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Lügen der Politiker
Pressemeldungen 2019 - 1. Quartal

neu erfunden am 10.7.2019


Hier das 1. Quartal von 2019. Die Lügen haben einfach überhand genommen.

Beachten Sie bitte auch unsere Stellenangebote auf unserer Seite

2015/2016 - Fast wäre es eine gute Komödie geworden.
Ein Meisterwerk
https://www.youtube.com/watch?v=bRD2f-mjyNE
Hier ist die NWO. Die von den ganzen Gutmenschen herauf beschworen wird.
Vielleicht denkt endlich mal EINER nach wenn er den Clip sich angesehen hat!
Genau so wird es nämlich enden!
Bitte weiter leiten!
Pflicht für JEDEN - danach seid Ihr alle kuriert vom Genderwahn, von der Zwangs-Gleichstellung und den ganzen Lügen der Eliten
Die Impfpflicht gehört da natürlich ebenfalls dazu genauso wie das Rauchverbot!

8.11.2016

Hier endlich jemand, und zwar Donalt Trump, der Klartext in aller Öffentlichkeit spricht, wie die Neue Weltordnung bereits unser Leben zerstört hat.
https://www.youtube.com/watch?v=sCEaPQz8B9E

Hier endlich jemand, und zwar Donalt Trump, der Klartext in aller Öffentlichkeit spricht, wie die Neue Weltordnung bereits unser Leben zerstört hat.
Bitte weiter leiten!
Pflicht für JEDEN - danach seid Ihr alle kuriert vom Genderwahn, von der Zwangs-Gleichstellung und den ganzen Lügen der Eliten
Die Impfpflicht gehört da natürlich ebenfalls dazu genauso wie das Rauchverbot!

Zitat Ulrike Meinhof (1934-1976): Wir können sie nicht zwingen die Wahrheit zu sagen, wir können sie aber dazu bringen immer dreister zu Lügen.
(Es sttreiten sich die Geister, ob das wirklich von Ulrike Meinhof war. Manche behaupten es kam von dem Ehemann von Gudrun Ensslin. Aber egal, es kommt auf jeden Fall aus dem selben Stall! Und leider trifft es mehr denn je zu!)






Die folgenden Pressemeldungen verstehen sich als chronologischer und geschichtlicher Überblick was im Laufe der Jahre passiert ist. Manche Sammlungen reichen mittlerweile aus um ganze wissentschaftliche Bücher zu schreiben. Die Kommentare bei den Schlagzeilen sind in ROT markiert und bedeuten nicht, daß sie im Artikel auch zu finden sind. Sicherheitskopien existieren natürlich, falls die Zensurkeule zugeschlagen haben sollte!

Um diesen ganzen Wahnsinn der Seite am Leben zu erhalten hier der übliche Bettelbrief oder betrachtet auch unsere Partnerseiten

falls diese Seiten nicht mehr funktionieren sollten aus Gründen der Zensur oder was auch immer bitte beim Verlag melden. Wir haben natürlich Sicherheitskopien gemacht für eine Veröffentlichung.


Pressemeldungen 2019 - 1. Quartal


31.3.2019
Lügen
Judenhass
Achgut: „Deutschland, erspare uns bitte ein weiteres Denkmal für ermordete Juden!“

Wir sind im Simon Wiesenthal Center in Los Angeles, wo wir uns mit dem stellvertretenden Direktor Rabbi Abraham Cooper treffen werden, der gerade Deutschland besucht hat. Simon Wiesenthal war, wie Sie sicher wissen, der berühmteste Nazi-Jäger der Welt, und das nach ihm benannte Zentrum kämpft heute für die Menschenrechte. Die Frage lautet: Unternimmt Deutschland die richtigen Schritte, um seine Sünden rückgängig zu machen?

Orit Arfa (OA): Sie waren gerade in Deutschland. Können Sie uns sagen, was Sie dort gemacht haben?


31.3.2019
Lügen
Pressesterben
Infosperber: Die Zeitung ist tot – es lebe die gedruckte Zeitschrift!

Die Tageszeitungen kämpfen ums Überleben, die gedruckten Zeitschriften aber haben – vielleicht – sogar Zukunft. Ein paar Beispiele.

Die Zeitung heisst Zeitung, weil sie das neuste Geschehen zeitigt. Möglichst aktuell. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, erschien zum Beispiel die Neue Zürcher Zeitung NZZ von 1894 bis 1969 sogar in drei Ausgaben am Tag.

Aus genau diesem Grund – Aktualität – wurde die Zeitung als Medien-Genre in den frühen Jahren des Radios totgesagt. Warum sollte man noch Zeitung lesen, wenn das Radio doch viel schneller und aktueller war? Das Gegenteil trat ein, das Radio stärkte das Interesse der lesenden Bevölkerung am Zeitgeschehen, die Auflagen der Zeitungen stiegen. Auch, weil sie, im Gegensatz zum Radio, Bilder zeigen konnten.

Ein zweites Mal totgesagt wurde die Zeitung beim Aufkommen des Fernsehens. Jetzt, wo man am häuslichen Bildschirm Bilder sehen konnte, warum sollte man noch Zeitung lesen? Aber die Auflagen der Zeitungen stiegen erneut. Das lokale Geschehen, die Todesanzeigen, die Leserbriefe! All dies konnte das Fernsehen nicht bieten.

Jetzt ist es wohl soweit


31.3.2019
Lügen
Grüne
Compact-Online: Schwarz-Grün: Das neue Traumpaar der Mainstream-Medien

Auch Mainstream-Medien dürften die SPD inzwischen als hoffnungslosen Fall erkannt haben. Deren letzte Chance war Plastik-Star Martin Schulz, der sich nach kurzem Steilflug als Mega-Niete entpuppte. Da half auch die Laudatio von Jakob Augstein nichts. Jetzt ist Schwarz-Grün das neue Traumpaar der Propaganda-Presse. Und deren Vorsitzender Robert Habeck wird zum neuen Martin Schulz aufgebaut.

Die wundervolle Botschaft stützt sich auf das „Politbarometer“ des Zwangsgebührensenders ZDF. Dem hatte die Forschungsgruppe Wahlen gesteckt, dass Merkel vom Spitzenplatz auf der Beliebheitsskala verdrängt wurde – durch den Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck. In einer Skala zwischen +5 und -5 habe der einen Durchschnittswert von 1,4 erreicht. Das bedeutet: 0,2 Prozent Wachstum seit zwei Wochen, als er noch bei bei 1,2 lag.


31.3.2019
Lügen
Chebli
Journalistenwatch: Sawsan Chebli hat kein Problem mit Messerstechern – oder doch?

Berlin – Täglich gibt die muslimische Bevollmächtigte des Landes Berlin und Staatssekretärin Sawsan Chebli auf Twitter Einblick in ihr ungeheuer intelligentes Oberstübchen, in dem immer so einiges los ist. Angesichts der Super-Neuigkeit, dass deutsche Messerstecher deutsche Namen haben, kann sie nicht an sich halten und gibt auch bei diesem Thema ihren Senf dazu. Offensichtlich hat sie überhaupt kein Problem mit Messerstechern und ihren Opfern. Statt sich eine Welt ohne Messerstecher und ihrer Opfer zu wünschen, sehnt sich das 40-jährige geistige Überschallflugzeug nach einem Deutschland, in welchem der Namenshintergrund bei mutmaßlichen Messermördern stimmt. Und dann geht das Lämpchen doch noch an: „Ja! Besser eine Welt ohne. Schon klar“, schiebt sie schnell hinterher. Puh, noch mal gut gegangen. 

31.3.2019
Lügen
Türkei
Infosperber: Erdogan entdeckt den Zusammenprall der Kulturen

Am Sonntag finden in der Türkei Kommunalwahlen statt. Sie könnten zu einem Referendum über den allmächtigen Präsidenten werden.

Zwei grosse Wahlbündnisse mit je einem rechtsaussen angesiedelten Partner kämpfen diesen Sonntag um die Kontrolle von Metropolen wie Istanbul, Ankara und Izmir sowie Gemeinden und Bürgerämtern: Auf der einen Seite tritt die regierende islamistische Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) an im Bündnis mit der rechtsextremen Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP). Auf der anderen Seite steht die Allianz der kemalistischen Republikanischen Volkspartei (CHP) mit der Iyi-Partei (Guten Partei), die ebenfalls einen rechtsextremen Hintergrund hat.


31.3.2019
Lügen
Nazi-Jäger
Wichtig
Compact-Online: Mainstream-Presse: Fitness-Studios sind Nazi-Studios

Es ist an der Zeit, uns bei den Neulinken, jenseits oberflächlicher Feindschaften, endlich einmal zu bedanken. Ja, wirklich. Seien wir ehrlich: Ohne die semiotische Wertarbeit der Amadeu-Antonio-Stiftung hätten wir doch nie, nie, nie erfahren, dass Greta Thunbergs Zöpfe voll Nazi sind.

Auch hätten wir ohne Österreichs engagiertes TV nie gewusst, dass regionale Nahrungsmittel ebenso voll Nazi sind (COMPACT-Online berichtete). Klar, da wird das Nahe dem Fernen, Importierten vorgezogen. Und wir haben diese Privilegierung mit Solidarität verwechselt… Liebe Neulinke, Ihr müsst ein wenig Nachsicht mit uns haben: Konservative und Querfrontler sind in solchen Punkten einfach unsensibel.

Ebensoviel Dank schulden wir jetzt der Wochenzeitung Freitag, dessen Herausgeber, der hochverehrte Jakob Augstein, uns schon so oft geistig über die Straße geholfen hat. Auch diesmal enttarnt das Blatt die braunen Rallystreifen auf der Unterhose der Volksgesundheit, stellt sich der Frage: Wie viele Gesundheits-Nazis gehen auf Anraten gewissenloser Nazi-Ärzte ins Fitnessstudio?


31.3.2019
Lügen
Satire
Journalistenwatch: Antirassismus-Schach: Schwarz beginnt, Weiß gewinnt und Hornbach stinkt

Für die Nicht-Schachspieler: Beim Schach eröffnet immer Weiß die Partie. Alter Schachspruch: „Weiß beginnt, Schwarz gewinnt“. In Oslo gab es jetzt ein 12-stündiges Antirassismus Schachturnier. Alle Partien wurden von Schwarz eröffnet. Ob Knast drohte für den Fall, daß das ein Spieler mit „Schwarz beginnt, Weiß gewinnt“ kommentiert hätte, ist unklar.

Der Schaukampf war Teil der zur Zeit laufenden Kampagne „Dingsbums gegen Rassismus“ (oder so ähnlich). Der norwegische Schachweltmeister Magnus Carlsen und der niederländisch-russisch-nepalesische Großmeister Anish Giri erklärten die Motivation für den Farbtausch. Das Ganze spielt auf die seit dem 19. Jahrhundert gebräuchliche Regel an, nach der jede Partie mit den weißen Figuren eröffnet wird. Dadurch ist Weiß natürlich immer „einen Zug voraus“.


31.3.2019
Lügen
Sozialismus
Epochtimes: Verkehrsminister Scheuer will Steuerzahler mit Kosten für Ladesäulen belasten

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wird, wegen seiner Pläne private Ladestationen für E-Autos zu subventionieren, vom Steuerzahlerbund kritisiert. Selbst der Vorsitzende des Bundestags-Verkehrsausschuss, Cem Özdemir (Grüne), kann der Idee nichts abgewinnen.

31.3.2019
Lügen
Korruption
Vaterland: Von der Leyen verteidigt Einsatz von externen Beratern

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat den Einsatz von externen Beratern in der Bundeswehr mit steigenden Gefahren im Cyberraum gerechtfertigt. Die Streitkräfte stünden „wegen der Sicherheitslage unter einem besonders hohen Modernisierungsdruck“, schreibt von der Leyen in einem Gastbeitrag für die „Welt am Sonntag“. Das gelte insbesondere für das Feld der Digitalisierung.

31.3.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Bericht der Arbeitsagentur: 2,3 Millionen Arbeitslose – doch 4,7 Millionen erhalten Arbeitslosengeld

Nach den offiziellen Zahlen der Arbeitsagentur waren im März 2019 2,3 Millionen Menschen in Deutschland arbeitslos. Davon sind 1,66 Millionen Deutsche und 633.000 Ausländer. 4,7 Millionen Menschen erhalten Arbeitslosengeld. Fast die Hälfte der arbeitssuchend gemeldeten Migranten ist arbeitslos.

31.3.2019
Lügen
Grins
Danisch: Was haben Angela und Greta gemeinsam?
Na?

Richtig: Beide stehen nur noch als Medien-Attrappen herum bis zur Europa-Wahl, und danach interessiert sich keiner mehr für sie.


30.3.2019
Lügen
Sozialismus
Epochtimes: Henryk M. Broder zu Wuppertal: „Einmal zahlen, immer fahren“

ÖPNV-Finanzierung a la Rundfunkbeitrag: In Wuppertal sollen alle Einwohner automatisch den ÖPNV bezahlen. Auch wenn man gar nicht fährt, muss man zahlen – also falls es nach der Initiative des "Solidarischen Bürgertickets" geht.

Henryk M. Broder hat einen neuen Werbespruch für die Wuppertaler erfunden. In der Stadt wird über ein neues Finanzierungsmodell für den Öffentlichen Nahverkehr gerungen – eine Zwangsgebühr. So sollen alle Bürger der Stadt künftig einmalig für ein neues Ticket im Öffentlichen Nahverkehr zahlen, frei nach dem Motto: „all you can drive“. Es funktioniert wie die Rundfunkgebühren: Auch wenn man gar nicht fährt, muss man zahlen. Also falls es nach der Initiative des „Solidarischen Bürgertickets“ geht.

30.3.2019
Lügen
Achgut: Die Sache mit dem Ex

Hin und wieder stößt man auf Texte, in denen das „Ex“ vorkommt und auch eine besondere Rolle spielt. Wir kennen verschiedene Wörter mit der kurzen Vorsilbe Ex. Da wären z.B. Exfreund oder auch Ex-Freund, um das Ex hervorzuheben. Auch häufig gebräuchlich sind zum Beispiel. die Wörter Ex-Ehefrau und Ex-Ehemann usw. Das Ex soll ausdrücken, dass es nicht mehr der Ehemann oder die Ehefrau ist. Die Ehe ist vorbei – es war einmal und jetzt nicht mehr. Mit Ex drückt man „zu Ende“ oder auch „vorüber“ aus. 

30.3.2019
Lügen
Chemnitz
Achgut: Regierung verteidigt Chemnitz-Darstellung

Die Bundesregierung hat ihre Einschätzung zu den Geschehnissen in Chemnitz vom 26. August 2018 erneuert. Nach dem tödlichen Messerangriff auf den Deutschkubaner Daniel H. durch zwei mutmaßliche Täter mit Flüchtlingsstatus kam es in der sächsischen Stadt zu Demonstrationen und Ausschreitungen. Der Sprecher der Bundesregierung Steffan Seibert sprach in diesem Zusammenhang von „Hetzjagden auf Menschen anderen Aussehens und anderer Herkunft“.

30.3.2019
Lügen
Judenhass
Achgut: “Deutschland hat den Antisemitismus von links nicht beachtet”

Achgut.com-Autorin Orit Arfa traf Rabbi Abraham Cooper, den stellvertretenden Direktor des Simon Wiesenthal Centers in Los Angeles zum Interview. Sie sprach mit ihm über den aktuellen jüdischen Blick auf Deutschland, Judenfeindlichkeit von rechter, linker und muslimischer Seite, das Widersprüchliche am Verhalten von Heiko Maas und warum sich Germany einem Antisemitismus-Lackmustest stellen sollte. Im englischsprachigen Video finden Sie die wichtigsten Auszüge aus den Antworten Coopers, hier im Text die deutsche Übersetzung. Die 30-minütige Langfassung des Interviews geht morgen online.

30.3.2019
Lügen
ach ne...
Journalistenwatch: Mimimi: Politiker leiden unter Stimmung in sozialen Netzwerken

Berlin – Wir sagen mal: So wie man in den Wald ruft, so schallt es wieder heraus: Viele Politiker leiden unter der aggressiven Stimmung in den sozialen Netzwerken – sie bleiben aber trotzdem dort angemeldet und nehmen dabei in Kauf, angefeindet zu werden. Viele von ihnen hätten zwar schon darüber nachgedacht, sich aus mindestens einem Netzwerk zurückzuziehen – blieben aber, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ unter Berufung auf eine neue Studie der Agentur Dirk Metz Kommunikation. Dafür seien in einer Online-Untersuchung 216 Bundestags- und Landtagsabgeordnete befragt worden – sowohl dazu, wie sie die sozialen Netzwerke nutzen, als auch zum Debattenklima dort.

30.3.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Grünes Grundsatzprogramm: Heute Deutschland, morgen die ganze Welt

Die Grünen, vor vierzig Jahren von den Altvorderen noch als durchgeknallte Spinner verlacht, sind endgültig dabei, ihre Ökonische zu verlassen, um die Welt zu erobern. In Berlin trafen sie sich von Freitag bis Samstag zu einem „Grundsatzkonvent“. Es geht auch um die Ausarbeitung eines vierten Parteiprogramms. Auf dem Konvent wird erst einmal in 120 Themenforen über politische Prinzipien diskutiert. Zugegangen ist es am Freitag bereits wie auf dem Bückeberg. Bis zum Herbst 2020 soll dann das neue Parteiprogramm stehen, wie die „Welt“ berichtet.

29.3.2019
Lügen
Korruption
Vaterland: „Gorch Fock“-Skandal: Von der Leyen löst Marinearsenal Wilhelmshaven auf

In der Affäre um die Instandsetzung des Segelschulschiffes „Gorch Fock“ zieht Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) organisatorische Konsequenzen. Das für die Sanierung verantwortliche Marinearsenal (MArs) in Wilhelmshaven soll zerschlagen werden: „Frau Ministerin“ habe die Ausarbeitung einer neuen Vorschrift zur „Instandhaltung von Marineprodukten“ angewiesen, heißt es in einem vertraulichen Vermerk des Ministeriums vom 12. März dieses Jahres, über den die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Freitagsausgaben) berichten. Demnach sollen Teile des Managements von Wilhelmshaven nach Koblenz verlegt werden – in die Abteilung See des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw).

29.3.2019
Lügen
Idioten
Epochtimes: Nazi-Alarm im Fitnesscenter: „Freitag“ entlarvt Muckibuden als Horte des „autoritären Kapitalismus“

Nicht nur Zöpfe, geschlechterstereotypische Kleidung und gepflegte Umgangsformen stellen, wie man aus Broschüren der Amadeu-Antonio-Stiftung weiß, Hinweise auf eine mögliche rechtsextremistische Gesinnung dar. Der „Freitag“ meint: Auch der Besuch von Fitnessstudios sollte überdacht werden.

29.3.2019
Lügen
Grüne
Vaterland: #WirSindDieWahrenGrünen

Grün ist keine Farbe mehr, seitdem sich die von Päderasten, Maoisten, RAF-Sympathisanten und sonstigen Latschenträgern gegründete „Partei“ den Schutz der Umwelt auf die Fahnen geschrieben hat und dafür die wunderschöne Farbe Grün vergewaltigt. Dieser frevelhafte Etikettenschwindel wurde genauso widerspruchslos von der Allgemeinheit hingenommen, wie der Missbrauch des Regenbogens durch eine Minderheit, die sich anmaßt, im Namen der Vielfalt ein Recht darauf zu besitzen. Wie kann man für Vielfalt stehen und gleichzeitig andere davon ausschließen, weil sie nicht die „richtige“ Partei wählen?

29.3.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: „Hetzjagden“: Regierung verteidigt in Antwort auf AfD-Anfrage Antifa und Medien-Fake

Berlin – Ein halbes Jahr brauchte die Bundesregierung, um eine Anfrage der AfD hinsichtlich des von einigen Medien, Antifa und Politikern verbreiteten Gerüchtes einer „Hetzjagd“ während einer Demo in Chemnitz zu beantworten. Sehr präzise hatte die AfD bereits im September letzten Jahres nachgewiesen, dass die sogenannte „Hetzjagden“ von Migranten durch die Innenstadt nie stattgefunden haben, sondern lediglich Wortgefechte aus einer Gruppe von etwa 80 Demonstranten heraus waren, die offenbar Personen nach mutmaßlichen vorausgegangenen Provokationen verscheuchten, aber nicht weiter verfolgten. Trotz dieser sowohl vereinzelt von Medien als auch von der Polizei bestätigten Tatsache, stellte sich die Regierung auch ein halbes Jahr nach dem Vorfall hinter die Gerüchteverbreiter. Eine konsequente politische Entscheidung, schließlich hatte sie ja wegen der gleichen vom Linkskurs abweichenden Meinung, den Präsidenten des Verfassungsschutzes in die Wüste geschickt. Der eigentliche Skandal: Die Regierung glaubt eher einem verwackelten Video der linksextremen Antifa als den eigenen Polizeikräften und der Lokalpresse.

29.3.2019
Lügen
Upload-Filter
Journalistenwatch: War klar: Große Koalition machtlos gegen Upload-Filter

Berlin – Die Souveränität Deutschlands ist Geschichte, da können die Politiker herumtönen wie sie wollen:  Die Große Koalition wird nach dem Beschluss des EU-Parlaments zum Urheberrecht den Einsatz sogenannter Upload-Filter in Deutschland rechtlich nicht verhindern können. „Wir können die Unternehmen dazu verpflichten, Zwangslizenzen zu zahlen“, sagte der CDU-Rechtsexperte Heribert Hirte dem „Spiegel“ in seiner neuen Ausgab. Ob sie dann trotzdem Upload-Filter verwendeten, liege bei ihnen.

29.3.2019
Lügen
Merkel
Journalistenwatch: Angela Merkels sadistisches Regiment

Es ist ein immer wiederkehrendes Bild. Der Bundestag tritt zusammen, um als oberste Vertretung des Volkes durch die anteilig gewählten Parteien Meinungen und Ansichten auszutauschen und zu diskutieren. Es ist gewissermaßen die Sternstunde der Demokratie, der Sieg über Ein-Führer-Diktaturen oder oberste Politbüros, die jegliche Opposition entweder zur Farce verkommen lassen oder jegliche Systemfeinde gleich einsperren oder ermorden. Schon im Grundgesetz taucht daher in Abgrenzung zur NS-Schreckensherrschaft jener bedeutungsvolle Satz auf, der wie eine Präambel bestenfalls unseren Alltag und unsere Kommunikation leuchtend überragen sollte: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“

Würdelos und besoffen von der eigenen Wichtigkeit: Merkel I.


29.3.2019
Lügen
Kunst
Junge Freiheit: Rammstein und die schwarze Germania

Womit läßt sich noch provozieren, wenn nahezu alle Tabus ausgereizt sind? In Deutschland kann die Frage leicht beantwortet werden: Das Dritte Reich zieht immer. Das dachten sich auch die Musiker der Rockgruppe Rammstein, als sie ihr neues Stück „Deutschland“ bewarben und am Dienstag einen halbminütigen Video-Ausschnitt veröffentlichten.

Darin waren einige Mitglieder der Gruppe als KZ-Häftlinge mit Galgenstrick um den Hals zu sehen. Der mediale Aufschrei war groß. „Skandal!“ „Darf man das?“ „Wie kann man nur?“ Der Historiker Michael Wolffsohn sprach gar von „Leichenfledderei“.


29.3.2019
Lügen
Grüne
Junge Freiheit: Grüne wollen Kürzung von Asylbewerberleistungen blockieren

BERLIN. Die Grünen haben angekündigt, die geplante Kürzung bei den Asylbewerberleistungen zu blockieren. Die Menschenwürde sei laut Verfassungsgericht „nicht relativierbar“, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, der Bild-Zeitung. Der Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) genüge diesen Anforderungen nicht.

Heil will den Geldleistungssatz für Asylbewerber kürzen. Für alleinstehende Erwachsene soll er um zehn Euro von 354 auf 344 Euro reduziert werden. Für Jugendliche sinke er um einen Euro auf 275 Euro. Dafür soll der Bedarf für Strom und die Wohnungsinstandhaltung in Zukunft aus dem Leistungssatz herausgerechnet werden, da Bewohner von Sammelunterkünften keine Kosten für einen eigenen Hausrat haben.

Taschengeld soll erhöht werden


29.3.2019
Lügen
UK
Grins
Danisch: 10 Jahre Gefängnis für Reihen-Falschbeschuldigung wegen Vergewaltigung

Ah. Es scheint doch langsam wieder ein Streif von Vernunft einzukehren.

Die britische Daily Mail berichtet über einen Fall, in dem eine Frau zu 10 Jahren Gefängnis verdonnert wurde, weil sie 15 Männer fälschlich der Vergewaltigung beschuldigt hatte. Einer war im Knast gelandet, ein anderer hatte die Flucht angetreten. Gerade haben sie ihre Berufung verloren, weil das Gericht ziemlich sauer war, dass sie nicht mal Bedauern zeigt. Sie habe dem Rechtssystem und dem Vertrauen darin großen Schaden zugefügt. Meineid kam noch dazu.


29.3.2019
Lügen
Danisch: Neue Phobie

Wieder mal Begriffe durchwechseln.

Das linke Prinzip ist ja, alle paar Jahre das Verbalinstrumentarium zu wechseln, wenn die alten Folterwerkzeuge stumpf geworden sind.


29.3.2019
Lügen
Grins
Danisch: Wir werden die Probleme der Welt lösen. Demnächst.

Na, dann ist ja alles gut.

Ich hatte ja schon geschrieben, dass die Politik alle 1-2 Jahre einem anderen Buzzword hinterherrennt. Mal war es Internet-of-Things, dann die Block-Chain, mal 5G, und inzwischen ist die KI die Universallösung aller Probleme. Was mich allerdings zutiefst erstaunt, denn wie könnten wir überhaupt noch Probleme haben, nachdem doch Diversität schon alle Probleme gelöst hat.


29.3.2019
Lügen
oh weh....
Danisch: Gesetz gegen Darknet versucht…

Gute Güte, sie versuchen sich wieder am Internet. Schrecklich.

Auf Telepolis wird beschrieben, dass sie jetzt einen besonderen Straftatbestand gegen Darknet-Anbieter einführen wollen.

Webseite des Bundesrats dazu,

Der Bundesrat hat am 15. März 2019 einen Gesetzesentwurf beschlossen, der es den Ermittlungsbehörden erleichtern soll, gegen Betreiber illegaler Handelsplattformen im Darknet strafrechtlich vorzugehen.

und der Gesetzestextentwurf.


28.3.2019
Lügen
Linke
Judenhass
Achgut: Und noch ein Links-Antisemit…

... der sich an Israel abreagiert. Detlef Koch, Beruf unbekannt, Mitglied der Fraktion Die Linke im Lübecker Rathaus, rechnet beinahe täglich mit dem Zionismus ab. Am 14. März postete er diesen Eintrag:

MÖRDERISCHER ZIONISMUS! Solange unsere Regierung protofaschistische, rassistische, folternde, ethnisch säubernde & mordende Nationen wie Israel unterstützt, wissen wir, dass die Entnazifizierung Deutschlands nur teilweise gelungen ist! #BDS #FreePalestine https://www.countthekids.org/ 

Einen Tag später, am 15. März, enthüllte er die ganze Wahrheit über antisemitische Übergriffe auf Juden:

ANTISEMITISCHE STRAFTATEN? Übergriffe von „Muslimen“ auf jüdische Mitbürger sollen sich häufen. Viele solcher Vorfälle werden unter dem Stichwort ‚Israel-Palästina-Konflikt‘ verbucht. Diese sind eher als antizionistisch zu betrachten!


28.3.2019
Lügen
Linke
Korruption
Journalistenwatch: Stephanie Heide – Denunzieren mit Steuergeldern

Jeder Patriot kennt sie. Die linken Fotografen, die alle Bürger ablichten, die sich an Aktionen beteiligen oder nonkonforme Veranstaltungen besuchen wollen. Viele – vielleicht auch Sie, lieber Leser? – fragen sich: Wer sind diese Menschen? Wer finanziert sie? Warum landen die Bilder immer wieder auf linksextremen Seiten? Die Bürgerinitiative „Ein Prozent“ zeigt, um was für Mitbürger es sich hierbei handelt.

28.3.2019
Lügen
Epochtimes: Bündnis zwischen SPD, Linken und Grünen: Kipping will „progressive Umwälzung“ der Gesellschaft

Die Linken-Vorsitzende Katja Kipping wirbt für eine gesellschaftliche Umwälzung durch ein Bündnis ihrer Partei mit SPD und Grünen.

Eine rot-rot-grüne Regierung könne auf Bundesebene Erfolg haben, „wenn sie als Projekt der progressiven Umwälzung der wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse angelegt ist“, schrieb Kipping in einem Gastbeitrag für „Die Welt“ (Freitagsausgabe). Gemeinsam sollten sie die Mehrheit erringen und „die Macht über den Markt zurückholen“.


28.3.2019
Lügen
Grüne
Weia
Junge Freiheit: Umfrage: Habeck führt erstmals Liste der wichtigsten Politiker an

BERLIN. Der Bundesvorsitzende der Grünen, Robert Habeck, führt erstmals die Liste der wichtigsten Politiker in Deutschland an. In der aktuellen Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag des ZDF verdrängt er Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) von Platz eins.

Auf der Skala von +5 bis -5 kommt Habeck auf einen Durschnittswert von 1,4 und liegt 0,2 Punkte vor Merkel. Auf dem dritten Rang landen Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD),Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer mit jeweils 0,8 Punkten.


28.3.2019
Lügen
Die Unbestechlichen: Statt reale Probleme anzupacken: AKK und Nahlen sehen Klimaschutz als zentrales Thema für 2019

Für die Vorsitzenden von CDU und SPD, Annegret Kramp-Karrenbauer und Andrea Nahles, ist der Klimaschutz das zentrale Thema für die Große Koalition in diesem Jahr. 2019 werde ein „Klimajahr“, sagte Nahles am Mittwochabend im „Polit-Talk aus der Hauptstadt“ des RBB-Inforadios und „Süddeutschen Zeitung“. Sie finde, man sollte deutlich machen, dass es nicht nur ein Klimagesetz, sonder zig Klimagesetze geben werde.

28.3.2019
Lügen
Danisch: Ich hab den Beruf verfehlt
Rechnungen hätt ich verschicken sollen. Ein Mann hat von Facebook 99 und von Google 23 Millionen (!) Dollar abgezogen, indem er ihnen einfach Phantasierechnungen für IT-Gerät geschickt hat, das die dann trotzdem bezahlten. Irgendwo hatte ich noch einen Artikel gesehen, wonach er auch nur deshalb aufgeflogen ist, weil er nicht aufhören konnte. Der hätte problemlos mit 100 Millionen davonkommen können und keiner hätte es – vorerst – gemerkt.

28.3.2019
Lügen
SPD
Danisch: Noch ein Schwindler bei der SPD aufgeflogen
Spitzenkandidat der SPD Brandenburg für die Europawahl 2019. Siehe hier, hier, hier.

Wer effektiver, wenn sie stattdessen melden würden, wenn bei der SPD mal einer bei der Wahrheit erwischt wurde. Vermutlich aber hätten sie dann auch nicht viel zu schreiben.


28.3.2019
Lügen
Korruption
Danisch: Ich hab den Beruf verfehlt
Eine parteinahe Stiftung hätt ich werden sollen

28.3.2019
Lügen
Vatikan
pi-news: Ein häretischer Zyniker auf dem Stuhl Petri
Loreto: Papst Franziskus verweigert Gläubigen Kuss des Fischerrings

Von EUGEN PRINZ | Im Papst lebt als Bischof von Rom das von Jesus Christus an Simon Petrus übertragene Amt fort. „Du bist Petrus und auf diesen Felsen werde ich meine Kirche bauen und die Mächte der Unterwelt werden sie nicht überwältigen. Ich werde dir die Schlüssel des Himmelreichs geben; was du auf Erden binden wirst, das wird auch im Himmel gebunden sein, und was du auf Erden lösen wirst, das wird auch im Himmel gelöst sein.“

So steht es im Matthäusevangelium und daraus resultiert, dass der Papst auch als Stellvertreter Christi bezeichnet wird. Zeichen dieser Würde ist der Fischerring an der rechten Hand des Papstes. Er wird dem Papst einige Tage nach der Wahl im Konklave im Rahmen eines feierlichen Gottesdienstes zur Amtseinführung zusammen mit dem Pallium überreicht und nach seinem Tod bei der ersten Vollversammlung der Kardinäle vor den Augen der Anwesenden vom Camerlengo mit einem silbernen Hammer zerschlagen.

Bruch mit Traditionen oder Abneigung gegen die weiße Rasse?


28.3.2019
Lügen
ach erkannt?
Epochtimes: NRW stoppt „Schreiben nach Gehör“ – Grundschulen lehren ab Herbst wieder „richtig schreiben“

In den ersten beiden Grundschulklassen lernten die Kinder bislang nach Gehör zu schreiben. Eltern wurde es untersagt, ihre Kinder zu korrigieren. Sie sollten den Spaß am Lernen beibehalten.

Jetzt setzt das Bildungsministerium NRW wieder auf eine Lernmethode, die den Kindern bereits ab der ersten Klasse die Rechtschreibung nahebringen.

Die Regeln der deutschen Rechtschreibung können und müssen von der ersten Klasse an gelernt werden“, erklärte Schulministerin Yvonne Gebauer zum Auftakt eine Fachtagung in Düsseldorf.


28.3.2019
Lügen
Grüne
Danisch: Killen die Grünen gerade den Piratenrest?

Noch eine Personalie.

Ich war doch neulich auf dieser Anhörung im Berliner Abgeordnetenhaus. Da war doch auch Julia Reda von den Piraten da, die sie gerade immer im Fernsehen zeigen, wenn es um diese Uploadfilter geht.

Da hatten sie schon sowas erwähnt, dass sie quasi als Externe für die Grünen unterwegs ist. Ich bekomme es nicht mehr exakt zusammen, vielleicht steht es im Wortprotokoll. Ich hatte mich da schon etwas gewundert, dass man in einer Partei Abgeordneter und für eine andere tätig sein kann, aber viel Unterschied zwischen Piraten und Grünen gibt es ja eh nicht. Ich hatte ja damals schon den Eindruck, dass die Piraten gezielt von den Grünen unterwandert und übernommen worden sind.


27.3.2019
Lügen
EU
Epochtimes: EU beschließt Verkaufsverbot für Einweg-Plastikprodukte – FDP spricht von „politischer Hilflosigkeit“

Das Europäische Parlament hat für ein Verkaufsverbot von Einweg-Kunststoffartikeln wie beispielsweise Teller, Besteck, Strohhalme oder Wattestäbchen aus Plastik gestimmt.

27.3.2019
Lügen
Achgut: Obacht, wenn Politiker demonstrieren (lassen)...
„Ich weiß“, sagte Leo, „aber jetzt will ich den.“  Sein Auftreten war so entspannt wie nachdrücklich. „Leo, ich habe dich im Laden viermal gefragt, ob du wirklich den Joghurt möchtest, und du hast gesagt, dass du den Joghurt möchtest.“ Leo wollte nun den Pudding seiner Schwester, und kein Hinweis auf die Tatsache, dass er sich doch selbst den Joghurt ausgesucht hatte, konnte ihn davon abbringen. „Aber Leo“, argumentierte ich, „das sind doch die einfachsten Regeln! Jeder bekommt den Nachtisch, den er sich selbst ausgesucht hat.“ „Ich weiß“, wiederholte Leo, seine Stimme extra langsam, wie man mit einem Welpen spricht, und legte mir eine Hand auf den Arm, „ich weiß, Papa, und ich will den anderen.“ Ich nehme vielleicht in Kauf, hierin paranoid zu wirken, doch kann es eventuell sein, dass Herr Leo zur Überzeugung gelangt sein könnte, die allgemeinen Regeln funktionierenden Zusammenlebens würden nicht für ihn gelten?

24.3.2019
Lügen
NWO
Geschichte
pi-news: Völkerrechtswidrig ohne UN-Mandat
Vor 20 Jahren: Krieg in Europa – NATO greift Serbien & Montenegro an


Von KEWIL | Man kann es schon gar nicht mehr hören – in ihrer EU-Besoffenheit schwadronieren Politiker vom kleinen Dorfschultheiß bis zu unserem hähnchenbrüstigen Außenminister Maas immer wieder über die friedensreiche Wirkung der EU, die dafür gesorgt habe, dass in Europa seit 70 Jahren Frieden herrsche. Hat aber nicht!

Am 24. März 1999, genau vor 20 Jahren, griff die NATO Jugoslawien (Serbien und Montenegro) ohne ein UN-Mandat völkerrechtswidrig mit amerikanischen Cruise-Missiles und spanischen F/A-18 Kampfflugzeugen an und bombardierte das ganze Land, weil das orthodoxe Serbien den moslemischen Kosovo (mit dem Amselfeld) nicht aufgeben wollte. Es folgte ein 78-tägiger, sehr umstrittener Krieg mit teilweise über 1000 NATO-Flugzeugen, tausenden Toten, mehr als 800.000 Flüchtlingen und 30 Milliarden DM an volkswirtschaftlichen Schäden allein für Serbien.


24.3.2019
Lügen
pi-news: Bundestagsrede von Martin Reichardt
AfD gegen Armut deutscher Kinder – CDU wettert dagegen!

„Ihnen fehlt die sittliche Reife“, schmetterte Martin Reichardt – die leidenschaftliche und laute Stimme für deutsche Familien und Kinder – den Politikern der Altparteien in der Debatte über Kinderarmut am Donnerstag entgegen. Der stellvertretende familienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion fordert eine Allianz aller im Bundestag vertretenen Parteien gegen Kinderarmut und eine Willkommenskultur für deutsche Kinder.

24.3.2019
Lügen
Bildung
Danisch: „…ob Bildung im herkömmlichen Sinn hier überhaupt noch das Geschäftsmodell ist…”

Zum Ramsch-Status der Universitäten

Auf der Achse des Guten ist ein interessanter und lesenswerter Artikel über den Wertverfall – besser die Wertlosigkeit – der Universitätsbildung erschienen: Abschluss-Blase an US-Elite-Unis: Peter Thiel hatte recht! Von Moritz Mücke.

(Wobei ich schon für mich in Anspruch nehme, das thematisch auch schon oft geschrieben zu haben, aber man soll ja immer mehrere Quellen lesen.)


24.3.2019
Lügen
Epochtimes: BAMF-Präsident: Flüchtlingshelfer behindern Abschiebungen – müssen strafrechtlich geahndet werden

BAMF-Präsident Hans-Eckhard Sommer kritisiert, dass Flüchtlingshelfer immer wieder Abschiebungstermine öffentlich bekannt machen. Dabei empfehlen sie den Betroffenen, "sich an diesem Tag nicht dort aufhalten, wo sie sich sonst gewöhnlich aufhalten“. Das müsse strafrechtlich verfolgt werden, so Sommer.

24.3.2019
Lügen
Verarsche
Danisch: Die nächste Universitätsbetrugsbranche platzt

Nach Geisteswissenschaftlern und Genderdeppen fliegt eine weitere Gruppe als Betrugs- und Pseudostudierte auf.

Bei den Briten brechen die Studentenzahlen im Bereich Mode ein. Immer mehr Leute fragen sich, ob man überhaupt ein Studium braucht, um im Modebereich zu arbeiten, und ob sich das teure Studium überhaupt rentiert.


23.3.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Sozialistische Geldverschwendung in Thüringen

Vor vielen Jahren, als die CSU noch zum Wohle des Volkes handelte, sagte Franz Josef Strauß folgendes: „Was passiert, wenn in der Sahara der Sozialismus eingeführt wird? Zehn Jahre überhaupt nichts, und dann wird der Sand knapp.“

Außerdem stammt von ihm der Spruch: „Irren ist menschlich, aber immer irren ist sozialdemokratisch.“

Mit beidem hat er recht, wie uns nun ein Blick nach Thüringen zeigt. Dort will die rot-rot-grüne Regierung laut Thüringer Allgemeine 2020 mehr als elf Milliarden Euro ausgeben! Die machthabenden Parteien planen also bereits sinnlose Verschwendungen, obwohl sie mit etwas Glück und hoffentlich auch dank einer starken AfD nach den kommenden Landtagswahlen nicht mehr regieren.


23.3.2019
Lügen
Gutmenschen
Journalistenwatch: Gutmenschen-Experiment: Keiner will Ali mit nach Hause nehmen

Schweden – In einem Experiment zeigt die schwedische Zeitung Samhällsnytt die ganze Heuchelei der Flüchtlingsjubler auf, wenn es darum geht, Flüchtling Ali in den eigenen vier Wänden aufzunehmen.

Die Zeitung wollte Anfang März wissen, wie die Antworten von Flüchtlingsjublern ausfallen, wenn diese die Gelegenheit bekommen, sofort und auf der Stelle einen „Flüchtling“ entsprechend ihrer Ankündigungen auch tatsächlich bei sich zu aufnehmen, wenn sie die Gelegenheit dazu bekämen.

Ein Reporter von Samhällsnytt sprach auf der Straße Passanten an und fragte sie, ob sie mit der schwedischen Flüchtlingspolitik einverstanden seien. Bei positiver Antwort schloss sich die Frage an, ob der Befragte auch bereit sei, Flüchtlinge in seiner privaten Wohnung aufzunehmen. Auch diese Frage wurde von zahlreichen flüchtlingsaffinen Passanten ohne zu Zögern bejaht.

Praktischer Weise hatten die Reporter auch gleich einen arabischen Flüchtling für die private Unterbringung dabei und stellten diesen als Ali vor, den der Flüchtlingsjubler nun mit in die eigenen vier Wände nehmen könne.


23.3.2019
Lügen
pi-news: Zum Antrag der Linken "Völkermord an Hereros und Namas anerkennen"
Friedhoff: Einseitige deutsche Schuldkultur schadet unserer Zukunft


1904 töteten Hereros auf grausame Art und Weise deutsche Siedler in Namibia. Der Hereroführer Maharero rief dazu auf, alle Deutschen zu töten. Der Kaiser schickte daraufhin weitere Soldaten nach Namibia, um den Terror zu beenden und um die deutschen Siedler zu schützen.

Die Schutztruppe wurde von 700 auf 1500 und dann auf 8000 Soldaten aufgestockt. 8000 Soldaten in Deutsch-Südwestafrika. Eine Fläche mehr als doppelt so groß wie Deutschland. 1500 Soldaten stellten sich dem Gefecht und der Verfolgung der über 8000 Hererokämpfer. Das Ganze passierte auf einer Fläche so groß wie die Schweiz.


23.3.2019
Lügen
pi-news: "Asylerstanträge in der Größenordnung einer Großstadt“
Ach Gottchen, der BAMF-Präsident ist endlich aufgewacht!


Was der Präsident in der Welt am Sonntag einräumt, sind „olle Kamellen“, jetzt aber amtliche:

  • „Wir haben im vergangenen Jahr 162.000 Asylerstanträge registriert. Das ist vergleichbar mit einer Großstadt, die jährlich zu uns kommt.“
  • Lediglich 35 Prozent erhielten laut BAMF-Chef einen Schutzstatus. „Wir sehen also ganz deutlich, dass viele Menschen hierher kommen, ohne einen Asylgrund zu haben“
  • 54 Prozent Asylsuchende legten bei Antragstellung keine Ausweisdokumente vor. Obwohl sie vorher mit Papieren eingereist sein müssen.
  • Das Tollste wie immer am Schluss: Ein Drittel der „Goldstücke“ reiste bequem per Flugzeug nach Deutschland ein. Einige mit echten Dokumenten aus EU-Staaten, die aber zum Teil gestohlen, weitergereicht worden seien und nicht zur einreisenden Person gehörten. Natürlich werden auch gefälscht Ausweise vorgezeigt.

23.3.2019
Lügen
Journalistenwatch: Machen „heterogene Schulen“ krank? Ja, sagt die AfD Rheinland-Pfalz

Mainz – Der Krankenstand bei Lehrern in einigen Schulen mit hohem Migrationsanteil – Fachjargon „heterogene schulen“ ist dramatisch angestiegen. Dieses Problem hat die AfD-Rheinland-Pfalz in den Landtag eingebracht. Gleichzeitig kursieren in linken Pädagogikkreisen Lösungsvorschläge, die noch das Weltbild der 68ziger Reformpädagogik in sich tragen. Da kann man nur noch zum Arzt rennen. Und das machen in Rheinland-Pfalz inzwischen viele Lehrer.  

23.3.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: An Lächerlichkeit nicht zu überbieten: CDU-Arbeitnehmerflügel verdächtigt JU-Chef Tilman Kuban der AfD-Nähe

Dieser ehemalige Volkspartei ist wahrlich nicht mehr zu helfen. In der CDU tummeln sich anscheinend immer mehr Linksradikale, die jeden noch so kleinen Schritt in die falsche, weil rechte Richtung mit dämlichen Beleidigungen und hinkenden Vergleichen kommentieren:

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Christlich Demokratischem Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler, hat die Kritik des neuen Chefs der Jungen Union (JU), Tilman Kuban, an Kanzlerin Merkel scharf zurückgewiesen. Kuban habe mit dem Begriff „Gleichschaltung“ „die Politik Merkels mit dem Nationalsozialismus verglichen“, sagte Bäumler dem „Handelsblatt“. „Mit „Gleichschaltung“ wird normalerweise die Machtergreifung der Nationalsozialisten nach 1933 in Zusammenhang gebracht.“


23.3.2019
Lügen
Journalistenwatch: Rassistische Fußballfans: Soll der nationale Notstand ausgerufen werden?

Beim Länderspiel der Mannschaft gegen die Nationalmannschaft Serbiens befanden sich Zehntausende von Zuschauern im Stadion. Es herrschte der übliche Geräuschpegel, während sich das Spiel seinem völkerrechtlich und sozial gerechten Ende mit einem Spielstand von 1:1 näherte. Einer der Anwesenden war der Basketball-Moderator André Voigt, der nicht beruflich, sondern privat im Stadion gewesen ist. In seiner unmittelbaren Nähe befanden sich drei Fußballfans, die offensichtlich Einiges an der Mannschaft und ihrem Trainer Löw auszusetzen hatten, und denen auch die Anwesenheit der Spieler Leroy Sané und Ilkay Gündogan auf dem Platz mißfiel. Mit steigendem Alkoholpegel im Verlauf des Spiels wurden die Unmutsäußerungen der drei Herren immer unflätiger.

23.3.2019
Lügen
Grüne
Danisch: Datenschutz in Grün

Nüchterne Frage zu galoppierendem Wahnsinn.

Gestern kam’s irgendwo im Fernsehen: Die fleißigsten Vielflieger unter den Parteien sind die Grünen.

Jetzt kommen sie daher und wollen, dass man nur noch drei Auslandsflüge pro Jahr unternehmen darf und danach Strafgebühren zahlen muss

23.3.2019
Lügen
Korruption
NWO
Baer
Wichtig
Danisch: Neues von der Leyen

Gibt Ärger.

Die WELT berichtete am Dienstag und gestern, dass der Bundesrechnungshof mehr Unregelmäßigkeiten bei Ursula von der Leyen und ihrer Bundeswehr gefunden hat: „Die Fehlerquote ist inakzeptabel hoch“

Es geht wohl darum, dass von der Leyen ziemlich viel Geld für Beraterleistungen zum Fenster rausgeworfen hat, dabei aber wohl in vielen Fällen Wirtschaftlichkeit und Notwendigkeit nicht geprüft hat.


23.3.2019
Lügen
SPD
Danisch: Europa ist … ja wissen sie auch nicht
Der neue Wahlsterbespot der SPD:

Und? Hat irgendwer da auch nur irgendeinen Inhalt entdecken können?

Irgendeine Aussage?

Irgendeine Semantik?

Würde jemand, der nicht weiß, was Europa ist, dem Video auch nur irgendeine Information entnehmen können?

Wie dämlich muss man eigentlich sein, um auf so ein Null-Geschwätz hereinzufallen? Und für wie dämlich halten sie einen?


23.3.2019
Lügen
BER
Korruption
Deutsch.RT: Bundesbauministerium legt Gründe für neues Regierungsterminal am BER dar

Viele Millionen für ein neues Regierungsterminal am BER, obwohl dort schon eins steht? Dieser Plan stößt in Berlin und Brandenburg auf Kritik. Doch aus Sicht des Bundesbauministeriums führt am Neubau kein Weg vorbei. Hauptgrund sind die notwendigen Vorfeldflächen.

Am jetzigen Standort gebe es nur fünf Abstellpositionen für Flugzeuge, erforderlich seien aber 13, teilte das Ministerium der Deutschen Presse-Agentur mit. Ohne einen Neubau könne auch die Flugbereitschaft nicht von Köln-Wahn nach Schönefeld umziehen. Platz bräuchten auch Hangars und Büros der Flugbereitschaft.

Ein Regierungsterminal wäre ohne die unmittelbar vor dem zukünftigen Gebäude liegenden großflächigen Abstellpositionen für die Flugzeuge der Staatsgäste und die eigenen Flugzeuge nicht zu nutzen", hieß es aus dem Haus von Bauminister Horst Seehofer.


23.3.2019
Lügen
Grüne
Neopresse: Grüne Zwangswirtschaft: Hofreiter fordert MERKEL zu Zwangsmaßnahmen auf

Die Grünen wollen – nach ihrem Fraktionschef Anton Hofreiter – Angela Merkel dazu bewegen, den Verkehrsminister zur „Aufgabe der Klimablockadepolitik“ zu zwingen. Verkehrsminister Scheuer, so Anton Hofreiter, sollte den „Weg für den Antriebswechsel freimachen.“ Es sei ein realistisches Ziel, ab 2030 nur noch „fossilfreie Neuwagen“ auf den Markt zu bringen, sprich: E-Autos.

Bus und Bahn sollen doppelt so viele Fahrgäste aufnehmen


23.3.2019
Lügen
Watergate: Jobcenter: Hartz-IV-Empfänger soll auf Campingplatz wohnen

Dass Hartz-IV nicht genug zum Leben aber zu viel zum Sterben ist, ist bekannt. Nicht nur, dass Hartz-IV-Empfänger kaum von 424 Euro im Monat leben können – die ohnehin schwer gebeutelten Menschen werden von Jobcentern zudem drangsaliert und mit Sanktionen bedroht. Nach einem halben Jahr droht zudem der Rauswurf aus der Wohnung. Weil Wohnungen in Merkel-Deutschland kaum noch bezahlbar sind, dürfte es für Hartz-IV-Empfänger nahezu aussichtslos sein, überhaupt eine günstige Bleibe zu finden, nachdem das Jobcenter mit dem Rauswurf aus der „zu teuren und zu großen“ regulären Wohnung droht.

23.3.2019
Lügen
Maas
Neopresse: Blamage für Heiko Maas: Ulrich Wickert vermisst richtige Außenpolitik

Heiko Maas als Bundesaußenminister ist eine Fehlbesetzung. Dies jedenfalls ist der Eindruck aus der Sendung von „Maybrit Illner“, die unter anderen Maas und Ulrich Wickert, früher Sprecher der Tagesthemen, eingeladen hatte. Das Thema: Der Brexit Ulrich Wickert verstieg sich zu der Aussage, dass Deutschland bedauerlicherweise keine Außenpolitik mehr mache. Eine deutliche Spitze gegen das Außenministerium und dessen Chef, Heiko Maas. Beobachter schließen sich an.

Maas gegen den Rest der Welt


22.3.2019
Lügen
SPD
pi-news: „Man selber hat ja keinen Fehler gemacht“
Pädophilen-Skandal in Lügde: SPD-Landrat sucht Bauernopfer


Von LUPO | Tjark Bartels (49, SPD), der dicke Landrat aus Hameln, klebt offenbar an seinem Chefsessel wie der Pädophile an Kinder-Pornobildern. Es geht um wohl 1000fachen Missbrauch von Kindern auf einem Campingplatz in Lügde (PI-NEWS berichtete). Die FDP im niedersächsischen Landtag fordert seinen Rücktritt, aber Bartels schiebt Bauernopfer vor. Schuld sei nicht er, sondern seine Mitarbeiter vom Jugendamt, ließ er jetzt vor NDR-Kameras verlauten.

Der Mann mit der Physionomie eines Riesenbabys war am Donnerstag im Sozialausschuss des Landtages in die Mangel genommen worden. Die Rede war von „Systemversagen“, „Organisationsversagen“, „Größter Fall von Missbrauch in Deutschland“. Vorwürfe, die eigentlich wie politische KO-Tropfen wirken. Bartels galt bisher als Führungsreserve in der niedersächsischen SPD, war schon als Oberbürgermeister von Hannover im Gespräch. Natürlich ist er auch in der Flüchtlingspolitik sehr engagiert, schreibt die Hannoversche Allgemeine.


22.3.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Kölner Umweltdezernent will Autofahrer enteignen

Köln – Der – durch Gnade der Grünen – auf dem Posten des Umweltdezernenten der Stadt Köln sitzende Harald Rau (parteilos) hält Fahrverbote für Diesel-Autos für unverzichtbar. Der Spitzenbeamte fühlt sich durch das „Fridays for Future“-Spektakel in seiner Meinung bestärkt und fordert – natürlich gendergerecht: „Enteignung von Autofahrern und Autofahrerinnen“.

Schaut man sich auf Harald Raus Facebook-Präsenz um, könnte man glauben, auf der Seite eines Klima-Greta-Stalkers gelandet zu sein.


22.3.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Uwe Junge (AfD): Rheinland-pfälzischer Innenminister biegt sich Kriminalstatistik zurecht

Mainz – Am 20. März stellte der Innenminister von Rheinland Pfalz, Roger Lewentz (56), die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2018 vor, die wie auch die Statistik seiner Länderkollegen mit einer angeblichen Rückgang der Verbrechen auftrumpft, aber nach näheren Hinschauen eine dreiste Beruhigungspille und Etikettenschwindel ist, der aus wahltaktischen Gründen dem Bürger Sicherheit vermitteln soll. Die Blut- und Vergewaltigungsspuren sprechen dagegen eine andere Sprache.    

22.3.2019
Lügen
Korruption
SPD
ScienceFiles: Parteibuch-Nepotismus: Längst eine deutsche Normalität

Hessen SPD-Chef Schäfer-Gümbel wechselt in die Entwicklungshilfe, so lautet die Überschrift, die man gestern in der FAZ bewundern konnte.

Beschreibt man die Fakten, dann klingt das so: Der Hessen SPD-Chef, der die Landes-SPD auf einen historischen Tiefstand geführt hat, und den man in Hessen deshalb loswerden will, legt sein Landtagsmandat nieder um in den bundeseigenen Betrieb „Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit“ zu wechseln, wo der Posten eines „Arbeitsdirektors“ vakant ist. Eigentlich sollte den Posten, der mit einem Jahresgehalt von rund 200.000 Euro besser vergütet wird, als ein Landtagsmandat im Hessischen Landtag, an Matthias Machnig von der … na? Richtig: SPD gehen. Dessen Berufung ist jedoch am Widerstand der Arbeitnehmervertreter in der GIZ gescheitert. Machnig habe keine Ahnung von Entwicklungshilfe, so der Einwand. Da der Posten offenkundig der SPD gehört, soll ihn nun Schäfer-Gümbel, an dessen Namen sich die ausländischen Kunden der GIZ die Zunge brechen werden, erhalten. Freigeworden ist der Posten im Übrigen, weil der bisherige Vorstand Hans-Joachim Preuß von der GIZ zur, na? Richtig: SPD, genauer der Friedrich-Ebert-Stiftung, also dem Verein der SPD, in den Steuermittel kanalisiert werden, wechselt.


22.3.2019
Lügen
oder doch die Wahrheit...
Die Unbestechlichen: Daniel Pipes: AfD, FPÖ und Fidesz sind die Zukunft Europas
Von COLLIN MCMAHON | Der US-Islamexperte Daniel Pipes hat vergangene Woche Berlin besucht und sich mit alternativen Medien – unter anderem PI-NEWS – und der AfD getroffen. Der renommierte konservative jüdische Vordenker warnt im exklusiven PI-NEWS-Interview vor den Gefahren des radikalen Islam und setzt seine Hoffnung in die neuen konservativen Parteien in Europa.

22.3.2019
Lügen
Junge Freiheit: Rumänen und Bulgaren: Zahl der Hartz-IV-Bezieher verdreifacht

DÜSSELDORF. Die Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus Rumänien und Bulgarien hat sich in den vergangenen Jahren mehr als verdreifacht. Laut Daten der Bundesagentur für Arbeit stieg sie von 45.000 seit Beginn der Arbeitnehmerfreizügigkeit Ende 2013 auf 150.000 Personen im November 2018, berichtet die Rheinische Post.

Schon kurz nach dem Wegfall der Zugangsbeschränkungen zum deutschen Arbeitsmarkt und seinen Sozialsystemen zum 1. Januar 2014 war ein kontinuierlicher Anstieg von Hartz-IV-Empfängern aus Rumänien und Bulgarien zu beobachten. Allerdings wuchs auch die Zahl der Beschäftigten aus den beiden Ländern seit dem von 130.000 auf mehr als eine halbe Million. Sie hat sich damit knapp vervierfacht.


22.3.2019
Lügen
Urheberrecht
Danisch: Miosga/Tagesthemen erzählt Urheber-Mist

Das ist schon systematische Desinformation.

In den Tagesthemen hat Caren Miosga gerade Artikel-13-Propaganda gemacht und behauptet, dass es ihr geistiges Eigentum wäre, wenn sie in den Tagesthemen etwas sagt.

Systematische Desinformation:


22.3.2019
Lügen
Korruption
https://www.eU-Ausschuss zur Berateraffäre: Von der Leyen als „Goldmarie“? – General verteidigt Ministerin

Am ersten Tag des Untersuchungsausschusses in der Berateraffäre erneuerte der Rechnungshof seine Vorwürfe an Bundesministerin Ursula von der Leyen. General Ludwig Leinhos nahm sie hingegen in Schutz. Die Höhe der externen Beraterhonorare sei auf Grund der neuen Herausforderungen gerechtfertigt.

21.3.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Hofreiter fordert von Merkel: Verkehrsminister Scheuer zum Klimaschutz zwingen

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zu einer energischeren Klimapolitik zu zwingen.

„Die Kanzlerin darf Scheuer seine Klimablockadepolitik nicht länger durchgehen lassen“, sagte Hofreiter der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe).

Er muss den Weg für den Antriebswechsel freimachen. Realistisches Ziel ist, dass ab 2030 nur noch fossilfreie Neuwagen auf den Markt kommen“, sagte der Grünen-Politiker.


21.3.2019
Lügen
Linke
Grins
Journalistenwatch: Die beleidigte Linke

Im Moment ist ein Schauerspiel zu beobachten. Linke Politiker und deren Ideen verlieren laufend die politische Deutungshoheit durch konservative und (rechts-) populistische Kräfte. Außer in ARD, ZDF, Süddeutscher und TAZ bleiben die internen logischen Kurzschlüsse der politisch linken immer seltener ohne Widerspruch. Ein schönes Beispiel solcher Un-Logik: Wenn Geschlecht ein soziales Konstrukt ist, – warum gesteht man dann dem physischen Wechsel desselben so viel politischen Raum ein, und warum soll ultimativ die Gesellschaft für einen solchen Wechsel zahlen, wenn er doch nur konstruiert ist?

21.3.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: AfD: Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Verfassungsschutzchef

Die AfD kündigt eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Thomas Haldenwang an. Der Verfassungsschutzpräsident hatte die Partei als „Prüffall“ bezeichnet, was ein Gericht bereits untersagte.

„Nach dem Erfolg vor Gericht folgt jetzt der nächste Schritt: die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Herrn Haldenwang“, so Bundestagsabgeordnete Roland Hartwig, der die AfD-Arbeitsgruppe Verfassungsschutz leitet.


21.3.2019
Lügen
Epochtimes: Fall Billy Six: Petr Bystron (AfD) warnt vor Ideologisierung der deutschen Außenpolitik

Über die Hintergründe der Freilassung des deutschen Journalisten Billy Six sagte der Bundestagsabgeordnete der AfD, Petr Bystron: "Die Fakten sind erschütternd!" Petr Bystron geht auch auf die unterschiedlichen Behandlungen der Fälle von Billy Six und Deniz Yücel ein.

21.3.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Luxuriöse Ruhebezüge von Bundespräsidenten – es bleibt, wie es ist

Der Innenausschuss hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Neuregelung der Ruhebezüge des Bundespräsidenten mit den Stimmen aller anderen Fraktionen abgelehnt. Die CDU erhob den Salär von 220.000 Euro pro Jahr zur Sache des Respekts vor dem Amt des Staatsoberhauptes. 

In der Vorlage führt die AfD-Fraktion aus, dass ein Bundespräsident a.D. derzeit eine lebenslange Alimentierung in Höhe von mehr als 220.000 Euro pro Jahr erhalte. Dabei sehe das Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten bislang keine Regelungen zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit oder einer sonstigen Beschäftigung im Anschluss an das Ausscheiden aus dem Amt vor. Nach dem Willen der AfD-Abgeordneten solle die Höhe des sogenannten Ehrensoldes gemäß der ursprünglichen Gesetzeslage aus dem Jahre 1953 auf die Hälfte der Dienstbezüge festgeschrieben und Erwerbs- oder Erwerbsersatzeinkommen künftig mit dem Ehrensold verrechnet werden. 

21.3.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Deutschlandfunk zerlegt Grünen-Politiker: Ist Hofreiter doch der dümmste Politiker Europas?

Dieses Radio-Interview vom 15. März macht Hoffnung. Im Mainstream sitzen doch noch ein paar anständige und aufrechte Menschen, die am seriösen Journalismus interessiert sind. Keinen Millimeter lässt Christoph Heinemann („Deutschlandfunk“) den Hofreiter Toni mit seinen Klima-Plattitüden durchkommen. Großartig!

21.3.2019
Lügen
Die Unbestechlichen: Deutsche Spieler jucken Spielhallenschließungen am wenigsten. Sie wandern einfach aus: Ins Internet

Bürokratischer Aufwand, Existenzvernichtungen und unendliche Zeitverschwendung: Das Drama um die Schließung von Spielhallen in Deutschland ist so unnötig wie ein kalter Kaffee am Morgen. Denn die, die es eigentlich betreffen soll, interessiert dieses Thema am wenigsten. Spieler frönen ihrer Leidenschaft auch weiterhin. Und müssen dabei nicht einmal mehr die Wohnung verlassen.

Online Glücksspiel hat den stationären Spielhallen schon lange den Rang abgelaufen


21.3.2019
Lügen
NL
Grins
Junge Freiheit: „Die Arroganz und Dummheit der Macht wurden heute bestraft“

Wie ein Komet aus dem Nichts: Das rechte „Forum für Demokratie“ (FvD) ist bei den Wahlen zum niederländischen Provinzialrat zur stärksten Partei gewählt worden. Das FvD erhielt mit dreizehn Sitzen einen mehr als die rechtsliberale VVD von Ministerpräsident Mark Rutte.

Das Forum erhielt demnach 14,4 Prozent der Stimmen. Die VVD kam auf 13,8 Prozent. Die Christdemokraten und GroenLinks (GrünLinks) erreichten jeweils neun Sitze. Geert Wilders Partei für die Freiheit (PVV) verlor im Vergleich zu 2015 fast die Hälfte der Stimmen und erhält nur noch fünf statt neun Sitze.

Euro-, einwanderungs- und klimawandelskeptisch


21.3.2019
Lügen

Martin Schulz: Der Untote

Bei Sandra Maischberger im Staatsglotzophon war Brexit-Talkshow. Hoch ging es her. Theresa May braucht anscheinend weitere drei Monate, um herauszubekommen, wie sich der Brexit noch vermeiden läßt. Das Brexit-Votum ist schließlich erst knapp drei Jahre alt. Am 23. Juni 2016 stimmten die Briten mit 51 Prozent dafür, die EU zu verlassen. Daß der Brexit nicht schon längst vollzogen ist, darf man getrost als den eigentlichen Skandal begreifen. Der war aber nicht direkt das Thema. Wie´s wohl kommt?

21.3.2019
Lügen
Danisch: In 20 Jahren…

Merke: Solche „in-20-Jahren”-Sprüche kann man bei 15-Jährigen Freitagsschulschwänzern anbringen, aber nicht bei Leuten über 30, die schon mindestens einen 20-Jahres-Durchlauf hinter sich haben.

Gegenfrage: Was machen eigentlich die ganzen linken Spinner, wenn sie in 20 Jahren festellen, dass sie Mist erzählt haben?

Oder anders gefragt: Was machen heute die linken Spinner, die vor 20 Jahren Unrecht hatten?


21.3.2019
Lügen
Grüne
Das Geschwätz des Anton Hofreiter : „Schulpflicht”
Hört Euch den mal an: Ein Radiomoderator fragt den Anton Hofreiter mehrmals, was er unter Schulpflicht versteht, und der Hofreiter blubbert nur von Klima und Infantilisierung. Der Moderator hakt messerscharf nach, aber Hofreiter ist nicht in der Lage, Fragen zu beantworten.

Wer wählt solche Dummschwätzer?


21.3.2019
Lügen
SPD
Danisch: Ich hab den Beruf verfehlt…
SPD-Versager hätt ich werden sollen.

Dreimal die Wahl verlieren, die SPD unter 20% bringen, das schlechteste Wahlergebnis aller Zeiten einfahren, und dann einen arbeitsarmen Pseudojob für 200.000 Euro im Staatsbetrieb bekommen.

Und dann kommt das SPD-Gesindel und skandiert „europaweit gleicher Lohn für gleiche Arbeit”.


21.3.2019
Lügen
Danisch: Geldnot, Flüchtlingssteuer und Verteilungskämpfe

Jetzt wird’s dann langsam ernst…

Merkel sagte mal „Wir schaffen das”. Der Realitäts-Check:

Heiko Maas sagte mal:

Konkret kam der Minister zu dieser Feststellung: „Die Milliarden für die Integration wurden in diesem Land erwirtschaftet und wurden niemanden weggenommen.“

Scheint, als ginge das mit dem Wegnehmen jetzt dann richtig los.


21.3.2019
Lügen
Miete
SPD
Danisch: Das bitterböse Mieten-Monster

Überlegt Euch mal, was für eine Wählerzielgruppe die SPD damit ansprechen will.

Das ganze linke Ding rutscht gerade in ein Kinder-Niveau irgendwo zwischen Kindergarten, Greta und Freitagsschulschwänzen ab.

Auf die Idee, dass das nicht funktionieren kann, weil dann niemand mehr neue Wohnungen baut, der Bedarf aber durch die ständige Zuwanderung immer weiter steigt, kommt niemand. Was nutzen einem gedeckelte Mieten, wenn es keine freien Wohnungen mehr gibt?


21.3.2019
Lügen
Aua
Interessant
Danisch: Zensur, Artikel 13 und Terroranschläge

Internetpolitik am praktischen Beispiel.

Wir hatten ja nun die Debatte um Artikel 13 und die Uploadfilter.

Und wir hatten das Mordvideo vom Anschlag in Neuseeland.

Auf Twitter stellte nun einer eine interessante Frage: Müssten der Artikel 13 und die Axel-Voss-CDU-Sichtweise nicht dazu führen, dass der Attentäter von Christchurch jetzt ganz viele Tantiemen bekommen müsste?

Denn so rein urheberrechtlich wäre er dann ja Urheber des Videos.


20.3.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: „Nazi-Braut“ Wagenknecht wirft parteiinternen Gegnern „Niedertracht“ vor

Gut zu wissen, dass nicht nur in der AfD, bei den Grünen, der SPD und die CDU die Fetzen fliegen. Schlecht nur, dass dieser widerliche Machtkampf ein Beleg dafür ist, wie überflüssig die Parteien, wie schädlich sie gar für die Demokratie sind, weil sie sich fast nur mit sich selber beschäftigen, statt sich um die Sorgen und Nöte der Bürger zu kümmern:

Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat eingeräumt, dass auch ihre parteiinternen Widersacher zu ihrem Rückzug von der Fraktionsspitze beigetragen haben. „Wenn man mich in die Nazi-Ecke stellt, meine Auffassungen als nationalistisch oder gar rassistisch diffamiert. So etwas ist einfach niederträchtig“, sagte Wagenknecht dem Magazin „Stern“.


20.3.2019
Lügen
Grüne
Grins
Journalistenwatch: Jubel in den sozialen Netzwerken? Habeck schließt Twitter-Comeback aus

Berlin – „Glück gehabt“, würde der User sagen: Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck will auch in Zukunft aufs Twittern verzichten. „Mir geht es super damit“, sagte Habeck den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochsausgaben). Ein Comeback bei Twitter kann er sich nicht vorstellen.

„Nicht für die Zeit, über die ich jetzt politisch den Überblick habe“, so der Grünen-Chef weiter, der sich vor einigen Wochen von Twitter zurückgezogen hatte. Der erste und letzte Griff am Tag sei oft zum Handy gegangen, um zu sehen, was über ihn geschrieben worden sei. „Diese Möglichkeit habe ich mir genommen“, sagte Habeck.


20.3.2019
Lügen
Technik
Rassismus
Journalistenwatch: Rassismus pur: Roboterautos bremsen oft nicht für Dunkelhäutige

Wo sind die Antirassismusbeauftragten, wenn man sie braucht? Menschen mit dunkler Hautfarbe haben offenbar ein höheres Risiko als Weiße, von autonomen Autos überfahren zu werden. Grund ist eine schlecht programmierte und angelernte Bilderkennungs-Software von Notbremssystemen. 

Forscher des Georgia Institute of Technology haben das herausgefunden. Diese haben acht aktuelle, mit künstlicher Intelligenz (KI) arbeitende Systeme mit Bildern von Menschen unterschiedlicher Hauttönung getestet – im Schnitt lag die Erkennungsrate bei Personen mit sehr dunklem Teint um fünf Prozentpunkte unter der bei Personen mit heller Haut.


20.3.2019
Lügen
Danisch: Dumme Geisteswissenschaftler

Ich halte das für eine Unverschämtheit.

Eigentlich bekomme ich ja von Geisteswissenschaftlern zu meinem Geisteswissenschafter-Bashing insgesamt weit mehr Zustimmung als Kritik.

Würziger ist aber, wenn sie mich dafür angehen und gerade bestätigen.


20.3.2019
Lügen
Rente
Die Unbestechlichen: Rentenniveau sinkt weiter! – Laut Prognose muss die Renten-Haltelinie bereits 2021 greifen

Die Haltelinie von 48 Prozent für das Sicherungsniveau in der gesetzlichen Rente wird 2021 erstmals greifen müssen -– früher als bislang angenommen. „Das Netto-Rentenniveau vor Steuern, das im Prinzip das Verhältnis von Netto-Standardrente zu durchschnittlichem Netto-Arbeitsentgelt beziffert, wird für 2019 auf 48,2 Prozent geschätzt. Es sinkt 2021 auf 48,1 Prozent und wird ab 2021 durch die Haltelinie bei 48 Prozent gehalten“, heißt es in einer neuen Prognose der Deutschen Rentenversicherung Bund, über welche die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Mittwochsausgaben berichten.

20.3.2019
Lügen
Grins
Danisch: Goldene Kamera von der Ratingagentur danisch.de auf Junk-Status herabgestuft

Diesmal ist es die „Goldene Kamera”.

Grund:

Am 30. März bekommt Greta Thunberg den Sonderpreis Klimaschutz der Goldenen Kamera. Die Begründung der Jury: Sie stelle hartnäckig ihre Forderungen nach mehr Klimaschutz und sei so zu einer Ikone einer neuen Jugend- und Protestbewegung geworden.

Das ist sie nicht geworden, sie wird nur von den Medien so dargestellt. Und sie kann keine Forderungen stellen, weil sie gar nicht in der Position für Forderungen ist. Sie ist ein 15- bzw. 16-jähriges Mädchen, das mit einem Schild während der Schulzeit irgendwo rumsteht und damit das sozialistische Model-Casting gewonnen hat.


20.3.2019
Lügen
Korruption
Die Unbestechlichen: Der Staat brauche langfristig das Geld der Bürger – Neuer Wirtschaftsweiser für Steuererhöhungen!

Das neue Mitglied der sogenannten Wirtschaftsweisen, Achim Truger, kritisiert die Grundlinie des Sachverständigenrats für Wirtschaftsfragen der Bundesregierung. Truger will Steuern erhöhen, den Euro-Stabilitätspakt lockern und die Schuldenbremse verändern, außerdem ist er gegen die Abschaffung des Solidaritätszuschlags. „Der Spitzensteuersatz kann um ein paar Prozentpunkte steigen, ohne dass es ökonomisch Probleme bereitet“, sagte Truger der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Das Steuersystem sei ungerecht. Truger ist überzeugter „Keynesianer“ und u.a. Gewinner des “Progressive Economy Call for Papers 2015” in der Kategorie „Alternatives to Austerity“ der Sozialdemokratischen Fraktion des Europaparlamentes.

20.3.2019
Lügen
Grins
Danisch: Ich soll über mich nachdenken

Zu meinem letzten Geisteswissenschaftler-Artikel habe ich

viel Zustimmung und Bestätigung erhalten (auch von Geisteswissenschaftlern), auch den Hinweis, dass man zumindest Juristen und Archäologen davon ausnehmen sollte, aber auch das:

Guten Tag Herr Danisch,

nach Lektüre dieses Beitrags:

Lesen Sie Ihren Text noch einmal in Ruhe erkenntnisoffen durch und denken Sie über ihn und sich nach. Meine Erkenntnis: Gute Manieren sind nicht Ihre Kompetenz.

Endgültig ‘Tschüss’

Falsch. Gute Manieren sind nicht etwa nicht meine Kompetenz. Sie sind nicht meine Absicht.

Genauer gesagt: Nicht mehr.


20.3.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Ex-Landeschef der Grünen enthüllt „Sektencharakter“ des Thüringer Landesverbands

In einem Brief an den Parteivorstand macht sich Thürings Ex-Chef der Grünen Rainer Wernicke Luft. Wie sich jetzt herausstellte, war der Brief nicht für die Öffentlichkeit gedacht.

Der ehemalige Thüringer Landeschef der Grünen, Rainer Wernicke beschwert sich in einem Brief an den Grünen Parteivorstand über seinen ehemaligen Grünen Landesverband. In dem vierseitigen Brief, der der „Bild“ vorliegt, ist von „konspirativen Hinterzimmertreffen“ mit „Sektencharakter“, Mobbing, Intrigen und Verleumdung die Rede. Kritik übt der ehemalige Landeschef insbesondere auch an der Fraktionsvorsitzenden und Thüringer Politikerin Katrin Göring-Eckardt, die er als „bigotte“ Person bezeichnet.

20.3.2019
Lügen
Deutsch.RT: Rücktritts-Spekulationen um Ursula von der Leyen

Laut einem Bericht der "Berliner Morgenpost" sollen Gerüchte um einen möglichen Rücktritt der Bundesverteidigungsministerin die Runde machen. Als Grund nennt die Zeitung das Verfehlen der NATO-Ausgabenziele. Dabei gäbe es viel triftigere Gründe.

Die Berliner Morgenpost spekuliert über einen möglichen Rücktritt von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Ohne eine Quelle zu nennen, schreibt die Tageszeitung: "Schon am Montagabend machten erste Rücktrittsgerüchte der CDU-Ministerin die Runde. Aber Einzelkämpferin von der Leyen will nicht klein beigeben." Als Ursache für einen eventuellen Rücktritt nennt die Zeitung die zu "niedrigen Verteidigungsausgaben Deutschlands". Von der Leyen stehe deswegen verstärkt unter Druck.


19.3.2019
Lügen
Merkel
Epochtimes: Streit um Wehretat – Ex-General: Was ist Wort der deutschen Kanzlerin überhaupt noch wert?

Der frühere Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) stellt sich hinter US-Botschafter Richard Grenell und dessen Kritik an den sinkenden deutschen Verteidigungsausgaben.

„Ich halte es für unverantwortlich, wenn wir jetzt sogar noch unter 1,5 Prozent zurückfallen. Wir hatten in meiner Zeit noch 1,4 Prozent. Mittlerweile sind wir bei 1,2 Prozent mit der Tendenz zu 1,3 Prozent“, sagte Jung den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochsausgaben).


19.3.2019
Lügen
SPD
pi-news: Verhalten des Bundestagsabgeordneten symptomatisch für Niedergang der SPD
München: SPD-Post zu Islam-Aufklärer „Ich diskutiere nicht mit Deppen“


Von MICHAEL STÜRZENBERGER | In der Rangfolge der Unsympathen bei der ehemaligen Volkspartei SPD folgt nach dem unerreichbaren „Pöbel-Ralle“ Ralf Stegner relativ schnell Florian Post, ein Bundestagsabgeordneter aus München. Den Islam-Aufklärern drängte er sich dort schon seit 2012 äußerst unangenehm auf, als er bei diversen Kundgebungen zum Bürgerbegehren gegen das Europäische Islamzentrum fies hämisch grinsend bei den linken und linksextremen Gegendemonstranten herumstand, ab und zu wie ein Huhn gackerte, aber nie auch nur ein faktisches Gegenargument zu den Fakten vorbringen konnte, die ihm zum Thema Islam um die Ohren flogen. Am vergangenen Samstag kam er zur Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) zum Platz vor der Oper und lieferte als hochbezahlter „Vertreter des Volkes“ auf die Einladung zur Diskussion nur die arrogant-unverschämt-dümmliche Beleidigung: „Ich diskutiere nicht mit Deppen“.

19.3.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Geht doch: Uni weigert sich, Meuthen aus Podiumsdiskussion auszuladen

Die University of Applied Sciences hat die Forderung zurückgewiesen, den AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen von einer Podiumsdiskussion zur Europawahl auszuladen. Das wiederum hatten die vom Verfassungsschutz beobachteten Gesinnungswächter des linksradikalen Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“ gefordert.

Das linksradikale Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus Rhein-Main“, dessen Lebenszweck sich rund um die Bekämpfung der AfD dreht, „wehrt sich“ laut Lesart der sympathisierenden FR gegen den Auftritt des AfD-Politikers Jörg Meuthen auf einer Podiumsdiskussion am 5. April an der University of Applied Sciences Frankfurt (UAS). In einem offenem Brief fordert das Bündnis den Hochschulpräsidenten Frank E. P. Dievernich dazu auf, den AfD-Politiker wieder auszuladen.

19.3.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Nachwuchssorgen? Auch Grünen-Chef Habeck verteidigt Schüler-Demos für Klimaschutz

Berlin – Kein vernünftiger Mensch mehr glaubt an den menschengemachten Klimawandel. Das wissen die Grünen und deshalb setzen sie auf den infantilen Nachwuchs, dem sie problemlos einen Bären aufbinden können. Sie brauchen diese gutgläubigen Jünger, um weiterhin an der Macht zu bleiben, um weiterhin die Umwelt nachhaltig zerstören zu können. Von daher ist das Gefasel von Robert Habeck auch als billige Propaganda zu betrachten: Der Grünen-Vorsitzende hat die Schüler-Demonstrationen für mehr Klimaschutz verteidigt. „Die Ernsthaftigkeit darf man dieser Generation nicht absprechen“, sagte Habeck dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben). Bei den „Fridays For Future“-Protesten sei aus seiner Sicht noch nicht „das Ende der Fahnenstange“ erreicht.

19.3.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Hamburg: AfD-Fraktion deckt linksextremistisches Netzwerk an Stadtteilschule auf

Behörde bestätigt Rechtsverstöße und greift durch / Wolf: „Nun müssen auch die Drahtzieher und Unterstützer ermittelt werden“

Hamburg, 19.03.2019 – Die entscheidenden Hinweise kamen über das AfD-Portal „Neutrale Schulen Hamburg“. Linksextremisten hätten die Ida-Ehre-Schule in Eimsbüttel quasi als eine Art Kaderschmiede gekapert. Eine Anfrage der AfD-Fraktion legte jetzt umfassend offen, wie an dieser Schule die vom Verfassungsschutz beobachtete und als gewaltorientiert eingestufte Gruppierung „Antifa Altona Ost“ unter Duldung von Lehrkräften und Schulleitung agiert beziehungsweise bis zum Einreichen unserer Anfrage vor wenigen Tagen agieren konnte.

19.3.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Mehrheit der Bürger hält Bund in der Flüchtlingspolitik für planlos

Mehr als zwei Drittel der deutschen Bundesbürger hält die Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik für nicht handlungsfähig. Das kam bei einer Umfrage der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung heraus.

„Die Bundesregierung hat keinen Plan, wie es mit den Flüchtlingen, die in Deutschland sind, weitergehen soll“. Dieser Aussage stimmten  68 Prozent der Befragten zu. 17 Prozent waren nicht dieser Ansicht, 14 Prozent antworteten neutral.


19.3.2019
Lügen
5 G
Epochtimes: Gesundheitsrisiken von 5G sind unklar – Experten raten: Festnetztelefon statt Smartphone nutzen

Die gesundheitlichen Risiken durch den neuen Mobilfunkstandard 5G sind noch nicht vollständig erforscht.

Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) will die Auswirkungen nach dem Netzausbau untersuchen – gibt aber bereits Ratschläge, wie Verbraucher sich vor der Handystrahlung schützen können:

Gerade angesichts steigender Datenübertragungsmengen sollte die eigene Strahlenbelastung beim Telefonieren und Surfen gering gehalten werden.“


19.3.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Haisenko: Europawahl – Was die Grünen fordern, wäre bei anderen rechtsradikal

Erneuern ist ein anderes Wort, ein deutsches Wort, für reformieren. Die Grünen fordern also das, wofür andere als “europafeindlich” oder rechtsradikal verunglimpft werden.

Wer etwas erneuern will, will es verändern. Auf ihren Plakaten in München fordern die Grünen: “Europa erneuern – ökologisch, demokratisch, sozial.” Erneuern ist ein anderes Wort, ein deutsches Wort, für reformieren. Die Grünen fordern also das, wofür andere als “europafeindlich” oder rechtsradikal verunglimpft werden.

Folgt man ihrem Wahlplakat, sind die Grünen offensichtlich der Meinung, dass Europa nicht ökologisch, demokratisch oder sozial ist. Zumindest nicht in ausreichendem Maß. Ihr Chef, der smarte Liebling der Frauen Habeck, hat ja bereits mit zwei Tweets bekundet, dass er auch Bayern (2018) und Thüringen (2019) nicht für demokratische Bundesländer hält, denn er wünschte, dass beide nach den Wahlen wieder demokratisch werden.


19.3.2019
Lügen
Rente
Pensionen
Politaia: Fast 50 % aller Bundesstaaten kann Pensionen nicht mehr zahlen – zu viel mit Aktien gezockt

Wohl mit Fug und Recht lässt sich sagen, dass die US-amerikanischen Bundesstaaten zu viel zocken. Annähernd die Hälfte der Staaten ist nicht mehr in der Lage, den Staatsbediensteten deren Pension auszuzahlen. So zitiert jetzt das „ZDF“ allerdings umgekehrt die Dramatik aus der Wahrnehmung der Betroffenen. Ein „Geschichtslehrer“ äußert, „wir akzeptieren das niedrige Gehalt, weil wir uns um unsere Altersvorsorge selbst nicht kümmern müssen. Ein Sicherheitsnetz wird uns auffangen, wenn wir zu alt zum Unterrichten sind“.

Pensionskasse wird für andere Projekte eingesetzt


18.3.2019
Lügen
Größenwahn
Journalistenwatch: Nicht mehr ganz dicht: Auch CDU-Verteidigungspolitiker Otte für europäischen Flugzeugträger

Berlin – Bekanntlich ist man in Deutschland nicht mal in der Lage, einen Flughafen zu bauen, geschweige denn, die Bundeswehr so auszurüsten, dass sie nicht gleich beim ersten Scheinangriff wie ein Kartenhaus zusammenbricht und die weiße Fahne schwingen muss. Von daher ist die Forderung nach einem europäischen Flugzeugträger mehr als lächerlich. Sie ist aber auch gefährlich, weil sich hier die Träumer einer imperialistischen Großmacht durchsetzen möchten:  Der CDU-Verteidigungspolitiker Henning Otte unterstützt die Forderung nach einem europäischen Flugzeugträger. „Europa braucht eine starke eigene Verteidigung. Dazu gehören auch strategische Fähigkeiten wie Flugzeugträger“, sagte Otte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).

18.3.2019
Lügen
Schweden
wie bitte?
Journalistenwatch: Schwedische Jugend besorgt über Massenmigration und Klimawandel

Schweden – Eine Umfrage unter Jugendlichen in Schweden bringt erstaunliche Fakten ans Tageslicht.

„Junge Meinung“ heißt die Umfrage, die von der Umfrageagentur Kantar Sifo durchgeführt wurde. Für Mädchen im Alter von 13 bis 26 Jahren kam heraus, dass sich die meisten vor allem Sorgen um das Klima und die Umwelt machen. Derweil glauben junge Männer im selben Alter, dass Massenmigration und Einwanderung die größten Probleme sind, die Schweden derzeit hat. So berichtet es zumindest die dort heimische Expressen.

Die junge Katrina Neimanem sagte der Zeitung: „Ich denke was Einwanderung angeht, muss man eine bessere Verständigung haben. Derzeit passiert sehr viel in beiden Richtungen und es fällt schwer, Kompromisse einzugehen.“


18.3.2019
Lügen
BER
Korruption
Journalistenwatch: BER soll für 344 Millionen Euro ein VIP-Terminal für Regierung kriegen – Kosten steigen und steigen

Berlin – Die Kosten für den BER-Hauptstadtflughafen werden wohl noch verrückter als gedacht. Der Bund möchte nun ein extra Regierungsterminal für insgesamt 70 Millionen Euro errichten, wo die VIP-Gäste landen dürfen.

Wie die Berliner Morgenpost berichtet, gibt es in Berlin-Schönefeld zwar bereits ein extra Regierungsterminal für besondere Staatsgäste und Regierungsvertreter, was jedoch den Bau eines neuen Terminals für solche Gäste nicht verhindern wird. Das Bundesfinanzministerium machte klar, dass das bestehende Terminal bei Schönefeld für insgesamt 70 Millionen Euro zwar schon gebaut sei, aber nur als Übergangslösung dienen wird. Dort wolle man bis 2022 einziehen und nach Fertigstellung des BER ein neues Regierungsterminal bauen, was die Kosten für den Flughafen weiter in die Höhe treiben wird.


18.3.2019
Lügen
Journalistenwatch: Billy Six: „Bundesregierung wollte mich lebendig begraben sehen“

Der deutsche Journalist Billy Six ist nach 119 Tagen in Einzelhaft in Berlin gelandet. Im Gespräch mit der Jungen Freiheit, für die er auch schreibt, übte Billy Six weiterhin harsche Kritik an der Bundesregierung.

„Die deutsche Botschaft und die Bundesregierung wollten mich dort lebendig begraben und verrecken sehen. Sie haben mir überhaupt nicht geholfen“, so Billy Six. „Für mich ist es eine dramatische Erfahrung, daß wir als deutsche Staatsbürger uns nicht mehr sicher sein können, daß uns die Behörden im Ausland unterstützen…  daß es mehr und mehr eine politische Frage ist, ob sie gewillt sind, was für dich zu tun, oder nicht. Schlimm“, so Six.


18.3.2019
Lügen
Korruption
Die Unbestechlichen: Die Freilassung von Billy Six verdanken wir Petr Bystron (AfD) und Russlands Außenminister Sergej Lawrow!

Die Freilassung des deutschen Journalisten Billy Six, der fast vier Monate lang in Venezuela im Einzelhaft saß, ohne dass die Bundesregierung dagegen protestierte, gehe auf den Einsatz der größten deutschen Oppositionspartei AfD zurück, so die Eltern heute.

Erst durch den Einsatz der AfD und des russischen Außenministers Sergej Lawrow, der sich am Donnerstag mit seinem venezolanischen Kollegen Jorge Arreaza getroffen hatte, sei Billy Six freigekommen, berichtet PI-News.

„Unser besonderer Dank gilt der AfD, die sich in Deutschland wie keine andere Partei für unseren Sohn eingesetzt und uns in dieser Zeit der Ungewissheit beigestanden hat.“ Insbesondere dankten sie dem AfD-Obmann im Auswärtigen Amt Petr Bystron und dessen Frau für die Vermittlung des Kontaktes zu Sergej Lawrow.


18.3.2019
Lügen
Seehofer
Epochtimes: „Leben friedlich miteinander“: Seehofer sieht kein islamfeindliches Klima in Deutschland

Nach dem Anschlag eines Rechtsextremisten auf zwei Moscheen in Neuseeland mit 50 Toten sieht Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in Deutschland kein islamfeindliches Klima. Der „Bild“-Zeitung vom Montag sagte Seehofer auf die Frage, ob in Deutschland ein solches Klima herrsche: „Nein. Der Großteil der Menschen in Deutschland lebt friedlich miteinander. Davon bringen uns auch gewaltbereite Extremisten nicht ab.“

18.3.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Abschiebung in Brandenburg Katz- und Maus-Spiel? – Innenminister in Erklärungsnot

Eine parlamentarische Anfrage der CDU und der AfD im Landtag von Brandenburg brachte Innenminister Schröter (SPD) in Bedrängnis. Er musste 1.338 ausreisepflichtigen Migranten im Bundesland erklären, die ohne Duldung weiterhin dort leben. Die Erklärungen des Ministers hatten es in sich ...

18.3.2019
Lügen
Judenhass
Achgut: Niederlage für Pro-Israel Abstimmung im Bundesstag: Wie es in ihnen denkt
Im Bundestag wurde vorgestern über einen längst überfälligen Antrag abgestimmt, den die FDP-Fraktion eingebracht hatte. Es ging darin um das Missverhältnis zwischen dem Verhalten der Vereinten Nationen (UN) gegenüber Israel auf der einen Seite und gegenüber sämtlichen repressiven, korrupten und mörderischen Regimes der Welt auf der anderen Seite. Dieses Missverhältnis ist lange bekannt und lässt sich eigentlich nur als pervers bezeichnen. Der Antrag verfolgte ein Anliegen, das in Deutschland eine Selbstverständlichkeit sein sollte, aber leider nicht ist: dass sich die Bundesregierung nicht mehr am Fortbestand dieses Missverhältnisses beteiligen möge.  Der FDP-Antrag war voller richtiger Feststellungen.

18.3.2019
Lügen
Chemnitz
Epochtimes: Linken-Politiker: „Chemnitz hat gefestigte Nazi-Strukturen“

Die Stadt sei seit Jahrzehnten "das ruhige Hinterland für militante Neonazis, was auch die bundes- und europaweite Bekanntheit und Verankerung von Thomas H. zeigt".

Der Chemnitzer Linken-Politiker und Sprecher des Bündnisses „Chemnitz nazifrei“, Tim Detzner, hat eine klarere Haltung von Polizei und Staat gegenüber rechten Kräften in Chemnitz gefordert. Vor der für Montag geplanten Beisetzung des Chemnitzer Ex-Stadionordners und Neonazis Thomas H. sagte Detzner im Radioprogramm SWR Aktuell, bei vielen Verantwortlichen komme „immer wieder das Gefühl hoch, Chemnitz würde in eine negative Ecke gestellt“.

„Genau dort liegt das Problem, denn Chemnitz hat nun mal gefestigte Nazi-Strukturen seit Jahren“, sagte der Linken-Politiker. Die Stadt sei seit Jahrzehnten „das ruhige Hinterland für militante Neonazis, was auch die bundes- und europaweite Bekanntheit und Verankerung von Thomas H. zeigt“.


18.3.2019
Lügen
Achgut: Im Land der Verstrahlten

Mein Beitrag acht Jahre nach Fukushima erzeugte ein überraschend großes Echo. Unter anderem folgten eine Einladung zu einem Rundfunkinterview und eine E-Mail aus dem Bundestag – sogar von der CDU. Es gab aber auch heftige Widerworte. Heute morgen bin ich aufgewacht und stellte fest, dass der Entschluss in mir gereift ist, ein bisschen gegen den Wind zu spucken – oder auch einen Orkan – wohl wissend, dass man dann was ins Gesicht bekommt. Ich werde heute mal eine Lanze für die Radioaktivität brechen. 

Fangen wir ganz musikalisch an. Der Hit „Radioactive“ ging verständlicherweise an den deutschen Hitparaden völlig spurlos vorbei. Punk und Radioaktivität in einem furiosen Rock, darf man das, geht das? Und wie das geht! Lindsey Stirling und PENTATONIX spielen und singen einen sexy Endzeit-a-capella-hit. So was können nur die Amerikaner. Aber die Amis nennen ja auch schon mal völlig ungeniert ihre Sportwagen „Crossfire“ – Kreuzfeuer oder „Thunderbolt“ – Donnerkeil.


18.3.2019
Lügen
Achgut: Broders Spiegel: Europa ist die Antwort? Worauf?

„Europa ist die Antwort“ plakatierte die SPD, ohne zu verraten, auf welche Frage eigentlich. Natürlich meinen die meisten Politiker und viele Meinungsbildner in den Medien nicht Europa, sondern die EU, wenn sie von „Europa“ reden. Und die kann bekanntlich gerade viele Fragen, die an sie gestellt werden, nicht beantworten.

Am allerwenigsten kann dies das Europaparlament, denn es ist – verglichen mit jedem nationalen Parlament in einer Demokratie – ziemlich machtlos. Es kann ohne die Genehmigung der EU-Kommission nicht einmal eine bindende Verordnung beschließen, allenfalls Empfehlungen und Anregungen.


17.3.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Danke, Ihr lieben Grünen: Windenergie für Insektensterben mitverantwortlich

Berlin – Wie verlogen und heuchlerisch die Grünen sind, wenn es um ihre angeblich geliebte „Umwelt“ geht, zu der nun mal auch unsere Mitgeschöpfe gehören, zeigt uns mal wieder eine neue Studie: Windkraftanlagen könnten für einen Teil des Insektensterbens verantwortlich sein. Wie die „Welt am Sonntag“ berichtet, beziffert das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) in einer Modellanalyse die Zahl der durch Windräder in Deutschland getöteten Fluginsekten während der warmen Jahreszeit auf 5,3 Milliarden pro Tag. Pro Jahr entstünden beim Durchflug der Rotoren Verluste von mindestens 1.200 Tonnen.

17.3.2019
Lügen
Korruption
pi-news: Ein wirklich "starkes Signal" an alle Gesetzesbrecher der Hauptstadt
Berlin stattet Haftanstalten für 7,3 Mio Euro mit WLAN aus


Von CANTALOOP | Wenn man als unbedarfter Beobachter eine Meldung liest, von der man glaubt, dass diese an Irrsinn, Bosheit und vollkommener Weltfremdheit kaum mehr zu übertreffen ist – dann kann man fast sicher davon ausgehen, dass solch eine Nachricht aus Berlin kommt.

Unsere Bundeshauptstadt, die bekanntermaßen von einer Mischung aus Sozialisten, Öko-Kommunisten und DDR-Verherrlichern geleitet wird, hat angesichts ihres Versagens in nahezu allen Lebensbereichen offenbar nichts Besseres zu tun, als einige Haftanstalten der Stadt mit frei verfügbarem Internet für die Häftlinge auszustatten.

Die Kosten von insgesamt knapp 7,3 Mio Euro werden, wenn es dabei bleibt, im Anschluss wie immer, den wertschöpfenden Bayern, Baden-Württembergern und Hessen zur Liquidierung bereitgestellt.

Janz Berlin is eene (linke) Wolke


17.3.2019
Lügen
Die Unbestechlichen: Bericht: Arbeitslosenstatistik ist falsch!

Die offiziellen Arbeitslosenzahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) sollen laut einer 24-seitigen Einschätzung des Bundesrechnungshofs falsch sein. Das berichtet die „Bild am Sonntag“. Bundesweit seien die Akten von rund 290.000 Langzeitarbeitslosen betroffen, kritisieren die Prüfer aus Bonn.Dadurch sei die offizielle Arbeitslosenstatistik um rund 115.000 Menschen zu niedrig.

17.3.2019
Lügen
Italien
Epochtimes: Ermittlungen nach Tod von Zeugin in Prozessen gegen Berlusconi – mit radioaktiven Substanzen vergiftet

Anfang März starb eine wichtigen Zeugin in Prozessen gegen Italiens Ex-Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi. Sie soll mit radioaktiven Substanzen vergiftet worden sein. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft zu dem Fall.

Nach dem mysteriösen Tod einer wichtigen Zeugin in Prozessen gegen Italiens Ex-Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi ermittelt die Justiz. Die 33-jährige Imane Fadil wurde nach Angaben der Staatsanwaltschaft am 29. Januar nahe Mailand in ein Krankenhaus eingeliefert, wo sie am 1. März starb. In einem italienischen Pressebericht hieß es am Samstag, die junge Frau sei mit radioaktiven Substanzen vergiftet worden.

17.3.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Um Himmels Willen – Grüne Göring-Eckardt: „Heimat hat mit Offenheit zu tun!“


Die grüne Politikerin Katrin Göring-Eckhardt durfte sich in einem Interview bei der FAZ zum Thema „Heimat“ äußern. Wie zu erwarten kam dabei nichts Kluges heraus.

Katrin Göring-Eckardt ist nicht gerade für ihre geistreichen Kommentare bekannt. In einem kurzen Interview mit der FAZ sprach sie nun über die Begriffe „Heimat, Identität und die deutsche Rolle in der Welt“. Statt sich zu einem deutschen Identitätsbegriff zu bekennen, umriß sie Heimat wie folgt: „Heimat hat mit Versicherung zu tun, mit Kindheit und Essen und Gerüchen. Aber vor allem hat es mit Offenheit zu tun. Weil ich glaube Heimat nimmt man immer mit. Und wir werden als Land nur dann funktionieren, wenn wir diese Unterschiedlichkeit, diese Vielfalt, diese Diversität leben und ausleben. Und in dem wir den Anderen danach fragen was eigentlich seine Heimat ist.“


17.3.2019
Lügen
häh?
Journalistenwatch: Rotlinks & Braunlinks: Rotlinker Politikprofessor Nölke macht sich für den Nationalstaat stark

In der „Welt“ gibt es ein Interview mit Prof. Dr. Andreas Nölke vom Fachbereich Gesellschaftswissenschaften an der Goethe-Universität in Frankfurt am Main. Der Mann gilt als Vordenker der linken „Aufstehen“-Bewegung, ist von starker Zuwanderung nicht begeistert und hält auch nicht viel von weiterer Machtübertragung an die EU. Nationalstaaten seien demokratischer und sozialer, sagt er. Ziemlich ungewöhnlich für einen heutigen Rotlinken. „Nachtigall, ick hör´dir trapsen“, wie der Berliner sagt. 

17.3.2019
Lügen
KI
Danisch: Künstliche Intelligenz künstlich nervös in künstlicher Panik: Wenn Flugzeuge Angst bekommen

Anscheinend wollte man das nicht an die große Glocke hängen und die Fluggesellschaften wollten um Geld zu sparen Flugzeuge haben, für die man nicht langwierig ausgebildet werden muss. Also hat man dafür einen Computer eingebaut, das im früheren Blogartikel schon angesprochene „Maneuvering Characteristics Augmentation System (MCAS)”, das da eingreifen soll. Mit vier katastrophalen Eigenschaften:

  • Die Piloten wussten davon nichts, es stand nicht im Handbuch, wurde nicht geschult.
  • Es lässt sich nicht wie sonst bei Boeing per Kraft am Steuerknüppel „overriden”.
  • Es lässt sich nicht einfach abschalten. Es hat keinen Schalter. Man kann es nur lahmlegen, indem man einen ganzen Stromverteiler, an dem es hängt, abschaltet, und damit noch eine ganze Reihe wichtiger Systeme außer Funktion setzt, und das auch nur in langwieriger Prozedur.
  • Es hat wohl pro Tragfläche nur einen einzigen Sensor. Wenn der falsche Werte liefert, gibt es keinen Korrekturweg.

Viele Piloten hatten von Problemen mit dem Ding berichtet, alle übereinstimmend, der Ärger begann mit dem Einschalten des Autopiloten.


17.3.2019
Lügen
SPD
Sozialismus
Danisch: Zum Zustand der SPD
Wohlgemerkt: Die halten sich für die Schlauesten und meinen, sie könnten uns regieren und die zukünftige Gesellschaft entwerfen.

17.3.2019
Lügen
Rente
Watergate: Studie prophezeit: Sozialausgaben explodieren – Kommt bald Rente mit 70?

Nach Aussagen einer Bertelsmannstudie sollen die Ausgaben für Soziales von 890 Milliarden Euro auf 1,6 Billionen bis zum Jahr 2045 steigen. Selbst der Zuwachs durch Einwanderer soll der Studie zufolge bei Weitem nicht dazu ausreichen, um der demografischen Alterung entgegenzuwirken. Ökonomen der Ruhr-Universität Bochum fordern deshalb von der Bundesregierung, ein Maßnahmenpaket zu schnüren, zu dem auch die Rente mit 70 oder darüber hinaus gehört.

16.3.2019
Lügen
Korruption
Die Unbestechlichen: „Deko-Nieten“ für Gorch Fock kommen Steuerzahler teuer zu stehen

Die Planer der Marine erteilten laut des Berichts trotzdem den Auftrag, eine dekorative „Nietoptik“ herzustellen. Dafür schweißte eine Werft eigens produzierte Nietköpfe zum Stückpreis von 110 Euro auf die Stahlplatten. Als im Laufe der Sanierung immer mehr Flächen an Rumpf und Deck des Schiffs dazukamen, ging man dazu über, spezielle Schrauben zu bestellen, deren Köpfe für die Deko abgetrennt wurden. Das soll den Preis auf etwa 75 Euro pro Stück gesenkt haben. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte auf Anfrage, inzwischen seien mehrere Tausend Nieten angebracht worden. Da noch nicht alle angeschweißt und abgerechnet worden seien, gebe es zu den Gesamtkosten „noch keine abschließende Aussage“. Aufgrund von Korruptionsvorwürfen und rasant gestiegenen Kosten hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Zahlungen an die Werft gestoppt.

16.3.2019
Lügen
Judenhass
pi-news: SPD, CDU/CSU und Die Linke Gegner der einzigen Demokratie im Nahen Osten
Der Verrat an Israel und den Werten der Freiheit


Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Wie PI-NEWS berichtete, hat der Bundestag am Donnerstag in namentlicher Abstimmung einen Antrag der FDP-Fraktion für eine stärkere Unterstützung Israels bei Resolutionen im Rahmen der Vereinten Nationen abgelehnt. Diese Neuausrichtung des deutschen Abstimmungsverhaltens in Bezug auf Israel wäre aber enorm wichtig gewesen, denn gegen die einzige Demokratie im Nahen Osten läuft bei den Vereinten Nationen eine regelrechte Hexenjagd, die in erster Linie von diktatorischen und menschenrechtsverletzenden islamischen Ländern betrieben wird. Deutschland und die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union unterstützen diesen gegen Israel gerichteten Kurs häufig durch Zustimmung zu diesen hochgradig verlogenen Resolutionen.

Alleine im vergangenen Jahr gab es 21 (!) dieser Resolutionen gegen Israel, zu 16 von ihnen stimmte die Bundesregierung zu und enthielt sich lediglich bei vieren. Gleichzeitig sorgt der islamische Machtblock und die mit ihm kollaborierenden Länder dafür, dass wirkliche Terror-Staaten wie der palästinensische Gaza-Streifen gänzlich ungeschoren davonkommen.


16.3.2019
Lügen
Chebli
Terror
Journalistenwatch: Christchurch: Chebli, die weiß, wie man Stimmung macht

Also, wenn es jemand wirklich drauf hat, den Tod anderer zu instrumentalisieren und weiß, wann sich dazu die optimale Gelegenheit bietet, dann Sawsan Chebli, unsere islamische SPD-Sprechpuppe im Amt der „Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund und Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales“. 

Wie ein Hāfiz seine Koransuren auswendig runterrappeln kann, so tippelte das Chebli kurz nach dem Anschlag auf zwei Moscheen im neuseeländischen Christchurch – die Situation beim Schopf packend –  in ihren Twitter-Account ihre „Muslime-sind-immer-die Opfer“-Meldung

16.3.2019
Lügen
Sozialisten
Journalistenwatch: EU-Parlamentspräsident lobt den Duce

Wäre das irgendeinem AfD-Mitglied bei den sieben Zwergen hinter den sieben Bergen passiert, es hätte wochenlange Sondersendungen und Demonstrationen gegen Rechts gegeben. Wie die Junge Freiheit berichtet, hat sich EU-Parlamentspräsident Tajani lobend über Benito Mussolini geäußert.

 (…) „Ich bin kein Faschist, ich war nie ein Faschist. Aber wenn wir ehrlich sein wollen, hat er Straßen, Brücken, Gebäude, Sportanlagen gebaut“, sagte Tajani laut der Nachrichtenagentur dpa dem Sender Radio 24. „Wenn man ein historisches Urteil fällt, muß man objektiv sein“, mahnte der Politiker von Silvio Berlusconis Partei „Forza Italia“, die Teil der EVP-Fraktion ist, die von Manfred Weber (CSU) geführt wird. Mussolini habe vor der Einführung der Rassengesetze und vor der Kriegserklärung „an die ganze Welt“ eben auch „einige positive Dinge getan“, stellte Tajani klar. (…)


16.3.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Berlin will, dass die Dänen für sie Radwege bauen – Kosten: 2 Millionen Euro pro Kilometer

Berlin – Die Feindschaft zum Auto kennt in Berlin keine Grenzen mehr. Im wahrsten Sinne des Wortes! Jetzt soll eine dänische Firma die Stadt so umbauen, dass sie wie Kopenhagen aussieht und weitestgehend autofrei wird. Fahrräder sollen die flächenmäßig viel größere Stadt dominieren.

Wie der Tagesspiegel berichtet, könnte sich Berlin bald dramatisch verändern, vorausgesetzt, dass in der Stadt jemals etwas fertig gebaut wird. Die dänische Firma „Ramboll“ soll mit mindestens zwei Millionen Euro Berlin für Fahrräder umstrukturieren. Abgesegnet hat dies alles Regine Günther, die parteilose, aber den Grünen nahestehende Verkehrssenatorin, die Berlin auch autofrei machen will.


16.3.2019
Lügen der Politiker
Journalistenwatch: Venezuela: Billy Six ist frei – dank russischem Botschafter und AfD!

Caracas – Der deutsche Reporter Billy Six (32) ist nach 119 Tagen Isolationshaft aus dem Gefängnis El Heliocide in Caracas freigelassen worden. Seine Eltern Ute und Edward Six  berichten unter dem Hashtag #Billy Six: „Wir sind erschüttert darüber, dass unser Sohn erst auf Fürbitte eines Außenministers eines fremden Landes freigelassen wurde„. Billy arbeitet als Auslandsreporter für die Junge Freiheit. Seine Freilassung wurde von der Bundesregierung, besonders vom Außenministerium, gerade so betrieben, daß man nicht behaupten kann, sie hätte überhaupt nichts unternommen.

16.3.2019
Lügen
Danisch: Zum Terroranschlag in Neuseeland

Ich soll mal was zum Terroranschlag sagen, ich wär doch schon mal in Neuseeland gewesen, fordern mich einige Leser auf.

Also dann…

Ich weiß ja auch nicht mehr, als in den Medien steht. Ich guck vielleicht nur in andere Medien, und hier wäre eine Hauptinformationsquelle der NZ Herald, der nicht nur während meiner Reise im November meine Dauerinformationsquelle war, sondern auch jetzt natürlich mit voller Kapazität über diesen Terroranschlag berichtet hat.


16.3.2019
Lügen
Lügenpresse
Epochtimes: Satiriker Beisenherz erwartet Gesetz für Qualitätsjournalismus – Was darf Nachricht genannt werden?

Satiriker Micky Beisenherz erwartet eine staatliche Regelung des Nachrichtengeschäfts. „In zehn Jahren wird die Verunsicherung so groß sein, dass es einen gesetzlichen Rahmen für Journalismus gibt, ein Zertifikat dafür, was überhaupt Nachricht genannt werden darf“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Man braucht ja auch einen Hundeführerschein, warum ist Journalismus da kein geschützter Begriff? Irgendwann gibt es wahrscheinlich einen Faktenführerschein.“


16.3.2019
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Stegner
äh......?
Danisch: Bruch- und Prozentrechnung

Wie können die reichsten 32 Haushalte 50% des Vermögens haben, das reichste Promill aber nur 17% und das reichste Prozent auch nur 33%?

Haben die alle so hohe Schulden, dass sie zusammen weniger haben als die reichsten 32 zusammen?

Oder ist das so, dass das jeweils nur die nächsten meint, dass also das reichste Promill nur die ab Haushalt 33 sind? Dann würde sich das ja zusammenaddieren, dann hätten die 32 plus das Promille plus das Prozent zusammen 50% + 17% + 33%. Also 100%. Und die anderen 99% hätten gar nichts.


16.3.2019
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Epochtimes: „Wir wollen leben“: Katholik und AfD-Kandidat Max Krah weist linken Selbsthass und Kinderfeindlichkeit zurück

Der Dresdner Rechtsanwalt und AfD-Europakandidat Maximilian Krah wendet sich gegen eine zunehmend aggressivere Kinderfeindlichkeit der politischen Linken. Diese sei Ausdruck eines tiefgreifenden Hasses auf Heimat und Tradition.

Der in Dresden lebende Rechtsanwalt und Betriebswirt Maximilian Krah, der 2016 nach mehreren Jahren aktiver Politik für die dortige CDU zur Alternative für Deutschland gewechselt ist, hat sich in einem Videokommentar für den „Deutschland-Kurier“ mit einem zunehmend aggressiven Antinatalismus von links befasst.

Der bekennende Katholik und fünffache Vater, der auf dem dritten Listenplatz der AfD zur Europawahl kandidiert, nahm dabei Bezug auf umstrittene Äußerungen der für die SPD in Bayern engagierten Lehrerin und Autorin Verena Brunschweiger. Diese hatte jüngst erklärt, Kinder wären „das Schlimmste für die Umwelt“ und gefordert, kinderlosen Frauen eine Prämie von 50 000 Euro zu bezahlen, weil diese dazu beitrügen, den menschengemachten CO2-Ausstoß deutlich zu vermindern.


16.3.2019
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ach ja?
Deutsch.RT: Deutsche Behörden registrieren 2018 fast 2.000 Straftaten gegen Asylbewerber

Beinahe 2.000 Straftaten gegen Flüchtlinge und Asylbewerberunterkünfte haben die Behörden im vergangenen Jahr registriert. Die Taten reichen von Beleidigung über Sachbeschädigung bis hin zu gefährlicher Körperverletzung und Mord. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

16.3.2019
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Korruption
Neopresse: Der Wahnsinn im Arbeitsamt: 60 Millionen Euro ausgegeben, 18 Millionen Euro gewonnen

Die Bürokratie mahlt teils langsam, aber immer stetig. In Deutschland ist die Arbeitsagentur, wie sich das frühere Arbeitsamt nennt, diesem Ruf in vielen Einzelschicksalen schon gerecht geworden. Nun hat ein CDU-Bundestagsabgeordneter einen besonderen Fall herausgearbeitet. Die Agentur hat 60 Millionen Euro ausgegeben, um 18 Millionen Euro an Kleinbeträgen von Leistungsempfängern zurück zu erhalten.

Dreimal mehr bezahlen als man bekommt….


15.3.2019
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Korruption
Journalistenwatch: Neu-Feudalzeitalter: Hohe Beamte kassieren zweimal und der Steuerzahler blecht

Berlin – Hunderte Beamte mit Spitzengehältern verdienen ihr Geld buchstäblich im Schlaf und haben nebenher noch so viel Zeit, um gleichfalls gut dotierte Jobs in der Wirtschaft zu erledigen. Erstaunt fragt die Bildzeitung: „Nicht ausgelastet – Hat unsere Regierung etwa nicht genügend mit der Arbeit für Deutschland zu tun?“

Nach einer Umfrage der Zeitung haben mindestens 648 Beamte und Angestellte aller Bundesministerien neben der GroKo-Arbeit noch Zeit für mindestens einen Nebenjob.

15.3.2019
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Bundeswehr
Journalistenwatch: Nur noch peinlich: Nur jeder fünfte Bundeswehr-Hubschrauber einsatzbereit

Berlin – Fast jeden Tag erschüttern neue Horrormeldungen von der Truppe die Bürger. Hier wieder eine: Laut des neuen Berichts zur Einsatzbereitschaft von Großgerät der Bundeswehr ist vor allem die Lage bei den Hubschraubern im vergangenen Jahr prekär gewesen. Von den 71 CH 53 Transporthubschraubern seien 2018 im Schnitt nur 15,9 einsatzbereit (22,4 Prozent) gewesen, bei den NH 90-Transporthuschraubern seien es 17,5 von 71 (24,6 Prozent) gewesen, berichtet die „Bild-Zeitung“ (Freitagsausgabe). Beim Kampfhubschrauber Tiger habe man 2018 im Schnitt nur 11,6 von 53 (21,9 Prozent) einsetzen können, berichtet die Zeitung weiter.

15.3.2019
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Korruption
Compact-Online: BER ein Desaster, Waffensysteme defekt, kein Geld, aber ein neuer Flugzeugträger für Merkel

Das ist doch mal wieder ’ne Nachricht. Angela Merkel holt zum letzten Vernichtungsschlag gegen Deutschland aus. Sie will einen Flugzeugträger für die Bundesmarine. Am Montag
verkündete sie allen Ernstes, sie sei bereit, aktiv und gemeinsam mit Frankreich am Bau
eines solchen mitzuwirken. Da stellt sich die Frage, was sie damit will, wenn wir derzeit nur vier flugfähige Jets bei der Bundeswehr zur Verfügung haben – und angeblich kein Geld.

Zuerst kam ja Frau Kramp-Karrenbauer (CDU) mit der beeindruckenden Idee um die Ecke und verkummelte ihrer Chefin, dass unsere Marine dringend eine solch schwimmende Festung benötige, da ja derzeit nicht nur die Gorch Fock auf Reede liegt. Nicht ein einziges U-Boot ist derzeit in Betrieb, 50 Prozent aller Kriegsschiffe haben gerade Reparaturpause. Einigermaßen fassungslos nehme ich den spektakulären Kanzlervorstoß zur Kenntnis, zumal noch vor wenigen Monaten Hans-Peter Bartels (SPD), Wehrbeauftragter des Bundestages, lautstark vom Leder zog, dass internationale Einsätze der Bundesmarine derzeit eine glatte Illusion seien.


15.3.2019
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Kinderschänder
Korruption
Compact-Online: Kinderschänder-Skandal im Missbrauchsfall Lügde – Leitender Ermittler unter Verdacht

Ja, ja, werden jetzt viele Bürger sagen: Wir haben uns das gleich gedacht. Und so falsch konnte man mit seiner Vermutung auch nicht liegen. Denn nun ist es amtlich: Ein leitender Ermittler in dem grausigen Missbrauchsfall auf dem Campingplatz Eichswald in Lügde steht unter Verdacht. Der Beamte wurde vorläufig vom Dienst suspendiert.

Was nicht sein kann, das nicht sein darf, so oder so ähnlich hat sich die Polizei bei der Aufklärungsarbeit des Kinderschänderskandals verhalten. Jetzt stellte sich heraus, dass gegen den Beamten des Kriminalkommissariats Bad Salzuflen und zeitweiligen Leiter der Ermittlungsgruppe bereits in einem anderen Sexualdelikt ermittelt wird. Außerdem besteht der Verdacht der Strafvereitelung, da auch hier Beweismittel verschwunden sind.


15.3.2019
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Linke
Journalistenwatch: „Hopfen und Malz erleichtern die Balz“ ebenso richtig wie „Das Dirndl ist keine Burka“

Zum einen stechen Linke aller Couleur darin hervor, zu glauben, die besseren Menschen zu sein. Selbige Fehleinschätzung zeigt sich in Sachen Humor: die links-grünen Spaßbremsen fallen nach ihrem Zigeunerbraten- und Mohrenkopf-Dschihad nun über das Bier her.

Der Bierdeckel aus dem Hofbräuhaus Transtein ist der Stein des links-grünen Anstoßes. Darauf zu sehen: Brauereichef Maximilian Sailer gibt seiner, in ein Dirdl gewandeten Frau Brigitte einen Kuss und sie schaut auf ein volles Weißbierglas. Der Werbespruch: „Hilft in Sekunden – wirkt für Stunden“, ist auf den bereits zwei Jahre alten „Skandal-Bierfilz“ dazu zu lesen.


15.3.2019
Lügen
Grüne
Compact-Online: Kriege organisieren? Für die Grünen ein Kinderspiel! Mit dem Hitler-Blitztrumpf klappt das immer.

Seit Joschka Fischer und seine Grünen 1999 den Krieg gegen Jugoslawien durchgesetzt haben, hat sich ein neues Muster für Militärpropaganda etabliert, auf das die Kalten Krieger früher nie gekommen wären: Krieg führen, um Auschwitz zu verhindern.

Ein Kinderspiel


15.3.2019
Lügen
AfD
Israel
pi-news: Namentliche Abstimmung im Bundestag
AfD & FDP ohne Gegenstimmen pro Israel – alle anderen dagegen!


Von JÖRG HALLER | Großes Entsetzen über die deutsche Regierung – und Erstaunen über die AfD! Im Bundestag wurde das Abstimmungsverhalten Deutschlands in der UNO thematisiert – und das Ergebnis ist eindeutiger als es je hätte sein können.

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag Abend mit 408 zu 155 Stimmen bei 63 Enthaltungen einen Antrag der FDP-Fraktion abgelehnt, „sich in den Gremien und Sonderorganisationen der Vereinten Nationen (…) klar von einseitigen, vorrangig politisch motivierten Initiativen und Allianzen anti-israelisch eingestellter Mitgliedsstaaten zu distanzieren“.

Juden, Israelfreunde und Israelis sind entsetzt: Die Mehrheit der Abgeordneten von Union, SPD und Linken stimmte gegen den Antrag, das deutsche und europäische Abstimmungsverhalten bei den UN zu verändern. Für den Vorschlag stimmte die große Mehrheit der AfD und FDP.

AfD die israelfreundlichste Partei im Bundestag


15.3.2019
Lügen
Grüne
Die Unbestechlichen: Der bizarre Grund, warum selbst Grüne das Paritätsgesetz ablehnen!
Der bizarre Grund, warum selbst Grüne das Paritätsgesetz ablehnen!

15.3.2019
Lügen
Dreck....
Die Unbestechlichen: Innenpolitiker schweigen zu Terror gegen Christen, aber fordern Konsequenzen nach Anschlag in #Christchurch

Mehrere deutsche Innenpolitiker warnen nach dem Anschlag auf Muslime in Neuseeland vor extremistischem Terror auch in Deutschland und fordern auch hierzulande Konsequenzen. Personen und Einrichtungen, die Drohungen aus rechtsextremen Kreisen erhalten haben, müssten unter Polizeischutz gestellt werden, sagte Martina Renner, Innenpolitikerin der Linken-Bundestagsfraktion, den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Samstagsausgaben). „Wir erleben, dass Rechtsterror von den deutschen Sicherheitsbehörden viel zu oft als diffuses Phänomen verwirrter Einzeltäter abgetan wird“, so die Linken-Politikerin weiter.

15.3.2019
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Korruption
Asyl
Das Geschäft
Die Unbestechlichen: Betrug mit Sprachschulen: BAMF stellt Strafanzeige

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat inzwischen selbst drei Strafanzeigen gegen Sprachschulen gestellt. Dabei gehe es vor allem um Urkundenfälschung und Betrug, berichtete das „ARD-Mittagsmagazin“ am Freitag. Insider sprachen von einer „Gelddruckmaschine“, die mit Sprachschulen betrieben würden.

So soll es systematisch Teilnehmer geben, die nicht zum Unterricht erschienen sind, die aber als Karteileichen geführt werden und für die das BAMF zahlt. Auch seien Dozenten schlecht oder gar nicht qualifiziert. Das BAMF verwies auf Kontrollen vor Ort. Experten und Insider sahen jedoch systemische Kontrollfehler: Das BAMF überprüfe vor allem Anwesenheitslisten statt echten Lernerfolg. Im Jahr 2018 stellte das BAMF 875 Millionen Euro für Integrationskurse in den Sprachschulen zur Verfügung. 2015 waren es noch 267 Millionen Euro.


15.3.2019
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Linke
Danisch: „Die personifizierte Inkompetenz” und die personifizierte Opportunität

Linke Wendehälsigkeit.

Könnt Ihr Euch noch erinnern, als die SED sich nach der Wende komplett durchwendehalste? Dass die schon damals immer das behauptet haben, was gerade gut passt und mit dem Wind weht?

Heute heißen sie DIE LINKE, aber geändert hat sich daran nichts.


15.3.2019
Lügen
Terror
Epochtimes: Stolzer Europäer und Ökofaschist: Mutmaßlicher Attentäter von Christchurch präsentiert bizarres Manifest

Der mutmaßliche Attentäter auf zwei Moscheen im neuseeländischen Christchurch, der in Australien geborene Brenton Tarrant (28), hat offenbar bereits seit zwei Jahren einen Anschlag dieser Art geplant. Dies hat er dem „Bournemouth Echo“ zufolge in einem ersten Verhör ausgesagt. Die Moscheen in Christchurch habe er vor etwa drei Monaten als Ziele auserkoren.

Im Zusammenhang mit der Tat soll er auch ein sogenanntes „Manifest“ im Internet hinterlassen haben. In dem 74-seitigen PDF-Dokument mit dem Titel „The Great Replacement“ bezeichnet sich der Mann als 28-jährigen Australier und als „Ökofaschisten“. Damit ruft der Fall Erinnerungen an Anders Breivik hervor, der 2011 in Norwegen 77 Menschen umgebracht hatte, um auf ein vergleichbares Manifest aufmerksam zu machen.


15.3.2019
Lügen
Weltuntergang
Epochtimes: KI: Außenminister Maas warnt vor Ende der Menschheit

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat einen breiten internationalen Dialog über Rüstungskontrolle und Abrüstung gefordert. Dabei müssten auch ganz besonders neue Technologien in den Blick genommen werden, sagte Maas am Freitag auf einer Abrüstungskonferenz in Berlin.

Viele dieser Technologien stoßen in politische und rechtliche Graubereiche vor, in denen die Grenzen zwischen Recht und Unrecht, zwischen Frieden und Konflikt verschwimmen“, warnte der Außenminister.


14.3.2019
Lügen
Fahrverbote
Diesel
Deutsch.RT: Bundestag beschließt Ausnahmen für Diesel-Fahrverbote

Bei Diesel-Fahrverboten in deutschen Städten soll es generelle Ausnahmen für bestimmte Fahrzeuge geben. Gelten soll dies für Autos der neueren Abgasnorm Euro 6 und verschiedene nachgerüstete Fahrzeuge, wie der Bundestag am Donnerstag beschloss. Verschont sein sollen laut Gesetz der großen Koalition auch jeweils nachgerüstete Busse, schwere Fahrzeuge von Müllabfuhr, Feuerwehr und privaten Entsorgern sowie Handwerker- und Lieferfahrzeuge.

14.3.2019
Lügen
Verblödung
Journalistenwatch: Deutschland, das Land der Analphabeten

Berlin – Wenn das kein Armutszeugnis für die einstige große Industrienation Deutschland ist:

Angesichts des Fachkräftemangels versuchen immer mehr Unternehmen, auch Defizite von geringqualifizierten Mitarbeitern so zu beheben, dass sie zumindest ihre täglichen Aufgaben bewältigen, Arbeitsanweisungen lesen oder schriftlich Informationen weitergeben können. Nach einer Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW), über die das „Handelsblatt“ berichtet, haben zuletzt 44 Prozent der Unternehmen, die Geringqualifizierte beschäftigen, diesen Programme zur „Grundbildung“ angeboten, also etwa Schulungen zu Produkten oder für den Erwerb eines Gabelstapler-Führerscheins – aber auch Nachhilfe beim Lesen, Schreiben oder Rechnen. Vier Jahre zuvor waren es lediglich 29 Prozent.


14.3.2019
Lügen
Maas
Journalistenwatch: Heiko M. Peinlich, das Waschweib

Bei diesem Anblick werden die Großmächte aber zittern…Im Ernst, diese Nummer ist an Peinlichkeit nicht zu überbieten. Dass unserem Heiko Maas nichts zu billig und schon gar nichts politisch zu weit links ist, für das sich der kleine Mann auf dem großen Sessel des Bundesaußenministers in seinem zu engen Kommunionsanzüglein nicht ins Zeug legen würde, wissen wir, aber das hier…

Lassen Sie nun kurz das nachfolgende Bild auf sich wirken. Atmen sie einfach weiter. Ganz ruhig – einatmen – ausatmen.


14.3.2019
Lügen
AfD
Grins
der ist gut
Journalistenwatch: AfD-Politiker mit Migrationshintergrund wollen Verein gründen

Berlin  – Das wird den grünen und linken Rassisten und Ausländerfeinden mit Sicherheit nicht schmecken: Mehrere AfD-Politiker, die einen Migrationshintergrund haben, wollen einen Verein mit dem Namen „Die Neudeutschen“ gründen. Der Verein setze sich das Ziel, „patriotisch gesinnte Bürger mit Migrationshintergrund“ für die AfD zu werben, sagte der AfD-Bundestagsabgeordnete Anton Friesen, einer der Initiatoren des Vereins, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausgabe). Es gehe auch darum, gegen das Image der AfD als Partei der Ausländerfeinde anzugehen, so Friesen weiter, der als Russlanddeutscher im Kindesalter nach Deutschland kam.

14.3.2019
Lügen
Sozialisten
ScienceFiles: 21% der Sozialisten sind notorische Lügner – die anderen können nicht anders…

Die Tagesschau sekundiert in gewohnt unbedarfter oder verlogener Weise:

„Weil Frauen in Deutschland durchschnittlich 21 Prozent weniger als Männer verdienen, gibt es von den Berliner Verkehrsbetrieben am sogenannten „Equal Pay Day“ am 18. März „für einen Tag das weltweit erste Frauenticket“.“

Diese Aussage ist falsch, wird aus Dummheit oder bewusst als Falschaussage verbreitet. Richtig ist:

Weil Frauen im Durchschnitt weniger arbeiten als Männer, häufiger in Teilzeit arbeiten als Männer, in Branchen beschäftigt sind, in denen geringere Löhne bezahlt werden, weil sie häufiger Berufe ausüben, die konsumptiv nicht produktiv sind, weil sie durchschnittlich weniger Arbeitserfahrung vorweisen können als Männer, weil Männer deshalb im Durchschnitt qualifizierter sind als Frauen, weil Männer im Durchschnitt viel häufiger Überstunden machen als Frauen und weil Männer in der Regel mehr Commitment für ihren Beruf aufbringen, während ihn Frauen häufiger als Zeitvertreib bis zur Fortpflanzung oder als Nebentätigkeit auffassen, deshalb ist der durchschnittliche Stundenlohn berechnet auf Basis aller erwerbstätigen Männer für Männer höher als der durchschnittliche Stundenlohn berechnet auf Basis aller erwerbstätigen Frauen.


14.3.2019
Lügen
Merkel
Junge Freiheit: Ein Abgang in Zeitlupe

In den vergangenen Tagen verdichteten sich Spekulationen um einen baldigen Wechsel im Kanzleramt. Gibt Merkel zur Mitte der Legislaturperiode ihr Amt ab, um Annegret Kramp-Karrenbauer rechtzeitig vor der Bundestagswahl 2021 die Möglichkeit zu verschaffen, einen Amtsbonus aufzubauen? Dies zu verhindern, darauf zielten Erklärungen von SPD-Politikern ab, Kramp-Karrenbauer derzeit nicht als Kanzlerin mittragen zu wollen.

Vielleicht fiel das bemühte Abarbeiten seitens der SPD an den Karneval-Gags der Saarländerin auch deshalb so lautstark aus, weil man der CDU-Chefin den Weg so steinig wie möglich machen möchte.

Umarmung der Restkonservativen


14.3.2019
Lügen
Epochtimes: Wo Political Correctness und Islamisierung gar nicht existieren: Der „Spiegel“ versucht sich am Thema der Identität

Bislang war das Thema der nationalen Identität ein Agitationsfeld der Rechten, während linke Identitätspolitik eher um die Zugehörigkeit zu „diskriminierten“ Gruppen kreiste. Im „Spiegel“ versucht sich Nils Minkmar nun am Crossover – das Ergebnis bleibt ausbaufähig.

Der „Spiegel“ nimmt sich des Themas der „Identität“ an. Mit dem einstigen Patrick-Bahners-Nachfolger als Feuilletonchef der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) und späteren Europakorrespondenten des Blattes Nils Minkmar, der 2015 zum Hamburger Magazin wechselte, war es durchaus ein publizistisches Schwergewicht, das man damit betraute. Wer dieses Thema nicht Björn Höcke überlassen will, so könnte man meinen, müsse selbst schon Profis ranlassen.

14.3.2019
Lügen
Linke
Junge Freiheit: Selbsternannte Umweltschützer könnten Bäume gefällt haben

AACHEN. Braunkohlegegner haben möglicherweise im Hambacher Forst mehrere Bäume zum Bau neuer Baumhäuser gefällt. Bei einem Kontrollgang durch den Hambacher Forst entdeckte die Polizei Aachen am Mittwoch bis zu 50 frisch abgeholzte Baumstümpfe. Dabei wurde sie von einer Gruppe linker Braunkohlegegner gestört. Eine Überprüfung ergab, daß die Bäume nicht im Auftrag des Energieunternehmens RWE gefällt worden waren.

14.3.2019
Lügen
Weia
Danisch: Der Kirchentag findet auch am Südpol statt

Zum Niedergang der evangelischen Kirche.

Im Programm des Kirchentages 2019 gibt es ein Zentrum Geschlechterwelten, mit dem Programmpunkt:

Vulven malen


14.3.2019
Lügen
Danisch: Wenn man nicht genug Wähler mobilisieren kann…
Die Grünen kommen jetzt anscheinend mit Wahlrecht ab 14. Man hat ja am Greta-Hype gesehen, wie doof, selbstwidersprüchlich, naiv und leichtgläubig viele Jugendliche in diesem Alter heute sind. In den Sechzigern haben die Mädels wenigstens noch auf den Konzerten von Elvis oder den Beatles kreischend das Bewusstsein verloren. DAs war wenigstens noch Musik, die haben was geboten. Heute laufen die Kinder wie Zombies hinter der schulschwänzenden tumben Rattenfängerin von Schweden hinterher. Leicht zu verführen, und so passend zur Frischfleisch-Affinität der Grünen. Demnächst dann wohl auch die Volljährigkeit auf 14 runterdrehen, damit man endlich mal wieder mit Kindern…

14.3.2019
Genderwahn
Lügen
Maas
Danisch: Zehn Jahre Kerker und 148 Peitschenhiebe

Aber, aber, worüber regt der sich so auf? Gerade als Feminist, Diversitätsjünger und SPD-Mitglied?

  1. Der Islam gehört zu Deutschland. Worüber regt er sich also auf?
  2. Das Kopftuch ist das emanzipatorische Symbol für die Befreiung der Frau.
  3. Seid halt mal ein bisschen weltoffen.
  4. Die Kultur des weißen Mannes wollte man doch ohnehin überwinden und abschaffen.
  5. Die Ablehnung von Auspeitschungen ist nur ein soziales Konstrukt westlich-weißer Arroganz und zu dekonstruieren.
  6. Gleichberechtigung, Quote, gleiche Rechte: Männer bekommen schließlich auch Peitschenhiebe, und die meisten Inhaftierten und Ausgepeitschen sind Männer. Da müssen Frauen dringend aufholen. Man sollte den Iran für seine progressive Gleichstellungspolitik feiern.
  7. Diese herablassende Überheblichkeit des Ministers als weißer Mann, der sich moralisch über andere stellt…
  8. Islamophob ist er offenbar auch.
  9. War es nicht Ziel, Deutschland abzuschaffen? Wie kann man da noch als Minister auftreten?
  10. Haben wir in manchen Städtteilen Deutschlands demnächst auch. Da darf man ja dann auch nichts sagen.

13.3.2019
Lügen
Journalistenwatch: Pfarrerin: Messermord in Worms war „Männer-Gewalt gegen Frauen“ – Antifa läuft gegen AfD Sturm

Worms – Mit den Bildern der ermordeten Mia und Susanna haben 150 Gegner gegen Migrantengewalt gestern Abend am Lutherdenkmal in Worms eine eindrucksvolle Mahnwache für die von einem kriminellen Tunesier abgeschlachtete Cynthia veranstaltet. Organisiert wurde sie von der AfD, die mit einer prominenten Delegation aus Mainz angereist war.   

Der Wormser Landtagsabgeordnete Heribert Friedmann sprach einem Bericht der Wormser Zeitung zu Folge von einer grauenvollen Straftat und forderte zu einer Schweigeminute auf. Drüber hinaus forderte er: „Die Bürger und vor allem die Frauen und Mädchen müssten darüber aufgeklärt werden, welche Menschen da ins Land kommen und welchen kulturellen Hintergrund sie haben.“

13.3.2019
Lügen
Chebli
Journalistenwatch: Unfassbar: Stewardess spricht Sawsan Chebli auf Englisch an

Berlin – Sawsan Chebli, die islamische SPD-Sprechpuppe im Amt der „Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund und Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales“ wurde schon wieder Opfer von Diskriminierung. Sie wurde auf einem Inlandsflug von einer dieser schikanösen Saftschubsen auf Englisch angesprochen. Bei so viel Rassismus beschlägt doch gleich die Rolex!

Es ist schlimm- so schlimm. Jetzt hatte uns das Chebli doch erst vor einem knappen Monat davon in Kenntnis gesetzt, das es ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist, jemanden mit offensichtlichem Migrationshintergrund zu fragen, wo er denn herkommt. Und nun das

13.3.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Die AfD wird vom Niedergang der Linkspartei profitieren

Die Linkspartei verliert mit Sahra Wagenknecht ihr großes Zugpferd und wird sich davon vermutlich nicht erholen. Denn um Katja Kipping herum versammeln sich jene linksgrün verblendeten Heerscharen, die man genauso bei den JUSOS oder den Grünen findet. Es sind Globalisten und Kosmopoliten, die nicht für die einfachen Leute in Deutschland einstehen, sondern die Befriedigung des Weltgewissens zur Lebensaufgabe haben.

Ohne Wagenknecht und ihren Mann Lafontaine, die der Linkspartei vor allem im Osten der Bundesrepublik den Ruf der „Kümmererpartei“ gegeben hatten, die sich also für ihre sozial abgehängten Wähler einsetzte, wird die Linkspartei zu einem Haufen besonders radikaler Kosmopoliten, die mit „Open Borders“ und „Refugee-Welcome“ eine Politik machen werden, die sich nicht mehr großartig von den anderen Linksparteien, inklusive Teilen der Union, unterscheiden wird.

13.3.2019
Lügen
Merkel
Korruption
Journalistenwatch: Huawei-Sicherheitsbedrohung? Merkel weiß es wieder besser als der Rest der Welt

Der chinesische Telekommunikationsausrüster Huawei will am Ausbau des schnellen 5G-Netzes mitarbeiten. Das könnte zum hohen Sicherheitsrisiko für Deutschland werden. Aus den USA kommen Drohungen, das EU-Parlament warnt – die Rauten-Kanzlerin interessiert das offenbar wenig. „Honeckers späte Rache“ hat offenbar kein Problem mit dieser möglichen neuen Spionage-Hintertür für die Chinesen. Sie weist jede Kritik zurück und setzt so die Sicherheit Europas und Deutschlands erneut aufs Spiel.

13.3.2019
Lügen
Grausam
Journalistenwatch: Kath. Kirche in Kärnten verbietet Messe für kroatische Kriegsopfer von Titos Schlächtern

Klagenfurt – In Österreich bahnt sich gerade -von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt- ein handfester Skandal an, der 100.000 im Jahre 1945 von Titos Truppen massakrierte kroatische Zivilisten zu Kriegsopfern dritter Klasse macht. Wie die kirchliche Medienplattform Domradio berichtete, hatte der Kärntner Diözesanadministrator Engelbert Guggenberger der kroatischen Kirche keine Erlaubnis für eine Gedenkmesse am 18. März in Bleiburg erteilt, „weil sie in den vergangenen Jahren zunehmend ein Anziehungspunkt für Rechtsradikale geworden war.“

13.3.2019
Lügen
Maas
Journalistenwatch: Heiko Maas: Der Taliban ist an friedlicher Koexistenz interessiert

Allerweil weilt Heiko Maas in Afghanistan und Pakistan. Auf seiner Reise erstellt er Expertisen, für die er als Außenminister zuständig ist. An einen Sieg über die Taliban glaubt er nicht mehr. Damit ist er nicht allein. Außer ihm glaubt nämlich auch sonst niemand mehr an einen Sieg über die Taliban.

Bundesaußenminister Heiko Maas besuchte die Truppe in Afghanistan. Zu sehen war das in den Nachrichten des öffentlich-rechtlichen Fernsehens. Wenn das stimmt, was man zu sehen bekam, dann sind die einzigen Überlebenden der Bundeswehr allesamt Frauen. Jedenfalls gab es sehr viele Soldatinnen zu sehen. Heiko Maas besuchte auch eine Gedenkstätte für die Gefallenen. „53 deutsche Soldaten sind es hier, außerdem 20 US-Amerikaner, zehn Norweger, Gefallene anderer Nationen, insgesamt 102 Namen auf 102 Tafeln.„, heißt es in der „Welt„. Müßig zu erwähnen, daß nicht eine Soldatin darunter ist.


13.3.2019
Lügen
Judenhass
Schluesselkindblog: Eine Jubelhymne auf die jüdischen Menschen

Dieses bemerkenswerte Video in englischer Sprache wirkte international. Wenn Sie das „Juden-Tabu“ brechen möchten, dann zeigen Sie den Leute das folgende Video.

Mit all dem Tamtam um die bewundernswerte Ilhan Omar, eine muslimische US-Abgeordnete und ihrer Weigerung, sich von jüdischen Eliten einschüchtern zu lassen, könnte dieses Video nicht aktueller sein.

YouTube wird buchstäblich in Videos über die „jüdische Frage“ überflutet, von denen viele schnell von den unrechten Links-Zensoren von YouTube zensiert und gelöscht werden, um dann auf anderen Konten wie Waldpilze wieder aufzutauchen, was wiederum Bände über die Veränderung der öffentlichen Haltung spricht. Die Welt ist am Erwachen und sucht nach Antworten.


13.3.2019
Lügen
Grüne
Achgut: Niedersächsische Grüne fordern Wahlrecht mit 14

Die Grünen in Niedersachsen nehmen die „Fridays for Future“-Schüler-Demos zum Anlass, ihre Forderung zur Absenkung des Wahlalters auf 14 Jahre zu erneuern, berichtet die Nordwest Zeitung (NWZ). „Die jungen Menschen zeigen gerade in besonderem Maße, dass ihnen die Zukunft unserer Erde alles andere als egal ist und machen in Sachen Klimaschutz mächtig Dampf. Es wird Zeit, dass wir das Wahlalter absenken“, zitiert die NWZ die grüne Fraktionsvorsitzende im niedersächsischen Landtag, Anja Piel. Die zwölfköpfige Fraktion trifft sich derzeit zu einer zweitätigen Klausurtagung im ostfriesischen Leer.

13.3.2019
Lügen
Lügenpresse
Compact-Online: Lügenpresse-Kritikerin stürmt ZDF-Morgenmagazin

Holla die Waldfee, damit hat Dunja Halali nicht gerechnet: Heute früh stürmte eine Frau in den Plüsch-Talk beim ZDF-Morgenmagazin und gab gleich eine klare Ansage an die Adresse der Moderatorin: „Müsst Ihr hier eigentlich alle anlügen? Lügenpresse, Lügenfresse, oder was?!“ Als Hayali und ihr Sidekick Andreas Wunn auf Schmusekurs gehen wollten, hakte die Mutige nach: „Sind bei Dir die Mainzelmännchen zu Hause, oder was?“

Hayali bietet scheinheilig einen Dialog an – doch routiniert wurde die Sendung durch einen Nachrichteneinspieler unterbrochen – früher als geplant. Der Dialog fand angeblich hinterher statt, natürlich ohne Kameras. Keiner soll wohl mitbekommen, was die Frau zu kritisieren hat.


13.3.2019
Lügen
Maaßen
Compact-Online: Hans-Georg Maaßen: Beamte sind keine Kastraten!

So schwer hatte die GroKo sich das kaum vorgestellt: Nachdem Hans-Georg Maaßen der Behauptung von Bundeskanzlerin Merkel, wonach ein Video Menschenjagden in Chemnitz zeige, offen widersprochen hatte, wurde er als Chef des Verfassungsschutzes gefeuert. Aber anstatt frühen Ruhestand zu genießen, trat der Geopferte in die „Werteunion“ ein und gibt seine Meinung weiterhin kund.

So auch jetzt wieder gegenüber der FAZ. Darin klagte er über die Regierungshatz gegen ihn: „Eigentlich war ich derjenige, gegen den eine ‘Hetzjagd’ stattgefunden hat“. Auf die Frage, ob seine Version nicht allzu parteiisch sei, entgegnete Maaßen: „Nein, das deutsche Beamtenrecht sieht nicht vor, dass Beamte politische Kastraten sind. Auch Beamte dürfen Mitglied einer Partei sein, und dies gilt erst Recht für politische Beamte.“


13.3.2019
Lügen
Grins
Achgut: Fliegt nicht und raucht. Was ist das? Politik!

Bundesverkehrsminister Scheuer und Staatsministerin Bär stellen mit dem „Demonstrator“ die „Vorstufe für einen Prototyp des Lufttaxis“ in einer an Peinlichkeit nicht zu übertreffenden Show vor. Es beginnt mit einem Defilee der Honoratioren: Der örtliche Sparkassendirektor ist gekommen, um die Minister-Hände zu schütteln, der Bürgermeister des benachbarten Manching und die ansässigen Landtags- und Bundestagsabgeordneten drängeln sich auf der Bühne wie einst das ZK der SED vorm Roten Rathaus. Oberbürgermeister Christian Lösel trägt die goldene Amtskette.

Es wird von 10 runtergezählt und dann kommt der große Moment: Verkehrsminister und Staatsministerin für Digitalisierung drücken auf den roten Knopf und es passiert: Nichts. Der Demonstrator fliegt nicht los. Nur Rauch verbreitet sich um ihn herum. Aber keine Angst, er brennt nicht. Denn der Theater-Nebelwerfer gehört heute zum unverzichtbaren Handwerkszeug eines jeden Politikers und Wirtschaftslenkers.

Der Plan ist natürlich, für die allgemeine Bevölkerung einen schnellen unkomplizierten Lufttransport anbieten zu können“ sagt Vorstand Dr. Wolfgang Schoder von Airbus. Die Politik und Airbus müssen sich da mal absprechen, weil so ein Ding laut Grünen vom allgemeinen Bürger künftig ja nur dreimal im Jahr benutzt werden darf. Und hat Airbus nicht gerade 600 Millionen Euro des Steuerzahlers versenkt?


13.3.2019
Lügen
Judenhass
Achgut: Und ausgerechnet in Nürnberg

Die falsche Gleichsetzung der Situation der deutschen Juden mit der Lage der in Deutschland lebenden Muslime – leider auch von Repräsentanten des offiziellen Judentums vorgetragen – ist ein schäbiger Propaganda-Trick. Jüdische Vertreter, die sich dafür hergeben, wie vor wenigen Tagen Andreas Nachama bei der Eröffnung der „Woche der Brüderlichkeit“ im Staatstheater Nürnberg, sollten sich schämen, denn sie schaden der ohnehin bröckelnden Stellung der Juden in Deutschland.

In einem hinter Betroffenheits-Gerede verborgenen Hohn wird behauptet, die an die zehn Millionen zählenden Muslime oder aus muslimischen Ländern stammenden Einwohner Deutschlands wären ähnlich bedroht wie die schwindende, unter hunderttausend Menschen gesunkene jüdische Minorität. Gewiss, „Minderheiten“ sind beide, doch es ist ein Unterschied im Verhältnis eins zu hundert.


13.3.2019
Lügen
USA
Achgut: Die Besserwisser wissen nichts

In einer Studie hat der The Atlantic, eine berühmte, linksliberale Zeitschrift, versucht, das Ausmaß oder je nach Standpunkt: das Elend der politischen Polarisierung in den USA auszumessen. Dass dieses Land sich zusehends spaltet, das war bekannt, nun wollte man wissen, ob es immerhin Unterschiede geografischer Natur gab. Sind etwa die weltgewandten Städter von New York, die mit dem Fair-Trade zertifizierten Grande Latte zur Arbeit fahren, toleranter als die Hinterwäldler im Mittleren Westen, die schon vor dem Frühstück ihre Gewehre putzen? Oder anders gefragt: Bestand Hoffnung, dass es Gebiete gab, von denen man lernen konnte, wie man in der Politik streitet – ohne sich anzuöden?

13.3.2019
Lügen
Achgut: „Kinderfrei statt kinderlos“ – ein misanthropisches Manifest
Die Gymnasiallehrerin Verena Brunschweiger hat soeben ihr Buch „Kinderfrei statt kinderlos“ veröffentlicht. Die 38-jährige promovierte Mediävistin beklagt sich in ihrem Manifest über die Diskriminierung kinderloser Frauen. Dieser sei sie selbst ausgesetzt, da sie beschlossen habe, auf Nachwuchs zu verzichten. Aus diesem Grund solle zunächst einmal das Wort „kinderfrei“ als passendere Bezeichnung für das doch zu stark an „arbeitslos“ erinnernde (und dadurch Mangel suggerierende) Wort „kinderlos“ etabliert werden.

13.3.2019
Lügen
Die Unbestechlichen: Bundesregierung: Zahl ins Ausland entführter Kinder steigt

Berlin – Die Zahl der von einem Elternteil ins Ausland entführter Kinder steigt. Im vergangenen Jahr leitete das zuständige Bundesamt für Justiz 241 Rückführungsverfahren auf Grundlage des internationalen Haager-Kindesentführungsübereinkommens (HKÜ) ein – 2017 waren es 186 Fälle gewesen. Dies geht aus einer Antwort des Bundesjustizministeriums auf eine Anfrage der AfD im Bundestag hervor, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben) berichten.Von den 241 Verfahren des Jahres 2018 sind mittlerweile 113 geklärt, 128 Fälle sind noch offen.

13.3.2019
Lügen
Korruption
Die Unbestechlichen: IW-Studie: Im Bundeshaushalt fehlen 100 Milliarden Euro bis 2022

Berlin – Im Bundeshaushalt fehlen bis 2022 voraussichtlich mehr als 100 Milliarden Euro. Das zeigt eine neue Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), über die die „Bild-Zeitung“ (Mittwochsausgabe) berichtet. Demnach würden unter anderem 24 Milliarden Euro zusätzlich für Verteidigung und Entwicklung, sowie rund fünf Milliarden Euro pro Jahr für die Grundrente benötigt.Diese Belastungen entstünden zusätzlich zu den im Koalitionsvertrag angegebenen „prioritären Ausgaben“. Während der Koalitionsverhandlungen vor einem Jahr habe noch ein Spielraum von 46 Milliarden Euro bestanden. „In den Jahren 2019 bis 2022 übersteigen die geplanten Ausgaben den Handlungsspielraum insgesamt um schätzungsweise 105 Milliarden Euro“, schreiben die Forscher weiter.

13.2.2019
Lügen
AfD
Achgut: Björn allein im Führerbunker

Aktuell kracht es ordentlich im AfD-Gebälk. Es ist ein Streit, der sich in Björn Höcke personifiziert, darüber hinaus aber auch die ihm ergebene rechtsradikale Flanke der AfD im Visier hat. Also die innerparteiliche Bewegung „Der Flügel“, die unlängst vom Bundesamt für Verfassungsschutz als „Verdachtsfall“ klassifiziert wurde. Ausgangspunkt war eine Rezension der Autobiographie Björn Höckes von Dieter Stein, dem Chefredakteur der Jungen Freiheit. Weit weniger höfliche Geister würden Steins Text eher einen Verriss als eine Buchbesprechung nennen. Ein Angriff auf Höcke im Besonderen und seinen „Flügel“ im Allgemeinen.

13.3.2019
Lügen
Deutsch.RT: RT fragt nach: Berichterstattung über nichtverfolgte Hinweise auf Kriegsverbrecher sei irreführend

Deutsche Behörden seien zahlreichen Hinweisen auf Kriegsverbrecher unter Asylbewerbern nicht nachgegangen, berichteten in der vergangenen Woche zahlreiche Medien. Auf Nachfrage von RT widersprechen BKA und BAMF nun dieser Berichterstattung deutlich.

Deutsche Behörden sind der Darstellung entgegengetreten, dass Hinweisen auf mögliche Kriegsverbrecher unter Asylbewerbern nicht nachgegangen worden sei. Zahlreiche Medien hatten in der vergangenen Woche eine entsprechende Meldung verbreitet, RT Deutsch hatte darüber berichtet. Auf Nachfrage von RT erklärte das Bundeskriminalamt (BKA), dass diese Berichterstattung, ausgehend von Bild, auf eine "verkürzte Darstellung" zurückgehe, die eine breite Medienöffentlichkeit erfahren habe.
Was bitte soll man Euch noch glauben?


13.3.2019
Lügen
Epochtimes: Brandenburger AfD fordert sofortige Hilfe für deutschen Journalisten: Six sitzt in „sozialistischem Folterknast“

Einen Tag nach dem Besuch der Eltern des in Venezuela inhaftierten Journalisten Billy Six im Brandenburger Landtag stimmt dieser heute über einen Entschließungsantrag der AfD ab. Das Auswärtige Amt weist unterdessen Vorwürfe zurück, man würde in der Causa Six untätig bleiben.

Im Zusammenhang mit der bereits seit 17. November des Vorjahres anhaltenden Inhaftierung des freien deutschen Journalisten Billy Six in Venezuela hat das Auswärtige Amt Darstellungen zurückgewiesen, die Bundesregierung bleibe in dem Fall untätig.

Der „Spiegel“ gibt den Inhalt einer Übersicht der Aktivitäten des Auswärtigen Amtes wieder, die dieses dem Magazin auf Nachfrage übermittelt habe. Demzufolge habe man seit Bekanntwerden des Falles „alles, was möglich sei getan, um die tatsächlichen Hintergründe der Festnahme zu sichern und konsularischen Zugang zu bekommen“.


13.3.2019
Lügen
Korruption
USA
Danisch: Noch’n Uni-Skandal…

Reiche Leute haben ihre Kinder per Schmiergeld in die Eliteunis gedrückt, damit die nachher bessere Berufschancen haben.

13.3.2019
Lügen
Grins
Italien
Danisch: Der wundersame Freispruch vom Vorwurf der Vergewaltigung eines Wikingers

In Italien standen zwei Männer wegen Vergewaltigung einer Frau vor Gericht, wurden aber vom Berufungsgericht freigesprochen, weil der Opferbericht der Frau nicht glaubwürdig sei.

Begründung: Die Frau sei schlicht zu hässlich, eine Vergewaltigung käme nicht in Betracht.


13.3.2019
Lügen
Maas
Danisch: Was Heiko Maas denkt

Komischerweise habe ich in den Filmbericht nur Männernamen gesehen, als sie über die Mauer mit den Gedenktafeln geschwenkt sind.

Jetzt wüsst ich gar zu gerne, an wen sie da denn erinnern. Hat irgendwer Connections in das Bundeswehr-Lager in Masar-e Scharif? Ich habe gerade mal bei der Pressestelle des Verteidigungsministeriums angefragt.

Vielleicht ist der ja inzwischen feministisch so abgerichtet, dass der permanent der Frauenopfer gedenkt, auch wenn’s keine gab.

Die feministischen Wandlungen unseres Außenministers scheinen nämlich auch nicht überall gut anzukommen. Wie hier aufgegriffen gerät der damit nämlich gerade zur Witzfigur.


13.3.2019
Lügen
Grüne
Deutsch.RT: Auf Twitter: Katrin Göring-Eckhardt heißt verurteilten Grapscher bei Grünen willkommen

Der bekannte syrische Blogger Aras Bacho ist offenbar der Partei Bündnis 90/Die Grünen beigetreten. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckradt, gratulierte Bacho per Twitter – obwohl Bacho ein verurteilter Sexualstraftäter ist.

Aras Bacho kam 2010 als jesidischer Flüchtling aus Syrien nach Deutschland. Seit 2016 schreibt er regelmäßig auf der Seite der Huffington Post eine Kolumne. Überwiegend zu den Themen Syrien, Flüchtlinge und Asyl. Schnell erlangte er bundesweite Bekanntheit. Mehrere Medien berichteten über den Blogger. Die ARD behandelte das Thema 2018 sogar in ihrem Fakten-Finder. Er habe noch nie einen Flüchtling mit so einem guten Deutsch gesehen, soll ein Zuschauer der Tagesschau an die Redaktion geschrieben haben. Er soll auch darum gebeten haben, zu prüfen, ob es Aras Bacho wirklich so gebe.


13.3.2019
Lügen
Korruption
BER
Neopresse: Berliner Flughafen: Die unglaublichen Rechenkünste

Wenn ein Flughafen wie der in Berlin gebaut wird, kann das Ausmaß der Fehler sich analog zur Größe des Projektes enorm sein. Ein neuer Fehler jedoch lässt die Frage aufscheinen, welcher Dilettantismus dort wohl regiert. Denn die Berliner Planer orientieren sich bei ihren Projekten offenbar ohne Not an den falschen Daten bzw. falschen Daten. Nun wurden die erwarteten Kosten für das zweite Terminal plötzlich als doppelt so hoch wie kalkuliert entlarvt. Unglaublich.

Kosten explodieren


13.3.2019
Lügen
Grüne
Neopresse: Die Grünen rufen nach dem starken EU-Staat: Habeck schätzt Macron….

Auch die Grünen haben sich den Forderungen nach einem starken EU-Staat angeschlossen. Unter anderen Bezeichnungen vielleicht, im Kern jedoch finden sich die selben Lobreden wie von der SPD. Robert Habeck, Grünen-„Chef“, etwa lobte den Reformvorstoß von Emmanuel Macron. Es sei „ganz großartig“, wenn der Staatspräsident darauf verweise, der „Weg geht über Europa“. Europa würde nicht die „Bedrohung von Demokratie und nationalstaatlicher Souveränität“ darstellen.

Größere Strukturen als Nationalstaaten


13.3.2019
Lügen
Korruption
Watergate: AUFGEDECKT: Selbstbedienung Bundestag – das weltweit größte Parlament nach China

Der Bundestag ist weltweit das größte Parlament nach dem chinesischen Parlament. Unser Land ist um einen unglaublichen Faktor kleiner, hinsichtlich der Einwohnerzahl und der Fläche. Warum unser Parlament so unglaublich groß ist? Weil die Rahmenbedingungen von denen geschaffen werden – dem Parlament und seinen Parlamentariern -, die davon profitieren werden. Die Parteien haben das System der Ausgleichsmandate festgelegt, also Mandaten, bei denen die direkt gewählten Parlamentarier je nach Stimmenanteil der Gesamtpartei „ausgeglichen“ werden, mit Überhangmandaten, woraufhin die anderen Parteien „Ausgleichsmandate“ erhalten.

709 Abgeordnete mit je mehr als 10.000 Euro monatlich


12.3.2019
Lügen
SPD
Korruption
Epochtimes: Bremen: Geldregen für SPD-Fraktionsvize – 4000 Euro monatlich zusätzlich bei Wahl zur Bürgerschaftspräsidentin

Am 12. Februar verstarb der langjährige Bremische Bürgerschaftspräsident Christian Weber, am 26. Mai wird das Landesparlament neu gewählt. Die SPD will den Posten mit ihrer Vize-Fraktionschefin Antje Grotheer nachbesetzen, die „Bürger in Wut“ halten das für nicht mehr erforderlich.

Seit der langjährige Präsident der Bremischen Bürgerschaft, Christian Weber (SPD), am 12. Februar verstorben war, ist dessen Sitz vakant. Mit Sülmez Dogan (Grüne) und Frank Imhoff (CDU) weist der Vorstand des Parlaments zwei Stellvertreter auf. Diese haben seit dem Ableben Webers provisorisch das Präsidium geleitet.

Am gestrigen Montag (11.3.) hat sich, wie „Bild“ berichtet, die SPD-Fraktion dazu entschlossen, mit Vize-Fraktionschefin Antje Grotheer eine Nachfolgekandidatin zu nominieren, die am 27. März vom Landtag zur neuen Bürgerschaftspräsidentin gewählt werden soll.


12.3.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Landeszentrale für politische Bildung ist genauso irre wie Claudia Roth

Baden-Württemberg – Die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) verbreitete die selben grün-linken Lügen wie Claudia Roth über angebliche Todesopfer in Fukushima aufgrund einer herbeiphantasierten Atomkatastrophe. Nach massiven Protesten entschuldigt sich die Landeszentrale für Bildung aber jetzt. Das scheint den Bürger aber offensichtlich nicht mehr zu reichen. 

Die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) ist laut Eigendarstellung eine zentrale überparteiliche staatliche Einrichtung für die politische Bildung in Baden-Württemberg. Die LpB Baden-Württemberg wendet sich mit ihren – natürlich gänzlich ideologisch und politisch unbeeinflussten – Inhalten an Bürger im Ländle ebenso, wie an die Multiplikatoren wie Lehrkräfte an Schulen und Hochschulen. Aber ganz besonders – nämlich als wichtigste Zielgruppe ausgerufen – die „Lernende an Schulen und Hochschulen“ – ehemals Schüler und Studenten genannt.


12.3.2019
Lügen
AfD
Journalistenwatch: AfD-Chef Meuthen kritisiert Bundestagsverwaltung in Spenden-Affäre

Berlin – In der Affäre um Parteispenden hat AfD-Chef Jörg Meuthen die gegen ihn und AfD-Bundesvorstandsmitglied Guido Reil erhobenen Vorwürfe vehement zurückgewiesen: Aus Sicht der Bundestagsverwaltung handelt es sich um illegale Parteispenden, sie droht der AfD deshalb mit Strafzahlungen in Höhe von rund 400.000 Euro. „Wir sind uns sehr sicher in unserer juristischen Position, dass es für eine solche Strafzahlung sowohl im Fall von Herrn Reil als auch in meinem keine Veranlassung gibt“, sagte Meuthen am Dienstag im ARD-Mittagsmagazin. Die Partei habe dazu eine sehr klare juristische Expertise, die das auch deutlich mache, sagte Meuthen und kündigte an: „Wir werden das vehement vertreten.

12.3.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Hinlegen statt Aufstehen: Wie die Linke sich für immer verabschiedet

Sarah Wagenknecht hat fertig, sie gibt auf, schmeißt hin. Die von ihr und ihrem Lebensgefährten Oscar Lafontaine ins Leben gerufene Pseudo-Bewegung „Aufstehen“ war nichts als das tatsächlich letzte Gefecht. Ein Schuss in den linken Ofen. Denn die Völker hören nicht mehr auf die Signale der Linken, diese sind längst nicht mehr in der Lage, noch irgendein sinnstiftendes Signal auszusenden. Den Linken geht die Puste aus, sie haben historisch ausgedient, sie sind nur noch lebende Tote auf dem Scheiterhaufen einer falschen Theorie, die sich am Ende als inhuman und antiaufklärerisch erwiesen hat.

Links ist nur noch der Abgrund


12.3.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Krise am Wohnungsmarkt: Enteignung kein Tabu mehr – Justizministerin Barley fürchtet nur hohe Kosten

SPD-Ministerin Barley und Linken-Politikerin Redler sind sich im Prinzip einig, dass die Enteignung von Wohnraum im äußersten Fall kein Problem wäre. Die Linken wollen einen symbolischen Euro dafür zahlen, die SPD neigt eher zu einem "hohen Betrag".

Die Fernsehdiskussion am Montagabend auf ARD zum Thema „Menschenrecht Wohnen – in Deutschland leider unbezahlbar?“ mit Frank Plasberg erweckte bei so manchem Zuschauer den Eindruck, die Taktik inhaltlicher Radikalisierung zur Stärkung der eigenen Gruppierung, würde sich bei weitem nicht auf die Grünen beschränken.

12.3.2019
Lügen
Grims
Danisch: Im Zwiespalt

Merkel will einen Flugzeugträger.

Man glaubt es nicht: Kanzlerin Merkel will einen Flugzeugträger haben.

Einerseits ja verständlich, wenn man die Ausfallrate der Flugbereitschaft betrachtet, da braucht man ja einen Flugzeugträger, um all die kaputten Flugzeuge wieder zurückzubringen.

Andererseits fragt man sich, wie man sowas hinkriegen will, wenn wir schon den BER nicht fertig bekommen. Ob Merkel klar ist, dass das gleichzeitig Flughafen und Schiff ist, also quasi die Kreuzung aus BER und Gorch Fock?


12.3.2019
Lügen
Danisch: Die Ehrungen der SPD

Was ich dann aber erstaunlich finde, ist, wie die SPD ihre Maßstäbe ständig ändert:

  • Wir eine Frau vergewaltigt, oder machen wir es mal viel simpler, guckt einer einer Frau auf den Hintern, lobt sie für den Füllstand ihres Dirndls, macht einen „sexistischen” Witz, oder zieht sie zugunsten der Frauenquote nicht im Bewerbungsverfahren vor, dann ist er ein elender Schuft, dann ist keine Strafe hoch genug und er hat der beruflichen und bürgerlichen Vernichtung anheimzufallen.

    Und zwar auch dann, wenn die betroffene Frau daran keinen oder keine bleibenden oder keinen nennenswerten Schaden genommen hat.

  • Dieselbe Frau vor ihrer eigenen Geburt aber umzubringen, dass ist „Hurra! Mein Bauch gehört mir!” plus Preisverleihung für die tolle Gleichstellung.

12.3.2019
Lügen
Grüne
Neopresse: Schon vergessen? Grüne haben Hartz-IV mit beschlossen

Die Grünen machen derzeit auch auf sozialpolitischer Ebene Punkte oder suchen zumindest die Kooperation mit den Gewerkschaften. Darauf verweist der „Focus“ in einem neuen Beitrag. Zu Recht, denn die Grünen sind auffallend oft auch in den typisch sozialdemokratischen oder „linken“ Politikfeldern unterwegs, so Beobachter. Aktuell etwa forderte der Tübinger OB Boris Palmer die „Enteignung“ von Grundstücksbesitzern, die in seiner Kommune Bauvorhaben blockierten. Zudem sind die Grünen oftmals vor die Kameras getreten, um Projekte wie die „Grundrente“ oder die Abschaffung von „Hartz-IV“ zu fordern. Was kaum noch jemand berichtet: Die Grünen selbst haben Hartz-IV aus der Taufe gehoben. Zusammen mit der SPD.

Die rot-grüne Schröder-Regierung erfindet Hartz IV


11.3.2019
Lügen
Korruption
BER
Deutsch.RT: Erneut verkalkuliert: 200 statt 100 Millionen Euro für Bau von BER-Zusatzterminal

Bis Oktober 2020 sollten die ersten Maschinen vom BER abheben. Einen Plan B gibt es nicht. Doch auch das geplante Zusatzterminal wird das Doppelte der erwarteten Kosten verschlingen. Ein Gutachten kommt zum wenig schmeichelhaften Schluss: Grundlegende, amateurhafte Fehler.

Noch immer werden Mängel am BER beseitigt. Besonders hakt es an der Brandmeldeanlage und falsch belegten Kabeltrassen. Die ersten Maschinen sollen dennoch im Oktober 2020 starten. Neun Jahre später als ursprünglich geplant.


11.3.2019
Lügen
SPD
Deutsch.RT: "Lichtgestalt der SPD": Nürnbergs Oberbürgermeister Maly hört auf

Nach 18 Jahren als Nürnberger Oberbürgermeister will Ulrich Maly (SPD) bei der Kommunalwahl im Jahr 2020 nicht mehr antreten. Das habe er nach reiflicher Überlegung beschlossen, sagte der 58-Jährige am Montag in Nürnberg. Für den äußerst beliebten Kommunalpolitiker ist es ein Abschied aus der Berufspolitik insgesamt, denn eine politische Karriere auf Bundes- oder Landesebene schließt er aus.

"Hätte ich in der Politik unbedingt bleiben wollen, dann hätte ich möglicherweise die Gelegenheit gehabt, wieder anzutreten im nächsten Jahr", erklärte er. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder würdigte den OB seiner Heimatstadt bei Twitter als "Lichtgestalt der SPD in Bayern". Maly sei einer der besten Oberbürgermeister Deutschlands, schrieb der CSU-Chef.
Ich stelle schon mal den Sekt  kalt.


11.3.2019
Lügen
Judenhass?
Infosperber: «Israels Regierung spricht nicht in unserem Namen»

Trotz aller Verhinderungsversuche konnte der «Göttinger Friedenspreis» am Samstag feierlich übergeben werden. Was wurde erreicht?

Infosperber hat darüber berichtet – hier und hier – und hätte fast drei Wochen lang jeden Tag darüber berichten können. Der von der Dr. Roland Röhl Stiftung gestiftete «Göttinger Friedenspreis», der seit 1999 jedes Jahr an eine Organisation oder an eine einzelne Person verliehen wird, sollte in diesem Jahr, so hat es die dafür zuständige Jury der Stiftung beschlossen, an die Vereinigung «Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V.» gehen. Das aber sollte verhindert werden, so die Meinung des Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, und so die Meinung des Bundesbeauftragten gegen Antisemitismus Felix Klein. Und dies mit aktiver Unterstützung aus Göttingen selbst: Der Göttinger Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler sperrte alle stadteigenen Lokalitäten für die Preisübergabe, die Georg-August-Universität sperrte ihre Räumlichkeiten für die bisher in ihren Räumen durchgeführten Preisübergaben ebenfalls, die Sparkasse Göttingen annullierte die der Veranstaltung jeweils zugesicherten 2000 Euros. Zum Glück alles vergeblich. Dank eines privaten Spendenaufrufs kamen anstelle der 2000 Euro der Sparkasse 28'000 Euro zusammen. Und dank der Zivilcourage von Gisela Hyllow und Jörg Dreykluft, die ihre Kunstgalerie Alte Feuerwache für die Feierlichkeiten zur Verfügung stellten, konnte am Samstag auch die Preisübergabe zeitgerecht stattfinden – sogar mit deutlich höherer Beachtung als in den vergangenen Jahren.

Einen Widerspruch aushalten müssen


11.3.2019
Lügen
Hochmut
Journalistenwatch: Politisch korrektes Kinderlachen: Krankenhaus-Clowndoctors lehnen „rechte“ Spende ab

Österreich – In Deutschland wie beim Nachbarn Österreich lehnen gemeinnützige Einrichtungen und Vereine Zuwendungen ab, wenn es ihnen nicht in ihr politisches, meist links-grünes Raster passt. So auch die „Roten Nasen“ Österreich, die eine Spende der FPÖ mit einem Verweis auf ihren Ethikkodex ablehnen. Bei den Sozialisten aus den Reihen der SPÖ machen sie dagegen anscheinend gern eine Ausnahme.

Der österreichische Verein „Rote Nasen“ Clowndoctors hat es sich zur Aufgabe gemacht hat, in Krankenhäusern und Pflegeinstitutionen kranken Menschen mittels speziell ausgebildeten Clowns wieder Hoffnung und Lebensmut zu schenken. Auf ihrer Homepage ruft der Verein zur Unterstützung auf und unter dem Motto „Schenken Sie ein Lachen“, mit in Form eines gestaffelten Geldbetrags monatlich zu spenden.


11.3.2019
Lügen
Journalistenwatch: Linke traurig: Haus von Karl-Marx-Buchhandlung kommt unter den Hammer

Frankfurt – Hammer und Sichel sind die Symbole des real existierenden Sozialismus. Wenn im real existierende Kapitalismus der Bankenmetropole Frankfurt ausgerechnet das Haus unter den Hammer kommt, in dem Frankfurts linke Vorzeigebuchhandlung untergebracht ist, so ist das ebenfalls ein symbolischer Akt. Die Linke Community ist beunruhigt. „Hier gibt es Wissenschaft und kritische Gegenöffentlichkeit: das Schaufenster der Karl-Marx-Buchhandlung in der Jordanstraße,“ betitelt die FR das Foto von Linksszenefotograf Peter Juelich. Und dazu die Headline: „Das Haus, in dem die legendäre Karl-Marx-Buchhandlung ihren Sitz hat, wird zwangsversteigert“

11.3.2019
Lügen
Journalistenwatch: Lächerlich: Union knüpft höhere Asylbewerberleistungen an Bedingungen

Berlin – Wieder einmal so ein Vorschlag, der gar nicht umgesetzt werden kann, weil es rechtlich und praktisch nicht möglich ist: Die Union knüpft die von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vorgeschlagene Erhöhung der Asylbewerberleistungen an Bedingungen. „Wenn wir das in einem Zug mit der Absenkung der Asylbewerberleistungen für Dublin-Fälle, ausreisepflichtige Identitätstäuscher und Mitwirkungsverweigerer verbinden, lässt sich darüber verhandeln“, sagte der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). Laut „Bild am Sonntag“ sieht ein Gesetzentwurf aus dem Arbeitsministerium vor, das Taschengeld für alleinstehende Asylbewerber von 135 auf 150 Euro im Monat zu erhöhen.

11.3.2019
Lügen
Sozialismus
DDR
Achgut: Der Palast der Republik als Symbol der Unbelehrbaren

„Das stolzeste Symbol der DDR ist wieder da: Das Haus der Berliner Festspiele hat sich zum ‚Palast der Republik‘ umdekoriert und präsentiert drei Tage lang Diskurse und Performances über verpasste historische Chancen“, schreibt Spiegel-Online

Als am ersten Abend der Berliner Festspiele vor dem Haus weißer Rauch aufstieg und sich in der Glasfassade im Abendlicht die Bäume widerspiegelten, erinnerte das tatsächlich an das zu recht untergegangene Prestigeobjekt der SED, an dessen Schmalseite sich einst im Abendlicht der gegenüberliegende Berliner Dom gespiegelt hat. Das war das Schönste an diesem Gebäude, das alles das nicht war, was der Festspielintendant Thomas Oberender ihm im Programmheft nachsagt: überaus populär, ein Symbol der Weltoffenheit und Modernität. Es soll nach Oberender von 1976 bis 1990 über 70 Millionen Gäste gezählt haben.


11.3.2019
Lügen
Korruption
Sauladen
Journalistenwatch: Was hat „Flinten-Uschi“ zu verbergen? Von der Leyen stuft Bundeswehr-Zustandsbericht als geheim ein

Berlin – Hat hier jemand etwa Angst, dass die schlimme Wahrheit ans Licht kommt? Das Verteidigungsministerium hat den Bericht zur Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr erstmals als „geheim“ eingestuft. „Eine Kenntnisnahme durch Unbefugte könnte die Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland und des Bündnisses schädigen“, sagte ein Sprecher von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben). Der Verteidigungsausschuss des Bundestages soll sich an diesem Mittwoch mit dem Bericht befassen.

11.3.2019
Lügen
Maaßen
Journalistenwatch: Maaßen beklagt „Hetzjagd“ gegen ihn

Berlin – Nach Meinung des früheren Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat in der Zeit vor seinem Ausscheiden aus dem Amt eine „Hetzjagd“ gegen ihn stattgefunden. „Eigentlich war ich derjenige, gegen den eine Hetzjagd stattgefunden hat“, sagte Maaßen der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Dienstagsausgabe). Zu Spekulationen über seine politische Gesinnung sagte Maaßen, die CDU sei seit 1978 seine „politische Heimat“, er verorte sich bei der „Werte-Union“, dem konservativen Flügel der Partei, weil diese es „ablehnt, grüne und sozialdemokratische Positionen zu kopieren und christdemokratische Werte auf dem Altar der Macht zu opfern“.

11.3.2019
Lügen
Korruption
Danisch: Die Dummheit, das ZDF und der Beraterstaat

Warum man nicht Frauenquoten in den Parlamenten durchsetzt, also Leute allein kraft Geschlecht da reindrückt, ohne nach Qualifikation zu fragen. Es müssten einfach mehr Frauen durchgesetzt werden.

Wenn die mal für 20 Pfennig nachgedacht hätten, hätten sie gemerkt, dass da ein Zusammenhang besteht. Dass Abgeordnetensitze, Ministerien, Staatssekretärsposten, Beamtenstellen immer mehr zu reinen Ego- und Versorgungsposten degenerieren und unsere Ministerien schlicht verblöden, darauf kommen sie nicht.


11.3.2019
Lügen
Korruption
Watergate: AUFGEDECKT: Bald gibt es wahrscheinlich „Geldgeschenke“ – der giftige Plan der Merkel-Regierung

Auch die Regierung von Angela Merkel und der SPD-Fraktionsvorsitzenden und Parteichefin Andrea Nahles weiß, dass die Wirtschaft in Deutschland derzeit nicht zu Freudensprüngen führt. Der Aufschwung ist fast vorbei. Die Wirtschaft wird um 1 % wachsen, eher noch weniger. Einige Experten vermuten sogar, dass die Statistik absichtlich keine zwei Monate am Stück nachwies, in denen die Wirtschafts schrumpfte. Dann wäre die „Rezession“, der Abschwung da.

Deshalb könnte es demnach ein ganz anderes Konzept geben, warnen Experten. Die Regierung wird nach den bisherigen Überlegungen – zumindest auf europäischer Ebene – eher früher als später eventuell „Helikopter“-Geld einsetzen. Reine Geldgeschenke, die aus dem Nichts kommen.


10.3.2019
Lügen
Fake-News
USA
Journalistenwatch: Klage wegen Fake-News: CNN soll mehr als 250 Millionen Dollar zahlen

USA – Nachdem der Washington Post nimmt nun der Anwalt des Schülers Nick Sandmann den Sender CNN ins Visier. Er droht CNN mit einer Schadenersatzklage, die weit aus höher als die 250 Millionen Dollar sein werde, die die Washington Post für ihre Fake News zahlen soll. 

Der 16-Jährige katholische Schüler Nick Sandmann war im Januar fälschlicherweise von sämtlichen Mainstreammedien beschuldigt worden, am Rande einer „Marsch für das Leben“-Demo den 64-jährigen Ureinwohner Nathan Philipps, umringt, provoziert und verhöhnt zu haben

10.3.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Was verdienen unsere Bundestagsabgeordneten?

In politischen Diskussionen tauchte öfter mal die Frage auf, was die Bundestagsabgeordneten so verdienen, was kosten sie eigentlich den Steuerzahler. So genau wußte das Gerhard Schmid, Oberschulrat i. R. und CSU-Mitglied, auch nicht. Gerhard Schmid hat recherchiert. Hier das Ergebnis.

Seit einigen Jahren läuft es automatisiert ab: Je nachdem wie die Reallöhne im Durchschnitt steigen, erhöhen sich die Bezüge der 709 Volksvertreter – ohne Parlamentsbeschluss wie in früheren Jahren. Aber das führe ja zu Berichterstattung in den Medien und zu kritischen Diskussionen in der Wahlbevölkerung.


10.3.2019
Lügen
Steinmeier
ScienceFiles: Heuchlers Elend? Steinmeier und die Flugkilometer nach Neumünster
Er beglückwünscht die Ayatollahs im Iran zum 40. Jahrestag ihrer Revolution und übersieht dabei die geschätzt 4.500 Gefangenen, die in iranischen Gefängnissen auf ihre Hinrichtung warten. Und weil er schon dabei ist, vergisst er auch die nach unterschiedlicher Schätzung 207 bis 285 Iraner, die allein 2018 hingerichtet wurden zu erwähnen, zumeist durch erhängen, zuweilen auch durch Erschießen oder durch Steinigung und das, obwohl die SPD, deren Mitglied Frank-Walter Steinmeier ja auch als Bundespräsident bleibt, immer Zeter und Mordio schreit, wenn in die USA ein Todesurteil vollstreckt wurde: 25 waren es 2018, fast schon Peanuts, wie Franz Müntefering vielleicht sagen würde.

10.3.2019
Lügen
Journalistenwatch: Michael Mike Kuhr stinkwütend über die Politiker: Wie lange wollen wir uns das noch bieten lassen

Michael Mike Kuhr ist bekannt für seine klaren Geraden und seine klaren Worte. Hier wieder einmal einige Vorschlaghämmer, die er auf Facebook gepostet hat:

Der Berliner Innensenator Geisel liest immer noch zu viele Märchenbücher und wenn sie nicht gestorben sind, dann leben sie noch heute!! Und der CDU-Fraktionschef Brinkhaus, kann sich einen muslimischen Bundeskanzler vorstellen! Wahrscheinlich genauso wie einen muslimischen Papst?

Keine Ahnung was unsere Politiker halluzinierendes Rauchen oder Trinken, aber ich möchte ganz gewiss davon nichts abhaben! Deutschland braucht mindestens 20.000 neue ausgebildete Polizisten und das obwohl die polizeiliche Kriminalstatistik einen Rückgang der Kriminalität präsentierte?

10.3.2019
Lügen
Linke
Grüne
Journalistenwatch: Grüner Straßenumbenennungswahn in Berlin

Wo immer linke Parteien an der Macht sind, versuchen sie die Geschichte in ihrem kranken Sinne zu zensieren. So leider auch in Berlin, wo die Grünen in Berlin-Kreuzberg planen, im Bezirk im großen Stil Straßen umzubenennen.

Unter dem Titel „Entmilitarisierung des öffentlichen Raums“ wollen sie die „Umbenennung aller nach Generälen und Schlachten benannten Straßen und Plätze“ durchsetzen. Was das für die Anwohner und die dortigen Geschäfte bedeutet, interessiert diese Partei natürlich nicht im Geringsten. Ganz abgesehen von der Tilgung der deutschen Geschichte wird es für die Bewohner der betroffenen Gegenden eine Tortur, ihre Adresszeilen ändern und sich an Neue gewöhnen zu müssen. Hinzu kommt, dass das mit Kosten und Aufwand verbunden ist; zum Beispiel wenn Restaurants ihre Webseiten, Fyler und Visitenkarten umändern müssen. Aber das dürfte die Umbenennungsfanatiker nicht interessieren.


10.3.2019
Lügen
Greta
Compact-Online: Freitag ist Greta-Tag – auch für Bundeskanzlerin Merkel

Entgegen der Mainstream-Mythologisierung ist Greta Thunberg keine „Revolutionärin“, keine Jeanne d’Arc des Klimas. Vielmehr sind ihre Forderungen identisch mit den Wünschen des grünen Establishments. Als Gegengift verschenkt COMPACT an diesem Wochenende die Spezialausgabe „Klimwandel – Fakten gegen Hysterie“.

Freitag ist Greta-Tag. Zumindest in Hamburg. Da feiert man die Kleine wie einen Popstar. (COMPACT-Online berichtete gestern.) #FridaysForFuture heißt der Hashtag zu dem Spektakel. Auf Change.org starteten Schüler eine Petition, deren Appelltext so beginnt: „Wir sind Gustav und Lilli, 16 und 17 Jahre alt und gehen freitags auf die Straße für das Klima. Wie unser Idol, Greta Thunberg, ein Mädchen aus Schweden, das damit angefangen hat, freitags für das Klima zu streiken. Nicht nur wir zwei in Hamburg, sondern Tausende tun es ihr nach. Für uns, für #FridaysForFuture, ist Greta Thunberg ein Vorbild.“


10.3.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Steuerzahlerbund kritisiert Ausgaben von Bundestagsabgeordneten

Berlin – Der Bund der Steuerzahler hat „Blanko-Vergaben“ für Büroausstattungen der Bundestagsabgeordneten kritisiert, denen jährlich 12.000 Euro zustehen, um „mandatsbezogene Ausgaben“ zu bezahlen. „Die Abgeordneten haben zu viele steuerfinanzierte Privilegien – symptomatisch dafür sind die laxen Regeln für das Sachleistungskonto: Weil es keine echte Kontrolle für eine mandatsbezogene Nutzung gibt, verleitet dieses Sachleistungskonto leider zu unnötigen und teuren Anschaffungen“, sagte Steuerzahler-Präsident Reiner Holznagel der „Bild am Sonntag“. Nach Informationen der Zeitung reichten 2018 ausgerechnet kurz vor Weihnachten viele Abgeordnete bei der Bundestagsverwaltung ihre Rechnungen ein.

10.3.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Wird der liebe Gott jetzt wegen „Hass auf Erden“ auch zur Verantwortung gezogen?

Linke und grüne Zeitgenossen finden es einfach unerträglich, wenn ihnen jemand nicht bedingungslos gehorcht, nicht folgen mag und ihnen sogar widerspricht.

Noch schlimmer für die grünlackierten Linksfaschisten ist es aber, wenn jemand sie öffentlich kritisiert oder gar zum Widerstand gegen die bösartigen Pläne, den sie ungestraft schmieden, aufruft.

Da Kritik aber nun mal in einer Demokratie nicht verboten ist, haben die Feinde der Meinungsfreiheit ihren Kampf gegen ihre Kritiker auf die emotionale Ebene gehoben und reden nun ständig von Hass und Hetze, die ihnen angeblich aus den Sozialen Netzwerken entgegenschlagen.


10.3.2019
Lügen
Maas
Journalistenwatch: Lügen haben kurze Beine: Bestes Beispiel – Heiko Maas

Der Tagesspiegel führte ein Interview mit Bundesaußenminister Heiko Maas in bester sozialdemokratischer Tradition. Wie denkt der kleine Mann?

Ohne kritische Presse keine freie Demokratie„. So ist das Interview betitelt. So hat es Heiko Maas auch gesagt. Damit hat er den Zustand der Deutschen Demokratischen Bundesrepublik (DDBR) in nur sechs Worten gut beschrieben. Gemeint hat er es freilich ganz anders: Wenn die DDBR eine freie Demokratie wäre, hätte sie auch eine kritische Presse zu haben. Verschwiegen hat er, daß man die kritische Presse in unserer ach-so-freien Demokratie gar nicht kritisch nennt, sondern rechtslastig. PI-News, Epoch Times, Philosophia Perennis, Achgut, Opposition 24, jouwatch usw. gelten in der freien Demokratie nicht als kritische Presse, sondern als rechte Haß – und Hetzpresse.

10.3.2019
Lügen
Grüne
Compact-Online: Privilegiert: Die Macchiato-Generation und die sophistische Öko-Bewegung und ihr Bio-Diktat

Arm sein und Klima schützen, das ist in etwa so wie ein Sozialhilfe-Empfänger, dem man empfiehlt, im Bio-Laden seine Lebensmittel einzukaufen oder ihm zumutet, morgens eine Stunde mit der S-Bahn zum Sozial- oder Arbeitsamt zu fahren. Dort holt er seine Stütze, um sich hernach im Supermarkt mit Hühnerschenkeln in der Großverpackung und Billighack einzudecken. 

Es gehört zu den Binsenweisheiten, dass Menschen mit gutem Einkommen privilegiert sind und es ihnen erheblich leichter fällt, ökologisch bewusst zu leben – ohne Unterstützung des Staates, versteht sich. Immer, wenn ich es mit den selbstgefälligen Lifestyle-Ökos zu tun habe, die glauben, mit ihrem Bio-Gedöns könnten sie die Welt retten, ballt sich in meinem Magen die Faust. Stets suchen sie die Diskussion oder gar den Streit, wenn man nicht genau nach ihren Vorstellungen lebt.


10.3.2019
Lügen
Korruption
Compact-Online: Inkompetent und schamlos: Bundesregierung feiert parasitäre Berater-Orgien

Wer da glaubt, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen würde Deutschlands Unternehmensberater am großzügigsten beglücken, der sieht sich angesichts der neuesten Meldungen in den Medien getäuscht. Es gibt Ressorts, da scheinen sämtliche Schambarrieren niedergewalzt zu sein.

Offiziell heißt es, die Bundesregierung gebe derzeit etwa 1,2 Milliarden Euro für externe Berater aus. Die Anfrage der Linksfraktion indes fördert Erstaunliches zutage: Bei den Bundesministerien laufen derzeit 903 Verträge mit Consultern, die sich ganz offenkundig eine goldene Nase verdienen und es sich wie Maden im Regierungsspeck gutgehen lassen. Bei der Auflistung der spendabelsten Ministerien liegt das von Innenminister Horst Seehofer (CSU), der monatlich knapp 45 Millionen Euro für so genannte Beratungs- und Unterstützungsleistungen ausgibt, ganz vorn. Es stellt sich damit die Frage: Was genau tun dann unsere Beamten in den Ministerien?

Mehrheitlich hochqualifizierte Nullen in den Ministerien?


10.3.2019
Lügen
Analyse
Linke
Compact-Online: Politologie-Professor: Politisch korrekte Linke sind geist- und fortschrittsfeindlich

In den vergangenen Tagen zeigte sich, wie sehr die Auswüchse pseudo-linker Sprech- und Sprachverbote sich im Alltag durchgesetzt haben: Da reisst Annegreth Kramp-Karrenbauer (CDU) einen mäßiges Karnevals-Witzchen über Gendertoiletten und schon gelingt es diversen Medien, es – mit Verspätung – zum Skandal aufzublasen. Eine Kita bei Hamburg verbietet Indianerkostüme. Eine weitere Kinder-Dressuranstalt fragt Eltern nach ihrer politischen Haltung, weil das Kind eine Couflage-Jacke trägt (COMPACT-Online berichtete über alle drei Fälle): Moralistisch getarnte Unterwerfungslust und Hysterie vermischen sich.

10.3.2019
Lügen
Die Unbestechlichen: Muslim als CDU-Kanzler: Gleichzeitiges Bekenntnis zum Islam und zu den Werten unseres Landes nicht vorstellbar

Der Unions-Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus hält es für möglich, dass ein Muslim für die CDU/CSU Kanzler werden kann. Dazu Volker Münz, der kirchenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion.

Diese Vorstellung von Herrn Brinkhaus ist konsequent. Denn man fragt sich schon lange, warum die CDU noch das C im Namen führt. Die CDU und die CSU haben eine millionenfache muslimische Zuwanderung nach Deutschland zugelassen.

Nicht nur der ehemalige Bundespräsident Wulff, sondern auch die Kanzlerin und andere CDU-Vertreter sagen, dass der Islam zu Deutschland gehört. Die CDU sollte ehrlicherweise das C im Namen aufgeben, auch weil sie zum Beispiel jüngst die Aufweichung des Werbeverbotes für Abtreibungen mit beschlossen hat.

Scharia und Grundgesetz nicht vereinbar


10.3.2019
Lügen
Compact-Online: Demnächst muslimischer CDU-Bundeskanzler? Oh ja, dann herrschen wieder Zucht und Ordnung im Land!

CDU/CSU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus kann sich vorstellen, dass Deutschland im Jahr 2030 von einem muslimischen CDU-Kanzler regiert wird, sofern dieser unsere Werte teilt. Selbstverständlich wird er das, schließlich ist Deutschland ein christlicher Gottesstaat, das C in der Partei mitnichten eine Altlast und der Islam komplett kompatibel mit unserem Grundgesetz. Hie und da eine kleine Korrektur in Richtung Scharia, Frauenentrechtung, Burka, Homosexuellen-Aufknüpfung, Zwangskonvertierung Ungläubiger, Handabhacken bei Diebstahl, Steinigung bei Ehebruch, und es herrschen wieder Zucht und Ordnung im Land.

10.3.2019
Lügen
Korruption
Die Unbestechlichen: Zeitgeist schafft Rechtsextremismus-Unternehmer: Die Amadeu-Antonio-Stiftung


Man kann diesen Beitrag auf mehrere Arten beginnen.
Zum Beispiel so: Es ist an der Zeit den Begriff Nepotismus für Deutschland neu zu definieren.

Oder so: Kartellämter sollen Preisabsprachen zwischen Unternehmen verhindern. Wer verhindert Absprachen zwischen sogenannten Stiftungen, die darauf abzielen, sich auf Kosten von Steuerzahlern zu bereichern?

Oder so: Korruption haben wir bislang nur als politische Korruption gefasst. Wir haben die soziale Korruption vergessen.


10.3.2019
Lügen
Grüne
Danisch: Grüner Öko-Gau?

Das wäre natürlich ein extra-Hammer, wenn die Grünen für erneuerbare Energien trommen und das Insektensterben bejammern, und sich dann herausstellt, dass Windräder die Insektenkiller sind.

(Neulich habe ich irgendwo schon gelesen, dass sie gerade ziemliche Probleme bekommen, weil die ersten Windräder End-of-Lifetime erreicht haben und die Rotoren beim Recycling eine Katastrophe seien, eher Massensondermüll.)


10.3.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: S21 – Das Steuer-Milliardengrab hat ein neues Problem

Dass „Stuttgart 21“ eine Steuer-Millardengrab ist und wie der BER vermutlich niemals in Betrieb gehen wird, zeigt ein aktueller Bericht aus Stuttgart. Seit einigen Wochen sind die Ingenieure für den S21-Tunnelbau mit einem großen Problem konfrontiert: Täglich dringen zweieinhalb Millionen Liter Grundwasser in den Tunnel ein. Denn der geplante Tiefbahnhof liegt ungünstig zur Fließrichtung des Grundwassers. Grundwasser kann aber nicht im großen Stil abgepumpt werden.

9.3.2019
Lügen
Steinmeier
Journalistenwatch: Auch Steinmeier erteilt Lizenz zum Schule-Schwänzen

Neumünster – Am Freitag erteilte nun auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) der hoch indoktrinieren deutschen Jugend die Absolution zum Schule-Schwänzen. Dem ganzen Klima-Hype wird die Krone dadurch aufgesetzt, dass anlässlich des Weltfrauentages die am Aspergersyndrom erkrankte Klima-Heilige Greta Thunberg in ihrem Heimatland Schweden zur wichtigsten Frau des Jahres ausgerufen wurde. Linkextremisten instrumentalisieren mittlerweile erfolgreich den ganzen Schüler-Klima-Hype für sich.

9.3.2019
Lügen
Belgien
Achgut: Lustige Antisemiten. Eine Belgienkritik

Während „Israelkritiker“ ein richtiger Beruf geworden ist – „Ich mach‘ jetzt den Israelkritiker bei Humboldt“ hat es nur deshalb nicht in die in Österreich legendäre Kampagne geschafft, weil es dafür gar keine Ausbildung braucht – herrscht ein eklatanter Mangel an Belgienkritikern. Eine Marktlücke, die gefüllt werden will.

Belgien ist nämlich nicht nur für Waffeln, Bier und Pommes frites berühmt: seit 2010 gehört der Karneval in Aalst zum „immateriellen Kulturerbe der Menschheit“. Aus irgendeinem Grund steht der Antisemitismus nicht auf dieser Liste der UNESCO, obwohl er ja auch irgendwie eine Art Kulturerbe der Menschheit ist, wenn auch keines, auf das man stolz sein müsste, aber dafür gibt es ihn schon sehr viel länger als den Karneval in dieser sicher reizenden Stadt, in der einst die erste Buchdruckerei der Niederlande gegründet worden ist.


9.3.2019
Lügen
Grins
Achgut: Rasen ist des Bürgers erste Pflicht

Die Kommunen sind klamm. Das Bußgeldgeschäft droht einzubrechen. Allenthalben fehlt es an Rasern und Falschparkern. In Darmstadt etwa beklagt die Verwaltung einen Einnahmeausfall von einer halben Million Euro allein 2018; mit noch mehr wird im laufenden Jahr gerechnet. Dabei hat man im Rathaus alles getan, was in der Macht der Politiker steht.

Um den Autofahrern aufzulauern, wurden zusätzlich zu den polizeilichen Kräften 47 Hilfssheriffs und ein privater Sicherheitsdienst angeheuert. Das Bemühen war vergeblich, das Geld für die personelle Aufstockung verloren. Die Bürger mochten nicht mitspielen. Von den passionierten Freunden einer „sportlichen“ Fahrweise abgesehen, wollen sie immer seltener auf die Tube drücken, bis es blitzt. Statt im Parkverbot stellen sie ihr Auto im Parkhaus ab. Geradezu bockig halten sich die fahrenden Verkehrsteilnehmer zunehmend an die Straßenverkehrsordnung.


9.3.2019
Lügen
Rente
Die Unbestechlichen: Deutsche Altersversorgung enteignet!

Die wenigsten haben die bevorstehende Enteignung unseres Vermögens und den kommenden „Lastenausgleich“ auf dem Schirm. Die überwältigende Mehrheit der Menschen hält dies darüber hinaus ja trotz bereits existierender „Enteignungsgesetze“ immer noch für eine Verschwörungstheorie. Abhilfe würde hier die Kenntnis des SAG (Sanierungs- und Abwicklungsgesetz) schaffen, dort der § 90. Ist doch das SAG längst in Kraft und in diesem die Enteignung der Bankkunden geregelt. Und dies ist nur ein Beispiel von vielen, darüber spreche ich ja auch in meinen Vorträgen und Videos. Und so gut wie niemand ist sich dessen bewusst, dass der red button (der rote Knopf) zur Auslöschung der klassischen Altersversorgung längst einsatzbereit installiert ist. Und das ist leider eine Tatsache!

9.3.2019
Lügen
Schwachsinn
Journalistenwatch: „Stadtmauer“ gegen IS-Terror: Die lächerlichen Ideen gegen importierte Gewalttäter

Kiel – Deiche helfen gegen Sturmfluten, Stadtmauern gegen IS-Terroristen, mit dieser schlichten Denke hat Schleswig-Holsteins Innenminister Hans Joachim Grothe sich nicht nur gedanklich ins Mittelalter katapultiert, sondern auch bei den Lesern der Kieler Nachrichten Erstaunen hervorgerufen. Nur 13 Prozent fanden die neue Form der Terrorabwehr jeden Platz mit Betonpalisaden einzufrieden zielführend.   

„Spätestens seit dem Breitscheidplatz weiß jeder, dass Volksfeste durch eine neue Art von Waffe, durch das Auto, durch den Lkw gefährdet sind“, sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz laut Kieler Nachrichten der Deutschen Presse-Agentur und schlug den Städten vor, ihre Plätze zu sichern – „mit einer Stadtmauer oder einem Stadtwall, vielleicht auch mit der Art der Bebauung um den Platz herum“.


9.3.2019
Lügen
Chebli
Journalistenwatch: Chebli und ihr Feministen-Papa

Sawsan Chebli, die islamische SPD-Sprechpuppe im Amt der „Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund und Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales“ erzählt gar wundersame Geschichten über ihren Vater, von dem sich Alice Schwarzer und der ganze Femenhaufen noch eine dicke Scheibe abschneiden könnte. 

Es klingt fast wie ein Märchen, allemal wie eine gar wundersame Geschichte, die uns da das Chebli zum Weltfrauentag auf Twitter zu erzählen hatte. Eine Geschichte von Harmonie und Gerechtigkeit und davon, wenn man Selbstverständlichkeiten mit Feminismus verwechselt.

9.3.2019
Lügen
Drecksäcke
Infosperber: Uranmunition: Der verschwiegene Millionen-Mord muss ans Licht!

Alle wissen, dass es Atombomben gibt. Aber wissen auch alle, dass die NATO seit vielen Jahren radioaktive Munition einsetzt?

Es geht um einen doppelten Skandal:

  • Die in den Jugoslawien-Kriegen in den 1990er Jahren, im Irak, in Afghanistan und auch wieder in Syrien durch die USA und Grossbritannien eingesetzte Uranmunition hat eine tödliche Langzeitwirkung. Es können in deren Folge in den nächsten Jahren noch Hunderttausende von Menschen daran sterben.
  • Die westlichen Medien wollen davon nichts wissen. Ein Wissenschaftsjournalist der deutschen Tageszeitung DIE ZEIT, Gero von Randow, hat massgebend mitgeholfen, diese «abenteuerlichsten Vermutungen» der deutschen Presse zum Verstummen zu bringen – im Auftrag oder zumindest auf Wunsch des damaligen Chefredaktors Theo Sommer und/oder des (noch heute herrschenden) ZEIT-Herausgebers und NATO-Verehrers Josef Joffe, wie jetzt nachvollziehbar kombiniert werden kann. Siehe hier und hier.

9.3.2019
Lügen
Grüne
Gewaltenteilung
Epochtimes: Grüne wollen Grundgesetz zugunsten der Lebensverhältnisse ändern

Um gleichwertige Lebensverhältnisse zu gewährleisten, dürften Bund und Länder "nicht länger auf die Zuständigkeit des jeweils anderen verweisen", heißt es. Die Grünen wollen dafür das Grundgesetz ändern und nehmen Bund und Länder in die Pflicht.

Die Grünen fordern zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland einen „Pakt für lebenswerte Regionen“ von Bund und Ländern und wollen zu diesem Zweck das Grundgesetz ändern. Das geht aus einem Beschluss der Bundestagsfraktion hervor, über den die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Samstagausgaben berichten. Das Konzept wurde von der Parlamentarischen Geschäftsführerin Britta Haßelmann und dem saarländischen Grünen-Chef Markus Tressel erarbeitet.

9.3.2019
Lügen
Grüne
Neopresse: Das grüne Lebensmodell: Auf den Punkt gebracht

Grüne kämpfen für den Klimaschutz, für die De-sexualisierung und auch sonst für das Gute in der Welt. Diesen Anspruch hatte jüngst die Grünen-Politikerin Katharina Schulze aus Bayern nicht in Gänze für sich umgesetzt, als sie – wir berichteten – sich mit Plastik-Eisbecher in der Sonne Floridas zum Gruße an ihre Fans oder Follower meldete. Ein Shitstorm entbrannte, empfand die Politikerin jetzt in einem Interview mit dem „Focus“. Jetzt beschwert sie sich.

Verbindliche Regelungen für alle


8.3.2019
Lügen
Greta
Deutsch.RT: Greta Thunberg wird "Frau des Jahres" in Schweden

Anlässlich des Weltfrauentages ist die junge schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg in ihrem Heimatland zur wichtigsten Frau des Jahres ausgerufen worden. In einer Umfrage des Instituts Inizio im Auftrag der Zeitung "Aftonbladet" setzte sich die 16-Jährige knapp gegen die Parteichefin der Christdemokraten, Ebba Busch Thor, durch. Auch eine weitere schwedische Zeitung, "Expressen", kürte die Schülerin zur "Frau des Jahres". Dort entschied eine Jury über die Auszeichnung.

8.3.2019
Lügen
AfD
Petry
Epochtimes: Paukenschlag im Petry-Prozess: Pretzell kündigt Strafanzeige gegen Parlamentarier an

Der Ehemann der früheren AfD-Chefin Frauke Petry, Marcus Pretzell, will gegen den Wahlprüfungsausschuss im Sächsischen Landtag Strafanzeige wegen Rechtsbeugung stellen.

Die Anzeige richte sich gegen sechs der sieben Mitglieder, kündigte Pretzell am Freitag am Rande des Meineid-Prozesses gegen seine Frau am Landgericht Dresden an.

Petry (Die blaue Partei) wird vorgeworfen, in einer Sitzung des Wahlprüfungsausschusses des Sächsischen Landtages falsch ausgesagt und ihre Angaben beeidet zu haben. Sie hatte später einen Irrtum eingeräumt und versichert, nicht mit Vorsatz gehandelt zu haben.


8.3.2019
Lügen
pi-news: Politische Aschermittwochsrede von Dr. Christian Blex (NRW-AfD)
Frontalangriff auf „Grüne Khmer und Merkel-Klatscher“

Wer Christian Blex kennt, weiß genau: Der stellvertretende AfD-Landessprecher von NRW lässt keine Gelegenheit aus, die „Grüninnen“ als sachfremde Politidioten zu demaskieren. Dabei sind seine markantesten Merkmale stets Faktenkenntnis und ein hinreißend bissiger Humor. Kein Wunder, dass Blex‘ Landtagsreden über „moralische Öko-Erpresser“ und „Pseudo-Tierschutzverbände“ bei Kennern längst Kultstatus besitzen.

8.3.2019
Lügen
Satire?
pi-news: Endlich Frieden auf Erden
Staatsideologie Buntismus


Von WITTICH | 30 Jahre nach dem Ende des Sozialismus gibt es in Deutschland wieder eine amtliche Staatsideologie: den Buntismus und dessen Lehre vom Paradies der Bunten Republik. Aber ist es wirklich so schlimm, wenn alle das Gleiche denken sollen? Und kann man die Ideologie der Buntisten nicht auch verstehen?

Buntistische Propaganda ist heute allgegenwärtig. Ob in der Schule, in der Kirche, in der Presse, im Fernsehen: es ist im Deutschland der Gegenwart nahezu unmöglich geworden, buntistischer Indoktrination zu entgehen. Der geistig freie Mensch wehrt sich natürlich instinktiv gegen derartige gedankliche Bevormundung. Da Propaganda und Indoktrination in unserer Bunten Republik allerdings allgegenwärtig sind, wirkt der eigene geistige Widerstand auf Dauer erschöpfend. Die Versuchung liegt nahe, den Buntismus als Staatsideologie allein deshalb hinzunehmen, weil man ihm nicht ausweichen kann.

Aber könnten die Buntisten nicht auch Recht haben mit ihrer Ideologie? Lässt sich der Aufbau einer totalen Bunten Republik in Deutschland nicht tatsächlich auch als eine großartige Leistung begreifen, als echter evolutionärer Fortschritt der menschlichen Gesellschaftsgeschichte?

Je mehr Buntheit, desto mehr Frieden und Wohlstand


8.3.2019
Lügen
Grüne
pi-news: Von wegen Schülerdemo - Grüne treten offen als Agitatoren auf
Stuttgart: Fridays For Future jetzt von Parteien fremdgesteuert


Für den 15. März versuchen die linksextreme Interventionistische Linke (IL) und die Grünen massiv zu mobilisieren. An diesem Tag sollen weltweit sogenannte „Klimademos“ stattfinden, in Deutschland unter dem Namen „Fridays For Future“ (FFF) bekannt. Forderungen sind der sofortige Kohleausstieg. In diesem Fahrwasser werden von Protagonisten weitere Fahrverbote, autofreie Innenstädte und viele weitere auf die Freiheit der Bürger abzielende Maßnahmen gefordert.

Es wird ein Schulterschluss linksradikaler Kräfte mit den Parteien links der Mitte immer deutlicher. Die Wochenzeitung „Junge Freiheit“ berichtete erst kürzlich:


8.3.2019
Lügen
AfD
Journalistenwatch: AfD zu Messermord in Worms: „Wann werden endlich Konsequenzen gezogen?“

In der Nacht auf Mittwoch, den 06.03.2019, wurde in Worms eine 21-jährige Frau in einem „Beziehungsstreit“ mutmaßlich von einem 22-jährigen Tunesier erstochen. Der Verdächtige hielt sich Medienberichten zufolge seit 2017 in Deutschland auf und war ausreisepflichtig, aber geduldet. Hierzu eine Stellungnahme von Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Erneut wurde eine junge Frau Opfer eines zugewanderten Täters, der bereits mehrfach Straftaten begangen hatte und längst unser Land hätte verlassen müssen. Angesichts dieser Tatsache müssen die Trauer und das Unverständnis der Eltern, Freunde und Bekannten besonders groß sein. Wir trauern mit ihnen und fordern die Landesregierung auf, endlich wirkungsvolle Konsequenzen aus dieser und bereits vergangenen Taten zu ziehen. Dazu müssen Straftäter konsequent abgeschoben – und neben Algerien und Marokko – auch Tunesien als sicheres Herkunftsland eingestuft werden.“


8.3.2019
Lügen
AfD
Journalistenwatch: AfD will Amtszeit für Bundeskanzler begrenzen

Die AfD will die Amtszeit für Bundeskanzler begrenzen. Konkret solle eine Wiederwahl nur einmal stattfinden dürfen. Über einen Entwurf der AfD-Fraktion für eine entsprechende Änderung des Grundgesetzes wird der Bundestag voraussichtlich am Donnerstag kommender Woche beraten.

Die AfD hat einen Gesetzesentwurf erarbeitet, der die Amtszeit von Bundeskanzlern begrenzt. In dem Entwurf heißt es, das Bundeskanzler künftig sich nur noch einmal zur Wiederwahl stellen dürfen. Ausnahmen solle nur erlaubt sein, wenn beispielsweise der Kanzler oder die Kanzlerin das Amt mitten in der Legislaturperiode antritt. Dann etwa,  wenn der Vorgänger durch ein Misstrauensvotum gestürzt wurde.


8.3.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Grüne blockieren Schleier-Verbot in Schulen und Unis

Schleswig-Holstein – Das von AfD, CDU und FDP geforderte Vollverschleierungsverbot an Schulen und Unis, wird es in Schleswig-Holstein absehbar nicht geben. Die Grünen legten sich am Mittwoch im Landtag quer. Lediglich eine Expertenanhörung zum Thema wollen die grünen Islamversteher einräumen. 

Die AfD hat bereits einen entsprechenden Gesetzesvorschlag für ein gesetzliches Verbot der Vollverschleierung an Schulen und Unis vorgelegt. CDU und FDP fordern ebenfalls solch ein Verbot.


8.3.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Rock-Nazi-Alarm: Böse 88 Euro Eintritt

Hessen – Alles haben die Macher von „Rock am Stück“ beim kommenden dreitägigen Event bedacht. Massenhaft Rockbands. Super Stimmung. Und dann das! Bei der Preisgestaltung der Eintrittspreise hat irgend so ein Nazi-Relativierer nicht aufgepasst und die Dauerkarte mit 88 Euro eingepreist. 

Man hatte Kartenpreise von 44 Euro und von 66 Euro beim Musikfestival „Rock am Stück“ im hessischen Fitzlar. Alles im grünen Bereich. Aber diese Jahr ist  Feuer auf dem Dach. Denn: die Festival-Dauerkarte für das im Sommer stattfindende Open-Air-Event kosten – kurz die Luft an halten – 88 Euro! Ja, richtig gelesen! 88 Euro. Wie konnte das nur passieren, wo doch die ganze Anti-Nazi-Welt weiß, wofür die böse böse 88 steht! 8 – H! Na? Klingelts? 88 ist die Abkürzung für „Heil Hitler“.


8.3.2019
Lügen
RAF
Terror
Linke
Wichtig
Danisch: Wenn wieder zusammenwächst, was zusammen gehört

Dass sich in Berlin immer mehr Organisationen zu offener RAF-Nähe bekennen und verfestigen, habe ich ja schon berichtet. Diverse Studentenvertretungen an den Berliner Universitäten haben ihr Logo so geändert, dass es dem alten RAF-Logo sehr ähnlich sieht.

Neulich, ich bin mir nicht mehr sicher, ob ich das im Blog geschrieben habe oder nur schreiben wollte, ist eine „RAF Berlin” aufgetaucht, die mit RAF-artigem Logo auftaucht, denen zum Verwechseln ähnlich auftritt und sich (statt Rote-Armee-Fraktion) nun „Roter Aufbruch Friedrichshain/Kreuzberg“ nennt und den direkten Bezug zu Ulrike Meinhof nimmt. „Der Kampf geht weiter.”

Da entsteht gerade der neue Terror. Sie werden wieder morden.


8.3.2019
Lügen
Kirche
evangelisch
Danisch: Was macht man, wenn das Geschäft mit der Gottesnummer nicht mehr so läuft?

Die evangelische Kirche in ihren neuen Geschäftsfeldern.

Dass die evangelische Kirche das Thema Gott (Mann, weiß, heterosexuell) längst abgehakt und aufgegeben hat und zur linken Partei mutiert ist, die a) sich nach Parteienrecht illegal finanziert, b) (noch) nicht an Wahlen teilnimmt und c) ihre Parteitage Kirchentage nennt, ist bekannt. Die sind ja voll auf linke Politik eingeschwenkt, und haben sich marxistisch-clean den Gottes-Religionsteil aufgegeben.

Neuerdings machen die jetzt auf Tempolimit, sie haben eine Petition eingereicht, die auch Bürger zeichnen können. Siehe Süddeutsche oder WELT.


8.3.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Dienstwagen-Affäre: Berliner CDU wirft Senat „scheinheilige Verkehrspolitik“ vor

Berlin – So sind sie nun mal, die Grünen: Säure predigen und Schampagner saufen: Trotz der Aufforderung der Berliner Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos) an die Berliner Bürger, ihre Autos abzuschaffen, nutzen die Mitglieder des rot-rot-grünen Senats weiterhin ihre Dienstwagen. Die elf Dienstwagen würden „täglich in Anspruch genommen“, sagte ein Senatssprecher dem Nachrichtenmagazin Focus. Die Fahrzeuge seien für jeweils ein Jahr geleast.

8.3.2019
Lügen
Linke
Korruption
Danisch: Wann gehen die endlich pleite?

Man hat da jede Menge linker Projekte und Leute gefördert und finanziert, und das, bevor das Geld von EU, Bund und Ländern reingekommen war.

Im Prinzip sind die ja eine Geldwaschanlage, mit der parteinahe oder parteizugehörige Linke für politischen Aktivismus bezahlt werden, also letzlich kriminelle illegale Parteienfinanzierung. So wie die Genderprofessuren, die vom BMFSFJ bezahlt werden und bei denen sich dann rausstellt, dass die „Professorin” in Wirklichkeit für die Partei arbeitet.


8.3.2019
Lügen
Neopresse: A-380-Pleite: Einfach mal den Steuerzahler zahlen lassen

Kürzlich meldete der Airbus-Konzern, dass die A-380 nicht mehr weiter gebaut würde. Das große Flugzeug war zwar bei Kunden/Flugpassagieren gut angekommen, wurde jedoch nicht hinreichend oft bestellt. Achselzuckend bedauerten die großen Medien diesen industriellen Vorfall. Wohl noch nicht wissend, wie teuer es für uns alle wird. Die Kosten übernehmen die Steuerzahler.

Das wird teuer


7.3.2019
Lügen
Vor den Wahlen
Epochtimes: EU gibt Pläne für umfassende Asylreform vor der Europwahl auf

Wegen des Dauerstreits um die Flüchtlingsverteilung wird die EU vor der Europawahl im Mai keine umfassenden EU-Asylreform mehr verabschieden. „Dieses Gesamtwerk wird in absehbarer Zeit nicht kommen“, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Donnerstag nach dem letzten Treffen mit seinen EU-Kollegen vor dem Urnengang. Seehofer hofft demnach noch darauf, dass wenigstens unstrittige Teile des Pakets verabschiedet können. Aber auch dafür gibt es ihm zufolge „keine Garantie“.

7.3.2019
Lügen
AKK
Journalistenwatch: AKK fühlt sich nach Äußerung über Intersexuelle falsch verstanden

Demmin – Schade eigentlich. Einen deftigen Witz zur Karnevalszeit hätten die Gender-Irren wahrlich verdient gehabt. Aber nun ist doch alles viel harmloser. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat ihren umstrittenen Karnevalswitz über intersexuelle Menschen verteidigt. Über ihren Auftritt sei ja in den vergangenen Tagen einiges gesagt worden, sagte Kramp-Karrenbauer beim Politischen Aschermittwoch der CDU im mecklenburg-vorpommerischen Demmin. An all diejenigen, die sich über ihren Auftritt aufgeregt haben, sagte die CDU-Chefin: „Vielleicht hättet ihr euch besser mal die gesamte Veranstaltung angeschaut.“

7.3.2019
Lügen
Grüne
Türkei
Journalistenwatch: NRW-Grüne verlangen Reisewarnung für Türkei

Düsseldorf – Die Grünen in NRW fordern eine aktuelle Reisewarnung des Auswärtigen Amtes für Türkei-Urlaube. Hintergrund sind die neuen Drohungen der türkischen Regierung gegen Regimekritiker: „Die Bundesregierung muss ihre Bürger vor Restriktionen in der Türkei schützen“, sagte Berivan Aymaz, integrationspolitische Sprecherin der Grünen im Düsseldorfer Landtag, dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Donnerstagsausgabe). „Es gibt keine Garantie dafür, bei einer Einreise in die Türkei nicht behelligt zu werden. Eine Reisewarnung ist überfällig. Sie wäre ein deutliches Signal an Ankara.“ Die Drohungen der türkischen Regierung machten deutlich, dass der türkische Geheimdienst MIT Regimekritikern in Deutschland nachstelle.

7.3.2019
Lügen
ZDF
Achgut: ZDF: Grüner als grün und nachhaltig wortkarg

Am 1. März dieses Jahres, um fünf nach acht, verbreitete das ZDF in einer hausinternen Mitteilung die frohe Botschaft, mit dem Umwelt- und Klimaschutz gehe es kräftig voran.

Sonne, Wind und Wasser – Grüner Strom für das ZDF

Sonne, Wind und Wasser – das ZDF steigt um auf grünen Strom und leistet damit als Unternehmen einen Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz. Für das Sendezentrum in Mainz und die 16 Inlandsstudios wird die Strommenge einer mittleren Kleinstadt benötigt. Da zahlt es ein auf die Umweltbilanz des Senders, den Stromanbieter zu wechseln und seit Januar dieses Jahres  auf „grünen Strom“ umzusteigen.

Nach einer europaweiten Ausschreibung bezieht das ZDF Strom aus hundert Prozent erneuerbaren Energien. Der Energiemix für Ökostrom setzt sich zusammen aus 52 Prozent Photovoltaik- und Windenergie und 48 Prozent sonstiger erneuerbarer Energien – hauptsächlich Wasserkraft.


7.3.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Ludwigshafen: Grünes Frauennachttaxi gegen verleugnete No-Go Areas

Ludwigshafen/Mannheim – Eine besondere Kostprobe ihrer schizophrenen Politik offerieren die Grünen ihren Wählern in der zweitgrößten Stadt von Rheinland-Pfalz, Ludwigshafen. Obwohl die Grünen eine Zunahme der Gewalt durch Migranten vehement abstreiten und No-Go-Areas nur in den Köpfen von Nazis und Rassisten existieren, plädieren die lokalen Willkommenspolitiker für ein Frauennachttaxi, dass weibliches Freiwild sicher durch die gefährliche nächtliche Stadt bringen soll. Die Industriestadt gegenüber von Mannheim ist eine der größten No-Go-Areas Deutschlands, die der Focus 2016 den Titel „Unfreundlichste Stadt für Frauen“ verlieh, also noch vor Berlin, Köln, Duisburg Marxloh und Bonn Tannenbusch.  Die Frauenfreundlichste Stadt im Ranking von 77 Lokalitäten war übrigens Dresden, wo jeden Montag Tausende dafür demonstrieren, dass es so bleibt. Über die gefährlichste Stadt für Frauen berichtet der Focus

7.3.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Verteidigungsministerium nach Weggang von Jetpiloten in der Kritik

Berlin – Das Desaster um die Bundeswehr(los) wird immer größer – und keiner fordert den Rücktritt von Ursula von der Leyen: Das Verteidigungsministerium steht wegen des Weggangs von Jetpiloten in der Kritik. Neun Offiziere der Luftwaffe haben 2018 gekündigt, in den vier Jahren davor hatten insgesamt fünf Piloten den Dienst quittiert, berichtet die „Heilbronner Stimme“ (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP. Der FDP-Verteidigungspolitiker Marcus Faber sagte der Zeitung: „Die Piloten gehen zur Luftwaffe, weil sie fliegen wollen. Aber meist stehen die Maschinen am Boden, weil sie nicht einsatzbereit sind.“ Unter dem Stichwort Friedensdividende habe man die Bundeswehr und insbesondere die Luftwaffe in den letzten Jahren „kaputtgespart“. Bei der Luftwaffe sei dies besonders auffällig, weil der investive Anteil an den Kosten sehr hoch sei.

7.3.2019
Lügen
Maas
Journalistenwatch: Ignoranz an der Macht: Heiko Maas über den Frieden der Frauen (FdF)

In der Rubrik „Frieden mit weiblicher Hilfe“ titelt n-tv: „Maas will mehr Frauen als Konfliktlöser„. Genausogut könnte er mehr Totengräber als Hebammen wollen. Der kleine Mann hat keine Ahnung vom weiblichen Aggressionspotential.

Um das Wichtigste gleich vorweg zu nehmen: Auch Heiko Maas folgt derselben Strategie wie Anton Hofreiter, Claudia Roth und ungezählte Andere in Politik und Medien: Er vermischt die beiden Begriffe „Gleichberechtigung“ und „Gleichstellung“ so gezielt miteinander, daß der Durchschnittsbürger meinen muß, es handle sich um ein- und dasselbe. Deshalb kann man nicht oft genug wiederholen, was der Unterschied zwischen Gleichberechtigung und Gleichstellung ist. Erstere zielt auf die Chancengleichheit ab und ist eine Forderung des Grundgesetzes, Letztere zielt auf eine politbürokratisch angeordnete Ergebnisgleichheit ab und dürfte verfassungswidrig sein.


7.3.2019
Lügen
Journalistenwatch: Gewalt – na und: Marzahns linke Bürgermeisterin steht fest hinter der Antifa

Berlin/Marzahn-Hellersdorf – Bereits im vergangenen Jahr befand linke Bezirksbürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf, Dagmar Pohle, dass die Antifa eine demokratische Organisation ist. Ihre Einstellung zu der roten, militanten und gewalttätigen Bodentruppe hat die ehemalige Stasi-IM und Politikerin der SED-Nachgeburt bislang nicht geändert. Sie hält an ihren Lobeshymnen fest.

Die AfD-Fraktion hatte in der Bezirksverordnetenversammlung eine große Anfrage zur Aufarbeitung der Ereignisse auf dem Marzahner Parkfriedhof am 26. Januar 2019 eingereicht (Drucksache 1289/VIII). Die Gedenkfeier an die Opfer des Nationalsozialismus ,an der auch AfD-Vertreter teilnahmen, wurde zum wiederholen Male durch Gruppierungen aus der linksextremistischen Szene gestört.

7.3.2019
Lügen
pi-news: Der AfD-Bundessprecher im PI-NEWS-Interview beim Politischen Aschermittwoch
Meuthen: Wir prüfen juristische Schritte wegen Söders Nazi-Vorwurf

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Das Donaucenter im niederbayerischen Osterhofen war beim Politischen Aschermittwoch der AfD mit 960 Bürgern voll besetzt und hatte damit mehr als doppelt so viele Gäste wie die SPD, die sich im benachbarten Vilshofen in einem Gaststättensaal mit nur 400 Zuschauern begnügen musste. Dies dokumentiert den Niedergang der ehemaligen Arbeitnehmerpartei, deren EU-Spitzenkandidatin und Bundesjustizministerin Katarina Barley sowie deren bayerische Landeschefin Natascha Kohnen kein sonderlich großes Interesse auslösten.

7.3.2019
Lügen
Rente
Neopresse: ENTHÜLLT: Das „grüne“ Modell der Staatsfonds-Altersvorsorge – es klappt nicht….
Das Thema Altersvorsorge ist auch längst bei den Grünen angekommen. Zum einen steigt die Altersarmut breiter Teile der Bevölkerung. Zum anderen entsteht hier auch eine attraktive Wählergruppe, werden es doch demografisch bedingt mehr und mehr Ältere sein, die über die Zusammensetzung der Parlamente bestimmen. Die Grünen hatten dazu die Vorstellung, einen „staatlichen Fonds“ wie etwa in Norwegen aufzulegen. Nur sollte es hier auch garantierte Rückzahlungen geben, war zumindest der öffentlichen Diskussion zu entnehmen. Der Staatsfonds in Norwegen hat 2018 fast 50 Milliarden Euro verloren – und demonstriert unfreiwillig, dass die Politik in Deutschland allgemein und auch die Grünen es bestenfalls gut meinen. Die Finanzmärkte funktionieren schlicht anders.

7.3.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Von der Leyen engagiert Berater für Berateraffäre
Es hört sich an wie ein Witz aus einer Büttenrede: Ursula von der Leyen hat jetzt neue Berater angeheuert, die sie in der Berateraffäre beraten sollen, in der ihr vorgeworfen wurde, zu viele Berater angestellt zu haben. Nach Angaben des „Spiegels“ sollen die Zeugen, die in der Berateraffäre vor dem Untersuchungsausschuss aussagen sollen, beraten werden. Demnach sollen 25 Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums auf mögliche Fragen im Untersuchungsausschuss von Strafverteidigern vorbereitet werden. Die Beratung der Zeugen in der Berateraffäre soll rund 80.000 Euro kosten. Mit den Anwälten wurden fixe Honorarsätze von bis zu 380 Euro pro Stunde vereinbart.

7.3.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Regierung gibt 1,2 Milliarden Euro für Berater aus

Die Zahlen, die die Inkompetenz der Merkel-Regierung wiederspiegeln, steigen von Jahr zu Jahr. In den vergangenen fünf Jahren soll die Bundesregierung mindestens 716 Millionen Euro für externe Berater ausgegeben haben.

Inzwischen liegen neuen Zahlen vor. Demnach soll die Bundesregierung nach eigenen Angaben derzeit über eine Milliarde Euro pro Jahr für externe Beratung ausgeben. Bei den Bundesministerien gibt es derzeit 903 laufende Verträge für Beratungs- und Unterstützungsleistungen, hieß es aus dem Finanzministerium als Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion. Das Gesamtauftragsvolumen der Verträge liegt bei 1,162 Millionen Euro.


6.3.2019
Lügen
Linke
Junge Freiheit: Schleswig-Holstein: Landesregierung nimmt Linksextreme ins Visier

KIEL. Die Landesregierung von Schleswig-Holstein läßt über den Landespräventionsrat eine Untersuchung über Linksextremismus erstellen. „Mit der in Auftrag gegebenen unabhängigen Studie soll erstmals eine fundierte Bestandsaufnahme gemacht werden, damit wir, falls notwendig, abgestimmte Präventions- und Beratungsangebote erstellen können“, sagte Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) den Kieler Nachrichten.

Eine Beraterfirma hatte zu diesem Zweck Hunderte Institutionen in Schleswig-Holstein angeschrieben und um die Teilnahme an einer Online-Umfrage gebeten. Die Opposition kritisiert neben dem Verfahren auch die Kosten von 60.000 Euro für die Untersuchung.


6.3.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Quittung für „Soko Chemnitz:“ Innenministerium lädt Denunzianten-Künstler Ruch aus

Leipzig/Berlin – Die „anrüchige“ Aktion „Soko Chemnitz“ mit der Aktionskünstler Philipp Ruch letztes Jahr mit Stasimethoden die Teilnehmer einer Demonstration gegen Migrantengewalt in Chemnitz an den Pranger stellte und öffentlich zur Fahndung ausschreiben wollte, hat ein politisches Nachspiel.    

„Nach einer Intervention des Bundesinnenministeriums darf der Leiter des „Zentrums für politische Schönheit“, Philipp Ruch, anders als zunächst geplant nicht bei einem Kongress der Bundeszentrale für politische Bildung auftreten.“ Das schreibt die Frankfurter Rundschau und beruft sich auf eine Meldung des evangelischen Pressedienstes epd. Der Kongress findet ab Donnerstag in Leipzig statt und steht unter dem Motto: „Was uns bewegt. Emotionen in Politik und Gesellschaft.“


6.3.2019
Lügen
Grins
Junge Freiheit: Wer hat Angst vorm blauen Mann?

Abends schließen sie ihre Bürotüren von innen ab. Die Angst lauert auf den Fluren. Die Bedrohung ist allgegenwärtig. Dieses Bild zeichnet der Spiegel in seiner aktuellen Ausgabe über die Situation der Fraktionsmitarbeiter im Deutschen Bundestag. Tenor: Seit die AfD im Herbst 2017 ins Hohe Haus eingezogen ist, herrscht unter den Mitarbeitern der anderen Fraktionen ein Klima der Furcht.

Eine Frage beantwortet das Hamburger Nachrichtenmagazin in seinem Text allerdings nicht. Handelt es sich um eine gefühlte Bedrohung? Ist die Furcht vor Übergriffen im Reichstagsgebäude so real wie die Angst eines Kindes vorm schwarzen Mann im Schrank? Oder hat sich der Bundestag durch die Anwesenheit der AfD tatsächlich zu einem „Haus der Angst“ entwickelt?

Zwei Ermittlungsverfahren


5.3.2019
Lügen
Rechtsstaat
pi-news: Bürgermeister kennt eigene Pfändungs-Ratschläge nicht
Närrisches Treiben um „Ahlener Mops“ geht weiter


Von REALSATIRE | Jetzt wird der Hund in der Pfanne verrückt, denn das närrische Treiben im Ahlener Rathaus geht lustig weiter. Bürgermeister Dr. Alexander Berger (parteilos) nennt die Versteigerung der Mopsdame Edda bei Ebay-Kleinanzeigen „kreativ“ und missachtet eigene Pfändungs-Ratschläge.

Wie PI-NEWS berichtete hatte ein übereifriger Mitarbeiter der Stadtkasse Ahlen bei einem Gerichtsvollziehertermin den Kuckuck auf den Mops geklebt und später über Ebay an eine Polizistin verkauft. Grund: Die kinderreiche Hundehalterfamilie konnte unter anderem ihre Hundesteuern nicht bezahlen.

Dabei hätte Jurist Berger wissen müssen, dass das Haustier nicht bei Ebay hätte versteigert werden dürfen, wie ihm das NRW-Innenministerium im Nachgang bescheinigte. Mittlerweile schwant ihm wohl, dass er unter seinen juristischen Möglichkeiten geblieben ist. Er möchte Pfändung und Verkauf möglichst rückabwickeln, wie er öffentlich erklärte. Doch die Käuferin fühlt sich vielfach gelinkt und will davon nichts wissen. Sie hat die Stadt verklagt.

Stand alles auf Bürgermeisters Webseite


5.3.2019
Lügen
ScienceFiles: Wahlalter herauf, nicht herabsetzen: Verantwortung anstatt Verantwortungslosigkeit

In der SPD und nicht nur dort, gibt es Pläne, das Wahlalter bei Bundestagswahlen auf 16 Jahre herabzusetzen. Zwar ist es verständlich, dass eine Partei im Niedergang sich nach leicht beeinflussbaren Wählern umsieht, ebenso wie es verständlich ist, dass man bei dieser Suche auf junge Menschen kommt, die weitgehend noch keine Verantwortlichkeit kennen. Doch wenn Opportunismus erst die politische Arena komplett übernommen hat, dann gibt es kein Halten mehr und das nächste, was kommt, ist ein doppeltes Wahlrecht für Eltern, kein Wahlrecht mehr für Menschen über 75 Jahre und so weiter.

5.3.2019
Lügen
Grins
Danisch: Wert konvergiert gegen Null: Sesterz nichts mehr wert sein…

Man hat also die Nachfrage systematisch bekämpft und gleichzeitig ein Überangebot erzeugt.

Ergebnis: Journalist nichts mehr wert sein.

Die Pointe daran ist ja, dass sich fast alle Journalisten für Wirtschafts- und Gesellschaftsexperten halten, weil sie glauben beurteilen zu können, dass der Kapitalismus schlecht und böse ist, wir davon weg- und hin zum Sozialismus müssten. Scheitern aber schon an „Angebot und Nachfrage”.


5.3.2019
Lügen
Berlin
Danisch: Zustand Berlin

Angewandte Statistik.

Polizeikontrolle in Neukölln:

  • Insgesamt 210 Fahrzeuge wurden kontrolliert.
  • In 20 Fällen fehlte die Pflichtversicherung.
  • In 18 Fällen waren die Fahrer ohne Führerschein unterwegs.
  • Vier Fahrer waren betrunken oder unter dem Einfluss von Drogen.
  • 34 mal entdeckten die Kontrolleure Mängel an den Fahrzeugen.
  • Vier Fahrzeuge wurden sichergestellt.
  • Im Rahmen der Verkehrskontrollen wurden zwei Haftbefehle vollstreckt.

4.3.2019
Lügen
Greta
Klimawahn
Erderwärmung
Epochtimes: Greta Thunberg und Izabella Nilsson Jarvandi: Die unterschiedliche Wahrnehmung von Kinderkreuzzügen

Gleich zwei politische Bewegungen in Europa verfügen derzeit über minderjährige Wortführerinnen aus Schweden: Die eine davon kann auf die volle Unterstützung durch Medien, Politik und Ökolobby zählen, die andere nur auf deren Schweigen.

„Extinction Rebellion“ nennt sich eine „Klimaschutz“-Bewegung – und wer die immer häufiger werdenden Medienartikel noch in Erinnerung hat, die den Verzicht auf eigene Kinder als moralischen Imperativ im Kampf gegen die „menschengemachte Erderwärmung“ anmahnen, könnte fast unsicher werden, ob es dieser Rebellion darum geht, die Menschheit vor der angeblichen Auslöschung zu bewahren oder sie erst zu dieser anzuhalten.

Nach eigener Darstellung geht es den Aktivisten aber darum, das angeblich drohende Ende der Menschheit durch eine Klimakatastrophe zu verhindern – und dass sie ein Unternehmen gegründet haben namens „We don’t have time“, das ja den Gesetzen der Logik zufolge auf zahlende Kunden angewiesen ist, spricht ebenfalls eher für diese Variante. Zweck der Geschäftstätigkeit sei es demnach, das „Schweigen“ der Medien über die „Klimakrise“ zu beenden.


4.3.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Was für eine Sauerei: Bundesregierung verjubelt 1 Milliarde Euro für Berater – ohne das Bundeskanzleramt!

Mit den deutschen Bürgern kann man es ja machen, die schlucken alles und lassen sich bis auf den letzten Blutstropfen aussaugen, damit die Politiker faul und gefräßig bleiben dürfen und dabei so tun können, als würden sie sich für die Demokratie aufopfern, statt in irgendwelchen Sitzungen und Parlaments-Debatten dumm daher zu labern.

Jetzt hat „n-tv“ herausbekommen, dass die Bundesregierung 1,62 Milliarden mit 903 laufenden Verträgen für externe Berater verjubelt – das Bundeskanzleramt noch gar nicht mitgerechnet, wahrscheinlich, weil dieses mit den Zahlen nicht herausrückt.


4.3.2019
Lügen
Journalistenwatch: D wie Durchgeknallt

Drei Beispiele aus einer nicht abreißenden Flut von Absurditäten, Unappetitlichkeiten und Skrupellosigkeiten, die dem Fass jeden Tag aufs Neue den Boden ausschlagen. 

Erstes Beispiel: Die Kanzlerin lobt die Klimastreiks der Schüler und weicht damit das Gesetz weiter auf – in einem Land, in dem kurz vor Ferienbeginn die Polizei Flughäfen nach Eltern mit schulpflichtigen Schülern durchkämmt, weil sie etwas zu früh in den Urlaub aufbrechen.

Zweitens, eine Vorstandsfrau, die sich bei VW für „Integrität“ zuständig zeichnet, warnt, die AfD sei ein „zunehmendes Problem“ für Firmen in den neuen Bundesländern.


4.3.2019
Lügen
Sozialismus
Achgut: Der Karneval braucht dringend richtiges Framing!

Mit den guten Witzen ist das so eine Sache. Die kommen am besten völlig unangemeldet, aus unerwarteter Richtung und zur Unzeit. Die Pointe erschließt sich nicht sofort, die eine oder andere Synapse muss eine Sonderschicht einlegen. Das funktioniert nicht immer. So mancher hat, vielleicht aufgrund anderweitiger und schwerer intellektueller Beanspruchung, nicht mehr die nötigen zerebralen Reserven, manch Landstrich mag anders geprägt sein.

Um alle möglichen Irrtümer und sich eventuell anschließende Aggressionen auszuräumen, wurden Humorarenen geschaffen. Geschützte Räume, vor allem für die Humorverursacher, auch wenn das „Vorsicht, Witz!“-Warnschild mitunter arg auf Kosten der Pointe geht.


4.3.2019
Lügen
C. Roth
Achgut: Tante Claudias Kindergarten
An dem Mut, sich zu blamieren, fehlt es Claudia Roth nicht. Das immerhin muss man der Bundestagsvizepräsidentin lassen. Mit dem, was sie durcheinander wirft, hält sie nicht hinter dem Berg. Wenn die Parteien keinen Einsehen hätten, sagte sie jetzt in einem Interview mit dem „Tagesspiegel“, müsste die Parität der Geschlechter im Parlament mit einer „gesetzlichen Regelung“ erzwungen werden.

4.3.2019
Lügen
Grüne
Schluesselkindblog: Grüne sind verantwortlich für das Insektensterben

„Einer der Hauptverantwortlichen für das Insektensterben sind die Grünen. Gar keine Frage,“ erläutert Jan Fleischhauer, Redakteur beim SPIEGEL und Autor des Bestsellers „Unter Linken – Von einem, der aus Versehen konservativ wurde“.
Bienen und Insekten benötigen grüne Wiesen mit vielfältigem Wuchs, um überleben zu können. Durch die Einführung von Monokulturen in Deutschland durch die Grünen, wie Maisfelder für Biodiesel verschwanden in Deutschland ein Großteil der Wiesen. Renate Künast pries diese Energiewende mit den Worten an „der Bauer ist der Ölscheich von morgen“.
Auch die gigantischen Rotorblätter der Windkrafträder exekutieren hunderttausende Insekten alleine in Deutschland, was dazu führte, dass viele Insektenarten binnen weniger Jahre ausgestorben sind.
Jan Fleischhauer war zu Gast bei Maischberger, während er die obige Erklärung in Anwesenheit der Grünenpolitiker wie Katharina Schulze (Bayern) und Anton Hofreiter zum Besten gab

4.3.2019
Lügen
Roth
Journalistenwatch: Deutschland 2019: Claudia Roth liefert alle Erklärungen

Die grüne Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (63) hat dem Tagesspiegel ein Interview gegeben, nach dessen Lektüre beim informierten Leser keine Fragen mehr offen bleiben. Wenn der Geisteszustand von Roth als salonfähig durchgeht, dann ist der Zustand der Bundesrepublik schon ganz gut erklärt. Die Medienkritik.

Daß Claudia Roth nicht sonderlich viel weiß, dafür aber umso inbrünstiger meint & findet, ist hinlänglich bekannt. Den Spitznamen „Bundesempörungsbeauftragte“ hat sie nicht umsonst bekommen. Man kann nur hoffen, daß sie auch unintelligent ist, weil man andernfalls gar nichts mehr Zutreffendes über sie schreiben könnte, ohne von ihr dafür verklagt zu werden. Wenn feststünde, daß Claudia Roth intelligent ist, dann käme man nicht umhin, sie als Lügnerin zu titulieren. Die Frage nach ihrer Intelligenz offen zu lassen, ermöglicht es einem hingegen, sich die Illusion aufrecht zu erhalten, die Ärmste habe nur mangels besserer Einsichtsfähigkeit wieder Stuß erzählt.

Das Geschenk


4.3.2019
Lügen
DUH
Korruption
Journalistenwatch: Weiter satte Staatsknete für die Deutsche Umwelthilfe

Auch 2019 ergießt sich über den Abmahnverein „Deutsche Umwelthilfe“ (DUH) ein satter Geldsegen. Unter dem Mäntelchen der Gemeinnützigkeit streicht die DUH auch dieses Jahr hohe Beträge aus dem Sondervermögen des Bundes ein.

Das ergab eine schriftliche Anfrage der FDP. Diese wollte wissen, in welcher Höhe und in welchem Haushaltstitel Mittel für die Leistungsabrufe zur Erfüllung des Rahmenvertrags „Bürgerdialog Stromnetz“ im Jahr 2019 im Bundeshaushalt eingestellt sind.


4.3.2019
Lügen
Scholz
Neopresse: So kriminalisiert Olaf Scholz Armut
Das Finanzministerium hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, wonach die Arbeit als Tagelöhner abgeschafft werden soll. Künftig solle verboten sein, seine Arbeitskraft als Tagelöhner im öffentlichen Raum oder aus einer Gruppe heraus anzubieten. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) soll deshalb künftig Tagelöhner des „Platzes verweisen“ und Zuwiderhandlungen mit bis zu 5.000 Euro bestrafen können. Die FKS soll Tagelöhnerbörsen auflösen und diese „Arbeitssuchenden in eine legale Beschäftigung bringen“ heißt es in dem Gesetzesvorschlag.

3.3.2019
Lügen
Grüne
Die Unbestechlichen: Aufschrei eines Konservativen: Inquisition und Intoleranz – Die neue grün-rote Treibjagd

Wohin man schaut – Dekadenz, Verlust unserer Werte, Verlust der Souveränität unserer Nation, Verlust eines deutschen Selbstwertgefühls, Unsicherheit usw. – darf man das heute überhaupt noch schreiben? Darf man also z.B. schreiben,

dass unsere Kultur – nicht nur in den Schulen – verraten wird,

dass unsere Bildungspolitik zur Verblödung einer Generation führt,

dass Sex anstelle „Liebe“ zum Schlüsselwort des Miteinander geworden ist,

dass ausgegrenzt wird, wer dem Gendermainstream nicht huldigt,

dass „fremdenfeindlich“ ist, wer sich Sorgen um den Bestand unseres deutschen Vaterlandes macht,


3.3.2019
Lügen
Vatikan
Epochtimes: Katholische Kirche zahlt schäbige 5.000 Euro Entschädigung an Missbrauchsopfer

Die katholische Kirche in Deutschland mit geschätzten 200 Mrd. Euro Vermögen und mit 8.250 Quadratkilometern, größter privater Grundeigentümer, zahlt durchschnittlich pro Missbrauchsopfer 5.000 Euro Entschädigung.

Enttäuscht reagierten Opfer und Vertreter von Opferverbänden auf die Abschlussrede des Papstes im Vatikan zum Missbrauchsgipfel in Rom.

Sie hatten auf die Ankündigung konkreter Maßnahmen und einer weltweiten einheitlichen Null-Toleranz-Haltung der katholischen Kirche gehofft.

Der Pabst hingegen verwies auf Leitlinien der Weltgesundheitsorganisation WHO zum Schutz von Kindern, an denen sich die katholische Kirche orientieren wolle. Auch ein klares Schuldbekenntnis im Namen der katholischen Kirche blieb aus.


3.3.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Bundeswehrlos in der Mitte Europas

Man möchte dieser Tage lauthals gackern, wenn man als Betrachter von außerhalb ein Auge auf unsere Bundeswehr und die Sicherheitsarchitektur Deutschlands wirft. Deutschland ist außenpolitisch isoliert in Europa und kann sich bei seiner eigenen Sicherheit nicht mehr auf die eigene Armee stützen, noch erwarten, dass der engste Partner unserer Bundesrepublik, Frankreich, uns zur Seite springt. Macron erschien nicht zur wichtigen 55. Münchener Sicherheitskonferenz und ließ schon im Vorfeld durch seinen Diener und Generalstabschef Francois Lecontre verlauten, dass man Deutschland im Ernstfall keine Kontrolle über die nuklearen Streitkräfte Frankreichs geben wird. Macron betreibt zumindest auf diesem Feld eine nationale Politik und interessiert sich kaum für die Idee der europäischen Armee. Vielleicht hat er ja eingesehen, dass die marode Bundeswehr im Krisenfall eher ein Klotz am Bein und das fünfte Rad am Radpanzer wäre.

3.3.2019
Lügen
Grüne
Wichtig
Journalistenwatch: Grüne Katharina Schulze: Wie ich die Umwelt schädige, geht Euch gar nichts an

Zeit hat sie sich gelassen mit ihrer Antwort, die grüne Umweltkämpferin und Landebahnverhinderin Kathrina Schulze. Nun macht sie uns klar, dass es ja wohl ihre Privatsache ist, wie und wann sie unser Umwelt schädige.

Katharina Schulze steht exemplarisch für die widerwärtig grüne Doppelmoral. So sendete uns Schulze, eine Politikschranze bar jeglicher beruflicher Erfahrung außerhalb des grünen Politkuniversums, zu Jahresanfang einen fröhlichen Gruß von ihrem Kurztrip aus Kalifornien. Uns Normalos, der Katharina und Co. das böse, böse Fliegen verbieten wollen, bedachte die Grüne aber noch freundlicher Weise mit einem Foto von ihrem lecker Eis in einem Plastikbecher samt Plastiklöffel. Nicht nur auf dem Portal Abgeordnetenwatch stellte ein User der Obermoralistin Schulze die Frage, warum sie ihren grünen Hintern im Übermaß im Flugzeug platziert, uns das aber verbieten will (jouwatch berichtete).


3.3.2019
Lügen
Armut
Journalistenwatch: Beispiel Rosi: Wie arme Deutsche wie Dreck behandelt werden

Gaiberg – Ein erschütternder Bericht der Rhein-Neckar-Zeitung, macht deutlich, dass Flüchtlinge, die meist illegal nach Deutschland einreisen, wesentlich besser behandelt werden, als in Not geratene Einheimische. Während zum Beispiel „unbegleitete Flüchtlinge“ oft in Nobelherbergen residieren und kostenaufwendig sozialpädagogisch betreut werden, muss in Gaiberg, nahe der grünen Nobelhochburg Heidelberg, eine 64jährige sehbehinderte Sozialhilfeempfängerin in einer fensterlosen Schiedsrichterkabine hausen. Sie wird von den Behörden wie eine Nummer behandelt, schreibt die RNZ.  Auf ihre Anträge reagieren die Ämter nicht.

„Die Flüchtlinge bekommen alles gestellt, sogar die Erstausstattung – und ich muss für alles kämpfen“, sagt die 64-Jährige, mit den Tränen in den Augen kämpfend der RNZ. „Ist das gerecht?“ Sie sei in Deutschland geboren und verstehe nicht, warum die Behörden den eigenen Landsleuten so viele Steine in den Weg legen und nicht helfen würden.


3.3.2019
Lügen
Journalistenwatch: Neuster Berlin-Schock: Es fehlen mindestens 96.000 Wohnungen

Die Investitionsbank Berlin (IBB) stellt für das rot-rot-grün regierten Berlin in ihrem IBB-Wohnungsmarktbericht 2018 fest: Es fehlen rund 96.000 Wohnungen. Preist man die sogenannte „Fluktationsreserve“, also den Leerstand, mit ein, ergebe sich sogar „ein Defizit von rund 135.000 Wohnungen“.

Mit mehr als 3,6 Mio. Menschen stieg die Berliner Bevölkerungszahl 2017 auf ein Rekordniveau seit Ende des Zweiten Weltkrieges. Motor des Wachstums bleibe laut des IBB-Wohnungsmarktberichts weiter der „Zuzug von außen“. Wie die IBB in einer Pressemitteilung weiter berichtet, ist die eklatante Verknappung des Wohnraumangebots bereits weit über die Stadtgrenzen Berlins hinaus spürbar.


3.3.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Korrupte CDU? Landtagsabgeordnete im Visier

Mecklenburg-Vorpommern – Die CDU-Landtagsabgeordnete Maika Friemann-Jennert steht im Verdacht sich Zuschüsse von 450 Euro pro Monat in die eigene Tasche gesteckt zu haben, obwohl sie keinen Anspruch auf diese hat.

Wie der NDR berichtet, gibt es einen neuen Korruptionsverdacht in der Politik. Die Landtagsabgeordnete Maika Friemann-Jennert, von der CDU, steht für Anfragen der Presse nicht zur Verfügung und scheint sich gerne unsichtbar machen zu wollen. Denn laut NRD soll sie sich einen Mietzuschuss aus der Kasse des Steuerzahlers gegönnt haben, der ihr aber gar nicht zusteht. Insgesamt geht es um 450 Euro pro Monat mehr, zusätzlich zu ihrer Abgeordnetendiät, die Frau Friemann Jennert eingestrichen hat.


3.3.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Bundesregierung: Wer gibt wieviel Geld für externe Berater aus?

Derzeit laufen 903 Verträge für Beratungs- und Unterstützungsleistungen bei der Bundesregierung, die 1.162 Millionen Euro kosten. Nach einer aktuellen Auflistung des Finanzministeriums werden die meisten Aufträge durch das Innenministerium vergeben.

Die Bundesregierung gibt nach eigenen Angaben derzeit über eine Milliarde Euro für externe Beratung aus. Bei den Bundesministerien und ihren nachgeordneten Behörden existierten derzeit 903 laufende Verträge für Beratungs- und Unterstützungsleistungen, heißt es in der Antwort des Finanzministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion, über welche die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Montagsausgaben berichten.

Das Auftragsvolumen dieser Verträge beträgt 1.162 Millionen Euro.“


3.3.2019
Lügen
Epochtimes: Wählen ab 16?

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) sprach sich im Zuge der Schülerdemonstrationen dafür aus, das Wahlalter herabzusetzen: „Wir sollten ein Wahlrecht ab 16 Jahren einführen.“

Auch die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, Britta Haßelmann, ist dafür: „Es kann nicht sein, dass die Stimme der Jugend bei Wahlen kein Gehör findet.“

Der Vize-Vorsitzende der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU) lehnte den Vorschlag ab. Damit würde das Wahlrecht „letztlich entwertet“, sagte er dem „Tagesspiegel“ vom Sonntag. Es sei kaum zu begründen,

warum jemand über die Geschicke eines Landes und einer Gesellschaft mitentscheiden soll, den wir in allen anderen Bereichen nicht für reif genug erachten, seine Angelegenheiten ohne die Zustimmung seiner Eltern zu regeln“.


3.3.2019
Lügen
Grüne
Compact-Online: Diesel ist der neue Porno – über USA-Flüge und Eis im Plastikbecher

Deutschlands Mainstream-Medien und Regierung befinden sich im Greta-Rausch. Und so wie die 15jährige Schwedin auf ihren langen Zugfahrten gerne mal aus der Plastikverpackung nascht, so fliegt die Umweltaktivistin Kathrina Schulze für ein Wochenende nach L.A., um sich dort ein Eis im Plastikbecher und mit Plastiklöffel zu gönnen.

Für Hypermoral ist der Mensch nicht geeignet. Wird sie dennoch predigt, werden die Prediger selbst sie  heimlich brechen. Das weiß man aus den Chroniken der Aristokratie, des Klerus oder der US-Prohibitionszeit, wo geschmierte Politiker das Alkoholverbot mit Gangsterchefs feierten, deren Big Business mit genau diesem Verbot begann. Überflüssig zu sagen, dass bei diesen Feiern viel Alkohol floss. Nun, Diesel und Sprit sind der neue Alkohol, das neue Koks, die neue Pornographie – der Stoff, der zur Doppelmoral einlädt.


3.3.2019
Lügen
Greta
Epochtimes: Vera Lengsfeld: Gretas Kulturrevolutionäre

"Die Qualitätsmedien der „urbanen Eliten“ sind dagegen des Lobes voll. Um Regeln und Gesetze muss man sich im besten Deutschland, das wir je hatten nicht kümmern, wenn man für die gute Sache streitet. " (Vera Lengsfeld)

Die Medienikone der Klimaideologen, Vielfahrerin Greta, kam aus Paris und Antwerpen am Freitag nach Hamburg. In der Hansestadt sprach sie vor 3000 Schulschwänzern. Wie viele es wohl gewesen wären, wenn die Demo ganz uncool nach der Schule stattgefunden hätte, gehört zu den Fragen, die vermutlich als „Hass“ eingestuft werden.

Von den im Deutschlandfunk zitierten Zeitungen zum Thema #Fridaysforfuture gab nur eine zu bedenken, dass es keine Kundgebungen von besorgten Aktivisten außerhalb der Schulzeit gäbe. Die kam aus der Provinz, wo die Abgehängten wohnen.

Die Qualitätsmedien der „urbanen Eliten“ sind dagegen des Lobes voll. Um Regeln und Gesetze muss man sich im besten Deutschland, das wir je hatten nicht kümmern, wenn man für die gute Sache streitet.


3.3.2019
Lügen
Danisch: Regierungssprecher im Wandel der Zeit

Über die Veränderung der Gesellschaft.

Heute wäre man dafür wegen Volksverhetzung dran, vor allem, wenn man nicht Staatssender ist

2.3.2019
Lügen
SPD
Stegner
Journalistenwatch: Die „Geschichte hinter der Geschichte“: Pöbel-Ralle ist ins Verschwörungslager gewechselt

Ralf Stegner – die fleischgewordene Antipathie – scheint ins Lager der Verschwörungstheoretiker gewechselt zu sein. Pöbel-Ralle – einer der zahllosen stellvertretenden SPD-Vorsitzenden – sprang seinem Genossen Frank-Walter Steinmeier bei. Nachdem massenweise Bürger es sich verboten hatten, dass in ihrem Namen dem islamischen Terror-Mullah-Regime im Iran zum 40. Jubeltag gratuliert wird, stellt sich Stegner – mutig wie Sozialisten nun mal sind

2.3.2019
Lügen
Roth
Journalistenwatch: Gauland: Claudia Roth muss Belege für Anschuldigungen gegen AfD-Mitarbeiter präsentieren

Zur Berichterstattung des Spiegels über angebliche „Pöbeleien und Bedrohungen“ durch AfD-Mitarbeiter gegenüber  Mitarbeitern anderer Bundestagsfraktionen nimmt jetzt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, Stellung:

„Der Artikel strotzt vor bloßen Behauptungen und unbelegten Mutmaßungen. Insbesondere Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth erweckt in dem Spiegel-Artikel den Anschein, AfD-Mitarbeiter seien für ‚hasserfüllte Mails oder explizite Drohanrufe‘ an andere Bundestagsmitarbeiter verantwortlich.


2.3.2019
Lügen
Chebli
Journalistenwatch: Chebli schwört: Ich kennen niemanden der seinen Sohn Ali oder Mohamed nennt

Sawsan Chebli, die islamische SPD-Sprechpuppe im Amt der „Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund und Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement“, macht keinen Witz: Sie kennt wirklich ganz ehrlich niemanden der seinen Sohn Mohamed oder das Töchterchen Fatma nennt. Macht niemand, zwitschert das Chebli.

Chebli stürzt sich wie blöde auf eine dieser aktuellen Studien, die einer dieser „Experten“ wieder einmal zur unglaublichen Diskriminierung ihrer muslimischen Sippschaft herausgefunden hat. Denn in besagter Studie wurde festgestellt, dass ein Mohamed oder eine Aishe bei der Wohnungssuche massiv diskriminiert werden, aber Paul oder Lena ohne Probleme den Zuschlag für die Butze bekommen.


2.3.2019
Lügen
Vatikan
pi-news: Homophile Medien auf allen Augen blind
Schwule Kinderschänder raus aus allen kirchlichen Ämtern!


Von KEWIL | Seit Wochen versucht unsere gleichgeschaltete, christenfeindliche Lügenpresse wieder Honig zu saugen aus Berichten zu vermeintlichen kirchlichen Missbrauchsfällen und deren gescheiterter „Aufarbeitung“ durch Papst, Bischöfe und sonstigem Personal. Dabei scheitern die hysterischen, politkorrekt schwulenfreundlichen Medien erbärmlich und dämlich selbst.

Der sexuelle Missbrauch in der Kirche betrifft unbestritten vor allem Jungen. Es steht aber in keinem der Zehn Gebote und kein Kirchenlehrer hat geschrieben, der Pfarrer solle seinen Messdienern in die Unterhose greifen. Der christliche Glaube bleibt also total unbefleckt und ist in keinster Weise betroffen.


2.3.2019
Lügen
Fake-News
pi-news: Neues vom Relotius-Epigonen
Fake-Leichen werden möglichst geräuschlos beerdigt


Von DAISY | Hätten nicht Nicolaus Fest und Michael Klonovsky auf ihren Blogs in spitzbübischer Raffinesse eine Spur zum Claas Relotius-Epigonen bei der Süddeutschen gelegt, dann wäre Deutschland womöglich noch lange in Dummheit gestorben. Sein Name als Fake-Reporter nach Relotius wäre der Öffentlichkeit wohl niemals bekannt geworden. Denn manche deutsche Medien haben offensichtlich die „Aufarbeitung“ des personifizierten Fakes perfektioniert und beerdigen ihre Fake-Leichen neuerdings möglichst still und geräuschlos.

Die Süddeutsche als Hauptbetroffene des neuen Fake-Skandals hat seinen Namen bis heute konsequent verheimlicht, schreibt Fest. In Meedia war die witzige Begründung zu lesen, der in flagranti erwischte Star-Faker habe sich noch nicht geäußert, deshalb keine Namensnennung. Inzwischen arbeiten verlagsinterne „Tatortreiniger“ betroffener Medien die Texte auf, ohne offenbar abschließend fündig geworden zu sein.


2.3.2019
Lügen
Satire?
Die Unbestechlichen: Dumm, dümmer, deutsch: Eine humorvolle Abrechnung mit dem Land, in dem wir gerne lebten

„Ich lege hier für den Fall meines Todes das Bekenntnis ab, dass ich die deutsche Nation wegen ihrer überschwänglichen Dummheit verachte und mich schäme, ihr anzugehören.“ – Arthur Schopenhauer „Mein Volk geht zugrunde aus Mangel an Erkenntnis“ – Hosea 4:6


2.3.2019
Lügen
Die Presse
Grins
Danisch: Zeitungswürgen und Presseuntote

Interessante Frage: Gibt es einige Zeitungen nur noch deshalb, weil deren Auflösung wegen der Abfindungen zu teuer wäre?

Das muss man Tichys Einblick lassen: Schreiben können sie.

Gibt gerade einen hübsch analytischen Artikel über das Siechen – oder besser gesagt Untotentum – der Presse und Zeitungen.

Demzufolge sind einige Zeitungen schon unterhalb von tot und wären längst stillgelegt worden, wenn nicht die Abfindungen für jahrzehntelange Mitarbeiter so teuer wären und die keiner zahlen will. Bleibt also nur, den Laden so ganz langsam austrocknen zu lassen, Leute rauszuekeln, keine Neuen einzustellen, und wenn, dann Billig-Personal.


2.3.2019
Lügen
USA
Grins
Deutsch.RT: USA: Afroamerikaner wird Direktor großer US-Neonazigruppe, um sie von innen aufzulösen

Der neue Anführer der neonazistischen US-Vereinigung "National Socialist Movement" ist ein afroamerikanischer Aktivist. Laut Gerichtsunterlagen, die Associated Press vorliegen, plant James Stern, der Vereinigung ein Ende zu setzen. Die eingereichten Gerichtsdokumente deuten darauf hin, dass er sein neues Amt als Direktor und Präsident nutzen will, um die in Detroit ansässige Gruppe von innen zu zerstören.

Aus den Unterlagen geht hervor, dass Stern den ehemaligen NSA-Chef Jeff Schoep im Januar abgelöst hat. Wie und warum er die Kontrolle über die Gruppe gewinnen konnte, ist allerdings unklar.


2.3.2019
Lügen
Grüne
Neopresse: Seltsames der Grünen: Der „Wolf gehört jetzt zu unserer Kulturlandschaft“

Die „Grünen“ sind eine Partei, die sich dem Naturschutz verschrieben hat. Manchmal gerät sie wegen besonders ausufernder Freundlichkeit unter Beschuss. Jetzt trifft es die schleswig-holsteinischen Grünen, die sich ganz allgemein für den Wolf einsetzen, der eine Art von Ko-Existenz zum Menschen führe. Gleichzeitig wird derzeit ein „Problemwolf“ gejagt.

Keine Panik…


2.3.2019
Lügen
Lügenpresse
Neopresse: Der massive Einschnitt in die Zeitungslandschaft: DuMont am „Print“-Ende

Der sogenannte Qualitätsjournalismus in Deutschland sieht sich um ein wichtiges Stück gebracht. Der Verlag DuMont gibt seine Zeitungen ab. Wenn möglich, vollständig. Die Blätter wie die „Morgenpost“ in Hamburg oder der „Berliner Kurier“ sind anders als der „Kölner Stadtanzeiger“ teils wohl offenbar ohnehin am Markt schwer vermittelbar, wird vom Branchenbeobachter „meedia.de“ beschrieben. Das war relativ bekannt. Nun aber nimmt die Entwicklung fast schon dramatische Züge an. Denn die Zeitungslandschaft wird nicht nur durch fallende Leserzahlen aufgescheucht. Gleichzeitig klappen nun auch die Anzeigenerlöse zusammen.

Staatliche Unterstützung?


1.3.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Zurück in die Zukunft: Die beklopptesten „grünen“ Projekte

Berlin – Der Berliner Hauptstädter ist bequem und entsorgt bekanntlich seinen Müll gerne auf der Straße. Besonders erfolgreich wird dieses energiesparende Verhalten im Bezirk Neukölln praktiziert. Dort verfügt man bereits über sieben sogenannte „Müll-Hotspots“, die bei den illegalen Sperrmüll-Entsorgern besonders beliebt sind und rege genutzt werden. Doch der Hauptstadtpolitiker ist gewieft und nie um eine Problemlösung verlegen: So schaffte das Bezirksamt jetzt sechs neue Lastenfahrräder an, mit denen ab sofort der alte Kühlschrank und die Waschmaschine zum Sperrmüllhof gefahren werden kann. 

Schlappe 45.000 Euro kostet die Müll-Lastenfahrrad-Idee unter dem Motto „Schön wie wir – für ein lebenswertes Neukölln“ den Steuerzahler. Den innovativen Einfall für die neue Art des Müll-Transports haben die Neuköllner ihrem SPD-Bezirksbürgermeister Martin Hikel zu verdanken, der dafür tief in den Topf des mit 3 Millionen Euro ausgestatteten Aktionsprogramms „Saubere Stadt“ der grünen Wirtschaftssenatorin Ramona Pop griff.


1.3.2019
Lügen
Steinmeier
Journalistenwatch: Patrioten starten Petition: Glückwünsche zur Islamischen Revolution? – Nicht in unserem Namen, Herr Bundespräsident!

Der unbeliebteste Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bekommt immer mehr Gegenwind wegen seines erneuten Kniefalls vor dem Islam-Terror. Gerade ist eine Petition gestartet, die jouwatch hier dokumentiert:

Als Donald Trump Präsident der Vereinigten Staaten wurde, leistete sich Bundespräsident Steinmeier einen unverzeihlichen, diplomatischen Affront, indem er sich weigerte, dem neu gewählten Präsidenten von Deutschlands wichtigstem Verbündeten zu gratulieren. Hingegen hat Steinmeier offensichtlich keine Skrupel, den iranischen Terror-Mullahs zum 40. Jahrestag der „Islamischen Revolution zu gratulieren –im Namen des deutschen Volkes!


1.3.2019
Lügen
Claudia Roth
Journalistenwatch: Selten so gelacht: Claudia Roth hat Angst vor „AfD-Messern“!

Berlin – Sie versuchen wirklich mit allen Mitteln, die AfD zu diskreditieren. Und weil man inhaltlich dieser Partei nicht beikommen kann, wird ganz tief in die Kiste des Schwachsinns gegriffen: Die Bundestagsverwaltung erwägt laut eines Medienberichts eine Verschärfung der Hausordnung des Parlaments und eine Erweiterung der Sicherheitskontrollen am Einlass. Anlass für die Pläne seien unter anderem die Erfahrungen mit Mitarbeitern der AfD, berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe unter Berufung auf eigene Informationen. Bisher sei die Mitnahme von Waffen in den Bundestag nicht generell untersagt, so könnten Messer mit einer Klinge von bis zu 12 Zentimetern mit in die Gebäude genommen werden.

1.3.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Was soll da vertuscht werden? Von der Leyen lässt Zeugen von Anwälten vorbereiten

Berlin – Der Skandal um Flintenuschi wird immer größer. Auch, weil wieder mal der Steuerzahler „betrogen“ wird:Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) lässt Zeugen zur Berateraffäre aus ihrem Haus für deren Auftritt vor dem Untersuchungsausschuss wiederum teuer beraten. Bundesweit renommierte Juristen sollen rund 25 Mitarbeiter des Verteidigungsressorts eingehend auf mögliche Fragen bei den anstehenden Vernehmungen im Bundestag vorbereiten, berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Für den rechtlichen Beistand plane das Ministerium ein Budget von 80.000 Euro ein.

1.3.2019
Lügen
Korruption
Junge Freiheit: Gorch Fock: Verteidigungsministerium räumt Fehler ein

BERLIN. Das Verteidigungsministerium hat schwere Versäumnisse bei der Instandsetzung des Segelschulschiffs Gorch Fock eingeräumt und damit entsprechende Vorwürfe des Bundesrechnungshofs bestätigt. Das Ministerium ließ verlauten „daß wir dem überwiegenden Teil der Darstellungen des Bundesrechnungshofes sowie den Empfehlungen im Wesentlichen folgen und die zusammenfassenden Bemerkungen teilen“, heißt es in einer Stellungnahme, die der Welt vorliegt.

Der Rechnungshof hatte dem Ministerium zuvor gravierende Fehler vorgeworfen. Unter anderem beklagte er den Kostenanstieg von den 2015 veranschlagten zehn Millionen auf mittlerweile 135 Millionen. Die Finanzkontrolleure hatten das Ausbleiben einer umfassenden Schadenaufnahme und einer genauen Untersuchung der Wirtschaftlichkeit gerügt.

Keine Gefahr für Leib und Leben der Besatzung


1.3.2019
Lügen
ohne Ende
Danisch: „Ein mit Sprengstoff beladener Lkw könnte nahezu unbehelligt in den Reichstag fahren“

Vergleicht mal mit der Chemnitz-Nummer von letztem Jahr. Da wurde einer umgebracht und es gab Proteste und man hat die alle als Rassisten und als Nazis und als Sachsen beschimpft, weil sie sich gefährdet fühlten.

Wird nun aber um den Bundestag eine Sicherheitspalisade, ein Burggraben mit Zugbrücke oder irgendsowas errichtet – dann ruft keiner irgendwas von Nazis und Rassisten.

Und beispielsweise die Grundschulen schützt auch keiner. Politiker lassen sich separat in Limousinen fahren, nicht selten gepanzert, aber kleinen Kindern mutet man täglich Kampfgebiete zu.


1.3.2019
Lügen und Möpse
Danisch: „Süße Mopsdame mit Stammbaum zu verkaufen! Nicht kastriert!“

Ein Mops lag in der Küche, und lebte frank und frei. Da kam der böse Fiskus, und sprach: „Aus und vorbei!”

Während manche Bevölkerungsteile einfach gar keine Steuern zahlen, ist man bei anderen unerbittlich und hat einer Familie gleich den Familienmops gepfändet, weil sie die Hundesteuer nicht bezahlt haben. Und den dann auf eBay verkauft. Ging aber nach hinten los, weil der Mops als gesund angepriesen wurde, aber krank war. Nun könnte es sein, dass die Stadt dem Käufer mehr Schadensersatz zahlen muss als der Hund durch Verkauf eingebracht hat.


1.3.2019
Lügen
Korruption
Die Unbestechlichen: Hartz-IV-Verwaltungs-Irrsinn im Jobcenter

Verwaltungschaos um Kleinbeträge: Nach Presseberichten zahlte das Jobcenter 2018 rund 60 Millionen Euro an Verwaltungskosten, um nur 18 Millionen Euro an zuviel gezahltem Geld zurückzuholen.

Wenn Bezieher von ALG-II-Leistungen etwas zu viel Geld bekommen, kann das Jobcenter die zu viel gezahlten Summen zurückfordern. So weit, so gut. Doch oftmals gibt es einen bürokratischen Kleinkrieg um geringe Beträge. Da werden dann Briefe hin und her geschickt und Angestellte mit hohem Verwaltungsaufwand belastet.


1.3.2019
Lügen
Danisch: Nicht auszurauben gilt schon als „schenken”

Kosten der Deutschen Einheit.

Neulich waren wir schon länger wieder wiedervereinigt, als die Mauer gestanden hat. Was es an der deutschen Einheit noch zu finanzieren gibt, ist mir nicht ersichtlich. Schon vor 15 Jahren (als ich in Dresden war) ist mir aufgefallen, dass viele Gegenden im Osten längst in besserem Zustand sind als im Westen. Trotzdem wird weiterhin der Soli abkassiert.

Die Grundlage für diesen „Zuschlag” ist längst entfallen. Es ist längst zur rhetorisch verdeckten Steuererhöhung geworden.


1.3.2019
Lügen
AfD
Epochtimes: „Spiegel“: Bundestag erwägt „wegen AfD“ schärfere Hausordnung

Die Bundestagsverwaltung erwägt laut eines Medienberichts eine Verschärfung der Hausordnung des Parlaments und eine Erweiterung der Sicherheitskontrollen am Einlass. Anlass für die Pläne seien unter anderem die Erfahrungen mit Mitarbeitern der AfD, berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe unter Berufung auf eigene Informationen. Bisher sei die Mitnahme von Waffen in den Bundestag nicht generell untersagt, so könnten Messer mit einer Klinge von bis zu 12 Zentimetern mit in die Gebäude genommen werden.

Seit dem Einzug der Partei in den Bundestag habe sich die Stimmung im deutschen Parlament verschlechtert. Mitarbeiter von SPD-, Grünen- und Linken-Abgeordneten klagten über Drohgesten und Pöbeleien durch Beschäftigte von AfD-Parlamentariern, berichtet das Nachrichtenmagazin weiter.


1.3.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Von der Leyen akzeptiert Verträge, wonach die Bundeswehr noch nicht einmal selbst reparieren darf

Die Bundeswehr hat auf unser aller Kosten Waffensysteme gekauft. Wenn diese Gerätschaften nicht mehr funktionieren, so dürfen wir annehmen, kann die Bundeswehr mit all ihren Technikern und den Hilfskräften die Instrumente – zumindest teils – schon reparieren. Das sollte im Feldkrieg ja auch funktionieren. Allein: Die Bundeswehr darf nicht, wie eine kleine Anfrage der „Linken“ offenbart, wie „heise.de“ nun veröffentlicht.

„Selbstreparaturverzichtserklärungen“


28.2.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Grünen-Politikerin will Eseltaxis einführen. Aber wehe die Esel pupsen, dann kommt das böse CO2

„Wir suchen derzeit Esel, und zwar deutschlandweit“, zitiert der „Pfälzische Merkur“ die Grünen-Politikerin Susanne Murer. Die zwei Esel, ein Männchen und ein Weibchen, sollen den Anfang einer Nahverkehrsalternative bilden.

Auf Nachfrage der Lokalzeitung erklärte die Politikerin: „Aus dem Ausland wollen wir keine [Tiere] importieren, das wäre zu kompliziert, unter anderem wegen Quarantäne-Vorschriften.“ Bereits zum Neujahrsempfang in Mörsbach hatte die Ortsvorsteherin von ihrem Ziel berichtet, Eseltaxis einzuführen und so Einwohnern und Besuchern eine besondere Attraktion zu bieten.


28.2.2019
Lügen
Aha
Schluesselkindblog: US-Armee raubt 50 Tonnen Gold aus Syrien

Als die verbleibenden Gruppen von IS-Kämpfer im Nordosten Syriens unmittelbar vor einer Niederlage standen, unterbreiteten die Vereinigten Staaten ihnen angeblich ein Angebot, das sie nicht ablehnen könnten: Gebt uns Eure Goldvorräte – oder sterbt.

Berichten der syrischen staatlichen Nachrichtenagentur SANA zufolge hatten die US-Streitkräfte mit dem IS eine Vereinbarung getroffen, wonach die Terroristengruppe 50 Tonnen Gold in der ostsyrischen Provinz Deir el-Zour im Austausch für eine sichere Passage abgeben soll.

Das Edelmetall im Wert von rund 2,13 Milliarden US-Dollar wurde vom selbsternannten „Kalifat“ geplündert, als sich seine Terrorherrschaft zwischen Syrien und dem Irak zwischen 2015 und 2017 erstreckte.

28.2.2019
Lügen
Grüne
Wichtig
Journalistenwatch: Ermittlungen gegen Grünen-Politiker Wölfle: Untreue, Schmiergelder, Handshake mit Despoten

Die Grünen mögen offenbar orientalische Tyrannen. Kein Wunder, die muselmanischen Despoten zahlen gern und gut, man ist diskret bei kriminellen Geschäften – da fühlt sich der gemeine Regierungs-Grüne inzwischen anscheinend pudelwohl. Einmal an der Macht, entfalten die GrünInnen im einstigen Musterländle Baden-Württemberg eine derart hohe kriminelle Energie, dass es selbst Staatsanwälte im politisch gelenkten Merkel-Land zum Jagen trägt. Jouwatch berichtet inzwischen in Serie (!) über eine „never ending story“, deren letztes Kapitel wohl noch lange nicht geschrieben ist – Motto: Gebt den Grünen echte Regierungsmacht und ihr werdet hinter den feisten Moralmasken schnell IHRE wahren potthässlichen Gesichter zu sehen bekommen. Merke: Wem seine wirr herbei konstruierte Hypermoral als Knüppel dient, der ist nur uralte Obrigkeit im neuen Gewand.

28.2.2019
Lügen
Korrupton
Achgut: Was soll man dieser Integrations-Beauftragten glauben?
Manchmal weiß man nicht, welche Vorstellung einem mehr Angst macht: Jene, dass Frau Widmann-Kauz den Bürger vollkommen für blöd verkaufen will, indem man mit blindem, nutzlosen Aktionismus suggeriert, dass man tatsächlich etwas gegen die zunehmende Gewalt gegen Frauen durch Zuwanderer unternehmen will. Oder die Vorstellung, dass sie tatsächlich selbst an den Erfolg dieses Nonsens glaubt. Trifft letzteres zu, sollte sich spätestens jetzt jeder bewusst darüber werden, von was für einfältigen Naivlingen wir regiert werden, die persönlich so viel Kontakt zur betreffenden Klientel haben wie unsereins zu den Aborigines in Australien. 

28.2.2019
Lügen
pi-news: Ungleiche Mittel- und Ressourcenverteilung zwischen Partei und metapolitischem Raum
Die AfD braucht ein starkes Umfeld


Von MARTIN HETTSTEDT | Mit der AfD ist erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland die flächendeckende parlamentarische Verankerung einer Partei rechts der Mitte gelungen. Inzwischen verfügt die AfD in allen Landtagen und im Bundestag über Abgeordnete und teils große Fraktionen. Obwohl auch in der Politik der alte Grundsatz gilt, über Geld besser nicht zu sprechen, sondern es zu haben, sollte dieses Thema zum ausdrücklichen Wohle der AfD einmal explizit angesprochen werden:

Viele Hundert Abgeordnete und Mitarbeiter sind inzwischen hauptamtlich für die AfD tätig. Allein die Bundestagsfraktion und ihre Abgeordneten verfügen zusammen jedes Jahr über einen mittleren zweistelligen Millionenetat für Personal- und Sachkosten. Den größeren Landtagsfraktionen stehen ebenfalls jährliche Summen in Millionenhöhe zur Verfügung, ebenso wie in Kürze einer starken EU-Delegation.


28.2.2019
Lügen
Linke
Die Unbestechlichen: Linke Netzwerke: ATTAC & Co. – Krawallmacher, aber nicht gemeinnützig!

Zur Grundsatzentscheidung des Bundesfinanzhofes gegen das line Netzwerk „ATTAC“ – Von Peter Helmes

Laut wikipedia versteht sich ATTAC „als Netzwerk, in dem sowohl Einzelpersonen als auch Organisationen aktiv sein können. In Deutschland gehören circa 200 Organisationen Attac an, darunter ver.di, BUND, Pax Christi, Evangelische StudentInnengemeinde in Deutschland (Bundes-ESG), Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienst-gegnerInnen (DFG-VK), Medico international und viele entwicklungspolitische und kapitalismuskritische Gruppen. Momentan sind von den über 29.000 Mitgliedern viele in den etwa 170 Regionalgruppen oder den bundesweiten Arbeitsgruppen aktiv.“


28.2.2019
Lügen
AfD
Höcke
Junge Freiheit: Bescheidener Weltenlenker

Der Junge öffnet das Fenster seines Kinderzimmers. Er blickt nach Osten, auf den Westerwald. Er träumt sich in den „Wald und seine Geheimnisse hinein.“ Er treibt sich „auf Wiesen und Feldern, in den Scheunen und Stallungen der Bauernhöfe herum“. „Freiheit und Abenteuer“ sind es, die seine Kinderseele beflügeln, er ist „meistens Bandenführer, bei den Keilereien oft ganz vorne mit dabei“, und im Kindergarten wurde er oft auf einen Stuhl in der Ecke gesetzt, der „männlichen Draufgängern vorbehalten war“.

„Früh kam der Wunsch auf, an etwas Großem teilzuhaben“ bei dem AfD-Politiker Björn Höcke, der hier sein Leben in einem autobiographischen Buch („Nie zweimal in denselben Fluß“) schildert, das im vergangenen Jahr erschien. Es besteht aus einem langen Interview, das ein Journalist mit Björn Höcke geführt hat.

Seine Anhänger huldigen ihm wie einem Erlöser


28.2.2019
Lügen
AfD
Junge Freiheit: Der Geist ist aus der Flasche

Am Dienstag entschied das Verwaltungsgericht Köln aufgrund der Klage der AfD, daß der Verfassungsschutz nicht mehr öffentlich erklären darf, die Partei sei ein „Prüffall“ des Inlandsgeheimdienstes. Es ist ein Teilsieg im Rahmen einer womöglich jahrelangen juristischen Auseinandersetzung der Partei mit den Innenministerien. Und es zeigt, daß die Waffen des Rechts nicht stumpf sind.

Dennoch ist der Geist des Verdachts aus der Flasche und wird sich einstweilen nicht mehr so schnell einfangen lassen – womit die politisch Verantwortlichen ihr Ziel erreicht haben. Die stigmatisierenden Folgen sind da. Der Mitgliederzuwachs der AfD stockt, die Umfragewerte sinken, qualifizierte Mitarbeiter für Fraktionen und Geschäftsstellen sind immer schwerer zu finden, seit der Schatten der Schlapphüte auf die Partei gefallen ist.

Höckes Stärke ist die Schwäche der anderen


28.2.2019
Lügen
Linke
äh...ja...aber sicher
Danisch: Die Gutmenschin und die Ausländer

Ausländer, die hierher kommen und AfD wählen, das geht gar nicht, die sollen machen, dass sie wieder zurückgehen, weil die AfD gegen Ausländer ist.

Kann das sein, dass da jetzt das letzte bisschen Hirn durchgebrannt ist?


28.2.2019
Lügen
Danisch: Busfahrer
Wollen wir hoffen, dass da kein Anis Amri als Fahrer anheuert. Dann helfen Betonsperren nämlich auch nichts mehr. Ich mein ja nur, der Wutbürger wegen.

28.2.2019
Lügen
Sauerei
Epochtimes: Weil Rollstuhl nicht der Familie gehörte: Mops gepfändet und auf Ebay verkauft

Weil der Rollstuhl des querschnittsgelähmten Familienvaters Eigentum der Berufsgenossenschaft ist, konnte die Stadt Ahlen diesen nicht pfänden. Kurzerhand nahm ein Mitarbeiter Mopsdame Edda mit und verkaufte die "reinrassige, kerngesunde" Hündin auf Ebay. Eddas neues Frauchen verklagt die Stadt wegen arglistiger Täuschung.

78 Euro pro Hund, 108 Euro pro Hund bei zwei Tieren, 126 Euro pro Hund bei drei oder mehr Hunden. So hoch (oder gering) ist die jährliche Hundesteuer der Stadt Ahlen. Weil Familie Kischnik Schulden bei der Stadt Ahlen hatte, u.a. die Hundesteuer, pfändete die Stadt den Familienmops Edda.

28.2.2019
Lügen
Irrsinn
Danisch: Moppelratte

Manchmal wundert man sich.

Einerseits haben wir eine Rattenplage und es werden Rattengift, Rattenfallen und Rattenguillotinen ausgebracht. (Haben sie mal im Fernsehen gebracht: Für Gift und Fallen sind die Viecher zu schlau. Das lernen die. Es gibt aber Geräte, die in Kanalrohre eingebaut werden, die einen Kamm aus Kunststoffstiften haben, der über dem Rohr in einer Ausbuchtung sitzt. Erkennen die Sensoren eine Ratte, schlägt der Rechen zu und erschlägt die Ratte. Dagegen haben sie keine Chance.

Steckt aber mal eine Ratte in einem Kanaldeckel fest, dann kommt die Feuerwehr/Tierrettung.


28.2.2019
Lügen
Danisch: Ende des faulen Zaubers

Der Schwindel läuft nicht mehr.

Meedia berichtet, dass Verleger Nikolaus Förster (impulse) den Kiosk-Verkauf aufgibt.


27.2.2019
Lügen
Chebli
Journalistenwatch: Oscar-Gewinner: „Törichte“ Sawsan Chebli macht ägyptischen Kopten kurzerhand zum „Stolz der Araber“

Sawsan Chebli, die islamische SPD-Sprechpuppe im Amt der „Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund und Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement“, bastelt sich die Welt mal wieder, wie sie ihr gefällt. Sie erklärt einen Amerikaner mit koptischen Wurzeln zum Araber. In der Hart-aber-fair-Plapperrunde führte sie sich jedoch wie Rumpelstilzchen auf, das die Herkunft eines Menschen thematisiert und ihn nicht als Deutschen akzeptieren will. Chebli, Du kannst nicht beides haben.

Rami Malek bekam für die Rolle des verstorbenen Queen-Sängers Freddie Mercury im Musikfilm „Bohemian Rhapsody“ einen Oscar als bester Hauptdarsteller. Wie blöd hat sich auch Sawsan Chebli darüber gefreut, dass ein Araber auch mal was gerissen hat.

Richtig doof ist jetzt nur, dass Rami Malek – der „Stolz der Araber“ – kein Araber ist. Malek ist, was das Islam-U-Boot Chebli überhaupt nicht gefallen dürfte – Kopte.


27.2.2019
Lügen
Steinmeier
Journalistenwatch: Iran ließ 2018 nur noch rund 220 Menschen hinrichten – hat der Bundespräsident deshalb gratuliert?

Für Frank Walter Steinmeier gehört es zu den diplomatischen Gepflogenheiten, auch Schurkenstaaten wie den Iran zum Terror-Jubliäum zu gratulieren. Die Autorin Katharina Ildiko Szabo hat dazu einen guten Kommentar auf Facebook abgeliefert:

Es ist schon auffällig, dass Steinmeier diplomatische Gepflogenheiten nur dann für erforderlich hält, wenn es darum geht, islamistischen und somit antisemitischen und frauenhassenden Terrorregimes die herzliche Verbundenheit zu bekunden. Geht es darum, den Präsidenten des wichtigsten westlichen Verbündeten zu bepöbeln, vergisst er regelmäßig nicht nur die diplomatischen Gepflogenheiten, sondern auch das, was man in zivilisierten Gesellschaften eine gute Kinderstube nennt.


27.2.2019
Lügen
Linke
Grins
Journalistenwatch: Wenn der Spieß mal umgedreht wird, ist das Geschrei riesengroß

Bekanntlich gibt es immer Stress mit irgendwelchen linken Demonstranten, wenn irgendwo ein AfD-Politiker auftaucht, meistens ist das auch noch mit Übergriffen und anderen Gewalttaten verbunden. Selten aber gibt es dann, wenn ein AfD-Politiker auf dem Boden liegt, sein Auto brennt oder die Fassade seines Hauses beschmiert wurde, Solidaritätsbekundungen seitens der etablierten Politiker.

Jetzt, wo es aber eine der ihren „erwischt“ hat, ist das Geschrei natürlich groß, mischen sich die berühmt Berüchtigten ein. „tag24“ vermeldet, dass in Bauzen angeblich Rechte zu einer Demonstration gegen die die Grünen-Kandidatin Annalena Schmidt aufgerufen haben.


27.2.2019
Lügen
Sozialismus
ScienceFiles: Sozialistische Tote sind bessere Tote als Nationalsozialistische Tote: Amadeu-Antonio-Stiftung will Geschichte umschreiben

Vor einiger Zeit haben wir einen Gastbeitrag von Vera Lengsfeld veröffentlicht, in dem es um eine unter Ausschluss der Öffentlichkeit, wenngleich aus Mitteln der Landeszentrale für Politische Bildung in Berlin finanzierte Veranstaltung ging, die von Klaus Bästlein, Enrico Heitzer und Anetta Kahane organisiert und in den Räumlichkeiten der Amadeu-Antonio-Stiftung durchgeführt wurde. Das Ziel der angeblichen „Fachtagung“ besteht nicht nur nach unserer und nach Ansicht von Vera Lengsfeld darin, den DDR-Sozialismus als eine Art „besonderen Sozialismus“ darzustellen, von allen Verbindungen zum Faschismus zu reinigen und die Geschichte so umzuschreiben, dass der DDR-Sozialismus in neuem Glanz erscheint, quasi aufpoliert und um die vielen Toten und die vielen von der Stasi zerstörten Biographien bereinigt, zu präsentieren.

27.2.2019
Lügen
Korruption
ScienceFiles: Attac-Urteil des Bundesfinanzhofs: Auch das Ende der Gemeinnützigkeit der Amadeu-Antonio-Stiftung?

Ja, Sie haben richtig gelesen: Die Amadeu-Antonio-Stiftung gilt als gemeinnützig.

“Die Amadeu Antonio Stiftung ist als gemeinnützig anerkannt und hat die Selbstverpflichtung der Initiative Transparente Zivilgesellschaft unterzeichnet. Ihre Spende ist steuerlich absetzbar. Beträge bis zu einer Höhe von 200 Euro können grundsätzlich ohne Spendenbescheinigung, nur durch Vorlage des Zahlungsbelegs beim Finanzamt geltend gemacht werden. Ab einer Spendenhöhe von 50 Euro senden wir Ihnen unaufgefordert im Laufe des Februars des Folgejahrs eine Spendenquittung zu.”

Ob sich daran in absehbarer Zeit etwas ändert?


27.2.2019
Lügen
Rassismus
Junge Freiheit: Fragen eines Biodeutschen

Political Correctness macht ein Land früher oder später völlig verrückt. Anders kann man es sich kaum noch erklären, wenn mittlerweile sogar schon Dieter Bohlen in Deutschland eine ernstgemeinte politische Debatte auslösen kann. In der RTL-Unterhaltungsshow „Das Supertalent“ hatte der „Poptitan“ ein kleines Mädchen mit augenscheinlich asiatischen Wurzeln und fremdländisch aussehender Landestracht gefragt, wo es denn herkomme. Weil sich Bohlen mit der Antwort „Herne“ nicht zufrieden gab und weiter nach der Herkunft ihrer Eltern fragte, wurde er jetzt zum Stein des Anstoßes der neuesten Rassismus-Diskussion.

Die Mutter des Kindes hatte mit der Frage übrigens kein Problem und beantwortete sie in der Sendung mit „Thailand“. Auch die Zuschauer hatten an der Bühnenplauderei zwischen dem Mädchen, ihrer Mutter und dem TV-Star lange nichts zu beanstanden. Bis jemand den Ausschnitt der Sendung aus dem vergangenen November kürzlich auf dem Empörungsmedium Twitter postete.

Auch der Hipster muß sich Fragen gefallen lassen

27.2.2019
Lügen
SPD
Junge Freiheit: CDU: SPD steckt im „Antifa-Sumpf“

MAINZ. Die rheinland-pfälzische CDU hat der SPD Nähe zu Antifa-Gruppen vorgeworfen. Hintergrund ist die Teilnahme von Politikern der Partei an Anti-Rechts-Demonstrationen in Kandel. Dort war am 27. Dezember 2017 die 15 Jahre alte Mia V. von einem afghanischen Asylbewerber ermordet worden.

In der Folge kam es in dem Ort immer wieder zu Kundgebungen gegen Ausländergewalt und entsprechenden Gegendemonstrationen teils gewaltbereiter linksextremer Gruppierungen. „Rheinland-pfälzische Genossinnen und Genossen stecken bis zum Hals im Antifa-Sumpf“, kritisierte CDU-Generalsekretär Christoph Gensch gegenüber der Welt.

SPD: Sozialdemokraten sind immer auch Antifaschisten


27.2.2019
Lügen
Korrupion
Danisch: Fehlende geistige Offenheit: Attac nicht mehr gemeinnützig

Das ist ja auch so ein Thema in meinem Blog: Fake-Gemeinnützigkeit.

Ich habe ja schon jede Menge feministischer, linker, pseudowissenschaftlicher Geldwaschanlagen in Form „gemeinnütziger” Vereine entdeckt, die nie gemeinnützig waren. Schon deshalb nicht, weil da nicht jeder eintreten konnte. Meist weiß man das auch gar nicht, weshalb ich schon vor Jahren mal vorgeschlagen habe, dass gemeinnützige Vereine „egV” (eingetragener gemeinnütziger Verein) heißen müssten. Die Politik will sich aber ihre heimlichen Geldwaschanlagen nicht nehmen lassen.


27.2.2019
Lügen
Grins
Danisch: Als das Schiff die sinkenden Ratten verkaufte…

Über Presse, Journalismus und Absaufen.

Scheint, als würde das Jahr 2019 heiter, erfrischend und erholsam – für alle die, auf die die Presse ständig eindrischt. Alte weiße Männer zum Beispiel.

Tja, sieht aus, als ob die Strategie der Presse, auf die einzuschlagen, die noch Zeitung lesen (gelesen hatten), und sich auf die Seite derer zu schlagen, die es mit dem Lesen nicht mehr so haben, schon gar nicht gegen Geld, geschäftsstrategisch nicht aufgegangen ist.


27.2.2019
Lügen
Terror
Danisch: Das Breitscheidplatzrätsel

Jetzt wird’s langsam spannend.

Kam ja in den letzten Tagen schon rum, dass beim LKW-Anschlag auf dem Breitscheidplatz einer involviert war, der mit dem marrokanischen Geheimdienst in irgendeinem Verhältnis steht, der da fotografiert und mit dem Täter am Vorabend gesprochen hat, und der angeblich auch einem sehr ähnlich sehe, der mit einem Kantholz einem auf den Kopf geschlagen habe, damit der Täter da wegkommt. Und den habe man dann festgenommen und im Schnellverfahren äußerster Dringlichkeit nachts aus der Zelle geholt und nach Afrika abgeschoben. Leser schrieben mir, es sei sehr erstaunlich, dass die deutschen Behörden überhaupt eine Abschiebung hinbekommen, und dann so schnell, so dringend, klappt auf Anhieb und das noch nachts um zwei.


27.2.2019
Lügen
Danisch: „Redaktionen so erreichbar wie nie…”

So erreichbar wie nie?

Also ich habe deren Erreichbarkeit in den letzten 20 Jahren noch nie oberhalb von Null erlebt. Ich habe das jahrelang versucht, bin ja sogar zu den Journalistenkonferenzen gefahren. Ich kenne Parkuhren, die weit kommunikativer – und einsichtiger – sind. Die hören nicht zu, die sind nur auf der Jagd nach Bestätigungen dessen, was sie vorher schon schreiben wollten.


27.2.2019
Lügen
Danisch: Das gibt Ärger

Au weia. Jetzt kommt das linke alles-gut-Gutmenschenideal aber in Konflikte:

Der EuGH habe entschieden, dass halal-geschlachtetes Fleisch kein Bio-Siegel tragen darf.

Oh.

Da geraten Weltbilder ins Wanken. Denn bisher war doch immer diese Zweiteilung herrschend, auf der einen Seite links, gut, weltoffen, vegan, ökologisch, grün, und auf der anderen Seite fies, bös, rechts, umweltverschmutzend, islamophob. Und jetzt passt’s nicht mehr zusammen.


27.2.2019
Lügen
Grüne
Neopresse: Medien und Statistik: Aus einem Rekord-Mitgliederzuwachs bei den Grünen wird eine lächerliche Randnotiz
Die Grünen werden nach Meinung von Kritikern in den Medien Deutschlands gut dargestellt. Einige meinen, zu gut. Sie haben inhaltlich wenige erhellende Beiträge, die über Fahrverbote oder Genderfragen hinausgehen. Dennoch erhalten sie bei Umfragen etwa 20 % – für den Bund. Einen weiteren Beleg für die freundliche Berichterstattung lieferte nun beispielsweise die „Tagesschau“. Die sprach von einem „Rekordzuwachs bei den Mitgliedern“ im Osten der Republik. Weil statistisches Handwerkzeug, man könnte von „Basics“ sprechen, fehlt.

26.2.2019
Lügen
Epochtimes: Missbrauchsskandal von Lügde: Polizeidirektor versetzt – Siebter Verdächtiger mit Kinderpornos gefunden

Im Behördenskandal um den jahrelangen Kindesmissbrauch auf einem Campingplatz in Lügde wurde auf Anweisung des NRW-Innenministeriums der Polizeidirektor versetzt. Es gibt einen weiteren Tatverdächtigen.

Im Missbrauchsskandal von Lügde gibt es einen siebten Tatverdächtigen. Der Minderjährige soll im Besitz von Kinderpornografie gewesen sein, wie das Polizeipräsidium Bielefeld am Dienstag mitteilte. Er befinde sich so wie drei andere Tatverdächtige auf freiem Fuß.

Nach einem Bericht des Westdeutschen Rundfunks handelt es sich bei dem Verdächtigen um einen 16-Jährigen. Die bei ihm gefundenen Kinderpornos sollen auf dem Campingplatz entstanden sein. Unklar sei, ob der aus der Region stammende Heranwachsende sich in der Vergangenheit persönlich auf dem Campingplatz befunden habe.


26.7.2019
Lügen
AfD
Journalistenwatch: AfD-Parteitag BAWÜ: „Meuthen hat uns der Antifa vor die Füße geworfen!“

Heidenheim – „Meuthen hat uns der Antifa vor die Füße geworfen und uns zum Freiwild erklärt!“ mit diesen Worten macht die AfD-Abgeordnete Christina Baum ihren Ärger über den unglücklich verlaufenden Landesparteitag der Baden-württembergischen AfD Luft. Die Gründerin von „Kandel ist überall“ und Initiatorin des „Stuttgarter Aufrufes“ war zusammen mit anderen Parteimitgliedern des nationalkonservativen Lagers vom neugewählten Vorsitzenden Bernd Gögel als „Schädlinge“ sprich Ungeziefer bezeichnet worden, dass vom „Kammerjäger“ beseitigt werden müsse.

Das letzte hatte Franz Josef Strauß eine solche sprachliche Entgleisung gewagt, als er 1978 die Linken, vor allem Intellektuelle, als „Ratten und Schmeißfliegen“ bezeichnete. (Tagesspiegel) Mehr noch bringt die Zahnärztin der Satz des AfD-Bundesvorsitzenden Meuthen in Rage der laut JF folgenden Wortlaut hat: „Wer hier seine gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit ausleben möchte, dem sage ich ganz klar: Sucht euch ein anderes Spielfeld für eure Neurosen!“


26.2.2019
Lügen
pi-news: ARTE-Video: Franzose Abdelilah erklärt uns den Holocaust
Berliner S-Bahn ist voll Nazi

Eine neue Facette im allgegenwärtigen Nazi-Vollrausch hat jetzt ein „Franzose“ beigesteuert, der in Deutschland lebt. Der Franzose, dessen Name eher einen Araber vermuten lässt, fand, dass die Deutsche Bahn nazi sei, weil sie zur Denunziation aufrufe, zwar nicht an Juden, aber fast.

26.2.2019
Lügen
Korruption
SPD
Journalistenwatch: Vorwurf: SPD Bürgermeister frisst und säuft sich für 1000 Euro mit Kredikarte durch Wiesbaden

Wiesbaden – Oberbürgermeister Sven Gerich (SPD) soll es sich auf Kosten des Steuerzahlers gutgehen lassen. Der Vorwurf: Er speiste für 1000 Euro und zahlte mit der Kreditkarte der Stadt. Die Korruptionsbeauftragte ist alarmiert.

Wie der Wiesbadener Kurier herausgefunden hat, soll OB Sven Gerich von den Sozis wie ein König im Schlaraffenland leben. In der Weihnachtszeit im Jahr 2017 speiste er zusammen mit seinem Mainzer Amtskollegen Michael Ebling, ebenfalls ein Sozialdemokrat, im Nobelrestaurant „Villa im Tal“ in Wiesbaden, so der Wiesbadener Kurier. Auch die Lebenspartner der beiden Bürgermeister sollen mitgeschlemmt  und sich ein dickes Drei-Gänge-Menü mit fünf Flaschen Wein, wovon eine alleine 168 Euro kostete, geleistet haben.


26.2.2019
Lügen
pi-news: Dumm, dümmer... Linke!
Münster: Russlanddeutsche entlarvt Anti-AfD-Demonstranten

Eliza von der Gruppe der Russlanddeutschen in der AfD ging mit einem Mikrophon „bewaffnet“ auf die linken Schreihälse zu, um zu ergründen, warum sie denn gegen die AfD demonstrierten. Das Ergebnis ist Realsatire pur. Die Befragten echauffierten sich teils heftig. Auf genaueres Nachfragen, was sie denn so sehr an der Partei störe, war außer der über Jahrzehnte in die Wirrköpfe gehämmerten Ideologie und paranoiden Nazipsychose nichts rauszuholen. AfDler könne man eben „nicht  auf die Menschheit loslassen“, so eine Jugendliche. Sie erklärte Eliza: „Wir haben einen Spruch: ‚Hoch die internationale Solidarität‘ und alles was die AfD macht spricht dagegen.“

26.2.2019
Lügen
NWO
Achgut: Das Volk, die Politiker und der Fussball

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Allein in diesem Jahr sind die Bürger aufgerufen, über die Zusammensetzung von vier Landtagen zu entscheiden, in Bremen, Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Hinzu kommt die Wahl des Europäischen Parlaments am 26. Mai. Es geht zu wie in der Bundesliga. Immer wieder müssen die Mannschaften gegeneinander antreten.

Nur dass sich die Fußballer nach dem Sieg nicht auf ihren Lorbeeren ausruhen können. Champions, die bloß noch ihr eigenes Ding machen, ohne sich weiter um das kümmern, was sie den Fans zuvor versprachen, steigen schneller ab, als sie nach oben gekommen sind.


26.2.2019
Lügen
Korruption
Danisch: Bundeswehr verbietet sich selbst vertraglich das Reparieren

Wir haben wohl die erste sabotagefreie Armee der Welt.

Die muss man nämlich gar nicht mehr sabotieren. Die ist so schon außer Funktion.

Telepolis behauptet, die Bundeswehr lege sich selbst lahm:

Einer Antwort des deutschen Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion zufolge hat sich die Bundeswehr auf Selbstreparaturverzichtserklärungen eingelassen, die inzwischen über ein Drittel ihrer insgesamt 53 Hauptwaffensysteme betreffen. Unter den 20 Waffensystemen, die die Soldaten und Bundeswehrangestellten nicht mehr selbst reparieren dürfen, sind neben dem umstrittenen Eurofighter und der Fregatte F125 auch Hubschrauber und Panzer.

Sie dürfen es nicht mehr selbst reparieren, sondern müssen alles durch externe Firmen machen lassen. Wie bei den Beratern. Wird aber noch besser

26.2.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Bundeswehr blamiert: Von der Leyen und die INSOLVENZ der Gorch Fock-Werft

Der nächste „Skandal“ bei der Bundeswehr steht an. Die Werft, die für die Gorch-Fock verantwortlich ist, meldete Insolvenz an. Die Verteidigungsministerin steht in der Kritik. Sie hat die Insolvenz nicht verursacht. Nur: Wie kommt es, dass die Bundeswehr einen Geschäftspartner mit dem viel zu hohen Preis für die Sanierung eines Segelschulschiffs beauftragt, der quasi unkontrolliert Insolvenz anmeldet?

Pleiten, Pech und Pannen


26.2.2019
Lügen
Armut
Neopresse: Unfassbar: Strategieberater wirft Deutschland Lügen vor – wir sind ärmer als gedacht…

In einem interessanten Interview behauptet der Strategieberater Dr. Daniel Stelter, dass die Politiker uns für dumm verkaufen würden. Deutschland ist bei weitem nicht so reich, wie stets behauptet wird. Oder anders gesagt: Die privaten Haushalte sind bei weitem nicht so reich. Es läuft vieles schief. Die Rente beispielsweise sei schlecht organisiert. Die Rente in den Niederlanden ist besser organisiert.

Rentenloch Deutschland


25.2.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Sind die Grünen größenwahnsinnig geworden?

Es läuft zur Zeit prächtig für die Grünen – auf Kosten der SPD natürlich. Das konservative Lager ist davon kaum betroffen. Doch sind diese aktuellen Zahlen besorgniserregend:

Die Grünen verzeichnen für das vergangene Jahr die beste Mitgliederentwicklung seit ihrer Gründungsphase und ein Allzeithoch bei der Mitgliederzahl. Seine Partei habe 10.246 neue Eintritte im Jahr 2018 verbucht und zähle nunmehr 75.311 Mitglieder, sagte Bundesgeschäftsführer Michael Kellner der „Welt“ (Montagsausgabe). „Wir werden jünger, weiblicher und ostdeutscher.“


25.2.2019
Lügen
Journalistenwatch: Ronald Gläser: „Nennen Sie endlich den Migrationshintergrund der Täter in der Polizeistatistik!“

Berlin – Der Berliner AfD-Abgeordnete Ronald Gläser, ebenfalls Journalist für die Junge Freiheit, forderte Transparenz vom Berliner Senat.

In Sachen Kriminalitätsstatistik würde man in Berlin permanent verschleiern. Daher bräuchte es endlich mehr Transparenz, so der Abgeordnete Ronald Gläser. In der Statistik würde man nur zwischen deutschen Staatsbürgern und Tätern ohne deutschen Pass unterscheiden.


25.2.2019
Lügen
Epochtimes: Bahn AG wirbt: „Liebe Wutbürger, Ihr könnt nach Hause fahren! Jetzt auch mit Geflüchteten – als Busfahrer“

"Wir wollen Geflüchtete nachhaltig qualifizieren für den Beruf des Busfahrers und sie bei der nachhaltigen Integration in den Arbeitsmarkt unterstützen", erklärt Jörg Sandvoß, Vorstandsvorsitzender von DB Regio.

Die Deutsche Bahn AG preist die Anstellung von Asylbewerbern als Busfahrer zur Nachwuchsgewinnung. Und sagt über sich selbst, sie gehe „neue Wege und bildet mit Unterstützung der Arbeitsagentur und Projektpartnern geeignete Geflüchtete“ aus, berichtet die „Junge Freiheit“.

Zum 1. Februar dieses Jahres hätten die ersten zehn Busfahrer dieses Projektes eine Festanstellung in Frankfurt erhalten, teilte das staatliche Unternehmen mit.


25.2.2019
Lügen
Chebli
Journalistenwatch: „Isch zeig disch an!“ – Chebli will nicht nach ihrem Vater gefragt werden

Sawsan Chebli, die islamische SPD-Sprechpuppe im Amt der „Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund und Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement“ arbeitet sich immer noch an Dieter Bohlens „Rassistenfrage“ ab und twittert ihren supertollen „Hintergrund“. Als sie aufgefordert wird, doch bitte die ganze Geschichte, auch die ihres Vaters zu erzählen, droht das Chebliein der Nachfragenden mit Anzeige.

Chebli hat Zeit. Viel Zeit. Deshalb arbeitet sich sich immer noch an Dieter Bohlen ab, der sich in der DSDS-Singisangishow erdreistete, ein Mädchen mit offensichtlichem Migrationshintergrund nach ihrem Migrationshintergrund zu fragen. Entrüstet und beleidigt wie immer, zwitschert das islamische U-Boot drauf los und spielt sich in ihrem Tweet als fiktive DSDS-Kandiatin.


25.2.2019
Lügen
Linke
Epochtimes: „Focus“: Maduro-Verherrlichung bei Linken offenbart Mangel an Regierungsfähigkeit

Die von der Vizechefin der Linksfraktion im Bundestag Heike Hänsel angeführte Solidaritätsaktion für die sozialistische Diktatur in Venezuela während des jüngsten Bundesparteitags hat den Regierungsambitionen der Linken geschadet. Auch in der eigenen Partei stieß sie auf Kritik.

Die Außenpolitik der Partei „Die Linke“ scheint exakt zwei Grundprinzipien zu folgen: 1. Wo immer in der Welt ein Konflikt stattfindet, tragen die USA – im Zweifel gemeinsam mit Israel – die Alleinschuld. 2. Ist die Lage noch zu unklar für eine seriöse Einschätzung, tritt automatisch Punkt 1. in Kraft.

25.2.2019
Lügen
Steinmeier
Terror
Journalistenwatch: Glückwunsch zu 40 Jahren Terror: Steinmeier bejubelt die iranischen Mullahs

Seit zwei Jahren ist Frank-Walter Steinmeier nun Bundespräsident. Angela Merkel hatte ihren engen Vertrauten damals für das höchste deutsche Staatsamt auserkoren, und ihr Schachzug sollte sich keine zwölf Monate später auszahlen. Als nämlich nach dem Sondierungsfiasko mit Grünen und FDP eine Bundestagsneuwahl unausweichlich schien, die Merkels Ende als Kanzlerin besiegelt hätte, war es Steinmeier, der seine störrische SPD zu einer Neuauflage der „Großen Koalition“ verdonnerte, um sich bei Merkel erkenntlich zu zeigen. Seither ist Steinmeier quasi Mitglied der Bundesregierung, was ihm gemäß unseres Grundgesetzes eigentlich verboten ist.

25.2.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Eine rote Aristokratie, die Revolution spielt

Owens Jones, Journalist für den englischen Guardian und oft gesehenes Gesicht im Fernsehen, entstammt aus einer Familie von Kommunisten. Seine Eltern lernten sich in einer Gruppe militanter Trotzkisten kennen. Er selbst studierte, ist akademisch gebildet und verkehrt in den besten Kreisen der britischen High Society – er eilt von Sektempfang zu Galadinner, bevor er sich widerwillig zum nächsten Wahlkampfstand der Labour-Party karren lässt, wo er schwunglose Reden für einen demokratischen Sozialismus hält. Er gehört genau wie sein Freund Corbyn zu den Verteidigern der Diktatur in Venezuela und ist bekannt dafür, dass er gerne Adjektive aneinander reiht und sie seinen politischen Gegner an den Kopf wirft. Jones ist schwul, sehr wohlhabend und würde man ihn länger als ein paar Stunden mit den klassischen Arbeitervertretern seiner Partei in einem Raum einsperren, würden sie ihn schnell demaskieren.

25.2.2019
Lügen
AfD
pi-news: Schlingerkurs der Alt-Parteien in der IS-Rückkehrer-Debatte
IS-Dschihadisten: Nur die AfD zeigt klare Kante


Von JUPITER | Seit Tagen steht der deutsche Michel unter medialem Dauerfeuer, auf dass er den nächsten Irrsinn schlucke: Es zeichnet sich ab, dass die IS-Haupttäter und Mittäter samt ihren Harems –  vom Mainstream penetrant als „Kämpfer“ und „Unterstützer“ verharmlost – nach Deutschland zurückgeholt werden sollen. Das heißt, sofern sie sich noch als Gefangene in kurdischen Lagern befinden und sich nicht schon früher in die gehasste „Heimat“ Deutschland abgesetzt haben.

An der Rücknahme von mutmaßlichen Mördern, Mitläufern und deren islamistischem Anhang führt nach Ansicht maßgeblicher GroKo-Politiker, aber auch von Grünen, FDPlern, Linken angeblich kein rechtlicher Weg vorbei. Die „liebevolle Rückführung in deutsche Gefängnisse“ (NRW-Innenminister Reul) gilt offensichtlich bei Deutschlands Innenministern als alternativlos.  Wenn es denn wirklich so käme.


25.2.2019
Lügen
Linke
Sozialismus
Junge Freiheit: Kritik an Linkspartei für Maduro-Unterstützung

BONN. Die Solidaritätserklärung der Linkspartei mit dem venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro ist auf Kritik gestoßen. Auf ihrem Europaparteitag am Wochenende in Bonn hatten zahlreiche Delegierte um die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel ein Plakat mit der Aufschrift „Hände weg von Venezuela – Vorwärts zum Sozialismus“ enthüllt.

25.2.2019
Lügen
Linke
ScienceFiles: Der Schmarotzer

Heute, da wir alle gleichwertig sind, Anbiederung institutionalisiert und Schmarotzertum zur von Steuerzahlern finanzierten Maßnahme geworden ist, gibt es den Schmarotzer natürlich nicht mehr, als Wort nicht mehr, denn von einem Schmarotzer zu sprechen, ist (angeblich) beleidigend, entwertend, ist Rassismus und somit rechts, sich wie ein Schmarotzer zu verhalten, ist etwas anderes.

Um diesen historischen Typus nicht vollkommen in Vergessenheit geraten zu lassen, geben wir nun einen Beitrag aus der Zeitschrift „Treviris“ in Teilen wieder. Er ist 1834 wie die Zeitschrift in Trier erschienen und war Bestandteil der 19. Nummer dieses sehr kurzlebigen Periodikums, das seinem ersten nur noch zwei weitere Jahrgänge folgen lassen konnte, ehe es von der Zensur ereilt wurde, die damals noch offen ausgeübt wurde.


25.2.2019
Lügen
Faschisten
Linke
Junge Freiheit: Das Grüppchen der Götter

„Faschist“ ist zu einer Vokabel geworden, die alles und nichts bedeuten kann. Sie dient fast immer der Beschimpfung eines Gegners, selten als Charakterisierung im objektiven Sinn, praktisch nie als Selbstbezeichnung. Aber keine Regel ohne Ausnahme. In den romanischen Ländern gab es auch nach dem Ende des „Faschismus in seiner Epoche“ (Ernst Nolte) Einzelgänger oder Gruppen, die sich verhältnismäßig offen als „faschistisch“ bezeichneten.

Einer dieser Einzelgänger war der Franzose Maurice Bardèche, hochangesehener Literaturwissenschaftler und bekennender Faschist. Dabei gehörte er nicht zu den Nostalgikern des Vichy-Regimes. Ihn hatte erst die Erschießung seines Schwagers, des Schriftstellers Robert Brasillach, politisiert. Brasillach war seine Kollaboration mit den Deutschen während des Zweiten Weltkriegs zum Verhängnis geworden. An der hatte Bardèche keinen Anteil, weshalb er den „Säuberungen“ der Jahre 1944 / 45 entkam. Aber das Todesurteil gegen Brasillach empörte ihn so sehr, daß er posthum Partei für die Achsenmächte ergriff.


25.2.2019
Lügen
AKK
Danisch: Wenn wir sonst keine Probleme haben…

AKK, Annegret Kungel-Kanzlerin, sagt

der BILD:

Ich sehe meine Verantwortung als Frau in der Politik darin, den Anteil von Frauen an politischen Ämtern deutlich zu stärken.

Wenn man keine wichtigeren Probleme des Landes sieht…


25.2.2019
Lügen
Sozialismus
Danisch: Wohnraum umverteilen

Steht jetzt die Vertreibung der Rentner an, weil „wir schaffen das” nicht funktionierte?

FOCUS hatte im Januar einen Artikel darüber, dass Rentner einfach zuviel Platz wegnehmen. Man will sie quasi zwangsumsiedeln.

Glücklich kann sich schätzen, wer noch einen alten Mietvertrag besitzt. Das sind vor allem Rentner. Während alleinerziehende Mütter zunehmend auf Wohngemeinschaften ausweichen müssen, weil selbst eine Ein-Zimmer-Wohnung zu teuer ist, leben Rentner oft allein in einer Zwei- oder Drei-Zimmer-Wohnung.

Erinnert mich an meine Wohnungssuche in Berlin, als mich Vermieter empört fragten, was ich denn alleine mit einer 3-Zimmer-Wohnung wolle.

24.2.2019
Lügen
AfD
Epochtimes: AfD-Fraktionsvorsitzende Weidel: „Von illegalen Spenden zu sprechen, ist ein ziemliches Theater“

Laut der „Zeit“ gab Weidel zu, dass Fehler in den Abläufen passiert seien. Allerdings von einer Parteispendenaffäre zu sprechen sei für sie „ein ziemliches Theater“ und das Ganze mute sie doch recht lächerlich an, so Weidel am Rande des Landesparteitags der AfD-Baden-Württemberg. Die anderen Parteien würden „Millionenbeiträge“ beziehen. Außerdem sei das Geld schon vor langer Zeit zurückgezahlt worden, zitiert sie die „Zeit“.

Die Staatsanwaltschaft Konstanz ermittelt aktuell noch wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Parteiengesetz. Dabei richten sich die Ermittlungen gegen Weidel und andere Mitglieder ihres AfD-Kreisverbandes am Bodensee.


24.2.2019
Lügen
Grüne
Compact-Online: Wasser predigen, Kerosin trinken: Grüne sind größere CO2-Sünder

Das urban-weltoffene Wählermilieu der Grünen verdient besser als der Durchschnitt – und fliegt viel: Katharina Schulze beispielsweise jettet zum Eis essen mal eben nach Kalifornien. Das bestätigt nun auch eine neue Umfrage. Die Grünen sollten zuerst bei sich selbst anfangen, bevor sie anderen das Leben schwermachen.

_ von Marcel Dettmer

Greta Thunberg, die neue Heldin der Klimahysteriker, will, dass ihre Mitmenschen „in Panik“ geraten. Für die einen ist die 16-Jährige Autistin eine weitsichtige Prophetin der Klimakatastrophe, andere wiederum erinnert sie eher an jene verrückten Endzeitprediger, die mit selbst gemalten #fridaysforfuture-Schildern auf den Marktplätzen das jüngste Gericht verkünden. In ihrer gestrigen Rede vor der EU-Kommission in Brüssel forderte die Schülerin eine drastische Verringerung der CO2-Emmissionen: Minus 80% CO2-Austoß seinen für Europa nötig, dafür müsse man auch öfter auf Fliegen und Schifffahrt verzichten. „Wir müssen jeden Zentimeter unseres Seins auf den Klimawandel fokussieren“, ätzte sie gegenüber den EU-Spitzen. Der frenetische Applaus der Politiker und die Aufmerksamkeit dutzender Journalisten waren ihr sicher. Immerhin: Greta ist konsequent – sie nahm den Zug aus Stockholm nach Brüssel. Bei den Erwachsenen, die Thunberg zu einer Medienikone gemacht haben, klafft allerdings nicht selten eine große Lücke zwischen den mit erhobenem Zeigefinger vorgetragenen Belehrungen und ihrer tatsächlichen Lebensrealität. Das trifft auf die wohlstandslinke Wählerschaft der Grünen ganz besonders zu.

Katharina Schulzes Urlaub stößt so viel CO2 aus wie drei Jahre Autofahren


24.2.2019
Lügen
Tempolimit
Journalistenwatch: Tempolimit: Die Erfinder der Relotius-Bremse

Die Egalitaristen aus dem Relotiushaus in Hamburg, früher der SPIEGEL, haben Berechnungen angestellt, die „womöglich“ stimmen könnten, wie die Nachrichtenagentur dts meldet.

24.2.2019
Lügen
Compact-Online: Rousseaus Rückkehr oder Die neue Angst vor dem Pluralismus

Immer mehr deutsche Politiker und Intellektuelle scheinen zu erkennen, was das beständig Richtige für das deutsche Volk ist. Nur hat das nichts mit Pluralismus und Demokratie zu tun.

_von Phil Mehrens

Er ist wieder da. Nein, nicht Adolf Hitler ist gemeint, die Witzfigur aus dem satirischen Bestseller von Timur Vernes, der die Fiktion eines in die Gegenwart remigrierten Führers in all ihren Konsequenzen durchexerzierte. Während Adolf Hitler in einem Land, das die Erinnerung an die Verbrechen der NS-Zeit mit einer Gründlichkeit und Präzision lebendig hält, die in der Gründlichkeit, mit der die Nazis ihre kranke Ideologie in eine noch krankere Politik überführten, eine fast schon ironisch anmutende Entsprechung findet, während also Adolf Hitler hierzulande keine Chance mehr hätte, ist da einer, ein anderer, einer, den man ebenfalls längst für politisch tot und dessen wirre Theorien man für erledigt hielt, durch die Hintertür zurückgekehrt in unser demokratisches Gemeinwesen, um es in seinen Grundfesten zu erschüttern. Die Rede ist von Jean-Jacques Rousseau, dem Urvater des Totalitarismus.


24.2.2019
Lügen
Grüne
Grins
Journalistenwatch: Grüne aufgepasst: Erhöhte CO2-Werte in Shisha-Bars gemessen!

Nienburg – Am Freitagabend überprüften Mitarbeiter des Hauptzollamtes Hannover mit Unterstützung durch die Polizei Stadthagen sowie eines Mitarbeiters des Landkreises Schaumburg die beiden Shisha-Bars in der Stadthäger Innenstadt.

Die insgesamt 11 Mitarbeiter des Zolls, 5 Beamtinnen und Beamte der Polizei sowie der Landkreismitarbeiter erlebten während der Kontrollmaßnahmen sehr unterschiedliche Situationen. In der einen Bar verhielten sich die ca. 20 anwesenden Personen sehr freundlich und kooperativ, während sich die 25 Personen in der anderen Bar auffallend respektlos und aggressiv den eingesetzten Kräften gegenüber verhielten.

24.2.2019
Lügen
AfD
Journalistenwatch: AfD-Baden-Württemberg komplett gespalten – Patrioten mit Ungeziefer verglichen

Heidenheim – Bereits im Vorfeld des Parteitages der AfD in Heidenheim taten sich Gräben auf. Besonders der Richtungsstreit zwischen dem eher patriotischen (Stuttgarter Aufruf) und dem auf Konsens ausgerichteten moderaten Lager bestimmte die öffentliche Berichterstattung. Bei der Wahl der Doppelspitze gelang dem moderaten Lager mit der Wahl von Bernd Gögel (64) ein Pyrrhussieg. Er setzte sich mit 380 Stimmen gegenüber Emil Sänze (68) durch, der auf 320 Stimmen kam. Um die Risse ein wenig zu kitten, wählten die Delegierten Dirk Spaniel zum zweiten Vorsitzenden. Er gilt eher als Parteigänger von Sänze und rief anders als Gögel die Partei zu Einigkeit und Geschlossenheit auf.  

24.2.2019
Lügen
Reker
Journalistenwatch: „Eine-Armlänge-Abstand“ Reker klüngelt mit Linksextremen

Bei der letzten Sitzung des Kölner Rats am Donnerstag beantragte die AfD Köln, das Autonome Zentrum (AZ) zu schließen, weil sich dort laut Auskunft des Innenministers vier (!) linksextreme und verfassungsfeindliche Organisationen breit gemacht haben. Deutschlands schlechteste Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) und ihren ganzen Klüngelfreunden im Kölner Rat missfiel das sichtlich. Mit Video.

23.2.2019
Lügen
Journalistenwatch: Von der Gutachteritis und deren (Un)Glaubwürdigkeit

Die DDR scheint wiederauferstanden – als Deutsche Demoskopische Republik. Meinungsumfragen wurden Mittel der Politik; sie dienen meist dazu, Meinung zu machen, nicht diese zu ergründen. So ist es auch nicht verwunderlich, dass, selbst wenn man einen gleichen Personenkreis befragt, die Ergebnisse unterschiedlich ausfallen können – je nachdem, wie man die Frage stellt. Da gibt es Fragen mit vorangestellten Zweckprämissen, Kontrollfragen, um Befragungsergebnisses bei widersprüchlichen Antworten auszusortieren, Zufallserhebungen, Klumpenstichproben oder auch bewusste Suggestivfragen, um das gewünschte Ergebnis für den Auftraggeber zu erzielen.

23.2.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Bundesrechnungshof kritisiert zunehmenden Einsatz externer Berater

Berlin – Neues zum Thema „Faule und inkompetente Politiker“: Kay Scheller, Präsident des Bundesrechnungshofs, hat den „zunehmenden Einsatz externer Berater“ in Ministerien kritisiert. „Oft wird gar nicht die Frage gestellt, ob man die Leistung überhaupt braucht und ob man sie wirklich nicht mit eigenen Mitteln schafft“, sagte Scheller der „Welt“. „Es gibt Kernaufgaben, wie die Gesetzgebung, die zunächst die eigenen Beamten zu erledigen haben.“

Im Gegensatz zu externen Beratern hätten sie einen Eid aufs Grundgesetz geschworen. Die hohe Zahl von Prüfberichten für das Bundesverteidigungs- und für das Bundesverkehrsministerium erklärte Scheller mit der „Natur“ der Ministerien: „Beim Verkehrs- und beim Verteidigungsministerium haben wir es mit vielen komplexen Projekten und hohen Investitionen zu tun.“ Zudem habe der Bundesrechnungshof einen Dauerauftrag, „dem Bundestag über große Rüstungsvorhaben, die mehr als 25 Millionen Euro kosten, zu berichten“.


23.2.2019
Lügen
Journalistenwatch: 900 weitere Missbrauchsopfer an linker Pädö-Odenwald-Schule entdeckt

Wiesbaden/Heppenheim – Auf der ehemaligen linken Vorzeigeschule, der Odenwaldschule in Heppenheim- Oberhambach hat es offenbar wesentlich mehr Missbrauchsopfer gegeben wie bisher aufgeklärt und vermutet. Laut einem Bericht der Hessenschau ergaben Studien, dass bis zu 900 Kinder sexuellen Übergriffen ausgesetzt waren. Bisher war man von 132 Fällen ausgegangen. In Wiesbadener Kultusministerium reagiert man mit der typischen linksgrünen Betroffenheit. Dabei wurde Hauptverursacher der ehemalige Schulleiter Gerold Becker auch nach den Missbrauchsfällen noch jahrelang von der linken Community hofiert. Becker war pädagogischer Berater der Helene-Lange-Schule in Wiesbaden, die von der SPD-nahen Rektorin Enja Riegel geleitet wurde. In dieser reformpädagogischen Zweigstelle der Landeshauptstadt trieb unter Federführung von Becker ein anderer Pädophile sein Unwesen. Hajo Weber.         

23.2.2019
Lügen
Journalistenwatch: Kirchengewerkschaft klaut Rentenmodell von Niederländern und wirft AfD Diebstahl vor

Köln/Heidenheim – Hauptsache auf die AfD einprügeln, egal was kommt. Das ist scheinbar auch das Motto der  Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB). Sie wirft laut einem Bericht des Domradios der AfD „geistigen Diebstahl“ und „Ideenklau bei Rentenmodell“ vor. Doch das von der AfD angepriesene „Cappuccino-Modell“ einem Mix aus unterschiedlichen Finanzierungsquellen gibt es auch in den Niederlanden. An diesem Modell hat sich nach eigenen Angaben die KAB orientiert. Wohl nach dem scheinheiligen Motto: Quod liced Jovi, not licet bovi. (Was dem Jupiter erlaubt ist, ist dem Ochsen nicht erlaubt) In Wahrheit reiht sich die KAB in ein Linksbündnis ein, dass heute in Heidenheim gegen den Parteitag der AfD Stimmung macht und zu Protesten aufgerufen hat.     

23.2.2019
Lügen
pi-news: „Das sind wir den missbrauchten Kindern schuldig“
Pädophilen-Skandal in Lügde: AfD fordert Untersuchungsausschuss


Zu den ungeheuerlichen neuerlichen Schlampereien im Pädophilen-Skandal von Lügde mit einem Massenanfall von missbrauchten Kindern gibt es in NRW erste politische Reaktionen. Die AfD-Fraktion im Landtag fordert jetzt einen Untersuchungsausschuss.

Wie am Donnerstag bekanntgeworden war, sind bei der ermittelnden Polizei in Lippe mindestens seit dem 30. Dezember wichtige Beweismittel verschwunden. Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul gestand „Polizeiversagen“ ein.

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Markus Wagner, gleichzeitig innenpolitischer Sprecher seiner Partei im Landtag, zeigte sich entsetzt: „Diese barbarische Verbrechen, deren vollen Umfang wir bis jetzt ja noch gar nicht kennen, machen mich einfach nur fassungslos. Wir können die Taten nicht mehr rückgängig machen, auch das Leid der Opfer können wir nicht lindern – das Mindeste jedoch, das wir tun können und müssen, ist eine rückhaltlose, vollständige Aufklärung; das sind wir diesen Kindern schuldig!“


23.2.2019
Lügen
Antisemitismus
Wichtig
Danisch: Der neu angerührte europäische Antisemitismus

Über Gelbe und Neoantisemiten.

Also bei uns heißt es ja ständig, die Nazis seien in der Auferstehung, könne nicht mehr lange dauern, bis Hitler persönlich wieder auftaucht, weil man erstarkenden Antisemitismus beobachte, und darauf hätten die Rechtsextremen und Neonazis selbstverständlich Patent, Copyright und Monopol. Die Berliner Regierung hält sich eigens eine Sawsan Chebli dafür, um gebetsmühlenartig zu wiederholen, Migranten sind gut, Antisemiten sind rassistische Neonazis.


23.2.2019
Lügen
pi-news: Blau statt schlau in Brandenburg
Templin: „Betreutes Saufen“ als Experiment in der Schule


Nach Pornounterricht im Rahmen der frühkindlichen Sexualisierung von Sechs- bis Zehnjährigen sollen unsere Kinder nun auch noch saufen lernen in der Schule. Die rot-rote Landesregierung in Brandenburg will mit einem steuergeldfinanzierten Projekt Schülern im Unterricht das „richtige“ Trinken von Alkohol beibringen.

Wie der Nordkurier berichtet meldeten sich Anfang der Woche empörte Eltern bei der Redaktion. Ihre Kinder hätten aus der Schule ein Blatt zur Einwilligung für ein „Schulexperiment“ mit nach Hause gebracht. Darin sollten die Eltern sich per Unterschrift einverstanden erklären, dass ihren minderjährigen Kinder im Rahmen eines „Trinkexperiments“ im Unterricht Alkohol verabreicht werde.

Die Oberschule von Templin in der Uckermark lädt für dieses „Experiment“ rund 90 Schüler der 9. Klassen zum betreuten Blauwerden ein!


23.2.2019
Lügen
Die Unbestechlichen: Ökonom: Deutsche sind im europäischen Vergleich eher arm als reich

Der Ökonom Dr. Daniel Stelter erklärte im Fernsehen und im Focus-Interview die Schieflage in Deutschland. Die Deutschen haben ein geringes Median-Vermögen und die Steuer- und Abgabenbelastung ist zu hoch. Außerdem wird zu wenig in die Zukunft investiert und es werden zu wenig Rücklagen gebildet.

Wir hatten in der »Freien Welt« bereits darüber berichtet: Was die Vermögen im europäischen Vergleich betrifft, sind die meisten Deutschen eher arm als reich. Die Durchschnittswerte werden durch eine kleine Gesellschaftsgruppe nach oben verzerrt. Doch das Median-Vermögen zeigt: Die Deutschen gehören zu den Ärmsten in Westeuropa.


23.2.2019
Lügen
Die Unbestechlichen: Deutschland ist unter Merkel verrückt geworden

“Nicht wenige dieser treuen Staatsdiener verzweifeln spätestens seit dem Beginn von Merkels Masseneinwanderung an ihrem eigenen Land. Zu Recht – nicht nur, dass reinkommen kann, wer will, sondern nun ist auch klar: Deutschland ist zum Drehtür-Land geworden! Kurzzeitig für manche zwar raus per Abschiebung, dann aber gleich wieder rein per erneuter illegaler Einreise”, so Jörg Hubert Meuthen.

“Wie die “Welt am Sonntag” aus Sicherheitskreisen erfuhr, kommt ein erheblicher Teil abgeschobener Ausländer einfach wieder nach Deutschland zurück“.

Genaue Statistiken existieren hierüber nicht. Experten, die mit der Materie vertraut sind, sprechen davon, das sich schätzungsweise zwischen 30 und 50% (!) der Abgeschobenen wieder erfolgreich auf dem Weg ins gelobte Sozialleistungsland Deutschland machen – zum Teil ganz simpel per günstigem Fernbus quer durch Europa.


23.2.2019
Lügen
Korruption
Danisch: Mehr externe Berater für die Bundesdummenregierung

Wir leisten uns einen riesigen Beamtenapparat, um dann nochmal Externe für deren Arbeit zu bezahlen, weil sie selbst dazu nicht in der Lage sind.

Angereichert mit Quotenfrauen und Parteifreunden ohne Qualifikation und Befähigung. Das ist dann das Ergebnis.


23.2.2019
Lügen
Dämlich
Danisch: Orthorexia politica

Ständig bombardieren sie uns doch gerade, man möge kein Essen wegwerfen, weil es über dem Mindesthaltbarkeitsdatum ist. Man möge sich auf seine Sinne verlassen, das Essen prüfen, und nicht so anspruchsvoll sein. Obst und Gemüse auch mal kaufen, wenn es nicht so schön aussieht oder krumm ist, und es essen und nicht wegwerfen, wenn es schrumpelt.

Was ich absurd finde.

Nicht, weil ich es absurd fände, Lebensmittel auf Verwendbarkeit zu prüfen.

Sondern weil wir seit Jahren in einem links-feministischen Essens- und Gesundheitswahn stecken, der sogar zu eigener psychischer Erkrankung, der Orthorexia nervosa, geführt hat.


22.2.2019
Lügen
Erderwärmung
Diesel
Journalistenwatch: Mathematiker zu Dieselstreit: Umweltbundesamt kann nicht richtig rechnen

Nach der Kritik von Lungenarzt Dieter Köhler und mehr als 100 weiteren Kollegen sowohl an Grenzwerten wie auch den Messverfahren rund um Diesel-Fahrverbote, melden sich nun auch Mathematiker zu Wort. Sie werfen dem Studienersteller für das Umweltbundesamt vor, ohne wissenschaftliche Grundlage übertriebene Ängste vor mehr als 6.000 vorzeitigen Todesfällen durch Stickstoffdioxid zu schüren. „In diesem Report wird eine Formel verwendet, die falsch ist“, so Prof. Peter Morfeld von der Ruhr-Universität Bochum. „Wir können diesen Daten in dem Bericht des Umweltbundesamtes (UBA) nicht trauen. Eine solche Aussage ist Unsinn.“ Prof. Morfeld fordert eine Versachlichung der Diesel-Debatte.

22.2.2019
Lügen
Journalistenwatch: Fürchterlich: 504 Menschen ertranken letztes Jahr in Deutschland – und wo bleibt der Aufschrei?

Es gibt Horrormeldungen, die zumindest jeden Gutmenschen Tränen in die Augen treiben müsste. Aber komischerweise bleibt es bei dieser Meldung in den berühmt-berüchtigten Kreisen ziemlich still:

Im vergangenen Jahr sind mindestens 504 Menschen in Deutschland bei Badeunfällen ums Leben gekommen. Diese Zahl gab jetzt die DLRG bekannt. Damit seien das 100 mehr als im Jahr 2017 gewesen.

Natürlich hat der Klimawandel etwas damit zu tun. Die Hitze hat die Menschen vermehrt ins kühle und eben auch gefährlich Nass getrieben. Die meisten Tote gab es in Seen und Flüssen und überwiegend Männer befinden sich unter den Opfern.


22.2.2019
Lügen
Journalistenwatch: Bundestag: „Natürliche Auslese“ – Schnappatmung bei den Unterrepräsentierten

Berlin –  Bei einer Plenarsitzung im Bundestag sorgte ein AfD-Mitglied mit einem erbaulichen Zwischenruf für Aufregung. Bundestagsvizepräsidentin Roth, Claudia, kündigte an, den Zwischenruf im Ältestenrat zu thematisieren.


22.2.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Rechnungshof prüft milliardenschwere Rüstungsprojekte

Berlin – Der Wahnsinn nimmt kein Ende: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) droht laut eines Medienberichts neuer Ärger wegen milliardenschwerer Rüstungsprojekte, die teurer werden als geplant. Seit einigen Wochen prüfe der Bundesrechnungshof mit großem Aufwand die Planungsakten für das Mehrzweckkampfschiff MKS180 und die massiven Preissteigerungen für das Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS), mit dem die Raketenabwehr der Bundeswehr modernisiert werden soll, berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Erst kürzlich habe Rüstungsstaatssekretär Benedikt Zimmer in einer vertraulichen Sitzung im Bundestag einräumen müssen, dass die Entwicklung und Beschaffung von TLVS statt vier mindestens acht Milliarden Euro kosten werde, berichtet das Nachrichtenmagazin weiter.

22.2.2019
Lügen
Türkei
Achgut: Erdogan droht Gemüsehändlern mit „osmanischer Ohrfeige“
Das türkische Staatsoberhaupt Recep Tayyip Erdoğan hält für vernünftige Wirtschaftspolitik, was seine Regierung einen „Totalen Kampf gegen die Inflation“ nennt. Zu dieser Kampagne gehört nun auch die Betätigung des türkischen Staats im Metier der Gemüsehändler. „Mitten auf dem Taksimplatz hat die Regierung ein großes Zelt aufstellen lassen, betrieben von der Verwaltung Istanbuls“, meldet das Handelsblatt.  

22.2.2019
Lügen
Korruption
Die Unbestechlichen: Airbus A380-Pleite: Freu Dich Michel, Du darfst 700 Millionen zahlen!

Das ehrgeizige Airbusprojekt A380 steht bereits nach 12 Jahren vor dem Aus. Die Produktion des Gigaliners wird in spätestens zwei Jahren eingestellt. Es war eines der ambitioniertesten und teuersten Projekte der Luftfahrt. Das Flugzeug setzte neue Maßstäbe, was Komfort und Luxus betrifft. In der ersten Klasse kann man Suiten mit Doppelbett und abschließbaren Türen buchen. Aber auch in der Business Class gibt es Luxus. Einige A380-Megaliner bieten den Gästen geräumige Bars und kleine Sitzgruppen, Onboard Lounges und Duty Free Shops, in denen man über den Wolken ganz normal, wie in einem Laden einkaufen kann. Die Fluggäste sind auch durchweg von dem luxuriösen Ambiente angetan. Und doch wird die Produktion eingestellt.

22.2.2019
Lügen
Die Unbestechlichen: Spiegel relotiusiert über angebliche Drohungen bei Putins Rede an die Nation

Ich hatte es ja schon erwartet und in meinem Artikel über Putins Rede an die Nation angekündigt: Die westlichen Medien nehmen sie zum Anlass, um falsch zu berichten. Der Spiegel soll mir wieder als Beispiel dienen.

Die Überschrift bei Spiegel-Online lautet „Gekündigtes INF-Abkommen – Putin droht USA für den Fall einer Raketenstationierung“.

Das fand ich ehrlich gesagt etwas einfallslos. Ich habe schon früher darüber geschrieben, dass der Spiegel in seinen Überschriften ständig von „Putins Drohungen“ schreibt, und dass daran jedes Mal nichts dran ist. So auch diesmal. Diesmal sogar so eindeutig, dass jeder aufmerksame Leser selbst merken kann, dass die Überschrift nicht zum Artikel passt.


22.2.2019
Lügen
Rente
Achgut: Respekt-Rente? Okay, dann aber für alle.

Vor knapp fünf Jahren wunderte sich ein Bad Godesberger Wirt über sprunghaft erhöhten Umsatz im Produktbereich Perlwein. Die älteren Frauen, die sich in seiner Lokalität abends nach dem Sport zusammenfanden, spendierten kurzzeitig reihum Sektrunden und prosteten einander kichernd zu: „Auf die Mütterrente!“ 

Meine Mutter, die mir Mitte 2014 von der neuen Godesberger Glückstrunkenheit berichtete, ist nicht reich. Und nicht arm. Sie kommt mit der Hinterbliebenenrente meines sozialverträglich frühverstorbenen Vaters zurecht, auch wenn genau überlegt sein will, was man sich leistet und was nicht. Ihre Freundinnen sind ebenfalls nicht bedürftig. Im Gegenteil. Da gibt es nicht wenige Beamtenwitwen, Architektengattinnen und Erbinnen, die finanziell ziemlich breit aufgestellt sind.


22.2.2019
Lügen
Rente
Epochtimes: „Welt“: Blamage des Finanzministers bei „Maybrit Illner“ – Scholz lässt genaue Kosten der Grundrente einfach offen
Sparen war gestern: Die von der SPD geforderte Grundrente werde nicht so viel kosten wie ihre Kritiker erwarten, erklärt Bundesfinanzminister Olaf Scholz in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. Ifo-Chef Clemens Fuest will gar, dass der Bund neue Schulden macht.

22.2.2019
Lügen
Korruption
Danisch: SED – SPD – ARD

Die kleinste ARD-Anstalt, überwiegend Frauen, enorme Teilzeitquote, und 250.000 Euro plus Zulagen Gehalt für eine SPD-Mini-Politikerin, die bisher im ZDF war. Pension vermutlich auch noch drauf. Was macht eine SPD-Politikerin eigentlich im ZDF?

Wäscht da vielleicht eine Hand die andere?

Die Öffentlich-Rechtlichen verschaffen der Politik gehobene sechsstellige Einkommen und die passende Berichterstattung, dafür sorgt die Politik für reichlich Milliarden in der Kasse? Und ab und zu mal einen Regierungssprecherposten für Journalisten? Und wir alle müssen es zahlen?


22.2.2019
Lügen
Blödsinn
Danisch: Woran erkennen Linke Rechte?

Habe ich das jetzt richtig verstanden?

Aus journalistisch-linker Sicht sind „extreme Rechte” diese fiesen Typen, die so richtig arbeiten gehen und nicht nur ihren Unterhalt selbst erarbeiten, sondern hinterher noch etwas übrig haben, was sie in finstere Machenschaften stecken können?

Also jeder, der nicht nutzloser Geisteswissenschaftler ist, sondern als Handwerker, Gärtner oder im Restaurant so richtig arbeitet, ist ein Rechtsextremer, weil das deren „neue Taktik” sei?

Ist ja teuflisch…


21.2.2019
Lügen
Deutsch: Bundesregierung winkt Uploadfilter durch – Koalitionsvereinbarung gebrochen

Die Kontroverse um die EU-Urheberrechtsreform reißt nicht ab. Jetzt hat die Regierung grünes Licht gegeben. Dabei schließt der Koalitionsvertrag Uploadfilter ausdrücklich aus. Kritiker des Filters sprechen von einer Zensur durch die Hintertür.

Das Internet hat eine neue Hassfigur: Axel Voss sitzt für die CDU im Europaparlament. Als Berichterstatter des EU-Parlaments ist er zuständig für die Gesetzesvorlage. Schon in der ersten Lesung im Juli 2018 fielen die von Voss geforderten Uploadfilter im Parlament durch. Vorher wurden sie schon von den netzpolitischen Vereinigungen der Regierungsparteien selbst kritisiert. In zweiter Lesung im September nahm das Parlament den Entwurf nach einigen entschärfenden Änderungen an. Zusammen mit den Uploadfiltern.


21.2.2019
Lügen
Vatikan
Journalistenwatch: Wer´s glaubt wird selig: Hauptsächlich Missbrauchsfälle an Kirchenaustritten Schuld

Berlin – Die Kirchenaustritte in Deutschland sind im Vergleich zu den Vorjahren nach Angaben der Nachrichtenagentur dts deutlich angestiegen. Insgesamt um 17 Prozent. Nicht nur aus Nordrheinwestfalen, speziell Köln, trudeln horrende Zahlen ein (jouwatch berichtete), auch in anderen Städten kehren immer mehr Menschen der Beamtenkirche den Rücken. Schuld daran sollen die Jahre zurückliegenden Missbrauchsfälle sein, die auch von der Medienplattform Domradio als Dauerthema immer wieder hochgekocht und „aufgewärmt“ werden. Dabei werden andere Reizthemen wie Unterwerfung gegenüber dem Islam und Hetze gegen Islamkritiker, AfD-Mitglieder und Migrationsgegner geschickt verschwiegen.

21.2.2019
Lügen
Chebli
Journalistenwatch: Frau Chebli und die rassistische Nachfrage nach der Herkunft

Stellen wir uns mal vor, ein Türke mit deutschem Pass, dessen Großeltern nach Deutschland eingereist waren, wird nach seiner Herkunft gefragt. Stolz würde er die Türkei nennen und sich natürlich als Türke sehen. Kein Problem, oder?

Aber in dieser immer wahnsinniger werdenden Welt haben die sogenannten Anti-Rassisten leider die Oberhand gewonnen und drehen schon am Rad, wenn jemand diese ganz normale und berechtigte Frage stellt. Jüngstes Opfer dieses Irrsinns ist Dieter Bohlen, der ein kleines Mädchen, das beim „Supertalent“ einen Tanz aufführen wollte, nach ihren Wurzeln gefragt hat. Der „Focus“ beschreibt die Szene wie folgt:

„Nachdem sie sich kurz mit ‚mein Name ist Melissa‘ vorgestellt hatte, fragt Bohlen sie: ‚Woher kommt die Melissa?‘. Das Mädchen antwortet: ‚Herne‘. Bohlen weiter: ‚Und Mama und Papa, woher kommt ihr, Philippinen?‘ Melissa antwortet ihm ganz klar: ‚Nein, die sind auch aus Herne.‘


21.2.2019
Lügen
AfD
Deutsch.RT: Staatsanwaltschaft bezweifelt Angaben zu AfD-Spendern

In der Affäre um Wahlkampfspenden aus der Schweiz hat die AfD dem Bundestag möglicherweise eine in Teilen unrichtige Spenderliste übermittelt. Einem entsprechenden Verdacht geht die zuständige Staatsanwaltschaft Konstanz nach. Bisherige Vernehmungen hätten "Zweifel bestätigt, dass es sich bei den Personen tatsächlich um die angeblichen Spender handelt", sagte Staatsanwalt Andreas Mathy.

Weitere Angaben lehnte der Sprecher der Konstanzer Staatsanwaltschaft unter Hinweis auf die laufenden Ermittlungen ab.


21.2.2019
Lügen
AfD
Journalistenwatch: Wahlkampfspende: Kubicki will von AfD Transparenz

Berlin – Man kann nur zu Gott beten, dass hier so schnell wie möglich Aufklärung erfolgt und wirklich keine Mauscheleien stattgefunden haben. Denn das wäre ein gefundenes Fressen für alle Anti-Demokraten, die sich jetzt schon die Finger lecken: In der angebliche  Affäre um eine Wahlkampfspende aus der Schweiz an die AfD hat der Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) die Partei zu Transparenz aufgerufen. „Der Verdacht der Geldwäsche steht bei den AfD-Parteispenden immer deutlicher im Raum“, sagte Kubicki den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Die AfD könne „immer weniger dem Vorwurf entgegentreten, sie sei die Fünfte Kolonne von irgendwem“, behauptet Kubicki.

21.2.2019
Lügen
DUH
Journalistenwatch: Tragödie: Jürgen Resch (DUH) fühlt sich bedroht und verfolgt

Jürgen Resch, Chef der „Deutschen Umwelthilfe“ (DUH), einem kleinen Abmahnverein, der seinen Umweltmitgliedern zu viel Geld verhilft, fühlt sich bedroht und verfolgt, wie der Focus zu berichten weiß. jouwatch, das Fachmagazin für den mitfühlenden Bürger, fragt sich besorgt: „Wie´s wohl kommt?“

Um der Frage auf den Grund zu gehen, wie es sein kann, daß Jürgen Resch so ein schreckliches Gefühl mit sich durch den Tag schleppen muß, scheute der Autor dieses teilnahmsvollen Artikels keine Mühen, sich an seine Kinder- und Jugendzeit zu erinnern. Jürgen Resch ist Jahrgang 1960. Im Jahr 2019 geht der arme Mann ganz Deutschland tierisch auf den Sack. Das hätte nicht sein müssen.


21.2.2019
Lügen
Grüne
Die Unbestechlichen: Der grüne Diktatur-Virus und sein gefährliches Zersetzungspotential

Es ist eine traurige und brisante Bilanz. Man sollte es sich sehr genau auch durchlesen. Man hätte es schon in den 70er-Jahren erkennen können: Radikale, linke Studenten, ideologische Weltverbesserer, gepaart mit durchaus wichtigen und nötigen Umweltschützern, zentrierten und verbündeten sich im Kampf gegen Deutschland. Versprengte RAF-Sympathisanten gesellten sich dazu und „Die Grünen“ waren geboren.

(Von Michael Dunkel)

Unter dem Deckmantel des Friedlichen und Schützenden schlichen sie sich in viele Herzen der Menschen ein, setzten vordergründig uns alle angehende Themen an die Spitze ihrer Bewegung und hatten so, wie ein Wolf im Schafspelz kommend, erste Erfolge. Schon sehr früh mobilisierten sie Menschen aus allen politischen Lagern, übergreifend auch auf Politiker aller Parteien.


21.2.2019
Lügen
Deutsch.RT: Deutschland zahlt immer noch Rente an belgische Nazi-Schergen

Laut Medienberichten erhalten einige Belgier, die Hitler damals die Treue geschworen hatten, immer noch Geld aus Deutschland. Ein Dekret hatte ihnen Zahlungen für "Treue, Loyalität und Gehorsam" garantiert. Ein Hohn nicht nur für die belgischen Zwangsarbeiter.

von Timo Kirez

Wie die flämische Tageszeitung De Morgen berichtet, erhalten 27 Belgier weiterhin jeden Monat zwischen 425 und 1.275 Euro von der deutschen Regierung. Die Zahlungen sollten durch ein Dekret aus der Nazizeit jederzeit ihre "Treue, Loyalität und Gehorsam" gegenüber Adolf Hitler belohnen. Offenbar gehen die Zahlungen auch 74 Jahre nach der Zerschlagung des "Dritten Reiches" ungerührt weiter.


21.2.2019
Lügen
Korruption
Watergate: Jobcenter nimmt eine Milliarde Euro für Verwaltung anstatt Weiterbildung

Vergangenes Jahr haben sich Jobcenter mehr als eine Milliarde Euro für Verwaltungskosten genommen, die eigentlich für die Eingliederung Arbeitsloser gedacht waren. Das geht auf eine Antwort der Linken im Bundestag hervor, die der Berliner Zeitung vorliegt. Anstatt Weiterbildungskurse zu finanzieren, wurde das Geld für den Verwaltungsapparat der Jobcenter verwendet. Mit über einer Milliarde Euro stellten die Jobcenter damit einen neuen Rekord bei der „Mittelverschiebung“ auf.

Bereits in den vergangenen Jahren haben Jobcenter zunehmend Mittel aus dem Topf für Eingliederungsmaßnahmen für Verwaltungskosten wie etwa zur Bezahlung von Mitarbeiterlöhnen entnommen. Die 2018 entnommenen Mittel von 1.030 Millionen Euro waren für Umschulungen, Weiterbildungen, Ausbildung und Trainings von Arbeitslosen gedacht.


20.2.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: Studie entlarvt Fake-News über Fake-News – SPD-Esken nimmt dies zum Anlass für Wählerbeschimpfung

Eine Studie der Northeastern University von Boston hatte zum Ergebnis, dass nur ein kleiner Anteil der US-Bürger vor den Wahlen 2016 tatsächlich Fake-News ausgesetzt war. Eine SPD-Bundestagsabgeordnete beschimpfte daraufhin auf Twitter Rentner, „rechte Lügen“ zu verbreiten.

Seit der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten wurden dessen politische Gegner in Politik und Medien, im Inland wie im Ausland, nicht müde, deutlich zu machen, dass sie nicht bereit sind, die Entscheidung der US-Wähler als legitimes Resultat eines politischen Willensbildungsprozesses zu betrachten. Vielmehr haben die Amerikaner in deren Augen eine objektiv falsche Entscheidung getroffen und müssten daher zur Korrektur veranlasst werden – wie ein Schüler, der in einer Mathematik-Klausur zu einem falschen Ergebnis gekommen ist.

Dass die US-Amerikaner Trump zudem entgegen den ausdrücklichen Empfehlungen faktisch aller landesweit verbreiteter und internationaler Medien gewählt hatten, machte die Sache noch gravierender.


20.2.2019
Lügen
Danisch: Wofür man ein Tempolimit politisch braucht
Naja. Kommunistische Gleichmacherei setzt auch gleiche Geschwindigkeit voraus. Irgendwer sagte mir mal, es sei in der DDR rechtswidrig gewesen, wenn man auf die linke Spur wechselt, damit einer, der auf die Autobahn auffährt, ungehindert auffahren kann, weil man damit gönnerhaft signalisiere, der Stärkere zu sein.

20.2.2019
Lügen
C. Roth
Danisch: Deutschland-Afghanistan, 40.000 Tote und Claudia Roth

Deutschland sei also viel gefährlicher und tödlicher als Afghanistan samt Krieg. (Ich möchte noch anmerken, dass Afghanistan dadurch nicht nur viel weniger nicht-natürlich Tote als Deutschland hat, sondern auch die fast doppelte Fläche, der Unterschied in Toten pro Quadratkilometer also sogar fast doppelt so groß ist.)

Es ist deshalb unverantwortlich, Leute von Afghanistan nach Suff- und Dieseldeutschland zu holen, wie die Grünen es tun. Verglichen mit Weltuntergangsdeutschland ist Afghanistan das zehnmal sicherere Herkunftsland. Eigentlich müsste man sie umgekehrt nach Afghanistan bringen, damit sie vor Deutschland in Sicherheit sind.


20.2.2019
Lügen
SPD
Danisch: Ein vereinheitlichtes Europa

Wisst Ihr, was mir daran gerade so besonders zweifelhaft erscheint?

Dass ausgerechnet die Partei, die SPD, ein vereinheitlichtes Europa haben will, die auf Deutschland-Ebene dafür verantwortlich ist, dass man durch die Kleinstaaterei der Bundesländer nicht mal deutschlandweit einheitlich ist. Lehrpläne, Bauordnungen, nichts bekommt man einheitlich hin, weil überall irgendwelche Lokalfürsten ihre Posten brauchen. Ich hatte das ja neulich schon mal, dass Bauen in Deutschland auch deshalb so teuer ist, weil es 16 verschiedene Bauminister mit 16 verschiedenen Bauordnungen gibt. Und dafür wesentlich auch die SPD verantwortlich ist, die sonst trötet, dass Wohnen zu teuer wäre.


20.2.2019
Lügen
Junge Freiheit: „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“

BERLIN. „Die Juden sitzen wieder auf gepackten Koffern.“ Mit diesem alarmistischen Befund konfrontierte Wolfgang Fuhl, stellvertretender Vorsitzender der Gruppierung Juden in der AfD (JAfD), am Montag abend das Publikum in der Berliner Bibliothek des Konservatismus. Sein Vortrag „Juden in Deutschland heute – Gibt es eine Zukunft?“ bildete den Auftakt einer neuen Veranstaltungsreihe der Desiderius-Erasmus-Stiftung zu „Themen der Zeit“, so die Stiftungsvorsitzende Erika Steinbach.

Obgleich die deutliche Zunahme des Antisemitismus beklagt werde, würden „Roß und Reiter“ nur selten benannt und suggeriert, als seien „wir Deutschen antisemitischer geworden“. Tatsächlich habe sich durch die Massenzuwanderung unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ein „haßvoller, zerstörerischer Antisemitismus in Deutschland angesiedelt“.


20.2.2019
Lügen
Stegner
Junge Freiheit: Streit um Strategiepapier: SPD-Vize Stegner verteidigt ARD

BERLIN. SPD-Vize Ralf Stegner hat die ARD gegen die Kritik an einem von ihr in Auftrag gegebenen Gutachten zur besseren Außendarstellung in Schutz genommen. Er verstehe nicht, was daran kritikwürdig sein solle, schrieb Stegner auf Twitter. Die öffentlich-rechtlichen Medien müßten sich gegen Angriffe von Rechts zur Wehr setzen.

Die ARD steht seit gut einer Woche in der Kritik, nachdem eine Handreichung bekannt wurde, die der Sender in Auftrag gegeben hatte. Das Strategiepapier („Framing-Manual“) mit dem Titel „Unser gemeinsamer, freier Rundfunk ARD“ empfiehlt der ARD bestimmte Formulierungen, um sich positiver darzustellen und so die Akzeptanz in der Bevölkerung zu steigern. Dabei solle der Sender vor allem auf moralische Argumente setzen.

Private Sender als „Kommerzmedien“


20.2.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Anton Hofreiter: Das Grundgesetz folgt den Grünen, nicht die Grünen dem Grundgesetz

Der grüne Anton Hofreiter befürwortet eine Grundgesetzänderung, sollte sie nötig sein, um ein Paritätsgesetz verfassungskonform zu machen. Die harmlosen „Spinner“ von einst werden zur massiven Gefahr für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Sie wurden leider unterschätzt.

Die Grünen sind ein Dekadenzphänomen vom Ende der Siebziger Jahre des letzten Jahrhunderts. Es herrschte der Kalte Krieg,  die BRD war der Vorposten der westlichen Welt am Eisernen Vorhang, die USA hielten mit dem Interesse des Hegemons schützend ihre Hand über das Land, die D-Mark war stark, die Durchschnittseinkommen waren doppelt so hoch wie in Großbritannien – und in dieser Lage, der man unreflektiert eine Ewigkeitseigenschaft unterstellt hat, wurden sowohl Grüne als auch Jusos mit einer Mischung aus spöttischem Lächeln und gönnerhafter Toleranz akzeptiert als das bunte Gesprenkel in der faden Demokratie, die wiederum hauptsächlich als Garant dafür begriffen wurde, daß man nicht mangelkommunistisch wird und sich alles kaufen kann.


20.2.2019
Lügen
Journalistenwatch: Relotius Zwo: ZEIT, SPIEGEL und Süddeutsche Zeitung fliegen dieses Mal gemeinsam auf die Lügenfresse

Es bahnt sich der nächste Medienskandal an. Wie Meedia soeben mitteilt, steht ein weiterer preisgekrönter Journalist vor seiner Enttarnung als Lügenbaron. Aus Rücksicht darauf, daß sich der mehrfach ausgezeichnete Journalist (u.a. Henri Nannen Preis und Medienpreis) bisher nicht zu den Vorwürfen geäußert hat, verzichtet Meedia noch auf die Nennung seines Namens. Der freischaffende Journalist ist dem Vernehmen nach aber sehr gut im Geschäft gewesen.

Aufgeflogen ist der Mann mit einer Geschichte für das SZ-Magazin der Süddeutschen Zeitung. Der Sachverhalt ist derselbe wie bei Claas Relotius, dem Lügenbaron des Monats Dezember, oder, wenn man so will, dem weihnachtlichen Sargnagel des SPIEGEL. Die Protagonistin einer seiner Geschichten, die im Januar hätte in Druck gehen sollen, war frei erfunden. Als er darauf angesprochen wurde, habe er zugegeben, daß Zweifel an seiner Geschichte berechtigt seien. Er hatte den Auftrag erhalten, zum Thema Beziehungen zu schreiben – und prompt geliefert.


20.2.2019
Lügen
Junge Freiheit: Lea Rosh erklärt AfD-Mitglieder zu Personae non gratae

BERLIN. Die Initiatorin des Holocaust-Denkmals in Berlin, Lea Rosh, hat AfD-Mitglieder zu unerwünschten Personen erklärt. Anlaß ist der Mitgliedschaftsantrag des AfD-Bundestagsabgeordneten Uwe Witt im Förderkreis Denkmal für die ermordeten Juden Europas, den er am Montag gestellt hatte. Hierauf erhielt er im Auftrag Roshs, die Vorsitzende des Fördervereins ist, die knapp formulierte Ablehnung: „AfD-Mitglieder haben bei uns keinen Zutritt.“

Gegenüber der JUNGEN FREIHEIT äußerte sich Witt verständnislos für die Haltung Roshs. „Ich bin nicht nur enttäuscht, sondern ausgesprochen entsetzt. Mir ist das Holocaust-Denkmal in Berlin ein ganz persönliches Anliegen, weil mir die Erinnerung an diese dunkle Zeit in Deutschland wichtig ist.“


20.2.2019
Lügen
ScienceFiles: Selbstmord beim Bundeswehreinsatz: Fünfmal höher als in der Bevölkerung über 18 Jahre

Die Linke hat sich nach Toten bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr erkundigt. Zuweilen müssen selbst wir die LINKE loben, denn im Gegensatz zu Mittelschichtsfrauen, deren angebliches Leid, das durch angebliche Hasskommentare, die sie von angeblichen Rechten bekommen haben, jeden Tag geklagt, besungen und bedauert wird, erfreuen sich Bundeswehrsoldaten, die ihre Haut zu Markte tragen, in keiner Weise einer vergleichbaren Aufmerksamkeit durch die angeblich guten Menschen. Letztere retten lieber verbal das Klima, beschäftigen sich lieber mit erfundenen Benachteiligungen, die Frauen angeblich haben sollen, versorgen lieber ein Heer von Lakaien, die sich mit Schrifttum aller Art andienen wollen oder sinnieren darüber, wie sie als öffentlich-rechtliche Anstalt am besten diejenigen manipulieren und an der Nase herumführen, die sie finanzieren müssen.

20.2.2019
Lügen
ScienceFiles: Bildungs-Gleichstellung: Plagiator im Bundestag ist seinen Doktortitel los

In letzter Zeit wird die Liste derer, die eines Doktortitels verlustig gehen, weil ihnen nachgewiesen wird, dass sie sich des geistigen Eigentums Anderer bemächtigt haben, die Leihgabe aber nicht als solche kenntlich gemacht haben, immer länger.

Nun hat es den CDU-Bundestagsabgeordneten Frank Steffel (aus – wen wundert es: Berlin) erwischt. Die FU-Berlin, von der man den Eindruck hat, dass sie die Doktortitel zeitweise verschenkt zu haben scheint, eine Tradition, die u.a. in Gender Studies diffundiert ist und seither in unterschiedlichen Fachbereichen ausgelebt wird, hat Steffel mit Beschluss vom 4. Februar seinen Doktortitel „Dr. rer. pol“ entzogen.

20.2.2019
Lügen
Grüne
Neopresse: Unfassbar: Grüne Landespolitikerin in Bayern fliegt und fliegt und fliegt
Einen neuen Skandal hat die grüne Landespolitikerin Katharina Schulze jetzt in Bayern verursacht. Die Politikerin scheint in ihrer Freizeit – oder als Politikerin – besonders gern und umweltschädlich zu fliegen. So jedenfalls der Verdacht der Webseite von „Abgeordnetenwatch.de“, auf der das Verhalten von Abgeordneten dokumentiert wird. Die grüne Politikerin zähle demnach offenbar zu den Vielfliegern, so die Seite. In den zurückliegenden Jahren etwa sei die Politikerin einige Male zu Zielen „geflogen, die in Europa, Asien und (…) Amerika“ liegen. Schulze ist Landespolitikerin. Die gewählten Ziele und Anlässe werfen demnach Fragen auf.

19.2.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Skandal um Grüne – Kretschmann mauert – Bundesmedien schweigen

Der Fisch stinkt vom Kopf her, also stinkt es mächtig in der Baden-Württembergischen Staatskanzlei des Herrn Ministerpräsidenten Kretschmann (Die Grünen). Zwei Legislaturperioden unter der Landesstaatsmacht der Grünen reichten offenkundig aus, um aus dem einstigen Musterländle eine nach schmutzigen Geschäften und fetter Korruption stinkende Kloake zu machen (jouwatch berichtete). Der insgesamt stinkende Grüne Fischladen hat natürlich einen Kopf.

In besseren Zeiten, bevor Zonentrutsche Merkel ans Ruder kam, war dieser dann auch für schlimme Verfehlungen in der alten BRD verantwortlich. Dieser Fisch nahm dann seinen Hut für seinen Kopf – und verschwand im Abseits oder fand sich später noch vor Gericht wieder. In der vermerkelten Republik aber ist das anders. Wer im ökolinken Mainstream des Altparteien-Kartells oben schwimmt, der winkt auch noch dann fröhlich zur gesinnungsgleichen Kanzlerin, wenn bereits die ersten Parteigenossen im Knast sitzen, Chefs mit Parteibuch wegen krimineller Handlungen fristlos gefeuert werden und Staatsanwälte Überstunden gegen kriminelle Seilschaften machen müssen. jouwatch berichtete und versprach: Es kommt noch dicker. Und es kam und kommt tatsächlich immer dicker. Dicker und dicker.

Baden-Württemberg stinkt wie toter Fisch seit die Grünen regieren


19.2.2019
Lügen
C. Roth
Journalistenwatch: Wenn Claudia Roth mal wieder Tote erfindet

Nach dem Geschmack der Obergrünen Claudia Roth scheint es noch nicht genug Tote auf dieser Welt zu geben. Aus dem Tsunami-Unglück in Fukusihma zimmerte sich Roth eine „Atom-Katastrophe“ mit 16.000 Strahlentoten zusammen. Aufgrund von Abschiebungen nach Afghanistan im letzten Jahr lässt die grüne Kampfideologin gleich 40.000 Menschen sterben.

Am Montagabend startete eine Abschiebeflug von Frankfurt und landete am Dienstag mit 38 Afghanen an Bord in Kabul. Grund genug für die Anti-Abschiebelobby ihre Protestpartys abzuhalten. Für die grüne Claudia Roth jedoch der geistige Startschuss, um gleich mal 40.000 Menschen sterben zu lassen. So befüllte Roth am Montag ihren Facebook-Account mit folgender Orginalaussage

19.2.2019
Lügen
E-Auto
Journalistenwatch: E-Autos bei Unfall brandgefährlich

Mitteldeutschland – Elektroautos sind im wahrsten Sinne des Worte brandgefährlich. Im Falle eines Unfalls drohen den Ersthelfern Stromschlag und Akku-Explosion. Deshalb fordern die mitteldeutschen Feuerwehren jetzt eine deutliche Kennzeichnung wie bei Gefahrguttransportern.

Die Kennzeichnungspflicht solle für alle Fahrzeuge mit alternativen Antrieben gelten, doch besonders die allseits propagierten stromfressenden Elektroautos bereiten den Feuerwehrverantwortlichen durch ihre Hochvolttechnik Kopfschmerzen: „Unserer Ansicht nach muss hier das Bundesverkehrsministerium der Autoindustrie entsprechende Vorschriften machen“, so Karsten Utterodt, Sprecher des Thüringer Feuerwehr-Verbandes laut Presseportal.


19.2.2019
Lügen
Ausbeutung
Sozial-Wissenschaftler
Danisch: Wie sich Geisteswissenschaftler Programmieren vorstellen

Was Geisteswissenschaftler von Informatikern unterscheidet: Informatiker müssen Ahnung von dem haben, was sie tun. Äh, ja. Da sind wir uns einig. Nur in der Wertung unterscheiden wir uns. Ich als Informatiker finde es schlecht und unvertretbar, wenn man keine Ahnung von dem hat, was man tut. Geisteswissenschaftler finden es für sich konstitutierend und existenzstiftend. Hauptberufliche Nichtswisser. Fleischgewordene Dunning-Krugers.

Und ausgerechnet Soziologen, selbst unter den Geisteswissenschaftler noch die dämlichsten, die sollen „das große Ganze” erkennen und Visionen entwickeln. Die einzigen Visionen, die Soziologen haben, sind die vom Marxismus und die von Drogen.


19.2.2019
Lügen
ARD
Danisch: Sprache ist wohl nicht ihre Stärke

Da muss wohl die Frauenförderung Grund der Beauftragung gewesen sein.

Es geht ja um dieses ARD-Gutachten zum Framing hoch her.

Lest mal die „Klarstellung” der Autorin dazu.

Ist das gutes, flüssiges Deutsch, das man leicht lesen kann?


19.2.2019
Lügen
Aber faustdick
Die Unbestechlichen: Bundeskriminalamt warnt vor Bedrohung: Die Zahl rechter „Gefährder“ ist gestiegen

Die Zahl der als besonders gefährlich geltenden Rechtsextremisten hat in den vergangenen zwei Jahren deutlich zugenommen. Laut eines internen Berichts des Bundesinnenministeriums führt das Bundeskriminalamt (BKA) aktuell 33 Personen als rechte „Gefährder“. Ihnen werden politisch motivierte Gewalttaten bis hin zu Terroranschlägen zugetraut.

Ende 2016 lag diese Zahl noch bei 22, berichtet der „Spiegel“. Hinzu kommen 111 Männer und Frauen, die von den Polizeibehörden als „relevante Personen“ im rechtsextremen und rechtsterroristischen Bereich eingestuft werden. Hier lag die Zahl 2016 noch bei 104.


19.2.2019
Lügen
Neopresse: Ein Blick auf Deutschland: Früher hätte es all das nicht gegeben…

Der „Deutschlandfunk“ hat einen interessanten Beitrag zum Leben und Wirken in Deutschland veröffentlicht. „Die Kultur der Verantwortungslosigkeit“ beleuchtet Umstände, die wir früher in diesem Land nicht vermutet hätten. Die Deutsche Bahn, die weitgehend unpünktlich ist und bei der auch Anschlussverbindungen in vielen Situation nicht funktionieren. Eine Deutsche Post, die Pakete zu spät ausliefert. Oder gar nicht. Oder an bestimmten Wochentagen in bestimmten Gemeinden nicht. Oder einen Flughafen wie in Berlin, der möglicherweise niemals fertig gestellt wird, im Land der Ingenieurskunst.

Wer trägt die Verantwortung?


19.2.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Strompreis-Skandal: Hier wird umverteilt…. Arme zahlen

Der Strompreis wird in den kommenden Jahren zum Ausgabehammer für viele private Haushalte. Und vor allem für ärmere Haushalte dürfte das Problem sogar massiv sein. Denn die Strompreise steigen. Nun hat die Union ein schönes Geschenk für Reiche und Vermögende parat. Die zahlen weniger.

Der Soli soll doch weg


19.2.2019
Lügen
Energiewende
Neopresse: AUFGEDECKT: Ohne Österreich kein Strom mehr in Deutschland

Die Energiewende in Deutschland läuft bedenklich daneben. Jetzt zeigt sich, dass wir schon heute kaum noch unseren Strom selbst herstellen können. Nach einem Bericht auf einem Schwesterportal liefert die Linz AG uns den benötigten Strom. Schlechte Aussichten für die Zeit, in der wir eventuell noch nicht einmal mehr mit Kohle Strom produzieren können.

Österreich springt 100 mal im Jahr ein


19.2.2019
Lügen
Grüne
Neopresse: Auch die seriöse „NZZ“ beschreibt den „Einfluss der Grünen“ – die Sperrmacht

Die NZZ aus der Schweiz hat jetzt den Einfluss der GRÜNEN beschrieben, sie ist der Hetze unverdächtig. Sie nennt ihre Einschätzung „Die grüne Sperrmacht in Deutschland“ und beschreibt den Einfluss der Partei im Bundesrat. Dort wird über die Einstufung der Staaten Marokko und Georgien als „sichere Einreisestaaten“ abgestimmt. Die Grünen können dafür sorgen, dass genau dies nicht stattfindet.

Grüne haben Einfluss auf 37 Stimmen


18.2.2019
Lügen
Epochtimes: Ex-Generalinspekteur Kujat: „Unsere Sicherheit ist bei dieser Bundesregierung nicht in guten Händen“

Die Versäumnisse reichten dabei weit zurück und die Lage wäre mit zu Guttenbergs vorschneller Abschaffung der Wehrpflicht eskaliert, und so bekomme er „Angst um unsere Sicherheit“, wie der ehemalige Generalsinspekteur der Bundeswehr Harald Kujat, in seinem jüngsten Interview zum Zustand der Truppe mit dem „Focus“ einräumt. Der ehemalige NATO-General und Generalinspekteur der Bundeswehr, der seit 60 Jahren deren Entwicklung mitverfolgt, stellt nüchtern fest, dass „Aufgaben, militärische Fähigkeiten sowie die dafür erforderlichen finanziellen Mittel […] weit auseinander“ klaffen.

Verbunden mit sicherheitspolitisch relevanten Fehlentscheidungen habe die Unterfinanzierung seit mehr als zehn Jahren dazu geführt, dass die Bundeswehr „den Herausforderungen der Landes- und Bündnisverteidigung, also ihrer verfassungsgemäßen Kernaufgabe, nicht mehr gewachsen ist“.


18.2.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Zurück in die Steinzeit: Grüne fordern Gas-Ausstieg bis 2050

Berlin  – Wenn das so weiter geht, wird den Deutschen bald auch noch das Feuermachen verboten: Die Grünen wollen nicht nur auf Liquid-Gas aus den USA und auf das Pipeline-Projekt Nord-Stream II verzichten, sondern Deutschland „bis 2030 gänzlich erdgasunabhängig von Russland“ machen. „Europa könnte unabhängig sein von Energieimporten und bis 2050 sogar zu 100 Prozent auf erneuerbare Energien umgestellt sein“, sagte Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, der „Welt“. Das sei möglich, „wenn wir nur jedes Jahr drei Prozent unserer Gebäude energetisch sanieren und die Energiewende konsequent umsetzen.“

18.2.2019
Lügen
Islamisten
Journalistenwatch: Rostock: Bürgermeister unter einer Decke mit radikalen Islamisten?

Rostock – Auch Rostock soll eine neue Großmoschee bekommen. Nachdem seit 2015 mehr als 2.000 Muslime die Hansestadt an der Ostsee bereichern, ist es Zeit für ein Minarett, findet der Rostocker Bürgermeister. Hinter dem Bauvorhaben soll der „Islamische Bund Rostock“ stecken, der wegen seiner Kontakte ins radikale islamische Milieu – zumindest in Teilen – ins Visier des Verfassungsschutzes geraten sein soll. Die Plattform PatriotPetition wendet sich in einer Petition gegen den Moscheebau.

„Die Islamisierung deutscher Städte durch immer mehr Moscheeneubauten macht auch vor den neuen Bundesländern nicht Halt. Jetzt soll in der Hansestadt Rostock eine neue Großmoschee in exponierter Lage errichtet werden. Hinter dem Projekt stecken Islamisten, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden und Kontakte nach Saudi-Arabien unterhalten.


18.2.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Katharina Schulze – die grüne Vielflieger-Königin

Die bayerische Grünen-Politikerin Katharina Schulze setzt sich nicht nur für die Verhinderung von Abschiebungen ein, Nein! Auch für Umweltschutz, erneuerbare Energien und alternative Reisemittel zum Flugzeug. Zum Beispiel Silvester, als sie uns munter, mit einem Plastikeisbecher in der Hand, von ihrem Kurztrip aus Kalifornien grüßte. Schulze lässt uns Deppen zu ihrer Vielfliegerei eine verschwurbelte Antwort zukommen.

So stellt ein User auf dem Portal Abgeordnetenwatch fest, dass Schulze nicht nur mal eben kurz nach Kalifornien jettet. Nein. Sie hat ganz ganz oft ihren grünen Hintern im Flugzeug platziert

18.2.2019
Lügen
Grüne
Grins
pi-news: Pro-Diesel-Redner immer entschlossener
Stuttgart-Demos: Schlachtruf „Grüne weg“ wird zum Markenkern


Vergangenes Wochenende ging es für viele Fahrverbotsgegner und Dieselbefürworter das sechste Mal in Folge in Stuttgart auf die Straße. Wir berichten über die beiden größten Demonstrationen.

Am Samstag stand die AfD mit der alternativen Gewerkschaft Zentrum Automobil auf der „Grünen Brücke“ in Nähe der Messstation Neckartor. Los ging es dort um 12:30 Uhr. Eine Stunde nach Ende dieser Kundgebung ging es auf der Straße gegenüber um 15 Uhr weiter.

Dort war das Bild das gleiche. Viele hundert Bürger trugen gelbe Westen, teils mit Botschaften versehen und mit Plakaten und Bannern in den Händen.


18.2.2019
Lügen
Grüne
Österreich
Junge Freiheit: Grünen-Chef nach Schlepperei-Vorwürfen zurückgetreten

KLAGENFURT/WÖRTHERSEE. Der Kärntner Grünen-Chef Matthias Köchl ist nach Schlepperei-Vorwürfen vorübergehend zurückgetreten. Köchl war vergangene Woche am italienisch-österreichischen Grenzübergang Tarvis von den Carabinieri wegen Beihilfe zur Schlepperei festgenommen worden.

Der Grünen-Politiker hatte einen 27 Jahre alten Iraker bei sich im Auto, als ihn die Beamten kontrollierten, berichtete das Nachrichtenportal UnserTirol24. Bei der Kontrolle habe er nervös gewirkt. Zudem hatte der Iraker den Angaben nach keine Dokumente bei sich. Köchl wurde daraufhin festgenommen und ins Gefängnis von Udine gebracht, wo er aber kurze Zeit darauf wieder freigelassen wurde. Die Carabinieri beschlagnahmten sein Auto und sein Mobiltelefon.

„Wenn ich einen Autostopper mitnehme ist das keine Schlepperei“


18.2.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Norbert Häring über die Vielflieger: Wenn die größten Heuchler die zweitgrößten verspotten

Spott und Kritik über „Grüne“ Doppelmoral gab es  zuletzt im FAZ-Artikel „Problematische Doppelmoral : Grüne, Klimaschützer und Vielflieger“, der in den sozialen Medien Furore macht und reichlich gehässige Kommentare hervorbringt. Diejenigen, die so begeistert draufhauen, täten ebenso gut daran, vorher ein wenig in sich zu gehen, wie jene Grünen-Politikerin, die aus dem Kurzurlaub in Kalifornien twitterte.

Fliegen ist die mit Abstand effektivste Möglichkeit für Normalbürger, Umwelt und Klima zu schädigen. Wer eine so wichtige Aufgabe hat, wie der Autor des FAZ-Artikels, der fliegt von Berufs wegen ständig durch die Weltgeschichte, und produziert damit ein Vielfaches an klimaschädlichen Gasen wie eine Normalbürgerin, egal ob er grün wählt, die AfD oder die FDP.


18.2.2019
Lügen
Korruption
Deutsch.RT: Bundestagsdiäten steigen um drei Prozent – auf 10.000 Euro brutto monatlich

Die 709 Bundestagsabgeordneten können einem Medienbericht zufolge ab Juli mit einer Erhöhung ihrer Diäten um drei Prozent rechnen. Das berichtete die "Bild"-Zeitung und verwies auf die vom Statistischen Bundesamt errechnete Erhöhung der Nominallöhne im vergangenen Jahr, an die die Diäten gekoppelt seien. Nach den vorläufigen Zahlen würden die Diäten um fast 300 Euro auf 10 073,69 Euro brutto im Monat steigen.

17.2.2019
Lügen
Greta
Achgut: Liebe Jugend! Seid nicht Greta Thunberg – seid Steve Jobs!

Den unten stehenden offenen Brief schrieb ich an die jungen Menschen meiner Heimatstadt, die am letzten Freitag in Aschaffenburg für die Umwelt demonstrierten, anstatt zur Schule zu gehen. Ich veröffentlichte ihn zunächst am 9. Februar auf Facebook. Er sorgte bei den örtlichen Grünen für erhebliche Entrüstung.

Liebe Jugendliche, junge Menschen und Bürger von Aschaffenburg,

zuerst einmal herzlichen Glückwunsch zu Eurer Demo am 8.2.2019. Ihr habt damit von einem gesetzlich verbrieften Grundrecht Gebrauch gemacht, nämlich Euch frei und friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Ich meine damit explizit die, die sich tatsächlich aus Sorge auf dem Aschaffenburger Stiftsplatz eingefunden haben – nicht die, für die da alles nur ein Riesen-Happening und ein guter Grund war, sich vor ein paar Schulstunden zu drücken – auch, wenn dies natürlich ebenfalls legitim ist. Wer freut sich nicht über ein paar schulfreie Stunden? Ich als alter weißer Mann, also als einer, der Euch „die Suppe“ durch sein Verhalten „eingebrockt“ hat, stimme allerdings nicht in die Jubelchöre des „gut gemacht, weiter so“ ein, die Euch allenthalben um die Ohren schallen – übrigens von Leuten, die „im Namen des Umweltschutzes“ auch schon gerne einmal mit 125.000 Flugmeilen zur „Senator Class“ der Lufthansa gehören. Natürlich sind die dabei für das Klima unterwegs. Und in den Urlaub.


17.2.2019
Lügen
AfD
Epochtimes: Ehemalige AfD-Chefin Petry in Dresden wegen Meineidverdacht vor dem Landgericht

Die frühere AfD-Chefin Frauke Petry muss sich wegen Verdachts des Meineids vor dem Landgericht Dresden verantworten. Petry wird vorgeworfen, in einer Sitzung des Wahlprüfungsausschusses des sächsischen Landtags unter Eid falsch ausgesagt zu haben.

Die frühere AfD-Vorsitzende Frauke Petry muss sich ab Montag (09.00 Uhr) wegen Verdachts des Meineids vor dem Landgericht Dresden verantworten. Petry wird vorgeworfen, in einer Sitzung des Wahlprüfungsausschusses des sächsischen Landtags im November 2015 in einer Zeugenaussage unter Eid falsch ausgesagt zu haben. Der Ausschuss befasste sich damals mit der Gewährung von Darlehen durch AfD-Landtagskandidaten an die Partei. Damit sollte der Landtagswahlkampf 2014 unterstützt werden.

17.2.2019
Lügen
jaja
Achgut: Wer sind hier die Nazi-Versteher?

Dieser Tage gilt diversen Bekämpfern des Vierten Reichs als „AfD-Sympathisant“ – mit bisweilen sozialen und beruflichen Konsequenzen –, wer etwa folgende Sätze für vorbildlich hält:

Der Islam gehört nicht zu Deutschland. (...) Ein Islam, der unsere Rechtsordnung nicht respektiert oder sogar bekämpft und einen Herrschaftsanspruch als alleingültige Religion erhebt, ist mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung Deutschlands nicht vereinbar.

Viele Muslime leben rechtstreu (und integriert) und sind geschätzte Mitglieder unserer Gesellschaft. Die AfD will jedoch verhindern, dass sich abgeschottete islamische Parallelgesellschaften weiter ausbreiten, in welchen muslimische „Friedensrichter“ Rechtsvorschriften der Scharia anwenden und das staatliche Monopol der Strafverfolgung und Rechtsprechung unterlaufen.


17.2.2019
Lügen
Merkel
Achgut: Sie ist wieder da, irgendwie

Die Münchner Sicherheitskonferenz zählt zu den Veranstaltungen, bei denen von vornherein feststeht, dass sie ausgehen wie das Hornberger Schießen. Insofern hätte auch diesmal kein Anlass zur Verwunderung bestanden. Es wäre bei dem Ärger über die dreitägige Behinderung des innerstädtischen Verkehrs geblieben, hätten wir nicht unverhofft feststellen müssen: „Sie“ ist wieder da. Die in den letzten Wochen aufkeimende Hoffnung, Angela Merkel könne bereits drauf und dran sein, in der Versenkung zu verschwinden, war im Nu verfolgen. Kein Gedanke mehr daran, als sie die bayrische Bühne der Weltpolitik betrat, um ihre alte Nummer abzuziehen.

45 Minuten lang beschrieb sie das Weltgeschehen, wie es sich nach ihrer „festen Überzeugung“ abspielen soll. Natürlich ist es der Frau unbenommen, persönlich an das zu glauben, wovon sie überzeugt ist. Das steht ihr ebenso zu wie jenen, die alle Jahre wieder den Weltuntergang versprechen. Nur welchen Grund gäbe es für uns und den Rest der Menschheit, etwas drauf zu geben? Ist die deutsche Bundeskanzlerin Jesus weibliche Ausgabe, vom Schicksal erleuchtet?


17.2.2019
Lügen
SPD
Achgut: Carrus navalis socialdemocraticus

Bei den Sozialdemokraten geht passend zur fünften Jahreszeit die Post ab. Wie sonst außer einer sozialdemokratischen Narretei kann das Sozialkonzept von Andrea I. und ihrer Prinzengarde um Kassenwart Olaf Scholz und Respektcoach Hubertus Heil gedeutet werden? Hartz IV, oder wie es die sozialdemokratische Flotte „Bürgergeld“ nennen möchte, bleibt eine Mogelpackung. Innen weiterhin Hartz IV, außen die Verpackung Bürgergeld. Das ist, wie selbstgestrickte Socken in edlem Hochglanzgeschenkpapier als Präsent zu bekommen.

Ähnlich närrisch gehen die falschen, roten Karnevalisten bei der Bekämpfung von Kinderarmut vor.  Eine Kindergrundsicherung soll her. Auf die Idee, vernünftige Löhne durchzusetzen, was nicht nur die Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro die Stunde bedeutet, kommt die Mannschaft nicht. Wahrscheinlich ist der Gedanke zu „abgefahren“, dass nicht arme Eltern letztendlich nicht arme Kinder haben. Offensichtlich sind die rot Verkleideten wirklich nur rot kostümiert. Sind sie vom hohen Wellengang oder dem „janz“ leckeren Korn beschwipst?


17.2.2019
Lügen
Grüne
jaja
Erderwärmung
Journalistenwatch: Klimaschutz zu teuer: Grüne verzichten auf Geschäftsstellensanierung

Schleswig-Holstein/Mölln – Wenn Ideologie auf Realität trifft: Die Geschäftsstelle des grünen Bundestagsfraktionsvizes Konstantin von Notz und seines Genossen,  Landtagsabgeordneten Burkhard Peters wird jetzt – obwohl Kohlendioxid eingespart werden könnte – nicht umfassend energetisch saniert. Der Grund: zu teuer.

Die Geschäftsstelle und das Wahlkreisbüros des grünen Bundestagsfraktionsvizes Konstantin von Notz und des ebenso grünen Landtagsabgeordneten Burkhard Peters befinden sich in einem historischen Gebäude und sind ein energetische Katastrophe. Einfachverglaste Riesenfenster und undichte Eingangstüren. Um eine vernünftige Kohlendioxideinsparung hinzubekommen, müsste das Gebäude energetisch saniert werden. Aber: Die Obergrünen haben sich aus finanziellen Gründen auf eine Teilsanierung verständigt. Weder sei das nötige Kleingeld in Höhe von 40.000 Euro vorhanden, noch habe man das Geld um die, vom Vermieter auf den Mietzins umgelegten Stationierungskosten zu berappen.


17.2.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Alter Wein in neuen Schläuchen – SPD will „Sozial-Hochhäuser“

In NRW drehen die Genossen gerade wieder so richtig am Rad. „Sozial-Hochhäuser“ sollen die Wohnungsmisere richten – eine goldene Nase werden sich wohl nur die Unternehmer daran verdienen. All das gab es bereits früher – nicht nur den Plattenbau im Osten, auch der Westen hatte seine „Hotspots“. Alte Krefelder – wie viele gibt es noch? – können sich vielleicht noch an den Schandfleck im Stadtkern erinnern, jenes bunte Hochhaus, das scherzhaft Mississippi-Dampfer genannt wurde. Soll der jetzt etwa wieder aufgebaut werden? Die spinnen, die Genossen. Man lese und schüttele mit dem Kopf und mache sein Kreuzchen künftig woanders: 

Gegen den Mangel an günstigem Wohnraum bringen SPD, Mieterbund und Teile der Wirtschaft den Neubau von Sozialwohnungshochhäusern mit bis zu zehn Stockwerken in NRW ins Gespräch.


17.2.2019
Lügen
Merkel
Journalistenwatch: Sicherheitskonferenz München: Ist Angela Merkel größenwahnsinnig geworden?

Unter dem Titel „Verhärtete Fronten in München: Merkel rechnet mit Trump ab“, gibt es eine Meldung in der nrz (Funke Mediengruppe) zum Auftritt der Kanzlerin bei der Sicherheitskonferenz in München. Sie dokumentiert den grotesken Realitätsverlust von Frau Merkel – und erklärt unausgesprochen, welche Rolle das deutsche Außenministerium noch spielt: Offensichtlich keine mehr. Merkel marodiert selbst.

Kanzlerin Merkel leistete sich bei der Münchner Sicherheitskonferenz einen Angriff auf die „America-first“-Politik des US-Präsidenten. Trumps Vizepräsidenten Mike Pence beeindruckte das nicht. Warum auch? Donald Trump könnte Deutschland demnächst das Leben schwer machen und die Importzölle auf deutsche Autos und Autoersatzteile deutlich erhöhen. Die wirtschaftlichen Rahmendaten Deutschlands und der EU würden ihm kostenlos Rückenwind liefern. Es gibt nicht ein einziges Machtmittel, mit dem Angela Merkel ihre Breitseite gegen den US-Präsidenten absichern könnte. Die Frau lebt in dem Wahn, die ganze Welt werde sich aufgrund „besserer Einsicht“ ihrem „Wohlmeinen“ anschließen, nach ihren Worten beschämt in sich gehen und Merkels Weisheit über den grünen Klee loben. Die Kanzlerin lebt in ihrer eigenen Welt.


17.2.2019
Lügen
Kahane
Journalistenwatch: Mehr Stasi als Stiftung? Videoteam stellt die Amadeu Antonio Stiftung zur Rede

Die AfD Berlin war mit einem Kamerateam vor Ort und hat die umstrittene Amadeu Antonio Stiftung zur Rede gestellt. Die unbequemem Fragen an die ultralinke Stiftung: Warum erhalten Journalisten, DDR-Oppositionelle und Abgeordnete keinen Zutritt zu steuergeldgeförderten Veranstaltung? Mit Video.

Am Donnerstag kam es bei einer Veranstaltung der Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS) zum Eklat. Die, kräftig mit Steuergeld unterstützte linke AAS, der eine ehemalige Stasi-Mitarbeiterin vorsteht, griff DDR-Forscher als „rechts“ an und sperren diese, wie auch Journalisten von der Veranstaltung aus. Motto der AAS-Tagung: „Der rechte Rand der DDR-Aufarbeitung“, die beweisen soll, dass die wissenschaftliche DDR-Forschung von „Rechten“ unterwandert sei. Wie PP berichtet, gab es bereits im Vorfeld der Veranstaltung massive Kritik, da die Stiftung zwar reichlich mit Steuergeldern finanziert wird (2017: 661.508,57 Euro), jedoch nur ausgewählten Interessenten Zugang zu der Veranstaltung ermöglichte.


17.2.2019
Lügen
Sozialstaat
Compact-Online: Ein Joghurtbecher zuviel: Hartz-Empfängerin von Armenspeisung ausgeschlossen

Seit Gerhard Schröder (SPD) und seine Kriechermedien die bürgerliche Mitte gegen Arbeitslose aufgewiegelt und Abturzängste durch Hartz-Gesetze zementiert haben, sind ca. 15 Jahren vergangen. Und doch ist die Saat noch fruchtbar. Während Oberschichten ungestraft Steuerbetrug begehen oder Banker die Gemeinschaft für ihre Zockereien blechen lassen, werden Gestolperte für kleinste Vergehen „gezüchtigt“. Dieses Verhalten hat vor Kirchentüren nicht halt gemacht.

Eine 56jährige Hartz-IV-Epfängerin aus Berlin Kreuzberg ging morgens regelmäßig zur Armenspeisung in der Emmaus-Kirche. Die ehemalige Taxifahrerin, so schrieb die B.Z., besuchte den Ort nicht nur der Nahrung, sondern auch der sozialen Kontakte willen (Armut macht einsam). Aber sie nahm nicht nur. Wenn die Bäckerei aus der Nachbarschaft ihr beispielsweise Kuchen geschenkt hatte, brachte sie den mit, um ihn dort zu teilen.


17.2.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Eigentor der Grünen: Sächsischer Datenschutzbeauftragter: AfD-Portal „LehrerSOS“ ist legal

Sachsen – Die Grünen im sächsischen Landtag wollten wissen, wie viel Strafanzeigen gegen die Verantwortlichen des Portals „LehrerSOS“ eingeleitet wurden. Mit der mutmaßlich zur Diskreditierung der AfD initiierten Kleinen Anfrage haben sich die Genossen jedoch selbst ins grüne Knie geschossen. Die Antwort des Justizministeriums: Null.

In einer Kleinen Anfrage (6/16403) wollte ein Abgeordneter der Grünen im sächsischen Landtag wissen, wie viel Strafanzeigen gegen die Verantwortlichen des Portals „LehrerSOS“ eingeleitet wurden. Mit der Anfrage wurde, so die Mutmaßung von Rolf Weigand, wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im sächsischen Landtag, indirekt auch ein Aufruf an die Regierung in Sachsen zum Ausdruck gebracht, in dem Portal einen Verstoß gegen das Datenschutzgesetz festzustellen. Zudem bezeichne der Grüne das Portal für Neutralität an Sachsens Schulen permanent und fälschlicherweise als Denunziationsportal. Die Feststellung Weigands: Mit seiner Anfrage ist der Grünen-Politiker auf allen Ebenen gescheitert.


17.2.2019
Lügen
DDR-Sprech
Danisch: Neues Leuchten: Die „Vier Säulen” der KI-Strategie der Bundesregierung

„Unser Ziel ist es, Deutschland zum weltweit führenden KI-Standort zu machen.” – „Wir schaffen Rahmenbedingungen, dass die Besten der Welt zu uns kommen.” – „…werden wir KI Made in Germany zum Leuchten bringen”

Herrje, ist das dämlich und verlogen. Und vor allem inhaltsleer und nur Ansammlung von Phrasen und Worthülsen. Lauter Nullaussagen.


17.2.2019
Lügen
Rente
Neopresse: AUFGEDECKT: MERKEL will bei Betriebsrentnern doppelt abkassieren

Angela Merkel ist auf Kassier-Tour. Beim Thema Betriebsrenten wird sie regelrecht unsozial, so die Meinung von Beobachtern. Betriebsrentnern, die doppelte Krankenkassenbeiträge zahlen müssen, möchte sie diesen Umstand nicht nehmen. Jens Spahn hatte einen Gesetzentwurf vorgelegt, nachdem die Doppelbeiträge nicht erhoben würden. Dies sei zu teuer, ließ Angela Merkel wissen.

Steuerzahler sollten helfen


17.2.2019
Lügen
Feinstaub
Epochtimes: Brandbrief gegen Grenzwerte: Lungenarzt Köhler verteidigt seine Feinstaub-Rechnung

Im Streit um die Gefahren von Dieselabgasen bleiben mehr als 100 Lungenärzte bei ihrer Position. Im Januar hatten der Lungenarzt Dieter Köhler und vier Koautoren eine Stellungnahme verfasst, die den Sinn von Feinstaub- und Stickoxid-Grenzwerten in Zweifel zieht. Dafür hatten sie mehr als 100 Unterzeichner gefunden, allerdings wurden ihnen in der vergangenen Woche Rechenfehler vorgeworfen.

Am Sonntag wollen Köhler und seine Koautoren eine neue Stellungnahme abgeben, wie die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (FAS) berichtet. Darin heißt es: „Die medizinischen Aussagen zur gesundheitlichen Relevanz der geltenden Grenzwerte bleiben für die Autoren unverändert. Die Zahl der Unterzeichner hat sich seit der ursprünglichen Stellungnahme erhöht.“


17.2.2019
Lügen
SPD
Stegner
Epochtimes: Vorwärts marsch, zurück zur DDR? – SPD-Vize Stegner mit sozialistischen Parolen auf Stimmenfang

Die SPD in Deutschland scheint mit sozialistischen Plänen hausieren zu gehen, zumindest, wenn man den Posts von Ralf Stegner Beachtung schenkt.

Die SPD ist in Deutschland schwer angeschlagen. Mehr und mehr laufen der sozialdemokratischen Partei die Wähler davon. Doch SPD-Vize Ralf Stegner versucht immer noch mit Versprechungen vom Geldsegen zu locken.

Für einen modernen solidarischen Sozialstaat mit Grundrente, Bürgergeld, Kindergrundsicherung, längerer Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes, höherem Mindestlohn, Recht auf Qualifizierung und gebührenfreier Bildung von der Krippe bis zum Meister oder Master.


16.2.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Klima-Schulschwänzerei: NRW-Schulministerin verschickt „Droh-Briefe“

NRW – Die linksideologisch inszenierte Klimahysterie hat seit Wochen auch die ebenso indoktrinierte Schülerschaft an staatlichen Bildungseinrichtungen erfasst. Anstatt zu versuchen, irgendwie das grottige Bildungsniveau zu halten, wird am Freitag nicht mehr in die Schule, sondern  – wie Super-Greata – auf die Straße gegangen. Jetzt hat die NRW-Schulministerin „Notizen“ an alle Schulen verschickt. 

Niedersachsen Schulministerin Yyonne Gebauer (FDP) ließ bereits durch ihren Sprecher verkünden, dass die Teilnahme an Schülerstreiks nicht auf Kosten des Schulbesuchs gehen dürfe und deshalb unzulässig seien. Eine Verletzung der Schulpflicht könne verschiedene erzieherische Maßnahmen nach sich ziehen. Unentschuldigtes Fehlen werde auf dem Zeugnis dokumentiert. Die FDP-Politikerin im Amt der NRW-Schulministerin findet grundsätzlich „zivilgesellschaftliches Engagement von Schülern“ begrüßenswert. Auch das frühzeitige Einüben demokratischer Kompete

16.2.2019
Lügen
Idioten
Journalistenwatch: Verblödung pur: Nazi-Alarm – Böse „SS“ oder „88“ Symbole auf Parkplatz?

NRW/Hemer – Die Aufregung war maximal. Hatten unbekannte „Nazis“ die verfassungsfeindliche Symbole „SS“ und die böse „88“ auf das Pflaster eines Parkplatz im nordrhein-westfälischen Hemer gemalt? Die selbsternannten Nazijäger verständigten umgehend die Polizei.

Die alarmierten Beamten konnten beruhigen und teilten mit: „Alles eine Frage des Blickwinkels.“„Da wurden die sechs Buchstaben, die den Platz frei halten sollen für Busse, wohl überinterpretiert“, erklärte die Kreispolizeibehörde Märkischer Kreis laut der IKZ. In dem Parkplatzpflaster – mit hellen Steinen zweimal eingelassen- steht das verfassungsrechtlich noch völlig unbedenkliche Wort „BUS“.


16.2.2019
Lügen
Linke
Danisch: Die Softwarekompetenz der LINKEN

Wir sind zudem durch Verblödung der Schulen und der Universitäten immer weniger in der Lage, gute Software zu schreiben. Und linke Ideologen, die per Frauenquote und Absenkung der Anforderungen auf Null immer mehr Leute reindrücken, die über die Fähigkeiten nicht verfügen, ruinieren das System. Es gibt immer mehr „Informatikprofessorinnen”, die nur noch Sozio- und Genderquatsch erzählen können. In den USA hat man mit linken Codes of Conduct eine Reihe von Projekten liquidiert oder zumindest stark geschädigt.

Heißt: Sie wollen Produkthaftung und trotzdem alles kostenlos, sie wollen Open Source, obwohl linke Politik den Open Source-Bereich zerstört.


16.2.2019
Lügen
Grins
Danisch: Neue Jobs für Geisteswissenschaftler
Ich stelle mir das gerade so vor, da so als fahrender Vertreter mit dem Musterkoffer zu einer Horde lüsterner untervögelter Hausfrauen oder Quoten-Business-Wracks zu fahren und ihnen den Penetrator 2000 Plus mit neuartiger Impulshämmerung, Cloud-Anbindung und iPhone-App – vegan, glutenfrei und ökologisch unbedenklich aus fairem und CO2-neutralem Anbau – anzupreisen. Möchten sie ihn gleich ausprobieren? Wie bei Loriot: Es saugt und bläst der Heinzelmann, wo Mutti sonst nur blasen kann. Zicke, zacke, Hühnerkacke!

16.2.2019
Lügen
Journalistenwatch: Münchener Sicherheitskonferenz: Ischinger gibt den Kapuzen-Kasper

Wolfgang Ischinger (72), ehemals beamteter Staatssekretär im Auswärtigen Amt, sowie Botschafter in Washington und in London, leitet die Münchener Sicherheitskonferenz seit 2008. Dieses Jahr gab es nicht viel zu leiten. Israels Premier Netanjahu hatte abgesagt,  Emmanuel Macron kam nicht, und für Donald Trump schien es unter seiner Würde zu sein, sich eine Ursula von der Leyen in einem Land anzutun, wo ihn offensichtlich jeder haßt, wenn man der gleichgeschalteten Presse glauben darf. Was man natürlich nicht darf. Ischinger eröffnete die Sicherheitskonferenz trotzdem in bester Laune – und in einem blauen Kapuzenpulli mit güldenen EU-Sternchen vorne drauf. Der BILD-Zeitung gab er ein bemerkenswertes Interview. Man fragt sich, was Ischinger glaubt, in welchem Land er lebt.

16.2.2019
Lügen
Chebli
Judenhass
Journalistenwatch: Die Chebli, der Judenhass und die armen Muslime

Sawsan Chebli, die islamische SPD-Sprechpuppe im Amt der „Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund und Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement“ wartet auf „Gegenstimmen“ und lauscht verzweifelt dem „Aufschrei“, wenn solche Dinge wie „Mit der Einwanderung kam der Judenhass nach Europa“ gesagt werden.

In Frankreich, jenem europäischen Land mit der größten jüdischen Gemeinde – dort leben oder vielmehr „lebten“ – rund 500.000 Juden – wird seit Jahren der zunehmende Antisemitismus, initiiert und betrieben aus der rund fünf Millionen zählenden muslimischen Community, beklagt. Immer mehr jüdische Mitbürger kehren Frankreich den Rücken. Aus Angst. In Deutschland nimmt der Antisemitismus mit dem schlagartigen, millionenfachen Zuzug von Muslimen ebenfalls beängstigende Ausmaße an.


16.2.2019
Lügen
Grins
Danisch: Die Umschulung vom Journalisten zum Dildologen kommt

Ich hatte doch gerade berichtet, dass Amorelie Dildoberater mit Kommunikationswissenschaftler-Ausbildung sucht. (Vermutlich braucht man es nicht, aber arbeitslose Geisteswissenschaftler sind einfach billiger zu haben.)

Ist ja quasi so etwas wie eine totale Umpolung: Ausgebildet für das, was am Nordpol, eben dem oberen Rumpfende, so, naja, rein- und rausgeht, um dann thematisch bei dem zu landen, was am Südpol so rein- und rausgeht. Dass die Zukunft feministisch ist und sich auf das beschränkt, was so in Arm- (nicht Hirn-)-Reichweite so um den Südpol herum abläuft, ist hier Dauerthema.


16.2.2019
Lügen
Junge Freiheit: Kinderschützer verlangen Smartphone-Verbot für unter 14Jährige

BERLIN. Zum Schutz von Kindern vor Pornographie hat die Geschäftsführerin der Kinderschutzorganisation „Innocence in Danger“ (dt. Unschuld in Gefahr), Julia von Weiler, ein Smartphone-Verbot für unter 14Jährige gefordert. „So, wie wir Kinder vor Alkohol oder anderen Drogen schützen, sollten wir sie auch vor den Risiken einer zu frühen Smartphone-Nutzung schützen“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Auf diese Weise könne verhindert werden, daß sich bereits Grundschüler pornographische Inhalte anschauten oder Nacktbilder von Gleichaltrigen verbreiteten. „Täter und Opfer werden immer jünger“, betonte von Weiler, die dem Fachbeirat des Mißbrauchsbeauftragten der Bundesregierung angehört.

„Tatverdächtige werden immer jünger“


16.2.2019
Lügen
Junge Freiheit: „Wenn wir nichts verändern, wird sich die Lage erheblich verschlechtern“

KÖLN. Der ehemalige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat vor einer weiteren Gefährdung der Stabilität der Demokratie in Deutschland gewarnt. Dies sei in seinen Augen eine der größten Herausforderungen, vor denen dieses Land stehe, sagte er am Sonnabend vor rund 150 Zuhörern in Köln.

Maaßen nahm an einer Veranstaltung der Werte-Union teil, des Zusammenschlusses konservativer Mitglieder von CDU und CSU. Es war der erste öffentliche Auftritt des früheren Verfassungsschutz-Chefs vor einem größeren Publikum seit seiner Entlassung im November vergangenen Jahres. „Ohne Sicherheit gibt es keine Freiheit“, zitierte er Wilhelm von Humboldt. Die Sicherheit habe eine dienende Funktion, sie müsse zudem hart erarbeitet werden.

Jeder Konflikt auf der Welt habe direkte Auswirkungen auf Deutschland


16.2.2019
Lügen
Merkel
Neopresse: CDU-„Migrations-Werkstattgespräche“ – Merkel nicht erwünscht
Die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zeigt sich offenbar verhandlungsbereit. Mehr als drei Jahre nach Beginn der Migrationskrise hat die CDU-Vorsitzende am Montag zu einem „Werkstattgespräch Migration, Sicherheit und Integration“ in die Parteizentrale eingeladen. Auch drei Jahre nach Öffnung der deutschen Grenzen besteht bei der Union noch immer großer Diskussionsbedarf zum Thema Migration. Solange Merkel allerdings Vorsitzende war, wäre ein derartiges Treffen niemals möglich gewesen.

16.2.2019
Lügen
pi-news: Buchtipp
Anatomie einer Denunzianten-Republik


Manchmal braucht man Analysen, Darstellungen, Argumentationshilfen. Und manchmal – seien wir ehrlich – braucht man Bestätigung, Rückenstärkung und Gewissheit. Gewissheit, nicht auf der falschen Seite zu stehen, Gewissheit, dass man nicht selbst der Verrückte ist. Sondern dass dieses Land verrückt geworden ist.

Günter Scholdt, Literaturwissenschaftler aus der schönen Saarregion, liefert uns nun diese Gewissheit frei Haus. Sein neues Buch „Anatomie einer Denunzianten-Republik“ ist bestärkend, es macht einen – trotz der traurigen Thematik eines rotgrün entrückten Landes – phasenweise sogar fröhlich.

Scholdt versteht es wie kaum ein Zweiter, die Lage in der Meinungsdiktatur zu beschreiben, das Bewusstsein der Unfreiheit darzustellen. Das Schöne: Er fällt nicht ins Jammertal, sondern baut auf und richtet den Kompass wieder aus. Er begradigt und spottet, ja er spottet auch dort, wo der Gegner einen einlädt!


16.2.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Bundesregierung gibt Milliarden für Berater und Unterstützer aus
Das Bundesverteidigungsministerium sieht sich in Sachen private Berater unter großem Druck. Es wurden wohl lässig millionenschwere Verträge abgeschlossen. Dabei zeigen weitere Berichte deutlich, dass nicht nur im Verteidgungsministerium sehr locker mit Geldern umgegangen wird, wenn es um „beraterische Unterstützungen“ geht.

16.2.2019
Lügen
AfD
Epochtimes: AfD-Nachwuchs schickt Journalisten raus

Die AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) hat auf ihrem Bundeskongress in Magdeburg die Presse teilweise ausgeschlossen.

Journalisten mussten am Samstag für eine Aussprache zum Thema Verfassungsschutz den Saal verlassen. Es gehe bei der Diskussion um sensible Daten, argumentierte eines der rund 120 anwesenden JA-Mitglieder. Nach dem Tagesordnungspunkt sollte die Presse wieder zugelassen werden.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte im Januar angekündigt, bei der AfD-Nachwuchsorganisation wie auch beim rechtsnationalen „Flügel“ der AfD genauer hinzuschauen. Es erklärte beide Gruppierungen zum Verdachtsfall. Das ist immer dann der Fall, wenn nach Auffassung der Verfassungsschützer „hinreichend gewichtige Anhaltspunkte“ dafür vorliegen, „dass es sich um eine extremistische Bestrebung handelt“.


16.2.2019
Lügen
Grins
Epochtimes: Kanzlerin unerwünscht: Ostdeutsche CDU-Politiker gegen Auftritte von Merkel in Landtagswahlkämpfen

Führende Vertreter der ostdeutschen CDU-Verbände lehnen Wahlkampfauftritte von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor den Landtagswahlen im Herbst ab. „Ein Wahlkampfauftritt der Bundeskanzlerin wird uns in Sachsen nicht helfen“, sagte der sächsische Landtagspräsident Matthias Rößler dem „Spiegel“.

Ähnlich sieht es auch sein Parteikollege Michael Heym, Fraktionsvize in Thüringen.“Über die Frage, ob sie im Wahlkampf bei uns auftreten soll, wird es sicher noch Diskussionen in der Thüringer CDU geben“, sagt Heym. „Einen Mehrwert für uns hätte es wahrscheinlich nicht.“

Merkel ist zwar nicht mehr CDU-Bundesvorsitzende, aber noch immer die beliebteste Politikerin in Deutschland. Dass sie in den ostdeutschen Bundesländern nicht auftreten soll, liegt vor allem an den Erfahrungen der CDU mit Gegendemonstrationen im Bundestagswahlkampf.


15.2.2019
Lügen
Korruption
pi-news: Politisches Sittengemälde der besonders peinlichen Art
Köln: Altparteien balgen sich um ihre erlegte Beute


Von MARKUS WIENER | „Die etablierten Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht“ – dieses Verdikt des bekannten Parteienforschers Prof. Hans-Herbert von Arnim wird wie unter einem Brennglas seit Jahrzehnten in Deutschlands Klüngelhochburg Köln immer aufs neue bestätigt. Wobei Phasen der friedlichen Koexistenz beim Ausplündern städtischer Pfründe und Posten mit Zeiten offenem Streits um die lukrative Beute abwechseln. Seit dem gescheiterten Börschel-Stadtwerke-Deal vor knapp einem Jahr befindet sich Köln wieder in einem solchen Zustand.

Die Nerven liegen blank und die Messer werden täglich gewetzt: Wo im Stadtrat sonst oft nur zähes Kleinklein oder Schaufensterdebatten um Allgemeinplätze stattfinden, kommen die Vertreter der Altparteien derzeit richtig in Fahrt, wenn es um die Neubesetzungen gut dotierter Dezernenten- oder Vorstandsstellen bei stadtnahen Unternehmen geht. Regelrecht heißblütig wird dann bis Mitternacht gestritten und gezetert, was das Zeug hält. Die Szenen dieser mal nicht geheuchelten Empörung und Leidenschaft erinnern an Filmklassiker wie „Kramer vs. Kramer“. 


15.2.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Das grüne Scheitern: E-Immobilität & Feinstaub

Daß Politiker sich für teuer Steuergeld alle möglichen Berater und Experten einkaufen müssen, um zu vermeintlich sachgerechten Entscheidungen zu kommen, ist ein alter Hut. Am wenigsten auf solche Beratung von außen dürfte die AfD angewiesen sein, weil sich dort weit mehr Wissenschaftler und Experten direkt engagieren, als in jeder anderen Partei. Die Grünen hingegen sind eine Partei hypermoralisierender Meinerleins & Finderleins, die nach dem Pippi-Langstrumpf-Prinzip funktioniert. Sie bilden das untere Ende der Wissens-Skala. Die Grünen machen sich die Welt, wie sie ihnen gefällt. Grüne sind hinsichtlich ihrer politischen Eigenlegitimierung auf das moralisierende Meinen & Finden angewiesen, weil sie mit Wissen nicht punkten können. Und dann werden sie auch noch frech, um ihre Ignoranz zu überspielen. Bester Beweis ist diese dts-Meldung. 

15.2.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Sachsen rüsten auf – zum Ärger der Grünen

Dresden – Im Osten der Republik rüsten die Menschen auf. Immer mehr kleine Waffenscheine werden beantragt.

Die Grünen hatten mal wieder eine Frage und Innenminister Roland Wöller (CDU) musste antworten. Es geht um die ungeliebten kleinen Waffenscheine. So sollen im Vergleich zu 2017 laut Innenminister insgesamt 2127 mehr Personen im Besitz von waffenrechtlichen Lizenzen sein. Zwischen 2014 und 2018 stieg die Anzahl erteilter „kleiner Waffenscheine“ um 254 Prozent. Ein Zuwachs von 18.750 Waffenscheinen, wie Tag24.de berichtet.

Auch die Personenzahl bei den Waffenbesitzern erhöhte sich in nur einem Jahr um ca. drei Prozent und liegt jetzt bei fast 30.000 Menschen.


15.2.2019
Lügen
AfD
Journalistenwatch: Paranoia oder realistische Möglichkeit? Pazderski vermutet Spitzel in der AfD (mit Umfrage)

Berlin – Ob er Recht hat? Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende und Berliner Landeschef Georg Pazderski geht davon aus, dass der Verfassungsschutz, bereits lange bevor er die Junge Alternative und den sogenannten rechten Flügel offiziell zum Verdachtsfall erklärt habe, „Schläfer und V-Leute“ sowie „Provokateure“ in die AfD eingeschleust hat. Das berichtet Focus. Demnach könne er sich das Verhalten einzelner Mitglieder, die sich parteischädigend verhielten, nicht anders erklären, sagte der AfD-Politiker dem Nachrichtenmagazin.

15.2.2019
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Terror
Die Unbestechlichen: Kosslick weigert sich Berlinale-Opfer zu treffen

Vier Tage nach dem brutalen ‚Antifa’-Überfall auf vier Mitglieder der Jungen Alternative (JA), die auf „Einladung“ des Berlinale-Chefs Dieter Kosslick den Film „Das Geheimarchiv im Warschauer Ghetto“ sehen wollten, weigert sich Kosslick immer noch, sich mit den Berlinale-Opfern zu treffen.

JA Berlin-Vorstandsmitglied Vadim Derksen, der bei dem Anschlag verletzt wurde, hat sich gestern im Interview mit PI-News gewundert, dass die Angreifer scheinbar genau wussten, wieviele AfD-Besucher es sein würden, und in passender Überzahl erschienen sind – etwa 5-7 Mann gegen vier.


15.2.2019
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Diesel
Compact-Online: Bayern: Landesregierung verwirft Dieselfahrverbot

Bayerns Landesregierung hält ein Dieselfahrverbot für unverhältnismäßig. Medien rechnen mit Klage der Deutschen Umwelthilfe. Zentrale Bezirke von München planen autofreie Zonen.

Während Stuttgart ein Dieselvebrot erlassen und sich damit regelmäßige Gelbwesten-Demos eingehandelt hat, hält sich die bayerische Landesregierung lieber zurück. Nach einer Prüfung des Verbots anhand des aktuellen Luftreinhalteplans für Münchens Innenstadt kam sie zu dem Ergebnis einer Unverhältnismäßigkeit. Drei Gründe wurden genannt:

1) Die Stickoxidbelastung sei an dichtbefahrenen Straßen rückläufig.
2) Bei Messungen in Wohngebieten sei der Grenzwert nirgendwo überschritten worden. Vielmehr sei die Luft dort besser als angenommen.
3) Deshalb solle durch ein Dieselverbot für die Innenstadt der Verkehr nicht – wie in Hamburg geschehen – in die Wohngebiete ausweichen müssen. Die erhöhten Stickstoffoxid-Werte, die teilweise am Inneren Ring gemessen werden, dürften nicht auf Kosten der Wohngegenden gesenkt werden.


14.2.2019
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AfD
Epochtimes: Patzelt im russischen Staatsfunk: „AfD hat sich tatsächlich radikalisiert“

In einem Interview mit dem russischen Staatssender „Sputnik News“ erklärt der Politologe Werner Patzelt, die AfD müsse sich entscheiden, ob sie eine normale Opposition oder eine fundamentalistische Anti-System-Partei sein wolle. Dies verlange auch personelle Konsequenzen.

Die jüngste Aufforderung des früheren AfD-Vorsitzenden Bernd Lucke an seine frühere Partei, mit angeblichen oder tatsächlichen „Rechtsextremisten“ in den eigenen Reihen zu brechen – als die er unter anderem die amtierenden Landesvorsitzenden Björn Höcke und Andreas Kalbitz etikettierte –, hat in der Partei vorwiegend Kopfschütteln und Häme ausgelöst. Lucke, dessen Partei „Liberal-Konservative Reformer“ bei ihren bisherigen Wahlantritten weit unterhalb der Wahrnehmungsschwelle gelandet war, scheint bereits mit seinem Parteiaustritt im Jahre 2015 seine Autorität unter den verbliebenen AfD-Mitgliedern weitgehend eingebüßt zu haben.

Anders der Politologe Werner Patzelt: Er gilt seit seiner unvoreingenommenen Forschungsarbeit zur islamkritischen Bürgerbewegung „Pegida“ auch unter Mitgliedern und Anhängern der AfD als vertrauenswürdige Persönlichkeit.


14.2.2019
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Linke
ScienceFiles: Doxxing: Linke werden Opfer der eigenen Heuchelei
Mit der Hexenverfolgung war es indes schnell vorbei, als in den Diffamierungsboxen die ersten Namen von Bürgermeistern, deren Angehörigen, Handwerkern und oder Personen des öffentlichen Lebens aufgetaucht sind.

Kulissenwechsel.

Als im Mai 2016 auf der – wie der Spiegel schreibt: linksradikalen Seite „linksunten.indymedia“, die Privatadressen von über 2100 Teilnehmern des AfD-Programmparteitags in Stuttgart im Internet veröffentlicht wurden, da ging nur ein allgemeines Achselzucken, vermutlich gepaart mit einem erheblichen Ausmaß an Schadenfreude, durch die Reihen der Mainstream-Politdarsteller.

Im Januar 2019 waren Mainstream-Politdarsteller nun ihrerseits von der Veröffentlichung gehackter Daten betroffen. Der Hack, der im Wesentlichen uninteressante und an vielen Stellen auffindbare Daten umfasst hat, hat gewirkt, wie das Bild eines Fuchses im Hühnerstall wirkt: Hysterie auslösend.


14.2.2019
Lügen
Journalistenwatch: Jetzt geht’s aber los: Pro Asyl wirft Seehofer “Anschlag auf den Rechtsstaat” vor

Berlin – Das, was die Asyllobby hier vorbringt, klingt verdammt nach einem Geständnis: Der Geschäftsführer der Flüchtlingshilfsorganisation Pro Asyl, Günter Burkhardt, hat das Vorhaben von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) kritisiert, Menschen mit Haft von bis zu drei Jahren zu bestrafen, die Flüchtlinge über ihre bevorstehende Abschiebung informieren. “Das ist die Kriminalisierung der Verbände und Flüchtlingsinitiativen, die Schutzsuchenden zur Seite stehen, und ein Anschlag auf den Rechtsstaat”, sagte er dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagsausgaben). Um anwaltlichen Beistand für Flüchtlinge zu organisieren, denen Abschiebung drohe, müsse man den Termin der Abschiebung kennen.

14.2.2019
Lügen
Journalistenwatch: Bundesfamilienministerin turnt mit LSBTI-Verbänden herum

Berlin – Anstatt sich um ihre Kernaufgabe zu kümmern, veranstaltete die unter Plagiatsverdacht stehende Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) ein Happening mit LSBTI-Verbänden in ihrem Ministerium. 

Wie der Name des ihr anvertrauten Ministeriums vermuten lassen sollte, ist Dr.??? Franziska Giffeys Kernaufgabe eigentlich, sich um die Belange, Sorgen und Nöte von Familien zu kümmern. Stattdessen jedoch lud sich die, mit Plagiatsvorwüfen kämpfende SPD-Funktionärin am Dienstag in ihrem Ministerium Vertreter von LSBTI-Verbände ein. Mit den VertreterINNen_*der “Lesbischen, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen und Intersexuellen Menschen in Deutschland wurde unter anderem über die aktuellen Entwicklungen zur Reform des Transsexuellengesetzes und zum Schutz intergeschlechtlicher Kinder vor geschlechtsangleichenden Operationen gesprochen.


14.2.2019
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Faustdick
Achgut: Netzfilter: Plötzliche Kehrtwende im Kanzleramt

Das ist Betrug am Wähler: Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD steht die klare Ansage: „Eine Verpflichtung von Plattformen zum Einsatz von Upload-Filtern, um von Nutzern hochgeladene Inhalte nach urheberrechtsverletzenden Inhalten zu ‚filtern‘, lehnen wir als unverhältnismäßig ab.“ (Seite 49)

Jetzt berichten die Initiatoren der Petition „Save the Internet“ – diese hat inzwischen fast eine halbe Million Unterstützer – unter Bezugnahme auf die EU-Abgeordnete Julia Reda: „Anfang dieser Woche haben Frankreich und Deutschland einen Kompromiss zur Frage gefunden, für wen der Einsatz von Uploadfiltern verpflichtend sein soll … Der Kompromiss ist das Resultat eines Telefonats zwischen Frankreichs Premier Macron und Bundeskanzlerin Merkel. Danach hat sich das unter CDU-Leitung stehende Kanzleramt aktiv in die Verhandlungen zur Urheberrechtsreform eingemischt.“ Zu erwarten ist jetzt nach dieser Kehrtwende der Kanzleramtsspitze um 180 Grad sogar eine massive Verschärfung der Regelungen auch für kleinere Plattformen. 


14.2.2019
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Linksdreher
Achgut: Nackte Frauen, wohin man schaut

Kennen Sie den? Kommt ein Mann zu seinem Arzt und sagt: „Herr Doktor, Sie müssen mir helfen. Meine Phantasie geht mit mir durch.“ – „Was ist denn los?“, fragt der Doktor. „Ich sehe überall nur nackte Frauen.“

Der Arzt nimmt ein Blatt Papier und zeichnet darauf einen Kreis. „Was ist das?“, fragt er den Mann. „Eine nackte Frau.“ Der Arzt zeichnet ein Dreieck. „Und das?“ – „Eine nackte Frau.“ Schließlich versucht er es mit einer liegenden Acht. „Eine nackte Frau, natürlich.“

„Ich fürchte, ich kann Ihnen nicht helfen“, sagt der Arzt, „Sie sehen überall nur nackte Frauen“. Darauf der Mann: „Was kann ich dafür, wenn Sie nur solche Sauereien zeichnen“?

So ähnlich ergeht es derzeit den Deutschen. Sie sehen überall Nazis. Noch nie gab es in Deutschland so viele „Nazis“ und Nazisymbole wie heute, und noch nie war der Widerstand gegen „Nazis“ so entschieden wie in diesen Tagen, 74 Jahre nach dem Ende des Dritten Reichs. Zuletzt hat die deutsche Antifa sich einen Autobauer und einen Volkssänger vorgenommen.


14.2.2019
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Linksdreher
Schweden
Achgut: Schwedische Umweltministerin stellt radikale Öko-Aktivistin ein
Isabella Lövin ist seit 2016 Vize-Ministerpräsidentin Schwedens. Seit dem 21. Januar 2019 ist die Grünen-Politikerin außerdem Umweltministerin im Kabinett von Ministerpräsident Stefan Löfven. In dieser Funktion hat sie nun eine neue Stabschefin ernannt. Laut dem öffentlich-rechtlichen schwedischen Sender SVT handelt es sich dabei um Annika Jacobson, die von 2012 bis 2014 den schwedischen Zweig von Greenpeace leitete. Während dieser Zeit brachen schwedische Greenpeace-Aktivisten in die Kernkraftwerke Forsmark, Ringhals und Oskarshamn ein, um deren Sicherheitsvorkehrungen zu testen. Laut SVT war Jacobson nicht an diesen Aktionen beteiligt, stand aber dahinter.

14.2.2019
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AfD
Journalistenwatch: “Rechtsextremismus”: AfD-Reinigungschef Pazderski springt übers Stöckchen

Gleich vorweg: Daß Braunlinke in der AfD Gift für die Partei wären, bestreitet niemand. Ebenfalls bestreitet niemand, daß man sich bei der Beurteilung dessen, was ein Braunlinker angeblich sein soll, nicht der Definition des politischen Gegners bedienen kann, weil bspw. für die von der Linken, den Grünen und der SPD gepäppelten Ultrarotlinksextremisten, etwa aus der Amadeu-Antonio-Stiftung, jeder ein Braunlinker ist, der AfD-Mitglied ist oder die AfD wählt. Was Georg Pazderski, der Berliner AfD-Chef, in aller Öffentlichkeit tut, nämlich eine “Reinigung” der Partei einzufordern, ist schlicht suizidal.

14.2.2019
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Giffey
pi-news: Lauter Plagiate
Martin Reichardt (AfD) über Dr. Giffeys familienpolitische Wohltaten


Die Bundesfamilienministerin Frau Dr. Franziska Giffey hat über Europa promoviert. Der Titel ihrer Doktorarbeit lautet: „Europas Weg zum Bürger – die Politik der Europäischen Kommission zur Beteiligung der Zivilgesellschaft“. Längst wissen gerade die Deutschen aus schmerzvoller Erfahrung, was aus Brüssel bei ihnen anzukommen pflegt: nicht viel mehr als teure Zumutungen. Auch bei unseren Familien, die dringend unterstützt werden müssen, kommt niemals etwas Gutes an.

14.2.2019
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AfD
pi-news: "Partei im kritischen Zustand"
AfD-Gründer Renner schlägt Alarm: „Müssen die Reset-Taste drücken“


Am 6. Februar 2013 gründete eine 18-köpfige Gruppe in Oberursel im Taunus die Alternative für Deutschland. Aus der Gründungsgruppe ist in der ersten Reihe der Partei nur noch Martin E. Renner aktiv. Der Bundestagsabgeordnete und frühere Landessprecher der AfD-NRW sieht die Partei derzeit in einem „kritischen Zustand“. Er verlangt im PI-NEWS-Interview ein entschiedenes „Zurück zu den Wurzeln“ der Alternative für Deutschland.

PI-NEWS: Wie kommen Sie zu der Einschätzung, die AfD befinde sich in einem kritischen Zustand?

Renner: Genau in diesem Monat vor sechs Jahren ist die Alternative für Deutschland gegründet geworden. Wir sind inzwischen in alle deutschen Parlamente eingezogen. Eine Erfolgsgeschichte ohnegleichen, möchte man meinen. Und dennoch ist die Partei in einem kritischen Zustand: Wo man hinschaut, fast überall Zank und Streit und Gerangel um Posten. Die internen Auseinandersetzungen werden teilweise in nicht akzeptablen Formen geführt. Überall wird nachgeharkt und Gift verspritzt. Langjährige Mitglieder wenden sich entsetzt ab. Wir mutieren immer mehr zu einem Zerrbild der etablierten Altparteien. Wir sind so keine Alternative mehr, sondern werden zu einer schlechten Kopie.

Wie kann es sein, dass sich die AfD gerade auf dem scheinbaren Höhepunkt ihres Erfolges so zerfleischt?


14.2.2019
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Diesel
Achgut: Wunder der Wissenschaft: Kommt jetzt die Diesel-Pflicht?

Stickoxide sind in aller Munde. Beziehungsweise Lungen. Um die chemischen, statistischen und politischen Zusammenhänge zu verstehen, müssen wir uns ins Molekulare begeben. Keine Angst, es dauert nicht lange und tut nicht weh. 

Fangen wir praktisch an. Während Sie dies lesen, atmen Sie eine Menge unnützes Zeug ein, nämlich Stickstoff. Aus diesem Gas besteht unsere Atemluft zu knapp vier Fünftel. Die restlichen etwa 21 Prozent sind der gute Stoff, Sauerstoff, der Sie bis zum Ende dieses Beitrags am Leben hält. Fun Fact am Rande: Von den 21 Prozent Sauerstoff verbrauchen Sie bei jedem Atemzug nicht einmal ein Viertel, den Großteil hauen beziehungsweise hauchen Sie zusammen mit dem Stickstoff unbenutzt wieder raus. Wenn’s anders wäre, würde Mund-zu-Mund-Beatmung nicht funktionieren.


14.2.2019
Lügen
Greta
Die Unbestechlichen: „Kindswohlgefährdung“ durch radikalisierte Politiker – Oder: Die „Korophilie“ gewisser Kreise

Unter Korophilie* versteht man die Neigung zu jungen Mädchen. Der Begriff (von griechisch/attisch kórē „Mädchen“) wurde 1914 von Magnus Hirschfeld, einem schwulen Arzt und „Sexualforscher“ in das Metier eingeführt, womit er die Präferenz von erwachsenen Frauen für junge Mädchen bezeichnen wollte.

Die Grünen darf man ja mit Fug und Recht als Partei der (nicht nur) propagierten Pädophilie bezeichnen. So forderte denn jüngst eine Grünen-Bundestagsabgeordnete aus Bayern, der Greta aus Schweden den Friedensnobelpreis zu verleihen.

Das 16-jährige Mädchen aus Schweden wurde jüngst von der Süddeutschen Zeitung als „Gallionsfigur der Klimaschutzbewegung“ bezeichnet, wie man auf Wikipedia lesen kann:
„Greta Thunberg ist die Tochter der Opernsängerin Malena Ernman und des Schauspielers Svante Thunberg. Laut Svante Thunberg benannte ihn seine Familie nach dem Physiker und Chemiker Svante Arrhenius, der ein Großonkel 2. Grades seines Vaters gewesen sei. Nach eigenen Angaben erfuhr Greta in der Schule im Alter von acht Jahren erstmals von der menschengemachten Erderwärmung. Ihr Engagement für den Klimaschutz begann zunächst damit, zur Energieeinsparung im Haus die Beleuchtung auszuschalten.


14.2.2019
Lügen
Abschaum
Die Unbestechlichen: Vera Lengsfeld: Anetta Kahane, alias IM Victoria, die perfekte Weichzeichnerin in eigener Sache

Manchmal ist der Zufall ein mieser Verräter.

Am vergangenen Montag, als die Achse des Guten neue Erkenntnisse aus der IM-Akte von Anetta Kahane publizierte, die dem Bild, das von ihrer Stasitätigkeit bisher gezeichnet wurde, widersprach, strahlte die ARD spätabends einen von der „Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur“ geförderten Film aus: „Auslandskader – Botschafter des Sozialismus“. Eine der befragten Protagonisten war Anetta Kahane.

Und dieser Film zeigt, wie geschickt Anetta Kahane an einem bestimmten Bild ihrer DDR-Zeit strickt.


13.2.2019
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Terror
pi-news: PI-NEWS-Interview mit Vadim Derksen und Stephan Protschka
Die Berlinale-Falle und die R.A.F. (Radikale AntiFa)


Von JOHANNES DANIELS | Das zweischneidige Abschiedsgeschenk des „scheidenden“ erheblich steuerfinanzierten Berlinale-Chefs Dieter Kosslick – einem berüchtigten Altkommunisten – an das Merkel-System: „Circa 50 Meter vor dem Kino ist dann der Überfall passiert“, berichtet Vadim Derksen, einer der Angegriffenen des heimtückischen Berlinale-Überfalls vom Sonntag Abend auf Andersdenkende in diesem Land, darunter einen jüdischen Kinobesucher aus den Reihen der Jungen Alternative (JA) und AfD, PI-NEWS berichtete.

„Es waren wenig Passanten in der Straße … und genau an dieser Stelle sind sie alle vermummt rausgestürmt, alle in schwarz und vermummt … sie haben sofort draufgeschlagen, Glas wurde zerbrochen … währenddessen haben sie auf mich eingeschlagen“, führt Derksen, Mitglied des Berliner JA-Vorstandes, weiter aus.

„Offensichtlich haben diese Leute gewusst, dass wir kommen – ich weiß es nicht woher, ich kann es nur vermuten. An der Kasse wusste man ganz genau, wer kommt, das Areal ist nicht sehr groß – es brauchte mit Sicherheit Planung“, so Vadim Derksen.


13.2.2019
Lügen
Korruption
ScienceFiles: Schöne Bescherung: 1,361 Millionen Weihnachtsgeld für Bundestagsparteien

Gehören Sie auch zu denen, die Parteispenden von Organisationen, Institutionen, Unternehmen und anderen korporativen Akteuren grundsätzlich verbieten wollen?

Wir gehören zu denen.

Wenn Unternehmen oder Institutionen oder Organisationen große Summen an Parteien überweisen, als Spende deklariert und beim Finanzamt abzugsfähig, dann geht damit generell der Verdacht einher, dass politische Gefallen gekauft werden sollen.

Warum soll man in einer Demokratie, in der Parteien zudem Millionen Euro von Steuerzahlern erhalten, das Risiko, dass Regierungen, Fraktionen, Parteien, Politiker sich für „ihre“ politische Meinung finanzieren lassen, auf sich nehmen? Warum soll man sich der Gefahr aussetzen, dass der Regierungschef ein Manchurian Candidate ist, der von Dritten gesteuert wird?


13.2.2019
Lügen
Antifa
Journalistenwatch: Der Anschlag, Herr Kosslick und der deutsche Film

Bei dem gewalttätigen Anschlag auf vier AfD-Mitglieder am Sonntagabend in Berlin (PI-NEWS berichtete) kommt ein Name ins böse Spiel, dessen Träger genauer zu betrachten lohnt. Dabei handelt es sich um den langjährigen Direktor der zurzeit stattfindenden Berliner Filmfestspiele, Dieter Kosslick. Es war Kosslick, der provokativ alle AfD-Mitglieder eingeladen hatte, zur Vorführung des Films „Das Geheimarchiv im Warschauer Ghetto“ in ein Berliner Kino zu kommen; den Eintritt wollte Kosslick für jedes erscheinende AfD-Mitglied selbst bezahlen.

13.2.2019
Lügen
Antifa
Vertuschung
Journalistenwatch: Berlinale Antifa-Überfall: Zeuge sagt aus

Am Dienstag hatte die Berliner Zeitung über den Antifa-Angriff auf die Junge Alternative (JA)  gemeldet, „Nach Angaben einer Polizeisprecherin gibt es für die Tat keine Zeugen.“ Dabei hatten die angegriffenen Opfer schon Sonntag abend der Polizei die Telefonnummer eines Zeugen gegeben.

Die Meldung hatte Spekulationen im Netz befeuert, die JA könnte den brutalen Antifa-Überfall erfunden haben, selbst als der Staatsschutz wegen politischem Terror die Ermittlungen übernahm.


13.2.2019
Lügen
Linke
Grüne
Danisch: Future made by Dumpfbacken

Wisst Ihr, was mir da so richtig auf den Sack geht?

Wenn sich Leute, die ich nicht nur im Ganzen für blöd halte, sondern von denen ich wirklich jeden einzelnen individuell für einen inkompetenten Idioten halte, zusammenrotten und glauben, ausgerechnet sie könnten jetzt unsere Zukunft konstruieren und bestimmen.

Wenn man große Reden schwingt und behauptet, man wisse jetzt und man wolle jetzt, und an keiner Stelle ersichtlich wird, auf welcher Kompetenz, auf welchem Denkvorgang, auf welcher Zielgröße, auf welcher Erwägung das Zukunftsmodell beruhen soll. Wenn Leute, die ich für knalledoof halte (was man gütigerweise noch als widerleglich einstufen könnte) einfach so daherkommen und verkünden, so müsse das jetzt sein und werden, ohne das irgendwie zu begründen oder irgendjemanden zu fragen, ob er das überhaupt will.


13.2.2019
Lügen
Diesel
Journalistenwatch: Geht doch: Kein Dieselfahrverbot in München und Wiesbaden“

Gut so, während in Stuttgart und Hamburg das Dieselfahrverbot gnadenlos durchgezogen wurde, um die Autofahrer zu verprellen und die schlechte Luft in die Umgebung zu leiten, hat München jetzt die Notbremse gezogen.

Der „Focus“ vermeldet jetzt, dass die Landesregierung, die die Luftreinhaltepläne erstellen muss, die Fahrverbote im Rahmen des neuen Luftreinhaltplans für München geprüft hat, sie aber letztlich abgelehnt hat. Für die Ablehnung soll es drei Hauptgründe geben: Zum einen zurückgehende Werte für die Stickoxidbelastung an verkehrsreichen Straßen und zum anderen die Tatsache, dass bei Messungen in Wohngebieten nirgendwo Grenzwertüberschreitungen gemessen wurden. Der dritte Grund für die Ablehnung ist noch viel logischer. Es ist die Verhältnismäßigkeit. Während etwa die Stadt Hamburg in Kauf nahm, dass nach zwei gesperrten Straßen der PKW- und Schwerlastverkehr in Wohngebiete auswich und dort für mehr Belastungen sorgte, will München nun genau das vermeiden.


13.2.2019
Lügen
Grüne
Korruption
Journalistenwatch: Kriminelle Grüne im Stuttgarter Knast, lautes Schweigen in Berlin und Hamburg

Erinnern wir uns: In Baden-Württemberg erschüttert derzeit eine Serie (!) von Korruptionsskandalen das unter Ministerpräsident Kretschmann (Die Grünen) in zweiter Legislaturperiode regierte Ländle (jouwatch berichtete). Doch obwohl es immer dicker kommt und immer weitere schlimme Details ans Tageslicht geraten, schweigen sämtliche Talkshows, gibt es keine ARD-Sondersendungen, geschweige denn mal handfeste Kommentare in den „Tagesthemen“. Auch eine „Spiegel“-Titelgeschichte, die bei diesen unglaublichen Durchstechereien mit Grünen Parteibüchern bei den handelnden Akteuren mehr als üblich wäre, wird von den Relotius-Scheinheiligen nicht recherchiert und geschrieben.

13.2.2019
Lügen
Journalistenwatch: Lauter Doktoren, Professoren und lästige Zahlen

Der demografische Wandel bedroht die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Deutschlands. Die Bertelsmann-Stiftung weiß: Die deutsche Wirtschaft braucht in den kommenden vier Jahrzehnten Millionen zusätzlicher Arbeitskräfte. Was sie nicht weiß ist, woher?

Bis 2060 müssten jedes Jahr im Schnitt mindestens 260.000 Menschen mehr aus dem Ausland nach Deutschland ziehen. Wohlgemerkt: qualifizierte Facharbeiter, Studierende, die auch mit dem Ziel kommen, zu bleiben. Und die ihr Studium auch hier abschließen. Bisher musste man das trotz aufwendiger finanzieller Unterstützung als Refugee nichts gegenzeichnen.


13.2.2019
Lügen
SPD
Neopresse: Unfassbar: Mehr als 300.000 Menschen unter 25 sind SPD-Hartz-IV-Opfer

Die SPD hat sich mit ihren Programmen in den vergangenen Jahren in die Nesseln gesetzt. Hunderttausende leiden unter den Reformen, die diese Partei a) selbst angestrengt hat und b) dann in diversen Regierungsbeteiligungen nie abgeschafft hat. Peinlich für die SPD.

Hartz-IV ist in Deutschland noch immer nicht abgeschafft. Auch, wenn die SPD dies seit Monaten diskutiert. Hartz-IV ist dabei nicht nur ein Instrument, mit dem den Menschen Geld zukommt. Es ist auch ein System, das Vorschriften macht und in vielen Fällen dazu führt, dass der Unternehmungsgeist der Betroffenen gegen Null geht. Menschen, die unter 25 Jahre alt sind, dürften in vielen Fällen besonders betroffen sein. Nun stellt sich heraus: 345.000 Menschen unter 25 sind derzeit Hartz-IV-Bezieher.


13.2.2019
Lügen
Die Pleite
Neopresse: Billionen-Kosten verschwiegen: Was die Merkel-Bürger nicht erfahren dürfen

In Deutschland wird es in den kommenden Jahren und Jahrzehnten eine unglaubliche Kostenexplosion geben. Nur weiß davon fast niemand. Der „öffentliche Dienst“, vor allem Beamte, haben ein – gutes – Recht auf Pensionen und die Altersvorsorge. Nur gibt es dafür so gut wie keine Rückstellungen. Ein Billionen-Loch wartet auf uns alle. Nur, dass die verantwortlichen Politiker dann nicht mehr im Amt sind.

Die Kosten steigen schon jetzt – Jahr für Jahr


13.2.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Die Liste des Schreckens: Wo von der Leyen war, kam die dicke Beraterrechnung….

Ursula von der Leyen steht jetzt bereits wegen der hohen Beraterausgaben im Verteidigungsministerium unter Druck. Der politische Druck könnte sich erhöhen. Denn auch im Arbeitsministerium, in dem Frau von der Leyen tätig war, hatten sich während ihrer Amtszeit die Ausgaben für Berater deutlich erhöht. Überhaupt hat die Regierung nach einem Bericht der „Rheinischen Post“ insgesamt in den vier Amtszeiten von Angela Merkel über 1,1 Milliarden Euro für „Berater und Unterstützer“ ausgegeben. Viel Geld….

Lückenhafter Bericht


13.2.2019
Lügen
NWO
Frechheit
Die Unbestechlichen: Vera Lengsfeld: Aufarbeitung des DDR-Unrechts nach Maßgabe einer Inoffiziellen Mitarbeiterin der Stasi?

Nachdem ich im gestrigen Beitrag der ungeklärten Frage nachgegangen bin, wer eigentlich die Einladenden zu der Tagung über den angeblichen „rechten Rand der DDR-Aufarbeitung“ am kommenden Donnerstag, den 14. Februar in den Räumen der Amadeu Antonio Stiftung sind, untersuche ich heute, was diese „Fachtagung“ eigentlich bezweckt.

Liest man das Einladungsschreiben, ist die Tendenz ganz klar: Es geht gegen die Gedenkstätten des DDR-Unrechts, die in ehemaligen Gefängnissen für politische Gefangene gegen erhebliche Widerstände der ehemaligen Täter eingerichtet wurden.

Seit die DDR von ihren rebellischen Bürgern im Ergebnis der Friedlichen Revolution abgeschafft wurde, tobt der Kampf um ihr Bild in der Geschichte. Die alten SED-Kader und die Mitarbeiter der Staatssicherheit hatten das größte Interesse daran, den Diktaturcharakter des zweiten deutschen Staates zu vertuschen. Dabei erzielte die SED, die sich nach viermaligem Namenswechsel heute Linke nennt, beträchtliche Erfolge. Weil es dem letzten SED-Chef Gregor Gysi, der die Parteiführung im Dezember 1989 übernahm, gelang, die Auflösung der Partei zu verhindern – das Hauptargument war, dass dann das Vermögen verloren gehe – stand der Partei ein riesiger Apparat weiter zur Verfügung.


13.2.2019
Lügen
AKK
Epochtimes: Haisenkos Analyse zu AKKs Verwirrungen: Wer ist sie, was will sie, wie heißt ihre Partei?

Die “Werkstattgespräche” sind ein absurder Spagat zwischen Aufbruch und Schutz für die “alte Garde”, getragen von einem Gemischtwarenladen an Populismus.

Als AKK die CDU-Mitglieder als “Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten” begrüßte, wurde das als ein “Freud’scher Versprecher” abgetan. So einfach ist es aber nicht. Die CDU als Ganze ist tief gespalten und versucht krampfhaft, Merkels Zerstörungswerk aufzuarbeiten, ohne die Kanzlerin direkt an den Pranger zu stellen. So sind die “Werkstattgespräche” ein absurder Spagat zwischen Aufbruch und Schutz für die “alte Garde”, getragen von einem Gemischtwarenladen an Populismus.

Ein Freud’scher Versprecher, auch Lapsus Linguae genannt, ist eine sprachliche Fehlleistung, bei der angeblich ein eigentlicher Gedanke oder eine Intention des Sprechers unwillkürlich zutage tritt. Wer also AKK bei dieser missglückten Begrüßung der CDU-Mitglieder einen Freud’schen Versprecher zugute hält, nimmt wohl an, dass AKK lieber in der SPD wäre – bewusst oder unbewusst.


13.2.2019
Lügen
Dresden
Bombenhagel
Epochtimes: Gedenken an die Zerstörung Dresdens vor 74 Jahren – Bürger stellen eigenes Mahnmal auf

In der Dresdner Bürgerschaft gibt es Menschen, die die derzeitige Variante des Mahnmals an den Bombenhagel im Februar 1945 für ungenügend oder falsch platziert halten. Sie stellen kurzerhand eine eigene Gedenkstätte auf.

In Dresden haben am Mittwoch die Gedenkveranstaltungen zum 74. Jahrestag der Zerstörung der Stadt begonnen. Dresdner Bürger und Politiker versammelten sich an zahlreichen Gedenkorten, um an die Opfer des Zweiten Weltkriegs und die Toten der Bombardierung zu erinnern. Zu den zentralen Erinnerungsorten gehört neben dem Heidefriedhof, wo zahlreiche Tote der Luftangriffe begraben sind, auch der Altmarkt. Dort wurden nach der Bombardierung tausende Tote eingeäschert.

12.2.2019
Lügen
Journalistenwatch: Deutsche Medien feiern 40 Jahre Folter und Unterdrückung

40 Jahre ist es her, dass die iranischen Revolutionsgarden die Macht an sich rissen und ihre islamische Schreckensherrschaft errichteten. Grund genug, um einen kritischen Blick auf den heutigen Iran zu werfen sollte man meinen. Doch die deutsche Medienlandschaft zeigt mal wieder was sie drauf hat. Von verborgenen Freiheiten für Frauen, großzügige Begnadigungen für Gefangenen bis hin zum Trump-Bashing wegen des Ausstiegs aus dem Atomwaffenvertrag ist alles dabei. Entsprechend die Kommentare der Leser, die sich empört zeigen, angesichts der Propaganda, die ihnen da serviert wird.

12.2.2019
Lügen
Reker
pi-news: Bettel-Brief an Merkel blieb unbeantwortet
„Eine Armlänge“-Reker vermisst Flüchtlinge


Von CHEVROLET | Den „Schiffbrüchigen Herzen und Türen öffnen“, wollten die drei Rhein-Metropolen Düsseldorf, Köln und Bonn, als sie im vergangenen Sommer in einem Brief an die Flüchtlingskanzlerin und Schlepper-Helferin Angela Merkel schrieben, und sich bereit erklärten, noch mehr Goldstücke aufzunehmen, die über Mittelmeer nach Europa „flüchten“. Und eigentlich sind ja auch wahrlich genügend vollversorgungssuchende Afrikaner da, und auch ein paar orientalische Moslems nehmen die bewährte Libyen-Italien-Route.

Allerdings stockt der Nachschub ein wenig, seit Italiens Vizeministerpräsident und Innenminister Matteo Salvini die Häfen des Landes für die Wassertaxis der „Retter“ schloss und ein paar Mal „Rettungsschiffe“ ihre wertvolle Fracht nicht da anlanden konnten, wo sie es gerne wollten. Aber ein wenig Druck und Getrommel, und dann wurden sie natürlich doch an Land gelassen.


12.2.2019
Lügen
E-Autos
Epochtimes: E-Autos: Im Winter 50 Prozent weniger Reichweite und „nicht oder nur bedingt alltagstauglich“

Stellen Sie sich vor, Sie stehen im Stau. Es ist kalt, also heizen Sie. Der Tank wird leer. Normalerweise würden Sie jetzt zum Reservekanister greifen und fünf Liter Benzin nachfüllen, wenn da nicht ein Problem wäre - Ihr Auto tankt Strom. Mit einer handelsüblichen Akku-Bank kommen Sie da nicht weit ...

Gerade im Winter verringert sich die Reichweite von E-Autos drastisch. Eine Studie der American Automobile Association (AAA) ergab bei Minusgraden ein Reichweitenverlust von durchschnittlich 41 Prozent. Wenn Sie keinen Tesla mit (normalerweise) über 400 Kilometer Reichweite fahren, sinkt ihre Reichweite mitunter in den zweistelligen Bereich.

Die Anfang Februar veröffentlichte Studie untersuchte die Veränderung der Reichweite von fünf E-Autos in Abhängigkeit der Temperatur. Bei einer Außentemperatur von -6 °Celsius und eingeschalteter Heizung sank die Reichweite der getesteten Fahrzeuge um durchschnittlich 41 Prozent.


12.2.2019
Lügen
Grüne
Korruption
Epochtimes: Für TV-Talk: Reederei bezahlt Ex-Außenminister Fischer Luxus-Kreuzfahrt für zwei Personen – im Wert von rund 20.000 Euro

Der ehemalige Bundesaußenminister Joschka Fischer (70) war zu Gast bei Fernsehmoderatorin Sabine Christiansen. Das Besondere an seinem TV-Auftritt: Er fand auf einem Luxus-Kreuzfahrtschiff am Ende der Welt statt.

Als Joschka Fischer in alten Zeiten als Außenminister in der TV-Talkshow von Sabine Christiansen auftrat, bekam er als Amtsträger kein Honorar. Diesmal war es anders.


11.2.2019
Lügen
Deutsch.RT: AfD will Obdachlose in Flüchtlingsheimen unterbringen

Die AfD möchte Leerstand in Flüchtlingsunterkünften nutzen, um Obdachlosen mehr Schlafplätze zur Verfügung zu stellen. Einen entsprechenden Antrag will die Fraktion an diesem Donnerstag im Bundestag präsentieren.

Der Antrag der AfD sieht vor, dass "bei andauernder Unterbelegung und Bedarf" ein Fünftel der Kapazität in Gemeinschaftsunterkünften kostenlos für Obdachlose bereitgestellt werden soll. Auch Wohnungen und Hotelzimmer, die für die Unterbringung von Asylbewerbern langfristig angemietet worden seien, sollten spätestens nach zwei Monaten Leerstand an "bedürftige Wohnungslose" vergeben werden.


11.2.2019
Lügen
Judenhass
pi-news: Großer Andrang bei Podiumsdiskussion der JAfD im Landtag in Hannover
MdL Bothe: „AfD ist angetreten, um jüdisches Leben zu schützen“

Vertreter der Bundesvereinigung „Juden in der AfD“ (JAfD) waren am Freitagabend im Landtag in Hannover zu Gast bei der AfD-Fraktion Niedersachsen. Es wurde eine kurzweilige Diskussion.

Der stellvertretende JAfD-Vorsitzende Artur Abramovych (AfD-Bamberg und Schatzmeister der JA Bayern) und Dr. Jaroslaw Poljak (Bürgermeisterkandidat der AfD in Wilhelmshaven) sprachen in einer Podiumsdiskussion mit Stephan Bothe (Afd, MdL im Landtag Niedersachsen) unter anderem über das Problem des neuen Antisemitismus, die Bedrohung von Juden in Deutschland, die Rolle der AfD, den Zentralrat und das Selbstverständnis der JafD.

Juden werden auf der Straße beleidigt, bespuckt und geschlagen


11.2.2019
Lügen
pi-news: Profil-Herausgeber kennt Rechtslage nicht
Ein Haltungsjournalist stellt sich ein Bein


Von DR. MARCUS FRANZ (Wien) | Nach einer Serie von erschütternden und vorwiegend durch Migranten verübten Morden ist in Österreich die politische Debatte darüber losgebrochen, wie man mit straffälligen Ausländern umgehen soll. Der allgemeine Tenor in der Bevölkerung lässt keinen Zweifel zu: Die Österreicher erwarten sich von den verantwortlichen Behörden und der Justiz, dass kriminelle Asylwerber und straffällig gewordene Asylberechtigte außer Landes gebracht bzw. in ihre Herkunftsländer überstellt werden.

Kaum jemand hat Verständnis dafür, dass österreichische Staatsbürger aufgrund komplexer und untauglich gewordener Asylgesetze und wegen der für den juristischen Laien nicht nachvollziehbaren EU-Regelungen dem Risiko ausgesetzt sind, von übelwollenden, aber nicht sofort abgeschobenen Migranten an Leib und Leben gefährdet zu werden.

Das Maß ist voll


11.2.2019
Lügen
Chebli
Journalistenwatch: Islam-Fan Sawsan Chebli ordnet für uns ein

Sawsan Chebli, die islamische SPD-Sprechpuppe im Amt der „Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund und Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement“ ordnet für uns ein, was Fremdenfeindlichkeit und was verdammt noch mal Islamfeindlichkeit/islamfeindlicher Rassismus ist. Der öffentlich-rechtliche rbb folgt der selbsternannten Einordnerin bedingungslos. 

Im Bezirk Neukölln soll eine Frau laut Polizeimeldung am späten Freitagabend eine Zwölfjährige attackiert haben. Sie soll versucht haben, dem Mädchen den muslimischen Schutz vom Kopf zu reißen. Der öffentlich-rechtliche Sender rbb verpackte das Geschehnis unter der Überschrift „Drei Mädchen in Berlin fremdenfeindlich attackiert“ in die Worte: „Zwei Jugendliche und ein Mädchen sind in Berlin fremdenfeindlich beleidigt und  …..“ auch RTL Online, die Bild-Zeitung oder B.Z. Berlin schrieben von fremdenfeindlicher Beleidigung oder Attacke.


11.2.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Unfassbar: „Überflüssige“ Regierung beschäftigt mehr 3.000 Experten für 23 Millionen Euro im Jahr

Was soll man von Menschen halten, die als Politiker-Darsteller in der Regierung hocken, von morgens bis abends dumm herumlabern, sich streiten und ansonsten nichts, aber auch gar nichts auf die Reihe kriegen?

Was hat das noch mit Demokratie zu tun, wenn der Wähler alle vier Jahre zu Kreuze kriechen darf, um Leute an die Macht zu hieven, die dann lediglich Steuergelder kassieren und nur so tun, also ob sie die Geschicke des Landes lenken?

Die Bundesregierung lässt sich in mehr als 280 Kommissionen, Beiräten und Arbeitskreisen von mehr als 3.000 Experten regelmäßig beraten. Das berichtet die „Bild“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf eine Anfrage der FDP bei den Ministerien. Demnach zahlte die Bundesregierung für externen Experten-Rat insgesamt mindestens 23 Millionen Euro pro Jahr.


11.2.2019
Lügen
SPD
Danisch: Eine Passage aus dem Sozialstaatsprogramm der SPD

Ich lese gerade das Pamphlet der SPD, in dem sie ihre neue politische Richtung darlegt.

Zu finden ist es hier.

Liest sich wie Weihnachten, die Geschenke bringt der Weihnachtsmann. Wir wissen auch nicht, wo es herkommt.

Liest sich wie „Leute lieber anlügen, als gleich rausgewählt werden, weil sie das mit dem Anlügen sowieso nicht oder erst später merken.”


11.2.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Die grüne Katha im Plastikgewand – ein Plädoyer für nachhaltige Trachten

Wenn Sie Sawsan Chebli oder den Shooting Star der amerikanischen Demokraten, Alexandra Ocasio-Cortez, nicht für die Hellsten halten (Ocasio-Cortez: „Wir müssen Technologie erfinden, die wir bis jetzt noch nicht mal erfunden haben.“), dann haben Sie natürlich recht. Es gibt hellere: Katharina Schulze z.B., Grünen-Chefin in Bayern, genannt die „Kerosin-Katha“. Wegen der über 120.000 Flugmeilen, die sie in ihren jungen Jahren bereits gesammelt hat. Im Kopf ist sie allerdings auch nicht heller als die beiden Vorgenannten. Und würde man sie lediglich wegen ihres Äußeren für hell halten, dann hätte man ein ganz übles Vorurteil. Aber schick angezogen ist sie immer. Kleidung von Esprit. Chique für kleine Münze.

11.2.2019
Lügen
Grüne
Danisch: Die Grünen und der zivile Ungehorsam
Die Grünen sind doch so begeistert vom Rechtsbruch, euphemistisch als „Ziviler Ungehorsam” bejubelt. Wieder mal so ein Fall, wo man dasselbe mit doppelten Begriffen belegt, positiv oder negativ, wie es einem gerade in den Kram passt. So bringt man die Schüler gerade dazu, freitags die Schule zu schwänzen, um nach Greta-Art klimazudemonstrieren. Dann ist das gut, dann heißt das „Ziviler Ungehorsam”. Würden irgendwelche Konservative oder „Rechte” ihre Kinder nicht zur Schule schicken, wäre der Teufel los. Neulich schrieb mir jemand, dass die Schule zwangsweise Islamunterricht einführt und der Imam kommt, und die Eltern doch bitteschön davon absehen mögen, ihrem Kind ein Schulessen mit Schweinefleisch einzupacken. Als ob der Imam von jedem mal abbeißen wollte. Wie Knoblauch bei Vampiren oder so stellen die sich das vor. Aber wehe dem, der sein Kind an dem Tag nicht zur Schule geschickt hätte. Da wäre die komplette Maschine losgelaufen, nix mit „zivilem Ungehorsam”. Nur wenn Greta ruft.

11.2.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Cem Özdemir: Der grüne Märchenonkel

Cem Özdemir hat sich zu Diesel, Greta und Tempolimit geäußert. Hier zunächst eine, von mir stark zur wünschenswerten Wahrhaftigkeit hin korrigierte dts-Meldung bezüglich dessen, was uns Cem Özdemir ursprünglich als seine Überzeugung anzudrehen versuchte. Danach bekommt er noch einen Brief von mir.

Berlin  – Der Vorsitzende grüne Märchenonkel des Bundestags-Verkehrsausschusses, Cem Özdemir (Grüne), hat die Art der Auseinandersetzung um Themen wie Dieselfahrverbote und Tempolimit kritisiert und dabei CSU und FDP seiner eigenen Partei Populismus vorgeworfen. „Wenn es ums Auto geht, ist die Debatte in Deutschland schnell emotional geführt, da sind alle mit Leidenschaft dabei“, sagte Özdemir dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). „Nehmen Sie das Tempolimit: Da reagieren ja einige in Deutschland geradezu völlig unzutreffend so, als wenn wir grünen Männerfeinde für Männer Keine Art amtlich verfügte Potenzminderung wollten.“

11.2.2019
Lügen
SPD
Neopresse: Nahles‘ Utopie vom „Sozialstaat 2025“
In den letzten Wochen war es ruhig um die „Bätschi“-SPD-Vorsitzende geworden. Doch jetzt wartet Nahles wieder mit einer neuen „Super-Idee“ auf. Sie fordert einen radikalen Umbau des Sozialstaats. Sie will Hartz-IV abschaffen, ein neues Bürgergeld einführen, Sanktionen streichen und Arbeitslosengeld I verlängern. In ihrem Traum vom Sozialstaat 2025 sieht sich Nahles sogar als künftige SPD-Kanzlerkandidatin. Nahles – ein Fall von Realitätsverlust?

11.2.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: 43 Milliarden für Rüstung nicht genug – Von der Leyen will mehr

Obwohl Skandal-Ministerin Ursula von der Leyen dieses Jahr 5 Milliarden Euro mehr für Rüstung und Bundeswehr für den Verteidigungsetat erhält, sind für sie 43 Milliarden nicht genug. Von der Leyen will mehr. Sie pocht jetzt auf die Erhöhung der Verteidigungsausgaben, die im Koalitionsvertrag vereinbart sei. Die politische Vereinbarung stehe fest: 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) mehr bis zum Jahr 2025.

Erst am Montag war bekannt geworden, dass Finanzminister Scholz mit fünf Milliarden Euro weniger pro Jahr an Steuereinnahmen rechnet. Zudem habe er die Wachstumsprognose für 2020 von 1,8 auf 1,0 Prozent nach unten korrigiert. Dadurch entstehe laut Aussagen von Scholz bis zum Jahr 2020 ein „Haushaltsloch“ von 25 Milliarden.


11.2.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Münchner Sicherheitskonferenz – Lobbyveranstaltung der Rüstungskonzerne

Offiziell sieht sich die Sicherheitskonferenz als Forum für den Austausch sicherheitspolitischer Themen. Wolfgang Ischinger leitet die Siko seit 2008. Ischinger ist derzeit Generalbevollmächtigter des Allianz Konzerns und Mitglied der „Trilateralen Kommission“. Zuvor war Ischinger Staatssekretär im Auswärtigen Amt der Bundesregierung.

Geopolitische Machtinteressen


11.2.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Die Merkel-Regierung verprasst unsere Kohle: So viel müssen Sie zahlen

Der Kohleausstieg in Deutschland ist beschlossene Sache. Zwar erst zum Jahr 2038, allerdings wird die Preisentwicklung für viele von uns eine dramatische Änderung auf der Stromrechnung mit sich bringen. Eine weitere „Enteignung“, wenngleich lediglich eine geringere. Jedenfalls auf den einzelnen Rechnungen.

Strompreis kann um 20 % klettern


11.2.2019
Lügen
Korruption
Junge Freiheit: 5 Millionen Euro für Studie zu seelischen Folgen von Abtreibung

BERLIN. Für eine Studie zu den seelischen Folgen von Abtreibung erhält das von Jens Spahn (CDU) geführte Gesundheitsministerium zusätzliche fünf Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt. Laut einer vom Bundeskabinett genehmigten Vorlage sollen zwischen 2020 und 2023 jeweils 1,25 Millionen Euro fließen, berichtete die Bild am Sonntag.

Zuvor hatte die Bundesregierung eine Lockerung des Strafrechtsparagraphen 219a beschlossen, der ein Werbeverbot für Abtreibungen vorsieht. Dieses soll dabei nur noch im Grundsatz bestehen bleiben. Der Paragraph wird nun um einen Absatz ergänzt, der noch einmal klarstellt, daß Ärzte und Krankenhäuser über Schwangerschaftsabbrüche informieren dürfen, heißt es in dem Gesetzesentwurf,


11.2.2019
Lügen
ScienceFiles: Universität Hildesheim finanziert ideologische Tankarbeiter

Es gibt ja Leute, die sich freiwillig von Informationen abschneiden und lieber im eigenen Saft braten, als dass sie zur Kenntnis nehmen würden, was andere tun, andere, deren ideologische Überzeugung oder auch wissenschaftliche Position sie vielleicht nicht ganz oder überhaupt nicht teilen. Wir gehören nicht dazu.

Und so sind wir auf einen Beitrag aufmerksam geworden, in dem es um die Universität Hildesheim und deren Abtriften in den ideologischen Markt geht. Ein solches Abtriften wird, weil sich immer mehr Fachbereiche und Hochschulen mit der herrschenden Ideologie und denen gemein machen, die sie von Staats wegen vertreten und Anbiederungsforschung entsprechend mit Steuergeldern honorieren, immer häufiger.


11.2.2019
Lügen
Grüne
Wichtig
Die Unbestechlichen: Die Grünen sind schizophren

Die unwissenschaftliche Klimasekte behauptet, dass CO2 ein Klimakiller sei. Und dass man mit Wasserkraft, Windkraft, Photovoltaik, Kernenergie und Biomasse CO2-neutral Energie erzeugen kann.

(Von Wolfgang Prabel)

Nehmen wir mal an, das würde stimmen. Dann müssten die Sektierer ja alles dafür tun, diese Energiequellen zu fördern.

Schon mit der Kernkraft haben die Rudelmedien und die Grünen jedoch ein Riesenproblem. Während sonst fast überall auf der Welt (außer im deutschsprachigen Raum) Reaktoren gebaut werden, um preiswerte Energie zu erlangen, werden in Deutschland seit 2011 mehr als 12% der Primärenergiegewinnung auf dem Altar der Strahlungsangst geopfert. Das ist etwa so tapfer und umsichtig, als wenn man sich vor Chemtrails fürchtet.


11.2.2019
Lügen
Drecksäcke
Greta
Epochtimes: Wurde Greta Thunberg für gezielte PR-Kampagnen und „pure Ideologie“ benutzt?
Es begann alles am 20. August 2018. Das saß die kleine Greta Thunberg mit einem selbstbeschriebenen Klima-Schild vor dem Regierungsgebäude in Stockholm. Kurz darauf begann eine beispiellose PR-Kampagne, bei der auch viele Gelder flossen.

11.2.2019
Lügen
Drecksäcke
Greta
Epochtimes: ARD twittert: 1 Mio. Euro für Greta Thunberg-„Mission“ eingesammelt – Eltern „wussten nichts“

Der schwedische Unternehmer Ingmar Rentzhog hat nach Recherchen des „Svenska Dagbladet“ die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg benutzt, um 10 Millionen Schwedische Kronen (rund 1 Mio Euro) als Startkapital für sein Unternehmen einzusammeln.

Wie die ARD twittert, habe er die Jungaktivistin zu einem Weltphänomen mitentwickelt, um die Neuemission seines Unternehmens „We don’t have time“ zu pushen. Die Eltern hätten von der ganzen Sache nichts gewusst, behaupten diese.


10.2.2019
Lügen
BGE
Journalistenwatch: Es gibt kein bedingungsloses Grundeinkommen

„Grundeinkommen“ schafft keine neuen Jobs, macht aber zufriedener – die Ergebnisse des finnischen Feldversuchs fördern keine neuen Erkenntnisse zutage. Dezent unter den Tisch gekehrt wird dabei auch, wie zufrieden oder unzufrieden diejenigen durch ein „Grundeinkommen“ werden, die dafür bezahlen müssen. Und natürlich, dass es überhaupt kein „bedingungsloses“ Grundeinkommen gibt: 

Mit dem bedingungslosen Grundeinkommens beschäftigen sich nicht nur ultralinke Utopisten, sondern auch führende Köpfe aus der Wirtschaft, wie Götz Werner, Gründer der Drogeriemarktkette DM. Den Menschen einen Vertrauensvorschuss in Form von Einkommenssicherung zu gewähren, ist grundsätzlich keine schlechte Idee, vor allem wenn man der Ansicht ist, dass in Zukunft immer mehr Arbeitsplätze verschwinden, durch Automation oder Konkurrenz aus dem Ausland. Schaut man sich die Infrastruktur an, etwa Schulen, öffentliche Gebäude und Straßen, kann von einem Verschwinden der Arbeit jedoch nicht die Rede sein.

10.2.2019
Lügen
Türkei
Journalistenwatch: Die Türkei rückt im Weltverfolgungsindex immer weiter vor

– in den letzten zwei Erdogan-Jahren von Platz 37 auf Platz 26 (OpenDoors)

– wann wird Deutschland auf dem Index der Christen- Schikanierung stehen?

OpenDoors: In den 50 von der Organisation erfassten Ländern leben ca. fünf Milliarden Menschen, darunter 700 Millionen Christen. Von diesen sind 200 Millionen einem hohen Maß an Verfolgung ausgesetzt. Wie zu jedem Jahresanfang veröffentlichte OpenDoors vor kurzem das neue Ergebnis seiner Recherchen  aus dem Vorjahr. Am stärksten leiden Christen in den islamischen Ländern, von Nordkorea abgesehen.


10.2.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Ursula von der Leyen setzt in der Berateraffäre noch einen drauf

Berlin – Ursula von der Leyen gerät erneut in Bedrängnis. Es sind weitere Erkenntnisse ans Tageslicht gelangt, die den Verdacht auf Vetternwirtschaft und Betrug nähren.

Laut Berichten der WELT gibt es neue Enthüllungen in der Affäre um Ursula von der Leyen. Eine Firma für IT-Strategieberatung soll doppelt Geld kassiert und einmalige Leistungen zweifach bei verschiedenen Behörden in Rechnung gestellt haben. Die Beratungsfirma Accenture steht somit im Verdacht, 25.000 Euro im Jahr 2017 erhalten zu haben. Aufgefallen waren die Unstimmigkeiten erst nach einem internen Abgleich zwischen den Behörden im BmVg.


10.2.2019
Lügen
Achgut: Qantara und der Weg dorthin
Am 4.2. erschien auf Qantara ein kurzer Bericht über einen Vortrag zum Thema „Israels rechte Freunde in Europa und den USA“, zu dem die Palästinensische Gemeinde Deutschland eingeladen hatte, unterstützt von der „Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost“, der Bonner Jugendbewegung, der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft NRW-Süd und der BDS-Gruppe Bonn. Ursprünglich sollte der Vortrag am 24. Januar in einem städtischen Raum stattfinden. Dass es nicht dazu kam, hatte mit einer Intervention zu tun: Ein rechtes Netzwerk um die sogenannten Journalisten Benjamin Weinthal und Henry M. Broder attackierte den Oberbürgermeister und die Vermieter der ursprünglich geplanten Veranstaltungsorte, woraufhin der Vortag auf den 4. Februar verschoben wurde.

10.2.2019
Lügen
Korruption
AAS
Achgut: Amadeu Antonio Stiftung: Jahresbericht mit Lücken

Erst jüngst ist sie wieder wegen einer steuerfinanzierten Schnüffel-Fibel für Erzieher in die Schlagzeilen geraten: die Amadeu Antonio Stiftung (AAS). Auch ihre Finanzen geben immer wieder Anlass zu Fragen und Kritik, wie schon mehrfach auf Achgut thematisiert (siehe zum Beispiel hier oder hier). Vor kurzem hat sie neue Zahlen zu ihren Finanzen veröffentlicht – Bilanz und Ergebnisrechnung für 2017.  

Der AAS geht es demnach prächtig. Immer weiter steigen die Rücklagen, mittlerweile verfügt die Stiftung über fast 2 Millionen Euro Eigenkapital zum 31.12.2017 (davon nur 1/4 Stiftungskapital, der Rest sind Rücklagen). Der Gewinn für 2017 belief sich auf mehr als 136.000 Euro. Steuerfrei, versteht sich. Das ist natürlich der Gewinn nach Abzug aller Geschäftsführer- und Vorstandsvergütungen, deren Höhe nicht ausgewiesen wird.


10.2.2019
Lügen
Judenhass
Achgut: Hanseatischer Antisemitismus

„In Hamburg sah ich die erschreckendsten, bedrückendsten Dinge, die ich je zu Gesicht bekommen hatte – mit Davidsternen und dem Wort „Jude“ bemalte Geschäfte, hinter halbleeren Ladentischen verstörte Menschen, die sich ängstlich duckten, als wüssten sie nicht, was sie getroffen hatte und aus welcher Richtung der nächste Schlag kommen würde. Seit meiner Bar Mizwa war ich mir nicht mehr so sehr bewusst gewesen, dass ich Jude war. Es war das erste Mal, seit ich Masern gehabt hatte, dass ich mich zu krank fühlte, um zu essen.“

Diese gar nicht lustigen Worte stammen von keinem geringeren Zeitzeugen als Adolph Arthur Marx, seinen Fans weitaus besser bekannt als Harpo – dem stummen Marx Brother mit der Harfe, der blonden Wuschelperücke und dem schäbigen Trenchcoat.


10.2.2019
Lügen
Epochtimes: Söder fordert mehr Rechte und Kompetenzen für die Bundesländer

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert mehr Kompetenzen und Freiräume für die Bundesländer. „Wir brauchen zunächst eine Art Bestandsschutzklausel für Länderkompetenzen. Es darf keinen weiteren Eingriff in Länderkompetenzen durch den Bund geben“, sagte der CSU-Chef der „Welt am Sonntag“.

In den Beziehungen zwischen Bund und Ländern laufe es immer häufiger nach dem Muster: „Der Bund gibt Geld und fordert im Gegenzug Kompetenzen.“ Dieser Mechanismus müsse durchbrochen werden.


10.2.2019
Lügen
Verarsche
Achgut: Stromkosten: Die Verursacher werfen Nebelkerzen

„Industrie spart acht Milliarden Euro an Stromkosten“, schreibt Stefan Schultz auf SPON, und dem Leser wird schnell klar, gegen wen die Fackel der Empörung geschwungen wird. Schon der Titel lässt vermuten, die Industrie sitze auf einem Batzen gesparten Geldes, das sie im Grunde den „einfachen Verbrauchern“ weggenommen habe. Der Hinweis, dass der Kohleausstieg dieses „Ungleichgewicht“ noch verstärken werde, lässt die Fackel gleich noch höher steigen. Die Gerechtigkeit ist in Gefahr! Die Politik muss handeln!

Die Privilegien, mit denen die Energiekosten der Unternehmen gedrückt werden, bezeichnet Oliver Krischer von den Grünen als „Subventionsdschungel“, und damit auch dem letzten Leser klar werde, wem er angeblich seine hohe Stromrechnung verdankt, werden Namen genannt: ThyssenKrupp, ExxonMobil, Knauf, HeidelbergCement und die Deutsche Bahn – also Panzerstahl, Diesel, Baustoffe und Beton für Miethaie sowie Zugverspätung. Da hört das Verständnis des Spiegel-Lesers aber auf!


10.2.2019
Lügen
Grüne
Heuchler
Achgut: Miles and More: Der Jetset der Pharisäer

Ich bin kurz davor, in einen Medienboykott zu gehen. Nicht, weil ich nur halbe oder inkorrekte Meldungen erhalten würde – im Gegenteil: Weil viele Meldungen stimmen, von denen ich als normaler Normalbürger einfach nur „das kann doch nicht wahr sein“ sagen kann.

Nehmen wir als Beispiel Katharina Schulze, das fleischgewordene Argument gegen die Frauenquote. Da brüstet sich die rüstige Mittdreißigerin damit, die dritte Startbahn am Franz-Josef-Strauß-Flughafen verhindert zu haben („…wegen Umweltschutz und so, wenn Du verstehst, was ich meine…“), bringt es aber auf charmante 124.547 Flugmeilen zu so illustren Zielen wie Ulan Bator, Norwegen oder Kalifornien. Selbstverständlich, um vor Ort zu erfahren, was dort für den Umweltschutz getan wird. Oder um Urlaub zu machen. Und die wurde mit 89,25 Prozent zur Spitzenkandidatin der Grün*InnenX für die Landtagswahl in Bayern gewählt.


10.2.2019
Lügen
E-Autos
Epochtimes: ADAC-Pannenstatistik: 400 Einsätze bei E-Autos, 4 Millionen bei Benzinern und Diesel-Kfz

Die Pannenhelfer des ADAC mussten im vergangenen Jahr 400 mal liegen gebliebenen Fahrzeugen mit Elektroantrieb zur Hilfe kommen. Das ergibt die Pannenstatistik, über die die „Bild am Sonntag“ in ihrer nächsten Ausgabe berichtet. Bei Diesel und Benzinern waren es vier Millionen Einsätze.

Hauptursache für die Elektro-Pannen: Jeder dritte Stromer hatte Probleme mit der Batterie. Bei etwa zehn Prozent der Fahrzeuge gab es Schwierigkeiten mit dem elektrischen Antrieb.


10.2.2019
Lügen
Epochtimes: AfD: Dürfen Vereinigungen mit wenigen 100 Mitgliedern wichtige volkswirtschaftliche Projekte verhindern?

Die AfD unterbreitet einen Gesetzentwurf zu Änderungen am Verbandsklagerecht im Umweltbereich. Ziel ist, einen Missbrauch zu verhindern. Auch CDU und CSU sprachen sich für Überprüfungen der Deutschen Umwelthilfe aus, die davon betroffen wäre.

Angesichts der Klagen auf Diesel-Fahrverbote durch die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will nach der CDU auch die AfD das Verbandsklagerecht im Umweltbereich ändern. Die Partei will verhindern, dass „Vereinigungen mit wenigen 100 Mitgliedern volkswirtschaftlich wichtige Projekte aufhalten oder gar verhindern“, heißt es in der vorläufigen Fassung eines Gesetzentwurfs der AfD-Bundestagsfraktion, über den die „Welt am Sonntag“ berichtet. Ausräumen wolle man zudem ein „Missbrauchspotenzial“.

Dies sieht die AfD dort, wo Verbände „Zuwendungen von Unternehmen und Organisationen“ erhalten, die „im Interesse ausländischer Wettbewerber oder Staaten agieren“. Die AfD glaubt, dass die Verbände mit solchen Spenden Klagen initiieren könnten, „um ausländischen Unternehmen bei der Ausschaltung ihrer deutschen Wettbewerber zu helfen“, heißt es weiter.


9.2.2019
Türkei
EU
Lügen
Die Unbestechlichen: Türkei: Inhaftierung von Dissidenten bei gleichzeitigem Betteln um die EU-Mitgliedschaft

  • Erdogan hielt nicht hinter dem Berg damit, dass seine Aussagen, die „Glaubensfreiheit, Gedankenfreiheit und Meinungsfreiheit“ versprechen, Teil seiner „Vorbereitung auf die Kommunalwahlen 2019“ waren. Der türkische Präsident hat jedoch sehr wohl verschwiegen, dass seine Worte völlig falsch waren.
  • Am 19. Dezember wurde Prof. Şebnem Korur Fincancı, Präsidentin der Menschenrechtsstiftung der Türkei (TIHV), zu zweieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt, weil sie 2016 eine von 2.212 Unterzeichnern einer Petition „Akademiker für den Frieden“ war. In der Petition wird die türkische Regierung aufgefordert, ihre Gewalt gegen die Kurden im Südosten der Türkei einzustellen. Fincancı ist eine von 429 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, die zwischen dem 5. Dezember und dem 19. Dezember vor Gericht standen.
  • Erdoğan sagte nicht die Wahrheit, als er erklärte, dass jeder in der Türkei „Glaubensfreiheit, Gedankenfreiheit und Meinungsfreiheit“ genießen würde. Tatsächlich sind die türkischen Gefängnisse und Zuchthäuser so voll von Menschen, die wegen ihrer Überzeugung inhaftiert sind, dass die Regierung gerade angekündigt hat, dass sie in den nächsten fünf Jahren 228 weitere Gefängnisse bauen wird, um der Überbelegung Rechnung zu tragen.

9.2.2019
Lügen
Linke
Danisch: Aufs Schärfste…

Über Maßstäbe.

Was verurteilen Linke „aufs Schärfste”?

Vergewaltigung? Angriff auf Schwule? Auf Juden? Mord? Terror? Korruption? Bandenkriminalität? Helmut Kohl?

Nein. Nichts davon.


9.2.2019
Lügen
Greta
Idiotie
Danisch: Die Verkündigung des Wortes der Greta

Oh höret, Ihr Gläubigen, Sie hat gesprochen, sie hat zu uns gesprochen! Hallelujah! So gehet hin und verbreitet die frohe Botschaft!

Oh, verdammt, aus welchem Film kenne ich die Szene, in der die Gläubigen innehalten, weil ihr Messias plötzlich zu ihnen sprechen will? War das Leben des Brian? Oder war das Forrest Gump als er beim Laufen von einer Küste an die andere plötzlich mittendrin stehen blieb und die Meute hinter ihm irre wurde, weil er sprechen wollte? (Ich war 1999 mal auf einer Bustour quer durch die USA, und als wir gerade so auf der Fernstrecke dösten oder aus dem Fenster guckten griff die Reiseleiterin plötzlich zum Mikro und fragte: Kennt Ihr die Szene aus Forrest Gump, in der er stehen blieb? Das war genau … HIER!” Die Szene hatte auf alle beeindruckend gewirkt.)


9.2.2019
Lügen
BGE
Danisch: Arbeitslos aber froh

Das Ergebnis eines Grundeinkommens-Tests deutet darauf hin, wo es hingeht.

Die BBC berichtet von den Ergebnissen eines Grundeinkommenstests in Finnland.

The aim was to see if a guaranteed safety net would help people find jobs, and support them if they had to take insecure gig economy work.

While employment levels did not improve, participants said they felt happier and less stressed.

Sie hatten gesagt, dass es helfe, einen Job zu finden. Es hat nicht geholfen, die Leute blieben arbeitslos, aber sahen es entspannter.

Erinnert mich an das alte Witzschema „Der Arzt hat mir Pillen gegeben, weil ich immer im Kreis laufe. – Und, läufst Du jetzt nicht mehr im Kreis? – Doch, aber mit den Pillen stört’s mich nicht mehr…”


9.2.2019
Lügen
Feinstaub
Journalistenwatch: Fahrverbote: Wenn der Feinstaub nicht reicht, hilft der Ultrafeinstaub weiter

Allmählich lacht ganz Deutschland. Kaum fliegen die süddeutschen Reinlufthysteriker mit ihrem groben Feinstaub auf die Schnauze, rappeln sie sich unverdrossen wieder auf und ziehen den Ultrafeinstaub aus der Tasche. Das geht besser: Richtig gefährlich sind die Ultrahyperfeinstaubatomteilchen. Wenn das erst mal begriffen wurde, klappt´s auch mit dem Fahrverbot.

Es ist wirklich nicht mehr zu fassen. Da sind die Gefahren durch den Ultrafeinstaub längst bekannt – und was macht der Freund des Fahrverbots? Er argumentiert mit dem stinknormalen Feinstaub. Erst, als das nicht so zieht, wie es soll, fällt ihm der Ultrafeinstaub wieder ein. Den hat er sozusagen als Reserveargumentsfeinstaub in der Hinterhand behalten. Sollte der wieder nicht zum Fahrverbot führen, kommt er als nächstes wahrscheinlich mit dem extrem fiesen Ultramikrofeinstäubchen daher. Und wenn das nicht zum gewünschten Ziel führt, wird er einen Feinstaub präsentieren, der so winzig ist, daß man seine Existenz gar nicht mehr nachweisen kann. Dann allerdings wird das generelle Fahrverbot unausweichlich.


9.2.2019
Lügen
Danisch: Der warme-Pulli-Shitstorm

Was ist der Vorteil eines Shitstorms? S… ist mollig warm.

Eine Grundschule in Düsseldorf hat vor ein paar Tagen eine Aktion gestartet: Man wollte da mal einen Tag die Heizung abdrehen, die Kinder sollten deshalb in dicken Pullovern und Jacken kommen. Wegen des Klimas. Mach mir die Grete und so.

Irgendwie ging mir da so durch den Kopf, dass die Kinderchen sich vielleicht schon mal an den Sozialismus und Ausfälle der Energieversorgung gewöhnen sollen.


9.2.2019
Lügen
Grüne
Danisch: Ich hab den Beruf verfehlt…
Zu den Grünen hätt ich gehen sollen.

Da kann man Umweltschutz heucheln und auf das Fliegen schimpfen und viel mehr in der Welt herumfliegen, als ich mir das – zeitlich und finanziell – leisten kann.

Wer wählt sowas?


9.2.2019
Lügen
SPD
Danisch: SPD im Kinderwahn

Jetzt versuchen sie, alles zu mobilisieren.

Schon mal aufgefallen, dass seit ein paar Tagen der Juso Kevin Kühnert als SPD-Politiker auftritt, obwohl man normalerweise ja immer gerne Wert darauf legt, dass SPD und Jusos getrennte Organisationen sind? Auf einmal aber ist man im Kinderwahn, müssen überall Jugendliche Ahnungslose auftreten. Bei Wikipedia steht er auch als SPD-Politiker, und läuft (s.u.) wohl jetzt unter „Jusos in der SPD”. Und er wird ja auch gerade mit der Schwesig als DreamTeam der SPD dargestellt. Anscheinend versucht man, alle die, die bisher da an der Front standen, aus dem Licht zu nehmen.


9.2.2019
Lügen
Journalistenwatch: Fast eine Billion Euro Kosten – Deutsches Sozialsystem vor dem Zusammenbruch

Knapp eine Billion Euro und damit ein Viertel der Wirtschaftsleistung kostet den deutschen Bürger das üppige Sozialsystem dieses Landes. Ein Ende ist nicht in Sicht – im Gegenteil jeder will noch ein Stück von dem Kuchen abbekommen. 

Laut Focus  „schwimmt der deutsche Staat im Geld“. Die Staatsverschuldung von insgesamt 1.967,2 Milliarden Euro (Stand 31.Dezember 2017) – immerhin mehr als 64% des BIP lässt das Blatt lieber unter den Tisch fallen.

Im vergangenen Jahr 2018 haben Bund, Länder und Gemeinden „unglaubliche 746,7 Milliarden Euro Steuern kassiert“, berichtet der Focus weiter. Darüber hinaus habe die Bundesregierung noch 28,6 Milliarden Euro an die Europäische Union weitergereicht. . Laut Statista-Prognose steigt die Gesamtsumme bis zum Jahr 2023 auf 940,7 Milliarden Euro – ein Plus von gut 21 Prozent. Alles klar im „reichen“ Deutschland, doch das teure Sozialsystem steht vor dem Kollaps – 2017 flossen „unglaubliche“ 965,5 Milliarden Euro dort hinein, fast 4 Prozent mehr als im Vorjahr.


9.2.2019
Lügen
Danisch: Die jugendliche Methode: 73 Terawattstunden

Mal eine Anmerkung zur Ökobilanz der jungen Generation.

Ich hatte ja neulich mal einen Rant „Dumme, dumme Kinder” darüber abgelassen, wie dämlich unsere Demo-Jugend ist, die gleichzeitig enorm Energie vergeudet und dann die Alten beschimpft, weil sie eine lebenswerte Zukunft haben will.


9.2.2019
Lügen
Korruption
Danisch: Wo ist das ganze Geld geblieben?

Leser fragen, Danisch weiß es auch nicht.

Es geht darum, wo eigentlich das ganze Geld in der Bundesrepublik geblieben ist. Im Jahr der Machtübernahme durch Frau Merkel lag das Gesamtsteueraufkommen bei etwa 450 Milliarden Euro. Dieses Jahr werden es etwa 800 Milliarden sein, also 350 Milliarden mehr. Der Anstieg verläuft etwa linear, d.h. nur der Zuwachs (!) an Steuereinnahmen in den 14 Jahren Merkelherrschaft lässt sich konservativ auf 7*300 Milliarden, oder etwa 2 Billionen Euro schätzen. Trotzdem verfällt die Infrastruktur, verrotten Schulen und Universitäten, fehlen Lehrer, Polizisten, Feuerwehrleute usw usf. Aber das Geld ist ja nicht weg, es gehört nur jemand anderem. Die Frage, die sich mir bei dieser Summe ganz ernsthaft stellt ist – wem? Diese Summe kann trotz aller Mühen ja nicht bei McKinsey gelandet sein. Ich denke, dass die Antwort auf diese Frage durchaus interessant wäre.

Ja, das ist wohl das Gegenstück zur wundersamen Geldvermehrung.


9.2.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Kassensturz: Ist die SPD bald pleite?

Nicht nur politisch ist die Situation bei der SPD unter aller Kanone. Auch finanziell geht es dahin. SPD-Mitarbeiter mussten nun erstmals auf jene Gehaltserhöhung verzichten, die bisher automatisch an die Abschlüsse der Gewerkschaften gekoppelt gewesen ist, wie n-tv meldet. Ob die Spitzengenossen Abstriche hinnehmen müssen, ist derzeit nicht bekannt. 

Die Mitgliederzahlen bei der SPD sind desaströs, verglichen mit früher. Im Jahr 1977 hatten die Sozen über eine Million Mitglieder, 1990 waren es bereits unter eine Million – und aktuell sind es etwa noch 440.000. Da sich die Partei zu etwa 30 Prozent aus Mitgliedsbeiträgen finanziert, sind das erhebliche pekuniäre Verluste. Die Zuschüsse aus Steuergeldern sind wiederum von Wahlergebnissen abhängig, die bekanntlich immer miserabler werden, so daß auch da keine fette Kohle mehr kommt. Da heißt es: „Genossen, wir müssen alle den Gürtel ein bißchen enger schnallen.“ – wirklich alle?


9.2.2019
Lügen
Links
Grün
Grins
Journalistenwatch: Rassismus pur im Karneval: „Afrikanische Frau“-Kostüm

Der Irrsinn tobt bekanntlich in der Karnevalszeit. Mehr noch – und das nicht nur in der fünften Jahreszeit – der Wahnsinn der linksgrünen Umerzieher. Nicht mehr geduldet von den selbsternannten Volksaufsehern werden seit Jahren Zigeuner-, Indianer oder Araber- Verkleidungen. Diese sind rassistisch und verbreiten Stereotypen. Aktuell dreht die Antirassismus-Front wegen einer „Afrikanischen Dame“, die ein Online-Händler im Faschingsangebot bereit hält, durch.

9.2.2019
Lügen
Danisch: CDU-Politiker entdoktort
Das Berliner Abendblatt (die kannte ich noch gar nicht…) schreibt:

Das Präsidium der Freien Universität (FU) Berlin hat beschlossen, dem Reinickendorfer Bundestagsabgeordneten und CDU-Chef Frank Steffel den Doktortitel zu entziehen. Der Beschluss fiel einstimmig. Gegen die Entscheidung ist eine Klage vor dem Verwaltungsgericht möglich.

Es ist mir schon klar, warum quer durch alle Parteien unerwünscht ist, klare Promotionsanforderungen zu normieren.


9.2.2019
Lügen
E-Autos
Neopresse: Kältewelle in den USA legt E-Autos lahm – Ist das die Zukunft?
Die Bundesregierung will, dass bis zum Jahr 2030 nur noch Elektro-Autos in Deutschland herumfahren. Dass die E-Autos nicht so umweltfreundlich sind, wie propagiert wird, hat Watergate.tv bereits mehrfach in Artikeln dargelegt. Elektroautos sind nicht nur die reinsten Umweltsünder, sie haben zudem eine wesentlich geringere Reichweite, als Autos mit Verbrennungsmotoren.

9.2.2019
Lügen
Grüne
Diesel
Epochtimes: Grüne wollen milliardenschwere staatliche Sonderfonds für Diesel-Fahrer einrichten

Die Grünen im Bundestag wollen einen milliardenschweren staatlichen Sonderfonds einrichten, um die Mobilität von Dieselfahrern sicherzustellen, die von Fahrverboten betroffen sind. Das geht aus einem Positionspapier der Grünen-Fraktionsspitze hervor, über das die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Samstagausgaben berichten.

Mittel in Höhe von zwei Milliarden Euro sollten umgehend in diesen Fonds fließen, heißt es in dem Papier, für das der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Oliver Krischer verantwortlich zeichnet.


9.2.2019
Lügen
EU
Neopresse: EU-Staaten: Energiesparziele offenbar nur ein Fake

Die EU wollte sich zum Thema Energiesparen in den vergangenen Jahren in der Welt als Vorbild inszenieren. Das Ziel scheint nicht erreichbar. Nach den jüngsten Daten sieht die Bilanz schlechter aus, als es Kritiker wohl je vermutet hätten. Die Staaten haben nach den Daten vom Statistikamt „Eurostat“ nunmehr im dritten Jahr hintereinander sogar mehr Energie verbraucht.

Peinlich, Peinlich


9.2.2019
Lügen
Geschichts-Fälschung
ScienceFiles: Experten des großen Mauls: Geschichtsklitterung durch Anbiederung am Zeitgeist

Wer kann sich noch an die Zeiten erinnern, als Stammtisch-Politiker und, wichtiger noch, Stammtisch-Fußballexperten die Kneipen Deutschlands bevölkert haben: Fischer, Müller oder Klose Imitationen, die natürlich alles besser gemacht hätten als die Originale? In den empirischen Wissenschaften gibt es ein ähnliches Phänomen. Dabei wird natürlich nicht von Stammtisch-Wissenschaftlern gesprochen, sondern von Sessel-Experten, die im Trockenen sitzen und die Arbeit, die andere im Feld, als Ethnologe in Afrika oder als Soziologe bei der Polizei gemacht haben, beurteilen und natürlich alles besser wissen, als diejenigen, die in den Bezügen vor Ort gelebt haben.

9.2.2019
Lügen
EU
Grins
Epochtimes: „Drecksack vom Feinsten“: EU-Kommissar Oettinger kritisiert Italiens Innenminister Salvini scharf

Der EU-Haushaltskommissar und CDU-Politiker Günther Oettinger übte in seiner Rede beim Neujahrsempfang des CSU-Landesverbands Main-Spessart scharfe Kritik an Italiens Innenminister und anderen EU-Skeptikern.

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger war am vergangenen Wochenende Hauptredner beim Neujahrsempfang des CSU-Landesverbands Main-Spessart in Marktheidenfeld. In seiner Rede griff der CDU-Politiker die EU-Skeptiker scharf an.

Zu Beginn der Ansprache hob Oettinger noch in sanften Tönen hervor, gerne in Marktheidenfeld zu sein – direkt an der Landesgrenze zu Baden-Württemberg. Er sprach von „der schönen Region am Main mit seiner stolzen Geschichte – einer europäischen Geschichte“. In seiner Rede machte er mehrmals deutlich, ein Vollblut Europäer zu sein.


9.2.2019
Lügen
SPD
Deutsch.RT: Ex-Bundestagsabgeordneter Weißgerber tritt aus SPD aus

"Die SPD war früher die Partei derer, die Leistung erbracht haben über Gesellschaftsschichten hinweg bis zu Reichen, die sozial engagiert waren." Von diesen Dingen habe sie sich entfernt, sie verfalle zunehmend in planwirtschaftliche und ideologisch dominierte Politikansätze, kritisierte Weißgerber. Nicht mehr die in der Mitte der Gesellschaft stünden im Fokus.

Weißgerber warf der Partei vor, Freiheit nur für sich selbst zu beanspruchen und Kritiker repressiv zu behandeln. Damit bezog er sich auf das Vorgehen der SPD gegen den rechtskonservativen Blog Tichys Einblick, der sich gezwungen sah, einen Artikel über die Medienbeteiligungen der Partei zu löschen.


9.2.2019
Lügen
Was denn sonst?
Deutsch.RT: Europäischer Auswärtiger Dienst: In Brüssel wimmelt es von russischen und chinesischen Spionen

In Brüssel wimmelt es von chinesischen und russischen Spionen. Das sagt der interne Sicherheitsdienst des Europäischen Auswärtigen Dienstes, der Militärs und Diplomaten zu Vorsicht mahnt. Auch in Cafés und Restaurants im EU-Viertel lauerten Agenten.

Der interne Sicherheitsdienst des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) warnt europäische Diplomaten und Militärs eindringlich vor der Spionage durch russische und chinesische Nachrichtendienste in Brüssel. Das berichtet die Welt unter Berufung auf EU-Diplomaten. Nach Angaben des Sicherheitsdienstes befänden sich "rund 250 chinesische und 200 russische Spione in der europäischen Hauptstadt".


8.2.2019
Lügen
Epochtimes: Plagiatsverdacht: FU Berlin prüft Dissertation von Giffey

Ein Aktivist der Plagiate-Prüf-Plattform Vroniplag hat einem Bericht des „Spiegel“ zufolge die Doktorarbeit von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) beanstandet. Demnach will der Rechercheur auf 49 von mehr als 200 Seiten Zeilen ausfindig gemacht haben, in denen etwa wörtliche und sinngemäße Übernahmen nicht kenntlich gemacht worden sein sollen, wie das Magazin am Freitag vorab berichtete.

In anderen Fällen bemängelte der Aktivist, dass die angegebenen Quellen die dazugehörigen Textstellen angeblich nicht ausreichend belegen. Nach Angaben von Gerhard Dannemann, einem Juraprofessor und zentralem Vroniplag-Akteur, müssen jedoch viele Beanstandungen noch unabhängig geprüft werden. Bei Vroniplag gelte das Vieraugenprinzip.


8.2.2019
Lügen
BGE
Epochtimes: Finnland: Kein Anreiz für die Arbeitssuche durch das bedingungslose Grundeinkommen

Weniger Stress, mehr Zuversicht - und kein Anreiz für die Arbeitssuche. Forscher wollten wissen, ob bedingungsloses Grundeinkommen die Menschen eher dazu animiert, einen Job zu finden als traditionelle Arbeitslosenhilfen. Hier die ersten Ergebnisse.

Das bedingungslose Grundeinkommen wirkt sich positiv auf die Gesundheit von Arbeitslosen aus, beschleunigt aber nicht deren Rückkehr auf den Arbeitsmarkt: Zu diesem Schluss kommen Forscher in der vorläufigen Auswertung eines auf zwei Jahre angelegten Pilotprojekts in Finnland.

Die Empfänger des bedingungslosen Grundeinkommens litten demnach weniger unter Stress, Konzentrations- oder Gesundheitsproblemen als eine Kontrollgruppe. „Sie blickten auch zuversichtlicher in die Zukunft“, erklärte Minna Ylikännö von der finnischen Sozialversicherungsbehörde (Kela) am Freitag.


8.2.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Elbphilharmonie: Akustiker kritisieren architektonische Fehlentscheidungen

Der große Konzertsaal der Elbphilharmonie in Hamburg weist objektive akustische Mängel auf. Zu diesem Schluss kämen mehrere Experten, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“. Nach dem Urteil der Akustiker Karlheinz Müller und Uwe Stephenson sei der Saal viel zu hoch und habe ein zu großes Raumvolumen für seine Grundfläche.

Diese architektonische Fehlentscheidung könne auch kein Akustiker mehr grundsätzlich korrigieren. Die Abweichung des Höreindrucks zwischen verschiedenen Plätzen gehe in dem Saal über ein akzeptables Maß hinaus.

Der Schallplattenproduzent und Pianist Cord Garben bezeichnet die „weiße Haut“ im Innern des Saals als „Schallvernichter“. Dirigenten wie Marek Janowski, Peter Ruzicka und Thomas Hengelbrock beschreiben Probleme bei der Mischung von Klangfarben und der Aufführung von Vokalmusik.


8.2.2019
Lügen
Diesel
Epochtimes: Große Mehrheit gegen Diesel-Fahrverbote

Eine große Mehrheit der Bürger lehnt Diesel-Fahrverbote ab. Im ZDF-„Politbarometer“ vom Freitag gaben 71 Prozent der Befragten an, sie seien gegen Fahrverbote für ältere Dieselautos, wenn die geltenden Schadstoffgrenzwerte überschritten werden. Vor einem Jahr war die Ablehnung mit 53 Prozent noch deutlich geringer ausgefallen.

Der Erhebung zufolge zieht sich die Abneigung für Diesel-Fahrverbote quer durch die Anhänger aller Parteien. Selbst bei Grünen-Anhängern ist demnach jeder Zweite gegen diese Maßnahme.


8.2.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Kostenexplosion bei BND-Bau mit über einer Milliarde Euro: Rufe nach Konsequenzen

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Marco Wanderwitz (CDU), hat anlässlich der offiziellen Eröffnung der neuen Zentrale des Bundesnachrichtendienstes (BND) und der beim Bau eingetretenen Kostensteigerungen gefordert, die Bundeshaushaltsordnung zu ändern.

„Wir können die mit Sicherheit zu erwartenden Preissteigerungen im Vorfeld nicht in den Haushalt einstellen“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben).

Damit geraten wir automatisch in Erklärungsnot. Das zu ändern, würde uns als Bauministerium sehr gefallen. Doch bisher sind wir beim Bundesfinanzministerium regelmäßig gegen eine Wand gelaufe

8.2.2019
Lügen
DDR
Epochtimes: DDR-Vermögen: Schweizer Gericht spricht Deutschland alte SED-Millionen zu

Deutschland verklagt seit längerem eine Schweizer Bank, die Geld aus SED-Vermögen ausgegeben hat. Laut einem Bericht des „MDR“ hat die Klägerseite vor Gericht nun einen Etappensieg erreicht.

Konkret geht es um 88 Millionen Euro, die Deutschland von der Schweizer Privatbank Julius Bär fordert. Die Bank habe es nach Auffassung des Obersten Schweizer Gerichtes ermöglicht, DDR-Vermögen zu verstecken, indem es vom Konto einer ostdeutschen Gesellschaft unzulässige Überweisungen vorgenommen hat. Damit sei die Sorgfaltspflicht verletzt worden und alle Beträge, die seit dem 11. Juni 1990 abgeflossen seien, müssten Deutschland ersetzt werden.


7.2.2019
Lügen
SPD
pi-news: Lehren aus dem Fall SPD/Tichy
Die Meinungsmacht einer untergehenden Partei


Von WOLFGANG HÜBNER | Roland Tichy hat es aus aktuellem Anlass kurz und prägnant auf den Punkt gebracht: „Pressefreiheit ist die Freiheit sehr reicher Organisationen und Personen“. Tichy weiß, wovon er redet. Denn am Mittwoch hat die SPD das Online-Portal „Tichys Einblick“ dazu genötigt, einen Artikel vom 4. Februar 2019 mit dem Titel „Wie SPD in die Zeitungen kommt – Zeitungen, auf die die SPD heimlich und indirekt Einfluss nimmt“ zu löschen (PI-NEWS berichtete). Der Herausgeber schrieb, dass „Tichys Einblick“ nicht über die erforderlichen finanziellen Möglichkeiten verfüge, „um mit diesen machtvollen Gegnern presserechtliche Auseinandersetzungen zu führen.“

Der Text des von der SPD bekämpften Artikels liegt im Netz vor. Folglich kann sich jeder interessierte Verteidiger der grundgesetzlichen Pressefreiheit selbst davon überzeugen, wie brisant dessen Inhalt ist. Denn der Autor zeigt auf, über welche meinungsbildende Macht die dem politischen Untergang entgegenwankende ehemalige Volkspartei SPD tatsächlich noch immer und sogar mehr denn je verfügt. Diese Tatsache ist keineswegs ganz neu, aber in dem seriös recherchierten Artikel noch einmal gut zusammengefasst und dargelegt. Die SPD ist aufgrund ihrer Schwäche inzwischen so aggressiv, dass sie selbst diese Kritik in einem Online-Portal mit überschaubarer Reichweite nicht mehr tolerieren kann.


7.2.2019
Lügen
Augenwischerei
Journalistenwatch: Statistik zu Messerangriffen erst ab 2022 möglich

Es wäre so einfach 1 und 1 zusammen zu zählen, aber anscheinend nicht in Deutschland. Derzeit kann das Bundeskriminalamt keine Aussage dazu treffen, ob Angriffe mit Messern in Deutschland zunehmen. Eine dementsprechende Statistik wird voraussichtlich frühstens 2022 folgen.

In Deutschland vergeht kaum ein Tag ohne Messerangriff oder Messerstecherei. War das schon immer so? Oder ist das ein neues Phänomen?“ Ob es sich hier um „gefühlte“ Realität oder gar ein „aufgebauschtes“ Problem handelt, das weiß anscheinend keiner. Auch belastbares Zahlenmaterial oder Statistiken seinen nicht verfügbar. Zwar habe die Innenministerkonferenz (IMK) vor kurzem entschieden, dass die Kriminalstatistik des Bundes künftig Angaben zu Messern als Tatmittel enthalten soll. Aktuell würden sich die IMK-Gremien mit den Leitlinie für die statistische Erfassung von Messerangriffen beschäftigen, so die dpa weiter.


7.2.2019
Lügen
Grüne
Compact-Online: Grünen-Politikerin fordert: Friedensnobelpreis für Greta!

Greta Thunberg ist derzeit die konsequenteste Repräsentantin des Mainstreams. Sie verkauft den Standpunkt des Establishments als Revolution von unten. Ihr Argument ist ihre Angst. Die Auftritte sind emotionale Erpressungen zugunsten der Öko-Lobby. Mit 16 Jahren eine junge Frau, hat sie dennoch eine kindliche Ausstrahlung, ohne jeglichen Sex-Appeal (was den Feministinnen besonders gut gefallen dürfte): „Unschuld“ total.

Dabei muss man stets betonen: All das ist kein Einwand gegen die Person Greta Thunberg, sondern gegen die Mainstream-Medien und die Politik, die das Mädchen inszenieren und feiern. Die es skrupellos in die Arena politischer Kämpfe treiben und sich dann beklagen, wie krass sie dort angegriffen würde. Natürlich musste Lisa Badum, klimapolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, noch einen draufsetzen, indem sie die Schwedin jetzt für den Friedensnobelpreis vorschlug: „Greta Thunberg kämpft für unser aller Zukunft und ein gutes Leben auf diesem Planeten.“


7.2.2019
Lügen
Neopresse: Peinlich, peinlich: „Pfandringe“ für arme Flaschensammler in Merkel-Deutschland natürlich gescheitert

Die Armut in Deutschland wächst, wenn verschiedene statistische Erhebungen nicht trügen. Hunderttausende von Menschen leben unterhalb der Armutsgrenze. Warme Küchen, Ausgabestellen für Altkleidung, Notunterkünfte und dennoch immer mehr auf den Straßen übernachtende Menschen: Die Armut wird offensichtlich. Die Politik hat dazu vor Jahren eine „glänzende Idee“ gehabt: Pfandringe an Mülleimern, in denen Menschen ihre Pfandflaschen lagern könnten. Dann könnten wiederum Flaschensammler die Flaschen einfach entnehmen. Die Idee lässt tief blicken. In ein Tal der Ahnungslosigkeit, wie Kritiker befinden.

Ökonomisch gescheitert


7.2.2019
Lügen
Neopresse: Offizielle Arbeitslosenzahlen verdecken die Realität im Merkel-Land
Im Januar 2019 meldete die Bundesagentur für Arbeit knapp 2,41 Millionen Arbeitslose. Die Bundesregierung aka Angela Merkel rühmt sich selbst stets aufs Neue, dass die „niedrigsten Arbeitslosenzahlen seit langem“ ihr Verdienst seien. Angeblich sinken die Arbeitslosen von Jahr zu Jahr. Dass das nicht der Realität entspricht, zeigen die Berechnungen der Arbeitslosenzahlen, die sich seit 1986 insgesamt 17 Mal verändert haben. Und mit jeder neuen Rechenart sanken die Arbeitslosenzahlen. Denn wer als arbeitslos gilt, ist für die Bundesagentur Definitionssache.

7.2.2019
Lügen
Sozialismus
Die Unbestechlichen: Sinnvolle Arbeitsbeschaffung oder Sozialträumerei? – Berlin will „Solidarisches Grundeinkommen“ testen

Berlin ist arm, aber sexy, heißt es. Überraschenderweise hat Berlin und das Land Brandenburg aber im letzten Jahr die geringste Arbeitslosenquote seit 1991. Seit dem Mauerfall ist die Prozentzahl zum ersten Mal unter acht Prozent gesunken: Nur 7,9 % der Berliner sind arbeitslos. Bei den Jobcentern waren im Sommer 2018 153.469 Arbeitslose gemeldet. Das waren 12.670 weniger als im selben Zeitraum des Vorjahres.

7.2.2019
Lügen
ScienceFiles: Höhen des Elends: Bertelsmann-Stiftung macht „Umfragen“

10.960 Europäer wurden im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung zu „Algorithmen“ befragt.

Die Ergebnisse der Umfrage sind natürlich repräsentativ. Das können wir auch so stehen lassen, denn die Ergebnisse sind in erster Linie … Unsinn.

Das ganze Elend der (methoden-)kenntnislosen Sozialforschung findet sich in der folgenden Abbildung wieder.


7.2.2019
Lügen
Grins
Epochtimes: Dushan Wegner über den Schwur der Bundeswehr: „Ich gelobe, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen…“

Man hört Sorge etwa aus der CDU, dass Soldaten sich zur AfD hingezogen fühlen könnten. – Anders gefragt: Wen soll einer wählen, der gelobt hat, »das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen«?

Wie fühlen Sie sich, ich meine: Was geht in Ihnen vor, wenn Sie das Kürzel »IED« hören?

Politiker sind aktuell ganz erschrocken, dass die AfD unter Soldaten guten Anklang findet, und wer beim Kürzel »IED« eine unangenehme Gänsehaut bekommt, wem sich da der Magen zusammenzieht, der braucht keine Erklärungen, warum die AfD unter Soldaten beliebt sein könnte, denn der versteht es ganz intuitiv. – Ich will versuchen, die Intuition hier zu erklären, besonders jenen, die damit und darin gesegnet sind, dass »IED« sie kalt lässt.

Stellen Sie sich vor, Sie sind Soldat, und Sie befinden sich auf einer Friedensmission (wie mancher bewaffnete Einsatz heute genannt wird).


6.2.2019
Lügen
SPD
Pädophile
pi-news: SPD-Landrat Tjark Bartels unter Druck
Pädophilen-Skandal in Lügde: Die Zeit der Phrasendrescher


Von LUPO | Im monströsen Fall von jahrelangem Kindesmissbrauch durch Pädophile auf einem Campingplatz in Lügde/Nordrhein-Westfalen schalten die Verantwortungsträger offensichtlich von Mikado auf Vorwärtsverteidigung und schieben sich gegenseitig die Schuld zu.  Besonders markig treibt es der Landrat des Kreises Hameln-Pyrmont/Niedersachsen, Tjark Bartels (SPD), ein wahrer Phrasendrescher vor dem Herrn.

„Ich verneige mich in Respekt vor den fast 30 Opfern. Diesen Kinderseelen ist schwerer Schaden zugefügt worden“, sprach der Sozialdemokrat laut  Lippischer Zeitung salbungsvoll in die Mikrophone. Der Täter habe sozial gesehen eine perfekte Fassade errichtet, davon habe man sich täuschen lassen. Der Fall müsse jetzt aber in aller Ruhe geklärt werden. Sollten durch die Untersuchungen Fehler offengelegt werden, werde es natürlich auch Konsequenzen geben. Davon geht Bartels jedoch weder beim Jugendamt noch bei der Polizei aus. Blah, blah, blah.


6.2.2019
Lügen
Grüne
Danisch: Gesellschaftlicher Zusammenhalt

Was ist das?

Die Grünen reden zwar davon, wissen es aber selbst nicht.

Deshalb haben sie Bertelsmann damit beauftragt, herauszufinden, was das eigentlich ist, gesellschaftlicher Zusammenhalt, und wie man ihn misst. Und monitoren lassen sie ihn. Kosten 70.000 und 290.000 Euro.

Find ich einen Brüller.


6.2.2019
Lügen
Danisch: Cyber-Abwehr
Das Wort zum Tage:

Bullshit – Bingo!


6.2.2019
Lügen
Korruption
Danisch: Mehr zu von der Leyen und den Millionen

Noch ein Häppchen:

Bei MSN schreiben sie:

In ihrer Antwort schreibt die Bundesregierung, dass systematisch die Beraterverträge erst seit 2007 erfasst würden, inzwischen aus den ersten Jahren in einzelnen Ressorts Unterlagen aber schon nicht mehr erhalten seien. Zudem gibt es unter anderem erhebliche Diskrepanzen zwischen den tatsächlichen Ausgaben des Verteidigungsministeriums und den von dort ans Finanzministerium gemeldeten. So gab von der Leyens Ressort nach einem Gutachten des Bundesrechnungshofes allein 2015 und 2016 mindestens 200 Millionen aus, in der Übersicht sind für 2006 bis 2018 jedoch insgesamt nur 34,3 Millionen angegeben.

Falsche Berichte geliefert?


6.2.2019
Lügen
Korruption
Compact-Online: Unverschämt beschissen wäre geprahlt – CDU-Politiker muss Doktortitel zurückgeben

Wundern wir uns noch darüber, wenn wieder einmal eines unserer ach so integeren Vorbilder aus der Politikerkaste sich mit einem Doktortitel schmückt, den er sich ergaunert hat? Die Freie Universität Berlin hat am Montag per Pressemitteilung bekannt gegeben, dass sie dem Bundestagsabgeordneten Frank Steffel (CDU) den akademischen Grad aberkannt hat. Wegen Beschiss.

6.2.2019
Lügen
NO2
Compact-Online: Von Kerzen, Torffeuern, Dieselmotoren und deutscher Ignoranz – Diktatur von EU-NOx-Messwert

Wer eine einzige Kerze eine Stunde brennen lässt, erhält im Wohnzimmer eine Stickoxid-(NOx)-Konzentration, die den auf der Straße gemessenen Grenzwert für Diesel-Fahrzeuge um das Zweieinhalbfache übersteigt. Wer in der Küche mit dem Gasherd kocht, kommt bis auf das Hundertfache. Die Konzentration in Restaurantküchen dürfte noch deutlich höher liegen. In Westirland wird gerne noch mit heimischem Torf geheizt – in meinem Lieblingspub „The Blind Piper“ in Kerry stilgerecht im offenen Kamin. Die NOx-Konzentration dürfte dort exorbitant hoch sein. Dennoch gelten Köche nicht als pulmonologisches Risikoklientel wie Bergleute oder Asbestarbeiter. Ebenso wenig kommt es zu auffälligen Häufungen von Lungenerkrankungen oder Todesfällen bei irischen Wirten.

6.2.2019
Lügen
Pensionen
Rente
Neopresse: Auf diese Billionen-Kosten ist Deutschland nicht vorbereitet: Was der Finanzminister verschweigt…

In Deutschland rollen Billionen-Kosten auf die an sich schon leeren Staatskassen zu. Der Deutsche Beamtenbund hat nach einem Bericht im „Focus“ nun darauf verwiesen, dass bis zum Jahr 2030 insgesamt 1,5 Millionen Beschäftigte des öffentliches Dienstes in den Ruhestand gehen werden. Damit aber wird der Staat auch hohe Pensionsverpflichtungen erfüllen müssen.

Das wird teuer…


6.2.2019
Lügen
Korruption
Junge Freiheit: Auflistung der Beraterkosten setzt von der Leyen unter Druck

BERLIN. In der Affäre um externe Berater für ihr Ressort gerät Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) weiter unter Druck. Bereits in ihrer Zeit als Arbeitsministerin stiegen die Kosten für auswärtige Dienstleister stark an, berichtet die Rheinische Post unter Berufung auf eine Anfrage der Links-Fraktion an das Finanzministerium.

Als von der Leyen 2009 Arbeitsministerin wurde, lagen die Beraterausgaben im ersten Jahr demnach bei 20,5 Millionen Euro. Bis zum Ende ihrer Amtszeit 2013 pendelten die Kosten laut Finanzministerium zwischen 14,7 und 27 Millionen Euro. Vor und nach von der Leyen seien es Beträge zwischen 2,7 und 9,6 Millionen Euro gewesen.


6.2.2019
Lügen
Sozialisten
Fälschung DDR-Geschichte
ScienceFiles: Die Fachtagung als Tribunal? Amadeu-Antonio-Stiftung will DDR-Geschichte vom Totalitarismus säubern

Eigentlich ist es unübersehbar, dass Sozialisten derzeit wieder versuchen, das grandiose Scheitern, das wieder und wieder das Ende sozialistischer Systeme markiert hat, und das man derzeit in Venezuela, einem reichen, von Sozialisten verarmten Land beobachten kann, einmal mehr zu übertünchen und anderen in die Schuhe zu schieben.

Die Fälschung der Geschichte wird an vielen Fronten versucht. Eine davon hat die Aufarbeitung der Geschichte der DDR zum Gegenstand.


6.2.2019
Lügen
Junge Freiheit: Grüne und SPD fordern Umbenennung des Hindenburgdamms

KIEL. In Schleswig-Holstein haben sich Grüne und SPD für eine Umbenennung des Hindenburgdamms ausgesprochen. Die Verbindung zwischen dem Festland und der Insel Sylt solle künftig nicht mehr den Namen des früheren Reichspräsidenten Paul von Hindenburg tragen. Dieser sei eine „unrühmliche Person“ gewesen, begründete der Verkehrspolitiker der Grünen und Landtagsabgeordnete Andreas Tietze die Forderung nach einer Umbenennung gegenüber der Welt. Vor dem Hintergrund des wachsenden Rechtsradikalismus könne eine Namensänderung des viel genutzten Hindenburgdamms das Geschichtsbewußtsein der Menschen stärken, hofft Tietze.

Unterstützung erhält er von der SPD. Deren stellvertretender Fraktionschef im Landtag, Martin Habersaat, sagte der Zeitung, seine Partei sei dafür, Hindenburg nicht länger „mit Namensgebungen und Ehrenbürgerschaften zu ehren“. Die SPD werde deshalb eine mögliche Umbenennung des Hindenburgdammes unterstützen. Diese müsse jedoch „unter Einbezug aller Beteiligten und vor allem der Menschen vor Ort entstehen“.

CDU und FDP gegen Umbenennung


5.2.2019
Lügen
Bundeswehr
Die Unbestechlichen: Panik in der Politik: Anerkennung und politische Heimat für unsere Bundeswehr nur noch in der AfD

Wenn es darum geht, irgendetwas gegen die AfD zu sagen und zu machen, gilt in der Politik schon seit einiger Zeit: „Erst loshupen, dann erst nachdenken“. Und das meistens erst, nachdem man feststellen musste, dass man sich ins eigene Bein geschossen hat.

So auch in der Frage der Bundeswehr. Der neue CSU-Chef Markus Söder ritt gleich mal eine eine Attacke auf AfD in der Bundeswehr. Sein höchst raffiniertes Kalkül: Wenn man der Bundeswehr genug Material gibt und dafür sorgt, dass die Autos auch vielleicht wirklich wieder fahren, dass die Flugzeuge auch wieder fliegen, dass die Soldaten auch wieder richtige Waffen bekommen und auch was zum Anziehen, dann würden die auch nicht mehr zur AfD „überlaufen“. Irgendwie merkt er schon, dass es doch für die Truppe frustrierend sein muss, chronisch unterversorgt und in der Öffentlichkeit mit dem von den Linksgrünen verpassten „rechte-Mördertruppe-Image“ behaftet zu sein.


5.2.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Sieh an: Unter von der Leyen stiegen auch die Beraterkosten im Arbeitsministerium

Düsseldorf -Die Bundesregierung hat in den vier Amtszeiten von Angela Merkel weit mehr als 1,1 Milliarden Euro für Berater- und Unterstützungsleistungen ausgegeben. Das geht nach einem Bericht der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Dienstag) aus einer Auflistung des Finanzministeriums auf Anfrage der Linken hervor. Auffällig ist, dass sich die Ausgaben auch im Arbeitsministerium vorübergehend stark erhöhten, als Ursula von der Leyen dort Ministerin war.
Sie muss sich als Verteidigungsministerin einem Untersuchungsausschuss wegen der Beraterausgaben im neuen Ressort stellen. Das Arbeitsministerium gab vor und nach von der Leyens Amtszeit jährlich zwischen 2,7 und 9,6 Millionen Euro für Beratung und Unterstützung aus. Im Jahr ihres Amtsantrittes waren es 20,5 Millionen und in den folgenden Jahren 14,7 bis 27 Millionen.
Zuvor war von der Leyen Familienministerin. Dort stiegen die Beraterausgaben in ihrer Amtszeit von 3,1 auf 15,5 Millionen.

5.2.2019
Lügen
Gedenktag
Journalistenwatch: IB Bautzen: „Wir gedenken der Opfer unverantwortlicher Politik“

Sachsen/Bischofswerda – „Besorgte Bürger“ meldeten am vergangenen Samstag der Polizei, dass auf dem Altmarkt mehrere Kreuze von Unbekannten aufgestellt wurden. Vor Ort wurden insgesamt zehn Kreuze, neun davon versehen mit den Namen und Sterbedaten von Opfern einer unverantwortlichen Immigrationspolitik von den Ordnungshüter sichergestellt. Ein Kreuz trug die Aufschrift  „nächster Einzelfall“. Und wieder ermittelt der Staatsschutz, der darüber hinaus prüft, ob die Kreuze in Bischofswerdaer mit denen in Bautzen, Löbau, Hoyerswerda und Görlitz im Zusammenhang stehen.

Am vergangenen Samstag scheint eine Aktion der Identitären Bewegung Bautzen sogenannte „besorgte Bürger“ maximal in Aufregung versetzt zu haben. Nachdem die Polizei alarmiert wurde, stellte eine Steife des Polizeirevier Bautzen vor Ort insgesamt zehn Holzkreuze in der Größe zirka 1,60 Meter x 0,80 Meter fest. Neun Kreuze waren auf unterschiedliche Namen mit Geburts- und Sterbejahr ausgestellt. Dabei handele es sich bei den Namen vollumfänglich um Personen, welche im Zusammenhang mit Straftaten durch ausländische Staatsangehörige zu Tode gekommen waren, so die Polizei. Auf einem Kreuz stand „nächster Einzelfall“.


5.2.2019
Lügen
Quote
Journalistenwatch: Auch in der 20-Uhr-Tagesschau: Grüne überpräsentiert

Nicht nur das grüne Politikerköpfe in öffentlich-rechtlichen Politshows wie „Maischberger“, „Anne Will“, „Hart aber fair“ und „Maybrit Illner“ die häufigst vertretenen Gäste sind. Auch im angeblich neutralen öffentlich-rechtlichen Nachrichtenformat sind die Grünen überpräsentiert.

Mehrmals täglich flimmert die Tagesschau in deutsche Haushalte. Die Tagesschau-Hauptausgabe um 20 Uhr ist nach wie vor die meistgesehene Nachrichtensendung im deutschen Fernsehen. Bieten öffentlich-rechtliche Plapperrunden wie „Maischberger“, „Anne Will“, „Hart aber fair“ und „Maybrit Illner Grünen wie Robert Habeck ein breites Podium um seine geschellschaftsklempnerischen Thesen anzubringen – Habeck war 2018 mit Abstand der häufigst vertretene Gast in benannten Politshows – so steht die Tagesschau in nichts nach.


5.2.2019
Lügen
Wie bitte?
Journalistenwatch: Sensation: Ex-Mitarbeiter von Geert Wilders konvertiert zum Islam

Joram van Klaveren (40), ehemals rechte Hand des niederländischen PVV-Chefs Geert Wilders, ist zum Islam konvertiert, wie euronews meldet. Der Konvertit hatte sich zuvor sieben Jahre lang im Parlament in Den Haag gegen Minarette und für ein Burka-Verbot ausgesprochen.

Seit bald fünf Jahren hatte van Klaveren aber nicht mehr für Geert Wilders gearbeitet. Wilders hatte im Wahlkampf 2014 sein Publikum gefragt, ob es lieber mehr oder lieber weniger Marokkaner in den Niederladen haben wolle. Wegen Diskriminierung wurde Wilders für diese Frage 2016 wegen Diskriminierung verurteilt.

5.2.2019
Lügen
Bundeswehr
Epochtimes: Linke: Von der Leyens Forderung nach höherem Wehretat ist „Schwachsinn“

Sozialpolitik statt Verteidigungsausgaben: Die Linke hat die SPD aufgerufen, die Forderung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nach einer Erhöhung ihres Etats zurückzuweisen.

„Wenn die SPD überhaupt einen Zweck hat in der ‚Groko‘, dann muss sie diesen Schwachsinn verhindern“, sagte der Linken-Verteidigungspolitiker Matthias Höhn am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Stattdessen solle die SPD dafür sorgen, dass mit dem Geld etwas gegen Altersarmut getan werde.

Von der Leyen pocht trotz sinkender Steuereinnahmen des Bundes auf eine Erhöhung ihres Etats. Es stehe die „klare politische Vereinbarung“, die Verteidigungsausgaben bis 2025 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben, sagte sie am Montag bei einem Besuch in der lettischen Hauptstadt Riga. „Es gibt klare Festlegungen auch im Koalitionsvertrag.“


5.2.2019
Lügen
Deutsch.RT: Bundespressekonferenz: Beredtes Schweigen zum Haushaltsloch

Manchmal kann man als Teilnehmer der Bundespressekonferenz die Sprecher der Regierung auch einfach nur bemitleiden. So zum Beispiel am Montag, als eine in die Enge getriebene Sprecherin des Finanzministeriums die immer gleichen Plattitüden bemühte.

Sprecher der Bundesregierung arbeiten häufig mit vorher zurechtgelegten Antworten und hoffen, damit jede unangenehme Situation überstehen zu können. Denn manchmal - und das muss man ihnen zugestehen - dürfen sie auch nicht alles sagen, was sie gerne sagen würden oder könnten. Dann ziehen sie sich auf die immer gleichen Auskünfte zurück. Wenn man dann weiter nachbohrt, klingen die Äußerungen zunehmend wie hohle Phrasen. Dieses gar nicht so seltene Schauspiel konnte man am Montag wieder beobachten, als eine Sprecherin mit den Verlautbarungen ihres Vorgesetzten konfrontiert wurde, aber selbst keine Befugnis hatte, mehr darüber zu sagen.


4.2.2019
Lügen
Judenhass
Achgut: Tote Juden betrauern und den nächsten Judenmord vorbereiten – Wir schaffen das!

Wenn sich jemand abwechselnd für Napoleon und Friedrich den Großen hält, nennt die Psychologie das „dissoziative Identitätsstörung“, die Betroffenen haben „zeitweise alternativ wechselnde Vorstellungen von sich selbst“, weiß Wikipedia. Umgangssprachlich sagt man auch Schizophrenie dazu – eine präzise Diagnose der europäischen Politik, wenn es um Juden geht. Am selben Tag, an dem man der sechs Millionen toten Juden gedenkt, die vom Deutschen Reich ermordet worden sind, stärkt man einem Regime den Rücken, das alles unternimmt, um sechs Millionen lebenden Juden an den Kragen zu gehen. Man schämt sich für den Judenmord von gestern und macht sich gleichzeitig zum Komplizen der Judenmörder von morgen. Ein solches Verhalten ist wohl nur mit „zeitweise alternativ wechselnden Vorstellungen von sich selbst“ erklärbar.

4.2.2019
Lügen
Journalistenwatch: Umzugsprämie: Senioren sollen Wohnungen räumen

Baden-Württemberg/Marbach am Neckar – Nachdem rund zwei Millionen Menschen in einer unkontrollierten Aktion der Zugang nach Deutschland und somit auf den Wohnungsmarkt gewährt wurde, wird es eng in Deutschlands Städten. So auch in Marbach am Neckar. Nachdem Rentner den dringend benötigten Wohnraum verknappen, werden sie nun von der Stadt mit Umzugsprämien geködert, um den Platz frei zu machen.

4.2.2019
Lügen
Grüne
Korruption
Wichtig
Journalistenwatch: Grüne an der Macht: Schmiergeld, Betrug und Deals mit reichen Arabern

Im baden-württembergischen Ländle geht es derzeit hoch her. Die Grünen, ganz oben an der Macht, wissen offenbar gar nicht mehr, wo sie sich zuerst die Hände schmutzig machen und womit sie sich die großen Taschen vollstopfen sollen.

Eine Serie (!) von Korruptionsskandalen erschüttert nun auch die regionalen Medien, welche aber ihre geistige Nähe zu den GrünInnen einfach nicht ablegen wollen und deshalb in bekannter Manier alles in „Einzelfälle“ umdeklarieren und die handelnden Grünen-Akteure von deren Partei abzukoppeln versuchen. Aber dennoch sei vorab versprochen: jouwatch wird diesen Riesenskandal von landesweiter Bedeutung  bei den Grünen nicht mehr aus den Augen verlieren! Denn was nun folgt, lieber Leser, ist lediglich die Ouvertüre vom nächst folgenden. Was die „hypermoralischen“ Verbots-Grünen an der Regierungsmacht so alles treiben, gleicht der russischen Holzpuppe Matroschka, unter einer schäbigen Figur steckt immer gleich wieder die nächste noch schäbigere Figur…. unglaublich, aber wahr!


4.2.2019
Lügen
pi-news: Wer hat versagt?
Berlin: Selbstmord einer Grundschülerin


Bei dem nachfolgenden Fall, dem tragischen Suizid einer Berliner Grundschülerin, weiß man noch nicht sehr viel über die Umstände. Die Berliner Zeitung gibt die folgenden, bislang nur spärlich verfügbaren Informationen weiter (weitere sollen am Montag nach den ersten Untersuchungen folgen):

Weil sie in ihrer Grundschule offenbar massiv gemobbt wurde, soll ein 11-jähriges Mädchen am vergangenen Dienstag zunächst einen Selbstmordversuch unternommen haben. Sie starb wenig später im Krankenhaus.   […]

Die Polizei hat ein Todesermittlungsverfahren eingeleitet. Es sei eine Obduktion angeregt worden, und voraussichtlich werde es im Laufe des Montagvormittags weitere Informationen geben, sagte ein Polizeisprecher am Sonntag. Gegenwärtig führe die Kriminalpolizei die Ermittlungen, an denen Staatsanwaltschaft und Landeskriminalamt bisher nicht beteiligt seien.


4.2.2019
Lügen
Korruption
Compact-Online: Selbstbedienungsladen Deutschland: Die ruinöse Politik unserer Regierenden

Die so harmlose klingende Nachricht, dass unserem Finanzminister Scholz (SPD) in den kommenden Jahren mehr als 25 Milliarden Euro in der Kasse fehlen werden, scheint bei unseren Spitzenbeamten bestenfalls ein lapidares Schulterzucken auszulösen. Ebenso treuherzig wie unschuldig trägt der blutarme Finanzchef und Vizekanzler die Begründungen für die zukünftigen Finanzlücken vor.

Schwächere Steuereinnahmen wegen rückläufiger Wirtschaftszahlen stehen ganz oben auf der Liste der düsteren Prognosen, dicht gefolgt von den Personalausgaben des Bundes. Angesichts der astronomischen Ausgaben für die Altersversorgung der Staatsdiener von weit mehr als einer halben Billion Euro bis nächstes Jahr, verteilt auf 1,6 Millionen Beamte, nehmen sich die auszuzahlenden Renten unserer Bürger in Höhe von 250 Milliarden, verteilt auf 32 Millionen Arbeitnehmer aus, wie ein Notgroschen für einen Penner unter der Brücke.


4.2.2019
Lügen
Korruption
Compact-Online: Staatsanwalt ermittelt gegen drei korrupte CDU-Spitzenpolitiker – oder: Wer anderen eine Grube gräbt

Ich gebe zu, bei mir hat sich klammheimliche Häme breitgemacht, als sich die Nachricht verbreitete, dass es einige ach so integre CDU-Politiker erwischt hat. Noch vor wenigen Wochen fielen politische Sprecher aller Parteien über die AfD-Vorsitzende Alice Weidel wegen einer illegalen Spendenzuwendung her. Jetzt finden sich plötzlich die parteipolitischen Aasfresser der CDU wie auch der SPD im Sumpf eigener Straftaten wieder.

Unterstützung fanden die echauffierten Profischwätzer in Talkshows von bezahlten Kampfklatschern und sorgsam ausgewählten AfD-Gegnern, die in solchen Sendungen schon der gezielten Meinungsbeeinflussung wegen nicht fehlen dürfen.


4.2.2019
Lügen
Das gibt doch ein wenig zu denken
Neopresse: Regierungsflieger schon wieder defekt – Zufall?

Ende November befand sich Bundeskanzlerin Angela Merkel im Regierungsflieger auf dem Weg von Berlin zum G20 Gipfel in Buenos Aires. Doch der Regierungs-Airbus musste wegen einer „ernsthaften Störung“ am Flughafen in Köln-Bonn notlanden. In dem Flugzeug soll die gesamte „normale Funkkommunikationsanlage“ mit den Fluglotsen ausgefallen sein, so die Version der Medien. Bereits zwanzig Minuten nach Start musste Merkels Pilot ein Notfallsignal senden. Es wurde vereinbart, dass der Airbus in Köln-Bonn landen soll.

Warum wird nicht die zweite Regierungsmaschine genommen?


4.2.2019
Lügen
ach nein....?
Neopresse: Steinmeier sieht wachsenden Vertrauensverlust in die Politik
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht einen wachsenden Vertrauensverlust der Deutschen in die Politik und in die politischen Akteure. „Es gibt ganz offensichtlich einen Vertrauensverlust bis hin zu den aggressiven Stimmen, die das „System“ als solches in Frage stellen“, sagte Steinmeier bei einem Empfang für Aktivisten der politischen Bildung zum Thema „Demokratie hautnah“ am Samstagabend. „Wenn ich meinen Briefpost oder die Kommentare auf meiner Facebook-Seite lese, wollen die meisten Bürgerinnen und Bürger in unserem Land nichts gelernt haben. Sie wollen gehört, ernst genommen und einbezogen werden“, so der Bundespräsident weiter. <Aber „viele von ihnen glaubten nicht, dass die „Politik“ ihre Anliegen verstand“ oder „sie überhaupt wahrnehmen wollte“.

4.2.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Bringt Untersuchungsausschuss von der Leyen zu Fall?
Mit vermeintlich „großen“ Gesten und Gastbeiträgen in Zeitungen versuchte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sich in den vergangenen Tagen auf der politischen Bühne zu halten, Unterstützer zu gewinnen. Mitte Januar veröffentlichte von der Leyen einen Gastbeitrag im „Handelsblatt“. Darin rühmte sich die Verteidigungsministerin für ihren eigenen Erfolg – den Erfolg, dass die „Armee der Europäer“ bereits Gestalt annehme und dieser maßgeblich durch ihre Arbeit herbeigeführt worden sei. Watergate.tv berichtete.

4.2.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Merkel-Kandidat für EU-Wahlkampf will keine Transparenz über Lobby-Aktivitäten
Manfred Weber ist der Unionskandidat für den Europawahlkampf. Er tritt für CDU und CSU in der Lobby-Hochburg Brüssel an. Dort versammeln sich zehntausende Vertreter von Konzernen und Verbänden um Abgeordnete des Parlaments, die EU-Kommission sowie den EU-Rat. Um ihre Interessen in der Europäischen Union vertreten zu wissen, halten sie engen Kontakt zu den EU-Beamten. So finden sich die Wünsche der Industrie meistens in den Gesetzesvorschlägen der EU-Kommission wieder.

4.2.2019
Lügen
Jusos
Junge Freiheit: Anti-Deutschland-Kaffeebecher: Shitstorm gegen Jusos

HANNOVER. Die Jusos haben mit einer Anti-Patriotismus-Kampagne einen Sturm der Empörung entfacht. Mehrere Unionspolitiker kritisierten den SPD-Nachwuchs scharf. Anlaß war ein Beitrag der Jusos Hannover vom 21. Januar auf Facebook, in dem sie vor der Begeisterung für Schwarz-Rot-Gold warnten.

„Party-Patriotismus ist Nationalismus und darf nicht verharmlost werden, sondern führt zu denselben Problemen wie Nationalismus“, hieß es in dem Post. Bebildert war der Beitrag mit einem Kaffeebecher der Jusos mit dem Aufdruck: „Mein Vaterland interessiert mich nicht die Bohne“.


4.2.2019
Lügen
Bundeswehr
Korruption
Neopresse: Die Bundeswehr und ihre Kosten: Untreue bei Sanierung der „Gorch Fock“?

Deutschlands einst stolzes Segelschulschiff „Gorch Fock“ wird saniert. Viel zu teuer, wie sich inzwischen herausgestellt hat. Nun wurde ein neues Ermittlungsverfahren eingeleitet, das sich mit möglicher Untreue im Vorstand der betreuenden Werft befasst. Konkret geht es dabei um Vorwürfe gegen den Vorstand der Wert, Marcus R., wie die „Welt“ berichtet.

Ist Geld abgezweigt worden?


4.2.2019
Lügen
Armut
Neopresse: Aufgedeckt: Altersarmut in Deutschland – diese Statistik zeigt, wie arm wir sind…

Deutschland ist ärmer als andere. Das haben wir an anderer Stelle bereits einmal berichtet und machen uns damit immer wieder unbeliebt – schließlich gehe es uns doch gut. Daher erinnern wir angesichts unserer jüngsten Berichte an einen Beitrag, der die wichtigsten langfristigen Studien zum Thema beschreibt.

Dies ist ein OECD-Bericht, eine Vergleichsstudie, die sich mit der Lage der 34 Mitgliedsstaaten beschäftigt. So haben nach dieser Studie Geringverdiener eine so geringe Rente wie sonst nirgends in den anderen Staaten, die untersucht worden sind. Weder in Europa noch in den USA.

Hälfte des Durchschnittseinkommen: Ein trauriges Beispiel


4.2.2019
Lügen
Diesel
Neopresse: Diesel-Gate: Umweltministerin (SPD) greift Ärzte an

Vor wenigen Tagen gaben über 100 Wissenschaftler eine schriftliche Erklärung darüber ab, dass es „derzeit keine wissenschaftliche Begründung für die aktuellen Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxid gebe“. Die aktuellen Grenzwerte seien viel zu niedrig. „Da herrsche ein hohes Maß an Hysterie“. Daher fordern die Ärzte eine Neubewertung der Feinstaub- und Stickoxid Studien durch unabhängige Forscher.

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach kommentierte bereits die Erklärung der Ärzte. Er hält eine mögliche Aussetzung des EU-weiten Feinstaubgrenzwerts für verantwortungslos. Es gebe keine Studien, die die Gefährlichkeit von Feinstaub und Stickoxiden wiederlegten, so Lauterbach. Ganz im Gegenteil – neue Studien würden zeigen, dass die Grenzwerte noch zu hoch seien.


4.2.2019
Lügen
Diesel
Neopresse: Wenn Städte selber messen: Belastung in München doch nicht so hoch

Ärger für die „Deutsche Umwelthilfe“. Die Stadt München hat jetzt einmal selbst nachgemessen. Sie möchte offenbar die Fahrverbote verhindern, die für so viel Ärger sorgen. Der OB Dieter Reiter jedenfalls möchte keine Fahrverbote akzeptieren, da die Luft deutlich besser wäre, als dies angenommen worden ist.

16 von 20 Stationen „sauber“

Der „Jahresgrenzwert“, bei dem es in den Diskussionen um Stickstoffdioxid in der Regel geht, ist an 16 von 20 Stationen nicht überschritten worden, hat die Stadt mitteilen lassen. Der Oberbürgermeister kommentierte laut Focus daher eindeutig: „Damit sind zonale/flächendeckende Fahrverbote weder verhältnismäßig noch notwendig.“


4.2.2019
Lügen
Diesel
Junge Freiheit: Fahrverbote: Verkehrsminister ruft Kommunen zu Widerstand auf

BERLIN. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat die Kommunen aufgefordert, sich juristisch gegen mögliche Fahrverbote zu wehren. „Die Gerichtsurteile beruhen auf Luftreinhalteplänen vergangener Jahre. Ich rate den Kommunen und Ländern, sich mit allen juristischen Mitteln zur Wehr zu setzen“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Der CSU-Politiker zeigte sich optimistisch, daß viele Fahrverbote gar nicht umgesetzt würden. So sei beispielsweise das Fahrverbot in Stuttgart auch deswegen in Kraft, da die Stadt nicht alle Rechtsmittel ausgeschöpft habe.

Scheuer warnt vor Massenprotesten


3.2.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Hamburger CDU vermutet roten Filz bei Millionen-Radfahrkampagne

Hamburg – Die Hamburger CDU vermutet „Vetternwirtschaft und roten Filz“ im Zusammenhang mit der über sechs Millionen Euro teuren Marketingkampagne zur Förderung des Radverkehrs  in der Stadt Hamburg. Aufgeklärt werden müsse, warum die SPD-Verkehrspolitikerin Dorothee Martin mit jenem PR-Mann zusammenarbeite, der einen Teilauftrag der Kampagne bekam.

Ziel der millionenschweren Kampagne ist, das Fahrradfahren als einen urbanen Lebensstil zu positionieren. So ist es auf der Seite der Hansestadt zu lesen. Ebenfalls ist dort vermerkt, dass nach einem mehrstufigen europaweiten Ausschreibungsverfahren die Hamburg Marketing GmbH den Auftrag für die Entwicklung und Umsetzung einer Marketingkampagne an die Agentur Jung von Matt / SPORTS vergeben hat. Und das in Abstimmung mit den Behörden für Wirtschaft, Verkehr und Innovation. Und genau dort vermutet nun die CDU Filz und Vetternwirtschaft. Denn: Gut die Hälfte des 6,2 Millionen Euro schweren Auftrags, nämlich 3,92 Millionen Euro sollen via Unterauftrag an die die Onken-Partner gegangen sein.


3.2.2019
Lügen
Terror
Danisch: Neuaushandlung des Zusammenlebens: Nichts Genaues erfährt man nicht…

Kinder, die einander schikanierten oder mit Psychoterror quälten? Sozialarbeiter und Konfliktlotsen?

Was ist denn das für eine Schule? An einem solchen Ort würde ich als Erwachsener nicht arbeiten gehen. Wenn mir so etwas an einem Arbeitsplatz begegnen würde, würde ich das sofort abbrechen und kündigen, wahrscheinlich fristlos. Und in so ein Krisengebiet schickt man Kinder im Grundschulalter?

Was ist da los?


3.2.2019
Lügen
DDR 2.0
Danisch: Wiki-de und Wiki-en

Hübscher Vergleich:

Der 2018 (mutmaßlich wegen DDR-Kritik, wird in der Re-DDR-isierung nicht mehr so geduldet) geschasste ehemalige Direktor der Gedenkstätte Hohenschönhausen (ehemaliger Stasi-Geheimknast) stellt mal einen Vergleich zwischen der deutschen und der englischen Wikipedia an. Aufschlussreich

3.2.2019
Lügen
Linksdreher
Danisch: Über den von links betrachtet seltsamen Unterschied zwischen einer 11- und einer 15-Jährigen

Die eine totgeschwiegen, die andere Prinzessin.

Wir erleben gerade, wie sich weltweit unzählige Leute eine – nicht mal charismatische oder schöne – 15-Jährige, die noch nichts Schlaues gesagt hat, zum Leithammel, zum Messias, zur Medienprinzessin erwählen, ihr huldigen, ihr folgen, sich ihr unterwerfen. Unzählige Menschen wählen sich eine 15- (inzwischen 16-)Jährige als die überlegene Ikone, als Heilige, als geistige Führerin.

Auf der anderen Seite hat sich in Berlin ein 11-jähriges Mädchen das Leben genommen, weil sie das Mobbing an der Schule nicht mehr ertrug. Und alle hatten sie weggesehen.

Warum?

Beides linker Zeitgeist.


3.2.2019
Lügen
Rente
BGE
Danisch: Grundrente und das Gegenteil von Grundeinkommen

Meine Überlegungen zu den Vorstellungen der SPD.

Gerade geht rum, dass SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil eine Grundrente von 900 Euro fordert.

Von wem genau er sie fordert, steht nicht so genau da, aber für wen:

Die neue Grundrente werde den Bundeshaushalt mit einem “mittleren einstelligen Milliardenbetrag” belasten. Von einer solchen Grundrente würden in Deutschland bis zu vier Millionen Menschen profitieren, überwiegend Frauen.

Damit ist jeder ein Idiot, der angestellt arbeitet und in die Rentenversicherung einzahlt. Ich sehe das ja auch hier in Berlin, dass immer mehr Arbeit in Form von Schwarzarbeit erfolgt. Am besten irgendwas mit schwarzen Kassen, sein Geld im Ausland anlegen, unter der Lohnsteuergrenze bleiben und sich dann aus Grundversorgung und Schwarzgeld finanzieren. Hawala hilft da enorm.


3.2.2019
Lügen
Heino
Journalistenwatch: „AfD verbieten“ – Heino jetzt politisch korrekt

Köln – Eingeladen in die Sendung von Bettina Böttinger „Kölner Treff“ kämpft nun auch der 80-jährige Volksliedsänger Heino politisch korrekt gegen „rechts“ und die „Nazis“ – er will die AfD am liebsten verbieten lassen, gibt der mittlerweile 80-jährige zu Protokoll.

Heino habe sich das erste Mal deutlich „gegen rechte Parteien“ ausgesprochen , freut sich der Focus. Auf die beliebte Frage, was er über rechte Tendenzen und Parteien wie die AfD denkt, stellt Heino klar: „Da denke ich nicht drüber nach. Wenn ich drüber nachdenke, wird es mir übel. Und ich habe es nicht gerne, dass es mir schlecht geht.“

3.2.2019
Lügen
Gutmenschen
pi-news: Ernüchternde Bilanz einer "tollen" Politiker-Idee
„Pfandringe“ – oder wie deutsche Gutmenschlichkeit scheitert


Von BEOBACHTER | Vor einigen Jahren noch feierte der sogenannte Pfandring wahre Erfolge bei vielen Kommunalpolitikern. Sie waren Feuer und Flamme für den als genial empfundenen Flaschenhalter an Mülltonnen, galt er doch als das Non-plus-Ultra links-grüner Politik. Flaschensammler sollten nicht mehr im Dreck wühlen müssen, sondern ihrer Not-Tätigkeit „würdevoller“ nachgehen können. Das sozial-ökologische Experiment für das gute Gewissen von Politikern ist krachend gescheitert, die Bilanz ernüchternd.

Deutschland gehört zu den reichsten Ländern der Erde. Und trotzdem müssen insbesondere Rentner und Obdachlose aus Not täglich in Mülltonnen nach Plastikgeld fischen, sprich: nach Pfandflaschen, die sie für wenige Cents eintauschen können.


3.2.2019
Lügen
Bayern
pi-news: Kasperletheater wie bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten blieb aus
Die AfD stellt jetzt zwei bayerische Verfassungsrichter


Von EUGEN PRINZ | In der Bundesrepublik Deutschland ist, wie wir alle wissen, das Grundgesetz die Basis allen Rechts. Dessen oberster Hüter ist ein Staatsorgan, das fälschlicherweise „Bundesverfassungsgericht“ heißt, obwohl der korrekte Name eigentlich „Bundesgrundgesetzgericht“ lauten müsste.

Der Freistaat Bayern ist da schon weiter. Das südlichste Bundesland Deutschland hat sich 1946 eine „richtige“  Verfassung gegeben. Über diese wacht der Bayerische Verfassungsgerichtshof.

Dieser besteht aus dem Präsidenten, 22 berufsrichterlichen Mitgliedern, 15 ehrenamtlichen Mitgliedern und deren Vertretern. Die nichtberufsrichterlichen Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs und ihre Vertreter wählt jeweils der neu konstituierte Landtag am Beginn der Legislaturperiode für die laufende Periode.

Die Zusammensetzung der nichtberufsrichterlichen Mitglieder muss ein Spiegelbild des parteipolitischen Kräfteverhältnisses im Landtag sein. Für wie viele Richter die einzelnen Fraktionen Vorschläge unterbreiten können, richtet sich nach den Grundsätzen des Verhältniswahlrechts (Art. 4 Abs. 2 VfGHG).


3.2.2019
Lügen
Islamisierung
pi-news: Kulturbanausen in der AfD?
Pforzheim: Kunst und Bildung islamisiert und links-unterwandert


Von PI-NEWS LUDWIGSBURG | Willkommen in der Klapsmühle Deutschland! Einem Land, das sich dringend mal auf die Couch eines versierten Seelenklemptners legen sollte. Die Stadt Pforzheim, eine Kommune mit dem Namen von platzenden Darmwänden, ist stets ein gutes Beispiel, wenn es um die Vorreiterrolle von links-absurden Neuerungen geht!

Schon lange Zeit vor Merkel war das 125.000-Einwohner-Ghetto ein Eldorado für Asoziale und Versiffte, für Langzeitarbeitslose und Moslems, Inkompetente und Systemverweigerer. Migranten aus über 140 (Dritte-Welt-)Nationen leben hier und dennoch sind die Pforzheimer komplett weltfremd.

Man redet viel über Integration und Barrierefreiheit, doch sind Bewohner in dieser heruntergewirtschafteten Pleitestadt weder offen noch freundlich, sondern einfach nur dämlich und labil, menschenfeindlich und hasszerfressen, kleinkariert und humorlos.


3.2.2019
Lügen
Diesel
Wichtig
Achgut: Die kreativen Grenzwerte des UBA

In meiner Schulzeit gab es vom ersten bis zum dreizehnten Schuljahr die Noten 1 bis 6. Wer zwei 5er hatte, blieb sitzen. Wer eine 5 hatte, brauchte einen „Ausgleich“. Das war wenigstens eine 3 in einem „richtigen“ Fach. Eine 3 in Kunst, Sport oder Religion reichte nicht. Die Ausgleichs-Drei diente dazu, den Noten-Durchschnitt auf insgesamt 4,0 ausreichend sicherzustellen. Lag der Noten-Durchschnitt bei 4,1 wurde man nicht versetzt.

Wenn an die Schulnote 4 eine Null gehängt wird, haben wir den Jahresdurchschnittswert, der an einer Messstelle einer Stadt erreicht werden darf, ohne dass Fahrverbote drohen. 40 µg NO2/m3 Luft darf der Jahresdurchschnitt einer Messstelle – nicht der Durchschnitt der Messstellen einer Stadt – maximal betragen. Ein µg NO2 zusätzlich und der Diesel ist aus.


3.2.2019
Lügen
Diesel
Die Unbestechlichen: Umweltorganisationen empört! Diesel-Fahrzeuge finden rasenden Absatz im Osten

Früher kriegte man manchmal bei einer Diskussion um politische Fragen den genervten Rat: Geh doch rüber, wenn‘s dir hier nicht passt. Das gilt heute für Diesel. Die fahren rüber, rüber in den Osten. Da sind sie zwar nicht aus der Welt, da gibt es jedoch andere Bestimmungen.

Viele der in Deutschland »ungeliebten Diesel-Gebrauchtwagen« finden nun in Mittelost- und Südosteuropa eine neue Verwendung – zum »Leidwesen von Umweltschützern«, schreibt die FAZ.

Rumänien ist der größte Abnehmer alter Gebrauchtwagen aus Westeuropa – und war das schon seit längerem. Von 2017 bis 2018 stieg dort die Zahl der registrierten Diesel-Gebrauchtwagen um mehr als 31.000. In der Slowakei ist der Anteil der Diesel-Fahrzeuge ebenfalls hoch und liegt inzwischen bei 78 Prozent. Auch in Tschechien boomt das Geschäft mit Gebrauchtwagen aus dem Westen. »Die Importeure fahren nach Deutschland und nutzen selbstverständlich aus, dass der deutsche Verbraucher verunsichert ist.«


3.2.2019
Lügen
Diesel
Achgut: Prognose: Die Fahrverbote werden fallen

In den Berichten vom 25.1.2019 und vom 28.1.2019 wurde über die fehlende Berücksichtigung des wirklichkeitsnahen Kurzzeitgrenzwertes 200 µg NO2 /m3 Luft in der Grenzwertdebatte berichtet. Die Fragwürdigkeit der Höhe des Jahresdurchschnittsgrenzwertes 40 µg NO2 wurde erörtert. Genau wie die Tatsache, dass immer nur der Wert NO2 der „schlechtesten“ Messstelle auf die gesamte Stadt übertragen wird. 

In einem Bericht der dpa-Autoren Teresa DappSascha Meyer und Andreas Hoenig über die aktuellen NO2-Werte wird meines Erkenntnisstandes nach erstmalig bundesweit in Printmedien erläutert, dass eine einzige Messstelle einer Stadt, die den Jahresdurchschnittsgrenzwert 40 µg NO2 / m3 Luft überschreitet, ausreicht, um die ganze Stadt als NO2-belastet zu diskreditieren:

"Gilt der Wert für die Luftqualität der gesamten Stadt? Nein – es geht erstens immer nur um die Luft rund um die Messstellen, zweitens wird meist nur der höchste Jahresmittelwert betrachtet. Ein paar Straßen weiter kann es wieder anders aussehen. Für die Frage, ob geltendes Recht eingehalten wird, ist das aber unerheblich. Die seit 2010 verbindliche EU-Regelung sieht vor, dass 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel an jeder Messstation einzuhalten sind. Sie gibt auch vor, wo gemessen werden muss. Nämlich nicht nur, aber auch in verkehrsreichen Gegenden, wo die Luftbelastung besonders groß ist.“


3.2.2019
Lügen

Deutsch.RT: "Ost-Offensive": Für ein selbstverwaltetes Ostdeutschland ohne NATO und transatlantischen Einfluss

Drei Landtagswahlen in Ostdeutschland stehen dieses Jahr an. Aus Angst, von der AfD abgehängt zu werden, machen sich CDU und SPD für eine "Ost-Offensive" stark. Auch RT-Gastautor Jürgen Cain Külbel plädiert für eine Ost-Offensive - jedoch mit völlig anderer Stoßrichtung.

von Jürgen Cain Külbel

In Brandenburg, Sachsen, Thüringen sind 2019 neue Länderparlamente zu wählen. CDU und SPD werden nervös, weil sie wachsende Erfolge der AfD fürchten. Wie immer vor Wahlen, wetzen CDU und SPD ihre Zungen und - in Anlehnung an den altehrwürdigen Goethe - "sie lispeln englisch (mit Engelszungen), wenn sie lügen": Eine "Ost-Offensive" soll her, die bessere Lebensverhältnisse verspricht, höhere Löhne, mehr Rente, mehr Geld. Wahlkampfgedöns nach westdeutscher Façon, das am Ostdeutschen nach drei Jahrzehnten Indoktrination abprallt, weiß er doch mittlerweile, tatsächlich geht es "denen" doch einzig um Macht und Posten, letztlich um Zementierung des neoliberalen kapitalistischen Systems.


3.2.2019
Lügen
Hallo Sozis
Deutsch.RT: Lebendige Arbeit und Kapital – Professor Bontrup über die Abhängigkeit beider Faktoren (Video)

Prof. Dr. Heinz-Josef Bontrup ist Professor der Wirtschaftswissenschaften – auf dem Höhepunkt seiner Laufbahn hielt er seine Abschiedsvorlesung an der Westfälischen Hochschule Recklinghausen. Darin wies er auf die wichtigsten Ergebnisse seiner Forschung hin.

Unzufrieden sei er mit den Zuständen der deutschen Wirtschaft, die Ungleichheit in der Bezahlung von Arbeitsleistung sei zu groß. Doch Bontrup lässt sich nicht zu einer Kritik an Vorstandsgehältern hinreißen, sondern kritisiert stattdessen die bestehenden Mitbestimmungsgesetze und nennt sie eine "Mystifikation" und "Täuschung". Er weist darauf hin, dass das "Investitionsmonopol", das er bei der Wirtschaft verortet, dafür sorgt, dass abhängig Beschäftigte nur unzureichend am Erfolg der Volkswirtschaft partizipieren und präsentiert dazu neueste Forschungsresultate aus der Analyse von Zahlen des Statistischen Bundesamts für 2018.

Sie sind aufeinander angewiesen, ob sie wollen oder nicht.


2.2.2019
Lügen
Fake-News
Die Unbestechlichen: Der Untergang des Paradieses: Warum die Umweltlügen so glaubwürdig wirken

Claas Relotius hat im großen Stil Reportagen gefälscht. Ein besonders dicker Fisch war sein Märchen vom Untergang der Südseeinseln durch den Klimawandel. Die Aufarbeitung des Falles zeigt, in welchem Umfang und mit welcher Hingabe gelogen wurde – und warum es so gut funktioniert hat.

Der Spiegel will nun in vorgetäuschter Reumütigkeit »transparente Nachforschungen« ermöglichen und stellt dazu beispielhaft den Artikel »Was der Erde droht. Und was wir tun können« ins Netz, der sich, wie sie zugeben, als »gefälscht« herausgestellt hat.

Wir sehen ein eindrucksvolles Bild vom Markusplatz in Venedig, der gerade unter Wasser steht, und lesen von Insulanern, die ihre Verwandten besuchen wollten.

»Als sie ankamen, waren London, Paris und Polen so gut wie menschenleer. Die drei Siedlungen auf Kiribatis östlichem Atoll Kiritimati waren einst vom Weltumsegler James Cook der Bequemlichkeit halber so benannt worden. Und jetzt standen London, Paris, Polen zur Hälfte unter Wasser.«


2.2.2019
Lügen
Danisch: Noch ein Update zum Brandenburger Parite-Gesetz

Noch ein Leser, der mit den Vorgängen dort vertraut ist, hat mir geschrieben.

Der Gesetzentwurf der Grünen ist im Prinzip gegenstandslos, beschlossen wurde nur, was in 10466 in der rechten Spalte steht. Und wenn da nichts steht, heißt das nicht „nicht geändert”, sondern „nicht übernommen”.

Beschlossen wurde also nur das kleine Stück ganz am Ende von 10466. Die Drucksache 8210 und das allermeiste von 10466 sind also gerade nicht beschlossen worden.


2.2.2019
Lügen
Gutmenschen
Journalistenwatch: Grausame Diskrepanz

Neue 2-Klassen-Gesellschaft im Zuge der gutmenschlichen Multikulti-Ideologie im neuen Deutschland

Bigotterie bzw. Scheinheiligkeit ist die Bezeichnung für ein frömmelndes, dabei anderen Auffassungen gegenüber intolerantes, gehässiges und einer Ideologie gewidmetes Wesen oder Verhalten, was 1:1 auf den deutschen Gutmensch und seine massive externale Fokussierung auf seine umsorgte Zielgruppe zutrifft (Asylbewerber und andere Migranten).

Während für Asylbewerber nichts zu teuer ist, für sie hervorragend ausgestattete Wohnungen in Rekordtempo aus dem Boden gestampft werden und stets ein ganzes Heer an Helfern um sie kreist, sterben einheimische Obdachlose einsam in der Kälte.


2.2.2019
Lügen
Merkel
Danisch: Der Realitätsverlust zum Stand der IT-Sicherheit

Die Neuland-Expertin und IT-Sicherheitskoryphäe Angela Merkel erklärt uns die IT-Sicherheit:

Blafasel – schön dass wir mal drüber geredet haben.

Thema eigentlich egal, man liest halt irgendeinen x-beliebigen PR-Text vom Teleprompter ab.


2.2.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Schröder vs. Nahles – In der SPD geht es zu wie in einem Tollhaus

Berlin – Da hat sich aber jemand einen Anschiss abgeholt. Der Ex-Kanzler hat die derzeitige SPD-Vorsitzende Andrea Nahles mächtig platt gemacht. Er warf ihr Amateurfehler vor und hat ihr jegliche Wirtschafskompetenz abgesprochen. Recht hat er, aber es gibt nun mal keine Alternativen in dieser langsam sterbenden Partei. Schröders Spruch, Sigmar Gabriel sei vielleicht der begabteste Politiker, den wir in der SPD haben, ist an Ironie kaum zu überbieten. Denn es sagt nichts anderes aus, als dass überhaupt kein geeignetes Führungspersonal zur Verfügung steht, um die marode Partei wieder in stilleres Fahrwasser zu lenken.

2.2.2019
Lügen
Intoleranz
Danisch: Vorurteile

am lebenden Objekt beobachtet:

Es war doch mal so, dass Linke so gerne behaupteten, sie wären gegen Vorurteile, und Rechte würden alles blocken und sich in Filterblasen einschließen.


2.2.2019
Lügen
Merkel
Grins
Danisch: Merkel und das Neuland Digitalien
Heute: Merkel macht Schluss mit Facebook.

Auch heute: Sie müssen Merkel stattdessen jetzt bei Instagram folgen.

Äh … ja. Issja toll.(Instagram gehört zu Facebook.)


2.2.2019
Lügen
Korruption
Danisch: Der Digitalausschuss auf Fortbildung

Naja … wenn’s hilft …

warum auch nicht. Warum sollte man sich nicht an moderneren und fortschrittlicheren Staaten orientieren?

Schließlich heißt Digitalisierung ja auch nicht, dass man sich einfach so informiert, da muss man schon vor Ort und das selbst ansehen und haptisch „begreifen”. Denn Digitalisierung kommt von digitus, das ist lateinisch und heißt Finger. Digitalisieren hat deshalb was mit Anfassen zu tun und deshalb macht der Digitalausschuss einen Betriebsausflug nach Oman, während uns einfachen Bürgern Greta Flugverzicht und das Linkstum Dieselverbot predigt.


2.2.2019
Lügen
Planwirtschaft
Sozialismus
Junge Freiheit: Der deutsche Sonderweg

Ja, macht nur einen Plan. Der „Kompromiß“ einer Regierungskommission zum Ausstieg aus der Stromerzeugung mit Braun- und Steinkohle sagt vor allem etwas darüber aus, daß sozialistisches Denken in den Führungsetagen der deutschen Politik wieder quicklebendig ist. Statt Fünfjahresplänen zum Aufbau des Sozialismus haben wir jetzt einen Zwanzigjahresplan zum „Kohleausstieg“. Die Hybris dahinter ist dieselbe: der Wahn, ökonomische Entwicklungen und technologischen Fortschritt durch bürokratische Beschlüsse voraussagen und steuern zu wollen.

Der mit Glaubensinbrunst verkündete „Kohleausstieg“ exekutiert mit teutonischer Gründlichkeit eine aus abstrakten Vorstellungen abgeleitete Idee, ohne sich um die Realitäten sowie um technische und ökonomische Rationalität zu kümmern. Und ohne Rücksicht auf die daraus folgenden Schäden und Belastungen sowohl für die gesamte Volkswirtschaft als auch für die Bürger.

Richtige Erkenntnisse und fragwürdige Theorien


2.2.2019
Lügen
Diesel
Betrug
Epochtimes: Deutsche Umwelthilfe benutzt 26 Jahre alte Zahlen zum CO2-Einsparpotenzial

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) begründet ihre Forderung nach Tempo 80 auf Landstraßen und 120 auf Autobahnen mit einer fragwürdigen Zahl.

Bis zu fünf Millionen Tonnen Kohlendioxid jährlich könnten solche Tempolimits, laut ihrem Geschäftsführer Jürgen Resch, helfen einzusparen. Auf Nachfrage räumt Resch ein, dass er sich dabei auf eine Studie des Umweltbundesamtes (UBA) von 1999 beziehe, schreibt der „Spiegel“.

Der eingesparte Anteil an den gesamten CO²-Emissionen von Pkw hätte durch ein Tempolimit von 120 auf Autobahnen drei Prozent betragen, bilanziert die UBA-Studie. Die dieser Analyse zugrunde liegenden Daten sind bereits 26 Jahre alt.


2.2.2019
Lügen
Epochtimes: Verfassungsschutz spricht von „toxischer“ Lage: „Rechte Szene in Cottbus saugt sich wie eine Krake in der Stadt fest“

Der brandenburgische Verfassungsschutz schätzt die Lage im brandenburgischen Cottbus in Bezug auf den Rechtsextremismus als „toxisch“ ein.

Insgesamt zählen die Verfassungsschützer 1.400 Rechtsextreme in dem rot-rot regierten Bundesland, erklärt Heiko Homburg.

Der Hotspot liegt im Süden, das ist der Raum Cottbus mit den zwei angrenzenden Landkreisen Oberspreewald-Lausitz und Spree-Neiße, da haben wir etwa 400 Rechtsextremisten und davon sind rund 80 Prozent gewaltorientiert,“ so Homburg.


1.2.2019
Lügen
FDP
Journalistenwatch: FDP-nahe „Friedrich-Naumann-Stiftung“ – ein Hort von Freiheitsfeinden

Wer sich – wie die FDP – mit sozialklempnerischen Ideen wie Frauenquote oder Gendermainstreaming gemein macht und sich bedingungslos dem Islam anbiedert, der hat den Anspruch auf das Prädikat „liberal“ verspielt. Die FDP-nahe „Friedrich-Naumann-Stiftung“ geht noch einen Schritt weiter und stellt AfD-Sympathisanten und liberale Denker wie Friedrich August von Hayek oder Ludwig von Mises in ihrem Kommunikationsratgeber „Der richtige Umgang mit rechtsradikalen Parolen“ in die rechte Ecke. 

Die „Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit (FNF)“ ist die parteinahe Stiftung der FDP und sieht sich selbst als das Leuchtfeuer und Verfechter liberaler Politik und Bewahrer der Meinungsfreiheit. Ansprüche, die die FDP seit langem schon durch ihre linke und geschellschaftsklempnerische Ausrichtung für sich nicht mehr reklamieren kann.


1.2.2019
Lügen
pi-news: Kein Konzept und kein Erfolg
Russlandsanktionen eine Farce


Von DR. VIKTOR HEESE | Die EU-Sanktionen gegen Russland wirken nicht. Dennoch wurden sie Ende 2018 turnusmäßig wieder verlängert. Eine Analyse zur „Wirkungslosigkeit“ fehlt. Es scheint, als ob die Sanktionierer so etwas gar nicht wollen. Das, was in den Gazetten über Sanktionen zu lesen ist, liefert kein Gesamtbild.

Sowjetunion und Russland schon öfters ökonomisch sanktioniert

Im Kalten Krieg war das Technologieembargo die Waffe gegen den ökonomisch schwachen Ostblock. Was auf die CoCom-Liste (Consultative Group and Coordinating Committee) kam, durfte nicht ausgeführt werden. Nach dem NATO-Doppelbeschluss und dem sowjetischen Einmarsch in Afghanistan (1979) verschärften die USA ihr Embargo (Boykott der Moskauer Olympischen Spiele). Die deutsch-sowjetische Energiediplomatie und das Erdgas-Röhrengeschäft blieben davon unberührt. In den 1980er Jahren erhöhte Deutschland sogar die Gasimporte aus Russland bis auf 30 Prozent. „Disziplinierungsversuche“ durch US-Präsident Ronald Reagan nach der Ausrufung des Kriegsrechts in Polen (1981) folgte. In den 1990er-Jahren ging es nach den Tschetschenien- und Balkan-Kriegen und ab 2014 nach der Ukraine-Krise mit echten Sanktionen wieder weiter.

Sanktionen fehlt ein klares Konzept


1.2.2019
Lügen
Judenhass
pi-news: Beatrix von Storch (AfD) in der israelischen Presse
„Die deutsche Regierung verfolgt Freunde Israels, keine Antisemiten“


Der bekannte israelische Radiosender Arutz Sheva 7 („Kanal 7“) macht es deutschen Medien vor, was Fairness und Wahrheit angeht. Die Israelis berichten ausführlich über den politischen Missbrauch des Inlandsgeheimdienstes gegen die AfD und titeln (übersetzt): „Die deutsche Regierung verfolgt Freunde Israels, keine Antisemiten“.

Und weiter: „Der neue Chef des deutschen Geheimdienstes, Thomas Haldenwang, kündigte an, er werde prüfen, ob er die pro-israelische AfD beobachten soll, die wegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus angeklagt ist. Der Geheimdienst ignoriert jedoch offenkundigen Antisemitismus von anderer Seite.“

So kommt Beatrix von Storch, die in den konservativen Kreisen in Israel auch durch ihre pro-israelische Haltung aus ihrer Zeit im Europaparlament bekannt ist – dort hat sie die Parlamentariergruppe „Freunde von Juudäa und Samaria“ zur Bekämpfung der europäischen BDS-Gesetzgebung gegründet – ausführlich zu Wort

1.2.2019
Lügen
Grüne
Palmer
Journalistenwatch: Palmer nach Kinderkopftuch-Kritik: Bin ich ein Rassist?

Baden-Württemberg/Tübingen – Tübingens grüner OB Boris Palmer und der Spiegel-Journalist Hasnain Kazim – der Deutschen anempfahl, sich daran zu gewöhnen, dass Migranten hierzulande immer mehr werden und dieses Land für sich beanspruchen werden – haben medienwirksam ihre Facebook-Accounts getauscht. Nun fragt Palmer alias Kazim auf Facebook: „Bin ich ein Rassist?“

Boris Palmer, der seit Montag auf Facebook so tut, als sei er der Spiegel-Journalist Hasnain Kazim, fragt auf dessen Profil und dementsprechend in seinem Namen, ob er ein Rassist sei, wenn er dafür eintrete, dass „Kinder den Kopf frei haben“ – sich also gegen das muslimische Kopftuch bei Mädchen ausspricht. Wie die Frauenrechtsorganisation Terres des Femmes, die er schön brav verlinkt hat – ist Palmer alias Kazim dafür, dass eine „multikulturelle Gesellschaft“ nicht zulassen dürfe, dass „manche ihrer Mitglieder in religiösen oder geschlechtsspezifischen Parallelgesellschaften abgeschottet werden und keine Möglichkeit zur Teilhabe erhalten.“


1.2.2019
Lügen
Diesel
pi-news: „Fahrverbot und Tempolimit!“
Maybrit Illner dieselt weiter: Alle gegen das Auto


Von PETER BARTELS | Sie sahen fast alle irgendwie verquollen aus. Am allermeisten der GRÜNE Robäääärt. Am zweitmeisten Cerstin Gammelin von der Alpenprawda. Beide nagelten sich durch die Talkshow, dass sich nicht nur Verkehrsminister Scheuer leicht bescheuert vorkommen mußte …

„Fahrverbot und Tempolimit – muß Deutschland runter vom Gas?“ Maybrit Illner, die Rote ZDF-Nonne aus dem SED-Kloster Leipzig hatte mal wieder zum Fliegenfangen geladen … In Hamburg sind die Nächte lang, in Berlin augenscheinlich auch. Man hörte es Habeck (49) sogar an: „Ihr Verband hat geschummelt und jetzt sagen sie, sie halten sich an die Gesetze. Das ist ein dicker Hund.“

Er meinte nicht die Riesen-Töle, mit der seine GRÜNEN Deppen den Diesel von der Straße durch Merkels Medien-Meute jagen. Er meinte Bernhard Mattes (63), den Präsidenten der Automobilindustrie, der natürlich auch keine „Abgase“ mehr will. Der Graukopf (früher Ford-Vorstand) hatte trotzdem keine Chance mit seinem vorauseilendem Kniefall. Da wie üblich keiner von der AfD da war, war er umzingelt und musste voll den Prügelknaben geben. Auf ihn mit Gebrüll, es ist noch Suppe da. Sogar die „neutrale“ Moderatorin hetzte mit …


1.2.2019
Lügen
Journalistenwatch: E-Bewaffnung: SPD-Bürgermeister von Rheinland-Pfalz greifen AfD-Forderungen auf

Mainz – Die Bürgermeister der Städte Mainz, Trier, Kaiserslautern, Koblenz und Ludwigshafen fordern angesichts steigender Gewalttätigkeiten nach Medienberichten mehr Schutz für die Mitarbeiter des Ordnungsamtes und haben sich mit einem Art Brandbrief an das Innenministerium in Mainz gewandt. In dem Schreiben fordern sie, den so genannten Vollzugdienst – besser als „Stadtpolizei“ bekannt, mit Elektropistolen auszustatten. Wie nicht anders zu erwarten, ist der Mainzer SPD-Bürgermeister Michael Ebling, enger Parteifreund von Wiesbadens OB Sven Gerich, inzwischen aus der Liga der bewaffneten Stadtpolizei ausgeschert. Laut einem Bericht der Bildzeitung war vor einer Woche ein 56jähriger Mann in Pirmasens nach einem Tasereinsatz der Polizei an einem Herzinfarkt gestorben. Die AfD-Fraktion in Mainz, wie auch Parteikollegen in Hessen fordern bereits seit längerem die städtischen Ordnungshüter besser zu bewaffnen, da immer Mitarbeiter brutal attackiert werden. Laut SWR lehnt das Innenministerium den Vorstoß einer besseren Bewaffnung ab.

1.2.2019
Lügen
Die Unbestechlichen: Kita-Kollaps in Berlin – was verschweigt die Presse?

Aufregung in Berlin Schöneberg-Tempelhof. Die Kindertagesstätte „Notenzwerge“ hat einen Chaos-Kollaps hingelegt. Der Berliner Senat nennt es eine „einmalige Situation“. 113 Kinder haben plötzlich ab ersten März keinen Kitaplatz mehr. Berliner Zeitungen sind voll davon, Eltern verzweifeln, weil sie ab März nicht wissen, wohin mit ihrem Kind. Die Medien besuchen betroffene Eltern, die ihre Notlage schildern: „Unsere Existenz steht auf dem Spiel“.

Wieder einmal zeigt sich, wie sehr in Deutschland alles nur noch knapp auf Kante genäht ist. Die Familien können sich kaum Kinder leisten, weil beide Elternteile arbeiten gehen müssen, und auch dann schaffen sie es nur so gerade eben von Monat zu Monat. Kaum stockt ein Rad im Getriebe, stehen die Familien vor existenziellen Problemen, Rücklagen gibt es keine, Ausweichmöglichkeiten auch nicht. Es geht eben alles nur noch gerade eben so. Erziehermangel sei das Problem.


1.2.2019
Lügen
Junge Freiheit: Die Erinnerungskultur muß sich verändern

Die Rede des israelischen Historikers Saul Friedländer vor dem Deutschen Bundestag zum 74. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz war herzzerreißend. Friedländer wurde 1932 in Prag als Sohn jüdischer Eltern geboren. Die Familie sprach überwiegend deutsch, nur wenig tschechisch. Sie floh vor den Nazis nach Frankreich, wo der Krieg sie einholte. Um ihm weitere Strapazen zu ersparen, versteckten die Eltern den Neunjährigen in einem Internat.

Anschließend versuchten sie, in die Schweiz zu entkommen, wo sie zurückgewiesen wurden. An diesem Tag wurden nur Familien mit Kindern eingelassen. Ihr Leben endete in Auschwitz. Die Abgeordneten aller Parteien zollten dem Redner Ehrfurcht und Respekt.

Es darf nicht beim ergriffenen Gedenken bleiben


1.2.2019
Lügen
Diesel
Geht doch
Deutsch.RT: Trotz mieser Luft und eines Urteils: Köln verzichtet auf Fahrverbote

Trotz einer weiterhin hohen Luftverschmutzung und einer gerichtlichen Anordnung wird es in Köln vorerst keine Fahrverbote geben. Die zuständige Bezirksregierung veröffentlichte am Freitag den lange erwarteten Luftreinhalteplan, der alternative Maßnahmen wie schadstoffärmere Busse, neue Ampeln, die Förderung des Radverkehrs und ein Durchfahrverbot für Lastwagen vorsieht.

Die Luft habe sich in den vergangenen Jahren bereits verbessert, dieser Trend werde sich auch ohne Fahrverbote fortsetzen, so die Behörde. Der Luftreinhalteplan gilt ab April.


31.1.2019
Lügen
Chebli
Journalistenwatch: Sawsan „Klatsche“ Chebli zahlt es Broder „aus gegebenem Anlass“ heim

Sawsan Chebli, die islamische SPD-Sprechpuppe im Amt der „Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund und Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement“ ist sowas von froh, dass sie mindestens so einen an der Klatsche hat wie Henryk M. Broder. 

„Aus gegebenem Anlass“, zwitschert Chebli am Mittwoch vor sich hin. Der „gegebene Anlass“ war Henryk M. Broders Rede im Bundestag vor der AfD-Fraktion und das dort entstandene Umarmungsbild mit AfD-Chefin Alice Weidel, von dem sich Broder mit den Worten: „Es wäre richtig gewesen, sich der Umarmung zu entziehen. Als Journalist sollte man auf Distanz zu Politikern und Politikerinnen achten. Es gibt freilich keinen Grund, aus dieser Umarmung weiter gehende Schlüsse zu ziehen“ distanziert hat.


31.1.2019
Lügen
Die Unbestechlichen: Vollkasko-Illusion? Wie die Probleme der deutschen Sozialsysteme auf einen Schlag zu lösen wären

Die Diskussionen um das deutsche Sozialsystem sind schon absurd, denn die Lösungsvorschläge, die in Deutschland gemacht werden, gehen samt und sonders am Problem vorbei, wie dieser Artikel im Spiegel deutlich zeigt.

Das Sozialsystem in Deutschland steckt seit Jahrzehnten in der Krise, egal ob Altersarmut (Rentenversicherung), Probleme im Gesundheitssystem (Krankenversicherung) oder Pflegenotstand (Pflegeversicherung), sie alle machen seit Jahrzehnten trotz ständiger Reformen negative Schlagzeilen.
Man muss dabei gar nicht auf jedes einzelne Problemfeld eingehen, sicherlich gibt es im Detail viel zu verbessern. Man muss nur das Problem betrachten, dass alle diese Sozialsysteme gemeinsam haben: Zu wenig Geld. Und das ließe sich lösen, indem man einfach die Beitragsbemessungsgrenze abschafft und gleichzeitig alle Deutschen in die Systeme aufnimmt, also die Ausnahmen für Beamte, Freiberufler und Selbständige abschafft.

31.1.2019
Lügen
Danisch: BAföG für Hartz-IV-Geweihte

Studieren ist das neue bedingungslose Grundeinkommen.

Ich hab’s noch nicht zusammengeschnitten, neulich kam (ich weiß nicht mehr, Maischberger oder sowas) eine Talkshow über Hartz-IV-Strafreduzierungen, und da hatten sie zwei Muster-Hartzer in der Talkshow, einen breitbeinigen Typen, der sagte, dass er eh nur arbeitet, wenn ihm das Spaß macht, und eine „Sozialwissenschaftlerin”.

Verblüffend viele Leute studieren sich hierzulande in die Berufsunfähigkeit. Bisschen offensichtlicher in den USA, denn da zahlen die ja Studiengebühren, und manche sind längst drauf gekommen, dass deren Geisteswissenschaften (humanities) ein Verlustgeschäft sind, weil das Studium mehr kostet als man damit im Leben erarbeiten kann. Jeder Straßenpenner hat eine bessere Lebensbilanz als viele von deren Geistes- und Sozialwissenschaftlern, wenn die dann irgendwann mal mit hohen Reststudienschulden sterben.


31.1.2019
Lügen
BGE
Danisch: Lüge Bedingungsloses Grundeinkommen

Es heißt doch, jeder soll das bekommen. Bedingungslos.

Wenn ich mir aber so anschaue, wie hoch die Steuern dafür ausfallen müssen, würde mein Steueranstieg höher ausfallen, als ich an BGE bekäme. Ich hätte also mit BGE netto weniger als ohne BGE, wenn ich weiter arbeite wie jetzt.

Wie kann man da behaupten, es würde bedingungslos an alle gezahlt?

Kann mir das mal jemand der Protagonisten erklären, wieso es heißt, ich bekäme bedingungslos Geld dazu, wenn ich doch effektiv weniger hätte als vorher, also mir nur etwas genommen wird?

Es heißt doch, dass man es nur unter der Bedingung bekommt, erst gar nicht zu arbeiten.

Das ist doch verlogen bis zum Anschlag.


31.1.2019
Lügen
Danisch: Über Mittagessen

Man sollte der Linken allerdings entgegenhalten, dass die SPD in Form von Müntefering mal sagte:

„Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.“

Hohmann-Dennhardt kann er damit nicht gemeint haben.


31.1.2019
Lügen
E-Autos
Neopresse: Umweltbelastung: Kein Recycling-System für Batterien von E-Autos

Die Propaganda für E-Autos läuft auf Hochtouren. Sanktionen gegen Diesel-Fahrzeuge nehmen zu – bald wird es wohl auch den Benzinern an den Kragen gehen. Obwohl die Bundesregierung weiß, dass CO2 das Klima nicht beeinflusst, soll Deutschland E-Auto-Land werden. Umweltfreundlich sind E-Autos mitnichten, denn sie richten sowohl in Afrika, als auch in Südamerika, wo die kostbaren Bodenschätze Kobalt und Lithium, die für die Batterien der E-Autos benötigt werden, abgebaut werden, massiven Schaden an Umwelt und Bevölkerung an. Watergate.tv berichtete.

31.1.2019
Lügen
Stickoxyde
Diesel
Epochtimes: Stickoxid-Belastung: Mindestens 23 Städte oberhalb des von der EU vorgeschriebenen Grenzwerts

Die Stickoxid-Belastung hat 2018 deutschlandweit in mindestens 23 Städten – darunter München, Köln, Reutlingen, Hamburg, Düsseldorf, Dortmund und Kiel –oberhalb des EU-Grenzwerts von 40 Mikrogramm je Kubikmeter Luft gelegen. Das geht aus einer Übersicht des Umweltbundesamts hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Donnerstagausgaben berichten.

Am höchsten war die Belastung 2018 demnach am Stuttgarter Neckartor. Dort wurden im Jahresmittel 71 Mikrogramm je Kubikmeter Luft gemessen – zwei Mikrogramm weniger als 2017.

Die zweithöchste Belastung gab es im vergangenen Jahr in München – mit 66 Mikrogramm je Kubikmeter Luft. Das waren 12 weniger als im Vorjahr.


30.1.2019
Lügen
Feinstaub
Journalistenwatch: Feind Feinstaub: Immer diese Lungenfachärzte

Es wirft ein bezeichnendes Licht auf die deutsche Debattenkultur, wie die Chefpropagandisten unter den Umwelthysterikern auf den Vorwurf des Pneumologen Dr. Köhler und hundert seiner Kollegen reagieren, die gesetzlichen Grenzwerte für die Feinstaubbelastung dienten lediglich der Panikmache. Wenn die fortgesetzten Täuschungsversuche vermittels „Umwelt“ nicht solche fatalen gesellschaftspolitischen Folgen hätten, könnte man über die pseudoargumentative Gegenoffensive der ertappten Hysteriker nur noch schallend lachen. In der Süddeutschen Zeitung schreibt so einer. Die Medienkritik.

Werner Bartens ist der Unglückliche, der ausgelost wurde, Ruhm und Ehre des Süddeutschen Beobachters zu retten und die vom Pneumologen Köhler ramponierte Reputation der Ideologenpostille aus München wieder herzustellen. Seine Tricks.


30.1.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Wie großzügig: Kardinal Marx reicht das Geld anderer Leute weiter an Seenotretter und nennt das „Spenden“

Wie heißt es so schön? Liebe Deinen Nächsten. Doch dieses christliche Gebot scheint für den Oberhirten nicht von Bedeutung zu sein, ansonsten würde er sich doch wohl besser um die vielen Armen und Obdachlosen in Deutschland kümmern.

Aber das tun sie nicht, stattdessen steht der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Reinhard Kardinal Marx, trotz der Debatte über den Aufruf zu Scheinehen zu seiner Spende von 50.000 Euro an die Seenot-Rettungsorganisation „Mission Lifeline“. „Wir unterstützen die Seenotrettung aus humanitären Gründen, weil noch immer Menschen auf dem Mittelmeer sterben“, sagte Marx` Sprecher Bernhard Kellner der „Bild-Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Er ging zur möglichen Anbahnung von Scheinehen aber auf Distanz.


30.1.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch. „Phantomlager“: BAMF-Bürokraten verschleudern Steuergelder in Millionenhöhe

Freilassing – Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zahlt 2,64 Millionen Euro an einen Wachdienst, der in Freilassing ein Asylbewerberheim bewacht, in dem laut einem Bericht der Bildzeitung so gut wie keine „Flüchtlinge“ untergebracht sind. Damit die Verschwendung von Steuergeldern überhaupt publik wurde, musste das BAMF sogar vom Verwaltungsgericht Ansbach zu einer Auskunft gezwungen werden. (Az.: AN 14 E 18.01862)

Laut Recherchen der Zeitung kostet das „Phantomlager“ in Freilassing im Berchtesgadener Land den Steuerzahler 220.000 Euro im Monat. Also fast so viel wie ein Eigenheim.


30.1.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Parteien kassieren und kassieren: Gut 90 Millionen Euro Spenden….

Die Politiker verdienen als Personen viel Geld. Doch auch ihre Organisationen, die Parteien, kassieren viel. Vor allem kassieren sie neben den Geldern vom Staat Spenden. Von Unternehmen und Wirtschaftsverbänden, die einfach nur die Demokratie oder aber die eigenen Ideen unterstützen wollen. Die Union hat fast 50 % aller Spenden kassiert.

Union: Geld, Geld, Geld


30.1.2019
Lügen
Fake-News
Neopresse: Tempolimit in Frankreich führt zu weniger Verkehrstoten: Der nächste „Spiegel“-Fehltritt
Der „Spiegel“ meldete, die Zahl der Verkehrstoten in Frankreich sei zurückgegangen. Dies führte das „Nachrichten“magazin sogleich ausweislich der Überschrift auf das Tempolimit in Frankreich zurück. Fertig ist die „Nachricht“: Tempolimit führt zur Reduzierung an Verkehrstoten. Churchill sagte einst sinngemäß, man solle keiner Statistik glauben, die man nicht selbst gefälscht habe. Hier geht es nicht um die „Fälschung“, sondern eine abenteuerliche „Deutung“ der Zahlen in Frankreich.

30.1.2019
Lügen
AfD
Journalistenwatch: Und noch ein Streit: Geschasste Doris von Sayn-Wittgenstein stellt Strafanzeige gegen AfD-Bundesvorstand

Die AfD kommt nicht zur Ruhe. Mittlerweile heißt es „jeder gegen jeden“, „Alle auf einen“ oder „wir machen uns gegenseitig platt“. Da waren die Linken auf ihrem Marsch durch die Institutionen cleverer. Die haben erst nach ihrem Sieg in den eigenen Reihen aufgeräumt und die „radikalen“ Ränder mehr oder weniger entsorgt.

Doch bei der AfD geht es jetzt schon, nach dem Erringen des ersten Teilsieges, drunter und drüber. Jetzt kontert die geschasste, ehemalige Landessprecherin der AfD Schleswig-Holstein, Doris v. Sayn-Wittgenstein mit einer Strafanzeige gegen Mitglieder des AfD-Bundesvorstandes. Gestern wurde die Anzeige wegen Nötigung und Verleumdung bei der Staatsanwaltschaft Berlin eingereicht.


30.1.2019
Lügen
Ökowahn
Grüne
Faschismus
ScienceFiles: Grüne wollen den Individualverkehr abschaffen

„Wir Grüne fordern ein klares Enddatum für den Verbrennungsmotor, so wie es viele andere europäische Länder und Städte beschlossen haben.“ Das schaffe „klare Anreize und Planungssicherheit für die Wirtschaft“. So zitiert das Handelsblatt den Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter.

30.1.2019
Lügen
Fake-News
Die Unbestechlichen: Angebliche russische Einmischung in US-Wahlen: Die Propaganda-Tricks des Spiegel

Wenn es um Trump und die angebliche Einmischung Russlands in den US-Wahlkampf von 2016 geht, dann nimmt der Spiegel es mit der Wahrheit nicht so genau. Heute kann man wieder einen Artikel lesen, der den Leser unterbewusst beeinflussen soll.
(Von Thomas Röper)
Über diese angebliche Russlandaffäre habe ich schon vor einiger Zeit einen ausführlichen Artikel geschrieben. Hier können Sie die Details der Anschuldigungen und die Hintergründe nachlesen, auf die ich hier nicht alle nochmal eingehen werde. In dem heutigen Artikel im Spiegel geht es darum, dass ein weiterer Vertrauter von Trump im Zusammenhang mit der angeblichen Wahleinmischung Russlands vorübergehend festgenommen wurde. Das ist zwar interessant für jemanden, der analytisch an die Berichterstattung herangeht, sind die Details zwischen den Zeilen jedoch wesentlich interessanter. Es geht darum, wie der Spiegel quasi nebenbei den Leser unterbewusst beeinflusst.

30.1.2019
Lügen
AfD
Epochtimes: „Fremdenfeindlich, deutschnational, rechtsradikal“: Lucke spricht sich für Beobachtung der AfD aus

Die AfD ist nach Ansicht ihres Gründers Bernd Lucke ein Fall für den Verfassungsschutz. „Es gibt Personen und Organisationen in der AfD, an deren Verfassungstreue man zweifeln kann“, sagte Lucke der „Zeit“ (Hamburg-Seiten).

Ich bin da für das Vorsichtsprinzip: Der Verfassungsschutz sollte Teile der AfD lieber beobachten, als dass die vielleicht Unheil stiften.“

Die AfD sei für ihn heute „eine latent fremdenfeindliche, deutschnationale Partei mit rechtsradikalen Einsprengseln“, sagte Lucke.


30.1.2019
Lügen
Judenhass
Epochtimes: Historiker Wolffsohn kritisiert judenverachtende „Zerrbilder“

Der Historiker Michael Wolffsohn beklagt verbreitete Klischees von Juden. „Die Zerrbilder sind so judenverachtend wie eh und je, die heutigen Idealbilder aber enttäuschen, weil der Realzustand nie dem Ideal gleichkommen kann – und durch Enttäuschung Hass provoziert“, schreibt er in einem Essay für die Wochenzeitung „Die Zeit“. Die Klischees zeigten sich in alten und neuen Schlagworten wie „Jüdische Weltmacht“, „Weltverschwörung“ und „Israelischer Staatsterror“, so Wolffsohn.

30.1.2019
Lügen
AfD
Epochtimes: AfD-Gründer Lucke: „Mein gro¨ßter Fehler war, dass ich Frauke Petry vertraut habe“

AfD-Gründer Bernd Lucke bereut seine Zusammenarbeit mit Frauke Petry. „Mein größter Fehler war, dass ich Frauke Petry vertraut habe“, sagte Lucke der „Zeit“ (Hamburg-Seiten). „Ich kannte sie ja kaum, aber sie war engagiert, intelligent und präsentabel. Deshalb habe ich sie gefördert.“

Petry war 2013 an Luckes Seite Co-Vorsitzende der AfD geworden. Aus einem Richtungs- und Machtkampf der beiden ging Petry 2015 mit Hilfe der Parteirechten als Siegerin hervor.

Wie Lucke ist aber auch Petry inzwischen aus der AfD ausgetreten. Lucke berichtete außerdem von einem kuriosen Vorhaben:

2013 haben Frauke Petry und ich überlegt, ob wir in einen Hungerstreik treten, um bei der Regierung Merkel die Einsicht in Akten zur Euro-Rettung zu erzwingen“, sagte Lucke.


29.1.2019
Lügen
Greta
Ganz großes Theater
Danisch: Asperger geschauspielert?

Jetzt hat mich noch ein anderer Leser auf etwas hingewiesen, was ich gehört, gesehen, aber nicht kapiert hatte. In ihrer Rede vom Dezember, die bei dieser Klimakonferenz, Text in deutscher Übersetzung beispielsweise hier, sagt sie den Satz (ich gebe mal die ersten zwei mit dazu):

Mein Name ist Greta Thunberg. Ich bin 15 Jahre alt und komme aus Schweden. Ich spreche im Auftrag von Climate Justice Now. […]

Ich hatte das (in Englisch) so als „ich spreche hier im Namen der Klimagerechtigkeit” verstanden, weil das ja gerade die linke Standard-Rhetorik ist. Sie machen alles im Namen der Gerechtigkeit. (Oder der Fakten, irgendwas haben sie immer als Unbestreitbarkeitsrabulistik.)

Climate Justice Now ist/war aber eine Organisation, zu der Wikipedia behauptet, es gäbe sie nicht mehr.

Etwas ist hier seltsam.


29.1.2019
Lügen
AfD
Journalistenwatch: Streit, wohin das Auge blickt: Kein Platz für kluge Köpfe in der AfD?

Wiesbaden – Erstarrt die AfD zur blutlosen, sich selbst zensierenden Bürokraten-Partei? Während die AfD im Bundestag als mutige und engagierte Oppositionspartei keinen Konflikt mit dem politischen Gegner scheut und einzelne Ortsvereine, wie Bad Kreuznach, die Opfer importierter Gewalt vor dem Vergessen bewahren, wird die politische Arbeit vielerorts in den Landes- und Kreisverbänden von persönlichen Querelen und Machtkämpfen überschattet.

Grund dafür sind häufig – wie in Bremen – Seilschaften und gegenseitiges Ausbooten oder – wie in Rheinland-Pfalz und Hessen – das Kaltstellen missliebiger Konkurrenten. Hinzu kommen Parteiausschlussverfahren. Ebenso werden engagierte Aktivisten der Gegenöffentlichkeit, die zum Beispiel gegen Migrantengewalt demonstriert haben, nicht in die Partei aufgenommen. In manchen Kreisverbänden geben sich die Vorsitzenden die Klinke in die Hand.


29.1.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Die Grünen und Scientology: Brüder und Schwestern im Geiste…?

Will man Die Grünen wirklich verstehen, dann muss man sich deren Umfeld, die Anfänge sowie diverse bizarre Offenbarungen der Partei und ihrer Personen genauer ansehen. Der derzeitige Amoklauf gegen den PKW-Individualverkehr auf unseren Straßen, der verbissene Kampf gegen die klassische Familie mit Mutter-Vater-Kind(ern) und der pausenlose Einsatz für die politisch-mediale Diskurshoheit im Lande haben eine ideologische Basis.

Grüne waren in der Vergangenheit maoistische K-Grüppler, als Hippies sozialisierte Freaks, esoterische Weltenretter, beseelt von einer irrealen Dritte-Welt-Romantik, Kadersozialisten, welche auch durchaus in Nähe zur alten DDR standen, Umweltaktivisten aus der Bürgerbewegung gegen die AKW’s und diverse Personen aus sogenannten Sponti-Gruppen, der sich bunt ausbreitenden Schüler-, Lesben-, Lehrlings-, Schwulen- und Frauenbewegungen (Feministinnen).

29.1.2019
Lügen
Grundeinkommen
Danisch: Schneeballbetrug Grundeinkommensarithmetik

Perpetuum Mobile.

Auf Telepolis ist ein Artikel von Jörg Gastmann erschienen, wonach sich angeblich ein Protagonist des Bedingungslosen Grundeinkommens klammheimlich verdrückt, nachdem sich herausgestellt hat, dass das eine Art Schneeballsystem ist, es auf der wundersamen Geldvermehrung beruht.


29.1.2019
Lügen
Diesel
Feinstaub
NWO
Kalergi
Journalistenwatch: Diesel-Wahnsinn – und wer ist wieder schuld? Angela Merkel!

Die umstrittenen EU-Grenzwerte für Stickoxid, auf denen die zahlreichen Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten beruhen, hat 1998 die damalige CDU-Umweltministerin Angela Merkel in Brüssel ausgehandelt, berichtet BILD.

Dazu erklärt Silke Grimm, verkehrspolitische Sprecherin der AfD:

„Die falschen, unwissenschaftlichen EU-Grenzwerte und die daraus resultierenden Fahrverbote haben in Deutschland immensen Schaden angerichtet. Millionen Besitzer von Dieselfahrzeugen wurden kalt enteignet und müssen ihre Autos zu Schleuderpreisen verkaufen. Die Wirtschaft leidet darunter, nicht mehr in Innenstädte und auf gesperrten Autobahnen fahren zu dürfen.


29.1.2019
Lügen
Grüne
Linke
Journalistenwatch: SZ-Journalistin: Klopapier muss abgeschafft werden

Die Journalistin Lara Thiede fordert im ultra-linken SZ-Weltverbessererjournal „Jetzt!“ das Toilettenpapier abzuschaffen. So könne man nicht nur den eigenen Hintern retten, sondern auch gleich noch der Umwelt helfen. 

Weil in Deutschland fast eine Milliarde Kilogramm Papier pro Jahr den Lokus hinuntergespült und sich der weiße Durchschnittsbürger keinerlei Gedanken darüber macht, wie schädlich dies für unseren Planeten sei, kommt Thiede mit der Forderung um die Ecke, auf das Toilettenpapier zu verzichten. In ihrem „Jetzt!“-Artikelchen stellt die Klopapier-Gegnerin fest, dass man in ärmeren Regionen der Welt schließlich auch ohne das weiße Teufelszeug auskommt: „In vielen ärmeren Ländern lösen die Menschen die Angelegenheit beispielsweise über Wasserschüsseln neben der Toilette, in die sie die Finger tauchen können“, so Redakteurin Thiede.


29.1.2019
Lügen
SPD
Danisch. Die SPD im Sterben zwischen Klima und Nazis

Über prämortale Leichenstarre.

Die SPD ist praktisch tot. Sie regiert nicht, sie reagiert nicht mal, sie kann gar nichts mehr außer ständig „Klima” und „Nazi” zu schreien. Deshalb sind die auch so froh über Gedenktage, weil sie da endlich wieder mal überhaupt etwas sagen können – immer das gleiche.

Es ist beachtliches passiert:

29.1.2019
Lügen
?????
Danisch: Ist netzwerkpolitik.org eine Privatorganisation der SED?

Zwei Leserhinweise. [Nachtrag, Fehlerkorrektur]

Leser wissen, dass mich zwei Dinge chronisch stören: Willkürlich und nach Politikrichtung wechselnde Maßstäbe und wenn Grundrechtsverpflichtete in das Privatrecht ausweichen. Ob vertrauliche Daten und Akten ins Internet gehören oder nicht, das wird immer davon abhängig gemacht, ob es dem linken Mainstream gerade passt. Daten über politische Gegner darf man stets sammeln und veröffentlichen, aber wehe dem, der mal etwas über die Schutzbefohlenen schreibt.


29.1.2019
Lügen
Stuttgart
Danisch: Stuttgart bergab?

Zum allgemeinen Niedergang.

Die Stuttgarter Nachrichten beschreiben am Beispiel eines Optikers, der seinen Laden aufgibt, warum da viele Läden schließen. Internet als Konkurrenz ist natürlich ein Punkt, aber:

Doch speziell der Standort am Rotebühlplatz ist für den Unternehmer in den letzten Jahren immer mehr zur Last geworden. „Wir haben hier große Probleme mit Alkoholikern und Drogenabhängigen“, klagt er beispielsweise. Besonders vor dem nahe gelegenen Netto stünden Menschen mit Alkoholproblemen schon morgens Schlange, daneben befänden sich verschiedene Treffpunkte für Junkies – und das habe auch Auswirkungen auf die Geschäfte, die sich im Umkreis neu ansiedelten. Neben dem Optiker befindet sich heute ein Dönerladen, links davon eine Filiale der Targo-Bank. „Hier fühlen wir uns nicht mehr wohl. Es ist schmuddelig. Ich komme sogar sonntags her und sammle den Müll der Leute auf“, so Alt.


29.1.2019
Lügen
Merkel
pi-news: So will Berlin die AfD bei den ostdeutschen Landtagswahlen klein halten
Merkels Bananen für die Ossis


Bei der Europawahl am 26. Mai und den Landtagswahlen im Herbst in Brandenburg, Sachsen (beide 1.9.) und Thüringen (27.10.) werden die Karten in 2019 neu gemischt. Das politische System-Kartell will die AfD klein halten, weswegen die Regierungsparteien jetzt ein fettes Paket aufgelegt haben: Merkels Bananen für die Ossis.

Die WELT hat die Morgengaben, mit denen die politische Nomenklatura von Union und SPD die Wähler im Osten Deutschlands bezirzen wollen,  aufgelistet. Zur Ost-Offensive gegen die AfD sollen gehören:

  • Verlegung von Bundesbehörden in den Osten
  • Neue Forschungseinrichtungen
  • Ausbau des Nah- und Bahnverkehrs
  • Ausbau des Mobilfunkstandards
  • Verbessertes Arzt- und Pflegeangebot
  • Angleichung der Ostrenten.

29.1.2019
Lügen
Rente
Asyl
Wichtig
pi-news: Was kosten Deutschland die Migranten?
Keine Asylkosten mehr = 15 Prozent höhere Renten!


Von DR. VIKTOR HEESE | Um auf dieses traurige Ergebnis zu kommen, genügt die Kenntnis des Dreisatzes. Wenngleich die Asylkostenzahlen von Berlin nicht auf dem Tablett serviert werden und in keinem Migrationsbericht auftauchen, lassen sie sich in verschieden Quellen finden oder schätzen. Umgekehrt liefert die Deutsche Rentenversicherung einen Wust von Publikationen und Statistiken und versucht, da, wo es wichtig ist, zu „mauscheln“. Der Beitrag liefert Tipps, wo der Leser schnell aussagekräftige Statistiken findet. Den Dreisatz beherrscht er ja mit Sicherheit.

Was kosten Deutschland die Migranten?


29.1.2019
Lügen
pi-news: Deutsche „Kulturdiplomatie" außer Kontrolle
Bystron kritisiert konzertierte GroKo-Lügenkampagne – Maas stammelt

Von JOHANNES DANIELS | Kanzlerin Merkel schadete durch ihre breit konzertierten Lügenkampagnen und Fake-News ausgerechnet gegen Ostdeutsche dem Ansehen der Bundesrepublik im Ausland erheblich. Die Bürger in Sachsen und ganz Deutschland wurden dadurch in internationaler Sicht mutwillig diffamiert, denn weltweit übernahmen Medien die verzerrte Darstellung der deutschen Relotius-Medien. Der Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, Petr Bystron (AfD), legte am 16. Januar zur Fragestunde im Bundestag den Finger in die Wunde. Maas selbst räumt ein, dass er „zu den Ereignissen weltweit angesprochen“ worden sei.

Maas reagiert anmaßend und stottert

Nach dem Vortrag des Außenministers wollte Bystron wissen, wie es mit der Aufgabe der Auswärtigen Kulturdiplomatie vereinbar sei, solche Lügen in die ganze Welt zu setzen und damit dem Image der viertgrößten Wirtschaftsnation international schweren Schaden zuzufügen. In seiner Replik stammelte und stotterte Maas, der als amtierender Außenmini selbst die wahrheitswidrige Hetz-Mär verbreitete: „Solange radikale Hetzjagden veranstaltet werden, haben wir noch viel zu tun!“


29.1.2019
Lügen
AfD
Juden
Junge Freiheit: Das schlechte Gewissen der Charlotte K.

Es gab am 24. Januar keinen AfD-Eklat im bayerischen Landtag, nur einen Charlotte-Knobloch-Eklat. Die Vorsitzende der Israelitischen Kultusgemeinde München hat ihr Privileg als Gastrednerin der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus grob mißbraucht, als sie die AfD mit haltlosen Vorwürfen überschüttete, wohl wissend, daß die Fraktion in diesem Rahmen keine Richtigstellung vorbringen konnte. Es ist nachvollziehbar, daß die Abgeordneten die Sitzung verlassen und auf diese Weise ihren Protest kundgetan haben.

Niemand steht in der Pflicht, sich vor aller Augen beleidigen zu lassen, von wem auch immer. Andererseits wäre nichts verkehrter und verleumderischer, als daraus einen Konflikt zwischen jüdischen Belangen und der AfD abzuleiten. Im Gegenteil, die Protest- ist zugleich eine indirekte Solidaritätsgeste mit den Juden in Deutschland, die sich in Folge der Migrationspolitik einer zugespitzten Bedrohungslage ausgesetzt sehen und deren Sorgen durch derartige Reden banalisiert werden.

Alle Mittel sind recht


29.1.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Transparency International: Korruption in Deutschland legt zu

In ihrem aktuellen globalen Korruptionsindex hat die Organisation Transparency International ein ernüchterndes Fazit gezogen.

Während der Kampf gegen Bestechung in den meisten Staaten stagniere, gebe es in einigen Ländern „deutliche Rückschritte“, teilte die Organisation am Dienstag in Berlin mit. Mehr als Zweidrittel aller Staaten kämen laut neuem Korruptionswahrnehmungsindex nicht einmal auf 50 von 100 möglichen Punkten. Der globale Durchschnitt liege bei nur 43 Punkten.

Deutschland büßte nach Angaben von Transparency International im Vergleich zum Vorjahr einen Punkt ein und kam auf 80 Punkte. Zugleich verbesserte es sich in der Rangliste der Länder aber um einen Platz und lag gemeinsam mit Großbritannien auf dem elften Rang. Die USA rutschten um vier Punkte auf 71 Punkte ab und fielen vom 16. auf den 22. Platz. Korruption werde dort als „zunehmendes Problem wahrgenommen“, hieß es.


29.1.2019
Lügen
Grüne
Junge Freiheit: Klimawandel: Grünen-Politiker bedauert Holocaust-Vergleich

BRÜSSEL. Der Grünen-Europaabgeordnete Michael Cramer hat seine Äußerungen zur Gleichsetzung des Holocaust mit dem Klimawandel bedauert. Cramer hatte im Deutschlandfunk gesagt: „Es gibt Leute, die leugnen den Klimawandel. Es gibt Leute, die leugnen den Holocaust. Es gibt Leute, die leugnen, daß Feinstaub und Feinstaubpartikel und CO₂ und Stickoxide gesundheitsschädlich sind – das gehört dazu.“

Gegenüber Bild ruderte der Parlamentarier dann aber wieder zurück: „Selbstverständlich kann man das Leugnen des Holocaust nicht in einen Zusammenhang stellen mit dem Leugnen des Klimawandels“, stellte er klar. „Das war dumm und falsch von mir.“


29.1.2019
Lügen
Grüne
Diesel
Epochtimes: Grünen-Politiker Palmer kritisiert Diesel-Fahrverbote: Nutzen für menschliche Gesundheit „völlig unklar“

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat in der Feinstaub-Debatte Diesel-Fahrverbote scharf kritisiert.

Deren „Nutzen für die menschliche Gesundheit bleibt völlig unklar“, schreibt Palmer in einem Gastbeitrag für die „Welt“ (Mittwochsausgabe). Sechs Prozent des Feinstaubs in Stuttgart etwa stammten von Dieselmotoren.

Die Stickoxidmengen, die Menschen in Stuttgart einatmen, werden durch die Fahrverbote allenfalls um wenige Prozent sinken. Ob solche minimalen Veränderungen auch nur ein Menschenleben retten, kann niemand sagen.“

Dies werde sich auch rückblickend nicht durch Studien klären lassen. „Wir sind im rein spekulativen Bereich.“


28.1.2019
Lügen
Korruption
Grüne
Neopresse: Grün lässt sich von der Rüstungslobby füttern….

„Links blinken, rechts fahren“, giften einige Kritiker bei dieser Meldung. Die Grünen sollen einer neuen Aufstellung der Bundestagsverwaltung nach von der Rüstungslobby massiv Spendengelder kassiert haben. Insgesamt 160.000 Euro. Der „Südwestmetall-Verband der Metall- und Elektroindustrie Baden-Württemberg e.V.“ hat demnach am 28. Dezember 2018 eine Spende in Höhe von 110.000 Euro überwiesen. Die „Bayerische Metall- und Elektroindustrie e.V.“ spendete 50.001 Euro. Darunter Firmen wie Airbus oder der „Panzerbauer“ Krauss Maffei.

Wir erinnern an einen Artikel aus dem November 2018, in dem Sie lesen, wie sich die Grünen auch in den vorhergehenden Jahren haben „füttern“ lassen…..


28.1.2019
Lügen
Feinstaub
Neopresse: Auch die „Welt“ lässt kommentieren: Groteske Feinstaubdebatte

Die Befremdung über die Feinstaubdebatte in Deutschland ist inzwischen in den Leitmedien angekommen. Die „Welt“ hat in einem interessanten Kommentar über die „Hysterie über Feinstaub“ die Absurdität der Diskussion beschrieben. Der Autor lässt ausdrücklich einige Politiker auflaufen.

Hofreiter: Diskussion nicht mitbekommen


28.1.2019
Lügen
Armut
Neopresse: Armutszahlen in Deutschland: 5,8 Millionen Menschen in zu kleinen Wohneinheiten

Die Wohnungsproblematik in Deutschland ist schon fast Legende. Nun gibt es weitere Zahlen, die belegen, wie dramatisch die Situation mittlerweile ist. Deutschland mutet 5,8 Millionen Menschen zu, in deutlich zu kleinen Wohnungen zu leben. Nach Angaben eines Beitrags im „Focus“ sind dies immerhin 7 % der Bevölkerung…

Zu klein: Definition nachvollziehbar

Was zu klein oder zu groß ist, ist nachvollziehbar. Wenn eine Wohnung weniger Zimmer als Personen beherbergt, gilt sie als zu klein. Auch wenn ein Gemeinschaftsraum fehlt, gilt die Wohnung als zu klein. Insofern fehlen in vielen kleinen Wohnungen eigene Schlafzimmer für Kinder. Es fehlen Schlafzimmer für Eltern, die notgedrungen dann das Wohnzimmer umfunktionieren. Es fehlen Kinderzimmer.


28.1.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Es wird bald dunkel und kalt in Deutschland – aber Anton Hofreiter geht das noch nicht schnell genug

Die Energiewende und jetzt der geplante Kohleausstieg wird den Verbrauchern das Genick brechen. Licht und Wärme sind bereits jetzt schon Luxusgüter und werden bald unerschwinglich werden – sehr zur Freude der Grünen. Doch die Wirtschaft hat in der Politik wenigstens eine Lobby und kann Forderungen stellen:

Angesichts des geplanten Kohleausstiegs warnt die Wirtschaft vor steigenden Stromkosten und fordert umfassende Hilfen der Bundesregierung. „Der Strompreis wird steigen“, sagte der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Eric Schweitzer, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Es besteht die Gefahr, dass Deutschland im internationalen Vergleich bei den Stromkosten abgehängt wird.“


28.1.2019
Lügen
Judenhass
Journalistenwatch: Hass auf Juden: Armin Laschet und Charlotte Knobloch sind auf dem islamischen Auge blind

Einmal im Jahr, wenn die Politiker den ermordeten Juden gedenken, wird auch immer wieder die Heuchelei deutlich, mit der diese Unverantwortlichen ihre Trauer zum Ausdruck bringen. Da gibt es zum einen den Armin Laschet, der als Ministerpräsident von NRW „persönlich“ dafür gesorgt hat, dass Juden in Deutschland wieder verfolgt werden, in dem er hunderttausende Antisemiten mit ins Land gelassen hat.

Er hat jetzt zum ersten Mal Auschwitz besucht und war erschüttert, was wir ihm auf jeden Fall abnehmen. Aber seine Schlussfolgerung zeigt, dass er nicht begreifen will, wie sehr er mitverantwortlich dafür ist, dass der Antisemitismus in Deutschland wieder Hochkonjunktur hat:


28.1.2019
Lügen
Linke
Grins
Journalistenwatch: Wiener Akademikerball: Blaue tanzten, Linke froren

Wien – Beim diesjährigen Akademikerball blieb die linke- bis linksextremistisch aufgeführte Popanz überschaubar. Rund 1.500 sogenannte Gegendemonstranten protestierten bei Minusgraden vor der Wiener Hofburg, während 3.000 Gäste sich am Freitagabend köstlich auf dem Akademikerball amüsierten.

Seit 2013 wird der Wiener Akademikerball als Nachfolger des Wiener Korporations-Balls jährlich in der Wiener Ballsaison von der FPÖ in der Wiener Hofburg ausgerichtet. Bereits seit 2008 toben sich linke- und linksextremistische Organisationen bei ihren Demonstrationen gegen den Akademikerball aus. Während 2014 bis 2016 die Hochphase der linken Gewalt erreicht wurde, die linken  „Demonstranten“ marodierend durch die Wiener Innenstadt tobten, Ballteilnehmer angriffen und 2014 ein Gesamtschaden von rund 500.000 Euro produziert wurde, wird es von Jahr zu Jahr ruhiger um den linken Kampf.


28.1.2019
Lügen
NWO
Die Unbestechlichen: Im Auftrag der Islamisten? Knobloch tritt gegen die AfD nach

Was soll man von einer Funktionärin halten, die offensichtlich die größten Feinde der Juden in Schutz nimmt, indem sie gegen diejenigen austeilt, die sich am meisten für den Schutz der Juden in Deutschland einsetzen?

Charlotte Knobloch, die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, wirft der AfD ein Demokratiedefizit vor. „Die AfD lehnt die Gedenkkultur ab und untergräbt damit die demokratische Kultur. Sie verweist darauf, dass sie demokratisch gewählt sei. Aber auch wer demokratisch gewählt ist, ist deswegen noch lange kein Demokrat“, sagte Knobloch der „Passauer Neuen Presse“ vor dem Holocaust-Gedenktag am kommenden Sonntag. Während einer AfD-kritischen Gedenkrede Knoblochs im bayerischen Landtag hatte am Mittwoch dieser Woche ein Großteil der AfD-Fraktion das Plenum verlassen. Diese Reaktion habe sie nicht verwundert, sagte die frühere Zentralrats-Präsidentin dazu.


28.1.2019
Lügen
Korruption
pi-news: Scheuer ohne Konzept
Verkehrsminister Lakai von VW oder Lakai der DUH?


Von KEWIL | Es vergeht kein Tag, an welchem dem Verkehrsminister nicht zu große Nähe zur Autoindustrie vorgehalten wird, weil er nicht irgendwelche linksgrünen Verbote und Gebote eingehalten hat. Diese dreisten rotgrünen Angriffe werden neuerdings als völlig legitim angesehen und ziehen sich runter bis zur kommunalen Ebene, wo kein Dorfbürgermeister mehr auf „Lobbyisten“ der örtlichen Industrie hören soll. Denn Politik möge doch „neutral“ sein und nur auf die „Bürger“ hören.

Umgekehrt sind Linke und Grüne sowas von verfilzt mit linksgrünen Vereinen, Instituten und NGOs wie Greenpeace, Foodwatch, PETA, Nabu, Human Rights Watch, Pro Asyl und 1000 weiteren von Friends of the Earth bis zur halbkriminellen Deutschen Umwelthilfe, die in perverser Manier von der Merkel-Regierung noch mit Millionen gepampert wird. Und das ist dann legal?

Viele Grüne sind auch in Personalunion in mehreren dieser Lobbyvereine und NGOs oder teilen sogar Tisch und Bett mit ihnen. Das finden sie völlig normal. Ich nicht!


28.1.2019
Lügen
Diesel
pi-news: ANNE WILL wollte auch mal…
Diesel-dideldum: Die GRÜNE Bibabutze-Baerbock ging um


Von PETER BARTELS | Gestern Anne Will (Video der Sendung hier) gesehen? Heute immer noch gelacht? Weil Sie den deutschen Lungen-Papst gehört haben?? Falls nicht, Achtung, jetzt: „Der Diesel stößt am Auspuff sau-be-re-re Luft aus als er einsaugt.“

Auf Luther-Deutsch: Der Diesel atmet dreckige Luft ein, rülpset und furzet saubere wieder raus! Auf Nyary-Deutsch: „In Zwiesel fährt der Diesel Kiesel, im Rest der Republik bald gar nicht mehr.“ … Endlich rätselte auch ANNE WILL: „Streit um Abgaswerte – sind Fahrverbote verhältnismäßig?“ Natürlich sind sie nur ein GRÜNER Treppenwitz, den der/die feiste Inkalilien-Forscher*In ANTONIA mal auf einem GRÜNEN Parteitag gegen den Protest seines GRÜNEN Ministerpräsidenten Kretschmann gemacht und gefordert hatte: Diesel weg! Kretsche damals: Der nun wieder!! Trotzdem „heizt“ die GRÜNE Parteichefin Annalena Baerbock (38) immer noch mit einem alten Diesel-Stinker durch Berlin! (Nyary) …


28.1.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen BAMF-Mitarbeiter im Südwesten

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat mehr Strafanzeigen gegen Mitarbeiter gestellt als bislang bekannt. Dabei geht es um ein mögliches Fehlverhalten von sechs Mitarbeitern einer Außenstelle in Baden-Württemberg, teilte die Behörde der „Welt“ (Dienstagsausgabe) mit. Nach BAMF-Angaben gehen die Ermittlungen auf einen Hinweis an eine Ombudsperson für Korruptionsprävention im Bundesinnenministerium zurück.

Den Mitarbeitern wurde dabei vorgeworfen, Zuwendungen von Sprachmittlern erhalten sowie falsche Abrechnungen ausgestellt zu haben. Die Vorfälle sollen sich im Zeitraum zwischen Herbst 2016 und Frühjahr 2017 ereignet haben.


27.1.2019
Lügen
Diesel
Neopresse: Fake-Messergebnisse: „Hohe Feinstaubwerte“ durch Blütenpollen

Immer mehr Unstimmigkeiten kommen hinsichtlich der Messwerte von Stickoxid und Feinstaub ans Tageslicht. So wurden vergangenes Jahr in Oldenburg in einer Messstation an einer stark befahrenen Straße hohe Stickoxidwerte gemessen; allerdings fuhren an diesem Tag gar keine Autos an der Messstation vorbei. Die Straße war wegen eines Marathonlaufs gesperrt. Dennoch behauptet das Umweltministerium, dass die Apparatur „in der Lage sei, sehr genau chemische Analysen der Luft vorzunehmen“.

Auch in Stuttgart herrscht „Mess-Chaos“. Wegen ihrer Kessel-Lage und den ständigen Staus, gilt Stuttgart als Stadt mit großem Feinstaubproblem. Doch offenbar sind die Apparate für Feinstaubmessungen ebenso wenig zuverlässig, wie die Messstationen für Stickoxide. Wie sich herausstellte, haben im vergangenen Frühjahr Blütenpollen und Blütenstaub die Messwerte der Feinstaubmessungen vollkommen verfälscht.


27.1.2019
Lügen
Chebli
Berliner-Zeitung: Internes Rundschreiben Staatssekretärin Sawsan Chebli hat wieder Ärger

Keiner twittert im Roten Rathaus so viel wie die Staatssekretärin Sawsan Chebli. „Klar twittere ich hier privat“, verkündete sie erst am Freitag wieder auf dem Kurznachrichtenkanal im Internet. Allerdings finden das nicht alle gut. Im Internet bekommt niemand aus der Regierung so viele Hasskommentare wie sie. Aber auch im eigenen Haus fallen Chebli ihre Socialmedia-Aktivitäten immer wieder auf die Füße.

So auch am Freitag. Ein internes Rundschreiben des Chefs der Senatskanzlei sorgt im Hause des Regierenden Bürgermeisters gerade für einige Aufregung. Es ist eine Dienstanweisung, die sicherstellen soll, dass sich die Mitarbeiter in der Öffentlichkeit mit Äußerungen zurückhalten. Diese Anweisung sei nur ergangen, um Chebli zu disziplinieren, wird nun von Mitarbeitern aus dem Haus kolportiert. Der Tagesspiegel hat das Schreiben bereits als „Lex Chebli“ bezeichnet.

27.1.2019
Lügen
Danisch: Wie naive Juristen die Digitalisierung erwürgen

Wie ich so oft sage: Juristen sind eines der größten Prosperitätshemmnisse des Landes.

Unser altes Problem: Wir sind ein Juristenstaat. Sie steuern/sind alle drei Staatsgewalten.

Und sie sind Geistes-/Sozialwissenschaftler. Und erben damit deren pathologischen Befund. Sie sind destruktiv und schaffen nichts. Sie bauen, erfinden, konstruieren, produzieren nichts. Juristen machen in der Regel nicht viel mehr, und meisten heute gar nichts anderes mehr, als irgendwen irgendwie an irgendwas zu hindern (außer Kriminelle, die werden immer weniger gehindert).


27.1.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Narren traurig: Kaum Spenden für „Toleranzwagen“

Düsseldorf – Nicht närrisch genug oder einfach nur einseitig oder gar heuchlerisch? Die Freunde des Karnevalsumzuges in Düsseldorf üben bei der Finanzierung eines so genannten „Toleranzwagens“ gegen Antisemitismus und Diskriminierung vornehme Zurückhaltung. Bislang seien laut Auskunft von Michael Szentei, Mitglied der jüdischen Gemeinde, nur 15.000 Euro von 65.000 Euro gespendet worden.  

Mit dem gemeinsamen Rosenmontags-Mottowagen wollen sich zum ersten Mal Juden, Muslime und Christen gemeinsam präsentieren und so „ein klares Zeichen gegen Antisemitismus und Diskriminierung“ setzen, berichtet der WDR.


27.1.2019
Lügen
Korruption ohne Ende
Danisch: Ich hab den Beruf verfehlt

IT-Berater hätt ich werden sollen.

… Äh, Moment mal…

Ich bin IT-Berater. Jedenfalls auch. Aber nicht der der Bundesregierung. Wobei bei der Bundesregierung einiges besser gelaufen wäre, wenn die mal auf mich gehört hätten.

Golem beschreibt, dass die Bundesregierung immer absurdere Summen rauswirft, um sich von Firmen wie McKinsey beraten zu lassen.


27.1.2019
Lügen
Sprache
Danisch: Noch’n Doppelbegriff

Ich sammle ja diese Beispiele von Begriffspaaren, um in linker Rhetorik denselben Gegenstand mal positiv und mal negativ bezeichnet, wie man es gerade braucht.

In der großen Greta-Kampagne wird ja gerade in Mädchen dafür gefeiert, dass sie verlangt, dass alle Panik bekommen: „Klimaaktivistin Greta Thunberg: `Ich will, dass ihr in Panik geratet´”


27.1.2019
Lügen
Judenhass
Danisch: Holocaust-Gedenktag

Instrumentalisiert ja auch deshalb, weil der real existierende – ich nenne ihn mal – Neoantisemitismus aus drei Richtungen kommt:

Die Vorsitzende der Israelitschen Kultusgemeinde München und Oberbayern sagte der Zeitung, der Judenhass habe hierzulande wieder deutlich zugenommen. “Wir erleben ihn von allen Seiten – von der politischen Linken, von Rechtsextremen wie der AfD und von Muslimen, die den Judenhass mit einer Israelfeindlichkeit verbinden.”

Zwei der drei Judenhass-Komponenten – die quantiative Verteilung noch nicht berücksichtigt – werden also gerade von denen erzeugt, die so laut „Holocaust-Gedenken” schreien. Wir haben einen massiven linken (wohl propalästinensischen) Anti-Israelismus, der sich als Antisemitismus niederschlägt, und natürlich den migrantischen Importantisemitismus.


27.1.2019
Lügen
Linke
Danisch: Verständnisfrage

Dasselbe politische Lager, das gegen Luftverschmutzung und Klimaerwärmung poltert und gerade auf eine 15- bzw. jetzt 16-jährige Schulwänzerin baut, und andere zum Schulschwänzen animiert, damit die Jugend dafür demonstriert, dass sie auch später noch eine lebenswerte Welt vorfindet und ein lebenswertes erfülltes grundeinkommensparadiesiertes Leben führen und saubere Luft atmen kann, tritt dafür ein, eben diese Jugend bis zum letzten Augenblick vor dem ersten Atemzug per Abtreibung straflos und ohne Grund umgebracht werden kann?

Wir müssen den Kindern heute Safe Rooms und Toleranz und veganes Essen und plastikfreie Umwelt und saubere Luft ohne Feinstaub und Stickoxide reichen, und wer das nicht tut ist ein Mörder, aber nur den Kindern, die wir vorher nicht beliebig umgebracht haben? Vor jedem Dieselauto und jeder unangenehmen Meinung müssen wir sie schützen, aber nicht vor dem Abtreibungsarzt?


27.1.2019
Lügen
Judenhass
Danisch: Wie unsere Presse Antisemitismus produziert
Unser ständiges Problem: Unser linkes und propalästinensisches Politik- und Journalismusspektrum versteht sich als palästinensische Lobby und hackt auf Israel herum, und produziert und „legitimiert” damit Antisemitismus. Und dann heißt es, die Rechten, die Nazis wären es.

27.1.2019
Lügen
Grins
Der ist gut
Danisch: Schönes Denkfehlerbeispiel

Da bringt gerade einer auf Twitter noch ein wunderschönes Beispiel für einen Wichtungsfehler, sehr nahe am Simpsonfehler:

Einfach prächtig. Beschreibt genau die linke politische Herangehensweise.


27.1.2019
Lügen
Maas
Chebli
Achgut: Sawsan Chebli und Heiko Maas gedenken der Wannseekonferenz vor 77 Jahren

Beinahe wäre es der Beginn einer wunderbaren Freundschaft geworden, die schicksalhafte Begegnung der dritten Art zwischen mir und der Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales, Sawsan Chebli, im Hause des amerikanischen Botschafters während einer Halloween-Party. Zwei Eierliköre mehr und wir hätten unsere Kostüme getauscht. Dass es dazu nicht gekommen ist, lag vor allem daran, dass im Hause Grenell nur Fruchtsäfte serviert wurden.

Und nun, fürchte ich, wird es aus der wunderbaren Freundschaft nichts mehr werden. Frau Chebli hat auf ihrer Twitter-Seite folgende Sätze gepostet:

Vor 77 Jahren treffen sich Nazis, um zu besprechen, wie man noch effizienter Juden töten kann. Erschreckend, dass heue eine Partei im Bundestag sitzt, die offen gegen Juden, Muslime und andere Minderheiten hetzt und Nazis in ihren Reihen duldet.

Das sind Sätze, die sich jeder Bewertung entziehen. Idiotisch wäre noch eine Schmeichelei.

27.1.2019
Lügen
Diesel
Feinstaub
Achgut: Lungenärzte schrotten die Diesel-Hysterie. Das Dokument

Feinstaub und Stickoxide machen krank? Seit Jahren tobt ein anscheinend wissenschaftlicher Kampf gegen die Mobilität im Allgemeinen und gegen das Auto der Deutschen im Speziellen.

Die Schlüsselindustrie Automobilbau in Deutschland wird planmäßig kaputt geregelt. Sie soll abgewickelt werden wie vormals der Kernenergiestandort Deutschland. Über einhundert deutsche Lungenspezialisten haben es als ihre staatsbürgerliche Pflicht erkannt, dem organsierten Wahnsinn die Stirn zu bieten. Den Medizinern zufolge liegt den Argumenten, die Verfechter von Grenzwerten und Fahrverboten anführen, eine Fehlinterpretation von wissenschaftlichen Daten zugrunde. 

Professor Dr. Köhler und Kollegen wollen die Ratio in Deutschland bewahren. Wer sich raushält, macht dem Wahnsinn Platz. Danke und alle Achtung für so viel Zivilcourage. So funktioniert Demokratie. Die Ärzte um Professor Dr. Dieter Köhler haben sich auf folgende Erklärung verständigt und sind damit an die Öffentlichkeit gegangen:

Stellungnahme zur Gesundheitsgefährdung durch umweltbedingte Luftverschmutzung, insbesondere Feinstaub und Stickstoffverbindungen (NOx

27.1.2019
Lügen
Die Unbestechlichen: Ideologischer Eifer der Grünen und Totalbeliebigkeit der CDU – Oder: Das Paar Schwarz-Grün

Ein alter Artikel von Bettina Röhl in der »WirtschaftsWoche« aus dem Jahr 2013 entpuppt sich im Nachhinein als geradezu prophetische Prognose der weiteren politischen Entwicklung in Deutschland: Die CDU wurde immer beliebiger und die Grünen drücken ihre Ideologie durch. Am Ende wird die Wahrscheinlichkeit einer schwarz-grünen Koalition immer größer.

Manchmal ist es erstaunlich, wenn man auf alte Artikel zurückblickt und sieht, wie diese sich prophetisch bewahrheitet haben.

Im Jahre 2013 erschien in der »WirtschaftsWoche« ein Artikel von Bettina Röhl mit dem Titel »Das große Versagen der deutschen Parteien«. Dieser Artikel hat wieder an Aktualität gewonnen, und zwar erstens wegen der Migrationskrise seit 2015 und zweitens wegen der aktuellen Koalitions-Gedanken zwischen der Union und den derzeit erfolgreichen Grünen.


27.1.2019
Lügen
Epochtimes: Kipping will Straffreiheit für Klimastreik-Schüler

Linken-Chefin Katja Kipping hat die Bundesländer aufgefordert, Schüler, die während der Schulzeit an Klimastreiks teilnehmen, nicht zu bestrafen.

„Ich rufe die Bildungsbehörden in allen Bundesländern mindestens zur Nachsicht mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern am Klimastreik auf“, sagte Kipping der „Bild am Sonntag“. Das sei „kein Schwänzen, sondern gelebte Demokratie“ und damit „genau das, was Schule erreichen“ wolle, so die Linken-Chefin.


27.1.2019
Lügen
Bundeswehr
Epochtimes: Dramatische Personalnot bei Bundeswehr
Die Bundeswehr leidet unter einer dramatischen Personalnot. So gibt es laut der "Bild am Sonntag" bei den Militärs rund 25.000 offene Stellen. Die Lage wird sich im nächsten Jahr noch verschlechtern.

27.1.2019
Lügen
Diesel
Achgut: Dieseldebatte: Der höhere Grenzwert steht längst im Gesetz

100 Lungenfachärzte haben auf Initiative von Prof. Dr. med. Köhler, dem ehemaligen Präsidenten der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin e. V. eine Stellungnahme unterzeichnet, welches die Wissenschaftlichkeit des aktuell diskutierten Stickoxid-Grenzwerts von 40 µg NO2/ m3 Luft in der Außenluft in Frage stellt.

Unabhängig von den in der  Stellungnahme zur Gesundheitsgefährdung durch umweltbedingte Luftverschmutzung, insbesondere Feinstaub und Stickstoffverbindungen (NOx) vorgebrachten Argumenten, leidet die Debatte um Grenzwerte, Fahrverbote und Gesundheit von Beginn an einer sachlichen Unzulänglichkeit, die erhebliche Konsequenzen hat.


27.1.2019
Lügen
Diesel
Achgut: Die Ketzerei der Lungenärzte

Als Galileo Galilei den Vorschlag machte, dass sich die Erde um die Sonne drehe, war er damit ziemlich allein auf weiter Flur. Natürlich, vor ihm hatte schon Giordano Bruno sogar behauptet, das Weltall sei unendlich. Und noch davor hatte im Heiligen Römischen Reich deutscher Nation der Ketzer Nikolaus Kopernikus nicht nur die Erde auf einer Laufbahn um die Sonne gesehen, sondern auch die Ansicht vertreten, die Erde drehe sich um sich selbst. Alle drei forderten als Einzelkämpfer den christlichen Zeitgeist heraus und zahlten auf unterschiedliche Weise den Preis.

Galilei widerrief einfach alles, als sich die Inquisition zu dicht an seine Fersen heftete. Damit rettete er seine Karriere und sein Leben. Dass er im Sterben noch „und sie bewegt sich doch“ in seinen Bart murmelte, kann als Beleg dafür gelten, dass er mit seinem Widerruf nur in die innere Emigration gegangen war und sich nicht etwa den Reihen der Bekehrten angeschlossen hat. Er wollte halt nicht das Schicksal des Giordano Bruno erleiden.


27.1.2019
Lügen
Diesel
Epochtimes: Diesel-Streit: Grünen-Politiker pöbelt gegen Lungenärzte, FDP und Union – „Verirrt und Reichsbürger-Niveau“

Die Diskussion um die Diesel-Abgaswerte und drohende Fahrverbote wird immer offener geführt. Allerdings führt das auch zu emotionalen, pauschal getroffenen Aussagen ohne Belege.

So setzte der Grünen-Wirtschaftsexperte Dieter Janecek (42) Mittwochnacht einen Twitter-Beitrag ab, der sich gegen die Initiative der 107 Lungenärzte richtet, die die Abgas-Grenzwerte kritisieren:

„Um das mal klar zu sagen: Was Union und FDP zusammen mit ein paar verirrten Lungenärzten da in Sachen #Umwelthilfe#Feinstaub #Stickoxide aufführen, hat Reichsbürger-Niveau. Eine Schande für die deutsche Politik ist das“, twitterte der Grüne Bundestagsabgeordnete.


27.1.2019
Lügen
Diesel
Grüne
Epochtimes: Hofreiter wirft Scheuer „problematisches Rechtsstaatsverständnis“ vor

Grünen Politiker Anton Hofreiter setzt bei Klima- und Abgaspolitik lieber auf "Mehrheitsmeinungen" als auf gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse. Deswegen griff er jetzt Bundesverkehrsminister Scheuer, der gegenteilige Expertenmeinungen nachprüfen lassen will scharf an.

In der Diskussion über die Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide hat Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ein „problematisches Rechtsstaatsverständnis“ vorgeworfen. Der Großteil der Wissenschaftler und Lungenärzte sei sich einig, dass Stickoxide schädlich seien, sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Auf Basis dieser wissenschaftlichen Untersuchungen wurden Gesetze gemacht, an die sich auch ein Verkehrsminister halten muss.“

27.1.2019
Lügen
Korruption
Achgut: Der Sonntagsfahrer: Nicht singen kann ich auch

Das Publikum in der Elbphilharmonie verduftete schon während eines Auftrittes, weil die Akustik des 789-Millionen-Baues so phänomenal schlecht ist, dass der Tenor Jonas Kaufmann kaum zu hören war. Eine Philharmonie, in der man nicht singen, und ein Flughafen, von dem man nicht fliegen kann, erfordern kreative Problemlösungen.

26.1.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Staat zahlt jährlich drei Milliarden für Berater

Der Staat gibt jährlich rund drei Milliarden Euro für Unternehmensberater aus. Das schätzt Dietmar Fink, Professor für Unternehmensberatung und -entwicklung an der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg. Allein in den vergangenen sieben bis acht Jahren habe sich das Gesamtvolumen ungefähr verdoppelt, berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe.

Die Zahl deckt sich mit den internen Schätzungen der großen Beraterfirmen. Wie viel Geld allein die Bundesregierung ausgibt, ist unbekannt. Ein verlässlicher offizieller Überblick fehlt.


26.1.2019
Lügen
Epochtimes: Immer mehr Bäcker und Metzger machen ihren Laden dicht

Immer mehr Bäcker und Metzger in Deutschland schließen ihr Geschäft für immer. Die Zahl der handwerklichen Bäcker- und Fleischereibetriebe ging von 2008 bis Ende 2017 massiv zurück, wie aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervorgeht.

Die Entwicklung könnte sich sogar noch verschärfen, weil viele Betriebsinhaber im Fleischer- und Bäckerhandwerk bald in den Ruhestand gehen und Nachfolger fehlen.

Die Zahl der bei den Handwerkskammern eingetragenen Bäckereibetriebe ging von rund 15.300 im Jahr 2008 auf 12.000 Ende 2017 zurück, ein Minus von mehr als 20 Prozent. Bei den Fleischereibetrieben sank die Zahl von 18.300 im Jahr 2008 auf knapp 13.500 Ende 2017. Das war ein Rückgang um mehr als 25 Prozent.


26.1.2019
Lügen
Grüne
Compact-Online: Ökologische Witzfiguren – oder: Wenn Grüne Umweltschützer die Welt retten

Nachhaltigkeit: Ein Begriff, der für so ziemlich alles verwendet wird, wenn es darum geht, ein besonders hehres Ziel zu erreichen. Das gilt sogar für japanische Toiletten, die während der Verrichtung Rosenduft verströmen und dem Besucher mit Vogelgezwitscher eine naturnahe Erleichterung garantieren.

Wie schizophren unsere Welt – und insbesondere jene der Umweltaktivisten, militanten Grünen, professionellen Warner und Nachhaltigkeits-Freaks – ist, kann man an kleinen Beispielen geradezu vergnügt beschreiben. Stellen wir uns vor, die Bundesvorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock, steht bei Edeka an den Gemüseauslagen und hat die Wahl zwischen plastikverpackter Bio-Tomate oder der Nicht-Bio-Tomate ohne Plastik, die allerdings mit dem Flugzeug um den halben Globus geflogen und per Diesel-Lkw ins Zentrallager des Supermarktes gebracht wurde.


26.1.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Alle mal herhören: Baerbock warnt CDU vor Koalitionen mit der AfD

Jetzt wird es ernst: Die Grünen, die sich verkaufen, um an die Macht zu kommen und sogar mit der ehemals verhassten, jetzt aber doch recht ähnlichen Partei, der CDU ein Bündnis eingehen würden, möchten als Antidemokraten nicht, dass Merkels Partei mit jemanden vom anderen Ufer koaliert:

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat die CDU davor gewarnt, nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland eine Koalition mit der AfD einzugehen. Das wäre „ein Dammbruch für die Demokratie und den Rechtsstaat“, sagte Baerbock dem „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe). Den Verantwortlichen in der Union müsse das klar sein.


26.1.2019
Lügen
Linke
Compact-Online: Linke fordern „Haider raus“ – und Walzer rechtsherum tanzen ist voll nazi…

Man mag sie gar nicht mehr aufzählen, die Absurditäten, mit denen sich unbefriedigte Linke – zumeist mit Unterstützung ihrer Privat-Armee Antifa – herumschlagen müssen, um dem Bösen, dem Rechten, den Garaus zu machen. Nach Angriffen auf Heimat, tradiertes Familienmodell aus Mann-Frau-Kind, auf Geschlechterbestimmung, sexuelle Indoktrination von Kindern, diskriminierende öffentliche Klos, auf denen Frauen nicht ins Urinal pinkeln dürfen, und zuletzt auf die deutsche Sprache, um nur einige Beispiele zu nennen, ist nun der Walzer dran. Rechtsherum ist rechts. Voll nazi!

26.1.2019
Lügen
pi-news: Der innere Kompass für „mitmenschlich und dummsozial“ ist verlorengegangen
Bayerns Schickeria watscht Söder ab und feiert Schleuser-Kapitän

Von JUPITER | Eine Szene bei der Verleihung des Bayerischen Filmpreises am Freitagabend auf BR zeigt, dass der saturierten Schickeria im Münchner Prinzregententheater mittlerweile der innere Kompass für gut und böse, richtig und falsch, blind und sehend, mitmenschlich und dummsozial restlos abhandengekommen sein muss. Zum makabren Höhepunkt der von der bayerischen Staatregierung finanzierten Schau ließ sich der bayerische Ministerpräsident Markus Söder vom „Schleuserbanden“-Kapitän Claus-Peter Reisch auf offener Bühne abwatschen und spendete ihm sogar vorher noch stehend Applaus.

Es hätte nur noch gefehlt, dass die bayerische Elite und ihre Gäste im feinen Zwirn Bärchen geworfen hätten auf das Aushängeschild der  Organisation Mission Lifeline. Reisch war als  Ehrengast geladen und durfte einem der Preisträger, dem Filme-Relotius Markus Imhoof,  den Pokal überreichen. Dessen Aussage im Trailer „Ohne Zuwanderung beginnt unsere Bevölkerung zu schrumpfen und zu vergreisen“ wurde vom erlauchten Publikum mit großer Zustimmung quittiert.

Als der vom hochnervösen und sich ständig verhaspelnden Moderator Christoph Süß  hofierte Reisch an die Reihe kam, machte er gleich Werbung für sein menschenschleusendes Geschäftsmodell. Ein  neues Schiff soll`s sein. Denn das bisherige haben die maltesischen Behörden an die Kette gelegt und Reisch angeklagt. Ihm droht Gefängnis. Aber die Spendenuhr läuft weiter.

Werbung für Scheinehen


26.1.2019
Lügen
Presse
pi-news: Relotius Reloaded
Der Beweis: „Spiegel“-Lügen verkaufen sich am besten


Von PETER BARTELS | „Only bad News are good News!“ Die Lügenbarone vom „Spiegel“ haben es mal wieder bewiesen: Schlechte Nachrichten sind gute Nachrichten! Sie haben mit der Titelstory über den hausgemachten Fälscher Claas Relotius 10.000 Hefte mehr als in den fünf Wochen davor verkauft. Darum also jetzt auf ein Neues: Relotius Reloaded! Was einmal geklappt hat …

Jens Schröder von MEEDIA staunte sich ein Loch in die rote Socke:

180.155 Einzelverkäufe weist die IVW für den Spiegel 52/2018 mit der Titelgeschichte “Sagen, was ist. In eigener Sache: Wie einer unserer Reporter seine Geschichten fälschte und warum er damit durchkam” aus. Das sind fast 10.000 mehr als in der Vorwoche und der beste Wert seit fünf Wochen. Er liegt zudem über dem 3-Monats-Durchschnitt des Spiegels von derzeit 177.200 Einzelverkäufen, sowie leicht unter dem 12-Monats-Durchschnitt von 181.400 Exemplaren. Die Aufarbeitung des Falls Claas Relotius hat also für einiges an Aufmerksamkeit gesorgt. Insgesamt, also inklusive Abos, Lesezirkeln, Bordexemplaren und sonstigen Verkäufen, erreichte das Heft einen Verkauf von 720.427 Exemplaren, darunter 85.831 ePaper und Spiegel-Plus-Kunden.


26.1.2019
Lügen
Antifa
Die Unbestechlichen: Stephan Brandner obsiegt endgültig über Antifa-Politikerin Katharina König-Preuss (Video)

Der seit dem Jahr 2015 andauernde Rechtsstreit zwischen der linken Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuß und dem heutigen Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner (AfD) wurde nun endgültig durch den Thüringer Verfassungsgerichtshof zu Gunsten Brandners beendet.

Brandner, der als geschliffener und scharfer Redner gilt, hatte vor seinem Bundestagsmandat ein solches für den Thüringer Landtag. Dort hatte der AfD-Politiker in Richtung der Linken-Politikerin während der Haushaltsdebatte im Dezember 2015 erklärt: „Die wahren Politrambos, (…), die sitzen bei Ihnen links, dieses Duo Infernale, der Straßenchaotenvater und Tochter König beispielsweise, die dafür verantwortlich sind, dass Polizisten grün und rot geschlagen werden, dass Polizeiautos brennen, dass Barrikaden brennen, (…), sie zünden richtig die Sachen, die Polizeiautos und die Barrikaden an.“


26.1.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Staat gibt jährlich Milliarden für Berater aus

Der Staat gibt jährlich rund drei Milliarden Euro für Unternehmensberater aus. Das schätzt Dietmar Fink, Professor für Unternehmensberatung und -entwicklung an der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg. Allein in den vergangenen sieben bis acht Jahren habe sich das Gesamtvolumen ungefähr verdoppelt, berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe.

Die Zahl deckt sich mit den internen Schätzungen der großen Beraterfirmen. Wie viel Geld allein die Bundesregierung ausgibt, ist unbekannt. Ein verlässlicher offizieller Überblick fehlt.


26.1.2019
Lügen
Merkel
Neopresse: Die „fetten Jahre“ nicht genutzt: Das Schweizer Urteil über die MERKEL-SPD-Jahre

Deutschland geht es gut, lässt die Kanzlerin ihr Publikum jederzeit und überall wissen. Hier lebe sie gerne. Dies wird sich in den kommenden Jahren ändern, meinen zahlreiche Ökonomen. Wenn die Rezession kommt. Denn Deutschland hat es in den vergangenen Jahren nur durch glückliche Umstände zu „viel Geld“ gebracht. Das Geld ist verbraten worden. Die Standortqualität – für Bürger und für Unternehmen – ist vergleichsweise schlecht behandelt worden, so sinngemäß die „Neue Zürcher Zeitung“.

Deutschland profitiert von niedrigen Zinsen


26.1.2019
Lügen
Diesel
Junge Freiheit: Die Axt an der Lebensader

Bahnen sich Umbrüche an? Ist bald Schluß mit dem Dieselverbotswahn? Mehr als 700 aufgebrachte Bürger demonstrierten am Wochenende in Stuttgart an Deutschlands berüchtigtster Luftmeßstelle Neckartor, viele davon in gelben Westen. Das in der Stadt der geduldigen Bürger? Dort befindet sich die „gefährlichste“ Ecke Deutschlands. Schenkt man Grünen, Deutscher Umwelthilfe und der EU Glauben, gibt es Tausende vorzeitige Tote, wenn mal ein wenig mehr als jene 40 millionstel Gramm Stickstoffdioxid (NO2) in einem Kubikmeter Luft enthalten ist – dem derzeitigen Grenzwert.

Seit dem 1. Januar gilt im gesamten Stadtgebiet Stuttgarts ein Fahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge. Aus der Stadt, in der das Auto erfunden wurde, soll es jetzt verbannt werden. Matthias Klingner vom Fraunhofer-Institut für Verkehrs- und Infrastruktursysteme demonstrierte jüngst wieder in der ARD-Dokumentation „Diesel-Desaster“ mit Genuß, wie Spaghettikochen auf einem Gasherd den NO2-Gehalt schnell auf 1.300 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m3) Luft ansteigen läßt – ohne daß die Bewohner tot umfallen. Der Aufenthalt im Kölner Dom ist übrigens auch sehr gefährlich. Dort registrierten Wuppertaler Wissenschaftler Werte bis zu 200 µg/m3 NO2. Ursache: die Opferkerzen der Gläubigen.

Viele sind auf das Auto angewiesen


26.1.2019
Lügen
SPD
Deutsch.RT: Auch das noch: SPD nimmt sich Trump zum Vorbild

Um den anhaltenden Abwärtstrend zu stoppen, will die SPD irgendwie selbstbewusster, klarer und volksnäher sein – und versucht sich als "Gute-Gesetze-Partei" zu inszenieren. Dabei dient der SPD ausgerechnet Donald Trump als Vorbild.

Mit 63 Buchstaben ist es bis heute eines der längsten Wörter der deutschen Sprache: Über das Rindfleischetikettierungsüberwachungsaufgabenübertragungsgesetz in Mecklenburg-Vorpommern wurde viel gespottet, bis es 2013 aufgehoben wurde. Heute klingen Gesetze anders: "Gute-Kita", "Starke-Familie".


25.1.2019
Lügen
pi-news: Das Handwerker-Vergaberecht soll schuld sein
Niedersachsen: Schulausfälle wegen defekter Heizungen


Von LUPO | Mindestens 50 Milliarden Euro kostet pro Jahr Merkels Bevölkerungs-Experiment. Aber für die Sanierung von Schulheizungen fehlt in niedersächsischen Kommunen offenbar das nötige Kleingeld. Das will dort aber keiner zugeben. Fakt ist jedoch: An einigen Schulen ist bereits der Unterricht heizungsbedingt ausgefallen.

So konnten in den vergangenen Wochen die Schüler der IGS Süd in Langenhagen, der Hagenberg-Grundschule in Göttingen und einer Grundschule in Melle/Kreis Osnabrück nicht unterrichtet werden.

Natürlich sind Landesschulminister Grant Tonne (SPD) Hinweise auf häufige Unterrichtsausfälle wegen kaputter Heizungen unbekannt. Er führt auch keine landesweite Statistik über heizungsbedingte Problemlagen. Das heißt, gemeldet werden die Ausfälle schon, nur nicht zentral erfasst. Wäre ja noch schöner.


25.1.2019
Lügen
Grüne
Korruption
pi-news: Politische Ehrenämter müssen sich wieder lohnen!
Rheinland: Schwarz-grüne Doppelmoral auf Kosten der Steuerzahler


Von MARKUS WIENER | Ehrenamtliches Engagement muss sich wieder lohnen: Getreu diesem hehren Vorsatz tauscht die Grünen-Politikerin Kirsten Jahn ihren Fraktionsvorsitz im Kölner Stadtrat dank bester politischer Verbindungen gegen einen rund 150.000 Euro schweren Geschäftsführervertrag beim Verein Metropolregion Rheinland e.V. ein. Unterstützt wird Jahn dabei durch die ausgemusterte CDU-Landtagsabgeordnete Ulla Thönnissen als zweite Geschäftsführerin. Die CDU-Fraktionsvorsitzende im Aachener Städteregionstag soll sich allerdings mit “nur” 60.000 Euro jährlich für ihren neuen Halbtagsjob begnügen müssen.

Ein Postengeschacher ohne Ausschreibung oder transparentes Verfahren, obwohl der Verein hauptsächlich von den Kommunen im Rheinland getragen und finanziert wird, also von unser aller Steuergeld. Doch was schert das die Beteiligten am Auswahlprozess, unter anderem die Oberbürgermeister von Köln und Düsseldorf, die öffentlich allen Ernstes noch von “Bestenauswahl” statt dreister Parteibuchwirtschaft sprechen.


25.1.2019
Lügen
durch und durch
Journalistenwatch: Süddeutsche Zeitung: Kommunistische Radfahrer

In der Süddeutschen Zeitung gibt es einen sehr aufschlußreichen Artikel über Kopenhagen. Die Stadt wurde zur Radfahrer-Hauptstadt der Welt gekürt. Der Autor, Kai Strittmatter, ist begeistert.

Es geht hier weniger um die Tatsache, daß in Kopenhagen prozentual mehr Bürger als in Amsterdam oder in Berlin das Fahrrad jedem anderen Verkehrsmittel vorziehen. Kopenhagen ist flach, es ist nicht allzu groß, und allein deswegen bietet es sich für die Einwohner schon an, das Fahrrad zu benutzen. Hier geht es hauptsächlich um einen einzigen verräterischen Satz des Autors. Er illustriert sehr gut eine freiheitsfeindliche (Un)geisteshaltung, die auch in Deutschland – besonders unter Grünen und der Regierung („Nudging„) – weit verbreitet ist, und die der Hauptgrund für die künstlich inszenierte Feinstaubhysterie beispielsweise in Stuttgart sein dürfte.

Kai Strittmatter: „Breite Wege, Garagen, grüne Welle: Die Dänen erziehen die Bürger ihrer Hauptstadt mit Privilegien zu Radlern – und haben Erfolg damit.“


25.1.2019
Lügen
SPD
Lauterbach
Journalistenwatch: Karl Lauterbachs scheinheilige Sorge um das ungeborene Leben

In der SPD hocken wahrlich jede Menge übler Heuchler. Einer von ihnen ist Karl Lauterbach, der kürzlich Folgendes twitterte:

Der Aufruf der Lungenfachärzte zur Relativierung NOX Werte ist nicht akzeptabel. Was will man erreichen? Dass NOX und Feinstaub Gefäße, ungeborene Kinder und Gehirne alter Menschen beschädigen, ist komplett unstrittig bei internationalen Wissenschaftlern


25.1.2019
Lügen
CDU
Journalistenwatch: Heute ist „verfassungsfeindlich“, was die CDU selbst einmal vertrat

Der Verfassungsschutz begründet seinen Verdacht gegenüber der AfD unter anderem mit dem Wunsch der AfD, das Asylrecht einzuschränken. Wenn dies also einer der Gründe für eine Beobachtung wäre, müssten auch die CDUler des Bundestages von 1992 bis 1993 sowie namhafte Größen der Christdemokraten fortan als Verfassungsfeinde gelten. Zitat aus einem früheren Beitrag hier:

Auch die Erwähnung, dass die AfD für eine Reform des Asylrechts einstehe und damit unverhandelbare Menschenrechte verletzte und deshalb sich außerhalb der Verfassung bewegt, ist verrückt. Dass dies auch früher schon von der CDU gefordert wurde, unter anderem von Staatsrechtler Scholz, scheint da nicht zu interessieren. Zwischen den Zeilen heißt dies nur, dass der Verfassungsschutzpräsident die Verfassung so auslegt, dass Widerspruch gegen die Einwanderungspolitik und die Asylpolitik gleichzusetzen ist mit Verfassungsfeindlichkeit. Dass dabei auch Friedrich Merz und Rupert Scholz, womöglich sogar die gesamte CDU/CSU des Bundestages von 1992 bis 1993 (Asylkompromiss, Grundgesetzänderung. Massive Einschränkungen des Asylrechts und Eingriffe ins GG durch den Bundestag) ins Visier des Verfassungsschutz gehören müssten, scheint an der Argumentation(un)logik von Haldenwang nichts zu ändern.


25.1.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Einfach nur noch krank: Grünen-Politiker „vergleicht“ Lungenärzte mit Reichsbürger

So sind sie nun mal die Grünen: Wer nicht brav, also ohne etwas zu hinterfragen, ihrer Ideologie, ihren religiösen Richtlinien folgt, wird fertiggemacht. Beschimpft, beleidigt, aus der Gemeinschaft ausgestoßen, verunglimpft, verbal bespuckt und damit zum Abschuss freigegeben.

Der Grünen-Politiker Dieter Janecek hat sich jetzt über die Kritiker der Feinstaub-Hysterie ausgetobt, auf einem Niveau, dass man selbst in den Abwasserkanälen verzweifelt sucht

25.1.2019
Lügen
Journalistenwatch: Willkommen im Vierten Reich

News aus dem 4. Reich: Messertot im neuen Deutschland – Messer-Afghane frei – Können sechs Messerstiche Notwehr sein? Jude gekündigt, weil er selbst antisemitisch beleidigt wurde. Menschliche Gefühle geächtet! Ist es nicht schön, wenn man in diesem neuen A-National-Sozialismus einfach wegschaut?

Politikversagen“ präsentiert ein „Bild“-Video mit Kommentaren der Mutter des von einem sogenannten „Flüchtling“ im Zuge der neuen Einwanderungspolitik ermordeten Sohnes. Wie bereits allseits bekannt sein dürfte, stach der afghanische Flüchtling Seyed M. den 20-jährigen Studenten José M. mit sechs Messerstichen tot und durfte als „Belohnung“ im Sinne der aktuell vorherrschenden Politik des Irrsinns und des Bösen den Gerichtssaal – wie vergleichbare andere Migranten-Täter auch – als freier Mann verlassen.


25.1.2019
Lügen
Diesel
pi-news: Warten auf Demo ohne Gesinnungsprüfung
Stuttgart: Totales Chaos – Eskalation um Diesel-Fahrverbotsdemos


Beim Ziel, die Fahrverbote in Stuttgart wieder abzuschaffen, herrscht bei vielen Stuttgartern eigentlich Einigkeit in der Sache. Trotz allem entzweit mittlerweile der Streit um die Fahrverbote und die Hetze gegen den Diesel erneut die Stuttgarter Bürger. Konnte der Beobachter zunächst noch davon ausgehen, dass die vor zwei Wochen angeblich unabhängig organisierten Demos jeden mitnehmen würde – der in der Sache gleich denkt – so kam kurz darauf die Ernüchterung.

Der durch die IG-Metall infiltrierte Protest wurde durch deren linksradikale Protagonisten zur Spaltung gedrängt. Eindeutige Aufrufe des Veranstalters (Sakkaros und seines Einflüsterers Senol) sich von allen, die irgendwie „rechts“ sein könnten, zu trennen, wurden Bedingung für die Teilnahme. Reden durfte plötzlich auch niemand mehr, der nicht im linken Weltbild verortet war.


25.1.2019
Lügen
Merkel
Journalistenwatch: Wie großzügig: AKK will Juristen über Flüchtlingspolitik streiten lassen

Es ist schon eine Verhöhnung, wenn jetzt knapp vier Jahre nach dem Desaster über das Versagen der Kanzlerin in einer Werkstatt debattiert wird. Aber die Bürger müssen schließlich weiter getäuscht werden:

Für das Werkstattgespräch zur Flüchtlingspolitik, das die neue CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer am 10. und 11. Februar plant, ist auch ein juristischer Disput zwischen zwei Rechtsprofessoren über die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel vorgesehen. Ein Streitgespräch solle zwischen einem Gegner und einem Befürworter der Flüchtlingspolitik stattfinden, bei dem auch Fragen aus dem etwa 300-köpfigen Publikum zugelassen sein sollen, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf eigene Informationen. Die Podiumsdebatte solle offenbar der einzige Teil des Werkstattgesprächs sein, der eine Bewertung von Merkels Politik von 2015 zum Thema hat.


25.1.2019
Lügen
Satire
Journalistenwatch: Handball WM: Das Nazi-Halbfinale der deutschen Mannschaft

Heute um 20:30 Uhr beginnt das Halbfinale bei der Handball WM. In der deutschen Nationalmannschaft gibt es nicht einen Spieler, der beispielsweise Badu, Buba oder Mesut mit Vornamen heißt, geschweige denn, daß einer so aussieht. Das ist ganz arg schlimm, erklären uns Frau Prof. Dr. Carmen Borggrewe und Herr Prof. Dr. Klaus Cachay bei watson.de. Dem deutschen Handball fehlt der Migrationshintergrund, sagen sie. Und daß das zum Problem werden wird für den teutonischen Handball. So weit das Auge reicht in der Sporthalle: Nur Weiße am Start.

jouwatch hat nachrecherchiert und kommt zu noch viel schrecklicheren Ergebnissen. Auch beim Halbfinalgegner, der norwegischen Nationalmannschaft: Nicht ein einziger Badu, Buba oder Mesut. Stattdessen massenhaft weiße Spieler aus deutschen Vereinen. Wir fragen voller Sorge: Was soll das sein? Ein arisches Nazi-Halbfinale vielleicht?


25.1.2019
Lügen
NWO
Altmaier
Epochtimes: Altmaier freut sich über streikende Schüler und will mit ihnen reden

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat Verständnis für die streikenden Schüler geäußert, die am Freitag vor seinem Ministerium in Berlin demonstrieren wollen.

„Ich werde mit den Beteiligten reden und auf sie zugehen“, sagte Altmaier dem „Spiegel“ am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos.

Er freue sich immer, wenn „gerade junge Menschen vom Demonstrationsrecht Gebrauch machen“. Der Minister fügte hinzu: „Ob sie das während der Schulzeit tun müssen, sollen sie mit ihren Lehrern klären.“


25.1.2019
Lügen
Sozialismus
Danisch: Frauentag

Was waren aber nicht alle davon so begeistert wie ich. Einer von der CDU hielt gleich ein KPD-Plakat hoch, „Heraus zum internationalen Frauentag am 8. März – Gegen den imperialistischen Krieg! – Her zur roten Einheitsfront! – Wählt Ernst Thälmann!”

Passt zu Berlin wie Arsch auf Eimer. Die re-DDR-isierung steht bevor, und meine einzige Hoffnung ist, dass die Mauer von denselben Leuten gebaut werden wird, wie der BER. Ulbricht hat noch gesagt „Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten!” Und dann war sie da.


25.1.2019
Lügen
Danisch: Dumme, dumme Kinder…
Mal abgesehen davon, dass man nur sehr wenig in der Birne haben kann, wenn man sich in einem selbst für Leute, die das ein Leben lang als Beruf machen, nur schwer zu beurteilenden Thema hinter einer 15-Jährigen Wohlstandstussi versammelt, die das ganz sicher nicht durchblickt, weil nicht durchblicken kann, und bisher nichts gebracht hat, außer vor einem leeren Saal ein paar Zeilen fremden Textes von einem Blatt abzulesen, und es doch sehr auffällt, dass das alles orchestriert und gesteuert ist, und jeder, der sich so steuern lässt nur vom dummen Ende der Gesellschaft stammen kann, will ich da auch inhaltlich mal etwas sagen.

25.1.2019
Lügen
Korruption
Bremen
Epochtimes: Parlamentarische Anfrage zu „Rote Hilfe“ bringt links-grünen Bremer Senat in Bedrängnis

Während Medien und Politiker immer häufiger die Nähe der AfD zu mutmaßlich rechtsextremen Vereinigungen wie den "Identitären" anprangern, wollen sie im Gegenzug keine parlamentarischen Anfragen zu Mitgliedern des linksextremen Vereins "Rote Hilfe" beantworten.

Wie „freiepresse.net“ kürzlich berichtete, soll die Linken-Abgeordnete Kerstin Köditz als mutmaßliches Mitglied der „Roten Hilfe“ den sächsischen Verfassungsschutz mit überwachen. Sie nehme an geheimen Sitzungen der Ausschüsse teil, bei denen der Verfassungsschutz überwacht wird, heißt es dort.

Nicht nur in der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) überwache Köditz mit Kollegen von CDU, AfD und SPD die Landesregierung bei der Aufsicht über ihren Inlandsgeheimdienst. Auch in der ebenfalls geheimen sogenannten G10-Kommission sei die Linke als einzige Oppositionspolitikerin neben zwei Abgeordneten der CDU über Abhör- und andere Überwachungsmaßnahmen des Verfassungsschutzes informiert. Mehr noch: Köditz befinde über die Notwendigkeit der Maßnahmen.


25.1.2019
Lügen
Korruption
Wichtig
Danisch: Hatte ich nicht gleich gesagt, dass die Frau eine Katastrophe ist?

Hatte ich es nicht schon vor Jahren hier geschrieben?

Die WELT schreibt: Fassungslosigkeit im Haushaltsausschuss

Es geht darum, dass die Kontrolleure jetzt mit Entsetzen wahrnehmen, was für einen Schaden Ursula von der Leyen da angerichtet hat, wie unfähig die ist.


25.1.2019
Lügen
Danisch: Warum Millenials verhungern werden

Oder zumindest zu dekadenten Drittwelt-Hungerleidern.

Es zuckt nicht mehr lange.

Es ist bald vorbei.

Heute bin nich auf zwei Webartikel gestoßen (bei einem: gestoßen worden), die das Problem genau beschreiben.


25.1.2019
Lügen
jaja
Deutsch.RT: Bundespressekonferenz: Merkel-Sprecherin findet Vermögensverteilung in Deutschland vorbildlich

Die Entwicklungsorganisation Oxfam legte ihren Bericht zur weltweiten Ungleichheit vor. Deutsche Milliardäre konnten ihr Vermögen 2018 um 20 Prozent steigern, während die Armutsquote ein neues Hoch erreichte. Doch die Regierung sieht keinen Handlungsbedarf.

25.1.2019
Lügen
Korruption
SPD
Neopresse: „Arbeiterpartei“ SPD mit Spahn beim Hummer-Empfang der Ärzte-Lobby

Vertreter der einstigen sozialen Arbeiterpartei SPD haben kein Problem damit, sich beim Neujahrsempfang der Ärzte-Lobby mit Pharma-Lobbyist und „Gesundheitsminister“ Jens Spahn bei Hummer und Wein auf Twitter zu präsentieren. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach postete vor wenigen Tagen ein Selfie bei Twitter, das ihn beim „traditionellen Neujahrsempfang“ der Ärzte Lobby im KaDeWe zeigt.

25.1.2019
Lügen
AfD
Juden
Epochtimes: Juden in der AfD: Wir sind zutiefst erschüttert über das „enorm skrupellose Verhalten“ der Charlotte Knobloch

Mit einem spürbar emotionalen Kommentar auf Facebook hat sich die Vereinigung "Juden in der AfD" von Charlotte Knoblochs Äußerungen über die AfD auf einer Gedenkfeier für NS-Opfer distanziert und ihr "skrupelloses Verhalten" vorgeworfen.

In der Rede der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, vor dem bayerischen Landtag, stellte sie die AfD in eine Reihe mit den Nationalsozialisten. Die meisten Abgeordneten der AfD verließen daraufhin den Saal.

Jetzt äußerten sich die „Juden in der AfD“ dazu mit einem Kommentar auf Facebook, den Sie hier im wortlaut nachlesen können:

Liebe Freunde, liebe Kolleginnen und Kollegen, was sich im Bayrischen Landtag abspielte – dafür finden wir keine Worte. Die gesamte Bundesvereinigung ist zutiefst erschüttert über das enorm skrupellose Verhalten der Charlotte Knobloch, die, und lasst es mich ganz direkt sagen: Auf den unzähligen Gräbern der toten Juden im Namen der heutigen Mainstream Agenda herumtrampelt!!


24.1.2019
Lügen
Juden - AfD
pi-news: Juden entsetzt von Knobloch-Rede
JAfD: „Wir alle hätten den Plenarsaal ebenfalls verlassen“


Die Vereinigung der Juden in der AfD (JAfD) zeigt sich entsetzt vom Auftritt von Charlotte Knobloch bei ihrer Rede zur Gedenkfeier im Bayerischen Landtag (PI-NEWS berichtete). Außerdem wird bei einigen Kommentatoren der Verdacht geäußert, Charlotte Knobloch, selbst Mitglied in der CSU, hätte den Eklat eines möglichen Verlassens des Saales bewusst initiiert, um die Bilder der ausziehenden AfD für die dann folgenden Schlagzeilen in den Medien zu provozieren, mit dem Ziel, die AfD medial erneut in die Nazi-Ecke zu rücken.

Die Juden in der AfD schreiben in einer emotionalen Stellungnahme,

… was sich im Bayrischen Landtag abspielte – dafür finden wir keine Worte. Die gesamte Bundesvereinigung ist zutiefst erschüttert über das enorm skrupellose Verhalten der Charlotte Knobloch“, die „auf den unzähligen Gräbern der toten Juden im Namen der heutigen Mainstream-Agenda herumtrampelt!“


24.1.2019
Lügen
Veganer
Faschos
Die Unbestechlichen: Ökofaschisten im Aufwind: Veganer fordern Fleischverbot

Der Landwirt als Massenmörder. Deutschland das Land der Verbote und Repressalien. Der Diesel wurde bereits erfolgreich abgewrackt, ein ganzer Industriezweig mit ihm – ein Sieg der Hysterie über Realität und Vernunft. Noch ist dieser Irrsinn nicht verdaut, da keimt schon die nächste linke Vernichtungsidee auf – Fleischverbot! Basis dafür ist eine bisher nicht einmal veröffentlichte Studie des Max-Planck-Instituts in Mainz, über die das ARD-Magazin Monitor berichtete. Dem Bericht zufolge gäbe es rund 120.000 Feinstaubtote pro Jahr in Deutschland und damit ein ähnliches Gesundheitsrisiko wie das Rauchen.

24.1.2019
Lügen
Nahost
BRD
pi-news: Kleine Anfrage des AfD-Politikers
Frohnmaier: „Palästinensischer“ Staat nicht im deutschen Interesse


Mit deutlicher Kritik hat der baden-württembergische AfD-Bundestagsabgeordnete und Entwicklungspolitiker Markus Frohnmaier auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage bezüglich des entwicklungspolitischen Engagements für einen „palästinensischen“ Staat (Bundestagsdrucksache 19/6047) reagiert. Die Bundesregierung übersandte in ihrer Antwort eine Liste von geförderten Projekten, darunter beispielsweise über 750.000 Euro für ein Projekt der „Engagement Global gGmbH“ mit dem Namen „Förderung von umweltfreundlichen Praktiken und ‚Grüner Schulen‘ in Palästina“.

24.1.2019
Lügen
Asyl
Journalistenwatch: Einwanderungswerbung und Wohnungspolitik in Freiburg

Schizophrenie oder nur normaler Wahnsinn

Kaum war die Empörung (?) über die Massenvergewaltigung einer jungen Frau hinter einer Freiburger Diskothek etwas verraucht, wollte Freiburgs neuer Oberbürgermeister Martin Horn ein halbes Schiff voll selbst verschuldeter Schiffbrüchiger vom Mittelmeer in „seine“ Stadt einladen. Nicht als Touristen, sondern als weitere Einwohner. Schon sein grüner Vorgänger Salomon ließ sich nicht lumpen und förderte die Einwanderung rhetorisch und als Verwaltungschef. Deshalb betrug der Ausländeranteil in zwei Stadtteilen schon vor einem Jahr 50 Prozent.


24.1.2019
Lügen
Türkei
Korruption
Journalistenwatch: Kindergeld ins Ausland: Der Mammutanteil geht an Türken, taucht aber in der Statistik nicht auf

Der Nachwuchs von im EU-Ausland lebenden EU-Ausländern wird weiterhin vom deutschen Steuerzahler in Millionenhöhe alimentiert. 402 Millionen Euro waren es 2018. Verschwiegen wird jedoch, dass der Mammutanteil an Personen mit türkischem Pass ausgezahlt wird. 500.000 dieser türkischen Nutznießer tauchen in der Statistik gar nicht auf.

Seit 2010 wird immer mehr Kindergeld an Empfänger im europäischen Ausland überwiesen. Wurden im Dezember 2010 noch an 61.615 ausländische Kinder Kindergeld bezahlt, waren es im Dezember 2018 dann bereits 252.000 Bezugsberechtigte, an die rund 402 Millionen Euro Steuergeld fristgerecht auf deren ausländische Konten eingingen. Diese Zahlen lieferte eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion an die Bundesregierung, die – anfänglich widerstrebend – dann mit dem betreffenden Zahlen und jeder Menge Statistik in ihrer Antwort um die Ecke kam.


24.1.2019
Lügen
Fake-News
Deutsch.RT: Bundespressekonferenz: Ursula von der Leyen und ihr Sprecher verloren im faktenfreien Nirwana

Verteidigungsministerin von der Leyen hat in der New York Times sehr gewagte Thesen zum Mauerfall und der "russischen Aggression in Osteuropa" geäußert. RT fragte ihren Sprecher nach Fakten zum Beleg dieser Behauptungen. Dessen Reaktion spricht für sich.

Unter dem Titel "Die Welt braucht noch immer die NATO" hat Ursula von der Leyen am 18. Januar in ihrer Funktion als deutsche Verteidigungsministerin einen Gastbeitrag in der New York Times veröffentlicht.


24.1.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Thüringer Verfassungsschutz-Chef ist Mitglied der linksradikalen Amadeu Antonio Stiftung

Die weit im linkspolitischen Gefilde tätige Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS), wartet nicht nur mit radikalen Methoden auf, wenn es darum geht, die vorgegebene Ideologie zu verwirklichen. Auch das Personal ist extrem. Neben der ehemaligen Stasi-Zuträgerin, die seit Jahren als Chefin der AAS wirkt, findet sich auch Stephan Kramer, der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes in den Reihen der linksradikalen Organisation wieder. Dort sitzt er Mitglied im Stiftungsrat.

Die Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS) ist spätestens nachdem sie vom ehemaligen SPD-Justizminister Heiko Maas zum Gesinnungskontrolleur in den sozialen Netzwerken erhoben wurde, einer breiten Öffentlichkeit bekannt. Immer wieder im Fokus: Die Stasi-Vergangenheit der Stiftungsvorsitzenden Anetta Kahane sowie die öffentlichen Ausfälle von Mitarbeiterin wie der Extremisten Julia Schramm, die mit Sprüchen wie „Sauerkraut, Kartoffelbrei – Bomber Harris Feuer frei“, klar machte, wofür die angeblich zivilgesellschaftliche AAS eigentlich steht.


24.1.2019
Lügen
Journalistenwatch: Die Mietpreislüge: Schöne Wohnung, nix zu fressen

Deutsche Mieter müssen immer mehr ihres Nettoeinkommens für Mieten ausgeben. Als kritische Marke gelten 27 Prozent. Liegen die Mietkosten darüber, bleibt für die sonstige Lebensführung oft zu wenig übrig, meldet die Nachrichtenagentur dts. Liegt es wirklich an den Mieten?

Berlin  – Laut einer aktuellen Studie können sich Durchschnittsverdienende die Anmietung einer Neubauwohnung in Berlin, Augsburg, Jena oder anderen deutschen Städten nicht mehr leisten. Die Untersuchung, die der Immobilienmarktspezialist Empirica-Systeme im Auftrag des ARD-Magazins „Panorama“ durchgeführt hat, zeigt, dass viele Haushalte mehr als 27 Prozent ihres Nettoeinkommens für die Miete einer Neubauwohnung ausgeben müssen. Der Wert von 27 Prozent gilt bei Experten als problematisch, weil dann nur noch relativ wenig Geld zur sonstigen Lebensführung zur Verfügung bleibt, insbesondere bei Menschen mit kleineren Einkommen.
In Berlin etwa liegt die sogenannte Mietbelastungsquote weit darüber, bei 41,3 Prozent. Die durchschnittliche Berliner Familie muss also 41,3 Prozent ihres Nettoeinkommens ausgeben, um sich eine Drei-Zimmer-Neubauwohnung zur Miete leisten zu können. Auch in Frankfurt ist die Mietbelastungsquote mit 40,7 Prozent für die Kaltmiete sehr hoch.


24.1.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Berateraffäre: Neue Details kommen ans Licht – Der Sumpf ist tief…
In der Berateraffäre von Ursula von der Leyen kommen immer mehr haarsträubende Details ans Licht. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr sagte jetzt der Rheinischen Post, dass innerhalb von vier Jahren rund eine Million Euro an „einen Vertrauten von Staatssekretärin Katrin Suder“ gegangen sind – für Beratungsleistungen. Das gab die Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP an. Katrin Suder arbeitete, bevor sie Staatsekretärin bei von der Leyen wurde, 14 Jahre bei der Beratungsfirma McKinsey, die im Fokus der Berateraffäre steht. Dürr kommentierte: „Die Anfrage der FDP zeigt, wie einem Freund der Staatssekretärin die Auftragsbücher gefüllt wurden“.

24.1.2019
Lügen
Diesel
Junge Freiheit: Feinstaubgrenzwerte: Lauterbach widerspricht Wissenschaftlern

BERLIN. SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat den 100 Lungenärzten und Wissenschaftlern widersprochen, die in einem Brandbrief eine Neubewertung der Feinstaub- und Stickoxid-Grenzwerte gefordert hatten. „Wir haben keine Studien, die derzeit die Gefährdung in Frage stellen würden“, sagte Lauterbach MDR Aktuell.

Im Gegenteil bewiesen neuere Studien, „daß die Grenzwerte eher zu hoch als zu niedrig sind“. Man müsse hier vor allem an den Schutz von älteren Menschen und Kindern denken. Es sei ausgeschlossen, daß 100 deutsche Lungenärzte den europäischen Grenzwert beeinflussen könnten – „insbesondere, wenn es sich um eine Position handelt, die international von Wissenschaftlern nicht geteilt wird“.


24.1.2019
Lügen
Rente
SPD
Neopresse: „Respekt-Rente“ – Rentenpläne der SPD werden immer abstruser
Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will jetzt die „besonders Fleißigen“ bei der Rente belohnen: Wer mindestens 35 Jahre lang als Arbeitnehmer Rentenbeiträge eingezahlt, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, der soll sich, geht es nach dem Arbeitsminister, im Alter über 100 Euro mehr Rente monatlich freuen dürfen. Dazu plant Heil eine neue Grundrente. Die „Respekt-Rente“ soll 100 Euro über der Grundsicherung liegen.

24.1.2019
Lügen
Schwachsinn
Feinstaub
ScienceFiles: Feinstaub-Hysterie: Wie funktioniert die Berechnung der Toten?

Wir sind belustigt. Angesichts der Art und Weise, in der in Deutschland über die Anzahl der Toten diskutiert wird, die man auf Feinstaub zurückführen können soll, eine Zahl, die niemand kennt, kann man nur belustigt sein.

Aber halt: Das Umweltbundesamt hat sie berechnet, die Toten: Jährlich sterben nach Ansicht des Umweltbundesamts 44.900 Menschen an Folgen, die dem Einatmen von Feinstaub zugerechnet werden können. Im Ärzteblatt ist man etwas pessimistischer: 66.000 Deutsche lässt man dort als Folge des Kontaktes mit Feinstaub über die Klinge springen. Im „Air Quality in Europe – 2018 Report“ der European Environment Agency sterben dagegen nur 62.300 Deutsche an Folgen, die Feinstaub zugerechnet werden können sollen, 422.000 Europäern sagt die Agentur einen vorzeitigen Tod voraus. Die neueste Zahl, die die Runde macht, Ergebnis angeblich neuer Forschung, die bislang unveröffentlicht ist, schlägt alle bisherigen Prognosen: 120.000 Deutsche sind des Feinstaub-Todes geweiht, sterben, weil u.a. die Landwirtschaft Feinstaub in die Umwelt pestet.


24.1.2019
Lügen
Diesel
DUH
Junge Freiheit: Stauforscher lehnt Tempolimit auf Autobahnen ab

BERLIN. Der Stauforscher Michael Schreckenberg hat die Vorschläge für ein Tempolimit auf Autobahnen kritisiert. „Bei den wenigen ausgebauten Strecken, die wir noch haben, und der besseren Fahrzeugtechnik, halte ich ein Tempolimit für übertrieben und nicht angemessen“, sagte der Verkehrsexperte der Universität Duisburg-Essen am Donnerstag der Nachrichtenagentur dpa. Ein Tempolimit sei „nicht zielführend“.

Am Freitag waren Vorschläge einer von der Regierung eingesetzten Arbeitsgruppe bekannt geworden, die ein Tempolimit auf Autobahnen von 130 Kilometer pro Stunde sowie höhere Steuern auf Benzin und Diesel vorsehen. Die Arbeitsgruppe ist Teil der „Nationalen Plattform Zukunft der Mobilität“ und soll Maßnahmen überlegen, mit denen sich die Klimaziele bis 2030 erreichen lassen. Auch die „Deutsche Umwelthilfe“ hatte wiederholt ein Tempolimit gefordert.


23.1.2019
Lügen
Linke
Grins
Journalistenwatch: Das Gejammere der „taz“

Wir erinnern uns alle noch: Als Mitglieder der Identitären Bewegung der „taz“-Redaktion vor einigen Tagen einen freundlichen Besuch abstatteten, war das Gejammer der linksradikalen Pseudo-Journalisten groß. Auf dem Blog der „taz“ heulte die Redaktion dann auch mit folgenden Worten: 

Als eine taz-Mitarbeiterin sie am Anbringen der Plakate am taz-Haus hindern wollte, wurde sie von den Täter*innen bedrängt. Sie wurden handgreiflich gegen die Mitarbeiterin. Eine*r der Täter*innen drang ins Haus ein und warf einen Stapel Flugblätter in den Eingang.


23.1.2019
Lügen
AfD
Journalistenwatch: Protest gegen unverschämte Knobloch: AfD-Abgeordnete verlassen Plenum

Einige Abgeordnete der AfD-Fraktion haben am Mittwoch bei einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus das Plenum demonstrativ für zehn Minuten verlassen. Sie reagierten damit auf eine Rede der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch. Nachdem Knobloch ihre Rede im Plenum beendet hatte, kamen die AfD-Abgeordneten wieder zurück, so unter anderem der Münchner Merkur.

Immer wieder attackierte die 86-jährige Knobloch die Partei in infamer Weise und unterstellter dieser mehrfach, antisemitische Thesen zu vertreten. Im Oktober nannte sie die AfD nach der Gründung einer innerparteilichen jüdischen Vereinigung trotzdem eine „Nazi-Partei“. (SB)


23.1.2019
Lügen
Merkel
Junge Freiheit: Merkel: „Das Land war vielleicht nie so versöhnt, wie man dachte“

HAMBURG. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Vorwürfe zurückgewiesen, ihre Politik habe das Land gespalten. „Das Land war vielleicht nie so versöhnt, wie man dachte“, sagte sie der Zeit. Konflikte seien erst dadurch deutlich geworden, „weil die Gesellschaft durch die verschiedenen Veränderungsprozesse unter einem größeren Streß steht“.

Die Reaktion der Ostdeutschen auf die Flüchtlingspolitik verglich sie mit denen von Kindern türkischer Gastarbeiter auf die Deutsche Einheit: „Ich werde nie vergessen, wie ich als Jugendministerin türkischstämmigen Jugendlichen begegnet bin. Sie waren von der Einheit ziemlich deprimiert, weil nun die Ostdeutschen in gewisser Weise die Neuankommenden waren und sie sich zurückgesetzt fühlten. Und jetzt sind die zu uns gekommenen Flüchtlinge eine große Herausforderung.“

Kritik an Ostdeutschen


23.1.2019
Lügen
AfD
Grins
pi-news: Daumenschrauben für die Freien Wähler
Gelungener Coup der AfD im bayerischen Landtag


Von EUGEN PRINZ | Wenn eine Kommune ein neues Baugebiet ausweist, muss dieses natürlich auch verkehrstechnisch erschlossen werden. Die so entstehenden Straßen bekommen einen frostsicheren Asphaltbelag, eine Straßenbeleuchtung, eine Kanalisation und einen Gehweg. Und die Anlieger…. die bekommen eine Rechnung. Bis zu 90% der Kosten der Ersterschließung werden in Bayern von den Kommunen per Gesetz auf die Grundstückseigentümer umgelegt. Soweit so teuer.

„Ersterschließung“ von Straßen, die älter sind als der liebe Gott

Nun stellen Sie sich vor, Sie wohnen in einem 50 Jahre alten Haus an einer Straße, die es schon seit 70 Jahren gibt. Sie ist asphaltiert, hat eine Kanalisation und eine Straßenbeleuchtung. Allerdings ist der Straßenbelag nicht mehr im allerbesten Zustand und müsste demnächst erneuert werden. Weil Sie in Bayern wohnen, machen Sie sich jedoch keine Sorgen, dass die Kommune Sie dafür zur Kasse bitten wird, denn die Straßenausbaubeiträge wurden in diesem Bundesland von der CSU im Jahr 2018 abgeschafft, nachdem die Freien Wähler ein diesbezügliches Volksbegehren gestartet hatten.


23.1.2019
Lügen
Danisch: Nur eine Kleinigkeit

Ein kleines Detail zur Pressenekrose.

Die TAZ ist ein Mischwesen. An einem Ende plärrt sie noch, am anderen riecht sie schon nach Verwesung. Die Nekrose schreitet voran.

Und weil sie ahnt, dass ihr niemand nachtrauern wird, schreibt sich schon mal so etwas wie einen Nachruf auf sich selbst. „Ach, wir waren so ein toller Kerl…”. Wie Pfarrer vor Sarg und leerer Kirche: „Diskussion Abschied von der Zeitung – Print? Digital? Scheißegal?”


23.1.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Unglaublich: STRAFANZEIGE gegen von der Leyen wegen Veruntreuung

Nun ist Verteidigungsministerin von der Leyen erstmals angezeigt worden – wegen Veruntreuung. Wie bekannt wurde, hat ein anonym gebliebener Mensch die Ministerin wegen der Berateraffäre beim Staatsanwalt angeschwärzt. Dabei widerspricht das Ministerium. Es habe die anvertrauten Gelder nicht „veruntreut“. Die Kritiker indes bemängeln, dass die Ministerin und ihre Behörde „vermeidbare Ausgaben in Millionenhöhe“ hatten.

Wir erinnern an die ganze Geschichte.

Rechtsbruch durch von der Leyen?


22.1.2019
Lügen
Journalistenwatch: Klein beigeben, liebe Antifa? Niemals!

Letzte Woche bekam ich Post von einem antifaschistischen Anwalt. Ich hatte auf meinem Blog über eine im „der rechte rand“, einem „Magazin von und für Antifaschistinnen“, veröffentlichten Hass-Aufruf aufmerksam gemacht:

„Nazis raus aus den Köpfen, aus dem Bundestag, dem EU-Parlament und den Zeitungskiosken, raus aus den Betrieben, den Landtagen, den Schulen… den Universitäten, Italien, Österreich und nicht vergessen, raus aus der Schweiz, der Familie, aus der Kirche und aus dem Internet… erweiterbare Vorschläge… uns doch egal, wo sie dann sind und sind sie dann überall raus, können sie nirgends mehr sein.

22.1.2019
Lügen
Grüne
Compact-Online: DUH-Chef Jürgen Resch – Deutschlands profilneurotischer Geisterfahrer

Ich will´s mal so sagen: Wäre die Heuchelei eine olympische Disziplin, Jürgen Resch, Chef der Deutschen Umwelthilfe (DUH), würde überlegen und souverän eine Goldmedaille erringen. Mit maximaler Verbissenheit kämpft dieser profilneurotische Geisterfahrer gegen die deutsche Automobil-Industrie und ihre Dieselaggregate sowie für Fahrverbote in Ballungszentren. Stellen wir die Frage ans Orakel: Tempolimit ja oder nein, das wiederum mit der Emissions-„Krise“ verknüpft wird.

22.1.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Altersbestimmung Flüchtlinge: Jetzt wird erstmal eine 1-Million-Studie gemacht

Immer wieder bricht Streit aus, wenn es um die Altersbestimmung von sogenannten unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen geht. Jetzt pumpt Gesundheitsminister Jens Spahn erst mal eine Million Euro Steuergelder in eine Studie, die untersuchen soll, ob Ultraschall zur Feststellung des angegebenen Alters genutzt werden kann. 

Gerne wird von Asylbewerbern ihr wahres Alter runtergerechnet – als „unbegleitete Minderjährige“ können sie nicht abgeschoben werden und haben das sofortige Recht  auf den Schulbesuch oder eine Ausbildung.


22.1.2019
Lügen
Achgut: Die dümmsten Sprüche des Jahrhunderts

Dies vorausgeschickt habe ich, gewissermaßen als Ein-Mann-Jury, folgende Sprüche als dümmste dieses Jahrhunderts ausgewählt (in chronologischer Reihenfolge), die natürlich in den restlichen 82 Jahren noch getoppt werden können:

  1. „Unsere Sicherheit wird nicht nur, aber auch am Hindukusch verteidigt“.
  2. „Der Islam gehört auch zu Deutschland.“
  3. „Wir schaffen das.“
  4. „Das sind keine Menschen, die so was tun. Das sind Verbrecher.“
  5. „Die Milliarden für die Integration wurden in diesem Land erwirtschaftet und wurden niemandem weggenommen.“

Und – außer Konkurrenz – „Für das Leben, gegen Gene“, ein Jahrhundertspruch von einem Transparent auf einer Demo gegen ein Versuchsfeld für genetisch veränderte Pflanzen, von dem hier berichtet wird.


22.1.2019
Lügen
Korruption
Achgut: Kassierte Elmar Brok EU-Besuchergelder zweimal?

Nach Schilderung des Magazins Politico, soll der langjährige EU-Abgeordnete  Elmar Brok Besuchern 150 Euro pro Kopf berechnet haben, um die Kosten für deren Besuch beim Europäischen Parlament zu decken, obwohl er gleichzeitig viele dieser Kosten vom Parlament zurückforderte. Das wurde am Montag bekannt. Politico schreibt:

Das System erzielte bei vier Gruppenbesuchen in den Jahren 2016 und 2017 einen Gesamtüberschuss von fast 18.000 Euro, wie Kopien von Dokumente aus dem Büro des Deutschen Christdemokraten zeigen...Die 150 Euro Gebühr wurde im vergangenen Jahr noch von von Broks Besuchern erhoben“.


22.1.2019
Lügen
Geschichte
Achgut: Margaret Thatchers Vorahnung für Deutschland

Was macht sie aus, die Kultur Deutschlands? Warum kommt mal wieder kein anderes Land der Welt darauf, ein Dieselverbot zu erheben, ohne rationale Argumente gelten zu lassen? Warum zieht kein anderes Land auf der Welt den Wechsel zu „grünen“ Energien so fanatisch durch? Warum war es wieder mal Deutschland, das in seinem Alleingang 2015 Europa in die Migrationskrise stürzte und warum ist vier Jahre später Deutschland immer noch überzeugt dabei, während die paar anderen Länder, die anfänglich miteinstimmten, längst wieder verstummt sind? Warum verschreiben sich in Deutschland wieder Politiker den Osten Europas zu zivilisieren?

22.1.2019
Lügen
Korruption
pi-news: Skandal in Sachsen
Mutmaßliches Rote Hilfe-Mitglied kontrolliert den Verfassungsschutz


Wie freie-presse.net heute berichtet, gehört die sächsische Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (DIE LINKE) mutmaßlich der linksextremen Roten Hilfe an. Zugleich sitzt das Mitglied des Bundesvorstandes der Linken in genau jenen Landtagsausschüssen, die den Verfassungsschutz beaufsichtigen.

Köditz, die im Hinblick auf ihre Mitgliedschaften in diversen Organisationen auf ihrer Internetseite Zahlungen und Beiträge an die Rote Hilfe und die in Bayern beobachtete „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten“ (VVN-BdA) einräumt, hat so Zugang zu Informationen hinsichtlich der Überwachungsmaßnahmen des Inlandsgeheimdienstes.


22.1.2019
Lügen
Korruption
Die Unbestechlichen: Der Staat als Beute seiner Diener

Die Parteien haben unser Land „erobert“, sich zur Beute gemacht und unter sich aufgeteilt (weshalb es neue Parteien als „Störenfriede des vorhandenen Pfründen-Systems“ schwer haben). Mehr noch, in vielen Bereichen haben sie, die Etablierten, den Staat unter sich aufgeteilt – vornehm ausgedrückt: „nach Proporz“. Beispiele gibt´s genügend, hier eine kleine Auswahl:

  • Richter an den obersten Gerichten
  • Intendanten und leitende Medienmitarbeiter
  • Vorstände von staats- bzw. stadteigenen Betrieben
  • Botschafterposten, hier ein Beispiel dazu, das wenig bekannt ist:

Verdiente Mitarbeiter versorgen


22.1.2019
Lügen
pi-news: Die AfD sollte die Dynamik der aktuellen Volksbewegungen nutzen
Stuttgarter Protest und parlamentarischer Käfig


Von WOLFGANG HÜBNER | Die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg ist zutiefst beunruhigt über den wachsenden Zuspruch bei der Protestaktion von Bürgern gegen den Dieselverbot-Wahnsinn. Und es wird gewiss nicht lange dauern, bis das gesammelte Politik- und Medienkartell das Trommelfeuer auf all diejenigen eröffnen wird, die sich nicht ohne Widerstand enteignen oder ihre Arbeitsplätze verlieren wollen. Nichts fürchtet der deutsche Machtkomplex so sehr wie parteiunabhängige Massenproteste. Deshalb lösen schon Ansätze zu solchen Protesten wie in Stuttgart Alarm aus.

22.1.2019
Lügen
pi-news: Unglaubliche Panne bei der Polizei, späte Einsicht einer Großklinik
Hildesheim: Patient liegt fast drei Wochen tot vorm Krankenhaus


Von H.G. | Als eine Schwester des Hildesheimer St. Bernwards-Krankenhauses ein Milchglas-Parterre-Fenster öffnete, um zu lüften, erschrak sie: direkt unter ihr lag ein Mann, tot, nach dem seit fast drei Wochen gesucht worden war. Der 67-jährige Patient hatte die ganze Zeit direkt vor der Krankenhausfassade gelegen.

Der Rentner Reinhardt D. galt seit dem Neujahrstag als vermisst. Er war im Bernwards-Krankenhaus  behandelt worden und in der Nacht zum 2. Januar, kurz nach Mitternacht, verschwunden.

Unglaublich: Obwohl sämtliche Räume des Schwerpunktkrankenhauses durchsucht worden waren, obwohl Polizeibeamte das gesamte Areal noch in der Nacht durchkämmten und am 4. Januar ein zweites Mal – Reinhardt D. fanden sie nicht. Dabei lag er in nur kniehohem Buschwerk direkt an einer Klinik-Fassade.


22.1.2019
Lügen
Stegner
SPD
Neopresse: SPD-Stegner bestätigt unfreiwillig Merkel-„Diktatur“ via Twitter
Ralf Stegner, stellvertretender SPD-Vorsitzender und Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD in Schleswig-Holstein, hat jetzt auf Twitter geschrieben, was viele unabhängige Medien schon lange vermuteten. Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Präsident des Verfassungsschutzes, hatte sich erlaubt auszusprechen, was sich viele Politiker und Prominente nicht auszusprechen trauten. Dafür musste er bezahlen. Kanzlerin Merkel konnte das nicht auf sich sitzen lassen. Maaßen wurde entlassen.

22.1.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Vetternwirtschaft in der Von-der-Leyen-Behörde: So geht es…

Eine kleine Anfrage der FDP brachte nach einem Bericht des „Focus“ einen weiteren Skandal in der Affäre um die Berater von Ursula von der Leyen im Verteidigungsministerium an den Tag. Hohe Honorare sollen auf Basis eines persönlichen Netzwerks vergeben worden sein. Ein Berater durfte für einen Tag zwei Tagessätze abrechnen….

Katrin Suder: Die teure Beraterin


22.1.2019
Lügen
AfD
Neopresse: Illegale Gelder für die Alternative für Deutschland?
Die Alternative für Deutschland (AfD) macht nicht erst seit ihrem Einzug in den Bundestag mit 12,6 Prozent im Jahr 2017 von sich Reden. Da wird Positives berichtet, Negatives und auch ganz allgemein, wie über jede andere Bundestagsfraktion auch. Jüngst jedoch startet die AfD mit einem „Skandal“ ins neue Jahr. Es geht um eine mutmaßlich illegale Spende einer Schweizer Firma namens Pharmawholesale (kurz: PWS), 130.000 Euro an den AfD-Kreisverband Bodenseekreis und die damalige Spitzenkandidatin Alice Weidel. Spenden an Parteien u.a. für den Wahlkampf sind bei Weitem nichts Ungewöhnliches. Wenn aus einer Spende von einer Person aber plötzlich ein ganzes Netz aus Personen wird, dann wirft das Fragen auf. Wenn nun auch noch Personen dieses Netzes in mehreren Finanzierungsfällen für AfD-Aktivitäten auftauchen, wird es dubios.

22.1.2019
Lügen
Kriegstreiber
Deutsch.RT: Ursula von der Leyen spricht von "Russlands Aggression in Osteuropa"

Ursula von der Leyen hat in der New York Times emotional zur Verteidigung des transatlantischen Militärbündnisses aufgerufen. Das Hauptaugenmerk legte sie dabei erneut auf Russland und interpretierte den Fall der Berliner Mauer historisch neu.

Dass Ursula von der Leyen ihren Meinungsartikel in der New York Times veröffentlichen ließ, ist kein Zufall. Ihre leidenschaftliche Verteidigung der NATO galt der US-Regierung und deren Berater, nachdem berichtet wurde, dass Präsident Donald Trump im vergangenen Jahr mehrmals mit seinen Beratern darüber sprach, aus der Allianz auszusteigen.


22.1.2019
Lügen
Deutsch.RT: AfD gegen Berlins Regierenden Bürgermeister: Hat ein Tweet gegen das Neutralitätsgebot verstoßen?

Das Berliner Landesverfassungsgericht verhandelt eine Klage der AfD gegen den Regierenden Bürgermeister Michael Müller. Er soll mit einem Tweet gegen das Neutralitätsgebot eines Amtsträgers verstoßen haben. Die Entscheidung könnte wegweisend sein.

Es geht um zwei Sätze, die der Regierende Bürgermeister Berlins Michael Müller (SPD) am 27. Mai 2018 auf dem Kurznachrichtendienst Twitter veröffentlicht hatte. An dem Tag hatte die Alternative für Deutschland (AfD) zu einer Großdemonstration – unter dem Motto "Zukunft Deutschland" – gegen die Politik der Bundesregierung aufgerufen. Statt der angemeldeten 12.000 Teilnehmer kamen rund 5.000 AfD-Anhänger in Berlin zusammen. Gleichzeitig versammelten sich rund 25.000 Menschen, um unter dem Motto "AfD wegbassen" gegen die Partei zu demonstrieren. 

Inhalt eines Tweets wird nun vor Gericht verhandelt


21.1.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Steuerzahlerbund fordert Begrenzung: „500 Bundestagsabgeordnete sind genug“

In der Debatte um eine Wahlrechtsreform hat der Bund der Steuerzahler (BdSt) den Bundestag zur Eile aufgerufen und eine strikte Begrenzung der Abgeordnetenmandate gefordert. Da eine Reform des komplizierten Wahlrechts zeitlichen Vorlauf brauche, dürften die Abgeordneten keine Zeit mehr verlieren, erklärte BdSt-Präsident Reiner Holznagel am Montag in Berlin.

Wir brauchen eine Obergrenze für Mandate: 500 Abgeordnete sind genug“ – Reiner Holznagel, Präsident des Bundes deutscher Steuerzahler.


21.1.2019
Lügen
Wahrheit?
Journalistenwatch: Barleys Beichte im GEZ-TV: EU = Unterwerfung

Man muss zweimal  Mal hinhören, um es zu glauben: Katarina Barley spricht im Zusammenhang mit der EU von „Regime“ und „Unterwerfung.“ So geschehen im Morgenmagazin von ZDF/ARD am 15. Januar. Barley ist nicht nur Justizministerin und – wie die FAZ sagt – „Allzweckwaffe“ der SPD, sie ist auch Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Europawahl im Mai. Kein Wunder, dass man das Video inzwischen nicht mehr aufrufen kann.

Wir haben es rechtzeitig abgefilmt und gespeichert. Aber die Barley-Beichte zur EU war nicht der einzige Klops in dieser Sendung. Mehr erfahren Sie in diesem Video …


21.1.2019
Lügen
Korruption
Achgut: Was ist eine Bananenrepublik?

In einer Bananenrepublik sind vor dem Gesetz einige gleicher als alle anderen. Bananenrepublik ist die Bezeichnung für Staaten, deren Rechtssystem nicht funktioniert, wirtschaftliche oder politisch-moralische Verhältnisse von Ineffizienz und Instabilität geprägt sind oder in denen staatliche Willkür herrscht. Soweit zur Definition mit Hilfe von Wikipedia.

Welt-Online informiert: „Falsche Angaben von Asylbewerbern zu ihrer Identität oder Staatsangehörigkeit werden auch weiterhin nicht unter Strafe gestellt. Wie WELT erfuhr, können Alter oder Identität damit weiterhin vertuscht werden, ohne dass gleich schwerwiegende Konsequenzen folgen. Strafbar ist bislang lediglich der Missbrauch ausländerrechtlicher Dokumente, etwa das Vorlegen eines falschen Passes“.


21.1.2019
Lügen
Korruption
Achgut: Autofahren: Die Folterwerkzeuge werden gezeigt

Die Folterwerkzeuge werden schon einmal vorgezeigt: Tempolimit 130 auf Autobahnen, eine Fast-Verdopplung der Mineralölsteuer bis 2030, Zusatzabgaben für Autos mit hohem Verbrauch und die 50 Prozent-Quote für Elektroautos: Mit diesen und weiteren Maßnahmen sollen in Deutschland die CO2-Emissionen des Verkehrs nahezu halbiert werden: so steht es in einem an die Presse durchgestochenen Papier aus der Regierungskommission „Nationale Plattform Zukunft der Mobilität“. Postwendend erfolgte ein Dementi aus dem Bundesverkehrsministerium, die Ideen der Kommission seien „weder beraten, abgestimmt oder beschlossen“. Mittlerweile hat sich auch der Minister persönlich dazu geäußert: er wies die Vorschläge seiner Regierungskommission als „gegen jeden Menschenverstand gerichtet“ zurück und sprach von Lobbyisten, die ihre „immer wieder aufgewärmte Agenda“ durchdrücken wollten. Ein Schelm, wer Böses denkt angesichts von so viel Sympathie für die eigene Regierungskommission.

21.1.2019
Lügen
Lügenpresse
Achgut: 200 Millionen Inder streiken – und keinen interessiert’s
Am 8. und 9. Januar haben in Indien nach inoffiziellen Angaben rund 200 Millionen Menschen gestreikt. Das berichten die linken Plattformen „Perspektive“ und „Neues Deutschland“. Die Streiks hätten sich gegen die Wirtschaftspolitik des Premierministers Narendra Modi und seiner Nationalkonservativen Bharatiya Janata Party (BJP) gerichtet. Für Unmut sollen vor allem die Senkung von Subventionen für Treibstoff, die Erhöhung der Gaspreise, die Zulassung ausländischer Einzelhandelsketten, die unzureichende Umsetzung des Mindestlohns und ein neues, restriktiveres Gewerkschaftsgesetz gesorgt haben.

21.1.2019
Lügen
Chebli
Die Unbestechlichen: Sawsan Chebli, Weltmeisterin im Fettnäpfchenhüpfen! – AfD = Nazi = Wannseekonferenz = Holocaust 2.0

Fast machte man sich ja schon Sorgen. Es war schon Wochen her, dass Frau Staatssekretärin Sawsan Chebli wieder einen Tweet losgelassen hat, bei dem man nur noch minutenlang die Stirn auf die Tischplatte hauen kann. Das muss schon so eine Art besondere Begabung sein, mit sicherem Instinkt in praktisch jeder Situation genau das höchstmöglich „Danebenste“ von sich zu geben.

Unseren allseits geliebten und geschätzten Aussenminister Heiko Maas, nach einhelliger Meinung aller Bundesbürger die hellste Kerze auf der Torte, die jemals dieses Amt bekleidete, drängte es offensichtlich mit aller Macht, wieder einmal seine antifaschistische Gesinnung eindrucksvoll zu dokumentieren und den Deutschen – wer hätte je davon gehört? – die Judenververfolgung im Dritten Reich ins Gedächtnis zu rufen.


21.1.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Verdacht der Untreue: Stecken Insider hinter Strafanzeige gegen von der Leyen?

Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt nach einer anonymen Anzeige gegen Ministerin Ursula von der Leyen.

Mängel im Bereich der Ausstattung, explodierende Kosten, Unzufriedenheit in der Truppe, offene Fragen rund um die Vergabe von Beraterverträgen: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat nicht zum ersten Mal in ihrer Ministerkarriere mit Gegenwind zu kämpfen. Nun ist sogar eine anonyme Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Berlin gegen sie eingegangen, und der „Spiegel“ will überzeugende Anhaltspunkte dahingehend erkannt haben, dass deren Urheber aus dem eigenen Ministerium stammen könnte.


21.1.2019
Lügen
Links-Grün
Danisch: Busfahren in Berlin

Überall sonst auf der Welt will der Fahrer die Fahrkarte sehen. In Berlin ist es umgekehrt. Ein Leser fragte mich, ob ich diesen seltsamen Erlebnisbericht bestätigen könne:

Busfahrt in Berlin. Ich steige ein, das Kleingeld abgezählt in der Hand, und bitte um eine Fahrkarte. Der Bus ist bestenfalls zu einem Drittel besetzt, es herrscht kein übermäßiger Verkehr, hinter mir will keiner mehr zusteigen. Eigentlich eine entspannte Situation. Doch der Fahrer raunzt mich an: “Gehen Sie durch!” “Aber ich habe kein Ticket!.” “Haben Sie was an den Ohren? Gehen Sie durch!” Bei der nächsten Haltestelle versuche ich es noch einmal. Gleiche Reaktion, ohne Erklärung. Die anderen Fahrgäste zucken mit den Schultern. Hauptstadt, Rätselstadt.

Ja. Kenne ich. Habe ich auch schon beobachtet, ist mir sogar schon selbst passiert.


21.1.2019
Lügen
Türkei
Deutsch.RT: "Echte Damen lecken kein Eis": Türkische Behörden veranstalten Benimmkurs für Frauen

Der türkische Landkreis Bağcılar hat einen zweimonatigen Benimmkurs eingeführt, wo jungen Frauen gute Manieren und richtiges Verhalten in der Öffentlichkeit beigebracht werden. Die Behörden erklärten den Teilnehmerinnen unter anderem, dass sie in Istanbul kein Eis lecken sollten – und lösten damit eine Debatte aus. Kritiker finden, dass die Freiheit der Frauen dadurch eingeschränkt werde.

20.1.2019
Lügen
Korruption
Danisch: Die Wiederholung des Wissenschaftsbetrugs

Überspitztes Beispiel: Einer beschreibt in der Studie, dass man die Benachteiligung von Frauen beweisen kann, indem man einfach die nächsten zehn Leute, die vorbeikommen, im Fluss ersäuft und die Luftblasen zählt. Völlig absurd. Wie sinnvoll wäre es, die Studie zu wiederholen um sie zu überprüfen?

„Die Leute meinten, Replikation, also Studien zu wiederholen, wäre etwas für zweitklassige Wissenschaftler. Forscher, die nicht genug Kreativität für eigene Ideen haben. Einige meinten, für so ein Programm gäbe es keine Nachfrage. Aber so war es nicht.“

Das kommt darauf an, ob die Ur-Studie von erst-, zweit- oder drittklassigen Wissenschaftlern begangen wurde.


20.1.2019
Lügen
Fake-News
Journalistenwatch: Peinlich: SZ übernimmt Buzzfeed-Lüge über „Trump-Lüge“

Es sieht nicht gut aus für die linke Mainstream-Presse. Erst hat der Relotius-Skandal das Vertrauen nicht nur in den Spiegel, sondern in die ganze Medienbranche erschüttert, die solche Lügengeschichten nicht nur duldet, sondern bejubelt und mit Preisen überhäuft. Nun hat die ehemals angesehene Süddeutsche Zeitung eine Lügengeschichte der linken Webseite Buzzfeed auf die Titelseite gehievt.

„Trump soll Lüge befohlen haben“, titelt die SZ in der Wochenendausgabe vom 19./20.1.2019: „Das Onlineportal Buzzfeed hat berichtet, Trump habe seinem Ex-Anwalt Michael Cohen 2017 in der Russland-Affäre zum Meineid vor dem Kongressausschuss angestiftet.“


20.1.2019
Lügen
Chebli
Danisch: Schönsaufen

Einblicke in das Seelenleben der SPD.

Chebli hat mal wieder so ein Ding rausgehauen, das Potential zur Meme hat:

Die SPD muss sich ihre Wahlergebnisse anscheinend schon schönsaufen. Vermutlich wird sie dann demnächst von Wein auf Bier umsteigen müssen, denn sie nähert sich ja den einstelligen Wahlergebnissen an. Schnaps kann sie sich in dieser Hinsicht ja schon länger nicht mehr leisten.


20.1.2019
Lügen
Korruption
pi-news: VIDEO-STATEMENT DES BERLINER AFD-POLITIKERS
Nicolaus Fest: Regierung missbraucht den VS für parteipolitische Zwecke


Diese Woche erklärte der oberste Verfassungsschützer Thomas Haldenwang die AfD zum „Prüffall“. Haldenwang ist Nachfolger von Hans-Georg Maaßen. Das war jener aufrecht Beamte, der es wagte der Regierung Merkel zu widersprechen, als diese, zur Ablenkung von einem Mord an einem Deutschen in Chemnitz durch einen Asylbewerber, schnell mal „Hetzjagden und einen „rechten Mob“ erfand und damit eine ganze Stadt denunzierte. Maaßen war ein Freund der Wahrheit. Er sah keine Hetzjagden in Chemnitz und er sah auch keine Gründe die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Deshalb musste er weg. Das hat Ralf Stegner, Vizechef von Merkels Koalitionspartner SPD, öffentlich bestätigt.

20.1.2019
Lügen
SPD
pi-news: Protest gegen fadenscheinige SPD-Veranstaltung
Frauenbündnis Kandel stellt sich gegen „Demokratiefest“ in Wörth


Von CRYSO | Der 19. Januar 1919 gilt gemeinhin als der Tag der Einführung des deutschen Frauenrechts. Grund genug für SPD-Bürgermeister Dennis Nitsche aus Wörth am Rhein, dem direkten Nachbarort des südpfälzischen und hinlänglich bekannten Kandel, ein so genanntes Demokratiefest zu veranstalten, bei dem unter anderem das „Frauenbild der neuen Rechten“ propagiert wurde. Dass denen Begriffe wie Frauenquote, Burka-Gleichschaltung oder Steinigung ein absolutes Gräuel sind, dazu hätte man keinen einstündigen Vortrag der linksroten Kampfemanze Josephine Tischner gebraucht.

20.1.2019
Lügen
Linksfaschols
Junge Freiheit: Früchte linker Hypermoral

Wann gibt es den ersten Toten? Der heimtückische Anschlag auf den Bremer AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz, bei dem die offenkundig linksextremen Täter den Tod des planvoll und brutal von hinten zusammengeschlagenen 66 Jahre alten Mannes zumindest eiskalt in Kauf genommen haben, ist der vorläufige traurige Höhepunkt einer beispiellosen Serie politischer Gewalt gegen Politiker, Mitglieder, Anhänger und Einrichtungen der AfD.

Daß der De-facto-Mordanschlag auf einen Bundestagsabgeordneten sich in Bremen zutrug, nimmt kaum wunder. In der seit Jahrzehnten in wechselnden Konstellationen praktisch ununterbrochen rot regierten Hansestadt können militante Linksextreme unbehelligt von Senat und Exekutive ihren Feldzug gegen die AfD führen, Veranstaltungen sprengen, Unterstützer terrorisieren, Blockaden, Anschläge und Angriffe auf Personen und Büros verüben. Und das alles mit ausgewiesenen Verfassungsfeinden in linker Einheitsfront, vom Denunziationsportal namens „AfD Watch“ als Spezial-Stasi bis zum öffentlich-rechtlichen Sender „Radio Bremen“ als willigem Sprachrohr.


20.1.2019
Lügen
Chemnitz
Epochtimes: Chemnitz-Mord: Ermittlungen gegen Iraker Yousif I.A. eingestellt

Vor mehr als vier Monaten erschütterte der tödliche Messerangriff auf Daniel H. Chemnitz. Nun wurde das Ermittlungsverfahren gegen den Iraker Yousif I.A. eingestellt. Eine Tatbeteiligung sei ihm nicht nachzuweisen, teilte die Staatsanwaltschaft Chemnitz mit.

20.1.2019
Lügen
Nazis
Journalistenwatch: Paradox: Die Inter-Nazis rufen „Nazis raus“

„Nazis“ so weit das Auge reicht, wenn man den Linksblockparteien im Bundestag Glauben schenken will. Dabei zeigt sich ein ganz anderes Problem: Die „Nazis raus„-Rufer sind selbst die veredelte Form des Begriffes, denn sie gehören ganz überwiegend zum Spektrum der internationalen Sozialisten. Da kommt auch die „Sozialistische Internationale“ zum Zuge, deren Vorsitzer für 16 Jahre der SPD-Chef Willy Brandt war. Auch wenn sich die SPD aus der formalen Organisation zurückgezogen hat, bleibt der Partei und den Grün-Linken die  Internationalisierung ins Genom kopiert.

Es handelt sich bei vielen Mitgliedern der rot-grünen Parteien um Internationalsozialisten – kurz: um Inter-Nazis.


20.1.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Unbelehrbar und teuer: NRW will Salafismus mit „Beratung“ bekämpfen

Düsseldorf – Immer dann, wenn in diesem Land ein Problem auftaucht, werden entweder teure Berater beauftragt oder Beratungsstellen geschaffen. So will laut einem Bericht des WDR das Land Nordrhein-Westfalen den verfassungsfeindlichen Salafismus durch den Ausbau von Präventions- und Deradikalisierungsangeboten bekämpfen. „Schnellere Radikalisierungsprozesse, salafistische Frauen-Netzwerke und Rückkehrer aus Jihad-Gebieten sind aktuell besondere Herausforderungen“, teilte die Staatskanzlei am Freitag „überraschenderweise“ dem Staatssender mit.

„Die Landesregierung werde deshalb die Anzahl der Beratungsstellen ihres Präventionsprogamms ‚Wegweiser‘ erhöhen“, heißt es in der Mitteilung weiter.


19.1.2019
Lügen
Journalistenwatch: Krieg der Regierung gegen die Bürger: Spritsteuer plus 52 Cent – Tempolimit 130

Diese Dreistigkeit ist unfassbar. Eine Regierungskommission fordert die Anhebung der Mineralösteuer um 52 Cent pro Liter und ein generelles Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen. Vorgeschobenes Argument: Die „Klimaziele“ im Verkehr. Der Raubzug hat System. „Umwelt“ ist die Knarre, mit der die Räuber ihre Opfer bedrohen. Der Kommentar.

Die Gelbwestenbewegung in Frankreich scheint eine deutsche Regierung, die längst zum Quälgeist der Bürger geworden ist, nicht größer zu beeindrucken. Einem Bericht der Morgenpost zufolge drohen deutschen Autofahrern drastische Einschränkungen. Eine Kommission im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums will im März Vorschläge zur Erreichung der „Klimaziele im Verkehr“ vorstellen. Angedacht ist eine Erhöhung der Mineralölsteuer um 52 Cent pro Liter bis zum Jahr 2030, die Einführung eines generellen Tempolimits von 130 km/h auf Autobahnen, sowie eine Sonderabgabe in Höhe von mehreren hundert Euro für Fahrzeuge mit hohem Verbrauch. Die Diktatur der klimareligiösen Despoten nimmt immer deutlicher Formen an.


19.1.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Korruptions-Sumpf in Ursula von der Leyens Bundesverteidigungsministerium?

Berlin –  Rund um die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihre ehemalige Staatssekretärin Katrin Suder scheint ein Paradefall von Vetternwirtschaft zu exisitieren, der früher einen Aufschrei in den Medien verursacht hätte.

Vorbei sind aber die Zeiten, als sogar Bundeskanzler zurücktraten, wenn in ihrem nächsten Umfeld ein Spion enttarnt wurde. Günter Guillaume war Offizier im besonderen Einsatz des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR und als Agent im Bundeskanzleramt von Willy Brandt tätig. Seine Enttarnung reichte 1974 für den Rücktritt des Kanzlers.


19.1.2019
Lügen
Hochmut
Achgut: Eine deutsch-britische Korrespondenz

Annegret Kramp-Karrenbauer und mehr als zwei Dutzend Prominente haben einen offenen Brief an die Times geschrieben und darin die Briten gebeten, ihre Entscheidung zum Brexit noch einmal zu überdenken. Spät – vielleicht zu spät – scheint man sich in Berlin daran zu erinnern, dass die Briten unsere Freunde und Verbündeten sind. Den richtigen Ton scheint der Brief aber nicht getroffen zu haben, jedenfalls nicht nach den Worten eines meiner britischen Freunde.

Er ist Londoner, ein scharfer Kritiker der britischen Politik und der Lügen, die den Bürgern vor dem Referendum aufgetischt wurden, hat für „remain“ gestimmt, aber ist wie so viele remainer nunmehr absolut empört über das Verhalten der EU und der „vassalage“, dem Vasallentum, welches die EU dem Vereinigten Königreich auferlege. Er meint, dass der Brief sentimental sei, am Thema vorbei ginge und fragt, ob die deutschen Meinungsmacher nicht verstünden, dass die Briten keinen Superstaat wollen, in dem niemand wirklich Verantwortung übernimmt. Nach seiner Meinung widersprächen die politischen Institutionen der EU dem britischen Sinn für Freiheit (das englische Original steht zusätzlich ganz am Ende dieses Beitrags)

19.1.2019
Lügen
Frechheit
pi-news: Wer die Macht hat, hat das Wort!
ZDF: Rosa Luxemburg wurde im Landwehrkanal „entsorgt“


Quod licet Iovi, non licet bovi („Was dem Jupiter erlaubt ist, ist dem Ochsen nicht erlaubt“) ist ein lateinischer Spruch ungeklärter Herkunft. Er besagt, dass die Höherstehenden sich manches erlauben dürfen, was die Niedrigeren sich nicht erlauben dürfen.

Dass eine Regierung oder ein Teil derselben „entsorgt“ werden soll, also auf den Müllhaufen gehört, das darf die AfD nicht sagen, dann ist es nämlich „Hetze“. Die SPD darf es aber sagen, dann ist es keine Hetze. Und ein Johannes Kahrs (SPD) ging in seiner Heuchelei so weit, dass er mit Getöse der AfD diese Formulierung vorwarf, die er 4 Jahre vorher höchstselbst genauso benutzt hatte.


19.1.2019
Lügen
Maas
pi-news: PI-NEWS-Interview mit dem AfD-Abgeordneten
Hans-Jörg Müller: Maas handelt gegen seinen Amtseid


Deal- or No Deal-Brexit, das ist die Frage: Nachdem der Deal der britischen Premierministerin Theresa May mit der EU im Londoner Parlament abgelehnt wurde, wird es wohl ein No-Deal-Austritt der Briten werden. Hans-Jörg Müller, AfD-MdB, warnt im PI-NEWS-Interview aber davor, die nun Briten so lange abstimmen zu lassen, bis das Ergebnis den Globalisten endlich passe. Also bis Großbritannien dann doch in der EU verbliebe. Damit würde endgültig die letzte Maske der um sich greifenden Pseudodemokratie fallen.

19.1.2019
Lügen
Linksextreme
Junge Freiheit: Burschenschafter sorgt für linken Sturm im Blätterwald

„Rechter Burschenschafter gibt Tipps für linke Aussteiger“, „NRW-Verfassungsschutz zeichnete fragwürdigen Preisträger aus“, so lauten einiger der Schlagzeilen überregionaler Medien, die sich mit einem scheinbar skandalösen Vorgang beschäftigen. Was war geschehen?

Bereits Mitte Dezember hatte der Innenminister von Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul (CDU), Teilnehmer eines Wettbewerbs für eine Kampagne gegen Linksextremismus an der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen ausgezeichnet. „Das war die Aufgabenstellung im Masterseminar ‘Sprache im Extremismus’ im Sommersemester“, sagt einer der Gewinner, der Student Hans-Ulrich Voß, gegenüber der JUNGEN FREIHEIT.


19.1.2019
Lügen
Grüne
Junge Freiheit: Der Öko-Jetset ist beleidigt

Laut Hermann Hesses Gedicht „Stufen“ wohnt jedem Anfang bekanntlich ein Zauber inne, der uns helfe, zu leben. Und während der Jahreswechsel für viele Menschen einen Anlaß für gute Vorsätze, gewagte Neuanfänge und geläuterte Besserung darstellt, stolpert die Partei der „Grün*Innen“ zum Start ins politische Jahr 2019 gerade die Stufen der Entzauberung bis in den Keller der harten Tatsachen hinunter. Zurück bleibt ein aufgescheuchter Haufen ehemaliger grüner Medien-Lieblinge, allen voran Parteichef Robert Habeck, der sich nun gar verschnupft-verstört aus Twitter und Facebook verabschiedete, weil man ihn dort einfach nicht mehr so liebhat, wie er meint, es verdient zu haben.

19.1.2019
Lügen
Grüne
Danisch: 3 Frauen, 900 tote Schweine und die Digitalisierung

Ein Leser hat mich heute belehrt, ich möge es doch unterlassen, Kommunisten über einen Kamm zu scheren. Es gebe nämlich zwei Arten von Kommunisten, nämlich die „Kommunisten”, und jene seien sehr technikaffin und technikfreundlich, weil sie ja, wie ich so schrieb, auf die Dampfmaschine angewiesen waren und glauben, dass die Maschinen sie ernähren werden.

Und dann gäbe es noch die Maoisten, zu selbwelcher Gattung auch die Grünen gehörten, die alle Technik rundheraus ablehnten und sich der einfachen Landwirtschaft verpflichtet fühlten.

Dass es da technikaffine und technikfeindliche Strömungen gibt, das war mir bewusst, aber so trennschaft hatte ich das jetzt nicht ganz gesehen. Die grünen Verbotskrämpfe lassen sich aber schon sehr maoistisch und kulturrevolutionistisch an.


19.1.2019
Lügen
Fake-News
Danisch: Die Dialektik der Lüge

Die Süddeutsche über die Lügenpresse.

In der Süddeutschen ist ein Jammerartikel über das schlechte Ansehen der Presse erschienen.

Es geht um den Fall Relotius.

Man beschwert sich darüber, dass der Fall Relotius zu Vorwürfen gegen die Presse und das Wiederaufkommen des „Lügenpresse”-Vorwurfs geführt habe. (Warum auch nicht, es war ja Lügenpresse.)


19.1.2019
Lügen
Korruption
Danisch: Kapitalistische Exzesse

Wer ist der reichste Haufen im ganzen Land? Oder der Welt?

Zumindest unter den Parteien soll es die SPD sein, zitiert der Deutschlandfunk die CDU. Sogar in der ganzen Welt gehöre sie zu den Reichsten, sei, wenn nicht sogar die reichste Partei der Welt, die zweitreichste hinter der KP Chinas. (Ich hätte da eigentlich noch die Russen im Blick, aber auf jeden Fall alles schwer links.)


18.1.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Berateraffäre im Wehrressort: FDP will wegen U-Ausschuss klagen

Berlin – Nach dem vorläufigen Stopp des Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre im Verteidigungsministerium hat die FDP eine Klage beim Bundesverfassungsgericht angekündigt. „Die Regierung will die Aufklärung in der Sache sabotieren, indem sie versucht den Untersuchungsgegenstand künstlich und unzulässig zu begrenzen. Wenn die Regierung dabei bleibt, werden wir nach Karlsruhe ziehen, um die Rechte des Parlaments zu verteidigen“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP im Bundestag, Marco Buschmann, dem „Tagesspiegel“ (Freitagsausgabe).

18.1.2019
Lügen
Korruption
Junge Freiheit: Bundeswehr: Suder-Vertrauter erhielt Aufträge für halbe Million Euro

BERLIN. In der Bundeswehr-Berateraffäre sind die persönlichen Beziehungsgeflechte offenbar enger als bisher angenommen. „Innerhalb von vier Jahren ging etwa eine halbe Million Euro für Beratungsdienstleistungen an einen Vertrauten von Staatssekretärin Katrin Suder“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP im Bundestag, Christian Dürr, am Freitag der Rheinischen Post.

18.1.2019
Lügen
Korruption
Compact-Online: McKinsey und Bundeswehr: Neue Details in der Affäre um Beraterverträge

In der Affäre um Beraterverträge für die Bundeswehr sind weitere Details an die Öffentlichkeit gekommen, die den Eindruck der Vetternwirtschaft und Absahnerei verstärken. Was wollen Union und SPD unter den Tisch kehren?

Heute erklärte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag, Christian Dürr, gegenüber der Rheinischen Post: „Innerhalb von vier Jahren ging etwa eine halbe Million Euro für Beratungsdienstleistungen an einen Vertrauten von Staatssekretärin Katrin Suder.“ Dies habe eine Anfrage seiner Fraktion an die Bundesregierung ergeben.

Dies zeige, so der FDP-Politiker, „wie einem Freund der Staatssekretärin die Auftragsbücher gefüllt wurden.“ Zugleich kritisierte Dürr, dass die Bundesregierung wesentliche Teile der Anfrage unter Verschluss gestellt habe. Anhand des offenen Teils sei aber ersichtlich, dass die Bundeswehr Aufträge für die Moderation einer Veranstaltung erteilt habe, die mit jeweils 2.800 Euro bezahlt worden seien. Darunter befänden sich auch zwei Honorare für ein und dieselbe Person am selben Tag.


18.1.2019
Lügen
pi-news: Mythos "Sinkende Einwohnerzahl = sinkende Wirtschaftsleistung"
Wohlstand bewahren geht auch ohne Zuwanderung


Von DR. VIKTOR HEESE | Dieses Volksmärchen gibt es in vielen Varianten. Die Zuwanderung sei „alternativlos“, weil wir Deutsche aussterben, älter werden, Fachkräfte brauchen und unsere Rentenbeiträge unbezahlbar werden – feuern die Politik und der Mainstream aus allen Rohren. Das gerade verabschiedete Fachkräfteeinwanderungsgesetz und der Migrationspakt werden bejubelt. Die reale Wirklichkeit anderer Länder zeigt, Wohlstandsmehrung und -bewahrung sind auch bei einer zurückgehenden (stagnierenden) Bevölkerungszahl möglich.

18.1.2019
Lügen
Linke Faschisten
pi-news: Richtige Antwort auf linke Frühjahrsoffensive
Germanic Walking für freie Medien


Von AP | Das neue Jahr hat ereignisreich begonnen. In einer Frühjahrsoffensive der Antifa wurde ein Bombenanschlag gegen ein AfD-Büro verübt und ein Bundestagsabgeordneter krankenhausreif geschlagen. Zudem wird die AfD, also eine Partei, deren Parteiprogramm zu 90 Prozent dem der CDU von 2002 entspricht, nun in ihrer Gesamtheit vom Bundesamt für Verfassungsschutz als Prüffall gehandelt. Und worüber berichten die Medien? Über den „Hass“ der AfD sowie die „Angriffe“ der IB auf Parteizentralen und Medienhäuser. Ohne ein Wachstum der Freien Medien wird sich diese Propaganda in den Hirnen der Deutschen weiter festsetzen. Wir brauchen deshalb eine Offensive für die Freien Medien. Jeder kann hierbei anonym mitwirken und zwar durch regelmäßiges „Germanic Walking“.

Nordic Walking ohne Stockenten


18.1.2019
Lügen
AfD
pi-news: Wagenburg statt Hexenjagd
AfD-Sprecher wehren sich gegen „Feindzeugen“ in eigenen Reihen

Wenige Tage nach Verkündung der AfD-Teilbeobachtung durch den Verfassungsschutz melden sich erste Stimmen innerhalb der Partei zu Wort, die der ehemalige Thüringer Verfassungsschutzpräsident Helmut Roewer schon vor Monaten als sogenannte „Feindzeugen“ beschrieben hatte. Also Funktionäre innerhalb der Partei, die die abseitigen Vorwürfe des Inlandsgeheimdienstes bereitwillig untermauern und damit die Verteidigungsstrategie der gesamten Partei gefährden.

18.1.2019
Lügen
Maas
pi-news: „Bye-Bye Britannia“
Maas kracht, Gauland lacht: Wie der Brexit im ZDF zum Britnix verkam


Von PETER BARTELS | Alle waren da – das Maas-Männlein der SPD, eine englische Bayerin von Labour, sogar Gauland von der AfD. Dazu eine sehr hübsche, kluge Journalistin. Und eine sehr schiache, rote Elite-Politologin: Wie der Brexit im ZDF zum Britnix wurde …

TV-Kritiker Josef Nyary auf den Punkt: „Alles schwadroniert erwartungsvoll über Englands baldigen Untergang, Maybrit Illner stellt die Frage mal anders herum: Bye-Bye Britannia – überlebt die EU den Brexit?“…


18.1.2019
Lügen
Fake-News
WDR
pi-news: Zuschauer bringen Sender in Bedrängnis
Jetzt hat auch der WDR seinen „Fall Relotius“


In der Folge „Ehe aus Vernunft – Geht es wirklich ohne Liebe?“ vom 10. Januar zum Beispiel heiraten Olli und Manuela, weil sie Miete sparen wollen. Bei „Liebe ohne Zukunft – Heimliche Affären und ihre Folgen“ vom November 2018 poussiert Rolf mit seiner Putzfrau.

Jetzt kam durch Twittermeldungen heraus: Mit der journalistischen Sorgfalt nahmen es die WDR-Macher nicht so genau. In einem Fall handelt es sich laut einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ um ein Paar, das in drei verschiedenen Dokumentationen unter wechselnden Namen und Altersangaben mit jeweils leicht abweichenden Beziehungsgeschichten präsentiert wurde.
Dabei ging es laut SZ etwa um ein Paar, das aus rein wirtschaftlichen Erwägungen zusammenlebt, oder ein Paar, das sich nach einer Trennung wieder liebt. Die Widersprüche in den Dokus waren durch Hinweise eines Twitter-Nutzers bekanntgeworden. Alle drei Dokumentationen stammen von einer freien Autorin des Senders.


18.1.2019
Lügen
Schwachsinn
Die Unbestechlichen: Der Gipfel des Schwachsinns: „Nazis wegbaden“

„Nazis wegbaden – In Zeiten des Rechtsrucks wird Self-Care ­politisch. Denn Nazis wollen, dass es uns elend geht.“ Wer sich sowas ausdenkt, der kann eigentlich nicht mehr alle Tassen im Schrank haben. Und doch ist es keine Satire, das „Missy Magazine – Magazin für Pop, Politik und Feminismus“ brachte diesen Artikel am 17.01. sehr prominent auf seiner Hauptseite. Wer sich auf dieser Seite etwas umschaut, der merkt schnell: Zu heiß baden schadet tatsächlich…

18.1.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Bericht zu Berateraffäre: Halbe Million Euro für Vertrauten von Staatssekretärin

In der Bundeswehr-Berateraffäre sind neue Details bekanntgeworden. FDP-Fraktionsvize Christian Dürr sagte der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe), innerhalb von vier Jahren seien etwa eine halbe Million Euro für Beratungsdienstleistungen „an einen Vertrauten von Staatssekretärin Katrin Suder“ gegangen.

17.1.2019
Lügen
AfD
Deutsch.RT: Parteispenden: AfD nennt statt Pharmafirma jetzt 14 Einzelspender

Die insgesamt 130.000 Euro Wahlkampfspenden, welche die Schweizer Firma PWS an die AfD überwiesen hatte, soll nun doch von 14 Einzelpersonen stammen. Während die CDU bei Spenden aus der Wirtschaft weiter vorn liegt, gibt es Berichte über weitere dubiose Gönner der AfD.

Die Angelegenheit hatte AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel unter Druck gebracht. Die Partei hatte im vergangenen November bestätigt, dass im Jahr 2017 rund 130.000 Euro von einer Schweizer Firma PWS Pharmawholesale in mehreren Tranchen an den AfD-Kreisverband Bodensee überwiesen wurden. Als Verwendungszweck sei angegeben gewesen: "Wahlkampfspende Alice Weidel". Das Geld wurde den Angaben zufolge im Frühjahr 2018 zurückgezahlt. Denn Spenden von Nicht-EU-Bürgern an deutsche Parteien sind illegal.


17.1.2019
Lügen
Grins
Achgut: Wer Hohenschönhausen nicht übernimmt
„Wer übernimmt Hohenschönhausen?“, hieß es vor ein paar Tagen an dieser Stelle. Und auch wenn man diese Frage mangels hinreichender Informationen nicht beantworten kann, ist es natürlich legitim, darüber zu spekulieren, wer der Nachfolger von Hubertus Knabe, dem entlassenen Direktor der bekannten Gedenkstätte in der ehemaligen Untersuchungshaftanstalt der Staatssicherheit werden könnte. Dass man dabei Historikerkollegen in den Blick nimmt, die sich nun kritisch zu Knabe äußern, ist ebenfalls nachvollziehbar.

17.1.2019
Lügen
Maaßen
Danisch: Maaßen und weg

Erinnert sich noch jemand an Chemnitz, das Video und den damaligen Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen? Der dann – so wurde es dargestellt – gehen musste, weil er sich unpassend zu Chemnitz geäußert hatte?

Darum ging das damals doch tage- und wochenlang in der Presse. Habe ich jetzt so in Erinnerung.

Jetzt kommt der Stegner von der SPD und sagt, das hatte einen anderen Grund:

Was kann man da jetzt eigentlich noch glauben?

Sind Presse und öffentlich-rechtliches Fernsehen jetzt Berichterstatter oder die ausführende Gewalt der SPD?


17.1.2019
Lügen
Grins
Danisch: Ins eigene Knie geschossen – Bedenke, worum Du bittest

Hätte man durch Denken vermeiden können.

Die TAZ schreibt („Armes Deutschland”) und die Epochtimes lästert, das „Neue Deutschland”, ursprünglich von der sowjetischen Militärverwaltung lizenziertes Zentralorgan der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED), stehe kurz vor der Insolvenz. (Geistig wohl schon länger, aber jetzt auch finanziell.) Und zwar über das gewöhnliche Zeitungssterben hinaus:


17.1.2019
Lügen
Grüne
pi-news: "Seid laut und ungehorsam"
GRÜNE JUGEND ruft zum Schulschwänzen auf


Ginge es nach der GRÜNEN JUGEND, dann sollte morgen jeder Schüler die Schule schwänzen. „…statt brav in der Schule zu sitzen. Seid laut und ungehorsam…“,verlautbart der grüne Nachwuchs auf seiner Twitterseite.

Unter dem #FridaysFor Future, versuchen die Weltuntergangsjünger jetzt mit dieser Aktion die Schüler mit in ihren apokalyptischen Wahn hinein zu ziehen wie seinerzeit ihre 68er-Vorbilder, nach deren These der Wald schon längst tot, kein Blatt mehr am Baum wachsen dürfte und vor zwanzig Jahren bereits die letzte Ölquelle hätte versiegen müssen.


17.1.2019
Lügen
Die Unbestechlichen: Schluss mit „Umsonst-Kultur“ im Netz? Etablierte Medien sagen dem freien Internet den Kampf an!

Facebook wächst weltweit weiter, in Europa jedoch wird das Geschäft deutlich schwieriger. Die neue Datenschutz-Grundverordnung mit ihren drakonischen Strafen erforderte viel Aufwand und kostete Nutzer. Der von der EU aufgezwungene Zensurkrieg ist nicht nur kostenintensiv, er vergrätzt auch noch eine Menge User und beschädigt das fröhlich-freie Image. Der Datenskandal um Cambridge Analytica tat ein weiteres. In Europa hat Facebook eine Million Nutzer dadurch verloren. Das hatte auch seine Auswirkungen an der Börse.

Die Werbung auf Facebook wurde intensiviert und der Gewinn klettert in immer weitere Höhen, obwohl die Kosten für Überwachung und Zensur und das Personal zum Weglöschen unliebsamer Inhalte immer weiter steigen. Im Jahr 2018 stiegen die Ausgaben von Facebook daher um 50 Prozent und sollen 2019 noch einmal um weitere ca. 40 Prozent ansteigen. Diese Nachricht sorgte sofort für ein Absacken der Facebook-Aktie an den Börsen. Erst die Veröffentlichung der Gewinnzahlen ließ die Anleger wieder aufatmen und den Kurs steigen.


17.1.2019
Lügen
Grins
Epochtimes: „Neues Deutschland“ vor der Insolvenz – Vom Sprachrohr der Partei zum Ladenhüter

Nicht alle Konsumenten deutscher Medien gewinnen den Eindruck, dass linkes Gedankengut dort unterrepräsentiert wäre. Gleichzeitig will nicht jeder links gesinnte Leser dafür eigenes Geld bezahlen. Für das „Neue Deutschland“ schafft das ernste Probleme.

Am 23. April des Jahres 1946 erschien die Zeitung „Neues Deutschland“ erstmals als von der sowjetischen Militärverwaltung lizenziertes Zentralorgan der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED), zu der zuvor SPD und KPD in der Ostzone vereinigt worden waren. Das Blatt trat an die Stelle der bisherigen Parteizeitungen beider Parteien und wurde in weiterer Folge de facto zum amtlichen Verlautbarungsorgan der Partei- und Staatsführung der DDR.

In unverwechselbarem SED-Duktus diente das Blatt dazu, die Politik der Staatsführung und der Sowjetunion zu erklären und zu rechtfertigen, Jubelmeldungen über angebliche Errungenschaften und Erfolge des Sozialismus zu verbreiten und die vermeintliche Bösartigkeit des westlichen Monopolkapitalismus zu entlarven

17.1.2019
Lügen
DDR 2.0
Epochtimes: Psychiater Hans-Joachim Maaz: „Wir haben jetzt DDR-Verhältnisse“

Psychiater Dr. med. Hans-Joachim Maaz erklärt in einem Vortrag der Wissensmanufaktur unsere aktuelle gesellschaftliche Situation. Die Irrationalität sei der letzte Rettungsversuch eines falschen Lebens.

Eine demokratische Gesellschaft muss innerseelisch und beziehungsdynamisch verankert sein, erklärt Psychologie-Experte Hans Joachim Maaz. Eine nur äußere Demokratie fordere Anpassung, die entschädigt werden müsse, z. B. durch versprochenen Wohlstand und soziale Sicherheit für alle.

17.1.2019
Lügen
Junge Freiheit: „Wir müssen den Linksstaat wieder zum Rechtsstaat machen“

BERLIN. Die AfD hat ein konsequenteres Vorgehen gegen die linksextreme Szene in Deutschland gefordert. In einem Antrag spricht sich die Bundestagsfraktion unter anderem für ein Verbot des linksextremen Internetportals Indymedia sowie der Gruppierung Interventionistische Linke (IL) aus. Auf Indymedia bekennen sich Linksextremisten regelmäßig zu Anschlägen. Zudem nutzen diverse Gruppen die Seite zur Mobilisierung von Demonstrationen und Veranstaltungen.

Die IL zählt zu den einflußreichsten und mobilisierungsstärksten linksextremen Bündnissen in Deutschland. Im vergangenen Jahr war sie maßgeblich für die schweren Ausschreitungen während des G20-Gipfels in Hamburg verantwortlich.


16.1.2019
Lügen
Grins
Epochtimes: Ohne Argumente: Journalistin der Funke Mediengruppe blamiert sich auf Facebook

Mit dem Ausspruch „wer austeilt, muss auch einstecken können“ werden vom Volksmund zumeist Menschen bedacht, die als Kritiker nur allzu gerne über andere richten – also ordentlich austeilen können – selbst aber keinerlei Kritik ertragen können.

Exakt im Sinne diese Spruches hat die Berliner Buchautorin, Feministin und Journalistin der Funke Mediengruppe, Caroline Rosales (36), jetzt einen unrühmlichen und peinlichen Auftritt beim sozialen Netzwerk Facebook hingelegt, der gerade viral geht und die Borniertheit linker Journalisten unterstreicht.


16.1.2019
Lügen
aha
pi-news: Staatssekretär beantwortet falsche Frage und Vizepräsident merkt nichts
Bundestag bei Fragestunde total konfus


Von REALSATIRE | Wer Bundestagssitzungen verfolgt, fragt sich manchmal, ob alle politischen Protagonisten auch tatsächlich verstehen, was sie da so hören und reden. Bei der Fragestunde am Mittwoch gab es wieder eine solche Situation: der Parlamentarische Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Norbert Barthle, (CDU) beantwortete eine Frage, die laut Tagesordnung noch gar nicht an der Reihe war. Besonders peinlich: offenbar keiner im Hohen Haus bemerkte den Fehler oder erhob Einspruch,  auch Vizepräsident Thomas Oppermann (SPD) nicht.

Es ging um die Frage Nr. 8 zum knochentrockenen Thema „Maßnahmen zur Umsetzung des Entwicklungs-Investitionsfonds“, die vom FDP-Abgeordneten Dr. Christoph Hoffmann gestellt und von Oppermann als Frage 8 angekündigt worden war.  Minutenlang las der Staatssekretär tapfer vom Blatt ab und beantwortete noch einige Nachfragen. Das allerdings alles zu Frage 9, was weder das Tagespräsidium noch den Fragesteller oder das schwach besetzte Parlament störte.


16.1.2019
Lügen
Maaßen
pi-news: "Pöbelralle" zwitschert freudig erregt Wahrheit in die Welt
Stegner: Maaßen musste weg, damit der VS die AfD aufs Korn nimmt


Wer immer noch am bösen Spiel des linken Demokratievernichtersystems in Deutschland gezweifelt hat, dem liefert Ralf Stegner (SPD) nun den Beweis für die Methoden, die eigentlich ganz offen und ungeniert vor aller Augen angewandt werden, um der AfD zu schaden, mit dem Endziel sie zu vernichten. Der ehemalige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen musste weg, weil er den radikalen undemokratischen Kampf gegen Rechts nicht führte, wie es die Untergangsparteien gerne gehabt hätten und ihnen dadurch eine wichtige Waffe gegen die AfD vorenthielt.

16.1.2019
Lügen
Linksdreher
Die Unbestechlichen: Bad Kreuznach: Integrationsbeauftragte nennt Trauer für Baby-Mordopfer „Sensationsgehasche“

Bad Kreuznach – Das bestialische Verbrechen eines afghanischen Asylbewerbers an einem beinahe neugeborenen Kind und der hochschwangeren Mutter schlägt dank der AfD und der Reaktion der Gegenöffentlichkeit inklusive soziale Netzwerke hohe politische Wellen. Wie die Mainzer Allgemeine Zeitung mitteilt, verkündete die SPD-Bürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meurer am Dienstagnachmittag, „man wolle das Thema sowie die Trauerarbeit nicht der AfD überlassen. Mit CDU-Landrätin Bettina Dickes wird es daher am Freitag, 18. Januar um 16 Uhr, auf dem Kornmarkt eine Gedenkstunde für das getötete ungeborene Kind geben.“

16.1.2019
Lügen
Aua
Deutsch.RT: Razzia gegen mutmaßliche Mitglieder eines Ku Klux Klans in acht Bundesländern

Bei einer Razzia gegen mutmaßlich rechte Ku-Klux-Klan-Mitglieder sind Gebäude in acht Bundesländern durchsucht worden. Dabei hätten die Beamten mehr als 100 Waffen sichergestellt, teilten Staatsanwaltschaft und Landeskriminalamt am Mittwoch in Stuttgart mit. Im Zentrum der Ermittlungen stehen demnach 17 Beschuldigte im Alter von 17 bis 59 Jahren. Sie sollen eine kriminelle Vereinigung unter dem Namen "National Socialist Knights of the Ku Klux Klan Deutschland" gebildet haben.

16.1.2019
Lügen
AfD
Epochtimes: Wegen rassistischem Tweet über Noah Becker: Gericht verurteilt AfD-Politiker zu 15.000 Euro Schmerzensgeld

Wegen einer rassistischen Äußerung über Noah Becker auf Twitter hat das Landgericht Berlin den AfD-Politiker Jens Maier dazu verurteilt, 15.000 Euro Schmerzensgeld an den Sohn von Tennisstar Boris Becker zu zahlen. Das berichtete ein Gerichtssprecher am Dienstag dem „Spiegel“. Hinzu kommen demnach Zinsen sowie 526,58 Euro Anwaltsgebühren.

Die Urteilsbegründung liege noch nicht vor, sagte der Sprecher dem Magazin weiter. Das Urteil sei noch nicht rechtskräftig.

Die Äußerung war am 2. Januar 2018 über Maiers Twitter-Account verbreitet worden. Darin wurde Becker als „kleiner Halbneger“ beschimpft. Kurz nach Veröffentlichung wurde der Tweet gelöscht. Maier gab damals bereits an, die Nachricht nicht selbst verfasst zu haben. Ein Mitarbeiter Maiers räumte ein, den Tweet abgesetzt zu haben.


15.1.2019
Lügen
Epochtimes: LIVE: Pressekonferenz von Weidel und Gauland – Weidel: „Die Bürger sollen verschreckt werden“
Das Live-Statement von Alice Weidel und Alexander Gauland zu den aktuellen Ereignissen. AfD-Fraktionschefin Weidel nennt es eine "Vorverurteilung" vor den Wahlen, mit der die "Bürger verschreckt werden" sollen.

15.1.2019
Lügen
Kirche
Grins
Epochtimes: „Kardinalsfarbe Rot nicht die Flagge eines Neo-Marxismus“: Priesterkreis fordert Kardinal Marx zum Rücktritt auf

Der in Paderborn ansässige Priesterkreis „Communio veritatis“ hat den Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx, zum Rücktritt aufgefordert. Marx hatte sich zuvor vom Begriff des „christlichen Abendlandes“ distanziert, weil dieser „vor allem ausgrenzend“ sei.


15.1.2019
Lügen
Korruption
Achgut: Bundesministerien zahlen Millionen an „Scholz & Friends“
Das Bundespresseamt sowie diverse Bundesministerien gehören schon seit einigen Jahren zu den Kunden von Scholz & Friends. 2016 übertrug die CDU die Werbekampagne für die Bundestagswahl 2017 jedoch an die konkurrierende Agentur „Jung von Matt“. Ende desselben Jahres sorgte ein leitender Mitarbeiter von Scholz & Friends für Aufsehen, als er versuchte, vermeintlich „rechte“ Webseiten wie die „Achse des Guten“ durch Denunziation bei Anzeigenkunden wirtschaftlich zu ruinieren (für eine Chronologie des Skandals siehe das Achgut-Dossier „Denunzianten-Gate“).

15.1.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Wiener Neustadt Vize-Bürgermeister: „Wenn ich noch einmal das Wort „Bereicherung“ höre, kotze ich!“

Österreich – Nach dem brutalen Mord an einer 16-Jährigen – bereits der dritte Frauenmord in Niederösterreich im noch jungen Jahr – fand der FPÖ-Politiker und Vize-Bürgermeister der Wiener Neustadt klare Worte, die er an alle Flüchtlings- und „Refugee-Welcome-Jubler“ via Twitter richtete.

Die Geschichte der ermordeten 16-jährigen Manuela K. ähnelt jenen vorheriger Opfer einer unverantwortlichen Immigrationspolitik: Der 19-jährige Ex-Freund, ein syrischer Asylbewerber namens Yazan A.  – 2014 nach Österreich hereingeflüchtet und mittlerweile polizeibekannt – ist verdächtig, das Mädchen ermordet zu haben. Der Syrer soll die junge Frau sexuellen belästigt haben, weshalb diese eine Anzeige bei der Polizei erstattete. Die Mutter, die sich auf die Suche nach ihrem Kind machte, nachdem dieses in der Nacht zum Montag nicht nach Hause kam, fand den Leichnam ihrer Tochter in einem Park unter einem Haufen aus Blättern und Zweigen.


15.1.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Ist Relotius bei der „Welt“ untergetaucht?

Es sieht so aus, als ob der Fälscher Relotius bei der „Welt“ – natürlich unter Pseudonym – Unterschlupf gefunden hat. In einem Beitrag über den Mordanschlag auf den Danziger Bürgermeister Pawel Adamowicz schiebt ein gewisser Philipp Fritz den „bösen Rechten“ die Schuld – zumindest indirekt – in die Schuhe. Das Phänomen ist mittlerweile alt. Wenn es irgendwo schneit oder zu wenig regnet, trägt für linke Journalisten hierzulande ja auch die AfD die Verantwortung. Hier die Passage, die belegen könnte, dass Relotius einen neuen Arbeitsplatz erhalten hat.

Ganz klar, die PiS trägt daran keine Schuld. Aber die Partei ist mitverantwortlich für ein Klima, in dem der Hass, den sie streut, sich auch bahnbrechen kann. Daran sei jetzt erinnert. Der Mörder hat wahrscheinlich aus persönlichen Motiven heraus gehandelt, er galt als psychisch labil.


15.1.2019
Lügen
Danisch: 200.000 Euro versoffen
„Wer ein Erbe von 200.000 Euro binnen zwei Jahren in der Kneipe verprasst, hat nach einem Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen danach keinen Anspruch auf Sozialleistungen.” Aber bald kommt ja das BGE.

15.1.2019
Lügen
Korruption
Compact-Online: CDU-Ministerpräsident (Kiel): Die große Posten-Schieberei

Nach der Affäre um die Beförderung seines Bruders im Kieler Landtag droht Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) Ärger. Nach Informationen der Bild am Sonntag erhielten nach der Landtagswahl 2017 auch die Eltern seines Patenkindes lukrative Jobs in der Regierung. Gerade einmal knapp zwei Jahre im Amt, entdeckte er die Vorzüge der Vetternwirtschaft. Nun herrschen im Kieler Landtag griechische Verhältnisse.

Mir scheint, Ministerpräsident Günter verfuhr ganz nach dem Motto: Was Frau von der Leyen recht ist, kann mir nur billig sein. Wie aus dem Nichts machten sowohl der Bruder als auch der Vater seines Patenkindes einzigartige Karrieren, mit zum Teil satten Gehaltssteigerungen. So reüssierte der frühere Landtagsabgeordnete Niclas Herbst in der Staatskanzlei zum Leiter einer Stabsstelle für politische Koordinierung. Seine Aufgabe: die Abstimmung mit Fraktionen und Abgeordneten. Wie ein Regierungssprecher auf Anfrage bestätigt, wurde der Posten ohne Ausschreibung besetzt. Als Grund nannte er, dass für die Aufgabe ein „großes Vertrauensverhältnis“ zur Hausspitze – also Günther – notwendig sei.


15.1.2019
Lügen
AfD
Junge Freiheit: Jelpke: AfD ist für Zunahme von Waffenscheinen verantwortlich

BERLIN. Die innenpolitische Sprecherin der Linken, Ulla Jelpke, hat Innenminister Horst Seehofer (CSU) und die AfD für die wachsende Zahl von Besitzern des Kleinen Waffenscheins verantwortlich gemacht. „Das ist ganz offensichtlich die Folge der Panikmache durch Law-and-Order-Politiker wie Innenminister Horst Seehofer und rechte Hetzer wie die AfD, die zu einem allgemeinen Gefühl der Verunsicherung beitragen“, sagte die 67 Jahre alte Politikerin der Neuen Osnabrücker Zeitung.

Mehr Waffen in privater Hand bedeuteten nicht mehr öffentliche Sicherheit. Denn nicht jeder Inhaber eines Waffenscheins sei dafür geeignet, kritisierte Jelpke.

Im vergangenen Jahr stieg die Zahl der Bürger mit Kleinem Waffenschein auf 610.937. Das bedeute eine Zunahme um 9,6 Prozent im Vergleich zu 2017, wie laut der Zeitung aus den Zahlen des Bundesinnenministeriums hervorgehe.

Polizeigewerkschaft beklagt mangelndes Vertrauen der Bevölkerung


15.1.2019
Lügen
Junge Freiheit: 402 Millionen Euro Kindergeld fließen ins Ausland

BERLIN. Deutsche Behörden haben im vergangenen Jahr rund 402 Millionen Euro Kindergeld ins Ausland überwiesen. Demnach wurde 2018 für knapp 252.000 Kinder Geld außerhalb Deutschlands gezahlt, meldet die Nachrichtenagentur dpa mit Verweis auf die Statistik der Familienkasse.

Die meisten Empfänger befänden sich in Polen, wo 123.855 Minderjährige deutsches Kindergeld erhielten. Weitere wichtige Empfängerstaaten seien Rumänien, Tschechien und Frankreich. Eltern von außerhalb Deutschlands lebenden Kindern können sich aussuchen, ob das Geld ins Ausland überwiesen oder auf ein Konto hierzulande eingezahlt wird.

Überweisungen ins Ausland steigen seit Jahren


14.1.2019
Lügen
Rassismus
Deutsch.RT: Südafrika schafft 100 Ärztestellen "nur für Schwarze" – nicht genügend Bewerber

Die südafrikanische Provinz KwaZulu-Natal hat versucht, 100 neue Stellen in einem Ausbildungsprogramm für Ärzte zu schaffen, das ausschließlich für schwarze Bewerber vorbehalten war. Die Quote wurde wegen des Mangels an Bewerbern nicht eingehalten. Außerdem wurde sie als rassistisch kritisiert.

Die Gesundheitsbehörde der Provinz blieb trotz des gescheiterten Versuchs in Bezug auf ihre Politik unversöhnlich und sagte: "Südafrika, einschließlich KwaZulu-Natal, ist nach wie vor eine ungleiche Gesellschaft mit eingeschränkten Möglichkeiten zur Selbstentwicklung für die historisch Unterdrückten." Die Sprecherin Ncumisa Mafunda fügte hinzu, dass die Maßnahme "diese Ungleichgewichte der Vergangenheit ansprechen" sollte. Da es aber nicht ausreichend schwarze Bewerber gab, wurden 21 Stellen nicht-schwarzen Südafrikanern angeboten.


14.1.2019
Lügen
jaja
Journalistenwatch: Polizisten nehmen bei Clan-Razzia in NRW Kollegen mit ausländischen Wurzeln fest

Oh ja, der Einfluss der arabischen Clans reicht tief in alle gesellschaftlichen Bereiche, einfach, weil die Politik das zu lange zugelassen hat: Essen (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Razzia gegen Clan-Kriminalität im Ruhrgebiet ist am Wochenende offenbar auch ein nordrhein-westfälischer Polizist mit angeblich ausländischen Wurzeln festgenommen worden. Beamte hatten im Zuge der Kontrollen in Essen am Sonntagmorgen ein Auto mit vier Männern gestoppt, die offenbar arabischstämmig wirkten, berichtet das „Westfalen-Blatt“. Als sie kontrolliert werden sollten, soll einer der Männer die Rechtmäßigkeit des Polizeieinsatzes bezweifelt haben.

14.1.2019
Lügen
Chebli
Journalistenwatch: Sensationell: Sawasan Chebli kann zaubern

Sawsan Chebli, die islamische SPD-Sprechpuppe im Amt der „Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund und Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement“, weiß, wie man die AfD eliminiert! Und einmal mehr verwechselt das Islam-U-Boot Einbildung mit Bildung.

14.1.2019
Lügen
Journalistenwatch: „Terror“ pur: Identitäre beim Plakate kleben im FR-Gebäude erwischt

Frankfurt – Mit einem großen Polizeiaufgebot konnte am frühen Montagmorgen gerade noch Terror der besonderen Art verhindert werden: Aktivisten der Identitäreren Bewegung wurden erfolgreich daran gehindert, Plakate am Gebäude der Frankfurter Rundschau (FR) anzubringen.

Vor dem Redaktionsgebäude der ehemaligen SPD-Zeitung Frankfurter Rundschau (FR) fand sich ein großes Polizeiaufgebot ein. Mehrere Mannschaftswagen der Polizei standen auf der Straße, um einen Kleintransporter und mehrere Personen zu überprüfen, die sich vor dem Verlagsgebäude versammelt hatten. Etwa zehn Personen wurden von der Polizei festgehalten,  Koffer und Rucksäcke wurden durchsucht und Personalien überprüft, berichtet die FR selbst.


14.1.2019
Lügen
Journalistenwatch: Neues aus Köterland: Erdogans CDU-Agentin als Vize-Chefin für politische Bildung

Berlin – Seit 7. Januar ist die mit türkischen Ultranationalisten und mit der DiTiP sympathisierende ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Cemile Giousouf (40) Vize-Chefin der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb). Eine seltsame Personalentscheidung, die auch in CDU-Kreisen Verwunderung hervorruft, denn die öffentliche Ausschreibung der Stelle gilt als umstritten. Als Vizechefin mit einem Monatsgehalt von knapp 10.000 Euro soll die bekennende Muslimin Präsident Thomas Krüger (SPD) zuarbeiten, der mit Gender Mainstreaming und Kampf gegen Rechtspopulismus bereits die Gehirne unzähliger Bürger weichgeklopft hat. Mit der türkischstämmigen Türöffnerin für Islamisten, soll sie den Kampf gegen Extremismus ergänzen. Fragt sich nur für welchen. Hat man hier etwa den Bock zum Gärtner gemacht?  

14.1.2019
Lügen
Journalistenwatch: Wiesbaden: Jäger nehmen Waffenverbotszone aufs Korn

Wiesbaden – Die Waffenverbotszone in Wiesbaden, die vor allem durch das Mitführverbot von Pfefferspray Frauen noch wehrloser gegenüber sexuellen Belästigungen und Übergriffen macht, findet auch bei anderen Bevölkerungsgruppen kein positives Echo. So fürchtet der Landesjagdverband, der immerhin 20.000 Mitglieder zählt, die wirklichkeitsfremde Bürokratiegeburt zur Eindämmung importierter Männergewalt könnte ungewollt zur Falle für harmlose Jäger werden.

14.1.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Aufgedeckt: Nächster Politiker aus dem Berliner Politbetrieb wird Lobbyist – Aus der Gesundheitspolitik zur Pharma

Unglaublich, wie dreist die Industrie sich bei der Politik bedienen kann. Wenn es darum geht, sich Netzwerke einzukaufen, dann sind Tür und Tor offenbar sehr weit geöffnet. Und Politiker nehmen das Geld, das damit verbunden ist, offenbar zu gern an. Ein neues Beispiel ist diesbezüglich besonders gravierend. Ein Gesundheitspolitiker aus dem Büro eines Bundestagsabgeordneten geht in die Pharmaindustrie. Jens Spahn wird blamiert.

Unions-Minister muss zusehen….

… wie der bisherige Büroleiter eines für „Arzneimittel zuständigen Abgeordneten der CDU“, Michael Hennrich sich von Roche abwerben lässt. Als Cheflobbyist. Ein Lobbyist, der damit direkt in die Politik hinein verdrahtet ist.


14.1.2019
Lügen
pi-news: #Nulltoleranz-Großeinsatz ein Schuss in den Falafel-Ofen
Lachnummer: „Größte Razzia gegen Clan-Kriminalität in NRW-Geschichte“


Von JOHANNES DANIELS | „#Nulltoleranz-Großeinsatz“ als Nullnummer: In einer „konzertierten Aktion“ führten am Samstag Abend ab 21 Uhr im gesamten Ruhrgebiet NRW-Polizei und „Sicherheitsbehörden“ Großrazzien gegen kriminelle Araber-Clans durch. Es waren 1.300 Polizisten im Einsatz, dazu Finanzbeamte, Zollbeamte und städtische Mitarbeiter – insgesamt waren über 1.700 Beamte auf den Füßen. Das überwältigende Ergebnis: Eine Festnahme in Dortmund (Drogen), zwei abgemeldete Autos, angeblich 100 Knöllchen-Anzeigen und 74 „Verwarngelder“ – zunächst war in Polizeimeldungen von „sieben Strafanzeigen“ die Rede. Außerdem wurde in der Dortmunder Nordstadt in einer Shisha-Bar eine hohe Kohlenmonoxid-Konzentration festgestellt. Die Einsatzkräfte von Polizei, Zoll und Stadt forderten unverzüglich die Feuerwehr an, die Gefahr von erheblichen Auswirkungen auf den weltweiten Treibhauseffekt war wohl doch zu groß.

14.1.2019
Lügen
Korruption
pi-news: Stellungnahme von Dr. Viktor Heese
Autor deckt hohe ARD-Gehälter auf und wird von „Heise“ entlassen


Der Autor Dr. Viktor Heese hat im Dezember 2018 bei Telepolis (Heise) mehrere Beiträge veröffentlicht. Es lief alles gut, bis er mit der Kurzanalyse über die ARD-Gehälter („Durchschnittliche Monatsvergütung von 9.400 € höher als bei DAX-Konzernen“) bestimmte Kreise störte.

Unerwartet mischte sich ver.di (nicht die ARD!) ein und schrieb einen „Offenen Brief“ an Heise online. Der Nachrichtendienst gab nach, löste die Zusammenarbeit mit Heese und veröffentliche darüber hinaus eine den Ruf des Autors schädigende „Replik“ von Ralf Hutter. Hier ging aber der Schuss nach hinten los. Die Leserkommentare gegen Telepolis/Hutter waren vernichtend. Last but not least fasste MMNews den Vorgang in einem Beitrag „Heise/ Telepolis macht ARD-Kritiker zum Nazi“ zusammen.

Dr. Heese nimmt zum Vorgang wie folgt Stellung

14.1.2019
Lügen
Grins
pi-news: Bundesweite Aktionen
Symbolischer Protest der Identitären Bewegung gegen linke Gewalt


Aktivisten der Identitären Bewegung haben heute Morgen in mehreren Städten ein Zeichen gegen linke Gewalt und ihre ideologisch- und moralisch Verantwortlichen in Medien und Politik gesetzt.

Linke Gewalt ist tägliche Realität in Deutschland. Kürzliche Angriffe auf Personen und Eigentum patriotischer und kritischer Akteure in Deutschland haben eine neue Dimension der Gewalteskalation gezeigt.

In Bremen wurde der AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz brutal und gezielt niedergeschlagen und erlitt schwere Verletzungen. Wenige Tage zuvor wurde auf ein AfD-Büro in Döbeln ein Sprengstoffanschlag verübt. Auch Aktivisten der Identitären Bewegung sind immer häufiger von linker Gewalt betroffen. So wurde dem Leiter der Identitären Bewegung in Leipzig das Familienauto angezündet.


14.1.2019
Lügen
Seehofer
Junge Freiheit: Seehofer: Menschen werden Jahre nach 2015 positiv beurteilen

BERLIN. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) glaubt, die Menschen in Deutschland werden die Zeitspanne 2015 bis 2025 später positiv bewerten. „Das liegt auch an den Korrekturen in der Migrationspolitik, die wir seit 2015 vorgenommen haben“, sagte der 69 Jahre alte Politiker der Welt am Sonntag. „Durch die Maßnahmen, die wir in der Asylpolitik ergriffen haben, stehen wir vor keiner Wiederholung von 2015.“ Jedoch bleibe der Migrationsdruck bestehen.

Durch die Verbesserung der Asylpolitik werde nun zunehmend Ordnung geschaffen. Auf diese Weise sei die CSU auch in der Lage, AfD-Wähler zurückzugewinnen. Diese sei ohnehin sehr angreifbar. „Ihr Sprache, ihr Handeln muß man anprangern. Bisher hat die Partei politisch nichts geleistet“, betonte Seehofer.

Frauenquote gegen Widerstand der Frauen durchgesetzt


14.1.2019
Lügen
Die 13
Die Unbestechlichen: Für so bescheuert hält Sie unser Arbeitsminister Hubertus Heil

Was jetzt kommt, ist keine Satire! Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) – vor kurzem durch die Redaktion von dieUnbestechlichen zum unsympathischsten Doppelkinn Deutschlands gewählt – macht sich anscheinend viele Gedanken um das neue „Soziale Entschädigungsrecht“. Wenn Sie jetzt aber denken „Gut so! Dafür ist ein Minister ja auch da“, dann haben Sie die Rechnung mal wieder ohne die SPD gemacht. Denn die hält den Wähler ja bekanntlich für infantil oder schlichtweg dämlich.

14.1.2019
Lügen
Merkel
Junge Freiheit: „Merkel weiß nicht, was es bedeutet, ein Kind zu verlieren“

BERLIN. Die Mutter der von einem irakischen Asylbewerber ermordeten Susanna, Diana Feldmann, hat ihre scharfe Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigt. Wegen Merkels Asylpolitik hatte Feldmann nach dem Tod ihrer Tochter auf Facebook geschrieben: „Das Blut meiner Tochter klebt an den Händen von Frau Merkel“.

Im Gespräch mit dem Jerusalem Post Magazin, über das die Jüdische Rundschau berichtete, rechtfertigt sie sich nun dafür. „Ich schrieb mir alles von der Seele – in direkter Sprache wie eine Mutter schreibt und fühlt.“ Merkel habe das nicht verstehen können, „weil sie selbst keine Kinder hat“, so Feldmanns Vorwurf. „Sie weiß nicht, was es bedeutet, ein Kind zu verlieren.“

Moslems feiern die Tat in sozialen Netzwerken


14.1.2019
Lügen
ach so
Junge Freiheit: Döpfner: Fall Relotius hat Grundvertrauen in Medien erschüttert

BERLIN. Springer-Chef Mathias Döpfner hat in der Relotius-Affäre des Spiegel vor falscher Branchensolidarität mit dem Magazin gewarnt. Die von Claas Relotius frei erfundenen Texte hätten „Grundvertrauen erschüttert“ und „zum Teil berechtigte Kritik an unserer Branche bestätigt“, sagte Döpfner der Nachrichtenagentur dpa.

Der Fall gehe alle Medien etwas an, nicht nur den Spiegel, denn: „Relotius hatte ja Vorboten!“ Döpfner erinnerte dabei an den Reporter, „der Seehofers Modelleisenbahn anschaulich beschrieb, ohne in dem Keller gewesen zu sein, in dem Seehofer sie aufgebaut haben soll“.

Schlimmer als Hitler-Tagebücher


13.1.2019
Lügen
Journalistenwatch: Salvini zum Mordanschlag an Frank Magnitz: Angreifer sollen im Gefängnis verfaulen

Italien – Der italienische Innenminister Matteo Salvini hat mit Betroffenheit auf den Angriff auf den Bundestagsabgeordneten und Landeschef der AfD in Bremen, Frank Magnitz reagiert. Während Angela Merkel sich nicht rührt, zeigt Italiens Minister Größe und bekundet der Familie des verletzten Abgeordneten sein Mitgefühl aus. Salvini bezeichnete die Tat auf Twitter als „brutale und bestialische Gewalt„. Er „umarme Frank und seine Familie und hoffe, dass die feigen Angreifer im Gefängnis verfaulen werden.“


13.1.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Another Day in Paradise

Fragen Sie sich auch schon mal, weshalb jedes Jahr zirka 73.000 junge Leute ein Studium der Geisteswissenschaften beginnen, obwohl zehntausend Geisteswissenschaftler für das geistige Volumen des Landes völlig genügten, und zwar für die nächsten zwanzig Jahre? Fragen Sie sich auch manchmal, warum jährlich knapp 43 Milliarden Euro für eine Armee verballert werden, deren Personal nebst Gerätschaft im Ernstfall es nicht einmal aus dem Kasernentor hinausschaffen würden?

Fragen Sie sich auch hin und wieder, wie es dazu kommt, daß man innerhalb von drei Jahren über zweieinhalb Millionen ungebildeter Menschen, meist Männer, mit dubiosen Identitäten und durchschnittlich niedrigem IQ im Land willkommen geheißen hat und sie jetzt jährlich mit 50, vielleicht sogar mit 70 Milliarden Euro versorgt?

13.1.2019
Lügen
Grüne
pi-news: Ahoi! Fregatte auf Kurs
Es grünt so GRÜN, wenn Marions Blumen blühen


Von PETER BARTELS | Gestern süffelte sich Ex-Nazi Werner Höfer (WDR) sonntags beim Frühschoppen mit Journalisten wie Johannes Gross Deutschland passend; Strauß über den kleinen Schwafel-Gross: „Sie reden als hätten Sie eine heiße Kartoffel im Mund!“. Heute schreibt sich eine Fregatte wie Marion Horn in BamS Deutschland passend. Und GRÜN, wie Gorgonzola nach dem Verfallsdatum …

13.1.2019
Lügen
Leider
pi-news: Ist das unsere Zukunft?
Eine Generation zum Fürchten


Von CANTALOOP | Der Zeitgeist hierzulande dreht sich in diesen Tagen ausschließlich nach links. Niemals zuvor in unserer jüngeren deutschen Geschichte war es gesellschaftlich dermaßen verpönt, konservative Werte zu vertreten, wie derzeit. Nichts von all den bewährten Erkenntnissen, Überlieferungen und Traditionen unserer Vorfahren scheint aktuell noch Bestand zu haben. Insbesondere unter den jüngeren Staatsbürgern herrscht eine regelrechte Sucht nach paternalistischer grünlinker Dogmatik, da ihnen von Kindesbeinen an eingebläut wurde, alles andere wäre „Nazi“.

13.1.2019
Lügen
Grüne
Neopresse: AUFGEDECKT: Die Umweltsünder – huch, sind grün….

Grüne Heuchelei: Ein Bericht über Umwelt-Tiefflieger…

Die Grünen wollen die Welt verbessern. Offensichtlich scheint dies jedoch immer weniger zu gelingen, wie ein Bericht von „Dushanwegner.de“ auflistet: Wir hatten in den vergangenen Tagen an dieser Stelle darüber berichtet, wie die Grünen etwa beim Diesel-Gate den Messverfahren der Umwelthilfe auf den Leim gegangen sind. Es gibt noch weitere echte Skandale, über die kaum jemand berichtet.

Grün winken, Urlaub in Kalifornien buchen


13.1.2019
Lügen
ScienceFiles: „Fanatischer Dogmatismus“: Deutsche Wissenschaft wohl weitgehend im Katastrophenmodus
Karl beobachtet fanatischen Dogmatismus in der deutschen Wissenschaft. Das Besondere: seine Fanatiker finden sich in der Archäologie, nicht in den Sozialwissenschaften. Das ist aber auch der einzige Unterschied. Diesem einen Unterschied stehen viele Gemeinsamkeiten gegenüber, die die Fanatiker der Archäologie mit denen in den Sozialwissenschaften verbinden und die Zerstörung von Wissenschaft zu beider Projekt machen.

13.1.2019
Lügen
Mobilfunk
Deutsch.RT: Wissenschaftler im Interview: Schädliche Folgen der Mobilfunkstrahlung werden verborgen (Video)

Professor Franz Adlkofer kam zu RT mit einer gewissen Skepsis. "Ein schwieriges Thema", sagte er. Vor allem, weil Ergebnisse langjähriger Studien im Bereich "Biologische Wirkung der elektromagnetischen Felder" den Interessen der Mobilfunkunternehmen zuwiderlaufen.

Im Interview mit Maria Janssen erklärt Adlkofer, wie die wissenschaftlichen Untersuchungen abliefen und welche Ergebnisse sie hervorbrachten. Außerdem berichtet er von den Schwierigkeiten, mit denen er und sein Team von Wissenschaftlern konfrontiert wurden, als sie feststellten, dass die Strahlung menschliche DNA schädigt – und zwar bei einer Dosis, die deutlich unter den gesetzlichen Grenzwerten liegt.


13.1.2019
Lügen
Danisch: Ich hab den Beruf verfehlt…
Ist das nicht eine geile Begründung? Wir prüfen Ausweise nicht auf Fälschung, weil der Betrüger ja den Mitarbeiter bedrohen könnte, wenn er damit auffliegt. Also nimmt man ganz bewusst und gewollt gefälschte Ausweise hin.

13.1.2019
Lügen
Schwachsinn
Danisch: Sozialgesetzbuch 14

Man wolle, so heißt es, Rücksicht auf Aberglauben nehmen und deshalb die Unglückszahl 13 vermeiden.

Dann bitte aber alle ungerade Zahlen, weil die nach asiatischer Auffassung Unglück bringen. Keine schwarzen Katzen. Und so weiter.

Warum auf die Gesetze nicht einen Schornsteinfeger und ein Glücksschwein drucken?

Oder vielleicht während des Beschlusses des Gesetzes eine Ziege opfern. Astrologen nach einem günstigen Zeitpunkt fragen.


13.1.2019
Lügen
AfD
Epochtimes: AfD-Parteitag spricht sich für Abschaffung des EU-Parlaments aus – und „Dexit“ als letzte Option

Die AfD hat sich auf ihrem Europaparteitag dafür ausgesprochen, das EU-Parlament in Gänze abzuschaffen.

Auf dem Parteitag am Sonntag in Riesa setzte sich ein entsprechender Änderungsantrag durch. Begründet wurde der Antrag damit, dass das EU-Parlament „mit seinen derzeit privilegierten 751 Abgeordneten“ undemokratisch sei. Das gesamte Europawahlprogramm mit dem entsprechenden Passus soll am Nachmittag beschlossen werden.

„Die Rechtsetzungskompetenz sehen wir ausschließlich bei den Nationalstaaten“, heißt es in dem Beschluss weiter. Befürwortet wird aber eine intensivere zwischenstaatliche Zusammenarbeit der Mitgliedsländer sowie der Abschluss multilateraler Staatsverträge.


12.1.2019
Lügen
Linksgedöns
Danisch: Tugce – Magnitz

Der Linke-Austritts-Rant im Frauenpanorama hat mich gerade auf einen Aspekt gebracht.

Beim AfD-Mann Magnitz hört man doch jetzt allenthalben, das sei ja alles nicht so schlimm, der sei ja gar nicht getreten oder mit dem Kantholz geschlagen worden, die Verletzung sei ja nur eine Folge des Sturzes, weil er mit dem Kopf aufgeschlagen ist, er also quasi selbst dran schuld sei.

Erinnert Ihr Euch noch an Tugce?


12.1.2019
Lügen
Linke
Danisch: Lesenswerter Rant im „Frauenpanorama”

Allerdings bin ich mir nicht sicher, ob oberhaupt echt. Denn es geht darum, dass da eine stinksauer auf die Linke schimpft und ihren Austritt aus deren Fraktion erklärt. Bei einem Austritt aus der Partei könnte ich mir das so vorstellen, aber aus der (Bundes- oder Landtags?) fraktion, das würde ja breiter bekannt und könnte nicht anonym gehalten werden, während hier Anna ihren Nachnamen nicht nennen will. Die Rede ist allerdings von einer „kommunalen Fraktion”. Vielleicht blamiere ich mich jetzt, aber von einer „kommunalen Fraktion” habe ich noch nie gehört.

Ihr scheint vor allem eine Gewaltorientierung der Linken auf den Wecker zu gehen:


12.1.2019
Lügen
Rassismus
Grins
Danisch: Rassistische Schokolade

Jetzt hat es die Überraschungseier erwischt: Alles rassistisch.

Kinderschokolade und deren Überraschungseier kennt ihr: Was zum spielen, was zum Naschen und eine Überraschung. Oder so ähnlich. Man könnte auch sagen Teuer, Karies, Tünnef. Je nach Blickwinkel.

Nun kam ein neuer Blickwinkel hinzu.

Was hatten sie in ihrem Ei?


12.1.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Habeck hat sich abgemeldet und fürchtet Überschätzung von Twitter

Nach seinem Abschied von Twitter warnt der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck davor, die Bedeutung des Netzwerkes für den demokratischen Diskurs zu überschätzen. Er halte es für falsch, Twitter mit der digitalen Demokratie in Deutschland gleichzusetzen, sagte Habeck der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

Das hieße ja im Umkehrschluss, dass die gut 95 Prozent, die nicht bei Twitter sind, nicht Teil des demokratischen Diskurses sind. Es ist halt ein Medium, das man nutzen kann oder auch nicht“, so der Grünen-Chef weiter.

Zu dem Einwand, dass er dort nun dem politischen Gegner, etwa der AfD, kein Paroli mehr bieten könne, sagte Habeck: Die Erfahrung des vergangenen Jahres hat gezeigt, dass wir erfolgreich sind, wenn wir die eigene politische Geschichte schreiben und uns nicht an der AfD abarbeiten.“


12.1.2019
Lügen
Aber sicher
ja doch
Ruhig Brauner...
Journalistenwatch: Deutschland: Minister überspringt beim Sozialgesetzbuch wegen Aberglaubens die Zahl 13

Deutschland – Die Nachrichten in Deutschland werden immer skurriler: Bundesarbeits- und Sozialminister Hubertus Heil von der SPD möchte ernsthaft die Zahl 13 beim neuen Sozialgesetzbuch vermeiden, weil die Zahl angeblich Unglück bringt. Gegenüber der Augsburger Allgemeinen bestätigte ein Sprecher des Ministers das Vorhaben. Der vorliegende Referentenentwurf, der vom Bundeskabinett im Frühjahr beschlossen werden soll, wird mit der römischen Ziffer XIV (Anm. d. Red.: 14) versehen und nennt sich dann „Sozialgesetzbuch Vierzehntes Buch – SGB XIV“.

12.1.2019
Lügen
Neopresse: „Political Correctness ist große Geißel unserer Tage“
Der Unterhaltungskünstler Jürgen von der Lippe ist nur noch selten im Fernsehen zu sehen. Das hat gute Gründe, denn der Comedian kann sich mit den TV-Machern von heute nicht mehr identifizieren. Von der Lippe beklagt, dass „political correctness eine der großen Geißeln unserer Tage“ sei. Deshalb könne er über einige Themen heute auch keine Witze mehr machen. Diese Kleinlichkeit mache sich schon beim „Gendersprech“ bemerkbar. Seiner Meinung nach grenze diese „an den Bereich der Kriminalität“. „Wenn man schon in Büchern wie Astrid Lindgrens „Pippi Langstrumpf“ den Negerhäuptling herausnehmen solle, dann müsse man auch an die Bibel ran“, kritisiert von der Lippe.

12.1.2019
Lügen
Korruption
Sozialisten
ScienceFiles: Reichensteuer, Spitzensteuersatz: Warum es allen schadet, wenn Linke ans Geld anderer wollen
Neid und der Griff in die Tasche anderer, das sind die zentralen Inhalte sozialistischer Steuerpolitik. Der Griff in die Tasche anderer, die gemeinhin als „Besserverdiener“ bezeichnet werden, wird mit dem Verweis auf den Mythos sozialer Gerechtigkeit begründet, der Neid, den die, die weniger haben als andere, auf diese anderen haben, wird instrumentalisiert, um den Griff in die Tasche anderer zu legitimieren. So wollen Sozialisten denen, die sie für reich halten oder ausgeben, ans Einkommen.

12.1.2019
Lügen
AfD
Deutsch.RT: Verdacht auf Untreue: Justiz ermittelt gegen Magnitz – AfD weist Vorwurf zurück

Die Staatsanwaltschaft Bremen ermittelt wegen des Verdachts der Untreue gegen den Bremer AfD-Chef Frank Magnitz. Auslöser für das Verfahren gegen den Bundestagsabgeordneten sei eine Strafanzeige aus dem Dezember vergangenen Jahres, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Frank Passade, am Freitag. Inhaltlich gehe es um Parteigelder, sagte er, ohne weitere Details zu nennen.

Zunächst hatte Radio Bremen über die Ermittlungen gegen Magnitz berichtet, der derzeit wegen einer Attacke gegen ihn in den Schlagzeilen steht. Die Staatsanwaltschaft habe den Bundestag über die Ermittlungen gegen Magnitz informiert. Innerhalb der Frist von 48 Stunden habe das Parlament die Immunität des Abgeordneten nicht wieder hergestellt, erläuterte Passade. "Dadurch ist ein ordnungsgemäßes Verfahren möglich." Gegenüber dem Regionalmagazin buten un binnen wies Magnitz die Vorwürfe zurück und vermutete parteiinterne Gegner hinter der Anzeige.
Jetzt wird es so richtig schön billig!


11.1.2019
Lügen
Journalistenwatch: Extra 3 macht miesen Scherz über AfD-Prügelopfer

So sind sie nun mal, die Linken: Empathielos, charakterlos, geschmacklos, bösartig und immer nach dem Motto lebend: „Wer auf dem Boden liegt, dem treten wir auch noch auf den Kopf“. Extra 3 hat jetzt – so wie es scheint – auf Facebook ein übles Bildchen gepostet

11.1.2019
Lügen
AfD
Journalistenwatch: Pressearbeit – In der AfD ein Desaster

Jouwatch hatte sich schon des Öfteren darüber mokiert, dass die Medien- und Pressearbeit in der AfD auf fast allen Ebenen (Ausnahme der Landesverband Sachsen) eine einzige Katastrophe ist. Hier haben die offensichtlich völlig überforderten und vom Erfolg überraschten Entscheidungsträger personell ins Klo gegriffen und diesen für jede Partei absolut wichtigen Bereich mit Amateuren oder abgehalfterten Profis vollgestopft. Dazu kommt, dass die von Eitelkeit geblendeten Politiker immer wieder in die Falle der Mainstream-Medien tappen und sich das Falsche aus der Nase ziehen lassen, wo man doch wissen müsste, dass die linken Journalisten im Bezug auf die AfD wahrlich nur Böses im Schilde führen. Wie der jüngste Fall aus Bremen jetzt zeigt, wird man aus Schäden auch nicht klug.

11.1.2019
Lügen
AfD
pi-news: Kommentar zum AfD-Austritt von André Poggenburg
Was kein Patriot braucht: Neue Parteigründungen!


Von WOLFGANG HÜBNER | Es gibt durchaus eine Reihe von Gründen, mit der AfD derzeit unzufrieden zu sein. Es gibt allerdings noch wesentlich mehr Gründe, sich über die Etablierung einer Partei mit rechts-konservativ-freiheitlicher Prägung im Bundestag und den gesamten Landesparlamenten auch weiterhin zu freuen. Für patriotisch gesinnte Deutsche gibt es überhaupt keinen Grund, unter den gegenwärtigen Umständen den spalterischen Weg einer oder gar mehrerer Parteigründungen begehen zu wollen – von den geringen Erfolgsaussichten solcher Gründungen einmal abgesehen.

11.1.2019
Lügen
AfD
Bremen
pi-news: Video der Überwachsungskameras veröffentlicht
Überfall auf MdB Frank Magnitz – doch versuchter Mord?


Von EUGEN PRINZ | Nach einem Neujahrsempfang in der Bremer Kunsthalle wurde der AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz am Montag von drei vermummten Personen angegriffen und schwer verletzt. Nach dem bisherigen Stand der Ermittlungen war Magnitz vom einem der Unbekannten von hinten niedergeschlagen worden, wodurch er sich eine stark blutende Kopfverletzung zugezogen hatte. Auf Überwachungskameras ist die Tat festgehalten. Die Polizei Bremen hat die Aufnahmen jetzt veröffentlicht. Der Schlag auf den Kopf von oben (bei 0:30) scheint mit einem harten Gegenstand ausgeführt worden zu werden. Ein starker Hinweis dafür ist die klaffende Kopfwunde sowie die Tatsache, dass das Opfer sofort besinnungslos zusammengebrochen ist.

Sehen wir uns einmal an, wie das ganze strafrechtlich zu bewerten ist.


11.1.2019
Lügen
AfD
Journalistenwatch: Eil: Video beweist: Täter schlug mit Gegenstand auf Magnitz ein!

Die Polizei Bremen hat das Video des lebensgefährlichen Überfalls auf den AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz veröffentlicht, und um Zeugenaussagen gebeten. Nach dem Schlag geht Magnitz offensichtlich ohnmächtig zu Boden. Es sieht so aus, als wenn der Täter seinem „Kumpel“ anschließend etwas in die Hand drückt.

11.1.2019
Lügen
Grins
Achgut: Datenskandal: Bitte den ersten Preis bei “Jugend forscht”!

Bitte den ersten Preis bei „Jugend forscht“! und ein zünftiges Stipendium für den jungen Mann, der durch seine eigene Schlauheit einen grandiosen Internet-Skandal hervorgerufen hat. Leider kenne ich diesen Genius nicht. Ich kann dazu aber sagen, dass ich mir bei ihm über drei Dinge ziemlich sicher bin: 

Erstens, er ist offenbar hochintelligent und kennt sich in seinem jugendlichen Alter in der Computerwelt besser aus als so mancher hochdotierte Datenspezialist. 

Zweitens, er hat der Politikertruppe, die uns jeden Tag von der Umsetzung der Digitalisierung an den Schulen die Ohren vollwimmert, gezeigt, wo der Hammer hängt. Man muss ein Schulsystem zurückerobern, das die Kinder erst einmal lehrt, wie man kreativ denkt. Mit Digitalisierung ohne Kenntnisse der elementaren Art und ohne geistige Kulturtechniken, die bei uns schon sehr lange vorausgesetzt waren, wird Bildung nicht vorankommen. Der geneigte Leser möge hierzu Professor Manfred Spitzer zuhören. Dieser hat sich unermüdlich und höchst verdienstreich zu diesem Thema geäußert, z.B. hier. Mit Digitalisierung allein erreicht man das Niveau unseres Medienstars auf alle Fälle nicht.


11.1.2019
Lügen
SPD
Achgut: „Ohne Gentechnik“, ohne Verstand, aber mit SPD

Wenn die Spitze einer Partei nicht auf ihre Mitglieder und Wähler hört und sich selbst genug zu sein scheint, ist das ihre Sache, mit allen Konsequenzen. Wenn aber eine verdiente Partei wie die SPD deswegen den Bach runtergeht, ist das für unsere Demokratie schon tragisch.

Wenn etwa der Berichterstatter der SPD-Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft im Bundestag, Carsten Träger, in einer Pressemitteilung als Ergebnis einer im Auftrag der Fraktion erstellten Studie verkündet, dass das Label „Ohne Gentechnik“ ein Erfolg sei, dann fragt man sich, in welcher Blase dieser Mensch lebt. Das Beste, was man seit seiner Einführung zu diesem Label sagen kann, ist, dass es in Gesetzesform gegossene Verbrauchertäuschung ist, denn es gibt zu viele Ausnahmen.


11.1.2019
Lügen
Journalistenwatch: Verlogenes linkes Theater: Warum Harder-Kühnel nicht das werden darf, was Claudia Roth ist

s ist ein Schmierentheater der ausgemachten, der linken Art. Ausgerechnet die Linken-Politikerin Petra Pau orakelt, dass die AfD im Januar auch ihre zweite Kandidatin nicht für das ihr zustehende Amt der Bundestagspräsidentin wird durchbringen können. Das begründe sich im Verhalten der AfD mit den anderen Fraktionen im Bundestag.

Das ehemalige SED-Mitglied Petra Pau (Die Linke), 2012 vom Verfassungsschutz beobachtet, ist sich sicher, dass die AfD kaum noch eine Chance haben dürfte, dass „irgendjemand aus dieser Partei“ in das Amt des Bundestagsvizepräsidentin gewählt werde.

Die AfD hat die linke Kuschelstimme kaputt gemacht


11.1.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Bestechungsverdacht: Urlaubsreise von OB kommt Wiesbadenern „spanisch“ vor

Wiesbaden – Er spielt gerne den mächtigen Vorzeige-Gay und Moralapostel: Wiesbadens Oberbürgermeister Gerich. Besonders nach dem Tod der ermordeten Jüdin Susanna zog der SPD-Mann kräftig vom Leder und beschimpfte Kritiker von Migrantengewalt als rechte Demagogen und Hetzer. Nun wirft eine pikante Affäre einen Schatten auf die weiße Weste des Wiesbadener Saubermannes. Es geht um Bestechungsverdacht im Zusammenhang mit einer Spanienreise. Alles vor dem Hintergrund einer inzwischen zerbrochenen „Männerfreundschaft“ mit dem CDU-Politiker Ralph Schüler im Umfeld überparteilicher Seilschaften. Wie die hessenschau berichtet, will die Staatsanwalt Wiesbaden nach einer Selbstanzeige Schülers prüfen, ob Ermittlungen eingeleitet werden. Infrage kämen die Tatbestände Vorteilsannahme und -gewährung, sagt Oberstaatsanwaltschaft Andreas Winckelmann. Übersetzt heißt das laut HR: „Bestechung.“

11.1.2019
Lügen
Rente
Die Unbestechlichen: Generationenvertrag und Mythen der Rentenversicherung auf dem Prüfstand

Die Floskel „Generationenvertrag“ und das Herumdoktern an der „Rentenformel“ greifen nicht mehr. Eine neue Rentenehrlichkeit und eine sofortige Anhebung der Renten um 20% sind überfällig.

Die Malaise der Gesetzlichen Rente (GRV) beginnt mit der Geheimnistuerei. Weder im GRV-Jahresbericht noch im Versichertenbericht finden sich Informationen über die Netto-Rentenzahlung (vor Steuern, nach Krankenversicherungsbeitrag). Erst die unbekannte Quelle zeigt, dass 2017 die ausgezahlte Rente von 835 € im Bundesdurchschnitt 20% unter der Armutsgrenze lag.

11.1.2019
Lügen
Achgut: Wen sich westliche Gastfamilien als Au Pair wünschen

Viele Angehörige des gut betuchten Bürgertums treten für eine bunte und multireligiöse Gesellschaft ein. Das schlägt sich erstaunlicherweise nicht nieder, wenn es darum geht eine Betreuung für die eigenen Kinder auszuwählen. Als Au-Pair Nanny für die eigenen Kinder bevorzugt man laut Statistk eine weiße Frau aus einem christlichen Land. Das zeigt eine Aufstellung auf der Webseite der Vermittlungsagentur MultiKultur.

11.1.2019
Lügen
Korruption
Achgut: Dreyer, Menasse, Europa: Die auf den Betrug schwören

Trotz seines betrügerischen Umgangs mit Zitaten soll Robert Menasse, wie der Deutschlandfunk Kultur am 8. Januar 2019 mitteilte, die Carl-Zuckmayer-Medaille des Landes Rheinland-Pfalz erhalten. Die dortige Ministerpräsidentin Malu Dreyer befand, „Menasse habe (…) mit seinem engagierten Streiten für die europäische Idee die politische Debatte um die Zukunft der EU sehr bereichert. In Würdigung dieses Wirkens werde sie ihm die Auszeichnung verleihen.“

Sie hat damit einen direkten Zusammenhang geschaffen zwischen den Topoi „Betrug“ und „Zukunft der EU“. Vielen Dank, Frau Dreyer, für so viel Offenheit! Für alle, die sich fragen, was die EU eigentlich soll, worauf sie basiert, mit welchen Mitteln sie – notfalls gegen den Widerstand demokratischer Mehrheiten – ins Werk gesetzt werden muss, ist nun das Kennwort gefallen. Wir waren bisher nicht sicher, ob die Fälle von Korruption, Lüge, Machtmissbrauch, Behördenwillkür, Arroganz, Verschwendung von Steuergeldern, die sich im Wirken dieser Institution beobachten lassen, gelegentliche Ausrutscher sind oder Vorgeschmack auf einen neuen Totalitarismus. Nun ist offen ausgesprochen: Beim „engagierten Streiten für die europäische Idee“ und wenn es „die politische Debatte um die Zukunft der EU bereichert“, sind alle Mittel recht, auch die übelsten Tricks erlaubt.


11.1.2019
Lügen
Presse
Spiegel
Achgut: Der „Spiegel“ und die Einzelratte. Eine Entwarnung

Wenn weiterhin alles gut für den Spiegel läuft, wird er seinen publizistischen Gau mit einem violetten Auge überstehen. Schon jetzt, knapp drei Wochen nach Bekanntwerden, ist der Fall weitgehend aus den Schlagzeilen verschwunden. Sicher, es gibt noch hier und da einen Nachklapp seitens der lieben Kollegen, etwa den hellsichtigen Artikel eines amerikanischen Journalisten in der Zeitschrift „The Atlantic“, den die FAZ dankenswerterweise nachdruckte

Doch im Vergleich zum Geschrei über die Hitler-Tagebücher, die dem Stern viele Jahre um die Ohren gehauen wurden, obwohl sie Kinodeutschland einen hinreißend komischen Film beschert haben („Schtonk“), gemessen daran fiel der mediale Wirbel bei #spiegelgate recht gering aus. Ein Tsunami an Häme, wie er ab Mai 1983 die unglückliche Stern-Redaktion überwalzte (die gar nichts für Heidemanns Fälschungen konnte), traf den Spiegel nicht mal ansatzweise. Eine Woche oder so ratterte pflichtschuldigst die Entrüstungsmaschine, dann gingen die Medien zur Tagesordnung über. Nur in Branchendiensten köchelte die Chose noch ein bisschen.


11.1.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Merkel: Deutschland übernimmt Verantwortung für Nazi-Verbrechen in Griechenland
In Griechenland waren in den vergangenen Jahren immer wieder Forderungen nach deutschen Entschädigungszahlungen für die Verbrechen während der Besatzung durch die Nazis (1941-1944) erhoben worden. Durch die Schuldenkrise Griechenlands, welche die deutsch-griechischen Beziehungen auf die Probe stellte, wurden diese Forderungen befeuert.

10.1.2019
Lügen
SPD
Junge Freiheit: Die SPD hat ein Linksextremismus-Problem

Die SPD hat ein Problem mit linker Gewalt „Im Kampf gegen rechts braucht die SPD auch die Antifa.“ Das schrieb im vergangenen September nicht irgendwer in irgendeiner obskuren Publikation, sondern die Bürochefin von SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles, die gelernte PDS-Kommunistin Angela Marquardt, im Parteiorgan Vorwärts. Die ehemalige Arbeiterpartei SPD hat ein massives Problem mit ihrem ungeklärten Verhältnis zu Linksextremismus und linker Gewalt, und das nicht erst seit gestern.

Die Verstrickungen reichen von den Ortsvereinen und Kreisverbänden, wo man kaum eine Gelegenheit ausläßt, um in „breiten Bündnissen“ mit dubiosen linksextremen Gruppen „gegen rechts“ zu Felde zu ziehen, bis in die Parteispitze.


10.1.2019
Lügen
AfD
Junge Freiheit: André Poggenburg verläßt die AfD

BERLIN. Der frühere AfD-Landes- und Fraktionschef von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, ist aus der Partei ausgetreten. Am Donnerstag abend erklärte er in einer E-Mail an die AfD-Bundesgeschäftsstelle den Austritt mit sofortiger Wirkung. In einem Screenshot, der die Austrittsbekundung zeigen soll und der JF vorliegt, begründete er seine Entscheidung mit der „Entwicklung innerhalb der AfD in den letzten Wochen und Monaten“. Diese hätten ihm gezeigt, daß die AfD „nicht mehr wirklich meine politische Heimat ist“.

Trotzdem fühle er sich der Partei „und vielen ihrer Mitglieder auch weiterhin irgendwie verbunden“. Poggenburg reagierte auf JF-Nachfrage am Donnerstag abend nicht. Der Bundestagsabgeordnete und Mitglied im AfD-Bundesvorstand, Kay Gottschalk, bestätigte der Nachrichtenagentur dpa Poggenburgs Austritt.


10.1.2019
Lügen
so ein Blödsinn
Epochtimes: Sicherheit in Berlin: Linkspartei sagt nein zu mehr Videoüberwachung – Lieber soziale Ursachen der Kriminalität erforschen

Mehr Sicherheit in Berlin durch Videokameras? Nicht mit den Linken. Die Partei gab jetzt einem Vorstoß der SPD eine klare Absage. Man führte an, dass dies die "Suche nach Lösungen sozialer Ursachen als Ursprung von Kriminalität" verdränge. Auch die "kriminalitätsbelasteten Orte" (kbo) sind der Partei ein Dorn im Auge. Dort würde "Racial Profiling" betrieben, Verdächtige wegen ihres Aussehens und ihrer Sprache kontrolliert.

10.1.2019
Lügen
Blödköppe
Danisch: IT Sicherheitsgesetz 2.0

Heute: Seehofer kündigt „IT-Sicherheitsgesetz 2.0“ an

Tolle Sache das.

Gegen Raubüberfälle und Vergewaltigungen müsste es demnach reichen, ein „Strafgesetzbuch 2.0” zu schreiben. Untertitel: „Diesmal meinen wir es aber wirklich ernst.”


10.1.2019
Lügen
AfD
pi-news: Keine Kommunikations-Strategie nach Bremen-Anschlag
Das PR-Desaster der AfD


Von WOLFGANG HÜBNER | Wenn ein AfD-Bundestagsabgeordneter so brutal gewalttätig attackiert wird, dass auch sein Tod die Folge hätte sein können, dann ist das ein Verbrechen von nationaler Bedeutung und von nicht zu überschätzender politischer Brisanz. Denn bei den noch nicht festgestellten Tätern handelt es sich aller Wahrscheinlichkeit nach nicht um irgendwelche Kriminelle, sondern um Linksextreme, die den tausendfach in Deutschland verbreiteten Bekundungen „Kein Platz für die AfD“ oder „Nazis raus!“ konsequente Taten folgen ließen.

10.1.2019
Lügen
Danisch: Schwarzfahren
Es gibt eine ziemlich starke Korrelation zwischen der Klientel und Wählerschicht von Rot-Rot-Grün und den Schwarzfahrern. Schwarzfahren wird ja gerne so als Bürgerrecht angesehen, weil man kostenlos (= wie immer auf Kosten anderer) fahren will. Ein zentrales linkes Credo ist ja immer, den Staat rundheraus abzulehnen und ihm jegliche Daseinsberechtigung abzusprechen, Deutschland verrecke und so, aber gleichzeitig dessen Infra- und Versorgungsstruktur wie Hartz IV, öffentliche Verkehrsmittel, Strom und Wasser voll und kostenlos in Anspruch zu nehmen.

10.1.2019
Lügen
Linksfaschisten
pi-news: Linksextreme Kracher
#Zusammengelatzt – taz-Autorin begrüßt Anschlag auf AfD-Magnitz


Von JEFF WINSTON | Klammheimliche Freude in der RAF-nahen linken Szene: Die „freie Journalistin“ Veronika Kracher arbeitet regelmäßig für die linksradikalen Medien „konkret“ und selbstverständlich „Jungle World“, so wie Deniz Yücel vor noch nicht allzu langer Zeit.

Zudem schrieb sie verschiedene Artikel für die linksextreme Berliner „taz“. Besonders häufig widmet sie sich dabei insbesondere den Themen Genderismus, Trump, Feminismus und Sexismus, sowie Diskriminierung durch Gewalt patriotischer und „rechter Positionen“.

Journalistin: #NazisRaus „mit allen Mitteln”


10.1.2019
Lügen
AfD
pi-news: “Die Nationalkonservativen”
Rechte AfD-Abspaltung um André Poggenburg geplant


Was bisher nur gerüchteweise durchs Netz geisterte, ist heute durch den sächsischen AfD-Funktionär Egbert Ermer gegenüber Spiegel Online bestätigt worden. Der vom ehemaligen Bundesvorstandsmitglied André Poggenburg initiierte Kreis “Die Nationalkonservativen” soll wohl doch mehr sein als nur ein loses Netzwerk am rechten Rand der AfD:

„Das Projekt Parteigründung geht heute los”. Geplant sei laut Ermer eine „mitteldeutsche Bewegung“ mit Ablegern in den Bundesländern Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt.


10.1.2019
Lügen
Die Unbestechlichen: 2019: Massenmigration, CO2-Lüge und unterdrückte Technologien – Herausforderungen und Chancen

Das neue Jahr ist angebrochen. Zeit für einen wichtigen Bericht mit einem kurzen Rückblick und einem Ausblick in die Zukunft und was uns alle im neuen Jahr erwartet.

Die letzten Monate des alten Jahres hatten es noch einmal ordentlich in sich, als sich europaweit viel Widerstand aus den Bevölkerungen gegen den UN-Migrationspakt und den UN-Flüchtlingspakt formierte (ich schrieb zu den Hintergründen u.a. hier, hier und hier, mit zahlreichen Belegen). Mit diesen beiden Pakten wurde die nächste Stufe der endgültigen Migrantenflutung und Islamisierung Europas eingeläutet, wobei die Strippenzieher der Macht es hier besonders darauf abgesehen haben, die nordischen Völker weiter auszudünnen und in wenigen Jahrzehnten auszumerzen. Die Pläne und Ankündigungen dazu gab es schon lange vorher, doch keiner hat hingehört oder sie schlichtweg als „Verschwörungstheorien“ abgetan…


10.1.2019
Lügen
Grins
Neopresse: Nach Hackerangriff: Deutsche Politiker fürchten weitere Enthüllungen
Nachdem Hacker sensible Daten von hunderten Politikern, Journalisten und Prominenten veröffentlicht haben, fürchten sie noch brisantere Leaks. Bislang wurden nur relativ banale Inhalte wie Telefonnummern und Adressen veröffentlicht. Dennoch hat die Bundesregierung Cyber-Alarm ausgerufen. Gerüchten zufolge sollen bald wesentlich pikantere Leaks, als nur Adressbücher oder belanglose Email-Korrespondenz veröffentlicht werden. Diese könnten nicht nur die gesamte Bundesregierung entlarven, sondern sämtliche Politiker in Berlin.

10.1.2019
Lügen
Fake-News
Anonymousnews: Springer-Propagandakompanie: „Deutsche sind erheblich krimineller als Zuwanderer“ – wirklich?
Dass die Arbeit der Mainstream-Medien heutzutage vornehmlich darin besteht, die Öffentlichkeit durch Verbreitung gezielter Desinformationen zu manipulieren, stellt aktuell mal wieder die Tageszeitung „WELT“ unter Beweis. Die Propagandakompanie aus dem Hause Axel Springer erklärte seinen übrig gebliebenen Lesern vor wenigen Tagen tatsächlich, dass Deutsche eigentlich viel krimineller seien als „anerkannte Flüchtlinge“. Man könnte meinen, Herr Relotius sei hier am Werk gewesen. Denn unsere Analyse belegt das glatte Gegenteil.

10.1.2019
Lügen
Magnitz
Epochtimes: Magnitz-Anschlag: Staatsanwaltschaft prüft Bekennerschreiben – Keine Distanzierung von „Die Linke“ Bremen von der Antifa

Eine Gruppe namens "Antifaschistischer Frühling Bremen" wollte Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz "von seinem faschistischen Gedankengut befreien". Ein Bekennerschreiben wurde veröffentlicht und wieder gelöscht. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.

Bezüglich des politischen Anschlags auf den Bremer Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten der AfD, Frank Magnitz, tauchte nun ein Bekennerschreiben der Antifa Bremen auf der linksextremen Plattform „Indymedia“ auf. Kurz darauf wurde es wieder gelöscht, wurde jedoch noch rechtzeitig archiviert.

Der Antifaschistische Frühling Bremen gibt bekannt, dass wir den AfD-Politiker F. Magnitz am Montag gegen 18.00 Uhr Ortszeit von seinem faschistischen Gedankengut befreien wollten. Magnitz, der gute Kontakte in die rechtsextreme und faschistische Szene hält und des öfteren mit rassischtischen Äußerungen in Erscheinung tritt, darf in Bremen und anderswo keinen Fuß mehr fassen und gehört wie jeder andere Nazi mundtot gemacht. Wir dulden keinen Nazi-Abschaum in unserer Gegend! Der Antifaschistische Frühling wird kommen! Macht euch bereit!


9.1.2019
Lügen
Epochtimes: Bei Attacke verletzter Bremer AfD-Politiker entlässt sich selbst aus Krankenhaus

Zwei Tage nach der Attacke auf den Bremer AfD-Landeschef und Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz hat dieser das Krankenhaus verlassen. Er habe sich am Mittwoch auf eigenen Wunsch entlassen, sagte der stellvertretende Bremer AfD-Vorsitzende Thomas Jürgewitz. Die Bremer Polizei schaltete inzwischen ein Hinweisportal frei, auf rund um die Tatzeit entstandene Fotos und Videos von der Gegend des Geschehens hochgeladen werden können.

Magnitz war am frühen Montagabend in Bremen von drei Unbekannten auf einer Straße attackiert und verletzt worden. Den Ermittlungen von Polizei und Staatsanwaltschaft zufolge näherten sie sich dem 66-Jährigen von hinten, einer schlug ihn nieder. Magnitz fiel hin und erlitt eine blutende Verletzung am Kopf. Die Beamten gehen von einer politisch motivierten Tat aus, der Staatsschutz ermittelt.


9.1.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Hat die SPD ein Problem mit der Demokratie?

Von „sozialen“ Genossen zu selbstherrlichen Polit-Bonzen. Dazu die von der SPD unterstützte linke Gewalt im Sinne des neuen Totalitarismus: Mordanschläge, Prügel-Attacken und Brandanschläge: Hat die SPD ein Problem mit linker Gewalt und der Demokratie? Halten sich die SPD-Bonzen linksfaschistische Schläger als Druck- und Terrormittel? Das neue Image der SPD ist mehr als nur skurril und bedenklich!

Sie nennen sich immer „noch“ Sozial-„Demokraten“ und früher waren sie das auch: „Sozial“ und „demokratisch“. Heute sind die einstigen „Genossen“ zu Bonzen und Linksfaschisten mutiert. Denn sie unterstützen den neuen Linksfaschismus und sorgen dafür, dass neben Zuspruch in rauen Massen entsprechende Gelder fließen, sowohl an Linksfaschisten als auch an Ausländer.


9.1.2019
Lügen
Grins
Compact-Online: Großer Erfolg bei Rock gegen linke Gewalt: Wo war der Bundespräsident? Wo war der kleine Heiko?

Rund 300 Leipziger rockten gestern Abend beim Konzert gegen linksterroristische Gewalt in der Gaststätte „Zur Ratte“. Gleichzeitig war es eine Benefizveranstaltung zugunsten von Wirt Uwe Schneider, auf dessen Lokal die Antifa einen Anschlag verübt hatte, bei dem erheblicher Schaden entstanden war. Der Beat-Club Leipzig hatte dazu eingeladen, Sängerin Cybil Caprice, die Oldie-Live-Band Leipzig sowie die Musiker Thomas Spillner und Stephan Langer von der ehemaligen DDR-Band „Winni II“ waren gefolgt.

9.1.2019
Lügen
Linksdreher
Wichtig
Journalistenwatch: Die unerschütterliche Liebe der Linken zum Dritten Reich

Es gibt zwei Sorten von Linken. Die einen sind zu dumm, um in den Spiegel zu gucken und zu sehen, dass sie in ihrem Denken und Tun die Nazis kopieren. Dazu gehört zum Beispiel der hirntote Nachwuchs der 68er Generation, der sich bei der Antifa austobt – und es gibt die Hinterhältigen, die so tun, als ob sie das Dritte Reich verabscheuen, aber klammheimlich Freude empfinden, wenn Andersdenkende gesellschaftlich isoliert werden und ihnen die Existenzgrundlage entzogen wird.

Die Zweitgenannten tummeln sich mit Vorliebe in Parteien wie Die Linke, die SPD, bei den Grünen aber in letzter Zeit auch vermehrt in der CDU herum.

Und natürlich in fast allen Medien.

Gerne verharmlosen diese Linken die Gräueltaten des Dritten Reiches, in dem sie Scherze darüber machen, wie kürzlich die ZDF-Korrespondentin Nicole Diekmann, die mal so nebenbei rund 77 Millionen Deutsche als Nazis gemeldet hat – nur weil diese nicht die Grünen wählen. Die Nazis also nur ein Witz?


9.1.2019
Lügen
Chemnitz
Journalistenwatch: Chemnitz: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Syrer

Chemnitz – Im Fall des getöteten Daniel H. hat die Staatsanwaltschaft Chemnitz nun gegen einen Syrer Anklage erhoben.

Wie die Behörde am Dienstag mitteilte, muss sich der 23-jährige Syrer Alaa S. wegen gemeinschaftlichen Totschlags in Tatmehrheit mit gefährlicher Körperverletzung in zwei Fällen verantworten.


9.1.2019
Lügen
Linksdreher
Wichtig
Journalistenwatch: Nazikeule: Vorsicht Falle, AfD!

Abgesehen von den unhaltbaren Zuständen in Merkelstan, wo eine von ihrer „höheren Moral“ besoffene Gruppe roter Brutalos nach zahlreichen anderen Straftaten einen Oppositionspolitiker fast totschlägt, kreist die Diskussion im Nachgang zu dem Mordversuch an Frank Magnitz um … – nichts. Albernes „Nazis raus!“-Geplärre kommt von den Internationalsozialisten und „irgendwie angesprochen“ fühlen sich dadurch auch diejenigen, die zwar wissen, wen die Rotlinken meinen, sich aber gar nicht als Braunlinke begreifen. Das wäre es nämlich, was Nazis sind: Braunlinke. 

9.1.2019
Lügen
Korruption
Anonymousnews: Aufgedeckt: Für Luxus-Dienstwagen von Politikern gelten höhere CO2-Grenzwerte, als für Normalbürger

Ganz davon abgesehen, dass das Märchen von der menschengemachten Erderwärmung durch CO2 zu den größten Lügen der Neuzeit gehört, ist es erstaunlich, wie diejenigen, die uns mit diesem Thema stets und ständig knechten wollen, selbst unterwegs sind. Luxusautos mit hohen Verbrauchswerten gehören so selbstverständlich zu EU-Politikern wie die Tatsache, dass die EU-Kommission einfach einen Grenzwert für sich selbst festgelegt hat, der deutlich über dem für die normalen Bürger liegt. Was für den Pöbel gilt, gilt eben nicht automatisch auch für die selbsternannte Elite.

9.1.2019
Lügen
AfD
Junge Freiheit: AfD belegt Poggenburg mit Ämter-Sperre

BERLIN. Der AfD-Politiker André Poggenburg darf zwei Jahre lange keine Parteiämter mehr bekleiden. Das beschloß der Bundesvorstand der AfD. Die Partei reagierte damit auf Äußerungen Poggenburgs in sozialen Medien.

Der AfD-Abgeordnete aus Sachsen-Anhalt hatte an Silvester auf Twitter geschrieben: „Den Mitbürgern unserer Volksgemeinschaft ein gesundes, friedliches und patriotisches 2019!“ Und weiter: „Die deutsche Volksgemeinschaft hat das Erbrecht der friedlichen Koexistenz in Europa. Dies gilt es gegen neulinke Abschaffer und Feinde unseres deutschen Volkes und Staates energisch zu verteidigen. In diesem Sinne, ein kämpferisches und patriotisches 2019!“

„Wortwahl ist inakzeptabel“


8.1.2019
Lügen
Satire
Danisch: Graffiti
Was macht man bei der SPD in Berlin, wenn die ganze Stadt mit hässlichster Graffiti versaut ist?

Man macht Graffiti zum Schulpflichtfach, damit die Graffiti etwas hübscher wird.

Demnächst dann vermutlich als Unterrichtsfächer:

  • Gendergerechtes Vergewaltigen
  • Umweltgerechtes Abfackeln von Autos
  • Politisch korrekter Sozialbetrug
  • Antikapitalistischer Ladendiebstahl
  • Satirekonformes Lügen
  • Pressegerechter Straßenraub

8.1.2019
Lügen
Danisch: Ein Steak vom goldenen Kalb

Wenn es tatsächlich so war, dass dumme Journalisten ihn wegen eines 1.200-Euro-Steaks, das anscheinend nicht mal eines war, ihn da an die Wand genagelt haben, dann kann ich den Zorn wirklich gut verstehen.

Wofür mir das Verständnis allerdings fehlt ist die Ansicht, dass er seinen Erfolg Gott zu verdanken habe.

Zu verdanken hat er das vor allem den Beitragszahlern von ARD und ZDF, den Steuerzahlern und den Käufern der Produkte der Sponsoren.

Nachtrag: Wenn das wirklich seinen Ursprung in der Presse und nicht in den Social Media hatte, dann zeigt das schon wieder einmal, wie strunzdumm, ungebildet und böswillig die Journalie ist.


8.1.2019
Lügen
Grins
Danisch: Sie hat „Regierungsrundfunk” gesagt!

Linken-Fraktionschefin Wagenknecht sagt, wir bräuchten „Bürgermedien statt Regierungsrundfunk!”, schon wird sie vom SPIEGEL in die rechte Ecke und mit der AfD gleichgestellt. Weil es so ähnlich wie deren „Staatsfunk” klingt.

Jehova, Jehova,…


8.1.2019
Lügen
Fake-News
Danisch: Fake News: Die Lady grüßt militärisch

Pfff. Noch ein Fake News Beispiel.

Der neue brasilianische Präsident Jair Bolsonaro und seine ebenso neue First Lady Michelle Bolsonaro haben öffentlich nacheinander eine Rede gehalten. Die man natürlich auf Video aufgenommen hat.

Die amerikanische/englischsprachige Presse hat dann ein Standbild aus dem Video herausgenommen, auf dem sie gerade grimmig guckt und die erhobene Hand flach an die Stirn legt, und dazu geschrieben „Brazil’s new first lady Michelle Bolsonaro, pictured with husband Jair Bolsonaro, gives a military salute from the Planalto Presidential palace, in Brasilia, Brazil, on January 1.” Stand an vielen Stellen, weil die halt alle einfach Agenturmeldungen durchtickern. Siehe etwa hier. Auch diverse amerikanische Zeitungen (die es inzwischen korrigiert haben.)

Nur: Es stimmte nicht.


8.1.2019
Lügen
Grins
Danisch: Jetzt kann uns nichts mehr passieren

Hurra! Wir sind gerettet!

Das Bundesinnenministerium hat die Lösung der Probleme entdeckt und die Tagesschau lässt sie uns wissen:

Wir brauchen ein Cyber-Abwehrzentrum plus.


8.1.2019
Lügen
Grins
Danisch: Polizeiakademie bekommt Sozialarbeiter für Problemschüler

Neues von der Police Academy in Berlin:

Ein Konfliktlösungsteam soll sich um die Problemschüler kümmern.

Erinnert mich an Filme wie Crocodile Dundee. Das ist doch kein Messer. Das ist ein Messer. Oder Lethal Weapon.


8.1.2019
Lügen
Grins
Epochtimes: 20-Jähriger soll aus Ärger über Politiker deren Daten veröffentlicht haben

Ärger über Äußerungen von Politikern und anderen Prominenten: Aus diesem Grund soll der nach dem groß angelegten Datendiebstahl festgenommene Tatverdächtige deren persönliche Daten ausgespäht und veröffentlicht haben. Das habe der 20-jährige Deutsche aus Mittelhessen bei seiner Vernehmung angegeben, erklärte das Bundeskriminalamt (BKA) am Dienstag. Die Ermittler gehen davon aus, dass der junge Mann allein handelte.

Der 20-Jährige gelte juristisch als Heranwachsender, gegebenenfalls greife das Jugendgerichtsgesetz, sagte Oberstaatsanwalt Ungefuk. Der junge Mann sei „sehr computeraffin“. Er verfüge zwar nicht über eine entsprechende Ausbildung, aber über „technische Kenntnisse“, sagte der Oberstaatsanwalt.


8.1.2019
Lügen
Grins
Epochtimes: BSI: 994 aktive oder frühere Politiker von Datendiebstahl betroffen

Die ausgespähten und im Internet verbreiteten Daten stammten demnach von 425 Politikern der CDU/CSU, 318 der SPD, 112 der Linkspartei, 111 der Grünen sowie 28 der FDP. Die AfD blieb verschont.

Von dem groß angelegten Datendiebstahl der vergangenen Wochen sind nach den bisherigen Erkenntnissen 994 aktive oder frühere Politiker betroffen. Das teilte der Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, Arne Schönbohm, am Dienstag in Berlin mit. Besonders betroffen waren demnach in erster Linie Union und SPD sowie gemessen an der Zahl ihrer Abgeordneten auch Grüne und Linkspartei.

8.1.2019
Lügen
Korruption
Achgut: Unbegleitete minderjährige Ausländer: Hilferuf eines Betreuers

Ich bin Erzieher und habe zweimal in meinem Leben, über insgesamt 3 Jahre, mit unbegleiteten minderjährigen Ausländern (behördlich abgekürzt „UmA“) gearbeitet. Beide Male in stationären Unterbringungen im Rhein-Sieg-Kreis nach dem Paragraph 34 des Sozialgesetzbuches (§34 SGB VIII.) Das bedeutet Wohngruppen, in denen Kinder und Jugendliche 24 Stunden am Tag wohnen und an 365 Tagen im Jahr und rund um die Uhr betreut werden.

Meine ersten Erfahrungen sammelte ich 2014, als die große Welle begann und plötzlich alle Notunterkünfte für Jugendliche überfüllt wurden. Meine Einrichtung begann, ausländische Jugendliche innerhalb der normalen Gruppen aufzunehmen. Das Zusammenleben funktionierte zu diesem Zeitpunkt gut, es waren meist gebildete und höfliche Afghanen, aber auch Syrer und Muslime aus Bangladesch, darunter.


8.1.2019
Lügen
Datenschutz
DSGVO
Neopresse: Die Österreichische Post verkauft EU-Interna! Datenschutz adé!

Der Datenschutz mitten in der EU scheint vergleichsweise schlecht ausgebaut. Die österreichische Post verkauft nun Daten wie die mögliche „Parteiaffinität“ an Interessierte, wie „Heise.de“ mitteilte. Sie verkauft Daten – wie auch die Deutsche Post. Allerdings umfasst das Set an Informationen auch die derart bedenklichen persönlichen Einstellungen. Wahlen sind frei und geheim. Jedenfalls in der EU und nach eigenem Selbstverständnis. Wenn beispielsweise Parteien von der Post die „Parteiaffinität“ bekämen (gemessen etwa an Zusendungen), dürfte dieser Faktor unterwandert werden. Datenschützer sprechen von einer illegalen Sammlung bzw. Weitergabe.

Ausgerechnet die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verbietet solche Daten


8.1.2019
Lügen
pi-news: Nicht AfD, nicht Putin:
„Mega-Datenklau“ im Bundestag ein läppischer Schülerscherz


Von KEWIL | Wie haben sie hyperventiliert, unsere Abgeordneten und die gleichgeschalteten Staatsmedien, über den „Mega-Datenklau“ bei Bundestagsparteien und Promis. Arm im Geiste und in Informatik unterbelichtet, wie die meisten sind, malten sie gleich einen mittelschweren Staatsuntergang im bösen Cyberkrieg an die Wand.

Sofort wurde die böse AfD verdächtigt, weil sie nicht von Leaks betroffen war, und natürlich Putin, der Bösewicht schlechthin. Jetzt kommt heraus, dass der Hacker aus den Untiefen des Internets ein einziger Schüler war, der sich mit seinem  Computer im Elternhaus die einsamen Nächte vertrieb. Das war alles!


8.1.2019
Lügen
Grüne
pi-news: Grüne Verlogenheiten am laufenden Band
Grüner wird Cheflobbyist für Glyphosat


Von PLUTO | Grün steht eigentlich für Natürlichkeit, Ehrlichkeit, Wahrhaftigkeit. Soweit die positiven Assoziationen. Wer bei den Grünen genau hinschaut, entdeckt das Giftige, das Bigotte, Scheinheiligkeit und Verlogenheit. Lesen Sie mal, was seit Jahresbeginn geschah.

  • Die Grünen sind erklärte Feinde des Pflanzenschutzmittels Glyphosat.  „Der Pflanzenkiller Glyphosat ist zum Synonym einer chemiebasierten industriellen Landwirtschaft geworden, die Gesundheits- und Umweltschutz vernachlässigt“, heißt es auf der Internetseite der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Bundestag.

Jetzt wird ausgerechnet ein Grüner Cheflobbyist für Glyphosat: Matthias Berninger war früher Staatssekretär von Renate Künast und viermal in den Bundestag gewählt worden.


8.1.2019
Lügen
Terror
ScienceFiles: Terrorismus gegen die AfD – Die kriminelle Bremer Subkultur

Es ist Zeit, die Dinge beim Namen zu nennen.

Ein Bombenattentat in Döbeln, ein Mordanschlag in Bremen, Sachbeschädigungen, die an der Tagesordnung sind, Drohungen gegen Wirte, die der AfD ein Hinterzimmer vermieten, die zur Normalität geworden sind: Die extreme Linke greift zu Terror.


8.1.2019
Lügen
Chemnitz
Epochtimes: Anklage gegen Syrer im Fall Chemnitz erhoben

Mehr als vier Monate nach der Tötung eines Manns in Chemnitz ist Anklage gegen einen Tatverdächtigen erhoben worden. Dem Syrer Alaa S. wird gemeinschaftlicher Totschlag vorgeworfen, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte.

S. sitzt seit Ende August in Untersuchungshaft. Ein weiterer Tatverdächtiger, ein Iraker, ist nach wie vor auf der Flucht. Nach ihm wird seit Monaten mit einem internationalen Haftbefehl gesucht. Auch er soll mit einem Messer auf H. eingestochen haben.

Das Tötungsdelikt erschütterte die sächsische Stadt. Nach der Tat kam es zu zahlreichen Bürger-Demonstrationen in Chemnitz, die wiederum in den Vorwurf der angeblichen Hetzjagden auf Ausländer mündeten. Der damalige Verfassungsschutzpräsident Georg Maaßen dementierte die Vorwürfe, inzwischen musste er sein Amt verlassen und wurde durch seinen Nachfolger Thomas Haldenwang ersetzt.

8.1.2019
Lügen
NWO
Gelbwesten
Frankreich
Deutsch.RT: Gelbe Westen: Wie weit sind offizielle Zahlen von der Realität entfernt?

50.000 Gelbwesten nahmen nach Angaben der Regierung am achten Akt der Demonstrationen teil. Ist diese Zahl realistisch? RT France hat die Schätzungen der Präfekturen und Journalisten der regionalen Presse in diesem Bereich überprüft.

Sind die offiziellen und nationalen Zahlen über die Zahl der Gelbwesten-Demonstranten glaubwürdig? Am 5. Januar um 19 Uhr zählte das Innenministerium 50.000 Gelbwesten im ganzen Land für den achten Akt der Bewegung, eine Zunahme der Demonstranten im Vergleich zur letzten Woche (32.000 laut Innenministerium). Aber kann man diese Zahlen so wie bei traditionellen Demonstrationen einschätzen? Gelbwesten sind schließlich nicht wie Gewerkschaften oder politische Parteien strukturiert.

7.1.2019
Lügen
Korruption
Deutsch.RT: Berlins Innensenator greift in die Polizei-Hierarchie ein, um seiner Nachbarin zu helfen

Einer Nachbarin des Berliner Innensenators werden über 90.000 Euro gestohlen. Dieser interveniert daraufhin persönlich bei der Polizei, damit diese eine Gruppe der Kripo vorbeischickt. Das eigenwillige Vorgehen des Senators stößt auf scharfe Kritik.

Der Berliner Innensenator Andreas Geiselhat in einem Kriminalfall in Berlin-Karlshorst bei der Polizei interveniert und veranlasst, dass der Kriminaldauerdienst anrückt, um in einem Betrugsfall zu ermitteln.

Das Opfer, eine 90-jährige Frau, die in der Nachbarschaft Geisels wohnt und deren Familie persönlich mit ihm bekannt ist, war von Kriminellen bestohlen worden. Die Betrüger, die sich als Polizisten ausgaben, brachten die Frau dazu, 94.000 Euro in bar und eine Diamantbrosche herauszugeben. Sie hatten die Frau glauben gemacht, dass ein Einbruch unmittelbar bevorstehe, und sie dazu gebracht, das Geld und die Brosche vor ihrem Haus abzulegen, wo diese angeblich von Verwandten der Frau abgeholt werden sollten.


7.1.2019
Lügen
Fake-News
pi-news: „Relotius“ bis in alle Ewigkeit
Wie die „Trümmerfrauen“ von Phoenix zertrümmert wurden

Von PETER BARTELS | Auch alte, weiße Männer zappen gelegentlich gähnend durch Merkels Staatsfernsehen. Sonntag Abend waren sie plötzlich wieder mittendrin in Trümmerdeutschland: Frauen mit Kopftuchturban vor ausgebombten Ruinen werfen sich Steine zu …

Aha!! Die GRÜNE Diätwissenschaftlerin Claudia Roth (64) hat also doch recht: Die Türken/innen haben Deutschland einst aus den Trümmern gebuddelt … mit ihren Alis dann das Wirtschaftswunder angekurbelt!! Ludwig Erhard brauchte seine Handelsgold also doch nur für die Wochenschau paffen … Während die deutschen Frauen sich für GIs und Maxwell-Kaffee schminkten, für Stalins Russen und Völkerfreundschaft die Röckchen hoben … schufteten die anderen für Deutschland. Tja, so können auch alte Männer sich irren. Scheiß Wochenschau …


7.1.2019
Lügen
AfD
Epochtimes: AfD vor Spaltung? Poggenburg will Nationalkonservative neu organisieren

In Ulm wollen sich mehrere vom Parteiausschluss bedrohte AfD-Abgeordnete im Februar zu einem Strategietreffen einfinden. Ex-Bundesvorstandsmitglied André Poggenburg wirbt für eine neue Vereinigung für Nationalkonservative. Die Folge sind Spaltungsgerüchte.

Obwohl in diesem Jahr mehrere Wahlen bevorstehen, die für die Alternative für Deutschland (AfD) günstige Erfolgsvoraussetzungen erahnen lassen, hängt innerhalb der rechtskonservativen Partei nach wie vor der Haussegen schief.

Bereits im Oktober des Vorjahres hatten mehrere Dutzend Mitglieder und Funktionsträger der Partei, darunter auch Landtagsabgeordnete, mit dem „Stuttgarter Aufruf“ ein, wie es darin hieß, „deutliches Signal an die AfD-Vorstände aller Ebenen zur Einigkeit und die Sammlung aller auf eine echte Alternative zu den bestehenden Parteien ausgerichteten Kräfte innerhalb der AfD“ lanciert.


7.1.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: NGOs und Deutsche Umwelthilfe: Wie man Politik an den Parlamenten vorbei macht

Mit dem Verbandsklagerecht können Interessengruppen wie die Umwelthilfe Politik an den Parlamenten vorbei machen. Die Öffentlichkeit soll möglichst wenig erfahren – und die aus Steuergeldern geförderte DUH wird quasi zum Staatsgeheimnis, unterstützt von der SPD.

Der Wert und die Rolle der sogenannten „Zivilgesellschaft“ sind es, die nach Darstellung etablierter Politiker und Medien den Mehrwert der „liberalen Demokratie“ gegenüber anderen demokratischen Staatsformen ausmacht. Es ist demnach nicht einfach damit getan, dass die Bürger alle paar Jahre in freier und geheimer Wahl Personen mit Parlamentsmandaten ausstatten oder über bestimmte Fragen im Wege von Volksabstimmungen selbst direkt entscheiden.

7.1.2019
Lügen
Journalistenwatch: Hackerangriff – Anonymous wirft CSU-Politiker Kindesmissbrauch vor

Ein Unbekannter (Anonymous) hat begonnen, die Daten des Hackerangriffs 2018/19 zu präsentieren. Der erste Politiker, der jetzt ins ungewollte Scheinwerferlicht tritt, ist ein CSU-Abgeordneter, dem Anonymous  vorwirft, einen minderjährigen Asylbewerber für seine sexuellen Bedürfnisse benutzt zu haben.

Der CSU-Abgeordnete hätte einen 17-jährigen Syrer zwei Mal mit zu sich nach Hause genommen hat, so der Vorwurf des Hackers. Es sei Anzeige erstattet worden, die Polizei ermittele bereits in dem Fall wegen „Kindesmissbrauchs“.


7.1.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Wenns ums Geld geht sind die Linken hellwach

In Thüringen wäre gemäß den Vorgaben der Landesverfassung ein Termin vom 21. Juli bis zum 10. November 2019 möglich gewesen. Also hätte man auch den 1. September zeitgleich mit den anderen beiden Ländern festlegen können. Es kommt aber anders. Es wird erst Ende Oktober gewählt, weil zahlreiche aus dem Landtag ausscheidende Abgeordnete sich eine Erhöhung ihrer Rente versprechen: „Die Altersentschädigung beträgt 26 vom Hundert der Grundentschädigung. Sie erhöht sich für jedes weitere volle Jahr der Mitgliedschaft über die Mindestzeit nach § 13 hinaus (6 Jahre) um drei vom Hundert bis zur Höchstgrenze von 71,75 vom Hundert.“ So steht es im Abgeordnetengesetz.

7.1.2019
Lügen
Korruption
Achgut: 300.000 Euro Staatsknete für Menasse

Kleiner Nachtrag zu unserer Geschichte über die Aufnahme von Robert Menasse in den Cub der verkrachten Dichter. Leser Rei Regav hat uns geschrieben, Menasse habe in elf Jahren 330.000 Euro „Subventionen“ vom österreichischen „Ministerium für Unterricht & Kunst“ bekommen. Das stimmt nicht, es waren nur 308.957 Euro. Eine Liste der Preise, Förderungen und Stipendien finden Sie in dieser Geschichte, die bereits 2012 erschienen ist und nie dementiert wurde. 

7.1.2019
Lügen
Grüne
Korruption
Journalistenwatch: Zu heiß geworden: „Katha“ Schulze stellt nach „Eisbecher-Gate“ Kommentarfunktion ab

Aus ihrem Urlaub im rund 10.000 Kilometer entfernten Los Angeles, wo  „Katha“ Schulze kurz mal über Silvester hinjettete, sendete die Grüne ein Foto von einem Eisbecher mit Plastiklöffel via Instagram.

Offensichtlich haben mächtig viele Leute der grünen Berufsbevormunderin im Kommentarbereich hinterlassen, wie wenig sie verlogene Berufskasper wie Schulze mittlerweile ertragen und geschrieben, dass sie sich ihren „Starting the year right“ -Kommentar sonst wo hin schieben kann.


7.1.2019
Lügen
Satire
Journalistenwatch: Exklusiv zum Datenleck! Jouwatch präsentiert die geheimen Aussagen der Politiker!

Etwas schlimmeres konnte den linken Jakobinern aus Entertainment & Politik in unserem Land nicht passieren. Fast all ihre finsteren Absichten, Pläne und Verschwörungen sind ans Tageslicht gekommen. Aber eben nur fast. Wir präsentieren die Hitparade der bislang unbekannten Mails, weil wir davon überzeugt sind, daß sie sonst nie auftauchen werden.

Das original Jouwatch-Wahrscheinlichkeits-O-meter wurde mit den ungehackten Mails gefüttert. Die Wahrscheinlichkeit, mit der eine ungehackte Mail auftauchen wird, ist jeweils angegeben.

Platz 10 – Mail von Angela Merkel an Peter Altmaier vom 30. Februar 2015.

Wieder ganz schön viel Arbeit gehabt wegen dir, Peter. So geht das nicht mehr weiter. Dem Scheller vom Bundesrechungshof habe ich gesagt, daß er den Maaßen machen kann, wenn rauskommt, daß ich die Pfeife persönlich habe feuern lassen, die Deine Restaurantrechnungen gerügt hat. Spätestens nach der nächsten Diätenerhöhung zahlst Du auch deinen Feinkosthändler selber. Ich habe was anderes zu tun, als dich ständig aus der Bredouille zu hauen, mein süßes Dickerchen. Bussi – Angela

Bewertung: „bißchen wahrscheinlich/nicht wahrscheinlich“.


7.1.2019
Lügen
Kirche
Journalistenwatch: Landesbischöfin Junkermann: „Ostdeutschen mehr Zeit für Einüben von Demokratie geben“

So viel Selbstgefälligkeit und Überheblichkeit ist nur noch schwer zu überbieten: Die evangelische Landesbischöfin von Mitteldeutschland, Junkermann, ruft dazu auf, den Ostdeutschen mehr Zeit für das „Einüben von Demokratie“ zu geben. Die AfD von Kirchentagen auszuschließen ist für die Dame in der Soutane auch völlig in Ordnung. 

Ilse Junkermann ist als evangelische Landesbischöfin von Mitteldeutschland nicht nur im Namen des Herren unterwegs, sondern ganz offensichtlich auch in Sachen linkspolitischem Populismus und Ostdeutschen-Bashing.


7.1.2019
Lügen
Merkel
Neopresse: CDU-Wirtschaftsrat: „Wir schaffen das“ doch nicht
Merkels Versprechen, „wir schaffen das“, ist bis heute nicht erfüllt. Zu diesem Schluss kam zum Jahresende 2018 der Wirtschaftsrat der CDU, ein CDU-naher Verband, der die Interessen der unternehmerischen Wirtschaft gegenüber der Partei vertritt. Der Generalsekretär des Wirtschaftsrats, Wolfgang Steiger, stellte fest, dass das „wir schaffen das“ nicht in Ansätzen erreicht worden sei. Steiger warnte gegenüber der „Deutschen Presse Agentur“, den Tatsachen, wie 2015, nichts ins Auge sehen zu wollen.

7.1.2019
Lügen
Fake-News
Relotius
Neopresse: Terrorismus als Instrument gegen die eigenen Bürger?
Dass Terrorismus in den europäischen Staaten geduldet wird, um die eigene Bevölkerung zum Schweigen zu bringen, das hält die frühere CDU-Politikerin und Autorin Vera Lengsfeld für absurd. In einem Kommentar greift auch sie das Thema Falschnachrichten auf. Die „gar nicht Frohe Botschaft“ des „Spiegel“ kurz vor Weihnachten, dass der Hausreporter Relotius die Öffentlichkeit mit ganz oder halb erfundenen Reportagen in die Irre geführt habe, sei mitnichten ein Einzelfall, wie das sogenannte Leitmedium diese Enthüllung darstellen wollte. Denn kurz danach wurde bekannt, dass Relotius bereits bei der „Neuen Zürcher Zeitung“ aufgrund von Fake News rausgeworfen wurde.

7.1.2019
Lügen
Merkel
Neopresse: Hat Merkel gelogen? PKW Maut soll ab 2020 kommen
Am 1. September 2013, drei Wochen vor der Bundestagswahl, versprach Kanzlerin Angela Merkel vor einem Millionenpublikum im Fernsehen: „Mit mir wird es keine Pkw-Maut geben“. Damals forderte Horst Seehofer (CSU) eine Pkw-Maut für Ausländer, obwohl diese mit europäischem Recht unvereinbar war. Seehofer blieb bei seiner Forderung. Er sagte damals, er werde keinen Koalitionsvertrag unterschreiben in dem die Einführung der Pkw-Maut für ausländische Autofahrer nicht drinstehe. Wie wir heute wissen, gab Merkel nach, die SPD auch. Die Einführung der Pkw-Maut wurde im schwarz-roten Koalitionsvertrag verankert.

7.1.2019
Lügen
Neopresse: Unglaublich: Datenklau bei Politikern – und reine Panik….
Politiker in Deutschland sollen ausgespäht worden sein. Mit dieser Nachricht wartete am Freitag der Mainstream auf. Die Politik sei bedroht, war allenthalben zu lesen. Gar die Demokratie. Das ist falsch. Der Angriff soll i Mai des zurückliegenden Jahres stattgefunden haben. Das ist also ein Prozes, der keine aktuelle Bedrohung darstellt, sondern die Behörden seit einiger Zeit beschäftigt. Begünstigt durch den Umstand, dass die Politiker wohl sogenannte „schwache“ Passwörter verwendet haben. Also solche, die einfach zu knacken sind.

7.1.2019
Lügen
Grüne
Deutsch.RT: Habeck vertwittert sich: "Wollen aus Thüringen ein offenes, freies, demokratisches Land machen"

Robert Habeck wollte die Thüringer Grünen mit einem Video im Wahlkampf unterstützen. Darin kündigte er an, aus Thüringen ein offenes, freies und demokratisches Land machen zu wollen. Das Video ist schon wieder offline, doch der Schaden für die Grünen ist da.

Robert Habeck, Vorsitzender der Grünen, hat sich mit einem Aufruf zur Unterstützung seiner Partei bei den im Oktober anstehenden Landtagswahlen blamiert. In einem Kurzvideo, das die Thüringer Grünen am Sonntag auf ihrem Twitter-Account veröffentlichten, erklärte Habeck:

"Wir versuchen, alles zu machen, damit Thüringen ein offenes, freies, liberales, demokratisches Land wird, ein ökologisches Land."


6.1.2019
Lügen
Journalistenwatch: Boris Palmer war am Bahnhof: „Auffällige“ Flüchtlinge müssen im „Heim“ bleiben

Für diesen Beitrag, den Boris Palmer auf seinem Facebook-Account gestellt hat, gibt es garantiert was auf die Partei-Mütze: 
Planmäßig wäre ich nach einem kurzen Schneeurlaub gestern um 19h daheim gewesen. Tatsächlich kam der Zug um 2354h in Tübingen an. Meinen kleinen Sohn auf dem Arm musste ich mir erstmal einen Weg durch eine Gruppe junger Männer bahnen. Am Taxi angekommen ging es schon los mit körperlicher Gewalt und lautem Geschrei. Die Vernünftigen schafften es zumindest für den Moment gerade noch, die Schläger zurück zu halten. Deutsch sprach niemand. Einschließlich der Männer in der Bahnhofshalle waren es 18 junge Männer, davon sechs Schwarzafrikaner und augenscheinlich alle Migranten. In die Polizeistatistik schafft es so ein alltäglicher Fall gar nicht. 

Ich habe diese Entwicklung als regelmäßiger Bahnfahrer früh beobachtet und beschrieben. Ich werde dafür bis heute als Rassist gebrandmarkt. Ich hatte mir für das neue Jahr vorgenommen, über Asylthemen nur noch zu schreiben, wenn es für Tübingen wichtig ist. Es gibt wirklich noch andere Themen. Aber das hier ist wichtig. Und das ist in Tübingen passiert.


6.1.2019
Lügen
Fake-News
Journalistenwatch: Neue Fake-News vom SPIEGEL: Relotius und der weinende Kapitän

Die Relotius-Affäre beim SPIEGEL zieht weitere Kreise. Der Lügenbaron beim Hamburger „Nachrichtenmagazin“ hat nämlich nicht nur eigene Reportagen frei erfunden, sondern er hat auch Material, welches ihm von anderen SPIEGEL-Mitarbeitern zugeliefert wurde, zu phantasievollen und tränentreibenden Rührstücken verarbeitet. Die Seenotrettung im Mittelmeer war dafür natürlich ideal. Nach dem Motto: „Wie schön, daß´d ned ersoffen bist, wir hätten dich sonst sehr vermisst“, ließen sich die „menschlichsten“ Reportagen zusammenstöpseln. Retter und Gerettete weinen einträchtig zusammen, und der subjektivistisch verweiblichte SPIEGEL-Leser gibt fünf Euro dafür aus, daß er mitweinen darf, um sich „menschlich“ und also „gut“ zu fühlen.

6.1.2019
Lügen
Schwachsinn
Danisch: Animal Farm: Die Linke und die Zwangsarbeit

Erleuchtungen von Katja Kipping.

Katja Kipping von den Linken hält Hartz IV für Zwangsarbeit.

Also nicht etwa die horrenden Steuersätze, mit denen wir zwangsweise abkassiert werden, um das alles zu bezahlen, sondern Hartz IV zu bekommen.

6.1.2019
Lügen
Grüne
Danisch: Like ice in the sunshine…

Grüne Doppelmoral. Oder: Wasser predigen und Eis fressen.

Die Grünen wollen uns doch immer alles verbieten. Flüge, Plastiklöffel…

Die bayerische Schreisirene Katharina Schulze ist mal eben nach Kalifornien zum Eis-Essen, natürlich mit Plastiklöffel. Große Ladung, ist ja auch klar. Sie sieht aus wie Claudia Roth. Sie schreit wie Claudia Roth. Sie ist männerfeindlich wie Claudia Roth. Sie ist nur noch nicht so breit wie Claudia Roth. Wird noch.

Cem Özdemir macht Urlaub in den Anden.


6.1.2019
Lügen
Grins
Danisch: …und schießt auf die Hurensöhne!
Da hat wohl die Integration noch nicht so funktioniert, denn sonst wäre den Surensöhnen bekannt, dass Hurensöhne bei uns wie auch die Huren so schlecht nicht angesehen sind, zumal sich die Berliner Bordelle zu einem signifikaten Teil aus Studentinnen und Absolventinnen der Berliner Hochschulen speisen und der Anteil der Lesekundigen und auch der Promovierten unter unseren Huren weitaus höher als der unter den Migranten ist und es zur Nutzung von „Hure” als Bestandteil eines Schimpfwortes schlicht an der Position fehlt.

5.1.2019
Lügen
Danisch: Über Bedrohungsgefühle und Demokratiekrisen

Fühlt sich jemand in der U-Bahn, auf dem Alexanderplatz, irgendwo im öffentlichen Raum durch steigende Kriminalität und immer mehr Leute mit Messer in der Tasche und Gewaltorientierung bedroht, dann heißt es von Presse und Politik, das sei nur eingebildet, das sei rassistisch und fremdenfeindlich, man solle sich nicht aufhetzen lassen, alles ganz normal und nur Einbildung.

Tauchen von einem Politiker aber seine Telefonnummer oder ein paar Fotos im Internet auf, dann ist das der Superangriff auf Staat und Demokratie gleich im Ganzen und überhaupt.


5.1.2019
Lügen
Datenschutz
Danisch: Datenhack: Das dumme Geschwätz der ARD Tagesthemen

Wenn jemand nichts weiß, aber irgendwas überlegenes sagen will, und das auf Sendung geht …

Hört Euch mal das an:

Gut, dass man gute Passworte wählen und sie nicht mehrfach verwenden soll, ist klar, aber eine Binsenweisheit. Das sollte man tun, aber ob das hier das Problem war, ist noch unklar.

Alles andere darin ist einfach nur leeres Geschwätz. Völlig substanzlos. Blubber, blubber, bla, bla.


5.1.2019
Lügen
Danisch: Die Wissenschaftskommunikation wähnt sich in der Krise

Ich glaube, die verkennen das Problem.

Ich will’s mal so ausdrücken: Ich habe die Humboldt-Universität auf Auskunft darüber verklagt, was die Verfassungsrichterin Baer da eigentlich in den letzten 10 Jahren Studiengang Gender Studies eigentlich so gemacht hat und was Inhalt des Studiums und der Prüfung ist.

Antwort: Sie können es nicht sagen. Sie wissen es nicht. Die Humboldt-Universität weiß nicht und kann deshalb nicht sagen, was in ihrem Studiengang vorkommt. Ein Curriculum, Literaturlisten, Prüfungspläne, Vorlesungsfolien und so weiter gibt es alles nicht. Sie haben vom Ministerium Geld bekommen und ansonsten keinen blassen Schimmer, was da dann passiert ist.


5.1.2019
Lügen
Grüne
Danisch: Grüne und schwarze Wendeheuchler
Die Grünen sind elende Wendeheuchler. Als ich damals mit der Uni im Kryptostreit lag, war Baden-Württemberg CDU-regiert. Ich hatte mich damals an die Grünen als die Opposition gewandt, u.a. an deren damalige Wissenschaftstante Theresia Bauer, und habe sie auf die kriminellen Vorgänge rund um die IT-Sicherheitsforschung hingewiesen, weil ich dachte, als Opposition würden die helfen. Die haben aber nicht nur nichts gemacht, sondern inzwischen sind die Grünen dort Regierungspartei und Bauer ist Wissenschaftsministerin, und geändert hat sich rein gar nichts. Im Gegenteil, die Korruptionssuppe ist nur noch schlimmer geworden, weil zur ganzen Korruption noch die Frauenfördersuppe obendrauf gekommen ist.

5.1.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Terrorermittler packt aus: „Meine Vorgesetzten zwingen mich, das Parlament zu belügen“

In Berlin und Düsseldorf setzte die Politik zwei parlamentarische Untersuchungsausschüsse ein, um die Hintergründe und „Sicherheits-Pannen“ zum Amri-Komplex zu ermitteln – so lautet jedenfalls die offizielle Version für die Bevölkerung.

Dementsprechend wurden in den vergangenen Wochen und Monaten mehrere Terrorermittler vor die Untersuchungsausschüsse des Düsseldorfer Landtages und des Deutschen Bundestages geladen, um dort durch Abgeordnete befragt zu werden. Tatsächlich, so bezeugten involvierte Terrorermittler gegenüber dem Autor im gerade erschienenen Enthüllungsbuch „Anis Amri und die Bundesregierung: Was Insider über den Terroranschlag vom Breitscheidplatz wissen“ seien diese Ausschüsse nur ein „vorgeschobenes Kasperletheater“, denn in Wahrheit hätten die Behördenleitungen sie angewiesen zu lügen.


5.1.2019
Lügen
Journalistenwatch: Nachtigall ick hör‘ Dir trapsen: Finanzministerium erarbeitet Notfallplan für Rezession

Berlin – Was kommt denn da auf uns zu? Was wird uns da denn wieder verschwiegen? Das Bundesfinanzministerium (BMF) arbeitet an einer Notfallplanung für die nächste Rezession. Wie der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, wollen die Beamten ihrem Minister Olaf Scholz (SPD) massive steuerliche Erleichterungen vorschlagen, um die Wirtschaft im Falle eines Abschwungs zu stabilisieren. Dabei denken sie vor allem an Abschreibungsvergünstigungen für Unternehmen.

Diese Maßnahme steht bei den Beamten des BMF hoch im Kurs, weil sie viel schneller wirkt als langfristige staatliche Investitionsvorhaben. Zusätzliche Stimulierung der Wirtschaft versprechen sich die Scholz-Mitarbeiter von Entlastungen bei der Einkommensteuer. Davon würde ebenfalls ein Großteil der Unternehmen profitieren; für 80 Prozent der Firmen in Deutschland handelt es sich um die Unternehmensteuer.


5.1.2019
Lügen
Geschichts-Fälschungen
Journalistenwatch: Geht durch rotgrüne Pädagogik die deutsche Geschichte verloren?

Frankfurt – Gestern wurde ich vor einem Museumsbesuch in Frankfurt ohne eigenes Engagement zum Stadtführer. An der Fußgängerampel am Kornmarkt hatte sich während der „Rotphase“ eine kleine Gruppe von jungen deutschen Städte-Touris angesammelt. Alle so um die 30 oder jünger. Sie schauten ziemlich ratlos rüber zur Paulskirche und einer von ihnen sagte. „Da drüben ist sie. Da ist irgendwas unterschrieben worden. Was da genau los war, weis ich auch nicht. Vielleicht können wir ja den älteren Herrn fragen.“ Dann wandte sich der Wortführer tatsächlich an mich und sagte: „Sie wissen es bestimmt“.

Daraufhin erklärte ich den jungen Leuten, dass einer meiner Vorfahren dort 1849 Abgeordneter war und in der Kirche ab 1848 das erste deutsche Parlament tagte, die Paulskirche damit die Wiege der deutschen Demokratie ist, aber politisch durch die Monarchien in Deutschland faktisch ohne Bedeutung blieb. Erst in der Weimarer Republik wurde die Paulskirchenverfassung umgesetzt.


5.1.2019
Lügen
Petry
Die Unbestechlichen: Plötzlich links? Ein U-Boot nimmt Kurs auf die Wagenknecht

Sie hat es schon einmal getan. Erst vertrieb sie Parteigründer Lucke und Henkel aus der AfD, übernahm den Laden gemeinsam mit ihrem erst heimlichen Lebensgefährten und späteren Ehemann Marcus Pretzell, um dann nach der Bundestagswahl das Handtuch zu schmeißen, nicht ohne einen Haufen schmutziger Wäsche zu waschen. Nun kündigt Petry Interesse an der „Wagenknecht-Bewegung“ an. Aber ob man dort Gefallen an den blauen Schlümpfen findet, ist fraglich.

4.11.2019
Lügen
Grins
Deutsch.RT: Bundestagshack: Die wichtigsten Fragen und Antworten

Abgeordnete des Bundestages, aber auch Prominente und Youtuber, wurden Opfer einer Hackerattacke. Die Veröffentlichung des Materials zog sich durch den gesamten Dezember, wurde aber erst jetzt entdeckt. Die wichtigsten Informationen sind hier zusammengefasst.

Was ist passiert und wer ist betroffen?

Über einen Twitteraccount sind seit Dezember ähnlich einem Adventskalender täglich vertrauliche Daten von Personen des öffentlichen Lebens, Moderatoren, aber auch mehr oder weniger bekannte Youtuber, veröffentlicht worden, darunter Jan Böhmermann, Rayk Anders, PietSmiet und MrWissen2Go. Mehr Aufmerksamkeit bekam der Account, als Daten von fast allen Parteien des Bundestages gegen Ende Dezember veröffentlicht wurden. Ausgenommen wurde nach bisherigen Erkenntnissen nur die AfD.


4.1.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Roter Senat in Berlin kauft Immobilien für seine linken Buddys

Berlin – Die rot-rot-grüne Regierung in Berlin kauft nicht mehr nur Wohnimmobilien, um ihren Genossen und Nutznießern in Kreuzberg günstige Mieten zuzuschanzen. Neuerdings werden auch „Veranstaltungsorte“ für die linke Kulturschickeria eingekauft. Von Geld des Steuerzahlers.

Erstmals seit vielen Jahren kauft das Land Berlin wieder in größerem Stil und einigermaßen systematisch Immobilien auf, informiert die Berliner Morgenpost über das hoch sozialistische Eingreifen von Rot-Rot-Grün in den kaputt-regulierten Berliner Wohnungsmarkt. Der Senat hat beschlossen, seine bisherige Kaufaktivitäten von 150 Millionen um weitere 50 Millionen Euro aufzustocken, wie der Tagesspiegel in einem unkritischen Jubelartikel schreibt.


4.1.2019
Lügen
Epochtimes: Seehofer: Clouddienste, E-Mail-Zugänge und Accounts sozialer Medien gehackt

"Nach einer ersten Analyse deutet vieles darauf hin, dass Daten durch die missbräuchliche Nutzung von Zugangsdaten zu Clouddiensten, zu E-Mail-Accounts oder zu sozialen Netzwerken erlangt wurden", erklärte Seehofer am Freitag.
Die persönlichen Daten hunderter Politiker sind nach Angaben von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) nicht aus den IT-Systemen von Bundestag oder Bundesregierung gestohlen worden. „Nach einer ersten Analyse deutet vieles darauf hin, dass Daten durch die missbräuchliche Nutzung von Zugangsdaten zu Clouddiensten, zu E-Mail-Accounts oder zu sozialen Netzwerken erlangt wurden“, erklärte Seehofer am Freitag.

4.1.2019
Lügen
Selbsthass
pi-news: Dem Selbsthass muss Widerstand entgegengesetzt werden
Gleichsetzung von Amberg und Bottrop ist deutschfeindlich


Von WOLFGANG HÜBNER | Bei den Gewalttaten von Amberg und Bottrop sind Menschen verletzt und traumatisiert worden. Das diesen Menschen zugefügte Leid erlaubt keinen Unterschied, ob die Opfer Deutsche oder Nichtdeutsche sind. Wer trotzdem einen Unterschied macht, setzt sich moralisch ins Unrecht, vielleicht sogar rechtlich. Das sollte klar sein. Ebenso klar muss jedoch sein, dass weder die Täter noch die Taten gleichgesetzt werden dürfen. Der Bundesregierung und den meinungsbildenden Massenmedien in Deutschland ist das allerdings überhaupt nicht klar. Im Gegenteil wird zumindest in wichtigen Medien versucht, die Tat von Bottrop stärker zum Thema zu machen als die Tat in Amberg.

4.1.2019
Lügen
Afrika
pi-news: Das neue Jahr fängt ja „gut“ an
CSU-Landrat fordert Afrika-Soli


Von JUPITER | Das neue Jahr beginnt, was die „Flüchtlingspolitik“ betrifft, wie das alte geendet hat – katastrophal. Ein Landrat in Seehofers CSU-geschrumpftem Bayern will politisch am großen Rad drehen: Thomas Karmasin (56) aus dem Landkreis Fürstenfeldbruck fordert den Afrika-Soli. Der bestehende Soli, der abgeschafft werden soll, könnte ja aufgeteilt werden, empfiehlt der CSU-Gutmensch im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung.

Nun ist es jedem unbenommen, vieles zu fordern; zum Beispiel, dass Manna vom Himmel regnet. Und den seit 1996 amtierenden Chef des 214.000-Einwohnerlandkreises westlich von München müsste man nicht unbedingt auf der Agenda haben, wenn der Jurist nicht immerhin wichtige Funktionen im Deutschen und Bayrischen Landkreistag einnähme, wo er langjähriger Vorsitzender des Verfassungs- und Europaausschusses und in Bayern unter anderem Vizepräsident des Landkreistages ist.


4.1.2019
Lügen
Achgut: Verachtung und zweierlei Maß
Die Bundesregierung hat die Gewalttaten von Amberg und Bottrop „mit Bestürzung zur Kenntnis genommen“. In Deutschland gebe es keinen Platz für Extremismus und Intoleranz – egal von welcher Seite, so die stellvertretende Regierungssprecherin.

4.1.2019
Lügen
Merkel
Neopresse: MERKEL einsichtig? Weiter so – „Steuerung und Ordnung“

Die jüngsten Äußerungen der Kanzlerin stammen noch aus dem vergangenen Jahr. Wir haben die Rede der Kanzlerin nun dokumentiert. Nach einigen Tagen des Erstaunens. Halten wir fest: Deutschland steht vor einem wirtschaftlichen Abschwung. Die Zahl der Armen in Deutschland steigt und steigt. Die Haftungsfrage in der EU wird Deutschland im neuen Jahr in Beschlag nehmen. Die „Gelbwesten“ in Frankreich, angetreten gegen die MERKEL-MACRON-EU, schweigen einfach nicht. Die Bundeswehr steht wie eh und je in Trümmern. Und Frau Merkel möchte, dass wir „zusammenhalten“.

Zusammenhalt und Beschäftigung mit dem Falschen


4.1.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: UNFASSBAR: Wie weitere Beratermilliarden von der MERKEL-Regierung verprasst werden

Wir haben in Deutschland ein enormes Armutsproblem. Ein Problem mit den Rentnern, mit Menschen, die bezahlbaren Wohnraum suchen und mit Menschen, die schlicht verhungern. Die Regierung indes ist derzeit nicht in der Lage, zumindest ihre eigene Regierungstätigkeit vernünftig zu finanzieren. Sie verprasst weiterhin Milliarden, wie sich zeigt….

Ursula von der Leyen hat für das Verteidigungsministerium zahlreiche Beraterverträge abgeschlossen oder abschließen lassen. Unkontrolliert und offenbar auch zu viel und zu hoch. Das Verkehrsministerium hat es ihr, wie jetzt gekannt wurde, gleichgetan. Ohne interne Prüfung gingen 48 Millionen an externe Berater.

Verkehrsministerium zahlt für Beratung bei Straßen-Maut


4.1.2019
Lügen
Spiegel
Fake-News
ScienceFiles: Deutsche zahlen ganz gerne Steuern? Spiegel verbreitet Fake News

Auch nachdem Claas Relotius nicht mehr zur Redaktion des Spiegel gehört, werden dort offensichtlich Geschichten erfunden, die ideologisch passen.

Es ist seit langem bekannt, dass Sozialisten vor allem das Geld anderer Leute lieben, weshalb die Besteuerung unter ihnen hoch im Kurs steht. Nun sagt der gesunde Menschenverstand, dass Menschen, die für ihr Einkommen arbeiten müssen, eher nicht bereit sein werden, von ihrem Einkommen auch noch Steuern zu entrichten. Folglich muss man ihnen einen Nutzen benennen, den sie mit ihren Steuern erwerben können.


4.1.2019
Lügen
Grins
Deutsch.RT: Hackerangriff auf Hunderte deutsche Politiker - auch Merkel betroffen

Die Veröffentlichung massenhafter Daten, die angeblich von Politikern auf Bundes- und Landesebene stammen sollen, sorgt für Aufregung. Nach Informationen des rbb-Inforadios wurden große Mengen persönlicher Daten und Dokumente von hunderten Politikern über Twitter veröffentlicht. Die Hintergründe waren am Freitagmorgen noch völlig unklar. Der Inhaber des genannten Twitter-Accounts beschreibt sich selbst mit Begriffen wie Security Researching, Künstler, Satire und Ironie.

Die angeblichen Leaks wurden dem Bericht zufolge am Donnerstagabend bemerkt und beschäftigen seitdem die Partei- und Fraktionsführungen. Betroffen seien alle im Bundestag vertretenen Parteien mit Ausnahme der AfD. Veröffentlicht wurden vor allem Handynummern und Adressen, aber zum Teil sehr persönliche Daten wie Personalausweise, Chats, Briefe, Rechnungen oder Kreditkarteninformationen. Ob alle Daten authentisch sind, ist offen.


4.1.2019
Lügen
Epochtimes: Dramatische Personalnot: Manche Kita macht tageweise dicht

Bundesweit haben Kindertagesstätten das gleiche große Problem: Es fehlt Personal. „Die Lage ist dramatisch schlecht“, sagt Hauptvorstandsmitglied Björn Köhler von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). „Eigentlich bräuchten wir 100.000 Leute sofort, um vernünftig zu arbeiten.“

Das Bundesfamilienministerium hat die Not erkannt und ein Förderprogramm angekündigt: Ministerin Franziska Giffey (SPD) will die Länder von Sommer 2019 an bis 2022 mit rund 300 Millionen Euro unterstützen, um mehr Kita-Fachkräfte zu gewinnen. „Vor allem in städtischen Ballungsräumen sind teilweise gravierende Engpässe zu verzeichnen“, sagt eine Ministeriumssprecherin.
Ist doch klar. Bei solchen politischen Vorgaben wie von Kahane will doch keiner mehr für sowas arbeiten


3.1.2019
Lügen
Aua
Die Unbestechlichen: Französische Medien vergleichen Macron mit Hitler

Die französische Tageszeitung «Le Monde» hat ein umstrittenes Cover veröffentlicht, das möglicherweise gewisse Parallelen zwischen Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem Diktator Adolf Hitler aufzeigt.

Le Monde entschuldigte sich für das Deckblatt, nachdem man mit heftiger Kritik wegen des «Vergleichs» von Präsident Emmanuel Macron und Adolf Hitler konfrontiert wurde. Das Magazin bestand darauf, dass es «offensichtlich» keine solche Parallele im Sinn hatte.

Das kontroverse Bild auf dem Cover enthält eine Fotocollage von Macron und den Demonstranten der Gelbwesten auf den Champs Elysees.


3.1.2019
Lügen
Grüne
Die Unbestechlichen: Grünen-Politikerin und Flüchtlings-Tochter Miene Waziri wünscht Deutschland vollständige Zerbombung

Ein Volk, das solche Politiker hat, braucht keine Feinde mehr. Eine junge Politikerin der Grünen aus Schleswig Holstein, Miene Waziri, ehemalige Landessprecherin der Grünen Jugend Schleswig-Holstein, hat einen Tweet in die Welt gesetzt, den sie zwar gleich wieder gelöscht hat, der aber nichts anderes ist, als die Haltung der meisten Grünen: Zutiefst antideutsch, antiweiß-rassistisch und von einem grausamen Vernichtungswillen pauschal gegen ein ganzes Volk beseelt: Alles was deutsch ist, muss vernichtet, ausgemerzt und komplett zerstört werden. Sie hat einfach nicht groß drüber nachgedacht, dass dieser Ausbruch von Hass und Mordlust an Deutschen nicht so offen geäußert werden sollte, weil – obwohl das Ziel dieser Leute – es (noch) nicht so weit ist

3.1.2019
Lügen
Epochtimes: Dushan Wegner zu Merkels Neujahrsrede: Hat der Deutsche wirklich keine Bullshit-Immunität aufgebaut?
2018 war bis zum Schluss gruselig. Im Amberg wurden zuletzt Bürger von jungen Männern gejagt, in NRW wurde eine Clanhochzeit zum Polizei-Einsatz, doch Merkel schwätzt von "Toleranz" und "Offenheit". – Was kommt 2019 auf uns zu? Wie gehen wir ins neue Jahr? Ein Kommentar von Dushan Wegner.

3.1.2019
Lügen
Epochtimes: Stadtsprecher: Es gibt in Amberg keine Patrouille und auch keine rechte Bürgerwehr

Die Stadt Amberg hat Medienberichte über angeblich patrouillierende Bürger als Reaktion auf Übergriffe von Asylbewerbern dementiert.

„Es hat im Stadtbild nie eine solche Patrouille und auch keine rechte Bürgerwehr gegeben“, sagte Stadtsprecher Thomas Grammel dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben).

Laut Grammel sind vier Nürnberger Mitglieder der NPD am Sonntag mit dem Zug nach Amberg gekommen, einige Minuten in roten Westen durch die Stadt spaziert und dann wieder mit der Bahn nach Nürnberg zurückgefahren.

Anschließend hat sich eine riesige Medienwelle über die Stadt ergossen. Wir werden völlig zu Unrecht als rechte Hochburg stigmatisiert. Hätten Fußballfans randaliert, hätte es keine Berichte gegeben. Über diverse Prügeleien zwischen Deutschen in der Silvesternacht schrieb niemand auch nur eine Zeile“, sagte Grammel dem RND.


3.1.2019
Lügen
Korruption
ScienceFiles: Sachsen-Monitor: Landesregierung hat 91.366,49 Euro verpulvert

Stammleser werden sich erinnern, dass eine Kritik, die wir vor einiger Zeit zum Sachsen-Monitor geschrieben haben, eine Junk Studie, die sich die Sächsische Landesregierung jedes Jahr rund 91.000 Euro kosten lässt, in eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Karin Wilke (AfD) eingeflossen ist.

Zwischenzeitlich hat die Landesregierung die Anfrage beantwortet, und wir nehmen uns im neuen Jahr die Zeit, um die Antworten in ihrer ganzen Hilflosigkeit zu besprechen.

Die Antworten im Einzelnen können hier und hier nachgelesen werden.


2.1.2019
Lügen
Journalistenwatch: Todesstrafe: AfD-MdB Seitz rudert zurück

Nachdem ein Kameruner, der maßgeblich an den Aufständen in der Ellwanger Erstaufnahmeeinrichtung beteiligt gewesen war, nach Italien abgeschoben worden ist und von dort erneut einreiste, um einen Asylantrag zu stellen, spielte Thomas Seitz, Bundestagsabgeordneter der AfD, bei Twitter mit dem Gedanken an eine Änderung des Artikels 102 im Grundgesetz. Eine solche Änderung dürfe kein Tabu sein, meinte er. Artikel 102 stellt kurz, knapp und unmissverständlich fest, dass die Todesstrafe abgeschafft ist. Die Reaktionen auf seine Äußerung fielen größtenteils negativ aus und auch die Parteispitze distanzierte sich von seiner Ansicht. Das ist auch gut so.

2.1.2019
Lügen
Journalistenwatch: „Notfallseelsorge“: Wenn dich Amri zu Brei fährt, spendet Mustafa Trost

Berlin – „Die Berliner Notfallseelsorge bekommt ab 2019 offiziell auch muslimische freiwillige Mitarbeiter.“ Dies meldet die katholische Nachrichtenplattform Domradio und beruft sich dabei auf eine epd-Meldung. Ein entsprechender Kooperationsvertrag werde am 10. Januar unterzeichnet, sagte der evangelische Landespfarrer für Notfallseelsorge Justus Münster im Sprengel Berlin.

Bisher wird die Berliner Notfallseelsorge von der Evangelischer Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, Erzbistum Berlin, Johanniter-Unfall-Hilfe, Malteser Hilfsdienst, Arbeiter-Samariter-Bund, Rotem Kreuz und der Deutscher Lebensrettungs-Gesellschaft bestritten. Nun soll die „muslimische Notfallseelsorge“ als achter Partner dazu kommen, berichtet Justus Münster, dem Evangelischen Pressedienst (epd).


2.1.2019
Lügen
Journalistenwatch: Überraschung! Sicherheitsbehörden warnen vor Einreisen mit falschen Pässen

Berlin – Von Anfang an, also spätestens seit 2015, dem Jahr, in dem Angela Merkel die ganze Welt nach Deutschland eingeladen hatte, sind hier jede Menge Illegale mit falschen Papieren über die Grenze gehüpft. Ein „Phänomen“, auf dass die Freien Medien wie jouwatch frühzeitig berichtet hatten und deshalb von den linken Journalisten und Politiker als Populisten beschimpft worden sind. Jetzt plötzlich, nachdem das Offensichtliche nicht mehr geheim gehalten werden kann, kommen auch die deutschen Sicherheitsbehörden aus dem Knick und warnen vor dem verstärkten Missbrauch von falschen Ausweisdokumenten bei der illegalen Einreise. Das geht aus einem vertraulichen Bericht des Gemeinsamen Analyse- und Strategiezentrums illegale Migration (GASIM) hervor, über den die „Welt“ (Mittwochsausgabe) berichtet. „Inkriminierte Dokumente stehen in unterschiedlichen Qualitäten in sehr hoher Anzahl zur Verfügung“, heißt es dort.

2.1.2019
Lügen
pi-news: Gestern … Heute … Morgen …
Gottes Mühlen mahlen langsam, aber sie merkeln schrecklich fein …


Das Deutschland von Goethe, Kant und Diesel liegt in Trümmern. Wie 1918, nach dem ersten Weltkrieg, als der Hunger kam … Wie 1945, nach dem zweiten Weltkrieg, der 27 Jahre später in der Totalen Asche endete … Wie 2015, nach dem „dritten Weltkrieg“, der ebenso „alternativlos“ kam wie Hitlers Krieg nach dem „Angriff“ auf den Sender Gleiwitz. Diesmal war‘s nicht Gröfaz, diesmal war’s Grökaz: Macht hoch die Tor, die Beine breit … Allahseidank: Dieser dritte Weltkrieg wurde nach nur drei Jahren, in eben diesem zu Ende gehendem 2018, ebenso beiläufig, wie fast lautlos, von der nägelkauenden Matrone mit dem „Migrationspakt“ als „Friedensvertrag“ in alle Ewigkeit besiegelt. Und damit das „alternativlose“ Ende Deutschlands…

2.1.2019
Lügen
Grins
pi-news: Autor Maximilian Pütz analysiert Rede von Detlef Spangenberg
Video: Ur-Linker lobt AfD-Politiker, der im Bundestag Feministinnen demaskiert


Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Maximilian Pütz ist ein ausgebildeter Erzieher, Autor und Coach. Seine Bücher beschäftigen sich mit dem Rollenverhältnis zwischen den Geschlechtern und er bezeichnet sich als „Männerrechtler“, da sie seiner Meinung nach in den vergangenen Jahrzehnten durch die feministische Bewegung stark benachteiligt worden seien. In seinen Büchern gibt er dem „starken“ Geschlecht, das buchstäblich weichgekocht wurde, Tipps, u.a. wie „Mann“ eine Frau erobern kann. Pütz ist hierbei ein erklärter Gegner des radikalen Feminismus, der am liebsten die Unterschiede zwischen den Geschlechtern negieren möchte.

2.1.2019
Lügen
Maaßen
Compact-Online: Seehofer (CSU) jammert: Bin nicht schuld an Maaßens Rausschmiss! Das war die SPD!

Vielleicht hat sich auch im Establishment langsam rumgesprochen, dass das Hetzjagd-Video von Chennitz eben keine Hetzjagd zeigt. Die wurde lediglich von der Antifa-Zeckenbiss-Aktionsgruppe in die wenigen Filmsekunden hineingedeutet. Aber weil Establishment und Mainstream unbedingt eine Hetzjagd brauchten, um die Chemnitzer Proteste zu diskreditieren, kam ihnen allen – von der Zeit, dem Zwangsgebühren-TV bis zu Mutti Merkel – die Antifa-Deutung gerade recht.

Nur wenige wagten Widerspruch. Einer davon war der damalige Chef des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen. Sofort stürzten sich Politik und publizistischer Mob auf ihn, seine Ablösung wurde vom GroKo-Trio Angela Merkel (CDU), Andrea Nahles (SPD) und Horst Seehofer (CSU) beschlossen. Man könnte sogar glauben, dass Horst Seehofer am wenigsten Interesse an diesem Inquisitionsverfahren hatte. Dennoch wurde der Pantoffelheld auch in dieser Runde erneut zum Mitläufer, zum Stiefelknecht von Königin Angela M.


2.1.2019
Lügen
Compact-Online: Arbeitsministerin: Flüchtlinge nicht in Leiharbeit ausbeuten

Die SPD führte die brutalen Hartz-Gesetze ein, um die Arbeitslosen zu zwingen, selbst die schlimmsten Arbeitsangebote anzunehmen. Dazu zählt auch die sogenannte Leiharbeit, ein Lohndumping- und Ausbeutungskonzept, dessen Etablierung die SPD später als ihr „Jobwunder“ verkaufte (und in den Märchen-Medien auch weiterhin verkauft wird).

Jetzt, nachdem die Bundesregierung das Integrationsgesetz beschlossen hat, das auch einen „erleichterten Zugang“ zum Arbeitsmarkt ermöglichen soll, warnte Thüringens Arbeitsministerin Heike Werner (Linke) am Mittwoch in Erfurt davor, auch Flüchtlinge in die Leiharbeit zu schicken: „Leiharbeit ist nicht die Brücke in reguläre Beschäftigung, als die sie gerne verkauft wird.“ Richtig. Aber warum hat die Linke nicht schon in den vergangenen Jahren gegen dieses Konzept protestiert?


2.1.2019
Lügen
Compact-Online: CDU-Wirtschaftsboss: Rund eine Million Zuwanderer neu in Hartz IV – der nächste Abschusskandidat?

Eine Neujahrsbotschaft der unbekannten Art lässt uns jetzt Wolfgang Steiger zuteil werden: Der Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrats kritisiert, dass seit 2015 rund eine Million Zuwanderer neu in Hartz IV gefallen seien. Boah, welch eine Erkenntnis. Aber seien wir dankbar dafür, dass er für diese nur drei Jahre brauchte – die Grünen werden nie hinter das Geheimnis kommen, und her Majesty Angela I will not be amused.


2.1.2019
Lügen
pi-news: Sprechblasen von Martina Fietz zu Amberg und Bottrop
„Ähh, Ähh, Ähh“ – Wie sich die Bundesregierung blamiert


Von REALSATIRE | Zum Fremdschämen, das Gestammel einer Merkel-Sprecherin zur Menschenjagd aus Fremdenhass von betrunkenen moslemischen Schutzsuchenden auf Deutsche in Amberg (12 Verletzte) und zur mutmaßlich fremdenfeindlichen Tat eines 50-jährigen psychisch kranken Autofahrers in Bottrop und Essen (acht Verletzte).

2.1.2019
Lügen
Linke
Die Unbestechlichen: Habeck versus Nahles – Oder: Wer hat das absolut „bedingungsloseste“ Grundeinkommen

Da liegen sich zwei Linke in den Haaren und eigentlich weiß keiner von beiden Bescheid. Frau Andrea Nahles, der Führungseigenschaften und Fähigkeiten, Dinge und Entwicklungen zu antizipieren und zutreffend einzuschätzen sich überdeutlich in der erfolgreichen Entwicklung der SPD manisfestieren und Robert Habeck, der einer Partei vorsteht, die ihren Erfolg nur auf der verbiesterten Gender-Klima-Flüchtlings-Ideologie realitätsresistenter Übergutmenschen aufbauen konnte.

Genauso, wie Frau Parteivorsitzende Andrea Nahles mit ihrem kernig-patzigen „Die SPD steht für ein Recht auf Arbeit – und nicht für bezahltes Nichtstun.“ es genial schaffte, sich sowohl beim Wähler, als auch bei ihrer eigenen Partei mit einem selten dummen Spruch in die Nesseln zu setzen, genauso daneben ist die Begründung des Grünen Parteivorsitzenden: „Es braucht neue Sozialsysteme, die Sicherheit garantieren. Diese sollten Anreize gegenüber Sanktionen vorziehen und Menschen Mut machen, mit Kreativität dem Wandel in derArbeitswelt zu begegnen.“


2.1.2019
Lügen
Seehofer
Junge Freiheit: Seehofers Rückführungsabkommen erweisen sich als Luftnummer

Es war das politische Streitthema des vergangenen Jahres: die Zurückweisung bereits registrierter Flüchtlinge an der Grenze. Bundesinnenminister und CSU-Chef Horst Seehofer war sogar angeblich bereit, in dieser Frage die Große Koalition platzen zu lassen.

Als großen Erfolg verkaufte er daher mehrere Abkommen mit Spanien und Griechenland, nach denen sich diese Länder verpflichteten, Flüchtlinge zurückzunehmen, wenn diese an der Grenze aufgegriffen werden und bereits im EURODAC-System registriert sind. Allerdings gilt dies nur für die Grenze zu Österreich. Reisen die Flüchtlinge dagegen über die polnische oder französische Grenze ein und machen neue Asylgrüne geltend, werden sie nicht zurückgewiesen.

Zurückweisungen nach Spanien: null


2.1.2019
Lügen
AfD
Epochtimes: AfD-Vorsitzende in Schleswig-Holstein legt Amt nieder – Kritik am AfD-Bundesvorstand

Die Vorsitzende der AfD in Schleswig-Holstein, Doris von Sayn-Wittgenstein, hat ihr Amt niedergelegt.

„Mit Bedauern stelle ich fest, dass das derzeit in der Öffentlichkeit erzeugte Bild von meiner Person meinen Verbleib im Amt der Landesvorsitzenden der AfD Schleswig-Holstein in der Alternative für Deutschland unmöglich macht, ohne dass Amt und Partei Schaden nehmen“, erklärte die 64-Jährige am Dienstag auf Facebook. Deswegen habe sie bereits am 19. Dezember „von diesem Amt Abstand genommen“.

















Dokus und dergleichen






































































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