebook-Einträge“ einem CDU-Funktionär aus Frankfurt zum Verhängnis. Er hatte sich über Renate Künast lustig gemacht und eine Klimaaktivistin beim Wort genommen und „dann bück dich du Luder“ gepostet |
| 24.9.2019 Demokratur Totalitärer Staat |
Achgut:
Machtinstrumente: Pass und Portemonnaie als Geisel |
Je nach politischem Standort macht man
sich Gedanken über die gewaltbereite Antifa oder
gewaltbereite Rechtsradikale. Wenn in Hamburg ganze
Straßenzüge zu Klump geschmissen werden, mehren sich die
warnenden Stimmen, die vor rechtsfreien Räumen,
Bürgerkrieg und der Herrschaft des Mobs raunen. Das alles ist übel und bedenklich. Aber harmlos. Natürlich nicht für die Betroffenen, aber harmlos im Sinne, dass davon kein Umsturz, keine Revolution in Deutschland ausgehen wird. Lenin, der Kenner von Revolutionen, sagte schon ganz richtig: In Deutschland wird es keine geben, weil der Revolutionär vor der Stürmung des Bahnhofs zuerst eine Bahnsteigkarte kauft. Als aktuelle Version kann man fortschreiben: Und weil es keine Bahnsteigkarte mehr gibt, gibt es erst recht keine Revolution. |
| 22.9.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Messerattacke auf 14-Jährige: Mutter veröffentlicht
Beschreibung und wird dafür im Netz beschimpft |
Sachsen-Anhalt/Weißenfeld – Ein 14-jähriges Mädchen in Weißenfels wird am helllichten Tag auf der Straße gewürgt und mit einem Messer attackiert. Die Mutter des Mädchen macht den Vorfall öffentlich und warnt vor den mutmaßlichen Tätern, bei denen es sich um „dunkelhäutige Männer, die kein Deutsch sprechen“ handeln soll. Die Reaktionen in den sozialen Medien: Man unterstellt der Mutter Lüge und „rechte Hetze“ und droht ihr, sie bei ihrem Arbeitgeber zu denunzieren. Am vergangenen Dienstagnachmittag wird ein 14-jähriges Mädchen von zwei „Männern“ angegriffen. Sie wird in die Rippen getreten, gewürgt und mit einem Messer am Oberschenkel verletzt. Das Mädchen konnte sich befreien und wegrennen. Die Mutter des Mädchens berichtet laut der MZ, dass ihre Tochter schreiend nach Hause kam. Nach dem Angriff wurde das traumatisierte Mädchen im Krankenhaus versorgt, eine Anzeige bei der Polizei erstattet. Laut dem Opfer handelte es sich bei den Angreifern um „dunkelhäutige Männer, die kein Deutsch sprachen“. |
| 24.9.2019 Demokratur Der Wahnsinn |
pi-news: Sebastian
Striegel (Grüne) ist Mitglied des
Geheimdienst-Ausschusses AfD verlangt Abberufung des „Zuwanderung bis zum Volkstod“-Politikers  |
Wer von Umvolkung spricht, ist ein Fall für den Verfassungsschutz. Wer „Zuwanderung bis zum Volkstod“ fordert, beaufsichtigt ebendiese Behörde. Jedenfalls in Sachsen-Anhalt ist das der Fall. Denn dort ist der „Rechtspolitische Sprecher“ der Grünen, Sebastian Striegel, Mitglied des Ausschusses für die Aufsicht über den Geheimdienst. Der sehnt genau diesen Volkstod herbei. Nicht der erste Ausfall des Antifa-Fans Striegel. Nun hat die AfD den Tweet aus dem März 2015 entdeckt und verlangt aktuell die Abberufung des Volkstod-Politikers aus dem Verfassungsschutzgremium. Entweder die Abwahl Striegels oder eine Neuwahl fordert der AfD-Fraktionsvorsitzende Oliver Kirchner gegenüber dem Deutschland-Kurier. |
| 22.9.2019 Demokratur |
pi-news: Bei FFF-Demo
in Hamburg Grüne Nazis mobben SUV-Fahrer |
Grüne Nazis in AKtion während der Fridays for Future Demo in Hamburg. Ohne Worte! |
| 21.9.2019 Erderwärmung Demokratur |
Watergate:
Klimaideologie setzt Schüler unter Druck |
Am heutigen Freitag werden vermutlich wieder tausende Menschen in Deutschland für eine Klimastreik auf die Straße gehen, nach dem „Fridays for Future“ dazu aufgerufen hat. Aus der Gruppendynamik um das Thema „Klima“ hat sich in den letzten Wochen jedoch ein regelrechter Zwang entwickelt, der sich in eine gefährliche Richtung entwickelt. Wie die „Berliner Zeitung“ berichtet, soll ein 11-jähriger Schüler seine Lehrerin kürzlich gefragt haben, ob man an dem Klimastreik teilnehmen müsse. Denn der Junge habe an diesem Tag Klavierunterricht und wolle lieber dort hingehen. Offiziell soll es den Schülern freigestellt sein, an den Fridays for Future Demonstrationen teilzunehmen. |
| 21.9.2019 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Eigentum und Freiheit sind unzertrennlich |
Der Urheber des Spruchs „Arbeit macht frei“, der Philosoph und Publizist Heinrich Beta, wollte damit im Jahr 1845 der Emanzipation vom religiösen Glauben und von der Hörigkeit gegenüber fürstlichen Herrschern das Wort reden. Der Pfarrer und deutschnationale Autor, Lorenz Diefenbach, benutzte dieselben Worte im Jahr 1873 als Titel einer Erzählung. Schließlich schmückten die Nationalsozialisten die Portale ihrer Konzentrationslager mit diesen drei Worten. Besonders als Motto am Eingang von Konzentrationslagern offenbart sich – neben dem beispiellosen Zynismus der nationalen Sozialisten – zugleich die Fragwürdigkeit der Aussage selbst: Arbeit macht eben nicht frei – jedenfalls nicht unter Fuchtel eines totalitären Regimes! |
| 21.9.2019 Demokratur Böhmermann |
Epochtimes: Böhmermann
will Härte im Umgang mit AfD-Wählern |
Der Moderator und Satiriker Jan Böhmermann sieht keinen Grund zur Milde im Umgang mit AfD-Wählern. „27 Prozent wählen in Sachsen Rechtsextreme. Das sind keine Protestwähler. Das sind entweder alles schlechte Satiriker oder eben Rechtsextreme, die von sich glauben, nicht rechtsextrem zu sein“, sagte Böhmermann dem „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. So hätten „selbst die angeklagten Hauptkriegsverbrecher der Nürnberger Prozesse argumentiert: Niemand von uns war ein Nazi, niemand hatte was zu sagen, wir haben bloß ohne darüber nachzudenken gedacht, was alle anderen gedacht haben“, so der Moderator weiter. |
| 20.9.2019 Demokratur Linke |
Die Unbestechlichen:
Totalitarismus von der Bühne: So will Grönemeyer den
Bürgern seine politische Meinung diktieren |
Stalin und Hitler diktierten den Bürgern, wie die Gesellschaft auszusehen hat. Man nennt das Totalitarismus. Heute vergreifen sich linke Künstler wie Grönemeyer immer häufiger im Tonfall und schreien totalitäre Parolen. Die Mainstream-Medien verharmlosen das. Zu einer freiheitlichen Demokratie und offenen Gesellschaft gehört, dass Bürger demokratisch über den Weg ihrer Gesellschaft und ihres Landes abstimmen können und zu allen Themen ein freier öffentlicher Diskurs geführt wird. |
| 20.9.2019 Demokratur |
Journalistenwatch: Herr
Bundespräsident: Ist das Singen der Nationalhymne
schon rechtsextrem? |
Wiesbaden – Nach der Sperre des Aktivisten der Gegenöffentlichkeit Robert Vogelmann (Mahnmal gegen das Vergessen) wegen des Postings der Nationalhymne hat sich eine Rednerin der Gelbwesten Wiesbaden, Martina S., Tochter eines ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten, in einen offenen Brief an den Bundespräsidenten gewandt. Zusätzliche Nachfragen bei der Polizei ergaben, dass inzwischen sogar das Absingen der Nationalhymne bei Kundgebungen als „rechtsextrem“ eingestuft wird, ebenso wenn Redner das Wort „Volk“ benutzen. |
| 20.9.2019 Demokratur |
Journalistenwatch: 70
Jahre DDR: Keine Träne wert |
Man kann das machen. Man kann die untergegangene DDR mit der heutigen Berliner Republik vergleichen und dabei fünf Punkte herausstellen, bei denen die DDR gegenüber der Berliner Republik sehr viel besser wegkommt. Vor allem kann man das dann machen, wenn man es unter einem patriotischen Gesichtspunkt tut und dabei nicht vergißt, zu erwähnen, daß es sich bei der DDR ganz zweifellos um einen Unrechtsstaat gehandelt hat, in dem Dissidenten eingesperrt worden sind, in dem das Volk bespitzelt – und hinter einer Mauer gefangen gehalten worden ist. Die Frage bleibt dennoch: Warum würde man das tun wollen? |
| 20.9.2019 Demokratur |
Epochtimes:
Bundeszentrale für politische Bildung: Berufsaktive
sind Problemgruppe Nummer eins |
In totalitären Gesellschaften finden wir diktatorische Formen von Herrschaft, die im Unterschied zu autoritären Diktaturen in alle sozialen Verhältnisse hineinzuwirken streben, oft verbunden mit dem Anspruch, einen „neuen Menschen“ gemäß einer bestimmten Ideologie zu formen. Während eine autoritäre Diktatur also den Status quo aufrechtzuerhalten sucht und sich quasi mehr auf das Äußere konzentriert, versuchen totalitäre Diktaturen die Menschen innerlich umzuformen, dies aber nicht durch die Kraft des besseren Argumentes, nicht durch ehrliche, offene Überzeugungsarbeit, durch einen offenen Diskurs, dessen Ergebnis nicht von vorneherein feststeht, also eben nicht mehr offen ist, sondern durch sozialen Druck, durch Einschüchterung, durch das Zeigen von – metaphorisch gesprochen – „Folterwerkzeugen“, so dass jedem klar ist, was ihm blüht, wenn er vom vorgegebenen Kurs abweicht, den jene vorgeben, die gerade mehr Macht und Gewalt haben. |
| 18.9.2019 Demokratur wie im Dritten Reich |
pi-news: Rücktritt des
Chefs der hessischen Filmförderung gefordert wegen
Meuthen-Treffen Linke Subventions-Garde will Gespräche kontrollieren  |
Von WOLFGANG HÜBNER | Der deutsche Film existiert nicht aus eigener Kraft, sondern infolge einer faktischen Zwangsabgabe auch der Steuerzahler. Von denen gehen sehr wenige ins Kino und besuchen dort noch viel weniger deutsche Produktionen. Ersteres ist bedauerlich, das zweite verständlich. Denn nur ganz selten gelingt es der hochsubventionierten einheimischen Branche, dem Publikum etwas zu bieten, was vor die Leinwände lockt oder sogar internationale Beachtung findet. Das liegt nicht zuletzt daran, dass die meisten deutschen Filme überaus „politisch korrekt“ oder belanglos, also schlicht langweilig sind. Das ist leider schon lange so, eine positive Änderung ist nicht in Sicht. |
| 17.9.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Öffentlich-rechtlicher Kampagnenjournalismus:
Komfortzone nur für linksgrüne Interviewpartner |
Erfurt / Mainz – Deutsche Journalisten hüpfen im Quadrat ob des Höcke-Interviewabbruchs beim ZDF, und empören sich über dessen „Drohgebärden“. Eine famose Heuchelei: Im Sommer vergangenen Jahres gab es einen ganz ähnlichen Fall, der einen anderen Verlauf nahm: Damals drohte Thüringens Ministerpräsident Ramelow von der „Linken“ dem MDR wegen kritischer Fragen mit Interviewabbruch – und siehe da: Das Gespräch wurde anstandslos wiederholt. Deutlicher lässt sich die politische Schlagseite der öffentlich-rechtlichen Sender nicht beweisen. |
| 16.9.2019 Demokratur Was müssen die Angst haben |
Journalistenwatch:
Prioritätensetzung wie erwartet: 500 neue Planstellen
im Bundesinnenministerium „gegen rechts“ |
Berlin – Die Inquisition rüstet auf: Der Kampf des Staates „gegen rechts“ führt zu ungeahnten Beschäftigungsprogrammen, wie man sie bei anderen notorisch unterbesetzten Berufsgruppen – Lehrern, Altenpflegern, Ärzten – vergeblich herbeisehnt. Die Sicherheitsbehörden schaffen im Kampf gegen „Gefährder“ neue Planstellen: Alleine das Bundesinnenministerium mit nachgeordneten Behörden erhält 500 neue Mitarbeiter. |
| 16.9.2019 Demokratur Aufruf zur Gewalt |
Journalistenwatch:
Massive Hetze von Politikern und Künstlern bereitet
Boden für Gewalt gegen die AfD! |
In der „Welt“ wird aktuell Sachsens CDU-Ministerpräsident Kretschmer mit dem Satz über die AfD zitiert: „Diese Populisten reden wie Reichsbürger“. Und Sänger Grönemeyer forderte auf einem Konzert vor 14.000 Zuhörern äußerst aggressiv zum Kampf gegen die von ihm als rechts eingeordneten Parteien wie AfD und FPÖ: „Dann liegt es an uns zu diktieren, wie ne Gesellschaft auszusehen hat“. Dazu erklärt der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende, Siegbert Droese: „Erst am vergangenen Wochenende fand ein schwerer Brandanschlag auf den Fuhrpark der AfD Sachsen statt, bei dem insgesamt sechs Fahrzeuge ausbrannten. Der Grundstückseigentümer überlebte die Explosion nur, weil er sein Telefon vergessen hatte und ins Haus zurückgelaufen war. In den vergangenen Wahlkampf-Wochen kam es zudem zu mehreren schweren Übergriffen und auch zu Angriffen auf Leib und Leben auf AfD-Politiker. Einem Mann wurde beispielsweise die Leiter umgestoßen, als er Plakate aufhängte. Er knallte aus zwei Metern Höhe auf das Pflaster. Ein weiterer wurde so schwer am Auge verletzt, dass bis heute nicht klar ist, ob er seine Sehkraft behält. |
| 16.9.2019 Demokratur |
Junge Freiheit: Zentrum
für politische Schönheit Ruch fordert Ächtung und Ausgrenzung der AfD  |
BERLIN. Der Chef des Zentrums für politische Schönheit, Philipp Ruch, hat sich dafür ausgesprochen, die AfD nicht mehr als Partei zu behandeln. Es sei viel zu freundlich, die AfD als Partei zu bezeichnen, sagte Ruch dem ARD-Magazin „Titel, Thesen, Temperamente“. „Wir leiden an einer Höflichkeitslähmung. Ich glaube, wir müssen umdenken und wir müssen anerkennen, daß wir die AfD eigentlich nicht länger als Partei bezeichnen dürfen, sondern die AfD als rechtextreme Organisation bezeichnen, behandeln und reflektieren müssen.“ Man müsse sich gegen Antidemokraten wehren. Die AfD müsse geächtet und ausgeschlossen werden, forderte Ruch. Die Partei versuche, die Demokratie von innen heraus auszuhöhlen, bis sie brüchig würde. „Wir wissen, was Faschisten vorhaben“ |
| 15.9.2019 Demokratur Nazi-Zeit Wichtig |
Danisch: Wenn
zusammenwächst, was zusammen gehört |
Unser Bundesaußenminister Heiko Maas, der uns
gegenüber anderen Ländern vertritt, findet es gut und
hält es für „für eine freie Gesellschaft einzutreten und
die Demokratie gemeinsam zu verteidigen”, wenn
Grönemeyer sagt: „…, dann liegt es an uns,
zu diktieren, wie eine Gesellschaft auszusehen hat!” Ich finde jetzt die Stelle nicht, aber soweit ich weiß, habe sich Stalin und Hitler in ähnlicher Weise eingelassen. |
| 14.9.2019 Demokratur Rechtsstaat Drittes Reich Wichtig Siehe Mollath |
Die Unbestechlichen: So
funktioniert das Psychiatrie-Kartell – es kann jeden
treffen! |
Dort wo Gutachter, Staatsanwaltschaften,
Richter, die hohe Politik und Klinikbetreiber in den
Hinterzimmern gemeinsame Pläne aushecken, entstehen die
Psychiatrie-Kartelle. Zunächst benötigt man eine große
Klinik mit geschlossenem Massregelvollzug und eine
Handvoll Gutachter, die regelmäßig von den Gerichten zu
Rate gezogen werden können. Dazu zählen in der Regel
niedergelassene Psychiater und ganz besonders die Ärzte
der großen Kliniken. |
| 14.9.2019 Demokratur |
pi-news: Videokommentar
von Markus Gärtner Auf dem Weg in den Gesinnungs-Gulag |
Von MARKUS GÄRTNER | Er hat nach Kräften einen illegalen Krieg unterstützt, als Vasall der USA. Der britische Ex-Premier Tony Blair (1997 bis 2007), den jeder dritte Brite als Kriegsverbrecher für seine Beteiligung an der Invasion des Irak 2003 auf Basis fingierter „Beweise“ über Massenvernichtungswaffen verurteilt sehen möchte, hat eine Studie vorgelegt, die es in sich hat. Wird das Papier mit der Überschrift „Den Hass benennen“ jemals Gesetz, was es soll, dann wäre das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz im Vergleich nur eine harmlose Gebots-Tafel. Das Papier aus dem von Blair gegründeten „Institut für globale Veränderungen“ will auf Basis einer präzisen Sprachregelung einen drakonischen Einsatz mit einer eigens eingerichteten digitalen Taskforce gegen Kritiker im Internet durchsetzen. |
| 14.9.2019 Demokratur Antifa |
Journalistenwatch:
Wiesbadener Gelbwesten im Würgegriff von staatlicher
Zensur und geduldeter Antifa-Gewalt |
Wiesbaden – Nur wenige Tage vor der heutigen Gelbwestendemo in Wiesbaden wurde die Facebookseite der Veranstalter „wirsindvielmehr“ ohne Angabe von triftigen Gründen von der staatlichen Zensurbehörde für 30 Tage gesperrt mit der Ankündigung, den Kanal komplett zu löschen. Das Manöver, dass an die Schikanen totalitärer Staaten erinnert, ist leicht zu durchschauen: man versucht die Demo mit Schikanen so klein wie möglich zu halten, indem man die Veranstalter zum Schweigen bringt. Bereits im Vorfeld gab es sogar auf Plakaten Gewaltaufrufe gegen die friedliche Versammlung vor dem Hauptbahnhof. |
| 14.9.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Feindkontakte beim Restaurantbesuch: Chef der
hessischen Filmförderung wegen Meuthen-Treffen unter
Beschuss |
Frankfurt / Main – Kulturschaffende mit unerlaubten Beziehungen zur Opposition? Da lässt der Vorwurf der Staatsfeindlichkeit nicht lange auf sich warten: Weil sich Hans Joachim Mendig, Chef der hessischen Filmförderung, in privater Runde mit AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen und dem PR-Manager Moritz Hunzinger zu einem unverfänglichen Gespräch in einem Frankfurter Restaurant getroffen hatte, werden jetzt „Rufe nach Konsequenzen“ laut. Die Filmbranche fürchtet um finanzielle Einbußen, sollten die Staatsorgane den illoyalen Umgang eines ihrer wichtigsten Lobbyisten zum Anlass für Sanktionen nehmen. |
| 14.9.2019 Demokratur AfD Dann sollen halt normale eMails an die AfD geschickt werden |
Epochtimes:
AfD-Lehrermeldeportal in Mecklenburg-Vorpommern
verboten – AfD: „parteipolitisch motivierte
Willkürentscheidung“ |
Der Landesdatenschutzbeauftragte Mecklenburg-Vorpommerns, Heinz Müller, hat das von der AfD betriebene Internetportal „Neutrale Schule“ verboten. Aufforderungen an Schüler, Lehrer zu melden, die mutmaßlich gegen das politische Neutralitätsgebot verstoßen, muss der betroffene AfD-Landesverband innerhalb einer Woche von der Seite entfernen, wie Müller am Freitag erklärte. Ansonsten drohe der AfD ein Zwangsgeld. „Es darf nicht sein, dass Lehrer durch so ein Portal in ihrer Unterrichtstätigkeit eingeschüchtert werden“, erklärte Müller. Es sei Aufgabe der Lehrer, „für die Demokratie, das Grundgesetz und die darin gewährleistete Menschenwürde einzutreten – dabei sollen sie keine Angst haben, von selbsternannten AfD-Aufpassern behelligt zu werden“. Anders als von der AfD angegeben, erhebe die Partei nicht nur die personenbezogenen Daten der Schüler, die eine Meldung verfassen, erklärte Müller. Es würden „ganz gezielt auch die politischen Meinungen der gemeldeten Lehrer“ gesammelt. Als besondere Kategorie personenbezogener Daten stehe die politische Meinung jedoch unter besonderem rechtlichen Schutz. |
| 13.9.2019 Demokratur |
Journalistenwatch: CDU
unter Beobachtung: Öffentlich-rechtliche Journalisten
denunzieren unerlaubte AfD-Kontakte |
Berlin / Magdeburg – Neue Aufgaben für die regierungstreue Presse in Merkeldeutschland: Sie ist nicht länger nur für die Berichterstattung zuständig, sondern ab sofort offenbar auch für die Einhaltung politischer Richtlinien. Und wo dagegen verstoßen wird, wird die mediale Reichweite als dezentrales Meldewesen politischer Unzuverlässigkeiten genutzt. So geschehen im sachsen-anhaltinischen Eilsleben: Dort berichtete die ARD über eine Kooperation von AfD und CDU, die doch eigentlich der geltenden Unions-Beschlusslage zuwiderläuft. |
| 12.9.2019 Demokratur Terror Linke |
pi-news: Gäste mit
Schlagstöcken krankenhausreif geprügelt Leipzig: Überfall von roten SA-Schlägern auf feiernde Bürger  |
Am letzten August-Wochenende kam es in Leipzig in der Nähe der Prager Straße zu einem Überfall eines hochaggressiven roten SA-Schlägertrupps auf feiernde Bürger. Die Leipziger Volkszeitung vom 7. September (Druckausgabe) schreibt:
Ein 18-Jähriger habe bei dem Angriff einen Bruch des Handgelenks und zahlreiche blutende Wunden erlitten, so die Zeitung. Zwei Frauen stürzten eine Böschung hinunter und zogen sich unzählige Kratzer an den dornigen Sträuchern zu. |
| 10.9.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Nächster Dammbruch: Waffenverbot für bayerische
Trachtenvereine wegen „Islamisten“ |
Dachau / München – Bleibt alles anders,
alles wird besser: Dass die von der Regierung Merkel
ausgelöste verantwortungslose Massenimmigration eben sehr
wohl mit einschneidenden Veränderungen und Einschränkungen
für die einheimische Bevölkerung, ihre Lebensgewohnheiten
und Kultur einhergeht, bekommen täglich mehr Deutsche zu
spüren. Jetzt trifft es schon bayerische Trachtenvereine,
die jahrhundertealte Traditionen pflegen: Wegen
„Terrorgefahr“ werden ihnen ihre historischen
Schmuckwaffen verboten – obwohl diese zu den gezeigten
Trachten dazugehören. |
| 10.9.2019 Demokratur |
Epochtimes: Kommentar
„Kölner Stadt-Anzeiger“ zu SUV-Verbot: „Fahrverbot für
Unter-25-Jährige einzuführen, ist sinnvoller“ |
Der „Kölner Stadt-Anzeiger“ kommentiert die Debatte über ein Verbot von SUV-Fahrzeugen: „Nach dem schrecklichen Verkehrsunfall in Berlin-Mitte mit vier Toten fordern Grünen-Politiker nun eine ‚Obergrenze‘ für diese kuriose Kreuzung aus normalen Pkw und Geländewagen in den Innenstädten. Das ist populistisch – und inkonsequent |
| 9.9.2019 Demokratur Blöd gloffn |
pi-news: Causa
NPD-Ortsvorsteher CDU, SPD und FDP wollen demokratische Entscheidung umbiegen  |
Man ist ja mittlerweile schon viel gewohnt, wie in Merkel-Deutschland demokratische Gewissheiten gedehnt werden, bis es den Herrschenden passt. In einem kleinen Dorf in Hessen zeigt sich gerade exemplarisch, wie die Altparteien von CDU und SPD im Falle des Falles demokratisch gefasste Entscheidungen mit Macht umzubiegen gedenken, um sich aus einer hochnotpeinlichen politischen Falle zu befreien. Sie üben unanständigen, wenn nicht unzulässigen Druck auf den Ortsbeirat Waldsiedlung der Gemeinde Altenstadt im hessischen Wetteraukreis aus, um den von ihren Leuten demokratisch gewählten Ortsvorsteher von der NPD (PI-NEWS berichtete) baldmöglichst aus dem Amt zu entfernen. |
| 9.9.2019 Demokratur Linke |
Danisch: Hass auf
Fahrräder |
Die Woche ging schon eine Meldung herum, wonach in einem Stadtteil von Berlin irgendwer reihenweise Leihfahrrädern die Bremskabel durchgeschnitten habe. Der Kurier berichtet nun, dass Linke inzwischen regelrecht zur Zerstörung und Sabotage aufrufen |
| 9.9.2019 Demokratur |
Danisch: Das ZDF und
die Demokratie |
Jeden töten, der nicht so wählt, wie es das ZDF von ihm verlangt? Böhmermann gestern abend |
| 8.9.2019 Demokratur Finnland |
Journalistenwatch:
Wegen Bibelzitat: Finnische Politikerin gerät ins
Visier der Polizei |
In Finnland ermittelt die Polizei gegen
eine christliche Politikerin, weil sie die
Evangelisch-Lutherische Kirche, der sie angehört, wegen
einer Unterstützung für eine Pride-Parade kritisierte.
Das berichtet
das PRO Magazin. Die finnische Politikerin Päivi Räsänen
und ehemalige Innenministerin, die seit 1995 im
finnischen Parlament sitzt, hatte aus dem Römerbrief
Vers 1,27 zitiert, in der Homosexualität als Sünde
bezeichnet wird. Räsänen schrieb:
„Wie passt es mit der Grundlage der Kirche – der Bibel – zusammen, Schande und Sünde zum Stolz zu erheben?“, lautete ihr Vers auf Twitter. Anschließend zeigte sich die Politikerin besorgt, weil jetzt Bibelzitate auch nur für ‚einigermaßen‘ illegal gehalten werden. „Ich hoffe, dass dies nicht zur Selbstzensur unter Christen führen wird.“ |
| 8.9.2019 Demokratur Sozialismus |
Junge Freiheit:
Verpflichtender Kitabesuch? Laßt den Eltern ihr Recht!  |
Keine Frage, es ist für sozialistische Gleichheitsutopien ein ständiger Affront, daß manche Menschen klüger sind als andere. Der Standortvorteil eines bildungsorientierten Elternhauses ist für deutsche Kinder ein derart entscheidender Faktor für den Bildungserfolg, daß selbst jahrelange Gesamtschulexperimente rot-grün regierter Länder nichts daran ändern konnten. Bereits vor Jahren schlug Sigmar Gabriel deswegen vor, Hausaufgaben abzuschaffen und lieber alle Kinder ganztags zwangszubeschulen, mit der für Sozialisten offenbar logischen Begründung, es sei ja unfair, daß manche Kinder zu Hause Unterstützung durch ihre Eltern hätten und andere nicht. Dieser asoziale Vorteil durch gute Eltern sollte im Namen der Bildungsgerechtigkeit weg. |
| 6.9.2019 Demokratur Linke Was läuft denn jetzt ab... |
Journalistenwatch:
Kapitulation total: Linke Demonstranten kontrollieren
Polzeiauto |
Sachsen/Leipzig – Damit es bei der „angespannten Lage“ bei Abschiebungen nicht zur Eskalation kommt, dürfen die linksextremistischen Abschiebungsgegner nun sogar die Polizeiautos kontrollieren. Die Beamten erlauben es den Linken, das Fahrzeuginnere in Augenschein zu nehmen und zu kontrollieren, ob auch wirklich kein Abzuschiebender im Auto sitzt. Wahnsinn. Rund 30 Anti-Abschiebungsdemonstranten hatten am Mittwoch gegen 22 Uhr die Ausfahrt der Flüchtlingsunterkunft an der Max-Liebermann-Straße in Leipzig blockiert. Zuvor wurde die Info an die Linksextremisten durchgestochen, dass eine Abschiebung ansteht, berichtet die Bild-Zeitung. Die Polizei hatte – wie so oft – die abzuschiebende Person nicht angetroffen und wollte das Gelände unverrichteter Dinge wieder verlassen. |
| 6.9.2019 Demokratur Diktatur |
Epochtimes: Staat kann
sich Unterhaltsvorschuss oft nicht zurückholen –
Schwesig will säumigen Zahlern Führerschein entziehen |
In den meisten Fällen, in denen der Staat Unterhaltsvorschuss für Kinder von Alleinerziehenden zahlt, bleibt er auf den Kosten sitzen. Die Quote der Fälle, in denen sich die Ämter das Geld von den Vätern zurückholen können, liegt bei 39 Prozent, wie Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) am Donnerstag in Berlin sagte. Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), brachte erneut den Führerschein-Entzug für säumige Väter ins Gespräch. „In 61 Prozent der Fälle ist ein Rückgriff nicht möglich gewesen“, betonte Giffey. Dies war zumeist wegen des zu geringen Einkommens des Unterhaltspflichtigen der Fall. In diesen Fällen sei der Staat „Ausfallbürge“ für Zahlungen, die die Eltern nicht leisten könnten, sagte die Familienministerin. Insgesamt wird der Unterhaltsvorschuss für gut 800.000 der insgesamt 2,1 Millionen Kinder gezahlt, die in Alleinerziehenden-Familien leben. Kurz vor der Gesetzesreform 2017 hatte die Zahl noch bei 414.000 gelegen. |
| 2.9.2019 Rechtsstaat Demokratur |
Journalistenwatch: Alle
Strafverfahren zu linksunten.indymedia eingestellt |
Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat alle elf Strafverfahren im Zusammenhang mit der linksextremistischen Website linksunten.indymedia eingestellt. Bei den Tatvorwürfen sei es laut der Badischen Zeitung unter anderem um Datenschutzverstöße, Beleidigung und die Bildung einer kriminellen Vereinigung gegangen. Sofern die Staatsanwaltschaft gegen bestimmte Personen ermittelt hat, konnten kein Tatnachweis geführt werden, teilte die Staatsanwältin Jasmin Curte der Zeitung mit. Zum Teil seien die Verdächtigen auch unbekannt geblieben. Linksextremes KTS mit 282.000 Euro pro Jahr von der Stadt Freiburg gefördert |
| 1.9.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Wahlbeobachtung ist ein Akt des Widerstands |
Wenige Stunden vor den Wahlen in Sachsen und Brandenburg erreicht das mediale Dauerfeuer gegen alle Akteure des patriotischen Widerstands eine neue Dimension. Wie das Beispiel in Potsdam verdeutlicht, rückt dabei sogar die Wahlbeobachtung, eines der urdemokratischen Instrumente, ins Visier der Einheitsfront aus Medien und Altparteien, berichtet die Bürgerinitiative „Ein Prozent“. Das haben nicht nur, doch vor allem die letzten Tage und Woche eindrücklich bewiesen. Mit welchen Widerständen man als Organisator einer Wahlbeobachter-Kampagne zu kämpfen hat, wenn man für demokratische Grundrechte kämpft und für faire Wahlen sorgen möchte, spottet jeder Beschreibung und ist einer Demokratie unwürdig. |
| 1.9.2019 Demokratur |
Journalistenwatch: Es
bleibt dabei: Landesparteitag der Berliner AfD fällt
aus |
Berlin – Der für den kommenden Sonntag geplante Landesparteitag der Berliner AfD fällt aus. Die Kündigung des vorgesehenen Veranstaltungsraumes durch Bezirksstadtrat Jörn Oltmann (Grüne) sei rechtmäßig. Das entschied das Verwaltungsgericht am Mittwochnachmittag im Eilverfahren. Am Freitag stellte das Oberverwaltungsgericht ebenfalls fest, dass die Kündigung durch den Bezirk rechtens sei. |
| 1.9.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Keine Waffen für „Rechte“: Justizministerin plant
Waffenbesitz nach politischer Zuverlässigkeit |
Um der Gefahr einer vermuteten „Revolution“ gegen das linksgrüne Gesinnungsregime effektiv vorzubeugen und die Bewaffnung solcher Personenkreise zu unterbinden, die als „politisch unzuverlässig“ eingestuft werden, plant Bundesjustizministerin Ungeheuerliches: Über die derzeit diskutierte Umsetzung der EU-Feuerwaffenrichtlinie hinaus soll vor Erteilung einer Waffenerlaubnis eine „Regelabfrage beim Verfassungsschutz“ eingeholt werden. |
| 1.9.2019 Demokratur |
Danisch: Die
Staatsputschachse DDR – SPD – Humboldt-Universität –
Bundesverfassungsgericht |
Der Angriff läuft an, der Staat ist unterwandert, die Schläfer werden aktiv, die Staatszersetzung ist in vollem Gange. Am 9. November 1989 fiel die Mauer, was nicht formal, aber symbolisch, gefühlt, wahrgenommen das (vermeintliche) Ende der DDR war. 30 Jahre später findet die Auferstehung durch Ruinen statt. Der Staat wird ruiniert. Man hat sich 30 Jahre lang gesammelt, reorganisiert, im Offenen wie im Geheimen neustrukturiert und die „BRD” an allen strategischen Stellen unterwandert und übernommen, ob Presse, öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Bundeskanzleramt, Zensurbehörden, Straßenkampf, Terror-light. |
| 1.9.2019 Demokratur |
Danisch: Hong Kong und
die Grünen |
dass die eskalierenden Proteste in Hong Kong gegen die chinesische Regierung der demokratische Widerstand gegen fast genau die Sorte kommunistischer/maoistischer Diktatur ist, für die hier die linken Parteien, vor allem aber eben die Grünen stehen, die hier von der Presse so hochgejubelt und als „demokratisch” bezeichnet werden? Dass uns hier ein bauähnliches totalitäres System in Form von Europa aufgedrückt wird, wir aber dumm und wehrlos still halten? |
| 1.9.2019 Demokratur Korruption |
ScienceFiles:
Parteienkollusion – Politische Korruption bei
Verhältniswahl ist unausweichlich |
Kollusion zwischen Unternehmen macht Wettbewerb zunichte, und Wettbewerb garantiert, dass Konsumenten immer den Preis bezahlen, der es Unternehmen gerade noch erlaubt, Gewinn zu machen. Dass Unternehmen einen Gewinn machen, dagegen sind eigentlich nur die grünen Spinner, die denken, man könne Menschen ohne einen Anreiz zu Handlungen bewegen. Interessanter Weise sind das dieselben Grünen, die noch nie auf die Idee gekommen sind, auf ihr üppiges Gehalt als was auch immer, das von Steuerzahlern aufgebracht wird, zu verzichten. Darüber, dass es zwischen Unternehmen keine Kollusion gibt, damit keine Preisabsprachen getroffen werden, wacht das Bundeskartellamt in Berlin. Über Parteien wacht dagegen niemand. |
| 1.9.2019 Demokratur Terror Linke Antifa |
Epochtimes: Angst vor
Randale bei der IAA in Frankfurt – Linke Szene will
Automesse lahmlegen |
Behörden und die Autoindustrie fürchten in diesem Jahr laut einem Zeitungsbericht eine „neue Qualität“ von Protesten gegen die Internationale Automobilausstellung (IAA) in Frankfurt am Main. Im Internet seien Aufrufe zu „militantem“ Widerstand aufgetaucht, berichtete die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“. Eine Gruppe namens „Sand im Getriebe“ bereite seit Monaten die Blockade der Messe vor, um dem Publikum den Zutritt zu versperren. |
| 31.8.2019 Demokratur Linke |
Deutsch.RT:
AfD-Spitzenkandidat für Brandenburg als "bayerischer
Neonazi" beschimpft: Die Linke sorgt für Eklat |
In Sachsen und
Brandenburg wird noch um jede Stimme gekämpft, bis am
Sonntag die Karten neu gemischt werden. Die Linke
brachte sich mit einem Frontalangriff auf Andreas
Kalbitz in Stellung und warf ihm vor, Vorsitzender eines
"SS-Traditionsvereins" gewesen zu sein.
"Deutschland ist nicht mehr sicher, und schuld daran ist die AfD", heißt es in einem als Appell an die brandenburgischen Wählerinnen und Wähler gerichteten Wahlspot der Partei Die Linke. In dem knapp einminütigen Spot lässt Sebastian Walter, Spitzenkandidat der Linken, sämtliche politischen Sensibilitäten außer Acht und warnt mit unmissverständlichen Worten vor einem Mann, der "irgendwann" nach Brandenburg gekommen ist. |
| 31.8.2019 Erderwärmung Demokratur |
Epochtimes: Enteignung
auf Umwegen – Wenn die Ladesäule des Nachbarn Mieter
zum Umzug zwingt |
Bisher bedurften bauliche Veränderungen einer Mietsache die einstimmige Zustimmung aller Mieter. Änderungen im Wohneigentums- und Mieterrecht sehen vor, dass künftig zum Beispiel „ein [einzelner] Eigentümer einen Rechtsanspruch auf eine Ladestation hat“, so Gerd Billen, Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz gegenüber Focus. Die Änderungen sehen jedoch nicht nur den vereinfachten Einbau von Ladestationen vor, sondern umfassen ebenfalls Maßnahmen mit deutlich weitreichenderen Folgen wie (energetische) Sanierung oder den Einbau eines Fahrstuhls vor. |
| 30.8.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Stasi-Altlasten in ostdeutschen Parlamenten? Keine
Gefahr für die Demokratie, logisch |
Schwerin – Der Abgeordnete der Linkspartei im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Wolfgang Weiß, wurde von der parlamentarischen Untersuchungskommission der Stasi-Zusammenarbeit überführt – eine Randnotiz, über die sich in Deutschland niemand aufregt, im Gegensatz zu Stimmgewinnen der AfD. DDR-Systemveteranen und Linksextreme werden hofiert, Vertreter des liberal-konservativen Spektrums werden kriminalisiert. |
| 30.8.2019 Demokratur |
pi-news: Interview von
Markus Gärtner mit dem Journalist Detlef Korus Der Untergang des demokratischen Diskurses |
Von MARKUS GÄRTNER | Detlef Korus ist diplomierter Journalist und Abgänger der Katholischen Universität in Eichstätt. Er war TV-Mann beim Bayerischen Rundfunk, Anchorman bei SAT.1 und Chefredakteur Unterhaltung bei TV Berlin, das zur Kirch-Gruppe gehörte – bis diese kollabierte. Im vergangenen Jahrzehnt sattelte Korus früher als andere auf das Internet um und wurde Unternehmensberater. Er lernte das komplette 1×1 digitaler Arbeit, von der Video-Produktion über die Veranstaltung von Webinaren, bis hin zu wunderschönen Animationen, die er selbst zeichnet, wenn gerade nicht das Telefon klingelt oder wieder ein Online-Talk ansteht. Korus berät meist Mittelständler in Sachen Verkauf und für die Optimierung ihres Marketings |
| 30.8.2019 Demokratur Wahlfälschung |
Journalistenwatch:
Illegal: Potsdam hängt Wahlbeobachter-Plakate ab |
Die Angst vor der politischen Wende muss verdammt tief sitzen, stellt die Bürgerinistiative „Ein Prozent“ fest . In Potsdam wurden nach politischem Druck der Stadt unsere 19 Wahlbeobachter-Plakate abgehangen. Demokratie geht anders. „Unsere Großkampagne #Wende2019 schlägt in Brandenburg und Sachsen hohe Wellen. Jeden Tag erreichen wir unzählige neue Bürger, die zuvor noch nie mit patriotischen Bürgerinitiativen oder einer Wahlbeobachtung in Berührung gekommen sind“, so die Bürgerinitiative „Ein Prozent“, die weiter bemerkt: „Das ist anscheinend schon zu viel für die Gesinnungswächter des Establishments. Anders ist nicht zu erklären, warum gerade jetzt unser Facebook-Profil mit über 100.000 Abonnenten gelöscht wurde. Auch unsere Seite bei Instagram war plötzlich weg. RBB-Redakteur bettelt um Gleichschaltung |
| 30.8.2019 Demokratur Antifa Terror Wichtig |
Compact-Online: Usedom:
Mörder von schwangerer Maria sind Antifa-Anhänger |
Im März wurde eine 18-Jährige auf Usedom bestialisch ermordet. Auf Facebook zeigen sich der Täter als „Gutmenschen“, Antifas und AfD-Hasser. Nichts davon wird in den Medien berichtet… COMPACT-Edition „Schwarzbuch Lügenpresse“ hält der Journaille den Spiegel vor… Mit Hand- und Fußfesseln wird Nicolas Knoop (19) in den den Gerichtssaal des Landgerichts Stralsund geführt, sein Gesicht verbirgt er hinter einem schwarzen Tuch. Mit seiner tätowierten Hand zeigt er den Mittelfinger, verhöhnt das Opfer. Gestern begann der Mordprozess gegen Knoop und seinen Komplizen Niko Göttlich (21). Sie sollen die schwangere Maria K. (18) am 18. März aus purer Mordlust getötet haben. Knoop habe mit einem Messer zugestochen. Göttlich, der mit Hemd und Sakko zur Verhandlung erscheint, soll das Mädchen dabei festgehalten haben. Im Saal sitzt als Nebenklägerin auch die Mutter von Maria K.: Als der Staatsanwalt die Anklage verliest, laufen ihr die Tränen übers Gesicht. Sie töteten Maria, weil es „einfach“ war |
| 30.8.2019 Demokratur |
Compact-Online:
Chemnitz: Polizei sprengt friedliche Gedenkfeier für
den von Syrer ermordeten Daniel H. |
Gestern jährte sich die Ermordung des von einem Syrer abgestochenen Daniel H. (35) zum ersten Mal. Um seiner zu gedenken, hatten sich einige Chemnitzer am Ort des grausamen wie sinnlosen Verbrechens versammelt, legten Blumen nieder und zündeten Kerzen an. Offensichtlich politisch unkorrekt, denn die Polizei verbot die Gedenkfeier, sprach einen Platzverweis für die Trauernden aus. Sie verhinderte die „nicht genehmigte Demo“ in der Brückenstraße (die tatsächlich eine Trauerfeier war), um laut Polizeidirektion zu unterbinden, „dass Versammlungen den Tatort für ihre Zwecke instrumentalisieren“. Dabei berief sich die Polizei auf die Stadtverordnung, drohte überdies mit Anzeigen, sollte das Video im Netz verbreitet werden. |
| 29.8.2019 Demokratur Mein Gott, hat die AfD keine Mitglieder die eine Lagerhalle oder eine Scheune stellen können. Dixie-Klos und fertig. |
Epochtimes: Gericht:
Berliner Bezirk darf AfD-Landesparteitag am Sonntag
untersagen # |
Das Berliner Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg darf dem AfD-Landesverband laut einem Gerichtsbeschluss untersagen, in einem Gemeinschaftshaus am Sonntag seinen Parteitag abzuhalten. Das Berliner Verwaltungsgericht gab einem AfD-Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung am Mittwoch nicht statt. Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg hatte dem dortigen AfD-Bezirksverband im Juli die Nutzungserlaubnis für den Parteitag erteilt, diese im August jedoch wieder aufgekündigt – weil es sich, wie das Bezirksamt erst später erfuhr – um einen Landesparteitag handelte. |
| 28.8.2019 Demokratur Linke Antifa Terror |
Danisch: Das Klima und
die Antifa-Schläger |
Was für Idioten. Sie meinen, die Produktion sei eine Katastrophe, erreichen aber nichts anderes, als dass jetzt 40 Autos zusätzlich gebaut werden müssen, weil die Kunden ja neue wollen, und die 40 demolierten als Mängelexemplare billiger verhökert werden, also 40 Leute mehr Jaguar usw. fahren. Es zahlt die Versicherung, also im Prinzip wir alle, auch die „kleinen Leute”. So richtig bescheuerte Greta-Jünger. Die sozialistische Lösung? Statt Jaguar Trabant fahren. Zweitakter. Der Umwelt wegen. Dasselbe politische Lager zündet in Berlin jede Menge Autos an, die dann ausbrennen. Für die Umwelt. |
| 28.8.2019 Demokratur DDR 2.0 |
Danisch: Die
Ohrfeigendrohungen waren der Anfang vom Ende |
Ein Leser, der sich gerade mit seinem Austritt beim CCC befasst, schreibt mir, ihm sei in der letzten Datenschleuder ein Artikel besonders negativ ins Auge gefallen, „Die Unvereinbarkeit in Wien”, in der es nicht nur darum geht, wer wie wählt und im Verein bleiben darf, und in dem es unter anderem heißt:
Wer sich also politisch neutral geben oder gar nicht mit Politik, sondern mit Technik und Computern befassen will, der ist raus. |
| 28.8.2019 Demokratur Wahlbetrug |
Die Unbestechlichen:
Vera Lengsfeld: In Sachsen hat der Wahlbetrug bereits
begonnen |
Nur noch eine Woche bis zur Landtagswahl in Sachsen, vor deren Ergebnis sich die etablierten Parteien, allen voran die CDU, sichtlich fürchten. Nachdem der Versuch der Wahlkommission, der ungeliebten Mitbewerberin AfD willkürlich die Liste mit verfassungswidrigen Argumenten zu kürzen, gerichtlich unterbunden wurde, entstand die Frage, wie die bereits in der Briefwahl abgegebenen Stimmen zu werten sind. Schließlich hatten die Wähler vor der Gerichtsentscheidung unter anderen Voraussetzungen gewählt. Übrigens ist auffällig, dass der Zeitraum, in dem man eine Briefwahlstimme abgeben kann, immer weiter ausgedehnt wird. Liegt das daran, dass die Manipulationsmöglichkeiten bei der Auszählung der Briefwahlstimmen am größten sind? In Brandenburg wirbt die CDU sogar aggressiv mit Werbebannern in den sozialen Medien, die Stimme per Briefwahl abzugeben. Honi soit, qui mal y pense (Ehrlos, wer schlecht darüber denkt)? |
| 28.8.2019 Demokratur Grüne Sauerei |
Journalistenwatch: Sind
Sie ein „Flächenverbrauchsschweinchen“ oder schon eine
„Flächenverbrauchssau“? |
Wer für sich alleine viel Wohnfläche beansprucht, hat eine schlechtere Ökobilanz. Wer das nicht ändert ist nach Ansicht von Monika Meyer, Geschäftsführerin des Darmstädter Instituts Wohnen und Umwelt ein „Flächenverbrauchsschweinchen“. Nach „Fleischscham“, „Autoscham“ und „Flugscham“ soll dem Bürger nun mit „Wohnscham“ die eigenen vier Wände madig gemacht werden. Paare wohnen häufig auch in einer sehr großen Wohnung, nachdem die Kinder ausgezogen sind. Dass diese Paare nicht ausziehen, sei verständlich, so Monika Meyer laut dem Deutschlandfunk. Die Geschäftsführerin des Instituts Wohnen, dessen Unternehmensform eine GmbH ist, und deren Gesellschafter wiederum das Land Hessen mit 60 Prozent und die Stadt Darmstadt mit 40 Prozent sind, glaubt das Recht zu haben, den Steuerzahler einmal mehr beschimpfen und beleidigen zu dürfen. Denn Frau Monika Meyer nennt diese Menschen, die mehr Wohnraum beanspruchen als den von ihr vorgesehenen, „Flächenverbrauchsschweinchen“. |
| 28.8.2019 Demokratur Korruption |
Journalistenwatch:
Deutschland – Ein wildgewordener
Selbstbedienungssaftladen |
Nun sind sie eben da. Die postkommunistischen Feuchtträume vom allumfassenden Kontenzugriff. Gemeint sind die Konten des gläsernen Steuerzahlers, des Sparers, der Rentner. Die mit ihrer Identität als Brandmarkung. Die fiskalischen Folgen einer deutschen Politik am Rande des Wahnsinns – sie waren absehbar. Der IFO-Geschäftsklimaindex befindet sich im freien Fall, der Goldpreis auf Allzeithoch, Banken führen Strafzinsen ein, Schlüsselindustrien stehen vor dem Aus, Rezession in aller Munde, Entlassungen kündigen sich an. Brüssel druckt Geld wie von Sinnen. |
| 28.8.2019 Demokratur Grüne |
Journalistenwatch:
Grüne Nazis entscheiden: AfD-Landesparteitag fällt aus |
Berlin – Der für den kommenden Sonntag geplante Landesparteitag der Berliner AfD fällt aus. Der Bezirk hatte der Partei die Nutzung des Saals verwehrt. Das Berliner Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg darf dem AfD-Landesverband laut einem Gerichtsbeschluss untersagen, in einem Gemeinschaftshaus am Sonntag seinen Parteitag abzuhalten. Das Berliner Verwaltungsgericht gab einem AfD-Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung am Mittwoch nicht statt. Der Bezirksstadtrat von Tempelhof-Schöneberg, Jörn Oltmann (Grüne), hatte dem dortigen AfD-Bezirksverband im Juli die Nutzungserlaubnis für den Parteitag erteilt, diese im August jedoch wieder aufgekündigt – weil es sich, wie das Bezirksamt erst später erfuhr – um einen Landesparteitag handelte. |
| 27.8.2019 Demokratur Antifa Terror |
Journalistenwatch: Wie
geduldet so geliefert: Antifa-Aktivisten greifen
Autohaus an und zerstören „Dreckschleudern“ |
Frankfurt/Kronberg – Das jahrelange Weggucken bei linker Antifa-Gewalt bekam jetzt auch ein Autohändler in Kronberg zu spüren. In diesem „Luxusviertel von Frankfurt“ haben in der Nacht von Sonntag auf Montag gegen 2 Uhr nachts laut Polizeibericht „zehn maskierte Personen“ beim Autohaus Avalon Premium Cars in der Eschborner Straße einen Schaden in fast siebenstelliger Höhe angerichtet. Nach Angaben des HR ist jetzt ein Bekennerschreiben aufgetaucht mit dem Tenor, Autos seien „Dreckschleudern“, die IAA eine „Propagandashow“. Die Täter wollen mit ihrem Anschlag das linksradikale Aktionsbündnis „Sand im Getriebe“ unterstützen, das seit Wochen zur Blockade der IAA in Frankfurt aufruft. Weiterhin berufen sich die Kriminellen auf die Klima-Aktivisten des Hambacher Forstes und Friday for Future-Bewegung. Solidarische Grüße gehen auch an gewalttätige G20-Aktivisten und das Berliner linksradikale Querfeministische Hausprojekt Liebig24. |
| 27.8.2019 Demokratur |
pi-news: Drei Reihen
Absperrgitter, nur ein Zugang von hinten, Störung mit
100 Dezibel Weimar: Linke Schikanen gegen Demo zum Erhalt unseres Vaterlandes |
Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Als ich am Samstag Mittag auf den Theaterplatz in Weimar kam, traute ich meinen Augen nicht: Dort schotteten drei (!) Reihen Absperrgitter die patriotische Kundgebung ab. Mir wurde der direkte Zugang zur Kundgebungsfläche zunächst von den leitenden Polizeibeamten verwehrt. Man wollte mich großräumig um den gesamten Block schicken, was einen Umweg von etwa 300 Metern bedeutet hätte, um dann durch den einzigen Zugang hinter dem Theaterplatz über eine ca. 100 Meter lange „büßer“-ähnliche Gasse schließlich zum Kundgebungsort zu gelangen. „Das ist nicht Euer Ernst“, antwortete ich den Polizisten. |
| 26.8.2019 Demokratur Linke |
Journalistenwatch:
Linker Hass – Das Protokoll: „Tötet AfD’ler und
zerstört die AfD!“ |
Bekanntlich beschweren sich ja immer mehr Politiker und Journalisten darüber, dass sich in den sozialen Netzwerken Hass und Hetze breit macht. Sonderkommissionen wurden gebildet, die Gesetze sollen verschärft werden, den bösen Menschen soll es endlich an den Kragen gehen. Zurecht, findet auch jouwatch und unterstützt solche Aktionen – in dem wir hier ab sofort regelmäßig Hass und Hetze präsentieren. Dass aber auch Linksextremisten Probleme mit der Zensur haben, zeigt ein aktueller Tweet auf Twitter. Ein gewisser Dieter Steffmann ruft aktuell auf Latein dazu auf, AfD’ler zu töten und die AfD zu zerstören. Steffmann ist seit 2012 im Ruhestand und nutzt seine Zeit, um gegen die AfD mobil zu machen. Auf Twitter schreibt er „Caedite eos. Novit enim Dominus qui sunt eius! Difficile est satiram non scribere! Ceterum censeo #AfD esse delendam!“ was übersetzt bedeutet „Tötet sie. Der Herr weiß, wer sie sind! Es ist schwer zu schreiben! Aber ich denke, die #AfD muss zerstört werden!“ |
| 26.8.2019 Demokratur |
Journalistenwatch: Das
wird Herrn Scholz und Herrn Stegner aber freuen:
„unteilbar“-Teilnehmer freut sich über 10.000
zerstörte AfD-Wahlplakate |
Wenn Linksfaschisten marschieren, ist die Zerstörung von fremden Eigentum vorprogrammiert und wäre ein AfDler in der Nähe gewesen, die „unheilbar“-Irren der „unteilbar“-Demo hätten ihn einen Kopf kürzer gemacht. |
| 25.8.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
„Stalinistische Willkür“: Grüner Bezirksstadtrat
verweigert AfD trotz Mietvertrag Räumlichkeiten für
Parteitag |
Berlin – Faktischer Amtsmissbrauch in der Bundeshauptstadt: Seit der grüne Bezirksstadtrat von Tempelhof-Schöneberg Jörg Oltmann diese Woche erfuhr, dass die AfD in den bereits rechtsverbindlich angemieteten Räumlichkeiten im Gemeinschaftshaus Lichtenrade ihren außerordentlichen Landesparteitag abhalten will, ist er wild entschlossen, den Vertrag aufzulösen. AfD-Sprecher Ronald Gläser spricht von „stalinistischer Willkür im freiesten deutschen Staat, den wir je hatten“ und bezeichnet Oltmanns Verhalten als „Frechheit„. |
| 25.8.2019 Demokratur Wahlbetrug |
Epochtimes: AfD-Stimmen
für die Grünen gezählt: Wahlhelfer wollte nicht
hinnehmen, „dass die AfD so starken Zuspruch hat“ |
Die Potsdamer Staatsanwaltschaft hat wegen des Verdachts des Wahlbetrugs bei der Kommunalwahl in Brandenburg am 26. Mai Ermittlungen eingeleitet. Auslöser sind Aussagen des jungen Wahlhelfers Marius Langes dem „Tagesspiegel“ gegenüber. In einem Gespräch bekannte Langes sich in einem Wahllokal im Landkreis Oder-Spree Stimmen für die AfD bei der Auszählung bewusst den Grünen zugeteilt zu haben. Als Ausgangspunkt für sein Handeln gibt der junge Mann seine politische Überzeugung an. Sein Herz würde „links schlagen“. Deshalb habe er nicht hinnehmen wollen, dass die AfD so starken Zuspruch durch die Wähler erfahre. Der Zeitung erklärte der Wahlhelfer, dass er aus einem spontanen Impuls heraus gehandelt habe. |
| 24.8.2019 Lügen Grüne Demokratur |
Journalistenwatch:
Grüne: Freiheitsberaubung und Drohungen gegen Blogger
nach Baerbock-Verballhornung |
Derzeit geht in den Netzen ein Video durch die Decke, das der Hobby-Blogger Klemens Kilic vorgestern abend eingestellt hatte: Er hatte am Donnerstagabend im Rahmen einer lustigen Prank-Aktion eine Wahlkampfveranstaltung der „Grünen“ besucht und im Anschluss die Bundesvorsitzende Annalena Baerbrock um einen einen Wahlaufruf gebeten – dem diese Folge leistete. Womit sie nicht rechnete: Unmittelbar an Baerbocks in Kilics Handykamera gerichteten Aufruf , fürs Klima am 1. September grün zu wählen, schloss sich Kilic mit dem Aufruf an, „blau“ (also die AfD) zu wählen – „für Deutschland und für Sachsen„. Die darauf folgende Reaktion Baerbocks und ihrer Parteigenossen zeugt von einer undemokratischen, intoleranten, humorlosen und spießigen Kleingeistigkeit, die das genaue Gegenteil der pseudoprogressiven Leichtigkeit ist, mit der sich die „Grünen“ ihren Wählern verkaufen. |
| 23.8.2019 Demokratur Terror Linke |
Deutsch.RT: AfD
Hauptopfer politischer Gewalt im ersten Halbjahr 2019:
24 Gewaltattacken in drei Monaten |
Im zweiten Quartal 2019
gab es in Deutschland 31 gewaltsame Angriffe auf
Politiker. Mehr als drei Viertel dieser Attacken
richteten sich gegen AfD-Vertreter. Damit ist die Partei
ein Hauptopfer politischer Gewalt. Die mediale
Berichterstattung spiegelt das nicht immer wider.
In Deutschland wurden in den Monaten April, Mai und Juni
2019 insgesamt 31 gewaltsame Angriffe auf Politiker
verzeichnet. Diese Anzahl von Fällen von Körperverletzung
oder gefährlicher Körperverletzung registrierte die
Polizei in dem genannten Zeitraum. Das geht aus einer
Antwort der Bundesregierung auf eine entsprechende Anfrage
der AfD-Bundestagsfraktion hervor. |
| 23.8.2019 Demokratur Linke Terror |
Journalistenwatch: Sind
die Mörder von Maria K. stramme Antifa-Fans? |
Sind die Mörder der schwangeren Maria K. aus Usedom stramme Antifa-Anhänger und ausgemachte AfD-Hasser? Der Mainstream schweigt sich über die politische Zuordnung der Täter aus. Das Compact-Magazin, wie auch Ronald Gläser, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin und dort stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion zeigen sich davon überzeugt und stellt dies im nachfolgenden Beitrag dar. Zwei Typen verabreden sich, jemanden umzubringen. Einfach so. Sie wollen “mal jemanden sterben sehen”. Durch Zufall nehmen sie ein alleinlebendes Mädchen aus ihrem Bekanntenkreis namens Maria. Sie fahren zu ihr, stechen sie ab, entsorgen die Waffen – und besuchen später scheinheilig die Beerdigung. Maria war schwanger. Alles furchtbar traurig. |
| 23.8.2019 Demokratur Drittes Reich 2.0 |
Journalistenwatch:
Zensur, Anzeigenpflicht und Sondereinheiten –
Bundesregierung bereitet massive Kriminalisierung von
Migrationskritikern vor |
Die Bundesregierung baut deutsche Sicherheitsbehörden zu Schwert und Schild der Einheitsparteien um. Nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz auf Linie gebracht wurde, wird jetzt das Bundeskriminalamt gegen aufmüpfige Bürger in Stellung gebracht. Anstatt Grenzen und Bürger vor Kriminalität und Gewalt durch illegale Einwanderer zu schützen, baut die Merkel-Regierung im Verborgenen ein massives Repressionsarsenal gegen Kritiker ihrer Flüchtlingspolitik auf. Die sozialen Netzwerke haben der Demokratie
in Deutschland einen großen Dienst erwiesen. Ohne des
ehrenamtlichen Engagements Hunderttausender Bürger und
Regierungskritiker im Netz und ohne die Reichweitenstärke
von migrationskritischen Nachrichtenseiten wäre die
grundgesetzwidrige und illegale Masseneinwanderung aus
mehrheitlich muslimischen Herkunftsstätten widerspruchslos
geblieben.
So trägt diese außerparlamentarische Bürgerbewegung auch einen entscheidenden Anteil an der politischen Erfolgsgeschichte der Alternative für Deutschland. Das abgesetzte Meinungsmonopol der alten Berliner Republik stellt somit den größten Modernisierungsverlierer des Internetzeitalters dar. |
| 23.8.2019 Demokratur |
Epochtimes: Wenn
Moralismus das Recht ersetzt, beginnt der
Totalitarismus |
Gefühle und Meinungen zu kriminalisieren, bedeutet seelischen Terror, durch den die Meinungsfreiheit, die elementare Grundlage der Demokratie, de facto beseitigt wird. Dies ist stets Bestandteil aller totalitären Systeme und macht sich heute wieder in einer erschreckenden Weise bei vielen angeblichen Demokraten als totalitäre Gesinnung breit. |
| 22.8.2019 Demokratur |
Journalistenwatch: OSZE
auf der Seite der linken Eliten: Keine Wahlbeobachtung
in Sachsen geplant |
Auch die OSZE scheint von linken Kräften gekapert worden zu sein. Denn obwohl die AfD zurecht eine Beobachtung der Landtagswahlen in Sachsen gewünscht hatte, gibt es für die Sprecherin Katya Andrusz, keinen Anlass dort aktiv zu werden. Wahrscheinlich, weil die „richtige“ Partei im Wahlkampf massiv von linken Kräften terrorisiert wird und so ein fairer Wahlkampf gar nicht möglich ist. |
| 22.8.2019 Demokratur AfD Terror |
Journalistenwatch:
Erneuter Terroranschlag auf AfD-Wahlhelfer in Dresden |
Wenn es darum geht, den politischen Konkurrenten mit hinterhältigen Mitteln zu bekämpfen, gehen die Linken auch gerne über Leichen. Hier ein neues Beispiel für die Skrupelosigkeit der roten Neo-Faschisten. Die AfD vermeldet: Vorgestern Abend zeigten die unteilbaren Toleranten in dieser Stadt, zu welchen höchst kriminellen und extrem lebensgefährlichen Aktionen sie fähig sind. Gerade als ein AfD-Wahlhelfer auf der Boltenhagener Straße im Dresdner Norden auf einer Leiter stand und Plakate aufhing, fuhr ein Fahrradfahrer vorbei und trat mit den Füßen die Leiter um. Welche Folgen ein Leitersturz haben kann, wollen wir uns nicht vorstellen. Glücklicherweise erlitt das Opfer keine lebensbedrohlichen Verletzungen und kam mit einer schweren Hüftprellung und einem verdrehten Bein ins Krankenhaus. Es geht ihm den Umständen entsprechend gut. |
| 22.8.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Großinquisitor Verfassungsschutz |
Die Identitäre Bewegung gilt, wie wir über die Medien erfahren haben, nun per staatlichem Dekret als „gesichert rechtsextrem“. |
| 21.8.2019 Demokratur Nazi-Zeit |
pi-news:
Landesvorsitzender Jörg Urban fordert
OSZE-Wahlbeobachter Radebeul (Sachsen): In einer Nacht alle 200 AfD-Plakate zerstört  |
Zehn Tage vor der Landtagswahl hat die Zerstörung von AfD-Wahlplakaten in Sachsen neue Dimensionen erreicht. In vielen Teilen Sachsens ist die Hälfte aller AfD-Plakate abgerissen worden. Trauriger Höhepunkt ist aktuell Radebeul-Altkötzschenbroda. Dort wurden in einer Nacht alle(!) 200 Wahlplakate abgerissen. Für den AfD-Landesvorsitzenden Jörg Urban ist damit eine Grenze überschritten: „Mit krimineller Energie wird die AfD massiv im Wahlkampf behindert und ihrer demokratischen Rechte beraubt. Es werden Plakate zerstört, Wahlkämpfer körperlich attackiert und Gastronomen unter Druck gesetzt, uns keine Räume zu vermieten. Mit einer freien und unabhängigen Wahl hat das nichts mehr zu tun. Deshalb haben wir bei der OSZE Beschwerde über Wahlbehinderung eingelegt und Wahlbeobachter angefordert.“ |
| 21.8.2019 Demokratur |
Danisch: Kinder an die
Macht |
Noch ein Schritt in den Idiotenstaat: Die Grünen kommen mal wieder mit der Herabsetzung des Wahlalters daher |
| 21.8.2019 Demokratur |
Journalistenwatch: Ende
der Demokratie: Die extremistische Mitte |
Politisch-korrekter Gesinnungsterror allüberall. Dieses soll man nicht denken, jenes nicht sagen, und wenn man etwas sagt, dann soll man es so sagen und diese und jene Wörter nicht verwenden. Die „die Menschen“ haben keine Hautfarbe mehr, sondern Hintergründe. Ist die Demokratie schon tot? Haben wir noch das Recht auf freie Meinungsäußerung? Oder hat der „breite gesellschaftliche Konsens“ der apolitischen und konformistischen Meinungsinhaber der Mehrheit inzwischen eine Mächtigkeit entfaltet, vor der Freiheit und Demokratie kapitulieren müssen? |
| 19.8.2019 Demokratur |
Journalistenwatch: RLP:
Wegen Fraktion mit AfD: CDU treibt Parteiausschuss
voran |
Rheinland- Der CDU-Kreisvorstand Kaiserslautern-Land legt maximale Energie in den das Vorhaben, ihre Kollegin , die CDU-Politikerin Monika Schirdewahn wegen ihrer Zusammenarbeit mit der AfD in Frankenstein aus der Partei auszuschließen. Der Antrag liege bereits beim Bezirksparteigericht mit Begründung vor, bestätigte der CDU-Kreisvorsitzende Marcus Klein laut n-tv. Er gehe auch davon aus, dass das Gericht sich bald mit dem Antrag befassen werde und noch im Herbst eine erste Entscheidung fälle.“ Schirdewahn hatte angekündigt, sie werde gegen einen Ausschluss „bis in die letzte Instanz gehen“. |
| 19.8.2019 Demokratur |
Epochtimes: AfD fordert
Suspendierung von Bundeswehr-General wegen Verstoß
gegen das Neutralitätsgebot |
Die AfD reichte gegen Generalmajor Reinhardt Zudrop eine Beschwerde beim Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestags ein. Die Partei fordert von der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), ihn wegen des Verdachts auf Verstoß gegen die Neutralitätspflicht zu suspendieren. Er soll vor versammelten Soldaten sinngemäß von der AfD als einer nicht wählbaren Partei aufgrund von rechtextremistischen Mitgliedern gesprochen haben. |
| 17.8.2019 Demokratur Terror Linke |
Journalistenwatch: 71
Verletzte bei linksextremen Straftaten alleine im 2.
Quartal 2019 |
Berlin – Von wegen Hauptgefahr „rechter Terror“: Immer mehr Menschen fallen in Deutschland politisch links motivierten Straftaten zum Opfer. Alleine zwischen April und Juni 2019 waren 71 Verletzte zu beklagen. Die Zahl der erfassten Straftaten von Linksextremen und -radikalen belief sich im selben Zeitraum auf ungeheuerliche 2.776 Fälle. 935 Tatverdächtige wurden dabei ermittelt. Im zweiten Quartal waren alleine 235 explizite Gewalttaten von links zu beklagen, darunter 38 vollendete tätliche Angriffe mit Körperverletzung auf Polizeibeamte im Dienst und 49 „gegen rechts“ gerichtete schwere Angriffe. Die Kriminalstatistik zählt auch diverse Fälle von Sachbeschädigung, Brandstiftung und Bedrohungsstraftaten auf. |
| 16.8.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
AfD-Kandidatenzulassung in Sachsen: Schallende
Ohrfeige für Landeswahlausschuss und Systemmedien |
Die heutige Entscheidung des sächsischen Verfassungsgerichtshofs in Leipzig, dass die AfD bei den Landtagswahlen am 1. September nun doch mit 30 Kandidaten antreten darf, ist für die Partei ein Teilerfolg – vor allem für Landeschef Jörg Urban, der die Beschwerde vehement durchgezogen hatte. Vor allem aber ist das Urteil eine empfindliche Schlappe für den Landeswahlausschuss. Dieser hatte bis zuletzt daran festgehalten, der AfD nur 18 Kandidaten auf den Wahllisten zuzubilligen. |
| 15.8.2019 Meinungsfreiheit Demokratur |
Journalistenwatch: Nach
Messermord an Wormserin: Allgemeine Drohgebärde im
Netz kostet 500 Euro |
Worms – Wehe, wer das massenhafte Abschlachten von Deutschen auf Plätzen, Straßen, Bahnhöfen und sogar in den eigenen vier Wänden in Kommentarspalten zu hart kritisiert oder sich angesichts der importierten blutigen Barbarei von Asylbewerbern zu unachtsamen Äußerungen hinreißen lässt, der bekommt die volle Härte der deutschen Täterschutzjustiz zu spüren. So wie jener Mann, der nach dem Mord an der jungen Wormserin Syndia, unter den Beschwichtigungsappell des SPD-Oberbürgermeisters Michael Kissel den Satz „Walther erledige das mal“ samt Knarre postet. |
| 15.8.2019 Demokratur |
Epochtimes: Neutralität
ist „Hass“: Amadeu Antonio Stiftung fordert „Ächtung“
der AfD |
Das Gebot der Neutralität der staatlichen Verwaltung leitet sich aus mehreren Bestimmungen der Verfassung ab und zählt zu den elementaren Kennzeichen eines freiheitlichen Staatswesens. Nicht zuletzt aus dem Bekenntnis zur Gleichheit aller Staatsbürger vor dem Gesetz leitet sich das Gebot ihrer Gleichbehandlung ab, das unter anderem beinhaltet, dass niemand seiner religiösen oder politischen Anschauungen wegen benachteiligt oder bevorzugt wird. Dieses Gebot der Neutralität verlangt von staatlichen Institutionen, dass sie sich der Parteilichkeit und Parteinahme in ihrer Amtsführung enthalten und jedweden Anschein einer solchen Benachteiligung oder Bevorzugung vermeiden. Es verlangt von staatlichen Organen zum einen Zurückhaltung, zum anderen die Akzeptanz von Pluralität. |
| 14.8.2019 Überwachung Demokratur |
Compact-Online: Combat
18: SPD fordert Verbot, Innenminister zögert – weil es
eine Geheimdienstfalle ist? |
Die SPD hat sich für ein Verbot von Combat 18 ausgesprochen. Doch das Bundesinnenministerium zögert. Die Neonazis werden mit dem mutmaßlichen Lübcke-Mörder Stephan Ernst in Verbindung gebracht. Dafür gibt es keine Anhaltspunkte, umso mehr jedoch für die Verstrickung der Truppe mit Geheimdiensten. „Wer sich mit der Demokratie anlegt, der muss viel konsequenter ihre Wehrhaftigkeit zu spüren bekommen“, heißt es in einem neuen Sieben-Punkte-Papier der SPD, das am Montag vom Parteipräsidium in Berlin beschlossen wurde. Der Staat müsse „mit all seinen zur Verfügung stehenden Mitteln rigoros gegen seine Feinde vorgehen“, so eine der martialisch anmutenden Passagen, die sich gegen Extremismus von rechts, nicht aber gegen jenen von links wenden. |
| 14.8.2019 Demokratur Drittes Reich Stasi-Spitzel sollten noch mehr geächtet werden |
Junge Freiheit:
Amadeu-Antonio-Stiftung fordert gesellschaftliche
Ächtung der AfD |
BERLIN. Die Amadeu-Antonio-Stiftung hat davor gewarnt, die AfD als „rechtspopulistisch“ zu verharmlosen. Die AfD sei rechtsradikal, greife die Demokratie an und vertrete die Inhalte der NPD. „Die AfD hat sich zum parlamentarischen Arm der extremen Rechten entwickelt, die die Demokratie wie nie zuvor in ihren Grundfesten angreift. Die AfD ist die erfolgreiche NPD. Sie hat üppige finanzielle Mittel und geschulte Kader, um ihren Feldzug gegen die Demokratie zu führen“, sagte der Geschäftsführer der Stiftung, Timo Reinfrank, am Dienstag bei der Vorstellung einer Anti-AfD-Broschüre. Die AfD mache längst keinen Hehl mehr aus ihrer Demokratiefeindlichkeit, beklagte Reinfrank. „Ob Politik, Medien, Schulen, Vereine, Kunstschaffende“ – die AfD bekämpfe alle, die die Demokratie verkörperten. |
| 13.8.2019 Demokratur Linke |
Achgut: Der linke
Führergruß |
Im vergangenen August ging das Bild eines verwahrlosten Mannes in blauem Kapuzenpulli um die Welt, der bereitwillig für jede Kamera mit Hitlergruß posierte. Der vermeintliche Neonazi hat der Stadt und ihren Bürgern schwer geschadet. Er gab sich obendrein als bester Freund des ermordeten Daniel Hillig aus. Dieses Statement fand allerdings keine weite Verbreitung, weil seinen Worten zu entnehmen war, dass er Daniel gar nicht gekannt hat, denn seine Angaben waren falsch. Der Mann wurde in den sozialen Netzwerken bald als Linker enttarnt. Das wollte allerdings kaum jemand in den Medien zur Kenntnis nehmen, obwohl das RAF-Tattoo an seiner Hand auf vielen Bildern gut zu erkennen war. Chemnitzer, die den Mann kannten, berichteten außerdem von einem Antifa-Tattoo auf dessen Körper. Justitia brauchte lange, um den Mann vor Gericht zu stellen. Hier passierte das, was lieber nicht öffentlich bestätigt werden sollte. Der Mann bekannte, dass er sich der linken Szene zugehörig fühle. |
| 12.8.2019 Demokratur |
Achgut: Die Konrad
Adenauer Stiftung schaltet gleich |
Veranstalter in Deutschland, die mich zu Vorträgen oder Lesungen einladen, wenden sich dazu oft an Kooperationspartner, um die Kosten zu teilen. Ich komme von weither und verursache dadurch einen gewissen Aufwand. Bisher haben die parteinahen Stiftungen der verschiedenen politischen Parteien Deutschlands bei solchen Gelegenheiten gern als Kooperationspartner fungiert und aus ihren üppigen Fonds ein paar Euro zu Honorar und Reisekosten beigesteuert. Im Frühjahr dieses Jahres gab die Friedrich-Ebert-Stiftung in Leipzig den Auftakt, mich wegen kritischer Äußerungen zur Politik der Bundesregierung nicht mehr einzuladen, sogar wieder auszuladen, nachdem man mich bereits eingeladen hatte. Das hat Staub aufgewirbelt bis nach Amerika und Israel und nicht zur Verbesserung von Deutschlands Image beigetragen. Die SPD-nahe Stiftung hätte mich am Reden gehindert, schrieb die Jerusalem Post, „because he wrote articles critical of the German government’s pro-Iranian regime policies that jeopardize the security of the Jewish state.“ |
| 12.8.2019 Demokratur So ging es bei den Nazis auch los |
Epochtimes: 500
Rechtsextremisten auf freiem Fuß – SPD fordert
„Verteidigung der demokratischen Ordnung“ |
Die SPD fordert von der Bundesregierung und den Sicherheitsbehörden ein deutlich härteres Vorgehen gegen Rechtsextremisten als bislang. In einem Papier, über das an diesem Montag das Parteipräsidium beraten soll, verlangen die Sozialdemokraten, den Verfolgungsdruck auf die rechtsextreme Szene deutlich zu erhöhen, wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet. Das SPD-Papier trägt den Titel: „Demokratische Ordnung stärken und verteidigen“. Darin heißt es:
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| 11.8.2019 Drittes Reich Demokratur Wichtig |
ScienceFiles:
Staatsanwalt befördert Denunziationskultur: Zurück in
die Vergangenheit |
Peter Struckmeyer war ein Invalide. Der 66jährige bewohnte eine kleine Wohnung, die unmittelbar an die Wohnung von Helene Heinecke angrenzte. Am 12. November 1941 hat Helene Heinecke ihren Nachbarn bei der Gestapo denunziert. Struckmeyer höre regelmäßig BBC. Er sei für Deutschland eine Gefahr, weil er weitererzähle, was er höre. Am 10. Dezember wurde der alte Mann von der Gestapo in Gewahrsam genommen und mit seiner Schnüffelnachbarin konfrontiert. Peter Struckmeyer hat die Vorwürfe bestritten, seine Situation aber offensichtlich für ausweglos gehalten. Am 11. Dezember wurde er tot in seiner Zelle gefunden. Er hatte sich das Leben genommen. |
| 10.8.2019 Demokratur Gesundheit |
Epochtimes:
Mobilfunkausbau auf dem Land: Öffentliche Grundstücke
sollen als Standorte für Sender bereitgestellt werden |
Bis Ende 2022 sollen mindestens 98 Prozent der Haushalte in Deutschland mit mindestens 100 MBit pro Sekunde im Download versorgt werden. Doch es gibt vor allem in ländlcihen Gebieten weiterhin viele Bereiche mit schlechtem Mobilfunkempfang. |
| 10.8.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Linksextreme Band „Egotronic“ verherrlicht Morde an
Rechten |
Berlin – Hetze und Hass, wie man sie selten schonungsloser gehört hat: Die Berliner Electropunk-Band „Egotronic“ ruft im Video zu ihrer Single „Kantholz„, das gestern viral ging, kaum verhohlen zum Mord an dem Kulturjournalisten (ehemals „Spiegel“, „Welt“) und Schriftsteller Matthias Matussek auf. In dem Musikclip – die erste Auskopplung des im September erscheinenden neuen Albums „Ihr seid doch auch nicht besser“ – wird auf eine private 65. Geburtstagsfeier im März dieses Jahres angespielt, zu der Matussek viele alte Weggefährte und Freunde, darunter auch Vertreter der Freien Medien, eingeladen hatte. Weil diese pauschal – und ohne dass dies in den einzelnen Fällen irgendwie begründet wurde – von der medialen Empörungsindustrie etablierter Sender und Zeitungen unterscheidungslos als „Rechtspopulisten“ etikettiert wurden, waren nach der Geburtstagsparty (über die viel im Netz berichtet wurde) auch einige Prominente und „Normalos“ in Bedrängnis bzw. unverhoffte Erklärungsnöte aufgrund ihrer Kontaktschuld zur „neuen Rechten“ geraten: Moderator Reinhold Beckmann etwa, der auf Matusseks Geburtstag noch ein herzliches Ständchen gegeben hatte, konnte gesellschaftliche Restakzeptanz und Ansehen gerade noch retten, indem er öffentlich Abbitte leistete und schwor, er habe ja keine Ahnung gehabt, mit wem er da in Hamburg alles gefeiert habe. |
| 9.8.2019 Demokratur Terror Linke |
Journalistenwatch:
Linksterror in Leipzig – Fünf Anschläge auf AfD
Politiker in 3 Wochen |
Leipzig – Fünf Terror-Anschläge auf AfD Politiker allein in den letzten drei Wochen im Stadtteil Connewitz. Am 5. September 1977 wurde Hanns Martin Schleyer von der linksextremen Rote-Armee-Fraktion (RAF) entführt, sein Fahrer und drei Polizisten kaltblütig ermordet. Das RAF-Kommando erschoss Schleyer. Seine Leiche wurde am 19. Oktober 1977 in Mülhausen (Frankreich) im Kofferraum eines Audi aufgefunden. 42 Jahre später rühmt sich die linksextreme Antifa auf ihrer, von der deutschen Justiz offenbar geduldeten Webseite, mit Angriffen auf AfD-Politiker. Allein in den letzten drei Wochen gab es fünf Anschläge, wobei die Antifa Privatwohnungen und Arbeitsstätten attackierte. Die Antifa veröffentlichte Namen, Wohnanschriften und Arbeitsadressen in Verbindung mit massiven Drohungen. Der Verfassungsschutz hat anscheinend keine Probleme damit. |
| 9.8.2019 Demokratur |
Journalistenwatch: Dr.
Curio: Schöne neue Scheindemokratie |
Das EU-Staatstheater mit seiner Posse um die Besetzung des Spitzenkandidatenposten veranschaulicht die Käseglocken-Demokratie auf EU-Ebene: Abgeschirmt von der Öffentlichkeit fühlen die Politiker keine Verantwortung mehr gegenüber den Wählern. Unnahbar und nur noch für Lobbyisten erreichbar, wurde das Amt des Spitzenkandidaten über Hinterzimmerabsprachen an von der Leyen übertragen, die sich sogleich hervortat mit Forderungen zum Nachteil Deutschlands: Europäische Arbeitslosenversicherung, mehr EU-Zentralismus und mehr Einwanderung. Parallel die zweite Posse auf nationaler Ebene: AKK wurde angesichts ihrer schlechten Umfragewerte in einem Verzweiflungsakt Verteidigungsministerin – immerhin hinsichtlich der Kompetenz eine würdige Nachfolgerin von der Leyens. Im Mittelmeer währenddessen eine weitere Theatervorstellung: In den Hauptrollen als „Flüchtlinge“ verkleidete Migranten sowie Moralheldin Rackete, die vor Kameras medienwirksam „Rettungen“ inszeniert. |
| 8.8.2019 Demokratur |
Compact-Online:
Rheinbad Düsseldorf: Mit zehn Streifenwagen gegen
„Rechte“, OB Geisel geht auf „Deutschnationale“ los |
Der deutsche Staat kann auch hart sein, allerdings immer und ausschließlich nur dann, wenn es gegen „Rechts“ geht. Dies machte nun einmal mehr ein Polizeieinsatz am Düsseldorfer Rheinbad deutlich, das in den vergangenen Wochen zu zweifelhafter bundesweiter Berühmtheit gelangt war. Dreimal musste die Einrichtung in den vergangenen vier Wochen geräumt werden, nachdem Jugendliche nordafrikanischer Herkunft randaliert sowie Gäste und die Bademeisterin bedroht hatten. Der Düsseldorfer SPD-Oberbürgermeister Thomas Geisel hatte unmittelbar nach dem dritten Vorfall am 26. Juli noch davon gesprochen, dass eine „Jugendbande“ am Werk sei und eine harte Gegenreaktion angekündigt. Mal hü, mal hott |
| 8.8.2019 Demokratur |
Compact-Online:
Frahn-Rauswurf beim Chemnitzer FC: Polit-Sippenhaft in
der Stadionkurve, Enthauptung der eigenen Mannschaft |
Am Sonntag steht in Chemnitz der Pokalkracher gegen den Hamburger SV an. Doch die Fans treibt nur noch die Frage um, was hinter dem Rauswurf des Leistungsträgers und Kapitäns Daniel Frahn steckt. Dieser wurde fristlos gekündigt, weil er beim jüngsten Auswärtsspiel des Vereins, an dem er wegen einer Verletzung nicht teilnehmen konnte, im Stadion angeblich neben rechten Fans gestanden haben soll. Einer der traditionsreichsten Vereine des früheren DDR-Fußballs, der Chemnitzer FC, der DDR-Meister des Jahres 1967, wird derzeit gerade unter dem Signum des „Kampf gegen Rechts“ eiskalt abgewickelt. |
| 8.8.2019 Demokratur Ökofaschismus |
Compact-Online: Jürgen
Resch (DUH) fordert Beugehaft für Landesregierung
Baden-Württemberg |
Einen Vorgeschmack der künftigen Öko-Diktatur gibt derzeit Jürgen Resch, Vielflieger und Geschäftsführer der Deutschen Umwelt Hilfe (DUH). Bislang nervte seine DUH durch zahllose Klage- und Abmahnverfahren. COMPACT-Autor Martin Müller-Mertens schrieb im Dezember bereits: „Mittels Klagen zwingt er (Resch, Anm.) immer weitere Kommunen zu Fahrverboten. Er wolle damit «die Demokratie verteidigen», behauptet der 58-Jährige. Doch hinter der Fassade seiner Organisation verbirgt sich vor allem eine Gelddruckmaschine mit Millionenumsatz. (…) Der Verein mit dem altruistisch anmutenden Namen Umwelthilfe ist keine Bürgerbewegung, sondern vor allem eine Geschäftsidee.“ |
| 7.8.2019 Demokratur USA Linke Terror |
Danisch:
„Accelerationism“: Beide US-Täter linksextrem? |
Der ungeplante Teil war wohl, dass der Täter überlebt hat, und die werden den sicherlich ausquetschen. Mal sehen, was da noch rauskommt. In den USA gibt es ja gerade die Bestrebung, die Antifa zur Terrororganisation zu erklären. Sollte sich herausstellen, dass die Antifa hinter einem oder beiden Anschlägen steckt (oder die Berichterstattung manipuliert hat) um die Wahlen zu beeinflussen, wäre das sicherlich ein Brüller, der vermutlich im deutschen öffentlich-rechtlichen Fernsehen nie erwähnt würde. Augen, Ohren und Hirn offen halten. |
| 7.8.2019 Demokratur |
pi-news:
"Klartext"-Format des AfD-Finanzexperten Boehringer: Bundesregierung will Herrschaft des Unrechts verschleiern |
Im Format „Klartext“ geht der Finanzexperte der AfD, Peter Boehringer, in Folge #69 auf diese Themen ein: Bundesregierung mauert bei Infos zu Immigration per Flugzeug / Professionelles Schleusertum 2019 / Symbiose von Schleppern, Medien, NGOs und GOs / Die Offenbarung des Kollegen Frei (CDU-Außenpolitiker) / „Tun – aber nicht drüber reden“ / Italien und Ungarn verteidigen deutsche Interessen / Linke Hybris: Am deutschen Wesen soll die Welt genesen / GlobalCompact-Zuwanderungspolitik der Linken gegen ihre Klientel / Polygame Klimaflüchtlinge mit Klagerecht und 20 Kindern / Frau Rackete: das Gegenteil eines Vorbilds. (Alle Boehringer-Videos in seinem Youtube-Kanal – weitere Boehringer-Texte und -Akzente hier). |
| 7.8.2019 Zensur Demokratur |
Epochtimes:
Hasskommentare im Netz: 31 Bußgeldverfahren
eingeleitet – Für FDP und Grüne nicht genug |
Wegen Verstößen gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) mit Bezug auf Hasskommentare im Netz hat das Bundesamt für Justiz (BfJ) bisher 31 Bußgeldverfahren gegen Anbieter sozialer Netzwerke eingeleitet. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des stellvertretenden Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion, Stephan Thomae, hervor, über die das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) berichtet. Demnach habe die Behörde in 17 Fällen die Betreiberfirmen angehört, in 14 Fällen sei die Anhörung erwogen worden. |
| 7.8.2019 NWO Demokratur USA |
Deutsch.RT: Skandal in
Texas: Berittene Polizisten führen Afroamerikaner an
Leine durch die Straßen |
In Galveston in Texas
führen berittene Polizisten einen verhafteten
Afroamerikaner an einer Leine durch die Straßen. Ein
Foto dieser Aktion verbreitet sich in den sozialen
Netzwerken – und weckt Erinnerungen an Zeiten, die
einfach nicht vergehen wollen.
Die Polizei von Galveston (Texas) steht in der Kritik, nachdem in sozialen Netzwerken Fotos erschienen sind, die zeigen, wie zwei berittene Polizisten einen gefesselten Schwarzen an einer Leine durch die Straßen führen. Die Polizei erklärte, die Beamten hätten den 43-Jährigen wegen Hausfriedensbruch verhaftet. |
| 5.8.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Nürnberg: Linksradikaler Mob stürmt unter den Augen
der Polizei AfD-Stand |
Nürnberg – Gleichgeschaltete Hetze wirkt: Deutschlands einzige Oppositionspartei AfD kann bald nur noch unter massivem Polizeischutz in der Öffentlichkeit auftreten. Aber auch der bietet nur noch begrenzen Schutz. Staatliche organisierte Schlägerbanden versuchen im totalitären Merkel-Staat alle Andersdenkenden zu unterdrücken und deren Kundgebungen mit Gewalt zu zerschlagen. So geschehen am Samstagabend in Nürnberg, wo die Polizei eine „Spontandemo“ genehmigte, die sofort einen AfD-Stand angriff. Dabei kam es laut Nordbayern vor dem Infostand der AfD zu gleich mehreren Straftaten. An den „politisch motivierten Störungen“ waren nach Polizeiangaben 150 Menschen beteiligt. Einige griffen den Stand mit brutaler Gewalt an. Schließlich musste ein größeres Polizei-Aufgebot eingreifen, um die Opposition vor Merkels Mob zu schützen. |
| 5.8.2019 Demokratur Antifa |
Journalistenwatch:
„Vice“-Magazin verherrlicht Linksextremismus |
„Vice“, das auch in Deutschland
erscheinende, angebliche „Lifestyle- und
Jugendmagazin“ macht in seiner aktuellen Ausgabe
unverblümte Werbung für die linksextremistische
und kriminelle „Antifa“. „#DankeAntifa: Es
ist gut, dass Ihr Probleme bekämpft, die der
Staat verdrängt!“, jubelt der Autor Juri
Sternburg in einem aktuellen Beitrag, und
ergänzt: „Wir brauchen euch so dringend wie
selten zuvor!“
Auf mehreren Seiten folgt sodann eine
haarsträubende Verherrlichung von linksradikalen
Kampagnen und Gewalttaten. Offenbar in Übertragung
der heftigen Gegenreaktion auf Donald Trumps kürzliche
Drohung, den US-amerikanischen Ableger der
„Antifa“ als Terrorgruppe einzustufen, wird in dem
Artikel diffus aneinandergereihten, womöglich
irgendwie zusammengegoogelten „amerikanischen
Rechten unter Trump“ wie der
„Alt-Right“-Bewegung oder konservativen
Militär-Think-Tanks (die dort allerdings schon
immer ein Teil des politischen Spektrums
darstellten) ein angeblich an allen Ecken und
Enden erstarkender Rechtsextremismus in
Deutschland und Europa gegenübergestellt. Und weil
der Staat dagegen nichts tut, kommen linksextreme
Kriminelle natürlich gerade recht – findet „Vice„.
Zynische Häme über Opfer linksextremer Gewalt
|
| 3.8.2019 Demokratur |
Compact-Online:
Schwertmord von Stuttgart: Merkel-Polizei betroffen
und entrüstet… wegen der Video-Leaks |
Machete war gestern und ist was für Proleten – Bereicherer, die auf sich halten, greifen zum Schwert: So gesehen in der Nähe von Stuttgart, wo im (Nomen est Omen!) lauschigen Städtchen Fasanenhof ein geübter Hobbyschlächter zeigte, was gekonntes „Tranchieren“ bedeutet. Fachkräfte bei der Arbeit zeigt das Umvolkungssystem gern. Greifen die Neuzugänge indes allzu beherzt und bei Streitereien auch landestypisch zu, dann möchte man die Kameras lieber weggedreht haben. Im Fall des fachkundigen Schwert-Waidmanns von Stuttgart ist das nicht anders. |
| 2.8.2019 Demokratur Wichtig |
Die Unbestechlichen:
Alarm! Frontalangriff auf unsere Verfassung
(Grundgesetz): „Bürgergutachten“ zur radikalen
Umänderung unserer repräsentativen Demokratie |
300 „repräsentativ ausgewählte “Bürger, vermutlich alle wohl eher radikal linksgrün, formulieren ab September die Struktur unserer „neuen Demokratieform“. Wir müssen wohl vermuten, dass sich dahinter die „partizipativ-partizipatorische DERRIDA-Demokratie“ – auch liberative oder (dem Dekonstruktivismus folgend) de-liberative Demokratie genannt – verbirgt. Diese sieht eine Räte-Demokratie vor! Lenin lässt grüßen! (siehe: die-grosse-transformation-ade-freiheit sowie: macron-zeigt-sein-wahres-gesicht) Das Ergebnis wird im November 2019 an Bundestagspräsident Schäuble übergeben als Diskussions-Basis und „Meinung aller Bundesdeutschen“ für den Bundestag, der eine „Reform“, einen drastischen Umbau unserer Demokratie verabschieden will und wird! (siehe: partizipendium.de/buergergutachten und buergerrat-demokratie-in-koblenz ) |
| 1.8.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Drohen jetzt Berufsverbote für Merkel-Kritiker? |
Bereits in der Nazi-Zeit gab es hervorragende Kontakte zwischen Wirtschaft und Regime. Jetzt scheint sich die Geschichte zu wiederholen – gerade in dem Moment, in dem reihenweise Bürger von Migranten abgeschlachtet werden, ist das besonders übel: Führende Ökonomen in Deutschland haben die Positionierung von Daimler-Chef Ola Källenius gegen rechte Hetze begrüßt. „Der Fall Daimler zeigt, dass es Probleme aus der rechten Szene auch in deutschen Unternehmen mit globaler Ausrichtung in langer Tradition gibt“, sagte der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe). „Umso wichtiger ist das klare Signal von Ola Källenius, das schlüssig das bisherige Handeln unmissverständlich als Unternehmensposition markiert.“ |
| 1.8.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
…Nach Messermord an Cynthia: AfD soll nicht zu Wormser
Nibelungenfestspielen eingeladen werden |
Worms – „Strafe muss sein“, war wohl das Motto der Wormser Blockparteien. Wenn es nach ihnen geht, soll die AfD bei den diesjährigen Nibelungenfestspielen gefälligst draußen bleiben. Mutmaßlicher Grund: Die AfD Rheinland-Pfalz hatte nach dem brutalen Messermord an der 21jährigen Cynthia durch einen abgelehnten tunesischen Asylbewerber am 12. März dieses Jahres zu einer Trauerkundgebung am Lutherdenkmal eingeladen, wo ihr Vorsitzender Uwe Junge Klartext in Sachen Flüchtlingspolitik redete (jouwatch berichtete). |
| 30.7.2019 Demokratur |
pi-news: Schwarz Rot
Gold Bin ich schon AfD? Oder kann das weg??  |
Von PETER BARTELS | Udo di Fabio, der letzte Richter mit Gesundem Menschenverstand, hat in der NEUEN ZÜRCHER ZEITUNG, dem letzten freien Wessi-Blatt, in etwa gesagt: Nur Kleingärtner hissen noch die deutsche Fahne. Und die AfD … BILD ließ daraufhin heuchelnd Ralf Schuler, das letzte Feigenblatt der linken Feiglinge, in die Tasten eiern: „Bin ich schon AfD, weil ich Schwarz Rot Gold gut finde? Der ehemalige Verfassungsrichter Udo di Fabio (65) hatte wörtlich gesagt: „Nur Kleingartenvereine und AfD-Sympathisanten hissen noch Schwarz-Rot-Gold. Elite und Mitte der Gesellschaft tragen Blau mit goldenen Sternen.“ |
| 30.7.2019 Demokratur Terror |
Compact-Online:
Mordanschlag auf die AfD – Wird der Fall
heruntergespielt? |
In der Nacht von Samstag zu Sonntag legte ein Unbekannter Feuer gegen die Teilnehmer einer Veranstaltung der JA Sachsen-Anhalt in Arendsee. Einige der Gäste verbrachten die Nacht auf dem Gelände, darunter auch Familien mit Kindern. Direkt betroffen vom Anschlag waren Sebastian Koch (32) – Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Altmark-West – und seine Freundin (27); sie bemerkte gegen 3:30 Uhr ungewöhnliche Geräusche vor der Gartenlaube, in welcher sie schliefen, sah eine Gestalt weglaufen und bemerkte sogleich das Feuer unterm Fenster. Die beiden konnten sich in Sicherheit bringen und der Brand noch von den Anwesenden gelöscht werden. |
| 30.7.2019 Demokratur |
Junge Freiheit:
Sicherheitsdienst verbietet Berlinerin oben ohne im
Strandbad |
BERLIN. Der FDP-Innenpolitiker Marcel Luthe hat dem Berliner Senat vorgeworfen, Badegäste zu bevormunden und frauenfeindlich zu handeln. Hintergrund ist ein Vorfall im Strandbad Plötzensee im Ortsteil Wedding. Eine junge Frau war dort vergangene Woche vom Sicherheitsdienst aufgefordert worden, ihre Brüste zu bedecken oder die Einrichtung zu verlassen. Aus Protest verließ sie das Bad, berichtete der Berliner Kurier. Demnach hatte der Betreiber zunächst mitgeteilt, eine „Familie migrantischer Herkunft“ habe sich über die 28jährige beschwert. Er nahm diese Aussage später jedoch wieder zurück. |
| 29.7.2019 Demokratur SPD Das stinkt doch |
Journalistenwatch:
Bürgerschaftspräsidentin schwärzt AfD-Anfrage |
Hamburg – Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD) hat eine Große Anfrage der AfD-Fraktion an den Senat in weiten Teilen schwärzen lassen. Mit der Anfrage will die AfD nach eigenen Angaben offenlegen, welche Kontakte es zwischen der Partei Die Linke und linksextremistischen Gruppen gibt. Dafür hatte die AfD eine Liste mit 44 Veranstaltungen und Demonstrationen erstellt, auf denen sowohl Politiker der Linken als auch verfassungsfeindliche Organisationen aufgelistet sind. In der Liste werden auch die Namen von zahlreichen Privatpersonen genannt. Für die 46-jährige Parteisoldatin Veit – die Sozialdemokratin trat mit 18 Jahren in die Partei ein und bekleidete seither diverse Parteiämter – sei die Nennung von Privatpersonen der Grund gewesen, die Namen schwärzen zu lassen – inklusiver aller Fußnoten. |
| 29.7.2019 Demokratur |
Danisch: Totalitäre Verbotskrämpfe in der Zweiklassengesellschaft |
Wie ein Staat vor die Hündinnen geht. Der Stern liegt gerade in den letzten Zuckungen und krampft: Warum wir ohne Verbote nicht mehr auskommen werden Die Presse krepiert gerade an linker Selbstvergiftung und beschwert sich über die Umwelt. Immer mehr Steuern, Verbote, Einschränkungen, nicht mehr reisen, nicht mehr fahren, nur noch gebrauchte Klamotten, wir sind auf dem direkten Weg in das Mao-China zur Zeit der Kulturrevolution. |
| 29.7.2019 Demokratur Linke Grüne |
Compact-Online: Die
große Enteignung: Schmeißt die Kleingärtner raus, die
mit ihren Deutschlandfahnen! |
Kevin Kühnert (Juso) will BMW enteignen, Katja Kipping (LINKE) will Lufthansa enteignen, Robert Habeck (Grüne) will Immobilienbesitzer enteignen. Und nun plädiert die TAZ für die Enteignung von Kleingärtnern. „Wohnungen statt Gurken und Tomaten“, fordert Paul Wrusch, studierter Geschwätzwissenschaftler (Soziologie), Redakteur beim Sprachrohr der gegen Deutschland kriegführenden grünlinksgedrillten Bundesregierung. Weg mit den Beeten! Doch so einfach sei das ja nicht. Wenn das kleine Urban-Gardening-Paradies mal tatsächlich bedroht sei, weil irgendwer Wohnungen, die sich auch Normalos leisten können, auf dem Grundstück bauen wolle, dann sehe man Hunderte Empörte, „die sich an die Hochbeete gekettet haben“. Die Schrebergärten: Die gehörten mit Wohnhäusern bebaut! „Denn es gibt ein Recht auf bezahlbaren Wohnraum, aber keines auf das eigene Kartoffelbeet.“ |
| 29.7.2019 Demokratur na toll |
Compact-Online:
Propagandapresse wörtlich: „Die Demokratie stört“ –
bei der Umsetzung einer Ökodiktatur |
Die Relotius_Presse hat derzeit eine wahre Vielfalt an Aufgaben zu bewältigen: neben Dekonstruktion des Traditionellen mithilfe von Fantasy-Ideologie (Gender), muss sie zugleich neue Mythen, neue Heilige (Greta Thunberg, Carola Rackete) schaffen und im Anschluss „alternativlose“ Forderungen im Sinne des neoliberal-grünen Globalismus stellen. Kein leichter Job. Da fliegen so manche alternative Fakten-Konstrukte auf, werden Journalisten wie Claas Relotius als verhinderte Märchendichter enttarnt. Bei vielen Zeilenschindern reicht der IQ auch nicht, eine Forderung jenseits des moralischen Gegeifers mit rationaler Argumentation zu untermauern. |
| 28.7.2019 Sozialismus Nazi Demokratur Wichtig |
Die Unbestechlichen:
Warum Nationalsozialismus Sozialismus war und warum
Sozialismus totalitär ist |
Heute möchte ich zweierlei zeigen: Erstens, warum Nazi-Deutschland ein sozialistischer und kein kapitalistischer Staat war. Und zweitens, warum Sozialismus, verstanden als Wirtschaftssystem, das auf staatlichem Eigentum an den Produktionsmitteln basiert, eine totalitäre Diktatur benötigt. Die Kennzeichnung Nazi-Deutschlands als sozialistisches Staatswesen ist eine der vielen großen Leistungen von Ludwig von Mises. Wenn man bedenkt, dass „Nazi“ eine Abkürzung für „Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei“ ist, mag die Mises’sche Gleichsetzung nicht allzu überraschend sein. Wie sollte man denn auch erwarten, dass das ökonomische System eines Landes, dessen Regierungspartei „sozialistisch“ im Namen trägt, etwas anderes als Sozialismus ist? |
| 28.7.2019 Demokratur Linke |
Danisch: Mauer reloaded |
Dumm wie Sägemehl. Einfach nur irgendwas rausposaunen. Nochmal zum Mitschreiben:
Auf die Idee, dass das eine Sache des Marktes (Angebot und Nachfrage) kommen diese Betonmarxisten erst gar nicht. Hätte natürlich auch Vorteile: Dann würde das mit den Fluglinien auch nicht mehr funktionieren und dann würden die immerhin wunderbar zum BER passen. Sowas wie die Aerophlot zu Sowjetzeiten vielleicht. |
| 28.7.2019 Demokratur |
Infosperber: Der Weg
zum Autoritarismus ist mit Lügen gepflastert |
Lügen gehört zur Condition humaine.
Wenn Politiker das Lügen aber zum «Geschäftsprinzip»
erheben, ist die Demokratie in Gefahr.
Sein flexibles Verhältnis zur Wahrheit war bisher kein Hinderungsgrund für seine Karriere: Der wahrscheinlich neue britische Premierminister Boris Johnson gilt allgemein als berüchtigter Lügner und Schwindler. Die Beispiele sind zahlreich. So hat er die Öffentlichkeit vor der Brexit-Abstimmung 2016 gezielt mit falschen Behauptungen in die Irre geführt. Johnson behauptete damals etwa, dass das Vereinigte Königreich wöchentlich 350 Millionen Pfund an die EU zahlen müsse. Dieses Geld solle besser in den staatlichen Gesundheitsdienst investiert werden, meinte Johnson. Der Chef der britischen Überwachungsbehörde für öffentliche Statistiken sah sich genötigt, die Sache klarzustellen: Es handle sich um Bruttobeträge, und Grossbritannien erhalte einen erheblichen Teil der Summe wieder zurück. «Das ist ein klarer Missbrauch öffentlicher Statistiken», teilte die Behörde Johnson schriftlich mit. Die Klage einer Privatperson gegen Johnson wegen Irreführung der Öffentlichkeit wurde allerdings abgewiesen. Der phantasievolle Journalist Johnson |
| 28.7.2019 Demokratur |
Compact-Online:
Zwangsgebühren-TV-Propaganda: Arm-Reich-Gefälle als
Klimarettung. ARD wirbt für Öko-Diktatur |
Die heutigen Linken haben nicht nur das Interesse an der Behebung des Armutsgefälles verloren: Sie sind mit der Ungerechtigkeit – mehr oder weniger offen – sogar einverstanden. Denn: Wer arm ist, kann nicht konsumieren, sich also auch keine klimaschädlichen Sachen leisten. Klimarettung durch Massenverarmung. Zumal das linksgrüne Klientel mehrheitlich aus besserverdienenden Bionade-Hipstern besteht. Es sind die anderen, die man für die eigenen Weltrettungspläne bluten lässt. Kein Wunder, dass von neulinker Seite kaum mehr fundamentale Kritik am Neoliberalismus zu hören ist. |
| 28.7.2019 Demokratur Stasi |
Compact-Online: Der
Feind in Deinem Land: Anetta Kahane – Gestern Agentin
der DDR, heute Spionin der BRD |
Nicht nur Angela Merkel, im SED-Staat linientreu als Propaganda-Sekretärin der FDJ tätig, beweist, dass man mit schändlichem Hintergrund Karriere machen kann in der BRD. Auch Anetta Kahane, in der DDR-Diktatur als „IM Viktoria“ dem Erhalt des Sozialismus dienend, kletterte hierzulande die Leiter steil nach oben: Die ehemalige Petzliese tut als Leiterin der Amadeu Antonio Stiftung heute genau das, was sie gelernt hat: Denunzieren und Verfolgen Andersdenkender, getarnt als Kampf gegen „Rechts“. Jetzt wurde sie 65 – und kein bisschen weiser. Anlass, sich der Biografie dieser Frau zu widmen. Denn die Helfershelfer des Unrechtregimes verfügen heute wieder über Macht und Einfluss… |
| 27.7.2019 Demokratur Totalitärer Staat |
Epochtimes: Linke-Chef
will Fluggesellschaften verstaatlichen: „Kapitalismus
verträgt sich nicht mit Klimaschutz“ |
Als Antwort auf den Klimawandel hat der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, die Verstaatlichung von Konzernen gefordert. „Dass Flugreisen unverantwortlich billig geworden sind, hängt auch damit zusammen, dass man den Flugverkehr privatisiert hat“, sagte Riexinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
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| 26.7.2019 Demokratur Stasi Kahane |
Achgut: Die Täter sind
unter uns |
Die handschriftliche Verpflichtungserklärung war kurz, aber eindeutig: „Hiermit erkläre ich mich bereit, auf freiwilliger Basis mit dem Ministerium für Staatssicherheit zusammenzuarbeiten. Ich verpflichte mich, mit niemandem über diese Verbindung zu sprechen. Aus Sicherheitsgründen wähle ich mir den Decknamen Victoria.“ Die Erklärung, die Anetta Kahane kurz vor ihrem zwanzigsten Geburtstag in schwungvollen Lettern abfasste, war der Beginn einer achtjährigen Zusammenarbeit mit dem DDR-Staatssicherheitsdienst. Als Inoffizielle Mitarbeiterin (IM), wie die Stasi ihre Spitzel nannte, lieferte sie der Geheimpolizei der SED-Diktatur zwischen 1974 und 1982 zahlreiche Berichte über Freunde und Bekannte, nicht wenige davon fein säuberlich mit der Hand geschrieben. |
| 26.7.2019 Demokratur Drittes Reich |
Epochtimes: Frank
Haubold: Ein Desaster – unter dem Deckmantel der
Alternativlosigkeit |
Die Erstfassung dieses Aufsatzes schrieb ich im Herbst 2015, als viele Negativentwicklungen zwar absehbar waren, aber noch eine gewisse Hoffnung bestand, dass dem verantwortungslosen Handeln der Bundeskanzlerin und ihrer Entourage Einhalt geboten werden könnte. Diese Hoffnungen haben sich nicht erfüllt, obwohl sich zwischenzeitlich mit AfD und Werteunion oppositionelle Kräfte etabliert haben, die jedoch gegen das Kartell der Altparteien, Amtskirchen, Gewerkschaften, Staatskünstler, Auftragswissenschaftler und zu Propaganda-Institutionen umfunktionierten Medien weitgehend chancenlos sind. So deprimierend dieser Befund auch ist, lohnt sich dennoch eine Aktualisierung des damaligen Beitrags, denn die Geschichte hat einen langen Atem und es ist keineswegs ausgeschlossen, dass die Kanzlerschaft von Frau Merkel eines Tages in einem Atemzug mit den düstersten Episoden genannt werden wird, die unser Heimatland in seiner Geschichte durchmachen musste. |
| 26.7.2019 Demokratur Viertes Reich |
Epochtimes: Totalitäre
Gesinnungen und geistiger Terror auf dem Vormarsch –
Ein Kommentar |
„Wer widerspricht, wird nicht widerlegt, sondern zum Schweigen gebracht.“ (Norbert Bolz) Im verzweifelten Kampf gegen rechts um den Erhalt der Macht scheint jedes Mittel recht – eine fatale Entwicklung. |
| 25.7.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Zentralrat der Juden verlangt politische Isolierung
der AfD |
Berlin – Der Zentralrat der Juden hat die deutschen Parteien vor den Wahlen in Ostdeutschland dazu aufgerufen, die AfD politisch zu isolieren. „Ein fatales Signal wäre die Koalition einer Partei mit der AfD“, sagte Zentralratspräsident Josef Schuster der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Er hoffe sehr, dass sich die Parteien ihrer Verantwortung bewusst seien und nicht jeder nur auf die eigenen Vorteile schaue. „Es geht darum, sich von Positionen der AfD ganz deutlich zu distanzieren und die AfD politisch zu isolieren“, fügte Schuster hinzu. |
| 25.7.2019 Demokratur |
Compact-Online:
„Öko-Stasi“ – Den Ökologismus in seinem Lauf hält
weder Ochs noch Esel auf! |
„Bespitzeln Sie Ihre Freunde, Familie, Nachbarn und Bekannten“: Überall lauern die reaktionären Feinde des Klimaschutzes! – So könnte schon bald die Parole lauten, wenn man sich die „Tipps“ von Professor Niko Paech (58) zu Gemüte führt, der seine Empfehlungen beim Deutschlandfunk präsentierte. Niko Paech ist Professor an der Universität Siegen und unter anderem Referent der „Tele-Akademie“ des SWR. In einem Radio-Gespräch beim Deutschlandfunk forderte Paech die Bürger dazu auf, sich gegenseitig „Klimasünden“ vorzuwerfen und damit eine Verhaltensänderung zu provozieren. Fragen wie „Warum hast Du eine Kreuzfahrt gebucht?“, „Wer gibt Dir das Recht einen SUV zu fahren?“ oder „Warum musst Du in den Skiurlaub fliegen?“ sind Beispielfragen für den Kampf gegen die „Reaktion“ im nachbarschaftlichen Mit- oder vielmehr Gegeneinander. Der Deutschlandfunk gab die Ideen des Professors unter dem Titel „Mit Nachbarn über den Klimawandel streiten“, „Tipps des Wachstumskritikers Niko Paech“ weiter – völlig unkritisch! Professor Paech rechtfertigt seine Forderungen: „Wir brauchen wieder im zwischenmenschlichen Bereich ein Regulativ!“ |
| 23.7.2019 Demokratur Kirche |
Die Unbestechlichen:
Kirchen in Bayern drohen mit Amtsentzug bei
„rechtspopulistischen Äußerungen“ |
Gewählten Kirchenvorständen oder Kirchenparlamentariern, die sich „rechtspopulistisch“ äußern, drohen nun Konsequenzen bis hin zum Amtsverlust. Dass die Kirchen durch ihren Kampf gegen „kirchlichen Rechtspopulismus“ in Wirklichkeit den rechts- und linskextremen Sumpf fördern, scheint sie nicht zu interessieren. Mit der üblichen aufgesetzten Besorgtheit berichtet der Bayerische Rundfunk heute von einem verstärkten Eindringen „rechtspopulistischer Tendenzen“ auch in die Kirchen. Der Beweis für die These: „Regelmäßig bekommt Martin Becher von der Projektstelle gegen Rechtsextremismus in Bayern Anfragen von Kirchenmitgliedern und Kirchenmitarbeitern zu rechtspopulistischen Tendenzen: ‚Das ist die Auseinandersetzung um Homosexualität, also Homophobie, das ist das Thema Gender und Gleichberechtigung und das ist das Thema Islam.’“ Ist der Einsatz für das Grundgesetz rechtspopulistisch? |
| 23.7.2019 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Graben und Zaun um den Reichstag – Die „Eliten“
verschanzen sich vor dem Volk – Welch ein Symbol für
unsere Demokratie! |
In großen Bronzelettern prangt der Spruch über dem an griechische Tempel erinnernden Vorbau des Reichstages zu Berlin: „Dem Deutschen Volke“. Wie schön, damals kannte man noch den feierlichen Widmungsdativ. Doch das Volk, das soll möglichst ferngehalten werden. Mit dem „Pack“ will man wohl nicht allzu sehr in Berührung kommen. Ein zweieinhalb Meter tiefer und 10 Meter breiter Graben soll die Auserwählten, Gottgleichen schützen. Die linke TAZ äußert sich genauso vergrätzt, wie die WAZ und die alternativen Medien. Sie schreibt: Ein Graben? Klar. Die ehemaligen Volksparteien verlieren an Rückhalt und die Demokratieverdrossenheit nimmt zu. Da ist es nur konsequent, wenn das Parlament auch physisch eine Grenze zu seinen Wählern zieht. Und was wäre da besser als etwas, das schon im Mittelalter effektiv Feudalherren von Bauern zu trennen vermochte. |
| 23.7.2019 Genderwahn SPD Demokratur |
Danisch: Tom Schreiber? |
Was läuft da eigentlich ab? |
| 23.7.2019 Genderwahn SPD Demokratur |
Danisch: Warum eine
Regenbogenpolizei nicht in einen Rechtsstaat gehört |
Vorgestern erst hatte ich geschrieben, dass ich eine Regenbogenpolizei für rechtsstaatlich unverträglich halte. Legen wir gleich mal mit konkreten Gründen nach. Ein Leser machte mich gerade darauf aufmerksam, was die Hilfssheriffs der Berliner Polizei so im Netz treiben: Eine gewisse Cybill Mex geht im Netz auf Privatstreife, droht aber gleich mit der StaatsanwaltschaftWir beobachten hier die Verwandlung einer rechtsstaatlichen Polizei in ein totalitäres Machtinstrument. |
| 23.7.2019 Demokratur Linke Terror |
Junge Freiheit: Die
perfide Logik des linken Meinungsterrors |
Es hätte am Samstag in Halle der perfekte Aktionstag werden können für die derzeit so gebeutelte Identitäre Bewegung (IB). Ein Sommerfest in ihrem Hausprojekt Flamberg mit angeschlossener Großdemonstration unter dem Motto: „Es bleibt unsere Heimat – Europa verteidigen”. Das Ganze bei strahlendem Sonnenschein und am 20. Juli, also dem 75. Jahrestag des Attentats auf Adolf Hitler durch den patriotischen Widerstand. Es kam anders. Die Versammlungsbehörde entschied am Veranstaltungstag, die bereits genehmigte Demonstration abzusagen. Aus Sicherheitsbedenken, wie es offiziell hieß oder, wie die Beamten es mitunter für die IB-Anhänger formulierten: „Zu Ihrer eigenen Sicherheit“. Man könne den Demonstranten, so die Polizei, einen sicheren Zugang zu ihrer Versammlung nicht gewährleisten. Sicherheitsbedenken waren begründet |
| 23.7.2019 Demokratur |
Epochtimes: Vera
Lengsfeld: Im Deutschlandfunk wird heute die
Einführung einer Ökodiktatur gefordert |
Wem immer noch nicht klar ist, wohin die Klimahysterie in Deutschland führt, der sollte sich unbedingt das Interview anhören, das heute morgen von der Moderatorin Sandra Schulz mit dem „Umweltökonomen“ Niko Paech geführt wurde. |
| 23.7.2019 Demokratur |
pi-news: Aufklärung
über den Politischen Islam offensichtlich unerwünscht Rosenheim: Stadtrat plant künftig Beschränkungen für BPE-Kundgebungen  |
Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) vom 13. Juli beschäftigt jetzt den Rosenheimer Stadtrat. Aber die sogenannten „Volksvertreter“ diskutieren nicht kritisch darüber, warum der BPE der publikumsträchtige Max-Josefs-Platz mit dem unzutreffendem Vorwand einer nicht vorhandenen Baustelle verwehrt wurde, sondern wie man die Islam-Aufklärung am Besten knebeln und an einen möglichst weit vom Stadtzentrum entfernten Ort verbannen kann. Thema war außerdem nicht die massive Störung der Kundgebung durch die linke Gegendemonstration, die mit dröhnender Musik aus zwei Lautsprecherboxen die Islam-Aufklärung übertönen wollte. Grüne und SPD-Stadträte störten sich vielmehr an der Lautstärke der BPE-Redebeiträge. Daher will man jetzt mit einem Füllhorn an Auflagen wie Redezeit- und Dezibelbeschränkungen die faktische Aufklärungsarbeit unterdrücken. |
| 22.7.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Mörderischer Brandanschlag auf Identitäre als
„Chaoten-Angriff“ heruntergespielt |
Halle – Schon schlimm genug, dass die Identitären an ihrem demokratisch verbrieften Demonstrationsrecht in Halle gehindert wurden. Nun kommen weitere widerwärtige Details ans Tageslicht. Nach der verhinderten Demo trat Merkels linksradikale Antifa-Terrorbande noch mal kräftig nach. Als sich ein Duzend Identitäre vor dem IB-Verbindungshaus in Halle trafen, flog eine Brandbombe mitten in die Menschenmenge. Für Bild lediglich ein „Chaoten-Angriff“. Dafür feiert die Zeitung einen Polizeibeamten als Helden, der Schlimmeres verhinderte. Die Frage lautet: Warum konnte der linke Mob überhaupt so nahe zum Haus der Identitären vordringen? |
| 22.7.2019 Demokratur Grüne |
Journalistenwatch: Im
Deutschlandfunk wurde heute die Ökodiktatur gefordert! |
Wem immer noch nicht klar ist, wohin die Klimahysterie in Deutschland führt, der sollte sich unbedingt das Interview anhören, das heute morgen von der Moderatorin Sandra Schulz mit dem „Umweltökonomen“ Niko Paech geführt wurde. Darin hat der „Experte“ für Klimaschutz eine radikale Verarmung der deutschen Bevölkerung gefordert. Bisher hätten alle Klimaschutzmaßnahmen nichts gebracht, weil sie nicht ausreichten. Die von der rot-grünen Regierung Schröder eingeführte Ökosteuer wäre kaum spürbar. Sie wäre seit ihrer Implementierung nicht merklich erhöht worden. Auch dort, wo die Grünen seither an der Regierung wären, würde nicht „an der Steuerschraube gedreht“. Die angekündigte „Bepreisung“ von CO2 wäre nur so etwas wie Camouflage, denn sie hätte in der angekündigten Höhe keine Lenkungswirkung. Wenn diese Steuer wirksam das Verhalten der Bevölkerung ändern soll, müsse sie erheblich höher sein. |
| 22.7.2019 Demokratur |
Epochtimes: Axel Retz:
1: 0,000000279 und „Schicksalswahl“? Ein
scheindemokratischer Mummenschanz |
In Brüssel und Berlin interessierte es niemanden auch nur ansatzweise, wo die Wähler ihr Kreuzchen platziert hatten, welche Sitzverteilung des EU-Parlaments sich daraus ergab und welche Politik vom Wähler gewünscht wurde, meint Axel Retz. Hier sein Rückblick auf die Woche. |
| 22.7.2019 Demokratur |
Epochtimes: Friedrich
& Weik: Das Ende der Demokratie und der EU? Wurden
wir Wähler betrogen? |
Ursula von der Leyen ist EU-Kommissionspräsidentin. Was für ein schlechter Witz. Merkel, Macron und Co. haben sich ein weiteres Mal durchgesetzt. Die EU-Abgeordneten sind endgültig zu Clowns geworden, die das, was die Staatschefs ihnen vorsetzen, abnicken. |
| 22.7.2019 Demokratur |
Epochtimes: AfD-Bashing
im WDR: Meuthen nennt Georg Restle & Co.
totalitäre Schurken – Anonyme Morddrohung und Anzeige |
Der WDR hat nach einer Morddrohung gegen einen seiner Journalisten Strafanzeige gestellt. Dieser hatte in einem Kommentar der Tagesthemen die AfD mit der Identitären Bewegung in Verbindung gebracht. AfD-Chef Meuthen nannte Restle & Co. daraufhin "totalitäre Schurken". |
| 20.7.2019 Demokratur |
Achgut: Der Reichstag
als Festung |
Am 5. Dezember 1894 wurde der Schlussstein für das neue Reichstagsgebäude in Berlin gelegt. Im Wettbewerbsverfahren war der pfälzische Architekt Paul Wallot als Sieger hervorgegangen. Sein Entwurf überzeugte unter anderem deshalb, weil er der dominierenden Hauptkuppel vier markante Ecktürme hinzufügt hatte. Diese standen einerseits für die vier Königreiche Preußen, Bayern, Württemberg und Sachsen. Andererseits sollten sie in Anlehnung an frühneuzeitliche Schlossbauten Wehrhaftigkeit ausdrücken. Dieser zweite Aspekt wurde durch den bauplastischen
Schmuck unterstrichen: Das Relief über dem Hauptportal
präsentierte den heiligen Georg (mit Bismarcks
Gesichtszügen) im Kampf gegen den Drachen. Von den beiden
Supraporten der Kuppelhalle zeigte das eine den
Reichsadler, der über einen erlegten Lindwurm
triumphierte, das andere einen Löwen, der die
Reichsinsignien bewachte. In derselben Funktion erschien
der Löwe in einer Figurengruppe über dem südlichen
Nebenportal. An den Giebeln der Seitenrisalite schließlich
breiteten vier Adler ihre Schwingen schützend über der
Kaiserkrone aus. Zugleich umklammerten sie mit ihren
Fängen giftige Nattern und machten so die Reptilien
unschädlich. |
| 20.7.2019 Demokratur Erderwärmung Linke Heuchler Schwachmaten |
pi-news: Kommunisten
fordern Abschaffung von Hund und Katze „Neues Deutschland“ will wegen CO2 Haustiere eliminieren  |
Unabhängig davon, ob man es schafft, Katzen und Köter aus Großstädten zu verbannen, muss das romantische Bild von Haustieren endlich dekonstruiert werden. Kindern sollte schon in jungen Jahren klar gemacht werden, dass es absolut egoistisch ist, in einer Stadt einen Hund oder eine Katze zu halten. Das Thema könnte von den »Fridays For Future«-Aktivist*innen aufgenommen werden. Zehn- bis 18-jährige Schüler*innen, die eine Anhebung der Hundesteuer fordern, würden damit zeigen, wie ernst es ihnen mit dem Umweltschutz ist. |
| 19.7.2019 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Wofür gehen wir eigentlich noch wählen? |
Im Klartext: Unsere Stimmabgabe bei Wahlen wird von der politischen Kaste im besten Fall nur noch als ein Stimmungsbarometer wie in Umfragen gesehen, aber nicht als verbindliche Aufforderung des Souveräns. „Wir“ sind nicht Präsidentin, wir haben abgedankt!! |
| 19.7.2019 Demokratur |
Junge Freiheit: „Terror
und totalitäre Gesinnung“ |
Das Land Hessen will seine höchste Auszeichnung, die Wilhelm-Leuschner-Medaille, posthum an den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke verleihen. Der CDU-Politiker hatte sich für Masseneinwanderung eingesetzt und wurde Anfang Juni mutmaßlich von einem Rechtsextremisten getötet. Bestätigen sich die Vorwürfe, wäre dies der erste Mord an einem Politiker durch einen Rechtsextremisten. Erstmals wurde jedoch auch eine Bundestagspartei moralisch des Mordes bezichtigt. Der Historiker Egon Flaig sortiert im Interview mit der JUNGEN FREIHEIT die Lage. |
| 19.7.2019 Demokratur |
Infosperber: So
funktioniert die Demokratie im 21. Jahrhundert |
Die Wahl von Ursula von der Leyen zur
EU-Kommissionspräsidentin gibt Anlass, den Glauben an die
Demokratie noch mehr zu verlieren.
Zitat: Die das sagte, war Margaret Thatcher, im Jahr 1993 aus Anlass der Wiedervereinigung Deutschlands. Margaret Thatcher, die «Eiserne Lady», die elf Jahre davor wegen einem Streit mit Argentinien um eine Insel mit 1900 Einwohnern, die meisten davon Schafhirten, in Verletzung der UNO-Resolution 2065 und gegen den Rat ihres Aussenministers einen Krieg losgetreten hatte mit schliesslich über 900 Gefallenen, fast 2000 Verwundeten und später Hunderten posttraumatisch bedingter Suizide. Margaret Thatcher, die allein mit diesem Falklandkrieg, auch Malvinenkrieg genannt, Kriegskosten von – in heutiger Währung – geschätzt 12 Milliarden Euro verursacht hat. Margaret Thatcher, die in Grossbritannien die Industrie wegrationalisierte und den City Bankern in London eine äusserst profitable Zukunft präparierte. |
| 18.7.2019 Demokratur |
Compact-Online: Die BRD
zeigt ihre hässliche Fratze – So terrorisiert sie die
identitäre Jugend |
Die Herrschenden setzen alles daran, den Protest junger Patrioten verstummen zu lassen. Der massiven Repression zum Trotz will die Identitäre Bewegung am Samstag, 20. Juli, in Halle (Saale) auf die Straße gehen – und für den Erhalt unserer Heimat demonstrieren. Staatlich geförderte Demokratiefeinde machen dagegen mobil. Erst kürzlich hat der Verfassungsschutz verlautbart, dass die Identitäre Bewegung (IB) eine „rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitliche Grundordnung“ sei. Dieser Beschluss ist klar politisch motiviert und ermöglicht ein noch aggressiveres Vorgehen gegen Deutschlands patriotische Jugend: Überwachungsmaßnahmen können intensiviert, V-Leute massenhaft eingeschleust werden. Dass die Identitären bei ihren Aktionen völlig gewaltfrei vorgehen, spielt für VS-Präsident Haldenwang keine Rolle: „Als Frühwarnsystem dürfen wir unser Augenmerk nicht nur auf gewaltorientierte Extremisten legen, sondern müssen auch diejenigen im Blick haben, die verbal zündeln.“ |
| 18.7.2019 Demokratur |
Epochtimes: Warnschuss
für Freie Medien? NuoViso.TV nach Youtube-Löschung
wieder online – Frank Höfer über Hintergründe |
Neue Richtlinien gegen Hassreden und Lügen sorgen momentan für viele Kanal-Löschungen auf YouTube. Besonders freie Medien geraten dadurch unter Beschuss. So löschte YouTube beispielsweise auch den Kanal NuoViso.TV ohne Angabe von Gründen. Tage später ist er wieder da. Was war passiert? |
| 18.7.2019 Demokratur das ist übel |
Epochtimes: AKK-Tabu
missachtet: CDU-Gemeinderätin droht Ausschluss wegen
AfD-Bündnis mit Ehemann |
„Klare Abgrenzung und Distanzierung“ forderte der CDU-Kreisvorsitzender Marcus Klein. Auch CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer betonte vor Kurzem, dass eine Koalition mit AfD und Linken Tabu sei. Sie sagte laut „Focus“:
Nun hat eine Frankensteiner Gemeinderätin die „rote Linie“ des CDU-Kreisverbandes Kaiserslautern-Land überschritten. Dafür droht Monika Schirdewahn (CDU) der Parteiausschluss. Trotz scharfer Kritik aus eigenen Reihen ist sie eine Fraktion mit dem einzigen AfD-Vertreter im Ort eingegangen: ihrem Ehemann Horst Schirdewahn. |
| 16.7.2019 Zensur Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Maulkorb für alle, die nicht links sind |
Opposition mundtot, Demokratie in Gefahr Jene Parteien, die am lautesten kreischen, wenn sie meinen, dass Terror, Mord, Totschlag und Vergewaltigung instrumentalisiert werden. Weil Menschen Wut zeigen. Weil protestiert wird. Weil es oppositionelle Parteien gibt, die die Probleme direkt, und ohne Umschweife, beim Namen nennen. Genau jene Parteien, wollen nun den angeblichen Kampf gegen rechts auf die Spitze treiben. |
| 16.7.2019 Erderwärmung Demokratur |
ScienceFiles:
Klimawandel-Blockwarte: Schnelle Eingreiftruppe gegen
Ungläubige |
Die schnelle Eingreiftruppe setzt sich aus den sieben Personen, die rechts zu sehen sind, zusammen. Sie sind in aller Windeseile zusammengekommen, um in schnell gezimmerten Kommentaren, die allesamt nicht peer-reviewed sind, das Paper von Kauppinen und Malmi, dem sie vorwerfen, nicht peer-reviewed zu sein, im #wirsindmeer-Unsinn zu ertränken. Das ist ein außerordentlicher Vorgang. Das ist eine Form der Zensur von Ideen und eine Variante der Abschreckung, die mit Wissenschaft nicht vereinbar ist, die Wissenschaft zerstören muss und vermutlich auch soll. |
| 16.7.2019 Demokratur Meinungsfreiheit |
Journalistenwatch: Eil:
München: Acht Monate Haft auf Bewährung für
Stürzenberger |
München – Es gibt Tage, da kann man den Glauben an die Justiz, falls überhaupt noch vorhanden, komplett verlieren. Heute ist so einer. Die Richterin agierte geradezu deckungsgleich mit dem Staatsanwalt und ignorierte sämtliche vorgebrachten Argumente. Die acht Monate Haft auf Bewährung, die auf drei Jahre läuft, würde einem Berufsverbot für mich gleichkommen, was wohl auch Zweck der Übung sein dürfte. Es beschleicht einen wieder einmal das unbestimmte Gefühl, dass hier ein faktisch argumentierender klarer Islamkritiker mundtot gemacht werden soll. Bei dem heutigen Sammeltermin wurden vier Fälle verhandelt: Zum einen die Verlinkung des Köpfungsvideos im Rahmen der Berichterstattung über die beiden Skandinavierinnen, die bei ihrem Rucksack-Urlaub im vergangenen Dezember in Marokko im wahrsten Sinne ihren Kopf verloren. Gewaltdarstellung. Dass die BILD das Video des Christchurch-Attentäters in der Moschee nicht nur verlinkte, sondern sogar einbettete und dies auch ausführlich begründete – egal. Vielleicht gibt es ja zwei Klassen von Tätern und Opfern. Eigentlich müsste man den BILD-Chefredakteur Julian Reichelt jetzt auch wegen Gewaltdarstellung anzeigen und abwarten, was passiert. |
| 16.7.2019 Zensur Demokratur |
ScienceFiles: Deutsche
Zensur-Mafia: Wie die Unterdrückung abweichender
Meinungen funktioniert |
Nun wird diese Diskreditierung nicht vorgenommen, um passiv im Internet Informationen zur Verfügung zu stellen, sondern um aktiv und aggressiv Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung zu nehmen, und zwar so, dass jeder rationale Diskurs, jede Möglichkeit, die Arbeit von Kauppinen und Malmi zu diskutieren, zerstört wird und die Heilslehre des menschengemachten Klimawandels als Monolith und Einheitsmeinung weiterhin mit dem Anschein eines wissenschaftlichen Konsenses versehen werden kann. Diesen wissenschaftlichen Konsens gibt es natürlich nicht. Es hat ihn nie gegeben. Es wird ihn auch nicht geben, denn die Erzählung von menschengemachten Klimawandel ist ein Hoax, den Opportunisten und Überzeugungstäter erzählen und verbreiten, um sich selbst zu bereichern, der von Politdarstellern transportiert wird, um Freiheitsrechte ihrer Bürger zu beseitigen und ihre Bürger zu kontrollieren und der von Kindern und anderen Naiven transportiert wird, in der Hoffnung es gelänge damit aus dem Nichts der eigenen Existenz eine sinnvolle, wenngleich durch Andienung erreichte Existenz zu machen. Es kann ihn schlicht nicht geben, weil Kritik das Lebenselixier der Wissenschaft ist und wer Kritik und abweichende Meinungen per vermeintlichem Konsens unterdrücken will, der zerstört damit Wissenschaft. |
| 14.7.2019 Demokratur |
pi-news: 40.000
Zuschauer im Livestream der bemerkenswerten
Islam-Aufklärungs-Veranstaltung Rosenheim: Musikterror, Tröten und Behördenwillkür gegen BPE  |
Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die fünfstündige Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) über den Politischen Islam am Samstag in Rosenheim wird in vielerlei Hinsicht im Gedächtnis bleiben und auch einige juristische Nachspiele haben. Zunächst das Erfreuliche: Es waren gut 50 Bürger vor Ort, die durch Beifall und Händeschütteln ihre Unterstützung für die faktische Islam-Aufklärung der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) bekundeten. Ein türkisch-stämmiger Ex-Moslem und jetziger Christ kam extra aus Berlin angereist, um den persönlichen Kontakt zu uns herzustellen und seinen BPE-Mitgliedsantrag zu übergeben. Ein syrischer Ex-Moslem klinkte sich am Mikrofon in die Diskussion ein und bestätigte unsere Thesen. Ebenso ein Buddhist aus Tibet, der den Vorschlag unterbreitete, unsere wichtigen Aufklärungsvideos auf englisch zu übersetzen, damit sie weltweit ihre Wirkung entfalten. Einen Tag zuvor war in Straubing ein Israeli mit seinem Sohn auf uns zugekommen und hatte uns mitgeteilt, dass unsere Videos auch in seiner Heimat Aufmerksamkeit bekommen. |
| 14.7.2019 Neuseeland Terror Demokratur |
Epochtimes:
Neuseeländer geben vier Monate nach Anschlag auf
Moscheen ihre Waffen ab |
Neuseeland hatte nach dem Anschlag in Christchurch ein Verbot von militärischen Halbautomatik-Gewehren beschlossen. Waffenbesitzer haben sechs Monate Zeit, um die fortan illegalen Waffen zurückzugeben. Nun folgten die ersten Neuseeländer dieser Auflage. |
| 13.7.2019 Meinungsfreiheit Demokratur |
Journalistenwatch:
München: Ehemaliger SWR TV-Journalist sendet Hilferuf
an alle freien Medien |
München – Wie sehr die freie Meinungsäußerung in Deutschland leidet, zeigt die folgende Geschichte des ehemaligen TV-Journalisten Erik Kothny, der aus Angst vor Repression nach Thailand floh. Kritiker der Politik werden mundtot gemacht, isoliert, strafrechtlich verfolgt, denunziert und vom Staat gejagt. Die Verhandlung ist für den 22. Juli 2019 um 9 Uhr im Sitzungssaal A 210, 2.Stock am Münchner Amtsgericht, Nymphenburger-Straße 16, angesetzt. Journalisten sind herzlich eingeladen. |
| 13.7.2019 Demokratur Linke Terror |
Journalistenwatch:
Polizeivideo: Sturm der „Ende
Gelände“-Linksextremisten auf Garzweiler |
Mit einem Polizei-Video aus Luftaufnahmen ist der Innenausschuss des Düsseldorfer Landtags über die Vorkommnisse während der linksextremistischen „Ende Gelände“-Proteste im Juni informiert worden. Das Video zeigt unter anderem wie Polizeibeamte von den Linksextremisten überrannt wurden sowie der Ansturm auf den Tagebau Garzweiler. Hierbei wurden auf dem niedergetrampelten Felder massive Flurschäden verursacht. |
| 13.7.2019 Demokratur DDR 2.0 |
Epochtimes: CDU ermahnt
Maas zur Zurückhaltung: Man sollte über Mechanismus
zur Flüchtlingsverteilung nicht laut reden |
"Es gibt Dinge, die man tun, über die man aber besser nicht in der Öffentlichkeit reden sollte - die Schaffung eines Mechanismus zur Verteilung der aus Seenot geretteten Menschen auf die Mitgliedstaaten gehört sicherlich dazu" mahnt CDU-Politiker Thorsten Frei Außenminister Heiko Maas. |
| 12.7.2019 Demokratur |
pi-news: Videokommentar
von Markus Gärtner Wehrt Euch gegen die Beschneidung der Freiheit |
Mainstream-Medien in Hochform: „Berlin so heiß wie Australien“ – „Die SPD scheint endlich einen Rassisten loszuwerden“ – „Für Salvini die Höchststrafe!“. Das alles sind Schlagzeilen aus ein und demselben Magazin, das jeder kennt – von einem einzigen Tag wohlgemerkt. Das ist kein Journalismus, sondern purer Aktivismus, Medien-Dschihad für die „gute“ und „gerechte“ Sache sozusagen. |
| 12.7.2019 Demokratur |
Journalistenwatch: Die
Entmündigung schreitet voran: Deutsche sollen Gold nur
noch bis 2000 Euro anonym bekommen |
Weiter geht es bei der Entmündigung des Bürgers: Wie bereits beim Bargeld will die Bundesregierung jetzt auch beim Gold anonyme Käufe deutlich einschränken. Die Bundesregierung will die Obergrenze für anonyme Goldkäufe drastisch herabsetzen: Laut einem Referentenentwurf des Finanzministeriums sollen ab 2020 Edelmetallhändler bereits bei einem Betrag über 2000 Euro die Personalien des Käufers kontrollieren und eine Risikoanalyse durchführen müssen. |
| 12.7.2019 Demokratur Meinungsfreiheit Nazi-Gehabe |
Journalistenwatch: Andi
Stitzl: Vom Biathlon-Helden zum Staatsfeind |
München – Fast alle gleichgeschalteten Gazetten schreiben mit Triumphgeheul und gleichlautenden Überschriften – allein das ist schon peinlich genug – „Gericht bestätigt Waffenverbot für Ex-Biathlet Stitzl“. Dahinter steckt ein unglaublicher Skandal. Das Landratsamt Traunstein hatte dem gefeierten Biathleten die Waffe und die Waffenbesitzkarte entzogen, weil er im Jahr 2015 bei der Ausstellung eines „Staatsangehörigenausweises“ Angaben machte, die von besagter Behörde willkürlich als „reichsbürgertypische Angaben“ bewertet wurden. Dagegen hatte der Sportler und Goldmedaillengewinner beim Verwaltungsgericht München Berufung eingelegt und wurde von den Gesinnungsschnüfflern und Hexenjägern im Talar ein zweites Mal „abgewatscht“. In Deutschland herrschen inzwischen ähnliche Zustände wie in der McCarthy-Ära, wo Menschen mit missliebigen Meinungen, unter dem Vorwand Kommunisten zu sein, ihre Existenz verloren oder sogar ins Gefängnis wanderten. Dazu reichten oft, wie im konkurrierenden Stalinsystem, Verdachtsmomente aus. |
| 12.7.2019 Demokratur Nazi-Zeit Antifa |
Compact-Online: VW: IG
Metall-Antifa droht Patrioten mit fristloser Kündigung |
In den USA ist die Antifa zwischenzeitlich als terroristische Bande eingestuft und verboten – in Deutschland wird sie finanziert, hofiert, Politiker beteiligen sich an ihren Aufmärschen und selbst an kriminellen Akten. Man macht gemeinsame Sache mit den Gewalttätern: Nun ist auch die IG Metall des Wolfsburger VW-Konzerns mit im Boot der Kriminellen. |
| 12.7.2019 Demokratur Willkür |
Junge Freiheit: „Von
dieser Willkür könnten bald auch andere betroffen
sein“ |
Die Nachricht sorgte am Donnerstag für Aufsehen: Der Verfassungsschutz hat die Identitäre Bewegung Deutschland als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“ eingestuft. Ihre Positionen seien „nicht mit dem Grundgesetz vereinbar“. Für die Identitären könnte das weitreichende Folgen haben. Die JUNGE FREIHEIT sprach mit Daniel Fiß, dem Chef der Identitären Bewegung Deutschland, über den Beschluß. |
| 11.7.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Hinrichtungsfoto als Profilbild: Für Facebook und
„Correctiv“ kein Problem |
Einem Menschen die Kehle durchschneiden und ein Foto in Großaufnahme davon stolz ins Netz stellen: Facebook macht’s möglich, anscheinend besteht kein Widerspruch zu den „Community Standards“. Und auch die Social-Media-Stasi von „Correctiv“ hat anscheinend kein Problem mit blutrünstigen Islamisten im Netz, da es sich hierbei ja nicht um Fake News handelt. |
| 11.7.2019 Demokratur |
Deutsch.RT: Richter und
Jury: Facebook-Richtlinie erlaubt Morddrohungen gegen
"gefährliche Personen" |
Facebook samelt nicht
mehr nur Daten, sondern erweitert seine vermeintlichen
Kompetenzen nun auch in eine sehr spezielle Richtung.
Das kalifornische Unternehmen unterscheidet anhand
fragwürdiger Kriterien, wann Mordrohungen gegen Nutzer
akzeptabel sind.
Längst hat das Unternehmen seine Unschuld verloren, und etliche "User" sind Facebook nunmehr in treuer Hassliebe verbunden. Etliche Skandale ranken sich um die um sich greifende Einflussnahme und Datenmacht des Zuckerberg-Konzerns, doch was nun ans Tageslicht geriet, stellt einen neuen Höhepunkt in der an Skandalen nicht armen Geschichte des Silicon-Valley-Sprösslings dar. |
| 11.7.2019 Demokratur UK |
Journalistenwatch:
Tommy Robinson wegen Journalismus zu 19 Wochen Haft
verurteilt |
Das Gericht im Old Bailey London hat im Wiederaufnahmeverfahren Tommy Robinson heute zu 19 Wochen Haft wegen „Missachtung des Gerichts“ verurteilt, weil er am 25.5.2018 in Leeds auf öffentlichem Grund von einem Prozess gegen einen Kinderschänderring aus allgemein zugänglichen Quellen berichtet hat. Die Richterin Dame Victoria Sharp ordnete den sofortigen Haftantritt an. Ezra Levant von Rebel Media, der Tommy durch den ganzen Prozess begleitet hat, twitterte live aus dem Gerichtssaal: „Die krönende Abschuss: Tommy muss die Gerichtskosten tragen.“ |
| 11.7.2019 Demokratur |
Journalistenwatch: IB:
Verfassungsschutz wird politisch instrumentalisiert |
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat heute angekündigt, die „Identitäre Bewegung“ (IB-D) als verfassungssfeindlich einzustufen, so die „Welt“. Die Positionen der Gruppierung seien nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Die IB-D ziele darauf ab, „Menschen mit außereuropäischer Herkunft von demokratischer Teilhabe auszuschließen und sie in einer ihre Menschenwürde verletzenden Weise zu diskriminieren“, heißt es in der Mitteilung laut „Welt“. Obwohl die IB den Grundsatz des „Ethnopluralismus“ verfolgt, behauptet das BVerfS, „Menschen ohne gleiche ethnische Voraussetzung können demnach aus Sicht der IB-D niemals Teil einer gemeinsamen Kultur sein.“ Multikulturalismus als Ausdruck einer ethnisch pluralistischen Gesellschaft gelte der Gruppierung als „kulturvernichtend“, so die Meldung ohne Beweise zu nennen. |
| 11.7.2019 Demokratur |
Danisch: Vom Einsturz
der Demokratie |
Ich hatte mal beschrieben, dass die Demokratie einen zentralen selbstverstärkenden, degenerativen Fehler hat, der sie zum Einsturz bringen kann. Jetzt ist es wohl soweit. Der zentrale Fehler ist der: Demokratie wird – mehr oder weniger, je nach Konstruktion – immer irgendwie auf Mehrheitsentscheidungen hinauslaufen. |
| 11.7.2019 Lügen Linke Demokratur |
Danisch: Failed State
Leipzig |
Ich finde es ja erstaunlich, dass Linke sich immer wieder als „demokratisch” bezeichnen, sie dann aber demokratische Prozesse nicht akzeptieren und eine Gruppe von 300 Leuten meint, ihren Kopf gegen den Rest des Landes durchzusetzen. Was das mit demokratisch zu tun haben soll, verstehe ich nicht. |
| 10.7.2019 Demokratur Das kenne ich doch irgendwoher |
Journalistenwatch:
Liberaler Rechtsstaat und Demokratie unter Beschuß |
Es mehren sich die Stimmen von außerhalb der AfD, die einen dramatischen Verfall von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit konstatieren. Frank Schäffler beschreibt die Vernichtung des Rechtsstaats per Etablierung des allmächtigen Sozialstaats, Thilo Sarrazin attackiert das politische Führungspersonal, und die Professorin für öffentliches Recht an der Uni Düsseldorf, Sophie Schönberger, spricht angesichts des Skandals um die AfD-Kandidatenliste in Sachsen von einer demokratischen Tragödie. |
| 10.7.2019 Demokratur |
ScienceFiles: Sachsens
Demokratie wäre gerettet, wenn es denn eine wäre… |
Am 5. Juli 2019 hat der
Landeswahlausschuss Sachsen in all seiner mehr oder
weniger anonymen Allmacht, denn eine Liste der
Mitglieder sucht man auf den Seiten des Statistischen
Landesamts Sachsen, bei dem der Landeswahlausschuss
angesiedelt ist, vergeblich, beschlossen, aus einer
politischen Krise für die etablierten Parteien eine
gesellschaftliche Krise zu machen. Eine mehr oder
weniger mickrige Formalie hat den Anlass dafür gegeben,
der AfD die Landesliste von 61 auf 18 Namen
zusammenzustreichen. Dem ist lediglich anzufügen, dass die politische Intention auch dadurch belegt wird, dass der AfD die Listenplätze 19 bis 61, also die während der Zweiten Wahlversammlung beschlossenen Listenplätze gestrichen wurden und nicht etwa die ersten 18, die auf der Ersten Wahlversammlung bestimmt wurden. Es benötigt eigentlich keinerlei Hinweis, dass die Entscheidung, die größere Anzahl zu streichen, reine Willkür ist, für die es kaum möglich ist, eine sinnvolle Begründung anzugeben. |
| 9.7.2019 Demokratur |
Compact-Online:
Box-Posse um Deutschlandlied |
Eine Orgie des Selbsthasses: Als es „Deutschland, Deutschland über Alles“ ertönte brannten die Gemüter. Was folgte, war ein lächerlich überspitzter Skandal, Bekenntnisse zur Vielfalt und ein Rücktritt. _ von Nikolas Hasse Das Lied der Deutschen wurde von August Heinrich Hoffmann von Fallersleben am 26. August 1841 auf Helgoland gedichtet, zur Melodie der österreichischen Kaiserhymne. „Deutschland, Deutschland über Alles“ bedeutete in diesem Kontext, dass das deutsche Nationalbewusstsein über die Kleinstaaterei hinweg gehen sollte, hinweg über Klassen, Fürstentümer und persönliche Interessen jener Zeit, zugunsten eines gesamtdeutschen Staates. Besungen wurde mit „von der Maas bis an die Memel, von der Etsch bis an den Belt“ die damaligen natürlichen Grenzen des Landes, auf denen mehrheitlich Deutsche lebten. Mit den Vernichtungen und Vertreibungen von Teilen der deutschen Bevölkerung während und nach dem Zweiten Weltkrieg, sind diese geografisch-ethnischen Grenzen obsolet geworden und werden bisweilen als revisionistisch-revanchistischer Aufruf interpretiert. |
| 9.7.2019 Demokratur EU |
Neopresse: Lächerlich:
Die „demokratische“ EU |
In der EU tobt jetzt ein erbitterter Streit um die Benennung von Ursula Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin. Lächerlich, meinen Beobachter. Denn die „Wahl“ der Verteidigungsministerin ist selbstverständlich nicht „demokratisch“ im engeren Sinne. Niemand konnte mitwählen. Auf der anderen Seite ist die „Wahl“ über das EU-Parlament gleichfalls nicht „demokratisch“. Manfred Weber stand nicht einmal in ganz Deutschland zur Wahl, geschweige denn in der EU. Wie soll solch ein Politiker „demokratisch“ gewählt sein. Es gab keine Spitzenkandidaten – noch nie |
| 8.7.2019 Demokratur Nazi-Zeit |
Journalistenwatch: Wie
die Nazis: CDU-Bundestagsabgeordneter bezeichnet
Mitbürger als „Untermensch“ |
Matthias Zimmer, seines Zeichens Politikwissenschaftler, Publizist, seit einer gefühlten Ewigkeit CDU-Politiker und beruflich stetig staatsabhängig tätig, bezeichnet öffentlich Mitbürger als „Untermenschen“. Zimmer weiß ob seiner Ausbildung ganz genau, was für ein Vokabular er verwendet. „Untermensch ist ein Begriff aus dem Sprachgebrauch der Nationalsozialisten und der Eugeniker. In der Ideologie des Nationalsozialismus galten die „Arier“, also besonders die germanischen Völker, den übrigen als überlegen“. Diese Wortdefinition von „Untermensch“ muss dem CDU-Bundestagsabgeordneten Prof. Dr. Matthias Zimmer geläufig sein: Zimmer studierte Politikwissenschaft, Neuere Geschichte und Völkerrecht in Trier, an der Indiana University of Pennsylvania und an der LMU München, wurde 1991 zum Dr. rer. pol. promoviert und habilitierte sich 2006. 2013 wurde ihm sogar auf Vorschlag der wirtschafts- und sozialwissenschaftlichen Fakultät der Universität Köln die Bezeichnung Honorarprofessor verliehen, heißt es laut seiner Vita. |
| 8.7.2019 Demokratur Genderwahn Sprachpolizei |
Journalistenwatch:
Versehentlich erste Strophe des Deutschlandslieds
gespielt: „Anti-Rassisten“ zwingen Verbandschef zum
Rücktritt |
Hannover – Wegen eines technisches Fehlers wurde bei einem Boxkampf (Motto: „Gegen Rassismus und Gewalt“) die erste Strophe der deutschen Hymne gespielt. Jetzt muss der Chef des ausrichtenden Verbands den Hut nehmen. Es gibt Situationen, da kennen Toleranzprediger keine Toleranz: Acht Tage, nachdem zum Auftakt des Box-Länderkampfs Deutschland-Südafrika am niedersächsischen Steinhuder Meer versehentlich statt der dritten Strophe die erste Strophe des Deutschlandliedes erklungen war, fordert der „Skandal“ einen ersten Kopf – und zwar den von Manfred Schumann, Präsident des ausrichtenden Verbands NBSV. Der ehemalige Leichtathlet und Bobfahrer hatte mit dem Vorfall zwar überhaupt nichts zu tun, ebensowenig wie irgendeiner der beteiligten Sportler. Dennoch übernahm er jetzt laut“Welt“ – nach einer Woche, in der wohl hinter den Kulissen hitzig über den richtigen Umgang mit dieser völligen Nichtigkeit sinniert worden war- – die „Verantwortung“ dafür, dass aufgrund eines banalen Fehlers die falsche Strophe erschallte. |
| 8.7.2019 Demokratur Boah ey, voll Nazi |
Journalistenwatch:
Keine Hemmungen mehr: SPD-Kahrs fordert AfD-Verbot und
Berufsverbot für Beamte |
Johannes Kahrs galt lange als bürgerliche, eher linksliberaler Hoffnungsträger derer, die die SPD noch nicht völlig abgeschrieben hatten. Als SPD-Sprecher des Haushaltsausschusses im Bundestag und Vertreter des eher konservativen Seeheimer Kreises schien Kahrs noch eines der schwindenden Gegengewichte zu linksextremen oder neosozialistischen Strömungen in der Partei zu sein, die seit Jahren auf dem absteigenden Ast balanciert. Inzwischen ist aber auch Kahrs offenkundig von allen guten Geistern verlassen – und kann getrost von der Liste der deutschen Politiker gestrichen werden, denen man reinen Gewissens eine demokratische Gesinnung attestieren kann: In einem gestrigen Tweet ließ Kahrs die Maske fallen – und zeigte, wie unfreiheitlich, antidemokratisch und politisch intolerant er in Wahrheit tickt. Unverblümt und ganz offen fordert der Jurist darin ein Verbot der AfD – mit dem Ziel, alle AfD-Anhänger unter der deutschen Beamtenschaft mit Berufsverboten belegen zu können. |
| 7.7.2019 Demokratur NWO EU |
Watergate: Lächerlich:
Die „demokratische“ EU |
In der EU tobt jetzt ein erbitterter Streit um die Benennung von Ursula Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin. Lächerlich, meinen Beobachter. Denn die „Wahl“ der Verteidigungsministerin ist selbstverständlich nicht „demokratisch“ im engeren Sinne. Niemand konnte mitwählen. Auf der anderen Seite ist die „Wahl“ über das EU-Parlament gleichfalls nicht „demokratisch“. Manfred Weber stand nicht einmal in ganz Deutschland zur Wahl, geschweige denn in der EU. Wie soll solch ein Politiker „demokratisch“ gewählt sein. Es gab keine Spitzenkandidaten – noch nie |
| 7.7.2019 Erderwärmung Demokratur |
ScienceFiles: Lügen,
Manipulieren, Bedrohen: Klimaalarmisten und ihr Umgang
mit Kritikern |
Es gibt seltsame Gemeinsamkeiten. Die Gender Studies sollen angeblich ganz tolle Wissenschaft sein. Kritisiert man sie, eine Tätigkeit, die in den Wissenschaften endemisch ist, weil Wissenschaft auf Kritik basiert, dann werden sie plötzlich biestig. Obwohl sie doch angeblich Wissenschaft sind, sind sie nicht in der Lage, Kritik mit wissenschaftlichen Mitteln zu begegnen, also zetern und schimpfen sie und diffamieren die Kritiker. Der einzig mögliche Schluss: Gender Studies sind Ideologie, nicht Wissenschaft. Beim Klimawandel, der angeblich so super gut wissenschaftlich belegt ist, ist das genauso. Kritisiert man die Prognosen und Untergangsszenarien der Klimaalarmisten, zeigt, dass ihre Behauptungen nicht mit den Fakten übereinstimmen |
| 6.7.2019 Demokratur |
Journalistenwatch: Das
Merkel-Imperium schlägt zurück – Tausende
Strafanzeigen nach Meinungsäußerungen |
Wiesbaden – „Das Ausmaß an Hasskriminalität im Mordfall Lübcke ist größer als bisher angenommen. Das Landeskriminalamt richtet dafür eine eigene Arbeitsgruppe ein und rechnet mit tausenden Strafverfahren,“ textet der gleichgeschalte Staatssender HR und schlägt damit ein Kapitel neuer doppelter Moral auf. Was im Mordfall Buback 1977 noch von linken Eliten als „Klammheimliche Freude“ landauf und landab gefeiert wurde und kaum strafrechtliche Konsequenzen für die RAF-Sympathisanten Szene hatte, wird im Mordfall Lübcke zum Staatsverbrechen hochgepeitscht, mit einer flächendeckenden Verfolgung von Menschen, deren Meinung dem Merkel-Staat ein Dorn im Auge ist. |
| 6.7.2019 Demokratur DDR 2.0 |
Journalistenwatch: DDR
2.0: Auch Bundesjustizministerin ruft nach
Enteignungen |
Berlin – DDR-Praktiken werden immer mehr en vogue, sei es nun das Zensieren kritischer Inhalte in den sozialen Netzwerken oder der Ruf nach Enteignungen auf dem Wohnungsmarkt. Der neueste Schuss in diese Richtung kommt von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD). Diese hält die Enteignung privater Wohnungsbaugesellschaften unter bestimmten Bedingungen für geboten. |
| 6.7.2019 Demokratur |
Journalistenwatch: Neue
Doku enthüllt Machenschaften der IG Metall |
Bereits zu den Betriebsratswahlen 2018 warnte „Ein Prozent“ in einer gemeinsamen Kampagne mit der alternativen Gewerkschaft „Zentrum“ vor linken Betriebsräten und Gewerkschaftsfunktionären, die konservativ denkende Kollegen am Arbeitsplatz politisch denunzieren und sozial verleumden. Diese Vernichtung ganzer Existenzen alternativer Köpfe ist kein Einzelfall, sondern hat System. Die mit Steuergeld durchgefütterten Mainstream-Journalisten der Relotius-Presse witterten damals natürlich wieder eine rechte Verschwörungstheorie und lachten. |
| 6.7.2019 Demokratur Hate-Speech |
Journalistenwatch:
„Sheepworld“ unter „Hatespeech-Vorwurf“ |
„Sheepworld“-Gründer Tobias Hiltl hat das ultimative Verbrechen begangen. Er soll unter anderem Sea-Watch-Kapitänin Rackete als „Schlepperin“ bezeichnet haben. Zwei Geschäftspartner haben deswegen die Zusammenarbeit mit dem bayerischen Geschenkeartikel-Hersteller beendet. „Sieht so aus als würde die vor Libyen kreuzen und nur darauf warten, bis Flüchtlinge kommen. Das ist wie auf Ernte warten um seinen Job zu rechtfertigen! Das ist echt ein Witz die Schlepperin und Menschenhändlerin unterstützende Rakete auch noch zu hofieren und ihre Tat für gut heißen“. So das jüngste Facebook-Post des „Sheepworld“-Gründers.Hiltl , laut BR schon vorher durch einwanderungs-und mainstreammedien-kritische Posts „auffällig“ geworden, wird nun wegen seiner letzten Äußerung abgestraft. |
| 6.7.20196 Demokratur |
Achgut: Der Sachse gilt
als vigilant |
Es geht in Sachsen anscheinend um die Ausschaltung eines ungeliebten politischen Gegners durch bürokratische Tricks. Die CDU, statt sich endlich zu besinnen und wieder Politik für ihre Wähler zu machen, versucht stattdessen, sich mit Hilfe fadenscheiniger Verwaltungsentscheidungen an der Macht zu halten. Das Signal an die Sachsen ist glasklar: Im 30. Jahr der
Friedlichen Revolution, die einen wesentlichen Impuls aus
der Fälschung der Kommunalwahlen im Mai 1989 durch die SED
bekam, wird den Sachsen signalisiert: Ihr könnt wählen,
was ihr wollt, aber wir sorgen dafür, dass nicht jede
Stimme zählt. Mit Demokratie hat das nichts mehr zu tun. |
| 6.7.2019 Demokratur |
Achgut: Obergrenze für
AfD-Liste in Sachsen |
Wählen ist ja eine schöne Sache und gehört irgendwie zur Demokratie, doch die etablierten Parteien, die erklärtermaßen die Werte der Demokratie besonders hoch halten wollen, durchleben in diesen Monaten harte Zeiten, weil eine größere Zahl an Wählern aus ihrer Sicht falsch wählt. Vor allem im Osten machten auffällig viele Wähler bei der letzten Wahl zum Europaparlament ihr Kreuz bei der AfD, obwohl ihnen immer wieder gesagt wurde, dass sie das doch bitte nicht tun sollten. Manch renitenter Zonen-Bewohner forderte einfach bessere und klare Angebote zur Lösung der Probleme, die ihn selbst bedrückten, um vom Wählen der AfD abzulassen, und nicht so sehr die Ankündigungen zur Rettung der Welt, die dem größten Teil des politischen Personals derzeit am besten zu gefallen scheinen. |
| 5.7.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Britische EU-Parlamentarierin: Eure „Präsidentenwahl“
ist Verrat an den Ländern |
Die britische Ukip-Europa-Abgeordnete Ann Widdecombe nutzte ihre Redezeit im EU-Parlament in Straßburg zur Generalabrechnung mit ihren Kollegen. „Wenn ich noch mehr überzeugt werden musste, das es richtig ist, dass Großbritannien die EU verlässt, dann war es die Art und Weise wie die Wahlen gestern vonstatten gegangen sind“, erklärte die 71-Jährige. „Wenn das die Vorstellung von Demokratie ist, dann ist das ein schwerwiegender Verrat an jedem Land, das hier vertreten ist“ so Widdecombe sichtlich empört. |
| 5.7.2019 Demokratur |
Junge Freiheit:
Sachsen: Wahlausschuß erklärt Teil der AfD-Landesliste
für ungültig |
DRESDEN. Der sächsische Landeswahlausschuß hat die AfD-Listenkandidaten ab Platz 19 für die Landtagswahl zurückgewiesen. Hintergrund sind formale Unstimmigkeiten bei der eingereichten Landesliste. Da sich 61 Personen für die Liste beworben hatten, sah sich die AfD nach eigenen Angaben gezwungen aus zeitlichen Gründen an zwei Veranstaltungen über die Kandidaten abstimmen zu lassen. Beide Veranstaltungen in Markneukirchen müßten jedoch als ein unterbrochener Parteitag gewertet werden. |
| 5.7.2019 Demokratur Terror Linke |
Achgut: Ausmaß und
Intensität linker Gewalt |
Linke Gewalttäter und die von ihnen verübte Gewalt sind statistisch schwer zu erfassen. Zwar lässt sich das Gewalthandeln von Akteuren bei konkreten Anlässen rekonstruieren, eine Gesamtschau ist aber auf die staatliche Erfassung von politisch motivierter Gewalt angewiesen. Erst der Rückgriff auf Daten von Polizei und Verfassungsschutz erlaubt eine Annäherung an Ausmaß und Intensität linker Gewalt in der Bundesrepublik Deutschland. Schon frühzeitig beobachtet der Verfassungsschutz
kommunistische Aktivitäten und erstellt interne Berichte,
vor allem über die 1956 verbotene KPD und ihre
Vorfeldorganisationen. Er erfasst ihre Steuerung und
Finanzierung durch die DDR und beobachtet diverse
Aktivitäten. Gewalt spielt dabei so gut wie keine Rolle. |
| 5.7.2019 Demokratur |
Epochtimes: Bremens
designierter neuer Bürgermeister Bovenschulte steht
politisch klar links |
Beruflich ändern sich die Dinge für Andreas Bovenschulte derzeit schnell. Vor nicht einmal zwei Wochen wurde der 53-Jährige zum neuen SPD-Fraktionschef in der Bremer Bürgerschaft gewählt, nun zieht es ihn weiter auf den Chefsessel im Rathaus der Hansestadt. Der SPD-Landesvorstand empfahl am Donnerstagabend einstimmig, Bovenschulte auf dem Landesparteitag am Samstag als neuen Bürgermeister zu nominieren. Er soll nach dem Verzicht seines Parteifreunds Carsten Sieling die neu entstehende rot-grün-rote Regierungskoalition an der Weser führen. |
| 4.7.2019 Demokratur |
Journalistenwatch: Nach
Diffamierung durch SPD-Parlamentspräsidentin verlässt
AfD-Fraktion den Plenarsaal |
Bremen – Nachdem in Bremen der Wählerwille auf das sträflichste missachtet wurde und sich eine rot-grün-rote Koalition die Regierung unter den Nagel gerissen hat, kam es am Mittwoch zu einem Eklat. Die scheidende Parlamentspräsidentin Antje Grotheer (SPD) diffamierte in ihrer Abschlussrede die neue Fraktion der AfD massiv, so dass die Abgeordneten den Plenarsaal verließen. Die scheidende Bürgerschaftspräsidentin Antje Grotheer (SPD) hatte am Mittwoch ihre Eröffnungsrede der konstituierenden Sitzung der Bürgerschaft gehalten. Der Tradition nach wäre dem ältestem Abgeordneten und damit Frank Magnitz (AfD) diese Ehre zuteil geworden. Um dies zu verhindern, hat man sich fraktionsübergreifend darauf geeinigt, mit dieser Tradition zu brechen. |
| 4.7.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Schikane oder Zufall? Polizei durchsucht
„Patrioten-Wohnung“ an Kindergeburtstag |
Montag morgens um 6 Uhr durchsuchten Beamte der Polizei Essen die Wohnung des patriotischen Aktivisten, YouTubers und vor allem mehrfachen Familienvater Kai Alexander Naggert, zufälligerweise am Geburtstag seiner kleinen Tochter. Die Polizisten, ausgestattet mit einem Durchsuchungsbefehl, durchforsteten binnen einer Stunde die gesamte Wohnung und beschlagnahmten einiges an Material, darunter überwiegend Elektronik wie Festplatten, Rechner und Mobiltelefone. Als ITler wurde Naggert damit die Möglichkeit seiner Arbeit nachzugehen genommen, jedenfalls vorübergehend. |
| 4.7.2019 Demokratur EU |
pi-news: Würdeloses
Postengeschacher in Brüssel Die EU, wie man sie kennt und (nicht) liebt  |
Von WOLFGANG HÜBNER | Alles Gerede vor der EU-Wahl, es gehe um mehr Demokratie in Europa und überhaupt um dessen Schicksal, also die Rettung vor dem Krebs des Populismus – es war eben alles nur Gerede, um die arglosen Wähler zu locken und in die Irre zu führen. Die größte Lüge dabei war die von den beiden „Spitzenkandidaten“: Denn es war völlig voraussehbar, dass es weder für den einen, Manfred Weber von der CSU, noch für den anderen, den Niederländer Frans Timmermans (PvdA/SPE), zur notwendigen Mehrheit reichen würde. Der CSU-Günstling hatte schon deshalb keine Chance, weil, wenngleich aus unterschiedlichen Motiven, ihn sowohl Orban aus Ungarn als auch Frankreichs von den Gelbwesten gestutzter Neo-Napoleon ablehnten. Doch die Devise hieß: Man kann es ja mal versuchen. |
| 3.7.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Rauswurf für die Generation Rollator |
Das Zerwürfnis zwischen Regierenden und Regierten in Deutschland ist kaum noch zu kitten. Wir haben eine politische Klasse am Ruder, die Probleme nicht mehr löst, sondern vertagt, vertuscht oder mit Geld zuschüttet und der die Kritik der Wähler an dieser verheerenden Politik am Allerwertesten vorbei geht. Die neueste Methode sich vor der Verantwortung zu drücken besteht darin, die Konsequenzen miserabler Politik weg zu diktieren, weg zu verordnen. Schlechte Luft in den Städten? Werfen wir die Dieselfahrer raus. Unerschwingliche Mieten? Legen wir den Mietpreis-Deckel drauf oder enteignen. Viel Kritik an der Regierung? „Regulieren“ wird doch einfach Meinungen vor wichtigen Wahlen. Ist die Kritik gar zu heftig? Entziehen wir Grundrechte. |
| 4.7.2019 Demokratur Deutsche |
Journalistenwatch:
Deutschen können einfach die Finger nicht vom
Totalitarismus lassen |
Der schlechteste Tausch wäre es, wenn wir nach ca. 20 Jahren sanften Totalitarismus und Gedankenkerker von Links, einen Autoritarismus von Rechts bekommen würden, der sich nur in seiner politischen Stoßrichtung unterscheidet, aber im Kern den gleichen Zwangmechanismen Folge leistet. Heute kann man für das «Liken von Beiträgen der Identitären Bewegung» seinen Job im öffentlichen Dienst verlieren und zum Paria erklärt werden, weil man sich kritisch gegenüber Multikulturalismus auslässt. Sollte es einen Machtwechsel in Europa und Deutschland geben, welcher das politische Gewicht nach Rechts verschiebt, muss diese Entwicklung genauso kritisch beäugt werden, wie die kulturelle Hegemonie der Linken dieser Tage. |
| 3.7.2019 Demokratur C. Roth Grüne |
Neopresse: Rechtsbruch
durch Bundestagsvizepräsidentin Roth? Erstaunliches
Demokratie-Verständnis… |
Jürgen Braun, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD, warf Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) Rechtsbruch vor. Sie habe das „Ansehen des Parlaments und das Vertrauen der Bürger in die Institution Bundestag nachhaltig beschädigt“. „Wir prüfen nun, was wir gegen die Willkür tun können, mit der ein offenkundig nicht beschlussfähiger Bundestag in tiefer Nacht unter erkennbar offener Missachtung der Geschäftsordnung Gesetze durchdrückt“, sagte Vize-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch. |
| 3.7.2019 Demokratur Sprachpolizei |
Junge Freiheit: Harald
Schmidt warnt vor politischer Korrektheit und sozialen
Medien |
WIEN. Der Kabarettist Harald Schmidt hat
vor politischer Korrektheit und deren Auswüchsen in den
sozialen Medien gewarnt. „Heute würde ich mir sehr genau
überlegen, was ich auf einer Bühne mache“, sagte der 61
Jahre alte Komiker dem österreichischen Sender ORF 3. Man
müsse heute damit rechnen, daß alles über ein soziales
Netzwerk gleich rausgehe, verkürzt, falsch mitgeteilt und
falsch kommentiert werde. „Und dann ist man in einem
Strudel drin, auf den ich keine Lust hab. Mit den heutigen
Maßstäben, auch der Political Correctness, der
Sprachpolizei und des linksliberalen Mainstreams, hätte
ich meine Show nach einer Woche abgenommen bekommen.“ |
| 3.7.2019 Demokratur |
Epochtimes: Jürgen
Fritz fragt: „Haben wir schon 1984?“ Nein, viel
besser: wir haben 2019! |
George Orwell beschrieb schon vor vielen, vielen Jahrzehnten, wie Propaganda funktioniert, wie man sie anwenden muss, damit diejenigen, die man wie Knetmasse formt, sogar lieben, was man mit ihnen macht. |
| 3.7.2019 Demokratur Maaßen |
Epochtimes: „Isolieren,
stigmatisieren, diskreditieren und dann
neutralisieren“ – Kritik an Maaßen erreicht Niveau
totalitärer Staaten |
Wie genau aber im Umkehrschluss die Einwanderung von 1,8 Millionen teils kriegserfahrenen Arabern „zum Wohle des Volkes“ sein sollen, blieb die Sozialdemokratin zu erklären schuldig. In der „Augsburger Allgemeinen“ beklagte Maaßen, dass ihn die massive Kritik an den Umgang totalitärer Staaten mit Oppositionellen erinnere: „Isolieren, stigmatisieren, diskreditieren und dann neutralisieren.“ |
| 1.7.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Organisation lässt PayPal Konten von „Rechten“ sperren |
Organisation lässt PayPal Konten von
„Rechten“ sperren |
| 1.7.2019 Demokratur Terror Antifa |
Journalistenwatch:
Nürnberg: Hat Polizei vor linker Szene kapituliert? |
Bayern/Nürnberg -Anwohner im Nürnberg Stadtteil Gostenhof zeigen sich entsetzt: Aus ihrer Sicht hat die Polizei vor Linksextremisten längst kapituliert. Am Freitag wurden Einsatzkräfte, die gegen massive Ruhestörung feiernder „Autonomer“ vorgehen und Personalien aufnehmen wollten, von einer größeren Gruppe wüst beschimpft, umringt und abgedrängt. Ihren Sieg über die Polizei feierten die Linksextremisten dann ausgiebig und laut. Neben München zählt in Bayern die Region um Nürnberg zu zentralen Anlaufstellen der linksextremistischen und autonomen Szene, so Markus Schäfert, Sprecher des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz. Als Beispiel für autonome Gruppierungen nennt er die „Antifaschistische Linke“ aus Fürth sowie die „Revolutionär organisierte Jugendaktion (ROJA)“ in Nürnberg. Polizeibeamte werden auch dort generell als „Feindbild Nummer eins“ betrachtet und so behandelt. |
| 1.7.2019 Demokratur Terror Antifa |
Journalistenwatch:
AfD-Mitarbeiter in Hamburg durch Antifa-Mob bedroht |
Hamburg – Am Freitag tauchten gegen 21 Uhr vor der Wohnung eines freien Mitarbeiters der AfD-Fraktion ca. 15-20 zum Teil vermummte Personen auf und skandierten die üblichen dumpfen Linksradikalen-Parolen der Antifa. Die selbsternannten „Antifaschisten“ nahmen bei ihrer Einschüchterungsaktion ausdrücklich auf das Engagement des Mitarbeiters für die AfD Bezug. Moritz L. betreut die IT der AfD-Fraktion, nimmt aber ansonsten keine inhaltlichen Aufgaben wahr. Damit auch die gesamte Nachbarschaft an der linksextremistischen Einschüchterungsversuch teilhaben konnte, setzen die rot-lackierte Bodentruppe der sogenannten „Antifaschisten“ ein Megafon ein. |
| 1.7.2019 Demokratur Grüne |
Achgut: Claudia Roth
lässt ungern zählen. Und Ruhe jetzt! |
Ein Richter, der nur einmal Recht beugt, ist in seiner Stellung nicht mehr tragbar. Ein Kassierer, der nur einmal in die Kasse greift, genauso wenig. Im Wesen dieser Positionen liegt eine besondere Vertrauensstellung, und ein Verlust dieses Vertrauens macht die entsprechende Person in ihrer Position untragbar. Für den Leiter einer wie auch immer gearteten Versammlung, die irgendwelche Dinge nach dem Majoritätsprinzip zu entscheiden hat, besteht das Wesen dieser besonderen Vertrauensstellung in der unparteiischen Leitung und insbesondere in der korrekten Auszählung. Claudia Roth hat dieses Vertrauen in den frühen Morgenstunden des 28. Juni verspielt. Schlimmer noch, das Bundestagspräsidium unterstützt sie darin überparteilich und greift damit die Grundregeln demokratischer Entscheidungsfindung und seine eigene Legitimität an. |
| 30.6.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Willkommen im Mittelalter – Ordnungsamt-Mitarbeiter
tragen jetzt Schutzwesten |
Krefeld – In unsere Städte kehrt das Mittelalter zurück. Das ist vielerorts schon an der Kleidung zu sehen, die manche Leute tragen. Auch die städtischen Ordnungsamt-Mitarbeiter haben mancherorts ein neues Outfit bekommen. Zum Beispiel in Krefeld. Da hat die Stadt ihre Mitarbeiter, um sie vor Hieb und Stichwaffen zu schützen, mit „Schutzwesten“ ausgerüstet. „Der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) ist nun mit Schutzwesten für gefährliche Einsatzsituationen ausgestattet. Die neuen stich- und schnittsicheren Überziehwesten werden nach Angaben der Stadt Krefeld unter anderem vom Sicherheitspersonal der Deutschen Bahn getragen.“ |
| 30.6.2019 Demokratur Wichtig |
Compact-Online:
Linksgrüner Jugendwahn: Kein Wahlrecht mehr für Bürger
über 60! – Die Alten als neues Hass- und Feindbild |
Nach zunehmender Ausgrenzung ganzer Bevölkerungsgruppen (Konservative, Ostdeutsche, Gender- und Klimaskeptiker) durch „tolerante“ Pseudo-Linke stellt sich die Frage: Was ist die nächste Gruppierung? An Vorschlägen mangelt es nicht. Erst vorige Tage kamen sogar Schützenvereine“ in Verdacht „rechter“ Gesinnung. Aber das größte Feindbild, auch wenn bislang nicht offen zur Jagd aufgerufen wurde, sind die Alten. Jene, die aufgrund eigener Biographie wissen, dass die aktuelle Ideologie nicht alternativlos ist, dass es anders ging (und gehen könnte). |
| 29.3.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Gießen: Stadt feuert beliebten Stadtführer, weil er
AfD-Mitglied ist |
Gießen – In der rotgrünen Hochburg Gießen herrscht wie in allen linken Metropolen eine gleichgeschaltete Einheitsmeinung wie in der DDR. Die hat jetzt der ehemaliger Oberst Karl-Heinz Reitz zu spüren bekommen, der seit 2013 im Auftrag der städtischen Gießener Marketing Gmbh Führungen durch das ehemalige US-Areal durchführt. Dort ist auch die hessische Erstaufnahme für Asylzuwanderer untergebracht. Einige Besucher behaupteten vor kurzem nun, der AfD-Mann habe sich beim Vorbeigehen abfällig über die Merkelgäste geäußert. Daraufhin wurde der Spezialist für Gießener Militärgeschichte kurzerhand gefeuert. „Ein Kreistagsabgeordneter der AfD darf nicht mehr im Auftrag der Gießener Marketing-Gesellschaft Stadtführungen anbieten. Ihm wird vorgeworfen, Migranten diffamiert zu haben. Der Beschuldigte weist das zurück,“ berichtet der HR und verweist auf Artikel der Gießener Allgemeine und Gießener Anzeigers. |
| 29.6.2019 Demokratur |
Epochtimes:
AfD-Klausur: Hotel in Stettin storniert zwei Stunden
vor Beginn – „Wir lassen uns nicht einschüchtern“ |
Zwei Stunden vor Beginn der AfD-Klausur in Stettin stornierte das Hotel die Tagungsräume sowie die Hotelzimmer. Die Absage der fest gebuchten Räume sei "unter dem Vorwand eines Stromausfalls" erfolgt. Die bis Sonntagmittag angesetzte Klausur soll nun im Fraktionssitzungssaal in Berlin stattfinden. |
| 28.6.2019 Asyl Islam Demokratur NWO Wichtig |
Achgut: Was ist
eigentlich „rechts“? Der Islam ist rechts |
Wer heute in Deutschland als modern, fortschrittlich, weltoffen gelten will, widmet sich dem „Kampf gegen rechts“. Er wird täglich als allgemeine Parole ausgerufen, damit wir nicht vergessen, den inneren Feind auszuspähen und zu bekämpfen. „Der Verfassungsschutzbericht zeigt klar, wo die größte Gefahr für unsere Demokratie ist“, ließ dieser Tage die Genossin Dreyer, Parteivorsitzende der SPD verbreiten: „Der Feind steht rechts“. Bei solchen Feststellungen darf es nicht bleiben, sie
müssen in Aktivitäten übergehen, in Anklagen,
Ausgrenzungen, juristische Maßnahmen. Aus Steuergeldern
alimentierte Einrichtungen wie die Amadeu Antonio Stiftung
in Berlin und ähnliche Erziehungsvereine nehmen ihre
Existenzberechtigung aus dem „Kampf gegen rechts“. Die
„demokratischen Kräfte“ haben sich zu einer neuen
„Nationalen Front“ zusammengeschlossen, um „rechte
Gesinnungen“ zu bekämpfen. Doch was ist damit gemeint? Was
ist „rechts“? Wie wird dieser Begriff eigentlich
definiert? Unschwer ist zu erkennen, dass die aufgeführten Charakteristika der „klassischen Rechten“ haargenau auf die Grundlagen-Texte des Islam zutreffen. |
| 28.6.2019 Demokratur Sozialismus |
Danisch: Der neue Götze |
Das totalitäre System formt sich. Es geht ja nicht nur um die Flagge, es geht gegen das „Verächtlichmachen der Grundwerte der Europäischen Union”. Das geht so in Richtung sozialistisch-kommunistische Diktatur. Da darf man den Staat ja auch nicht kritisieren. Ein Witz reicht und die Stasi holt Dich. Das Verbrennen der Israel-Flagge bleibt freilich auch weiterhin straffrei. |
| 28.6.2019 Demokratur Roth Wichtig |
Junge Freiheit: AfD
wirft Claudia Roth „offenen Rechtsbruch“ vor |
BERLIN. Die stellvertretende AfD-Fraktionschefin Beatrix von Storch hat Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth „offenen Rechtsbruch“ vorgeworfen. Hintergrund ist die Ablehnung eines Antrags der AfD, der die Beschlußfähigkeit des Bundestags per Hammelsprung feststellen lassen wollte. Roth, die die Bundestagssitzung am frühen Freitag morgen um 1:30 Uhr leitete, widersprach dem Geschäftsordnungsantrag der AfD-Fraktion. „Wir haben hier oben miteinander diskutiert, wir sind der Meinung, daß die Beschlußfähigkeit gegeben ist“, erklärte die Grünen-Politikerin. Auf der Videoaufzeichnung des Bundestags ist aber zu erkennen, daß zu diesem Zeitpunkt, deutlich weniger als die Hälfte der Parlamentarier anwesend war. „So werden hier Gesetze durchgeboxt“, twitterte von Storch. |
| 27.6.2019 Demokratur Soros |
Journalistenwatch:
Correctiv: Steuergelder für den Kampf gegen jouwatch
und die AfD |
Das linke „Recherche-Netzwerk“ Correctiv bläst zum Angriff auf Journalistenwatch und andere freie Medien. Dabei kassiert der Verein Steuergelder und wäre daher eigentlich zur Neutralität verpflichtet. Der Verdacht der Untreue steht im Raum. Correctiv wurde begründet von der SPD-nahen Brost-Stiftung (WAZ-Gruppe bzw. Funke Mediengruppe und Recherchenetzwerk Deutschland). Die Brost-Stiftung finanzierte Correctiv 2018 mit 225.000 Euro und 2017: mit 450.000 Euro. Correctiv wird auch aus dem Ausland von linken Lobbygruppen wie der Open Society Foundation (2018: 85.676,95 Euro; 2017: 159.022,93 Euro) von George Soros, der Adessium Foundation aus den Niederlanden (2018: 70.000 Euro; 2017: 38.000 Euro), Googles Digital News Initiative DNI (2018: 100.000 Euro, 2017: 270.000 Euro); Facebook (2017: 105.000), sowie der Omidyar Network Foundation des iranischstämmigen ebay-Gründers Pierre Omidyar (2018: 640.051,24 Euro) finanziert. Omidyar ist Gründer des linken US-Nachrichtenportals The Intercept, das immer wieder die Trump-Politik gegen das iranische Terrorregime kritisiert, und arbeitet eng mit George Soros zusammen. |
| 26.6.2019 Demokratur |
Danisch: Die
Islamisierung von München? |
Zoff an der Isar. In München sind die Nackten eine Tradition. Ob im Englischen Garten oder am den Ufern der Isar, das ist dort schon lange so, dass sich die Nackerten dort sonnen und eigentlich hat sich bisher auch niemand dran gestört. Ist da halt so. Nun hat aber die Stadt einen privaten Sicherheitsdienst beauftragt, der dort an der Isar auf irgendwas achten sollte, und der da anscheinend seinen Auftrag überschritten hat: Denn „fünf stämmige Männer” in roten T-Shirts mit Aufschrift „Sicherheitsdienst” hätten dort Frauen, die da oben ohne lagen, zurechtgewiesen, sie hätten sich zu bedecken. |
| 26.6.2019 Demokratur |
Danisch: Bloggern die
Grundrechte entziehen |
Deshalb ist man in der causa Lübcke auch so schnell losgeprescht, als der Wind günstig stand. |
| 25.6.2019 Demokratur Wie bitte? |
Journalistenwatch:
Realsatire: Polizei versorgt Linksextremisten bei
Garzweiler-Demo – Grüne bemängeln Wartezeit |
Da muss man der AfD-Fraktion in NRW recht geben. Sowas kann man sich nicht ausdenken: Während „Öko-Extremisten“ die Felder von Bauern zertrampeln, widerrechtlich in den Tagebau eindringen und 8 Polizeibeamte verletzen, versorgen deren Kollegen die Linksextremisten mit Essen und Getränken. Ein Grünen-Abgeordneter hat nichts besseres zu tun und meckert über die mangelnde Geschwindigkeit des Bringservices bei der „All-inclusive-Linksextremistendemo“. |
| 25.6.2019 Demokratur Rassismus |
Journalistenwatch:
Union will patriotische Opposition total ausgrenzen |
Die Skrupellosigkeit, mit der ein bislang nicht aufgeklärter, geschweige denn vor Gericht abgeurteilter Mord politisch und medial instrumentalisiert wird, muss als offene Verachtung des Rechtsstaates gewertet werden. Wenn nun die CDU-Vorsitzende und ihre Partei den AfD-Vorstand mitverantwortlich für das Verbrechen an Walter Lübcke erklären, wird in Deutschland eine weitere rote Linie überschritten. Wer statt politischer Auseinandersetzung, die durchaus hart geführt werden kann, den Gegner zu kriminalisieren versucht – nichts anderes bezweckt die CDU-Führung -, der will die derzeit größte Oppositionspartei einschüchtern, diffamieren und moralisch an den Pranger stellen. |
| 24.6.2019 Meinungsfreiheit Demokratur |
Watergate: Die EU darf
nicht mehr „verunglimpft“ werden – der harte Staat |
Der Staat in Deutschland wird offenbar härter. Dies jedenfalls interpretieren Kritiker mit Blick auf eine Vorlage im Deutschen Bundesrat, die sich mit „EU-Symbolen“ beschäftigt. Die wiederum sollen künftig nicht mehr verunglimpft werden. Verbrennen, Zerstören etc. der EU-Flagge kann dann in Zukunft zu einer Gefängnisstrafe führen, so die Diskussion. Wer ist überhaupt Gegner der EU? Deutschland prescht damit nach Meinung von Kritikern in eine gefährliche, rechtlich unsaubere Grauzone. Denn zunächst wäre auch noch zu klären, wer sich überhaupt als EU-Gegner darstellt. Wer die EU für die gemeinsame Haftung bei den Schulden kritisiert, könnte bereits als EU-Gegner gelten. Oder gelten Menschen als EU-Gegner, die auf die Ideengeschichte der EU aufmerksam machen? Die EU war immerhin nach verschiedenen Berichten nicht nur eine „Idee“ von Freiheitskämpfern, sondern u.a. auch vom US-Auslandsgeheimdienst. Der wollte, so die Interpretation, die EU als Außenstelle und Brückenkopf einsetzen – und dort vor allem Großbritannien. |
| 23.6.2019 Demokratur Seehofer |
Journalistenwatch:
Dammbruch im Kampf „gegen Rechts“: Seehofer denkt laut
über Ungeheuerliches nach |
Berlin – Innenminister Seehofer denkt allen Ernstes darüber nach, einen bislang nur gedanklichen Dammbruch zu vollziehen, den Ex-Generalsekretär Peter Tauber dieser Tage in den Raum warf: Es geht um den möglichen Entzug von Grundrechten für „Demokratiefeinde“. Seehofer erwägt laut „Welt“ diesen Schritt. Auch „beim Personen- und Objektschutz“ möchte Seehofer fortan „alle Ebenen“ einbezogen sehen, auch die kommunale. Gebraucht werde, so der Innenminister, ein „Rechtsstaat mit mehr Biss“: „Es ist unsere Pflicht, das Menschenmögliche zu tun, um jene zu schützen, die bedroht werden.“ Natürlich geht es auch wieder um „Hetze und Hass im Netz“, zwei Gummibegriffe der Debatte, die sich letztlich auf alles Unliebsame anwenden lassen. |
| 22.6.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Freude, schöner Götterfunke: Künftig Knast für
„EU-Feinde“? |
Berlin – Der Bundesrat berät demnächst über ein Gesetz, das die Verunglimpfung von „EU-Symbolen“ unter Strafe stellen soll. Vor allem das Zerstören, z.B. Verbrennen der EU-Flagge soll künftig mit Gefängnis bestraft werden. Ein nicht unerheblicher Selbstzweck der EU besteht in diesen Zeiten darin, sich möglichst wirksam gegen ihre Kritiker zu schützen, die in allen Ecken lauern. Dabei geht es plump und ausgrenzend zu: Wer gegen die Schuldenunion ist, ist „EU-Gegner“. Wer die Unfähigkeit Brüssels kritisiert, die EU-Außengrenzen zu schützen, und sich weigert, die von Deutschland geforderte Zwangsverschickung von Flüchtlingen über den ganzen Kontinent als „Solidaritätsgeste“ zu preisen, der gilt schnell als „Europafeind“. |
| 23.6.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Unruhe bei Liberalen und Sozialdemokraten im
EU-Parlament |
Brüssel – In den Fraktionen der Liberalen und der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament macht sich Unruhe breit, nachdem der französische Präsident Emmanuel Macron das Spitzenkandidaten-System für erledigt erklärt hat. „Wenn Herr Macron sagt, alle drei bisherigen Kandidaten seien vom Tisch, spricht er als französischer Präsident, nicht als Liberaler“, sagte die FDP-Europaabgeordnete Nicola Beer der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS). „Wir Liberale stehen nämlich klar zusammen und halten Margarete Vestager weiterhin für die beste Kandidatin.“ |
| 23.6.2019 Demokratur |
pi-news: Niklas Lutz zu
Taubers Grundrechtsverwirkungs-Fantasien und der
„Kirchentag-Hetze“: Linke Linke wollen keine Rechte für „Rechte“ |
Von JOHANNES DANIELS | Im Merkeljahr 2019 werden alle noch vernunftbegabten und konservativ-verfassungstreuen Bürger mit anderer Meinung seitens des politisch-medialen Mainstreams schlichtweg als „Rechte“ diskreditiert: Liberal-Konservative sind demnach nazinahe Spießgesellen. Diese sollen nach dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke mehr denn je zum gesellschaftlichen und politischen Abschuss in historisch bewährter Reichstagsbrandmanier als vogelfrei instrumentalisiert werden. Dabei ist die Rolle des notorischen hessischen Verfassungsschutz-V-Mannes Andreas Temme (52), der auch bei einem NSU-Mord „zufällig“ am Tatort war und nun „zufällig“ in Lübckes Regierungsbehörde tätig ist, mehr als dubios. Unterlagen über den möglichen V-Mann Anstifter Temme wurden geschreddert – und werden wohl derzeit wieder in Hessen geschreddert. Einen Bericht des Verfassungsschutzes zum NSU und die Rolle von Andreas Temme hat das hessische Innenministerium für immerhin „120 Jahre sperren lassen“. |
| 23.6.2019 Asyl Demokratur Schule |
pi-news: Aufruf des
Orientalisten Dr. Hans-Peter-Raddatz PI-NEWS sammelt Erfahrungsberichte von Lehrerinnen an deutschen Schulen  |
Von DR. HANS-PETER RADDATZ | Es ist K-R-I-E-G: Klima – Reform – Islam – Euro – Gender sind bekanntlich die zentralen Bereiche der Kultur-Revolution, die seit den 68er-Zeiten die Souveränität der EU-Staaten aushöhlt und mit gleichgeschalteten Institutionen die Bevölkerungen zunehmend radikal entrechtet und enteignet. Sie sollen das Werk der rotbraunen Vorgänger-Extremismen nun endlich und möglichst grün vollenden. |
| 22.6.2019 Meinungsfreiheit Demokratur |
Journalistenwatch:
Freude, schöner Götterfunke: Künftig Knast für
„EU-Feinde“? |
Berlin – Der Bundesrat berät demnächst über ein Gesetz, das die Verunglimpfung von „EU-Symbolen“ unter Strafe stellen soll. Vor allem das Zerstören, z.B. Verbrennen der EU-Flagge soll künftig mit Gefängnis bestraft werden. Ein nicht unerheblicher Selbstzweck der EU besteht in diesen Zeiten darin, sich möglichst wirksam gegen ihre Kritiker zu schützen, die in allen Ecken lauern. Dabei geht es plump und ausgrenzend zu: Wer gegen die Schuldenunion ist, ist „EU-Gegner“. Wer die Unfähigkeit Brüssels kritisiert, die EU-Außengrenzen zu schützen, und sich weigert, die von Deutschland geforderte Zwangsverschickung von Flüchtlingen über den ganzen Kontinent als „Solidaritätsgeste“ zu preisen, der gilt schnell als „Europafeind“. |
| 21.6.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Coesfeld: Linksbraune Hetze gegen Islamaufklärer |
Immer dann, wenn sich Islamaufklärer ankündigen um zum Beispiel wie zum Beispiel morgen in Coesfeld (NRW) mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen und in friedlicher Absicht über die Gefahren des politischen Islams zu diskutieren, tauchen von irgendwo her die linksbraunen Bodyguards des politischen Islam auf und fangen an zu hetzen. Hier mal ein Pamphlet eines dieser linksbraunen Hetzer, das belegt, wer hier in Deutschland den Hass sät und wer dazu beiträgt, dass die Gräben, die sich durch Deutschland ziehen, immer tiefer werden: „Hetzern begegnen! Wie soll man mit einem rechtsextremen Hetzer umgehen? |
| 21.6.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Ärger in Weimar um AfD-Vorsitz des Kulturausschusses |
Weimar – Auch die staatliche Kulturindustrie setzt weiterhin auf Ausgrenzung, um den politischen Gegner zu rechtsradikalisieren: Führende Repräsentanten des Weimarer Kulturbetriebs protestieren gegen eine Vereinbarung der Fraktionen des neu gewählten Stadtrats, der AfD in der Stadt den Vorsitz des Kulturausschusses zu überlassen. Der Chef der Klassik-Stiftung Weimar, Hellmut Seemann, bezeichnete die Pläne in der „Welt“ als „unhaltbar“. Die Fraktionen des Stadtrats hätten offenbar übersehen, was sie anrichteten. |
| 21.6.2019 NWO Demokratur |
Achgut: Rückkehr zum
Rechtsstaat! Eine Wutrede (3) |
Wenn eines evident ist, dann die Tatsache, dass die geltenden Bestimmungen nicht ausreichen, um die Probleme mit der Migration zu lösen. Der berühmte rosa Elefant steht mitten im Zimmer, wird aber ebenso wenig wahrgenommen wie die Nacktheit des Kaisers in Andersens Märchen. Zwar würde schon die konsequente Anwendung des geltenden Rechts zu besseren Ergebnissen führen. Doch mit lediglich graduellen Verbesserungen ist es jetzt nicht mehr getan. Erforderlich sind wesentlich weitreichendere Regelungen. Wenn der Rechtsstaat mit voller Breitseite angegriffen wird, muss er auch mit voller Breitseite reagieren. Andernfalls ist er unglaubwürdig und schafft sich am Ende selbst ab. |
| 20.6.2019 NWO Meinungsfreiheit Demokratur |
Achgut: Abgesang auf
den Rechtsstaat? Eine Wutrede (1) |
Vorsicht: Dies ist ein radikales Pamphlet! Geschrieben von einem Juristen, der von allen guten Geistern verlassen scheint. Eine Wutrede („Was lange gärt, wird endlich Wut“). Mitnichten getreu der sine-ira-et-studio-Maxime von Tacitus, sondern eher nach dem Vorbild seines heutigen Landsmannes Trapattoni. Denn ich habe eine Mordswut im Bauch (oder wo auch immer). Jeder, der Max Frischs „Biedermann und die Brandstifter“ liest oder sieht, tippt sich an die Stirn und murmelt: „Der tickt ja nicht mehr richtig, dieser Biedermann. So blöd kann man doch nicht sein!“ Doch, man kann, wie schon Bertolt Brecht in „Exil III“ festgestellt hat: „Sie sägten die Äste ab, auf denen sie saßen Und schrien sich zu ihre Erfahrungen Wie man schneller sägen konnte, und fuhren Mit Krachen in die Tiefe, und die ihnen zusahen Schüttelten die Köpfe beim Sägen und Sägten weiter.“ |
| 20.6.2019 Demokratur |
Achgut: Islamkritiker
darf man bei Facebook beleidigen – nächste Runde |
Morgen, am 20.06.2019, finden um 11:30 und 12:00 Uhr vor dem Landgericht Berlin, Tegeler Weg 17-21, Sitzungssaal 143, 1. Etage, in Sachen Ahmad Mansour gegen Facebook zwei interessante Verfahren statt. Jeder, der mag, kann sich morgen einen Eindruck davon verschaffen, wie Facebook vor Gericht agiert. Ahmad Mansour ist, so ein Anwalt der besten Anwaltskanzlei der Welt, White & Case, die Facebook vertritt, eine „umstrittene Persönlichkeit“, die „ganz offen und öffentlich kritisiere, welche der Aspekte des Islams nach seiner Ansicht es einigen Muslimen möglich macht, extremistische oder radikale Verhaltensweisen anzunehmen und auch zur Schau zu stellen.“ So etwas gilt es natürlich zu bekämpfen. In einem Parallelverfahren wies derselbe Anwalt darauf hin, Mansour sei für seine scharfe Kritik an „Mohammedanern“ und insb. dem türkischen Präsidenten Erdogan bekannt. Als sich der Fußballspieler Özil vor etwa einem Jahr mit dem türkischen Diktator Erdogan fotografieren liess, äußerte sich Ahmad Mansour gegenüber dem ZDF wie folgt: „Özils Problem ist nicht, dass er Türke ist. Sondern dass er sich als Nationalspieler mit einem türkischen Diktator hat fotografieren lassen.“ |
| 20.6.2019 Demokratur Grüne |
pi-news: Der
„Medien-Kanzler in spe“ träumt von China-Diktatur in
Deutschland Der „rote Habeck“ und seine Art der Philosophie |
Von CANTALOOP | Im politischen Feuilleton, dem intellektuellen Gradmesser einer aufgeklärten Gesellschaft, drehen sich momentan viele Inhalte explizit um die Befindlichkeiten, Animositäten und Absichten des grünen Kanzleraspiranten Robert Habeck. Seines Zeichens Poet, Kinderbuchautor und promovierter Philosoph, dessen Fachgebiet die „literarische Ästhetiziät“ darstellt. In einem entlarvenden Interview mit David Precht diskutieren die Beiden über politische Visionen. Habeck vertritt dabei offen und unverblümt die Ansicht, dass (sic) „ein chinesisches politisches System gar nicht schlecht und sogar effizienter als unseres ist, da es ohne Opposition ungestört agieren kann“. |
| 20.6.2019 NWO Meinungsfreiheit Demokratur |
Achgut: Wer klärt
dringliche Fragen? Eine Wutrede (2) |
Vor einem radikalen Pamphlet habe ich einleitend gewarnt. Schließlich räumt das Grundgesetz allen Deutschen das Recht zum Widerstand gegen jeden ein, der es unternimmt, die verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen (Artikel 20 Absatz 4). Diese Ordnung ist in Gefahr, aber es geht hier nicht um „Widerstand“, sondern lediglich um den naheliegenden Versuch, das Übel an der Wurzel zu packen. Schließlich hat das Bundesverfassungsgericht die Formel von der „wehrhaften Demokratie“ geprägt. Dazu hat das Gericht bereits in seinem Urteil zum Verbot der Sozialistischen Reichspartei vom 23. Oktober 1952 festgestellt: „Freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Art. 21 II GG ist eine Ordnung, die unter Ausschluß jeglicher Gewalt und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind mindestens zu rechnen: die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.“ |
| 20.6.2019 Zensur Demokratur |
pi-news: Außerdem wurde
eine irreguläre zeitliche Begrenzung ausgesprochen Stadt Coesfeld will BPE-Kundgebung mit 70 dB stumm schalten  |
Von MICHAEL STÜRZENBERGER | An den kommenden beiden Wochenenden wird die Bürgerbewegung Pax Europa die dringend notwendige Aufklärungsarbeit über die Gefahren des Politischen Islams in Nordrhein-Westfalen fortführen. Am Freitag in Gelsenkirchen und am Samstag in Coesfeld, wo bereits die letzte Kundgebung am 3. November vergangenen Jahres auf dem zentralen Marktplatz großes Aufsehen erregte. |
| 20.6.2019 Demokratur Grüne NWO |
Achgut: Robert Habeck
und das angebliche “China-Vorbild” |
Hat er, oder hat er nicht, der Habeck? Hat er tatsächlich gesagt, dass er sich ein „durchregiertes System“ wie in China für Deutschland wünscht, weil dies schneller und effizienter sei, als eine Demokratie? In diesem Videoschnipsel, dass aus einer Sendung mit dem TV-Philosophen Richard David „Grundeinkommen-für-alle“ Precht stammt, klingt es zunächst so. Habeck vergleicht die Handlungs-Effizienz beider Systeme – wogegen methodisch allerdings nichts einzuwenden ist, und erlaubt ist es sowieso – und kommt zu dem Schluss, dass die mangelnde demokratische Legitimation China einen Geschwindigkeitsvorsprung bei politischen Entscheidungen ergibt, während Abstimmungsprozesse, die in Demokratien über Parlamente, Ausschüsse und Mitbestimmung laufen, sehr viel träger ablaufen. Fairerweise fügt er aber auch an, dass demokratische Systeme zwar langsamer, aber auch weniger fehleranfällig sind. |
| 20.6.2019 Demokratur Lübke |
Epochtimes:
Wiedergeborene Antifaschisten: Wie CDU-Politiker den
Fall Lübcke politisch ausbeuten |
„Mehr Totalitarismus wagen“ scheint das Motto der Stunde unter namhaften Politikern der CDU zu sein, die nach dem mutmaßlich durch einen jahrzehntelang polizeibekannten Neo-Nationalsozialisten verübten Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke den Jakobiner in sich entdecken. Ex-Generalsekretär Peter Tauber träumt vom Grundrechtsentzug. |
| 20.6.2019 NWO Demokratur Linke |
Neopresse: Jetzt geht’s
los… Linker Spitzenkandidat fordert Massenenteignung |
Die in den Medien aktuell diskutierte Radikalisierung scheint nicht nur rechte Teile der Gesellschaft zu betreffen, sondern auch „linke“. Der Spitzenkandidat der Linken in Brandenburg hat einem Bericht der „Bild“ nach nun gefordert, private Busunternehmen, private Bahnunternehmen, Telekomunternehmen, private Wohnungsunternehmen und private Kliniken zu enteignen. Der DGB hatte zu einer Konferenz eingeladen und sich von den Spitzenparteien deren Programm nennen lassen. Enteignungen: Was soll’s? |
| 20.6.2019 Demokratur Der Anfang... |
Epochtimes:
Bundesverwaltungsgericht: Funktionären
verfassungsfeindlicher Parteien darf Waffenbesitz
verboten werden |
Abgeordneten und Funktionären von verfassungsfeindlichen Parteien darf der Waffenbesitz in der Regel pauschal verweigert werden. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwochabend in letzter Instanz in einem längerem Rechtsstreit zwischen den Aufsichtsbehörden und einem Vertreter der rechtsextremistischen NPD. Im konkreten Fall muss demnach allerdings immer geprüft werden, ob Umstände gegen diese sogenannte Regelvermutung sprechen könnten. (Az. 6 C 9.18) |
| 19.6.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Karlheinz Weißmann: Der lange Marsch in die
Erziehungsdiktatur |
Verweigerung des nach allen Seiten offen geführten gesellschaftlichen Diskurses durch das Establishment, Uniformierung der Meinung in den Mainstream-Medien: Wie konnte es dazu kommen? Die Antwort darauf gab der Publizist und Buchautor Karlheinz Weißmann — Kuratoriumsmitglied der Desiderius-Erasmus-Stiftung — auf dem Kongress zur Meinungsfreiheit im Berliner Kronprinzenpalais. |
| 19.6.2019 Demokratur Meinungsfreiheit |
Journalistenwatch: Vera
Lengsfeld: Die Eliten im Westen haben Angst vor einem
neuen 89 |
Die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld weiß was es bedeutet, für die Meinungsfreiheit auf die Straße zu gehen und dafür im Gefängnis zu landen. Um so sensibler verfolgt sie die derzeitigen Tendenzen des herrschenden Establishments, unliebsame Meinungen zu diffamieren und zu unterdrücken. Die frühere CDU-Bundestagsabgeordnete kämpft heute als Publizistin im Netz für die Meinungsfreiheit. |
| 19.6.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Bischof Dröge und Rabbiner fordern: Verfassungsschutz
soll Islamkritiker beobachten |
Berlin – „Berlins evangelischer Bischof Markus Dröge und der Rabbiner Walter Homolka fordern im interreligiösen Dialog einen stärkeren Einsatz gegen Rechtspopulisten zugunsten einer offenen Gesellschaft,“ schreibt die katholische Nachrichtenagentur über ein „interreligiöses Treffen“ des jüdischen Ernst Ludwig Ehrlich Studienwerk (ELES) mit Sitz in Berlin. |
| 19.6.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Coesfeld: Hilfe, die Islamaufklärer kommen |
Immer dort, wo die Islamaufklärer von Pax Europa die Bürger über die Gefahren des politischen Islams informieren und mit ihnen reden wollen, also ihre demokratischen Grundrechte auf friedliche Art und Weise in Anspruch nehmen, sind die linken und bis auf die Knochen islamisierten Hetzer nicht weit und verbreiten ihren Hass. |
| 19.6.2019 Demokratur Nazi-Zeit |
pi-news: Altparteien
instrumentalisieren Fall Lübcke Ex-CDU-General Tauber fordert Grundrechtsentzug von „Rechten“  |
Von ARENT | Es geht schon los: Der ehemalige CDU-Generalsekretär Peter Tauber schreibt in einem Meinungsartikel in der WELT, dass jenen, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung bekämpfen, gemäß Artikel 18 die Grundrechte entzogen werden sollten. Damit meint er jedoch nicht den IS oder seine Helfershelfer in Parteien und Medien, sondern er meint „Rechte“. Artikel 18 sagt aus:
|
| 19.6.2019 Demokratur Meinungsfreiheit Wichtig |
Junge Freiheit: Taubers
totalitärer Traum |
Der CDU-Politiker Peter Tauber gilt als eiserner Verfechter der Asylpolitik Angela Merkels. Parteiinternen Kritikern eben jener soll er einmal erwidert haben: „Wer hier nicht für Angela Merkel ist, ist ein Arschloch und kann gehen.“ Der gleiche Peter Tauber beklagt nun eine „Entgrenzung der Sprache“. Für diese ist aber nicht er verantwortlich, sondern die AfD sowie die frühere Vertriebenen-Chefin Erika Steinbach oder der Ökonom Max Otte. Denn sie bereiteten mit radikalen Äußerungen einer „Entgrenzung der Gewalt“ den Weg, kritisiert Tauber in einem Gastbeitrag für die Welt. Genau das habe nun zur Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke geführt. Steinbach, Otte und die AfD – namentlich Alice Weidel und Björn Höcke – seien deshalb „mitschuldig am Tod Walter Lübckes“, klagt Tauber an. Drastische Forderung |
| 19.6.2019 Demokratur Meinungsfreiheit Wichtig |
Junge Freiheit: Tauber
will Asylkritikern Grundrechte entziehen |
BERLIN. Der ehemalige CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat vorgeschlagen, Kritikern der Asylpolitik der Bundesregierung ihre Grundrechte zu entziehen. Konkret bezog er sich auf die AfD und Personen wie die ehemalige Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, und das Mitglied der Werteunion, Max Otte, denen er in einem Beitrag für die Welt eine Mitschuld am Mord an Walter Lübcke gab. Sie hätten durch eine enthemmte Sprache zu einer Enthemmung der Gewalt beigetragen. |
| 19.6.2019 Demokratur |
Epochtimes: „Fridays
for Future“-Pflicht an Gesamtschule Kürten – Schüler
zur Zwangs-Demo gekarrt – Dienstaufsichtsbeschwerde |
„Ein eindeutiger Missbrauch der Schüler, der nicht hingenommen werden darf und jeden Demokraten mit Verachtung erfüllen muss.“ So lautet der Vorwurf in einer Dienstaufsichtsbeschwerde gegen drei Lehrer, weil Neuntklässler am 14. Juni an einer Klima-Demo teilnehmen sollten – unter dem Deckmantel des Kunstunterrichts. |
| 18.6.2019 Demokratur DDR 2.0 |
Journalistenwatch:
Demokratie vs. Diktatur: Systemwechsel – Robert
Habecks grünes Reich |
Der Grünen-Chef Robert Habeck befürwortet die Abschaffung der Demokratie und die Eingliederung der BRD in ein zentralistisches System, das schneller und effizienter auf globale Entwicklungen reagieren kann, da ein zeitaufwendiges, demokratisches Prozedere zur Beschlußfassung wegfällt. So war Habeck in einem Gespräch zu vernehmen, das er mit Richard David Precht im ZDF führte. Das Handelsblatt berichtet nun von neuen, hochproblematischen Einlassungen des grünen Antidemokraten. |
| 18.6.2019 Demokratur |
Epochtimes: Görlitz:
Wie man mit 18 Prozent Zustimmung Bürgermeister wird –
Ein Kommentar |
Die Demokratie wird zu einem negativen Machtgeschacher. Die allgemein zu beobachtende Wahlmüdigkeit zeigt auf, dass die etablierten Politiker kaum noch jemanden mit großartigen Konzepten begeistern können. |
| 17.6.2019 Demokratur Grüne |
Journalistenwatch:
Spricht sich Habeck für eine grüne Diktatur aus? |
Robert Habeck sagt in einem Gespräch mit Richard David Precht sinngemäß, dass demokratische Entscheidungen zu langsam seien, sie könnten sich nicht schnell genug auf entstehende Situationen einstellen, deshalb wären Werte geleitete Entscheidungen effizienter. Wer dem Grünen Überflieger zuhört erkennt: Wir befinden uns am Anfang einer Grünen Diktatur, sollte Habeck und seine Truppe an politischer Macht weiter zugewinnen. Mit Video. |
| 16.6.2019 Demokratur USA |
Deutsch.RT: US-Verlies
in Guantanamo: Washington zertrampelt Menschenrechte
(Video) |
Der Oberste Gerichtshof
der USA hat entschieden, die Klage eines
Guantanamo-Häftlings nicht zuzulassen. Der jemenitische
Staatsbürger Moath Al-Alwi sitzt seit 2002 in US-Haft.
In diesen 17 Jahren ist er weder angeklagt, geschweige
denn verurteilt worden.
Al-Alwi wird vorgeworfen, gegen die USA oder ihre Alliierten gekämpft zu haben. Außerdem sei er der Leibwächter Osama Bin Ladens gewesen. Al-Alwi bestreitet die Vorwürfe. Richter Stephen Breyer vom Obersten Gerichtshof schrieb nach dem Urteil ein Statement. In diesem heiße es, aufgrund seine Status als "feindlicher Kämpfer" könne Al-Alwi durchaus den Rest seines Lebens in Haft verbringen. |
| 15.6.2019 Demokratur |
Journalistenwatch: ARD
& Demokratie: Die Kapitulation kommt vor dem
Prozess |
In der ARD kam vorgestern um 21.45 Uhr die Sendung mit dem Politbüro der Selbstgerechten. Sie plädieren für eine totale Diskursverweigerung mit der AfD. Tina Soliman beschreibt hier, welche selbstexkulpatorischen Ausreden sich die bigotten Antidemokraten haben einfallen lassen – und um wen es sich genau handelt. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist wesentlich geformt von der Erfahrung mit der Diktatur. Es ist durchzogen von einem einzigen „Nie wieder!“. Allzu gut hatte man 1949 noch in Erinnerung, wohin es führt, wenn das passiert, wofür es im Lande der Dichter und Denker eine gewisse Anfälligkeit zu geben scheint, nämlich: Daß sich Einzelne im Besitz einer höheren Moral wähnen und in diesem Wahn zu antidemokratischen, vor Selbstgerechtigkeit strotzenden Unterdrückern werden. Nicht umsonst gibt es im Grundgesetz den Artikel 20. Er ist zwar nicht unbedingt praktikabel, dennoch lautet er so: 1) Die Bundesrepublik Deutschland ist
ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke
aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und
durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden
Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die
verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die
Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es
unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle
Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe
nicht möglich ist.
|
| 15.6.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Verlogen: EKD will an Kirchentag über die AfD aber
nicht mit der AfD reden |
Dortmund – Es bleibt dabei. Die evangelische Staatskirche hat auf ihrem Kirchentag in Dortmund, der dieses Jahr zwischen dem 19. und 23. Juni stattfindet, die AfD explizit ausgeladen. „Wir laden Menschen ein, die etwas zu sagen haben“ sagte Kirchentagspräsident Hans Leyendecker in einem ziemlich verquasten Interview der katholischen Medienplattform Domradio. Die AfD dagegen habe auf der Bühne nichts verloren. Sie hat seiner Ansicht nach nichts zu sagen. Er nannte die Partei, die in einigen östlichen Bundesländern auf Platz eins in der Wählergunst steht „eine Sekte, die sich immer wichtigmacht.“ |
| 14.6.2019 Demokratur |
Neopresse: „TAZ“
polterte: Nehmt den „Alten“ das Wahlrecht… |
Sind Sie 50 Jahre alt oder älter? Dann sollten Sie sich vor den Forderungen der links-alternativen „Tageszeitung“ bzw. zumindest einer von der Redaktion zugelassenen „Kommentatorin“ hüten. Die nach Meinung von Beobachtern deutlich anti-demokratische Haltung der Eine-Wahrheit-Kämpfer für mehr Klimaschutz (und Co.) macht jetzt vor dem Wahlrecht keinen Halt mehr. Die Forderung lautet, dass den Alten, weil sie nicht richtig wählten, das Wahlrecht entzogen oder reduziert werden solle. Die „Alten“ wählen anders als die „Jungen“ weniger Grün und haben dem Vernehmen nach ohnehin ein geringeres Interesse an einer gesunden Umwelt. |
| 14.6.2019 Demokratur |
Epochtimes:
Katalanen-Politiker Junqueras sitzt im Gefängnis und
kann Mandat im Europaparlament nicht antreten |
Der Katalanen-Politiker Oriol Junqueras kann nach einer Entscheidung des Obersten Gerichts in Spanien vorerst nicht sein Mandat im Europaparlament antreten. Er kommt nicht aus dem Gefängnis frei, um am Montag auf die spanische Verfassung zu schwören. |
| 14.6.2019 Demokratur |
Epochtimes: Kirchentag
in Dortmund: AfD von allen Debatten ausgeschlossen |
Die langjährigen Teilnehmer von Kirchentagen können sich beim diesjährigen Kirchentag in Dortmund ein bisschen wie die Avantgarde fühlen: Schon seit über 30 Jahren ist das Thema „Bewahrung der Schöpfung“ ein zentrales Kirchentagsthema mit Diskussionen und Aktionen. Wenn ab dem kommenden Mittwoch in Dortmund etwa 100.000 Menschen zusammen kommen, scheint es aber so aktuell wie seit Jahren nicht mehr. Klima- und Umweltschutz sollen Kernthemen der rund 2000 Veranstaltungen sein, die auf dem bis Sonntag dauernden Kirchentag angeboten werden. „Die Bewahrung der Schöpfung ist eingeschrieben in die DNA des Kirchentags“, erklärte Studienleiterin Stefanie Rentsch im Vorfeld des alle zwei Jahre stattfindenden Treffens. |
| 13.6.2019 Demokratur |
Journalistenwatch: Ralf
Kabelka (ZDF) findet es richtig, wenn Linke AfD’lern
„einen auf die Fresse hauen“ |
Am 12. Juni veröffentlichte die ZDF heute-show ein Video, das Komiker Ralf Kabelka bei einer Demonstration der AfD zeigt. Er trat bei der Veranstaltung im Clownskostüm auf und fand es richtig, wenn Linke von der Antifa AfD’lern „einen auf die Fresse hauen wollen“. Dafür zahlt der treue Bürger GEZ. (ab Minute 2:40) |
| 13.6.2019 Demokratur Wichtig |
Journalistenwatch:
Vorbereitungen für die Grün-Rot-Rote Ökodiktatur
laufen bereits auf Hochtouren |
Wie immer werden die dicken Brocken an der Bevölkerung lautlos vorbei geschoben. Möglichst bei Nacht und Nebel, ohne großes Aufsehen, oder wie Innenminister Seehofer unlängst sinngemäß sagte: Schön kompliziert, damit keiner begreift, was wir da gerade tun. Ähnliche Aussagen kennen wir auch von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, dessen Zitate über dreiste Machtspiele gegen die Interessen der Bürger bei Google ganze Seiten füllen. Der zwielichtige „Ischias“-Juncker empfahl bekanntlich ebenfalls sinngemäß, möglichst an Wochenenden oder zu Ferienzeiten schnell was ohne großes Aufsehen beschließen, im Dunkeln alles abarbeiten, und dann, wenn keiner was gemerkt hat, gleich die nächsten Sauereien vorbereiten. |
| 12.6.2019 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Waffenrecht: Das steht im aktuellen Gesetzentwurf der
Bundesregierung vom 6. Juni 2019 |
Nach der Anhörung der Verbände und Interessensgruppen seit dem Frühjahr 2019 hat die Bundesregierung nun die Änderung des deutschen Waffenrechts als Gesetzesentwurf ohne große Diskussionen auf den Weg gebracht. all4shooters.com hat einen ersten Blick in den vom Kabinett am 06. Juni 2019 verabschiedeten Entwurf geworfen. Am Ende des Artikels finden Sie einen Link zum Download der Gesetzesvorlage. In seiner 55. Sitzung hat die Bundesregierung am 06. Juni 2019 den Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Waffengesetzes beschlossen. all4shooters liegt der Entwurf mit Stand vom 22.05.2019 vor, und wir haben für Sie hinein geschaut und fassen wie folgt zusammen: Magazinkapazitäten: Stichtag 13. Juni 2017 bleibt |
| 11.6.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Sächsische Scharia-Polizei verbietet Grillen von
Spanferkel – anschließend gabs eine Messerattacke |
Chemnitz – Ist die sächsische Polizei inzwischen eine Marionette des saudischen, kinderköpfenden Blutscheichs oder eine Zweigstelle des Teheraner Regimes? Bei einem Grillfest der Bürgerbewegung Pro Chemnitz verbot die Polizei den Teilnehmern aus Rücksicht gegenüber Islamisten ein ganzes Spanferkel zu Grillen. Dies geht aus einem Bericht der linkslastige Leipziger Volkszeitung hervor, die nicht müde wird, die Bürgerinitiative als rechtsextrem zu diffamieren. Nach dem als Protest gegen das „interreligiöse Zuckerfest“ ausgerichtete Grillen, wurden Teilnehmer von zwei Syrern angegriffen und mit einem Messer attackiert. Zum schlimmsten Eingriff in die Meinungsfreiheit und Freizügigkeit seit Ende der DDR-Ära schreibt die Chemnitzer Polizei: „Um 14.30 Uhr begann weiterhin eine Kundgebung unter dem Motto „Schwein gehabt – Pro Chemnitz“ am Roten Turm in der Innenstadt. An dieser nahmen laut Versammlungsbehörde etwa 100 Personen teil. Um 15.30 Uhr wurden die Beschränkungen bezüglich des Unterlassens des Grillens von ganzen Tieren bzw. -köpfen durchgesetzt, nachdem dies durch Einsatzkräfte festgestellt worden war. Die Versammlung wurde um 17.15 Uhr für beendet erklärt.“ |
| 11.6.2019 Demokratur |
Epochtimes:
„Demokratie? Schön, wenn es sie gäbe“: KAS-Studie
zeigt Misstrauen bei Ostdeutschen und AfD-Wählern |
Wie eine jüngst veröffentlichte Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) zeigt, stehen die Deutschen fast einhellig hinter der Demokratie als Form der politischen Entscheidungsfindung und hinter den Garantien des Grundgesetzes. Ostdeutsche und AfD-Anhänger zweifeln jedoch daran, ob die Verfassungswirklichkeit im Land diesen gerecht wird. |
| 10.6.2019 Demokratur |
Compact-Online: Wird
Verfassungsschutz zur zweiten Amadeu Antonio-Stiftung?
– Bomber Harris-Fan in Ausschuss berufen |
Seit dem Abschuss von Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen scheinen sich die Schlapphüte zunehmend zur zweiten Amadeu-Antonio-Stiftung zu mausern, in dem Linksextreme Hate-Speech ausschließlich bei extremen Rechten (und solchen, die laut Stiftung dazu erklärt werden) suchen, um anschließend Prangerungen und Denunziationsaufrufe zu starten. _ von P. Maturna Diese Stiftung erhielt vor einigen Jahren durch die Ex-Piraten-Politikerin Julia Schramm eine „Spezialistin“ für Hate-Speech. Das ist sie tatsächlich. Denn ihre eigenen Hass-Tweets trieben einst das Bundesministerium des Innern zur Distanzierung. Da durfte auch der einfallsreiche Tweet „Sauerkraut, Kartoffelbrei – Bomber Harris: Feuer Frei!“ nicht fehlen. |
| 9.6.2019 Demokratur Viertes Reich |
pi-news: Thema: erste
Konferenz der Freien Medien am 11. Mai im Bundestag Berlin: Journalistin fragt bei AfD-Pressekonferenz nach Stürzenberger |
Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die AfD-Bundestagsfraktion hielt am 4. Juni in Berlin eine Pressekonferenz ab, in der es unter anderem um die erste Konferenz der Freien Medien am 11. Mai im Bundestag ging. Die Journalistin Nadine Lindner vom Deutschlandfunk fragte, ob meine Teilnahme daran „zuträglich“ für die „Prüffall“-Debatte sei, der sich die Partei jetzt ausgesetzt sehe, da ich doch schließlich vom Bayerischen Verfassungsschutz beobachtet werde. Wohlgemerkt: Es ging nicht um die Frage, ob ich als Mitglied in die AfD aufgenommen werden soll, was überhaupt nicht zur Disposition steht, sondern um meine Teilnahme als Journalist an einem Medienkongress, zu dem vier Bundestagsabgeordnete der AfD eingeladen hatten. |
| 8.6.2019 Demokratur |
ScienceFiles: Direkte
Demokratie: in Deutschland gesperrt |
Direkte Demokratie ist
nichts für Deutsche, denn deutschen Wählern kann man
keine Stimme anvertrauen, um z.B. über komplexe
Sachverhalte wie eine Weiterführung oder Abschaffung der
Parteienfinanzierung zu entscheiden. Am Ende entscheidet
eine Mehrheit gegen die Parteienfinanzierung und zeigt
damit, wie |
| 7.6.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Linke Verbal-Krawalle im Bundestag – aber die
AfD-Abgeordneten sind mal wieder die Bösen |
Immer dann, wenn ein Abgeordneter der AfD im Bundestag eine fulminante Rede hält, drehen die Linksfaschisten am Rad, rasten aus, vergessen die gute Kinderstube, falls sie jemals eine hatten, pöbeln und drohen wie wild gewordene Kinder. P.I.News schreibt über einen dieser aktuellen Skandale: Der AfD-Bundestagsabgeordnete Gottfried Curio hat heute im Bundestag eine wie immer fulminante Rede zum „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ gehalten: Die Zahl der Abschiebungen sinkt, die Zahl der Ausreisepflichtigen steigt. Wenn Abschiebungen so schwer sind, sollte man also endlich mal die Grenzen schließen! |
| 7.6.2019 Demokratur Mobbing |
Journalistenwatch: Die
öffentliche Hinrichtung des Peter Webers |
Peter Weber, erfolgreicher Unternehmer aus der fränkischen Gemeinde Schwarzenbruck, hat nach eigenen Angaben in seinem Leben rund 2,5 Millionen Euro für wohltätige Zwecke gespendet. Peter Weber ist jedoch bei den Schwarzbrucker roten und grünen Gemeinderäten in Ungnade gefallen. Sein Vergehen: Er hat mehrere Videos produziert, in denen er Angela Merkels politische Irrwege kritisiert. Nach massiven Anfeindungen aus der rot-grünen Ecke, sagte Weber nun ein von ihm organisiertes Benefizkonzert mit Jürgen Drews ab. Weber liegt aktuell mit einem Schlaganfall im Krankenhaus. „Gemeinde distanziert sich von Weber“, titelt das Blatt N-Land und berichtet in parteiischer Weise über einen Vorfall, der vielen aufzeigen mag, wo dieses Land mittlerweile gelandet ist und wie politische Vertreter samt den angeschlossenen Neigungsmedien wie N-Land mit Bürgern umgehen, die sich erlauben, eine andere Sichtweise als die vorgegebene zu vertreten. |
| 7.6.2019 Demokratur EU |
Deutsch.RT: Doch nicht
so demokratisch! EU-Kommissionspräsident wird von
Regierungschefs bestimmt |
Der Streit um den Posten
des neuen EU-Kommissionspräsidenten geht am Freitagabend
in die nächste Runde. Statt wie versprochen das
EU-Parlament entscheiden zu lassen, diskutieren sechs
Regierungschefs bei einem vertraulichen Abendessen die
Nachfolge Jean-Claude Junckers.
Der ehemalige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) musste erneut eine Schlappe hinnehmen, obwohl er gar nichts gemacht hat. Es geht um sein 2014 durchgeboxtes "Spitzenkandidatenverfahren", wonach den Wählerinnen und Wählern in der EU zum ersten Mal ein Mitspracherecht bei der Wahl des EU-Kommissionspräsidenten zugesprochen wurde. Davor wurde der mächtigste Posten in der Europäischen Union durch den Europäischen Rat, also den Staatschefs der Mitgliedsländer, hinter verschlossenen Türen besetzt. Erst danach oblag es dem EU-Parlament, diesen Kandidaten mit einer qualifizierten Mehrheit zu bestätigen. |
| 7.6.2019 Zensur Demokratur |
Epochtimes: Wohnungen
durchsucht: Polizei geht mit Großeinsatz gegen
„Hasskommentare“ im Internet vor |
Mit einer großangelegten Aktion in 13 Bundesländern ist die Polizei gegen mutmaßliche Verfasser von Hasskommentaren im Internet vorgegangen. In 38 Fällen seien dabei Wohnungen durchsucht und Verdächtige vernommen worden, teilte das Bundeskriminalamt in Wiesbaden mit. Den Betroffenen werde unter anderem vorgeworfen, im Internet zu Straftaten aufgerufen und „antisemitische Beleidigungen“ verbreitet zu haben. Für solche Taten drohten bis zu fünf Jahre Haft. Nur in Hamburg, Sachsen und im Saarland fanden demnach keine Polizeiaktionen statt. |
| 6.6.2019 Demokratur |
Journalistenwatch: Auch
in Bayern: AfD fällt bei Wahl für Kontrollgremium im
Landtag durch |
Bayern – Das selbe undemokratische Possenspiel, das sich rund um die Besetzung des Vizepräsidenten durch die AfD im Bundestag abspielt, vollzieht sich ebenfalls auf bayerischer Landesebene. Die AfD-Landtagsfraktion ist dort bereits zum zweiten Mal damit gescheitert, einen Abgeordneten ins Parlamentarische Kontrollgremium des Landtags zu entsenden. Bei der geheimen Wahl am Mittwochnachmittag im Bayerischen Landtag fiel nicht nur der neue Kandidat Stefan Löw durch, sondern auch Jan Schiffers, den die AfD gerne als stellvertretendes Mitglied gehabt hätte. Bereits im November war die AfD mit ihrem damaligen Kandidaten Raimund Swoboda durchgefallen. |
| 6.6.2019 Demokratur Wichtig |
Deutsch.RT:
"Diversität": Die progressive Maske des
Neoliberalismus (Video) |
"Vielfalt" ist aus dem
gesellschaftlichen Diskurs nicht mehr wegzudenken. Ob
sexuelle Orientierung, Frauenrechte oder Migration – die
Freiheit ruft. Diese ist jedoch nicht viel mehr als eine
Fassade, hinter der sich ein gnadenloser
Gesellschaftsentwurf verbirgt.
"Diversität" ist längst zum geflügelten Wort geworden. Neue soziale Bewegungen widmen sich dem Kampf um die Akzeptanz der eigenen Andersartigkeit und feiern immer neue vermeintliche Erfolge. Auch der Siegeszug des Feminismus setzt sich unvermindert fort, und immer mehr Frauen besetzen etwa Chefposten großer und namhafter Konzerne. Doch bei genauerer Betrachtung erweist sich die wachsende Geschlechtervielfalt und auch der mutmaßliche Kampf um Frauenrechte als Etikettenschwindel. |
| 5.6.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Gütersloh: Linker Mob blockiert AfD – Polizei reagiert
schockierend |
Dr. Christian Blex veröffentlichte am Dienstagabend auf Youtube das unten folgende Video von einer AfD-Veranstaltung in Gütersloh und schrieb dazu folgenden Text: „Strafanzeige ist raus! Ein Mob linker Demonstranten behinderte am 15. Mai 2019 eine genehmigte AfD-Wahlkampfveranstaltung in Gütersloh massiv. Interessierten wurde der Zugang unmöglich gemacht. Die Einsatzleitung der Polizei versagte auf ganzer Linie! Ich habe gegen den Einsatzleiter Strafanzeige erstattet. |
| 5.6.2019 Demokratur DDR 2.0 |
Die Unbestechlichen:
Ist das noch Staatsfunk oder schon Stasi? WDR droht
Twitter-Nutzern wegen „Volksverhetzung“ |
In Erkrath brannte eine Grundschule. Ein
Strafverfahren wegen Sachbeschädigung und schwerer
Brandstiftung wurde eingeleitet, berichtet die Polizei.
Nach ersten Ermittlungen entstand ein Sachschaden von ca.
50.000-60.000 Euro. Der Schadensort wurde beschlagnahmt.
Die weiteren Ermittlungen wurden durch die Kriminalpolizei
in Mettmann übernommen.
Auch
der WDR berichtete über den Brand und einen weiteren
Vorfall an einer anderen Schule. Auf Twitter eskaliert die
Situation, als erste kritische Kommentare gemacht werden.
Ein Nutzer macht u.a. den WDR darauf aufmerksam, dass es
sich bei der Schule um die als „Problemschule“ bekannte
Grundschule Sandheide handelt, die einen hohen
Migrantenanteil unter den Schülern hat. Das passt dem
Sender offenbar nicht so sehr ins Konzept, und er drohte
den Nutzern mit strafrechtlicher Verfolgung. Ist das noch
Staatsfunk oder schon Stasi? Hier einige Screenshots:
|
| 4.6.2019 Demokratur |
Journalistenwatch: So
geht linke Diktatur: Wegen AfD-Sympathie wird
Kunstausstellung abgesagt |
Sachsen/Leipzig – Wer wissen will, wie linke Diktatur funktioniert: ein Blick nach Leipzig rund um die geplante Leipziger Jahresausstellung in der Baumwollspinnerei genügt. Weil der Künstler und Aussteller Axel Kraus eine AfD-Nähe aufweist, findet die Ausstellung nun kurzer Hand nicht statt. Ganz besonders umtriebige Künstler in Leipzig, wie Moriz Frei, weigerten sich, mit dem „rechten“ Maler Axel Krause in der Leipziger Spinnerei auszustellen. Krauses Verbrechen: Er engagiert sich kulturpolitisch in der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung, lobte die Identitäre Bewegung und teilte „rechte“ Beiträge auf Facebook (jouwatch berichtete). |
| 4.6.2019 Demokratur Diktatur |
Journalistenwatch:
Kita-Erzieherin rügt Kind weil es Dialekt spricht |
Bayern/Schwandorf – Eine Erzieherin im oberpfälzischen Schwandorf hat offenbar einem Mädchen untersagt, im Dialekt der Gegend „Wurschtbrot“ zu sagen. Während Sprachen aus allen Herren Ländern – vornehmlich die aus dem arabischen Raum – als totale Bereicherung angesehen werden, scheint einer jungen Sprecherin des oberpfälzischen Dialekts dies Wertschätzung nicht entgegen gebracht zu werden. So soll eine Schwandorfer Kindergärtnerin offenbar einem dialektsprechenden Mädchen verboten haben, „Wurschtbrot“ zu sagen. Korrekt heiße es „Wurstbrot“, soll die Frau Pädagogin laut dem Verein „Bund Bairische Sprache“ zu dem Vorschulkind gesagt haben. Der Vereinsvorsitzende kritisierte die Erziehungsmethode des Schwandorfer Kindergartens als rückschrittlich, so der BR. Laut dem aktuellen Stand der Sprach- und Hirnforschung gehe man davon aus, dass Dialektsprechen bei Kindern das Sprachvermögen langfristig steigere. Es sei erwiesen, dass die „innere Mehrsprachigkeit“ bei Schülern höherer Klassen für bessere Deutsch-Noten sorge. |
| 4.6.2019 Demokratur Schweden |
Journalistenwatch:
Studie weist nach – Patriotische Schwedendemokraten
sind öfter Opfer von politischer Gewalt |
Schweden – Eine schwedische Demoskopie-Firma hat in einer Studie nachweisen können, dass die patriotischen Schwedendemokraten und ähnliche Parteien im rechten Spektrum häufiger als andere Opfer von politischer Gewalt werden. Wie die schwedische Zeitung Dagens Samhälle berichtet, hat Demoskop, eine Umfrage-Agentur, in einer Umfragestudie mit insgesamt 4279 befragten Politikern im Land herausfinden können, dass disproportional patriotische bzw. konservative Politiker Opfer von körperlicher wie verbaler Gewalt werden. Drei von zehn Politikern werden demnach im Laufe ihrer Karriere auf die eine oder andere Weise angegriffen, so die Agentur, die fragte: „Wurden Sie jemals wegen ihrer politischen Ausrichtung bedroht oder beleidigt?“ |
| 4.6.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Linkslastiger Verfassungsschutzbericht mit rechter
Schwerpunktsetzung |
Mainz- „Der Feind steht rechts!“ lautet bereits die Kampfparole der linken APO-Aktivisten, die sie auf alles übertrugen, das nicht in ihr neostalinistisches Weltbild passte. Heute sitzen die Erben der 68ziger im Verfassungsschutz und geben jedes Jahr ihre idiologisch und einseitig gefärbten Berichte zum Besten. Angeblicher Rechtsextremismus, zu dem auch Kritik am Islam gehört, wird aufgebauscht, Islamismus heruntergespielt, linksextreme Gewalt bzw. Umtriebe fast totgeschwiegen. Gestern war es wieder soweit, als der Verfassungsschutzbericht des Landes Rheinland-Pfalz 2018 der Öffentlichkeit vorgestellt. Darin werden auch die Demos in Kandel nach der Ermordung von Mia in einer Pressemeldung als „rechtsextrem“ eingestuft |
| 3.6.2019 Demokratur |
Junge Freiheit: Streit
um Bibliothekarin wegen AfD-Kandidatur |
DRESDEN. Im Streit um eine Angestellte der Kunsthochschule Dresden, die bei der Kommunalwahl als Parteilose für die AfD kandidierte, hat sich der Rektor hinter die Mitarbeiterin gestellt. Die Leiterin der Bibliothek der Dresdner Hochschule für Bildende Künste (HfBK) hatte bei der Kreistagswahl in Meißen erfolglos für ein Mandat kandidiert. Mehrere Studenten protestierten deshalb gegen ihre Anstellung an der Hochschule. Vergangenen Donnerstag gab es wegen des Falls eine Vollversammlung des Studentenrats, bei dem Unmut über die Personalie geäußert wurde. Am folgenden Tag besetzen mehrere Studenten die Bibliothek und hingen ein Transparent aus dem Fenster mit der Aufschrift: „HfBK oder AfD. Beides geht nicht“. Kulturschaffende wollen Zeichen setzen |
| 3.6.2019 Demokratur |
Epochtimes: Berliner
Senatorin will ÖVPN-Zwangsticket für Autofahrer
einführen |
Nach Ansicht der Berliner Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne), sollten künftig Autofahrer, die im Berliner Innenstadtgebiet fahren, ein Ticket für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖVPN) vorweisen müssen. Günther ist der Meinung, dass jeder, der den öffentlichen Raum in der Stadt nutzen möchte, das auch bezahlen muss. Damit greift sie einen bereits vor längerer Zeit geäußerten Vorschlag der Grünen und Linken zur Einführung einer Nahverkehrsabgabe (City-Maut) auf, die von allen Berlinern zu zahlen wäre. Für Günther besteht der Vorteil in einem Zwangsticket gegenüber der City-Maut, dass damit ein Umstieg auf Busse und Bahnen möglichst leicht gemacht wird, so Günther. Dies sei aber ein Thema für die nächste Legislaturperiode, erklärt die Senatorin. |
| 2.6.2019 Demokratur |
Epochtimes: Kanzleramt
verbietet Veröffentlichung von
Klimaschutzgesetz-Entwurf |
Das Bundeskanzleramt hat dem SPD-geführten Bundesumweltministerium verboten, den Entwurf des Klimaschutzgesetzes auf der eigenen Homepage im Internet zu veröffentlichen. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil kritisierte in „Bild am Sonntag“ den Vorgang: „Ich bin es leid, dass das Kanzleramt auf der Bremse steht.“ |
| 1.6.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Wegen AfD-Vortrag: Evolutionsbiologe von
Linksextremisten bedroht |
Schleswig-Holstein – Der Linksextremismus in Schleswig-Holstein eskaliert weiter. Und das bis vor die Türen des Landtags. Denn dort wurde der Evolutionsbiologe Prof. Dr. Ulrich Kutschera am Dienstag vor seinem Vortrag von Linksextremisten umringt, bedroht und als „Nazi“ beschimpft. Der Evolutionsbiologe Prof. Dr. Ulrich Kutschera, der am gestrigen Dienstag auf einer Diskussionsveranstaltung der AfD-Fraktion im Kieler Landeshaus als Gastredner gesprochen hat, ist bei seiner Ankunft auf dem Kieler Hauptbahnhof von einer Gruppe schwarzgekleideter junger Männer umringt, genötigt und als ‚Nazi‘ beleidigt worden. Der Fahrer, der den Professor vom Bahnhof abgeholt hat, wurde ebenfalls dabei bedrängt. |
| 1.6.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Typisch SPD: Heils Grundrente verstößt gegen
Grundgesetz |
Münster – Die von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) geplante Grundrente verstößt gegen das Grundgesetz. Zu diesem Ergebnis kommt ein Kurzgutachten des Sozialrechtlers Heinz-Dietrich Steinmeyer von der Universität Münster, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben) berichten. Steinmeyer, der in Fachkreisen hohe Anerkennung genießt und mehrfach für Heils Ministerium und für die Rentenversicherung tätig war, schreibt in seinem vierseitigen Papier, der Gesetzentwurf zur Grundrente schieße „in verfassungswidriger Weise über das Ziel hinaus“. |
| 31.5.2019 Demokratur |
Danisch: Noch’n
Rassist… |
Wehe jedem, der vom Meinungsdiktat abweicht. |
| 29.5.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Hambacher Forst: „Kampfeule“ nach symbolischem
Arrest-Urteil wieder frei |
Köln – Bis zuletzt hatte sich eine besonders aggressive Aktivistin des Hambacher Forstes – Spitzname „Eule“ – gegen ihre Entfernung aus einer Hängematte gewehrt und versucht einer Beamtin ins Gesicht zu treten. Dafür hatte sie das Kerpener Amtsgericht zu neun Monaten Knast verurteilt. Eine Berufungsinstanz in Köln hob das Urteil nun auf und verhängte gegen Paula W. einen symbolischen dreiwöchigen Dauerarrest. Der ist bereits abgegolten. Denn die Kampfeule im dunklen Kapuzenshirt mit der Aufschrift „zerschlagt Nazibanden“ saß sechs Monate in Untersuchungshaft. |
| 29.5.2019 Demokratur |
Epochtimes:
Bundesverfassungsgericht: AfD-nahe Stiftung scheitert
mit Klage auf Gewährung von Bundeszuschüssen |
Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung hat erfolglos vor dem Bundesverfassungsgericht dagegen geklagt, dass sie im Gegensatz zu anderen parteinahen Stiftungen keine finanzielle Unterstützung vom Bund bekommt. Das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe nahm die Verfassungsbeschwerde der Stiftung laut einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss aus „prozessualen Gründen“ nicht an. Die Entscheidung über eine Klage der AfD steht aber noch aus.(Az. 2 BvR 649/19) Die Stiftung wollte erreichen, dass ihr Zuschüsse zur „gesellschaftspolitischen und demokratischen Bildungsarbeit“ gewährt werden. |
| 28.5.2019 Demokratur |
Journalistenwatch: AfD
fordert nach Krawall SPD-Landtagsabgeordnete Köberling
zum Rücktritt auf |
Koblenz/Mainz – Während des Wahlkampfes hat die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Anna Köberling zusammen mit einem linksextremen Antifa-Mob eine Veranstaltung der AfD-Koblenz so stark gestört, dass die Polizei eingreifen musste. Für die AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz hat die Abgeordnete, der man ungehindert Zutritt gewährte, die Grenzen des rechtlichen Rahmens demokratischer Auseinandersetzungen überschritten. Sie fordert daher die SPD-Politikerin zum Rücktritt auf. |
| 26.5.2019 Demokratur Politischer Islam |
pi-news: Interviews von
PI-NEWS mit Altparteien auf dem großen Straßenfestival
Corso Leopold München: Beleidigungen von Grünen und SPD bei Frage zum Politischen Islam  |
Von MICHAEL STÜRZENBERGER | In München findet zweimal jährlich an jeweils einem Wochenende im Mai und September das große Straßenfestival Corso Leopold statt, zu dem die gesamte Leopoldstraße vom Odeonsplatz bis zur Münchner Freiheit gesperrt wird. Da die Veranstaltungen immer mehrere 100.000 Besucher anziehen, nutzen auch alle Parteien die Möglichkeit, sich dem potentiellen Wähler zu stellen, was jetzt zur Europawahl besonders attraktiv ist. Der Betreiber dieses Festivals ist Ekkehard Pascoe, ein Parteimitglied der Grünen und im Bezirksausschuss Schwabing Freimann aktiv. Es ist bezeichnend für sein Demokratie-Verständnis, dass er der AfD jedes Jahr die Teilnahme verweigert. Das Verwaltungsgericht München wies im vergangenen September die Klage der AfD ab, da ein privater Veranstalter ein solches Verbot durchführen dürfe. |
| 26.5.2019 Demokratur |
Epochtimes: Massiver
Gewaltausbruch in Bremen: 300 Gewalttäter gegen die
Polizei |
Bei einer Straßenblockade hat es in der Nacht zum Sonntag in Bremen massive Auseinandersetzungen zwischen Gewalttätern und der Polizei gegeben. Bis zu 300 Menschen blockierten am frühen Sonntagmorgen eine Kreuzung im Bremer Ostertorviertel, wie die Polizei mitteilte. Randalierer zündeten demnach Pyrotechnik und warfen Steine in umliegende Geschäfte. Der Hintergrund der Ausschreitungen wenige Stunden vor der Bremer Bürgerschaftswahl war zunächst unklar. |
| 25.5.2019 Demokratur |
pi-news: Matthias
Klopfer (SPD) unterstützt Verstoß gegen
Versammlungsgesetz Schorndorf: OB gibt Antifa OK zur Blockade gegen AfD  |
Es ist nicht das erste Mal, dass das schwäbische Schorndorf in die Schlagzeilen gerät. Prügelorgien gegen Einheimische, sexuelle Belästigungen in großem Stil und ein gerade noch verhinderter Ehrenmord durch einen ihrer „Schutzsuchenden“ kennt die Daimlerstadt, seit vermehrt Politik gegen das eigene Volk gemacht wird. |
| 25.5.2019 Demokratur |
pi-news:
"ANTIFASCHISTISCHER BEITRAG ZUM EUROPAWAHLKAMPF 2019
IN BERLIN" Gebrauchsanweisung für Verfassungsfeinde: 24 Seiten SA-Antifamethoden  |
Von EUGEN PRINZ | Ob es die linken Narren der Antifa wahrhaben wollen oder nicht, man merkt, dass deutsches Blut in ihren Adern fließt. Pünktlich zum „Europa-Wahlkampf“ hat die Berliner Antifa ein 24-seitiges Pamphlet veröffentlicht, von dem man nur sagen kann: Hut ab! Das ist deutsche Gründlichkeit, deutsche Genauigkeit, deutscher Fleiß und deutsche Skrupellosigkeit wie in den „besten Zeiten“. Kein Zweifel: Wer sich mit einem solchen „Projekt“ soviel Mühe gibt und einen solchen Aufwand betreibt, ist von einem staatsgefährdenden radikalen Fanatismus erfüllt. |
| 25.5.2019 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Schockumfrage vor Europawahl: Deutsche haben ANGST
sich „öffentlich“ über Tabuthemen zu äußern! Das
hatten wir schon einmal! |
Immer mehr Staats-Zensur & Sprachregelungen! Deutsche haben Angst öffentlich über Tabuthemen zu sprechen! Das erinnert an dunkelste Zeiten! |
| 25.5.2019 Demkratur |
pi-news: "Ich fürchte
mich nicht vor denen" Straubing: An diesem Wirt beißt sich die Antifa die Zähne aus  |
Von EUGEN PRINZ | Wir haben es ja nun von der Antifa nun schwarz auf weiß, wie man jenseits aller demokratischen Spielregeln eine ungeliebte Partei fertig machen kann: „Antifaschistische Strukturen (…) haben sich (…) das Ziel gesetzt der AfD ihre Räume zu nehmen. (…) Die Kampagne greift die Infrastruktur der AfD direkt an. Das macht es für sie schwieriger Parteitage, Kennenlerntreffen, Wahlkampfveranstaltungen, Informationsveranstaltungen und Stammtische durchzuführen.“ Nach diesem Muster war jetzt auch der Berggasthof „Zur schönen Aussicht“ auf dem Bogenberg im Landkreis Straubing/Bogen dran, weil es der Wirt gewagt hatte, seine Gaststätte für eine AfD-Wahlkampfveranstaltung mit Petr Bystron zur Verfügung zu stellen. In diesem Gasthof sind alle demokratischen Parteien willkommen |
| 25.5.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Wegen AfD-Kandidatur: Präsident des Handball Verband
Sachsen Uwe Vetterlein tritt nach massivem Druck
zurück |
Sachsen/Dresden – Der Präsident des Handball Verband Sachsen, Uwe Vetterlein, tritt bei der Kommunalwahl im Dresdner Wahlkreis für die AfD an. Der Leipziger Bezirk des Handball-Verbandes Sachsen (HVS) will deswegen nicht mehr mit ihm zusammenarbeiten. Vetterlein ist deswegen am Freitag von seinem Amt zurückgetreten. „Es handelt sich hier glasklar um Berufsverbot und Meinungsdiktat gegen politisch Andersdenkende“, so die AfD. |
| 25.5.2019 Demokratur |
Journalistenwatch: Auch
das noch: AfD-Mann soll sich bei OB Feldmann
entschuldigen |
Frankfurt – Langsam hebt er ab, der linke, mit DDR-Methoden agierende SPD-Sonnenkönig von Frankfurt. Nachdem der Oberbürgermeister von Frankfurt Peter Feldmann bei einer städtischen Podiumsdiskussion zur Europawahl die AfD auslud und das gleiche miese Spiel sich bei einer vom „Journal“ veranstalteten Debatte wiederholte, fordert nun der Oberbürgermeister wegen eines Zwischenrufes vom AfD-Stadtverordneten Reschke eine Entschuldigung. Mehr Unterdrückung der Meinungsfreiheit geht nicht mehr. |
| 25.5.2019 Demokratur Wahlfälschung |
Journalistenwatch:
Thüringen – CDU-Kandidat soll Patienten in
Seniorenheim beeinflusst haben |
Thüringen/Harztor – Ein CDU-Kandidat aus der nordthüringer Gemeinde Harztor soll Patienten in einem Seniorenheim beeinflusst haben. Die Polizei hat am Freitag die Ermittlungen wegen des Vorwurfs der Wahlfälschung aufgenommen. Laut Informationen der Thüringer Allgemeinen wird dem CDU-Kandidaten, der auf der Liste für den Gemeinderat in Harztor steht, die Einflussnahme auf die Briefwahl von Patienten in einer Senioreneinrichtung vorgeworfen. Durch seine berufliche Tätigkeit soll er Zugang zu den Betroffenen gehabt haben. Wie viele Wähler eventuell beeinflusst wurden, werde aus ermittlungstaktischen Gründen nicht veröffentlicht, heißt es laut dem Kommissariat 4, den Staatsschutz also. Erstattet wurde die Anzeige bereits am 21. Mai. |
| 25.5.2019 Demokratur |
Journalistenwatch: Wie
bei den Nazis: Personal-Agentur vermittelt keine
AfD-Mitglieder |
Hamburg – Weil die für Hamburgs Schulen und Kitas tätige Personalservice-Agentur „Lernzeit Schulpersonal-Service GmbH“ die AfD für eine „fremdenfeindliche Partei“ hält, vermittelt sie keine AfD-Mitglieder an Schulen und Bildungseinrichtungen. Die AfD sieht sich in ihren Grundrechten verletzt und fordert Konsequenzen. Die für Hamburger Schulen und Kitas tätige Personalservice-Agentur „Lernzeit Schulpersonal-Service GmbH“ will keine AfD-Mitglieder vermittelt. Die AfD hatte die Hinweise auf die Vertragsmodalitäten über ihr Schul-Meldeportal erhalten. |
| 25.5.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
SPD-Landtagsabgeordnete Köbberling von Polizei wegen
Störung aus AfD-Veranstaltung eskortiert |
Koblenz – In Koblenz musste die Polizei am Freitagabend eine Wahlkampfveranstaltung der AfD räumen. Grund hierfür war eine Gegenkundgebung, die die Veranstaltung nicht nur erheblich störte, sondern aus deren Umfeld heraus Gäste der AfD bepöbelt und beleidigt wurden. Ganz vorne mit dabei: Dr. Anna Köbberling, Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz – in der SPD-Fraktion. Köbberling und weitere – mutmaßliche Vertreter der Antifa – verließen die Veranstaltung in Begleitung der Polizei und sehen sich nun als AfD-Opfer. |
| 24.5.2019 EU Demokratur |
Junge Freiheit:
Europarat verbietet Bildung rechter Fraktion |
STRASSBURG. Der Europarat hat die Bildung einer Fraktion europäischer Rechtsparteien abgelehnt. Der neuen Fraktion „Neue europäische Demokratie – Europa der Nationen und Freiheiten“ sollten neben AfD-Vertretern auch Abgeordnete der FPÖ, der Lega sowie Politikern aus Bulgarien, Tschechien und Estland angehören. |
| 24.5.2019 Demokratur |
Epochtimes: Schäuble:
Politische Führung bedeutet, auch Entscheidungen zu
treffen, die Menschen einschränken |
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat von der Bundesregierung eine entschlossenere Klimapolitik gefordert. „Wir brauchen Entscheidungen“, sagte der 76-Jährige den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland am Freitag. Bereits in den 1990er Jahren habe sich Deutschland in Kyoto zu Klimazielen verpflichtet. „Es geht nicht, dass man Vereinbarungen trifft, und sie dann nicht erfüllt“, erklärte Schäuble. Er könne verstehen, dass junge Menschen das nicht akzeptierten. Die wöchentlichen Schülerproteste fürs Klima nannte Schäuble „ein Mut machendes Zeichen“. Es sei gut, dass junge Menschen Druck machten. |
| 24.5.2019 Demokratur |
Junge Freiheit: Über 50
Schulen betroffen: Lehrer dürfen keine AfD-Mitglieder
sein |
HAMBURG. Lehrer von 54 Hamburger Schulen müssen im Einstellungsverfahren vertraglich versichern, kein Mitglied der AfD zu sein. Das gehe aus Vertragsunterlagen hervor, die der Partei über ihr Online-Portal „Neutrale Schulen Hamburg“ zugespielt worden seien, teilte die AfD-Fraktion mit. Verantwortlich für die Verträge ist demnach die Personalagentur „Lernzeit Schulpersonal-Service GmbH“, die mit 54 Schulen der Hansestadt Kooperationsverträge abgeschlossen hat. Die Schulbehörde reagierte auf eine Anfrage der AfD und kündigte an, die Verträge der Pädagogen mit der Agentur zu überprüfen und gegebenenfalls die Zusammenarbeit zu beenden. |
| 23.5.2019 Die Schwemme Demokratur |
Journalistenwatch:
UN-Migrationspakt – Geheimdiplomatie zum Schaden der
Bürger |
Zur Veröffentlichung der Verhandlungsprotokolle über das Zustandekommen des UN-Migrationspakts erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: „Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: Die Bundesregierung hat die Bürger über die eigene Rolle bei der Aushandlung des UN-Migrationspakts und die Hintergründe seines Zustandekommens belogen. Das Dokument ist nicht harmlos, und es ist auch nicht ‚transparent‘ ausgehandelt worden. Wesentliche Teile des Migrationspakts sind in Geheimdiplomatie ausgekungelt worden und sollten der Öffentlichkeit als fertiges ‚Friss oder stirb‘-Paket vorgesetzt werden. Wer sonst eifrig mit erhobenem Zeigefinger ungefragt Ratschläge an Nachbarländer verteilt, kann als ertappter Lügner mit gutem Beispiel vorangehen und selbst Konsequenzen ziehen. |
| 23.5.2019 Demokratur Schweden |
Junge Freiheit:
Schwedens Justizminister plant Verbot der Runenschrift |
STOCKHOLM. Die schwedische Regierung hat eine Prüfung angekündigt, um nordische Runen zu verbieten. Anlaß sei, daß diese von Neo-Nazi-Gruppen mißbraucht würden. Justizminister Morgan Johansson von den Sozialdemokraten wolle durch diese Maßnahme Rechtsextreme abschrecken, meldet die Online-Plattform Samhällsnyt. Sollten die alten nordischen Schriftzeichen verboten werden, könnten davon auch weitere Symbole, Bilder und traditioneller Schmuck betroffen sein. Viele Schweden seien über das Ansinnen der Regierung verärgert, da sie die Runen als Teil ihrer Geschichte sähen. Für Neu-Heiden stelle ein mögliches Verbot einen Angriff auf die Religionsfreiheit dar, die in der schwedischen Verfassung garantiert wird. Schwedendemokraten: Regierung will uns eigene Kultur verbieten |
| 22.5.2019 Demokratur Wahlbetrug |
pi-news:
Wahlbeobachtungskampagne des Bürgernetzwerks „Ein
Prozent“ Wahlbetrug verhindern – Merkel & Co. auf die Finger schauen!  |
Am kommenden Sonntag ist Europawahl – die Chance, Merkel und ihren EU-Hörigen der EVP-Fraktion um Manfred Weber (CSU) eine starke patriotische Opposition ins Europaparlament entgegenzustellen! Jörg Meuthen (AfD), Matteo Salvini (Lega), Marine Le Pen (RN) und Harald Vilimsky (FPÖ) werden mit ihrer „Europäischen Allianz der Völker und Nationen“ (EAPN) aller Voraussicht nach ein bestimmendes Gegengewicht zu den Nationalstaatsabschaffern der EU-Bürokratie bilden können. Außerdem ist in Bremen zeitgleich Bürgerschaftswahl und in zehn Bundesländern (darunter die kompletten neuen Bundesländer) stehen Kommunalwahlen an. |
| 21.5.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Schule verbietet aus „Respekt vor Flüchtlingen“
Camouflage-Klamotten |
Ostwestfalen-Lippe – In einer Sekundarschule in Lage herrscht für Schüler eine neue Kleiderordnung. Hosen, Jacken, Pullover und Co im Camouflage-Muster sind neuerdings verboten. Die „Tarnkleidung“ könnte bei sogenannten Flüchtlingskindern nicht gut angekommen, fürchtet die Schulleiterin. Viele Eltern sollen angesichts des Verbots richtig wütend sein, berichtet Tag24. Eine Schülerin habe nicht auf einen Ausflug mitgedurft, weil sie eine Hose mit dem zur Zeit beliebten Muster getragen habe, so das Blatt. |
| 21.5.2019 Demokratur SPD |
Journalistenwatch: SPD
verbietet Genosse wegen Sarrazin-Einladung Wahlplakat |
Thüringen/Erfurt – Genosse Oskar Helmerich (SPD) ist in Ungnade gefallen. Er hat Thilo Sarrazin zu einer Diskussionsrunde geladen. Nach einem sozialdemokratischen Entrüstungssturm wurde der Ex-AfDler nun gezwungen, seine Wahlplakate abzuhängen. Darauf vertritt er die Meinung: „Kein Bleiberecht für Gefährder“. Austrittsforderungen und Zweifel an seiner „demokratischen Gesinnung“ wurden bereits aus den Reihen der sauberen Genossen laut. |
| 20.5.2019 Demokratur |
ScienceFiles: Berliner
Jusos – würdige Nachfolger der SA |
Die SPD ist nicht nur als Partei ganz unten in der Wählergunst, sie ist auch im Hinblick auf alles, was man in einer Demokratie so braucht: Empathie, Offenheit, Respekt, Toleranz, Akzeptanz ganz unten. Besonders die Jugendorganisation der SPD bemüht sich derzeit, mit retardierten Parolen aus einer Zeit, die 80, wenn nicht mehr Jahre zurückliegt, Punkte zu machen. Während die einen sich in die Zeit des real-existierenden Sozialismus zurückwünschen, die staatliche Misswirtschaft herbeisehnen und auf dem Weg dahin, schon einmal das Eigentum Anderer konfiszieren wollen, so wie das die Habenichtse seit Jahrhunderten unter dem Banner des Sozialismus getan haben, sind die anderen mit rustikaleren Methoden unterwegs, die von denen der sozialistischen Schlägertruppe, die Ende der 1930 und bis zur Nacht der Langen Messer im Juli des Jahres 1934 die Straße im Deutschen Reich unsicher gemacht haben, nicht zu unterscheiden sind. |
| 20.5.2019 Demokratur EU |
Epochtimes: Brüssel
droht Rumänien mit Stimmentzug vor EU-Wahl wegen
umstrittener Justizreform |
Die EU-Kommission hat wegen der umstrittenen Justizreform in Rumänien eine scharfe Warnung an Bukarest ausgesprochen. „Wenn notwendige Verbesserungen nicht in Kürze vorgenommen werden“, werde „unverzüglich“ der EU-Mechanismus zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit ausgelöst, heißt es in einem Brief von Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans, welcher der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlag. Führt der auf Dialog ausgerichete Mechanismus zu nichts, könnte Rumänien ein Strafverfahren nach Artikel 7 der EU-Verträge drohen. |
| 19.5.2019 Demokratur |
Danisch: Warum Europa
keine Demokratie und auch nicht demokratiefähig ist |
Ich hatte neulich schon dargelegt, dass Europa (genauer: die EU) keine Demokratie sein und werden kann, weil eine Demokratie Meinungs- und Redefreiheit voraussetzt, man zu jedem Wähler sprechen kann. Europa ist aber sprachlich und kulturell viel zu verklüftet. Ich kann mir hier die Finger wundschreiben, aber die meisten Leute in Europa werden es schon der Sprache wegen niemals lesen. Es gibt keinen Weg, wie ich mit meiner Meinung alle Wähler Europas erreichen könnte. |
| 17.5.2019 Demokratur Wichtig |
Danisch: Steinmeier,
das Fischfilet und die Demokratie |
Ich hatte das ja auch schon kritisiert: In Chemnitz hatten sie doch nach den Vorgängen dort dieses seltsame linke Konzert „gegen Rechts”, auf dem rustikales Liedgut wie „Ich ramm die Messerklinge in die Journalistenfresse” zum Besten gegeben wurde, das aber von Bundespräsident Steinmeier gelobt/empfohlen worden war. Fand ich damals schon unmöglich, dass ein Staatsoberhaupt in solcher Weise Partei für außenrandige Gewaltverherrlichung betreibt. Nach den seltsamen Herangehensweisen „Wer nicht synchron mithüpft, ist Nazi” und „die Mehrheit hat immer Recht”, wenn es ihr gerade politisch passt, ansonsten natürlich Minderheitenschutz und so. Auch von anderer Seite gab es dafür Kritik. Es gab sogar ziemlich viel Kritik. |
| 17.5.2019 Krebs Demokratur |
Danisch: Malware auf
CT-Scannern manipuliert Tumor-Scans |
Fast exakt so etwas, nur nicht mit den Tomographen selbst, sondern mit den Geräten, die aus den Scans die Bestrahlungsmasken fräsen, und denen, die die Bestrahlung steuern, habe ich vor über 21 Jahren als Ergebnis der Sicherheitsuntersuchungen im einem Medizinprojekt als Szenario in einem Gutachten für den Bundestag beschrieben. Selbstverstärkender Fehler. Ungefähr 3 Monate später war meine Wissenschaftskarriere zu Ende. Direkt nachdem das Gutachten an den BND geschickt worden war. |
| 17.5.2019 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Vera Lengsfeld: Fake News vom neuen
Verfassungsschutzpräsidenten |
Am Montag, dem 13.05. wurde im heute-journal ein Interview mit dem neuen Verfassungsschutzpräsidenten Thomas Haldenwang gesendet, das die schlimmsten Befürchtungen, die man über den Nachfolger des geschassten Hans-Georg Maaßen haben musste, bestätigte. Haldenwang sieht „seit einigen Monaten“, also vermutlich seit seiner Amtsübernahme, eine „neue Dynamik im Rechtsextremismus“. Deshalb habe er sich entschlossen, die Kräfte gegen Rechtsextremismus in seinem Amt aufzustocken. |
| 16.5.2019 Demokratur |
Achgut: Ist ja irre
(2): Der Jargon des AfD Watch |
Im ersten Teil dieses Dreiteilers beschäftigte sich Marcus Ermler mit einem Steckbrief voller Unwahrheiten, den ihm der AfD Watch Bremen, ein Gremium der Antifa, im Internet austellte. Ermler analysierte was die Antifa mit allen Extremisten gemein hat: Die Leugnung von Fakten zugunsten von Ideologie. Hier jetzt die Fortsetzung: Dem linken Trugbild von Logik, das bereits nur am Versuche scheitert, dem unbedarften Erstleser logische Wahrheit zu vermitteln, geht es um den korrekten ideologischen Spin, dem jede Täuschung als additiver Anstoß zum eigenen Doktrinarismus gereicht, was der AfD Watch Bremen in seiner Eigendarstellung auch freimütig zugibt. Denn „unsere Online-Publikationen sind so verfasst, dass sowohl LeserInnen die wenig Kenntnisse zum Thema haben, ebenso junge Menschen, wie auch LeserInnen mit weitreichenden Kenntnissen über die (neu-) rechte Szene verständlich informiert werden“. Dass Verständlichkeit hier zu einem System von Unlogik mutiert und die Logik des AfD Watch so zu einem systemischen Betrug, ist dabei im ersten Teil dieser Serie aufgezeigt worden. |
| 16.5.2019 Demokratur |
Achgut: Ist ja irre
(3): Das Siegesgeheul vom AfD Watch Bremen |
Anm. d. Red.: Im ersten und zweiten Teil dieses Dreiteilers beschäftigte sich Marcus Ermler mit einem Steckbrief voller Falschmeldungen, den ihm der AfD Watch Bremen, ein Gremium der Antifa, im Internet austellte. Ermler analysierte, was die Antifa mit allen Extremisten gemein hat: Die Leugnung von Fakten zugunsten von Ideologie. Der als „links“ autorisierte Sprechakt gilt nach dieser Vorstellung per se als wahr, egal was gesprochen wurde. Es ist die im ersten und zweiten Teil referenzierte Spezifikation Horkheimers und Adornos, die hier greift. Es ist das Verbreiten von Steckbriefen nichts anderes als der Versuch der gesellschaftlichen Vernichtung des so „Gezeichneten durch individuellen Terrorakt“. Es ist das „nackte Schema der Macht“, in dem der „Lautverstärker“ nunmehr „als vollendet Wahnsinniger oder absolut Rationaler“ den Ketzer mit einem Kainsmal brandmarkt. Mein eigener Steckbrief beim AfD Watch Bremen unterstreicht diese Einschätzung nur um so eindrücklicher. Es ist eine vom Bremer Senat staatlich sanktionierte Radikalität einer politischen Linken, denen ihre Totalität zum wahren Marxismus gereicht: |
| 15.5.2019 Demokratur |
Journalistenwatch: Die
Kriminalisierung der rechten Opposition läuft auf
Hochtouren |
MAASSEN-NACHFOLGER HALDENWANG IST DEM MACHTKOMPLEX GEFÜGIG Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, warum Merkel & Co. Hans-Georg Maaßen aus dem Amt des Verfassungsschutz-Chefs entfernt und durch Thomas Haldenwang ersetzt haben, dann hat letzterer diesen Beweis auf einem Symposium in Berlin eindrücklich geliefert. Nicht terroristischer „Islamismus“ und schon gar nicht gewalttätiger Linksextremismus wird künftig im Fadenkreuz einer mehr als fragwürdigen Behörde stehen, sondern die rechte patriotische Opposition inklusive AfD. |
| 15.5.2019 Demokratur |
Deutsch.RT: Europa und
die EU-Kommission – ein höchst undemokratisches
Konstrukt (Video) |
Euroskeptische Parteien
dürften bei den anstehenden Wahlen zum EU-Parlament ein
gutes Ergebnis einfahren, die etablierten erwartet eine
Schlappe. Das liegt auch daran, dass sich immer mehr
Bürger der demokratischen Defizite der EU-Institutionen
bewusst werden.
Europaweit sagen die Demoskopen den etablierten EU-freundlichen Parteien ein katastrophales Ergebnis bei den Wahlen zum EU-Parlament voraus. Rechtsnationale und euroskeptische Parteien werden demnach zu den großen Gewinnern gehören. Verwundern kann die Vorhersage nicht. Immer mehr Bürgern wird klar, wie undemokratisch die Europäische Union aufgebaut ist. |
| 15.5.2019 Demokratur |
Epochtimes: Das Land
der Abschaffer – Wie die grüne Republik die Freiheit
über Bord wirft |
Am heutigen Mittwoch ist der „Internationale Tag der Familie“. Dieser wurde 1993 von den Vereinten Nationen mittels der Entschließung RES/47/237 eingeführt und seither Jahr für Jahr unter Mottos gestellt, die mit dem eigentlichen Thema nur am Rande zu tun haben – von „HIV/AIDS and Family Well-being“ über „Gender equality and children’s rights in contemporary families“ bis hin zum diesjährigen „Families and Climate Action: Focus on SDG13“ [Name eines Konzepts zur „nachhaltigen Entwicklung“]. |
| 15.5.2019 Demokratur |
Epochtimes: NRW:
Arbeitgeber und IG Metall warnen vor Wahl der AfD |
Arbeitgeber und IG Metall geben vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 14. Mai keine Wahlempfehlungen ab, machen aber in einem ungewöhnlichen Schritt gemeinsam Front gegen die AfD. "Nichtdemokratische Parteien, die wir nicht verbieten können, sollten wir so klein wie möglich halten", so Arbeitgeberpräsident Kirchhoff. |
| 15.5.2019 Demokratur EU |
Deutsch.RT: EU-Wahlen:
Demokratische Fassade statt echter Mitbestimmung? |
Die etablierte Politik
zeichnet gerne das Bild einer EU als Gegenmodell zum
Nationalismus. Doch sind Nationalstaaten wirklich
obsolet – oder sichern sie nicht vielmehr die
demokratische Mitbestimmung der Bürger, die vom
EU-Parlament nicht verwirklicht wird?
von Felicitas Rabe Vor den Ende Mai stattfindenden EU-Wahlen betonen die
etablierten Parteien, wie wichtig es sei, sich an der Wahl
des EU-Parlaments zu beteiligen. Dabei wird in den
lautstarken Wahlkampagnen herausgestrichen, dass die
Europäische Union eine ideologisch "bessere" politische
Institution als die nationalen Regierungen der einzelnen
Mitgliedsstaaten darstelle. Der Wunsch nach dem Erhalt der
politischen Souveränität der Nationalstaaten wird
mittlerweile gleichgesetzt mit Nationalismus und rechter
Gesinnung. |
| 15.5.2019 Demokratur |
Deutsch.RT: Hartz IV:
Verpflichtet, zu Hause zu sitzen |
Residenzpflicht haben
nicht nur Asylbewerber, auch Hartz-IV-Bezieher müssen
Strafen bei der Missachtung fürchten. Doch den
"ortsnahen" Bereich legt jedes Jobcenter anders aus. Das
sollte 2011 mit einer Novelle präzisiert werden, die das
Arbeitsministerium für unnötig hält.
von Susan Bonath Über die grenzenlose Freiheit, vor allem auch die Bewegungsfreiheit im Kapitalismus, wird viel geschwatzt. Leider gilt diese vor allem für Kapital und damit gerafften Profit, für den Großteil der ausgebeuteten Klasse aber nicht. Da lässt der Geldbeutel des Niedriglöhners das Reisen kaum zu, und obendrein bestimmt der Chef, für dessen Rendite man sorgt, gern über die Lebenszeit mit. Was zudem viele nicht wissen: Für Millionen Menschen in Deutschland gilt eine strenge Residenzpflicht. Dazu gehören die Asylbewerber, aber auch sechs Millionen Hartz-IV-Bezieher. Werden sie außerhalb ihres "wohnortnahen Bereichs" erwischt, droht ihnen eine Totalsperre der bestenfalls gerade noch existenzsichernden Bezüge. |
| 15.5.2019 Asyl Demokratur Wichtig |
Junge Freiheit:
Einreise per Flugzeug: Regierung erklärt
Flüchtlingszahlen zur Geheimsache |
Lange galt es als rechtes Gerücht und Fake-News: Flüchtlinge, die mit dem Flugzeug nach Deutschland kommen, um Asyl zu beantragen. Schließlich widersprach ein solches Szenario dem gängigen Bild, bei Flüchtlingen handle es sich ausnahmslos um die Ärmsten der Armen, die quasi nur mit ihrem nackten Leben direkt dem Kugelhagel entkommen waren. Doch dann enthüllte eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Leif-Erik Holm vor gut einem Jahr, daß es sich bei den Berichten über einfliegende Flüchtlinge keineswegs um rechte Hetzgeschichten handelte. Denn seit 2017 befragt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) zahlreiche Asylsuchende nach ihrer Reiseroute. Teil der Befragung ist dabei auch, wie die Flüchtlinge nach Deutschland gekommen sind – zu Fuß, per Bahn, mit dem Auto, dem Bus oder dem Flugzeug. |
| 14.5.2019 Demokratur Idioten |
Danisch:
Zusammenfassung linker Politik |
Man könnte es auch auf einen kurzen Nenner bringen:
|
| 14.5.2019 Demokratur |
Compact-Online:
Skandal: Linksextreme Antifa erhält Insiderinfos von
Behörden |
Zum 1. Mai mobilisierten Linksextreme bundesweit – so auch in München. Auch dieses Jahr wieder mitten drin: die AfD. Der Kreisverband München-Nord meldete eine eigene Veranstaltung an und lud den Bundestagsabgeordneten Petr Bystron als Gastredner ein. Diese Info leiteten die zuständigen Kreisbeamten offenbar sofort an die Antifa weiter… |
| 13.5.2019 Demokratur EU |
Achgut: Ein Parlament,
das keines ist |
Nun ist es wieder soweit. Mit steuerfinanzierter Parteireklame wird der öffentliche Raum verunziert. Auf großformatigen Stellschildern geben Parteipolitiker den Bundesbürgern Sinnsprüche für den Wahlkampf zum sogenannten Europaparlament. Fast hat man den Eindruck, als ob die zunehmenden Zweifel der deutschen Bevölkerung an der Selbstherrlichkeit der Brüsseler Integratoren von den Staatsparteien gar nicht wahrgenommen werden. Allen voran CDU/CSU, Grüne und SPD, die das Europathema mit ihrem jeweiligen parteipolitischen Akzent konturieren. |
| 12.5.2019 Demokratur |
Achgut: Berliner Linie:
Betreutes Dealen und legale Grapscherzonen |
Eigene U-Bahn-Waggons fürs unbehelligte Schwarzfahren? An den Hauptbahnhöfen bald Grapscherzonen neben den Raucherkabinen? Werden Taschendieben bald gesonderte Bahnsteige zugewiesen? In Berlin ist nichts mehr undenkbar. Noch gibt es im Bezirksamt Kreuzberg Vorbehalte. Aber da der originelle Vorstoß der Linie des Bezirks – ja recht eigentlich auch der ganzen Stadt Berlin – entspricht, stehen die Chancen so schlecht nicht, dass der öffentlich bestallte Manager des Görlitzer Parks mit seinem Plan durchkommt: Cengiz Demirci will den afrikanischen Rauschgift-Dealern, die die Grünfläche des Szenebezirks und die Umgebung zu vielen Dutzend bevölkern, ja beherrschen, im Park jetzt eigene Zonen für ihre Geschäftsabwicklungen zuweisen. |
| 11.5.2019 Demokratur |
Journalistenwatch: Wie
bei den Nazis: Keine Nudeln für Gauland, Meuthen und
Weidel |
Dass in Berlin der Boden für linke Neon-Nazis besonders fruchtbar ist, liegt an der politischen und gesellschaftlichen Konstellation in der Hauptstadt. Jüngstes Beispiel: Den AfD-Chefs Alexander Gauland, Jörg Meuthen und Alice Weidel wurde ein Besuch bei einem Edel-Italiener verweigert. Die „Bild“ vermeldet, dass eine Tischbestellung für ein Abendessen bei einem Nobel-Italiener am Montag abgewiesen worden sei. Das hat das Restaurant auch bestätigt. |
| 11.5.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Bonn: Feige Linksfaschisten greifen jungen Mann nach
AfD-Veranstaltung an |
Bonn- Der Terror gegen Andersdenkende nimmt in diesem Land Formen an, die längst den Terror der Nazis während der 30.Jahre erreicht haben und daher Deutschland den Weg in die in die Liste der Regimestaaten ebnen. „Zwei vermummte Männer sollen einen 19-Jährigen auf dessen Rückweg von einer AfD-Wahlkampfveranstaltung in Bonn geschlagen und getreten haben.“ Außerdem raubten sie seinen Personalausweis. Dies schreibt der Focus und stützt sich auf einen manipulativen dpa-Bericht in dem hervorgehoben wird, dass der junge Mann trotz Schläge und Tritte „unverletzt blieb“. Das alarmierende: Das Rollkommando der Linksfaschisten hat den jungen Mann von Bonn bis ins nach Bad-Godesberg sechs Kilometer weit verfolgt ehe es zuschlug. |
| 10.5.2019 Demokratur |
Journalistenwatch: AfD
tritt mit drei Bundestagsvizekandidaten an und
scheitert erneut |
Die AfD will am Donnerstag gleich mit drei Bundestagsvizekandidaten antreten. Vor vier Wochen verwehrten die Konsenspartei der AfD das Recht auf die Besetzung des Bundestagsvizeposten indem sie den AfD-Abgeordnete Gerold Otten im ersten Wahlgang durchfallen ließen. Neben dem vor vier Wochen gescheiterten AfD-Abgeordnete Gerold Otten (Landesverband Bayern), der erneut antreten wird, sollen zusätzlich die AfD-Parlamentarier Paul Podolay (ebenfalls Landesverband Bayern) und Martin Renner (Landesverband Nordrhein-Westfalen) kandidieren. Die AfD stützte sich bei der Dreier-Kandidatur auf Absatz 2 des Paragrafen 2 der Geschäftsordnung (GO) des Deutschen Bundestages. Dieser bestimmt, dass auch „mehrere Bewerber“ in die engere Wahl kommen können. |
| 10.5.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Wegen Morddrohung gegen Vermieter: Gauland und Meuthen
treten nicht in Berlin auf |
Von wegen die deutsche Demokratie ist wehrhaft. Wenn der Terror von links kommt, knicken alle ein. Die Bremer AfD musste jetzt drei Wahlkampfveranstaltungen unter anderem mit Parteichef Alexander Gauland (78) absagen. Angeblich habe es habe Morddrohungen gegen den türkischen Vermieter des Saals gegeben, in dem die Veranstaltungen hätten stattfinden sollen. Das zumindest behauptet die AfD. Die Drohungen wurden inzwischen von der Polizei bestätigt. |
| 10.5.2019 Demokratur Islamisierung |
Journalistenwatch:
Stadtvertretung Schwerin verwirft Bürgerbegehren gegen
Moscheebau |
In Schwerin plant ein umstrittener Islam-Verein eine neue Moschee zu errichten. Doch aus der Bevölkerung kommt deutlicher Widerstand gegen das Vorhaben: Mit einem Bürgerbegehren wollten sich die Schweriner gegen die Islamisierung ihrer Stadt zur Wehr setzen. Obwohl auch das notwendige Quorum für den Bürgerentscheid erreicht wurde, verwarf nun jedoch die Stadtvertretung das Bürgerbegehren und gab – gegen den erklärten Willen des Volkes – grünes Licht für den Moscheebau. |
| 4.5.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Auftrittsverbot für Björn Höcke in München |
München – Platzverbot, Hausverbot, Redeverbot – wie man mit unliebsamen politischen Gegnern umgeht, macht das SPD-regierte München beispielhaft vor. Es verbietet AfD-Mann Björn Höcke einfach den Mund. Der wollte nämlich beim sogenannten Frühschoppen der Jungen Alternative Bayern das Wort ergreifen. Geht gar nicht, findet das „weltoffene“ München in Form seines OB´s Dieter Reiter. Das Hausverbot wegen „menschenrechts- und demokratiefeindliche“ Aussagen trifft laut Welt neben dem Thüringen Parteichef Höcke auch andere Redner. „Veranstaltungen, die Rassismus und Antisemitismus schüren, die Grundwerte unserer Verfassung angreifen oder den Nationalsozialismus relativieren wollen, haben in städtischen Räumen keinen Platz“, befindet SPD-Bürgermeister Reiter. |
| 4.5.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Ayinger Brauerei: Riesenabriss wegen AfD-Tagung |
Bayern/Aying – Was für andere Parteien der Normalfall ist, gerät zur Riesenaufregung, wenn es die AfD betrifft. Aktuell wird aus dem Parteienkartell und ihren angeschlossenen Neigungsmedien hyperventiliert, weil die Traditionsbrauerei Aying ihre Räumlichkeiten an die AfD vermietet. Die Wirtsleute blieben bislang standhaft – auch gegen die „Intervention“ des Bürgermeisters und sonstigen, linken Drohungen. Kaum wurde bekannt, dass eine Großveranstaltung der AfD am kommenden Montag in den Räumen des Ayinger Brauereigasthofs stattfinden soll, war Polen wieder einmal offen. Unverschämterweise habe die AfD auch noch Europapolitiker der rechten ENF-Fraktion aus Österreich, Ungarn, Holland und Italien eingeladen, so die Entrüstung. |
| 3.5.2019 Erderwärmung Demokratur |
Epochtimes:
3sat-Reporter bekennt: Zur „Klimarettung“ ist auch auf
die Demokratie verzichtbar |
„Die Demokratie, die ist nicht viel: Der
Klimaschutz, der ist das Ziel“ – so lässt sich die
Quintessenz einer jüngst auf 3sat gesendeten Dokumentation
zusammenfassen, für die „nano“-Reporter Ingolf Baur quer
durch Europa gereist ist, um sein schlechtes Gewissen ob
seines „CO2-Fußabdrucks“ zu besänftigen. Es dürfte Zahler des Rundfunkbeitrages geben, die in schlechteren finanziellen Verhältnissen leben als 3sat-Nano-Reporter Ingolf Baur. Aber nicht viele dürften von einer so grausam gequälten Seele heimgesucht sein wie der Qualitätsjournalist, der immerhin mit der Schuld leben muss, Jahr für Jahr gleich 17 Tonnen des hochtoxischen Giftgases CO2 zu emittieren – 17 Tonnen, die Greta Thunberg, glaubt man ihrer Mutter, mit bloßem Auge wahrnehmen kann. Baur hat den Wert offenbar exakt berechnet. |
| 3.5.2019 Demokratur |
Junge Freiheit: Die
geächteten Aktivisten |
Sie besteigen 2016 das Brandenburger Tor und fordern mit einem Banner unter der Quadriga „Sichere Grenzen – Sichere Zukunft“, chartern im Sommer 2017 ein Schiff und klären wochenlang im Mittelmeer unter dem Motto „Defend Europe“ Routen von Schlepperschiffen auf, fliegen 2018 mit Hubschraubern an einen Alpenpaß und errichten mit Dutzenden Mitstreiter eine symbolische Sperre gegen illegale Migranten. Mit solchen spektakulären Aktionen machen sie seit 2012 auch in Deutschland von sich reden: die „Identitäre Bewegung“. Methoden und Kampagnenführung sind von erfolgreichen internationalen Umweltorganisationen wie „Greenpeace“ entlehnt. Warum ist bei den „Identitären“ in der Öffentlichkeit nicht auch wie bei den „Fridays for Future“-Schülern, die mit Entschuldigung der Eltern, unter dem Jubel vieler Medien und mit dem Segen der Kanzlerin auf die Straße gehen, von „mutigen Aktivisten“, sondern von „Extremisten“ die Rede? Weil die Identitären nicht von links, sondern von rechts kommen. Anerkennung statt gesellschaftlicher Ächtung |
| 3.5.2019 NWO Demokratur EU Juncker Wichtig |
Neopresse:
EU-Demokratur: Juncker hat „sechs
Kommissions-Kandidaten“ abgelehnt – die Regierungen
hatten diese vorgeschlagen…. |
Die EU wählt. Am 26. Mai auch bei uns in Deutschland. Je nachdem, wie die Wahlen ausfallen, wird die EU-Technik der Machtsicherung deutlich oder weniger deutlich sichtbar. Kommissionspräsident Juncker gab nun offen zu, wie er die demokratischen Wahlen ignoriert. Kandidaten „falscher“ Parteien oder Regierungen werden einfach abgelehnt. „Preis dafür zahlen“… Die Regierungen dürften „nur Vorschläge“ machen. Der Kommissionspräsident, in dem Fall er, sei der Entscheider. Er habe das Recht, einen Kandidaten zu akzeptieren oder eben abzulehnen bzw. ihm dessen Verantwortlichkeiten „zuzuweisen“. |
| 3.5.2019 NWO Demokratur EU |
Watergate: Wichtig für
Sie: Geheime Richtlinie der EU vernichtet Demokratie |
Geheimnisse der EU Die zugrunde liegende Richtlinie innerhalb der EU ist zwar in aller Öffentlichkeit beschlossen worden. Nur hat seit langen Jahren niemand mehr davon gehört. Und jetzt möchte die EU die Richtlinie sogar noch verschärfen. Das Ergebnis wird sein: Regionale und nationale Regierungen werden mit Verboten überzogen. Verbote, die Sie als Wähler niemals mehr werden zurückholen können. Zahlreiche Rechte sind an die EU übergegangen. Was bei Ihnen vor Ort passiert, bestimmt nicht mehr die Kommune:
|
| 2.5.2019 Demokratur |
pi-news:
Linksextremisten greifen AfD-Stand an - Interview mit
Betroffenem Backnang: Polizei nennt Antifa jetzt „andersdenkende Gruppierung“ |
Am Samstag überfielen etwa zehn Personen der Antifa einen Infostand der AfD im baden-württembergischen Backnang. Allein das wäre in Zeiten der Repression und des Terrors gegen die AfD und ihre Mitglieder eigentlich keine Meldung mehr wert, weil solche Vorfälle mittlerweile zum Alltag gehören. Da hier aber noch einiges mehr zusammen kam, berichten wir über den Vorfall im Detail. |
| 2.5.2019 NWO Linke Demokratur |
Danisch: Die Linken und
die Macht |
Die TAZ erklärt uns warum Regeln hier nichts mehr wert sind.
Denkt mal drüber nach. |
| 2.5.2019 Demokratur Terror Polizei |
Journalistenwatch:
GdP-Vize Radek: Linke bringen Polizei an
Kapazitätsgrenzen |
Berlin – Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jörg Radek, hat davor gewarnt, dass die Polizei an ihre Kapazitätsgrenzen stößt. Die Bereitschaftspolizei sei nach wie vor personell unterbesetzt, sagte Radek am Donnerstag dem Fernsehsender Phoenix. Die Demonstrationen am 1. Mai in Berlin und Hamburg waren nach Polizeiangaben weitgehend friedlich verlaufen. |
| 2.5.2019 NWO EU Demokratur |
Compact-Online:
Jean-Claude Juncker: Egal, wie die EU-Wahl ausfällt,
ich bestimme die Posten |
Was täte die EU bloß ohne Jean-Claude Juncker? Während das Establishment sich vor einem Erfolg der Widerstandsparteien und deren verstärkten Einzug ins Brüsseler Parlament fürchtet, gibt der Chef der EU-Kommission lässig Entwarnung: Nach der Wahl werden „Rechtspopulisten“ keine hohen Ämter in Brüssel erhalten, verspricht der Ur-Demokrat bereits vorab. Egal, wie hoch das Wahlergebnis zugunsten der „Rechtspopulisten“ ausfalle: Sie würden keinesfalls einen hohen Posten im EU-Apparat erhalten. Er, Juncker, wisse schließlich, wie man das verhindere: „Bei den Wahlen werden diejenigen, die dummen Nationalismus propagieren, den Preis dafür zahlen.“ Denn niemand „weiß es, aber das letzte Mal habe ich sechs Kommissions-Kandidaten, die mir von den nationalen Regierungen vorgeschlagen wurden, abgelehnt“, verriet Jucker stolz der polnischen Nachrichtenseite Rzeczpospolita. |
| 2.5.2019 Demokratur AfD |
Compact-Online: 1. Mai:
Linkenchefin initiiert straffällige Straßenblockade
gegen AfD in Erfurt |
Ausnahmezustand in Erfurt: Am Rande von Kundgebungen linker und rechter Demonstranten zum 1. Mai kam es zu Ausschreitungen. Die Polizei musste gewaltsam eingreifen und Schlagstöcke sowie Pfefferspray gegen die Randalierer einsetzen. Vier Polizisten wurden bei dem Einsatz verletzt. Direkt am Landtag trafen die Demonstrationen von AfD und DGB/Zusammenstehen sowie linksradikalen Bündnissen aufeinander. Etwa 4000 Menschen haben sich laut Angaben der Polizei an den Demonstrationen von Gewerkschaften, Parteien und Vereinen beteiligt, darunter Minister und Landespolitiker von SPD, Linke und Grünen. Traditionsgemäß forderte der Deutsche Gewerkschaftsbund gleiche Löhne für Ost und West. |
| 2.5.2019 Islamisierung Demokratur |
Epochtimes: „Kinder des
Korans“: Finanziert Deutschland bedenkliches
Gedankengut in Schulbüchern? |
„Antisemitisches oder frauenfeindliches Gedankengut“, sowie falsche Geschichte als Bestandteil von Schulbüchern aus fünf muslimischen Ländern, hat Journalist Constantin Schreiber bei seinen Recherchen festgestellt. Das Geld für die Finanzierung der Bücher könnte auch aus Deutschland stammen. |
| 2.5.2019 Demokratur Sozialismus |
Neopresse: „Heraus zum
1. Mai“: Was passiert jetzt mit den
Wohnungsenteignungen? |
Die Wohnungsnot in Deutschland ist schon fast dramatisch. In Großstädten verlangen die Verhältnisse von den Mietern unglaubliche Geduld und Zugeständnisse. Die Grünen, die Linke und die SPD wollen sich das nicht mehr bieten lassen. Die sehen in ihren Äußerungen, die sie vor kurzem tätigten, vor allem die Notwendigkeit, Vermieter zu enteignen. Nur Wohnungsbaukonzerne? Die Drei von der etwas linkeren Seite der politischen Gesellschaft sind derzeit vor allem für ein „letztes Mittel“, das nicht ausgeschlossen werden sollte. Bald ist wieder der Tag der Arbeit. Der 1. Mai. Heraus zum 1. Mai, heißt das Motto des Arbeitertages in aller Regel. |
| 1.5.2019 Demokratur EU |
Epochtimes: Demokratie
nach Gutsherrenart: Juncker will konservative
Kandidaten für EU-Kommission blockieren |
In knapp vier Wochen werden die Abgeordneten zum Europäischen Parlament gewählt. Umfragen gehen davon aus, dass rechtskonservative und populistische Parteien, die eine weitere Entwicklung der Europäischen Union hin zu einem Einheitsstaat ablehnen, deutliche Zugewinne verbuchen werden. Der scheidende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will nach eigenen Angaben jedoch ungeachtet der Wahlergebnisse sicherstellen, dass Kandidaten von Parteien, die eine grundlegende Reform der Staatengemeinschaft zugunsten der Nationalstaaten anstreben, keine hohen Posten in der EU bekommen. |
| 1.5.2019 NWO Demokratur |
Die Unbestechlichen:
EU-Waffengesetz: Experten meinen Terroristen würden
auch mit Vorderladern Anschläge begehen |
Der italienische Waffenhersteller Pedersoli ist weltweit für seine hochwertigen Vorderlader-Repliken bekannt. Mit dem Änderungsvorschlag der EU-Feuerwaffenrichtlinie sind auch diese Vorderlader betroffen. Nun meldet sich Pierangelo Pedersoli über die geplante Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Waffen der EU zu Wort. Am 26. Januar 2017 hat der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz des Europäischen Parlaments (IMCO) mit 25 gegen 9 Stimmen bei zwei Enthaltungen den im Dezember zwischen Parlament und Rat geschlossenen Kompromiss zur Änderung der Feuerwaffenrichtlinie angenommen. Einer der abwegigsten Punkte dieser Initiative, die ja eigentlich dem Kampf gegen den internationalen Terrorismus dienen soll, sieht die Gleichsetzung von Vorderlader-Replikas mit Jagd- und Sportwaffen vor. Abgesehen davon sollen einige andere Waffentypen, die bisher nie für Terroranschläge verwendet wurden, fortan zur Kategorie A gehören. Das nur zur Einstimmung. |
| 1.5.2019 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
„Aktivist“ verdeckt AfD-Plakat mit einer Verdi-Fahne!
– Polizei steht tatenlos daneben! (Video) |
Die Solinger AfD-Politikerin und Europakandidatin ihrer Partei, Dr. Verena Wester, postete heute auf ihrer Facebook-Seite dieses erschreckende Video eines augenscheinlichen „Aktivisten“ der Gewerkschaft Verdi, wie er „lupenrein demokratisch“ ein Wahlplakat der AfD mit einem Verdi-Fähnchen verhüllt. Währenddessen steht ein Polizeibeamter tatenlos daneben und hindert den Mann nicht an dieser strafbaren Handlung. |
| 1.5.2019 Demokratur Korruption |
Danisch: Über Leistung
und Befähigung |
Hat sich mit Schwesig gezofft. Nun steht nicht da, wer da welche Position einnimmt, aber von Manuela „Küstenbarbie” Schwesig habe ich im Gegensatz zu Brodkorb schon viel gehört und weiß, wie linksradikal und feministisch die drauf ist. Und Linksradikale und Feministen pfeifen bekanntlich auf Leistung und Befähigung. Gut, die SPD im Ganzen natürlich auch, sonst könnten die ihre Ministerien ja gar nicht besetzen. Es ist auch nicht zu erwarten, dass ausgerechnet Quotchen Schwesig plötzlich für Leistung und Befähigung eintritt, sonst hätte die im linken Berliner Gender-Sumpf niemals Frauenministerin werden können, und die Schiene Frauenministerium – Verfassungsrichterin Baer, die ihrerseits Qualität für zum Mythos und jegliche Leistungsanforderung für frauenausgrenzend erklärt (ich bin nicht mehr weit davon entfernt, ihr in diesem Punkt sogar zuzustimmen…) Egal wie herum, es passt genau zum Dummenkult und Inkompetenzfetischismus der SPD. |
| 1.5.2019 Demokratur Faschismus |
Compact-Online: Der
zweite Exorzismus: Der Maler Emil Nolde – ein Nazi? |
Von den Nazis als «entartet» diffamiert, wird die Kunst Emil Noldes heute erneut verschmäht – zumindest von der Kanzlerin, die zwei Werke des Malers aus ihrem Büro abhängen ließ. Dies trifft einen Mann, der sich selbst im Zwiespalt befand. Eine Leseprobe aus COMPACT 5/2019. Jetzt am Kiosk oder HIER zu bestellen. «Ich tue bloß meine Pflicht», sagt Provinzpolizist Jepsen, als er die Bilder von Max Ludwig Nansen im Auftrag der NS-Machthaber beschlagnahmen lässt. In der Deutschstunde von Siegfried Lenz sind die Rollen klar verteilt: Hier das Opfer, der mit Malverbot belegte Künstler, dem das Regime die Existenzgrundlage entzieht. Dort Adornos «autoritäre Persönlichkeit», der willfährige Handlanger, der um des eigenen Fortkommens willen einen alten Freund verrät, vermutlich sogar über Leichen gehen würde. |
| 30.4.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
„Sprachverbot“: Unzufriedenheit mit der deutschen
Demokratie wächst |
Im vergangenen Jahr waren 43 Prozent der Bürger mit dem Funktionieren der deutschen Demokratie unzufrieden – ein Anstieg von 17 Prozent in Vergleich zu 2017. Die Deutschen sind damit nicht allein – auch in anderen europäischen Staaten wächst der Unmut. In der internationalen Studie des Washingtoner Meinungsforschungsinstituts Pew zeigt sich die Mehrheit mit 56 Prozent immer noch völlig zufrieden mit dem Zustand der Demokratie in Deutschland. Besonders groß ist die Besorgnis unter den AfD-Wählern – 69 Prozent von ihnen sehen ein Demokratie-Defizit im heutigen Deutschland. Eine überwältigende Mehrheit sieht inzwischen die Meinungsfreiheit bedroht: 75 Prozent der Deutschen glauben, öffentlich nicht mehr sagen zu können, was sie denken. Auch 76% der Niederländer und 69% der Schweden halten in der Öffentlichkeit inzwischen lieber den Mund – kein gutes Zeichen für eine „funktionierende“ Demokratie. Die Griechen belegen mit 91 Prozent den europäischen Platz 1 in Sachen „Sprachverbot“. |
| 30.4.2019 Polizei Demokratur |
Junge Freiheit: Bayern
entläßt Polizisten wegen Reichsbürger-Ansichten |
MÜNCHEN. In Bayern sind zwei Polizisten wegen ihrer Nähe zur sogenannten Reichsbürgerbewegung aus dem Beamtenverhältnis entlassen worden. „Wer vom Gedankengut der ‘Reichsbürger’ überzeugt ist, der gehört nicht zur Bayerischen Polizei und hat dort nichts zu suchen“, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) und kündigte an, auch weiterhin konsequent gegen Reichsbürger vorzugehen. Ein Erster Polizeihauptkommissar war bereits im Februar 2016 vom Dienst suspendiert worden, weil er sich „Ideologie und Denkweise“ der Reichsbürgerbewegung zu eigen gemacht hatte und diese auch öffentlichkeitswirksam auf Veranstaltungen oder im Internet vertrat. Bereits im Februar 2016 wurde der Beamte vom Dienst suspendiert. Mit Urteil des Verwaltungsgerichts München vom April 2019 wurde der Polizist nun aus dem Dienst entfernt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Weitere Verfahren anhängig |
| 28.4.2019 Demokratur Linke Terror |
Journalistenwatch: Die
Rotnazis marschieren |
Die Rotnazis, also die linken, legitimen Erben des Dritten Reiches marschieren wieder und weiter mit den selben Methoden: Erpressung und, wo nötig, primitiver Gewaltanwendung. Der AfD-Landesverband Schleswig-Holstein hatte für das Wochenende 27./28. April einen Landesparteitag angesetzt und dafür in einem kleineren Ort der Provinz einen geeigneten Saal eines Landgasthofs angemietet. (Mit Rücksicht auf die bereits genug heimgesuchte Person des Gastwirtes, verzichte ich auf die Nennung des vorgesehenen Veranstaltungsortes.). |
| 28.4.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Sozialistisches Bündnis setzt Wirt unter Druck |
Bayern/Straubing – Längst kein Einzelfall: Jusos, Grüne und Linke in Straubing versuchen durch Bedrohung und Einschüchterung Gastwirte daran zu hindern, der AfD Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen und übersenden ihre „Vorstellungen“ in einem Brief an einen betroffenen Wirt. Der Inhalt des Schreibens könnte nun strafrechtliche Konsequenzen für die „Antifaschisten“ haben. Inzwischen beschäftigen sich Polizei und Staatsanwaltschaft mit den linksextremistischen Kindergarten. Die Praktiken, die sogenannte „Antifaschisten“ gegen jene einsetzen, die sich nicht ihrem Weltbild unterwerfen, unterscheiden sich vom Vorgehen totalitäre Regime nicht einmal mehr marginal. Diesen Methoden bedient sich auch das Jugendbündnis Straubing – bestehend aus dem linksextremistischen Kindergarten aus den Reihen der Linksjugend, den Jungsozialisten und der Grüne Jugend. |
| 28.4.2019 Demokratur Wichtig |
pi-news: "Jeder Koraner
eine tickende Terror-Zeitbombe" Gericht Nürnberg: Verurteilung von Koran-Kritik als „Volksverhetzung“ |
Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am 16. April stand der Theologe Ernst Cran in der Berufungsverhandlung vor dem Landgericht Nürnberg (Video oben, mit Interview). Grund: Er hatte in einer furiosen Rede bei Pegida Dresden am 30. November 2015 die Gefährlichkeit des Korans dargestellt und dabei klargemacht, dass ein Moslem, wenn er sich die darin enthaltenen zeitlos gültigen Tötungsbefehle des „Gottes“ Allah zu eigen macht, zu einer „tickenden Terror-Zeitbombe“ wird. Um diesen Typus eines Moslems zu definieren, erfand er den Begriff „Koraner“. In der derzeit geltenden Mainstream-Sprache werden solche Gefährder „Islamisten“ oder „Extremisten“ genannt. Aber die Richterin unterstellte, genau wie in der vorangegangenen Instanz vor dem Amtsgericht, dass Cran damit „alle Moslems“ meine. In der Verhandlung machte sein Verteidiger hingegen klar, dass sein Mandant keinerlei Abneigung gegen Moslems oder andere Religionen habe. Er übe vielmehr eine fundamentale Kritik am Islam, der aufgrund des Befehlsbuches Koran extrem gefährlich sei und unbedingt modernisiert werden müsse. Es gebe viele Befehle, Nicht-Moslems zu töten, Frauen zu unterdrücken und Gewalt im Namen Allahs auszuüben. Der Koran schreibe auch die Tötungen einem Gott zu und suggeriere damit dem Täter eine Unschuld. Ernst Cran sei es keineswegs um alle Moslems gegangen, sondern um die Gefahren, die vom Koran ausgingen. |
| 27.4.2019 Demokratur |
Epochtimes: Tübingen:
Boris Palmer verschickt erste Enteignungs-Briefe – wer
nicht baut, wird enteignet |
Oberbürgermeister Boris Palmer hat die ersten 20 Briefe an Eigentümer von Grundstücken verschickt. Diese will er enteignen, wenn sie ihr Brachland nicht bebauen. Spätestens in zwei Jahren sollen sie ein Baugesuch einreichen und binnen vier Jahren Schaffung von Wohnraum ermöglichen. |
| 27.4.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Buchhändler boykottieren Alice Weidels Buch |
Wie weit es mit der Meinungsfreiheit gekommen ist, erkennt man derzeit an der Verkaufspraxis vieler Buchhändler. Alice Weidels Buch „Widerworte“ fehlt in den meisten Verkaufsregalen. Selbst auf Nachfrage interessierter Kunden verweigern sich viele Buchhandlungen einer Bestellung. Die Liste, auf denen jene geführt werden, die von mehrheitlich links-gestrickten oder politisch-korrekt daherkommenden Buchhändlern boykottiert werden, ist im Merkeljahr 2019 beachtlich lang geworden. Ob Thilo Sarrazin oder Torsten Schulze. Ob Stefan Schubert oder gesamte Verlage wie der Kopp-Verlag oder Antaios – was nicht in den von oben verordneten Mainstream passt, wird boykottiert. Spiegel-Bestsellerlisten werden manipuliert, Bücher der geächteten Autoren sind in den Buchläden oder Buchhandelketten vor Ort angeblich nicht vorrätig oder können nicht bestellt werden. |
| 27.4.2019 Demokratur EU |
Vaterland: Weber will
von Großbritannien Verzicht auf Teilnahme an
Europawahl |
Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), hat Großbritannien aufgefordert, auf eine Teilnahme an der Europawahl zu verzichten. „Ein Land, das die EU verlassen will, sollte keinen maßgeblichen Anteil daran haben, die Zukunft der EU zu gestalten“, sagte Weber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Es wäre gut, „wenn die britische Politik schnell für Klarheit über den Brexit“ sorge und nicht mehr an der Europawahl teilnehme, so der EVP-Spitzenkandidat weiter. |
| 27.4.2019 Demokratur |
ScienceFiles:
Universität oder Shithole? Kein Platz für
Anti-Muslimischen Rassismus |
Gerhard Amendt hat vor nicht allzulanger Zeit eine Reihe von Erfolgen vor dem Landgericht Frankfurt zu verzeichnen gehabt. In allen Fällen mussten Rufmörder von ihren Behauptungen Abstand nehmen und deren strafbewehrte Unterlassung erklären. Wir haben dies zum Anlass genommen, das Frankfurter Diffamierungsnetzwerk nachzuzeichnen, das von der Antifa bis zur Präsidentin der Goethe-Unversität Frankfurt, Britta Wolf, führt. |
| 25.4.2019 AfD Demokratur |
Journalistenwatch:
Bremen: Heimtückischer Angriff auf transsexuellen
AfDler |
In Bremen sind die linksradikalen Schläger bekanntlich ganz besonders aktiv. Davon weiß nicht nur AfD-Chef Frank Magnitz ein böses Liedchen zu singen, das hat jetzt auch ein anderes AfD-Mitglied zu spüren gekriegt. Die „Bild“ vermeldet, dass eine transsexuelle Bremerin (57), die sich in der Partei engagiert, am Wochenende, als sie durch die Stadt spazierte, Opfer eines heimtückischen Angriffs wurde. Ein Unbekannter soll sich ihr gegen 15.50 Uhr laut Polizei von hinten genähert und dann mit dem Kopf gegen die Hauswand gestoßen haben. Anschließend sei er geflüchtet. |
| 25.4.2019 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
„Immer mehr private Freuden werden politisch
reglementiert“ |
Der Kommentar in der NZZ beschreibt Bekanntes, aber erinnert sehr gut daran, warum unsere Gesellschaftsordnung in die Krise fällt. Die Politiker kümmern sich nicht um die grundlegenden Themen, delegieren diese lieber an supranationale Organisationen wie EU und EZB (Euro-„Rettung“) und mischen sich dafür in immer mehr Bereiche ein, die sie nichts angehen. Es geschieht das Gegenteil von dem, was die 68er wollten, nur dass sie uns heute ihre Definition von „gutem Leben“ aufzwingen wollen! |
| 25.4.2019 Demokratur Terror |
Journalistenwatch: Wird
Berlin zum Hamburg 2.0? Antifa ruft zur totalen
Eskalation auf |
Man ist vom 1. Mai in Berlin ja durchaus gewohnt, dass das linksextreme Gezücht dort gerne die Sau raulässt. Vor allem in den 90ern und frühen 2000er Jahren galt der 1. Mai als ein Tag, wo die Linke ihr wahres, demokratiefeindliches und brutales Gesicht zeigte. Nachdem sich 2017 das linke Personenpotenzial nach Hamburg verschob und die Stadt in Brand steckte, scheint nun wieder Berlin auf dem Speiseplan der Linken zu stehen. Die Antifa ruft zum „Kampftag“ auf und ruft nach der totalen Eskalation. Sollen auch in Berlin ganze Stadtviertel in Rauch ersticken? |
| 24.4.2019 Demokratur |
Vaterland: Wollt ihr
die totale EU? |
Mit ihrem Slogan haben die Grünen gar nicht so unrecht. Wenn sich genügend Menschen ein Herz fassen, sich auf ihre Wurzeln besinnen und der emotionalen Erpressung durch die Verbotsideologen eine Absage erteilen, dann kann die Partei einpacken. Keine Chance für Auto- und Deutschlandhasser, Umvolker, Enteigner, Frühsexualisierer und Kofferträger des Islams. Die SPD hat richtig in die Mottenkiste gegriffen und sich dabei einen ordentlichen Patzer geleistet. Müsste nicht hinter dem Schlagwort „Frieden“ ein dickes Fragezeichen stehen, damit das Plakat einen Sinn ergibt? Ist Europa die Antwort auf Frieden und somit gleichbedeutend mit Krieg? Es wäre nicht das erste mal in der Geschichte, dass die Sozialdemokraten dafür wären. |
| 24.4.2019 Demokratur |
Die Unbestechlichen: Vera Lengsfeld:
Nun auch noch Wahlrecht für schuldunfähige Straftäter |
Ziemlich unbemerkt von der Öffentlichkeit hat das Verfassungsgericht beschlossen, dass auch Menschen, die nach §1896 BGB von Amts wegen einen Betreuer verordnet bekommen haben, weil sie „auf Grund einer psychischen Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung“ ihre Angelegenheiten „ganz oder teilweise nicht besorgen“ können, an der Europawahl in wenigen Wochen teilnehmen können sollen. Das Verfassungsgericht, das bereits im Februar geurteilt hatte, dass es grundgesetzwidrig sei, entmündigte und schuldunfähige Menschen von den Wahlen auszuschließen, gab nun einem Antrag der Linken, Grünen und der FDP Recht. Im Februar war der Gesetzgeber aufgefordert worden, das Urteil des Verfassungsgerichts umzusetzen. Das ist aber sehr schwierig, weil er an die 80.000, so groß ist die Zahl der betroffenen Personen, Einzelentscheidungen treffen muss, ob die Person fähig ist, zu wählen oder nicht. |
| 24.4.2019 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Auf dem Weg in die DDR 2.0 |
Die Diskussion um die Enteignung von Immobilien
ist nur die letzte Volte in einem seit Jahren
bestehenden Trend. Lauthals den angeblichen
Neo-Liberalismus beklagend, marschiert die Republik
schon lange in Richtung einer Neuauflage des real
existierenden Sozialismus. DDR 2.0 – wir kommen!
Groß war der Aufschrei, als sich auch Grünen-Chef Robert Habeck offen für die Enteignung von Immobilien aussprach. Natürlich nur, wenn es unbedingt nötig sei. Nicht nur die großen Immobilienkonzerne sind dabei im Fokus, sondern alle jene, die ihre Immobilie – ihr Eigentum – nicht im „gesamtgesellschaftlichen Sinne“ nutzen. Juso-Chef Kevin Kühnert kann ohnehin nicht verstehen, wieso ein einzelner Mensch 20 Wohnungen besitzt. Was liegt also näher, als den eingeschlagenen Weg konsequent weiterzugehen und jede Art von Immobilieneigentum zu vergesellschaften? Schließlich – so konnte ich es in einer Twitter-Diskussion mit einem Ökonomen letzte Woche lesen – würde der Wertzuwachs der Immobilie von der Gesellschaft erbracht und stünde deshalb dieser und nicht dem Eigentümer zu. |
| 24.4.2019 Demokratur |
Journalistenwatch: Aus
Angst vor Antifa-Menschenjagd – Parteitag der AfD
Schleswig-Holstein ohne Presse? |
Kiel – Wohl aus Angst, nach dem schleswig-holsteinischen AfD-Landesparteitag von diversen Antifa-Gruppen auf Fernsehbildern erkannt und damit wortwörtlich zum Abschuss freigegeben zu werden, haben sich viele Mitglieder der Partei und Delegierte dafür ausgesprochen, die gleichgeschaltete Presse auszuladen. Außerdem wolle man auf dem Parteitag angstfrei und offen diskutieren. Nicht selten wurden dabei Redebeiträge verzerrt wiedergegeben oder einzelne Mitglieder an den Medienpranger gestellt. „Viele Mitglieder befürchten, im Fernsehen oder in der Presse gezeigt zu werden“, sagte der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende für Schleswig-Holstein, Bruno Hollnagel, dem NDR. Kritik an diesem Vorgehen kam aus der AfD-Landtagsfraktion. Deren Vorsitzende Jörg Nobis hält laut NDR den Ausschluss für „nicht rechtens“, räumt jedoch ein, am Ende müsse der Parteitag selbst entscheiden, ob die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden soll. |
| 23.4.2019 Demokratur Korruption |
Journalistenwatch: Das
Gewaltmonopol des Staates verkommt immer mehr zur
Farce |
Je nach Wohngegend: Ordentliches Gericht, Scharia- oder Kiezgericht Parallel zum Erstarken der AfD hat mit stillschweigender Duldung von CDU und CSU das links-grüne Establishment damit begonnen, den Autonomen in Deutschland ein Wohlfühlbiotop einzurichten. Der Verfolgungsdruck von Polizei und Justiz ist lasch und der Staat schaut meist mit dem blinden Auge auf die Machenschaften der gewaltbereiten Anarchisten. Selbst als die Autonomen anläßlich des G20-Gipfels in Hamburg die Hansestadt in ein Kriegsgebiet verwandelten, blieben die Strukturen dieser neuen SA größtenteils unangetastet. Hintergrund des Persilscheins für die linken Chaoten ist, dass sie in ihrem Kampf gegen „Nazis“ – also gegen die AfD – zu Mitteln greifen, die aufgrund ihrer Effizienz höchstwillkommen, aber wegen der Strafbarkeit für die etablierten Parteien tabu sind. |
| 23.4.2019 NWO Demokratur |
Epochtimes: Peymani
über Europas Chance: „Diskutieren wir endlich
ergebnisoffen über die Europäische Union!“ |
Viele Wähler haben resigniert, weil der Brüsseler Apparat ohnehin tut, was er will. Das Europäische Parlament scheint nur noch als Kulisse für die Hinterzimmer zu dienen, in denen ein kleiner Kreis Auserwählter alle wichtigen Entscheidungen trifft. |
| 22.4.2019 Demokratur Linke Afd Judenhass |
Journalistenwatch:
Linke Judenhasser machen Jagd auf AfD-Mitglied |
Die linken Judenhasser machen mal wieder Jagd auf Andersdenkende und bringen so die dunkle Vergangenheit Deutschlands wieder zum Leuchten: Es geht um Dr. Jaroslaw Poljak, Mitglied der #JAfD und Bürgermeisterkandidat der AfD Kreisverband Wilhelmshaven Stadt. Er arbeitet seit Jahren als Jurist beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge – BAMF. Nun fordern zahlreiche ‚zivilgesellschaftliche‘ Vereinigungen in Niedersachsen, darunter die Seebrücke Oldenburg, dass der Mann seine Stellung verlieren solle. |
| 21.4.2019 Demokratur |
Vaterland: Von der
Parteiokratur zur Demokratie – Wie wir unser Land
zurückerobern können |
In den letzten Jahrzehnten haben sich sechs Parteien entwickelt, die unser Land zunehmend als ihr Eigentum ansehen. Sie wollen alles absolutistisch beherrschen und dem Volk mehr und mehr seine Souveränität rauben. Es wird höchste Zeit, sich das nicht länger gefallen zu lassen und diese Parteiokratur zu zerschlagen. Es wird höchste Zeit, die Volkssouveränität zurückzuerobern und Deutschland zu demokratisieren. Es wird höchste Zeit, unser Land zurückzuerobern. Sei mit dabei. (Von Jürgen Fritz) Wie versucht wird, Deutschland, seine Verfassung und die Demokratie ganz allmählich zu zerstören |
| 21.4.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Petition „Nazis waren links“: Tatsachenbehauptung soll
Straftatbestand werden |
Bei openpetition hat ein gewisser Herr Johannes Decker am 7. April 2019 eine Petition für das gesetzliche Verbot gestartet, Nazis als Linke zu bezeichnen. Herr Decker braucht 50.000 Unterstützer für ein Quorum. Zwei Wochen nach Unterzeichnungsstart sind es bereits 34 „Unterstützende“, alle aus Deutschland. Herr Decker und seine immense Gefolgschaft wollen erreichen, daß die Tatsachenbehauptung, Nationalsozialisten seien Linke, genauer Braunlinke, linke Braunrote – sie seien entsetzliche Sozialisten also – gewesen, als Straftatbestand ins Strafgesetzbuch aufgenommen werden soll. |
| 20.4.2019 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
CDU „Sicherheitspolitiker“ will AfD-Überwachung durch
BND |
Berlin – Es wird immer ärger. Der Verfassungsschutz genügt nicht mehr, um die Konkurrenz zu bekämpfen. Der Sicherheitspolitiker der Unionsfraktion im Bundestag, Patrick Sensburg (CDU), hat eine Beobachtung der AfD durch den Bundesnachrichtendienst (BND) ins Spiel gebracht. „Mitglieder der AfD sind in vielen Fällen Handlanger russischer Propaganda und der dortigen Nachrichtendienste“, sagte Sensburg, Mitglied im Geheimdienstgremium des Bundestages, dem „Handelsblatt“. |
| 19.4.2019 Politische Meinungsbildung Demokratur |
Epochtimes: Bußgeld für
verwehrten Moscheebesuch: Anwalt will Fall neu
verhandeln lassen |
Nachdem die Rechtsbeschwerde der Eltern eines 13-jährigen Schülers, die ihrem Sohn einen Moscheebesuch verwehrten, abgewiesen wurde, wird der Fall möglicherweise nun doch noch einmal vors Gericht kommen. Wie der Rechtsanwalt des Vaters, Alexander Heumann, der „Evangelischen Nachrichtenagentur idea“ mitteilte, wurde eine Stellungnahme der Staatsanwaltschaft nicht an ihn als Verteidiger weitergeleitet. Erst nach einer telefonischen Nachfrage habe er die Stellungnahme erhalten, so der Anwalt. Da hatte das Gericht seine Entscheidung allerdings schon getroffen. Der Verteidiger rügte deshalb „die Verletzung rechtlichen Gehörs“ und beantragte, den Beschluss des Gerichts aufzuheben. Sollte die Rüge stattgegeben werden, muss am Oberlandesgericht Schleswig (OLG) das Verfahren neu verhandelt werden. |
| 19.4.2019 Meinungsfreiheit Demokratur |
pi-news: Verbot von
PI-NEWS gefordert Die feuchten Träume des Alfred Denzinger  |
Alfred Denzinger, Fotograf und Archivar für Fotos von friedlichen Demonstranten, begibt sich gerne in Begleitung seiner linken Schläger von der „Antifa“ zum Fotoshooting auf patriotische Demonstrationen. Dort macht er Fotos von Demo-Teilnehmern und später registriert, ordnet und archiviert er sie dann. Das ist in etwa der Inhalt seiner „journalistischen“ Tätigkeit. Natürlich stört das Typen wie ihn, die schon immer gerne in der deutschen Geschichte Buch geführt haben, wenn sie bei ihrer blutlosen Tätigkeit gezeigt werden. „Entfernen Sie sich“, ist dann alles, was so einer sagt, harmlos im Ton, grausam in letzter Konsequenz. So geschehen am 9. Januar auf einer Mahnwache gegen Gewalt in Stuttgart: Auch der einschlägig bekannte Linksextreme und als „Journalist“ auftretende Alfred Denzinger provozierte durch Herumfuchteln mit seiner Kamera direkt vor den Gesichtern der Polizei und der Kundgebungsteilnehmer. Auf die Frage, wie der linksradikale Propagandist zum Thema Gewalt stehe, schwieg er. Er hatte dann keine bessere Idee, als einen freien Pressevertreter aufzufordern, sich von der AfD-Mahnwache zu entfernen. Dabei wurde er von vermummten Linksextremisten flankiert. Die Antifa denunzierte gewohnt mit Sprüchen wie: „Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda!“. |
| 19.4.2019 Lügen Demokratur |
pi-news: Merkels Bunte
Republik Warum wir uns alles bieten lassen  |
Von M. SATTLER | Wir werden umgevolkt, aber wir lassen uns auch umvolken. Mit der aggressiven Siedlungspolitik unserer Elite konfrontiert, hoffen wir, durch Passivität wenigstens unsere heile Haut zu retten. Diese Hoffnung ist allerdings eine Illusion: Der Bürgerkrieg kommt sowieso. Im Grunde haben sich die Deutschen mit der schrittweisen Landnahme durch fremde Nationalitäten in Deutschland arrangiert. Man kann sich mit dem Taschenrechner ausrechnen, wann die Mehrheit der Bevölkerung in schon heute stark umgevolkten Regionen wie Nordrhein-Westfalen nicht mehr aus Deutschen, sondern aus islamischen Kolonisten bestehen wird – allesamt angesiedelt durch eine ideologisch fanatisierte Elite, die für ihr Ziel einer totalen „Bunten Republik Deutschland“ (Christian Wulff) keine Kosten scheut und erkennbar auch willens ist, für dieses Ziel über Leichen zu gehen. Diese politisch gewollte Umstrukturierung der Bevölkerung in Deutschland zugunsten neu angesiedelter Völkerschaften, wie sie sich am deutlichsten bereits in NRW zeigt, wird zeitversetzt auch alle anderen Bundesländer erfassen. |
| 18.4.2019 Demokratur Linke äh, wie bitte |
Journalistenwatch:
Linker Hetzer will P.I.News und jouwatch verbieten
lassen, weil sie „Dinge“ in Umlauf bringen |
Als leidenschaftlicher Antifaschist, Verteidiger der Meinungsfreiheit und der Demokratie ist es wohl eine Selbstverständlichkeit, auch die politische Gegenseite zu Wort kommen zu lassen. Von daher kann man auch ganz gut damit leben, das Seiten wie zum Beispiel „Beobachter News“ ihre linksradikale Propaganda und Hetze verbreiten, auch wenn diese manchmal grenzwertig sind: Hier ein Beispiel aus der erwähnten Seite: …Ein Sprecher des antifaschistischen DemonstrantInnen
erklärte, dass die AfD nirgendwo in der Region ohne
Proteste auftreten könne. „Auch aus Angst vor
Gegenprotesten hatten die Rechtspopulisten die heutige
Veranstaltung erst sehr kurzfristig bekannt gegeben.
Egal wann und wo, rechte Propaganda darf nicht ungestört
verbreitet werden“, führte er weiter aus. Das klingt verdammt nach Denunziantentum, so wie man das aus dem Dritten Reich und der DDR kennt. Aber so ticken nun mal die Linken. |
| 18.4.2019 Demokratur |
Danisch: Mit allen
Mitteln linke Wähler zusammenkratzen? |
Was hat das noch mit Demokratie zu tun? Sie scheinen zur Bundestagswahl noch schnell alles heranzukarren, was irgendwie nach Wähler aussieht. Das Bundesverfassungsgericht hat ja noch schnell entschieden, dass Vollbetreute an Wahlen teilnehmen können (was in vielen Fällen wohl darauf hinauslaufen dürfte, dass ein anderer aus dem Umfeld effektiv zwei Stimmen hat). Hier wird behauptet , dass sie in Bremen noch schnell 36.000 Ausländer einbürgern wollen, damit die noch schnell wahlberechtigt werden. Wahlrecht ab Geburt wollten sie ja auch einführen. Da scheinen einige Leute mit allen Mittel das Wahlergebnis politisch korrekt hinbiegen zu wollen. |
| 18.4.2019 Demokratur Linke |
pi-news: Wo der
demokratische Ausnahmezustand zum Normalfall wird... Video: Bürgerdialog in Köln – Wenn Linke „argumentieren“ |
Die Quadratur des Kreises versuchte die AfD am Samstag im VHS-Forum des Rautenstrauch-Joest-Museums in Köln. Nur eine Woche nach einer im Antifa-Tumult weitgehend untergegangenen Veranstaltung im Bürgerhaus Köln-Kalk (PI-NEWS berichtete) lud diesmal die AfD-Landtagsfraktion zu einem Bürgerdialog mit ihren Kölner Abgeordneten Iris Dworek-Danielowski, Sven Tritschler und Roger Beckamp. Wobei es in Köln bei öffentlichen Veranstaltungen der AfD erfahrungsgemäß nicht ganz einfach für tatsächlich interessierte oder dialogbereite Bürger ist, sich an gewalttätigen Antifa-Horden und sonstigen brüllenden Linksextremisten vorbei zu der entsprechenden Örtlichkeit zu begeben. Noch dazu, weil sich Stadtspitze und Polizeiführung besonders kreativ darin zeigen, der AfD zusätzliche Steine in den Weg zu legen und linken Gegendemonstranten den roten Teppich auszurollen. |
| 18.4.2019 Demokratur |
Neopresse:
Internationaler Strafgerichtshof kuscht vor den USA |
Mitte März wurde bekannt, dass die USA Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag verhängen wollen. Hintergrund war eine Untersuchung gegen US-Militärs, die an möglichen Kriegsverbrechen in Afghanistan beteiligt gewesen sein sollen. Die USA fordern, dass der IStGH seine Ermittlungen gegen US-Militärs fallenlassen soll. US-Verteidigungsminister Mike Pompeo machte klar, dass die US-Regierung die Linie vorgebe, auf deren Basis Freiheit und Menschenrechte verteidigt würden. Washington beanspruche für sich und seine Alliierten „freie Hand“ – Was man übersetzt so verstehen muss, dass sich die USA über das Völkerrecht stellen wollen. |
| 17.4.2019 Demokratur |
Achgut: EU will
Einstimmigkeitsprinzip bei Energiesteuern kippen |
In den letzten Jahrzehnten haben die EU-Mitgliedstaaten immer mehr Macht an Brüssel abgegeben. Bestimmte Bereiche wie Verteidigung, Bildung, Gesundheit, Energie und Steuern erfordern allerdings einstimmige Entscheidungen. Zumindest bei letzteren beiden Themen könnte die EU jedoch in Zukunft erheblich mehr Einfluss bekommen. Laut der amerikanischen Zeitung „Washington Post“ will der EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie, Miguel Arias Cañete, den Mitgliedsstaaten das Recht entziehen, ein Veto gegen Änderungen der Energiesteuerrichtlinie einzulegen. Dies sei notwendig, um das Potential von Energiesteuern bei der Förderung einer klimafreundlichen Wirtschaft freizusetzen. |
| 17.4.2019 Demokratur Bremen |
Journalistenwatch:
Rot-grünes Bremen plant 36.000 Einbürgerungen um
Wahlberechtigung zu erhöhen |
Es gibt Dinge, die kann sich niemand ausdenken. Außer natürlich in rot-grün-geführten Landesteilen. Wie EPOCH TIMES berichtet, gibt es in Bremen ein Paradoxon. Trotz ständig steigender Einwohnerzahl sinkt die Wahlberechtigung. Zur Zeit sind 19 Prozent der Einwohner Bremens nicht zur Wahl zugelassen. Woran kann das wohl liegen? (…) Die Ursache dafür liegt in ihrem Pass: Menschen, die zwar das Wahlalter von 16 Jahren erreicht haben, aber keinen deutschen Pass haben, dürfen in Deutschland nicht wählen. Das hatte der Bremer Staatsgerichtshof 2013 festgelegt. Schließlich steht bereits im Grundgesetz „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“. (…) |
| 16.4.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Betreutes Wählen für die EU |
Manche Dinge erzeugen nur noch Kopfschütteln. Wie die Junge Freiheit berichtet, dürfen Personen mit geistiger Behinderung, psychiatrischer Erkrankung oder Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einer psychiatrischen Klinik sitzen und einen gerichtlich bestellten Betreuer haben ihre Stimme bereits zur EU-Parlamentswahl 2019 abgeben. (…) Die Linkspartei, die Grünen und die FDP (!!!) hatten einen Eilantrag in Karlsruhe gestellt, damit die Betroffenen an der Wahl am 26. Mai teilnehmen können. Für eine Teilnahme müssen sie allerdings einen gesonderten Antrag stellen. (…) |
| 13.4.2019 Demokratur |
ScienceFiles: Wir leben
doch längst im Totalitarismus oder: Welche Kritik ist
nicht rechts? |
In der Ökonomie, aber nicht nur da, wird zwischen inkrementellen und radikalen (breakthrough) Innovationen unterschieden. Scherzhaft differenziert, kann man die erste als Veränderung beschreiben, die so gering ausfällt, dass man sie kaum bemerkt, während man Letztere nicht übersehen kann. In der Praxis ist es schwierig, beim Zählen von Sandkörnern die Grenze zu bemerken, ab der aus den Sandkörnern ein Sandhaufen geworden ist. Soziale Veränderungen, selbst soziale Revolutionen vollziehen sich nicht plötzlich. Es gibt in der Regel einen langen Vorlauf, eine Kontinuität kleiner Veränderungen, Geschehnisse, Situationen, die sukzessive einen Punkt ermöglichen, der dann – in der Rückschau – als Tipping-Point gesehen werden kann, sofern man ihn sehen will. Was in Großbritannien derzeit als „Brexit-Betrayal“ die Runde macht, hat alle Insignien eines sozialen Wandels, der geeignet ist, große Teile der politischen Klasse einfach wegzuwischen. Aber derzeit gibt es nur die Anzeichen, die Indikatoren, die kleinen Begebenheiten, die Veränderung anzeigen, solche Veränderung, die nicht revidierbar ist. |
| 13.4.2019 Demokratur |
Junge Freiheit: Nur
nicht provozieren lassen |
Das war deutlich. Zum wiederholten Mal ist die AfD daran gescheitert, eine(n) der ihren ins Präsidium des Bundestags wählen zu lassen. Oder besser gesagt: Zum sechstenmal hat ein großer Teil der etablierten Parteien dem Parlamentsneuling das verweigert, was ihm laut Geschäftsordnung zusteht. Ja, natürlich, es gibt kein imperatives Mandat, die Abgeordneten waren nicht verpflichtet, Mariana Harder-Kühnel zu wählen. Doch die 423 Neinsager haben eine Regel gebrochen, die sich der Bundestag selbst gegeben hat. Sie verweigerten der 44jährigen Juristin das Amt allein wegen ihrer Parteizugehörigkeit. Traut man ihr etwa nicht zu, als amtierende Präsidentin auch eigene Fraktionskollegen zur Ordnung zu rufen? Oder – was noch viel bedenklicher wäre – traut man es ihr sehr wohl zu und will genau das verhindern: Daß eine AfD-Politikerin den Beweis erbringen kann, neutral und über dem Parteienhader eine Sitzung zu leiten? Das Hohe Haus würdig zu repräsentieren? Die Schäbigkeit erfordert eine Sanktion |
| 12.4.2019 Demokratur |
Junge Freiheit:
Künstler und Politiker solidarisieren sich mit
„Zentrum für politische Schönheit |
BERLIN. Prominente Künstler und Politiker haben sich in einem Offenen Brief mit der selbsterklärten Künstlergruppe „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS) solidarisiert und die Ermittlungen gegen sie verurteilt. Sie verteidigen die Aktion des ZPS gegen den Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke mit dem Argument der Kunstfreiheit. Zu den Erstunterzeichnern gehören unter anderem Herbert Grönemeyer, Jan Böhmermann, die linksradikale Musikgruppe Feine Sahne Fischfilet, die Publizisten und Journalisten Jakob Augstein, Naika Foroutan, Deniz Yücel, die Schriftsteller Sibylle Berg, Robert Menasse, Margarete Stokowski und der Fernsehmoderator Claas Heufer-Umlauf. Auch die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, Juso-Chef Kevin Kühnert, die stellvertretenden Vorsitzende der Linkspartei, Martina Renner, und weitere Bundestagsabgeordnete der beiden Parteien unterstützen die Forderungen des Schreibens. Thüringens Justizminister soll künftige Ermittlungen verhindern |
| 12.4.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Causa „Bundestagsvizepräsident“: Der Klügere gibt nach |
Aller guten Dinge sind drei, und dabei sollte man es auch belassen. Nach zwei gescheiterten Anläufen wollte die AfD im Wochenrhythmus Kandidaten als Bundestagsvize zur Wahl stellen. Doch auch der Bundeswehroffizier Gerold Otten scheiterte, was natürlich abzusehen war. Aber jetzt sollte auch Schluss sein mit diesem Affentheater. Die AfD hat bereits bei Albrecht Glaser bewiesen, dass sie von linken Anti-Demokraten im Bundestag umzingelt ist, durch die ständige Wiederholung wird das nicht besser, wird das auch nicht deutlicher. Im Gegenteil. Dieser Akt der parlamentarischen Selbstbeweihräucherung wird mit jedem neuen Anlauf langweiliger. Das Medienecho lässt nach, irgendwann landet die Meldung von einem weiteren Scheitern in der Satire-Ecke. Die Abstimmungs-Party wird zur Routine und hält nur den ohnehin fast stillstehenden Politikbetrieb nur auf. |
| 12.4.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Experte für Demokratie: Warum Deutschland total
undemokratisch ist |
Weil es seit einigen Jahren vor „Experten“ nur so wimmelt in den Veröffentlichungen der Mainstream-Medien, habe ich beschlossen, mich künftig selbst als einen Experten zu bezeichnen. Gestern war ich Verkehrsexperte. Als Experte kann ich mich natürlich unmittelbar äußern. Wenn ich das nicht will, dann kann ich auch mittelbar meinen Senf dazugeben, indem ich als Experte für Studien oder Umfragen Dritter auftrete. Ein Senfexperte wäre trotzdem etwas anderes. Feminismusexperte bin ich sowieso. Ich könnte auch Experte für Experten sein. Dann wären Experten das, worüber ich schreibe. Heute aber bin ich Demokratieexperte. |
| 11.4.2019 Demokratur |
pi-news: Wahl zum
Bundestagsvizepräsidenten Blockparteien wollen auch AfD-Kandidat Gerold Otten nicht |
Update 15:45 Uhr: Die Blockparteien aus CDU/CSU/SPD/Grüne/FDP/Linke haben heute im Deutschen Bundestag auch den dritten von der AfD vorgeschlagenen Kandidaten, den Ex-Oberst Gerold Otten, bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten durchfallen lassen. Auf Otten entfielen bei der Abstimmung 210 Ja-Stimmen, 393 Nein-Stimmen und 31 Enthaltungen. Ursprüngliche Version: Der Bundestag diskutiert heute ab 9 Uhr in einer offenen Grundsatzdebatte über Bluttests vor der Geburt, etwa auf ein Down-Syndrom des Kindes. Mehr als 100 Abgeordnete hatten sich fraktionsübergreifend dafür stark gemacht, ethische Fragen bei diesen und künftig möglichen Gendiagnosen zu klären. |
| 11.4.2019 Demokratur Rufmord |
Die Unbestechlichen:
Der „Fall Frohnmaier“: Wie „Frontal21“ ohne belastbare
Quellen eine Rufmordkampagne startet |
Die ZDF-Sendung „Frontal21“ mit dem Beitrag unter dem Titel „Der Fall Frohnmaier – Wie der Kreml die AfD lenken wollte“ ist ausgestrahlt worden, und ich hatte Recht mit meinen Vorhersagen zu den Quellen. (Von Thomas Röper) Die Redaktion von „Frontal21“ bezog sich auf fragwürdige Quellen, die einer Überprüfung nicht standhalten, wie ich bereits ausgeführt habe. Aber es gab doch einige vorher nicht erwähnte Behauptungen in der Sendung, worauf ich nun ausführlich eingehen werde, auch wenn ich hier schon vorweg nehmen möchte, dass es noch offene Fragen gibt, zu denen ich noch weiter recherchieren muss. |
| 10.4.2019 Grüne Demokratur Drittes Reich Wichtig |
Journalistenwatch: Rote
und Grüne: Die rechtmäßigen Erben des Dritten Reichs |
Daß das Dritte Reich eine stocktotalitäre Diktatur gewesen ist, bestreitet niemand. Daß man nicht unbedingt den Nationalsozialismus braucht, um eine stocktotalitäre Diktatur zu errichten, hat die SED in der DDR unter Beweis gestellt. Auch das bestreitet niemand. Die dritte stocktotalitäre Diktatur auf deutschem Boden innerhalb eines einzigen Jahrhunderts ist gerade in der Entstehung begriffen. Wenn es freiheitlich-konservativen Kräften nicht gelingt, dem Spuk ein Ende zu bereiten, werden wir uns in einigen Jahren in einer gräßlichen, ökosozialistischen Diktatur wiederfinden, deren Existenz dann ebenfalls niemand mehr bestreiten können wird. Dann wird es allerdings wieder einmal zu spät sein. |
| 10.4.2019 Demokratur DDR 2.0 |
Achgut: Krieg ist
Frieden und IM Victoria ist Zusammenhalt |
Der feuchte Traum aller Kämpfer gegen Andersdenkende nimmt Gestalt an. Ihre Forderung nach einer nie versiegenden Geldquelle, möglichst der unmittelbaren demokratischen und öffentlichen Kontrolle entzogen, wird umgesetzt. Im Geschäftsbereich des Bundesbildungsministeriums entsteht ein neues Institut mit dem Namen „Institut für gesellschaftlichen Zusammenhalt“. Nach Ministeriumsangaben sei es „dezentral angelegt“ und solle dazu „beitragen, gesellschaftlichen Herausforderungen zu begegnen“; es gehe um „Polarisierung und Populismus, Identitäten und regionale Erfahrungswelten, Medien und Konfliktkultur sowie Antisemitismus und Hasskriminalität.“ |
| 10.4.2019 Demokratur |
Epochtimes: Früherer
Pro-NRW-Politiker darf nicht in Polizeidienst
zurückkehren |
Der wegen seiner führenden Mitgliedschaft in der verfassungsfeindlichen Bürgerbewegung pro Nordrhein-Westfalen (Pro NRW) aus dem Dienst entlassene Polizist Wolfgang Palm darf endgültig nicht zurück an seine Arbeit. Nach Niederlagen durch alle Instanzen wies nun das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe auch eine Verfassungsbeschwerde Palms ab. Diese sei unzureichend begründet. (Az.: 2 BvR 2432/18) Palm ist Stadtrat in Aachen und war von 2010 bis 2015
Mitglied von Pro NRW, teilweise als stellvertretender
Landesvorsitzender. Wegen seiner führenden Mitarbeit in
der vom Verfassungsschutz als verfassungsfeindlich
eingestuften Organisation leitete das Polizeipräsidium
Aachen 2011 ein Disziplinarverfahren gegen den
Polizeihauptkommissar ein, das 2014 zur Entlassung führte. |
| 10.4.2019 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Bank kündigt Vereinigung der Freien Medien das Konto –
Geld weg! |
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde der Freien Medien, seit nun einem knappen halben Jahr ist die Vereinigung der Freien Medien als Zusammenschluss diverser Blogs und Autoren aktiv. Erstmals gibt es einen regen und vor allem regelmäßigen Austausch zwischen alternativen Medienmachern, Denkern und Aktivisten. Viele neue Möglichkeiten haben sich eröffnet, Synergien werden genutzt und Ziele gemeinsam angegangen. Hinter den Kulissen wächst unser Netzwerk, denn nur gemeinsam sind wir stark und diese Stärke wird immer spürbarer! Wie Sie sich sicher denken können, schmeckt das vielen
nicht. Neben hässlichen Emails oder drohenden Worten, die
wir zumeist einfach unbeachtet lassen, gab es nun leider
eine Störaktion, die unserer Vereinigung schwer geschadet
hat. Die Bank PayCenter GmbH aus Freising, auf der wir
unser Konto führten, hat uns unser Bankkonto ohne
Vorwarnung geschlossen. Das wäre noch nicht so schlimm,
ein neues Bankkonto zu bekommen ist nicht weiter schwer,
aber die Bank ließ es sich anscheinend nicht nehmen, ohne
uns zu informieren, einfach alle eingegangen Gelder an
diejenigen zurück zu überweisen, die uns das Geld
gespendet hatten. Der Schaden liegt bei mehreren tausend
Euro. |
| 9.4.2019 Asyl Demokratur |
pi-news: "Islamisierung
des Abendlandes ist ein rechtspopulistischer
Kampfbegriff" Bundeszentrale für politische Bildung agitiert gegen „Islamfeindlichkeit“  |
Von MICHAEL STÜRZENBERGER | SPD-Mann Thomas Krüger ist seit Juli 2000 Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb), eine nachgeordnete Behörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern mit Sitz in Bonn. Der heute 59-jährige war von 1991 bis 1994 Senator für Familie und Jugend in Berlin und von 1994 bis 1998 Bundestagsabgeordneter der Spezialdemokraten. In der DDR hatte Krüger evangelische Theologie studiert und arbeitete als Vikar. 1989 gehörte er zu den Gründungsmitgliedern der Sozialdemokratischen Partei in der DDR (SDP), in der er bis 1990 als Geschäftsführer der SDP in Ost-Berlin wirkte. Vom 11. bis 24. Januar 1991 war er auf kommissarischer Basis der letzte Oberbürgermeister von Ost-Berlin. |
| 9.4.2019 Demokratur |
Neopresse:
Enteignungspläne der Grünen: Kein Denkverbot |
Grüne: Niemand soll eine Eigentumswohnung verlieren „Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen“, ließ vor Jahrzehnten die DDR-Führung wissen. Ähnlich klingt es nun bei Robert Habeck, der betonte, bei den Enteignungsplänen der Grünen „geht (es) überhaupt nicht darum irgendjemandem die Eigentumswohnung wegzunehmen“. Die Wohnungsproblematik in Deutschland allerdings erfordere, dass das Problem nicht „ideologisch“ angegangen würde. |
| 9.4.2019 Demokratur |
Vaterland:
Innenministerium: AfD-Mitgliedschaft mit Beamtenstatus
vereinbar |
Die Mitgliedschaft in einer umstrittenen Partei wie der AfD führt für Beamte nicht automatisch zu Konsequenzen. Das ist das Ergebnis einer Prüfung des Bundesinnenministeriums zur Bedeutung der Verfassungstreue von Beamten und zur Vereinbarkeit von Parteimitgliedschaft und Beamtenstatus, über das die „Welt“ berichtet. Wie ein Sprecher des Innenministeriums erklärte, hat eine „vertiefte Prüfung“ des Hauses die bisherige Einschätzung zu solchen Fällen bestätigt. |
| 8.4.2019 Demokratur |
Journalistenwatch: Zu
unbequem? – Berliner Chefermittler gegen
Clan-Kriminalität abgesetzt |
Berlin – Der bisherige Leiter des Dezernats zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität, Dirk Jacob, muss nach Informationen der Berliner Morgenpost seinen Posten räumen. Jacob – im Landeskriminalamt für organisierte Bandenkriminalität und arabische Clans zuständig – soll nun irgendeinen anderen Posten übernehmen. „Sich von politischer Ebene einzumischen, seine Stellung zu missbrauchen und jemand aus einer Position zu entfernen, nur weil einem die Nase nicht passt, übersteige jeden Rahmen“, so die harsche Kritik der Gewerkschaft der Polizei (GdP) an SPD-Staatssekretär Torsten Akmann. |
| 7.4.2019 Demokratur |
Compact-Online:
Skandal: Polizei-Intervention sorgt für Raumabsage von
COMPACT-Veranstaltung. Jetzt NEUER Ort für „Der Krieg
der Grünen“ am 6. April.  |
Berlin ist ein linksgrüner Sumpf, in dem mit allen Mitteln verhindert werden soll, dass sich die Opposition artikulieren kann. Die AfD findet kaum Räume, und wenn doch, marschiert die Antifa in Kompaniestärke auf und attackiert die Besucher. COMPACT will diese demokratiebefreite Zone nicht der Antifa überlassen, und deswegen haben wir uns nach langer Zeit endlich wieder zu einer Veranstaltung in der Hauptstadt entschlossen. Die gute Nachricht: COMPACT-Live mit Jürgen Elsässer findet wie geplant MORGEN (Samstag, 6. April, 19 Uhr) statt, vorgestellt wird die neue COMPACT-Spezialausgabe „Der Krieg der Grünen. Bomben für den Islam“. Aber der Ort musste verlegt werden: Das Ganze findet jetzt in der „Staatsreparatur“, Jungfernstieg 4b, 12207 Berlin (Lichterfelde) statt, wohin uns der Berliner Abgeordnete Andreas Wild kurzfristig eingeladen hat. |
| 7.4.2019 Demokratur |
Compact-Online:
Eliminierung eines „Staatsfeindes“: Ein Gedanke zum
Angriff auf Sellner und die Identitären  |
Die Spendenlust des „rechtsradikalen“ Christchurch-Attentäters zugunsten der Identitären Bewegung Österreich scheint wahrhaft grenzenlos gewesen zu sein. Nun kommt heraus, dass dieser bereits 2017 vier Überweisungen jener Gruppe zukommen ließ, deren bekanntester Kopf Martin Sellner ist. |
| 7.4.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Kommunisten im Größenwahn: Kipping will nicht nur
Enteignungen sondern auch Beschlagnahmungen |
Berlin – Die Kommunisten kriegen in diesem Land wohl wieder Oberwasser: Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, will Immobilienkonzerne nicht nur enteignen, sondern setzt im Zweifel auch auf Beschlagnahmungen. Das kündigte sie laut eines Berichts des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Sonntagsausgaben) bei einer Parteivorstandssitzung am Samstag in Berlin an. Mit Blick auf die Kampagne „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ und entsprechende bundesweite Demonstrationen am Samstag sagte Kipping nach Angaben von Teilnehmern, um der Enteignung der arbeitenden Bevölkerung entgegenzutreten, „stellen wir die Eigentumsfrage, indem wir die Enteignung von Konzernen wie Vonovia und Deutsche Wohnen sowie im Zweifelsfall auch Beschlagnahmungen fordern“. |
| 7.4.2019 Demokratur Linke |
Journalistenwatch:
Linkfaschisten vertreiben AfD-Politiker vom
öffentlichen Platz |
Köln – Nach dem Bundesvorsitzenden
Alexander Gauland ist nun schon wieder ist ein
AfD-Politiker von einem öffentlichen Platz vertrieben
worden. Diesmal der AfD-Landtagsabgeordnete Roger Beckamp.
Der Zwischenfall ereignete sich nach einem vom Focus
wiedergegebenen Bericht des Expresses am Samstag während
einer Wohnungsnot-Demo in Köln. Zur Demo, an der
unter dem Motto „Wir wollen wohnen!“ mehrere hundert
Menschen teilnahmen, hatte ein Linksbündnis aus
Wohlfahrtsverbänden, Gewerkschaften und dem Mieterbund
aufgerufen. |
| 7.4.2019 Demokratur |
Danisch: Übersetzung |
FDP übersetzt Grünsprech |
| 6.4.2019 Demokratur |
pi-news: Aufruf von
Markus Gärtner Most wanted: DDR-U-Boote in der Bunten Republik! |
Sie kamen aus dem Osten und sicherten sich einflussreiche Positionen im wiedervereinigten Deutschland. Anetta Kahane kann man dazuzählen, Angela Merkel natürlich, und Karola Wille. Es gibt Tausende von diesen SED-U-Booten, die sich wie gesellschaftlich-ideologische Trojaner im gesamtdeutschen System eingenistet haben – und teilweise immensen Schaden anrichten, gegen die freiheitliche Grundordnung kämpfen, oder an dem linken Großversuch teilnehmen, ein sozialistisches Wolken-Kuckucksheim zu errichten. Markus Gärtner von „Der Privatinvestor – Politik Spezial“ sucht möglichst viele dieser DDR-Trojaner. Und er bittet auch die PI-NEWS-Leser um Hilfe, mit Kommentaren und namentlichen Hinweisen fleißig daran mitzuarbeiten, dass wir gemeinsam eine möglichst umfangreiche Liste zusammenstellen, um eine Ahnung davon zu bekommen, in welchem Umfang treibende Kräfte und Funktionäre der ehemaligen DDR unser Staats-, Partei- und Medienwesen gekapert haben. |
| 5.4.2019 Demokratur parallelen zur Nazi-Zeit Wichtig |
ScienceFiles:
Extremismus-Spirale: In Berlin blüht der
Totalitarismus |
Als Adolf Hitler am 30. Januar 1933 zum Reichskanzler ernannt wurde, war dies der Startschuss für viele Möchtegern-Große, die sich in der SA organisiert hatten, um über jüdische Mitbürger, jüdische Geschäfte und jüdischen Besitz herzufallen. Ausgestattet mit akribisch zusammengestellten Namenslisten, haben sich die freiwilligen Helfer des totalitären Staates in den nächsten Tagen und Wochen aufgemacht, eine Herrschaft der Willkür zu etablieren, jüdischen Besitz zu zerstören und Juden zu ermorden. Robert Gellately berichtet davon in seinem Buch „Backing Hitler: Consent and Coercion in Nazi Germany“. Ab dem 1. April 1933 wurde aus den dezentralen Aktionen gegen Juden, ein landesweiter Boykott jüdischer Geschäfte und Einrichtungen. |
| 5.4.2019 Demokratur |
pi-news: Konstantin
Kuhle (FDP): „Die AfD ist ein Glücksfall für Wladimir
Putin“ Bundestag: Altparteien nutzen Verfassungsschutz als Waffe gegen AfD |
Nach der wiederholten Nichtwahl der AfD-Abgeordneten Mariana Harder-Kühnel in das Amt der Bundestagsvizepräsidentin hat die AfD-Fraktionsspitze gestern erneut bekräftigt, dass die Altparteien der AfD zum wiederholten Male den „Krieg“ erklärt haben. In der heute abgelaufenen Sitzung des Deutschen Bundestages wurde es jedenfalls nicht langweilig. |
| 4.4.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Annette Widmann-Mauz: Integrationsbeauftragte auf
Ausgrenzungskurs, Linksfaschist vergleicht AfD mit
Nazis |
Die Süddeutsche Zeitung, schon immer berühmt-berüchtigt für ihren Ausgrenzungskurs, was Andersdenkende betrifft, jubelt: Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz, will der AfD ihr legitimes demokratisches Recht verweigern, die als moderat geltende Mariana Harder-Kühnel als Bundestagsvizepräsidentin zu platzieren. Die CDU-Hetzerin wird mit folgenden Worten zitiert: „Der Vertreterin einer Partei, die Gräueltaten unserer Geschichte verharmlost und unsere Gesellschaft spaltet, kann ich nicht meine Stimme geben.“ So reden und handeln nur lupenreine Anti-Demokraten, denen der Wählerwille am Arsch vorbei geht. Aber abgesehen davon lässt diese Äußerung tief blicken. Denn dass ausgerechnet eine Integrationspolitikerin dieses Ausgrenzungs-Ritual zelebriert, zeigt, dass die Dame eine Fehlbesetzung in ihrem Job ist: Sie pauschalisiert, stellt alle AfD Mitglieder unter Generalverdacht und nimmt sie in Sippenhaft. Eine Politik, die sie selbst verabscheut, wenn es zum Beispiel um kriminelle Migranten oder Islamisten geht. |
| 4.4.2019 Demokratur |
pi-news: Anmerkungen
zum Fall Mariana Harder-Kühnel Totalitäre „Demokraten“ und ein böser Verdacht  |
Von ROBERT ANDERS | Die dritte und endgültige Abweisung der Mehrheit im Deutschen Bundestag der AfD-Kandidatin Mariana Harder-Kühnel für das Präsidium des Parlaments (PI-NEWS berichtete) ist nichts weniger als die bewusste Missachtung, ja Verachtung der elementarsten demokratischen Spielregeln. Die 423 Abgeordneten, die gegen die hessische Politikerin stimmten, haben sich bewusst oder faktisch als extremistische „Antifa“ verhalten, um einer hochqualifizierten Volljuristin, Mutter von drei Kindern und in ihrem Heimatort Gelnhausen geachteten Bürgerin ein Amt zu verweigern, das der AfD ebenso zusteht wie allen anderen im Bundestag vertretenen Fraktionen. |
| 4.4.2019 Demokratur |
Junge Freiheit: Die
Parlamentsmehrheit erklärt der AfD den Krieg |
Die etablierten Parteien haben dem Ansehen des Bundestags schweren Schaden zugefügt. SPD, Grüne, Linke sowie große Teile der Union und der FDP haben die AfD-Kandidatin für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin, Mariana Harder-Kühnel, erneut scheitern lassen. Zum dritten Mal. Endgültig. Zweimal hatten Union, SPD, FDP, Grüne und Linke der AfD-Politikerin den Weg ins Präsidium bereits verwehrt. Verblendet von der Arroganz der Macht, unterwegs auf dem Hohlweg der Politischen Korrektheit, ignorant gegenüber dem Wählerwillen hat die Parlamentsmehrheit die 44jährige kalt durchfallen lassen. Das Ergebnis fiel noch schlechter aus als beim letzten Wahlgang. 423 Nein- und nur 199 Ja-Stimmen bei 43 Enthaltungen, sind eindeutig, erlauben keine Spekulationen, der Kandidatin hätte es an ausreichender Zustimmung im eigenen Lager gefehlt. |
| 4.4.2019 Demokratur |
Junge Freiheit: Vor
Abstimmung: SPD-Abgeordneter Rix vergleicht AfD mit
Nazis |
BERLIN. Der familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Sönke Rix, hat mit drastischen Worten zur Nicht-Wahl der AfD-Kandidatin für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten aufgerufen. Die AfD sei „eine Partei, die man mit Nazis vergleichen kann“, sagte Rix am Donnerstag der Welt. „Und wenn wir ihre Vertreter in wichtige Ämter wählen, machen wir sie salonfähig.“ |
| 2.4.2019 Chemnitz Demokratur Presse |
Danisch: Die Maßstäbe
und Schwerpunkte der Presse |
Macht Euch das mal klar, was die Presse da für eine Drecksnummer veranstaltet hat, um von diesem Mord abzulenken. Und nicht nur die Presse. Das Video wurde ja von einer Gruppe „Antifa Zeckenbiss” in Umlauf gesetzt, um dann das ganze Pressetheater loszustoßen. Wenn man sich das so ansieht, dann könnte man glauben, als hätte die Stasi höchstpersönlich diese Nummer nach ihren Methoden der Agitation, Subversion, Zersetzung durchgeführt. |
| 1.4.2019 Demokratur EU |
ScienceFiles:
Harmonisierung von Briefkästen: EU-Regulationen, die
niemand braucht |
Diese Woche wird sich das Europaparlament mit der Regulation von Briefkästen befassen. Die EU-Briefkasten-Direktive (Letter Box Directive 2019/47/AFD) geht auf eine gemeinsame Vorlage des Directorate General for Competition und des Directorate for Health zurück. Neben den unmittelbaren Vorteilen, die sich mit einer Harmonisierung von Briefkastenschlitzen, deren Standardisierung auf eine bestimmte Höhe und Breite, sowie der Standardisierung der Anbringungshöhe für Briefkästen verbinden, also z.B. Schnelligkeit der Auslieferung, Vereinfachung des Handlings, versprechen sich die Initiatoren der Direktive gesundheitliche Vorteile, die den Beruf des Postboten besonders für Frauen attraktiver machen sollen. |
| 1.4.2019 Demokratur Italien |
Journalistenwatch:
Papst weigert sich, Innenminister Salvini zu empfangen |
Italien – Auch wenn Italiens Innenminister Matteo Salvini bislang nicht das Bedürfnis verspürte, von Papst Franziskus empfangen zu werden und dementsprechend auch keinen Antrag stellte: Präventiv lässt der Heilige Vater mitteilen, dass er ihn nicht in einer Audienz empfangen werde, solange die italienischen Häfen für „Flüchtlinge“ geschlossen sind. |
| 1.4.2019 Demokratur |
Journalistenwatch: EU
totalitär: Automatische Tempobremse in Neuwagen ab
2022 |
Die EU will für Neuwagen ab dem Jahr 2022 den Einbau einer automatischen Tempobremse gesetzlich vorschreiben, wie der „Focus“ berichtet. Das System erkennt geltende Geschwindigkeitsbegrenzungen und drosselt die Motorleistung so herunter, daß die geltende Beschränkung zwangsweise eingehalten werden muß. Der Fahrer soll das System aber überstimmen können, etwa, um einer Notfallsituation entgehen zu können. Außerdem sollen Fahrdaten in einer Blackbox gespeichert werden, so daß Regelüberschreitungen, ähnlich wie bei den Kontrollgeräten für Busse und LKW, auch Wochen später noch festgestellt werden können. Das Vorhaben ist ein weiterer Beweis dafür, daß in der EU schwachsinnige und totalitäre Entmündigungsfetischisten am Werk sind, die dringend entfernt werden müssen. |
| 1.4.2019 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
SPD-Politiker Kahrs fordert AfD-Verbot |
Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, hat sich für ein Verbot der AfD ausgesprochen. „Alle AfD-Abgeordneten sind Mitglieder einer rechtsradikalen Partei“, sagte er am Montag in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Die Partei müsse deshalb überprüft, beobachtet und verboten werden, sagte der SPD-Chefhaushälter.Seinem Parteikollegen Thilo Sarrazin riet er, selbst aus der SPD auszutreten. „Wenn er schlau ist, tritt er in die AfD ein, da gehört er hin“, so Kahrs. |
| 30.3.2019 Demokratur Erderwärmung CO2-Wahn |
Achgut: Auto-CO2-Werte:
EU beschließt Armuts-Beschaffungs-Programm |
Was mache ich, wenn ich den Leuten das Auto und die individuelle Mobilität verbieten will, mich aber nicht so richtig traue? Ich erlasse technische Vorschriften, die das Auto so verteuern, dass es sich ein normaler Autofahrer nicht mehr leisten kann. Für die, die es sich dennoch weiter leisten können, halbiere ich die Reichweite und reduziere die Zahl der Tankstellen, so dass man dort Schlange stehen muss. Mit diesen zwei einfachen Schritten erledige ich ganz nebenbei eine einstmals florierende Automobilindustrie. Damit niemand widersprechen kann, führe ich als Begründung für das Verfahren die Rettung der Menschheit an. Wer dennoch mault, ist destruktiv und moralisch verkommen, kurz ein Staatsfeind. Das Verfahren klingt eher nach Kuba oder Venezuela. Es wurde aber gestern im Europäischen Parlament beschlossen. |
| 30.3.2019 Demokratur |
pi-news:
PI-NEWS-Kolumne von Martin E. Renner Sind EU-Skeptiker geborene Feinde der Demokratie?  |
Von MARTIN E. RENNER | Eine gewagte, aber dennoch ambitionierte Überschrift. Der politisch korrekte, moralisch vermeintlich überlegene Bessermensch wird vermutlich bereits jetzt hyperventilierend nach seiner immer in griffbereiter Nähe hängenden Atemmaske greifen. Demokratie ist die Gesellschaftsform, in der jeder das sagen kann, was der andere nicht hören will. Das Gegenteil von Demokratie ist bekanntlich der Totalitarismus. Der Totalitarismus wiederum ist die perfide Steigerung der Diktatur: Eine „nur“ autoritäre Diktatur ist letztlich auf bloßen, aber bedingungslosen Erhalt absoluter Macht fixiert. Der Totalitarismus, bzw. die totalitäre Diktatur aber geht noch weiter: Angestrebt wird die maximale ideologische Durchdringung der gesamten Gesellschaft und seiner Mitglieder. Die vorherrschende Ideologie wird zur einzigen Messlatte, mittels derer ein „neuer, besserer“ Mensch entstehen soll, der in der Gesamtheit seiner Mitglieder die neue Gesellschaft bilden wird. Mittel des Totalitarismus: Diffamierung, Tabuisierung und Ausgrenzung |
| 29.3.2019 Demokratur |
ScienceFiles: Die
Europäische Parlaments-Farce: Hauptsache abgestimmt,
egal worüber |
Parlamente sind ernste Angelegenheiten (so sollte man meinen). Die dort versammelten Abgeordneten konstituieren in einer Demokratie die Legislative. Sie sind die Gesetzgeber. Gesetze sind ernste Angelegenheiten. Sie greifen in das Leben der ihnen unterworfenen Menschen ein. Sie regeln Zusammenleben, verteuern Verhaltensweisen, stellen Verhaltensweisen unter Strafe, kurz: Sie berauben Menschen ihrer Freiheit und zwingen ihnen ein Regelungskorsett auf. |
| 29.3.2019 Demokratur AfD-Bashing |
Epochtimes: Wegen
AfD-Spenden: Freie Volksbühne Köln wendet sich von
Sponsor ab |
Erst vor wenigen Tagen hatte der Kölner Hockey- und Tennis-Club Blau-Weiß seinen Hauptsponsor, das Immobilienunternehmen Wolfgang von Moers, darüber informiert, dass es aufgrund der fünfstelligen Spendenbeträge an die AfD aus den vergangenen Jahren keine Gelder mehr annimmt. Nun ziehen weitere Vereine nach. Die Freie Volksbühne Köln wird ebenfalls keine Gelder der Firma mehr annehmen. Sie hatten eine Spende erhalten, „die für die Ertüchtigung und Verschönerung der Volksbühne am Rudolfplatz verwendet wurde sowie für eine Veranstaltung in der Volksbühne, die sich ausdrücklich an Kinder richtete, die sonst wenig oder keine Möglichkeiten haben, Theatervorstellungen zu besuchen“. Dafür sei der Verein dankbar. Gleichzeitig betonte die Geschäftsführerin des Kulturvereins Jutta Unger laut „Kölner Stadtanzeiger“:
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| 28.3.2019 Demokratur |
Junge Freiheit: Senat:
Privatschulen dürfen Kinder von AfD-Politikern
ablehnen |
BERLIN. Bei der Auswahl von Schülern dürfen Privatschulen die politische Gesinnung der Eltern zum Ausschlußkriterium nehmen. Zu diesem Schluß gelangte die Berliner Schulverwaltung im Falle einer Abweisung der mittlerweile sechs Jahre alten Tochter eines AfD-Politikers durch eine Waldorfschule im Südosten der Stadt, berichtet der Tagesspiegel. Es liege kein Verstoß gegen die Diskriminierungsverbote des Landesschulgesetzes oder des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) vor, teilte die Schulverwaltung dem Blatt mit. Bei der Privatschulanmeldung handele es sich nicht um ein „Massengeschäft“, das einen umfassenden Schutz durch das AGG gewährt. |
| 28.3.2019 Demokratur |
Junge Freiheit:
Prüffall Deutschland – Demokraten im Fadenkreuz |
Der 7. Januar 2019: Ein schockierendes Bild sorgt für Schlagzeilen. Es zeigt den Bremer AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz, der schwer verwundet im Krankenhaus liegt. Nach dem Neujahrsempfang des Bremer Weserkurier wurde er in der Hansestadt von mutmaßlich Linksextremen niedergeschlagen. Die klaffende Wunde löst Entsetzen unter Politikern aus. Doch es dauert nicht lange, da wird die Tat relativiert. Hatte Magnitz sich etwa nur beim Sturz verletzt? War alles gar nicht so schlimm? Und vor allem: Ist die AfD nicht irgendwie selber schuld an Angriffen wie diesem? Wer bedroht hier eigentlich die Demokratie? |
| 28.3.2019 NWO Demokratur |
Junge Freiheit:
Amtsmißbrauch mit Ansage |
„Wäre die EU ein Staat, der die Aufnahme in die EU beantragen würde, müßte der Antrag zurückgewiesen werden – aus Mangel an demokratischer Substanz“, sagte einst der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz. Nun will ausgerechnet der EVP-Kandidat für das Amt des Kommissionspräsidenten, Manfred Weber, die EU noch ein ganzes Stück undemokratischer machen und EU-skeptischen Parteien die finanziellen Mittel streichen. Parteien, deren Ziel es sei, „die Europäische Union zu zerstören, sollten künftig kein Geld mehr erhalten aus europäischen Töpfen“, sagte der CSU-Mann der Welt. Auch Unterstützungszahlungen aus Nicht-EU-Staaten sollen, wenn es nach ihm geht, bald gar nicht mehr erlaubt sein. EU-Kritik geht für Weber gar nicht |
| 28.3.2019 Demokratur USA |
Achgut: Immer mehr
US-Staaten für Direktwahl des Präsidenten |
Die Präsidentschaftswahl in den USA erfolgt bisher indirekt, durch das sogenannte Wahlkollegium. Das Gremium besteht zurzeit aus 538 Wahlmännern, die von den 50 US-Bundesstaaten sowie dem Bundesdistrikt Columbia entsandt werden. Alle Bundesstaaten bis auf Maine und Nebraska benutzen ein relatives Mehrheitswahlrecht. Dabei erhält der Kandidat, der die meisten Stimmen auf sich vereint, alle dem Bundesstaat zugeteilten Wahlmänner, während die anderen Kandidaten leer ausgehen. |
| 27.3.2019 Demokratur |
Journalistenwatch: Kein
Platz im Ausschuss: Malus Ampel sperrt AfD-Kandidaten
Damian Lohr aus |
Mainz – Die Ampel-Koalition will den Wahlvorschlag der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz für ihren Sitz in der Datenschutzkommission und im Interregionalen Parlamentarier-Rat ablehnen. Die AfD-Fraktion hatte den Abgeordneten Damian Lohr, Bundesvorsitzender der jungen Alternative (JA), für diese Positionen vorgeschlagen. Dies wurde von unter anderem mit der Begründung abgelehnt, die JA würde durch den Verfassungsschutz beobachtet. Außerdem hätte Damian Lohr an einer Demo von pro Chemnitz teilgenommen. Beide Behauptungen entsprechen laut einem Statement der Partei nicht den Tatsachen. |
| 27.3.2019 Demokratur Österreich |
Junge Freiheit:
Österreichische Regierung prüft Identitären-Verbot |
WIEN. Nach dem Bekanntwerden einer Spende des Christchurch-Attentäters an die Identitäre Bewegung Österreich (IBÖ) prüft die Regierung in Wien eine Auflösung des Vereins. Es gebe „keine Toleranz für gefährliche Ideologien, ganz gleich aus welcher Ecke sie kommen“, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) laut der Nachrichtenagentur APA am Mittwoch nach einer Ministerratssitzung in Wien. Egal welche Art von Extremismus, „so was darf keinen Platz in unserem Land und in unserer Gesellschaft haben“, ergänzte Kurz. Dies dürfe „niemals toleriert werden“. Die Regierung werde mit der „vollen Härte des Gesetzes“ gegen extremistisches Gedankengut vorgehen. Es müsse aufgeklärt werden, ob es hier „Machenschaften im Hintergrund“ gegeben habe. |
| 27.3.2019 Demokratur NWO |
Epochtimes: Mit Hilfe
der Antirassismus-Wochen auf dem Weg in eine
autoritäre Gesellschaft? |
Wer das Programm der vom Steuerzahler bezahlten „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ liest, merkt schnell, dass das Weltbild der Veranstalter ein radikal links und feministisch ausgerichteter ideologisch geprägter Antirassismus ist. |
| 27.3.2019 NWO Demokratur |
Epochtimes: Webers EU:
Umbau zur Dämonokratie |
Manfred Weber, der gern neuer Präsident der EU-Kommission werden möchte, will den EU-Skeptikern den Geldhahn zudrehen. Demokratie – oder das Geld zur Finanzierung der Parteien - gibt es also nur für EU-Freunde? |
| 26.3.2019 Demokratur DDR 2.0 |
Deutsch.RT:
Bundespressekonferenz: Regierungssprecher Steffen
Seibert und der "Staatsfunk"  |
"Staatsfunk" gilt in Deutschland als "diffamierender und populistischer" Kampfbegriff gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Doch Regierungssprecher Steffen Seibert höchstpersönlich nutzt den umstrittenen Terminus. RT bat ihn jetzt um eine Einordnung der Bezeichnung. |
| 26.3.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Uni-Professor wegen Thesen zu Flüchtlingsunterbringung
kaltgestellt |
Hessen/Frankfurt – Die staatliche Goethe-Universität Frankfurt hat den Politikwissenschaftler und Friedensforscher, Prof. Egbert Jahn, offenbar wegen seiner Aussagen zur Flüchtlingsunterbringung aus den Online-Verzeichnissen komplett gestrichen. Jahn hatte auf einem CDU-Treffen vorgeschlagen, Flüchtlingsstädte am Rande Europas oder auf Inseln zu errichten. Professor Egbert Jahn – ausgewiesener Experte für Friedensforschung und seit 35 Jahren Dozent an der staatlichen Goethe-Universität Frankfurt – sprach beim „CDU-Werkstattgespräch“ zur Flüchtlingskrise. Dort forderte er, sogenannte „Flüchtlingsstädte“ am Rand Europas oder auf Inseln zu errichten. Diese sollten für weniger Anreize sorgen, nach Europa zu kommen, erklärte der Professor. Die Vorschläge des 77-jährigen Professors seien – so die Bild-Zeitung hinter der Bezahlschranke – je nach politischer Verortung bei den Besuchern des Werkstattgesprächs begrüßt oder abgelehnt worden. Zumindest soll die CDU-Zentrale dem Professor auf Nachfrage versichert haben, in der Partei habe es überwiegend „anerkennende Worte“ gegeben. |
| 26.3.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Europawahl: Kein Schutz gegen doppelte Stimmabgabe |
Berlin – Wegen fehlender Kontrollen können EU-Bürger mit einer doppelten europäischen Staatsangehörigkeit immer noch an den Behörden und an den Vorschriften vorbei mehr als einmal ihre Stimme abgeben. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag hervor, über welche die „Rheinische Post“ (Dienstagsausgabe) berichtet. 785.000 Deutsche, die zugleich die Staatsangehörigkeit eines weiteren EU-Mitgliedlandes besitzen, leben in Deutschland, wie die Bundesregierung auf Berufung des Mikroszensus` schreibt. |
| 26.3.2019 Demokratur |
Deutsch: Wegen Spende
an Identitäre: Hausdurchsuchung bei Martin Sellner
nach Attentat von Christchurch |
Im Zusammenhang mit dem
Attentat von Christchurch ist in Österreich die Wohnung
des Sprechers der rechten "Identitären Bewegung"
durchsucht worden. Das bestätigte am Dienstag ein
Sprecher des Innenministeriums in Wien. Die
Staatsanwaltschaft gab aus ermittlungstaktischen Gründen
zunächst keine Details bekannt. Nach Angaben des
Sprechers der "Identitären", Martin Sellner, war der
Grund für die Hausdurchsuchung eine mögliche Spende des
Tatverdächtigen von Christchurch an die Bewegung.
Die Ermittlungen liefen wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, so Sellner in einem selbst gedrehten Video. |
| 25.3.2019 NWO Demokratur |
Journalistenwatch: Die
EU-Bürokraten zeigen ihr anti-demokratisches Gesicht:
Weber legt London zweites Brexit-Referendum nahe |
Brüssel – Die EU-Bürokraten können es einfach nicht ertragen, wenn sich die Bürger eines Landes auf demokratischem Wege gegen sie entscheiden. Dann tricksen sie so lange herum, bis das Ergebnis einer Abstimmung in ihrem Sinne verläuft: Der Spitzenkandidat der christdemokratischen EVP für Europawahl, Manfred Weber, hat der britischen Regierung ein zweites Referendum über den Austritt aus der EU nahegelegt. „Ich habe viel Verständnis für die Demonstranten, die am Samstag in London vor den dramatischen Folgen für ihr Land gewarnt haben“, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Sollte es das britische Unterhaus nicht schaffen, einen Weg zu beschreiben, dann bleibt als Ausweg nur ein zweites Referendum.“ |
| 24.3.2019 Demokratur na toll |
Epochtimes: Oettinger
möchte Vetorecht der EU bei wichtigen Entscheidungen
der Eurostaaten |
Die EU-Staaten nähmen nationale und europäische Interessen nicht ausreichend wahr, kritisierte der deutsche EU-Kommissar Oettinger. "Daher ist ein europäisches Vetorecht oder eine europäische Zustimmungspflicht - ausgeübt durch die Kommission - überlegenswert." |
| 24.3.2019 Demokratur |
Journalistenwatch: Der
Zusammenhang zwischen Außen- und Innenpolitik in
totalitären Regimen wie Deutschland |
Seit der Jahrtausendwende setzt Deutschland wieder auf außenpolitische Provokationen, um innenpolitische Effekte der Zustimmung zu erheischen. Ich erwähne hier nur mal die Nichtgratulation anläßlich der amerikanischen Präsidentenwahl, die öffentliche Herabsetzung von italienischen Politikern, die Einmischung in innerbritische Entscheidungen, die Sanktionen gegen Österreich und unsägliche Geschmacklosigkeiten betreffend die Türkei, die Vereinigten Staaten und Polen im deutschen Staatsfernsehen. Außenpolitik durch Staatspropaganda zur volkstümlichen Empörungssache zu machen war früher Kriegsvorbereitung. |
| 23.3.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
„AfD-Boykott“: Schaufelt sich der VW-Konzern sein
eigenes Grab? |
Offener Brief der AfD an die Volkswagen AG „Sehr geehrte Damen und Herren, der AfD, die ansonsten selbstverständlichen Mandatsträger-Rabatte beim Leasen eines PKW zu verweigern, weil die „…AfD völkisch-nationalistische Züge trägt“ und „…sich damit konträr zu grundlegenden Werten des Volkswagen-Konzerns befindet, der für Chancengleichheit und Gleichbehandlung, ein respektvolles und partnerschaftliches Miteinander, Vielfalt und Toleranz steht“, ist schon ein drastischer Widerspruch in sich. |
| 22.3.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Frei.Wild: Kunstknast Deutschland – Armutszeugnis für
die gesamte Demokratie |
Was für ein Zirkus in Flensburg… Weil Linksfaschisten, zum Beispiel die Oberbürgermeisterin Simone Lange (SPD), in Flensburg ein Konzert der weltberühmten Band Frei.Wild verhindern wollen, hat die Band in gewohnt souveräner Art jetzt auf Facebook reagiert: „Leute, manchmal fehlen einem echt die Worte. Das ist nicht oft so, aber manchmal fällt einem echt gar nichts mehr ein. Sagt ihr es uns, liebe Freunde, aber wo sind wir eigentlich mittlerweile angelangt in diesem Land der Dichter und Denker? Da gibt es eine Halle, die schriftliche Zusagen samt belegbarem E-Mail-Verlauf für nichtig erklären möchte. Da gibt es eine Oberbürgermeisterin an der Seite von lächerlichen Bündnissen aus Antifa und Co., ja und dann gibt es einige Medien, die dem ganzen Zirkus noch Feuer hinterhergießen, dass es nur so knallt. Was auch lustig ist, dass besagte Oberbürgermeisterin nach mehreren Attacken gegen uns auf das Gesprächsangebot der Band scheißt und sich am Ende aus der Verantwortung zieht. |
| 22.3.2019 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Vera Lengsfeld: Gesinnungsterror im besten
Deutschland, das wir je hatten |
Der Kreis der Themen, über die hierzulande nicht mehr geredet werden darf, erweitert sich immer mehr. Nun ist es auch nicht mehr opportun, die grassierende, blutige Christenverfolgung auf der Welt zu thematisieren. Obwohl nach Angaben von Open Doors in den letzten drei Wochen allein in Nigeria 120 Christen regelrecht abgeschlachtet wurden, scheint die Katholische Kirche in Deutschland kaum das Bedürfnis zu haben, das Leid ihrer bedrängten Glaubensbrüder zur Kenntnis zu nehmen. |
| 22.3.2019 Erderwärmung Demokratur SPD |
Die Unbestechlichen:
Unbelehrbar wie Macron: SPD will CO2-Steuer auf Strom |
Berlin – In der SPD wächst der Wunsch nach
Einführung einer CO2-Steuer auf Strom. „Ein
aufkommensneutraler CO2-Preis würde die Bürger nicht
zusätzlich belasten. Der Strom wird insgesamt nicht
teurer, wenn wir den Umlagendschungel lichten“, sagte der
umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion,
Carsten Träger dem Nachrichtenmagazin Focus.
Eine CO2-Abgabe sei kein Bestrafungsinstrument. „Im Gegenteil: Wer wenig verbraucht, zahlt dann auch weniger für den Strom. Davon profitieren besonders sparsame Verbraucher“, so der SPD-Politiker weiter. Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, |
| 21.3.2019 Demokratur Türkei |
Epochtimes: Ein Wort
reicht als Präsidentenbeleidigung: Deutscher steht in
der Türkei vor Gericht |
Wegen einem Wort in einem Tweet steht ein
Deutscher vor Gericht in der Türkei. Er kritisierte, dass
die regierungsnahen Medien nicht über die große Kundgebung
der Opposition in Istanbul berichteten, dafür aber über
die viel Kleinere des "bascalan". Weil er in einem Tweet das Wort „bascalan“ (Ober-Dieb) benutzt hatte, muss sich in der Türkei ein Deutscher wegen Beleidigung von Präsident Recep Tayyip Erdogan verantworten. Aret Demirci erschien am Donnerstag vor einem Gericht in Istanbul wegen des Vorwurfs, vor der Parlaments- und Präsidentenwahl vom 24. Juni 2018 den Staatschef beleidigt zu haben. Der Mitarbeiter der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung plädierte auf Freispruch. |
| 20.3.2019 Demokratur |
pi-news: Kein Rabatt
wegen „völkisch-nationalistischer Züge“ VW fährt AfD massiv an den Karren  |
Von LUPO | VW will der AfD in Niedersachsen keine Sonderkonditionen für ein Fraktionsfahrzeug gewähren. Begründung: Das Programm der Alternativen trage „völkisch-nationalistische Züge“. Die AfD stehe konträr zu grundlegenden Werten des Volkswagen-Konzerns, heißt es aus der niedersächsischen Zentrale in Wolfsburg. Hallo? Ist hier die Rede von den „Werten“ eines des weltweit größten Autobauers? Spricht hier ein Saulus, der sich zum Paulus gewandelt haben will? Oder nur ein bigotter Pharisäer? Volkswagen sitzt auf ganz hohem Werte-Ross. Kleiner Faktencheck:
|
| 20.3.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
VW-Staats und Emirat-Konzern bleibt sich treu: Kein
Rabatt für AfD-Regimekritiker |
Wolfsburg – Der VW-Staats- und Emirat-Konzern,
ein Kind des dritten Reiches – 1937 von der
nationalsozialistischen Organisation „Kraft durch
Freude“ gegründet – steht auch heutigen Regimekritikern
feindlich gegenüber. So berichtet der NDR,
dass der Volkswagenkonzern der AfD bei der Anschaffung
von Dienstwagen keine Sonderkonditionen gewährt.
Besonders pikant: Das Land Niedersachsen ist aus
„Traditionsgründen“ mit 20 Prozent am VW-Konzern
beteiligt. „Das Unternehmen sei frei darin, zu entscheiden, welchen Geschäftspartnern es Rabatte anbiete, teilte der Wolfsburger Autobauer am Dienstag mit.“ heißt es in einer entsprechenden Meldung des Staatssenders. |
| 20.3.2019 Demokratur DDR 2.0 |
pi-news: AfD-Portal
wirkt Hamburg: Werbung für Antifa an Ida-Ehre-Schule in der Kritik  |
Von SARAH GOLDMANN UND ALSTER | Die sehr spezielle Christiane Schneider von den Linken in der Hamburger Bürgerschaft findet es gut, dass es eine linksfaschistische Schlägertruppe gibt, die den politischen Gegner mit nackter Gewalt angeht, also zu politisch motivierter Körperverletzung und zu Mord bereit ist. Das hat sogar noch einen gewissen Unterhaltungswert, wie Schneider letztes Jahr feststellte. Nach dem Mordversuch der Hamburger Linksfaschisten am Teilnehmer einer Merkel-muss-weg-Demo in Hamburg freute sich Schneider über die Abwechslung, die ihr die Antifa im langweiligen Alltag in der Hamburger Bürgerschaft beschert hatte |
| 20.3.2019 Demokratur EU |
Journalistenwatch:
Orbáns Fidesz-Partei von EVP suspendiert |
Joseph Daul,
Präsident der Europäischen Volkspartei (EVP), teilt mit,
dass die ungarische konservative Fidesz-Partei von der
EVP ausgeschlossen wird. Eine Expertenkommission soll
-wie EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU)
vorgeschlagen hat- entscheiden, ob und wann die Partei
ihre Rechte wiedererlangt.
Wie der EVP-Präsident auf Twitter bekannt gab, verliert die ungarische Fidesz-Partei einige bedeutende Rechte im Rahmen ihrer EVP-Mitgliedschaft. So soll die Partei nicht mehr an Sitzung oder an Wahlen teilnehmen und kann auch keine Kandidaten mehr bei Wahlen vorschlagen. Die EVP-Fraktion stimmte mit 190 Ja-Stimmen bei drei Gegenstimmen für diese Maßnahmen. |
| 19.3.2019 Demokratur Wichtig |
Journalistenwatch:
Pfarrer, Presse und die Polizei opfern verfolgte
Christen dem deutschen Gesinnungsterror |
Coesfeld – „So einen Gesinnungs-Terror gab es wohl zuletzt in der Nazizeit“ lautet die Überschrift von kath. net und umschreibt einen Skandal, der beweist, dass Deutschland kein demokratischer Rechtsstaat mehr ist, sondern längst zu den „politischen Regimen“ gezählt werden muss, in denen inzwischen sogar Menschen, die sich für Verfolgte einsetzen, selbst zu Opfern werden. Da wollte ein Katholik im Bistum Münster eine Veranstaltung über Christenverfolgung organisieren. Der Pfarrer verleumdete plötzlich die Veranstaltung als AfD-Veranstaltung. Es folgen Angriffe und ein Anschlag auf seine Firma durch die Antifa. Fazit: Deutschland gehört endlich wegen Verfolgung Andersdenkender im Ausland an den Pranger gestellt. Können ähnliche Veranstaltungen in Zukunft nur noch unter der Schirmherrschaft des russischen, polnischen oder ungarischen Konsulats durchgeführt werden? |
| 19.3.2019 Demokratur |
Epochtimes: BND prüft
falsche Vorwürfe zu „Rechtsextremismus“ gegen eigenen
Professor – der klagt |
„Wir sind zu einem Land der Verdächtigungen und Denunziationen geworden. Von dominierenden Narrativen abweichende Meinungen werden viel zu oft nicht konstruktiv diskutiert, sondern mit den üblichen Totschlagargumenten ins vermeintliche Abseits gestellt..." – zu einer Medienkampagne um Professor Wagener und dem BND. |
| 18.3.2019 Demokratur |
Epochtimes: Atheisten
dürfen keinen Arbeitskreis in der SPD gründen |
„Der SPD-Parteivorstand sieht derzeit keine Notwendigkeit, einen `Arbeitskreises Säkularer SozialdemokratInnen` einzurichten“Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtet, wollen die „Säkularen Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen“ einen Arbeitskreis in der Partei gründen – so wie Christen, Muslime und jüdische Genossen jeweils einen haben. Generalsekretär Lars Klingbeil verbietet ihnen mit Hinweis auf die Parteijustiziarin, sich als „Sozialdemokraten“ auszugeben. „Das gilt auch für öffentliche Auftritte, zum Beispiel im Internet“ schreibt Klingbeil in einem Brief an die Gruppe. Der Brief von Anfang März ist an den „Sprecher*innenkreis Säkulare Sozis“ gerichtet. |
| 17.3.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Ausgerechnet die EU-Kommission nimmt Slowakei wegen
Pressefreiheit ins Visier |
Brüssel/Bratislava – Dass ausgerechnet die EU, die die Pressefreiheit unterdrückt, wenn ihr die Berichterstattung nicht in den Kram passt (zum Beispiel auf Facebook, Twitter und Youtube) anfängt, sich um die Pressefreiheit in einem „ihrer Länder“ zu sorgen, ist das mehr als Hohn: EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger ist besorgt wegen der Entwicklung der Pressefreiheit im Mitgliedsland Slowakei und hat mögliche Schritte angekündigt. Oettinger sagte der „Welt am Sonntag“: „Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut für die Europäische Union, für die EU-Kommission, für uns alle. Nach meiner Einschätzung kann die Pressefreiheit in der Slowakei berührt sein, eine Prüfung wäre notwendig.“ |
| 17.3.2019 NWO Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Aushöhlung der Demokratie: Manfred Weber will härter
gegen Abweichler wie Polen und Ungarn vorgehen |
Brüssel – Der EVP-Spitzenkandidat für die Europawahl, Manfred Weber (CSU), will den Mechanismus ändern, mit dem die Europäische Union die Rechtsstaatlichkeit von Mitgliedern prüft. Das bisherige sogenannte Artikel-7-Verfahren, das gegen Polen und Ungarn eingeleitet worden ist, sei zwar ein starkes Signal, gleiche in der Anwendung aber „einem sehr großen Geschütz, das wenig zielgenau und schwer zu bedienen ist“, schreibt Weber in einem gemeinsamen Beitrag mit dem früheren Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio für die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (FAS). Es bestehe außerdem die Gefahr, dass Rechtsstaatlichkeitsverfahren in politische Auseinandersetzungen gezogen würden.Weber und Di Fabio schlagen stattdessen einen „unabhängigen Expertenrat“ vor, der die Verhältnisse in allen Staaten regelmäßig überprüft und eine „objektive Beurteilung“ für Sanktionsmaßnahmen liefert. |
| 15.3.2019 Demokratur SPD |
Epochtimes: „Wer nicht
spurt, wird bestraft“: SPD-Politiker wehrt sich gegen
Rauswurf aus Wirtschaftsausschuss |
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Post wehrt sich gegen die Entscheidung von SPD-Chefin Andrea Nahles, ihm die Mitgliedschaft im Wirtschaftsausschuss des Bundestags zu nehmen. „Ich habe meine Haltung und sozialdemokratische Grundüberzeugung vertreten. Gerade bei dem Thema Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien, die ich klar ablehne. Nun werde ich dafür bestraft“, sagte Post den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Samstagsausgaben). Die Botschaft sei klar: „Wer nicht spurt, wird bestraft. Das kann morgen jeden anderen Abgeordneten ebenso treffen“, so Post weiter. |
| 15.3.2019 Demokratur Orwell Sprechverbot |
pi-news: Forderung des
IOM-Direktors Nur noch positiv über Migranten sprechen!  |
Von CHEVROLET | In Merkels unseligem UN-Migrationspakt stand es schon: Über Migration, also der Wanderungswelle von Versorgungssuchenden nach Europa und insbesondere Deutschland, darf nur noch positiv gesprochen werden. Die Wirklichkeit wird durch Unterdrückung kritischer Stimmen geschönt und zurechtgebogen. Das zeigt schon Folgen. Jetzt reiht sich der Direktor der Internationalen Organisation für Migration (IOM), Antonio Vitorino, in den Chor der Migrationsbejubler und Europa-Vernichter ein. Bei einer Konferenz in Dubai erklärte, dass „negative Erzählungen“ über die Massenmigration einer „besseren Welt“ im Wege stünden, berichtet die Zeitung „The National“ aus den Vereinigten Arabischen Emiraten. |
| 14.3.2019 Demokratur |
Journalistenwatch: Wenn
einer die Wahrheit ausspricht… |
Totalitarismus, Gesinnungsdiktatur und Zensur: Wieder ein „Feind“ des Regimes entsorgt – Schulleiter muss gehen. Auch bei der Bundeswehr soll die Wahrheit nicht ans Tageslicht – natürlich auch nicht jene, die Victor Orbán nun öffentlich macht Wie die „Berliner Morgenpost“ berichtet, hat die Gesinnungs-Politik des aktuellen Regimes erneut zugeschlagen. Wieder muss ein Kritiker und Aufklärer gehen. Diesmal war zur Abwechslung der unbequem gewordene Rektor der Friedrich-Bergius-Schule in Friedenau – Michael Rudolph – an der Reihe. |
| 14.3.2019 Demokratur |
pi-news: Auf dem
Nockherberg war diesmal Hopfen und Malz verloren Paulaner/AfD-Eklat: Gut. Besser. „Zum Kotzen“!  |
Von LUPO | In der einschlägigen Bier-Werbung heißt es: Gut. Besser. Paulaner. Manche in der bayerischen AfD – und vermutlich über den Weißwurstäquator hinaus – dürften seit dem traditionellen Starkbier-Anstich am Dienstagabend auf dem Münchener Nockherberg einen anderen Spruch zur etwas klebrigen Konsistenz der Paulaner-Geschäftsführung samt Bier pflegen: Gut. Besser. „Zum Kotzen“! Denn zum bekannten „Derblecken“, dem Abwatschen von
Politikern, wie es auch norddeutschen TV-Konsumenten dank
Bayerischem Rundfunk längst bekannt ist, hatte die
Brauereiführung Furz und Feuerstein aufgeboten, um lokale,
regionale und bundespolitische Größen sämtlicher Parteien
in ihrer Festhalle an die Bierkrüge zu bekommen. Nur die
Himmelblauen von der AfD wollten sie nicht mittrinken
lassen – immerhin die zweitstärkste Oppositionskraft im
bayerischen Landtag seit 2018. Ein klarer Affront, dazu
noch ein hinterfotziger. Denn eine Erklärung für das
Ausbleiben der AfD gab es im Vorfeld nicht. Dadurch
entstand der falsche Eindruck, als ob die AfD die
Veranstaltung kleinkariert boykottieren würde. Dem war
mitnichten so, doch davon später mehr in diesem
Schmierentheater namens Nockherberg 2019. |
| 13.3.2019 Demokratur Nazi total |
Journalistenwatch:
Evangelische Kirche will „rechte Mitglieder“ von
Ämtern ausschließen |
Berlin – Die Evangelische Kirche in Berlin-Brandenburg hat verkündet, dass künftige Vorstandswahlen eine Prüfung der politischen Gesinnung beinhalten sollen. In Zukunft sollen Mitglieder, die sich zur Wahl aufstellen lassen, auf mögliche Nähe zu rechten Organisationen untersucht werden. Wie die Junge Freiheit berichtet, hat die Kirchenleitung der EKD in Berlin-Brandenburg beschlossen, dass Kirchenmitglieder mit „menschenfeindlichem Verhalten“ von der Wahl zu den Kirchenämtern wie Gemeindekirchenrat und Ältestenamt ausgeschlossen sind. Dies betrifft auch Mitglieder, die eine Nähe zur Identitären Bewegung, der NPD, dem Dritten Weg und zum Teil auch der AfD haben bzw. dort als Mitglieder aktiv sind. |
| 13.3.2019 Demokratur Mind-Control |
Junge Freiheit:
Evangelische Kirche will Gesinnung von Mitgliedern
prüfen |
BERLIN. Die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg hat ihre Gemeinden aufgerufen, bei der Wahl des Vorstands künftig die politische Gesinnung der Kandidaten zu überprüfen. Sollten Mitglieder bestimmten rechten oder rechtsextremen Organisationen angehören oder „menschenfeindliches Verhalten“ an den Tag legen, seien sie von der Wahl zur Leitung der Kirchengemeinde (Gemeindekirchenrat, Ältestenamt) ausgeschlossen. Nach einem Beschluß der Kirchenleitung der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO) vom Dienstag fällt hierunter beispielsweise die Mitgliedschaft in der NPD, dem III. Weg oder in der Identitären Bewegung. Auch sogenannte Reichsbürger sind von dem Beschluß betroffen. Kuchenbacken als Ausschlußkriterium |
| 12.3.2019 NWO Demokratur |
Journalistenwatch:
Europawahl: Setzen die multinationalen Konzerne ihre
Mitarbeiter unter Druck? |
Das hört sich gar nicht gut an, was der Eon-Chef da von sich gibt. Wohl wissend, dass die großen Konzerne wohl die einzigen sind, die vom Globalismus profitieren, weil sie so billig produzieren und billige Arbeitskräfte unter Vertrag nehmen können, scheinen jetzt die ganz großen Player ihre Mitarbeiter unter Druck zu setzen: Die Chefs der Revierkonzerne Eon, Evonik, RWE und Thyssenkrupp haben vor einem Erstarken der Populisten in Europa gewarnt und sich mit einem Wahlaufruf an die Beschäftigten gewendet. „Jahrzehntelang gab es einen europäischen und überwiegend auch globalen Konsens, dass mehr Zusammenarbeit zu mehr Wohlstand für alle führt. Dieser Konsens ist durch eine Reihe von Entwicklungen bedroht“, sagte Eon-Chef Johannes Teyssen der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“. |
| 11.3.2019 Demokratur Nazi-Zeit |
Schluesselkindblog:
Amazon’s moderne „Bücherverbrennungs“ -Kampagne gegen
konservative Autoren |
In den letzten Wochen überschritt Amazon eine gefährliche und prekäre Linie und begann eine moderne Buchverbrennungskampagne gegen Titel, die von Autoren der populistischen Rechten geschrieben wurden, die willkürlich als „politisch gefährlich“ bezeichnet wurden. Während der Internetgigant weiterhin Bücher wie Karl Marx ‚Das kommunistische Manifest‘ verkauft, Al-Qaidas Doktrin für Aufstand: Abd al-Aziz al-Muqrins ‚Praktischer Kurs für den Guerillakrieg‘, Leon Trotzkys ‚Terrorismus und Kommunismus‘, Adolf Hitlers „Mein Kampf“, „The Anarchist Cookbook“, verbannte der größte Buchladen der Welt das Buch „Mohammeds Koran: Warum Muslime für den Islam töten„, das von deb britischen Aktivisten Tommy Robinson und Peter McLoughlin gemeinsam verfasst wurde. |
| 11.3.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Grüner Bevormunder will, dass Deutsche nur noch 3-mal
im Jahr fliegen dürfen |
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Dieter Janecek ist in seinem Element: Per Gesetz möchte er den Deutschen das Fliegen madig machen: Nur noch drei mal pro Jahr soll fliegen erlaubt sein, dann soll es so teuer werden, dass es sich der „Viel-Flieger“ dreimal überlegt. Der ehemalige bayerische Landesvorsitzende der Grünen, der Politologe Dieter Janecek, zeigte in der vergangenen Woche, was die grüne Bevormundungspartei so für uns in petto hat. In einem Interview mit dem Münchner Merkur meint der 42-jährige hauptberufliche Grüne: Jedem Bundesbürger soll es künftig nur noch erlaubt sein, drei internationale Hin- und Rückflüge pro Jahr zu buchen. Hierfür sollen jedem Bürger Zertifikate zugeteilt werden – ähnlich den Emissonszertifikaten der Industrie für CO2-Ausstoß. |
| 11.3.2019 Demokratur Grüne |
Junge Freiheit: Kampf
gegen „Vielfliegerei“: Grünen-Politiker sorgt für
Empörung |
BERLIN. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Dieter Janecek hat mit einem Vorstoß zur gesetzlichen Begrenzung von Flugreisen Empörung hervorgerufen. „Wer Flugreisen rationiert, der zeigt das alte Gesicht einer Verbotspartei“, sagte FDP-Chef Christian Lindner in der Bild-Zeitung. Der Verkehrsminister von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst (CDU) kritisierte: „Solche Ideen führen zu immer mehr staatlicher Überwachung des Lebens der Menschen und schüren Politikverdrossenheit.“ Der Vorsitzende des Seeheimer Kreises der SPD, Johannes Kahrs, sprach von einem „dusseligen Vorschlag“. Die Menschen sollten selbst entscheiden, wie oft sie flögen. „Intellektuelle Gedankenspiele“ |
| 11.3.2019 Demokratur Maas DDR 2.0 |
Danisch: Was Demokraten
müssen… |
Klare Ansage von Heiko Maas: Demokraten können nicht etwa das tun, was sie oder gar das Volk wollen. Demokraten haben genau das zu tun, was die „Partei” ihnen vorgibt, da gibt es kein dran vorbei: |
| 11.3.2019 Demokratur |
Danisch: Die Musterfrau
des öffentlich-rechtlichen Rundfunks |
Jetzt sind sie völlig übergeschnappt. Oder: Erika Mustermann war gestern. Es gab nicht nur das „Framing-Handbuch” der ARD. Der Tagesspiegel berichtet, dass es beim „Deutschlandfunk Kultur” ein „Stilistik-Handbuch” gibt, für welche Hörergruppe das Radioprogramm zu gestalten ist, damit wenigstens die nicht abschalten. |
| 9.3.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Grüne in Baden-Württemberg gegen Mitsprache der Bürger |
Die Grünen im Ländle zeigen ihr wahres Gesicht. Es liegt an der simplen Tatsache, dass Macht zum Missbrauch verführt und sich vor allem auf lange Sicht, die eigentlichen Motive politischen Handelns immer weniger verschleiern lassen. Jouwatch berichtete bereits mit mehreren Beiträgen über unglaubliche Skandale, welche sich rund um die kommerziellen Bereiche des Gesundheitswesens in Baden-Württemberg ranken. Dabei wurden angebliche 20 (!) Millionen aus dubioser, orientalischer Herkunft an Schmiergeldern gezahlt – alles in der direkten Nähe unseriöser Entscheider mit Grünem Parteibuch, von denen erste bereits im Knast sitzen. Den Medien gehen die tieferen Zusammenhänge dieses letztlich politischen Skandals wie gewohnt am Gesäß vorbei, den Grünen Brüdern und Schwestern der parteilichen deutschen Medien darf doch schließlich kein Haar gekrümmt werden. Daher wird auch reichlich zusammenhanglos berichtet, während sich dieser Skandal immer mehr ausweitet und bis in die Kommunen hinein seinen unheimlichen Schatten wirft: DIESER SKANDAL IST EIN GRÜNER SYSTEMSCHADEN! GRÜN WIRKT! |
| 7.3.2019 Demokratur Linke |
Epochtimes:
Linksextreme führen Kampagnen gegen missliebige
Professoren – und Rektoren ducken sich weg |
„Es ist nicht die Wahrheit des Sozialismus, die den Intellektuellen fasziniert, sondern die Macht, die dieser ihm verspricht“, ist ein Zitat, das dem britischen Autor Sir Roger Scruton zugeschrieben wird. Es bringt im Wesentlichen das auf den Punkt, was auch der 2002 verstorbene Volkswirt Roland Baader in einem seiner letzten Bücher, „Totgedacht – Wie Intellektuelle die Welt zerstören“, in ausführlicher Weise analysiert hat. |
| 7.3.2019 Demokratur |
Neopresse: Der
Polizeistaat Deutschland nimmt Gestalt an |
Ende 2017 hat Baden-Württemberg die Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ), den Staatstrojaner und die elektronische Fußfessel für sogenannte „Gefährder“ im Polizeigesetz verankert. Vergangenes Jahr hat die Bayerische Landesregierung entgegen heftiger Proteste ein Polizeigesetz erlassen, das in Sachen „Polizeistaat“ Maßstäbe setzt. Der bayerischen Polizei wurden umfassende Befugnisse eingeräumt. Sie darf Aufenthaltsverbote und -gebote aussprechen, heimlich in Wohnungen, Restaurants und Büros einbrechen und diese verwanzen und abhören. Telefongespräche unbescholtener Bürger dürfen mitgehört und unterbrochen werden, Postzustellungen dürfen beschlagnahmt und geöffnet werden. |
| 6.3.2019 Demokratur |
Epochtimes:
Demütigungen in Hartz IV Maßnahmen: Die Teilnehmer
sollen sich mit Ausmalen und Ausschneiden „entspannen“ |
Statt echter Qualifizierung bekommen Hartz IV Empfänger nicht selten Kinderaufgaben mit Ansprache per "Du", die den Anschein erwecken, es ginge einfach um eine Art von Beschäftigung. Da bei Weigerung Geldkürzungen drohen, ertragen die meisten die Demütigungen. |
| 6.3.2019 Demokratur Linke |
Journalistenwatch:
Deutschland 2019: Linker Proletenterror an den
Universitäten |
In der „Welt“ gibt es einen interessanten Artikel von Susanne Gaschke. Es geht um den hinterfotzigen Proletenterror jünglicher Studierender*Innen – und außen – von links, die in ihrer spätpubertären Arroganz glauben, sie könnten die Weisheit schon vor dem Erreichen eines gewissen Lebensalters mit Löffeln gefressen haben, um ihre geballte Lebensweisheit gegen die klugen Köpfe an der Universität, die Herren Professoren nämlich, siegesgewiß in Stellung zu bringen. Die Professoren Jörg Baberowski, Herfried Münkler und Johannes Varwick werden von studentischen Sprachwächtern ihrer mißliebigen Äußerungen wegen verfolgt, verleumdet und diffamiert. An den Universitäten regieren nicht mehr die Metzger, sondern die Wursthäute. |
| 6.3.2019 Demokratur Linke |
Deutsch.RT: Berliner Senat gegen
Hauptmann von Köpenick als Weltkulturerbe: "Zu
militaristisch" |
Einst wurde der
Hauptmann von Köpenick als Glosse gegen preußischen
Militarismus und Untertanengeist berühmt. Diese Symbolik
ist offenbar beim linken Kultursenator nun vergessen.
Der Senat stemmt sich gegen den
UNESCO-Weltkulturerbe-Vorschlag für die
Hauptmanns-Legende.
Eigentlich strebt ein Verein, angeführt vom CDU-Bundestagsabgeordneten Niels Korte, schon seit eineinhalb Jahren an, den "Hauptmann von Köpenick" als Weltkulturerbe zu etablieren. Jetzt stößt der Plan jedoch erstaunlicherweise auf den Widerstand des Berliner Senats. Die Berliner Stadtoberen begründen ihre Entscheidung, die Bewerbung für die nächste Ebene zu blockieren, damit, die ganze Geschichte sei zu militaristisch, wie die Berliner Zeitung |
| 5.3.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Chemnitz: AfD-Kranzniederlegung zum Gedenken an
Bombenangriff verhindert |
Chemnitz – Dem Kreisverband der AfD Chemnitz wurde am Dienstag der Zugang zur Chemintzer Gedenkstätte des Bombenangriffes vom 5.3.1945 zur Kranzniederlegung von der Polizeibehörde verwehrt. Die 12-köpfige Gruppe wurde jedoch von der Polizei nicht auf den Friedhof gelassen, da sie die Veranstaltung der Stadt, die gerade vorbereitet wird, stören würde, soll es zur Begründung laut der „Freien Presse“ geheißen haben. Chemnitz Ordungsbürgermeister Miko Runkel habe vor Ort erklärte, eine Kranzniederlegung sei eine Veranstaltung, die hätte angemeldet werden müssen. |
| 5.3.2019 Demokratur Schweden |
Deutsch.RT: Schweden:
Rentner muss 700 Euro Strafe für Hasskommentar auf
Facebook zahlen |
Ein Rentner aus Schweden muss eine Strafe in Höhe von 7.200 Schwedischen Kronen (etwa 700 Euro) zahlen, nachdem er bei Facebook einen Hasskommentar hinterlassen hatte. Das entschied das Bezirksgericht der Stadt Uddevalla. Der 70-Jährige hatte einen Beitrag der schwedischen Fernsehgesellschaft SVT kommentiert, der berichtete, dass rund 20 Prozent aller Somalier in Schweden arbeitslos sind. Der Rentner schrieb darunter, dass Somalier "nicht arbeiten, weil sie die faulsten Menschen der Welt sind“. |
| 4.3.2019 Demokratur |
Journalistenwatch: Wird
der Karneval bald verboten? |
Zumindest einmal im Jahr, in der närrischen Zeit, durfte man in diesem Land – auch in der Öffentlichkeit seine Scherze machen – über die Mächtigen in der Politik, aber auch über die anderen, eben eigentlich alles, worüber man sich so unterhält, über was man sich im Alltag aufregt, was einen beschäftigt. Doch damit scheint Schluss zu sein, wenn die Kalauer die Falschen trifft. Irgendeine Minderheit in Deutschland fühlt sich mit Sicherheit angepisst, wenn jemand auf ihre Kosten einen Witz reißt. Da kann man es auch gleich lassen und den Karneval verbieten. Ginge es nach den Asozialisten, so könnte das Verbot schneller kommen, als ein Karnevalsumzug die Straße runter eiert |
| 4.3.2019 NWO Demokratur |
Epochtimes:
Verkehrssenatorin von Berlin: „Wir möchten, dass die
Menschen ihre Autos abschaffen“ |
Wenn es nach der Verkehrssenatorin Regine Günther geht, sollen die Menschen die öffentlichen Verkehrsmittel, ein Fahrrad oder Fahrgemeinschaften nutzen, um ihre täglichen Wege zu bewältigen. Die Senatorin war am letzten Mittwoch einer Einladung der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU gefolgt. Dort hielt sie ihre Rede zur zukünftigen Mobilität in Berlin. Sie kündigte nach Angaben des „Tagesspiegel“ an:
Mehr Fahrzeuge vertrage Berlin nicht. |
| 4.3.2019 Demokratur Asyl Österreich |
Deutsch.RT: Diskussion
in Österreich: Kann Polizei potenzielle Gewalttäter
präventiv in "Sicherungshaft" nehmen? |
Seit Tagen wird in
Österreich heftig über ein Thema diskutiert. Es geht um
die Idee des Innenministers, Asylsuchende, die
möglicherweise ein Verbrechen begehen könnten, präventiv
in sogenannte Sicherungshaft zu nehmen. Experten sehen
das sehr kritisch.
Mitte Februar wurde bekannt, dass das österreichische Innenministerium die Einführung einer "Sicherungshaft für gefährliche Asylwerber" plant. Das war eine Reaktion des zuständigen Ministers Herbert Kickl von der rechten FPÖ auf den Mord an einem Sozialamtsleiter knapp eine Woche zuvor. Der Tatverdächtige war nämlich ein 34-jähriger Türke, der am 7. Januar in Österreich einen Asylantrag gestellt hatte. Das Asylverfahren wurde auch eingeleitet. Er galt aber angeblich bereits als gefährlich und hatte wegen zahlreicher Delikte ein unbefristetes Aufenthaltsverbot für den gesamten Schengen-Raum. Dieses wurde bereits 2009 vom jetzigen Opfer gegen den 34-Jährigen erwirkt. |
| 28.2.2019 Demokratur |
pi-news: Nun soll
Bundespolizeichef Romann abgeschossen werden Die nächste Merkel-Säuberung wird vorbereitet  |
Von WOLFGANG HÜBNER | Drei hochrangige Beamte waren im September 2015 entschieden gegen Angela Merkels verhängnisvolle Öffnung der deutschen Grenzen für die Flut großenteils islamischer Sozialasylanten und syrischer Deserteure: Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, Bundesnachrichtenchef Gerhard Schindler und der Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann. Schindler und Maaßen sind vom politischen und medialen Machtblock des Merkel-Systems bereits erfolgreich abserviert worden, nun fehlt in der Trophäensammlung erlegter Grenzöffnungskritiker nur noch Romann. Doch der große FAZ-Artikel mit der verräterischen Überschrift „Der letzte Überlebende“ in der Ausgabe vom 28. Februar 2019 kündet bereits davon, dass nun auch der Bundespolizeipräsident zum Abschuss freigegeben wird. Wer die Texte der Autorin Helene Bubrowski kennt, einer 38-jährigen Juristin und Redakteurin mit linksliberaler Tendenz, wird sich nicht wundern, dass Romann in dem Artikel als Beamter gezeigt wird, der seine Befugnisse gerne sehr ausreizt oder gar überschreitet. Außerdem soll er sich weiterhin mit Schindler und Maaßen treffen, was natürlich besonders verdächtig ist. |
| 24.2.2019 Demokratur |
Compact-Online: Die
Ökodiktatur marschiert |
Der unheimliche Aufstieg der Grünen erlebte mit der Beteiligung an der Bundesregierung in den Jahren 1998 bis 2005 seinen bisherigen Höhepunkt. Während bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen 2018 die SPD, CDU und CSU zweistellig verloren, konnten die Grünen sich hier teilweise mehr als verdoppeln. Der Traum von einer Regierungsbeteiligung in Bayern zerplatzte an den Freien Wählern. Jedoch das nächste Ziel naht: Robert Habeck als Bundeskanzler. Hoffen wir dass das ein Traum bleibt. |
| 23.2.2019 Demokratur |
Journalistenwatch: Uni
Frankfurt: „Maßnahmenkatalog“ gegen Patrioten |
Frankfurt am Main: Seit dem Siegeszug der linksextremen 68er sind die Universitäten in der Hand des militanten Antifaschismus. Wie an der staatlichen Goethe-Universität in Frankfurt. Dort outen linksextreme Antifaschisten eine Studentin, dann beschließt der Senat der Goethe-Universität ein neues „Konzept zum Umgang mit Rechtsextremen auf dem Campus“. Eine Lagebeschreibung des Bürgernetzwerks „Ein Prozent“. |
| 22.2.2019 EU Demokratur |
Epochtimes: Grüne und
Sozialdemokraten fordern Ausschluss Ungarns aus der
Europäischen Volkspartei |
Ungarns Regierung macht seit Tagen mit
einer Medienkampagne Stimmung gegen Juncker und den
US-Milliardär George Soros, die sie der Förderung
illegaler Einwanderung bezichtigt. Grüne und
Sozialdemokraten fordern den Ausschluss von Orbans Partei
aus der EVP. Angesichts der zunehmend EU-feindlichen Äußerungen der rechtsnationalen Regierung in Ungarn mehren sich die Forderungen, die Regierungspartei Fidesz von Ministerpräsident Viktor Orban aus der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament auszuschließen. „Die jüngsten diffamierenden Ausfälle“ gegen die EU und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker seien „einer europäischen Regierungspartei absolut unwürdig“, sagte Grünen-Chefin Annalena Baerbock der „Rheinischen Post“ vom Freitag. |
| 20.2.2019 Demokratur |
Danisch: Wider das
Sprachdiktat der Soziologen |
Unter diesem Link gibt es ein Schreiben eine Studenten, der da mal einer Universität und vor allem einer Soziologie-Dozentin richtig Kontra gibt, weil die ihm Sprachvorschriften machen wollte. Man merkt recht deutlich, dass es da nicht mehr um Ausbildung und Wissenschaft, sondern um Erziehung und Ideologische Abrichtung geht. Grotesk ist vor allem der Punkt, dass die Universität laut dieser Dozentin kein Ort der Meinungsäußerung sei. Diese Dozentin muss sehr dumm und inkompetent sein, denn die Universität ist ein Raum der Wissenschaftsfreiheit, die entgegen der Auffassung des Lehrpersonals jedem (und nicht nur ihnen) zusteht, der wissenschaftlich arbeiten will, und die sie aufgrund verfassungsunmittelbarer Verpflichtung als Teil der exekutiven Staatsgewalt zu wahren und respektieren haben. |
| 18.2.2019 Demokratur |
Junge Freiheit: Union
lehnt Anti-Extremismusklausel ab |
BERLIN. Organisationen und Vereine, die im „Kampf gegen Rechts“ Steuergelder bekommen, müssen sich auch weiterhin nicht zum Grundgesetz bekennen. Ein entsprechender Antrag der AfD im Bundestag stößt bei allen anderen Parteien auf Ablehnung. Die AfD hatte in diesem gefordert, daß Initiativen, die sich um Fördergelder zur Bekämpfung des Rechtsextremismus bewerben, künftig eine Demokratieerklärung abgeben sollen. Eine solche Anti-Extremismusklausel war 2011 von der damaligen Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) eingeführt, 2014 aber auf Druck der SPD wieder abgeschafft worden. |
| 17.2.2019 Genderwahn Demokratur NWO |
Junge Freiheit: Gift
für die Gesellschaft |
Nichts illustriert das allmähliche Abgleiten unserer Demokratie in die latent totalitäre Herrschaftsstruktur, die der britische Politologe Colin Crouch als „Postdemokratie“ beschrieben hat, besser als das sogenannte Gender Mainstreaming. Als die Regierung Schröder 1999 per Kabinettsbeschluß festlegte, „die Gleichstellung von Frauen und Männern zum durchgängigen Leitprinzip“ bei allen politischen, normgebenden und verwaltenden Maßnahmen der Bundesregierung zu machen und „diese Aufgabe als Querschnittsaufgabe unter dem Begriff Gender Mainstreaming zu fördern“, kannte diesen Begriff noch kaum jemand in Deutschland. |
| 14.9.2019 Demokratur Linke |
Achtung:
Hier ist jemand einer Satire aufgesessen! Diesen Artikel
bitte NICHT ernst nehmen Die Redaktion Beleg: https://www.focus.de/auto/news/abgas-skandal/korrektur-in-eigener-sache-manipulation-von-feinstaub-messstationen-war-satire_id_10318572.html Junge Freiheit: Meßstationen manipulieren: Linksradikale veröffentlichen Anleitung  |
Achtung: Hier ist
jemand einer Satire aufgesessen! Diesen Artikel
bitte NICH ernst nehmen In dem Aufruf mit dem Titel „Aktion Meßwerte manipulieren“ auf dem linksradikalen Szeneportal „Indymedia“ war davon die Rede, die Automobilindustrie zu „zerschlagen“ und die Diesellobby zu „bekämpfen“. Zudem solle der Druck auf die Politik erhöht werden. Ergänzt wurde die Anleitung mit dem Hinweis: „Am besten bei Nacht durchführen.“ Demonstriert wird die Vorgehensweise an einer Meßstation in Frankfurt. |
| 14.2.2019 NWO Demokratur Wichtig |
Die Unbestechlichen:
Der neue Rassismus – Für Bessermenschen sind
Andersdenkende „minderentwickelt“ |
Wer sich fragt, ob sich der Bessermensch/Gutmensch tatsächlich für den besseren Menschen hält, der hat im Spiegel nun eine Antwort darauf bekommen. Im letzten Samstag erschienenen Artikel „Zukunftsanalyse – Was nach der Leistungsgesellschaft kommt“ offenbaren sich die kaputten Gedanken eines radikalen Bessermenschen-Weltbilds und der von einer neuen Form von Rassismus resp. der Abwertung Andersdenkender nur so strotzt. Wir lernen: Bessermenschen-Psychologen klassifizieren sehr deutlich „Entwicklungsstufen“ beim Menschen. So heißt es noch recht milde in der Einleitung z.B.: „Stellen Sie sich vor, Sie würden in einer Welt leben, in der Sie sich frei entwickeln können. In einer Gesellschaft, in der Selbstverwirklichung einen höheren Stellenwert hat als Produktivität. In der Sie weniger arbeiten und dafür Ihren Sehnsüchten nachgehen. (…) Viele Psychologen glauben, dass in der gezielten Entwicklung des Ichs, dieser geheimnisvollen, uns allen innewohnenden Instanz, der Schlüssel zu einer offeneren Gesellschaft liegt.“ |
| 13.2.2019 Demokratur |
Neopresse: EU-Wahlen im
Mai: Das ist NICHT demokratisch |
Jetzt sind die neuesten Umfragen zu den EU-Wahlen im Mai auf dem Tisch. Für die SPD und die Union wird es immer schwieriger, das Parlament noch zu dominieren. So wird die SPD beispielsweise nach den jüngsten Zahlen bei lediglich 15 % Zustimmung landen und damit fast die Hälfte an Stimmen verlieren – wenn die Umfragen stimmen. Und damit könnte ein ganzes System an nicht-demokratischen Regelungen einstürzen. Wir erinnern an einen früheren Beitrag: „Sie dürfen 2019 über die Zusammensetzung des EU-Parlaments mitbestimmen. Es gibt wieder eine Europa-Wahl, die nach normalem Rechtsverständnis mit hoher Sicherheit alles, nur keine „demokratische Wahl“ ist. Jenseits von sogenannten Verschwörungstheorien, die fragen, wer überhaupt hinter der EU steckt und stecken könnte, zeigt eine einfache Überlegung bereits, wie weit es mit der Demokratie her ist.“ |
| 12.2.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Causa „AfD“: Seehofer macht sich für Berufsverbote
stark |
Und wieder einmal zeigt sich Horst Seehofer als lupenreiner Anti-Demokrat, wenn es darum geht, die lästige Konkurrenz loszuwerden: Der Bundesinnenminister lässt in seinem Ministerium prüfen, welche Konsequenzen die Mitgliedschaft in der AfD für Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst haben kann. „Das ist eine Frage, die wir derzeit noch sehr genau prüfen. Sie wird öfters an uns herangetragen“, sagte Seehofer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). „Deshalb habe ich mein Haus gebeten, diese Frage der Mitgliedschaft und welche Verpflichtungen für einen Beamten entstehen hinsichtlich der politischen Zurückhaltung, noch mal sehr genau für mich zu prüfen.“ Diese Prüfung solle spätestens in einigen Wochen abgeschlossen sein. Seehofer hob hervor, dass die Prüfung von politischen Aktivitäten durch Beamte und Staatsbedienstete für alle Richtungen gelten soll, sowohl „für Rechts- wie für Linksradikale“. |
| 11.2.2019 Demokratur DDR 2.0 |
Journalistenwatch:
Deutschland – ein linkes Irrenhaus: Wer sich auf den
Verfassungsschutz beruft, ist verfassungsfeindlich |
Wer noch einen Beleg braucht, dass der „neue“ Verfassungsschutz von den linken Parteien missbraucht wird, um hier in Deutschland eine echte Opposition zu verhindern, sollte sich den Beitrag von Beatrix von Storch durchlesen, der zuerst auf der „Freien Welt“ erschienen ist: |
| 11.2.2019 Demokratur |
Junge Freiheit:
Holocaustfilm-Aufführung: Linksextreme attackieren
JA-Mitglieder |
BERLIN. Mehrere Mitglieder der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) sind am Sonntag abend von Linksextremen attackiert und verletzt worden. Die JA-Anhänger waren einer Einladung des scheidenden Berlinale-Chefs Dieter Kosslick gefolgt, der alle AfD-Mitglieder und -Abgeordneten den kostenlosen Eintritt zur Aufführung des Holocaust-Dokumentation „Das Geheimarchiv im Warschauer Ghetto“ zugesichert hatte. |
| 9.2.2019 Demokratur Korruption |
Danisch: Wie
Rot-Rot-Grün die Demokratie aushebelt |
Schräge Methoden in Thüringen. Dass Rot-Rot-Grün sich in Regierungspositionen gerne schon mal irgendwo reinverbohren, damit ihre Politik auch fortgesetzt werden muss, wenn sie abgewählt sind, ist bekannt. Ausgerechnet die, die sich so gerne als „Die Demokraten” darstellen, sind totalitär und demokratiefeindlich. |
| 9.2.2019 Demokratur |
Epochtimes: AfD-Klage
erfolgreich – Stadt muss neutral bleiben: Münster
hätte Lichter am Rathaus nicht ausschalten dürfen |
Die AfD hat eine Klage gegen die Stadt
Münster gewonnen. Die Stadt hätte 2017 während eines
AfD-Empfangs die Lichter am Rathaus nicht ausschalten
dürfen. Die Stadt Münster durfte die Beleuchtung am historischen Rathaus während eines Neujahrsempfangs der AfD nicht ausschalten. Das hat das Verwaltungsgericht Münster am Freitag entschieden. Die Stadt habe mit diesem Schritt gegen das strikte Neutralitätsgebot des Staates gegenüber den Parteien verstoßen, so das Gericht. Dabei sei es egal, ob Oberbürgermeister Markus Lewe (CDU) selbst oder ein ihm untergeordneter Dezernent die Entscheidung getroffen habe. Entscheidend sei, was die Öffentlichkeit als Zeichen nach außen wahrgenommen habe, betonte das Gericht (Az.: 1 K 3306/17). |
| 9.2.2019 Demokratur Poliische Meinungsbildung Antifa |
Science Files:
Öffentlich-rechtliche Liebeserklärung an die Antifa:
Gensings alte Flamme |
Die Abfolge der versuchten Manipulation in Beitragsform hat die folgende Struktur:
|
| 7.2.2019 Demokratur |
pi-news: Nach der
"Freiheit" rückt nun auch die AfD wegen ihrer klaren
Kritik ins Visier Der Verfassungsschutz bewertet fundamentale Islamkritik falsch  |
Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Vor sechs Jahren hat der Bayerische Verfassungsschutz einen neuen Begriff in sein Beobachtungsraster eingefügt: Die „verfassungsschutzrelevante Islamfeindlichkeit“. Damit reagierte man auf die umfangreichen Aufklärungskundgebungen, mit denen die 2010 gegründete Partei „Die Freiheit“ ihr Bürgerbegehren gegen das geplante Europäische Islamzentrum in München begleitete. In bisher nicht gekannter Form wurde diese „Religion“ umfassend öffentlich kritisiert, was den Gralshütern der politischen Korrektheit überhaupt nicht in den Kram passte. Wie grundfalsch der Verfassungsschutz den Islam bewertet, zeigt von ihm veranstaltete Wanderausstellung, die man seit 2006 durch ganz Deutschland schickt: „Die missbrauchte Religion“. Darin wird der Islam fälschlicherweise als „friedliche“ Religion bezeichnet, die nur durch „Islamisten“ und Terroristen „missbraucht“ werde. Wer ein solch falsches Verständnis dieser politischen Ideologie im Gewand einer Religion hat, kann auch keine richtige Bewertung der fundamentalen Islamkritik vornehmen. Seit 2013 wird den Islam-Aufklärern der Freiheit, BPE Bayern und PI München massiv Unrecht getan. |
| 6.2.2019 Demokratur Korruption |
Journalistenwatch:
Wespennest SPD: Hat das rote Medienimperium
zurückgeschlagen? |
Am 5. Februar hatten wir uns hier auf einen Artikel bei „Tichys Einblick“ vom 04.02.2019 bezogen. Dort, bei Roland Tichys Blog also, findet sich am heutigen Tag diese Erklärung. Roland Tichy scheint gezwungen worden zu sein, den entsprechenden Artikel zu löschen. Es war um die zahlreichen Verflechtungen und Beteiligungen der SPD mit und an Verlagen und Zeitungen gegangen, für welche die SPD nicht zum ersten Mal scharf kritisiert wurde. Da scheint Tichy wohl in ein Wespennest gestochen zu haben. Interessant ist in diesem Zusammenhang auch diese Seite. Sollte die bis zum Erscheinen des Artikels, den Sie im Augenblick lesen, gelöscht worden sein, dann geht noch diese Seite hier für Tichys Originaltext und die hier für einen Text von Tichys Blog, der bis heute, 6.2.2019, 14 Uhr ebenfalls gelöscht werden musste. Er bezieht sich auf die Löschung des ersten Textes. |
| 6.2.2019 Demokratur Diktatur |
Compact-Online: Vom
Sünderfall zum Strafwandler |
Claudia Sünder ist immer noch Sprecherin des Berliner Senats. Trotz geschöntem Lebenslaufs. Derjenige, der ihre Schummeleien aufdeckte, bekam Besuch vom Staatsschutz: morgens um 6 – Hausdurchsuchung. So macht man das! Sie kamen frühmorgens um 6 Uhr und klingelten. Mitten in Berlin, mitten im Sommer. Es klopfte, es hämmerte. Vor der Tür standen mehrere Polizisten, bewaffnet mit einem Papier zur Hausdurchsuchung. Soweit so ungut. Was war geschehen? |
| 6.2.2019 Demokratur Frankreich |
Deutsch.RT: Frankreich
schränkt Demonstrationsrecht ein:
"Anti-Randalierer-Gesetz" gegen störende Gelbwesten |
Die französische
Nationalversammlung hat ein "Anti-Randalier-Gesetz" mit
großer Mehrheit angenommen. Einzelnen Personen kann ein
Demonstrationsverbot ohne richterliche Grundlage
auferlegt werden. Kritiker sehen die Bürgerrechte
verletzt.
Seit drei Monaten wird in Frankreich
demonstriert. Die Proteste der Gelbwesten begannen im
November und richteten sich anfänglich gegen zu hohe
Benzinsteuern. Weitere Forderungen, wie nach mehr Rente,
höherem Mindestlohn und einer Vermögenssteuer, kamen
hinzu. Bei Ausschreitungen wurden auch Kulturgüter
beschädigt. Die Zahl der Demonstrationsteilnehmer ist
jedoch rückläufig. Das neue Gesetz soll
Ausschreitungen verhindern, führt aber zu Kritik bei
Politik, Justiz und Polizei. |
| 5.2.2019 Demokratur Politische Meinungsbildung |
Journalistenwatch:
Frankfurt: Gleichgeschalteter Kulturbetrieb gegen
„Rechts“ |
Frankfurt/Main – Es darf in Frankfurt nur eine Meinung geben. Die Meinung des gleichgeschalteten Mainstreams. Und damit diese nach DDR-Vorbild beschlossene Einheitsmeinung in der Mainmetropole medial auch gut rüberkommt, haben alle nennenswerten 56 Kulturinstitutionen der Stadt am Freitag laut einem Bericht der hessenschau die „Frankfurter Erklärung der Vielen“ vorgestellt. „Damit zeigen Theater, Museen, Kunst und Künstler klare Kante gegen rechts und reihen sich in eine bundesweite Aktion ein.“ verkündet der hessische Staatssender voller Stolz. Zum Pressetermin hat sich die versammelte Riege der „Kulturschaffenden“ zum bunten Gruppenbild mit Damen auf den Treppenstufen der wiederaufgebauten Altstadt vor dem Historischen Museum eingefunden, um die „Erklärung der vielen“ auch optisch zu unterstreichen. |
| 4.2.2019 Demokratur Links-Faschos |
Die Unbestechlichen:
Wieder Aufrufe zu Mordanschlägen auf AfD-Politiker! |
Auf dem linksextremistischen Internetportal „Indymedia“ tauchten innerhalb von drei Wochen mehrfach Aufforderungen und Anleitungen zu Mordanschlägen auf führende AfD-Politiker – unter anderem von der Organisation „Antideutsche Antifa Untergrund“ – auf. Unter der Überschrift „Die AfD und der Wahlkampf!“ findet sich eine umfassende Beschreibung, wie ein Team bei einem möglichen Attentat mit Handfeuerwaffen vorgehen könnte. In der „Handreichung für Attentate gegen die AfD-Schweine im Wahlkampf“ werden unter anderem die AfD-Politiker Björn Höcke, Andreas Kablitz als „HVT“ bezeichnet. Die Abkürzung steht im Militärjargon für „High-Value Target“ – für ein „hochrangiges Ziel“. Auch unbekannte AfD Kandidaten seien „bewegliche Ziele“. |
| 4.2.2019 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Der Bundestag missachtet Hunderttausende Petenten! |
Vera Lengsfeld schreibt: Am 14. Januar fand vor dem Petitionsausschuss eine öffentliche Anhörung zu einer Petition gegen den UN-Migrationspakt statt. Angehört wurde die sogenannte Leitpetition von Dr. Englmeier, die über 127.000 Unterstützer hatte. Es gab aber etwa 50 andere Petitionen zum selben Thema, die ebenfalls zum Teil zehntausende Unterschriften vorweisen konnten. Kein Grund für unsere Volksvertreter, das Anliegen ernst zu nehmen. Dr. Englmeier berichtet, wie man sich als Petent fühlt, wenn man von unseren Volksvertretern ignoriert wird. Sein Bericht ist ein Lehrstück über den Zustand eines Parlaments, das seine Wähler nicht mehr vertreten will. |
| 4.2.2019 Lügen Demokratur |
ScienceFiles: Münchner
Musikprofessor – Reagiert ein Cello auf
AfD-Mitgliedschaft? |
Derartiger Hexenglaube hat schon einmal eine Inquisition verursacht. Die letzte Inquisition ging vom Papst der Wahrheit und seinen Helfershelfern in den entsprechenden Glaubenskongregationen der Augustiner aus. Schon im Mittelalter waren die Vertreter des Glaubenspogroms nicht Teil dessen, was man als ungebildete Bevölkerung angesehen hat, betrachteten sich vielmehr als Teil der „Intelligenzia“. Auch heute scheint dieser Irrtum wieder weit verbreitet zu sein. |
| 3.2.2019 Demokratur Fraukreich |
Achgut: Umstrittenes
Anti-Demo-Gesetz soll Frankreich befrieden |
Frankreich kommt wegen der Demonstrationen der „Gelbwesten“ nicht zur Ruhe. Nun könnte die sozialliberale Regierung von Präsident Emmanuel Macron zu drastischen Mitteln greifen. Wie „Bloomberg Opinion“ berichtet, hat der französische Premierminister Eduard Philippe kürzlich ein neues Anti-Demo-Gesetz angekündigt. Laut der amerikanischen Webseite will sich Philippe an einer Gesetzesvorlage orientieren, über die im Oktober letzten Jahres das von der konservativen Opposition kontrollierte Oberhaus des französischen Parlaments (Senat) abgestimmt hat. Die Hauptaspekte dieses Entwurfs waren weitreichende Polizeibefugnisse bei der Durchsuchung persönlicher Gegenstände von Demonstrationsteilnehmern und ein Demonstrationsverbot für bekannte Gewalttäter. Außerdem sollte die Strafe für Verstöße gegen das Vermummungsverbot verschärft werden: Von einer Geldstrafe zu einer einjährigen Haftstrafe. |
| 2.2.2019 Demokratur |
Danisch: Die LINKE und
der Landtag |
Merkt Ihr was? Es geht nicht um Demokratie. Es geht darum, deren „Partizipation” (Dauerbegriff Teilhabe) am Landtag gegen den Wähler durchzusetzen. Es geht nicht mehr darum, dass Gewählte drinsitzen. Es geht darum, dass die drinsitzen, die nicht gewählt werden. Quasi die Einführung einer Nichtgewähltenquote unter den Parlamentariern. Die Abkehr von der Demokratie. |
| 2.2.2019 Demokratur Sozialismus |
ScienceFiles:
Deutschlands zerbrochene Gesellschaft |
Politdarsteller wollen die richtigen Werte, das was sie für demokratische Werte halten (oder ausgeben) anderen aufschwätzen, zuweilen auch aufzwingen. Von Steuergeldern unterhaltene Organisationen wie die Amadeu-Antonio-Stiftung wollen die Ideologie, die als richtige Ideologie befunden wurde, durchsetzen und alle anderen Ideologie-Anbieter vom Meinungsmarkt ausschließen. Kurz: Nur bestimmte Meinungen gelten als legitime Meinungen, über die diskutiert werden kann, nur bestimmte Akteure erhalten Zugang zum Meinungsmarkt. Im Ergebnis werden Menschen mit abweichender Meinung ausgeschlossen, opponieren gegen diejenigen, die eine Einheitsmeinung erzwingen wollen oder ziehen sich in die Privatheit zurück. Das, was als Gesellschaft gedacht war, wird zu einer exklusiven Veranstaltung der Einheitsmeiner, aus der diejenigen, die für eine kritischen und kontroversen Dialog notwendig wären, ausgeschlossen sind. |
| 2.2.2019 Demokratur |
Epochtimes: Hass-Flut
gegen das Gericht Gelsenkirchen im Fall Sami A. –
Erster Verdächtiger ermittelt |
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hatte
das Abschiebe-Verbot des Islamisten Sami A. in seinem
Heimatland Tunesien zunächst bestätigt. Danach erntete das
Gericht eine Flut von Beleidigungen und Drohungen. Nun ist
ein erster Verdächtiger ermittelt wurden. Nach einer Flut von Beleidigungen und Drohungen gegen das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen wegen des Islamisten Sami A. ist ein erster Verdächtiger ermittelt worden. Dies teilte die Staatsanwaltschaft Essen auf dpa-Anfrage mit. Die Staatsanwaltschaft Essen überprüft 27 Mails und Briefe. Darin stünden Todesdrohungen, Beleidigungen, rechtsradikale Äußerungen und Verherrlichungen des Nationalsozialismus. |
| 1.2.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Etablierte Parteien lehnen Antrag auf Gewaltverzicht
gegen den politischen Gegner ab |
Linke können und wollen einfach nicht auf Gewalt in der politischen Auseinandersetzung verzichten – ganz besonders dann nicht, wenn es darum geht AfD-Politiker, Mitglieder und Fans von der Antifa verprügeln zu lassen. Die AfD-Fraktion brachte gestern in der aktuellen Landtagssitzung in Sachsen einen entsprechenden Antrag (6/16395) zum Thema: „Demokratische Regeln respektieren / Gewalt ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung“ ein. Doch die Fraktionen aller Parteien lehnten in einer namentlichen Abstimmung den Antrag der AfD ab. Wahrscheinlich konnten sie sich aus ideologischen Gründen nicht auf ein deutliches, gemeinsames Zeichen nach außen verständigen.“ |
| 1.2.2019 Demokratur Nazi |
Danisch: Kein Hörgerät
mehr |
Deshalb wurde er direkt an den Chef vermittelt, um das auszuprobieren und anzupassen. Wie schön. Der aber schrieb ihm:
Warum jetzt das? Wollte der Leser wissen, und hakte nach. Die Antwort: Der Kunde habe im Jahr 2014 (!) bei einem Besuch in einem Laden der Firma einmal AfD-Werbung bei sich gehabt. Man habe geforscht, und im Internet eine AfD-aktive Person gleichen Namens gefunden. Deshalb wolle man ihn nicht mehr versorgen. Liest sich exakt wie die Mitteilungen der Läden der dreißiger Jahre an jüdische Kunden, dass man sie nicht mehr bedienen wolle. |
| 1.2.2019 Demokratur Linke Faschos |
Danisch: Der linke
Terror der Nacht |
Das Linke Spektrum eskaliert sich in Berlin zur Gewaltherrschaft hoch. [Nachtrag] Die Brandstiftungen laufen mal wieder in Folge ab. Drei Männer haben einen „Brandanschlag auf den Privatwagen eines AfD-Politikers verübt”, schreibt der Tagesspiegel. (Es gab Zeiten, da hätte man geschrieben „sie haben es angezündet”, aber die Sprache eskaliert auch.) Der Brüller |
| 1.2.2019 Demokratur Sozialismus DDR 2.0 |
Danisch: Die
sozialistische Republik Brandenburg wird errichtet |
Die Re-DDR-isierung ist in vollem Gange. In den letzten Tagen hatten wir ja mit der Einspannung der Schulkinder in politische Demonstrationen ja schon die Ansätze zur Auferstehung der FDJ, nun hat Brandenburg beschlossen, dass die Parteien als Kandidaten gleich viele Männer und Frauen aufstellen müssen. Mit Ausnahme feministischer Parteien natürlich, die müssen keine Männer aufstellen. (Kein Witz!) Das muss man sich erst mal klarmachen, was da abläuft: Die Regierung schreibt den Wählern vor, wen sie künftig wählen dürfen und wer nicht zur Wahl antreten darf. |
| 1.2.2019 Demokratur Sozialismus DDR 2.0 |
Danisch: Der
Brandenburger (Jung-)Frauentest |
Hat man das erst einmal etabliert, geht es weiter. Es ging bisher immer so, dass Feministen etwas mit „Gleichberechtigung für Frauen” durchgedrückt und dann hinterher umdefiniert haben. Als nächstes sind dann Quoten für Religionen, Migrantengruppen, Hautfarben dran. Wohin das führt? Natürlich in die kommunistische Räterepublik:
Aus einem Parlament wird also dann eine Ratsversammlung, in der die Vertreter der Frauen, der Türken, der Ghanaer und so weiter vortragen. Eine Sowjetunion, in der die Sowjets nicht mehr nach Ort oder Betrieb oder Beruf zusammengefasst sind, sondern nach genetischen und religiösen Merkmalen. |
| 1.2.2019 Demokratur |
ScienceFiles:
Eliminer-Gesetz: Brandenburg ist nun offiziell kein
demokratisches Land mehr |
Die Geschwindigkeit, mit der die politischen Laiendarsteller derzeit ein politisches System mit einer Geschichte von mehreren Hunderten von Jahren (zugegeben nicht in Deutschland, aber im Vereinigten Königreich und in den USA) zerstören, schlägt jede noch so düstere Prognose. „Parteien müssen in Brandenburg gleich viele Frauen und Männer aufstellen“, titelt die FAZ. Eine unheilige Koalition aus SPD, LINKE und Grünen hat dafür gesorgt, dass auch das letzte Feigenblatt der demokratischen Unkultur in Deutschland gefallen ist. Nicht mehr die zumindest pro forma vorhandene Leistung eines Kandidaten, sondern sein Geschlecht ist ausschlaggebend für die Aufstellung von Kandidaten durch Parteien. |
| 31.1.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
VS-Skandal: Fehlerhafte Freund-Feinderkennung in
Deutschland |
Dass der Verfassungsschutzbericht zur Beurteilung der AfD, der kürzlich auf netzpolitik.org veröffentlicht wurde, voller Rechtschreibfehler und faktischer Fehler ist, sollte den Lesern hier nicht entgangen sein. Dass nach Argumentationslogik des VS, wenn man sie ernst nimmt, auch die CDU und sogar Teile des SPD der Beobachtung zugeführt werden müssten, weil sie sich vor einigen Jahren nicht nur gegen Multikulti aussprachen, sondern sogar Einwanderung an sich eine Absage erteilten und sogar (Gott bewahre!) einen ethnischen Bezug zum Staatsvolk herstellten, ist geschenkt. Dies ist dem kulturellen Wandel und der damit einhergehenden neuen Betrachtungsweise des Grundgesetzes im Wortlaut geschuldet. In den USA erlebt man ähnliche Diskussionen, wenn es um die amerikanische Verfassung geht und inwiefern der Gesetzestext von damals, der immerhin über 200 Jahre alt ist, die Politik der Moderne begründen kann. |
| 31.1.2019 Zensur Demokratur Wichtig |
Danisch: Medienverbote
etablieren sich in Deutschland |
Rundfunklizenzen für Internet-Sendungen zu fordern halte ich für absolut verfassungswidrig und missbräuchlich. Das ist nicht der Zweck einer Lizenz und deren verfassungsrechtliche Legitimation über die Knappheit der Übertragungskapazität hier nicht gegeben. Nun aber habe man diesem Drachenlord seine Rundfunklizenz verweigert, seinen Antrag abgelehnt. Wie gesagt, ich weiß nicht, was ich von diesem Drachenlord halten soll, ich vermag den nicht einzuschätzen. Ich weiß nicht, was der sendet. Aber wenn 800 gewaltbereite Linke aufkreuzen, um ihn einzuschüchtern, damit er aufhört, kann man sich was dabei denken. |
| 31.3.2019 Lügen Demokratur Wichtig |
ScienceFiles: Können
Dumme Demokratie? |
Wenn man das politische
Personal so betrachtet, ist man geneigt, die Eingangs
gestellte Frage zu verneinen.
|
| 31.1.2019 Demokratur VS gegen AfD |
Junge Freiheit: Einer
Demokratie unwürdig |
Einerseits war es früh befürchtet worden. Andererseits erstaunlich, daß es so lange gedauert hat. Die Einschaltung des Verfassungsschutzes, um den Höhenflug der AfD zu stoppen. Es war ein effektvoll inszenierter Auftritt von Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, der in Berlin vor zwei Wochen verkündete, die AfD werde als „Prüffall“ geführt. Eine 443 Seiten starke Dokumentation liege vor, die in größerem Umfang belastende Zitate aus öffentlich zugänglichen Quellen präsentiere, die Teile der AfD (Gliederungen der Jugendorganisation und die rechte Sammlungsbewegung „Flügel“) künftig sogar zu Beobachtungsobjekten mache. Jetzt ist dieser „geheime“ Bericht „versehentlich“ an die Öffentlichkeit durchgesickert. In zahlreichen Gerichtsverfahren bis zum Bundesverfassungsgericht wurden dem Staat und seinen Institutionen enge Grenzen auferlegt, innerhalb derer er Warnhinweise abgeben darf. Behörden sind in ihrem sogenannten „Informationshandeln“ nicht frei. Sie dürfen von Politikern nicht dazu mißbraucht werden, um unter dem Signum des Ministeriums einseitig in den politischen Meinungskampf einzugreifen. |
| 30.1.2019 Demokratur Linke |
Journalistenwatch:
Haben Schülervertreter für Anti-AfD-Demo während des
Unterrichts geworben? |
Niedersachsen/Hannover – Schülervertreter in Hannover sollen während des Unterrichts für den Besuch einer Demonstration gegen das Portal der AfD für indoktrinationsfreie Schulen geworben haben. Schulleiter weisen die Vorwürfe weit von sich. Die niedersächsische AfD wirft
Schülervertretern in Hannover vor,
während des Unterrichts bereits
bei Sechstklässlern für die Teilnahme an einer für Februar
geplanten Demonstration gegen
das AfD-Portal „Neutrale Lehrer“
geworben zu haben. Entsprechende Beschwerden seien
bei der zu Ende des vergangen Jahres an den Start
gegangenen Plattform zum Neutralitätsgebot von Lehrern
eingegangen, so der bildungspolitische Sprecher Harm Ryken laut der HAZ. |
| 30.1.2019 NWO Demokratur Sozialisten |
Journalistenwatch: SPD
Sozialisten in Reinkultur: Für einen „starken und
mächtigen“ Sozialstaat |
Bayern – Dass Sozialismus das Allerletzte ist, was Menschen brauchen, das scheint die SPD und ihre bayerische Funktionärin Natascha Kohnen einfach nicht kapieren zu wollen. Auf Twitter verkündet die Wahlpleiten-Sozialistin im Namen ihrer unter sechs Prozent gerutschten SPD, dass der Staat die Menschen stark mache. Die Landesvorsitzende der bayerischen SPD, Natascha Konen, tat bei ihrer Wiederwahl am Samstag auf dem Parteitag ihrer im freien Fall befindlichen Partei das, was Sozialisten immer schon taten und heute noch tun: Sie huldigte den allmächtigen Staat. So rief die SPD-Funktionärin die SPD dazu auf, entschlossen für einen „starken und mächtigen“ Sozialstaat zu kämpfen. „Wir müssen den Sozialstaat so stark machen, dass die Menschen ihre Ängste verlieren“, sagte sie unter viel Applaus ihrer Genossen. Als Beispiele nannte Kohnen die Bereiche Wohnen, Bildung, Gesundheit, Pflege, Nahverkehr, Rente, konkret etwa kostenfreie Kitas oder einen kostenfreien Nahverkehr. |
| 29.1.2019 Demokratur |
Danisch: Die
Vorbereitungen zur Säuberung laufen |
Netzpolitik.org wertet Twitter aus. Wer sich vor Maaßen gestellt hat. Hat einen Geschmack, als würden sie die Gulag-Listen vorbereiten. Kopfnoten wie in China. Was man so unter „Netzpolitik” versteht. |
| 28.1.2019 Demokratur Linksstaat |
pi-news: Fulminante
Rede im Bundestag Martin Hess: Die wahren Demokratiefeinde im Bundestag sitzen links |
Von JOHANNES DANIELS | „Das ist kein Linksextremismus mehr, das ist Links-Terrorismus – wer mit Steinen, Zwillen und Eisenstangen gegen Polizeibeamte vorgeht, ist kein Aktivist – das ist und bleibt ein Gewaltverbrecher“. Eine Sternstunde im Deutschen Bundestag und eine brillante Rede von Martin Hess, 48, Polizeihauptkommissar und stellvertretender Innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion zur fortschreitenden Vertuschung und Relativierung verfassungsbedrohender Straftaten durch die rotgrünen Parteien und Mainstream-Medien in unserem Land. |
| 28.1.2019 Demokratur AfD |
Epochtimes:
Verfassungsschutz-Gutachten zu AfD veröffentlicht –
Partei fordert Konsequenzen für Haldenwang |
Die Nachrichten-Website „netzpolitik.org“ hat ein internes Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) veröffentlicht, in dem radikale Äußerungen führender Mitglieder der AfD analysiert werden. In dem Dokument, das am Montag ins Netz gestellt wurde, werden außerdem Kontakte einzelner AfD-Funktionäre ins rechtsextreme Milieu aufgelistet. Die AfD forderte wegen der Veröffentlichung dienstrechtliche Konsequenzen für Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang. Medien hatten in den vergangenen Tagen bereits einzelne Passagen aus dem Gutachten zitiert. Die AfD hatte den Verfassungsschutz vergeblich aufgefordert, ihr das als „Verschlusssache“ eingestufte Gutachten zu übermitteln. |
| 27.1.2019 NWO Demokratur Gelbwesten Frankreich |
Epochtimes: „Ich werde
mein Auge verlieren“ – Gelbwesten-Vertreter Rodriguez
von Gummigeschoss der Polizei getroffen |
In den letzten Wochen geriet die
französische Polizei wegen des Einsatzes von
Gummigeschossen immer mehr in die Kritik. Nun kam es
wieder zu einer schweren Augenverletzung. Jerome Rodriguez, ein prominenter Vertreter der „Gelbwesten“ in Frankreich, erlitt bei den jüngsten Protesten eine schwere Augenverletzung. Die Polizei hatte während der Gelbwesten-Proteste am Samstag erneut Gummigeschosse abgefeuert. Als ihn das Projektil traf, filmte er gerade vor Ort mit seiner Handykamera. Er fiel blutend zu Boden. Rodriguez selbst postete ein Selfie, das ihn mit zugeschwollenem Auge auf Facebook zeigt. Er schrieb:
|
| 27.1.2019 Demokratur Merkel Macron |
Neopresse:
Merkel-Sprecher Seibert: „Freunde kritisiert man
nicht“ |
Es ist inzwischen offenkundig, dass die französische Polizei mit brutaler Gewalt gegen Demonstranten der „Gelbwesten“ vorgeht. Während die Mainstream-Medien lediglich von der „Gewalt“ der Gelbwesten berichten, ist von den massiven Verletzungen an den Demonstranten, verursacht von der Polizei, nichts zu lesen. Diese Informationen finden sich lediglich in den sogenannten sozialen oder alternativen Medien. In Frankreich hat jetzt eine Kampagne auf die Polizeigewalt gegen Gelbwesten aufmerksam gemacht, berichtet RT Deutsch. Auf Plakaten in Bordeaux waren Politiker wie Macron mit Verletzungen zu sehen,… |
| 27.1.2019 Demokratur Nazi-Zeit |
Danisch: Die Antifa,
die Psychologen und die Studentin |
Wie man bei den den Psychologen der Uni Frankfurt jetzt politisch Unkorrekte jagt. Der „Merkurist” (nie gehört…) berichtet, wie die Antifa an der Uni Frankfurt einer Studentin öffentlich nachstellt. Da kommen Vermummte in Vorlesungen und lesen Pamphlete vor, in denen sie eine einzelne Studentin anprangern. Da kann man sehen, wo die Universitäten angekommen sind. Sie behaupten, sich gegen Rechte zu richten, benehmen sich aber exakt wie die Nazi-Studentenschaften ab 33. Der ganze Komplex der „Entziehung des Doktorgrades wegen Unwürdigkeit” ging damals auf Betreiben der Studentenschaften los, und die benahmen sich praktisch genauso. |
| 27.1.2019 Demokratur |
Achgut: Grenzwerte für
Grundrechte? |
Rechtsgrundlage für die Abwendung von Gesundheitsgefahren durch Stickstoffdioxid und Feinstaub ist die Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG, die 2008 vom Europäischem Parlament und dem Rat der Europäischen Union erlassen wurde, die am 11. Juni 2008 in Kraft getreten ist. Die notwendige Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht ist in Deutschland durch eine Anpassung des Bundesimmissionsschutzgesetzes und den Erlass einer neuen Rechtsverordnung (39. BImSchV) erfolgt. Demnach gelten in der Umgebungsluft für NO2 ab Juni 2010 zwei Grenzwerte:
Eine „Aussetzung“ von Rechtsvorschriften ist nicht so
einfach möglich, auf den Gedanken sollte man die Politik
auch gar nicht erst bringen. Zu prüfen wäre aber die
Verfassungsmäßigkeit sowohl der Rechtsgrundlage wie auch
der darauf basierenden Entscheidungen. |
| 26.1.2019 Demokratur AfD VS |
Journalistenwatch:
Prüffall Facebook |
Sind kritische Einwände gegen den Umgang mit dem und den Inhalte des Verfassungsschutzprüffall-Berichtes bei Facebook sofort verdächtig? Kaum hatte ich den folgenden Text bei Facebook gepostet, erhielt ich folgende Mitteilung: Info zu deinem Beitrag Heute Nur du kannst diesen Beitrag sehen, Wenn du eine Überprüfung beantragst, werden wir den Beitrag noch einmal überprüfen. So langsam wird klar, warum der Verfassungsschutz das AfD-Material nicht veröffentlichen kann, obwohl es dafür keine Geheimhaltungsgründe gibt. Es ist schon allein interessant, daß man die Schweizer Presse lesen muß, um mitgeteilt zu bekommen, „Auch aus nachrichtendienstlicher Sicht ergibt die Geheimniskrämerei keinen Sinn. Müsste die Behörde Informanten oder verdeckte Ermittlungsmethoden schützen, dann wäre der Stempel «Verschlusssache» nachvollziehbar. Aber der Verfassungsschutz hat selbst erklärt, dass sämtliche Informationen seiner Materialsammlung aus öffentlichen Quellen stammen“ Es gibt keine Quellen, die gefährdet wären, wenn man das Material veröffentlichte, und was daher seine Geheimhaltung rechtfertigte. |
| 26.1.2019 Demokratur AfD VS |
Journalistenwatch:
Beatrix von Storch: VS-Gutachten „schlampig,
inkompetent, parteiisch“ |
Wie VS-Chef Haldewang sich mit seinem AfD-Gutachten schützend vor Islamismus und muslimischen Antisemitismus stellt: Was bisher aus dem Gutachten des Verfassungsschutzes über die AfD von der Presse zitiert wurde, ist vor allem peinlich für den neuen Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang. Die Zitate in der Presse zeigen ein schlampiges Zusammenschustern von Facebook-Zitaten auf Praktikanten-Niveau. Ein Kommentar von Beatrix von Storch Was bisher aus dem Gutachten des Verfassungsschutzes über die AfD von der Presse zitiert wurde, ist vor allem peinlich für den neuen Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang. Die Zitate in der Presse zeigen ein schlampiges Zusammenschustern von Facebook-Zitaten auf Praktikanten-Niveau. |
| 26.1.2019 Demokratur Nazis.... |
ScienceFiles:
Sippenhaft auf moralischer Zugspitze: In Buchenwald
wird diskriminiert |
„Die Stiftung
Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora hält es
daher für geboten, dass Vertreter der AfD an einer
Gedenkveranstaltung an diesen Orten nicht teilnehmen,
solange Sie sich nicht glaubhaft von den
antidemokratischen, menschenrechtsfeindlichen und
geschichtsrevisionistischen Positionen ihrer Partei
distanzieren“. Dieser bemerkenswerte Satz steht an Ende einer Presserklärung, die natürlich nicht die genannten Stiftungen, sondern konkrete Personen, die wie auch immer mit der Stiftung Gendenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora verbunden sind, erstellt haben. Die Presseerklärung zeichnet sich, durch ein moralisches Sendebewusstsein aus, das so aus den Zeilen trieft, dass man fast übersieht, dass keine einzige der antidemokratischen, menschenrechtsfeindlichen und geschichtsrevisionistischen Positionen der AfD benannt wird, von denen eine Distanzierung gefordert wird. Vielmehr zeichnet sich die Presserklärung durch eine Ansammlung unbelegter Behauptungen aus, die dieselbe Qualität haben wie die Behauptung, Juden seien Volksschädlinge. |
| 25.1.2019 Demokratur DUH |
Epochtimes: Aussetzung
der Stickoxid-Grenzwerte: Politik sollte Gesetze
ändern, wenn sie auf falschen Annahmen beruhen |
Wenn die Politik Gesetze beschließe, die
"gravierend in die Eigentums- und Freiheitsrechte der
Bürger eingreift, muss die Politik auch in der Lage sein,
die Gesetze zu ändern, wenn sich herausstellen sollte,
dass sie auf falschen wissenschaftlichen Annahmen
beruhen", sagte der Vorsitzende der Mittelstands- und
Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (MIT) will ein Moratorium der geltenden Grenzwerte für die Emission von Stickoxiden (NOx) durchsetzen. In einem Antrag zur Sitzung des MIT-Bundesvorstands am 4. Februar, über den die „Welt“ berichtet, werden Bundesregierung, Unions-Bundestagsfraktion und die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament aufgefordert, „dafür zu sorgen, dass die derzeit geltenden Grenzwerte für die Emission von Stickoxiden im Straßenverkehr ausgesetzt werden“. Die Grenzwerte sollen
|
| 25.1.2019 Demokratur |
pi-news: BRD 2019: Das
Land der Extreme Der Irrsinn ist ein Meister aus Deutschland  |
Von CANTALOOP | Nur um andere ja nicht „auszugrenzen“, zwängt man sich hierzulande als „guter Bürger“ in ein Korsett, das nun immer enger geschnürt wird. Denn so manch einem Zeitgenossen linksgrüner Provenienz reicht die strenge Dogmatik der selbstauferlegten, politischen Korrektheit längst nicht mehr aus. Es findet sich immer jemand in ihren Reihen, der sinnbildlich „noch eins draufsetzt“. Fünf willkürlich herausgepickte Meldungen aus jüngster Vergangenheit verdeutlichen dies einmal mehr. 1. Niedersächsische Sprachzensur Auf Bestreben von Grünen, Linken und der SPD im Hannoveraner Landtag werden ab sofort alle Einwohner der Stadt seitens der Ämter und Behörden in einer „geschlechtergerechten“ Sprache angeredet. Um endlich diese furchtbaren und lebensbedrohenden geschlechtsspezifischen Ungerechtigkeiten zu überwinden, ist ja bekanntlich jede Anstrengung gerechtfertigt. Wie glücklich muss ein Bundesland sein, das sonst keine anderen Sorgen mehr hat. Ob dieser Vorstoß ebenso begeistert auch von den zahlreich in Niedersachsen lebenden „stolzen“ Muslimen aufgenommen wird? Der edle Herr Mohammed fortan als ein gegendertes Neutrum? Hoffentlich geht das gut! 2. Die Vorzeichen einer „Öko-Diktatur“ mehren sich |
| 25.1.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Politiker im Fokus: Mitglieder der „Roten Hilfe“
VS-Geheimsache |
Bremen – Erst kürzlich hat „Links-Staat“-Autor Christian Jung enthüllt, dass die sächsische Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (DIE LINKE) mutmaßlich dem linksextremen Verein „Rote Hilfe“ angehört und zugleich Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission ist. Diese Kommission ist ein bedeutsames politisches Gremium, welches in allen Landtagen und im Deutschen Bundestag für die Kontrolle der jeweiligen Regierung in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes (VS) zuständig ist und faktisch die Tätigkeiten des VS kontrolliert und überwacht – Zugang zu streng geheimen und höchst sensiblen Daten inklusive. |
| 24.1.2019 Lügen Demokratur |
pi-news: Wie im
bayerischen Landtag Entscheidungsfindungsprozesse
ablaufen Landtagsmikro noch offen: „Wir können doch nicht mit der AfD stimmen!“ |
Von EUGEN PRINZ | Die Plenarsitzung des bayerischen Landtags am 23. Januar 2019 hatte es in sich. Vormittags kam es bei der Gedenkveranstaltung für die Opfer der NS-Zeit zum Eklat, als Charlotte Knobloch, die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern der AfD die Verfassungskonformität absprach (PI-NEWS berichtete). Wie jedoch die Vereinigung „Juden in der AfD“ beweist, teilen nicht alle jüdischen Mitbürger die Meinung der ehemaligen Vorsitzenden des Zentralrates der Juden in Deutschland. |
| 24.1.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Verschlusssache: AfD erhält keine Einsicht in
Gutachten zum „Prüffall“ |
Das Innenministerium in Berlin betrachtet das Gutachten, mit dessen Hilfe die Partei zum „Prüffall“ erklärt wurde, als Verschlusssache. Wahnwitziger Weise sollen alle Informationen darin aber aus öffentlichen Quellen stammen. AfD-Chef Alexander Gauland: „Wenn das ein Rechtsstaat sein soll, bin ich der Kaiser von China.“ Die Bundesregierung wie der ihr unterstellte Inlandsgeheimdienst verweigern der AfD nach wie vor die Einsicht in das Gutachten über die Partei. Das teilte ein Sprecher des Innenministeriums der NZZ mit. In dem 436-seitigen Papier begründet das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), weshalb es die Partei zum „Prüffall“ und zwei Unterorganisationen zu „Verdachtsfällen“ erklärt hat. |
| 24.1.2019 Demokratur |
ScienceFiles: Zurück
ins Mittelalter: Universität Hohenheim feiert den
öffentlichen Pranger |
Im Jahr 1979 hat der Jurist Wilhelm Haubrichs ein Buch mit „Die Verschwendung: Der Missbrauch unserer Steuergelder“ betitelt. Haubrichs war von Hause aus Jurist, auf das Steuerrecht spezialisiert und hatte von 1969 bis 1982 eine entsprechende Professur an der Universität des Saarlandes inne. Fünf Jahre früher haben Rolf Borell, Günter Hartkopf, Alfred Krause und Hans Koschnick in einem Beitrag für den Wirtschaftsdienst die Frage nach „Verschwendung im öffentlichen Dienst“ gestellt und auch beantwortet. In den 1970er Jahren gab es unter Wissenschaftlern ein Bewusstsein dafür, dass es in Deutschland nicht nur eine Steuerpflicht, sondern auch eine Pflicht zum sorgsamen Umgang mit Steuergeldern gibt. Wissenschaftler in den 1970er Jahren waren sich auch darüber bewusst, dass sie gegenüber denen, die sie finanzieren, eine Bringschuld haben, die z.B. darin besteht, auf Fehlentwicklungen, die sie bei Forschungen in ihrem Feld auf- oder entdecken, hinzuweisen. Als kleine Aufgabe für Leser, die sich dafür interessieren: Versuchen Sie einen deutschen Wissenschaftler zu finden, der sich mit der Verschwendung von Steuergeldern durch Politiker, Ministerien oder Verwaltungen oder mit politischer Korruption, z.B. der Selbstbedienung der Parteien befasst und darüber nach 2000 in deutscher Sprache publiziert hat. Springen wir in das Jahr 2019. |
| 24.1.2019 Demokratur |
Epochtimes:
„Mitarbeiter werden schlecht behandelt“: AfD-Politiker
beklagt „Klima der Angst“ in Bundestagsfraktion |
Der Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Hansjörg Müller, hat ein „Klima der Angst“ in der Fraktion beklagt. Dafür macht der Politiker Teile der AfD-Fraktionsführung verantwortlich, berichtet das Nachrichtenmagazin Focus. Müller amtiert als einer von vier Parlamentarischen Geschäftsführern. „Die Mitarbeiter“, so Müller, „werden schlecht behandelt.“ Er werde in seiner Funktion als Abgeordneter und Geschäftsführer „nicht eher ruhen, bis sie menschlich behandelt werden“. |
| 23.1.2019 Demokratur Linksfaschos |
Journalistenwatch:
„Nazis! Nazis!“ – Gutmensch hindert Kontrolleure,
Migranten zu kontrollieren |
Bayern/Ingolstadt – Ein 48-jähriger Fahrgast schrie in einem Ingolstädter Stadtbus die Fahrkarten-Kontrolleure an, bezeichnete sie als Nazis und wurde handgreiflich. Der Grund: Sie kontrollierten drei junge Schwarzfahrer im Bus, darunter einen Syrer und einen Jordanier. Am Montagnachmittag meinte ein Gutmenschen-Vertreter in einem Bus einschreiten zu müssen. Drei Männer – ein Syrer, ein Jordanier und ein Deutscher im Alter von 17 bis 25 Jahren, die, wie sich herausstellte, keine gültigen Fahrscheine besaßen, wurden von zwei Angestellten im Ingolstädter Linienbus kontrolliert. Als der Fahrer an einer Haltestelle anhielt, betätigte ein Mann aus der Gruppe, ein 22-jähriger Schwarzfahrer, den Notöffnungsknopf und versuchte, aus dem Bus zu flüchten. |
| 23.1.2019 Demokratur |
Junge Freiheit: Kampf
um die Lufthoheit über dem Kinderteller |
Daß das Private politisch ist, ja, politisch durchdrungen werden muß, ist eine der immer wiederkehrenden Parolen seit ‘68. Die Logik zwingt dazu, daß die linke Ideologie nach Erziehung und Sexualität mit dem Essen ihr nächstes Ziel gefunden hat. Der Bundestagsantrag der Grünen, der vorigen Donnerstag auf der Tagesordnung stand, war daher abzusehen. Nach Energiewende und Verkehrswende soll die „Ernährungswende“ den Dreiklang abrunden. Einer der Kernpunkte: Das Essen in den Kantinen von Kitas und Schulen soll „gesünder“ und „leckerer“ werden. Was sich zuerst nach einer vernünftigen Idee anhört, der wohl kaum jemand widersprechen will, ist nach zweitem Lesen ein verdeckter Angriff auf Eßkultur und Familienleben. Denn die Grünen wollen, daß das Essen in Kantinen für Kinder und Jugendliche zur Hauptmahlzeit wird. |
| 23.1.2019 Demokratur |
Junge Freiheit:
Polizisten auf AfD-Wahllisten sollen sich von Höcke
distanzieren |
HILDEN. Der Chef der Gewerkschaft der Polizei (GDP), Oliver Malchow, hat von Polizisten, die für die AfD bei Wahlen antreten, eine klare Distanzierung vom „Flügel“ um den Thüringer Landeschef Björn Höcke gefordert. „Jeder Beamte schwört auf die Verfassung. Dieser Eid verpflichtet, sich an Regel zu halten. Er verträgt sich nicht mit Zweifeln des Verfassungsschutzes am rechtsnationalen ‘Flügel’ um Björn Höcke“, betonte Malchow gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. In Thüringen stehen fünf Beamte auf der Kandidatenliste |
| 23.1.2019 Demokratur |
Junge Freiheit: AfD:
Knobloch mißbraucht Andenken der NS-Opfer |
MÜNCHEN. Die AfD hat der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, vorgeworfen, das Gedenken an die Opfer der Nationalsozialisten politisch zu mißbrauchen. „Frau Knobloch instrumentalisiert hier das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus in verstörend unzulässiger Art und Weise“, sagte die AfD-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, der JUNGEN FREIHEIT. Sie bezeichnete es als „Eklat“, daß Knobloch eine Gedenkveranstaltung dazu mißbrauche, „die komplette AfD und ihre demokratisch legitimierte Fraktion durch übelste pauschale Unterstellungen zu diffamieren“. Anlaß ist die Rede Knoblochs im Bayerischen Landtag bei einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des NS-Regimes. Darin hatte Knobloch die AfD scharf angegriffen. Unter anderem sagte sie: „Diese sogenannte Alternative für Deutschland gründet ihre Politik auf Haß und Ausgrenzung und steht nicht nur für mich nicht auf dem Boden unserer demokratischen Verfassung.“ Knobloch verteidigt Rede |
| 23.1.2019 Demokratur |
pi-news: Knobloch
instrumentalisiert Gedenken an Opfer des
Nationalsozialismus Bayern: AfD-Abgeordnete verlassen nach Hetz-Rede Plenarsaal |
Bystron: Islam eigentliche Bedrohung für jüdisches Leben in Deutschland Der bayerische AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron warf Knobloch vor, vor den Falschen zu warnen. „Frau Knobloch sollte sich lieber einmal an diejenigen wenden, die für den steigenden Antisemitismus in Deutschland verantwortlich sind. Und das ist sicherlich nicht die AfD“, sagte Bystron der Jungen Freiheit. Es sei mittlerweile statistisch belegt, daß die Einwanderung aus islamischen Kulturkreisen eine wachsende Bedrohung für das jüdische Leben in Deutschland darstelle. „Das weiß auch Frau Knobloch. Doch dieses Eisen will sie lieber nicht anfassen. Es ist ihr offenbar zu heiß.“ |
| 23.1.2019 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Das sind die neuen Pläne zur totalen Volks-Entwaffnung
– Der Nanny-Staat schlägt wieder zu! |
Wieder einmal wird das Waffengesetz verschärft. In vielen Schritten wurde in den letzten Jahren (2003, 2009, 2011, 2017) das Halten und Kaufen von Schusswaffen eingeschränkt, verboten, erschwert. Natürlich dient das alles edlen und hehren Zielen. Allen voran der Terrorabwehr. Dass das eine reine Schutzbehauptung ist, liegt klar auf der Hand. Wie die German Rifle Association schreibt: „Keine deutsche Waffe, egal ob erwerbsscheinpflichtig oder frei erwerbbare Salut- oder Dekowaffe wurde jemals für terroristische Aktivitäten missbraucht. Von daher wurden auch keine Magazine von WBK-Besitzern missbraucht. Ein Verbot ist daher nicht zielführend für die Terrorabwehr.“ |
| 22.1.2019 Demokratur Viertes Reich |
Journalistenwatch: Ist
die Antifa der militante Arm des Verfassungsschutzes? |
Die Aufregung war verständlicherweise groß, als bekannt wurde, dass der Verfassungsschutz, um endlich im Auftrag der Kanzlerin die AfD ins Visier zu nehmen, auf Recherchen der Antifa zurückgegriffen hatte. Aber müssen wir uns wirklich wundern? Wird hier nicht nur etwas ganz offensichtlich, was sowieso schon jedem bewusst gewesen ist? Klar, offiziell werden auch Teile der Linksradikalen beobachtet, doch könnte das lediglich als Alibifunktion dienen, damit der brave Bürger weiterhin denkt, der VS wäre eine parteipolitisch neutrale Behörde, die nur die Sicherheit des Staates im Auge hat und nicht etwa die Sicherung einer ganz bestimmten Regierung. Tatsächlich aber ähneln sich beide „Organisationen“ in vielen Dingen: Ausspionieren, denunzieren, an den Pranger stellen und zum medialen Abschuss freigeben – das ist das Lebenselixier der Antifa und des Verfassungsschutzes. |
| 22.1.2019 Demokratur Angst Terror |
Achgut: Wie geht es
Ihnen, Herr Magnitz? |
Um das Attentat auf den AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz ist es wieder still geworden. Die Täter konnten noch nicht überführt werden. Achgut-Autor Marcus Ermler, intimer Kenner der Bremer-Politszene, sprach mit Magnitz über die persönlichen und politischen Folgen eines solchen Gewaltaktes. Marcus Ermler: Herr Magnitz: Wie geht es Ihnen? Konnten Sie das Geschehene schon in Ruhe verarbeiten? Frank Magnitz: Mir ging es schon einmal besser. Es ist eine Frage, wie man grundsätzlich mit so etwas umgeht. Ich habe bereits schwere Unfälle in meinem Leben überstanden. So habe ich mich vor 25 Jahren mit meinem Auto mal überschlagen, das Auto lag auf dem Dach und ich im Auto. Das sah abenteuerlich aus und wesentlich schlimmer als jetzt. Es geschah Freitagabend und am Montagmorgen um halb acht saß ich wieder im Büro. Meine Grundhaltung ist: Der Reiter, der vom Pferd gefallen ist, muss sofort wieder aufsteigen. So gehe ich mit der Sache um, und ich glaube, dass das auch die richtige Art und Weise des Herangehens ist. |
| 22.1.2019 Demokratur |
Danisch: Liaison des
Monats: Informationswäsche |
Ihr glaubt nicht, wer da kooperiert. Der Verfassungsschutz nutzt jetzt Antifa-Recherchen für seine Gutachten, sagt die Süddeutsche. Kurios, dass sie sich dabei auf den feministischen Linksextremisten und Dauerstudenten Andreas Kemper stützten, der mit der „Agentin.org”. Seriositätsanforderungen haben sie wohl nicht. Und auf die Antifa stützen die sich eben auch. Da merkt man dann, wie eng verzahnt Regierung und Linksextremismus sind. |
| 22.1.2019 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Schlagt die AfD, wo ihr sie trefft – und sei es durch
den Prüffall |
Von Helmut Roewer (1994 bis 2000 war er
Präsident des Thüringer Landesamtes für
Verfassungsschutz) Mitte Januar 2019 trat der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) vor die Presse und machte Ausführungen zur Tätigkeit seiner Behörde bezüglich der Partei AfD. Unter anderem teilte er sinngemäß mit, dass die Partei „als Prüffall geführt“ werde. Die zum Vortrag gebrachten Erwägungen halte ich für rechtswidrig, die öffentliche „Einstufung“ für eine Amtsanmaßung. Zur politischen Rolle der AfD |
| 22.1.2019 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Skandalöses AfD-Gutachten: Von Verfassungsfeinden
abschreiben, um Verfassungsfeinde zu ermitteln |
Das Bundesamt für Verfassungsschutz beschäftigt offiziell etwa 3000 Mitarbeiter. Deren Aufgabe ist es, alle möglichen Organisationen zu überprüfen, ob sie fest mit beiden Füßen auf der freiheitlich-demokratischen Grundordnung für die Bundesrepublik Deutschland stehen. Das ist die Kernaufgabe des Verfassungsschutzes. Zusätzlich zu den 3000 festangestellten Verfassungsschützern gibt es noch ein Heer von V-Leuten, die sich vornehmlich im rechtsextremen Raum tummeln und dort meist sehr dominante Führungspersonen und Aktivisten sind. Das Verbotsverfahren gegen die NPD scheiterte damals daran, dass ausgerechnet die Initiatoren und Anführer der inkriminierten Aktionen bezahlte V-Männer des Verfassungsschutzes waren, deren Identität geheimgehalten werden mußte, oder wo es höchst kontraproduktiv gewesen wäre, die ganze Sache in allen Details vor Gericht auszubreiten. Am Ende hatte man den Eindruck, dass die gesamte rechtsextreme Szene schlicht zusammenbräche, würde der Verfassungsschutz seine Leute abziehen. |
| 21.1.2019 Demokratur NWO |
Epochtimes:
FPD-Politiker Luksic hält Tempolimit-Plan für „Spitze
des Eisbergs“ |
In der Debatte über ein Tempolimit auf Autobahnen hat der FDP-Verkehrspolitiker Oliver Luksic Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) aufgefordert, alle Pläne der Regierungskommission zügig auf den Tisch zu legen. „Das Tempolimit ist nur die Spitze des Eisbergs“, sagte Luksic der „Saarbrücker Zeitung“. Offenbar gehe es vor allem um die Reduktion von Verkehr,
Die aktuellen Überlegungen seien lediglich ein weiterer Versuch, Mobilität in Deutschland zum Luxusgut zu machen. |
| 21.1.2019 Asyl Frechheit Demokratur |
Journalistenwatch:
Flüchtlings-Wohnungsnot: Die Rentner sind schuld und
sollen ausziehen |
Nachdem rund zwei Millionen Menschen in einer unkontrollierten Aktion der Zugang nach Deutschland und somit auf den Wohnungsmarkt gewährt wurde, wird es eng in Deutschlands Städten. Die Schuldigen an der Wohnraumverknappung sind nun auch gefunden: Rentner. Jenen Menschen, die nach dem Krieg dieses Land wieder aufgebaut haben, wird nun kräftig auf die Pelle gerückt. Nicht etwa der von Politikern gewollte Zuzug von rund zwei Millionen mehrheitlich kulturfremden Menschen, die auf Steuerzahlerkosten bezahlbaren Wohnraum in deutschen Städten schlagartig verknappt haben, ist schuld. Nein. Der Focus hat herausgefunden, dass es die Rentner sind, die große Wohnungen blockieren, somit zu viel Wohnraum verbrauchen und mitverantwortlich an der Wohnraumverknappung sind. |
| 19.1.2019 Demokratur |
Deutsch.RT: Bitte noch
mal wählen: In der EU werden Volksabstimmungen
regelmäßig ignoriert (Video) |
In Großbritannien und der EU werden die Stimmen lauter, die ein neues Brexit-Referendum fordern. Eine solche Missachtung des Wählerwillens hat innerhalb der EU eine gewisse Tradition, wie vergangene Volksabstimmungen zeigen. Ein Überblick. |
| 18.1.2019 NWO Demokratur Ohne Einstimmigkeit! |
Achgut: Europaparlament
will Geldmittel an Rechtsstaatlichkeit koppeln |
Das Europaparlament hat am Donnerstag einem Gesetzesentwurf zugestimmt, der die Auszahlung von EU-Geldern an die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien koppelt. Der Vorschlag wurde laut dem ungarischen Webportal Hungary Today von EU-Kommissar Günther Oettinger eingereicht und sieht vor, dass EU-Mitgliedsstaaten Gelder gestrichen oder gekürzt werden können, wenn sie in die Justiz eingreifen oder nicht genug gegen Steuerbetrug und Korruption tun. Die Entscheidung über die Einleitung von Sanktionen würde die Europäische Kommission mit Zustimmung des Europaparlaments und des Europäischen Rats treffen. |
| 18.1.2019 Demokratur Ideologie |
Achgut: Medizin für
Migrations-Ideologen |
Politik und Wissenschaft sind recht eng verwoben. Dabei gilt: Je enger die Wissenschaft an den politischen Sektor oder dessen Vorfeldorganisationen heranrückt, desto stärker wird die Gefahr, dass ihre Erkenntnisse in deren Mahlstrom verzerrt werden, manchmal bis zur Unkenntlichkeit. Und das trifft nicht etwa nur auf weiche Wissenschaften zu, sondern auch auf harte, wie Physik und Chemie. Energiewende, Klimawandel und die aktuelle Diskussion zu Dieselfahrverboten belegen das sehr deutlich. Vergleichsweise neu und in den letzten Jahren stark zunehmend ist die Tendenz, bereits im politischen Vorfeld, aber eindeutig noch im Hoheitsgebiet der Wissenschaft, deren Qualitätsstandards durch Moral und politische Haltung zu ersetzen, allerdings ohne die wissenschaftliche Tarnung aufzugeben. |
| 17.1.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
2018: Mehr als 5000 Straftaten von links |
Sieht so ein „aufgebauschtes Problem“ aus? In Deutschland sind im Zeitraum von Januar bis Oktober 2018 – vorläufigen Zahlen zufolge – über 200 Menschen aufgrund politisch links motivierter Straftaten verletzt und mehr als 5.000 politisch links motivierte Straftaten verübt worden. Die AfD-Bundestagsfraktion wollte in ihrer kleinen Anfrage (19/6389) wissen, wie viele Fälle politisch motivierter Kriminalität des Phänomenbereichs PMK-links es nach Kenntnis der Bundesregierung von Januar bis November 2018 in der Bundesrepublik Deutschland gegeben hat und wie sich diese auf die Bundesländer verteilen. |
| 17.1.2019 Demokratur Wichtig |
Journalistenwatch: Wie
1933: CDU-Landtagsabgeordneter droht möglichen
AfD-Kandidaten |
Sachsen-Anhalt – Nachdem Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz aus dem Weg geräumt wurde, heißt es jetzt „Bahn frei“ für die Hatz auf die AfD. Was Maaßens Nachfolger auf oberster Ebene initiiert, erledigen Antidemokraten wie Chris Schulenburg, Landtagsabgeordneter der CDU in Sachsen-Anhalt, aus der zweiten Reihe heraus. Der CDUler bedient sich hierbei Methoden, die an Zeiten erinnern, in denen Mitglieder anderer Parteien bedroht wurden. Damals versuchte man, diese mundtot zu machen und aus der politischen Beteiligung zu drängen. |
| 17.1.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Erster SPD-Troll will Verbot der AfD! |
Viele haben es geahnt. Der so genannte Prüffall, den der Bundesverfassungsschutz aus dem dunklen Keller geholt hat, um die AfD zu züchtigen, war nur der Anfang. Jetzt fordern die ersten asozialistischen Trolle den Verbot der lästigen Konkurrenz: Die Lübecker Nachrichten vermelden jetzt, dass der Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion, Tobias von Pein aus Ahrensburg, die Einstufung der AfD als Prüffall für die Beobachtung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz begrüßt. Für ihn ist das natürlich nur der erste Schritt. Er behauptet: „In Anbetracht der Methoden und Agenda der AfD kann am Ende des Verfahrens nur ein Verbot der Partei stehen“ |
| 17.1.2019 Demokratur Wichtig |
ScienceFiles:
Spionageprojekt: BMBF finanziert Diffamierung von
Wissenschaftlern |
Die ersten Ergebnisse aus diesem Projekt bestätigen diese Prognose. Mehr noch: Sie zeigen, dass das BMBF Steuergelder einsetzt, um individuelle Wissenschaftler, die die Gender Studies kritisieren, zu diskreditieren, zu diffamieren, in Ruf und Reputation zu schädigen. Derartige Praktiken, die von Ministerien ausgehen, sind in Deutschland zuletzt in der DDR und im Dritten Reich angewendet worden. Wir erheben den begründeten Vorwurf, dass das BMBF Diffamierung und Rufschädigung finanziert, um berechtigte Kritik an Gender Studies und Gender Mainstreaming zu diskreditieren, dass das Ministerium daran arbeitet, Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit aktiv zu beseitigen. |
| 16.1.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Gelenkte Demokratie: AfD unter VS-Beobachtung |
Gestern meldete der neu und eigentlich nur hierfür von der Bundesregierung eingesetzte Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, dass die AfD bundesweit zum Prüffall erklärt wird und die Untergliederungen „Junge Alternative“ (JA) und „Der Flügel“ bundesweit als „Verdachtsfall“ beobachtet werden. Bereits im November 2018 hatten wir darüber berichtet, dass der Verfassungsschutz im Bund und Ländern laut Bundesverfassungsgericht mit verfassungswidrigen Gesetzen arbeitet und nur im Sinne der Altparteien handelt – nun geht er einen Schritt weiter in Richtung gelenkter Demokratie mit überwachter Opposition. |
| 16.1.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Alarmierende Umfrage: Akzeptanz von Gewalt in der
politischen Auseinandersetzung erstaunlich hoch |
Eine Exklusiv-Umfrage von INSA für „Tichys Einblick“ fördert bedenklich hohe Zustimmungswerte für Gewalt in der politischen Auseinandersetzung zutage. Interessant ist die Aufschlüsselung entlang des kulturellen Hintergrunds der Gewaltbefürworter. Sie bestätigt so ziemlich alles, was man bislang an „Vorurteilen“ gewissen Leuten aus einem gewissen Kulturkreis gegenüber hegte – und denen einer gewissen politischen Ausrichtung gegenüber sowieso. Zwischen dem 11. und dem 14. Januar sind insgesamt 2018 Personen befragt worden. Es ging um Zustimmung zu der Aussage: „Ich habe Verständnis dafür, wenn gegen Politiker der AfD Gewalt angewendet wird.“ |
| 16.1.2019 Demokratur |
pi-news: Video:
Pressekonferenz zur bundesweiten Prüfung durch den
Verfassungsschutz Vorwürfe gegen AfD grenzen ans Lächerliche |
Von PLUTO | Man weiß nicht, ob man lachen oder weinen soll. Das vom Bundesamt für Verfassungsschutz und den Landesämtern in vielmonatiger Fleißarbeit zusammengetragene angebliche Sünden-Register von AfD und Untergliederungen ist im Vergleich zu den brutalen Migrationsfolgen der vergangenen drei Jahre an Schlichtheit kaum noch zu überbieten. |
| 15.1.2019 Demokratur |
Epochtimes: Leipzig:
Antifa bekennt sich zu Anschlag auf Gaststätte „Drei
Kastanien“ |
Auf verschiedene Partei- und Bürgerbüros
der AfD wurde in den letzten Wochen in Leipzig und
Umgebung linksextremistischen Anschlage verübt. Diesmal
traf es erneut eine Gaststätte, die als Versammlungsort
der AfD dient. Die Antifa bekennt sich auf der linksextremistischen Internetplattform „indymedia“ zu einem Anschlag auf die Gaststätte „Drei Kastanien“ in Leipzig-Hartmannsdorf. Bereits Anfang November wurde auf einen Gasthof in Leipzig-Schleussig, wo der Kreisparteitag der AfD stattfinden sollte, ein Anschlag verübt. Dabei wurde die Inneneinrichtung verwüstet. |
| 15.1.2019 Lügen Demokratur |
Achgut: Die Angst der
Politiker vor der Bevölkerung |
Kaum eine Stunde vergeht, ohne dass ein Politiker der Altparteien betont, er und seine Kollegen seien die Demokraten in unserem Land und bereit, unsere Demokratie aktiv zu verteidigen. Wie die Realität aussieht, konnte man gestern, am 14. Januar, bei der öffentlichen Anhörung des Petitionsausschusses zur Petition gegen den Migrationspakt erleben. Es ist bisher einmalig in der Parlamentsgeschichte, dass
innerhalb eines Vierteljahres die zweite öffentliche
Anhörung angesetzt werden musste, weil eine Petition das
Quorum von 50.000 Unterstützern innerhalb eines Monats
nicht nur erfüllt, sondern übererfüllt hatte. Im diesem
Falle waren es trotz aller technischen Ausfälle des
Bundestagsservers und der teilweise verspätet geschickten
Bestätigungsmails – so dass Stimmen wegen Ablaufs der
Laufzeit nicht mehr gezählt wurden – über 107.000
Unterstützer. |
| 15.1.2019 Demokratur |
Achgut: Demokratie
vergessen! Die EU stärken! |
Große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus. Die Nervosität steigt. Den Anführern des Kontinents schwant nichts Gutes. Bereits vier Monate vor der Wahl zum Europäischen Parlament fürchtet das linke Lager, überrannt zu werden. „Attacke der Rechten“ titelte SPIEGEL ONLINE dieser Tage. Berichtet wurde, als stünde eine Schlacht bevor. Das Wesentliche fasste der Vorspann zusammen. „Die Rechten aus diversen Ländern“, heißt es da, „wollen gemeinsam die EU angreifen. Bei den Parlamentswahlen werden sie wohl deutlich zulegen. Es könnte reichen, um die Gemeinschaft zu sabotieren“. |
| 15.1.2019 Demokratur |
Achgut: Wie der BDI es
mit der Demokratie hält |
Im Deutschlandfunkt bringt BDI Hauptgeschäftsführer Joachim Lang in einem Interview auf den Punkt, warum sich politische Entscheidungsträger jetzt mit diesem Brexit herumschlagen müssen. Gefragt, nach dem politischen Versagen um den geplanten EU-Austritt Großbritanniens, antwortet er mit einer entwaffnenden Ehrlichkeit: „Also, wenn man dieses harte Worte in den Mund nehmen möchte, dann ist es natürlich, zunächst einmal, die ursprüngliche Entscheidung überhaupt abstimmen zu lassen über diese Frage. Und die zweite ist dann an dieser Entscheidung festzuhalten, obwohl man im Zuge der Verhandlungen zum Austrittsabkommen erkennt, dass das Ganze ziemlich negativ laufen wird. Und dann sich nicht einzugestehen, dass man auf dem Holzweg ist und die Entscheidung zu korrigieren, das ist etwas, womit viele auf dem Europäischen Kontinent hadern.“ |
| 15.1.2019 Demokratur Korruption Wichtig |
Journalistenwatch: Der
Parteienstaat – unmoralisch, undemokratisch |
Der Staat als Beute seiner Diener Die Parteien haben unser Land „erobert“, sich zur Beute gemacht und unter sich aufgeteilt (weshalb es neue Parteien als „Störenfriede des vorhandenen Pfründen-Systems“ schwer haben). Mehr noch, in vielen Bereichen haben sie, die Etablierten, den Staat unter sich aufgeteilt – vornehm ausgedrückt: „nach Proporz“. Beispiele gibt´s genügend, hier eine kleine Auswahl:
Verdiente Mitarbeiter versorgen |
| 15.1.2019 Demokratur |
Junge Freiheit:
Verfassungsschutz nimmt AfD bundesweit ins Visier |
BERLIN. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als sogenannten Prüffall eingestuft. Hierunter werden laut Verfassungsschutzgesetz Organisationen erfaßt, die nicht eindeutig extremistisch gelten, bei denen aber „tatsächliche Anhaltspunkte“ für verfassungsfeindliche Bestrebungen vorliegen. Dies hat zur Folge, daß der Verfassungsschutz regelmäßig überprüft, ob sich der Verdacht erhärtet. Ist dies der Fall, wird die Organisation oder der Personenzusammenschluß als Beobachtungsobjekt eingestuft. Der Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel, wie V-Leute oder Abhörmaßnahmen, ist bei Prüffällen nicht zulässig. |
| 14.1.2019 Demokratur Sozialismus |
Neopresse: UNGLAUBLICH:
Immobilien-Enteignung in Berlin – die neuen Pläne |
Die Wohnungsnot macht es möglich: In Berlin sollen große Immobilienfirmen enteignet werden. Dies sieht der Entwurf für eine „Initiative“, die dies im Wege einer Volksbefragung durchsetzen möchte. Die Enteignung liest sich im ersten Anlauf zunächst „nachvollziehbar“. Intuitiv. Eigentümer verdienen viel zu viel, wenn und weil die Preise steigen. Das Verständnis hört aber sofort auf, wenn es hier um Grundrechte geht. „Enteignungen“ sind das letzte Mittel eines Staates. Berlin möchte nun genau dies durchsetzen. Öffentliche Gesellschaft soll zahlen |
| 14.1.2019 Demokratur |
Deutsch.RT:
Rechtsradikale stören Antifa-Marsch gegen
AfD-Europawahlversammlung in Riesa  |
Hunderte von
Antifa-Aktivisten haben sich am Samstag in Riesa gegen
eine Konvention der Alternative für Deutschland
versammelt. Es sollen mindestens zwei neonazistische
Aktivisten den Marsch gestört haben, woraufhin die
Polizei sie festnahm.
Die Polizei schreibt: "Während der Kundgebung vor der
Sachsen-Arena am Nachmittag hielt sich eine Personengruppe
in der Nähe der Versammlung auf. Aus dieser Gruppierung
heraus zeigte ein Mann (29) den Hitlergruß. Daraufhin
erhielt er von einem Unbekannten einen Faustschlag ins
Gesicht." |
| 13.1.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Linksjugend hetzt: „AfD? Wegholzen!” |
Sachsen/Riesa – Die Jugendorganisation der Linken – die Linksjugend – zieht mit einem Transparent durch Riesa, das die Menschenverachtung der Linken in seiner ganzen Breite zum Ausdruck bringt. Die Linksjugend Leipzig – der Kindergarten der Partei Die Linke – zeigt nur wenige Tage nach dem blutigen Angriff auf den AfD‐Politiker Frank Magnitz, was in den Augen von Linken eine Mensch, der nicht ihre Ideologie teilt, wert ist. Unter dem Motto „AfD? Wegholzen!” haben Linksextremisten – darunter auch Die Linke – zu einer Demonstration am Samstag gegen den Europaparteitag der AfD in Riesa aufgerufen. |
| 13.1.2019 Demokratur |
Compact-Online:
Untertanenpresse: AfD-Fans das Wahlrecht entziehen |
So schaffen sich Demokratie und Freiheit selbst ab: Etwas wird verboten oder zumindest verfemt – schon kommen Untertanen-Charaktere und schleimen sich beim Machthaber ein, indem sie noch radikaleres Vorgehen fordern: Sie verlangen zusätzliche Verbote, noch härtere Strafen, noch mehr Entrechtung für alle, die nicht auf Zeitgeistlinie sind. So treiben’s auch heute die Nachfolger der Goebbels und der Streicher. Gäbe es einen Negativpreis mit deren Namen für den widerlichsten Propagadajournalismus, die Hamburger Morgenpost würde ihn fraglos erhalten. Es geht um einen Anti-AfD-Artikel. Nein, falsch, es geht um einen Artikel gegen deren Wähler. Der beginnt so: „Das ist weitgehend Konsens unter Deutschlands Demokraten: Bloß nicht mit der AfD! Deren Vertreter gelten landauf, landab als unseriös, gefährlich – oder beides. Da finden sich haufenweise Extremisten, Rassisten und Holocaust-Verhöhner – Gestalten, mit denen man wenig zu tun haben will. Aber die AfD-Wähler! Deren Sorgen müssen wir alle mitdenken, so erklären uns Politiker aller Parteien. Deren Ängste müssen wir in Gesetzesform gießen! Doch müssen wir das wirklich? Oder wäre es nicht höchste Zeit, AfD-Fans rechts stehen zu lassen und endlich wieder Politik für die Mehrheit zu machen?“ |
| 13.1.2019 Demokratur Wichtig |
Danisch: Eine
bedenkliche Entwicklung. |
Eine bedenkliche Entwicklung. Die Hamburger Morgenpost tut mal wieder das, was Journalisten gerne als „die Grenze des Sagbaren verschieben” bezeichnen. Sie macht mit dem Wahlrecht das, was Politiker ständig als „rütteln” zerschwafeln, sie greift das Wahlrecht an. Wer nicht so wählt, wie es erwartet wird, dem soll das Wahlrecht entzogen werden:
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| 12.1.2019 Demokratur Terror AfD |
Compact-Online: Nach
Anschlag: Identitäre wollen Malenki neues Auto kaufen |
Schon wieder haben (höchtwahrscheinlich) Linksradikale gezeigt, was sie unter „politischer Auseinandersetzung“ verstehen: Gewalt, Zerstörung, Angstmachen. In der Nacht zum Freitag wurde der Opel Astra eines Ortsgruppenleiters der „Identitären Bewegung“ (IB), Alexander „Malenki“ Kleine, angezündet. Nach Angaben der Polizei brachen Unbekannte dem Auto, das auf dem Gelände der Alten Messe parkte, die hintere Seitenscheibe auf und warfen einen Brandsatz auf den Kindersitz. Zwar konnte die Feuerwehr das vollständige Ausbrennen des Wagens verhindern, aber der 26jährige Besitzer spricht von einem Totalschaden. Er selbst vermutet eine linke Gruppierung als Täter. Als mögliches Motiv nennt Kleine seine Ankündigung, am kommenden Tag eine Gesprächsrunde im Café der Leipziger Universitätsbibliothek zu veranstalten. |
| 11.1.2019 Demokratur |
Journalistenwatch: Nach
von Storch-Rede: AfD-Zuhörer krankenhausreif
geschlagen |
Kiel – Nach einem Vortrag der AfD-Politikerin Beatrix von Stroch wurde ein 67-jähriger Zuhörer auf der Straße so massiv aus einer 5-köpfigen Gruppe heraus attackiert, dass er aufgrund der schweren Verletzungen in einer Klinik notoperiert werden musste. Warum der Vorfall erst jetzt gemeldet wurde, darüber wundert sich die Polizei tatsächlich. Am 25. November wurde nach einer Veranstaltung im Kieler AfD-Büro ein 67-jähriger Mann auf dem Gehweg am Schülperbaum krankenhausreif geschlagen. Wie die SHZ berichtet, die sich auf Polizeiangaben beruft, kam der Mann gerade vom Vortrag der AfD-Politikerin Beatrix von Storch. Wie bei AfD-Veranstaltungen üblich, wurde von linker- bis linksradikaler Seite – auch gern als „bürgerliche Mitte“ bezeichnet – zu Protesten auch gegen diese Veranstaltung aufgerufen. Die Polizei habe die damalige Veranstaltung abgesichert, heißt es dazu weiter. |
| 10.1.2019 Demokratur Linksfaschisten |
Danisch: Der
antifaschistische Frühling gibt bekannt… |
Ein Leser schreibt mir, und das muss ich jetzt mal blind glauben, weil die Seite inzwischen zugriffsgeschützt ist und der Leser auch versäumt hat, einen Screenshot zu machen, er hätte auf der linken Bekenntnisplattform indymedia in Bezug auf die ungewöhnlich starken Niederschläge in Bremen folgenden Text entdeckt und kopiert, bevor er gesperrt wurde:
Ist dann wohl das jahreszeitliche Folgestück zum Deutschen Herbst. |
| 10.1.2019 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
#NazisRaus: Die Linke Diktatur eskaliert –
Vorbereitung für Wegsperren, Psychiatrisierung und
politische Morde? |
Der Tweet von Nicole Diekmann löste einen
Shitstorm aus. Es war nicht ihr Tweet zum neuen Jahr, das
sie, stramm auf politisch-korrekter Linie, mit „Nazis
raus!“ eröffnete. Das scheint heute so zur Pflicht und zum
Erkennungsmerkmal für die politisch Korrekten geworden zu
sein, wie man in der finsteren Zeit sofort „Heil Hitler!“
plärrte, einerseits als Ausweis der richtigen Gesinnung,
aber auch durchaus „vorsichtshalber“, um nicht eventuell
als nicht-linientreu zu gelten, was damals gefährlich war.
Übrigens: Auch damals nannte das Volk die strammen Nazis
„politisch korrekt“.
Der Shitstorm entzündete sich an der Antwort auf eine Nachfrage, wen sie denn mit „Nazis“ meine. Daraufhin schrieb die im öffentlich-rechtlichen Zwangsgebührsender wohlbestallte ZDF-Journalistin. „Alle, die nicht grün gewählt haben“. |
| 10.1.2019 Demokratur Terror |
Deutsch.RT: Briefkasten
von AfD-Landtagsabgeordnetem in Greifswald gesprengt  |
Der Privat-Briefkasten des AfD-Landtagsabgeordneten Stephan J. Reuken ist in der Nacht zum Donnerstag mit Böllern gesprengt worden. Der Staatsschutz ermittle, da ein politischer Hintergrund der Tat nicht ausgeschlossen werden könne, sagte eine Polizeisprecherin am Donnerstag. Mit schwarzer Farbe sei zudem das Wort «Nazischweine» an die Hauswand geschmiert worden. Verletzt wurde niemand. Reuken ist Landtagsabgeordneter der AfD in Mecklenburg-Vorpommern. |
| 9.1.2019 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Mordanschlag auf Frank Magnitz (AfD): Die blutigen
Früchte einer Bessermenschen-Hetzkampagne –
Dokumentation der Ereignisse |
An die täglichen Morde, Vergewaltigungen und Messerattacken ist der deutsche Bürger ja schon gewöhnt. Die Verrohung der einst so friedlichen Gesellschaft mitten in Europa schreitet schnell voran. Und trotzdem war der Mordversuch an Frank Magnitz etwas, was eine neue Eskalationsebene darstellt. Dass der Mann überlebt hat, war reines Glück. Ein Bauarbeiter war beherzt genug, zur Hilfe zu eilen, was die Mordbuben in die Flucht schlug. Sonst hätte der sechsfache Vater nicht überlebt. Es scheint also nur noch eine Frage der Zeit zu sein, wann alles, was als „rechts“ angesehen wird, einfach totgeschlagen werden kann? |
| 9.1.2019 Demokratur |
Die Unbestechlichen:
Der Staat will unseren Speiseplan bestimmen |
Von Joseph T. Salerno – Kürzlich veröffentlichte ein Forscherteam unter der Leitung des Nuffield Department of Population Health (NDPH) an der Oxford University einen Artikel in der Online-Zeitschrift Public Library of Science ONE. Dem Artikel zufolge hat man die wirtschaftlich optimalen Steuerniveaus für 149 Regionen der Welt berechnet, die die Gesundheitskosten „im Zusammenhang mit Krankheiten durch den Verzehr von rotem und verarbeitetem Fleisch abbilden“. Der Artikel schätzt „die Steuern auf rotes und verarbeitetes Fleisch, die notwendig sind, um die Gesundheitskosten für den Konsum solcher Produkte auszugleichen“. Das NPDH ist übrigens ein stark politisiertes, akademisches Institut, das 2013 gegründet wurde und sich im Jahr 2016 bereits für eine Zuckersteuer in Großbritannien einsetzte, die im vergangenen April der britischen Öffentlichkeit auferlegt wurde. |
| 8.1.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Mordversuch an AfD-MdB Magnitz: „AfD mit allen Mitteln
bekämpfen“ |
Der Bremer AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz hat am Montag abend einen brutalen Mordanschlag schwerverletzt überlebt. Der 66-Jährige kam von einem Neujahrsempfang und ist in der Nähe des Theaters am Goetheplatz von drei Vermummten angegriffen worden. Mit einem Kantholz, das eine tiefe Platzwunde auf seinem Schädel hinterließ, wurde er bewußtlos geschlagen. Auf dem Boden liegend traten die Täter dem Besinnungslosen ins Gesicht. Die notorischen Hetzer gegen die AfD vergießen nun pflichtschuldigst ihre Krokodilstränen. Ja, es sind Krokodilstränen. Von Cem Özdemir über Heiko Mass und Claudia Roth bis hin zu Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch, die ganze etablierte Politprominenz rauf und runter – allesamt verurteilen sie den Mordversuch an Frank Magnitz. Weil sie müssen. Weil sie nichts damit zu tun haben wollen. Wollte man allerdings ihrer eigenen, altbekannten Argumentation zum Thema „Haß & Gewalt“ folgen, wenn sie die – natürlich! – „Rechten“ (Braunlinken) meinen, dann wären sie allesamt als geistige Brandstifter mitschuldig. CSU-Generalsekretär Markus Blume am 14.03.2018 im Bayerischen Rundfunk: „Die AfD mit allen Mitteln bekämpfen„. Alle Mittel heißt: alle Mittel. Natürlich würde Blume es weit von sich weisen,wirklich „alle“ gemeint zu haben. Gesagt hat er es dennoch. Verräterische Distanzierungsfloskeln |
| 8.1.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Landesverrat – Warum Merkel bisher davonkommt |
Strafanzeigen gegen sie gibt es schon viele, aber Sorgen machen muss sie sich deswegen nicht – Wie dies eine Bürgerin über Facebook erklärt – Was die Grundgesetzväter vermasselt haben: die Weisungsungebundenheit der Staatsanwaltschaft – Merkel 2012: „Abenteuer einzugehen, verbietet mein Amtseid“ – An sich ist Eidverletzung strafbar, aber nicht für Kanzler und Minister – Warum der Kanzler-Eid gar kein richtiger Eid ist, sondern ganz etwas anderes – Welchen Wert hat ein Eid, wenn seine Verletzung rechtlich keine Folgen hat? – Was Merkel unter „Zusammenhalt der Gesellschaft“ versteht und von den Deutschen erzwingen will – Das „Böse“ ist mittlerweile in Deutschland allgegenwärtig |
| 8.1.2019 Lügen Demokratur |
pi-news: Der
Mordanschlag von Bremen Der Antifa-Pate und die Saat der Gewalt!  |
Von PETER BARTELS | Alles wiederholt sich. Gestern war es die „klammheimliche Freude“ über die RAF-Morde, heute ist es das klammheimliche Schweigen über die Mordanschläge auf die AfD. Und wieder reiben sich jene klammheimlich die Hände, die schon immer gewarnt haben: Nicht die Mörder, die Opfer sind schuld … Kann sich einer vorstellen was los wäre, in diesem unseren Lande, wenn das Opfer „Oberst Tunte“ (Kahrs) von der SPD gewesen wäre? Oder eine „exgrüne Zerziege“ (Jelpke) der LINKEN? Oder gar „Mini-Merkel“ von der CDU, obwohl sie in ihrer Luxus-Karre gepanzert ist, wie einst der Banker Herrhausen?? Ausgangssperre! Mobilmachung!! Autobahnen, Bundesstraßen dicht. Rasterfahndung von Kiel bis München. Bremen wäre rundum von der Grenzpolizei abgeriegelt, die dank der weisen Merkel ja endlich Zeit gehabt hätte für sowas … |
| 8.1.2019 Demokratur |
Junge Freiheit: Ein
Innehalten ist dringend notwendig |
Der brutale Überfall auf den Bremer Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz ist der schockierende Höhepunkt einer Serie von unzähligen Anschlägen auf Einrichtungen, Mitglieder und Politiker der AfD. Jetzt muß auch Patrick Gensing von tagesschau.de einräumen, daß von allen Parteien „die AfD am stärksten von Angriffen auf Mitarbeiter und Sachbeschädigungen betroffen ist“. Ohne das beherzte Eingreifen von zwei Handwerkern hätte Magnitz wahrscheinlich nicht überlebt. Nach dem Besuch des Neujahrsempfangs einer Bremer Zeitung ging er allein auf dem Gehweg Richtung Tiefgarage und wurde hinterrücks von drei vermummten mutmaßlichen Linksextremisten brutal niedergeschlagen und schwer verletzt. Als die Schläger gegen den Kopf des am Boden liegenden eintraten, griffen die Handwerker gerade noch rechtzeitig ein, sonst wäre Magnitz möglicherweise gestorben. |
| 6.1.2019 Demokratur Rechtsstaat |
pi-news: Der militante
Terror gegen die Oppositionspartei hat längst begonnen Döbeln soll zum Fanal werden – AfD wegsprengen! |
Von BEOBACHTER | Am Tag danach ist klar: Der Bomben-Anschlag von Döbeln in Sachsen war nur letzter Höhepunkt für offen gewaltsame Aktionen gegen die AfD. Allen voran linksfachistische Aktivisten und deren Helfershelfer hält es nicht länger im ideologischen Hinterzimmermief, ruhig mitanzusehen, wie die einzige funktionierende konservativ-demokratische Kraft in Deutschland von Erfolg zu Erfolg eilt. Insbesondere in Sachsen, wo die AfD bei den Landtagswahlen in diesem Jahr auf dem Weg zur stärksten Kraft ist. Sachsen soll deshalb im Superwahljahr (Landtagswahlen, EU) für Polit-Kriminelle zum Fanal für ganz Deutschland werden. Mit militanter Gewalt sollen die AfD-Demokraten buchstäblich von der politischen Bühne weggesprengt werden. Politische Konkurrenz und Medien schauen gelassen zu, während die internationale Presse Witterung aufgenommen hat und über den Anschlag berichtet. |
| 5.1.2019 Demokratur |
ScienceFiles: Beratung
– Zwang – „Korrektur“: Vom guten Willen zum
Totalitarismus |
Eine Form der direkten, offensichtlichen, weil rechtlich vorgeschriebenen Zwangsberatung ist die Beratung von Frauen, die einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen lassen wollen nach §218a (1) des Strafgesetzbuches. Weil diese Form der Zwangsberatung rechtlich fixiert ist, wird sie als solche leicht erkannt und kann schwerlich als etwas anderes ausgegeben werden. Sie kann deshalb auch leicht Zielscheibe von Kritik werden. In der Regel ist der Zwangscharakter der Beratung aber weniger offensichtlich und wird nur von denjenigen erkannt, die direkt mit ihm konfrontiert sind, z.B. im Schulsystem mit Bezug auf Förderdiagnostik, Schulentwicklungsberatung oder Qualifizierungsprojekte für Schulleitungen oder Lehrer. Mit ihrer Eingliederung in schulfachliche Dezernate der Schulverwaltung, also eine weisungsgebundene Verwaltungshierarchie, ist die pädagogische Beratung im Schulsystem de facto zu einer Zwangs- oder Fast-Zwangsberatung geworden |
| 4.1.2019 Demokratur |
Journalistenwatch:
Sotscheks Gewaltaufruf in der „taz“: Rechtspopulisten
verprügeln! |
In der „taz“ habe Ralf Sotscheck einen lupenreinen Gewaltaufruf veröffentlicht, wie Alexander Wallasch bei „Tichys Einblick“ voll der Empörung berichtet. Er ruft nach dem Staatsanwalt. Meinereiner ist kein Freund des Staatsanwalts, wenn es um das gedruckte Wort geht. Soll doch jeder schreiben, was er will – und die Konsequenzen selber tragen, so es welche hat. Als alter Barbar meine ich: Von Interesse sollte allenfalls sein, wo das 64-jährige Großmaul Sotschek wohnt. Sotschek wäre der Letzte, der sich über ein solches Interesse aufregen dürfte. Die Medienkritik. |
| 4.1.2019 Demokratur Terror |
pi-news: Wie durch ein
Wunder keine Verletzten Sachsen: Terroranschlag gegen AfD in Döbeln – Erste Festnahmen! |
Von LUPO | Gegen das Büro der AFD in der sächsischen Kreisstadt Döbeln bei Chemnitz ist am Donnerstagabend ein Terroranschlag verübt worden. Um 19.20 Uhr zersplitterte eine Bombe das Schaufenster des Büros. Durch die Wucht der Explosion wurden zwei davor parkende Lieferwagen und ein benachbartes Gebäude beschädigt. Wie durch ein Wunder kamen keine Menschen zu Schaden. Der Verdacht eines politisch motivierten Anschlags steht im Raum, sagt die Polizei. |
| 4.1.2019 Demokratur |
Junge Freiheit:
Münchner Wirt verteidigt AfD-Veranstaltung in seiner
Gaststätte |
MÜNCHEN. Der Wirt der Gaststätte Pschorr am Münchner Viktualienmarkt, Jürgen Lochbihler, hat Kritik an einer AfD-Veranstaltung in seinen Räumlichkeiten zurückgewiesen. Im Oktober vergangenen Jahres fand in seinem Wirtshaus ein „politischer Dialog und Vortrag“ mit dem bayerischen AfD-Politiker Wilfried Biedermann und dem Landesvorsitzenden der AfD Rheinland-Pfalz, Uwe Junge, statt. „Warum soll ich dieser Partei kein grünes Licht geben? Wir hatten die FDP auch schon bei uns im Haus“, sagte Lochbihler der Abendzeitung München. „Das war kein rechtsradikaler Abend.“ Ende Dezember hatten sich mehrere Münchner Wirte beschwert, daß Lochbihler der AfD seine Räume zur Verfügung gestellte hatte. Posten als Wiesen-Wirt könnte frei werden |
| 3.1.2019 Demokratur |
Danisch: Die
Gerechtigkeitsnummer von Bottrop? |
Sieht für mich jetzt erst mal nach dem gleichen Schema aus: Leute, denen es dreckig geht, und die hier gerbeitet haben (oder das glauben) kochen über, weil sie sich von einer Lawine der Besserbehandlung von Neuankömmlingen, die noch nichts gearbeitet haben, überrollt und übergangen fühlen. Im Prinzip so ein Gerechtigkeitsding. Die Leute fühlen sich zutiefst ungerecht behandelt. Sie fühlen sich ausgeplündert, ausgeraubt. Für mich sehen beide Fälle sehr ähnlich aus, und ich habe schon oft von solchen Sichtweisen gehört. |
| 2.1.2019 Demokratur |
Epochtimes: Mehrere
Angriffe auf AfD-Bürgerbüros und Bundesgerichtshof in
Sachsen zu Silvester |
Mehrere mutmaßlich linksextremistische Anschläge erschütterten Sachsen in der Silvesternacht. In Leipzig griff ein offenbar linker Mob den Bundesgerichtshof an, zerstörte mehre Scheiben und Fahrzeuge. In Riesa und Freiberg wurden zwei AfD-Bürgerbüros attackiert und erheblich beschädigt. Für Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD in Sachsen, stehen eindeutig linksextreme Randalierer dahinter. Er erklärt in einer Pressemitteilung: „Erneut zieht sich eine Orgie linker Gewalt quer durch Sachsen. Ziel ist nicht nur der politische Gegner, sondern besonders der Staat und seine Repräsentationsobjekte. Wo bleibt der Aufschrei der Medien und der anderen Parteien? Wann wird endlich die Zivilgesellschaft gegen die linken Demokratie-Feinde aktiviert? Offensichtlich sind Medien und etablierte Politik-Elite auf dem linken Auge blind.“ |
| 2.1.2019 Demokratur |
Danisch: Über den
Unterschied zwischen Schwulen und Trumpwählern |
Ich bin ja der Meinung, dass man der einen oder anderen Meinung sein kann. Was mir so wahnsinnig auf die Nerven geht ist diese Doppelmoral, das ständige Wechseln der Maßstäbe. Diese Selbstgerechtigkeit, die dazu führt, dass man gestern das eine und heute einfach das Gegenteil behauptet, nur einfach um selbst immer der Gerechte und Richtige zu sein. Diese Verlogenheit ist es, die mich am meisten abstößt. |
| 1.1.2019 Demokratur |
Neopresse: CO2-Steuern
trotz widerlegter Treibhaus-Thesen? |
Obwohl die Treibhaus-Thesen, die der Mainstream uns seit Jahren gebetsmühlenartig einzuhämmern versucht, hundertfach widerlegt sind, baut die Merkel-Regierung eine preistreibende Energiepolitik auf der Idee des menschengemachten Klimawandels auf. Im Pariser Klimaabkommen wurde einhellig beschossen, die CO2-Erderwärmungstheorie zu übernehmen. Einzig Donald Trump ist aus dem Abkommen ausgeschieden. Trump hält weder etwas von der Theorie von der menschengemachten Erderwärmung, noch davon, Millionen US-Dollar in ein Abkommen zu pumpen, während China, der größte Luftverschmutzer, einfach so weitermachen darf, ohne einen Cent zu bezahlen. |
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| Dokus und
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| Um diesen ganzen Wahnsinn der Seite am Leben zu erhalten hier der übliche Bettelbrief oder betrachtet auch unsere Partnerseiten |
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