Albert Einstein

Zwischen der Türkei und Griechenland scheint erneut ein Grenzstreit zu eskalieren. Wie krone.at berichtet, hätten türkische Kampfjets vergangene Woche mehrmals den griechischen Luftraum verletzt. Verteidigungsminister Panos Kamenos drohte daraufhin mit Vergeltung, sollte die Türkei die griechische Souveränität in der Ägäis nicht anerkennen.

Streitpunkt war die Insel Kastelerizo, die rund drei Kilometer vor der türkischen Küste liegt und rund 500 Einwohner zählt. Türkische Kampfjets waren in der Nähe eines Hubschraubers gesichtet  worden, in dem der griechischeVerteidigungsminister saß. Die Türkei erhebt offenbar immer noch Anspruch auf diese Insel.

Das Generalkommando der Armee teilte am Freitag mit, dass die Truppen ihrer Verpflichtung nachkämen, die staatliche Souveränität auf dem gesamten syrischen Staatsgebiet sicherzustellen. Die Truppen sollen die Stadt unter ihre Kontrolle gebracht und dabei die syrische Nationalflagge gehisst haben.

122 Mitgliedsstaaten der UNO-Generalversammlung haben im Juli 2017 ein Abkommen zum Verbot von Atomwaffen vereinbart. Das war ein grosser Erfolg im schon über 70 Jahre währenden Kampf für die weltweite Ächtung dieser Massenvernichtungswaffen. Doch seitdem mehren sich die Anzeichen für eine negative Trendwende und eine Renaissance der atomaren Abschreckungs- oder gar Kriegsführungspolitik.

In einer sogenannten "Machtdemonstration" gegen den Iran hat ein US-amerikanischer Flugzeugträger in der vergangenen Woche zum ersten Mal seit 2001 den Persischen Golf befahren, begleitet von einer Flotte von Kriegsschiffen.

Teheran droht nun, die Straße von Hormus zu blockieren, die einzige Zu- und Ausfahrt aus dem Golf, wo ein Drittel des weltweiten Ölhandels stattfindet.

"Wladimir Putin ist im Nationalen Kontrollzentrum für Verteidigung angekommen und hat das Kommando zum Testschuss gegeben. Der Raketenabschuss gegen ein angenommenes Ziel am Testgelände Kura in der Region Kamtschatka wurde durch eine Gefechtsbesatzung einer Einheit des Positionsbezirks Dombarowski durchgeführt", zitiertTASS den Pressedienst des Präsidenten der Russischen Föderation.

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat Frankreich vor einer weiteren Unterstützung der kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) in Syrien gewarnt.

Es sei „für niemanden von Vorteil“, wenn die französischen Truppen weiterhin die YPG-Kämpfer in Syrien „schützen“, warnte Cavusoglu am Dienstag laut der amtlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu.

Die Türkei sieht die YPG-Kämpfer wegen ihrer engen Verbindungen zur Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) als Bedrohung an.

Alexander Kusmuk, der frühere Verteidigungsminister der Ukraine (von 1996 bis 2001 und in den Jahren 2004/2005), sagte in einem TV-Interview des Senders 112, was für eine Politik er vom Westen derzeit erwartet. Ihm zufolge spürt man in letzter Zeit, dass Kiew dem Westen Kopfzerbrechen bereitet.

von Ali Özkök

RT Deutsch hat mit Samuel Ramani gesprochen. Er ist an der britischen Oxford University tätig, darüber hinaus ist er Journalist und Politikanalyst beim Russischen Rat für internationale Angelegenheiten.

Moskau verhält sich sehr zurückhaltend, wenn es um eine neue türkische Offensive in Syrien geht. Wie steht Russland Ihrer Meinung nach zu einem neuen Angriff der Türkei gegen die Kurden-Miliz YPG?

von Ali Özkök

Das militärische Aufbäumen kommt zu einem Zeitpunkt, als die Türkei erklärte, dass sie ihre versprochene Offensive in Ostsyrien kurzfristig aussetzen werde. Diese Entscheidung schließt sich der Erklärung des US-Präsidenten Donald Trump an, alle US-Truppen schrittweise aus Syrien abzuziehen.

Washington und Ankara wollen durch eine enge Abstimmung ein Machtvakuum in Syrien nach dem geplanten vollständigen Abzug der US-Armee vermeiden.

Wie das türkische Präsidialamt mitteilte, vereinbarten Staatschef Recep Tayyip Erdogan und US-Präsident Donald Trump am Sonntag in einem Telefonat, „eine Koordinierung zwischen dem Militär, Diplomaten und anderen Regierungsvertretern ihrer Länder sicherzustellen, um ein Machtvakuum zu verhindern“.

"Der Ausführungsbefehl für Syrien wurde unterzeichnet", berichtete die Nachrichtenagentur AFP und zitiert einen Sprecher des US-Militärs. Verteidigungsbeamte bestätigten den Abzug ebenso gegenüber verschiedenen US-amerikanischen Medien. Informationen über den Zeitplan oder konkrete Einzelheiten des bevorstehenden Abzugs von rund 2.000 Soldaten sind in der Öffentlichkeit nicht bekannt geworden.

Als Reaktion auf die Verletzungen des griechischen Luftraums durch türkische Jets über der Ägäis warnte Verteidigungsminister Panos Kammenos Ankara davor, die territoriale Integrität Griechenlands zu verletzen, und drohte sogleich härteste Vergeltungsmaßnahmen an:"Wenn sie den geringsten Zug machen, werden wir sie vernichten." Er beteuerte auch, dass Athen Frieden und Harmonie wolle, aber es werde keinen einzigen Zentimeter seines Landes hergeben.

Die Ankunft von zwei russischen strategischen Tu-160-Bombern Anfang dieses Monats in Venezuela hat eine nervöse Reaktion Washingtons ausgelöst und zu einem kurzen, hitzigen Austausch zwischen US-amerikanischen und russischen Amtsträgern geführt. Dies könnte der Auftakt zu einem ehrgeizigeren Unterfangen gewesen sein, verriet die russische Tageszeitung Nesawissimaja Gaseta (NG) unter Berufung auf militärische und diplomatische Quellen.

Der amerikanische Präsident Donald Trump mag seit seinem Wahlsieg mit seinen Tweets die Politiker im In- und Ausland immer wieder überrascht haben, doch sein Tweet am Mittwoch hat die Nahost-Strategen weltweit buchstäblich irritiert. "Wir haben gegen den IS gewonnen", teilte er der Öffentlichkeit mit. Da die Niederlage der Dschihadisten für seine Präsidentschaft den einzigen Grund für den Verbleib der amerikanischen Truppen in Nordsyrien gebildet habe, sei es "nun an der Zeit für unsere Soldaten, nach Hause zu kommen".

In der weißrussischen Hauptstadt Minsk trafen sich am Mittwoch zum wiederholten Male Vertreter der selbsternannten Volksrepubliken von Donezk und Lugansk, der Ukraine und Experten der OSZE im Format einer Arbeitsgruppe der Trilateralen Kontaktgruppe. Laut Roman Iwanow, dem Vertreter aus Lugansk, unterbreiteten sie den ukrainischen Vertretern ein gemeinsam mit der OSZE vorbereitetes Waffenstillstandsabkommen, das am 22. Dezember in Kraft treten sollte. Die Außenministerin der selbsternannten Volksrepublik Donezk, Natalia Nikonorowa, erklärte in einer Pressekonferenz:

Wir haben Kiew angeboten, einen erneuten Waffenstillstand im Donbass ab dem 22. Dezember 2018 anzunehmen, damit Zivilisten auf beiden Seiten der Kontaktlinie die Feiertage in Frieden und Ruhe verbringen können.

Rund 242 Milliarden Dollar wird Japan bis 2024 in das Militär investieren, um erstklassige Ausrüstung zu erwerben. Das japanische Parlament bestätigte am Dienstag den Fünfjahres-Budgetplan. Im Plan enthalten sind zwei Flugzeugträger und die Anschaffung von 100 Kampfflugzeugen vom Typ F-35.

Der Sonderberater des britischen Verteidigungsausschusses Christopher Donnelly empfahl die Verminung der Bucht von Sewastopol. Dies geht aus einem durchgesickerten Dokument hervor. Hierin heißt es:

Ich versuche, diese Nachricht zu vermitteln.

Im Streit mit den USA um die Zukunft des INF-Abrüstungsvertrags hat der russische Präsident Wladimir Putin abermals mit Aufrüstung gedroht. Die russische Armee könnte bestehende see- und luftgestützte Raketen für die Stationierung am Boden umrüsten, sagte Putin am Dienstag im Verteidigungsministerium in Moskau.

Die Stationierung dieser Geschosse am Boden ist nach dem INF-Vertrag unzulässig. Die USA haben ihren Ausstieg aus dem Abkommen von 1987 angekündigt.

Ungeachtet der scharfen Proteste Serbiens beschließt das selbstausgerufende und teilweise anerkannte Kosovo die Gründung einer eigenen Armee. Die noch gültige UN-Resolution der Vereinten Nationen 1244 aus dem Jahr 1999 wird dadurch verletzt. UN-Vetomacht Russland fordert nun, den auch international kritisierten Beschluss des kosovarischen Parlaments vom 14. Dezember außer Kraft zu setzen.

von Jürgen Cain Külbel

Moderne Kriegstreiber lassen sich ihre paranoiden Thesen vorzüglich entlohnen. Eintausend Euro Eintritt musste man löhnen, um vom 27. bis 28. November 2018 die 17. Berliner Sicherheitskonferenz (BSC), das kriegslüsterne Gefasel durchgeknallter Koryphäen aus Deutschland, den USA, der NATO live erleben zu dürfen; und – als ob das nicht reicht –die militante Sauerei fand auch noch im friedliebenden Berliner Osten statt - im Hotel Vienna House Andel’s in Berlin-Lichtenberg, Landsberger Allee 106.

Steht ein Kräftemessen bevor? Und welche Rolle könnte Moskau spielen?

Seit US-Präsident Donald Trump die finanziellen Hilfen für das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) einstellte, verschlechtert sich die Lebenssituation der Palästinenser im Westjordanland. Die israelische Armee (IDF) warnte vor Gewaltausbrüchen aufgrund fehlender Hilfsmittel für Schulen. Die Hälfte der unter 30-Jährigen im Westjordanland ist arbeitslos, die Hoffnung der Jugend schwindet.

Auf Twitter und Facebook überschlagen sich geradezu die Meldungen vor einer bevorstehenden russischen Invasion. Die US-amerikanische "investigative Journalistin" Olga Lautman mit "Expertise in Russland und Osteuropa" twitterte hysterisch, dass "wenn der Westen jetzt nicht handelt, Putin nicht bei der Ukraine stoppen wird". Der Grund für diese schrille Warnung liegt an Berichten, dass Satellitenbilder eine "neue russische Militärbasis" in Kamensk-Schachtinski entdeckt haben wollen, wo hunderte Panzer zu sehen sind.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat erklärt, dass die Türkei "in wenigen Tagen eine Militäroperation in Syrien starten wird".

"Herr Putin, das ist [ein] Akt der Aggression. Herr Putin, das ist […] Krieg. Und das ist kein Spaß und kein Vorfall und keine Krise", donnerte Poroschenko in einem Interview, das er dem US-Sender gab und später bei Facebook veröffentlichte.

Die kurdische YPG-Miliz kontrolliert im Nordosten des Bürgerkriegslandes ein großes Gebiet an der Grenze zur Türkei. Die Regierung in Ankara sieht in der YPG einen Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und bekämpft sie. Der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar hatte die USA in der vergangenen Woche aufgefordert, auf Beobachtungsposten in Syrien zu verzichten und die Zusammenarbeit mit der YPG einzustellen.

Die USA hatten Russland nach einem Treffen der NATO-Außenminister ein Ultimatum von 60 Tagen gesetzt, um die Zerstörung von Marschflugkörpern des Typs SSC-8 zuzusagen. Die Waffen stellen einen klaren Bruch des INF-Vertrags dar, sagte US-Außenminister Mike Pompeo am 4. Dezember. Wenn Russland den Vertrag verletze, ergebe es für die USA keinen Sinn mehr, im Vertrag zu bleiben.

von Willy Wimmer

Nach den Erfahrungen des Kalten Krieges ist es nicht schwer, die Lage zu beschreiben, in der wir uns befinden.

Im Kalten Krieg waren wir der Brückenkopf, und gleichzeitig hatte man uns unter Kontrolle. Ja, man hat die Sowjets totgerüstet, aber vermutlich weder angestrebt noch damit gerechnet, dass die Sowjets sich der DDR entledigen würden. Zu keinem Zeitpunkt war die deutsche Wiedervereinigung das Ziel der westlichen Politik, noch nicht einmal als "Beifang".

Im Oktober war der israelische Ministerpräsident überraschend in den Oman gereist. Dies wurde als ein Zeichen der Ausweitung der Verbindungen Israels zu den Golfstaaten gewertet. Am Montag sagte Benjamin Netanjahu: 

Als ich im Oman war, bestätigte mir Sultan Qaboos sofort, dass EL AL über den Oman fliegen kann. Daher gibt es für uns noch eine kleine Sache zu tun.

Der Iran hat in diesem Jahr seine Raketentests ausgeweitet und dabei unter anderem Flugkörper benutzt, die das Gebiet der Europäischen Union (EU) erreichen könnten. Das geht aus Unterlagen westlicher Nachrichtendienste hervor, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet. Das Regime in Teheran verstößt damit möglicherweise gegen die UN-Resolution des internationalen Atomabkommens.

Laut den Informationen, die der Zeitung aus unterschiedlichen Quellen bestätigt wurden, habe das Land allein im Jahr 2018 mindestens siebenmal zu Testzwecken Mittelstreckenraketen abgefeuert.

Das US-Kriegsschiff USS McCampbell (DDG-85) fuhr in unmittelbarer Nähe der sogenannten Peter-der-Große-Bucht, um „die übermäßigen maritimen Ansprüche Russlands anzufechten und die Rechte, Freiheiten und rechtmäßige Nutzung des Meeres zu wahren“, die die USA und andere genießen, erklärte Lieutenant Rachel McMarr, ein Sprecher der US-Pazifikflotte, in einer Erklärung.

Das US-Kriegsschiff USS McCampbell (DDG-85) fuhr in unmittelbarer Nähe der sogenannten Peter-der-Große-Bucht, um "die übermäßigen maritimen Ansprüche Russlands anzufechten und die Rechte, Freiheiten und rechtmäßige Nutzung des Meeres zu wahren", die die USA und andere genießen, erklärte Lieutenant Rachel McMarr, ein Sprecher der US-Pazifikflotte, in einer Erklärung.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat für den Fall der angedrohten Kündigung des INF-Abrüstungsvertrages durch die USA eine Reaktion seines Landes angekündigt.

Die Vereinigten Staaten hatten Russland am Dienstag ein 60-Tage-Ultimatum gesetzt, die neuen SSC-8-Marschflugkörper zu vernichten. Die SSC-8-Marschflugkörper könnten laut der USA weiter fliegen, als die durch den Vertrag vorgegebenen max. 500 Kilometer.

Auch die Nato schaltete sich ein und warf Russland erstmals geschlossen vor, mit den SSC-8 gegen den INF-Vertrag zu verstoßen, was die Regierung in Moskau jedoch vehemend bestreitet. Putin hingegen warf den USA vor, keine Beweise für einen Vertragsbruch vorgelegt zu haben und lediglich provozieren zu wollen. Er geht sogar noch weiter und unterstellt der US-Regierung, den Ausstieg aus dem Programm schon lange geplant zu haben und die Vorwürfe einzig als Vorwand dafür nutzen zu wollen. „Die Entscheidung wurde vor langer Zeit getroffen, nur insgeheim. Sie dachten, dass wir es nicht bemerken werden. Aber im Pentagon-Budget ist bereits eingeplant, dass diese Raketen entwickelt werden„, so der Kremlchef im O-Ton.

Was ist der INF-Vertrag?

Die Außenminister der NATO haben Russland aufgefordert, die Bestimmungen des INF-Vertrages einzuhalten. US-Außenminister Pompeo hat dazu eine Frist von 60 Tagen ausgesprochen. Die Regierungssprecherin betonte, dass Deutschland sich hinter den von Pompeo ausgesprochenen Zeitraum stellt. Sollte Russland nicht kooperieren, will die USA den Vertrag auflösen.

Der US-Außenminister Mike Pompeo habe Maas "wie einen Schuljungen in die Reihe gestellt", sagte der Grünen-Politiker Jürgen Trittin der Deutschen Presse-Agentur. Maas verweigere eine klare Ansage, dass es nach einem Ende des INF-Vertrags keine Stationierungen neuer Mittelstreckenraketen in Deutschland geben werde, und täusche die Öffentlichkeit, wenn er das Ultimatum der USA begrüße.

USA habe die NATO-Partner auf das Ende des INF verpflichtet

Der Vertreter der Iran-Abteilung im State Department, Brian Hook, informierte Reporter auf einer Militärbasis in Washington über den Transfer von Waffen an pro-iranische Stellvertretergruppen und die Entwicklung von neuen Raketensystemen im Iran.

Eine NATO-Flotte mit dem britischen Zerstörer HMS Duncan an der Spitze durchquerte im Mai 2018 das Schwarze Meer auf dem Weg in Richtung Krim. Als sich die Flotte rund 30 Seemeilen vor der Krim befand, tauchten zuerst zwei Kampfjets auf dem Radar des Zerstörers auf, dann immer mehr. Der Radaroffizier sagt dem Fernsehteam des TV-Senders Channel 5, dass es sich "wahrscheinlich" um russische Kampfjets handelt, weil sie aus dem "russischen Luftraum" kamen. Genauer gesagt von der Krim. In der Welt der Militärs hat sich also ebenfalls die Realität durchgesetzt, dass die Krim zur Russischen Föderation gehört.

Die Nato hat Russland die Verantwortung für den Fall eines Scheiterns des INF-Abrüstungsvertrags zugewiesen. Nach dem geplanten Austritt der USA wegen Verstößen Moskaus gegen das Abkommen sei die russische Regierung am Zug und müsse die Regeln des Vertrags wieder einhalten, forderten die Nato-Außenminister gemeinsam bei ihrem Treffen in Brüssel in einer Erklärung. US-Außenminister Mike Pompeo will Russland dennoch eine 60-tägige Frist einräumen, um zu den Vertragsbestimmungen zurückzukehren.

Russlands Verletzung des Vertrags über das Verbot von atomaren Mittelstreckenraketen „höhlt die Grundlagen einer effektiven Waffenkontrolle aus“, erklärten die Minister der 29 Nato-Staaten. Dies gefährde die Sicherheit der Bündnispartner und sei Teil von Russlands „allgemeinem Verhaltensmuster“, dessen Ziel die Schwächung der transatlantischen Sicherheitsarchitektur sei.

Am Mittwoch stellten amerikanische Militärs eine Kurzstrecken-Luftverteidigungseinheit in Deutschland auf, die erste Station dieser Art seit den 90er-Jahren.

Der Hauptzweck von leichten, mit der Schulter abgefeuerten Flugabwehrraketen besteht in der Abwehr von Hubschraubern mit niedrigem Hubraum, insbesondere von Kanonenschiffen, die auf Infanterie, Panzer und Panzerwagen abzielen, berichtet stripes.com.

Aufgrund der Tatsache, dass es sich um eine Kurzstrecken-Luftverteidigungseinheit handelt, muss davon ausgegangen werden, dass diese Waffen wohl direkt in und gegen Russland eingesetzt werden sollen.

"Wenn die Türkei weiter im F-35-Programm bleiben will, muss sie auf den Bezug russischer S-400-Systeme verzichten." So kommentierte Inhofe laut Bloomberg einen Bericht, den das Pentagon vor Kurzem dem US-Kongress vorgelegt hatte.

Die Türkei sei ein sehr wichtiger Partner der USA in der Nato und sollte daher entsprechend dieses Status handeln, so Inhofe.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat gesagt, dass die ukrainische Führung nicht an einer friedlichen Lösung des Konfliktes interessiert ist.

von Ali Özkök

"Es wird drei Posten in Tal Abyad und zwei in Kobani geben", sagten lokale Sicherheitsquellen gegenüber dem Nachrichtensender Kurdistan 24. Zu diesem Zweck sei bereits Militär- und Kommunikationsausrüstung geliefert worden, heißt es.

In der Nato spitzt sich der Streit um den Vertrag zum Verbot nuklearer Mittelstreckenwaffen (INF) zu. Bei ihrem Treffen am Dienstag wollen die Außenminister der Allianz eine Erklärung verabschieden, die Russland den Bruch des INF-Vertrags vorwirft, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf eigene Informationen. Mit dem INF-Vertrag verzichteten Amerikaner und Russen 1987 auf landgestützte nukleare Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite von über 500 Kilometern.

Mehrfach hätten zuvor die USA innerhalb der Nato ungewöhnlich offen über ihre Geheimdiensterkenntnisse berichtet. Sie hätten den Verbündeten sogar Zugang zu sogenannter raw intelligence gewährt, berichtet das Nachrichtenmagazin weiter. So hätten sie den Partnern erstmals einen Satellitenfilm gezeigt, der die Flugbahn eines landbasierten Marschflugkörpers SSC-8 mit einer Reichweite von weit mehr als 500 Kilometern dokumentiert.

Der ehemalige US-Gesandte in der Ukraine John Herbst hat vorgeschlagen, russischen Schiffen das Anlegen in Häfen der EU-Länder und der USA zu verbieten, bis Moskau aufhöre, die ukrainische Schifffahrt im Asowschen Meer zu behindern. In einem Bericht rief Herbst die Vereinigten Staaten und die Europäische Union dazu auf, präventive Sanktionen gegen Russland zu verhängen sowie die Waffenlieferungen an die Ukraine fortzusetzen, um eine angebliche russische "Aggression" einzudämmen.

von Andreas Richter

Irgendwann denkt man, so ziemlich alles an anti-russischer Propaganda und Kriegshetze schon einmal gelesen und gesehen zu haben. Und dann kommt der Atlantic Council, und man wird eines Besseren belehrt. Die NATO-nahe "Denkfabrik" mit Sitz in Washington hat in einem Papier die Ukraine zu einem Spezialeinsatz gegen die Krim-Brücke über die Straße von Kertsch aufgefordert:

Die Ukraine sollte sorgfältig die Durchführung einer Spezialoperation prüfen, die die von Moskau gebaute Brücke über die Straße von Kertsch unterbrechen könnte, die die Krim mit Russland verbindet.

Angela Merkel mischt sich mal wieder ein und könnte Deutschland in einen Krieg gegen Russland ziehen. Ihr Ziel ist klar, sie will die Ukraine in die Nato locken und nutzt jede Gelegenheit, dieses Ziel zu erreichen. Die neuesten Meldungen weisen darauf hin:

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko setzt in der Krise um das Asowsche Meer auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). „Kanzlerin Merkel ist eine große Freundin der Ukraine. Im Jahr 2015 hat sie durch Ihre Verhandlungen in Minsk schon einmal unser Land gerettet, wir hoffen darauf, dass sie uns zusammen mit unseren anderen Alliierten noch einmal so sehr unterstützt“, sagte Poroschenko der „Bild-Zeitung“ (Donnerstagsausgabe).

Trump erwägt US-Soldaten im Nahen Osten vor Weihnachten einen Besuch abzustatten. Er sagte der Washington Post im Bezug auf den Verbleib von US-Truppen im Nahen Osten: 

Bleiben wir in dem Teil der Welt? Ein Grund ist Israel. Das Öl wird immer weniger ein Grund, weil wir jetzt mehr Öl produzieren als je zuvor. Also wissen Sie, plötzlich ist man an einem Punkt, an dem man nicht dort bleiben muss.

Der Vorfall ereignete sich am Sonntag in der Straße von Kertsch, einer Meerenge zwischen der Krim und Russland, die das Schwarze Meer mit dem Asowschen Meer verbindet.

Die Ukraine wirft Russland vor, drei seiner Marineschiffe beschossen und aufgebracht zu haben. Dabei seien sechs ukrainische Marinesoldaten verletzt worden, zwei von ihnen schwer. Bei den betroffenen Schiffen handelt es sich demnach um zwei kleine Kriegsschiffe und einen Schlepper.

Laut dem Sonderbeauftragten der USA für Syrien sind russische und US-amerikanische Kräfte mehr als einmal in dem arabischen Land aneinandergeraten. Das erklärte James Jeffrey in einem Interview mit NIA Rovosti und Kommersant, das die US-Botschaft in Moskau auf ihrer Webseite veröffentlichte.

Nach dem jüngsten Zwischenfall im Schwarzen Meer stehen die Zeichen zwischen Russland und der Ukraine weiter auf Konfrontation: Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko warf Russland am Dienstag eine massive Truppenverlegung an die Grenze zur Ukraine vor und warnte vor einem drohenden Krieg.

Die russische Justiz ging derweil gegen die festgenommenen ukrainischen Marinesoldaten vor. Zwölf von ihnen wurden auf der Krim in Untersuchungshaft genommen.

Russland verstärkt seine Truppen auf der Krim mit Luftabwehrraketen. In „naher Zukunft“ sollen weitere Einheiten des modernen Raketenabwehrsystems S-400 auf der annektierten ukrainischen Halbinsel in Betrieb genommen werden, wie der Sprecher des südlichen Militärbezirks der russischen Armee, Wadim Astafijew, am Mittwoch der Nachrichtenagentur Interfax sagte.

Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur RIA Nowosti sollen die S-400-Systeme bis zum Jahresende installiert werden.

Von KEWIL | Wegen den Zusammenstößen zwischen russischer Küstenwache und ukrainischer Marine am Eingang zum Asowschen Meer hat die Ukraine jetzt das Kriegsrecht verhängt und im Westen wieder einige kalte Krieger angetörnt, von New York bis zur Bildzeitung in Berlin.

Auf Befehl von Trumps Sicherheitsberater, dem notorischen Kriegstreiber im Irak-Krieg, John Bolton, wurde gleich die US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley, vorstellig, und besonders verhaltensgestört zeigte sich wieder einmal der höchst aggressive norwegische NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, der immer auf Krieg gebürstet ist, anstatt sich diplomatisch im Zaum zu halten. Natürlich durfte auch der korrupte ukrainische Staatschef Poroschenko, der Liebling der EU, was fordern, auf dessen Wunsch die NATO Kriegsschiffe gegen Russland schicken soll.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat der Ukraine die Unterstützung der Militärallianz im jüngsten Konflikt mit Russland zugesagt. Stoltenberg forderte Russland am Montag in Brüssel auf, die festgesetzten ukrainischen Soldaten und Schiffe „unverzüglich“ freizugeben. „Es gibt keine Rechtfertigung für den Einsatz militärischer Gewalt gegen ukrainische Schiffe und ukrainisches Marinepersonal“, sagte er. „Russland muss begreifen, dass seine Handlungen Konsequenzen haben.“

Stoltenberg äußerte sich nach einem Treffen der Nato-Ukraine-Kommission. Er hob hervor, dass die Nato-Staaten weiter an der Seite Kiews stünden und die russische Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim niemals anerkennen würden. Die Konfliktparteien rief er zu „Ruhe und Zurückhaltung“ auf. Stoltenberg äußerte sich nach einer Sitzung der Nato-Ukraine-Kommission und einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko.

US-Präsident Donald Trump ist nach eigenen Worten „nicht glücklich“ über die neuen Spannungen zwischen Russland und der Ukraine. Die Situation sei „nicht gut“, sagte er in Washington. Von Mittwoch an gilt in Teilen der Ukraine 30 Tage lang das Kriegsrecht.

Als Reaktion auf die Konfrontation zwischen russischen und ukrainischen Marineschiffen vor der Schwarzmeer-Halbinsel Krim hat die Ukraine ein 30-tägiges Kriegsrecht verhängt. Das Parlament stimmte am Montagabend einem entsprechenden Antrag von Präsident Petro Poroschenko zu. Nach dem Vorfall vom Sonntag wächst die Sorge vor einer Eskalation. UN-Sicherheitsrat und Nato beriefen Sondersitzungen ein. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sicherte der Ukraine Unterstützung zu.

Gegen 7:00 Uhr Moskauer Zeit am Sonntag überquerten zwei Artillerieboote und ein Schlepper der ukrainischen Marine die russische Seegrenze im Schwarzen Meer und fuhren auf die Straße von Kertsch zu.

Russland hat das Treffen "im Zusammenhang mit den gefährlichen Entwicklungen im Asowschen Meer und den nachfolgenden Ereignissen" einberufen, erklärte der erste stellvertretende Ständige Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen, Dmitrij Polyanskij, am Sonntag gegenüber Medienvertretern.

Die Bundeswehr soll bis 2025 auf 203.000 Männer und Frauen in Uniform wachsen. Das berichtet die „Bild am Sonntag“. Im Vergleich zu heute (183.000 Dienstposten) ist das ein Plus von 20.000 militärischen Stellen.

Die bisherige Personalplanung reichte bis 2024 und sah bereits eine Vergrößerung der Truppe auf 198.000 Soldaten vor. Am Montag tagt das „Leitungsboard Personal“ im Bundesverteidigungsministerium, um die Aufstockung zu beschließen, so die Zeitung.

Die Gruppe Anonymous hat ein umfangreiches geheimes Netzwerk aufgedeckt, das mit der psychologischen Kriegsführung in ganz Europa und darüber hinaus befasst ist.

In einer Reihe von Dokumenten stellte Anonymous am 5. November die sogenannte britische "Integrity Initiative" vor, die im Jahr 2015 vom ominösen "Institute for Statecraft" gegründet wurde. Deren Hauptziel ist es, "eine koordinierte westliche Reaktion auf russische Desinformation und andere Elemente der hybriden Kriegsführung" hervorzubringen.

Das Südchinesische Meer ist eine für alle Anliegerstaaten interessante Wirtschafts- und Schifffahrtszone. Einerseits verlaufen hier die Schifffahrtsrouten des exportabhängigen Imperiums China, andererseits wurden und werden unter dem Meeresboden immer mehr Gas- und Öllager entdeckt.

China beansprucht für sich die Hoheitsrechte über nahezu das gesamte Gebiet, indem es selbst kleinste Riffe und Inseln, die teilweise über 500 Seemeilen vom chinesischen Festland entfernt liegen wie die Spratly-Inseln, für sich beansprucht. Doch die anderen Anrainerstaaten des Südchinesischen Meeres machen eigene Ansprüche geltend.

Da schimpfen sie alle wie die Rohrspatzen auf Präsident Donald Trump, aber wenn der Verhasste kommandiert, schlagen sie doch die Hacken zusammen, sogar Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel.

In Briefen an die NATO-“Partner“ hatte der vielgeschmähte US-Präsident wiederholt ungnädigst gefordert, die Europäer hätten gefälligst die Wehrausgaben zu erhöhen und zwar drasitsch und subito. An die deutsche Bundeskanzlerin schrieb er: „Die fortgesetzte deutsche Etatunterschreitung bei der Verteidigung schwächt die Sicherheit des Bündnisses und bietet anderen Verbündeten die Rechtfertigung, auch ihre Verpflichtungen bei den Militärausgaben nicht erfüllen zu müssen, weil andere Sie als Vorbild ansehen.“

Russland soll angeblich eine Geheimbasis aus der Sowjet-Ära auf Kuba reaktivieren, und Experten glauben, dass sich dadurch die Überwachung der USA durch Moskau verstärken könnte.

Während das Militär der Vereinigten Staaten nur einen Fussbreit in Europa von russischen Grenzen entfernt stationiert ist und den Krieg übt, will Russland laut einer Foundation auf Kuba eine Geheimbasis wiedereröffnen. Das bereitet den Vereinigten Staaten erhebliche Sorgen.

Polens Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak hat erklärt, dass auf polnischem Territorium "zweifellos" eine permanente US-Militäreinrichtung entstehen werde. Während die Stärkung der US-Militärpräsenz nicht Gegenstand von Verhandlungen ist, werde der genaue Mechanismus und auch über die zu entsendenden Einheiten noch diskutiert, so Blaszczak am Dienstag im polnischen Radio.

Der Föderationsrat Russlands hat der russischen Führung am Mittwoch die Empfehlung herausgegeben, die russische Nukleardoktrin flexibler zu gestalten. Der Empfehlung zu Folge, sind die Senatoren der Meinung, dass der Nationale Sicherheitsrat Russlands eine Änderung der Nukleardoktrin vorbereiten und vorschlagen sollte. Dies würde es der russischen Führung ermöglichen, "eine Entscheidung zu treffen, um im Falle eines feindlichen Einsatzes von Hyperschall- und anderen strategische- konventionellen Waffen [gegen Russland] Vergeltungsmaßnahmen zu ergreifen", berichtet RIA Nowosti.

Am Montag fand in Brüssel ein Treffen der Außen- und Verteidigungsminister statt, wo man sich auf 17 neue Projekte für die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (Pesco) geeinigt hat, wie die EU-Armee ziemlich schwerfällig offiziell genannt wird. Unter anderem sollen neue Waffensysteme wie eine Eurodrohne oder der Kampfhubschrauber Tiger Mark III unter dem Pesco-Dach hervorgebracht werden, mit hoffentlich besserem Ergebnissen als bisherige europäische Produktionen à la Eurofighter oder A400M. Auch der Ausbau der gemeinsamen Kommandozentrale für Militäreinsätze soll vorangetrieben werden, um dann künftig nicht nur Ausbildungseinsätze wie beispielsweise in Mali zu koordinieren, sondern auch womöglich Kampfeinsätze.

Ich möchte noch einmal betonen, dass wir bereit sind, mit den US-Partnern einen Dialog über dieses wichtige Thema zu führen, und wir hoffen, dass es mit großem Verantwortungsbewusstsein geführt wird", sagte er in Bezug auf den INF-Vertrag.

Die USA hatten kürzlich gedroht, diesen aufkündigen zu wollen. Der russische Präsident betonte, dass eine solche Entscheidung, sollte sie umgesetzt werden, Gegenmaßnahmen provozieren würde.

Die Fähigkeit Amerikas, seine Verbündeten, Partner und seine eigenen vitalen Interessen zu schützen, sei zunehmend in Frage gestellt, warnt ein neuer Bericht, der am Mittwoch vom Ausschuss für die Strategie der nationalen Verteidigung (National Defense Strategy Commission) veröffentlicht wurde. Wenn die Regierung keine dringlichen Maßnahmen ergreift, um diese Situation, die einer "Krise der nationalen Sicherheit" gleichkäme, zu verbessern, seien die Folgen ernst und langfristig, heißt es weiter.

Die israelische Armee reagierte umgehend und bombardierte den Gaza. Es waren seit 2014 die heftigsten Angriffe seit Jahren. Dabei starben sieben Terroristen, darunter ein Top-Militärkommandant der Hamas – Sheikh Nur Baraka.

Die erneuten Angriffe der Hamas auf Israel zeigen deutlich, dass die Terrorgruppe kein Interesse an einem echten Waffenstillstand hat. Mit Millionen von Dollars, teilweise auch aus deutschen Quellen führen sie Krieg gegen Israel, ohne sich um das Wohlergehen des eigenen Volkes zu kümmern. Der kürzlich ausgezahlte Bargeldzuschuss von 15 Millionen Dollar aus Katar hat die Hamas geradezu motiviert, Hunderte von Raketen nach Israel abzufeuern, unterstützt von freien, marodierenden Milizen.

von Zlatko Percinic

Am 1. Januar 2019 ist es endlich soweit. Deutschland übernimmt die sogenannte NATO-Speerspitze, die Schnelle Eingreiftruppe der nordatlantischen Allianz, auch Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) genannt. Sollte es also im Jahr 2019 zu einem militärischen Konflikt zwischen NATO und wem auch immer kommen, dann würde Deutschland diese Kampftruppe in Brigadegröße befehligen. Aus diesem Grund stellte die Bundeswehr das zweitgrößte Kontingent an Soldaten bei der Großübung "Trident Juncture" in Norwegen, wohin Deutschland als einziges Land auch eine ganze Brigade verlegt hatte, wie Generalleutnant Jörg Vollmer stolz mitteilte.

In der Nacht von Sonntag auf Montag führte die israelische Eliteeinheit Sayeret Matkal eine Geheimoperation im Gazastreifen in der Nähe von Khan Yunis durch. In einem Zivilfahrzeug versuchte die Einheit, einen Kommandeur der Nasser Salahdin Brigade, Nour Baraka, entweder zu töten oder gefangen zu nehmen. Baraka war bei der Hamas dafür zuständig, welche Waren und Waffen von Israel in den Gazastreifen geschmuggelt werden. Doch die israelische Einheit wurde von der Izz al-Din al-Qassam Brigade enttarnt, und es kam zu einem Feuergefecht. Die Israelis forderten Luftunterstützung an, um sich aus der Umzingelung der Palästinenser zu lösen. Die Kampfjets der Israel Air Force ließen nicht lange auf sich warten und feuerten nach palästinensischen Angaben "mehr als 40 Raketen" auf die Stellungen der Qassam Brigade ab.

So einen ausgeprägten Größenwahn eines deutschen Staatsoberhauptes gab es schon seit über 70 Jahren nicht mehr: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Unterstützung für den Vorschlag des französischen Präsidenten Emmanuel Macron signalisiert, eine gemeinsame EU-Armee ins Leben zu rufen. „Wir sollten an der Vision arbeiten, eines Tages auch eine echte europäische Armee zu schaffen“, sagte Merkel am Dienstagnachmittag im Europäischen Parlament in Straßburg. Das sei keine Armee gegen die Nato.

„Das kann eine gute Ergänzung der Nato sein.“ Schließlich wolle kein Mensch klassische Verbindungen infrage stellen. Sie sei überzeugt, dass man in der Nato „gemeinsam auftreten“ könne als europäische Armee, wenn die EU ihr Geld effizient einsetze, so Merkel.

Das israelische Militär begann am Montagabend mit der Verstärkung seiner Truppen entlang der Gaza-Grenze. Berichten zufolge soll die Armee grünes Licht bekommen haben, um gegen Hamas-Kämpfer vorzugehen, sollten die Raketenangriffe gegen südisraelische Gebiete andauern. Kolonnen von Lastwagen und gepanzerten Fahrzeugen wurden auf dem Weg zur Grenze beobachtet. Die IDF warnten die Hamas vor einer Reaktion der "eisernen Faust".

Die neuen russischen Marschflugkörper vom Typ SSC-8 könnten nach Angaben von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg auch Berlin erreichen. „Diese Marschflugkörper sind mobil. Sie sind schwer zu erkennen. Sie können atomar bewaffnet werden“, warnte Stoltenberg.

Russland stelle mit dem Waffensystem den wichtigen INF-Abrüstungsvertrag infrage und senke die Schwelle für einen Atomkonflikt, so Stoltenberg am Montag bei einer Konferenz in der deutschen Hauptstadt.

Die von Saudi-Arabien geführte Koalition kündigte an, sie habe die Einstellung der Unterstützung der Vereinigten Staaten bei der Luftbetankung angefordert.

Wie die saudische Presseagentur am Samstag in einer Presseerklärung mitteilte, sei die von Saudi-Arabien geführte Koalition in der Lage, ihre Kapazitäten für das Betanken ihrer Flugzeuge zu "erhöhen" und werde dies in Zukunft unabhängig durchführen.

Ein bedeutender Teil der Nachkriegsidentität Deutschlands setzt darauf, keine eigenen Atomwaffen zu besitzen. Gemäß des internationalen Atomwaffensperrvertrags gibt es nur fünf legitime Atommächte: die USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich.
Sind die eigentlich alle reif für die Klapse? Nach einem Atomkrieg zuckt hier rein gar nichts mehr. Da können wir uns das auch noch sparen.  Wenn es losgeht sind wir sowieso verstrahlt, egal ob irgendwelche Machtgeilen einen Harten dabei bekommen ob sie nun ein Atomei haben oder nicht. Sorry, mir fehlt das Gendergerechte für Frauen auf Anhieb dazu nicht ein.

Am 9. August hatte die saudisch geführte Koalition im Jemen einen Schulbus in der jemenitischen Stadt Dhahyan angegriffen. Dabei wurden 40 Kinder getötet und Dutzende verstümmelt. Der US-Präsident Donald Trump:

Das waren im Grunde Leute, die nicht wussten, wie man die Waffe richtig einsetzt, was schrecklich ist. Ich finde es eine schreckliche Situation. Ich habe es gehasst zu sehen, was mit dem Bus und den Kindern passiert ist, das war eine reine Horrorshow (....)

von Zlatko Percinic

Über 120 Medienvertreter drängten sich in den frühen Morgenstunden des 30. Oktober in die Lobby eines Hotels im Zentrum der norwegischen Stadt Trondheim. Für 6 Uhr wurde kurzfristig eine Sicherheitsüberprüfung mit Spürhunden einberufen, ohne allerdings diese Information der zuständigen norwegischen Armeeeinheit zeitnah übermittelt zu haben. Und ohne die Schnüffelnasen konnten die Medienleute nicht in den dafür vorgesehenen Warteraum hereingelassen und entsprechend auch nicht zum Veranstaltungsort außerhalb Trondheims gebracht werden.

Die USA planen, einen entscheidenden Abrüstungsvertrag aus der Zeit des Kalten Krieges aufzukündigen: Den sogenannten INF-Vertrag, der die Abschaffung von atomaren Mittelstreckenraketen auf europäischem Boden regelt. Die Reaktion Russlands könnte durchaus dem jetzigen Zeitgeist folgen - nämlich durch die Reaktivierung militärischer Einrichtungen auf Kuba.

Während offene Kampfhandlungen der USA auf den Kriegsschauplätzen der Welt gegenwärtig ein weniger attraktives Nachrichtenthema sind, steigerte das Pentagon im vergangenen Jahr die Ausgaben für militärische Geheimdienstaktivitäten in einem Maß, wie es zuvor nur auf den Höhepunkten der Kriege im Irak und in Afghanistan mit hunderttausenden Soldaten im Einsatz der Fall war, berichtetdefense one.

Die Ukraine will am Asowschen Meer einen Marinestützpunkt errichten. Dies soll, wie der ukrainische Generalleutnant Wasilij Bogdan hofft, „Russland gefügig machen“.

von Florian Stumfall

Laut Bogdan ist sein Land im Stande, in der Region eine Marine-Infrastruktur aufzubauen, die Russland zwingen könne, „Zugeständnisse zu machen und sich an den Verhandlungstisch zu setzen“. Dabei geht es um die offene Wunde der ukrainischen Politik: die Krim. Kiew ist überzeugt, und Bogdan unterstrich dies noch einmal, dass der Westen Kiew bei diesem Vorhaben helfen würde.

Mehr zum Thema - Peking: Wir werden militärisch eingreifen, wenn Taiwan seine Unabhängigkeit erklärt

Es wird erwartet, dass der Großteil der zusätzlichen Mittel den aktuell in Entwicklung befindlichen „Dreadnought“-Atom-U-Booten zugute kommen wird. Sie sollen Trident-Interkontinentalraketen tragen und ihre Vorgänger vom Typ „Vanguard“ ablösen. Für das „Dreadnought“-Programm sind über die Jahre umgerechnet insgesamt gut 46 Milliarden Euro eingeplant.

Peking sei bereit, militärische Maßnahmen zu ergreifen, um jeden Versuch zu vereiteln, Taiwan endgültig vom chinesischen Festland zu trennen, so der chinesische Verteidigungsminister Wei Fenghe. Laut mehrerer Nachrichtenagenturen soll er dazu folgendes verkündet haben:

Die Taiwan-Frage steht im Zusammenhang mit Chinas Souveränität und berührt Chinas Kerninteressen. [...] In dieser Frage ist es extrem gefährlich, China aufs Äußerste herauszufordern.

Klare Worte: Der russische Diplomat Andrey Belousow, stellvertretender Direktor der Abteilung für Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle des russischen Außenministeriums, sagte am Freitag vor den Vereinten Nationen, dass Russland sich tatsächlich auf den Krieg vorbereite – damit es sein Volk gegen die US-amerikanische Aggression verteidigen kann.

Einem Besucher der estnischen Grenzstadt Narva fällt, zwischen den verlassenen Fabrikruinen, vor allem eine futuristisch anmutende Fußgängerbrücke auf. Zwar sollte sie einst den Grenzübertritt erleichtern, eröffnet wurde sie jedoch nie. Die Fabrik auf der Insel Kreenholm machte dicht, wer konnte, zog weg. Narva ist das Zentrum der russischsprachigen Minderheit. Mit Grenzzäunen und Mauern wollen sich die baltischen Länder nun Richtung Osten abschotten, um ihre "Außengrenzen der EU und der NATO zu schützen".
Ah, die Mauer wird wieder gebaut. Nur diesmal im größeren Stil. Wen soll der Zaun eigentlich abhalten? Flüchtende nach Rußland oder die bösen russischen Panzer? Denkt mal nach.

Rolf Bergmeier, ehemaliger Oberst im Generalstab und unter anderem auch stellvertretender Abteilungsleiter "Planung und Organisation" in der NATO, erläutert, dass solche Manöver zwar unverzichtbar seien, ihre spezifische Umsetzung aber Potenzial für unnötige Provokation in sich berge. Außerdem kritisiert Bergmeier die NATO-Nuklearstrategie, denn „Deutschland ist nun mal in einem Krieg zwischen Ost und West das nukleare Schlachtfeld“.

Die NATO verteidigt seine militärische Aggression fälschlicherweise mit einem angeblich gestiegenen russischen Militärhaushalt. RT-Reporter Murad Gazdiew berichtet.

Kaliningrad, die russische Exklave an der Ostsee mit der gleichnamigen Hauptstadt, hat seit der Auflösung der Sowjetunion keine direkte Landverbindung mehr zur Russischen Föderation. Zwischen Litauen und Polen gelegen, lebt in der Oblast Kaliningrad knapp eine Million Menschen. Es ist eine geschichtsträchtige Region, die jahrhundertelang unter der Herrschaft der Preußen stand, ebenso wie Teile Polens und des Baltikums. Das Ende des Zweiten Weltkriegs besiegelte schließlich das Schicksal des einst blühenden Königsberg.

Die gelieferten Militärgüter seien für eine operative Reaktion auf Bedrohungen durch „aggressive Player“ bestimmt. Es handelt sich um die größte amerikanische Waffen- und Munitionslieferung nach Europa seit dem Angriff auf Jugoslawien im Frühjahr 1999.

Die Auflösung des INF-Vertrags betrachtet Gorbi, wie er seit der Wiedervereinigung liebevoll in Deutschland genannt wird, als "lediglich das letzte Opfer [im Zuge] der Militarisierung der Weltpolitik."

Ben Hodges, Generalleutnant im Ruhestand, trat am Mittwoch auf dem Warschauer Sicherheitsforum auf und erklärte, dass die Vereinigten Staaten ihr Militär in den Pazifik verlagern müssen, "um mit der chinesischen Bedrohung fertig zu werden", was von Europa erfordert, dass es eine aktivere Rolle in der eigenen Verteidigung übernimmt. Hodges warnte:

Die Vereinigten Staaten brauchen einen sehr starken europäischen Pfeiler. Ich denke, in 15 Jahren – das ist nicht unvermeidlich –, aber es gibt eine sehr große Wahrscheinlichkeit, dass wir mit China im Krieg sein werden.

Die Waffe ist bereits 2013 vorgestellt worden, wird jedoch erst jetzt in den Dienst gestellt. Ein absolutes Novum in der Waffentechnik weltweit ist die Schnelligkeit, mit der zwischen den Umgebungsmedien Luft und Wasser gewechselt werden kann: Dafür muss lediglich die entsprechende Munition des russischen Sturmgewehr-Kalibers 5,45x39 Millimeter geladen – Standardmunition oder Unterwassermunition in denselben AK-74-Magazinen – und der Gaszylinder in den passenden Modus umgeschaltet werden, mehr nicht.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat die USA vor einem neuen Wettrüsten gewarnt. Die US-Regierung würde eine „extrem gefährliche Situation“ heraufbeschwören, wenn sie sich wie angekündigt aus dem INF-Abrüstungsvertrag zurückziehe und sich einer Verlängerung des New-START-Abkommens verweigere, sagte Putin am Mittwoch in Moskau. „Das einzige, was uns dann noch bliebe, ist ein Rüstungswettlauf.“

US-Präsident Donald Trump hatte am Wochenende angekündigt, aus dem INF-Abrüstungsabkommen mit Russland auszusteigen. Er wirft Moskau vor, seit 2014 mit einem neuen Raketensystem gegen den Vertrag zu verstoßen. Die russische Regierung sieht ihrerseits in der Stationierung des Raketenabwehrsystems MK41 in Rumänien durch die Nato einen Verstoß gegen den Vertrag.

Demnach wurde eine Menschenansammlung in dem Ort Bait al-Fakih im Westen des Landes getroffen. Lokale Medien sprachen von 19 Todesopfern. Auch Anwohner berichteten von dem Angriff.

Das Vereinigte Königreich sei verpflichtet, seine militärische Unterstützung für seine Verbündeten in der Region "zu demonstrieren", so der oberste Beamte der britischen Royal Navy, Admiral Sir Philip Jones, gegenüber der Financial Times in einem am Sonntag veröffentlichten Interview. Er erklärte:

Wenn sie eine andere Auslegung der internationalen Seerechtskonventionen als die Mehrheit der Nationen haben wollen, dann muss dem widerstanden werden. […] Sonst könnte man auf der ganzen Welt beobachten, wie Nationen anfangen, ihre eigenen Interpretationen zu machen.

In einem Gespräch mit dem Auswärtigen Ausschuss sagte der Verteidigungsminister laut der Nachrichtenagentur Reuters:

Kriege werden nur geführt, wenn es keine Wahl gibt, und jetzt gibt es keine Wahl.

Russland hat Vorwürfe zurückgewiesen, man habe gegen das Atomwaffenabkommen INF (Intermediate Range Nuclear Forces, auf deutsch: nukleare Mittelstreckensysteme) verstoßen. Zuvor hatte Amerikas Präsident Donald Trump öffentlich erklärt, er wolle den INF-Vertrag aufkündigen. Dahinter steht die Absicht, sich von allen Fesseln zu befreien, die Amerika daran hindern könnten, sich der zunehmenden militärischen Präsenz Chinas im pazifischen Raum entgegenzustellen. Hinzu kommt, dass nach Einschätzung vieler westlicher Militärvertreter auch Russland immer aggressiver auftritt.

von Tyler Durden

von Leo Ensel

Das kam nicht über Nacht! Trumps Entscheidung vom Samstag, den INF-Vetrag aufzukündigen, hatte sich seit Längerem abgezeichnet. Immer wieder hatten der Westen und Russland sich in den letzten Jahren gegenseitig vorgeworfen, den von Michail Gorbatschow und Ronald Reagan im Dezember 1987 abgeschlossenen Vertrag über das Verbot landgestützter Kurz- und Mittelstreckenraketen (Intermediate Nuclear Forces) einer Reichweite von 500 bis 5.500 Kilometern zu verletzen.

Ein Hyperschall-Gleiter ist eine Art Geschoss, das in der oberen Atmosphäre mit Geschwindigkeiten jenseits von Mach 5 fliegen und manövrieren kann. Dies macht es schwieriger, sie abzufangen – besonders im Vergleich zu gewöhnlichen Gefechtsköpfen, die sich dem Ziel über eine vorhersehbare ballistische Flugbahn nähern. Die von Russland entwickelte Variante des Systems heißt Avangard und wird in wenigen Monaten zum Einsatz im Militärdienst bereit sein, so Putin.

US-Navy Kapitän Jack Kilman am Dienstag: 

Die kleinen Boote und die UAVs (unbemannte Flugzeuge) verfolgen uns definitiv.

Beim INF-Vertrag (Intermediate Range Nuclear Forces) handelt es sich um eine Vereinbarung zwischen den Vereinigten Staaten und der damaligen Sowjetunion aus dem Jahr 1987. Er verbietet seitdem den USA und Russland unter anderem den Bau, Besitz und das Testen landgestützter, atomar bewaffneter Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern.

Im Saal des Presse- und Informationszentrums der Bundesregierung sah man vor allem Herren älteren Semesters, kaum Frauen, mit Ausnahme der Präsidentin der Gesellschaft für Sicherheitpolitik, Ulrike Merten, die die Tagung mit Grußworten eröffnete.

Russlands Präsident Wladimir Putin will bei einem Angriff auf sein Land die Gegner mit Atombomben vernichten. „Der Aggressor soll wissen: Eine Vergeltung wird unvermeidlich sein. Er wird ausradiert“, sagte der Kremlchef vor Russland-Experten in Sotschi beim Treffen des Waldai-Club 2018.

Gleichzeitig betonte er, dass Russland keinen atomaren Erstschlag plane. „Unser Konzept ist als Antwort auf einen Angriff gedacht“, sagte Putin. Die Atomwaffen würden nur zum Einsatz kommen, wenn eindeutig klar sei, dass jemand einen derartigen Angriff auf das Land durchführe.

Von der israelischen Seite hieß es, ihr Angriff am frühen Mittwochmorgen sei durch nächtliches Raketenfeuer aus dem palästinensischen Gebiet auf Israels viertgrößtes Ballungsgebiet ausgelöst worden. In Be'er Scheva heulten gegen 4 Uhr morgens die Sirenen auf. Die Menschen mussten in die Luftschutzbunker. Ein Projektil schlug in der Nähe eines Wohnhauses ein, so israelische Medienberichte. Eine Mutter musste ihre drei Kinder in Sicherheit bringen: 

A rocket fired from #Gaza hit the bedrooms of 3 Israeli children last night. Their mother saved them as she rushed them from their beds to a bomb shelter in a matter of seconds. pic.twitter.com/lYmq28dnCm

— Israel Defense Forces (@IDFSpokesperson) October 17, 2018

Bereits seit 2014 trifft sich jährlich - weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit - die NATO in Essen, um sich über strategische Kriegsführung auszutauschen. Organisiert und finanziert wird das Ganze vom NATO-Kompetenzzentrum Joint Air Power Competence Centre (JAPCC) mit Sitz in Kalkar am Niederrhein.

Das erste Video wurde am 6. Oktober 2018 in der slowakischen Hauptstadt Bratislava gemacht, das zweite am 7. Oktober in der Nähe der Stadt Stará Boleslav 25 Kilometer nordöstlich von Prag. Die Aufnahmen zeigen, wie die Polizei Straßen sperrt, um die Durchfahrt eines offenbar US-amerikanischen Militärkonvois zu ermöglichen.

"Ich fordere ich die Bundesregierung auf, endlich auf ihre Abschreckungspolitik gegenüber Russland zu verzichten, die deutsch-russischen Regierungskonsultationen wiederaufzunehmen und den Dialog sowohl mit Russland als auch mit der ganzen Eurasischen Wirtschaftsunion auf allen Ebenen zu intensivieren", fordert Andrej Hunko, der europapolitische Sprecher der Fraktion Die Linke, mit Blick auf die Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu den Perspektiven eines künftigen gesamteuropäischen Raums von Lissabon bis Wladiwostok.

von Zlatko Percinic

Mit "Clear Sky 2018" startet das erste Manöver auf ukrainischem Boden, bei dem NATO-Truppen zusammen mit einheimischen Kräften trainieren. Beteiligt sind neben der Ukraine Belgien, Großbritannien, Estland, die Niederlande, Polen, Rumänien und die USA. Dänemark ist als einziges Nicht-NATO-Land ebenfalls vertreten. Rund 950 Soldaten sind an der Übung beteiligt. Trotz der überwiegenden Beteiligung von Mitgliedern handelt es sich offiziell nicht um eine NATO-Übung.

Bei einer Preisverleihung des Jewish Institute for National Security of America in Washington DC begrüßte der US-Außenminister Mike Pompeo Israel als "demokratisches und wohlhabendes" Land im Nahen Osten. Er fügte hinzu, dass sich Israel "Frieden wünscht. Es ist ein Zuhause der freien Presse und eine florierende Wirtschaft", zitiert das israelische Nachrichtenportal Arutz Sheva.

Die israelische Regierung hat angekündigt, ihre militärische Präsenz an der Grenze zu Gaza erhöht zu haben. Man rechne mit einer Eskalation der Situation. Die Hamas hat damit begonnen, in der Nacht sogenannte "Nacht-Einheiten" aufzustellen, welche die Konstruktion von Israels Barrieren gegen Hamas-Tunnel aufhalten sollen. Über die Militäreinsätze der Israelis an der Grenze zu Gaza gibt es weit weniger Nachrichten als zuvor und die Spannungen zwischen der Hamas im Gazastreifen und der Fatah im Westjordanland drängen die Hamas zu einer Konfrontation mit Israel.

Die Sunday Times zitierte anonyme hochrangige Quellen aus Sicherheitskreisen, die sagten, dass London über die Fähigkeitslücke zwischen den britischen und russischen Militärs besorgt sei. Der Mangel an konventionellen Waffen mache einen Atomschlag fast zur einzigen möglichen Reaktion Londons auf eine russische Aggression, so der Bericht.

Deshalb ist Cyber so wichtig: Man kann gegen Moskau in die Offensive gehen und das Licht ausmachen, um ihnen zu zeigen, dass sie nicht die richtigen Dinge tun", sagte die Quelle der Zeitung.

Am Montag traf sich eine nordkoreanische Vizeaußenministerin, Choe Son-hui, in Moskau mit ihrem russischen Amtskollegen, Igor Morgulow, um die Situation auf der koreanischen Halbinsel zu diskutieren und sich über die weiteren Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten zu beraten. Für diesen Dienstag ist ein trilaterales Treffen angesetzt, in welches auch der chinesische Vizeaußenminister Kong Xuanyou einbezogen wird. Schon dreimal traf sich der nordkoreanische Staatsführer Kim Jong-un in diesem Jahr mit Xi Jinping in der Hoffnung, besonders die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu verbessern.

Die hochmodernen Waffensysteme "existieren und werden sehr effektiv entwickelt", sagte Wladimir Michejew, stellvertretender Leiter von KRET, einem führenden Anbieter für elektronische Kriegsführung. "Die Tests werden ständig durchgeführt, sowohl im Labor als auch auf dem Testgelände", sagte er der Nachrichtenagentur TASS.

Das US-Verteidigungsministerium plant den Bau neuer Militäreinrichtungen und die Renovierung bestehender Gebäude in fünf europäischen Ländern. Den Auftragnehmern winkt knapp eine Viertelmilliarde US-Dollar Auftragsvolumen.

Die erforderlichen Dienstleistungen umfassen Konstruktionsarbeiten für die Bedürfnisse von großen und kleinen Bauwerken, Umstrukturierungen, Reparaturen oder Restaurierungen von verschiedenen Einrichtungen wie Flugplätzen, Eisenbahnschienen, Brennstofflageranlagen, Brennstoff- und Schmiermitteldepots, Brennstoff- und Munitionsdepots sowie für Sprengstoffe", heißt es in dem Dokument.

Die israelische Militär- und Geheimdienstplattform „DEBKAfile“, ein sehr zuverlässiges und Top informiertes Medium, berichtet wieder direkt von der möglichen Front des Ausgangspunktes für einen Dritten Weltkrieg:

Innerhalb von zwei Wochen will Russland nun die syrischenen Streitkräfte mit den russischen S-300-Luftverteidigungssystemen ausstatten und die Navigation im östlichen Mittelmeer blockieren – das sind zwei der drei Maßnahmen, die der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Montag, den 24. September, in Moskau angekündigt hat. Es handle sich hierbei um eine “Reaktion auf Israels Rolle beim Abschuss des russischen Militärflugzeugs IL-20” am 17. September. Die Syrische Luftverteidigungskapazitäten werden dabei auf das Niveau der russischen Militärkräfte in Syrien aufgestockt. Die wichtigste, von Shoigu angekündigte Maßnahme war jedoch: “Russland wird die Satellitennavigation, Bordradargeräte und Kommunikationssysteme von (feindlichen) Kampfflugzeugen blockieren, die Ziele auf syrischem Gebiet, in den Regionen über den Gewässern des Mittelmeeres an der Grenze zu Syrien angreifen wollen.” Der russische Minister betonte, dass wir, wenn diese Maßnahmen “die Hitzköpfe nicht abkühlen, (er bezog sich dabei offensichtlich auf Israel), entsprechend der aktuellen Situation reagieren müssen”.

All die vielen Milliarden aus Steuergesdern der EU-Bürger, die unsere Politiker in den Kosovo getragen haben, haben nichts genützt. Spezialeinheiten des Kosovo haben den kosovarischen Präsidenten Hashim Thaci illegal in eine serbische Enklave begleitet, was Serbien nun dazu veranlasste, seine Streitkräfte in eine hohe Kampfbereitschaft zu versetzen.

Hashim Thaci war laut einem Bericht des Europarates zum Ende der 90er Jahre Boss einer mafiaähnlichen Organisation. Er soll unter anderem in Organ-Handel, Auftragsmorde und andere Verbrechen verwickelt gewesen sein, in den auch westliche Mächte verstrickt gewesen sein sollen. Zur Belohnung wurde er später Präsident des Kosovo. Offenbar kann er seiner kriminellen Energie nicht abschwören, die er jetzt politisch auslebt.

In Norwegen startet in den nächsten Wochen das größte Nato-Manöver seit dem Kalten Krieg – „Trident Juncture“. Die Bundeswehr ist daran mit 10.000 Soldaten und militärischem Großgerät beteiligt. Die Nato-Staaten rüsten seit Jahren militärisch auf – und diese Aufrüstung will natürlich auch trainiert werden. Nichts hat die Nato in den vergangenen Jahren so geeint wie das Dispositiv der Aufrüstung zur Abschreckung. Unumwunden wird Russland dabei zur ultimativen, alten wie neuen Bedrohung erhoben.

von Malte Heidorn und Jan Marose

Manöver wie in Norwegen sind politisch höchst fragwürdig und zweifelsohne überdimensioniert. Sie setzen ein falsches Signal der Konfrontation, aber wenigstens sind sie temporär angelegt. Doch dabei belässt es die Nato nicht. Ihre verstärkte Vornepräsenz – Enhanced Forward Presence – stationiert Soldaten in allen baltischen Staaten und Polen zur glaubhaften Abschreckung Russlands. Diese soll dauerhaft stattfinden. Die Bundeswehr bleibt langfristig im Baltikum. Bis 2025 ist den Litauern die Präsenz deutscher Soldaten bereits zugesagt.

Mit den Nachrichten soll vor Notfällen - wie beispielsweise Terrorangriffen oder einer großflächigen Katastrophe - gewarnt werden. Es gehe demnach um "kritische, lebensrettende Informationen", die so viele Mobiltelefone wie möglich erreichen sollten. Diese flankieren parallele Warnungen über das Fernsehen und Radio.

Auf einer Pressekonferenz im NATO-Hauptquartier in Brüssel sprach die Gesandte der USA, Kay Bailey Hutchison, in dieser Woche deutliche militärische Drohungen gegen Russland aus. Begründung dafür seien Erkenntnisse über die Entwicklung neuer Waffensysteme, mit denen Moskau den Atomwaffenvertrag "verletze", der zwischen der Sowjetunion und den USA beschlossen wurde.

Die Türkei hat einen weiteren Militärkonvoi zur Verstärkung ihrer Truppen in der syrischen Rebellenbastion Idlib geschickt. Mindestens 40 Lastwagen, gepanzerte Personentransporter und andere Fahrzeuge trafen am frühen Mittwochmorgen in den Rebellengebieten ein und fuhren in Richtung Süden, wie ein AFP-Reporter berichtete. Es wurde erwartet, dass die Truppen die von der Türkei am Rande von Idlib eingerichteten Beobachtungsposten verstärken.

Türkische Stellen äußerten sich zunächst nicht zu dem Konvoi. Erst vor einer Woche hatte Ankara Verstärkung nach Idlib geschickt. Die Türkei und Russland hatten im September eine Vereinbarung getroffen, um eine drohende Offensive der syrischen Regierungstruppen auf Idlib abzuwenden. Das Abkommen sieht die Schaffung einer „entmilitarisierten Zone“ am Rande von Idlib vor, die von türkischen Soldaten und russischen Militärpolizisten kontrolliert werden soll.

Die Hollywood-Armee der Amerikaner, die noch nie in ihrer Geschichte jemals einen Krieg gewinnen konnte, außer 1984 gegen den 100.000 Einwohnerstaat Grenada, hat ein Problem. Flugzeugträger, die deutlichsten Waffen der amerikanischen Aggressionen rund um den Erdball, kommen kaum noch aus den Wartungsdocks.

Eine Analyse der USNI News von mehr als 50 Jahren Trägereinsatz zeigt, dass in letzten 15 Monaten die Marine die geringste Anzahl an Trägergruppen seit 1992 zur Verfügung hat, dem Jahr nach der Auflösung der Sowjetunion.

Die Marine hat seit 2013 etwa 22 bis 25 Prozent ihrer Träger eingesetzt. Diese Summe, die Trainingsmissionen und Übungen ausschließt, ist von einem Durchschnitt von 28 Prozent für den Rest der Ära des globalen Krieges gegen den Terror gesunken. Im Jahr 2018 war diese Zahl auf durchschnittlich 15 Prozent der Träger der Navy beschränkt, die operative Einsätze ausführen konnten.

In den letzten 30 Jahren wurden in Afghanistan 19 Millionen nicht detonierte Minen und sogenannte Unkonventionelle Spreng- und Brandvorrichtungen (IEDs) aufgespürt und unschädlich gemacht. Dennoch sterben oder verletzten sich im Jahr 2.000 Menschen durch Minen. Es könnte mehrere hundert Jahre dauern, bis das Land von den tödlichen Explosionsmitteln befreit wird.

Die Informationen über die Söldnertruppe von Israels und der Vereinigten Arabischen Emiraten Gnaden gehen auf einen Bericht des Nachrichtenportals Al-Khaleej zurück und wurden vom investigativen Onlinemagazin Mindpress aufgegriffen. Demzufolge erhielten Hunderte Söldner, vor allem aus Kolumbien und Nepal stammend, von israelischen Soldaten in der Negev-Wüste eine Kampfausbildung. Die Aktivitäten gingen auf ein Geheimabkommen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten zurück, die offiziell Teil der saudischen Kriegskoalition im Kampf gegen die jemenitischen Rebellen sind. Die Aufgabenteilung sieht demnach vor, dass die Emirate die Finanzierung übernehmen, während die IDF (Israel Defence Forces) für die Ausbildung in geheimen Trainingscamps verantwortlich zeichnen, die den geographischen Gegebenheiten im Jemen gleichen.

Die Su-57 ist Russlands erstes Kampfflugzeug der fünften Generation. Dieses Flugzeug, das als Pendant zum US-amerikanischen F-35-Jet gehandelt wird, könne durchaus eine direkte und damit ernsthafte Herausforderung für die Vormachtstellung der US-Luftwaffe darstellen.

Am 22. September eröffneten sunnitische Terroristen das Feuer auf eine Militärparade in Ahvaz. Dabei wurden 30 Menschen getötet und über 60 verletzt. Die Regierung Teherans beschuldigte die USA und die Alliierten der Vereinigten Staaten als "Sponsor des Terrors" für das Attentat. Die arabische Terrorgruppe al-Ahvaziya, wie auch der IS, hatten am selben Tag die Verantwortung übernommen. Teheran schwor Rache.

von Ali Özkök

Ruslan Mamedow ist Leiter der Nahost-Abteilung des Russischen Rats für internationale Angelegenheiten (RIAC). Das akademische Forschungszentrum berät unter anderem das russische Außenministerium.

Nach israelischen Luftangriffen auf Latakia hat die syrische Luftabwehr ein russisches Il-20-Flugzeug abgeschossen. Wie wird sich das Verhältnis Russlands zu Israel künftig gestalten?

Es sei nicht mit Sicherheit zu sagen, ob der Grund für die Absage der Gespräche im Verkauf von Ersatzteilen für Militärflugzeuge von den USA nach Taiwan zu suchen sei, oder in der in der letzten Zeit verstärkten militärischen Aktivität der USA nahe chinesischer Gewässer oder in umstrittenen Gewässern.

Das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Grünen- Bundestagsabgeordneten Omid Nouripour hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Zahlen sind brisant, weil im Koalitionsvertrag von Union und SPD ein Exportstopp für alle Länder festgeschrieben ist, die "unmittelbar" am Jemen-Krieg beteiligt sind. Welche Länder damit gemeint sind, ist aber weiter unklar.

Als der russische Präsident Wladimir Putin am 1. März 2018 einige neue, zum Teil revolutionäre Waffensysteme vorstellte, war auch ein atombetriebener Torpedo dabei. Das allein wäre an sich keine nennenswerte Neuerung gewesen. Was dabei aber richtiggehende Schockwellen in der Welt der Militärs und Wissenschaftler auslöste, war die verkündete Nutzung künstlicher Intelligenz für die Steuerung des Torpedos.

Faisal Mekdad erklärte , dass die russischen S-300-Systeme als überzeugende Abschreckung gegen weitere israelische Angriffe auf Syrien wirken würden und betonte, dass die Luftverteidigungssysteme nur bei einem Angriff auf Syrien zur Verteidigung eingesetzt werden.

"Israel, das sich daran gewöhnt hat, viele Angriffe unter verschiedenen Vorwänden durchzuführen, müsste neu kalkulieren und es überdenken, bevor es wieder angreift", sagte Mekdad der Nachrichtenagentur Xinhua und betonte: "Lasst die Israelis versuchen anzugreifen, und wir werden uns verteidigen, wie wir es schon einmal getan haben."

Russland will zu seiner Verteidigung vor dem aggressiven Westen seine neuen U-Boote mit hypersonischen Raketen ausrüsten, heißt es.

Moskau soll angeblich eine Flotte von Atom-U-Booten bauen, die mit Hyperschall-Interkontinentalraketen ausgerüstet sind, laut CNBC. Die Raketen sollen eine zehnmal größere nukleare Nutzlast als die auf Hiroshima abgeworfene Bombe liefern können.

Das neue Borei II-U-Boot, auch als Borei-A bekannt, ist ein nuklear angetriebenes U-Boot der vierten Generation, das Berichten zufolge der Nord- und der Pazifikflotte der russischen Marine nach Fertigstellung im Jahr 2024 beitreten wird. Jede Station kann bis zu 20 Bulava-Interkontinentalraketen transportieren, die eine nukleare Nutzlast von 100 bis 150 Kilotonnen liefern können.

Mehr als 44.000 Soldaten sollen vom 25. Oktober bis zum 23. November an dem Manöver "Trident Juncture 2018" in Norwegen teilnehmen, darunter 10.000 Bundeswehrsoldaten. Damit will die NATO für den sogenannten Bündnisfall trainieren. Dieser könnte ausgerufen werden, wenn einer oder mehrere der 29 Mitgliedstaaten von einem Gegner angegriffen würden. In der Folge müssten dann die anderen Alliierten Beistand leisten.

In seiner Rede vor der UN-Generalversammlung am Donnerstag behauptete der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu, der Iran habe in Teheran ein geheimes "Atomlager", das bis zu 300 Tonnen "nukleares Material" enthalte.

Die Bundeswehr bestätigte den Einsatz. Nach Angaben eines Sprechers war die Luftwaffe mit zwei der sechs Eurofighter beteiligt, die derzeit auf dem Flugplatz Ämari in Estland stationiert sind. Die Kampfflugzeuge unterstützen von dort aus die Nato-Luftraumüberwachung in der Region.

Das in vier Wochen beginnende Nato-Manöver „Trident Juncture 2018“ soll das größte des Bündnisses seit dem Ende des Kalten Krieges werden.

Nach dem jüngsten Planungsstand werden an der Übung in Norwegen mehr als 44.000 Soldaten teilnehmen, wie Militärkreise in Brüssel der Deutschen Presse-Agentur bestätigten. Allein die Bundeswehr stellt nach eigenen Angaben rund 10.000 Soldaten.

Mit dem Großmanöver in Norwegen will die Nato vom 25. Oktober bis zum 23. November für den sogenannten Bündnisfall trainieren. Dieser könnte ausgerufen werden, wenn einer oder mehrere der 29 Mitgliedstaaten von einem Gegner angegriffen würden. In der Folge müssten dann die anderen Alliierten Beistand leisten.

Das US-Repräsentantenhaus hat am Mittwoch mit großer Mehrheit Militärausgaben in dreistelliger Milliardenhöhe auf den Weg gebracht. Das Teil-Haushaltsgesetz für 2019 „bringt unseren Streitkräften Gewissheit“, sagte der Chef der Republikaner im Repräsentantenhaus, Paul Ryan. Der Entwurf wurde mit 361 zu 61 Stimmen verabschiedet und wird sowohl von der republikanischen Mehrheit, als auch von der demokratischen Minderheit im Kongress unterstützt.

Insgesamt sieht der Gesetzentwurf Ausgaben in Höhe von 854 Milliarden Dollar (729 Milliarden Euro) vor. Mehr als 674 Milliarden Dollar davon sind für den Verteidigungsetat bestimmt. Die restlichen Milliarden verteilen sich unter anderem auf Gesundheitsausgaben und die Finanzierung des Kampfes gegen die Medikamentenabhängigkeit in den USA.

Der israelische Pilot hatte seine Maschine jedoch hinter dem russischen Flugzeug versteckt und so dessen Abschuss herbeigeführt. Als Reaktion auf den Zwischenfall wird die Russische Föderation Syrien nun mit S-300 Flugabwehrsystemen beliefern. Wie zu erwarten, zeigen sich Israel und die USA über den Schritt empört.

Noch bevor der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Dienstag nach New York zur UN-Vollversammlung fliegt, findet in Jerusalem ein Treffen des Sicherheitskabinetts statt. Es wird über die von Russland angekündigte Lieferung des S-300-Luftabwehrsystems an Syrien und deren Implikationen für Israel debattiert. Und was noch viel wichtiger ist: Wie soll sich Israel künftig verhalten, um nicht noch größeren Ärger mit Moskau heraufzubeschwören?

»Das Kiewer Regime hat im Raum von Mariupol am Asowschen Meer eine etwa 12 000 Mann starke Gruppierung aufgestellt und plant einen Angriff auf die Volksrepublik Donezk.« Das erklärte laut Sputnik Anfang des Monats der stellvertretende Oberbefehlshaber der Donezker Volkswehr, Eduard Bassurin. Zudem habe Kiew schwere Geschütze näher zur Trennlinie im Raum der Siedlung Rosowka verlegt. Für Bassurin sind diese ukrainischen Soldaten »klar ein Angriffstrupp«, denn dazu gehörten Brigaden der Marineinfanterie, der Luftlandetruppen und der Artillerie. Die geplante Offensive habe zum Ziel, die Grenze zur Russischen Föderation unter ihre Kontrolle zu bringen.

von Ali Özkök

Das Privatunternehmen unter dem Namen Special Projects Group - Castle Inernational ist in Afrika und im Mittleren Osten tätig, darunter im Irak und inzwischen in Syrien, wo die US-Armee seit Jahren illegale Militärpräsenzen an verschiedenen Orten im Norden und Osten des Landes unterhalten. 

(Von Rainer Rupp)

Ist die US-Präsidentschaftskandidatin für Tausendfachen Giftgasmord verantwortlich? Das hat jedenfalls der vielfach ausgezeichnete, weltbekannte US-Enthüllungsjournalist Seymour Hersh jetzt in einem Interview mit Alternet.org behauptet. Obamas ehemalige Außenministerin Hillary Clinton sei nicht nur die Hauptverantwortliche, sondern auch mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit über alle Details einer mörderischen Geheimdienstoperation informiert gewesen, die vor knapp drei Jahren für über Tausend syrische Zivilisten einen grausamen Tod zur Folge hatte.

Zwischen den USA und China eskaliert der Handelsstreit. Nun droht Trump mit militärischer Stärke. Zu den bereits eingeführten Abgaben auf Waren im Wert von 50 Milliarden Dollar (umgerechnet 42,5 Milliarden Euro) werden am 24. September Zölle auf chinesische Waren im Volumen von weiteren 200 Milliarden Dollar folgen. Peking kündigte an, das Land werde ab dem 24. September neue Zölle auf US-Waren im Wert von 60 Milliarden Dollar einführen, nachdem die US-Regierung neue Abgaben auf chinesische Exporte veranlasste.

Es war ein großer Tag für den ukrainischen Präsidenten. In seiner Jahresrede vor dem ukrainischen Parlament musste er den Spagat bewältigen, der ihn einerseits als starke Führungspersönlichkeit für die Nationalisten zeigen sollte, andererseits aber auch für die ausländischen Geldgeber als zuverlässigen Staatschef, der sich an Abkommen hält. Dieses schwierige Unterfangen wurde von massiven Protesten vor dem Parlament begleitet, bei denen laut ukrainischen Angaben zwei Polizisten verletzt wurden.

Schon seit Monaten drängt der polnische Präsident Duda die USA dazu, eine ständige US-Militärbasis in seinem Land aufzubauen. Zwei Milliarden US-Dollar hatte Duda bereits im Mai angeboten, um sich am Bau eines Stützpunktes zu beteiligen. Ein weiterer Regierungsangehöriger, der lieber anonym bleiben wollte, stellte sogar weitere Zahlungen an Washington in Aussicht, wenn der Bau dann tatsächlich beginnen würde.

Vor dem Beginn des höchsten jüdischen Feiertags Jom Kippur (Tag der Sühne) griff der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zum Hörer und wählte den russischen Präsidenten Wladimir Putin an. Netanjahu drückte sein Beileid im Namen Israels über den Tod der Insassen einer abgeschossenen russischen Militärmaschine in Syrien aus. Wladimir Putin hatte zuvor erklärt, dass der Abschuss die Folge einer Verkettung unglücklicher Umstände war. Vor drei Jahren initiierten Russland und Israel eine Hotline, um Zusammenstöße in Syrien zu verhindern.

Das Aufklärungsflugzeug des Typs Il-20 sei bereits am späten Montagabend nicht mehr zu orten gewesen, hieß es demnach. Zu der Zeit hätten israelische Kampfjets des Typs F-16 Ziele in der syrischen Küstenprovinz Latakia angegriffen, sagte der Ministeriumsmitarbeiter demnach weiter. Eine französische Fregatte habe zur gleichen Zeit Raketen abgefeuert.

Die syrische Nachrichtenagentur berichtet mit Berufung auf eine Quelle des syrischen Militärs, dass die  Luftabwehr eine Reihe der auf Latakia abgefeuerten Raketen abfangen konnte, bevor sie ihre Ziele erreichten. Zuvor hatte ein Reporter der syrischen Nachrichtenagentur berichtet, dass Angriffe ein Institut der technischen Industrie zum Ziel hatten. Es sei unbekannt, wer die Raketen abgeschossen hat.

Die Fluglotsen der Hmeimim Airbase "verloren Kontakt" zum Flugzeug am Montagabend, während eines Angriffs von israelischen F-16-Kampfjets auf Latakia, sagte der MOD. Das Flugzeug befand sich 35 Kilometer vor der syrischen Küste, als es verschwand. Russisches Radar hat am Abend des 17. Septembers auch Raketenstarts einer französischen Fregatte im Mittelmeer registriert. Zum Zeitpunkt des Verschwindens des Flugzeugs befanden sich insgesamt 14 Personen an Bord. Eine Such- und Rettungsmission ist im Gange.

Rund 10.000 Soldaten sollen an der Übung "Trident Juncture" teilnehmen sowie 130 Flugzeuge, 70 Schiffe und 8.000 Fahrzeuge beteiligt sein. Sie findet im Oktober und November statt. Über 30 NATO- und Partnerländern werden sich an den Übungen, die als eine der größten seit Ende des Kalten Krieges gilt, beteiligen.

Demnach fanden die syrischen Regierungskräfte bei einem Militäreinsatz am Samstag in einer ehemaligen IS-Hochburg in der Stadt Hawz Yarmouk, Provinz Deraa, große Mengen von Kanonen, reaktiven Panzerbüchsen, Raketen, Kleinwaffen und Munition, darunter auch viele Waffen aus israelischer Produktion.

Der Flughafen der syrischen Hauptstadt Damaskus ist am Samstagabend nach Regierungsangaben zum Ziel eines israelischen Raketenangriffs geworden. Die syrische Luftabwehr sei aktiviert worden und habe „eine Anzahl feindlicher Raketen abgeschossen“, berichtete die Staatsagentur Sana am Abend. Über mögliche Schäden oder Opfer wurde nichts bekannt.

Ein AFP-Korrespondent in Damaskus hörte eine laute Explosion, der sich mehrere kleinere Explosionen anschlossen. Die israelische Armee wollte sich zunächst nicht zu dem Vorfall äußern. Die in London ansässige syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte teilte mit, die Raketen hätten in Waffenlager in der Nähe des Flughafens von Damaskus zerstört.

Emete Gözügüzelli ist Assistenzprofessorin an der Bahçeşehir Cyprus University. Sie leitet als Direktorin das Forschungszentrum für Seerecht in Nikosia/Lefkoşa.

In Zypern werden große Gasreserven vermutet. Die Türkei und Griechenland sowie ihre Ableger in Zypern konkurrieren darum. Von was für einer Größe ist die Rede?

Die einzigen Kräfte, auf die ich stieß, waren riesige Schafherden und – in der Nähe von Aleppo – eine Kolonne von Kamelen. Der Krieg könnte kommen, aber noch nicht jetzt.

(The only massed forces I came across were vast herds of sheep and, close to Aleppo, a string of camels. War might be coming, but not yet.)

Der Propagandaarm der Terroristen, die Weißhelme, haben zusammen mit westlichen Kamerateams mindestens neun Videos im Voraus gedreht, die als „Beweis“ dienen sollen, dass die syrische Regierung einen Chemiewaffenangriff mit Chlor gegen Zivilisten in Idlib durchgeführt hat. Eine Reihe von Fernsehkanälen aus dem Mittleren Osten und eine regionale Filiale eines US-Senders „haben in der Stadt Jisr al-Shughur in der Provinz Idlib neun Videos eines inszenierten chemischen Angriffs gedreht„, der der syrischen Regierung in Zukunft zur Last gelegt wird, sagte das russische Versöhnungszentrum in Syrien in einer Erklärung am Mittwoch.

von Manfred Petritsch

Alle Videos zeigen Mitglieder der Weißhelme, die Statisten als Opfer retten, heißt es in der Erklärung. Das russische Militär berichtet, dass am 11. September die Weißhelme und Terroristen von Tahrir al-Sham (allgemein bekannt als Al-Qaida in Syrien) ein Treffen nach den Dreharbeiten abgehalten haben, bei dem sie zwei der neun Videos für die zukünftige weltweite Verbreitung über die Fake-News-Medien auswählten, sowie für die Vereinten Nationen und die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW).

Der Ton wird schärfer, und fast täglich kommen immer neue Drohungen. Seit Tagen richtet die Regierung von US-Präsident Donald Trump Warnungen an den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Falls seine Truppen Chemiewaffen in Idlib einsetzen sollten, würden die USA und ihre Verbündeten darauf mit "schnellen und entschiedenen Maßnahmen" antworten, erklärte etwa Trumps Vize Mike Pence Anfang dieser Woche.

Nach den Drohungen des Westens, Syrien im Fall eines Chemiewaffeneinsatzes anzugreifen, verdichten sich die Hinweise auf eine Operation unter falscher Flagge. Laut russischem Militär drehen die Weißhelme derzeit in Verbund mit Terrorgruppen entsprechende Fake-Videos.

Die sogenannten Weißhelme fertigen in der syrischen Provinz Idlib derzeit Videomaterial von angeblichen Giftgasangriffen auf Zivilisten an, um sie der Regierung anzulasten. Das gab das russische Zentrum für die Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien bekannt. Demnach bereiten die vermeintlichen „Zivilschützer“ zudem eine Operation unter falscher Flagge vor, bei der auch echte toxische Substanzen eingesetzt werden sollen.

Eine Reihe von Fernsehsendern aus dem Nahen Osten sowie eine regionale Tochtergesellschaft eines US-Senders hätten „in der Stadt Dschisr asch-Schughur in der Provinz Idlib neun Videos von einem inszenierten Chemiewaffenangriff gedreht“, so das Zentrum.

Die sogenannten Weißhelme fertigen in der syrischen Provinz Idlib derzeit Videomaterial von angeblichen Giftgasangriffen auf Zivilisten an, um sie der Regierung anzulasten. Das gab das russische Zentrum für die Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien bekannt. Demnach bereiten die vermeintlichen "Zivilschützer" zudem eine Operation unter falscher Flagge vor, bei der auch echte toxische Substanzen eingesetzt werden sollen.

Die US-Regierung plant, Russland wirtschaftlich "vollständig zu isolieren", falls es die syrische Regierung bei ihrer Offensive auf Idlib unterstützt. Man arbeite mit europäischen Verbündeten daran, den Russen diese Warnung zu übermitteln, sagte ein Vertreter der US-Regierung dem Daily Beast.

Der republikanische Senator Richard Black aus Virginia hat sich 2016 mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad getroffen und behauptet, Kenntnis von einem angeblichen westlichen Komplott zu haben, dort einen Chemiewaffenangriff als Vorwand für militärische Aktionen durchzuführen.

Black, ein Veteran der Armee, war nach Syrien gereist, um seine Unterstützung für den Krieg der Regierung gegen Aufständische und Dschihadisten auszudrücken.

Vor Ort seien Fernsehteams von Nahost-TV-Sendern sowie der örtlichen Außenstelle eines US-Nachrichtensenders, hieß es weiter.  Dem Zentrum zufolge sollen die Videoaufnahmen von der Provokation in Dschisr asch-Schughur bis zum Ende des Tages an die Redaktionen von TV-Sendern übergeben werden. Neben der Veröffentlichung der Aufnahmen über soziale Netzwerke sollen sie auch im regulären Fernsehen gezeigt werden. 

Der Nationale Sicherheitsberater der USA, John Bolton, hat erklärt, dass die USA, Frankreich und das Vereinigte Königreich "viel stärker" auf einen möglichen Chemiewaffenangriff in Syrien reagieren würden. Gleichzeitig verstärken die USA ihre Militärpräsenz in der Region.

Russlands großer östlicher Nachbar China wurde zur Teilnahme an dem Manöver eingeladen. Etwa 3000 chinesische Soldaten mit 30 Flugzeugen werden auf dem Schießplatz Zugol östlich des Baikalsees mit den Russen üben. Auch die benachbarte Mongolei ist beteiligt. Im Manöver kämpfen der Zentrale Wehrbezirk Russlands und die Nordflotte gegen den Fernöstlichen Wehrbezirk und die Pazifikflotte.

Am Sonntagabend veröffentlichte das Wall Street Journal einen Artikel zur drohenden Eskalation in Syrien, welcher einen Angriff der USA auf Ziele in Syrien unausweichlich erscheinen lässt. Die Zeitung berief sich auf ungenannte Quellen aus der US-Regierung, die behaupteten: 

Syriens Präsident Baschar al-Assad hat dem Einsatz von Chlorgas in einer Offensive gegen die letzte große Rebellenhochburg zugestimmt.

Haben wir nicht genug Probleme im eigenen Land? Offenbar nicht! „Verteidigungsministerin“ Ursula von der Leyen erwägt einen Einsatz der Bundeswehr in Syrien.

Sie erhält selbstverständlich Rückendeckung aus der eigenen Partei: „Sollte es zu einem erneuten Einsatz von Giftgas kommen, dann sollte Deutschland seine Beteiligung an einer Reaktion auf der Seite des Völkerrechts nicht von vornherein ausschließen, insbesondere dann nicht, wenn unsere Fähigkeiten gebraucht werden“, sagte der außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Jürgen Hardt, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag). Es gebe einen eindeutigen Beschluss des UN-Sicherheitsrates, dass Syrien sämtliche Chemiewaffen vernichten muss. „Was ist dieser Beschluss Wert, wenn er nicht auch durchgesetzt wird“, sagte Hardt weiter.

Russland startet am Dienstag das größte Militärmanöver seiner Geschichte mit rund 300.000 Soldaten. An der einwöchigen Übung „Wostok-2018“ (Osten-2018) nehmen nach Angaben des Verteidigungsministeriums 36.000 Militärfahrzeuge und Panzer, tausend Flugzeuge und 80 Kriegsschiffe teil. Auch China und die Mongolei beteiligen sich daran. Die Nato warnt vor russischen Vorbereitungen auf einen „Großkonflikt“.

Bei dem Manöver, das in Ostsibirien startet, sollen die Soldaten nach den Worten von Verteidigungsminister Sergej Schoigu unter Bedingungen eingesetzt werden, „die so genau wie möglich einem echten Kampf ähneln“.

Die russische Armee vergleicht das Manöver mit der Militärübung „Sapad-81“ (Westen-81), an der im Jahr 1981 bis zu 150.000 Soldaten des Warschauer Pakts teilnahmen. Es war das größte Militärmanöver zu Zeiten der Sowjetunion.

In Idlib zeichnet sich eine Militäroffensive ab. Russland, Syrien und der Iran erklärten, dass sich dort 35.000 Terroristen aufhalten, die Zivilisten als Schutzschilde nutzen. Syrische Militärkonvois haben sich in Richtung Idlib bewegt. Syrien und Russland äußerten zudem Besorgnis darüber, dass es Hinweise darüber gäbe, dass diese einen Chemiewaffenangriff vorbereiten würden.

Zwei F-15-Jets bombardierten die Stadt Hajin mit weißer Phosphor-Brandmunition, die nach der Genfer Konvention verboten ist, so das Russische Zentrum für Versöhnung in Syrien.

Noch vor Monaten sprach sich US-Präsident Donald Trump für einen baldigen Abzug der völkerrechtwidrig in Syrien stationierten US-Truppen aus. Nun erfolgte eine 180-Grad-Kehrtwende. Wie die Washington Post unter Berufung auf hochrangige Mitarbeiter des Außenministeriums am Donnerstag berichtete, habe Trump einer "neuen Strategie" zugestimmt, den militärischen Einsatz in Syrien "auf unbestimmte Zeit zu verlängern und einen großen diplomatischen Vorstoß einzuleiten, um die amerikanischen Ziele zu erreichen".

Die syrische Regierung hat zusammen mit ihrem Verbündeten Russland Menschenrechtlern zufolge die schwersten Luftangriffe auf die Islamisten-Provinz Idlib seit einem Monat geflogen.

Mindestens vier Zivilisten seien getötet worden, darunter zwei Kinder, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Samstag. Die Provinz sei von etwa 80 Bombardements getroffen worden. Die Angaben der Beobachtungsstelle mit Sitz in London können nicht unabhängig überprüft werden.

BERLIN. Die Vereinigten Staaten von Amerika werden ihre in Deutschland stationierten Truppen aufstocken. Zu den bisher 34.800 Männern und Frauen in Uniform sollen in den kommenden zwei Jahren 1.500 weitere US-Soldaten hinzukommen, teilte Botschafter Richard Grenell mit.

Diese sollen „für die Stärkung der Nato und der europäischen Sicherheit im Einsatz sein“. Dadurch werde das transatlantische Bündnis gestärkt und die Verteidigungsfähigkeit der USA erhöht, erklärte Grenell.

Wichtiger Wirtschaftsfaktor

Innerhalb von einer Woche wurde die Dimension deutlich, mit der wir alle es zu tun haben, auch wenn wir keine Amerikaner sind. Die beiden Marksteine wurden von zwei Personen gesetzt, die geradezu Leuchtfeuer des in Washington bestimmenden Kriegsestablishments genannt werden müssen. Da war einmal der ehemalige Senator John McCain, der wie ein Staatschef und in schroffer Abgrenzung zum amtierenden Präsidenten Donald Trump landesweit und mit spektakulärer Aufbahrung im Kuppelsaal des Kapitol zur letzten Ehre geleitet wurde. Sein jahrelanges Auftreten auf der berüchtigten und jährlichen Konferenz in München hatte deutlich gemacht, dass ihm in seiner republikanischen Partei kaum jemand seinen Ruf als "Erzpriester der Krieges" streitig machen konnte.

In einem Artikel mit dem Titel "IDF bestätigt: Israel stellte den syrischen Rebellen leichte Waffen zur Verfügung" behauptete die Jerusalem Post, dass das israelische Militär zum ersten Mal zugab, dass es den Kämpfern, die in der Nähe der Grenze zu Israel operierten, Geld, Waffen und Munition zur Verfügung gestellt habe.

The Times, die Daily Mail und The Sun haben in ihren Berichten über die Vergeltungspläne der britischen Premierministerin Theresa May gegen Russland Bezug auf Regierungsquellen genommen.

Wenn es in den vergangenen Jahren um die Israel angelasteten Luftangriffe auf Syrien ging, hat Tel Aviv stets eine klare Linie verfolgt: Nichts abstreiten, nichts eingestehen. Doch am Dienstag gestand die israelische Armee (IDF) bei einem Briefing mit Militärkorrespondenten ein, während der letzten 18 Monate mindestens 202 Angriffe in Syrien auf "iranische Ziele" durchgeführt zu haben. Dabei sollen insgesamt 792 Bomben und Raketen zum Einsatz gekommen sein.

Vor dem erwarteten Angriff syrischer Truppen auf die Rebellenhochburg Idlib hat US-Präsident Donald Trump den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad vor einem „Gemetzel“ gewarnt. „Wenn es ein Gemetzel ist, wird die Welt sehr, sehr wütend werden und die Vereinigten Staaten werden ebenfalls sehr wütend werden“, sagte Trump am Mittwoch am Rande eines Treffens mit dem Emir von Kuwait, Scheich Sabah, im Weißen Haus. „Die Welt schaut zu.“ Die Lage in Idlib sei „sehr, sehr traurig“. Die Provinz, in der drei Millionen Menschen lebten, sei umstellt.

Der Präsident trat der Darstellung in dem neuen Buch des Pulitzer-Preisträgers Bob Woodward entgegen, wonach Trump Assad nach einem Chemiewaffenangriff in Syrien im April 2017 habe töten lassen wollen. Woodward berichtet nach vorab erschienenen Auszügen, Trump habe Verteidigungsminister James Mattis damals angerufen und gesagt: „Lass ihn uns verdammt nochmal töten.“ Trump sagte am Mittwoch, eine solche Idee sei „nie auch nur diskutiert“ worden.

Dabei sollen israelische Kampfflugzeuge aus großer Höhe über dem libanesischen Staatsgebiet mehrere Raketen in Richtung auf das Wadi Ayoun in der syrischen Provinz Hama und auf die Stadt Baniyas in der Küstenprovinz Latakia abgefeuert haben. Die syrische Nachrichtenagentur SANA berichtet, dass fünf der israelischen Raketen von der syrischen Luftabwehr abgefangen wurden.

Dabei sollen israelische Kampfflugzeuge aus großer Höhe über dem libanesischen Staatsgebiet mehrere Raketen in Richtung auf das Wadi Ayoun in der syrischen Provinz Hama und auf die Stadt Baniyas in der Küstenprovinz Latakia abgefeuert haben. Die syrische Nachrichtenagentur SANA berichtet, dass fünf der israelischen Raketen von der syrischen Luftabwehr abgefangen wurden.

Am Freitag fand in Russland eine Konferenz der hohen Beamten des russischen Verteidigungsministeriums statt. Während einer Sitzung wies Russlands Verteidigungsminister darauf hin, dass ein internationaler Wettlauf in der Arktis-Region zu militärischen Konflikten führen könnte:

Der Schutz der Interessen Russlands in der Arktis und die aktive Entwicklung dieser Region gehören weiterhin zu den obersten Prioritäten der russischen Streitkräfte. Heute ist die Arktis zu einem Punkt territorialer, ressourcensuchender und militärstrategischer Interessen einer ganzen Reihe von Nationen geworden. Dies kann zu einer Erhöhung des Konfliktpotenzials in der Region führen.

von Dr. Kamran Gasanov

Die deutsche Regierung kündigte in Person von Steffen Seibert an, dass es zu früh sei, die Frage der Wiederherstellung von Syrien mit der europäischen Finanzierung zu diskutieren, solange kein politischer Prozess begonnen habe. In Paris wurde auch der Gipfel wegen fehlender politischer Reformen und Garantien für einen Waffenstillstand in Frage gestellt. Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu warnt seinen russischer Kollege Sergej Lawrow vor einen Offensive gegen die letzte Hochburg der Opposition - Idlib. Etwas früher sagten Lawrows Stellvertreter Sergej Bogdanow und der Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitrij Peskow, das Treffen sei nicht abgestimmt. Unabhängig davon, ob der Gipfel tatsächlich stattfindet, ist das Verhältnis im EU-Türkei-Russland-Format für die Zukunft Idlibs und der restlichen Teile Syriens entscheidend.

von Jürgen Cain Külbel

Als ich zu Friedenszeiten mit dem Auto von Latakia nach Aleppo fuhr, die höchste Stelle der Straße, den Bdama-Pass, die Wasserscheide zwischen Mittelmeer und Orontes-Tal überquerte, gelangte ich in die Provinz Idlib. Nach der Abfahrt in scharfen Kurven lag im Tal das Städtchen Dschisr asch-Schughur zu meinen Füßen, im breiten Orontes-Tal gelegen, in der Ebene al-Ghab, dort, wo Saladin 1188 die Kreuzritter schlug. Heute sind die Stadt, das bergige, landschaftlich schöne und fruchtbare Land, die Ortschaften, Felder, Farmen fest in Terroristenhand. Damals jedoch fuhr ich durch ein friedliches Land. Am Straßenrand boten Bauern Früchte feil; ich erinnere mich, Orangen gekauft, mit den Einheimischen lachend geradebrecht zu haben.

Die Nachrichtenagentur Anadolu berichtete am Freitag, dass der Präsident der Türkei eine möglichst baldige Lieferung der S-400-Raketensysteme vonseiten Russlands erwarte:

Die Türkei braucht russische S-400-Luftverteidigungsraketensysteme. Die diesbezüglichen Vereinbarungen sind abgeschlossen. Wir hoffen, dass wir sie so bald wie möglich erhalten.

Nordkorea wirft den Amerikanern vor, eine kriminelle Verschwörung auszubrüten, um einen Krieg zu entfesseln.

Die nordkoreanische Staatszeitung beschuldigt Washington, «einen kriminellen Plan zur Entfesselung eines Krieges gegen die Volksrepublik Nordkorea ausgeheckt zu haben», während man «einen Dialog mit einem Lächeln auf den Lippen» führen würde. Die Aufregung findet seinen Ursprung in einem Bericht des südkoreanischen Radios, wonach amerikanische Truppen in Japan gezielte Übungen zum Einmarsch in Pjöngjang planen würden.

Russland hat für Anfang September ein Militärmanöver im Mittelmeer angekündigt. Moskau plane für die Übung die Entsendung von „mehr als 25 Schiffen“ und „fast 30 Flugzeugen“, teilte das russische Verteidigungsministerium am Donnerstag nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen mit.

Bei den Manövern vom 1. bis zum 8. September sollen demnach unter anderem Bomber vom Typ Tu-160 zum Einsatz kommen.

Die Kriegsschiffe werden nach Angaben des Ministeriums für die Übungen von Flottenverbänden in der Nordsee, der Ostsee, dem Schwarzen und dem Kaspischen Meer abgezogen.

Die Pseudo-Hilfsorganisation Weißhelme, die von den britischen Geheimdiensten ins Leben gerufen wurde, stünde hinter den konstruierten Szenarien von Chemiewaffeneinsätzen. Eine ähnliche Provokation mit dem Einsatz von Chemiewaffen werde gerade in Idlib vorbereitet, so Muallim. Nach Angaben des syrischen Außenministeriums sollen die Weißhelme vor kurzem 44 Kinder aus Idlib entführt haben, um sie bei einer Inszenierung von einer C-Waffen-Attacke einzusetzen.

Am 29. August schrieb der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif auf Twitter:

Da die Welt den internationalen Tag gegen Nukleartests feiert, lasst uns daran erinnern, dass die in unserer Region allein Israel und die USA Nuklearwaffen haben; ersteres ist ein gewohnheitsmäßiger Aggressor und letztere haben als Einzige Nuklearwaffen eingesetzt. Lasst uns auch daran erinnern, dass sich der Iran seit 1974 für eine atomwaffenfreie Zone eingesetzt hat.

Am 12. Juni kamen der US-Präsident Donald Trump und das nordkoreanische Regierungsoberhaupt Kim Jong-un in Singapur zu einem historischen Treffen zusammen, um die nukleare Abrüstung Nordkoreas zu besprechen. Zuvor waren die beiden Koreas bei den Winterspielen gemeinsam unter der blau-weißen Einheitsflagge in die Spielstätten einmarschiert. Vor den Augen geladener ausländischer Journalisten zerstörte Nordkorea sein Atomwaffentestgelände und zeigte sich bereit, atomar abzurüsten. Jetzt aber scheinen alle Hoffnungen auf eine Annäherung der beiden Koreas zu zerrinnen. Militärmanöver werden wieder aufgenommen, gemeinsame Industrieanlagen von Nord- und Südkorea liegen weiterhin brach, die Sanktionen gegen Nordkorea gelten weiterhin und Japan weist auf eine Bedrohungslage hin.

Die BBC hat erneut zugeschlagen und am Freitag einen weiteren alarmierenden Bericht auf ihrer Webseite veröffentlicht, um die Briten vor dem großen, bösen, gruseligen Russland zu warnen. Was haben die schrecklichen Russen diesmal schändliches gemacht? Sie flogen zum zweiten Mal in einer Woche mit einem Flugzeug in unmittelbarer Nähe ihrer eigenen Grenze!

Die Spannungen zwischen Großbritannien und Russland sind immer noch groß, seit der britische und amerikanische Geheimdienst den ehemaligen britischen Doppelspion Sergei Skripal und seine Tochter Julia im März in Salisbury mutmaßlich mit einem Nervengift versuchten zu töten und Russland dafür verantwortlichen machten. Jetzt ist es zu einem weiteren Vorfall gekommen der die Stimmung anheizen könnte, weil die britische Luftwaffe eine aggressive Provokation gegen Russland durchführte.

Russische Flugzeuge abgefangen

Die USA erhöhen den Druck auf Nordkorea: Nach mehrmonatiger Aussetzung ihrer Militärmanöver mit dem Verbündeten Südkorea behalten sich die USA eine Wiederaufnahme vor, wie Verteidigungsminister Jim Mattis am Dienstag in Washington sagte. „Wir haben keine Pläne, weitere Manöver auszusetzen.“

Die Aussetzung sei eine „Geste des guten Willens“ gegenüber Nordkorea gewesen. US-Außenminister Mike Pompeo zufolge setzten die USA zwar weiter auf Dialog – aber unter Bedingungen.

Konkrete Pläne für Manöver gebe es allerdings noch nicht, stellte Mattis klar. Er fügte hinzu: „Wir warten ab, wie die Verhandlungen laufen, und dann werden wir sehen.“ Die USA verlangen von Nordkorea, sein Atomwaffenprogramm nachweisbar aufzugeben.

Russland wird bei dem kommenden Großmanöver Wostok (Osten) 2018 etwa 300 000 Soldaten einsetzen.

Es werde die größte Übung seit sowjetischen Zeiten 1981, sagte Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Dienstag in der sibirischen Stadt Abakan.

Bei dem Manöver vom 11. bis 15. September werde auf fast allen Militärgeländen in Sibirien und im Fernen Osten geübt. Etwa 1000 Flugzeuge und Hubschrauber würden eingesetzt, dazu die russische Pazifikflotte und die Nordflotte. „Die Luftlandetruppen sind vollständig beteiligt“, sagte Schoigu der Agentur Interfax zufolge.

Es war vor allem ein Signal an Washington: Bei seiner Visite in Damaskus vereinbarte der iranische Verteidigungsminister Amir Hatami mit seinen syrischen Partnern ein neues Militärabkommen zwischen beiden Ländern. Zudem wurde laut der privaten iranischen Nachrichtenagentur Tasnim ein Abkommen für den Wiederaufbau des kriegsgerüttelten Landes unterzeichnet. "Syrien überwindet das Krisenstadium und tritt in die Phase des Wiederaufbaus ein", erklärte Hatami anschließend. Die Abkommen garantierten demnach die Fortsetzung der iranischen "Präsenz und Beteiligung" in Syrien.

Es war vor allem ein Signal an Washington: Bei seiner Visite in Damaskus vereinbarte der iranische Verteidigungsminister Amir Hatami mit seinen syrischen Partnern ein neues Militärabkommen zwischen beiden Ländern. Zudem wurde laut der privaten iranischen Nachrichtenagentur Tasnim ein Abkommen für den Wiederaufbau des kriegsgerüttelten Landes unterzeichnet. "Syrien überwindet das Krisenstadium und tritt in die Phase des Wiederaufbaus ein", erklärte Hatami anschließend. Die Abkommen garantierten demnach die Fortsetzung der iranischen "Präsenz und Beteiligung" in Syrien.

Das russische Verteidigungsministerium sagte am Montag, es habe bemerkt, dass Washington seine Streitkräfte im Nahen Osten zusammenzieht. Die USA bereiten sich auf einen neuen möglichen Luftangriff gegen syrische Regierungstruppen vor, berichteten russische Nachrichtenagenturen.

Das amerikanische Verteidigungsministerium bereitet für 2020 die Produktion einer verbesserten Atombombe vor.

Die Atomgravitationsbombe B61, die bei den meisten Militärstützpunkten der amerikanischen Luftwaffe und der NATO zum Einsatz kommt, ist fast fünf Jahrzehnte in Betrieb und damit die älteste Bombe im Atomwaffenarsenal.

Zahlreiche Programme haben den B61 seit seiner Einführung in den späten 1960er-Jahren hinsichtlich Sicherheit und Zuverlässigkeit modifiziert, einschließlich vier B61-Varianten.

Das Waffensystem alterte jedoch schnell und hat das obere Extrem seiner Lebensdauer erreicht, da das Pentagon die Lebensdauer der nuklearen Gravitationsbombe voraussichtlich um weitere zwei Jahrzehnte verlängern wird.

von Jürgen Cain Külbel

Demnach sollen in der benachbarten Ortschaft al-Habit mehrere ausländische, englischsprachige "Fachleute" eingetroffen sein, die einen chemischen Angriff auf Kafr Zita inszenieren sollen. Nach der Provokation sollen als Retter verkleidete Angehörige der "Weißhelme" einen Bericht über den angeblichen C-Waffen-Angriff für Medien drehen.

Zugleich könne die Provokation, die mit Beteiligung der britischen Geheimdienste vorbereitet werde, den USA, Großbritannien und Frankreich den Anlass zu einem Raketenangriff auf Syrien geben, gab Igor Konaschenkow bekannt. Zu diesem Zweck sei der US-Zerstörer "The Sullivans" vor einigen Tagen im Persischen Golf eingetroffen. Er habe 56 Marschflugkörper an Bord. In Katar befinde sich schon ein B-1B-Bomber der US-Luftwaffe mit 24 Marschflugkörpern an Bord.

"Du bist vielleicht nicht am Krieg interessiert, aber der Krieg ist an Dir interessiert." Mit diesen Worten von Leon Trotsky schloss der Generalstabschef der britischen Armee, General Sir Nicholas Carter, seine Beschreibung der Bedrohung des Westens durch Russland, anlässlich seiner Rede am 22. Januar 2018 vor dem Royal United Services Institute (RUSI) zum Thema "Dynamische Sicherheitsbedrohungen und die britische Armee" ("Dynamic Security Threats and the British Army"). "Wir haben vielleicht keine Wahl hinsichtlich eines Konflikts mit Russland", so das Fazit Clarks.

Wie Ruptly unter Berufung auf Angaben des russischen Verteidigungsministerium mitteilt, werden 262.000 Soldaten, 1.077 Flugzeuge, bis zu 900 Panzer, über 31.000 Rüstungsgüter und 300 Schiffe an der groß angelegten Übung teilnehmen.

Der am weitesten reichende Beschluß dieses Sommers – im wahrsten Sinn des Wortes – war die Entscheidung Washingtons, eine neue Waffengattung, die Weltraumtruppe „Space Force“, aufzubauen. In den meisten Medien wurde das Thema als Eintagsfliege oder als Sternschnuppe behandelt.

Über die geopolitische und strategische Tragweite der künftigen Space Force Amerikas machte man sich keine höher fliegenden Gedanken. Muß man vielleicht in der kurzsichtigen, nur bis zur Nasenspitze diskutierenden Mediengesellschaft von heute auch nicht, jedenfalls solange man nur über Rentengarantien und Hilfen für Diktatoren vom Schlag Erdogan denkt.

Ob in Polen, Georgien, Litauen, Ukraine oder vom 25. Oktober bis 7. November auch in Norwegen: überall finden NATO-Großmanöver mit deutscher Beteiligung statt. Und gerade dieser letzte Einsatz in Norwegen, für welchen die Bundeswehr eines der größten Kontingente mit 8.000 Soldaten stellt, hat es in sich. Am "Trident Juncture 2018" (Dreizackiger Verbindungspunkt) sollen laut dem US-amerikanischen Admiral James Foggo, dem Oberkommandierenden des Manövers, "mehr als 40.000 Soldaten aus 30 Ländern" teilnehmen.

In einem Übungsszenario soll dabei auch Unruhen in zwei Städten entgegengewirkt werden, die von Bewaffneten ohne militärische Hoheitsabzeichen ausgelöst werden. "Die nationale Verteidigungsstruktur wird zu 100 Prozent getestet werden. Wir werden kein Szenario gegen ein bestimmtes Land entwickeln, sondern wir werden die nationalen Streitkräfte darauf vorbereiten, Lettland vor jeder Gefahr zu schützen", sagte Armeechef Leonids Kalnins.

Russland hat mit unangekündigten Alarmübungen seiner Truppen in Sibirien und dem Fernen Osten die Saison der Großmanöver eingeleitet. Verteidigungsminister Sergej Schoigu sprach am Montag in Moskau von einer sechstägigen Vorstufe zu der für September angekündigten Übung Wostok 2018 (Osten 2018). Beteiligt seien auch Langstreckenflugzeuge und die Transportfliegerei der Streitkräfte.

Wostok 2018 werde beispiellos umfangreich sein, kündigte Schoigu der Agentur Interfax zufolge an, nannte aber keine Zahl der teilnehmenden Soldaten. Auch China und die Mongolei würden sich beteiligen.

Die Türkei-Krise birgt nach Einschätzung des früheren Außenministers Sigmar Gabriel gravierende sicherheitspolitische Risiken für Deutschland und Europa. "Wir müssen im eigenen Interesse alles tun, um die Türkei im Westen zu halten", sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland am Montag. Sonst drohe langfristig sogar die atomare Bewaffnung einer politisch isolierten Türkei.

Die Vereinigten Staaten werden die Zahl der in Norwegen stationierten Marines mehr als verdoppeln. Dies entspricht den im Juni skizzierten Plänen, teilte das norwegische Verteidigungsministerium am Mittwoch mit.

Pläne, die Zahl der Marines in Norwegen von 330 auf 700 zu erhöhen und einige von ihnen näher an die Grenze zu Russland zu bringen, hatten eine heftige Reaktion Moskaus ausgelöst, das die Pläne als «eindeutig unfreundlich» bezeichnete.

Die Regierung in Oslo, die sich seit der Sezession der Krim im Jahr 2014 zunehmend Sorgen wegen Russland macht, besteht darauf, dass die verstärkte Präsenz nur zu Ausbildungszwecken dient und nicht als militärische Eskalation ausgelegt werden sollte.

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan will die grenzüberschreitenden Einsätze des türkischen Militärs im Irak und in Syrien ausweiten. Er werde „die Quelle der Bedrohung“ für sein Land trockenlegen, sagte Erdogan am Samstag beim Parteitag seiner islamisch-konservativen AKP in Ankara.

Die Ankündigung dürfte die Krise mit den USA noch verschärfen. Im Norden Syriens stehen sich US-amerikanische und türkische Truppen direkt gegenüber.

Washington unterstützt dort kurdische Verbände, die große Erfolge gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) erzielt haben. Sie kontrollieren ein Gebiet von Hunderten Kilometern entlang der Grenze.

Die russische Botschaft im Vereinigten Königreich kritisierte am Mittwoch die britischen Medien für deren Rückendeckung zu Gunsten der Idee einer angeblichen Bedrohung durch Russland in der Arktis, welcher durch Aufstockung militärischer Präsenz in der Region begegnet werden müsse.

Speculations aimed at military build-up in the Arctic run counter to the existing international legal framework and completely undermine huge efforts undertaken in the @ArcticCouncil. https://t.co/mx39XG4uj3pic.twitter.com/EK2zuaxIPk

— Russian Embassy, UK (@RussianEmbassy) 15. August 2018

Den Anlass wollte Nasrallah dazu nutzen, die Hisbollah als "stärker als je zuvor" zu präsentieren und eine Warnung in Richtung Israel zu senden. "Wenn sie Krieg wollen, sind sie willkommen, wir haben keine Angst vor Krieg und sind bereit dafür, und wir werden ihn gewinnen", sagte er.

Katastrophaler Iran-Krieg laut Mainstreammedien „gewollt“, „sicher“ und „nur mehr eine Frage von Wochen“! Israel greift Iran an. Die USA springen dem Zion-Staat zur Seite. Kommt Russland – formalvertraglich Partner Teherans – wie schon in Syrien seinem Verbündeten zu Hilfe, dann pfeifen über Europa die Raketen. Und das, so schreiben es sehr „arrivierte“ Quellen, ist genauso geplant.

_ von Wolfgang Eggert

Wenn es zum Äußersten kommt, soll niemand sagen, wir wären nicht gewarnt gewesen. Begann die Kriegsgefahr in Mittelost nicht bereits im Frühsommer, für jedermann sichtbar Fahrt aufzunehmen? „USA warnt: Israel bereitet sich auf bevorstehenden KRIEG mit Iran vor“, schlagzeilte das britische Massenblatt Daily Star in großen Lettern am 1. Mai dieses Jahres. https://www.dailystar.co.uk/news/world-news/699753/iran-war-syria-israel-nuclear-weapons-us-middle-east-benjamin-netanyahu-donald-trump-assad

von Ali Özkök

RT Deutsch hat mit Hamidreza Azizi gesprochen. Er ist Politik-Analyst und Professor an der Schahid Beheschti-Universität in Teheran. Azizi wird regelmäßig als Iran-Experte von der russischen Denkfabrik Valdai Club eingeladen. 

Im Westen wird immer wieder von einer tiefen ideologischen Feindseligkeit des Iran gegenüber der Existenz Israels gesprochen. Was bedeutet der Konflikt mit Israel aus iranischer Sicht?

Was in Syrien mithilfe einer der erfolgreichsten PR-Operationen der Geschichte vertuscht worden sein soll, geschah, glaubt man jüngsten Medienberichten, im Jemen unter freiem Himmel. Während eine Zusammenarbeit mit Al-Kaida in Syrien geschickt unter dem Deckmantel der sogenannten Weißhelme geführt worden sein soll, waren es im Jemen die Saudis, die ihre wahhabitischen "Brüder" - "Söhne des Hadramaut" - für den Krieg gegen die Huthi-Bewegung rekrutiert haben. Riad verfügt über jahrelange Erfahrung in der Pflege von Beziehungen zu wahhabitischen Terrororganisationen.

Dieser Trend spiegele sich auch in häufigen Besuchen namhafter Regierungsbeamter der Volksrepublik China in der Türkei und der Zusammenarbeit mit Peking im Bereich der Sicherheit wider, so das Portal Al-Monitor. Laut dem chinesischen Militärbeamten Chen Qingsong, der in Ankara auf einer Veranstaltung zum 91. Jahrestag der Gründung der Volksbefreiungsarmee sprach, werde sich dieser Trend nach Erdogans jüngst erfolgter Wiederwahl noch weiter beschleunigen.

Der russische Premierminister warnte vor einem möglichen NATO-Beitritt Georgiens. In einem Interview mit dem Radiosender Kommersant sagte Dmitri Medwedew am Montag:

Dies könnte einen schrecklichen Konflikt provozieren, und es ist nicht klar, warum dies notwendig ist.

Putin warnt Nato vor Anbindung der Ukraine und Georgiens

Vergangenen Donnerstag warnte Russlands Präsident Putin die Nato erneut davor, die Ukraine und Georgien enger in das Verteidigungsbündnis einzubinden. Die Politik der Nato-Osterweiterung sei unverantwortlich und könnte zu unvorhersehbaren Folgen führen. Dabei sei es dringend notwendig, das Vertrauen in Europa gegenüber Russland wiederherzustellen. Stattdessen schüre die Nato den Kalten Krieg gegenüber Russland und betreibe eine unverantwortliche Droh-Politik der Nato-Osterweiterung.

Zum zehnten Jahrestag des Kriegs mit Russland hat Georgien am Mittwoch zusammen mit Nato-Truppen ein großangelegtes Militärmanöver begonnen.

An den zweiwöchigen Übungen beteiligen sich nach Angaben der georgischen Regierung mehr als 3000 Soldaten aus 13 Staaten, darunter Deutschland, die USA, Frankreich, Großbritannien und die Türkei. Georgien strebt seit 2008 die Mitgliedschaft in der Nato an.

Der Abgeordnete Leonid Kalaschnikow (Kommunistische Partei) sagte am Montag gegenüber RIA Nowosti, dass die Erklärung des lettischen Abgeordneten Aleksandrs Kirsteins deutlich gezeigt habe, dass die russische Besorgnis über die NATO-Basen in den baltischen Ländern gerechtfertigt sei. Der Kommentar kam kurz nachdem Kirsteins auf seinem Twitter-Feed schrieb, das Ende militärischer Konflikte und die Garantie eines friedlichen Lebens in Europa sei nur möglich, wenn Russland in mehrere kleine Länder aufgeteilt würde.

Geheimdienste in den USA hätten Hinweise darauf, dass Nordkorea in einer Forschungseinrichtung nahe Pjöngjang möglicherweise eine bis zwei neue Interkontinentalraketen baue, die potenziell amerikanisches Festland erreichen könnten, berichtete die «Washington Post» am Montag (Ortszeit) unter Berufung auf Regierungsbeamte.

Nach dem Nato-Gipfel hat unter den außenpolitischen Experten in Deutschland eine Debatte über eine Neuausrichtung der Verteidigungspolitik begonnen. So fordert der Politikwissenschaftler Christian Hacke, Deutschland dürfe seine Sicherheit nicht mehr von den USA abhängig machen, wie die „Welt am Sonntag“ berichtet.

„Deutschlands neue Rolle als Feind Nummer eins des amerikanischen Präsidenten zwingt Deutschland zu radikalen Neuüberlegungen seiner Sicherheitspolitik“, so Hacke in der „Welt am Sonntag“.

Zwar sei kein Alarmismus angebracht, doch müsse nüchtern festgestellt werden:

Die Bundesrepublik Deutschland ist erstmals seit 1949 ohne nuklearen Schutzschirm der USA. Deutschland ist im extremen Krisenfall heute schutzlos.“

Die Präsenz des US Marine Corps in Australien hat sich seit der ersten Rotation von 250 Soldaten im Jahr 2012 deutlich vergrößert. Derzeit sind 1.500 Mitglieder der Marine Rotational Force - Darwin in Australiens Northern Territory stationiert. Diese Zahl solle "so schnell wie möglich" auf 2.500 steigen, erklärte das US-Verteidigungsministerium nach einem Treffen zwischen Vertretern der USA und Australien, das in dieser Woche stattfand.

von Zlatko Percinic

Warum US-Präsident Donald Trump in einem Interview mit Fox News ausgerechnet dem kleinen Balkanstaat Montenegro Aggressivität unterstellt, ist nicht klar. Den Bezug zum möglichen Dritten Weltkrieg hat er wahrscheinlich aus historischem Vergleich zum montenegrinischen Nachbarn Bosnien und Herzegowina genommen, als nach dem Mord am österreichischen Kronprinzen, Erzherzog Franz Ferdinand, und dessen Frau am 28. Juni 1914 in Sarajevo, der Erste Weltkrieg ausbrach.

Auf einer Sicherheitskonferenz in Aspen im Bundesstaat Colorado bezog ein Beamter der Central Intelligence Agency (CIA) den Begriff auf Chinas Bemühungen, auf der globalen Ebene wettbewerbsfähiger zu werden.

Wie die US-amerikanische Militärzeitschrift Stars and Stripes in einem aktuellen Artikel vermeldet, ist das US-Militär auf dem Weg zu neuen Höchstständen bei seinen Bombardements in Afghanistan.

In einer am Montag (Ortszeit) veröffentlichten "38 North"-Analyse wurde dies als Beleg dafür gewertet, dass der Staatschef Kim Jong Un erste Schritte zur Umsetzung des vor sechs Wochen in Singapur erzielten Gipfelabkommens mit den USA eingeleitet habe. Offensichtlich handele es sich um eine "bedeutende Maßnahme zur Vertrauensbildung".

Am Donnerstag erklärte der russische Präsident Wladimir Putin, dass es notwendig sei, das Vertrauen in Europa wiederherzustellen. Putin nahm an einem Treffen russischer Botschafter und Vertreter internationaler Organisationen in Moskau teil. Während der Veranstaltung erläuterte Putin die wichtigsten Eckpunkte russischer Diplomatie.

Der Schlüssel zur Gewährleistung von Sicherheit in Europa liegt in der Ausweitung der Zusammenarbeit und der Wiederherstellung des Vertrauens und nicht in der Stationierung neuer NATO-Stützpunkte und militärischer Infrastruktur in der Nähe der Grenzen Russlands, wie es jetzt geschieht. Wir werden angemessen auf solche aggressiven Schritte reagieren, die eine direkte Bedrohung für Russland darstellen", gab Putin die Sicht der russischen Regierung während des Treffens in Moskau wieder.

von Tanja Muirhead

Bei der Ukrainischen Freiwilligenarmee (UFA) handelt es sich um eine paramilitärische Formation, die von Rada-Abgeordneten und dem ehemaligen Anführer des Rechten Sektors Dmitri Jarosch und seinen Anhängern im Dezember 2015 ins Leben gerufen wurde. Die Organisation pflegt die Zusammenarbeit mit den ukrainischen Streitkräften und auch Strafverfolgungsbehörden und hilft bei der Mobilmachung. Zu weiteren wesentlichen Aufgaben gehören patriotische Erziehung und Kampfausbildung.

Zuvor hatten militante Palästinenser über 200 Raketen und Mörser-Granatren auf israelische Siedlungen entlang der Grenze abgefeuert.Sonntag früh konnte Ägypten einen Waffenruhe vermitteln.

Die NATO hat bei der Bombardierung Libyens im Jahr 2011 Waffen mit abgereichertem Uran eingesetzt, so ein Bericht libyscher Atomphysiker an die Übergangsregierung des arabischen Landes.

Der Berater des libyschen Umwelt- und Kernenergieausschusses, Nuri al-Druki, sagte Sputnik am Freitag, dass "am Donnerstag ein offizieller Bericht über den Einsatz von Munition mit abgereichertem Uran an die Regierung übergeben wurde".

Unsere Untersuchungen an einem von der NATO bombardierten Hauptquartier der libyschen Armee haben gezeigt, dass es Standorte mit hoher Strahlung gibt, und durch genaue Messungen haben wir festgestellt, dass diese Strahlung das Ergebnis der Verwendung von Raketen mit abgereichertem Uran durch die NATO ist", sagte er.

Quasi als Zeichen ihrer Unterstützung für Kiew haben die USA in diesem Jahr das Kommandoschiff „Mount Whitney“ und den Raketenzerstörer „Porter“ mit etwa 1000 Mann an Bord ins Schwarze Meer geschickt. Das ist eines der größten Kontingente, die die Amerikaner zu solchen Manövern je schickten. Andere Länder werden insgesamt 1200 Militärs daran teilnehmen lassen. Neben den USA sind das Großbritannien, Kanada, Georgien, Dänemark, Moldawien, Norwegen, Polen, Schweden usw. Laut Medienberichten sollen neben Schiffen auch mehrere U-Boote eingesetzt werden.

Am Freitag veröffentlichte die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) ihren Zwischenbericht zum mutmaßlichen Giftgaseinsatz im syrischen Duma. In dem Damaszener Vorort sollen am 7. April Dutzende Zivilisten Opfer eines Chemiewaffenangriffs geworden sein, für den der Westen die syrische Armee verantwortlich macht. Am 14. April griffen die USA, Großbritannien und Frankreich verschiedene Ziele in Syrien als Vergeltungsmaßnahme an.

Die US-Kriegsschiffe sind am Samstag in die Formosa-Straße, die auch als Taiwan-Straße bekannt ist, eingelaufen. Noch am Samstagabend hielt sich die US-Marine entlang des Wasserweges auf, berichtete das taiwanesische Verteidigungsministerium.

Holmes erklärte, dass das Pentagon beabsichtige, Mittel zur Bekämpfung des russischen Komplexes S-400 Triumph zu entwickeln. Ihm zufolge vereinigen die US Air Force und die US Army ihre Bemühungen, um dies zu ermöglichen.

Wir arbeiten weiter daran, alle uns zur Verfügung stehenden Mittel zu nutzen, um sicherzustellen, dass wir einen Weg haben, ihnen zu begegnen. Das tun wir, aber es erfordert ein gut koordiniertes Zusammenspiel der vielen Komponenten, um sie in einer integrierten Weise zu betreiben", sagte der General.

Zuvor hatte die russische Luftwaffe zusammen mit der schweren Artillerie der syrischen Truppen rund drei Wochen lang die Dörfer und Orte der Region Daraa im Länderdreieck zu Israel und Jordanien bombardiert – eines der wenigen Gebiete, das noch von Rebellengruppen gehalten wurde.

Angeregt vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron, unterzeichneten neun europäische Verteidigungsminister am 25. Juni in Luxemburg eine entsprechende Erklärung. Die neue Eingreiftruppe entsteht im Rahmen der sogenannten Europäischen Interventionsinitiative (EII). Die neue Militärorganisation wird über einen gemeinsamen Haushalt und eine Doktrin verfügen, die ihre Leitlinien für das Handeln und die gemeinsame Planung für mögliche Einsätze festlegt - auch ohne die Einbettung in Strukturen der NATO oder der Vereinten Nationen.

WASHINGTON. Die Vereinigten Staaten von Amerika erwägen einem Medienbericht nach den Abzug ihrer Truppen aus Deutschland. Demnach plane das Verteidigungsministerium, den Großteil der rund 35.000 derzeit in Deutschland stationierten Soldaten zurück nach Amerika oder nach Polen zu verlegen, berichtet die Washington Post.

Dem Bericht nach gehe das Vorhaben auf US-Präsident Donald Trump zurück, der den Abzug bei einem Treffen mit Militärberatern und Vertretern des Weißen Hauses ins Spiel gebracht habe. Laut der Zeitung handle es sich aber bislang lediglich um eine interne Studie des Pentagons.

Mögliches Machtsignal Trumps vor Nato-Gipfel

Ein Konvoi von sechs Fahrzeugen, die die Embleme der Weißhelme trugen, soll am Wochenende in der Hauptstadt der Provinz Idlib angekommen sein, so der Leiter des russischen Versöhnungszentrums, Generalmajor Alexei Zygankow, am Mittwoch gegenüber Journalisten.

Die meisten von ihnen sind Frauen und Kinder. Ein Mädchen berichtet: "Die Flugzeuge flogen über uns und schossen. Sie haben keine Gnade gezeigt, uns gequält, sie haben uns fertig gemacht."