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Lügen der Politiker
Pressemeldungen 2019 - 2. Quartal

neu erfunden am 10.10.2019


Hier das 2. Quartal von 2019. Die Lügen haben einfach überhand genommen.

Beachten Sie bitte auch unsere Stellenangebote auf unserer Seite

2015/2016 - Fast wäre es eine gute Komödie geworden.
Ein Meisterwerk
https://www.youtube.com/watch?v=bRD2f-mjyNE
Hier ist die NWO. Die von den ganzen Gutmenschen herauf beschworen wird.
Vielleicht denkt endlich mal EINER nach wenn er den Clip sich angesehen hat!
Genau so wird es nämlich enden!
Bitte weiter leiten!
Pflicht für JEDEN - danach seid Ihr alle kuriert vom Genderwahn, von der Zwangs-Gleichstellung und den ganzen Lügen der Eliten
Die Impfpflicht gehört da natürlich ebenfalls dazu genauso wie das Rauchverbot!

8.11.2016

Hier endlich jemand, und zwar Donalt Trump, der Klartext in aller Öffentlichkeit spricht, wie die Neue Weltordnung bereits unser Leben zerstört hat.
https://www.youtube.com/watch?v=sCEaPQz8B9E

Hier endlich jemand, und zwar Donalt Trump, der Klartext in aller Öffentlichkeit spricht, wie die Neue Weltordnung bereits unser Leben zerstört hat.
Bitte weiter leiten!
Pflicht für JEDEN - danach seid Ihr alle kuriert vom Genderwahn, von der Zwangs-Gleichstellung und den ganzen Lügen der Eliten
Die Impfpflicht gehört da natürlich ebenfalls dazu genauso wie das Rauchverbot!

Zitat Ulrike Meinhof (1934-1976): Wir können sie nicht zwingen die Wahrheit zu sagen, wir können sie aber dazu bringen immer dreister zu Lügen.
(Es sttreiten sich die Geister, ob das wirklich von Ulrike Meinhof war. Manche behaupten es kam von dem Ehemann von Gudrun Ensslin. Aber egal, es kommt auf jeden Fall aus dem selben Stall! Und leider trifft es mehr denn je zu!)






Die folgenden Pressemeldungen verstehen sich als chronologischer und geschichtlicher Überblick was im Laufe der Jahre passiert ist. Manche Sammlungen reichen mittlerweile aus um ganze wissentschaftliche Bücher zu schreiben. Die Kommentare bei den Schlagzeilen sind in ROT markiert und bedeuten nicht, daß sie im Artikel auch zu finden sind. Sicherheitskopien existieren natürlich, falls die Zensurkeule zugeschlagen haben sollte!

Um diesen ganzen Wahnsinn der Seite am Leben zu erhalten hier der übliche Bettelbrief oder betrachtet auch unsere Partnerseiten

falls diese Seiten nicht mehr funktionieren sollten aus Gründen der Zensur oder was auch immer bitte beim Verlag melden. Wir haben natürlich Sicherheitskopien gemacht für eine Veröffentlichung.


Pressemeldungen 2019 - 2. Quartal


30.6.2019
Lügen
SPD
Stegner
Journalistenwatch: Der parlamentarische Arm der Linksradikalen, Ralf Stegner, hetzt mal wieder gegen die AfD

Berlin – Der parlamentarische Arm der Linksradikalen, Ralf Stegner,  missbraucht den schrecklichen Mord an Walter Lübcke mal wieder, um gegen die AfD zu hetzen:

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) Versäumnisse im Kampf gegen Rechtsextremismus vorgeworfen. „Es ist erschreckend, dass erst der Mord an Walter Lübcke den Innenminister zum Handeln im Kampf gegen rechtsextremen Terror bewegt“, sagte Stegner dem „Handelsblatt“. Man müsse „endlich mit aller Entschlossenheit unseres Rechtsstaates gegen die Gefahr durch Rechtsextremisten vorgehen“, so der SPD-Politiker weiter.


30.6.2019
Lügen
Grüne
Wichtig
Journalistenwatch: 100 Euro – ein süßer Köder für die Dummen

Annalena Baerbock und Anton Hofreiter wollen uns mit 100 Euro jährlich pro Kopf und mit der Abschaffung der Stromsteuer ködern, damit wir die neue CO2-Steuer und die Maut klaglos fressen.

Da ist es angemessen mal nachzusehen, was wir pro Kopf an Energie- und Mobilitätssteuern bereits zahlen und wie hoch die CO2-Steuer ausfallen wird.


30.6.2019
Lügen
Chebli
Journalistenwatch: „Sea-Watch 3“: Chebli, Polenz & Co drehen auf Twitter durch

Deutsche Politiker und Prominente loben den klaren Gesetzesbruch des Rettungsschiffs „Sea-Watch 3“, das unter dem Kommando der Kielerin Carola Rackete 40 illegale Migranten nach Lampedusa geschleppt hatte, völlig ungeniert als humanitäre Heldentat – und verurteilen die „Kriminalisierung“ der Kapitänin.

30.6.2019
Lügen
Korruption
Deutsch.RT: Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre: Duzfreunde, ein Pate und millionenschwere Verträge

Ein Berater, der nicht nur viele Duzfreunde im BMVg hat, sondern es schaffte, mit dem Kunden Bundeswehr den Umsatz von 459.000 Euro auf rund 20 Millionen Euro in nur vier Jahren zu steigern, sieht keine Verbindung zwischen Privatem und Beruflichem.

Bei der 17. Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre in dieser Woche kommt Timo Noetzel, Accenture-Berater im Bereich Verteidigung und auch privat bestens im Bundesverteidigungsministerium (BMVg) vernetzt, ausgerüstet mit einer mehrseitigen Erklärung, die darlegen soll, dass die umstrittene Beraterfirma Aufträge "wegen besonderer Fähigkeiten, nicht wegen besonderer Beziehungen" erhalten habe. Das Unternehmen habe "gute und wichtige Arbeit für die Bundeswehr" erbracht.


30.6.2019
Lügen
Tauber
Journalistenwatch: Der Tauberschlag

Normalerweise heißt es ja: Wer austeilen kann, der muss auch einstecken können. Doch für die „Herrenmenschen“ im Politbetrieb gilt das natürlich nicht.

Nachdem der überflüssigste und wohl auch arroganteste Schnösel Europas, Peter Tauber, in der „Welt“ die vielen Millionen AfD-Wähler und renitenten Merkel-Kritiker bis aufs Blut provoziert hatte, indem er ihnen indirekt androhte, die Grundrechte zu entziehen, sie also für vogelfrei erklären wollte, bekam er die entsprechenden, gewiss auch üblen Reaktionen logischerweise massenhaft um die Ohren gehauen.


30.6.2019
Lügen
Österreich
Die Unbestechlichen: Staatliche Vertuschung? – Geplantes Autobomben-Attentat auf Heinz-Christian Strache?

Die Alpenrepublik kommt im Zuge der „Ibiza-Affäre“ nicht zur Ruhe! War ein Autobomben-Attentat auf HC Strache geplant? Spurensuche einer Vertuschung!

„Ibiza-Gate“ hallt noch immer in Österreich nach, hat dort die politische Konstellation in so kurzer Zeit verändert, wie wohl in jüngster Vergangenheit kein anderer Skandal.

In der Folge trat Heinz-Christian Strache von seinen politischen Funktionen als Vizekanzler und FPÖ-Parteiobmann zurück und gab auch bekannt, das errungene EU-Mandat nicht anzunehmen.


30.6.2019
Lügen
Korruption
Danisch: Schleudersitz versagt?
Vielleicht habe ich da einen zu männlichen Blick, aber irgendwie erscheinen mir Schutzanzüge für Flugzeugunfälle da irgendwie wichtiger als Umstands-Kampfanzüge für Hochschwangere. Irgendwie liegen da meine Prioritäten anders als die von Ursula von der Leyen. Aber deshalb ist sie ja Verteidigungsministerin und nicht ich.

30.6.2019
Lügen
Grüne
Compact-Online: Linksgrünes Youtube-Video: „Tanz den Boris Palmer“

Dass Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) mit seiner Skepsis gegen Merkels Asylpolitik nicht so ganz auf grüner Parteilinie liegt, ist sogar schon Claudia Roth aufgefallen. Mancher Parteigenosse empfahl ihm bereits den Wechsel zur AfD. Und wie immer, wenn das Establishment „grünes“ Licht gibt, lassen sich die Armeen aus Trollen, Antifanten und Möchtegern-Kreativen nicht lange bitten.

15.3.2019
Lügen
Rechtsbruch
C. Roth
Epochtimes: Bundestagsvizepräsidentin: 100 ist mehr als die Hälfte von 709. Ruhe da!
Laut Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages ist dieser nur dann beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist. Was am 27. Juni passierte, muss man gesehen haben, zeigt es doch überdeutlich, wo unser Land lange schon hinsteuert.

30.6.2019
Lügen
Grüne
Neopresse: „Das“ Programm – grüne Aussichten….
Die „Grünen“ sind ausgesprochen populär geworden. Auch jüngsten Umfragen zufolge liegen sie bei etwa 25 %. Die Union ist nur knapp stärker. Fraglich allerdings ist, ob viele potenzielle Wähler überhaupt wissen, wen Sie dort „wählen“. Eine Regulierungspartei, die weit von jenen liberaleren Vorstellungen entfernt ist, für die einst der „Realo“-Flügel der Grünen stand. Sehen wir uns kleinere Punkte an.

30.6.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: Wer folgt Andrea Nahles? – Gesetzlich vorgeschriebene, repräsentative Wahlverfahren werden unterlaufen

"Der Versuch, über eine Mitgliederbefragung eine Doppelspitze durchzusetzen, widerspricht dem Organisationsstatut der Partei. Das Verfahren ist insgesamt unzulässig", sagte der Staats- und Verwaltungsrechtler Jörn Ipsen zu den Ideen der SPD, wie der Nachfolger von Andrea Nahles gewählt werden soll.

29.6.2019
Lügen
Grüne
pi-news: Robbe & Robbääärt bei Lanz. Und der wanzt …
Grüne Geisterstunde


Von PETER BARTELS | Markus Lanz. Aus gegebenem Anlaß, Quoten-Check first, Zitat: “13,7 Prozent … 1,63 Millionen Zuschauer … Mittelmäßige 5,5 Prozent Marktanteil … 220.000 Zuschauern in der Zielgruppe” … So der “Quotenmeter” zur Sendung am Donnerstag, 27.Juni, 23:15 Uhr. Natürlich haben die blöden Zahlen-Zampanos die vier Dutzend, diesmal besonders gut betreuten Zuschauer der Fridays-for-Fun-Claqueure, nicht mitgezählt … Die GRÜNE Geisterstunde also ein Quoten-Desaster? Ganz im Gegenteil …

29.6.2019
Lügen
Grüne
es sprach die Hohe Priesterin
pi-news: Irre Pressekonferenz der Grünen am Freitag
Annalenas Diagnose: Merkel zittert im „Klimasommer“

Von WOLFGANG HÜBNER | Deutsche Satiriker, packt eure Sachen und sucht euch einen anderen Job in der Unterhaltungsbranche! Denn gegen die begnadete Annalena Baerbock seid ihr allesamt Dilettanten: Keiner von euch ist auf die geniale Idee gekommen, dass Angela Merkels Zitteranfälle überhaupt nichts mit irgendwelchen tückischen Krankheiten, temporärer Schwäche oder Hymnenphobie zu tun hat. Nein, die Erklärung hat die heiße Kandidatin für die Doppelkanzlerschaft mit Wuschelphilosoph Habeck wissenschaftlich viel kompetenter und dazu konkurrenzlos origineller gefunden: Es ist der „Klimasommer“, der auch die unverwüstliche Pfarrerstochter gnadenlos in Mitleidenschaft nimmt!

29.6.2019
Lügen
Grüne
pi-news: Kampf gegen die Autofahrer in Berlin-Mitte/ Kreuzberg
Alle Räder stehen still, wenn ein Grüner das so will!


Von CANTALOOP | Der Berliner Bezirksrat und „Stadtentwickler“ Florian Schmidt (44/ Grüne) will eigenen Angaben zufolge den verhassten Autofahrern in Berlin-Mitte nun endlich den „finalen Endkampf“ ansagen. Nachdem diese von ihm schon lange genug mit Schikanen, Verboten und Drangsalierungen beaufschlagt wurden, versteht sich.

So hat der Langzeitstudent (elf Jahre) mit Schwerpunkt „Raumsoziologie“ bereits im quirligen Kreuzberg hochumstrittene „Parklets“ aufstellen lassen und damit die ohnehin raren und begehrten Innenstadt-Parkplätze nahezu unerreichbar gemacht. Gleichsam verkehrsberuhigte Zonen mittels verwirrender Punkte auf dem Boden geschaffen und flächendeckend Tempo 20 eingeführt. Deshalb kommt auch sein neuester „Coup“ sicherlich nicht ganz unerwartet.


29.6.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Die Grünen sind Klimarassisten

Bekanntlich heißen die Grünen jeden willkommen, der es aus den heißen Regionen dieser Erde irgendwie nach Deutschland schafft. Ob auf legalem oder illegalem Wege, ist ihnen dabei scheißegal.

Sie können von den „Südländern“ nicht genug kriegen, versuchen jede noch so berechtigte Abschiebung zu verhindern und haben auch kein Problem damit, wenn diejenigen, die hier schon etwas länger leben und arbeiten, ihre „Schützlinge“ ein Leben lang durchfüttern müssen.

So viel Solidarität muss schon sein.

Unverständlich ist von daher die Hysterie, die die Öko-Aktivisten bei jedem schönen Wetter lostreten. Vom Klimawandel ist die Rede, der mittlerweile zu einer Katastrophe ausgeartet ist, die uns alle umbringen wird. Dieses grüne Geschrei ist immer dann ganz besonders groß, wenn mal wieder einige Tage hintereinander die Sonne scheint und der Wollpullover ausgezogen werden muss.


29.6.2019
Lügen
Grüne
Psychose
Journalistenwatch: Grüne völlig durchgeknallt: „Klima-Sommer“ ließ Merkel zittern

Berlin – Die Grünen präsentieren gestern ihr neues Akut-Maßnahmenbündel „Klimaschutz-Sofortprogramm für den Sommer 2019“ – eine verkappte Forderung nach der nächsten Steuererhöhung im Namen des Klimas. Und dank Annalena Baerbock kennen wir jetzt auch die wahre Ursache für Merkels Zitter-Anfälle.

Baerbock, zusammen mit Robert Habeck Teil des Grünen-Vorstandsgespanns und hypothetische Regierungschefin (wenn im Falle eines grün-roten Regierungswechsel das Rotations- und Doppelspitzensystem auch auf das Kanzleramt angewandt würde), ließ bei einer Pressekonferenz am Freitag eine Bemerkung vom Stapel, die einmal mehr zeigte, in welch schrägen und absurden Gefilden die Klima-Debatte in Deutschland mittlerweile angelangt ist: Der „Klimasommer“ mache deutlich, dass inzwischen auch gesundheitliche Gefahren durch die Erderwärmung drohten: Die Hitze mache nämlich „selbst vor der Bundeskanzlerin nicht halt“. Baerbock bezog sich damit auf den zweiten Zitteranfall der Kanzlerin innerhalb von zwei Wochen.


29.6.2019
Lügen
Grüne
Wichtig
Achgut: Vorwärts in die grüne Vergangenheit

Als AWM (alter weißer Mann) habe ich das Privileg, mich mit nostalgischer Freude an eine Kindheit zu erinnern, die dem grünen Zeitgeist eigentlich als paradiesisch erscheinen sollte. Wieso? Hier sind ein paar Erinnerungsstücke.

Ich erinnere mich, wie wir mitten auf der Hektorstraße Völkerball gespielt haben. Alle zehn Minuten kam mal ein Opel Blitz über das Kopfsteinpflaster heran getuckert. Dann gingen wir gemütlich zur Seite und setzten nach der kurzen Unterbrechung unser Spiel wieder fort. Der Opel Blitz war zwar nicht blitzsauber, aber er war so selten, dass unsere Hektorstraße jeden Ökotest mit Bravour bestanden hätte. (Heute würden wir aus Gründen der politischen Korrektheit wohl nicht mehr kriegerisches Völkerball mit dem Ball als Wurfgeschoss spielen. Allenfalls Völkerverständigungsball. Sieger ist, wer mit dem Ball die wenigsten Spieler trifft.)


29.6.2019
Lügen
Grüne
Achgut: Grünifizierte Gesellschaft (2): Grenzwertdebil

Man muss heutzutage keineswegs ein für sich genommen bemitleidenswertes bezopftes 16-jähriges Mädchen sein, um – von den Grünen angesteckt – noch unverfrorener als diese den totalen Verzicht zu predigen und Bestrafungsphantasien gegen jene hemmungslos auszuleben, welche die Notwendigkeit des jeweiligen Opfers – seine rationale Begründbarkeit – bezweifeln. Die Zeit etwa hat einen besonders obsessiven Leserbriefschreiber, der männlich ist, um die 60 Jahre alt, und mit „Dr. Ulrich Willmes, Paderborn“ z.B. folgendes unterzeichnet:

29.6.2019
Lügen
Judenhass
Journalistenwatch: Jüdischer Migrant schreibt offenen Brief an die Polizei: „Ich danke Euch“

Dieser offene Brief wurde uns „zugespielt“. Er erklärt, warum so viele Polizisten sich mit der AfD mehr identifizieren, als zum Beispiel mit den Linken und Grünen:

Als Migrant jüdischer Abstammung, der mit fünf Lebensjahren nach Deutschland kam und als elfjähriger Junge die deutsche Staatsangehörigkeit erwerben durfte, möchte ich anmerken, dass die Begriffe „rechtspopulistisch“ und „rechtsnational“ als Beschreibung für die AfD nicht angemessen sind.

Die AfD und die Politiker der AfD vertreten mehrheitlich und nahezu vollständig alle Werte und Ziele der Unionsparteien aus den Jahren 1980 bis ca. 1990.


29.6.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Weniger Anzeigen von Hass-Delikten bei Bundestagspolizei

Berlin – Das haben sich die Linken sicherlich anders vorgestellt: Die Zahl von Anzeigen wegen Hass-Delikten bei der Polizei des Bundestags ist rückläufig. Wie das Nachrichtenportal t-online.de unter Berufung auf die Bundestagsverwaltung berichtet, wurden 2018 insgesamt 20 Drohungen angezeigt, während es 2016 noch 39 waren. Die Zahlen werden in der Form erst seit 2016 erfasst.

Die Anzeigen aufgrund klassischer Beleidigungen gingen von 59 auf 46 zurück. Volksverhetzung wurde im Bundestag 2018 elfmal angezeigt, 2016 hatte es noch 22 Fälle gegeben. Die Organisation HateAid gGmbH, die Betroffene von Hasskampagnen unterstützt und auch mit Bundespolitikern zusammenarbeitet, erklärte den Rückgang mit dem oft unbefriedigenden Ausgang der Verfahren.

Ich hasse Schokoladenpudding!


29.6.2019
Lügen
Korruption
Danisch: Die trojanische Stute und die Eroberung von Von der Leyens Saftladen

Dass Ursula von der Leyen kompetenzlos und deshalb beraterabhängig und -süchtig ist, schreibe ich schon lange. Einfach so doof, dass sie sich von „Beratern” ausplündern lässt und die ihr dann auf der Nase herumtanzen. Gezeigt an der Verfassungsrichterin Baer, die ja so ein reines Beratersaftladenprodukt war.

Von der Leyen macht das Postergirl, setzt sich in Szene und Pose, taucht in Presse und Fernsehen auf, und die Arbeit delegiert sie einfach an andere, ist nur dazu da, die Öffentlichkeitswirkung abzusahnen.

Hören wollte es niemand.


29.6.2019
Lügen
BER
Kalergi
Danisch: War der BER ein Schuss, der nach hinten losging?

Ein Leser weist mich auf einen Aspekt hin, auf den ich noch gar nicht gekommen war und wohl auch nicht gekommen wäre.

Hallo Herr Danisch,

nur kurz wegen des BER. Wenn ein Bau 10 Jahre rumsteht ohne abgenommen zu werden, dann ist alles was da so steht nach 10 Jahre alten Normen gebaut. Das führt dann dazu, dass auf Grund von Änderungen in den Normen, viele sicherheitsrelevanten Teile zum Abnahmezeitpunkt (der ist da maßgeblich) nicht den aktuellen techn. Regeln entsprechen und daher nicht abgenommen werden können.


29.6.2019
Lügen
Grüne
Psychose
Compact-Online: Geht´s noch? Baerbock: „Klimawandel ist schuld an Merkels erneutem Zitteranfall“

So wie die Kartell-Parteien den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke für ihre Hetze gegen die AfD instrumentalisieren, missbraucht Annalena Baerbock den jüngsten Zitterkrampf von Bundeskanzlerin Angela Merkel für ihr „Klimaschutz-Sofortprogramm“, das sie gestern anlässlich der Bundespressekonferenz vorstellte. Merkels Anfälle seien auf den Klimawandel zurückzuführen, so die Grünen-Co-Vorsitzende.

29.6.2019
Lügen
Tauber
Compact-Online: Alice Weidel (AfD): Taubers Forderungen sind verfassungsfeindlich

Kaum einer hat den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke derart hemmungslos instrumentalisiert wie Ex-CDU-Generalsekretär Peter Tauber. Der forderte als „Konsequenz“ die Aberkennung der Grundrechte von Kritikern der Merkelschen Asylpolitik. Außerdem bezichtigte er Erika Steinbach auf Twitter der Mitschuld am Lübcke-Mord, weil sie ihn einst kritisiert hatte (COMPACT-Online berichtete).

Jetzt hat die AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Alice Weidel, den Diskurs-Hysterisierer Tauber deswegen verfassungsfeindlicher Tendenzen beschuldigt: „Das ist ein Vorschlag repressiver Systeme und Diktaturen“. Natürlich habe Tauber auch schon im Sinn gehabt, „wen er dann für sich als demokratiefeindlich einschätzt“. Fazit: „Taubers Forderung ist aus meiner Sicht klar verfassungsfeindlich.“ (In der Konsequenz wäre Tauber damit selber ein Fall zur Beobachtung durch den Verfassungsschutz.)


29.6.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Berlin: Grüner Bezirksstadtrat will es Autofahrern „unbequem“ machen

Es könne nicht wahr sein, dass man mit dem Auto schneller unterwegs ist als mit den öffentlichen Verkehrsmittel, meint der Bezirksstadtrat im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Deswegen solle Autofahren unbequem werden.

29.6.2019
Lügen
Maas
Epochtimes: Maas will Donnerstags-Demos gegen Rechts – Gauland: und mittwochs für Fahrverbote und dienstags gegen Kurzstreckenflüge?

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die Bürger unter dem Motto „Donnerstag der Demokratie“ zu wöchentlichen Protesten gegen den Rechtsextremismus aufgerufen.

Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit:

Es ist schon kurios, wenn mit Heiko Maas ein Mitglied der Bundesregierung das Volk dazu aufruft, für oder gegen etwas zu demonstrieren. Natürlich ist es gut und richtig, wenn Bürger sich – in welcher Form auch immer – für die Demokratie und das Gemeinwesen engagieren. Aber das muss aus eigenem Antrieb erfolgen – und nicht aufgrund von Regieanweisungen der Regierenden.“


29.6.2019
Lügen
Die Panik
Junge Freiheit: Akute Panik der Etablierten

Der abscheuliche Mord an dem CDU-Politiker Walter Lübcke, mutmaßlich verübt von einem Rechtsextremisten, hat eine weitere Hexenjagd gegen die AfD, gegen angebliche Fremdenfeinde und die Rechte im allgemeinen ausgelöst, wobei der Bannfluch „rechts“ alle trifft, die mit der Merkel-Politik öffentlich zu hadern wagen. Die Blitzschnelligkeit, mit der bei ungeklärter Sachlage der altbekannte Hetz- und Hatzmechanismus in Gang gesetzt wurde, ist ein Indiz dafür, daß die Bluttat bloß der willkommene Anlaß für die periodisch fällige Exorzismus-Übung war.

Die Rechten seien der „Krebs unserer freien Gesellschaft“, der „klare Gegenmaßnahmen“ erfordere, twitterte die Öko-Unternehmerin Sina Trinkwalder. Der ehemalige CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz nannte diese Zeitung einen „rechtsradikalen Ölfleck“, der das „demokratische Grundwasser versaut“. Der abgehalfterte SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, dem zur angestrebten Zweitkarriere als politischem Vordenker die natürlichen Voraussetzungen fehlen, will die rechten Diskursorte „ausgehoben“ wissen.

Seehofer macht sich zum Lakai


29.6.2019
Lügen
Sauerei
Epochtimes: Revolte in Leipzig: Riesenwirbel um Gysi-Auftritt zum 30. Wendejubiläum

Dass ausgerechnet der ehemalige SED-Funktionär Gregor Gysi zum 30. Jahrestag der friedlichen Revolution in der DDR eine Rede halten soll, stößt vielen – vor allem ostdeutschen – Bürgern auf. Die Leipziger Philharmoniker hatten den Festredner anlässlich ihres Gedenkkonzertes mit dem Titel „Freiheit schöner Götterfunken“ eingeladen.

Um ihre Wut und Empörung kund zu tun, verfassten Bürgerrechtler einen offenen Brief. Zu den Initiatoren gehören Frank Ebert (Robert-Havemann-Gesellschaft), der renommierte Berliner Historiker und DDR-Forscher Ilko-Sascha Kowalczuk und der Bürgerrechtler Uwe Schwabe (Leipziger Bürgerarchiv). Unterzeichnet wurde der offene Brief von rund 500 Menschen, darunter bekannte Persönlichkeiten wie Liedermacher Wolf Biermann, Ex-Stasiunterlagenchefin Marianne Birthler, der Historiker Rainer Eckert. Darin heißt es:

Wir können nicht glauben, dass die Geschichtsvergessenheit bereits so weit fortgeschritten ist, dass nun schon diejenigen zu Festreden eingeladen werden, die Revolution und Einheit mit aller Entschiedenheit zu verhindern suchten“.


29.6.2019
Lügen
Armut
Neopresse: Verarmung staatlich programmiert: 40 % und mehr nehmen Leistungen nicht in Anspruch…

In Deutschland zahlen die Behörden die Leistungen an „Bedürftige“ in der Regel nicht ohne Antrag aus. Verschiedene Faktoren führen einer Studie des „DIW Berlin“ nach dazu, dass bei Hartz IV die „Quote der Nichtanspruchnahme“ bei zumindest 43 % liegen würde. Unglaublich, aber wahr: Der Staat spart wahrscheinlich absichtlich.

Angst vor „Stigmatisierung“


28.6.2019
Lügen
Journalistenwatch: Wir sind wachsam, weil wir die DDR noch nicht vergessen haben

Ein Zittern geht durch Angela Merkel und die ganze Republik. Denn im Osten stehen die Landtagswahlen an, vor denen sich so viele Menschen fürchten und in die wiederum viele andere große Hoffnungen setzen. Die AfD könnte in gleich mehreren Bundesländern stärkste Kraft werden  – ein Alptraum für Claudia Roth und Konsorten. Aber warum tickt der Osten eigentlich anders als der Westen? Wenn man die Medien fragt, dann hat es selbstverständlich mit der Affinität der «Dunkeldeutschen» mit der Diktatur der DDR zu tun. Manchmal versucht man sogar den Spagat zum NS zu machen, weil irgendwo in einem Sachsendorf die NSDAP einst stark war.

28.6.2019
Lügen
Grüne
pi-news: Wird Baden-Württemberg zum Ruhrgebiet der Zukunft?
Kretschmann macht sich Sorgen um deutsche Automobilindustrie


Von CANTALOOP | Was sie zweifellos eint, die zahlreichen „umweltbewegten“ Menschen im Lande, ist neben der unbedingten Fremdenliebe und ihrem Öko-Wahn vor allem ein maßgeblicher Faktor: Nämlich der unbändige Hass auf Alles, was sich derzeit noch mit einem „klimaschädigenden“ Verbrennungsmotor fortbewegt, nebst den damit zusammenhängenden produktionsbedingten Wertschöpfungsprozessen als Wohlstandes-Garanten und Kapitalismus-Booster.

Gleichwohl ist vielen von ihnen die gewohnte freiheitliche Individual-Fortbewegung der Bürger längst ein Dorn im Auge. Denn diese sollen gemäß grüner Maxime gefälligst kollektive Verkehre nutzen. Oder, wenn es wirklich gar nicht anders geht, entsprechende Öko-Vehikel bemühen, namentlich vor allem Fahrräder und neuerdings auch Tretroller.


28.6.2019
Lügen
Lübcke
pi-news: Rede von Markus Wagner im NRW-Landtag
AfD wehrt sich gegen Instrumentalisierung des Lübcke-Mordes

Von MARKUS WIENER | Selten ist ein Verbrechen derart skrupellos zur Gewinnung politischer Vorteile ausgeschlachtet worden wie die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. Während dieses Verbrechen nur wenige Journalisten und Politiker interessierte, als noch eine eventuelle Beziehungstat im Raum stand, überschlägt sich das Establishment nun in perfiden Schuldzuweisungen zum Zwecke der Stigmatisierung und Einschüchterung der einzigen echten Oppositionspartei im Bundestag.

28.6.2019
Lügen
Grüne
pi-news: Bizarre Reisetipps von „Fodor’s Travel“
Reiseziele fürs gute links-grüne Gewissen


Von CHEVROLET | Was hat Reisen mit Politik zu tun? Nichts? Jene von Gretas Klimasekte und der deutschen grünen Verbotspartei, werden sofort zur CO², Feinstaub-, Nazi- und Sonst was-Keule greifen, während sie genüsslich per Pferdchen über die Hoch-Anden reiten (wie Özdemir), aber es gibt auch noch andere Aspekte. Ist eine Reise in Sultan Erdogans Land Türkei ein politisches Bekenntnis? Die meisten, die dorthin fahren, werden sagen „Quatsch“, sie wollen Sommer und Sonne, Spaß und gutes Essen für wenig Geld. Der Rest, also die politische Komponente, interessiert nicht.

28.6.2019
Lügen
Grüne
Achgut: Grünifizierte Gesellschaft (1): Opferbereit in die Hölle

„Ein Kind ist das Schlimmste, was man der Umwelt antun kann. Jedes nicht in die Welt gesetzte Kind bedeutet eine CO2-Einsparung von rund 50 Tonnen im Jahr,“ sagt Verena Brunschweiger, Autorin, Feministin und SPD-Mitglied.

Bereits zu Beginn der 1980er Jahre charakterisierte Wolfgang Pohrt die Grünen als „einzige politische Kraft in der Bundesrepublik […], der es fortan gelingen wird, Massen zu mobilisieren und von den Einzelnen erfolgreich Opfer und die Inkaufnahme beträchtlicher Risiken zu verlangen.“

Damals wiesen Kritiker nicht nur auf die offenkundigen Ähnlichkeiten in den Argumentationen grüner und brauner Natur- oder Friedensfreunde hin. Sie registrierten an den alternativen Rändern der Gesellschaft das Heraufziehen einer autoritären Ökobewegung, der es nicht um die menschenfreundliche Gestaltung der Umwelt, sondern um den Schutz der fetischisierten Natur vor dem Menschen geht.


28.6.2019
Lügen
Linke
Achgut: „Manche haben nicht das Recht, rechtzuhaben”

Eine Schlagzeile von neulich: „Rupert Scholz wirft Bundesregierung andauernden Verfassungsbruch vor". Soweit ist die Erosion der Merkel-Macht mittlerweile schon gediehen, dass ein Staatsrechtler und ehemaliger Bundesminister der CDU in einer rechten, merkelfeindlichen Wochenzeitung wie der „Junge Freiheit“ die eigene Kanzlerin kritisiert und dabei nicht umhin kommt, gar die AfD zu loben. Weil die AfD die einzige Partei sei, die, wie Rechtsprofessor Scholz meint, eine verfehlte und überdies rechtswidrige Grenzöffnungspolitik anprangert. 

28.6.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Paranoia? Grünen-Politiker sieht Schützenwesen als „Ort der Rechten“

Niedersachsen/Hannover – Grüne haben sich nun die nächste Gruppe herausgepickt, welchen sie ihren herbeiphantasierten „Rechtsextremismus“ ans Bein binden können: Jetzt ist das Schützenwesen dran. Grünen-Ratsherr Danile Gardemin nennt das Schützenfest Hannover in einem Atemzug mit einem Mord.

28.6.2019
Lügen
Linke
Achgut: „Fortgeschrittene Geschichtsvergessenheit”

Mit Gregor Gysi soll ausgerechnet der letzte SED-Chef  in Leipzig am 9. Oktober eine Festrede aus Anlass des 30. Jahrestages jener entscheidenden Montags-Demonstration 1989 in Leipzig halten. (siehe hier) 420 Unterzeichner eines Offenen Briefes, der vom Archiv Bürgerbewegung Leipzig und der Berliner Robert-Havemann-Gesellschaft initiiert worden ist, protestieren gegen diese Geschichtsvergessenheit. Ein großer Teil der Unterzeichner sind frühere DDR-Oppositionelle. Wir dokumentieren diesen Brief im Wortlaut

28.6.2019
Lügen
Epochtimes: Jürgen Fritz: Curio stellt Merkel im Bundestag, die sich mal wieder windet

Taubers abstruse, antiliberale und antidemokratische geistige Totalverirrung, deutschen Staatsbürgern ihre Bürger- und Menschenrechte zu entziehen, gipfelte in dem Satz: „Die politische Rechte kann man nicht integrieren oder einbinden.“

28.6.2019
Lügen
AfD
Junge Freiheit: Die AfD muß eine rote Linie ziehen

Die AfD hat viele Gegner: in den Parlamenten, wo sie nicht als neuer demokratisch legitimierter Mitbewerber, sondern als Feind betrachtet wird, dem man guten Gewissens politische Mitwirkungsmöglichkeiten verwehren kann; in manchen Medien, wo Berichterstattung und voreingenommene Kommentierung ineinanderfließen; in der „Zivilgesellschaft“, wo linksextreme Übergriffe auf Mandatsträger oder Einrichtungen der Partei mit nicht nur klammheimlicher, sondern bisweilen offener Freude quittiert werden.

Doch der gefährlichste Gegner der AfD kommt von innen. Mag er auch zahlenmäßig überschaubar sein, fügt er den vielen, die sich mit Engagement und Akribie der Sacharbeit einer Partei widmen, die im Bundestag die größte Oppositionsfraktion stellt, erheblichen Schaden zu. Weil er mit wenig Einsatz viel kaputtmachen kann.

Gedeon nennt Rechtsterrorismus „Vogelschiß“


28.6.2019
Lügen
Junge Freiheit: Kristina Schröder: Rechte Positionen sind legitim

BERLIN. Die ehemalige Bundesfamilienministerin Kristina Schulz (CDU) hat die Gleichsetzung von politisch rechten Positionen mit Rechtsextremismus kritisiert. „Wer rechts ist, ist vielleicht gegen die EU, gegen Einwanderung und gegen die Ehe für Schwule und Lesben. Das sind Positionen, die uns so nicht weiterbringen, finde ich persönlich. Aber sie sind legitim“, schreibt die Christdemokratin in einem Beitrag für die Welt.

Auch diese Ansichten sollten in der öffentlichen Debatte in Deutschland eine Rolle spielen und nicht von vornherein als „demokratiefeindlich“ ausgeschlossen werden. Doch wer als rechts gelte, sei im politischen Diskurs ein Verfemter, mit dem nicht mehr auf Augenhöhe debattiert werde, so Schröder.

Auch Gauck fordert Toleranz für Rechte


27.6.2019
Lügen
Lübcke
Journalistenwatch: Mordfall Lübcke: Für Manuela Schwesig ist die AfD ein Fall für den Verfassungsschutz

Schwerin – Schon wieder wird versucht, einen Mordfall dazu zu missbrauchen, um Parteipolitik zu betreiben und schon wieder soll der Verfassungsschutz als Waffe eingesetzt werden, um eine missliebige Opposition klein zu kriegen:

Nach der Ermordung des CDU-Politikers Walter Lübcke hat die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern und kommissarische SPD-Vorsitzende, Manuela Schwesig, auf mögliche Versäumnisse der Sicherheitsbehörden hingewiesen. „Ich bin erschüttert, dass ein Politiker wegen seiner Äußerungen über Flüchtlinge von einem Rechtsextremisten ermordet wurde. Das ist ein Alarmsignal für unseren demokratischen Rechtsstaat“, sagte Schwesig den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben).


27.6.2019
Lügen
SPD
Grins
Journalistenwatch: Der Generationen-Riss: Kevin und Greta nix wissen….!

Über Afrika lacht die Sonne, über Deutschland die ganze Welt. Fast alle großen Medien überschlugen sich gerade mit einer Schlagzeile, die für kritische Geister einen hohen Anteil an Realsatire hat. Gleichlautend (!) texteten etwa „Welt“ und „Spiegel“ in Überschriften: „Gesine Schwan zu Doppelspitze bereit“. Schwan mit Kühnert. Der Witz der Woche. Hätte in der SPD noch irgendjemand mit analytischem Verstand und klarer politisch-fundierter Haltung das Sagen, wäre es niemals zu dieser Meldung gekommen.

Oma und Enkel wollen ihr rotes Heim vorm Abriss retten


27.6.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Wie irre: NRW richtet Spendenkonto ein – 2015 kamen zwei Cent zusammen

Das Land Nordrhein-Westfalen sitzt- wie andere Bundesländer wegen einer überbordenden Schuldenpolitik – auf zig Milliarden Schulden. Jahrzehntelang wurde und wird mit dem Geld des Steuerzahlers geaast.

Seit 2015 bilden sich jene, die für diese Misswirtschaft die politische Verantwortung tragen, tatsächlich ein, „freiwillige finanzielle Hilfe“ vom eh schon geschröpften Bürger zu bekommen und schafften die Möglichkeit, dem Land Geld zu spenden.

Wie eine Anfrage der AfD nun ergab, gingen laut dem Finanzministerium auf das Konto der Finanzverwaltung 2015 genau zwei Cent ein. 2016 gab es den einen oder anderen Masochisten, so dass immerhin 3500 Euro zusammen kamen. 2017 dann nochmal 2000 Euro. Seitdem ist Ebbe.


27.6.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Ex-SED und Ex-Stasi wachsen in Sachsen zusammen

In Leipzig tagt ab Freitag die „Feministische Sommeruni“ zur Friedlichen Revolution. Unter dem Motto „Ohne Frauen keine Demokratie!“ sitzen in trauter Runde Sachsens SPD-Gleichstellungsministerin Petra Köpping (Ex-SED) mit Anetta Kahane (Ex-Stasi-IM) von der Amadeu-Antonio-Stiftung zusammen. Danach liest die DDR-Musikerin Uschi Brüning – umrahmt von ehemaligen Vertreterinnen des Unrechtsregimes, unter dem auch sie – angeblich – gelitten hat aus ihrer Autobiografie „So wie ich“.

27.6.2019
Lügen
Grüne
Junge Freiheit: Claudia Roth rät DFB zu einer Co-Präsidentin

BERLIN. Die Vizepräsidentin des Bundestages, Claudia Roth (Grüne), hat vor dem Hintergrund der derzeit stattfindenden Frauenfußball-WM dem Deutschen Fußballbund (DFB) zu einer gemischten Doppelspitze geraten. Zur Verbesserung der Situation für den Frauenfußball in Deutschland brauche es die richtigen Leute an der Spitze. „Aus eigener Erfahrung empfehle ich den Herren eine gemischte Doppelspitze, mit einer Co-Präsidentin“, sagte sie Zeit Online. Sie lehne diese Rolle für sich jedoch ab.

27.6.2019
Lügen
AfD
Junge Freiheit: Gauland fordert Parteiausschluß von Landeschef mit NPD-Vergangenheit

BERLIN. AfD-Chef Alexander Gauland hat im Fall des AfD-Landesvorsitzenden von Mecklenburg-Vorpommern, Dennis Augustin, scharfe Konsequenzen angekündigt. „Hier muß ein Parteiausschlußverfahren eingeleitet werden”, sagte Gauland am Donnerstag dem Nordkurier. Die zuständigen Gremien würden sich damit befassen.

Das Blatt hatte am Mittwoch berichtet, daß Augustin 1989 ein Ausbildungslager der NPD besucht hatte. Er sei damals Grundlehrgangsbester geworden und habe deshalb eine Urkunde vom späteren NPD-Chef Udo Voigt überreicht bekommen. Fotos davon waren demnach im Parteiorgan Deutsche Stimme erschienen. Augustin wird dem rechten Rand der Partei zugeordnet.


27.6.2019
Lügen
Lübcke
Journalistenwatch: Zählen für Katja Kipping deutsche Opfer nicht?

Die Aufregung lässt nicht nach. Fast jeder, der eine Meinung hat, hat sich mittlerweile zum feigen Mord an Walter Lübcke zu Wort gemeldet. Wahrscheinlich, weil das Opfer ein Politiker war und kein „Normalsterblicher“

Nun hat auch die Linken-Chefin einen tollen Vorschlag, wie man den gefährlichen Rechtsterror wieder eindampfen kann:

Katja Kipping hat eine unabhängige Ermittlungsstelle gefordert, die Verstrickungen von Sicherheitsbehörden mit Rechtsextremen aufklärt. „Wir müssen sicherstellen, dass Menschen, die sich nach Bedrohungen oder Angriffen durch Rechte an die Polizei wenden, hier auch Hilfe bekommen und nicht etwa bei den Sicherheitsbehörden auf heimliche oder offene Sympathie für Rechtsextremismus treffen“, sagte Kipping am Donnerstag. Im Fall Lübcke zeichne sich ab, dass der mutmaßliche Täter, Stefan E., nicht alleine gehandelt habe.


27.6.2019
Lügen
Linksbraune
Wichtig
Journalistenwatch: SPIEGEL-Schiebung: Sascha Lobo verschiebt Debatten nach rechts

In seiner Kolumne beim SPIEGEL lieferte Sascha Lobo mit „Debatten nach rechts verschieben“ einen lustigen Ratgeber ab, wie man im Internet „rechtskonform“ formuliert. Er meinte natürlich, wie man „konform mit anderen Rechten“ formuliert. Es ist wieder die alte Geschichte vom Splitter, dem Balken und den eigenen Augen. Auch ist es wieder die alte Geschichte von dem Linken, den es albtraumartig schüttelt bei dem Gedanken, es könnte sich durchsetzen, daß die historischen „Rechtsnationalen“, die er zu seiner Eigenvergewisserung mantraartig wie Geister beschwören muß, in Wahrheit „Linksnationale“ gewesen sind. Sein ganze aufgesetzte Moral-Inhaberei würde kollabieren und stante pede würde er vor sich selbst vom Moralisten zum Amoralisten mutieren.

27.6.2019
Lügen
Linke
Judenhass
Journalistenwatch: Berlin: Großrazzia bei linksextremem „Jugendwiderstand“

Berlin – Vorgestern haben 107 Ermittler der Polizei Berlin gemeinsam mit der ermittelnden Staatsanwältin wegen des Verdachts des schweren Landfriedensbruchs, der gefährlichen Körperverletzung und weiterer Delikte insgesamt neun Durchsuchungsbeschlüsse für Wohnobjekte in Berlin und Nordrhein-Westfalen vollstreckt. Die sieben Beschuldigten sind der linksextremistischen Gruppierung „Jugendwiderstand“ angehörig. Mehrere Tatverdächtige sollen u.a. am 12. September 2018 in Berlin-Kreuzberg die Teilnehmer einer pro-israelischen Versammlung angegriffen sowie die Teilnehmer des „Rudolf-Heß-Gedenkmarsches“ am 19. August 2017 in Berlin-Reinickendorf getreten und mit Gegenständen geschlagen und erheblich verletzt haben.

27.6.2019
Lügen
Grüne
Deutsch.RT: Die "Green Economy": Wie der grüngefärbte Liberalismus die Welt retten will (Video)

"Nachhaltige Entwicklung" war gestern. Das aktuelle Projekt von Wirtschaft und Politik heißt "Green Economy". Das Versprechen ist das gleiche: Durch die Verbindung von Wirtschaft und Ökologie nicht nur Klima und Umwelt retten, sondern auch Arbeitsplätze und "Wachstum" sichern.

Kaum ein Thema der letzten Jahre bestimmt Politik und Gesellschaft so sehr wie der Klimawandel. Gerne wird dabei "die Menschheit" in die Verantwortung genommen, obwohl der Großteil der entsprechenden Emissionen in den Ländern der transatlantischen Gemeinschaft produziert wurde und wird. Kanzlerin Merkel verspricht derweil "Schluss mit Pille-Palle". Jetzt will man mit Umwelt- und Klimaschutz Ernst machen. Doch was hat die Regierung in Sachen Umweltschutz dann in den letzten 14 Jahren getan?


27.6.2019
Lügen
Lübcke
Journalistenwatch: Wer die Republik wirklich in Gefahr bringt

Nach dem bekannt gewordenen Geständnis des Mörders von Walter Lübcke lamentieren die konformistischen Medien, allen voran die FAZ: „Republik in Gefahr“. Und das nach einer wahrscheinlich politisch motivierten Tat eines rechtsextremistischen Desperados, der es offensichtlich geradezu darauf anlegte, ermittelt und verhaftet zu werden. Selbst wenn er Helfer gehaben haben sollte, sind die kriminell wie politisch ebenso limitiert wie der Mörder. Solche Gestalten stellen, wie abscheulich auch ihre Taten sind, keine Gefahr für die Republik, ja noch nicht mal eine besondere Herausforderung dar. Ein Staat, der damit nicht fertig wird, kann gleich Konkurs anmelden.

27.6.2019
Lügen
Lübcke
Journalistenwatch: Wenn das Einzelfallbei niedersaust

Zum mutmaßlichen Mord an dem CDU-Politiker Walter Lübcke erklärt die grüne Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic, innenpolitische Sprecherin ihrer Kirche: „Diese Einzeltäterthese muss ein Ende haben. Wir müssen uns auf strukturelle Zusammenhänge konzentrieren, auf Netzwerke konzentrieren.“

Die „These“, er sei ein Einzeltäter, stammt von jenem selbst. Der tatverdächtige Stephan Ernst hat ein Geständnis abgelegt. Er habe allein gehandelt und aus Rache auf Lübckes Aufforderung, Gegner der Massenmigration könnten ja auswandern. Nachdem man uns vier Jahre lang nach jedem Messermord und jeder zu Tode gemauselten deutschen Maid versichert hat, es handle sich um Einzelfälle, und auch Zehntausende Einzelfälle fügten sich niemals zu einer Struktur, wollen das Politbüro und die Kandidaten der Nationalen Front jetzt nicht wahrhaben, mit einem tatsächlichen Einzelfall konfrontiert zu sein.

27.6.2019
Lügen
Dummheit?
Danisch: Die CDU (oder die CSU) und das Internet

FOCUS schreibt über die Digitalprinzessin der CSU Dorothee Bär:

Die Union und das Internet: Spätestens das Video des Youtubers Rezo und die vermaledeiten Reaktionen der CDU darauf haben gezeigt, wie schwer sich die Partei mit der digitalen Welt tut. Ein Zitat der Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär, offenbart, wie dramatisch die Lage in der Union wohl wirklich ist.

„Ich bin immer noch von vielen Kollegen umgeben, die hoffen, dass das alles mit dem Internet wieder weggeht“, sagte Bär der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Sie sagt, mit ihrem Engagement für Digitalthemen sei sie lange auf wenig Gegenliebe gestoßen. „Vor zehn Jahren bin ich mit Internetthemen in der eigenen Partei noch als total exotisch abgestempelt worden.“ Nun rücke sie mit ihren Themen aber mehr in die Öffentlichkeit.

Mir ist zwar die Zordnung von Bär zu CSU oder CDU da nicht ganz klar, und warum sie zur CSU gehört und es da um die CDU geht, aber egal.


27.6.2019
Lügen
Danisch: Die Gutachten der Faktenchecker

Hatte ich das nicht vor 10 Jahren nach meinem Promotionsstreit schon ausgiebig beschrieben, dass so viele Gutachter gegen Geld viel Mist und das schreiben, was gerne gehört wird, es aber sehr schwer ist, einen zu finden, der a) weiß, was ein Gutachter zu tun hat und dazu befähigt ist und b) dazu auch willens ist.

Der ganze Gutachter-Krampf ist eine einzige Katastrophe.


27.6.2019
Lügen
Lübcke
Epochtimes: Eklat: AfD-Abgeordneter in Bayern bleibt bei Lübcke-Gedenken sitzen

Ein Abgeordneter der AfD hat im bayerischen Landtag beim Gedenken für den ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke für einen Eklat gesorgt.

Als einziger Abgeordneter blieb Ralph Müller am Mittwoch während des Gedenkens in der Plenarsitzung auf seinem Platz sitzen. Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) ermahnte Müller „dringend“ dazu, sich zu entschuldigen. Es handle sich um ein Fehlverhalten.


27.6.2019
Lügen
Lübcke
Epochtimes: Medien: Mehrere Waffenfunde im Mordfall Lübcke

Im Zusammenhang mit dem Mordfall an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke sind in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag bei Durchsuchungen mehrere Waffen gefunden worden. Die Maßnahmen richteten sich laut eines Berichts von NDR, WDR und „Süddeutscher Zeitung“ gegen zwei Männer, die dem geständigen Täter Stephan E. Waffen vermittelt und verkauft haben sollen. E. hatte demnach in seinem Geständnis offengelegt, dass er über zahlreiche Waffen verfüge – neben der Tatwaffe auch über eine Pump-Gun und eine Maschinenpistole vom Typ Uzi samt Munition.

Er soll auch Details über deren Beschaffung und die Verstecke genannt haben. Ermittler fanden laut NDR, WED und SZ das Gros der Waffen in einem Erddepot auf dem Gelände seines Arbeitgebers. Insgesamt handelt es sich demnach um fünf Waffen.


27.6.2019
Lügen
Linke
ScienceFiles: Das alternative Deutschland wird stummer

Demokratie lebt vom Pluralismus, davon, dass viele unterschiedliche Stimmen mit vielen unterschiedlichen Meinungen zu hören sind.

Extremismus lebt davon, abweichende Stimmen zum Schweigen zu bringen.


27.6.2019
Lügen
Lübcke
Epochtimes: Mordfall Lübcke: Bundesanwaltschaft bestätigt zwei neue Festnahmen

Die Bundesanwaltschaft hat zwei weitere Festnahmen im Zusammenhang mit dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke bestätigt. Weitere Angaben wollte eine Sprecherin der Behörde in Karlsruhe am Donnerstag zunächst nicht machen. Sie kündigte aber eine Erklärung zu den Ermittlungen im Verlauf des Tages an.

27.6.2019
Lügen
Lübcke
Junge Freiheit: Mordfall Lübcke: Polizei findet Waffen – weitere Festnahmen

KASSEL. Im Fall des ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) haben die Ermittler nach dem Geständnis des Hauptverdächtigen Stephan E. mehrere Waffen gefunden. Sie seien in einem Erdloch auf dem Gelände seines Arbeitgebers versteckt gewesen, meldet die Süddeutsche Zeitung.

In den Vernehmungen habe E. ausgesagt, zahlreiche Waffen zu besitzen. Neben der Tatwaffe handele es sich dabei um eine Pumpgun und eine Maschinenpistole. Er habe sich die Waffen zwischen 2014 und 2016 beschafft.


27.6.2019
Lügen
Kinderschänder
Epochtimes: Lügde-Prozess: Öffentlichkeit von Verlesung der Anklage ausgeschlossen

Zum Auftakt des Prozeses um den massenhaften Kindesmissbrauch von Lügde hat das Landgericht Detmold die Öffentlichkeit vorübergehend von der Hauptverhandlung ausgeschlossen. Die Verlesung der Anklageschrift fand hinter verschlossenen Türen statt.

27.6.2019
Lügen
Lübcke
Epochtimes: Mordfall Lübcke: Bundesanwaltschaft wirft Elmar J. vor, die spätere Tatwaffe an Stephan E. verkauft zu haben

Laut Medienberichten fanden Ermittler bei Durchsuchungen in der Nacht zum Donnerstag insgesamt fünf Waffen des Tatverdächtigen Stephan E., der zuvor ein Geständnis abgelegt hatte. Er nannte demnach auch Details, wie er sich die Waffen beschafft habe. Daraufhin nahm man den 64-jährige Elmar J. und den 43-jährige Markus H. fest die in die Beschaffung der Tatwaffe involviert sein sollen.

27.6.2019
Lügen
Lübcke
Epochtimes: Keine Anhaltspunkte für rechtsterroristisches Netzwerk im Fall Lübcke

Die Bundesanwaltschaft hat auch nach zwei weiteren Festnahmen im Zusammenhang mit dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke keine Hinweise auf ein rechtsterroristisches Netzwerk. Es gebe keine Anhaltspunkte dafür, dass sich der mutmaßliche Täter Stephan E. und die beiden festgenommenen Männer zu einer rechtsterroristischen Vereinigung zusammengefunden hätten, sagte Behördensprecher Markus Schmitt am Donnerstag in Karlsruhe.

27.6.2019
Lügen
Lübcke
Epochtimes: Hessens Innenminister will im Fall Lübcke „jeden Stein umdrehen“

Der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) hat versprochen, mögliche Behördenfehler im Fall Lübcke aufzuklären. „Bei diesen Ermittlungen werden wir natürlich wirklich jeden Stein herumdrehen, in unseren Ämtern, in unseren Behörden, und werden schauen, ob da Fehler passiert sind“, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag im Deutschlandfunk. Noch könne man aber nicht sagen, ob Fehler passiert seien.

Beuth schloss nicht aus, dass der mutmaßliche Täter im Fall Lübcke, Stephan E., im NSU-Netzwerk aktiv war. „Wir wollen ja, dass wir die Tat, die Tatumstände, auch am Ende die Vergangenheit von Stephan E. vollumfänglich aufklären“, so Beuth.

Der Innenminister kündigte an, Beamte im hessischen Polizeidienst, die rechte oder rechtsextremistische Gesinnung haben, zu stoppen.

Wir treten dem Rechtsextremismus in Hessen entschlossen entgegen“, sagte der CDU-Politiker.


26.6.2019
Lügen
Lübcke
Die Unbestechlichen: Mordfall Lübcke: V-Mann und Lübckes bester Freund zweifeln an Schuld von Stephan E.

Rainer Hahne, Lübckes bester Freund, äußerte im Gespräch mit der „Welt“ seine Bedenken, dass Stephan E. der Täter wäre. Auch ein V-Mann, der Stephan E. kannte, zweifelt an ihm als Täter. Steckt hinter dem Mord also tatsächlich ein rechtsradikales Motiv oder könnte auch ein Täter aus dem privaten Umfeld mit einem privaten Motiv für den Tod von Lübcke in Frage kommen?

Im Mordfall Walter Lübcke wurde Mitte Juni der Kasseler Stephan E. (45) durch Spezialeinheiten der Polizei als „unter dringendem Tatverdacht“ stehend festgenommen. Seitdem sitzt er in Untersuchungshaft. Der Tatvorwurf gegenüber Stephan E. basiert offenbar einzig und allein in einer seiner Hautschuppen, die man auf Lübckes Kleidung fand. Doch während es sonst in Kriminalfällen ohne eindeutige Beweislage üblich ist, nicht den vollen Namen in der Berichterstattung anzugeben, das Gesicht unkenntlich zu machen und die Privatsphäre des Tatverdächtigen zu schützen, zeigen sich die Medien bei Stephan E. wenig zurückhaltend.


26.6.2019
Lügen
Schröder
Achgut: Erinnerung an Gerhard Schröders Lobrede auf Erdogan

Am 3. Oktober 2004 hielt der damalige sozialdemokratische Bundeskanzler Gerhard Schröder eine Laudatio für Recep Tayyip Erdoğan, den damaligen türkischen Ministerpräsidenten, der von ihm “Die Quadriga” in Empfang nehmen durfte. Mit dieser Auszeichnung war der Nationalislamist Erdoğan mit Wurzeln in der Millî-Görüş-Bewegung, der damit in ideologischer Hinsicht sein Leben lang der Muslimbruderschaft zuzurechnen war, zum “Europäer des Jahres” gekürt worden.

Diese Rede, die ein Zeitdokument ist und die fortgesetzte sozialdemokratische Islamismus-Appeasement-Politik hervorragend illustriert, ist es auch 15 Jahre später wert, in vollem Wortlaut wiedergeben und kommentiert zu werden.


26.6.2019
Lügen
Lübcke
Journalistenwatch: Fall Lübcke: Sind „Wutausbrüche“ bald strafbar?

Berlin – Ab sofort heißt es im Internet: Immer schön lächeln.  Als Reaktion auf den Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke will das Bundesinnenministerium stärker gegen Hasspostings im Internet vorgehen. „Bei uns stößt der Vorschlag des CDU-Bundesvorstandes auf Widerhall, die Möglichkeiten für Polizei und Staatsanwaltschaften zu erweitern, sich stärker in den sozialen Netzen bewegen zu können, um Hasspostings und strafbares Verhalten ausfindig zu machen“, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Innenministerium, Günter Krings (CDU), den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochsausgaben) im Vorfeld der Sondersitzung des Bundestags-Innenausschusses am Mittwoch. Das müsse auch unter Pseudonym möglich sein.

26.6.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Polizei warnt: Aufkleber von Linksradikalen in Magdeburg mit Rasierklingen präpariert

Sachsen-Anhalt/Magdeburg – Die Polizei in Magdeburg warnt vor mit Rasierklingen präparierten Aufklebern von linksextremistischen Gruppierungen im Stadtgebiet. Der Mitarbeiter eines Reinigungsdienstes hat sich schon verletzt, als er einen solchen Aufkleber entfernen wollte.

Ein Mitarbeiter eines Energieversorgers versuchte einen Aufkleber von einem Lichtmast abziehen und fasste dabei in eine Rasierklinge, die hinter dem Aufkleber angebracht war. Der 29-jährige Magdeburger zog sich hierbei eine Schnittverletzung zu.

Auf dem Aufkleber sind die Schriftzüge: „ORGANISIERE DICH!“ „Für den Kampf gegen das imperialistische System!“ „Für die Befreiung der Menschheit im Kommunismus“.


26.6.2019
Lügen

Achgut: Rechts gegen rechts!

Als braver rechter Staatsbürger und Steuerzahler möchte ich natürlich gerne der Empfehlung unser aller Kanzlerin folgen und mich „so irgendwie“ gegen Rechts engagieren. Denn wenn ich nichts „gegen Rechts“ unternehme, dann ziehen wieder wilde Horden mit brennenden Fackeln durch Hamburg beim G20 Gipfel… Nochmal von vorn: Dann ziehen wieder wilde Horden im Gleichschritt durch das Brandenburger Tor und haben da CO2-schädliche Fackeln dabei. Das möchte ich nicht. Allein schon wegen der Verkehrsbehinderungen und natürlich wegen des gesellschaftlichen und weltweiten Klimas. 

26.6.2019
Lügen
Grins
Danisch: Quotentussirochade in der Regierung?

Ein Leser schreibt mir ein völlig unhaltbares, unbelegtes und absurdes Gerücht, das zweifellos jeglicher Grundlage entbehrt und frei erfundener Humbug ist:

Von der Leyen habe als Verteidigungsministröse fertig und werde analog zu Barley auf irgendeinen hochbezahlten aber belanglosen EU-Posten entsorgt.

Dafür werde AKK Verteidigungsministerin, um dort auf Regierung zu machen und besseres Kanzlerwetter zu warten.

Merkel würde weiter so vor sich hinkanzlern, bis sich irgendwas ergäbe

26.6.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Asta-Nazijäger wurden fündig: Witziges Plakat wird Liberaler Studentengruppe zum Verhängnis

Frankfurt – Linke Morddrohungen via Indymedia gegen AFD-Mitglieder interessieren den Asta Frankfurt und die linksgrüne gleichgeschaltete Mainstreamgemeinde einen feuchten Dreck. Umgekehrt sieht die Sache anders aus. Wie der gleichgeschaltete Staatssender HR und seine ebenfalls gleichgeschalteten Printbegleiter triumphierend beinah gleichlautend verkünden, hat der linke ASTA bei einer „Brandschutzbegehung“ in einem Gruppenraum der Liberalen Hochschulgruppe LHG ein Plakat mit rassistischen, sexistischen und vor allem antikommunistischen Parolen gefunden und die Gruppe aus dem Studierendenhaus rausgeschmissen. Ein Slogan, der den AStA besonders erboste lautete: „Haut die Linken, bis sie hinken“. Nun brennt im wahrsten Sinne des Wortes die Hütte.

26.6.2019
Lügen
Lübcke
Reichtagsbrand
Journalistenwatch: Mihalic kritisiert Fokus auf Einzeltäter im Fall Lübcke

Berlin – Es ist schon interessant zu erfahren, dass ausgerechnet diejenigen, die bei jedem islamischen Terroranschlag, bei jeder Vergewaltigung, jedem Mord den ein Migrant oder Flüchtling begangen hat, vor einem Generalverdacht warnen und als islam- und migrantenfreundliche Partei jede Mitschuld von sich weisen, jetzt genau das tun, wenn es mal nicht um ihre Klientel geht:

Die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Irene Mihalic, hat mit Blick auf die Ermittlungen im Fall Lübcke davor gewarnt, sich durch die Einzeltäter-These von den Hintergründen des mutmaßlichen Täters ablenken zu lassen. „Ich glaube, dass diese strenge Fokussierung auf den juristischen strafrechtlichen Einzeltäter-Begriff uns einfach in die Irre führt“, sagte sie am Mittwoch im Deutschlandfunk. Es müsse unterschieden werden zwischen dem juristischen Einzeltäter-Begriff, zwischen Komplizen und Helfern und rechtsextremen Netzwerken, in die Stephan E. möglicherweise eingebunden gewesen sei und die sonst übersehen werden könnten.


26.6.2019
Lügen
Linke
Grins
Österreich
Danisch: Österreich und die Demos

Es scheint, als hätten die Österreicher die Schnauze voll von linken Vandalismus-Demonstrationen.

Wo wir es doch gerade von im Namen des Umweltschutz zertrampelten Möhren- und Petersilienackern haben: Die Kronenzeitung berichtet über Österreich, dass das Bezirksgericht in Linz (noch nicht rechtskräftig) entschieden hat, dass der Veranstalter einer Demo für die Schäden haftet.

Die hatten vor zwei Jahren irgendeine Demo „gegen rechts”, und wie praktisch immer, wenn Linke demonstrieren, gab es erheblichen Schaden. Demonstrieren heißt bei denen immer Demolieren. Ich glaube auch nicht, dass das wirklich „gegen rechts” geht, sondern dass das mehr so eine moralische Legitimierung dafür ist, gewalttätig zu werden. Ich halte dieses Links-Sein längst für die Lust am Rechtsbruch und Gewalt, die darauf beruht, immer auf einen Bösen zu zeigen, um das moralisch irgendwie zu legitimieren.


26.6.2019
Lügen
Grüne
Marxismus
Gewalt
Wichtig
Danisch: Möhren II: Bauer Willi und die Grünen
Ich habe durchaus den Eindruck, dass es den Grünen nicht darum geht, da irgendwelchen Umweltschutz zu betreiben, sondern es einfach als normal zu etablieren, dass sie da eigenmächtig, rechtswidrig und gewaltsam vorgehen, also das Frosch-im-warmen-Wasser-Prinzip zur ganz langsam ansteigenden kommunistischen Gewaltherrschaft. Nächstes Mal ist es dann ein bisschen mehr und so weiter.

26.6.2019
Lügen
Lübcke
Reichtagsbrand
Journalistenwatch: Was will der noch?: Maas reicht Geständnis im Fall Lübcke nicht

Berlin – So viel Engagement hätte man sich bei den islamischen Terroranschlägen, Vergewaltigungen und Messermorden auch gerne gewünscht: Außenminister Heiko Maas (SPD) hat davor gewarnt, nach dem Geständnis von Stephan E. zum Mord an dem hessischen CDU-Politiker Walter Lübcke den Fall als erledigt zu betrachten. „Mit einem Geständnis darf die Aufklärung nicht enden. Der Fall und die Hintergründe müssen lückenlos aufgeklärt werden“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben).

26.6.2019
Lügen
Lübcke
Danisch: „Diese Einzeltäterthese muss ein Ende haben.”

Das heißt, es geht überhaupt nicht um das, was die Ermittlungen tatsächlich ergeben, sondern darum, was man politisch gerne als Ergebnis hätte.

Und da die Ermittler von LKA und BKA der Regierung unterstehen, wird das dann wohl auch per Druck dann so vorgegeben. Hat man ja auch bei der ARD/Monitor gesehen, dass die sich nicht an die Ermittlungsergebnisse gehalten sondern die gewünschten News einfach selbst gemacht haben.


26.6.2019
Lügen
Lübcke
Journalistenwatch: Mordfall Walter Lübcke – Stellungnahme von Dr. Gottfried Curio – AfD-Fraktion

Berlin – Nach einer Sondersitzung des Innenausschusses nimmt der innenpolitischer Sprecher Dr. Gottfried Curio Stellung zur Aufklärung im Mordfall Walter Lübcke.  Mit Video.

„Auseinandersetzungen über politische Richtungen haben im parlamentarischen System zu erfolgen. Je genuiner, ungestörter sie dort stattfinden, desto weniger, würde ich hoffen, sehen wir von dem, was wir alle nicht sehen wollen, nämlich außerparlamentarische Gewalt“, so Curio, der gegenüber der Presse Auskunft über die Ergebnisse der Sondersitzung des Innenausschusses im Mordfall Lübcke erteilt.


26.6.2019
Lügen
Lübcke
Danisch: Geständnis
Ah, es gibt Ermittlungsfortschritte im Fall Lübcke: Ein Geständnis des Verdächtigen. Die Politik glaubt ihm aber nicht, weil er sagt, er habe allein gehandelt

26.6.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Rassisten-Jäger außer Rand und Band: Bundeswehr-Plakataktion angefeindet

Regensburg – In ihrem Wahn, überall nur noch Rassismus zu erblicken, drehen deutsche Journalisten mittlerweile völlig frei. Ruth Stellmann, eine Reporterin des Bayerischen Rundfunks, lieferte jetzt ein Beispiel für besondere Dämlichkeit in der Disziplin des Gespenstersehens.

Stein des Anstoßes war eine aktuelle Bundeswehr-Plakataktion, mit der die Truppe derzeit tüchtige Handwerker sucht. Darin werden – erkennbar augenzwinkernd – als Wortspiel die Namen von Bundeswehr-Auszubildenden genannt: „Holma, Lassma, Tuma“. Eine humorige Anspielung auf das, was jeder Lehrling überall, auch beim Bund, normalerweise ständig zu hören bekommt. Darunter steht der Spruch: „Unsere Azubis haben noch richtige Namen.“


26.6.2019
Lügen
Epochtimes: AfD nominiert vierten Kandidaten für Posten des Bundestags-Vizepräsidenten

Nach dem Scheitern von drei Kandidaten bei der Wahl zum Amt des Bundestags-Vizepräsidenten hat die AfD einen vierten Bewerber nominiert: Der 72-jährige Paul Viktor Podolay soll sich bei der ersten Sitzung des Bundestags nach der Sommerpause für den vakanten Posten im Parlamentspräsidium zur Wahl stellen, beschloss die AfD-Bundestagsfraktion am Dienstag nach Angaben eines Sprechers.

Podolay wurde im Jahr 1946 im slowakischen Bratislava geboren. Der gelernte Medizintechniker war laut Angaben seiner Bundestags-Internetseite von 1997 bis 2015 Mitglied der CSU. Im Jahr 2014 trat er als unabhängiger Kandidat der SaS-Partei in der Slowakei bei der Europawahl an. Seit 2015 ist er demnach AfD-Mitglied, im Wahlkreis Erlangen kandidierte er als Direktkandidat.


26.6.2019
Lügen
Epochtimes: „Bürgerkriegsartigen“ Aufstand in Berlin geplant: Generalbundesanwalt klagt „Revolution Chemnitz“ an

Sie strebten nach aktuellen Erkenntnissen der Ermittler den Sturz der Bundesregierung und die Beseitigung des Rechtsstaats an: Nun erhebt die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe Medienberichten zufolge Anklage gegen acht Mitglieder der mutmaßlich rechtsterroristischen Gruppe "Revolution Chemnitz".

26.6.2019
Lügen
Lübcke
Junge Freiheit: Verdächtiger im Mordfall Lübcke soll gestanden haben

BERLIN. Der Verdächtige im Mordfall Walter Lübcke, Stephan E., soll die Tat gestanden haben. Dies berichteten Teilnehmer aus einer nicht-öffentlichen Sondersitzung des Innenausschusses des Bundestags am Mittwoch, melden die Nachrichtenagentur dpa und das RedaktionsNetzwerk Deutschland.

Laut NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung gab Stephan E. an, Lübcke wegen der Empörung über dessen Äußerungen zur Asylpolitik getötet zu haben. Es habe keine Mittäter oder Mitwisser gegeben.


26.6.2019
Lügen
Lübcke
Epochtimes: Seehofer: Verdächtiger Stephan E. im Mordfall Lübcke hat Tat gestanden – bezeichnet sich als Alleintäter
Der Verdächtige im Mordfall Lübcke hat angegeben, die Tat ohne Unterstützung Dritter begangen zu haben. Stephan E. habe bei seinem Geständnis ausgesagt, allein gehandelt zu haben, sagte ein  Vertreter der Bundesanwaltschaft bei einer Sondersitzung des hessischen Landtag-Innenausschusses in Wiesbaden.

26.6.2019
Lügen
SPD
Junge Freiheit: Scholz warnt SPD vor strengerer Migrationspolitik

BERLIN. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat seine Partei davor gewarnt, einen einwanderungskritischen Kurs wie die dänischen Sozialdemokraten einzuschlagen. „Abschottung und Ausgrenzung kann nicht unsere Politik sein“, sagte der 61 Jahre alte Vizekanzler dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Die SPD solle zwar auf eine gezielte Einwanderung setzen und so den Bedarf an Fachkräften decken. „Es bedeutet aber auch einen vernünftigen und humanitären Umgang mit Flucht und Migration“, betonte Scholz.

SPD versucht erneut, Sarrazin auszuschließen


26.6.2019
Lügen
SPD
Kühnert
Epochtimes: Kühnert hält Parteivorsitzkandidatur offen: Meine Eltern würden es als Erste erfahren

Der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert hält sich eine mögliche Kandidatur für den SPD-Vorsitz offen. „Ich habe meinen Eltern mal versprochen, dass wenn wesentliche Dinge in meinem Leben passieren, sie es als Erste erfahren“, sagte Kühnert dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe).

Er warnte Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz davor, sich nur aus machttaktischen Gründen in einem Team zusammenzufinden.

„Ich kann allen nur davon abraten, eine rein taktische Variante zu wählen. Die Mitglieder haben ein gutes Empfinden dafür, ob ein Team nur ein Zweckbündnis ist und vor allem aus Sprechblasen besteht“.


26.6.2019
Lügen
Lübcke
Epochtimes: Nach Geständnis im Mordfall Lübcke: Maas will auf allen Social-Media-Kanälen Zeichen gegen Hass und Gewalt zu setzen

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat davor gewarnt, nach dem Geständnis von Stephan E. zum Mord an dem hessischen CDU-Politiker Walter Lübcke den Fall als erledigt zu betrachten. „Mit einem Geständnis darf die Aufklärung nicht enden. Der Fall und die Hintergründe müssen lückenlos aufgeklärt werden“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben).

Zuvor war bekannt geworden, dass der als rechtsextrem geltende Stephan E. gestanden hat, den Kasseler Regierungspräsidenten erschossen zu haben. In einem Brief an die Bundestagsabgeordneten schrieb Maas, der Mord an Walter Lübcke mache fassungslos. „Fassungslos sind auch viele, viele Kommunalpolitiker und Ehrenamtliche, die täglich Anfeindungen, Drohungen und teils auch Gewalt ausgesetzt sind.“


25.6.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Es war einmal die deutsche Luftwaffe

Am Montag dem 24.06.2019 stießen gegen etwa 14 Uhr zwei Kampfflugzeuge miteinander zusammen. Wenigstens ein Pilot konnte sich retten, der andere verstarb.

Im Frühjahr 2018 hieß es in der Tagespresse, dass alle deutschen Tornados, insgesamt noch 93 Stück, nicht mehr einsatzfähig sind. Sie sind veraltet und müssen aufwendig auf den neuesten Stand gebracht werden, um innerhalb der NATO-Übungen weiterhin zum Einsatz zu kommen. Das Waffensystem Tornado stammt auch aus dem Kalten Krieg und damit aus einer Zeit, als die Bundeswehr zumindest in den 80er Jahren höchstes Ansehen innerhalb der NATO genoss und das europäische Zugpferd der Allianz war. Über eine Millionen Soldaten hätte man im Notfall mit Aktivierung der Reservisten ins Feld führen können.


25.6.2019
Lügen
Rente
Achgut: Es lebe die Respekt-Rendite!

Ich will hier keine Neiddiskussion führen und wünsche jedem „hart arbeitenden“ Arbeitnehmer aufrichtig eine auskömmliche Rente (ist ihnen auch aufgefallen, dass die Protagonisten dieser Heil-Botschaft immer von „hart arbeitend“ reden? Was sagen die Roten hingegen bezüglich der Menschen, die vor der Rente lieber gelegentlich “blau gemacht“ oder ergänzend schwarz gearbeitet hatten? Wird man dann als wirklich fleißiger Einzahler gelb vor Neid? Läuft man grün an, ärgert man sich schwarz?).

Ich gebe zu, mich betrifft die Respekt-Rente nicht. Jedenfalls nicht als Begünstigten. Nicht, dass für mich nie Beiträge gezahlt worden wären. In der Aufstellung der Rentenversicherung, die ich regelmäßig erhalte, wird sorgfältig nachgewiesen, dass der Staat seinerzeit Rentenversicherungbeiträge für mich gezahlt hatte. Seinerzeit, das war, als ich für weniger als eine D-Mark pro Stunde (echt wahr) als Wehrpflichtiger diente. Diese Leistung hat uns Wehrpflichtigen seinerzeit weder den Respekt der zivilen Bevölkerung noch ein respektvolles Verhalten der vorgesetzten Militärs eingetragen, und die auf meinen Sold eingezahlten Beiträge wandern jetzt in den großen Topf der Rentenversicherung, weil ich die Mindestzeiten nicht erreichen werde. Der Einbehalt des kargen Soldes fließt jetzt also an den Staat zurück. Ist halt so.


25.6.2019
Lügen
Propaganda
Achgut. Facebook: „Keine Beweise“ für russischen Einfluss

Der Leiter der Unternehmenskommunikation von Facebook, Nick Clegg, hat eingeräumt, dass es „absolut keine Beweise“ für eine russische Einmischung im Vorfeld des Brexit-Referendums gebe. Man könne mittlerweile ausschließen, dass das umstrittene Datenanalyse-Unternehmen Cambridge Analytica gesammelte Userdaten genutzt habe, um den Wahlausgang zu beeinflussen.

25.6.2019
Lügen
Lübcke
Achgut: FAZ, Monitor, mutmaßliche Fakenews im Mordfall Lübcke – ups, war da was?

In einer Philippika gegen den Verfassungsschutz, der womöglich „auf dem rechten Auge blind?“ sei (das Fragezeichen in der Titelzeile konnte und wollte wohl auch das Frankfurter Tendenzstück kaum untendenziöser gestalten), beruft sich die „FAZ“ auf einen angeblichen Scoop des ARD-Tendenzmagazins „Monitor“.

Danach sei der des Mordes an Walter Lübcke dringend tatverdächtige Stephan E. noch in diesem Frühjahr beim Treffen einer Neonazi-Gruppe aufgetaucht: „Es fiel bloß keinem auf.“ Was die FAZ meint: Es fiel dem rechtsblinden, von seinem ehemaligen Präsidenten Hans-Georg Maaßen versauten Verfassungsschutz nicht auf.


25.6.2019
Lügen
Rassismus
Journalistenwatch: Offener Brief an Regensburger Restaurant: Warum werden bei Ihnen nicht alle bedient?

Wir leben mit ihm in unserem Haus zusammen, und ich verurteile ihn nicht. Uns gegenüber ist er freundlich und ausgesprochen höflich. Aber er ist ein Rassist. Es gibt Leute, die ihn gegen einen solchen Vorwurf in Schutz nehmen würden. Sie würden sagen, er könne kein Rassist sein, weil er zu einer schützenswerten Minderheit gehört. Geschützte Minderheiten können keine Rassisten sein. Rassismus sei ein Ausdruck, der nur auf die Mehrheitsbevölkerung ange­wandt werden dürfe. Na ja, aber die Nazis sind in Deutschland zum Glück ja auch nur eine Min­derheit. Da kommt die Eindeutigkeit des Begriffs „Rassist“ schon ein wenig ins Trudeln.

25.6.2019
Lügen
Compact-Online: Giffey: Plagiat oder amerikanische Zitierweise „Copy & Paste“? – Elmis moinbrifn vom 25. Juni

Unser Kolumnist Elmar Hörig hat heute einige Geheimnisse aufgedeckt: Wie man seine Dissertation von Plagiatsvorwürfen befreit, wie man politisch korrekt den Begriff „Goldstücke“ für kriminelle Zuwanderer umschifft, wie man mit dem Freitagsgebet gen Mekka das Klima rettet oder den Bundespräsi zur Demokratie befragt…

25.6.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Als Widerpart zu Habeck wird „eine Lichtgestalt für den täglichen Gebrauch“ gesucht

Drei Viertel der wahlberechtigten Bundesdeutschen strebt gleich euphorischen Lemmingen auf den Abgrund von Umvolkung, Pleite und Chaos zu und hat dies trotz eindeutiger Warnzeichen noch nicht erkannt.

25.6.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: „Welt“: Grüne wollen hunderte Milliarden Euro für ideologische Projekte mit wenig Nutzen

Vom „nationalen Klimafonds“ über die „CO2-Steuer mit Bürgerenergiegeld“ bis hin zur „Ernährungswende“: Die Ideen der Grünen klingen revolutionär und weil sie als „alternativlos“ dargestellt werden, würden sie erhebliche Geldmittel binden. Der Nutzen ist indessen nicht immer erkennbar.

25.6.2019
Lügen
Neopresse: Die Tierleid-Bilanz von Agrarministerin Klöckner

Zahlreiche und vollmundige Versprechen hatte Agrarministerin Julia Klöckner gemacht, um das Leid der sogenannten Nutztiere zu verringern. Die „Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt“ hat nun Bilanz gezogen. Trotz großer Versprechungen hat sich an vielen Missständen in der Tierhaltung so gut wie nichts geändert. Verantwortliche verstoßen weiter regelmäßig aus wirtschaftlichen Gründen gegen die Rechte der Tiere. Auch für Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) scheinen wirtschaftliche Interessen wichtiger zu sein, als das Wohl der Tiere.

25.6.2019
Lügen
Lübcke
Neopresse: Bekannter Finanzprofessor „Mitschuld“ am Mord an Walter Lübcke? Ex-CDU-Generalsekretär möchte mehr Kontrolle …

Der Tod des Regierungspräsidenten von Kassel, Walter Lübcke, steht dem Vernehmen nach kurz vor der Aufklärung. Der Täter soll zuletzt vor 10 Jahren als gewalttätig und politisch motiviert aufgefallen sein, hieß es in den vergangen Stunden. Der Mord jedoch wird nun in vielfältiger Weise instrumentalisiert.

25.6.2019
Lügen
Rente
Epochtimes: Rente wird auch noch besteuert: Steuererklärung für viele Rentner nach Rentenerhöhung ab 1. Juli

Wenn die Rente auch noch besteuert wird: Ab dem 1. Juli werden durch die Rentenerhöhung tausende Rentner steuerpflichtig. Alles, was über dem Steuerfreibetrag von 9.168 Euro lieg, muss anteilmäßig versteuert werden.

25.6.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Pkw-Maut: Scheuer versucht Schadenersatzforderungen mit Tricks abzuwenden

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sieht sich nach der Kündigung der Verträge zum Aufbau und Betrieb des Pkw-Mautsystems Schadensersatzforderungen von mehr als einer halben Milliarde Euro ausgesetzt.

Dies geht aus den finalen Entwürfen der Betreiberverträge hervor, über die das „Handelsblatt“ berichtet. Demnach kann der Bund kündigen, wenn „ordnungspolitische Gründe eintreten“, wozu „Entscheidungen nationaler oder europäischer Gerichte“ gehören.

Er muss dann aber den „Bruttounternehmenswert“ erstatten, wie aus den Anlagen des Vertragskonvoluts hervorgeht, welches die finalen Bieter im Ausschreibungsverfahren 2018 erhalten hatten.


25.6.2019
Lügen
Lübcke
Epochtimes: Mordfall Lübcke: Tatverdächtiger Stephan E. nahm doch nicht an Rechtsextremisten-Treffen teil

Der Tatverdächtige im Mordfall Lübcke war möglicherweise doch nicht im März auf einem Neonazi-Treffen in Sachsen. Behörden in Hessen gehen nach dpa-Informationen von einer Verwechslung aus. Das ARD-Magazin „Monitor“ hatte berichtet, dass Stephan E. an einem Neonazi-Treffen in Mücka teilgenommen haben soll.

Dort soll er dem Bericht zufolge zusammen mit Mitgliedern der Neonazigruppen „Combat 18“ und „Brigade 8“ fotografiert worden sein. Der Kasseler Regierungspräsident Lübcke war in der Nacht zum 2. Juni auf der Terrasse seines Wohnhauses niedergeschossen worden.


25.6.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: „Hart aber fair“: Habeck wird auf dem Land als Bedrohung wahrgenommen

In der TV-Talkshow von Frank Plasberg am Montagabend (24.6.) diskutierten dessen Gäste über die Frage, ob das Umfragehoch der Grünen von tatsächlicher Substanz getragen sei. Dabei wurde unter anderem Kritik an Doppelmoral und elitärem Gebaren im grünen Wählermilieu laut.

24.6.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Kommunisten wollen den SUV von der Straße jagen

Sitzen wir alle bald wieder im Trabbi? Wenn es nach den Linken geht, soll den ohnehin schon arg gebeutelten Autofahrern der individuelle Spaß noch weiter vermiest werden:

Angesichts der steigenden Zahl der Neuzulassungen von SUV mehren sich Forderungen, den Absatz dieser schweren Wagen mit hohem Spritverbrauch zu drosseln. „SUV haben im Vergleich zu Kleinwagen einen erheblich höheren Schadstoffausstoß, werden aber zurzeit aus den verschiedensten Gründen – hohe Sitzposition, hohe Anhängelast, geländetauglich – vermehrt gekauft“, sagte die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Kirsten Lühmann, der „Welt“ (Montagsausgabe). Auch deshalb fordere die SPD die Festlegung ambitionierter Flottengrenzwerte auf EU-Ebene.


24.6.2019
Lügen
Grüne
Diktatur
Die Unbestechlichen: Vera Lengsfeld: Will Habeck chinesische Verhältnisse in Deutschland?

Seit ein paar Wochen wird neben dem allgemeinen Grünen-Hype in den Medien immer wieder Grünenchef Robert Habeck als künftiger Kanzler ins Spiel gebracht. Der absurde Vorwurf lautet, die bisherige Politik versage beim Klimaschutz, obwohl die angeblichen Klimaschutzmaßnahmen zu einer großflächigen Zerstörung unserer Kulturlandschaft, zu beschleunigtem Artensterben durch riesige Monokulturen von sogenannten „Energiepflanzen“ und zur Destabilisierung unseres Stromnetzes geführt haben. Deshalb sollen die Grünen als Regierungspartei das Ruder übernehmen.

Man kann den Grünen nicht vorwerfen, dass sie nicht sagten, was uns dann erwartet. Habeck hat den Journalisten mehrfach in den Block diktiert, dass er „gravierende Veränderungen“ vorantreiben will. Wörtlich: „Wer uns wählt, weiß, dass sich damit Gravierendes ändert“

24.6.2019
Lügen
Achgut: Die Medizin ist weiblicher geworden – nicht ohne Nebenwirkungen

Der beim Deutschen Ärztetag im Mai 2019 nicht mehr zur Wiederwahl angetretene langjährige Bundesärztekammer-Präsident F. U. Montgomery hatte vor seinem Ausscheiden aus dem Amt noch einmal auf den zunehmenden Ärztemangel in Deutschland hingewiesen: Wenn die Politik nicht endlich mit mehr Studienplätzen in der Humanmedizin gegensteuere, werde der demographische Wandel zu erheblichen Engpässen bei der gesundheitlichen Versorgung führen. Verwiesen wird von ihm auf die zwischen 2009 und 2017 von 17,8 auf 19,5 Millionen gestiegene Zahl der Behandlungsfälle in Krankenhäusern.

Die Krankenhäuser versuchen sich zu behelfen mit der Anwerbung von Ärzten aus EU-Staaten. Knapp 1.300 waren es im Jahr 2018, die allerdings mehr als ausgeglichen werden durch den Wegzug von fast 2.000 Ärzten ins Ausland. Bleiben vor allem noch die Ärzte aus dem übrigen Europa, Afrika und Asien zu erwähnen, deren Anzahl im Vergleich zu 2017 zwischen 11 und 13 Prozent zugenommen hat. Bei diesem Personenkreis gibt es weiterhin die seit langem bekannten Probleme mit der Vergleichbarkeit von Universitätsabschlüssen und Zeugnissen – und mit deren Echtheit.


24.6.2019
Lügen
Linke
Dummheit
Journalistenwatch: „Nazi-Alarm“ bei sächsischer Polizei: Beamter verschönert seine Uniform mit „verdächtigen“ Patches

Dresden – Viel Aufregung gab es am Rande des sobenannten Nazi-Rockkonzerts „Schild und Schwert“ im sächsischen Ostritz. Die linksextremen Späher hatten einen Polizisten mit verdächtigen Patches auf der Uniform ausgemacht. Da sie nicht in der Lage waren, die Zeichen zu deuten, folgte die Attacke: „Nazi-Alarm bei der Polizei“ feuerten die Linken aus allen Rohren. Zurück blieb – viel Rauch um nichts.

Die „Nazi“-Jäger von „Rechts rockt nicht“ hatte sich offenbar unter das feiernde „Nazi-Pack“ gemischt und wurde bei einem Polizisten fündig. Auf dem unteren Patch, das seine Uniform zierte, stand der berühmte griechische Spruch „molōn labe“ – zu deutsch „Komm hol sie dir“. Das soll die Antwort von König Leonidas I. von Sparta bei der Schlacht bei den Thermopylen auf die Aufforderung Xerxes I. von Persien gewesen sein, der die Spartaner  aufgefordert hatte, die Waffen niederzulegen.


24.6.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Dammbruch? Penzliner CDU bildet mit AfD stärkste Ratsfraktion

Mecklenburg-Vorpommern/Penzlin – Während sich die CDU-Granden noch vehement jeglicher Koalitionen mit der AfD verwehren, wurde genau das in der 3.000 Seelengemeinde Penzlin vollzogen. Bereits seit Dienstag gibt es im Penzliner Rathaus eine gemeinsame Fraktion aus CDU und AfD. Startschuss für den, von den Altparteien so gefürchteten Dammbruch?

Die CDU, bislang stärkste Fraktion in dem 3000-Einwohner-Ort, büßte zwei ihrer fünf Mandate im Gemeinderat ein und verfügte nach der Gemeinderatswahl nur noch über drei Mandate. Damit lag der Wahlverlierer CDU pari mit der Wählergemeinschaft Penzliner Land, der Fraktion Lebenswertes Penzlin/FDP und der Fraktion aus Grünen und Linken.


24.6.2019
Lügen
Lübcke
Danisch: Fake-News-Presse in Lügenkrämpfen?

Zur Causa Lübcke.

Was sind wir nicht in den letzten Tagen auf allen Medien- und Politkanälen damit vollgepumpt worden, dass der Lübcke-Mord-Verdächtige „Stephan E.” frischen Kontakt in die Nazi-Szene habe. Während offizielle Stellen mitgeteilt hatten, dass er deshalb nicht (mehr) näher überwacht worden sei, weil er in den letzten Jahren nicht mehr in Erscheinung getreten sei, höhnte die Presse, höhnte das Fernsehen, höhnte die Politik, sie höhnten und hetzten, dass die Behörden ahnungslos seien und Akten fehlten und dergleichen, weil doch der Verdächtige jüngst auf irgendeinem wüsten Nazi-Treffen noch gesehen worden wäre. Und hantierte mit einem oder mehreren Beweisfotos.

Und nach dem Prinzip, dass eine Korrelation eine Kausalität sei, eine Koinzidenz noch viel mehr, wurde daraus gleich der Nazi-Mord der Nazi-Szene gezimmert und auf allen Kanälen, in allen Talkshows rausgedonnert.


24.6.2019
Lügen
Lübcke
Journalistenwatch: Mordfall Lübcke: Hysterie, Empörungswelle und Schnappatmung

99,9 Prozent derer, die sich im Lande eine Meinung zum Mordfall Walter Lübcke gebildet haben, wissen darüber keinesfalls mehr, eher weniger, als das, was bei aufmerksamer und sorgfältiger Mitverfolgung der Nachrichtenlage darüber bekanntgegeben wurde. Und ob es nun ins Meinungsklima der verbreiteten Schnappatmung passen mag oder nicht: Tatsache ist, dass diese Informationen, wie die gesamte Beweislage in dem Fall, bei weitem zu dünn ist, um eine Täterschaft des Stephan E. zur so gut wie gesicherten Tatsache zu erheben. Doch in der gerade anrollenden Empörungswelle über „rechtsextremistischen Terror“ geschieht genau dies.

24.6.2019
Lügen
Journalistenwatch: Der Tag, an dem das Deutschsein verboten wird

Dieser Tag scheint nach gegenwärtigem Stand der Dinge nicht mehr allzu weit entfernt zu sein. Zumindest nicht für diejenigen, die ihren Informationsbedarf ausschließlich aus den Medien beziehen, die sich dem derzeit herrschenden Zeitgeist angedient haben. Denn ein großer Teil der konservativ-liberalen Bevölkerungsschichten, die sich selbst seit Generationen als „deutsch“ empfinden, werden in der aktuellen Presselandschaft kaum mehr abgebildet.

Journalistisch geradezu verpönt ist es, Themen zu besetzten, welche mehrheitlich die Interessen der eigenen Bevölkerung bedienen. Was nicht dem Klima oder den Flüchtlingen nutzt, ist gemäß aktueller Grundsätze zumindest hierzulande, politisch und moralisch wertlos geworden.


24.6.2019
Lügen
pi-news: Video-Kommentar von Markus Gärtner
Sind wir alle Nazis?

Die ganze Republik jagt Nazis, in einer Republik, die fast nur noch aus Nazis zu bestehen scheint. Das ist der Eindruck, den in diesen Tagen jene gewinnen, die (immer) noch Mainstream-Medien konsumieren. Auf dem abgelaufenen Kirchentag warnte auch die Kanzlerin, Rechtsextremismus „in den Anfängen“ zu bekämpfen. Da wird ihr kein vernünftiger Mensch widersprechen.

24.6.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Verwirrung & Realitätsverlust: Distanzieren Sie sich gefälligst!

Deutschland wird von einer schweren Volkskrankheit heimgesucht: Distanzitis. Hinz & Kunz werden aufgefordert, sich ständig von allem möglichen zu distanzieren, selbst dann, wenn Hinz & Kunz gar nichts mit dem zu tun haben, wovon sie sich distanzieren sollen. Außerdem werden ein paar Nebeneffekte der Distanzitis glatt übersehen.

Analog zur Deutschen Umwelthilfe gibt es in Deutschland so etwas wie die Deutsche Moralhilfe. Die Distanzierung ist so etwas wie die Bußgeldzahlung im moralischen Abmahnwesen. Wer das Bußgeld zahlt, leidet an Distanzitis.

Wovon kann man sich distanzieren?


24.6.2019
Lügen
Lübcke
Epochtimes: Mordfall Lübcke: V-Mann und Lübckes bester Freund zweifeln an Schuld von Stephan E.

Rainer Hahne, Lübckes bester Freund, äußert im Gespräch mit der "Welt" seine Bedenken, dass Stephan E. der Täter wäre. Auch ein V-Mann der Stephan E. kannte zweifelt an ihm als Täter. Steckt hinter dem Mord also tatsächlich ein rechtsradikales Motiv oder könnte auch einen Täter aus dem privaten Umfeld mit einem privaten Motiv für den Tod von Lübcke in Frage kommen.

24.6.2019
Lügen
Lübcke
Politaia: Bekannter Finanzprofessor „Mitschuld“ am Mord an Walter Lübcke? Ex-CDU-Generalsekretär möchte mehr Kontrolle

Der Tod des Regierungspräsidenten von Kassel, Walter Lübcke, steht dem Vernehmen nach kurz vor der Aufklärung. Der Täter soll zuletzt vor 10 Jahren als gewalttätig und politisch motiviert aufgefallen sein, hieß es in den vergangen Stunden. Der Mord jedoch wird nun in vielfältiger Weise instrumentalisiert.

Im Frühstücksfernsehen der öffentlich-rechtlichen Sender beispielsweise wurde die „Hetze im Internet“ als möglicher Auslöser für einen solchen Gewaltakt dargestellt oder zumindest auf den Prüfstand gehoben. Unterschwellig lautet der Vorwurf, dass Hasskommentare die Gewaltbereitschaft erhöhe bzw. die Schwelle zur Gewalt nach unten regle.

Ex-Generalsekretär Tauber nennt viele „Schuldige“


24.6.2019
Lügen
Lübcke
Epochtimes: Mord an Walter Lübcke: Ist die Kasseler Mafia verantwortlich für seinen Tod?

In einem Wikipedia Beitrag stand bis vor kurzem, dass sich der offenbar erschossene Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke (CDU) mit der Kasseler Mafia angelegt hätte. Es besteht also durchaus die Möglichkeit, dass statt einem rechtsradikalen Motiv auch ein Täter aus dem privaten Umfeld mit einem privaten Motiv für den Tod Lübckes in Frage kommt.

24.6.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: Oppermann will Wahl für SPD-Vorsitz für Nicht-Mitglieder für fünf Euro öffnen

Der SPD-Politiker Thomas Oppermann will Nicht-Parteimitglieder an Abstimmungen über Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur teilnehmen lassen.

Das wäre „ein mutiger Schritt“, sagte der Bundestags-Vizepräsident den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). Es komme darauf an, Politiker auszuwählen, „die nicht nur in der Partei, sondern auch bei der Bevölkerung gut ankommen“.

Interessierte Bürger könnten sich etwa für eine Kostenbeteiligung von fünf Euro für die Wahl registrieren lassen, sagte Oppermann.


24.6.2019
Lügen
Junge Freiheit: Von Küken und Kindern

Kükenschreddern: Wer sein Leben im Angesicht sinnlos dahingemetzelter flauschiger Küken nicht augenblicklich auf vegan umstellt, muß sich ab sofort zumindest den Vorwurf fortgesetzter Herzlosigkeit bei jedem weiteren Biß in ein knuspriges Chicken-Nugget gefallen lassen. Vergangene Woche entschied ein Gericht, daß es in Deutschland weiterhin erlaubt sei, die aus Sicht von Tierzüchtern nutzlosen, unwirtschaftlichen, männlichen Küken nach der Geburt massenhaft zu töten, zumindest solange die Methode der präventiven Geschlechtsfeststellung im Hühnerei noch nicht ausgereift sei. Politik, Tierschützer, das Gericht und die Tierzüchter selbst sind sich einig: Es sei „unethisch“, Tiere zu töten, nur weil man sie nicht braucht. 

24.6.2019
Lügen
Merz
Epochtimes: Seehofer kritisiert Äußerungen über AfD-Sympathien bei Polizei: Merz missbraucht Thema für seine politische Karriere

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kritisierten Merz für seine Äußerungen über AfD-Sympathien bei Polizei und Bundeswehr.

Die Aussage sei „schon vom Ansatz her falsch“, sagte Seehofer der „Bild“-Zeitung. Merz sollte die Bundespolizei „nicht als Trittbrett für seine politische Karriereplanung missbrauchen“.


24.6.2019
Lügen
Epochtimes: GdP-Vize räumt „Sympathien für AfD“ bei Bundespolizei ein: Regierung hat durch Fehlpolitik Vertrauen verloren

Der Vize-Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, hat Sympathien für rechtsnationale Parteien in der Bundespolizei bestätigt und die Bundesregierung aufgefordert, den Verfassungspatriotismus in den deutschen Sicherheitsbehörden zu stärken.

„Die Bundesregierung muss dringend den Verfassungspatriotismus in den Sicherheitsbehörden stärken“, sagte Radek der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).

„Da ist bei vielen Beamten etwas in Schieflage geraten, was sich in Sympathien für das rechtsnationale Parteienspektrum ausdrückt.“


23.6.2019
Lügen
Lübcke
Journalistenwatch: Fall Lübcke: 2.000 Menschen protestieren in Kassel gegen Rechts

Kassel – Sehr gut: Nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke sind am Samstag zweitausend Menschen unter dem Motto „Gemeinsam gegen rechten Terror“ durch die hessische Großstadt gezogen. Bei einer Zwischenkundgebung auf der Fuldabrücke wurden eine Schweigeminute für Lübcke eingelegt und Rosen in die Fulda geworfen. „Aus polizeilicher Sicht verlief die Versammlung friedlich und vollkommen störungsfrei“, sagte Polizei-Einsatzleiter Michael Tegethoff nach der Veranstaltung.

23.6.2019
Lügen
Lübcke
Journalistenwatch: Abt. Zwangsjacke: Der Mitverantwortungsträger

Wer hat Walter Lübcke ermordet? – Ein/e Täter*In. Sonst noch jemand schuld? – Ja, die Mitverantwortungsträger. Wie heißen die? – Alle zusammen: A. F. D.! – A. F. D. ! – Und was ist Deutschland? – Ein bigotter Kindergarten? – Genau.

Nun meint & findet also auch noch Friedrich Merz: „Die AfD trägt Mitverantwortung am Mordfall Walter Lübcke„. So steht es in der „Jungen Freiheit„. Wenn das mal nicht zu kurz gedacht ist vom Herrn Merz. Weil: In demselben Artikel der JF wird über den Mitverantwortungs-Experten Merz auch so berichtet: „Durch die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin verliere die CDU massiv an die AfD. In dem Zusammenhang gab Merz ihr die Schuld daran, daß es die AfD überhaupt gebe. „Diese Partei gäbe es auch vom Namen her gar nicht, wenn nicht das Wort ‘alternativlos’ in die deutsche Politik eingeführt worden wäre. Das teile ich überhaupt nicht. In der Demokratie gibt es für jeden und alles eine Alternative.“ – Aha.


23.6.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Flugverbote sind erst der Anfang: Grüne Verbotsphantasien brechen durch

Keine innerdeutschen Flugreisen mehr ab 2038 – mit Forderungen wie diesen lassen die Grünen die Maske fallen. Lisa Badum, klimapolitische Sprecherin, gibt sich kämpferisch.

Angesichts des rauschhaften Höhenflugs der Grünen bei der Europawahl und in den seither durchgeführten Umfragen hält sich die Partei mit konkreten politischen Forderungen aktuell eher zurück; man will die eigene Klientel nicht irritieren und das Wolkenkuckucksheim nicht durch Realpolitik zertrümmern. Die Entzauberung der Grünen setzt mit dem Moment ihrer neuerlichen Regierungsbeteiligung  (dann womöglich als Kanzler/Kanzlerinnen-Partei) ein – das wissen politische Beobachter nur zu gut; doch solange sie sich in der inner- und außerparlamentarischen Opposition als ökologisch-soziale Feelgood-Partei feiern lassen können – im Parlament wie bei den Freitagsdemos gleichermaßen -, besteht für sie gar keine Verantwortung, der Öffentlichkeit jene Folterinstrumente zu zeigen, die zur Umsetzung ihrer bizarren Visionen unverzichtbar sind.


23.6.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Trachtenverein von grünem Genossen wegen Habeck-Protest bedroht

Bayern/Peiting – Regina Schropp, Kreisvorsitzende der Bayernpartei, hatte ein „Einreiseverbot“ für den Grünen-Chef Robert Habeck wegen seiner bayernfeindlichen Äußerungen gefordert. Der Peitinger Trachtenverein „Goaßlschnalzer“ wollte sich am Habeck-Protest beteiligen. Nachdem ein grüner Genosse Habecks drohte, er werde die Gemeinnützigkeit überprüfen lassen und Anzeige beim Finanzamt stellen, nahm der Verein Abstand vom Habeck-Protest. Schropp überlegt nun, gegen die „Nötigung“ rechtlich vorzugehen. 

23.6.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Unverschämt: Schulpolitiker machen Ausflug nach Kanada für 35.000 Euro

Schleswig-Holstein – Schulpolitiker des Landtags in Kiel gönnen sich auf Steuerzahlerkosten eine größerer „Informationsreise“ nach Toronto. Der Sieben-Tage-Trip kostet rund 35.000 Euro. Der Bund der Steuerzahler bezeichnet den Tipp der Bildungspolitiker als „Lustreise“. Die Klima-Heilige Greta hat sich bislang noch nicht geäußert.

„Kanada bietet sich als Ziel an“, meint der Vorsitzende des BildungsausschussesPeer Knöfler (CDU), der mit neun anderen Politikern vom 8. bis 14. September auf Steuerzahlerkosten ein Flugzeug besteigen und einen Tripp nach Toronto antreten wird. Die Politiker mit CDU-SPD-FDP-und-Grünen-Parteibuch wollen sich laut Landtags-Pressestelle auch über das „Zusammenleben in einem Land mit unterschiedlichen Kulturen“ informieren. Der ganze unverschämte Blödsinn kostet den Steuerzahler satte 35.000 Euro.

23.6.2019
Lügen
Demokratur
Seehofer
Journalistenwatch: Dammbruch im Kampf „gegen Rechts“: Seehofer denkt laut über Ungeheuerliches nach

Berlin – Innenminister Seehofer denkt allen Ernstes darüber nach, einen bislang nur gedanklichen Dammbruch zu vollziehen, den Ex-Generalsekretär Peter Tauber dieser Tage in den Raum warf: Es geht um den möglichen Entzug von Grundrechten für „Demokratiefeinde“.

Seehofer erwägt laut „Welt“ diesen Schritt. Auch „beim Personen- und Objektschutz“ möchte Seehofer fortan „alle Ebenen“ einbezogen sehen, auch die kommunale. Gebraucht werde, so der Innenminister, ein „Rechtsstaat mit mehr Biss“:  „Es ist unsere Pflicht, das Menschenmögliche zu tun, um jene zu schützen, die bedroht werden.“ Natürlich geht es auch wieder um „Hetze und Hass im Netz“, zwei Gummibegriffe der Debatte, die sich letztlich auf alles Unliebsame anwenden lassen.

23.6.2019
Lügen
Journalistenwatch: Gewerkschaftschef besorgt über AfD–nahe Polizisten

BerlinDas geht den linksradikalen Kräften, die seit Jahren versuchen, die Sicherheitsbehörden zu unterwandern, aber mächtig auf den Zeiger, dass es Polizisten gibt, die nicht stramm auf ihrer Linie agieren:

Der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, Ernst G. Walter, teilt die Sorge des CDU-Politikers Friedrich Merz, wonach die Sicherheitsorgane in Deutschland zur AfD abdriften könnten. „Die Aussagen von Friedrich Merz kann ich definitiv bestätigen. Auch mir bereitet es bereits seit langem große Sorgen, dass immer mehr Kollegen sich nicht mehr von den etablierten Parteien vertreten fühlen und über `Alternativen` nachdenken“, sagte Walter dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe).


23.6.2019
Lügen
Grins
Deutsch.RT: "Kosmonauten verweigern Abgabe" – Russische Wissenschaftler suchen dringend Samenspender im Weltall

Eine Studie russischer Wissenschaftler zur Untersuchung der Auswirkungen von Weltraumaufenthalten auf die menschliche Spermienproduktion hat mit einem unvorhergesehenen Problem zu kämpfen – Die Kosmonauten weigern sich, das notwendige Material zu sammeln.

Die Frage nach der Fähigkeit des Menschen, im Weltraum sicher zu navigieren und längere Erkundungsmissionen ohne schwerwiegende langfristige gesundheitliche Auswirkungen zu überstehen, steht im Mittelpunkt der laufenden Weltraumforschung.


23.6.2019
Lügen
Journalistenwatch: Evangelische Kirchentag: AfD fordert Rückzahlung von Steuerzuschüssen in Millionenhöhe

Am heutigen Sonntag konstituierte sich eine Arbeitsgruppe aus AfD-Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die den Missbrauch von Steuergeldern im Zusammenhang mit dem gerade abgelaufenen Evangelischen Kirchentag in Dortmund untersuchen soll. Die Gruppe fordert von den Veranstaltern des Kirchentages die volle Rückerstattung der öffentlichen Subventionen.

„Der 37. Evangelische Kirchentag wurde mit insgesamt 8,6 Mio. EUR aus Steuermitteln subventioniert. Für Veranstaltungen, die mit öffentlichen Geldern gefördert werden, gilt der Gleichbehandlungsgrundsatz. Da dieser Grundsatz durch die Ausladung der AfD verletzt wurde, fordern wir die komplette Rückerstattung der Subventionen“, so der Initiator der Gruppe, Petr Bystron.


23.6.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Etablierte Revolutionäre: Die Systemlinge proben den Aufstand gegen Freiheit und Demokratie

Wenn es nicht so grotesk wäre, müsste man schallend darüber lachen: Ausgerechnet dasjenige Establishment, dessentwegen die AfD entstanden ist, will partout nicht wahrhaben, daß es selbst Ursache jener Zustände ist, die es nun beklagt. Es ist faszinierend, wie das Establishment sich in die infantile Haltung versteigt, völlig grundlos sei irgendwie „das Böse“ von irgendwo hergekommen, habe die Gestalt von Sarrazin, Buschkowsky, der AfD und einer Unzahl weiterer „Ungeheuer“ angenommen, und daß diese Ungeheuer nun dabei seien, das „ewiglich Gute“ in Gestalt ihrerselbst zu neutralisieren. Allein für diese Selbstwahrnehmung gehört das gesamte Establishment in den Kindergarten gesteckt, anstatt freidrehend in den Medien und der Politik zu marodieren.

23.6.2019
Lügen
Linke
Achgut: Sie sind Viele. Nur nicht in der Kunsthalle

Wer im Frühjahr die ehrwürdige Hamburger Kunsthalle besuchte, stieß hinter dem Eingang auf eine Stelltafel mit der „Hamburger Erklärung der Vielen“. Dabei handelt es sich um eine Kriegserklärung grüner, linker und linksradikaler Kulturschaffender an die Adresse der Rechtspopulisten. Im Prinzip zielt sie auf alle, denen der unkontrollierte Zustrom von Menschen nach Deutschland Bauchschmerzen bereitet und die das gelegentlich kundtun. 

Die Erklärung, so ähnlich auch in anderen Städten verbreitet, steht in nahezu allen Kultureinrichtungen Hamburgs. Sie nicht aufzustellen hieße, sich selber in den Verdacht von „Rassismus, Diskriminierung und Ausgrenzung“ zu bringen. Oh, so was bringt Ärger! Die Kulturschickeria kennt in solchen Fällen keinen Spaß.


23.6.2019
Lügen
Lübcke
SPD
Danisch: Heiko und der Terror

Irgendwie habe ich immer mehr das Gefühl,

dass dieser „Lübcke-Mord” eine inszenierte Angelegenheit ist, die man gerade so brauchte. Vielleicht nicht der „Mord” selbst, das war vielleicht nur die passende Gelegenheit, die man beim Schopfe griff, aber alles, was danach kam.

Ausgerechnet eine SPD, die ja sonst nicht so zimperlich mit politischen Gegnern ist und Mitleid nur mit sich selbst hat, aber nunmehr am existentiellen Abgrund steht und bekanntlich überhaupt kein politisches Thema mehr hat, war geradezu darauf angewiesen, um überhaupt noch irgendetwas sagen zu können.


23.6.2019
Lügen
Linke
Danisch: Der Bock der Dunja Hayali

Weil jetzt mal ein Vorfall passiert ist, der zumindest nach derzeitigem Pressestand nach rechtsradikalem Attentat aussieht, und daran so deutlich wird, dass die Medien nicht nur uns Inkompetenz, sondern aus verlogener Meinungsmache zweierlei Maß anlegen.

Wir hatten das in den letzten Jahren schon häufig beobachtet, dass „Rechte” die Methoden der Linken kopieren und die Linken sich dann ganz fürchterlich darüber aufregen, wenn Rechte das tun, was Linke für sich für normal und legitim halten, quasi ein Monopol darauf beanspruchen. Beispielsweise sich als Opfer gerieren, Gleichbehandlung einfordern und so weiter. Siehe Blogartikel der letzten 5 Jahre.


23.6.2019
Lügen
Lübcke
Compact-Online: Der Fall Lübcke (Teil 5) – Die Medien WOLLEN den NAZI-Mörder

Eine der ersten Maßnahmen der Polizei im Fall Lübcke war die Verbringung der Angehörigen, weg vom Tatort, hin an einen unbekannten Platz. Sicherheitsbedenken waren für die Aktion federführend. Man fürchtete ein erneutes Zuschlagen aus dem Täterkreis.​

Fünfter Teil der Artikelserie „Der Fall Lübcke – Was wir wissen und was wir nie erfahren werden“ von Wolfgang Eggert.

Das Vorgehen ist für einen „normalen“ Mordfall ungewöhnlich, jedenfalls in Deutschland. In Sizilien oder einem muslimischen Land, in dem man noch die Blutrache kennt, mag es anders sein. Möglich, dass die Polizei einen derartigen Täterhintergrund bei ihrem Vorgehen in Betracht zog: die Organisierte Kriminalität des südlichen Typs.​

23.6.2019
Lügen
Lübcke
Compact-Online: Der Fall Lübcke (Teil 4) – Warum die Tatort-Forensik einen rechten „Wut-Täter“ ausschließt?

Was passierte in der Nacht des 2. Juni im Haus des Regierungspräsidenten Lübcke? Unmittelbar vor dem tödlichen Schuss?​

Vierter Teil der Artikelserie „Der Fall Lübcke – Was wir wissen und was wir nie erfahren werden“ von Wolfgang Eggert.

Bekannte berichten, dass der Politiker an diesem Abend nicht zur nahegelegenen Kirmes ging – seine Gattin und er sollen angeblich (Zufälle wie dieser sind grundsätzlich hinterfragenswert) zum ersten Mal ihr Enkelkind (vom älteren Sohn) zur Üـbernachtung im Haus gehabt haben. Während Lübckes Ehefrau und das Enkelkind, Angaben zufolge auch dessen Mutter, bald zu Bett gingen, blieb der Hausherr noch wach. ​

23.6.2019
Lügen
Panik
Epochtimes: CDU-Mann Merz: „Verlieren“ offenbar Teile von Bundeswehr und Polizei an die AfD

Der CDU-Politiker Friedrich Merz warnt vor einem "Abdriften" von Polizisten und Soldaten hin zur rechtskonservativen AfD: „Wir verlieren offenbar Teile der Bundeswehr an die AfD. Wir verlieren Teile der Bundespolizei an die AfD“.

22.6.2019
Lügen
Korruption
Deutsch.RT: Illegale Spenden an die CDU: Der Geheimagent und der dubiose millionenschwere Fonds in Panama

Die rheinland-pfälzische CDU klagt gegen die Bundestagsverwaltung. Es geht um verdeckte Spenden von einer Briefkastenfirma eines Geheimagenten in Panama. Dieser gibt an, das Geld komme aus einem millionenschweren Fonds eines Geheimbunds westlicher Geheimdienste.

22.6.2019
Lügen
Lübcke
pi-news: Lübcke-Mord: Das große, miese Leichenschmausen
Politische Ausschlachtungen jenseits der Schmerzgrenze


Von SELBERDENKER | Um es zu Beginn zu sagen: Politische Morde und Gewalt gegen Andersdenkende sind weder zu relativieren, noch zu banalisieren. Sie zerstören Freiheit, schaffen ein Klima der Angst und des Chaos und sind deshalb gerade von Freiheitsliebenden und von Konservativen schärfstens zu verurteilen. Die politischen Äußerungen der Opfer, mögen sie noch so abwegig, dumm oder schädlich gewesen sein, machen dabei keinerlei Unterschied.

Politische Aasfresser sind wählerisch


22.6.2019
Lügen
Maaßen
Journalistenwatch: Maaßen will Migrationspolitik der Bundesregierung prüfen lassen

Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen (CDU), hat die Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses gefordert. Der Umgang der Bundesregierung mit der Flüchtlingskrise 2015 habe für eine Spaltung der Gesellschaft gesorgt.

„Viele Leute vor allem in den neuen Bundesländern erwarten einfach, dass vorbehaltlos aufgearbeitet wird, was damals alles schiefgegangen ist”, so Ex-Geheimdienst-Chef Hans-Georg Maaßen in einem Gespräch mit den Nordkurier. Die Menschen hätten die Erwartung, dass dieses Thema nicht einfach weggedrückt werde, da die Folgen der Migration auch heute noch ganz erheblich seien. „Wenn man einen Fehler gemacht hat, dann muss man auch dazu stehen, auch im Rahmen eines Untersuchungsausschusses”, so die Meinung Maaßens der sich für eine Aufarbeitung ausgesprochen hat.


22.6.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Die feuchten Träume von Peter Tauber und Robert Habeck

Eigentlich war Peter Tauber bei mir in Vergessenheit geraten. Der blasse Typ mit der Brille, der kaum über die Rolle des politischen Schuhputzers der Kanzlerin hinauskam, war nach seiner Erkrankung abgetaucht. In Erinnerung blieben nur seine Äußerungen wie beispielsweise jene, die er allen Gegnern der merkelschen Asylpolitik an den Kopf warf: «Wer nicht für Merkel ist, ist ein Arschloch!»

Mit so einem Niveau und einer solchen Einstellung hätte er eigentlich eine große Karriere in dieser Republik haben können. Tauber ist, wie ich nicht aussparen will, ein guter Berufspolitiker und devoter Diener der Kanzlerin. Der Adujtant der Macht, der es niemals zu mehr als zu einem Stifthalter im Palast bringen wird. Aber klug und gemein genug ist, um die ihm gegebene Machtposition auszukosten und die Menschen zu treten, die noch tiefer in der Hierarchie stehen. Früher, wenn man sich noch an die Zeiten entsinnt, als er gerade Generalsekretär geworden war, definierte er sich noch als konservativ oder liberal-konservativ. Er ist weder noch, sondern hat mehr ideologische Überschneidungen mit Pol Pot oder Stalin. Nur eben ohne, dass er deren charismatisches Format hätte.


22.6.2019
Lügen
Hate-Speech
Journalistenwatch: Hinter feindlichen Linien bei #Ichbinhier

«Hate Speech, Shitstorms und wie man dagegenhält» – dieser Workshopname klang schon mal vielversprechend. Umso mehr, als ich las, wer als Redner geladen war: Keine geringere als eine Mitarbeiterin der berühmt-berüchtigten Amadeu-Antonio-Stiftung und Leiterin der Democratic Meme Factory, Christina Dinar. Voller Neugier machte ich mich auf den Weg.

Als ein männlicher Referent vorne erscheint, der äußerlich einer Lauchversion von Samwell Tarly aus Game of Thrones ähnelt, bin ich entsprechend verwirrt. Hatte Frau Dinar sich über Nacht für einen Geschlechtswechsel entschieden?


22.6.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Verbote, Verbote, Verbote: Grüne wollen Amazon Vernichtung von Retouren verbieten

"Die Grünen kennen nur ein Reaktionsmuster: Problem - Verbot. Wer die ans Ruder lässt, wird sich am Ende umschauen", sagt dazu CDU-Politiker Nüßlein. Online-Versandhändlern sollte nach Ansicht der Grünen verboten werden, zurückgeschickte neuwertige Waren zu vernichten.

22.6.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Giffey und der Amtsmissbrauch: Staatliche Förderung für Kampf gegen die AfD

Dortmund – Alles was dem Merkel-Regime nicht ins Konzept passt ist „antidemokratisch“ und muss bekämpft werden. Natürlich mit staatlichen Fördergeldern. Aus diesem Grund hat Deutschlands derzeit bekannteste „Doktorin“, Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (41) mehr Investitionen in „Demokratiebildung“ verlangt.

Der evangelische Kirchentag in Dortmund entwickelt sich immer mehr zur Staatskirchenplattform mit Dauerhetze gegen abweichende Meinungen und Andersdenkende. So sind zum Beispiel Migrationsgegner automatisch Demokratiefeinde und müssen quasi mit staatlich geförderten Programmen wieder auf den linken Weg gebracht werden.

22.6.2019
Lügen
Kaddor
Journalistenwatch: Der Schnack: Lamya Kaddor über die Vergeblichkeit eines Dialogs mit Rechten

Politische Diskussionen, die nicht die Einsicht zum Ziel haben, sondern die Durchsetzung der eigenen Position, kann man auch bleiben lassen. Durchsetzen kann man sich auch anders, vor allem dann, wenn man unter Machtgesichtspunkten ohnehin schon die bessere Ausgangsposition hat. Die Islamwissenschaftlerin Lamya Kaddor hat den medialen Mainstream mehr oder weniger hinter sich, die Rechten haben ihn auf jeden Fall gegen sich. Dennoch behauptet Frau Kaddor, es gebe eine rechte „Diskursverweigerung“. 

22.6.2019
Lügen
Lübcke
Danisch: Warum es heikel ist, sich im Fall Walter Lübcke so weit aus dem Fenster zu lehnen

Ich halte das, was Politik und Presse da zum jetzigen Zeitpunkt und beim jetzigen Stand des öffentlich zugänglichen Wissens über den Kopfschussfall Walter Lübcke abziehen, für schlicht nicht vertretbar.[Nachtrag]

Und zwar – darauf lege ich wert – nicht einmal dann, wenn es stimmt. Weil damit nämlich diese spekulative Hetzverurteilung etabliert wird. Hat man denn aus der Strafsache Kachelmann so gar nichts gelernt? Oder will man gerade das zum Normalzustand machen, nämlich dass die Presse und die Politik einfach mal auf Verdacht loshetzen, weil man meint, gerade gute Karten zu haben und mit hoher Wahrscheinlichkeit zu gewinnen?

Ich halte die Wahrscheinlichkeit übrigens für gar nicht so hoch, wie es aussieht.


22.6.2019
Lügen
Lübcke
Danisch: Ungereimtheiten im Fall Lübcke

Es riecht irgendwie seltsam.

Ich bekomme gerade Hinweise von Lesern, die mir Hinweise oder Texte schicken, und sagen, dass steht auf der Webseite X oder Y.

Das ist natürlich problematisch, irgendwelche Behauptungen und Darstellungen wiederzugeben, nur weil sie auf irgendeiner Webseite, teils obskur und ohne erkennbare Verantwortliche, politisch teils rechtsaußen, auftauchen. Andererseits kann man unserer „Qualitätspresse” ja auch kein Stück mehr trauen, Wahres findet man da auch immer seltener und dafür immer öfter auf „alternativen” Webseiten. Googelt Euch selbst per Stichworte durch die Quellen und überlegt Euch, was davon zu halten ist. Urquelle soll ein BILD-Artikel (hinter Paywall) sein.


22.6.2019
Lügen
Grins
Danisch: Was wir von australischen Huren lernen können

Wir machen etwas falsch, was die richtig machen.

ABC News berichtet, dass australische sex workers durch Donald Trump in ein ernstes Problem gekommen sind: Die hatten nämlich alle ihre Webseiten, mit denen sie ihre Geschäfte anbahnen und mit ihren Kunden kommunizieren, auf amerikanischen Webserver und bei amerikanischen Dienstleistern, wie etwa Google und Facebook. Nun kam Trump aber mit dem Fight Online Sex Trafficking Act (FOSTA), und die wurden dann gesperrt oder mussten damit rechnen.

Nun waren die sauer, weil deren Arbeit in Australien legal ist, und sie es nicht einsehen wollten, dass Trump amerikanisches Recht in Australien durchdrückt.


22.6.2019
Lügen
Kirche
Danisch: Nur des Rudelbumsens wegen?

Der heute+-Bericht von gestern nacht über die Dildos, Vibratoren und Kondome auf dem Kirchentag ist übrigens inzwischen in der Mediathek (ab ca. 0:13:27). Eine Theologiestudenten erklärt den Einführvibrator.

Warum kreist die Kirche inzwischen um das Thema Sex? Vulven malen, Dildos verkaufen, Versorgung mit Kondomen?


22.6.2019
Lügen
Kirche
Danisch: Dildos, Vibratoren und Kondome in drei Größen

Die haben’s ja echt nötig, wenn sie anders die Leute nicht mehr rankriegen.

Die machen nicht nur Vulva-Malen. ZDF heute+ berichtet gerade vom Kirchentag: Die haben da jetzt einen Sex-Shop aufgemacht und bieten auf dem Kirchentag Dildos, Vibratoren, Kondome in verschiedenen Größen feil, mit großer Ausstellung und so.

Wenn man sonst nichts mehr hat, womit man die Leute rankriegt … und da man sich ja komplett auf ein linkes Publikum eingeschossen hat, außerdem auf ein weibliches Publikum, und deren Horizont bekanntlich nur soweit reicht, wie der Arm lang ist, und deren Weltmittelpunkt ihr Südpol ist, macht man eben Kirchentage mit Vulva malen und Dildoverkauf. Damit die Leute überhaupt noch in die Kirche kommen.


22.6.2019
Lügen
SPD
Danisch: „Amerikanische Zitierweise”
Giffey will SPD-Vorsitzende werden und redet sich nun bei ihrer Plagiatsdoktorarbeit darauf hinaus, dass sie die „amerikanische Zitierweise” benutzt habe, bei der weniger detailliert zitiert werde. Hätte ich damals auch probieren sollen. Mir hat man ja vorgeworfen, dass ich Quellen zitiert habe.

22.6.2019
Lügen
Lübke
Compact-Online: Der Fall Lübcke (Teil 2) – Was sollte hier versteckt werden?

Zweiter Teil der Artikelserie „Der Fall Lübcke – Was wir wissen und was wir nie erfahren werden“ von Wolfgang Eggert.

Der junge Unbekannte

Die regionale Presse mutmaßt, dass eine nicht näher benannte männliche Person in dem Fall eine Rolle spielen könnte, die Walter Lübcke im Umfeld einer Kirmes, welche unweit seines Wohnhauses stattfand, getroffen haben soll. (u.a. heute-Journal, 3.6., 21.45 Uhr) Das Landeskriminalamt und die Staatsanwaltschaft wollten dazu aber auf Anfrage keine Stellung beziehen.


22.6.2019
Lügen
Maas
Compact-Online: Gretas „Friday for Future“ war gestern. Jetzt kommt Heikos „Donnerstag für Demokratie“

Außenminister Heiko Maas (SPD) nutzt ein ungeklärtes Verbrechen für ultrapeinliche Vorschläge.

_ von S. Hoffmann

Wenn eine 16jährige Schwedin es  schafft, jeden Freitag die Kids auf die Straße zu treiben, warum dann nicht der über 50jährige Heiko an jedem Donnerstag? Selbst ein Mord ist da als Anlass gerade gut genug. Natürlich bot Bild dem Feine Sahne Fischfilet-Fan das gewünschte Forum.

Maas konstatiert in seinem Gastkommentar: „Zeigen wir, dass wir mehr sind als die Rechtsradikalen, die Antisemiten, die Spalter“. Der Mord an Lübcke und andere Terroranschlägte belegten, „wovor viele auch jetzt noch die Augen verschließen: Deutschland hat ein Terrorproblem.“


22.6.2019
Lügen
Lübke
Compact-Online: Der Fall Lübcke (Teil 3) – Eine Karriere im Nahfeld der Organisierten Kriminalität

Dritter Teil der Artikelserie „Der Fall Lübcke – Was wir wissen und was wir nie erfahren werden“ von Wolfgang Eggert.

Es gibt mögliche politische Tatmotive im Fall Lübcke, interessanterweise aber weniger solche, die „Rechte“ auf den Plan hätten rufen könnten. Der Fünfundsechzigjährige war keinesfalls DIE Hassfigur für extreme Nationalisten oder Völkische; wenn man ihn dort kannte, dann allenfalls als Fußnote, die mehr als bei einer Gelegenheit nicht Erscheinung trat. Von daher dürfte man ihn beim rechten Reizthema Umvolkung für politisch einflusslos gehalten haben – was in den Tatsachen enstpricht.


22.2.2019
Lügen
Maaßen
Epochtimes: Ex-Verfassungsschutz-Chef Maaßen fordert Untersuchungsausschuss zur Migrationskrise 2015

In einem Interview fordert der Ex-Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen einen Untersuchungsausschuss zur Migrationspolitik der Regierung ab 2015. Viele Leute – vor allem in den neuen Bundesländern – würden eine vorbehaltlose Aufarbeitung erwarten, so Maaßen gegenüber dem "Nordkurier".

22.6.2019
Lügen
Sozialimus
Compact-Online: Frauen selbst Schuld an sexuellen Übergriffen – Sozialistin fordert Kartoffelsack für alle

Sozialistische Gleichschaltung auch in der Mode? Männer und Frauen in maoistischer Zwangsjacke nach dem Vorbild Chinas? Wenn es nach dem als künftigen Kanzler gehandelten Grünen Habeck geht, der sich ein diktatorisches Durchregieren wie in der Volksrepublik durchaus vorstellen kann, nicht ausgeschlossen. Wegbereiterin dafür ist die Soziologin Barbara Kuchler: Sie hat jetzt auf dem 37. Evangelischen Kirchentag in Dortmund die Modeindustrie aufgefordert, Kleidung von Frauen und Männern anzugleichen.

22.6.2019
Lügen
Grüne
Sozialismus
Compact-Online: „Ja, das wollen wir“: Will Habeck Klimapolitik nach China-Art durchpeitschen?

„Dann muss man jetzt aber in großer Geschwindigkeit radikale Schritte in der Politik einführen. Oder gibt man es auf und dann wird man zu zentralen, zentralistischen Systemen hingehen, die natürlich schneller sind. Das ist das Brückenbau-Beispiel von Ihnen, China: Da gibt es eben keine Opposition und keine Mitbestimmung und wenn die Fehler machen, dann werden die trotzdem nicht abgewählt. Vielleicht gibt es mal eine Revolte in China, aber erst einmal ist das System effizienter. Wollen wir das, oder wollen wir das nicht? Und ich glaube, die Entscheidung kann man nicht ökonomisch treffen, die kannst du nur Werte-geleitet treffen, und ich würde sagen, ja das wollen wir. Dann müssen wir aber den Wettlauf mit der technischen Entwicklung aufnehmen und auch mit der Macht der Konzerne.“

22.6.2019
Lügen
Gauck
Epochtimes: „Cicero“: AfD-Fraktionschef Gauland wirft Ex-Bundespräsident Gauck Heuchelei vor

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland hat dem ehemaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck Heuchelei vorgeworfen. „Warum kann er nicht mit mir diskutieren?“, fragte Gauland gegenüber „Cicero“ und bezog sich damit auf Gaucks Aussage, er wolle sich nicht mit Gauland auf ein Podium setzen. „Sein Verhalten zeigt, dass seine Forderung für mehr Toleranz für Rechte nur eine Phrase ist, pure Heuchelei“, so Gauland.

22.6.2019
Lügen
Merkel
Politaia: Merkel-„Lüge“ Maut: Die Wahrheit ist am Tageslicht

Angela Merkel hatte vor Jahren im Wahlkampf versprochen, sie wolle keine Maut haben. Die Einnahmen der Maut nun hat sie in einer neuen Mitteilung auf gut 350 bis 500 Millionen Euro pro Jahr taxiert. Die würden fehlen. Erstaunlich, dass sich die Kanzlerin nicht an ihre eigenen Worte zur Maut erinnern mag.

Angela Merkel: Drehen im Wind


22.6.2019
Lügen
Lübke
BlaBlaBla
Epochtimes: Mordfall Lübcke: Gabriel wirf Regierung Versagen vor – „Wann werden die Reichsbrger entwaffnet?“

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hält nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke der Bundesregierung und den Behörden ein massives Versäumnis im Kampf gegen Rechtsextremismus vor. Das Attentat zeige, „dass der braune Sumpf von Reichsbürgern, Identitären, rechten Schulungszentren und Ideologen bis tief hinein in die AfD ein Klima erzeugt hat, in dem jetzt gezielt die Vertreter der Demokratie die Opfer werden“, sagte Gabriel dem „Spiegel“. Zu Zeiten des linksextremen RAF-Terrors habe der demokratische Staat seine Zähne gezeigt.

21.6.2019
Lügen
Merkel
Journalistenwatch: Final Countdown: Merkels linke Aktionseinheit mutiert zur neuen SED

Wer hätte das gedacht?! Natürlich haben wir alle, selbst als schärfste Kritiker der Angela Merkel niemals wirklich gedacht, dass die Frau, die aus der DDR kam, wirklich mal unsere alte BRD als Vorzeichen abschaffen und den Sachverhalt der 1989er Wende auf den Kopf stellen würde. Es hilft nichts, kein Jammern und kein Wegsehen, die neue, dabei uralte, DDR hat ein fulminantes Comeback. Es gibt Geschichten, die das Leben schreibt, die können wohl nur aus Deutschland sein. Aus Dichtern und Denkern wurden ab 1933 ff. brutale Richter und noch brutalere Henker. Die Alliierten befreiten uns davon, allerdings nur im Westen.

„Wer sich nicht an die Vergangenheit erinnern kann, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen.“ George de Santayana (1863-1952)


21.6.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Das grüne Tampon-Drama

„Zu allem eine Meinung, von nix ne Ahnung: dann bist Du grün“. Dieser Satz beschreibt die Grüne Jugend im Detail. Aktuell machen die Nachwuchsgrünen – neben dem Klimahype – eine Welle wegen der unglaublich gemeinen Besteuerung von Tampons und Damenbinden. Das grün-dumme Motto: „VivaLaVulva: Der Zugang zu Hygieneprodukten darf nicht länger vom Geldbeutel abhängen! „

Die Grüne Jugend hat eine weitere Ungerechtigkeit entdeckt: Die Besteuerung von Hygieneartikel wie Tampons und Co.  Das ist super ungerecht und auf jeden Fall „sexistisch“. Deshalb gleich ne Petition gestartet und weil man schon dabei ist, her mit der ganzen Bäckerei: „Tampons, Binden und Co. müssen kostenlos zur Verfügung gestellt werden!“. Sollen doch die blöden Kapitalisten bluten, denkt sich das grüne Moppelchen vom Dienst und zwitschert

21.6.2019
Lügen
Stegner
Journalistenwatch: Ralf Stegner twittert Trump auf den Mars

Kiel – Ralf Stegner, dauer-griesgrämiger SPD-Wadenbeisser mit Einsatzschwerpunkt Soziale Medien, ist für seine haarsträubenden Tweets berühmt-berüchtigt. Jetzt will er US-Präsident Donald Trump auf dem Mars loswerden.

21.6.2019
Lügen
Korruption
Achgut: Warum kriegt China immer noch deutsche Entwicklungshilfe?

Erfreulicherweise wurde das Thema Entwicklungshilfe für China von deutschen Medien kürzlich wieder aufgegriffen. Minister Müller erhielt z.B. in der Augsburger Allgemeinen am 14. Juni 2019 Gelegenheit, zu erklären, warum dies aus seiner Sicht nötig ist. Leider ließ sich der Interviewer mit Plattitüden wie „Der Klimaschutz ist längst eine Überlebensfrage der Menschheit. Und die Zukunft unseres Klimas entscheidet sich auch in China oder Indien, ob hunderte Millionen Menschen dort Energie auf der Basis von Kohle und Öl nutzen...“ abspeisen.

Keine Nachfrage des Journalisten, ob denn der Minister glaube, dass es der richtige Weg sei, gerade China Entwicklungshilfe zu leisten, das etwa 20 mal so viele Einwohner hat wie wir und rund 80 Prozent seines Stroms durch Kohlekraftwerke produziert und keine Anstalten macht, hier etwas zu ändern. Zu glauben, dass China Deutschland nachzieht und den Strom durch Abschaltung von Kohlekraftwerken wie bei uns verteuert, ist naiv.


21.6.2019
Lügen
Stegner
Rufschädigung
Journalistenwatch: Wer radikalisiert hier eigentlich wen?

Aber genau darum geht es Typen wie Ralf Stegner. Indem er jeden, der nicht auf stramm-linker Linie bleibt, als „rechtsradikal“, abwechslungsweise auch mal als „rechtsextrem“ herabwürdigt, vermeidet er jegliche inhaltliche und sachliche Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner, stempelt ihn im linken Sinne als „Unmenschen“ ab, wohl wissend, dass der Begriff „rechts“ immer noch negative Assoziationen hervorruft, obwohl das historisch gesehen natürlich ebenfalls Unsinn ist.

21.6.2019
Lügen
Lübke
Achgut: Vom Ausschlachten eines Mordes

Von dem früheren CDU-Generalsekretär und heutigen Verteidigungs-Staatssekretär Peter Tauber hörte die Öffentlichkeit längere Zeit wenig bis nichts. Bis zur Verhaftung des Rechtsextremen Stephan E., der als dringend tatverdächtig gilt, den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke erschossen zu haben. Der Gastbeitrag Taubers in der „Welt“ unter der Überschrift „Dieser Feind steht rechts“ wirkt so, als würde er Forderungen, Abrechnungen und Beschuldigen versammeln, die der CDU-Politiker unabhängig von dem Verbrechen an Lübcke schon länger loswerden wollte.

21.6.2019
Lügen
Journalistenwatch: Demokratie & Verfassungsbruch: Es geht rund bei den Altparteien

Die AfD habe das Land gespalten, heißt es allerorten, wenn wieder einmal in größter Scheinheiligkeit ein Verantwortlicher gesucht wird für den Spalt, der die Deutschen heute quer durch Familien und langjährige Freundschaften trennt, Deutschland wieder in Ost und West unterteilt, und dessentwegen die AfD in Wahrheit groß geworden ist. Zuerst war der Spalt – und dann kam die AfD. Dem Medien- und Politestablishment brennt der Kittel allmählich lichterloh. Die kulturmarxistische Deutungshoheit bröselt nicht mehr, sie bröckelt. Jüngstes Beispiel: Der ehemalige Verteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) attestiert der AfD, als einzige Partei die Dinge beim Namen zu nennen.

21.6.2019
Lügen
Compact-Online: Kranke Kirche: Muschi-Malen für den Herrn?

Wenn eine Conchita Wurst als optische Jesus-Blasphemie eine vulgäre Erlöser-Sehnsucht transportiert und anstelle von Jesus‘ Reich im Sinne der Gender-Diktatur ein skurriles Transgender-Sex-Paradies schafft, dann wollen Popen nicht außerhalb stehen: Auf dem diesjährigen Evangelischen Kirchentag in Dortmund sorgt der Workshop „Vulven malen“ für scharfe Kritik und Spott und Häme. Und für Austrittserklärungen.

Während sich die Kirche moralisch überlegen wähnt und gegen die Teilnahme der AfD an der noch bis Sonntag andauernden fünftägigen Veranstaltung verwahrt, arbeitet sie dank Unterwerfung unter den Zeitgeist linksgrüner Gesinnung am Niedergang der eigenen Moral. Man kann ihn schwerlich widerlegen, den Sigmund Freud: „Der Verlust des Schamgefühls ist das erste Zeichen des Schwachsinns.“ Mit einem solchen will die Kirche „sich kreativ mit der eigenen Körperlichkeit auseinandersetzen“ und in „ungezwungener Atmosphäre in Austausch über das weibliche, äußere Genital, die Vulva“, treten.

Muschi-Malen als Teil der Schöpfungsgeschichte?


21.6.2019
Lügen
Danisch: Die evangelische Insolvenzverschleppung

Wenn von einer Religion wirklich gar nichts mehr außer Schwachsinn übrig ist.

Dass ich von Religion insgesamt nicht viel halte, ist bekannt.

Und dass ich schon öfters geschrieben habe, dass die evangelische (deutsche) Kirche längst nichts mehr mit Religion im Sinn hat, sondern zu einer Art linker Partei geworden ist, die nur noch nicht zur Wahl antritt, ist auch bekannt. Dass ich deren Kirchentage für Parteitage halte. Wenn man jetzt gerade wieder sieht, wer da alles aus der Politik kommt – und es beispielsweise auf Twitter kundtut – fragt man sich (naja, zumindest ich…) was das denn eigentlich noch mit Religionsfreiheit zu tun haben könnte. Denn ähnlich wie die Wissenschaftsfreiheit heißt das, dass die Staatsgewalten und auch der politische Betrieb sich da eigentlich rauszuhalten haben. Stattdessen kommen die Politgrößen reihenweise um da mitzubestimmen – und schwätzen trotzdem von Religionsfreiheit. Obwohl sie eben aufgrund dieser Religionsfreiheit dort eigentlich gar nichts verloren hätten. Wenn es denn überhaupt noch um Religion ginge. Geht’s aber nicht mehr. Gott ist weißer, alter Mann und damit raus.


21.6.2019
Lügen
Junge Freiheit: Sachsen will Verbrennen der EU-Fahne mit Haft bestrafen

DRESDEN. Der Freistaat Sachsen hat in einen Gesetzesantrag an den Bundesrat gefordert, das Verbrennen der EU-Fahne mit einer Haftstrafe zu ahnden. In dem Entwurf heißt es, den Behörden müßten Mittel an die Hand gegeben werden, „um entschieden und wirksam gegen solche Handlungen vorzugehen, die das Verächtlichmachen der Grundwerte der Europäischen Union zum Ziel haben“, zitiert die Saarbrücker Zeitung aus dem Entwurf.

Wer eine öffentlich gezeigte EU-Flagge „entfernt, zerstört, beschädigt, unbrauchbar oder unkenntlich macht“, soll zu einer Haftstrafe von bis zu drei Jahren oder einer Geldstrafe verurteilt werden. Auch die Verunglimpfung der EU-Hymne soll künftig geahndet werden.


21.6.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Verstaatlichung kommt teuer zu stehen: Spahn plant doppelt so hohe Vergütung für neuen Gesundheitskarten-Chef

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will dem designierten neuen Topmanager für die elektronische Gesundheitskarte etwa doppelt so viel an Vergütung zahlen wie dem bisherigen Amtsinhaber. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe.

Spahn habe entschieden, den bisherigen Chef der Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte (Gematik), Alexander Beyer, abzuberufen und durch den Pharma-Manager Markus Guilherme Leyck Dieken zu ersetzen.


20.6.2019
Lügen
Lübke
Journalistenwatch: Mordfall Lübcke: Wieso erwähnt die „Bild“ jetzt den Verfassungsschutz?

Einige Verschwörungstheoretiker hatten ja schon gemunkelt, dass es merkwürdig sei, dass ausgerechnet jetzt, wo die AfD bei den nächsten Landtagswahlen in Ostdeutschland als Sieger hervorgehen kann, ein Neo-Nazi als Tatverdächtiger im Mordfall Lübcke präsentiert wird.

Die Reaktionen auf diese mutmaßliche Hinrichtung waren dann auch vorhersehbar, sozusagen planmäßig. Die AfD wurde in Sippenhaft genommen, die „rechte“ Szene unter Generalverdacht gestellt und es wird nun sogar ernsthaft über die Abschaffung der Grundrechte für ein ganz bestimmtes Klientel diskutiert.


20.6.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Hunde-Fetisch-Politiker Niclas Ehrenberg will die totale Toleranz

In der grünen Toleranzwelt müssen die Bürger – ob  deren Schamgrenzen überschritten werden oder nicht – für jeden noch so durchgeknallten Fetisch offen sein. Das zumindest findet der Grünen-Politiker Niclas Ehrenberg, nachdem er sich bei der „Zurich Pride“-Demo eine Hundemaske überstülpte und auf allen vieren kriechend seinem Fetisch öffentlich nachging. 

Niclas Ehrenberg trägt gern eine Hunde-Ledermaske samt Hundegeschirr und kriecht zudem gern auf allen vieren auf dem Boden herum. Das ist der Fetisch des 24-jährigen Düsseldorfer Grünen-Politiker. Und dem frönte er auch am Wochenende nach Herzenslust und offen auf der „Zurich Pride“-Demo, um so für mehr Toleranz zu werben.


20.6.2019
Lügen
Maas
Journalistenwatch: Heiko Maas: Auch Rechtspopulismus eine Gefahr für unsere Demokratie?

Die Taktik der Linksradikalen in unserem Land scheint aufzugehen. Alles und jeder, der auch nur den Anschein hat, rechts von der SPD zu stehen, wird jetzt in einem Atemzug mit dem Mord an Walter Lübcke in Zusammenhang gebracht.

Und dabei ist Heiko Maas natürlich mit dabei:

Bundesaußenminister Heiko Maas hat nach der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke eindringlich vor der Gefahr durch Rechtsextreme in Deutschland gewarnt. „Sollte sich der Verdacht erhärten, dass es einen rechtsextremen Hintergrund gibt, ist klar: Das ist eine Tragödie für unsere Demokratie“, sagte der SPD-Politiker dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagsausgaben). „Die Grenzen zwischen rechtspopulistischen und militanten Gruppierungen sind längst fließend.

20.6.2019
Lügen
Merkel
Journalistenwatch: Gabriel für Merkel als Ratspräsidentin, nicht Kommissionspräsidentin

Berlin – Der ehemalige Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) spricht sich für Kanzlerin Angela Merkel als EU-Ratspräsidentin aus – und nicht als Kommissionspräsidentin. Das „Handelsblatt“ hatte am Donnerstagmorgen den Ex-SPD-Chef falsch zitiert, und die Meldung gebracht, Gabriel schlage Merkel für die Spitze der EU-Kommission vor. Damit wäre er seiner eigenen Partei in den Rücken gefallen, die Frans Timmermans auf diesem Posten sehen will.

20.6.2019
Lügen
Das Ende...
Achgut: Blackout auf Raten

Die Stromausfälle und Beinahe-Blackouts sind nicht die einzigen Meldungen, die sich als Symbol oder Mahnbilder für unsere heutige Geisteshaltung und unsere mögliche morgige Realität anbieten.

Aus Sachsen hören wir die Klagen von Richtern, die das Gefühl haben, „für den Papierkorb“ zu arbeiten (welt.de, 15.6.2019). Oft wird ja gejammert, auch von mir, die Urteile deutscher Richter fühlten sich zu „lasch“ an, doch selbst wenn sie konkrete Urteile aussprechen, werden diese oft nicht umgesetzt. Diejenigen, welche Ordnung ins Chaos und Recht ins Unrecht bringen wollen und sollen, haben das Gefühl, „für den Papierkorb“ zu arbeiten. Auch diese Meldung steht sinnbildlich für den Zustand Deutschlands.


20.6.2019
Lügen
Hassmail
Armselig
Journalistenwatch: Hass-Mail an jouwatch: „Ihr Penner, wir plündern eure Kassen und poppen eure häßlichen Töchter“

Alle reden von „Hassrede“, die verboten werden soll. Wir haben hier mal ein schönes Beispiel von sogenannter Hetze, die heute morgen in Form einer e-mail bei uns reinrauschte. Aber anders als Tauber, Maas und Co nehmen wir’s gelassen. Wir fordern keine Sprechverbote, wir teilen den geistigen Erguss des Unterbelichteten lieber mit der ganzen Welt. Das, wenn sämtliche Politiker des Landes sich permanent selbstgerecht im Ton vergreifen, so mancher Bürger schlussfolgert, er habe die Erlaubnis von höchster Stelle für seine dümmlichen Beleidigungen, verwundert kaum. Und so wie’s aussieht, hat er die auch, wenn’s den „Richtigen“ trifft. 

20.6.2019
Lügen
Achgut: Die Wahrheit ist: Die Jugend ist dämlich

Ich möchte den Achgut.com-Lesern nicht vorenthalten, wie wir die ganze Rezo-Geschichte auf unserem Jugendblog Apollo-News kommentieren. Das ganze Thema ist ja inzwischen ziemlich durchgenudelt, ausgelutscht und abgeschmiert. Aber noch immer fragen sich die Rest-Bürgerlichen: Wie darauf reagieren, was machen wir bloß? Wie wäre es mit buckeln oder anbiedern? Schleimen wäre vielleicht auch noch ne Idee. Wird aber nix bringen. Denn die Wahrheit ist: Die Jugend ist dämlich. Eins ist sie jedenfalls nicht: Politisch, geschweige denn revolutionär. Und noch ein Warnhinweis: Dieser Beitrag ist für Erwachsene über 50 nicht geeignet, sie sollten Sie nur in Anwesenheiten ihrer minderjährigen Kinder ansehen. Die wesentlichen Fakten zu dem Thema hat Carl Christian Jancke übrigens hier auf Achgut.com zusammengetragen.“

20.6.2019
Lügen
Grüne
Achgut: Was der Schulz den Habeck lehrt

Die wahren Gründe für die Absage an eine Kanzlerkandidatur sind zwei andere Erwägungen: Zum einen würde Habeck im Moment der Kandidatur nicht mehr im milden Schein des politischen Erzählers bleiben können, sondern ins grelle Licht des schieren Machteroberers gestellt werden. Er würde schlagartig kritischer beäugt und hinterfragt werden – auch aus den eigenen Reihen. Ein Kanzlerkandidat wird an der Größe des angestrebten Amts gemessen, seine Biografie bis hin zu seiner Doktorarbeit würde durchleuchtet werden. Die politische Konkurrenz, insbesondere die SPD, ginge ihn ungleich härter an.

Der zweite Grund liegt darin, dass die Grünen eines ihrer derzeitigen Erfolgsgeheimnisse nicht aufgeben wollen: das Ungefähre. Ein wesentliches Element des Hypes besteht darin, dass sie eine diffuse Projektionsfläche für eine lässigere, moralisch bessere Welt sind. Wie einen süßen Smoothie gefühlter Weltverbesserer-Politik schlürft man ihre grünen Shakes. Im Moment einer Kanzlerkandidatur aber müsste die Politik konkret benannt werden. Und dann würden auch Bitterstoffe im Smoothie hochkommen. Von den gewaltigen Kosten für die grüne „Klimarettung” bis zu neuen Verboten, Steuererhöhungen und einer denkbaren neuen Zuwanderungswelle.


20.6.2019
Lügen
Grüne
Die Unbestechlichen: Wohin führt die massenpsychotische Verklärung der Bundes-GRÜNEN?

Aller Grünen-Rhetorik zum Trotz wird sogar eine Kanzlerschaft für möglich gehalten. Wann geht das Grünpulverfass hoch? – Die Lunte brennt bereits

(von Albrecht Künstle)

In meinem langjährigen beruflichen und persönlichen Leben hatte ich mit Vertretern aller Parteien zu tun. Vor Ort kann ich mich auch heute noch der Bekanntschaft von sogenannten „Grünen“ erfreuen. Doch auch hier beginnt sich die Spreu vom Weizen zu trennen. Viele haben die innere Kündigung zu ihren Parteioberen vollzogen und leisten nur noch vor Ort wertvolle, praktische Dienste im Natur- und Umweltschutz – wie das auch Nicht-Grüne tun.


20.6.2019
Lügen
Achgut: Geht’s noch, Claus Strunz?

Claus Strunz‘ „Geht’s noch, Deutschland?“ hat mich sofort neugierig gemacht, denn als Jüdin, Amerikanerin und Israelin, die in Deutschland lebt, frage ich mich oft: Was ist verdammt nochmal los mit diesem Land? Warum stimmt ein Land, das behauptet, Israels Sicherheit liege ihm am Herzen, bei den Vereinten Nationen gegen Israel? Klammert sich an Deals mit zwielichtigen Gestalten wie dem Iran und finanziert NGOs, die arabischen Kindern Gewalt und Antisemitismus vermitteln? 

Das Buch beschäftigt sich mit den „schlimmsten“ Fehlern des Landes und schlägt 20 Ideen vor, wie man sie beheben kann. Einer der Fehler ist, selbstredend, Merkels Entscheidung, Tür und Tor zu öffnen für Menschen mit zweifelhaften Werten und problematischem Demokratieverständnis. Das ist der Fehler, den Strunz am kompetentesten behandelt.  


20.6.2019
Lügen
Bundeswehr
Korruption
Epochtimes: „Nicht einmal bedingt abwehrbereit“: Die Bundeswehr – Ein Kommentar

Wir müssen raus aus dem Kampfmodus in die Auseinander-Setzung. Abstand wahren zum Gegenüber, zum Thema, zu den eigenen Emotionen, und Verständigung suchen. Kennedy: „Ohne Debatte und ohne Kritik kann keine Verwaltung und kein Land bestehen und keine Republik kann überleben."

20.6.2019
Lügen
Grüne
Sozialismus
Wichtig
Epochtimes: Habeck will chinesische Verhältnisse in Deutschland – Kommentar von Vera Lengsfeld

Man kann den Grünen nicht vorwerfen, dass sie nicht sagten, was uns dann erwartet. Habeck hat den Journalisten mehrfach in den Block diktiert, dass er „gravierende Veränderungen“ vorantreiben will. Wörtlich: „Wer uns wählt, weiß, dass sich damit Gravierendes ändert“

Diese Änderungen sind nicht weniger als die Abschaffung des demokratischen Systems mit seiner Bürgerbeteiligung und Kontrolle der Politik und seine Ersetzung durch ein diktatorisches Herrschaftsmodell nach chinesischem Vorbild.

Das hat Habeck schon vor einem Jahr in einem Interview mit Richard David Precht offenbart.


20.6.2019
Lügen
Maut
Epochtimes: Kommt jetzt die PKW-Maut für alle? CDU-Vize Strobl: Es darf keine Denkverbote geben

Nach dem Scheitern der Pläne für eine Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen hat CDU-Vize Thomas Strobl für eine weitere Diskussion über eine Abgabe für Autofahrer geworben.

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) sei „kein Grund für eine Schockstarre“, sagte der baden-württembergische Innenminister der „Bild“-Zeitung (Donnerstagsausgabe).

„Wir sollten das als Chance dafür nutzen, die Finanzierung der Infrastruktur mit klugen klima- und umweltpolitischen Elementen zu verbinden.“


20.6.2019
Lügen
SPD
Politaia: Leitmedium mit dem großen Abgesang: SPD vor dem Bankrott?

Die „Welt“ titelte nun in einem Gastbeitrag von Susanne Gaschke, ehemals SPD-Oberbürgermeisterin in Kiel, die SPD befände sich kurz vor dem Bankrott. Gemeint ist der Umstand, dass die Partei den politischen Bankrott einreichen müsse. Dies gilt für den Kontakt zur Basis wie auch die Zustimmung durch die Wählerschaft. Alles am Ende?

SPD ist am Ende – sagen die Leute


20.6.2019
Lügen
SPD
Junge Freiheit: Magdeburg: Landtag lehnt AfD-Antrag zum Linksextremismus ab

MAGDEBURG. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat gegen die Einsetzung eines Untersuchungsausschußes zum Thema Linksextremismus gestimmt. Von den Abgeordneten votierten 21 dafür, 30 dagegen und 30 enthielten sich. Die AfD, die den Antrag gestellt hatte, will nun vor das Landesverfassungsgericht ziehen.

Der Fraktionsvorsitzende der AfD, Oliver Kirchner, sagte in einer Stellungnahme auf Twitter, es sei dringend nötig, linksextreme Strukturen in dem Bundesland aufzuweichen. Als Beispiele nannte er gemeinsame Aufrufe von Ministern der Grünen und der SPD mit linksextremen Organisationen wie der Interventionistischen Linken und der Roten Hilfe.


20.6.2019
Lügen
Lübke
Junge Freiheit: Reker und weitere Politiker erhalten Morddrohungen

KÖLN. Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) hat eine Morddrohung erhalten. Das Schreiben habe offenbar einen rechtsextremen Hintergrund und stehe im Zusammenhang mit dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU), berichtet der WDR.

In den vergangenen Tagen habe es mehrere solcher Drohungen gegen Politikern in Deutschland gegeben. Auch der Bürgermeister der nordrhein-westfälischen Stadt Altena, Andreas Hollstein, (CDU), sei bedroht worden. Die Staatsanwaltschaft in Berlin habe in allen Fällen die Ermittlungen aufgenommen.

Laschet warnt vor Verharmlosung des Rechtsterrorismus


19.6.2019
Lügen
Journalistenwatch: Amt schickt unheilbar krankes Kind an Brennpunktschule

Der kleine Kilian ist unheilbar krank. Mit sechs Jahren kämpft er tapfer gegen Mukoviszidose. So gern würde er zu einer Schule gehen, die ganz auf seine Bedürfnisse eingestellt ist. Doch das zuständige Schulamt verweigert dem Jungen seine Wunschschule und schickt ihn stattdessen in eine hoch migrierte Brennpunktschule. 

Geplant war eine Anmeldung bei der Anna-Seghers-Schule. Diese Gemeinschaftsschule wäre ideal, denn bis zum Abitur sind altershomogene Lerngruppen und Kinder mit Integrationsstatus kein Problem. Stattdessen soll der Junge jetzt an eine Brennpunktschule in der Köllnischen Vorstadt geschickt werden. Ein Alptraum für die Mutter Peggy L., der völlig klar ist, dass ihr Sohn mit dem jahrgangsübergreifendem Lernen und der fehlenden Rücksichtnahme auf seine Bedürfnisse überfordert sein wird. Der kleine Kilian leidet, wie die Bild-Zeitung schreibt, unter Husten, Atemnot und Bauchschmerzen. Mehrmals am Tag muss er inhalieren und abhusten sowie regelmäßig Medikamente nehmen. Ein stabiles Umfeld wie an der Wunschhule des Jungen wäre allein schon wegen der täglichen Therapien wichtig für ihn.


20.6.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Grüne Giftliste: Anwohnerparkausweise von 36 Euro auf 504 Euro verteuern

Heidelberg Der Autofahrer in der Universitätsstadt soll seine Sünden schwer büßen müssen, wenn es nach den dortigen Grünen geht. In der idyllisch gelegenen Stadt am Neckar fühlen sich die Grünen im Namen des „Klimaschutzes“ offensichtlich dazu berufen, eine Art ökologistisches „Täuferreich von Münster“ zu installieren. Sie stellen dort die stärkste Kraft im Gemeinderat und sind wild entschlossen, den rechten Ökoglauben durchzusetzen.


19.6.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Schrauben-Milliardär Würth wählt Grün – Seine Yacht verbraucht 4500 Liter pro Stunde

Reinhold Würth, Schraubenmilliadär und Grünen-Wähler passt wunderbar ins grüne Klientel: Während er auf der einen Seite großspurig für die militante Umweltpolitik der Grünen eintritt, schippert er mit seiner 85 Meter langen Privatyacht auf den Weltmeeren umher. Mutmaßlicher Diesel-Verbrauch: 4500 Liter pro Stunde.

Was war er mit der angeblich misslungenen Umweltpolitik ins Gericht gegangen! In der Bild-Zeitung durfte sich der Schraubenmilliadär Reinhold Würth hinter der Bezahlschranke so richtig austoben. Dort posaunte er auch hinaus, dass er bei der EU-Wahl die Grünen wählen wird.


19.6.2019
Lügen
Tauber
Journalistenwatch: Sensation: Will Ex-CDU-Generalsekretär Tauber seine bürgerlichen Grundrechte einkassieren lassen?

Es war so klar wie Kloßbrühe, daß das politisch-mediale Establishment aus dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke politischen Honig zu saugen versuchen würde. Wessen Saugrüssel wäre dafür besser geeignet, als der von Peter Tauber, dem Ex-Generalsekretär der CDU? Der 44-Jährige ist ein politisches Chamäleon wie seine Ex-Chefin Angela Merkel, und positioniert sich politisch so opportunistisch wie kaum sonst jemand.

Als Peter Tauber 2013 völlig überraschend zum Generalsekretär der Bundes-CDU geworden war, vollzog sich an dem jungen Mann aus Gelnhausen in Hessen eine bemerkenswerte Wesensveränderung. Hatte er sich als hessischer JU-Vorsitzender noch als überzeugter Konservativer geriert, als Fels in der Brandung gegen diejenigen, die mit dem Erbe des in diesem Bundesland traditionsreichen „nationalen“ Flügels der CDU nicht mehr allzu viel zu tun haben wollten, so änderte sich das schlagartig, nachdem er Bundespolitiker geworden war.

19.6.2019
Lügen
Deutsch.RT: "Illegal besetzt": Spanien verlangt Rückgabe von Gibraltar - Russisches Marineschiff betankt

Spanien fordert Großbritannien auf, die Hoheit über Gibraltar wieder an Madrid zu übergeben und seinen dortigen Militärstützpunkt zu räumen. Zank gibt es nun auch wegen der Betankung russischer Marineschiff in Ceuta, einer spanischen Enklave an der Straße von Gibraltar.

Der spanische UN-Botschafter Agustín Santos Maraver rief Großbritannien am Montag während einer scharfzüngigen Rede vor dem UN-Ausschuss für Dekolonisation zur Aufgabe seiner Militäranlagen in Gibraltar auf.


19.6.2019
Lügen
Grüne
Compact-Online: Stuttgart, Darmstadt, Berlin: Irre Messwerte – Wo grün regiert, da stinkt`s zum Himmel!

Die dickste Luft herrscht nicht in Deutschlands Industriegebieten, sondern in den grün regierten Städten. Das zeigt eine Statistik des Umweltbundesamtes nun schwarz auf weiß – allerdings kann man die zugrunde gelegte Methodik nur als Irrsinn bezeichnen.

Jahr für Jahr veröffentlicht das Umweltbundesamt (UBA) Zahlen zur Belastung deutscher Städte mit Stickstoffdioxid (NO2). Die diesjährigen Daten der Behörde aus Dessau-Roßlau sind eine tiefe Blamage für die Grünen – und machen darüber hinaus deutlich, wie unsinnig die entsprechenden Grenzwertregelungen für die deutschen Städte überhaupt sind.


19.6.2019
Lügen
Compact-Online: Warm anziehen – Der Fall Lübcke und die guten Dienste dahinter

Die erste Meldung im Fall Lübcke war noch schlicht abgefasst. „Plötzlich verstorben“, hieß es. Der Interpretationsspielraum, der damit aufgetan wurde, verengte sich nicht, als klar wurde, dass beim Ableben des Regierungspräsidenten eine Waffe im Spiel gewesen war. Denn jetzt gab die Polizei an die Presse, dass ein Sanitäter (!), der mal ein „Bekannter“, mal gar ein „Freund“ des Dahingegangenen war, den Tatort verändert hatte – was die Systemmedien nicht etwa gegen diesen Mann auslegten, sondern im Gegenteil zu seinen Gunsten (!). Der Verdächtige blieb ebenso unverdächtigt wie unverhaftet. ​

19.6.2019
Lügen
Merkel
alles-schallundrauch: 2010 sagte Merkel - Multikulti ist absolut gescheitert

Ich habe mich an die Rede von Merkel vor der Jungen Union vom 16. Oktober 2010 erinnert und die Aussage von ihr noch präsent, "Multikulti ist absolut gescheitert". Um meine Erinnerung aufzufrischen habe ich das Video mit ihrer Rede mir angetan und tatsächlich, sie hat es gesagt und die Mitglieder der Jungen Union haben dabei kräftig geklatscht. Ist heute fast undenkbar so etwas zu äussern, denn dann ist man ein Rassist und Nazi.

19.6.2019
Lügen
Neopresse: Neuwahlen im September? – „Habeck-Trommeln“ werden lauter

Eine mögliche Antwort könnte die „Enthüllung“ des Journalisten Gabor Steingart sein, der bei der letzten „Maischberger“ Talk Show mit seiner Aussage überraschte. Gabor berichtete, dass „er Leute an der CDU-Spitze kenne, die ihm schon ein konkretes Datum für Neuwahlen genannt hätten – den 27. September. Es gebe sogar schon konkrete Planungen – die Abgeordneten der Union sollten sich in den Sommerferien nicht allzu weit von Berlin entfernen“, so Steingart.

Die genaue Herkunft der Information ließ Steingart jedoch offen. Doch sie sei nicht von Merkel gekommen, denn diese sei ja schon abgewählt, so Steingart.


19.6.2019
Lügen
Merkel
alles-schallundrauch: Ist Merkel ein Roboter der einen Kurzschluss hatte?

Erschreckende Bilder von Merkel beim Empfang des neuen Präsidenten der Ukraine in Berlin. Beim Abspielen der deutschen Nationalhymne begann Merkel plötzlich an unkontrolliert zu zittern. Sie presste dabei die Lippen zusammen, um ihren Körper zu beherrschen.

19.6.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Grünen-Chef sieht sich als säkularen Christen – Habeck glaubt nicht an Gott

Der Grünen-Parteivorsitzende Robert Habeck bezeichnet sich selbst als säkularen Christen. „Ich bin in einer sehr christlichen Familie aufgewachsen und habe Religion theologisch immer ernst genommen“, sagt Habeck der „Zeit“-Beilage „Christ und Welt“. Das Christentum habe ihn tief geprägt.

„Ich bin, wenn Sie so wollen, ein säkularer Christ“ – jemand, der nicht an Gott glaube und keiner Kirche angehöre, aber die Werte des Christentums teile.

Vom Glauben an Gott habe er sich allerdings langsam entfernt – durch eine dauernde und ernsthafte Auseinandersetzung mit religiösen Fragen. „Ich bin ein Zweifler, weil ich Glauben sehr ernst nehme.“


19.6.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Regierung scheitert mit Eilantrag auf Herausgabe von „Gorch Fock“

Im Gezerre um das Segelschulschiff „Gorch Fock“ hat die Bundesregierung eine Niederlage erlitten. Das Landgericht Bremen lehnte am Dienstag ihren Antrag ab, die Bredo-Werft umgehend zur Herausgabe des Schiffs zu zwingen. Der Antrag auf eine entsprechende einstweilige Verfügung habe sich „auf eine – im Ergebnis unzulässige – Vorwegnahme der Entscheidung im Hauptsacheverfahren gerichtet“, begründete das Gericht seine Entscheidung.

Die Bredo-Werft will dem Gericht zufolge die „Gorch Fock“ derzeit nicht herausgeben, weil sie noch Geld von der Regierung haben will. Das Segelschulschiff liegt seit geraumer Zeit zur Reparatur in der Bredo-Werft. Eigentlicher Auftragnehmer für die Sanierung ist die Elsflether Werft. Diese ging zwischenzeitlich insolvent.


19.6.2019
Lügen
Grüne
Watergate: So „grün“ sind Grüne in der Regierung

Die neue Lichtgestalt am Grünen-Himmel, der „zur Zeit beliebteste Politiker Deutschlands“, Robert Habeck, war von 2012 bis 2018 stellvertretender Ministerpräsident sowie Minister für Energiewende und Umwelt in Schleswig-Holstein. Als solcher stand er für den Neubau eines sogenannten LNG-Terminals – ein Terminal, der das umweltschädliche und teure Fracking-Gas aus den US-amerikanischen Frachtschiffen aufnehmen und verteilen kann.

Beim Fracking wird mit hochgiftigen Chemikalien versetztes Wasser unter hohem Druck in tiefere Gesteinsschichten gepresst, um diese aufzubrechen. Durch die so entstehenden Risse kann Schiefergas entweichen. Bei minus 160 Grad wird das Gas verflüssigt und dann mit Schweröl-betriebenen Tankern verschifft. Umweltpolitischer Widerstand war von Herrn Habeck bei diesem Projekt jedoch nicht zu bemerken: Das LNG-Projekt wird umgesetzt. Im Nachbarland Niedersachsen kämpfen die Grünen gegen den Bau eines LNG-Terminals – allerdings sitzen die Grünen dort auch nicht auf der Regierungsbank.


19.6.2019
Lügen
Korruption
Wichtig
Neopresse: Bundesregierung stört sich an „zunehmender Einmischung“ von Rechnungsprüfern

Der Bundesrechnungshof mische sich zunehmend in die Politik ein, hieß es weiter. Vor allem Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen dürfte über die Kontrollen des Bundesrechnungshofs wenig erfreut sein. Öffentlich hat jedoch bislang kein Mitglied der Bundesregierung den Rechnungshof kritisiert. Dass es Spannungen zwischen der Bundesregierung und den Rechnungsprüfern gibt, liegt in der Natur der Dinge. Denn es wird nicht nur auf Fehl-Politik wie Geldverschwendung von Steuergeldern hingewiesen, sondern der Veruntreuung von Steuergeldern nachgegangen.

19.6.2019
Lügen
Maut
Korruption
Epochtimes: Scheuer kündigt nach EuGH-Urteil Maut-Verträge – Schadensersatzansprüche an den Bund möglich

Nach dem Scheitern der Pläne für eine Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) erste konkrete Schritte eingeleitet. Wie das Verkehrsministerium am Mittwoch mitteilte, veranlasste Scheuer noch am späten Dienstagabend die Kündigung von Verträgen über die automatische Kontrolle und über die Erhebung der Maut. Davon betroffen sind der österreichische Mautbetreiber Kapsch TrafficCom und der Ticketspezialist CTS Eventim.

Der EuGH hatte am Dienstag die Maut-Pläne mit der Begründung gekippt, die Abgabe verstoße gegen EU-Recht, weil ausländische Autofahrer diskriminiert würden. Scheuer hatte unmittelbar danach eine Taskforce in seinem Ministerium eingesetzt. Nach intensiver Bewertung des Urteils habe diese Arbeitsgruppe „umgehend“ erste Entscheidungen getroffen, erklärte das Ministerium.


18.6.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Knallhart: Millionen Mahnverfahren gegen Arbeitslose

Berlin – Wenn es bei den Armen in diesem Land etwas zu holen gibt, dann zeigt sich der Staat knallhart: Jobcenter und Arbeitsagenturen haben im vergangenen Jahr in mehr als 6,5 Millionen Fällen wegen Rückzahlungsforderungen Mahnverfahren gegen Arbeitslose eingeleitet. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Dienstagausgaben berichten. Demnach gab es im vergangenen Jahr 5,7 Millionen Mahnverfahren, bei denen es um Rückforderungen mit Blick auf Hartz-IV-Leistungen ging.

18.6.2019
Lügen
Deutsch.RT: Blamage bei BPK: Regierungssprecher kann Vorwürfe gegen Russland zu Minsk II nicht belegen

Die Bundesregierung wirft Russland regelmäßig vor, Minsk II nicht umzusetzen. RT fragte nun auf der BPK nach, gegen welche der 13 konkreten Punkte des Abkommens Moskau aus Sicht der Bundesregierung denn verstößt. Der sonst recht eloquente Regierungssprecher wurde sehr einsilbig.

Das Minsker Abkommen, oft auch als Minsk II bezeichnet, umfasst insgesamt 13 Punkte. Das Abkommen wurde im Februar 2015 vom damaligen französischen Präsidenten François Hollande, der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem damaligen ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko sowie dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ausgehandelt und von den Teilnehmern der Trilateralen Kontaktgruppe am 12. Februar 2015 unterzeichnet.


18.6.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Die große Gehirnwäsche: Warum die SPD am Boden ist

Die SPD ist unbeliebt und befindet sich einer finalen Phase der Selbstzerfleischung. Hinsichtlich der Ursachen bekommt der Medienkonsument Sand in die Augen gestreut. Die Medienkritik.

Im „Focus“ gibt es einen Artikel über die angeblichen Ursachen für den Niedergang der SPD. Die SPD habe es nicht geschafft, den Strukturwandel im Ruhrgebiet erfolgreich zu gestalten, heißt es zum Beispiel. SPD-regierten Kommunen mangele es am Geld für nötige Infrastrukturmaßnahmen. Die Sozen jammerten zu viel. Die ehemaligen Volksparteien hätten vergessen, „Ihr Profil zu schärfen“, was auch immer „sein Profil schärfen“ genau heißen soll usw.usf. Und nichts davon ist wirklich ursächlich. Es ist schon völlig daneben, wenn der „Focus“ Leute von der Straße erklären läßt, warum es ihrer Ansicht nach die SPD so schwer hat.


18.6.2019
Lügen
Grüne
pi-news: Insekten essen predigen und selbst festlich tafeln
Doppelte Moral: Die Grünen sind gut genährt


Von CHEVROLET* | Die Grünen – wofür stehen sie eigentlich? Eine extremistische Sekte, die Klimaschutz zur neuen Religion erhebt, nur weil ein behindertes Kind aus Schweden behauptet, unsichtbares Gas sehen zu können, weil Schüler auf die Straße gehen, angelockt von Freistunden, und mit der Senkung des Wahlalters schon bald Strampelkinder und Personen, die nicht einmal einen Vertrag selbst abschließen dürfen, wählen können, die Hand geführt durch links-grün orientiertes Pflegepersonal.

18.6.2019
Lügen
Merkel
pi-news: Schwächeanfall
Video: Merkel zittert bei deutscher Nationalhymne

Dass Angela Merkel nicht viel von deutscher National-Symbolik hält, weiß man spätestens, nachdem sie bei ihrem Sieg bei der Bundestagswahl 2013 ihrem damaligen Generalsekretär Hermann Gröhe das Deutschlandfähnchen entriss und es verächtlich weg warf. Am Dienstag gab es beim Empfang des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj einen Zwischenfall, der allerdings eher ihren schlechten gesundheitlichen Zustand widerspiegelt. Merkel machte – wie das Video oben zeigt – beim Abspielen des Deutschlandlieds fahrige Handbewegungen, ihr Oberkörper begann zu zittern, dann auch ihre Beine. Ab und zu presste sie ihre Lippen aufeinander. Laut der Nachrichtenagentur dpa hatte Merkel früher bereits bei ähnlichen Gelegenheiten ein solches Zittern gezeigt.

18.6.2019
Lügen
Achgut: NRW-Ratgeber für Hochzeitskorsos

Die Polizei NRW greift bei Hochzeitskorsos von Youtubern jetzt zu drastischen Mitteln und verteilt einen Flyer. Auf dem stehen Regeln, wie sich Brautpaar nebst Anhang doch bitte verhalten möchten, wenn sie mit ihrer Hochzeitsgesellschaft vom Standesamt zur Hochzeitshalle ziehen. Denn das wissen die Feiernden sonst nicht, weil sie ja anscheinend ein bisschen doof und mit den Gepflogenheiten in ihrem alten und neuen Zweitheimatland nicht so vertraut sind. 

Zuerst gratuliert die Polizei einmal artig, denn so eine Hochzeit zwischen zwei heterosexuellen Menschen ist etwas Großartiges und, glaubt man einschlägigen Medien, gar nicht mehr so häufig wie früher. Wenngleich das Alter der Braut mittlerweile doch auch einmal unter die Volljährigkeitsgrenze fällt oder die Ehe nicht so ganz richtig freiwillig war. Zumindest seitens der Braut. Und weil gerade Sommerferien waren. Aber wer will schon an einem der schönsten Deflorationstage im noch jungen Leben kleinlich sein?


18.6.2019
Lügen
Merkel
Epochtimes: Finanzexperte Markus Krall: Der volkswirtschaftliche Schaden durch die Merkel-Regierung beträgt täglich 2 Mrd Euro

Seit 13 Jahren ist Angela Merkel Regierungschefin dieses Landes, 13 Jahre mal 365 Jahre - ungefähr 5000 Tage. Was glauben Sie, wieviel volkswirtschaftlichen Schaden haben die Entscheidungen dieser Regierung in 5000 Tagen pro Tag angerichtet? Der promovierte Volkswirt und Finanzexperte Dr. Markus Krall gibt Antwort.

17.6.2019
Lügen
Grüne
Junge Freiheit: Linke Volkspädagogen

Die Grünen ruinieren die Wirtschaft und die Finanzen Deutschlands und Europas. Wie fast alle Linken fordern sie immer mehr Abgaben und immer mehr Umverteilung. Das zerstört die ökonomische Autonomie des Einzelnen und besonders der Familien (Prinzip der Subsidiarität). Damit bringen die Grünen die sozialen Spannungen schneller und sicherer zur Explosion als die Habgier der „Reichen“.

Wer den CO2-Ausstoß beklagt, müßte die globalen Lieferketten reduzieren, die regionale Wirtschaft fördern und nicht mehr europäische Unifizierung fordern, sondern weniger: weniger Industrie beziehungsweise Import, mehr Handwerk, mehr Landwirtschaft beziehungsweise Kleingärten (Bodenreform), mehr Selbstversorgung und Umsiedlungsangebote von der Stadt aufs Land und in die sterbenden Dörfer (stattdessen soll die Landflucht fortgesetzt werden).


17.6.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Dr. Gottfried Curio: Grüne Tugendangeberei

Dr. Gottfried Curio: „Der grüne Welterlösungswahn ist den Linken nur ein Vorwand, um ihr anti-nationales Gesellschaftsmodell in die Tat umsetzen zu können; mit dem Ziel, eine Weltrepublik ohne erkennbare Grenzen, Identität oder Kultur zu errichten. Dass den Grünen nichts am Erhalt der Natur liegt, sieht man an der wirtschaftlichen Ineffizienz ihrer Umweltpolitik: Blinder Aktionismus führt zu technisch nicht ausgereiften, schnell überholten und überhaupt nicht nachhaltigen Scheinlösungen. So hat Deutschland weltweit die höchsten CO2-Vermeidungskosten. Beispiele sind etwa giftige Energiesparlampen, Ökosprit aus Mais, dysfunktionale und überteuerte Elektroautos, nicht rentable Solarenergie und Flugtiere schreddernde Windräder, die abgeschaltet werden, sobald sie nicht mehr subventioniert werden. Die Wahrheit ist: In der Energiepolitik ist die billigste Lösung zumeist deshalb die billigste, weil sie die effizienteste und Ressourcen schonendste ist.“

17.6.2019
Lügen
ohne Ende
Deutsch.RT: BPK zu Waffenexporten an Saudis & Co – Regierungssprecher erleiden erneut rhetorisches Waterloo

Ein veritables verbales Waterloo erlitten heute die Regierungssprecher bei der Bundespressekonferenz, als sie versuchten, die seit Jahresanfang genehmigten Rüstungsexporte für über eine Milliarde Euro an die saudisch geführte Allianz im Jemen-Krieg zu rechtfertigen.

17.6.2019
Lügen
Gauck
Achgut: Gaucks starker Tobak für die linksdrehende Politszene

Es ist ein bemerkenswertes Interview des Alt-Bundespräsidenten, das die Spiegel-Redaktion mit dem Zitat überschreibt: „Wir müssen lernen, mutiger intolerant zu sein“. Joachim Gauck wirbt darin für eine offenere politische Debatte. Man müsse nicht immer gleich „das Höllentor von Auschwitz“ aufgehen sehen, hatte der frühere Chef der nach ihm benannten Behörde zur Aufarbeitung des DDR-Unrechts bereits im April anlässlich einer Podiumsdiskussion geäußert. Schon das hatte ihm Kritik eingetragen, weil mancher es als Parteinahme für die ungeliebte AfD auslegte. Nun hat Gauck die Debatte neu angestoßen. Es ist eine überfällige Wortmeldung, deren Bedeutung mit Roman Herzogs „Ruck-Rede“ aus dem Jahr 1997 vergleichbar ist.

17.6.2019
Lügen
Grins
Compact-Online: Lego zeigt, was Klima-Kinder können: Pleite mit Bio-Bausteinen

Die dänische Firma Lego, die – laut Eigenwerbung – seit Jahrzehnten „zeigt, was Kinder können“, versucht die kindgerechte Trittbrettfahrt auf dem E-Auto. Nachdem er sich durch China-Exporte sowie Star-Wars- und Harry-Potter-Modelle finanziell gesund gestoßen hatte, verkündete der Spielzeug-Hersteller, für seine Steck-Steinchen und Verpackungen ab spätestens 2030 nur noch Bio-Plastik zu verwenden.

Die Forschung läuft auf Hochtouren. Laut Faz hat Lego schlappe 120 Millionen in die Forschung investiert und das Personal um 100 Forscher aufgestockt. Gebracht hat das bislang nicht viel: Für nur zwei Prozent seiner derzeitigen Produktion verwendet Lego Bio-Grundstoffe.

Alle 200 naturchemischen Mixturen aus Mais, Weizen und Zuckerrohr, die bislang getestet wurden, erreichen nicht die Qualität der Rohöl-Bausteine. So seien die auf Mais-Basis erstellten Bauteile schlicht zu weich, Weizen hingegen verpatze die Farbechtheit, und andere Grundstoffe sorgten für derartige Verhärtung, dass man sie kaum noch stecken beziehungsweise auseinander nehmen könne. Oder sie werden schön brüchig. Fazit: künftige Kinderfrust-Garantie.


17.6.2019
Lügen
Chemnitz
Die Unbestechlichen: Vera Lengsfeld über die Volksvertreter, die ihr Volk verachten

Es war ganz sicher keine Sternstunde des Parlamentarismus, was am Freitag, dem 7. Juni geboten wurde. Eher war es eine Debatte, die in der nach unten offenen Peinlichkeitsskala mühelos den vorläufigen Tiefstwert erreicht hat. Es ging um die Große Anfrage der AfD-Fraktion zur Reaktion der Bundesregierung auf die Ereignisse in Chemnitz im August letzten Jahres. Ein halbes Jahr hat die Bundesregierung gebraucht, um eine Antwort geben zu können.
In einer funktionierenden Demokratie hätte diese Antwort ein politisches Beben auslösen müssen, das die Regierung mit sich gerissen hätte. Die Behauptung von Kanzlerin Merkel und ihrem Regierungssprecher Steffen Seibert, es hätte in Chemnitz Hetzjagden auf Migranten gegeben, beruhte tatsächlich nur auf dem von der linksradikalen Antifa manipulierten Sekundenausschnitt eines illegal beschafften Videos.

17.6.2019
Lügen
Epochtimes: „Linksversiffter Kunstkadaver“ – Falschaussage des Deutschen Bühnenvereins bringt Meuthen in Verruf

Die Interessen- und Arbeitgeberverbände von 470 Theatern, Opernhäusern und Orchestern in Deutschland sind offenbar besorgt. Denn seit dem Aufstieg der AfD würden Kunstbetriebe zunehmend beschuldigt werden, politische Positionen der Regierung zu vertreten, so Ulrich Khuon, Präsident des Deutschen Bühnenvereins am Donnerstag laut Deutscher Presseagentur.

Über Kürzung des Budgets würde versucht, Einfluss auf die Arbeit der Bühnen zu nehmen, so der Vorwurf der AfD. Dabei warf Khuon dem AfD-Vorsitzenden Jörg Meuthen vor, dass er von einem „linksversifften Kunstkadaver“ gesprochen habe. Diese Formulierung liege nicht weit entfernt von dem Propagandabegriff der „entarteten Kunst“ der Nationalsozialisten.


17.6.2019
Lügen
Grins
Epochtimes: 15 Prozent der Stellen unbesetzt: Bundestag verabschiedet Gesetz zur Personalgewinnung

Die Bundeswehr soll als Arbeitgeber attraktiver werden, um mehr Nachwuchs anzuwerben. Dies ist das Ziel des Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (19/9491), das der Bundestag Anfang Juni verabschiedete.

Mit dem Gesetz verfolgt das Bundesverteidigungsministerium nach eigenen Angaben das Ziel, sich als „attraktiver und wettbewerbsfähiger Arbeitgeber zu positionieren“. Dies solle gemeinsam mit anderen Maßnahmen sicherstellen, „dass die personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr jederzeit gewährleistet ist“.


16.6.2019
Lügen
Grüne
Compact-Online: Todesstoß für Deutschland – Der grüne Hofreiter führt den Dolch: Verbot auch von Benzinern!

Gesunder Menschenverstand? Den sucht man bei den Grünen vergeblich. Unseriöse Verbote wie jetzt das von Pampers, das berufstätige Mütter zwingt, den Schiss aus Mullwindeln zu schütteln (COMPACT berichtete), gibt´s zuhauf. Dem totalitären Wahnsinn aber kommt gleich, SÄMTLICHE Autos mit Verbrennungsmotoren, nicht nur den Diesel, nicht mehr zulassen zu wollen. Das ist der Todesstoß für Deutschland. Anton Hofreiter führt den Dolch. Die spinnen, die Grünen!

16.3.2019
Lügen
Antifa
Journalistenwatch: Inside Antifa: Gefährliche Undercover-Recherche

Petar B. ist Student. Und er ist Mitglied der patriotisch gesinnten Burschenschaft Markomannia Wien zu Deggendorf. Das wurde ihm zum Verhängnis: Über Monate hinweg recherchierte B. auf eigene Faust in der niederbayerischen Antifa-Szene. Dann wurde er enttarnt. Linksextremisten umzingelten und attackierten ihn. Nur durch einen glücklichen Zufall konnte er entkommen. Die Bürgerinitiative „Ein Prozent“ berichtet über das „linke Netz in Passau“.

Passau ist eine beschauliche Stadt im Osten Bayerns. Die konservative Haltung ihrer Bürger spiegelt sich auch in den Wahlergebnissen wider. Doch an der Universität kämpfen linksradikale Gruppen um die Deutungshoheit.


16.6.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Österreichischer Kulturwissenschaftler: Haustiere sind ein Umweltproblem

Der österreichische Kultuirwissenschaftler Thomas Macho, seines Zeichens steuergeldfressender Leiter des Internationalen Forschungszentrums Kulturwissenschaften an der Kunstuniversität Linz in Wien, hat einen Kniff entdeckt, wie er seinen Namen in aller Munde bringen könnte. Hunde, Katzen und andere Heiomtieren seien eine ökologische Quadratsauerei, ähnlich wie die Massentierhaltung.

Sowohl gegen die Heimtierhaltung als auch gegen die Massentierhaltung gebe es gute Gründe, meinte und fand der österreichische Schlaumeier bei Deutschlandfunk Kultur. Als einen guten Grund identifizierte er Umweltgesichtspunkte, was nicht besonders originell ist, da heute Hinz und Kunz für und gegen alles mögliche „Umweltgesichtspunkte“ ins Feld führen. „Umweltgesichtspunkte“ könnten auch ausschlaggebend dafür sein, die tägliche Fahrt eines steuernfressenden „Kulturwissenschaftlers“ zu seiner „Arbeitsstelle“ für eine ökologische Quadratssauerei zu halten.


16.6.2019
Lügen
SPD
Neopresse: Ex-BND-Präsident Hanning: SPD hat Migrationsthema unterschätzt

Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes, August Hanning, hat im Interview mit Roland Tichy dargestellt, weshalb die SPD so viele Wähler verloren hat. Das klassische Wählerklientel sei nicht wegen der Vernachlässigung des Klimathemas verlorengegangen, sondern weil die SPD das Thema Migration unterschätzt und vernachlässigt habe. Denn die Probleme und Auswirkungen der Migration würden hauptsächlich die traditionelle Wählerschaft der SPD betreffen. Diese Probleme weder ernstzunehmen noch anzugehen sei eine katastrophale Fehleinschätzung der Parteiführung gewesen, so Hanning. Die SPD sei selbst dafür verantwortlich, dass „die Wähler in Scharen zur AfD gegangen seien“.

16.6.2019
Lügen
SPD
Neopresse: SPD: Jetzt gibt es eine „Wahre SPD“
Eine Partei zerfleischt sich selbst, so charakterisieren aktuell Beobachter den Zustand der sozialdemokratischen Organisation. Nun meldete sich ein „Sprecher der Wahren SPD“. Er ist aktuell schon Mitglied im Parteivorstand und war früher Bauminister in Nordrhein-Westfalen. Die „Wahre SPD“ möchte keinen deutlichen Linkskurs in der Partei.

16.6.2019
Lügen
Grüne
Neopresse: Grüne fordern ohne Rücksicht auf irgendjemanden
Die Grünen üben mit ihren Klimaforderungen, unterstützt von NGOs und finanzkräftigen Geldgebern, massiven Druck auf die Bundesregierung aus. Die grünen Wahlkampagnen haben bereits Wirkung gezeigt. Immer mehr deutsche Wähler schließen sich der Klima“hysterie“, so Beobachter, an und werden deren Anhänger. Um nicht noch mehr Wähler zu verlieren, hat die Kanzlerin jüngst ein Machtwort gesprochen und eine drastische Wende in der Klimapolitik angekündigt.

16.6.2019
Lügen
Grins
ScienceFiles: Die verdummte und missbrauchte Generation

Generationen ein bestimmtes Merkmal zuzuordnen, ist in Mode gekommen. Es gibt die HJ-Generation, die Flakhelfer-Generation, die Kriegs- und die Nachkriegsgenerationen, die Aufbaugeneration, die „45er“ im Westen und die FDJ-Generation im Osten, die Baby-Boomer und die 68er, und die Generationen X, Y (auch als Millenials bekannt) und Z, wobei im angelsächsischen Sprachraum die Generationen Y und Z bereits zur Generation Snowflake zusammengefasst werden.

16.6.2019
Lügen
Grüne
Junge Freiheit: Der grüne Höhenrausch und seine Ursachen

Wer nach den Ursachen des rauschhaften Höhenflugs der Grünen fragt, stößt auf eine Vielzahl möglicher Erklärungen. Eine der wichtigsten könnte sich mit dem Namen Victor Hugos verbinden, dem der Satz zugeschrieben wird: „Nichts ist wirkungsmächtiger als eine Idee, deren Zeit gekommen ist.“

Tatsächlich ist eine gewisse Abdankung traditioneller Werte in der westlichen Welt kaum zu übersehen. Die christlichen Kirchen fristen hier längst ein kümmerliches Dasein. Statt ihre theologischen Botschaften offensiv zu verkünden, knicken sie vor diversen Zivilreligionen ein. Die Ehe zwischen Mann und Frau, ein zentrales, natur- beziehungsweise vernunftrechtlich grundiertes Rechtsinstitut nicht nur des christlichen Abendlands, wurde in mehreren Ländern „dekonstruiert“.


16.6.2019
Lügen
Junge Freiheit: Gauck sorgt mit Forderung nach Toleranz für Rechts für Empörung

BERLIN. Alt-Bundespräsident Joachim Gauck ist mit seiner Forderung nach mehr Toleranz für Rechts auf Kritik gestoßen. Der Linken-Abgeordnete Stefan Liebich schrieb auf Twitter: „Ich wußte schon, warum ich ihn damals nicht gewählt habe.“

16.6.2019
Lügen
Sozialismus
Achgut: Liebe Grüne, lest doch mal Friedrich August von Hayek

Was sollen wir tun gegen Finanz- und Wirtschaftskrise? Gelddrucken und Banken verstaatlichen. Wie sollen wir unsere Energie erzeugen? Erneuerbar. Wer bestimmt, finanziert und erzwingt das? Der Staat. Was sollen wir tun gegen die hohen Mieten? Enteignen und Preise festlegen. Was sollen wir tun gegen hohe Kosten in der medizinischen Versorgung? Krankenversicherung verstaatlichen und Zwangsmitgliedschaft einführen. Aber bitte: Niemand, wirklich niemand hat die Absicht die Marktwirtschaft abzuschaffen.

Denn alle wollen lediglich einen Mittelweg. Einen Mittelweg zwischen der bösen, menschenfeindlichen, ausbeuterischen Schlechtigkeit der Marktwirtschaft und dem „Die DDR war vielleicht nicht ganz sooo optimal”-Sozialismus. Alle wollen mehr Umverteilung, mehr Staat, mehr Planwirtschaft, nur Sozialist will sich keiner mehr nennen, wegen Stalin etcetera – alte Ideen, neue Verpackung.


16.6.2019
Lügen
Chebli
Achgut: Was Sawsan Chebli so macht und wofür sie bezahlt wird

Endlich erfahren wir, was Sawsan Chebli, die Frau mit dem längsten Titel aller Zeiten, den ganzen Tag macht und wofür sie bezahlt wird. Sie stellt Strafanzeigen in eigener Sache, bis zu 30 pro Woche, also sechs pro Tag, im Durchschnitt. Was wir nicht erfahren, ist, ob es bei der Berliner Staatsanwaltschaft eine eigene Abteilung gibt, die für Frau Chebli arbeitet oder ob die Zuständigkeit wechselt, weil man eine solche Tätigkeit einem Sachbearbeiter allein nicht zumuten kann. Sechs Anzeigen pro Tag! Bleibt ihr da überhaupt noch Zeit, sich um „bürgerschaftliches Engagement und Internationales“ zu kümmern? Oder ist es das, was sie unter „bürgerschaftlichem Engagement“ versteht, nämlich das Erstatten von Strafanzeigen, wenn sie grade wieder Auschwitz besucht und an Amthor denkt?

16.6.2019
Lügen
Korruption
Achgut: Viel Doktor, viel Ehr‘?

Die Ehrendoktorwürde ist eine von einer Universität oder Fakultät verliehene Auszeichnung, die an solche Akademiker oder Nichtakademiker verliehen wird, die nach Meinung der Vertreter der auszeichnenden Einrichtung besondere Verdienste vollbracht haben – eigentlich auf wissenschaftlichem Gebiet. H.c. steht für „honoris causa“ und bedeutet „der Ehre wegen“. Hat eine Person mehr als drei Dr. h.c. auf dem Kerbholz, darf sie/er sich Dr. h.c. mult. nennen. 

Oft jedoch erfolgt die Verleihung des Titels aus politischen, finanziellen oder anderen Gründen, bei denen die wissenschaftlichen Leistungen des Geehrten keinerlei Rolle mehr spielen. Hat nicht jüngst die Universität Mons die 16-jährige Greta Thunberg zur Ehrendoktorwürde vorgeschlagen? Das ist ja auch nur folgerichtig – nach der Verleihung der Goldenen Kamera vom ZDF und dem Vorschlag für den Friedensnobelpreis für Greta. Sie wurde übrigens von Abgeordneten der norwegischen sozialistischen Linkspartei vorgeschlagen.


16.6.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Die Grünen und die Macht – Raus aus der Öko-Nische

Grün ist derzeit angesagt in der Politik. Das färbt ab. Von der CSU bis zur Linken sprechen alle vom Klimaschutz, umweltpolitische Konzepte werden nachgeschärft.

Die CDU schmückte im Netz gar ihre drei Buchstaben mit Gänseblümchen – immerhin nicht mit Sonnenblumen, dem Logo der Grünen. Und was macht die Ökopartei im Umfrage- und Stimmungshoch? Sie stellt ein Konzept gegen Kinderarmut vor. Das ist kein Zufall.

Beim Umwelt- und Klimaschutz trauen die Bürger den Grünen mit Abstand am meisten zu. Ihre Kernkompetenz tragen sie im Namen – und blieben ihr auch treu, als Bienen und Klimawandel gerade nicht der „heiße Scheiß“ waren, wie Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt vor der Bundestagswahl sagte. Das hilft ihnen jetzt, nachdem Hitze- und Dürresommer in Deutschland.


15.6.2019
Lügen
EU
Journalistenwatch: „Jetzt wird wieder in die Hände gespuckt“ – EU will noch mehr Geld von Deutschland

In der kommenden Woche wird auf dem EU-Gipfel in Brüssel über den nächsten Siebenjahreshaushalt für die Jahre 2021 bis 2027 „diskutiert“. Für die deutschen Bürger wird es offenbar wieder teuer. Für sie gilt erneut das Motto „ranklotzen“, um die vielen Begehrlichkeiten bedienen zu können.

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger möchte den EU-Haushalts grundsätzlich „ausweiten“. Bisher betrug das Budget für sieben Jahre – im Brüssel-Sprech „mehrjähriger Finanzrahmen“ (MFR) genannt – ein Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) der EU. Geht es nach Oettinger, dann wird es künftig 1,114 Prozent sein -insgesamt fast 1300 Milliarden Euro, wie die Welt berichtet. Für Deutschland als größten Nettozahler der EU sind das schlappe 12 Milliarden Euro mehr pro Jahr. In Berlin sorge das in den entsprechenden Kreisen für „Unmut“, so die Welt. Mehr als 10 Milliarden könne man nicht ausgeben, hatte das Bundesfinanzministerium im vergangenen Jahr verlautbaren lassen, wobei man damals noch von einem höheren Wirtschaftswachstum ausgegangen war.


15.6.2019
Lügen
Reker
Journalistenwatch: Armlänge-Abstand-Reker dreht völlig durch: Merkels Migrantenwahnsinn „größter humanitärer Akt“ des 21. Jahrhunderts

NRW/Köln – Angela Merkel hat sich nicht nur unauslöschlich in die Geschichte unseres Landes eingebrannt. Am Freitag kritzelte sie ihren Namen auch in das Goldene Buch der Eine-Armlänge-Abstand-Stadt Köln. Oberbürgermeisterin Henriette Reker lobpreiste Merkel und tat kund: Merkel Preisgabe unseres Landes sei einer der „größte humanitäre Akte, den das 21. Jahrhundert erlebt hat“.

Als Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) 2016 Frauen den Rat gab, wenn sie nicht von hereingeflüchteten Migranten begrapscht werden wollen, eine Armlänge Abstand zu Merkels Gästen zu halten, hatte so manche(r) den Eindruck, es mit einer Quartalsirren zu tun zu haben. Was vor drei Jahren eine Vermutung war, scheint sich nun zu bestätigen.


15.6.2019
Lügen
Sozialismus
Die Unbestechlichen: Vera Lengsfeld: Freiheit oder Sozialismus

„Der Sozialismus ist die Religion der Blöden. Das Problem ist aber, dass die Sozialisten die besseren Agitatoren sind. Warum ist das so? Das hat einen ökonomisch-historischen Hintergrund. Die müssen bessere Agitatoren sein, weil sie sonst die Leere ihrer Lehre, also die komplette Entkernung ihrer Lehre, die eigentlich überhaupt keinen intellektuellen Gehalt hat, gar nicht verkaufen können. Umso schlechter ihr Produkt ist, umso besser muss doch ihr Marketing sein. Deswegen sind die Sozialisten gute Agitatoren.

15.6.2019
Lügen
Chebli
Maas
Epochtimes: Chebli erstattet „20 bis 30 Anzeigen pro Woche“ – Maas blamiert sich mit Anne-Frank-Statement

Als Berlins Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales, Sawsan Chebli, im Oktober 2018 ihren Facebook-Account deaktivierte, brach für viele ihrer Fans eine Welt zusammen. Chebli sah sich im Visier einer Vielzahl an Nutzern, die ihre Facebook-Seite genutzt hätten, um dort „Hass“ und „Hetze“ zu verbreiten – das Netzwerk hätte jedoch stets zu langsam darauf reagiert.

Zuvor hatte sich ein Shitstorm geformt, nachdem ein Nutzer ein aus dem Jahr 2014 stammendes Bild gepostet hatte, das die Politikerin mit einer Luxusuhr im Wert von mehr als 7000 Euro zeigte, und dieses mit den Worten kommentiert hatte, das Bild sage „alles über die heutige Sozialdemokratie“ aus.


15.6.2019
Lügen
Bundeswehr
Korruption
Die Unbestechlichen: Das Gorch-Fock-Komplott: Wurde die Seekadettin Jenny Böken doch ermordet? – Unsere Recherchen bestätigen sich! (+Videos)

So stellten Behörden einen mutmaßlichen Mord als Unfall dar! Fake News und Lügen entschleiert! Kommt die Wahrheit über den tragischen Tod der Seekadettin Jenny Böken endlich ans Licht? Bundesverteidigungsminister Ursula von der Leyen unter Druck!

Seit 2014 recherchieren mein Kollege, der pensionierte Kriminalhauptkommissar Hans Schmiederer, mein weiteres Team und ich zum rätselhaften Tod von Jenny Böken. Dazu wurden uns u.a. interne Unterlagen und Dokumente zugespielt, die wir sorgsam prüften.

Außerdem haben sich „Insider“ mit uns in Verbindung gesetzt. Darunter auch ein Reservisten-Stabsoffizier, der Näheres zu dem Fall weiß. Und wir haben uns mit den Eltern von Jenny Böken getroffen.


15.6.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Über 80 Prozent der Bundestagsabgeordneten haben Hochschulabschluss – Grüne haben die meisten Studienabbrecher

81,9 Prozent der Bundestagsabgeordneten haben einen akademischen Abschluss. Das berichtet die „Welt“ in ihrer Samstagausgabe. In der Gesamtbevölkerung waren es im Jahr 2017 lediglich 17,6 Prozent.

Für die Erhebung wertete die „Welt“ die Profile der 709 Abgeordneten auf der Website des Bundestags aus und stellte bei einem Teil von ihnen Nachfragen.

Vier Parlamentarier unterschiedlicher Fraktionen wollten sich trotz mehrfacher Nachfrage nicht zu ihrem Abschluss äußern und wurden somit von der Auswertung ausgenommen.


15.6.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: Schäfer-Gümbel über sich selbst „erschrocken“: SPD-Mann rudert nach Kritik an Grünen-AfD-Vergleich zurück

Der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel rudert nach heftiger Kritik an seinem Vergleich zwischen den Grünen und der AfD zurück.

Im Internetdienst Twitter äußerte sich Schäfer-Gümbel nach verbreiteter Empörung am Freitagabend selbst „erschrocken“ über seine Äußerungen. Er hatte zuvor den Grünen „eine populistische Politik wie bei der AfD“ vorgeworfen.

Auf Twitter schrieb der SPD-Politiker nun, die Grünen seien „eine Stütze unserer Demokratie“ und „bereichern unseren Staat durch gute Vorschläge“. Dazu sei die AfD „das absolute Gegenteil“. Seinen Vergleich hatte Schäfer-Gümbel zuvor damit begründet, die Grünen würden „alles Elend dieser Welt auf die Frage des Klimawandels reduzieren“. Der frühere Grünen-Chef Jürgen Trittin hatte ihm daraufhin „faktenfreies Gelaber“ vorgeworfen.


14.6.2019
Lügen
Rente
Journalistenwatch: Altersbezüge der Bundesbeamten kosten 757 Milliarden Euro

Berlin – Laut dem Bundesfinanzministerium sind die langfristigen Kosten für die Versorgung von Bundesbeamten im Alter Ende 2018 auf 757,76 Milliarden Euro gestiegen. Das sind knapp 70 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr, berichtet die „Bild“(Freitagsausgabe). Der Bund berechnet die Kosten für Pensionen und Gesundheitsversorgung wie folgt: Für heute aktive und für bereits im Ruhestand befindliche Beamte werden – entsprechend der statistischen Lebenserwartung – 567,01 Milliarden Euro veranschlagt.

14.6.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Linke drehen am Rad: 0,26 Prozent der mit Haftbefehl gesuchten Personen sind rechts!

Vor einem Jahr hatte die „Zeit“ mal interessante Zahlen für uns: Damals suchte die Polizei 175.000 Menschen mit Haftbefehl. Das war der höchste Wert seit 2014. Und jetzt schauen wir mal, was für ein Affentheater die Linken veranstalten, wenn davon 0,26 Prozent rechtes Gedankengut in sich tragen:

Die Zahl der mit Haftbefehl gesuchten Neonazis ist in den letzten sechs Monaten deutlich gestiegen. Ende März waren in Deutschland 497 Rechtsextreme auf freiem Fuß, obwohl sie polizeilich gesucht wurden. Im September 2018 lag die Zahl noch bei 467. Insgesamt gab es Ende März 657 offene Haftbefehle, da einige Tatverdächtige wegen mehrerer Delikte gesucht werden.


14.6.2019
Lügen
SPD
Deutsch.RT: "Verkürzte Politik": Kommissarischer SPD-Chef vergleicht Grüne mit AfD

Die SPD sucht nach einem Neuanfang. Den kommissarischen SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel verleitete dies zu Kritik an den Grünen. Die Politik der Ökopartei sei genauso schlecht wie die der AfD. Die einen reduzierten das Übel der Welt auf das Klima, die anderen auf die Migration.

Die SPD-Chefin Andrea Nahles trat als Partei- und Fraktionschefin zurück. Im Herbst finden in Sachsen, Brandenburg und Thüringen Wahlen zum Landesparlament statt. In Sachsen liegt die SPD nach jüngsten Umfragen nur noch bei rund 7 Prozent, deutlich hinter Grünen und Linken mit je 16 Prozentpunkten, der CDU mit 24 und der AfD mit 25 Prozent. Auch bundesweit verlieren die Sozialdemokraten an Stimmen.


14.6.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Wiesbaden: Dr. Seltsam oder wie ich lernte die Gelbwesten zu hassen

Wiesbaden – Seit Tagen hängen in Wiesbaden knallrote Plakate, die ein wenig an die Hetz- und Hass-Plakate der ausgehenden Apo-Zeit erinnern. Pamphlete und Aufrufe, die irgendwelche seltsamen Kommunistische Splittergruppen und Sekten, Maoisten, Trotzkisten und sonstige Mitläufer der RAF in Umlauf setzten. Überschrift „Die seltsame Rechte“. Damit sollte auf eine Veranstaltung mit den Rechtsextremismusexperten Fabian Jellonek und Pit Reinesch hingewiesen werden, die gestern in der Wiesbadener Hochschule stattfand. Im Fokus der Nazi-Jäger stehen vor allem die Wiesbadener Bündnisse „Hand in Hand“ und die Gelbwesten. Eine Handvoll Menschen, die es wagten den verfilzten Haufen gleichgeschalteter Blockparteien herauszufordern.

14.6.2019
Lügen
Grüne
Linke
Journalistenwatch: Rotgrüngelbes Dreyer-Land erlaubt Tierqual-Transporte in Halal-Länder

Mainz – Nicht selten starten vom rotgrünen Rheinland-Pfalz aus „Lebend-Fleischtransporte“ in außereuropäische Halal-Länder. Nach einer qualvollen Reise werden die Tiere dann noch ohne Betäubung geschächtet. Ein Umstand, der Isris Nieland von der AfD-Fraktion auf die Barrikaden treibt. In einer Presserklärung aus Mainz äußerte die Abgeordnete ihren Unmut über die von „SPD-Landesmutter“ Malu Dreyer tolerierte Tierquälerei.   

Momentan gehen jährlich hunderte Tiertransporte in das außereuropäische Ausland. Solche Transporte werden aufgrund erheblicher Kritik hinsichtlich des Tierschutzes nur noch von fünf Bundesländern freigegeben, darunter Rheinland-Pfalz.


14.6.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Links-alternative Zeitung lässt sich von der Bundeswehr bezahlen….

Die TAZ, die „Tageszeitung“ aus Berlin, gehört zu den sogenannten links-alternativen Zeitungen. Die Tageszeitung gehört keiner Partei oder Organisation, macht aus ihrer Nähe zu den Alternativen jedoch kaum ein Hehl. Fast überraschend für „Freunde“ der Taz, dass die Zeitung jetzt Anzeigen von der Bundeswehr aufnimmt. Die Entscheidung ist von der Geschäftsführung herbeigeführt worden, während Redaktion und Verlag wohl heftig streiten.

14.6.2019
Lügen
Chebli
Journalistenwatch: Chebli ist nicht nur Twitter- sondern auch Strafanzeigen-Königin: 30 Anzeigen pro Woche oder mehr

And the Winner is: Sawsan Chebli! Unsere „Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund und Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales“ bekommt ihn. Den Orden für die meisten Strafanzeigen, die man innerhalb eine Woche so wegen „sichtbarem Hass“ raushauen kann. Unser Chebli ist nicht nur Twitter-Königin. Mit 30 Strafanzeigen pro Woche ist sie nun auch unsere „Strafanzeigen-Königin“. Respekt!

Auf dem Portal heise-Online darf sich unsere Chebli mal so richtig ausheulen. Auf Facebook war es voll schlimm. Ihren Facebook-Account habe sie deaktivieren müssen, weil er sich zum „Tummelplatz für Rechtsextremisten, Islamgegner und Anti-Semiten“ entwickelt habe. Und die blöden Facebook-Leute haben sich auch noch „so verhalten, als ob das Internet ein rechtsfreier Raum wäre“ und sei ihren zahlreichen Lösch-Ersuchen nicht nachgekommen.


14.6.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Parteienfinanzierung: So bedienen sich die Parteien aus der Staatskasse

Im Grundgesetz steht: „Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft abgeben.“ Die Idee klingt vernünftig, doch die Realität sieht anders aus. Denn mit den verfügbaren gesetzlichen Instrumenten sind die Finanzgeschäfte der Parteien gar nicht lückenlos zu überwachen. Rechnungshöfe haben zwar das Recht zu prüfen, nicht aber Weisungen zu geben. Die Medien als „vierte Gewalt“ im Staat versagen als Kontrollinstanz der Öffentlichkeit dabei auf ganzer Linie. Oder sollte man eher sagen, sie „sollen nicht hinsehen“?

14.6.2019
Lügen der Politiker
Junge Freiheit: „Wir teilen die italienische Position“

Mehrere rechtskonservative Parteien haben am Donnerstag in Brüssel ihre neue Fraktion im EU-Parlament vorgestellt. Zu der Allianz gehören 73 Abgeordnete aus neun Nationen, darunter auch jene von Lega, Rassemblement National (RN) und AfD. Im Interview mit der JUNGEN FREIHEIT spricht AfD-Chef Jörg Meuthen über die Ziele der neuen Fraktion und die möglichen Konfliktpotentiale, die es innerhalb des Zusammenschlusses gibt.

Herr Meuthen, Sie haben am Donnerstag die neue EU-Fraktion „Identität und Demokratie“ vorgestellt. Was ist das Ziel dieser Allianz?


14.6.2019
Lügen
EU
Epochtimes: Eurozonenbudget: Scholz und Le Maire sprechen von „großem Sprung“ – Woher das Geld kommt, ist allerdings umstritten

Knapp zwei Jahre nach Macrons Idee eines Eurozonenbudget gibt es Fortschritte - aber auch etliche Baustellen. Die Finanzminister verständigten sich auf Kernpunkte für einen künftigen Haushalt der Eurozone. Ungeklärt ist nach wie vor, wie das Budget finanziert werden soll.

14.6.2019
Lügen
Linke
Epochtimes: Radikal linke Bürgerinitiative will alle Immo-Konzerne und tausende Wohnungen in Berlin enteignen

Die Mietpreise in Berlin steigen seit Jahren massiv an. Eine Bürgerinitiative will radikal dagegen vorgehen. Sie plant, alle größeren Immobilienkonzerne zu enteignen. Eine erste Hürde nahmen die Organisatoren am Freitag. Sie übergaben der Innenbehörde 77.000 Unterstützungsunterschriften für ihren Antrag. Bis zu einem möglichen Volksbegehren ist es allerdings noch ein weiter Weg.

14.6.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Grüne wollen ab 2050 nur noch Öko-Wälder in Deutschland

Die Grünen fordern, dass es ab dem Jahr 2050 die Wälder in Deutschland nur noch ökologisch bewirtschaftet werden. „Wie auch in der Landwirtschaft wollen und brauchen wir mehr Öko im Wald, zum Schutz des Klimas, der Artenvielfalt und der Umwelt.“

Dazu gehöre unter anderem, Stämme einzeln und mit bodenschonenden Verfahren zu ernten, heißt es in einem Aktionsplan der Bundestagsfraktion. Für heute hatten die Grünen zu einer Konferenz zum Waldschutz eingeladen.


14.6.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: SPD-Frauen fordern Doppelspitzen auf allen Parteiebenen – Bislang noch kein Bewerber für Nahles-Nachfolge

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) fordert nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als Partei- und Fraktionschefin der SPD, die Spitzenpositionen in der Partei künftig durchgängig mit Frauen und Männern zu besetzen.

Die Doppelspitze solle „vom Ortsverein über die Kreisverbände, Bezirksverbände und Landesverbände bis in die Bundestagsfraktion die Regel sein“, sagte die ASF-Vorsitzende Maria Noichl dem „Spiegel“.

In einem Beschluss der Arbeitsgemeinschaft heißt es laut dem Bericht vom Freitag, das Prinzip müsse in der Parteisatzung verankert werden und künftig „auf allen politischen Ebenen“ der Partei gelten.


13.6.2019
Lügen
Grüne
pi-news: Muslim, Migrant, ungedient
Özdemir diversifiziert sieben Tage die Bundeswehr


Von WOLFGANG HÜBNER | Die Lebensgeschichten grüner Spitzenpolitiker sind voller Heldentaten: Der eine hatte einst Polizisten verprügelt, der andere Häuser besetzt; die eine hat eine erfolgreiche Rockband organisiert, die andere trägt weiterhin tapfer den Nazi-Göring im Doppelnamen. Und der jetzige Chef hat unermüdlich Bücher geschrieben, die fast keiner kennt, dazu erträgt er klaglos an seiner politischen Seite die ahnungslos-niedliche Annalena. Nun hat der frühere Vorsitzende und Freiflugexperte Cem Özdemir der grünen Heldensaga ein neues Kapitel hinzugefügt: Er nimmt tapfer mit einem Fraktionskollegen eine ganze lange Woche am Alltag der Bundeswehr teil!

13.6.2019
Lügen
Maaßen
Journalistenwatch: Wirbel um nichts: Kontakte von Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen zur AfD waren rein dienstlicher Natur

Sensationsberichterstattung beim Berliner „Tagesspiegel“: Der geschaßte Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen habe angeblich doch die AfD „beraten“, mutmaßte das Blatt gestern in einem „exklusiven“ Bericht. Eine lahme Ente wird erneut zum Skandal hochgeschrieben.

Dass sich die Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) mit den Vertretern aller im Parlament vertreten Parteien von Zeit zu Zeit austauschen und Gespräche führen – darunter auch solche vertraulicher Natur – ist in der Geschichte der Bundesrepublik überhaupt nichts Neues. Und selbstverständlich schließen diese informellen, anlaßbezogen zuweilen auch offiziellen Gespräche auch die AfD ein. Dass es hier keine parteipolitisch motivierten Ausgrenzungen geben sollte, war und ist guter Brauch, den nicht nur die 12 Amtsvorgänger Maaßens praktiziert haben, sondern den übrigens auch sein amtierender Nachfolger Thomas Haldenwang pflegt.


13.5.2019
Lügen
Maaßen
Journalistenwatch: Gewitterwolken am Himmel unserer Demokratie

Vergangenen Freitag wurde im Deutschen Bundestag die Große Anfrage der Fraktion der „Alternative für Deutschland“ an die Bundesregierung in Sachen „Angebliche Hetzjagden in Chemnitz“ debattiert. In der einstündigen Debatte offenbarte sich eine Bandbreite an „Zwickmühlen“, die jeden gesunden Menschenverstand an seine Grenzen zu bringen imstande sind.

Vorweg sei noch einmal auf folgenden Umstand hingewiesen: Meine Große Anfrage zur Causa „Chemnitz“ wurde am 13. September 2018, also gut drei Wochen nach dem Mord an Daniel H., an die Bundesregierung gesandt. In diesen drei Wochen haben wir Gespräche mit diversen Amtsstellen der Polizei und anderen Behörden geführt. Wir wollten bewusst zunächst die ersten Ermittlungen, die öffentliche Berichterstattung und die Reaktionen der „üblichen Verdächtigen“ abwarten.


Seiberts Antwort auf Große Anfrage der AfD erst nach sechs Monaten


13.5.2019
Lügen
Grüne
Korruption
Journalistenwatch: EU: Spitzenjobs für Grüne in Brüssel

Vor den Koalitionsgesprächen in Brüssel melden die Grünen ihre Ansprüche an. Sie wollen einen oder zwei der fünf Topjobs in der Eurokratie, wie der SPIEGEL meldet. 

Die Grünen verlangen nach der Europawahl erstmals einen oder zwei der Spitzenposten in Brüssel. Nachdem sie in einer beispiellosen Medienkampagne nach oben geschrieben worden war, reden sie vom Amt des EU-Parlamentspräsidenten.  Ein grüner Chefdiplomat würde ihnen auch gefallen.

13.6.2019
Lügen
EU
Achgut: Hühnchen ukrainisch

Bis die Ukraine Mitglied der EU ist, wird noch viel Geld aus Berlin, Wien oder Den Haag via Brüssel nach Kiew fließen. Unendliche Hürden türmen sich auf, denn die europäischen Politiker sind nicht so innovativ, wie der in der Ukraine als Geflügelfleisch-Baron bekannte Jurij Kosjuk. Kosjuk gehört mit Myronivsky Hliboproduct (MHP) der führende ukrainische Hühnerfleischproduzent. Und der Mann hat die Aufgabe, wie man aus einer ukrainischen Hühnerbrust, die nur mit Einschränkungen in die EU geliefert werden darf, eine EU-Hühnerbrust macht, ganz einfach lösen können. Ohne dieses Kunststück hätten aus der Ukraine maximal 18.000 Tonnen im Jahr geliefert werden dürfen, Kosjuk rühmt sich, es dennoch auf 100.000 Tonnen gebracht zu haben, wie die Deutsche Welle jüngst berichtete:

„Die österreichische Zeitung „Kurier“ wirft MHP vor, seit Jahren die Beschränkungen für Importe mit einem Trick zu umgehen. Der EU-Import von Hähnchenbrust – dem teuersten Stück vom Huhn – ist bei der Quote begrenzt. Daher bleibe beim Zerlegen der Tiere in der Ukraine ein Knochen an dem Fleisch. Die damit als minderwertig klassifizierten Teile könnten so unbegrenzt importiert werden.


13.6.2019
Lügen
SPD
Achgut: Machtkampf in der Arbeitsagentur

Wie man sich den Staat zur Beute macht, demonstriert gerade wieder die SPD. Die einzige Frau im Vorstand der Bundesagentur für Arbeit, Valerie Holsboer, zuständig für Personal und Finanzen, soll frühzeitig abberufen werden. Der Verwaltungsrat, bestehend aus Vertretern der Gewerkschaften, Arbeitgeber und des Staates, will am 12. Juli darüber entscheiden.

„Hintergrund ist ein Machtkampf, der in Deutschlands größter Behörde seit Monaten tobt“, so die FAZ. Schwammiger und bemerkenswerter Vorwurf an Holsboer laut Nordbayern: Sie habe den strukturellem Umbau der Behörde – „weg von den Erfordernissen der Massenarbeitslosigkeit, hin zur Betreuung eines kleinen Kerns von Menschen, die bereits länger arbeitslos sind und intensive Unterstützung brauchen“ – nicht entschieden genug vorangetrieben (?!). Gemäß der FAZ ist der Vorwurf: Sie sei „führungsschwach und stecke inhaltlich immer noch nicht in der Materie“.


13.6.2019
Lügen
SPD
Die Unbestechlichen: …als wär’s ein böser Traum

Die Stürze der Beredten und Eloquenten werden abrupter, das erwartete Gelächter bleibt verhalten. Dennoch scheint die zutage gebrachte Betroffenheit beim Rücktritt von Andrea Nahles großenteils geheuchelt zu sein. Einzig Angela Merkel hat – selten genug – aus ihrem Herzen vielleicht keine Mördergrube gemacht. Sie weiß natürlich auch, was sie an „ihren“ Sozialdemokraten hat. Die amerikanischen Rambos Donald Trump und Mike Pompeo sind dagegen wie schnaubende Kampf-Androiden aus dem Jurassic Park.

13.6.2019
Lügen
KI
Achgut: Alexa, zieh Dich schon mal aus!

“Alexa, zieh dich schon mal aus!” rief er auf dem Weg zum Bad seiner Freundin zu. “Ich habe dich nicht verstanden,” antwortete mit sanfter Stimme aus dem Wohnzimmer Amazon Alexa, während die Freundin zeitgleich aus dem Schlafzimmer “Ich freu mich schon auf Dich!” jubelte.

13.6.2019
Lügen
Grins
Junge Freiheit: Sachsen sind stur

Es fällt offensichtlich sehr, sehr schwer zu akzeptieren, daß Demokratie bedeutet, echte Wahlmöglichkeiten zu haben. Daß auf dem Wahlzettel nicht nur 40 Parteien stehen, die die EU prima finden, sondern wenigstens auch eine, die beispielsweise etwas an Brüssel zu kritisieren hat. Oder die im Gegensatz zu den anderen Parteien der Auffassung ist, nicht nur die übrigen 192 UN-Mitgliedstaaten, sondern auch Deutschland hätte das Recht, seine Grenzen zu kontrollieren.

13.6.2019
Lügen
Epochtimes: Lautlose Autos ein Problem? Verbände fordern Warngeräusche für Elektro- und Hybridfahrzeuge

Ein Bündnis von Verbänden hat sich für die sofortige Ausstattung aller Hybrid- und Elektrofahrzeuge mit einem akustischen Warnsystem zur Vorbeugung von Unfällen ausgesprochen.

Lautlose Autos seien für Fußgänger und Radfahrer eine größere Unfallgefahr als Verbrenner, hieß es am Donnerstag in der Erklärung auf Initiative des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbands (DBSV).

Beteiligt waren etwa auch der Sozialverband VdK, der Deutsche Verkehrssicherheitsrat und der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club.


13.6.2019
Lügen
Epochtimes: „Maischberger“: Am 27. September soll Bundestag neu gewählt werden – ohne AKK als Kanzlerkandidatin

Mit einer gewagten Ankündigung ließ Medienmanager Gabor Steingart am Mittwoch bei „Maischberger“ aufhorchen. Ihm sei aus der Spitze der CDU zugetragen worden, dass bereits am 27. September ein neuer Bundestag gewählt werden solle. Allerdings setzt dies die Einhaltung von Fristen voraus – und ein Ende der Kanzlerschaft Merkels.

13.6.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Bosbach: Grüne versprechen „eine schöne neue Welt“

Der frühere CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach spricht von einem „Hype“ um die Grünen. „Sie versprechen in der Opposition eine schöne neue Welt. In der Bundesregierung sind sie 2005 krachend gescheitert und aktuell die kleinste Partei im Bundestag“, sagte Bosbach dem „Westfalen-Blatt“ (Online-Ausgabe).

12.6.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Wohin führt die massenpsychotische Verklärung der Bundes-GRÜNEN?

Aller Grünen-Rhetorik zum Trotz wird sogar eine Kanzlerschaft für möglich gehalten. Wann geht das Grünpulverfass hoch? – Die Lunte brennt bereits!

In meinem langjährigen beruflichen und persönlichen Leben hatte ich mit Vertretern aller Parteien zu tun. Vor Ort kann ich mich auch heute noch der Bekanntschaft von so genannten „Grünen“ erfreuen. Doch auch hier beginnt sich die Spreu vom Weizen zu trennen. Viele haben die innere Kündigung zu ihren Parteioberen vollzogen und leisten nur noch vor Ort wertvolle, praktische Dienste im Natur- und Umweltschutz – wie das auch Nicht-Grüne tun.


12.6.2019
Lügen
Maas
Journalistenwatch: Wie die iranischen Islamfaschisten den Versager Heiko Maas verhöhnen

Eine Zeitung der Revolutionsgarde des islamischen Klerikalfaschismus im Iran, „Jawan“, veröffentlichte nach der nutzlosen und gescheiterten Iran-Reise des deutschen Außenministers, Heiko Maas (SPD) eine Karikatur des SPD-Funktionärs.

Auf dem Bild ist laut Übersetzung zu lesen: „Die faschistische Erwartung des Gesandten von Europa“.


12.6.2019
Lügen
Journalistenwatch: Die Patrioten und die Klimafrage

Zweifellos wird in Sachen Klima in Deutschland weltrekordverdächtig hysterisiert, gelogen und geheuchelt. Und niemand ist in alldem so sehr Spitze wie die Linksgrünen und ihr wohlsituiertes großstädtisches Milieu. Das erste Problem ist nur: Einmal mehr sind die Grünen mit einem politisch-multimedial hochgepuschten, aber auch real existierenden Umweltthema unverschämt erfolgreich. Das zweite Problem: Die Patrioten in Deutschland, AfD inklusive, reagieren ziemlich hilflos auf diesen Erfolg grüner Demagogie, vor allem im Westen des Landes. Denn in den östlichen Teilen, von grün-linken Hochburgen wie Berlin, Leipzig oder Jena einmal abgesehen, stellt sich die Situation ganz anders dar.

12.6.2019
Lügen
Soziologie
ScienceFiles: Deformationen: Peter L. Berger über den Zustand der Sozialwissenschaften
Öffentlich zugängliche Kritik am Zustand der Soziologie, daran, dass ein Fach, das auf dem Weg zur Wissenschaft war, von Ideologen zerstört und von staatsdienlichen Datenfuzzis lächerlich gemacht wurde, ist international selten und in Deutschland außerhalb von ScienceFiles so gut wie nicht vorhanden. Vor diesem Hintergrund ist der folgende Text von Dr. habil. Heike Diefenbach, in dem es um Peter L. Berger geht, einen der bekanntesten Soziologen und – wie man nach Lektüre des Textes von Dr. Diefenbach weiß – einen Kritiker des derzeitigen katastrophalen Zustands der Soziologie und der Sozialwissenschaften, der kein Blatt vor den Mund nimmt, und mit den Sozialisten und Genderisten, die Ideologen benennt, die die Soziologie auf dem Gewissen haben, ein kleines Juwel. Wir sind stolz, es veröffentlichen zu können.

12.6.2019
Lügen
Chemnitz
Journalistenwatch: Das Fanal von Chemnitz: Wenn der Linksstaat zuschlägt

Als im September des vergangenen Jahres im Landtag Schleswig-Holsteins eine Aktuelle Stunde anberaumt wurde, waren die Altparteien in ihrem Element. Aus Anlaß der klaren und kritischen Worte der schleswig-holsteinischen AfD-Abgeordneten Doris v. Sayn-Wittgenstein (vgl. https://www.doris-von-sayn-wittgenstein.de/fileadmin/user_upload/Pressemitteilungen/2018/20180827_Pressemeldung_45_Steinmeier_final.pdf) zu dem kaltblütigen Mord in Chemnitz und der sich daran anschließenden Medienkampagne gegen politisch Andersdenkende, die es wagten, Kritik an der mit dem Asyl-Ansturm verbundenen „Messereinwanderung“ zu üben, schmiedeten die etablierten Parteien auch im Kieler Landeshaus die pro-migrantische Einheitsfront (vgl. http://www.landtag.ltsh.de/nachrichten/18_09_chemnitz_aktuelle_stunde_afd).

12.6.2019
Lügen
AfD
Junge Freiheit: AfD wirft Lars Steinke aus der Partei

HANNOVER. Die AfD hat den früheren Landesvorsitzenden der Jungen Alternative (JA) Niedersachsen, Lars Steinke, ausgeschlossen. Das zuständige AfD-Schiedsgericht stellte in seinem Urteil fest, daß Steinke „durch sein Handeln erheblich gegen die Grundsätze der Partei verstoßen“ habe.

Der ehemalige Funktionär der Jugendorganisation hatte unter anderem in einem Facebook-Eintrag den Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg als „Verräter“ und „Feigling“ bezeichnet. Mit dieser Schmähkritik habe er den Widerstandskämpfer in entehrender Weise persönlich herabsetzt, urteilten die Richter. Wer solche Aussagen wie die Steinkes, die „ohne jede Berücksichtigung von Stauffenbergs Gewissenskonflikt“ ausgekommen seien, höre, der „vermutet keine differenzierte Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus, sondern eine geradezu pauschale Rechtfertigung.“

„Völlig unerträgliche Machtergreifungsphantasien“


12.6.2019
Lügen
Epochtimes: Der Friedhof der Prognosen ist auf dem wirtschaftlichen und politischen Sektor unermesslich groß

Nicht alles lässt sich für den Blick in die Zukunft messen, berechnen, in Experimenten untersuchen. Werden Prognosen in naturwissenschaftlichen Bereichen oft durch die folgenden Realitäten bestätigt, sieht es auf den subjektiv stark gefärbten wirtschaftlichen und politischen Sektoren anders aus. Die Sterblichkeit ist ausgesprochen hoch.

12.6.2019
Lügen
Rente
Die Unbestechlichen: Unfassbarer Rentenbetrug in Deutschland: Wie der Staat einen großen Teil Ihrer Betriebsrente raubt! (+VIDEO)

Unfassbarer Rentenskandal! Grüne, SPD und CDU/CSU stimmten für den großen Raub an Ihrer Betriebsrente! Bundeskanzlerin Angela Merkel will bis heute nichts dagegen tun!

Dass der Staat  Sie abzockt, wo es nur geht, ist ein offenes Geheimnis. Denken Sie nur an die horrende Steuerlast, wie (fast) nirgends weltweit, oder an Ihre Ersparnisse, die aufgrund der Niedrig-Negativ-Zinsen schmelzen wie Butter in der Sonne (was die EZB zu verantworten hat, die sich politisch unabhängig gibt, es aber bei weitem nicht ist).

Vor allem für Rentner wird das Leben hierzulande zunehmend schwieriger. Immer mehr müssen sich mit einem Minijob über die Runden helfen.

Fast jeder zweite Rentner in Deutschland, knapp 8,6 Millionen Menschen, bekommt weniger als 800 Euro im Monat.


12.6.2019
Lügen
Islamisierung
Compact-Online: Christliche Festtage abschaffen, durch Feiern von Abtreibung und Zuckerfest ersetzen

Pfingsten liegt gerade hinter uns – es könnte das letzte gewesen sein, wenn es nach Thembi Wolf geht. In einem knapp vierminütigen Video-Beitrag enthüllt die Bento-Redakteurin, dass christliche Feiertage „unzeitgemäß und archaisch”, kurzum überflüssig sind hierzulande und durch das Feiern von Abtreibung oder durch muslimische ersetzt werden könnten.

Insbesondere Pfingsten, dessen Sinn sich einzig dem Papst und ihr ohnehin nicht erschließe und bereits in Schweden abgeschafft sei, hat sie im Visier. Klar, man braucht Geist, ein wenig Allgemeinbildung oder zumindest journalistische Neugier, um zu wissen, dass dieses Fest 49 Tage nach Ostersonntag von den Gläubigen als Entsendung des Heiligen Geistes – als Mysterium – gefeiert wird. Womit sie allerdings leider nicht ganz Unrecht hat: Wer aus der Riege der Patrioten sich für den Schutz und Erhalt des christlichen Abendlandes ausspricht, sollte sich auch mit der christlichen Kultur befassen…


12.6.2019
Lügen
Die Unbestechlichen: „Unsere Parteipolitik bringt rückgratlose Minderbemittelte an die Spitze“ (Video)
„Unsere Parteipolitik bringt rückgratlose Minderbemittelte an die Spitze“ (Video)

11.6.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Letzter Ausweg Kommunismus: Michael Müller will dass SPD Rot-Rot-Grün im Bund endlich prüfen soll

Berlin – Soll die CDU etwa in die Arme der AfD getrieben werden: Nach der Entscheidung der Bremer Grünen für Verhandlungen mit SPD und Linkspartei über eine Regierung hat Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) die SPD aufgefordert, die Möglichkeiten für ein solches Bündnis mit neuer Ernsthaftigkeit auszuloten. „Natürlich ist eine Dreierkoalition immer eine größere Herausforderung als ein Zweierbündnis. Und gerade im Bund wird R2G kein Selbstläufer“, sagte Müller dem Berliner „Tagesspiegel“ (Dienstagausgabe).

11.6.2019
Lügen
Journalistenwatch: Grüne Ferkelei oder Ferkel im Grünen? „Rock im Park“- Fans hinterlassen Müllhalde

Nürnberg – Links reden, rechts leben. Auf sozial-solidarisch machen, egoistisch handeln. Das gab es schon immer unter den „progressiven“, „alternativen“ Strömungen der Gesellschaft. Neu hinzugekommen ist dies: Auf Umweltschutz und grünes Gewissen machen – ökologisch die Sau rauslassen. Die Besucher des diesjährigen Festivals „Rock im Park“ hinterließen eine riesige Müllhalde auf dem Veranstaltungsgelände, wie „InFranken“ berichtet.

Unzählige Tonnen Abfall und Müll wurden, wild verstreut, auf dem Areal zurückgelassen. Es sah aus, als stünde man auf einem Schlachtfeld, berichten einige Festivalbesucher. „Wie die Dreckschweine“ hätten etliche Fans gehaust und sich „einen Scheiß“ um die Umwelt geschert. Nicht nur Essensabfälle und unhygienischere Hinterlassenschaften, sondern auch kompletter Camping-Schrott, Textilien und Mobiliar sei zurückgelassen worden.


11.6.2019
Lügen
Journalistenwatch: Polizeigroßeinsatz: Gartenparty eskaliert – ZDF-Reporter in Handschellen

NRW/Köln – Eine ausufernde Gartenparty beendete die Kölner Polizei durch einen Großeinsatz. Ein ZDF-Reporter, mutmaßlich Gast auf der Sause, spielte sich jedoch vor der Polizei dermaßen auf, dass er zu Boden gerungen und in Handschellen gelegt werden musste. 

Wild und laut ging es zu am Samstagabend in der noblen Neubausiedlung von Köln-Widdersdorf. So wild, dass die eingesetzten Beamten den 44-jährigen Veranstalter mehrfach zur Ruhe bitten mussten. Da die Gäste dieser Aufforderung nicht nachkamen, lösten Polizisten die Party auf, forderte jedoch in Erwartung von „Problemen“ Verstärkung bei den Kollegen an.


11.6.2019
Lügen
Sozialismus
Journalistenwatch: SPIEGEL-Vision: Kommunisten und Sozialisten endlich wieder vereint

Im SPIEGEL schiebt Stefan Kuzmany die linken Spielzeugklötzchen ein bißchen hin und her. Er denkt sich so dies und das entlang seiner Überlegungen, was wohl wäre, wenn die SPD mit der Linkspartei fusionieren würde. Nicht einer seiner Gedanken dreht sich dabei um den Souverän, der schon einer linksgewendeten Union zunehmend überdrüssig ist.

Der altlinke Kinderfi …freund Daniel Cohn-Bendit kann 13 und 7 richtig zusammenzählen und kommt bei 20 heraus. 20 Prozent hätte eine mit der Linken fusionierte SPD, sagt er. Damit wäre sie dann wieder ein Machtfaktor in der deutschen Politik. SPIEGEL-Autor Stefan Kuzmany spricht von einem solchen Machtfaktor als von „progressiven Kräften“, räumt aber ein, daß Cohn-Bendit ein bißchen zu naiv gerechnet haben könnte. Eine mit der Linken fusionierte SPD würde vermutlich auch Wähler verlieren, gibt er zu bedenken. Er meint wahrscheinlich diejenigen, die kurz vor ihrem Ableben noch ihr Wahlverhalten ändern würden. Die SPD ist die Partei mit den durchschnittlich ältesten Mitgliedern. Das SPD-Mitglied ist im Schnitt deutlich über 60 Jahre alt, und bei den SPD-Wählern dürfte es nicht viel anders sein.


11.6.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Schlossherrin Merkel: Millionensummen für’s Gästehaus

„Schloss Meseberg“, das Gästehaus der Merkel-Regierung kostet den Steuerzahler Millionensummen. Wie eine Anfrage der FDP zeigt, wurde der barocke Prachtbau in Brandenburg innerhalb der letzten drei Jahre gerade einmal 32 Tage genutzt, um Merkels Regierungsgäste königlich zu beherbergen. Den Steuerzahler kostet die feudale Unterbringung bislang 20 Millionen Euro. 

„Es kommt zwar seltener zu Übernachtungen ausländischer Staats- und Regierungschefs. Aber Gästehäuser bieten für Gespräche eine besondere persönliche Atmosphäre“, ist auf der Regierungsseite zum Gästehaus der Bundesregierung „Schloss Meseberg“ zu lesen. Der Steuerzahler erfährt weiter, dass das Schloss in Brandenburg, etwa 60 Kilometer nördlich von Berlin-Mitte in Meseberg gelegen ist. Die Kosten, die er dafür zu stemmen hat, die erfährt er auf der Imageseite der Bundesregierung nicht. Das brachte der FDP-Politiker Benjamin Strasser durch eine Anfrage in Erfahrung.


11.6.2019
Lügen
Maas

Journalistenwatch: Hat Heiko Maas die Homosexuellen im Iran verraten?

Heiko Maas ist als Außenminister genau so ein Versager wie als Innenminister. Nur, dass jetzt die Welt auf ihn schaut und sich wohl mit Entsetzen wieder abwendet. Jetzt gibt es sogar Kritik von Seiten der FDP, was seinen katastrophalen Auftritt bei den Islamfaschisten in Teheran betrifft:

Der FDP-Außenexperte Alexander Graf Lambsdorff hat die Äußerungen von Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif zu Hinrichtungen Homosexueller kritisiert. „Irans Außenminister versteckt sich hinter einer mittelalterlichen Moral, um die barbarischen Hinrichtungen von Homosexuellen zu rechtfertigen. Das ist nicht moralisch, das ist menschenverachtend. Es wäre gut gewesen, wenn Heiko Maas in der Pressekonferenz in Teheran zu diesem Thema genau so klar Stellung bezogen hätte wie er es zu Israel auch getan hat“, sagte Lambsdorff der „Bild-Zeitung“ (Mittwochsausgabe).

11.6.2019
Lügen
Maas
pi-news: SPD-Außenminister will Steinmeiers unsinnigen Iran-Deal „retten“
Teheran: Maas lässt sich auf Pressekonferenz von Sarif vorführen


Von JÖRG HALLER | Bundesaußenminister Maas wollte mal wieder retten, was nicht zu retten ist: den Iran-Deal, der in Wahrheit keiner ist – maßgeblich vom Amtsvorgänger Steinmeier ausgehandelt – von den USA wegen Dysfunktionaliät gecancelt, diente hauptsächlich wirtschaftlichen Interessen und bewirkte bis dahin nur die Stärkung des islamischen Regimes in Iran. Der Iran hatte aus Wut nach dem Ausstieg der USA nun seinerseits die Kündigung der Vereinbarungen mit einem Ultimatum am 7. Juli verknüpft – und droht Israel, den USA und Europa mit Konsequenzen, wie jetzt wieder beim Maas-Besuch.

Iran-Deal – die große Show


11.6.2019
Lügen
Grüne
Achgut: Zurück zur SED!

Daniel Cohn-Bendit, einstiger Sprecher der 68er-Studentenbewegung in Paris und nach seiner Übersiedlung nach Deutschland Vordenker der Grünen, fordert allen Ernstes die Vereinigung von SPD und SED-Linker. Im 30. Jahr des Mauerfalls, der das endgültige Ende des SED-Regimes besiegelte, soll die Partei wieder auferstehen, sagt Cohn-Bendit in einem TAZ-Interview. Katja Kipping und Kevin Kühnert sollen sich, wie einst Otto Grotewohl und Wilhelm Pieck die Hand reichen, um die neu vereinte Partei zum Trittbrett für einen grünen Kanzler zu machen.

Cohn-Bendit: „Es geht um die Rettung der Sozialdemokratie, nicht der SPD. Die Linke ist sozialdemokratisch, die SPD soll wieder eine werden. Also rettest du die Sozialdemokratie, wenn die zersplitterten Linken zusammengehen. 13 und 7 bei der jüngsten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen sind zusammen 20 Prozent, damit ist man wieder ein Machtfaktor.”

Das ist eine klare Ansage. Es soll hinterher niemand sagen, man hätte es nicht kommen sehen können. Cohn-Bendit ist kein altersverwirrter Spinner, sondern ein knallharter Kader der modernen Herrschsucht. Schon unser freiheitlichster Dichter Friedrich Schiller hat erkannt, dass die ganze Geschichte de Menschheit ein Kampf der Herrschsucht gegen die Freiheit ist. Wir erleben gerade eine heiße Phase dieses Kampfes.


11.6.2019
Lügen
Achgut: Sind wirklich die Medien an der gebremsten AfD schuld?
Ich habe seit vielen Jahren den hysterischen Umgang der deutschen Medien mit der aufstrebenden rechten Partei AfD scharf kritisiert, vor allem auf der Achse des Guten, aber beileibe nicht nur hier. Stoßrichtung meiner zahlreichen Beiträge hierzu: Durch ihre – vor allem in den Anfangsjahren – oftmals an den Haaren herbeigezogene Anwürfe gegen die AfD erreichen Presse, Funk und Fernsehen (natürlich auch Online-Medien) vor allem eines: Sie verhindern die Bildung einer seriösen, satisfaktionsfähigen rechts-konservativen Partei, zu der sich auch renommierte Prominenz, erfahrene Politiker jüngerer Jahrgänge aus diesem Lager bekennen könnten.

11.6.2019
Lügen
Maas
Achgut: Sado-Maaso in Teheran

Lange haben wir nichts von unserem Außenminister gehört. Doch jetzt ist seine große Stunde da – jetzt rettet er das Iran-Atomabkommen und damit den Weltfrieden. 

Heiko war gestern in Teheran und posierte dort mit den großen Führern des Iran. Er ist hingegen eher ein kleiner Führer, dafür ein sehr entschlossener. Aber das Wesentliche an ihm ist, dass er ein großer Taktiker auf der Weltbühne ist. So stimmte seine Vertretung bei der UN erst im November acht von neun Israel-feindlichen Resolutionen zu – aber nicht jetzt, wie Sie denken. Natürlich, um Israel zu schützen! Laut Auswärtigem Amt, stimme Deutschland so, um „den Israel-kritischen Tonfall der Resolutionen abzumildern“. Wenn beispielsweise demnächst eine Resolution stattfindet, ob Israel das Mittelmeer vergiftet, würde Deutschland dafür stimmen, um den Resolutionstext so abzuwandeln, dass Israel nur noch palästinensiche Brunnen vergiftet, um Kinder zu töten. Wir wissen schließlich besser, was gut ist für Israel, als Israel.


11.6.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Kein schwarzer Humor, sondern grüne Realpolitik: Cohn-Bendit fordert die Rückkehr der SED! Ein Kommentar
Im 30. Jahr des Mauerfalls, der das endgültige Ende des SED-Regimes besiegelte, soll die Partei wieder auferstehen. Das jedenfalls fordert Daniel Cohn-Bendit.

11.6.2019
Lügen
Geschichte
Epochtimes: Zehnter Juni 1989: 30 Jahre Friedliche Revolution – Von Vera Lengsfeld

Die Opposition der DDR ruft in einer Unterschriftensammlung zur Solidarität mit den Opfern der Gewaltexzesse der Volkspolizei in Leipzig auf. Gleichzeitig findet ein Straßenmusikfestival statt: „Freiheit mit Musik“. Natürlich konnte dieses Festival nicht angemeldet werden. Die Abteilung Inneres des Rates der Stadt Leipzig hat die Annahme eines entsprechenden Antrages abgelehnt. Nach DDR-Unrechtslage ist die Veranstaltung illegal. Es gibt wieder Massenverhaftungen. Die Sicherheitskräfte nehmen über 80 Musiker und Festteilnehmer fest.

Wieder kommt es zu spontanen Solidaritätsbekundungen von Passanten. Nicht nur aus sicherer Entfernung, sondern unmittelbar neben den verhaftenden Stasileuten kommt es zu Rufen: „Stasi raus! Stasi raus!“ Das ist eines der Zeichen, dass die „normalen“ Bürger nicht mehr passiv bleiben.


11.6.2019
Lügen
ScienceFiles: „Wertegemeinschaft“ EU: Beim Geld hört die Inszenierung auf

Oder: Werte muss man sich leisten können!

Die Gemeinschaft der Menschen, basierend auf geteilten Werten, Friedensstifter und Friedens-Nobelpreisträger, Harmonisierer und Förderer der wirtschaftlichen Entwicklung, Schützer der Menschenrechte, Bekämpfer von Hate Speech, großzügiger Subventionierer der Agrarwirtschaft, Hort der Aufrechten, Freund der Schwachen, Beschützer der Entrechteten und Kämpfer für die Gerechtigkeit, Hort der gerechten Löhne, Hort der fairen Wirtschaft, Hort des nachhaltigen Lebens, sozialer Aufzug der nicht Gleichgestellten …

Sollen wir die Superlative noch fortführen?


11.6.2019
Lügen
Erderwämung
Grüne
ScienceFiles: Bündnis90/Grüne führen Faschismus zu neuen Höhen

Haben Sie auch Ihren Teller leer gegessen? Nahrungsmittel in den Müll zu werfen, das belastet das Klima. Sie stehen erst vom Tisch auf, wenn Sie alles leergegessen haben. Die Aufess-Novelle zum Gaststättengesetz wird es regeln.

Diese Novelle gibt es bislang noch nicht, aber es ist nur eine Frage der Zeit, bis der Grüne Anschlag auf die Freiheit, der im Bündnis90 den Faschismus auf ganz neue Höhen führt, eine solche Novelle ausheckt, ausheckt um Höhen des Faschismus zu erklimmen, von denen ein Benito Mussolini nicht einmal geträumt gewagt hätte und die ein Josef Goebbels für nicht durchsetzbar gehalten hätte, Höhen, auf denen die klimarettende Gesetzgebung bis in die letzten privaten Verrichtungen vorangetrieben wird.


10.6.2019
Lügen
Erderwärmung
Journalistenwatch: AfD wird „die Klimahysterie der anderen Parteien“ nicht mitmachen

„Die Klimahysterie der anderen Parteien wird die AfD nicht mitmachen“, teilt der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland der FAZ mit. Einen Kurswechsel seiner Partei in Fragen des hysterisch geführten Klimaschutzes lehnt Gauland ab.

Gauland begründete einen Themenwechsel mit einem drohenden Verlusten in der Stammwählerschaft. „Wenn wir in dieser Frage anfangen zu wackeln, würden wir unsere Stammwähler verlieren“, ist sich Gauland sicher. Gegen die gegenwärtige Stimmung, die den Klimaschutz als wichtigstes Thema betrachtet, könne die AfD nichts machen.  „Wir müssen abwarten, bis sich der Klima-Hype gelegt hat“, so Gauland gegenüber der FAZ.

10.6.2019
Lügen
Chebli
Achgut: Was macht Sawsan Chebli heute?

Die Berliner Staatssekretärin für bürgerschaftiches Engagement und ähnliches Gedöns hat vor kurzem wieder mal Auschwitz besucht. Privat, just for fun, oder mit einer Schülergruppe, die sie dafür sensibilisieren wollte, wozu gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit im schlimmsten Fall führen kann. Weswegen Frau Chebli nach dem Verlassen des zu einem Themen-Park umgestalteten Vernichtungslagers ein Gelöbnis ablegte:

Bin in Auschwitz und hab mir geschworen, noch lauter gegen #Rassismus aufzustehen. Was Amthor sagt, IST rasstisch... #Amthor muss sich bei allen Musslimen entschuldigen.

Das ist es, was jedem normal tickenden Menschen nach einem Besuch in Auschwitz als erstes einfällt: Amthor muss sich entschuldigen! Wofür? Für die schreckliche Brille, hinter der er sein Baby-Face versteckt? Nein! Frau Chebli meint eine flapsige Bemerkung, die der CDU-Junior ein halbes Jahr zuvor gemacht, für die er sich bereits mehrmals entschuldigt und geschworen hat, sie nie mehr zu wiederholen. Aber das ist Frau Chebli nicht genug. Amthor müsse sich bei allen Muslimen entschuldigen.


10.6.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Falscher Doktortitel? Staatsanwalt ermittelt gegen Linken-Politiker

Saarland/Saarbrücken – Der Vize-Chef der Saar-Linken, Andreas Neumann, hat möglicherweise über Jahre zu Unrecht einen Doktortitel geführt. Das saarländische Wissenschaftsministerium hat jetzt die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Diese hat nun ein Ermittlungsverfahren gegen den stellvertretenden Landesvorsitzenden der Linken eingeleitet.

Das Wissenschaftsministerium teilte auf Anfrage des Saarländischen Rundfunks (SR) mit, dass man nach einer jüngst durchgeführten Überprüfung der von Neumann eingereichten Promotionsunterlagen die Staatsanwaltschaft eingeschaltet habe. Es hätten sich im laufenden Ordnungswidrigkeitsverfahrens gegen Neumann Anhaltspunkte ergeben, die das Ministerium zu diesem Schritt veranlasst hätten. Neumann soll in dem Verfahren mutmaßlich unechte Dokumente vorgelegt haben, berichtet der SR. Dabei geht es offenbar insbesondere um eine von Neumann vorgelegte Promotionsurkunde der Universität Lancaster aus dem Jahr 2003, wonach er berechtigt wäre, den Titel „Doctor of Philosophy“ zu führen.


10.6.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Herxheim: Den Grünen wurde schwarz vor Augen

Auch in der Südpfalz ist der Himmel blau. Für die Patrioten kam sogar die Sonne raus am Samstagnachmittag. Den Grünen wurde hingegen ganz schwarz vor Augen, denn zu viel Wahrheit ist bestimmt nicht jedermanns Sache. Im heutigen Deutschland sowieso nicht. „Flop für das Frauenbündnis Kandel“ titelten die Berufsstasi von Beobachternews am 8. Mai beim Einsatz von Marco Kurz und dessen Team in der pfälzischen Kommune Landau.

Dass am Samstag die Sonne über die Patrioten und ganz Deutschland über die Linken lacht, kam überdeutlich zu Tage, als sich rund 200 neu-rechten Demonstranten ganzen zehn Antifa-Chaoten entgegenstellten. Ein schlecht gezielter Eierwurf und ein hysterisch aufgebrachter Herxheimer Gutmensch namens „Holger“ waren das Einzige, was man dem Frauenbündnis Kandel in knapp drei Stunden entgegen zu setzen hatte.


10.6.2019
Lügen
Merkel
pi-news: Union sinkt auf historisches Umfragetief
Die Kanzlerdämmerung 2.0


Von CANTALOOP | Die CDU ist aktuellen Mikrozensus-Werten zufolge bundesweit auf etwa 24 Prozent abgesunken. Im Moment. Nach unten ist demzufolge also immer noch „etwas Luft“. Auch die neuerlich etwas mehr auf Konservativ gepolte „AKK“ ist sichtlich nicht mehr in der Lage, den Abwärtstrend der Schwarzen aufzuhalten. Und Friedrich Merz darf nicht. Die Alt-Politiker Garde um Madame Merkel scheint in der Tat vollkommen ausgebrannt, ideenlos und ausschließlich zum linksgrünen Zeitgeist hin orientiert zu sein.

10.6.2019
Lügen
Genderwahn
pi-news: Ronald Zenker unter Verdacht
Importierte Dresdner CSD-Chef per Asyl „Frischfleisch“?


Von KEWIL | Dem schwulen Dresdner Christopher-Street-Day-Chef Ronald Zenker, der gleichzeitig „Landeskoordinator für queere Flüchtlinge“ ist, wird vorgeworfen Sex mit Schutzbefohlenen gehabt zu haben.

So hatte Zenker Schlüssel in die Zimmer und Wohnungen der jungen Flüchtlinge und bediente sich anscheinend öfters. Tatjana Festerling, die einst für den Dresdner OB-Sitz kandidierte, meldet das drastischer:

Nun gibt es in Dresden um eben diesen Ronald Zenker einen riesen Skandal, in den sogar Behörden hineingezogen werden. Zenker wird vorgeworfen, sich über üppig von Steuergeld finanzierte „Refugee Welcome“ Maßnahmen frisches, arabisches Fickfleisch beschafft zu haben, dh Ficken mit Schutzbefohlenen. Gut, so drücke ich es aus, die Sächsische Zeitung formuliert natürlich seriöser.


10.6.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: Oppermann mahnt in SPD „harten Kurs“ in Migrationpolitik ein – sonst „Aus für die Partei“

Der sozialdemokratische Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann hat seine Partei aufgefordert, in der Migrationspolitik Regeln auch hart durchzusetzen. Die SPD müsse beide Seiten ihrer Politik ganz klar benennen, weil sie sonst zwischen AfD und Grüne zerrieben würde.

9.6.2019
Lügen
Korruption
Deutsch.RT: "Carsharing"-Betrug durch leitende Bundeswehr-Mitarbeiter: Mindestens 900.000 Euro Schaden

Einen großen Missbrauch bei der Nutzung von Dienstwagen unter leitenden Mitarbeitern hat der Fuhrpark der Bundeswehr festgestellt. Nachdem der Dienstwageneinsatz für den privaten Gebrauch untersagt wurde, haben sich Mitarbeiter eines "Carsharing"-Modells bedient.

Über die Unregelmäßigkeiten bei der privaten Nutzung von Bundeswehr-Dienstwagen unterrichtete das Verteidigungsministerium in dieser Woche die Obleute der Bundestagsfraktionen und betonte, es erwarte vollständige Aufklärung.

Das ist zunächst mal ein beunruhigender Sachverhalt, auf den die aktuelle Geschäftsführung gestoßen ist", sagte ein Ministeriumssprecher dazu am Mittwoch in Berlin.


9.6.2019
Lügen
Judenhass
Journalistenwatch: Einfach nur irre: Ludwig Spaenle (CSU): AfD an zunehmendem Antisemitismus mitschuldig

Der Antisemitismus-Beauftragte der bayerischen Staatsregierung, Ludwig Spaenle (CSU), ehemals bayerischer Staatsminister für Bildung und Kultur, Wissenschaft und Kunst, hat die AfD für eine zunehmende Judenfeindlichkeit mitverantwortlich gemacht. 

Der 57-jährige CSU-Parteisoldat Spaenle meldet sich zum Thema Antisemitismus zu Wort. Gegenüber der Augsburger Allgemeinen Zeitung (AZ) kramt der Bayer die aus dem Kontext gerissenen Gauland und Höcke Zitate hervor und gibt brav zu Protokoll: „Wenn wir eine Partei haben, deren offizielle Vertreter die NS-Zeit als „Vogelschiss der Geschichte“ abtun oder das Holocaust-Mahnmal als „Denkmal der Schande“ bezeichnen, muss man sich über einen steigenden Antisemitismus nicht wundern“. Die AfD betreibe damit bewusste Geschichtsklitterung, so Spaenle, der abschließend feststellt, dass damit ganz bewusst die Toleranzgrenze in der Gesellschaft verrückt werde.


9.6.2019
Lügen
Stegner
Journalistenwatch: Wovon träumt Mister „5-Prozent“ denn? Stegner will, das SPD das Linksbündnis führt

Die SPD hat wahrlich nichts mehr zu melden. Sie klebt auf dem absteigenden Ast und kann froh sein, wenn sie bei der nächsten Wahl noch im Bundestag vertreten ist. Doch anstatt mal in sich zu kehren und zu analysieren, wer an diesem Schlamassel Schuld hat, reißt der Genosse Ralf Stegner, der hauptsächlich dafür verantwortlich ist, dass die SPD Richtung 5-Prozent-Hürde taumelt, weiterhin die Klappe auf, als würde er auf dem Siegerpodest stehen:

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende hat erstmals Bedingungen für ein Linksbündnis im Bund genannt. „Die Grünen müssen entscheiden, ob sie Jamaika-Koalitionen oder soziale und progressive Bündnisse präferieren, und die Linkspartei muss sich von linksnationalen Positionen trennen und Regierungsverantwortung auch wollen“, sagte Stegner dem „Handelsblatt“. Dann könne eine „rot-grün-rote Regierungskoalition wie in Bremen gelingen“.


9.6.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: „Müllwahnsinn“: Hofreiter fordert Pfand auf Coffee-to-go-Becher

Berlin – Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, fordert ein Pfand auf Coffee-to-go-Becher. „Die Bundesregierung muss konsequent auf Mehrweg setzen und bundesweit Pfandsysteme für Mehrwegkaffeebecher noch in diesem Jahr auf den Weg bringen“, sagte Hofreiter der „Bild am Sonntag“. Zwar besteht eine EU-Richtlinie, die den Mitgliedsstaaten Maßnahmen zur Reduzierung von Einwegbechern aufträgt.

Eine kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion ergab aber, dass die Bundesregierung diese Richtlinie nicht „vor Ablauf der Umsetzungsfrist von zwei Jahren“ in deutsches Recht übertragen werde. „Der Einwegbecher steht exemplarisch für den Müllwahnsinn in Deutschland“, so der Grünen-Fraktionschef.


9.6.2019
Lügen
Grüne
Compact-Online: Grüne Wahlplakate oder: Hass macht Spass

In der rhetorischen Selbstdarstellung der Grünen hat der Kampf gegen Hass und Hetze seinen festen Platz. Die Partei inszeniert sich gern als Vertretung des Guten, Wahren und moralisch Richtigen. Doch wer im zu Ende gegangenen EU-Wahlkampf genau hingesehen hat, dürfte gemerkt haben: Die Partei hat selbst ein Hass-Problem.

_ von Phil Mehrens

»Wir lieben lieber statt zu hassen«. So versprachen es die Grünen in ihrem Fernsehwerbespot zur Europawahl. Selten ließ sich eine Wahlkampfparole so leicht als Lüge entlarven wie diese. Wir treten hiermit den Beweis an: »Wir lieben lieber statt zu hassen« Teil 1: Katrin Göring-Eckardt beschimpfte Menschen mit ihrer Ansicht nach inakzeptabler politischer Gesinnung in ihrer Bundestagsrede am 12. September 2018 als »Arschlöcher, die auf die Straße gehen und hetzen«.


9.6.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Linke Medien und Sittenverfall: Sowas kommt von sowas

Wenn deutsche Journalisten mit einer unliebsamen Wirklichkeit konfrontiert werden und über Verhältnisse schreiben, die ihnen ganz offenkundig die Spucke wegbleiben lassen, dann wirkt es immer ein wenig so, als wenn ein ehemaliger Klosterschüler soeben aus dem Koma erwacht wäre und sich in einer Welt voller Anarchie und Grausamkeit wiederfände.

Dabei sind die Verhältnisse, über die sie dann staunend berichten, exakt jene, vor denen kritische Stimmen und Realisten, die ihre sieben Sinne und ihren gesunden Menschenverstand beieinander hatten, von Beginn an gewarnt hatten. Diese Warnungen wollten sie nie hören; lieber konzentrierten sie sich darauf, alle Skeptiker als Schwarzseher, Populisten, Wertkonservative oder Rechtsreaktionäre abzustempeln. Doch es gilt: Reality bites. Und wenn sich die Fehlentwicklungen irgendwann partout nicht mehr leugnen lassen, erfolgt eine späte Neupositionierung – bei noch nicht völlig entzauberten oder komplett unverwüstlichen Träumern oft noch mit dem zögerlichen Hinweis garniert, selbstverständlich handele es sich hierbei keineswegs um die Regel, eher um die „Ausnahme“.


9.6.2019
Lügen
Kirche
Journalistenwatch: Verlogen und naturfeindlich: Kirchengemeinde entfernt Storchennest

Regensburg – Papst und Amtskirche schwadronieren rund um die Uhr von Klimaschutz und fordern mehr Ehrfurcht vor der göttlichen Schöpfung. Aber die Realität sieht ganz anders aus. Im Ort Ramspau im Landkreis Regensburg hat jetzt eine Kirchengemeinde ein Storchennest über der Eingangstür des „Gotteshauses“ unerlaubt entfernt. Begründung: Die Vögel würden zu viel Dreck machen. Hochzeitsgäste könnten nicht durch den Dreck in die Kirche gehen.

Die kirchliche Medienplattform Domradio, die ihre Leser mit Klimatiraden und Papstappellen zum Umweltschutz regelrecht bombardiert, setzt noch einen drauf und nennt die streng geschützten Tiere, die laut christlicher Symbolik als „Widersacher des Teufels“ gelten, „Störrische Vögel“.


9.6.2019
Lügen
Grüne
pi-news: AfD-Abgeordneter nimmt Grüne unter Beschuss
Hilse: Umweltzerstörungspartei mit dem grünen Mäntelchen


In der vergangenen Sitzungswoche im Deutschen Bundestag wurden von Seiten der AfD wieder sehr viele bemerkenswerte Reden gehalten. Eine davon war die des 54-jährigen AfD-Direktkandidat des Bundestagswahlkreises Bautzen, Karsten Hilse, am Mittwoch über die Umweltzerstörungspartei mit dem grünen Mäntelchen und deren „Fridays For Future“-Bewegung, von ihm als „No-Education-Friday-Schwänzereien“ bezeichnet. Sehen Sie hier das Video seiner fulminaten Rede mit über 60.000 Aufrufen und nachfolgend seinen Redetext im Wortlaut:

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Landsleute! Deutschland wurde in den letzten Monaten von einer professionell durchgezogenen Kampagne heimgesucht, offensichtlich organisiert von finanzkräftigen Lobbyisten, NGOs und der Umweltzerstörungspartei, unterstützt von einem Großteil der Medien. Das begann damit, dass Ökoterroristen im Hambacher Forst, die Polizisten mit Brandsätzen bewarfen, als Umweltaktivisten bezeichnet wurden. Extremisten, die gezielt Menschen töten wollen, sind keine Aktivisten, sondern potenzielle Mörder.


9.6.2019
Lügen
Grüne
Compact-Online: Jürgen Trittin: Deutsche Autofixierung erklärt sich durch NS-Vergangenheit

Jürgen Trittin ist sich sicher: Die Deutschen sind fixiert auf das Auto. Nicht nur als Exportnation, nein, der Grünen-Politiker meint den Bürger als Konsumenten. Die Deutschen, die es als Volk bekanntlich gar nicht gibt, haben trotzdem irgendein Problem mit diesem Fahrzeug. Es handele sich um „eine kollektive Neurose, vergleichbar mit der, die Amerikaner mit dem freien Zugang zu Schusswaffen haben“.

Deshalb stehe die Karre hierzulande unter Artenschutz. Trittin laut Spiegel-Online: „“Wir haben in Deutschlands Bußgeldkatalog extrem niedrige Strafen für den Verstoß gegen Verkehrsregeln“. Diese Hardcore-Toleranz gegenüber Autofahrern zeige sich auch anderweitig: „Wer auf dem Radweg parkt und blockiert, wird meist nicht mal abgeschleppt. Das ist lächerlich. Und wer permanent rast, bekommt in der Schweiz sogar Gefängnisstrafen. Wir brauchen hier endlich eine angemessene Sanktionierung.“


9.6.2019
Lügen
Grüne
Compact-Online: Fahrrad für den Pöbel – Porsche für die grünen Überflieger

Oft gesagt, immer wieder bestätigt: Wasser predigen und Wein saufen – die Doppelmoral der Grünen. Langstreckenflüge verdammen, selbst mal eben über den Atlantik jetten. Autos verbieten, selbst in einem schadstoffträchtigen Boliden durch die Gegend heizen. Und so befindet Cem Özdemir: „Sportwagen fahren und Grünen-Mitglied sein, muss sich nicht ausschließen.“

Der ehemalige Grünen-Chef hat nichts gegen Sportwagenfahrer in seiner Partei: „Jeder darf fahren, was er will“, so der 51-Jährige gegenüber dem Magazin Bunte. Wirklich? Jeder? Und was er will? Die Stuttgarter, um mal die Bewohner von nur einer Stadt unter vielen zu nennen, kringeln sich in ihrer Garage. Ob vor Lachen, darf bezweifelt werden. 60.000 allein dort und rund 300.000 in Nordwürttemberg dürfen seit dem 1. Januar auf Befehl der Grünen ihren Diesel nicht mehr fahren (siehe COMPACT „Kein Volk. Kein Recht. Kein Diesel. Die Ökodiktatur der Grünen“). Sollten einige ihrer Opfer inzwischen auf einen teuren Euro-Abgasnorm-5-Diesel oder Benziner umgeschwenkt sein, so haben sie einmal mehr den Schwarzen Peter in diesem Spiel mit gezinkten Karten gezogen: Die Grünen fordern ein generelles Verbrennerverbot. Für ganz Deutschland. Denn geht es nach dem Willen der Verbotspartei – und die medial gehypten Chancen stehen nicht schlecht für einen künftigen grünen Kanzler –, sollen ab 2030 gar keine Diesel- und Benzinautos neu zugelassen werden.


9.6.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Neuer Skandal im Bremer Bamf: 8,5 Millionen verschollen

Erinnern Sie sich noch an den Bremer Bamf-Skandal von Juni 2018? Vor einem Jahr machte dieser Riesen-Skandal fast täglich Schlagzeilen und hätte Merkel beinahe das Amt gekostet. Watergate.tvberichtete ausführlich.

Jetzt will sich der Untersuchungsausschuss des Innenministeriums in einer weiteren Sondersitzung mit den Problemen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge auseinandersetzen. Denn unter der ehemaligen Bremer Amtsleiterin sind auch 8,5 Millionen Euro verschollen.


8.6.2019
Lügen
Soziologie
ScienceFiles: Soziologie als Wissenschaft statt als „trister und obskurer Journalismus“

ins Deutsche übertragen:

“In einer Gesellschaft, in der schnelle und selbstbewusst vorgebrachte Antworten belohnt werden und die sich nicht darum kümmert, wie die Antworten zustande gekommen sind, kann man Sozialwissenschaftlern schwerlich vorwerfen, wenn sie sich der Norm beugen. Dementsprechend ist ein großer Teil der Sozialwissenschaft nur ziemlich trister und obskurer Journalismus; ein paar Daten und viel „Interpretation“. Die Tatsache, dass die sogenannte „Interpretation“ wenig oder gar keine Ähnlichkeit mit den Daten hat, wird oft durch akademischen Jargon verschleiert. Wenn das Zeug schwierig zu lesen ist, dann hat es eine Chance, als fundiert/tiefgründig bejubelt zu werden. Belohnt werden die Antworten, egal, wie umständlich sie formuliert sind, und nicht nach strengen Kriterien erzielte Belege für Sachverhalte.“

Man könnte meinen, das Zitat von Stouffer wäre ein aktuelles Zitat, scheint es doch sehr gut die aktuellen Verhältnisse zu beschreiben. Aber dem ist nicht so. Tatsächlich stammt das Zitat aus einem Text von Stouffer, den er im Jahr 1950 in der amerikanischen Fachzeitschrift für Soziologie, dem American Journal of Sociology (55, 4: 355-361; das Zitat steht auf den Seiten 355-356) veröffentlich hat.


8.6.2019
Lügen
Maaßen
Journalistenwatch: Maaßen: Wechsel in die Politik ist denkbar

Berlin – Just am selben Tag, an dem die Kanzlerin im Bundestag kleinlaut einräumte, dass die von ihr damals als Tatsache behaupteten „Hetzjagden auf Ausländer“ lediglich „Medienberichten“ entnommen waren (die bekanntlich jeder Grundlage entbehrt hatten), hat sich Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen erstmals zu Spekulationen über seine mögliche künftige Polit-Karriere geäußert.

8.6.2019
Lügen
Judenhass
Journalistenwatch: Angriff auf jüdisches Restaurant: Täter unbekannt, aber auf jeden Fall rechts?

Damit die Linken weiterhin am Staatstropf hängen und Steuergelder schlürfen dürfen und die entsprechenden Statistiken passen, werden immer wieder antisemitische Straftaten den Rechten in die Schuhe geschoben, auch, wenn die Täter gar nicht ermittelt werden können.

Die „Bild“ hat jetzt eine Meldung, die immerhin stutzig machen sollte: Das sächsische LKA musste jetzt die Ermittlungen nach dem Anschlag auf das jüdische Restaurant „Schalom“ in Chemnitz  ergebnislos einstellen, weil die sichergestellten DNA-Spuren nicht zu den mutmaßlichen Tätern führten.


8.6.2019
Lügen
Linke
ScienceFiles: Schwätzperten – ein zunehmendes gesellschaftliches Problem

Sie sind die Linken in der Welt von Dunning-Kruger. Links ist für Dunning-Kruger da, wo die fehlende Kompetenz durch die Größe der Klappe wettgemacht werden soll. Sie sind Nutznießer und Opfer der OECD-Manie, nach der mindestens 40% eines Jahrgangs mit einem Hochschulabschluss versorgt werden müssen, koste es, was es wolle. Sie sind die Hartz-IV-Mittelschicht, die prekäre Mittelschicht, wie Dr. habil. Heike Diefenbach sie nennt, für die ein Schein-Arbeitsmarkt errichtet wird, um ihnen den Gang zum Arbeitsamt zu ersparen und sie mit einer Schein-Erwerbstätigkeit als Gender Coach oder als Projektmitarbeiter oder als Mentor oder als irgendwas eben zu versorgen. Sie leben vom Geld der Steuerzahler, werden über eigens geschaffene Programme wie „Demokratie leben!“ ausgehalten, leisten keinen produktiven Beitrag zur Gesellschaft und fühlen sich auf dieser Grundlage berufen, anderen zu erzählen, was gut und richtig für sie ist.

8.6.2019
Lügen
ScienceFiles: „Das Denunzieren hat im heutigen Deutschland erneut Hochkonjunktur“

Das schreibt Chaim Noll auf der Achse des Guten.

Chaim Noll ist Schriftsteller und Autor, lebt in Israel und hat eine bewegte Vergangenheit, bewegt, im Sinne von mobil: Geboren in der DDR, wurde er noch in der Glanzzeit des real existierenden Sozialismus in das kapitalistische Gesinnungsentwicklungsland BRD ausgewiesen, dort hat er sich als Autor und Schriftsteller eine Karriere aufgebaut, bevor er nach Israel übergesiedelt ist.

Der Text, den Chaim Noll heute zur Achse des Guten beigetragen hat, nimmt persönliche Erfahrungen zum Anlass, um die Gesinnungsdiktatur, die Brutstätte für kleine und ganz kleine Denunzianten und Verleumder, die Deutschland wieder geworden ist, zu beschreiben. Wie zumeist, wenn etwas mit Denunziation zu tun hat, nimmt die Geschichte ihren Ausgangspunkt bei einer linken, von Steuerzahlern finanzierten Institution, in der kleine Gesinnungsherrgöttchen ihren Frondienst in Gesinnungs-Andienung ableisten.


8.6.2019
Lügen
Journalistenwatch: Deutschland verdummt: Was eine rot-rot-grüne Regierung bedeuten würde

Die gegenwärtige GroKo ist zweifellos die unfähigste Regierung, die Deutschland seit dem Krieg je hatte. Die 14 Jahre Merkel sind zweifellos die katastrophalsten, die wir seit dem Krieg je hatten. Die Bundeswehr gilt international nicht mehr als Armee, sondern als Lachnummer. Keine der weltweit führenden Universitäten befindet sich noch in Deutschland. Das Land ist auf Politik- und Medienebene zu einer einzigen protestanto-feministisch-ökologistisch-moralistischen Gutmenschen-Laberdiktatur herabgesunken, totalitär und doktrinär bis ins Mark. Es ist einfach nur noch widerwärtig. Geht´s eigentlich noch schlimmer? – Aber hallo. Rot-rot-grün steht womöglich ins Haus. In dem Fall würde unser Land endgültig gar zur Freakshow werden.

8.6.2019
Lügen
Merkel
Junge Freiheit: „Desaströs“: Politologe gibt Merkel Schuld an Spannungen zu USA

KÖLN. Der Kölner Politikwissenschaftler Thomas Jäger hat die Außenpolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) heftig attackiert. Das Verhältnis zu den USA sei derzeit „desaströs“ und die Kanzlerin trage mit ihren Verhalten zu einer weiteren Eskalation bei, sagte er dem Focus.

Jäger kritisierte, es sei ein großer Fehler, daß die Kanzlerin versuche, Allianzen gegen Trump zu schmieden. Dabei vernachlässige sie die Machtverhältnisse beider Staaten. „Es gibt aber einen Unterschied, den die Kanzlerin offenbar völlig ignoriert: Trumps Macht ist gedeckt durch die wirtschaftliche und militärische Bedeutung der USA, Merkels hingegen nicht.“

Deutschland könne sich Konflikt mit USA nicht leisten


8.6.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: Bayern sorgt für Überraschung: Sarrazin soll neuer SPD-Chef werden

Kritik kam vor allem aus den eigenen Reihen für seine Bücher "Deutschland schafft sich ab" und "Feindliche Übernahme". Doch wenn es nach den bayrischen Genossen geht, soll der ehemalige Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin das Ruder der SPD übernehmen.

8.6.2019
Lügen
ganz genau
Epochtimes: Deutschland ist der „Puff Europas“ – Ex-Kripo-Chef über Menschenhandel und Sexsklaverei

„Mir ist schlecht... Unser Unrechtsstaat, dass wir das erst ermöglichen, diese dreckige Ausbeutung“, sagte ein Zuhörer eines Vortrages, bei dem der ehemalige Kriminalkommissar Manfred Paulus über die unhaltbaren Zustände in Deutschlands Rotlichtmilieu sprach.

8.6.2019
Lügen
SPD
Junge Freiheit: In der Falle der Ideologie

Der SPD-Vorsitz sei „das schönste Amt der Welt neben Papst“, schwärmte einst Franz Müntefering, der es gleich zweimal bekleidete. Ein Schleudersitz war es da auch schon. Fünfzehn Vorsitzende hat die SPD seit dem Zweiten Weltkrieg verschlissen, acht davon in den letzten zwei Jahrzehnten. Auch Andrea Nahles, die ihr ganzes Funktionärsleben darauf hingearbeitet hatte, hat es jetzt hingeworfen, als der Druck zu groß geworden war. Haben will es aber offenbar niemand mehr.

Auch keiner aus dem „Trio“, das sich aus dem hessischen Dauer-Wahlverlierer Thorsten Schäfer-Gümbel und den beiden letzten SPD-Ministerpräsidentinnen Maria Luise Dreyer und Manuela Schwesig formiert hat und das die Sozialdemokratie „in dieser schwierigen Phase begleiten“ will, bis sich ein neuer Chef gefunden hat. Das klingt verdächtig nach letztem Geleit. Und todgeweiht sieht die SPD derzeit tatsächlich aus. Die letzten Wahlen waren Desaster und Demütigung.

Entwicklung begann in den siebziger Jahren


8.6.2019
Lügen
CDU
Die Unbestechlichen: Scharfe Kritik des früheren Strauß-Wahlkampfmanagers an der CDU

„Im Schlafwagen ins politische Abseits“

Peter Helmes ist seit 60 Jahren CDU-Mitglied und ein rheinisches Urgestein. Er zählt zu den schärfsten Kritikern seiner entkernten Partei und kämpft gegen Angela Merkel seit Beginn ihrer (kaum erklärbaren) Karriere…


8.6.2019
Lügen
Merkel
DDR 2.0
Danisch: „Angela Merkel hat aus Deutschland eine DDR gemacht”

Aber dass Angela Merkel

  1. Nichts kann und nichts macht,
  2. nur Journalisten folgt (gerade hatten wir die Chemnitz-Hetzjagd-Sache, bei der sich dann rausstellte, dass Merkel nur Journalisten nachplappert),
  3. Redefreiheit erwürgt und einen Angststaat aufgebaut hat,
  4. sich, wie es irgendein Kabarettist mal ausdrückte, nicht für Politik interessiert, sondern nur an der Macht bleiben will,

ist bekannt. Und dass sie enormen Schaden angerichtet hat, auch.


8.6.2019
Lügen
Merkel
Achgut: Katzbucklers Erwachen

Spät kommt sie, die Einsicht der Wirtschaft: unverhofft, unfassbar, unerhört für die Politik. Die Kanzlerin rang vergebens um Fassung. Wie der Blitz aus heiterem Himmel traf es sie Anfang der Woche auf dem Tag der Deutschen Industrie in Berlin. Als Ehrengast in der ersten Reihe musste sie sich die Leviten lesen lassen. BDI-Präsident Dieter Kempf mochte aus seinem Herzen keine Mördergrube mehr machen. „Die Regierungspolitik“, zog er vom Leder, „schadet den Unternehmen“. 

Die Koalition habe „einen großen Teil des in sie gesetzten Vertrauens verspielt“. Ohne einen „klaren wirtschaftspolitischen Kurs“ vertue sie die Zeit mit dem „mutlosen Abarbeiten kleinteiliger Sozialpolitik“. Die Wähler würden sich abwenden, weil sie „das Feilschen wie auf dem Basar“ durchschauen, während „das fehlende Management der Energiewende deutsche Unternehmen aus dem Land zu vertreiben“ drohe: eine Steuerlast höher als in den meisten EU-Ländern, nicht zu reden vom weltweiten Vergleich, und dazu „die höchsten Energiekosten Europas“.


8.6.2019
Lügen
Rezo
Achgut: Das Rezo-Dossier

Rezo, ein so genannter „Influencer“, hat mit einem inhaltlich nicht besonders originellen Video davon abgelenkt, dass es bei der Europawahl um die Mehrheitsverhältnisse im europäischen Parlament ging. Und nicht um die „Zerstörung der CDU” – die macht das schon selber – und auch nicht um den Klimaschutz. 

Abermillionen sollen das Video angeschaut haben. Das soll der Hauptgrund für die Niederlage der „Volksparteien” und den Dammbruch der Grünen sein, die 20 Prozent der abgegebenen Stimmen erhielten. Die verschiedenen Facetten sind so vielfältig, dass man auch ein Buch drüber schreiben könnte. Die wichtigsten Kernpunkte:


8.6.2019
Lügen
Grüne
Danisch: Anarchie im Drogenrausch

Einerseits wollen sie jegliche Staatsgewalt und Ordnung loswerden.

Andererseits wollen sie natürlich hohe Steuern kassieren und vom Staat vollversorgt und mit Grundeinkommen alimentiert werden, um ein freies und schönes Leben zu führen.

Keine Pflichten, kein Recht, aber trotzdem ein Staat, mit dem sie auf Kosten anderer leben können. Sie sind frei und tun und lassen, was sie wollen, aber andere haben für sie zu zahlen und sie zu sichern.


8.6.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Linke, die linke Dinge tun: Rot-Grün-Rot in Bremen lässt Illusionen über „liberale“ Grüne platzen

Eine bürgerliche, gar liberale Partei seien die Grünen geworden, heißt es aus den Reihen der Befürworter einer „Jamaika“-Koalition seit Jahr und Tag. Bremen sollte nun nach dem Saarland, Schleswig-Holstein zu einem weiteren Modellfall auf Landesebene werden. Die Grünen winkten ab – und zeigen, dass eine bürgerliche Wählerschaft noch keine bürgerliche Partei macht. 

8.6.2019
Lügen
Epochtimes: Die Warnung von Franz Josef Strauß: Rot-Grün und „Leben der zukünftigen Generationen würde auf dem Spiele stehen“

Der von 1961 bis 1988 amtierende bayerische CSU-Vorsitzende und ehemalige Ministerpräsident des Landes, Franz Josef Strauß (1915-1988), warnte noch zwei Jahre vor seinem Tod vor einer rot-grünen Regierung.

Damals am 7. Oktober 1986 berichtete die „Tagesschau“ darüber, was Strauß auf dem 34. Bundesparteitag der Schwesterpartei CDU in Mainz sagte.

Wenn die Bundesregierung Deutschland einen fundamentalen Richtungswandel in Richtung rot-grün vollziehen würde, dann wäre unsere Arbeit der letzten 40 jahre umsonst gewesen. (…) Das Leben der zukünftigen Generationen würde auf dem Spiele stehen.


7.6.2019
Lügen
Chebli
Journalistenwatch: Chebli twittert sich um Kopf um Kragen: Anti-Terror-Einsatz ist „antimuslimischer Rassismus“

Berlin/Köln – Sawsan Chebli lässt inzwischen keine Gelegenheit aus, klarzumachen, wem ihre hauptsächliche Sorge und Loyalität gilt: Der „deutschen Umma“, der Gesamtheit der hier lebenden Muslime in ihrer selbst so wahrgenommenen stetigen Opferrolle.

Die Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund hat sich in der Netzcommunity inzwischen zu einem echten Geheimtip für Realsatire gemausert. Ihre Tweets mit hohem Fremdschäm-Effekt trieben anfangs zuweilen auch den eigenen Genossen die Schamesröte ins Gesicht. Cheblis Twitter-Account ist ein einziger Running Gag. Inzwischen hat man sich an die bestenfalls tollpatschigen, fast immer unfreiwillig komischen Stilblüten der Karrierefrau mit palästinensischen Wurzeln gewöhnt. Ob Grill-Parties im Park, der Analphabetismus ihrer Ahnen und ihr mittlerweile verstorbener Vater, der – obwohl in Deutschland zuhause – zeitlebens kein Wort Deutsch sprach – Chebli läßt kein Thema aus.


7.4.2019
Lügen
Journalistenwatch: Doch keine „Islam-Hasser“: Tunesier für Anschlag auf Dresdner Moschee verantwortlich

Dresden – Wer schon den Atem anhielt, ob hier wohl wieder Islamophobe, Rassisten, Rechte am Werk waren, wurde gestern jäh enttäuscht: Verantwortlich für den Anschlag auf eine Moschee im Dresdner Stadtteil Cotta vorgestern war ein 30jähriger tunesischer Asylbewerber.

Der Mann hatte die zu diesem Zeitpunkt menschenleere Moschee mit Steinen beworfen. Dabei gingen mehrere Fenster zu Bruch. Kurz nach der Tat zog er zu Fuß weiter in die Alte Meißene Landstraße und schmiss ebenfalls mehrere Steine auf einen dortigen Döner-Imbiß. Wie das sächsische Landeskriminalamt gestern mitteilte, konnte die Polizei den Tatverdächtigen anhand der Personenbeschreibung von Zeugen und Bildmaterial identifizieren und festnehmen. Ihm wird Störung der Religionsausübung und Sachbeschädigung zur Last gelegt. Der Mann lebt derzeit in einem Dresdner Asylbewerberheim. Ein politischer Hintergrund wird nach Angaben des in die Ermittlungen einbezogenen Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrums (PTAZ) bislang ausgeschlossen.


7.4.2019
Lügen
Journalistenwatch: Auf Kosten der Kunden: Post will mit Portoerhöhung Milliardengewinne einstreichen – und Altmeier weiß von nichts?

Bonn – Die Deutsche Post AG, Gewährsträger der postalischen Grundversorgung in Deutschland, wird zum 1. Juli 2019 massiv die Preise erhöhen: Auf 80 Cent steigt das Porto für einen Standardbriefe, bei Postkarten erhöht es sich sogar um satte 15 Cent – auf dann 60 Cent. Sinn der Aktion: Reine Profitmaximierung des einstigen Staatskonzerns. Im Wirtschaftsministerium wusste man wohl von nichts.

Es handelt sich dabei um die stärkste Portoerhöhung der bundesdeutschen Geschichte, wie der „Tagesspiegel“ schreibt. Bislang erfolgten die vom Bundeswirtschaftsministerium als Aufsichtsbehörde zu genehmigenden Preisanpassungen vor allem, um Investitionen in Infrastruktur, Arbeitsbedingungen der Belegschaft oder gestiegene Betriebskosten auszugleichen. Die Gewinnerwartung des Unternehmens zu maximieren, war bisher kein vertretbarer Grund für „Änderungen der Post-Entgeltregulierungsverordnung“, in denen die Erhöhungen festgelegt werden.

7.6.2019
Lügen
SPD
Die Unbestechlichen: Plagiat: Hamburgs Ex-Innensenator Neumann (SPD) verliert Doktortitel

Der ehemalige Hamburger Innensenator Michael Neumann (SPD) hat seinen Doktortitel verloren. Die Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg (HSU/UniBw), an der Neumann 2017 zum Doktor der Politikwissenschaften promoviert worden war, hat ihm den Titel aberkannt. Das hat das NDR Politikmagazin „Panorama 3“ aus internen Kreisen erfahren.

7.6.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Sonst noch was? SPD will wegen Troika mehr Plätze im Koalitionsausschuss

Berlin – Das ist mehr als dreist: Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als Parteichefin will die SPD künftig mit ihren drei neuen Parteivorsitzenden im Koalitionsausschuss der Großen Koalition auftreten. Das berichtet „Bild“ (Freitagausgabe). Ein Sprecher der Partei sagte dem Blatt: „Bei Treffen des Koalitionsausschusses nehmen traditionell die Parteivorsitzenden teil. Die SPD sieht keine Notwendigkeit, diese Tradition zu kippen.“

7.6.2019
Lügen
Maaßen
Die Unbestechlichen: Vera Lengsfeld: Die Antifa als Regierungssprecher

Nun haben wir von der Bundesregierung schwarz auf weiß bestätigt bekommen, was allen unabhängigen Analysten von Anfang an klar war: Hetzjagden hat es in Chemnitz im letzten August nicht gegeben. Es ist also eine Fake-News, nein, eine Hassbotschaft, die von Regierungssprecher Steffen Seibert und der Kanzlerin höchstpersönlich in die Welt gesetzt wurde

7.4.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Gabriel für Rechtsruck der SPD nach dänischem Vorbild

Ab sofort können Wetten abgeschlossen werden, wie lange sich Sigmar Gabriel noch in der SPD halten wird:

Der ehemalige SPD-Vorsitzende hat seine Partei aufgefordert, sich am Erfolg der dänischen Sozialdemokraten bei den dortigen Parlamentswahlen ein Beispiel zu nehmen. „Alle Versuche, eine humane Flüchtlingspolitik nicht zur Überforderung der Integrationsfähigkeit werden zu lassen, sind in der deutschen SPD konsequent zurückgewiesen worden“, schreibt Gabriel in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“. Die dänischen Sozialdemokraten hätten aber nicht nur einen harten Kurs in der Migrationspolitik vorgeschlagen, sondern auch einen deutlich sozialeren Kurs in der Sozial- und Rentenpolitik, schreibt der frühere Außenminister.


7.6.2019
Lügen
Maaßen
Deutsch.RT: "Maaßen, die gestochene Tarantel": Die Geschlossenheit der CDU bröckelt

Nach der Niederlage bei der EU-Wahl ruft der Fraktionschef die Union zur Geschlossenheit auf. Nur, mit der Geschlossenheit in der CDU ist es nicht weit her. Die Werteunion fordert eine neue Parteiführung und den Rücktritt der Kanzlerin – und wird dafür beschimpft.

Ralph Brinkhaus, Fraktionschef der Union, hat vor dem Hintergrund des Chaos beim Koalitionspartner SPD die Unionsparteien CDU und CSU zur Geschlossenheit aufgerufen. Nach Informationen der dpa sagte er in einer Fraktionssitzung am Dienstag, die Union müsse zusammenbleiben, das Land funktionsfähig und zusammenhalten:

Wir sind die letzte Achse, die das Land zusammenhält.


7.6.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Wie groß muss die Verzweiflung sein: Mehrere SPD-Amtsträger sprechen sich für Kühnert als SPD-Chef aus

Berlin – Jouwatch hatte es vorausgesagt. Bei der SPD ist die Verzweiflung so groß, dass man bereit ist, in die stalinistische Mottenkiste zu greifen und den Kasper heraus zu ziehen: Mehrere Amtsträger der SPD haben sich dafür ausgesprochen, dass Juso-Chef Kevin Kühnert Vorsitzender der Partei werden oder zumindest mehr Verantwortung übernehmen soll. „Ich würde mich sehr freuen, wenn Kevin Kühnert kandidiert“, sagte die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange dem „Spiegel“. Lange war selbst im vergangenen Jahr bei der Wahl zum Parteivorsitz gegen Andrea Nahles angetreten und war ihr unterlegen.

7.6.2019
Lügen
Journalistenwatch: In Berlin unterrichtet jetzt die Reisekauffrau Geografie

Berlin – In der Hauptstadt herrscht bekanntermaßen Lehrermangel. Mindestens 600 Vollzeitlehrer fehlen zu Beginn des kommenden Schuljahrs. Deshalb setzt man dort auf Quereinsteiger. Abitur ist in der verzweifelten Situation keine Voraussetzung mehr und so macht man kurzerhand die Reisekauffrau zur Geografie-Lehrerin.

Lehrern ohne volle Lehrbefähigung, auch Lovls genannt, und  Quereinsteigern sollen es richten. Die Zahl der Lehrkräfte ohne klassische Ausbildung nehme stetig zu, berichtet der Tagesspiegel. Rund 1000 von ihnen sind bereits im Einsatz. Allein im vergangenen Jahr kamen so rund 900 Männer und Frauen zu einem Lehrerjob, ohne vorher erfolgreich das Lehramtstudium absolviert zu haben.

7.6.2019
Lügen
Judenhass
Journalistenwatch: Jerusalem Post zu Hisbollah-Verbot: „Bundestag brüskiert deutsche Juden“

„Der Bundestag hat einen Antrag der AfD abgelehnt, um die Hisbollah zu verbieten und damit die USA und deutsche Juden brüskiert“, schreibt Benjamin Weinthal in der Jerusalem Post.

Die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD sowie die Grünen, Linken und FDP hätten sich geschlossen geweigert, den AfD-Antrag zum Verbot der Terrororganisation zu unterstützen, so die Jerusalem Post.

Die Jerusalem Post berichtete außerdem, dass laut eines Berichtes des Verfassungsschutzes Niedersachsen die Zahl der Hisbollah-Mitglieder und Unterstützer in Deutschland von 950 im Jahr 2017 auf 1.050 im Jahr 2018 angestiegen sei.


7.6.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Korruption? – Millionen für dubiose Beraterverträge der Deutschen Bahn

Die Bundesrepublik rast ihrem nächsten Skandal entgegen. BER, Gorch Fock, Auftragsvergabepraktiken der öffentlichen Hand, marode Infrastruktur, geplünderte Rentenkassen, höchste Steuerquote – alles das reicht offenbar noch nicht. Nun geht es auch noch um hochproblematische Beraterverträge der Deutschen Bahn für – man faßt es nicht – ehemalige Bahnmanager. Zu deren exorbitanten Abfindungen obendrauf.

Die dubiosen Beraterverträge für Ex-Bahn-Manager, um die es geht, sind anscheinend am Aufsichtsrat des Staatskonzerns vorbei  geschlossen worden, berichtet BILD. Interne Prüfer sollen auf „sachlich und in der Höhe nicht erklärbare“ Kontrakte mit ehemaligen Führungskräften der Deutschen Bahn gestoßen sein.Die meisten stammen aus den Jahren zwischen 2015 und 2018. Gegenstand der innerbetrieblichen Überprüfung waren Beraterverträge ab dem Jahr 2010.


7.6.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: „Politisch feige“: Hamburger Ex-Bürgermeister wirft Grünen fehlende Lösungen beim Klimaschutz vor

Der frühere Hamburger Bürgermeister Klaus von Dohnanyi (SPD) wirft den Grünen vor, beim Klimaschutz konkrete Lösungen schuldig zu bleiben. Den Sozialdemokraten empfiehlt er, als Volkspartei Arbeit und Wirtschaft zu verteidigen: „Mich stört, dass die realen Konflikte einer Demokratie, die immer eher kurzfristig denkt und in der die Menschen nicht verzichten wollen, nicht offen ausgetragen werden“, sagte von Dohnanyi der „Welt“ (Samstagsausgabe).

Mich ärgert, dass sich die Grünen vor diesen Konflikten drücken und Forderungen stellen, deren Realisierung aber Konflikte bringt, denen sie sich dann nicht offen stellen.“

Es sei zwar gut, dass die Grünen sich so stark für die Begrenzung des Klimawandels einsetzen.

Es ist aber politisch feige, wenn sie dann die Konsequenzen nicht aufzählen“, sagte von Dohnanyi.


7.6.2019
Lügen
Rente
Danisch: Rentnerentsorgung
Man lässt da auch nicht locker, Rentner zu entsorgen. Dahin, wo man billig leben kann, damit sie hier die Wohnungen frei machen und die schmale Rente nicht so schmerzt.

7.6.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: „Ein frischer, junger Kopf würde uns guttun“: SPD-Amtsträger sprechen sich für Kühnert als SPD-Chef aus

Mehrere Amtsträger der SPD haben sich dafür ausgesprochen, dass Juso-Chef Kevin Kühnert Vorsitzender der Partei werden oder zumindest mehr Verantwortung übernehmen soll.

„Ich würde mich sehr freuen, wenn Kevin Kühnert kandidiert“, sagte die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange dem „Spiegel“. Lange war selbst im vergangenen Jahr bei der Wahl zum Parteivorsitz gegen Andrea Nahles angetreten und war ihr unterlegen.

Nahles hatte Anfang der Woche ihre Ämter als Partei- und Fraktionsvorsitzende niedergelegt und angekündigt, auch ihr Bundestagsmandant zurückzugeben.


7.6.2019
Lügen
Epochtimes: „Nazis aus dem Bundestag“: Schäuble ruft Linken-Politiker im Bundestag zur Ordnung

Wegen eines Zwischenrufs zur AfD hat sich der Linken-Abgeordnete Michel Brandt am Freitag im Bundestag einen Ordnungsruf eingehandelt.

Der 28-Jährige hatte nach Angaben von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) während der Rede des AfD-Politikers Gottfried Curio im Parlament „Nazis aus dem Bundestag“ gerufen. Schäuble rief Brandt deswegen zur Ordnung.


7.6.2019
Lügen
SPD
Danisch: Noch ein SPD-Doktorgrad weg
FOCUS behauptet: Der ehemalige Hamburger Innensenator Michael Neumann (SPD) hat seinen Doktortitel verloren! Die Helmut-Schmidt-Universität hat ihm den Titel nach Plagiats-Vorwürfen aberkannt.

7.6.2019
Lügen
Maaßen
Danisch: Hetzjagden, Kurzschluss und Merkel im Blindflug

Könnt Ihr Euch noch an die große Pressediskussion nach „Chemnitz” und dem „Hase, Du bleibst hier-Video” erinnern,

ob es nun Hetzjagden gegeben hat oder nicht? Wo es als selbstverständlich galt, dass es sie gab, und jeder als Leugner, der auch nur eine Frage stellte?

Es gab dazu eine Bundestagsanfrage und -antwort der Bundesregierung zu diesem Komplex, hier nachzulesen.


7.6.2019
Lügen
Junge Freiheit: OB-Wahl in Görlitz: Filmstars warnen vor Haß

GÖRLITZ. Schauspieler, Regisseure und Autoren haben in einem offenen Brief die Einwohner von Görlitz vor der Bürgermeisterwahl aufgerufen, sich nicht „Haß und Feindseligkeit, Zwietracht und Ausgrenzung“ hinzugeben. Zu den Erstunterzeichnern des Schreibens zählen unter anderem die Schauspieler Daniel Brühl („Goodbye Lenin“), Volker Bruch („Babylon Berlin“), Jana Pallaske („Inglourious Basterds“) und der Autor Bernhard Schlink („Der Vorleser“), berichtet die Leipziger Volkszeitung.

Anlaß des Briefes ist die Oberbürgermeisterwahl in der sächsischen Filmstadt. Der AfD-Kandidat Sebastian Wippel war dort am 26. Mai mit 36,4 Prozent der Stimmen Sieger des ersten Wahlgangs geworden und tritt am 16. Juni in einer Stichwahl gegen den CDU-Kandidaten Octavian Ursu (CDU) an. Die Spitzenkandidatinnen von Grünen und Linken zogen nach dem ersten Wahlgang ihre Kandidatur zugunsten von Ursu zurück.


6.6.2019
Lügen
Deutsch.RT: Wir sind die Guten: Geschichtsklitterung rund ums D-Day-Gedenken

Angela Merkel nimmt am D-Day-Gedenken teil und wird von den Briten als Vertreter einer damals alliierten Nation präsentiert. Ein Fauxpas, sicher, aber irgendwie auch nicht. Ebensowenig wie das Fehlen von Vertretern der Länder, die die Hauptlast des Krieges trugen.

Dieser Tage wird vor allem in Frankreich und England der Landung der West-Alliierten in der Normandie gedacht. Dieser 75. Jahrestag bietet einige Besonderheiten. Die alljährliche Frage, wer denn den Zweiten Weltkrieg entschieden und das faschistische Deutschland besiegt habe, wird implizit mit immer lauterer Vollmundigkeit beantwortet: Natürlich die West-Alliierten, allen voran die USA-Amerikaner und die Briten.


6.6.2019
Lügen
Geschichte
Deutsch.RT: Gastbeitrag von Sergei Lawrow: Der Zweite Weltkrieg und die Verdrehungen des Westens

Der Außenminister der Russischen Föderation, Sergei Lawrow, geht in einem Gastbeitrag für das "International Affairs Magazine" hart mit dem Geschichtsrevisionismus der westlichen Staaten gegenüber Russland ins Gericht. RT bringt den Beitrag in exklusiver deutscher Übersetzung.

Der Mai ist vorbei, Feuerwerk und Salutsalven sind verhallt, das Land und die Welt haben den Tag des Sieges gefeiert. Ein Fest der Frontveteranen, der Arbeiter, die im Hinterland die Industrie aufrechterhielten, unseres ganzen Volkes und anderer Siegernationen. Am Roten Platz fand eine majestätische Parade statt, am 'Grabmal des Unbekannten Soldaten' wurden Kränze niedergelegt. Erneut fanden nicht nur in Russland, sondern auch in anderen Ländern die Gedenkmärsche des Unsterblichen Regiments statt, einer Bürgerinitiative, die wirklich globale Ausmaße erhalten hat. Hunderttausende russische Bürger, im Ausland ansässige Russen und Vertreter anderer Nationen haben daran teilgenommen – alle, für die das Andenken an den Sieg und an jene, die uns ihm näher brachten, wertvoll ist.


6.6.2019
Lügen
Viertes Reich
Judenhass
Achgut: Höchst provokative Juden

„Juden sind hier unerwünscht!“ Einst hingen diese Schilder in Deutschland. Stellen wir uns vor, ein Jude hätte diese Schilder ignoriert und einen Platz betreten, den er nicht hätte betreten dürfen, würden Sie das Schild oder den Juden als höchst-provokativ bezeichnen?

Die Nachrichtenagentur Reuters hat sich dazu entschieden, Juden zu kritisieren, wenn sie Plätze betreten, wo sie unerwünscht sind. Anfang Juni 2019 betraten einige Juden den Tempelberg in Jerusalem. Der Tempelberg wird jedoch von der sogenannten Frommen Stiftung des Islams (Waqf) kontrolliert. Sie sorgt dafür, dass heute an einigen Tagen im Monat für den Tempelberg gilt, was im Jahr 1942 für Parks in Deutschland galt: „Nicht für Juden!“


6.6.2019
Lügen
Spahn
Epochtimes: Gesundheitsminister erntet Buhrufe: 500 Meter langer „Olympischen Brief“ fordert Änderungen des Pflegenotstands

„Ich fühle mich nicht verstanden“, so eine Altenpflegerin bei der Kundgebung am 5. Juni. Und damit stand sie nicht allein. 2.000 Menschen demonstrierten am Mittwoch in Leipzig für bessere Arbeitsbedingungen. Sie empfingen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mit Pfeifkonzert und Buhrufen.

Der „Olympische Brief“, eine 500 Meter lange Papierrolle, war fünf Monate lang in einer Metallkiste von Bundesland zu Bundesland, von Krankenhaus zu Krankenhaus gereist. Zehntausende Menschen aus mehr als 100 Krankenhäusern in 80 Städten fordern laut „Ärzteblatt“  eine bedarfsgerechte Personalbemessung. Am Mittwoch wurde dieser „Olympische Brief“ an Spahn anlässlich der 84. Gesundheitsministerkonferenz übergeben.


6.6.2019
Lügen
Merkel
Trump
Grins
pi-news: Trump versagt Händedruck wegen Harvard-Rede
Merkels Egotrip zu Lasten Deutschlands


Von WOLFGANG HÜBNER | Wer die Szenen der letzten kurzen Zusammenkunft zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Donald Trump anlässlich des 75. Jahrestags der alliierten Invasion in der Normandie gesehen hat, kann keinen Zweifel mehr daran hegen, wie sehr das Verhältnis zwischen beiden Politikern gestört ist. Trump war noch nicht einmal mehr bereit zu dem obligatorischen Händedruck für die Öffentlichkeit. Merkel reagierte sichtlich unsicher und irritiert, kann sich aber nicht wirklich über Trumps Verhalten gewundert haben.

Denn der US-Präsident hatte sicherlich nicht vergessen, dass ihn die Bundeskanzlerin ausgerechnet in den USA und ausgerechnet vor tausenden seiner politischen Gegner den Fehdehandschuh hingeworfen hatte. Es handelte sich dabei um Merkels Rede an der renommierten Harvard-Universität anlässlich der Verleihung einer weiteren Ehrendoktorwürde an die CDU-Politikerin. In dieser Rede hatte sie sich scharf von der Politik Trumps distanziert.


5.6.2019
Lügen
Maaßen
Epochtimes: Bundesregierung gesteht ein: „Hetzjagden-Aussage“ zu Chemnitz beruht ausschließlich auf Medienberichten

Am Freitag werden im Bundestag die vermeintlichen Chemnitzer „Hetzjagden“ vom 26. August 2018 in einer einstündigen Debatte thematisiert. Hintergrund ist die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD.

Die AfD-Fraktion wollte wissen, aufgrund welcher Informationsquellen und mit welchem Hintergrundwissen Regierungssprecher Steffen Seibert und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) von „Hetzjagden und Zusammenrottungen“ am Nachmittag und Abend des 26. August 2018 in Chemnitz gesprochen hatten.


5.6.2019
Lügen
Grüne
Wichtig
Epochtimes: Grünen-Chef Habeck hofft auf GroKo-Fortsetzung – Private PKW-Nutzung will er künftig stärker beschränken

Grünen-Chef Robert Habeck wünscht sich, dass die Große Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode regiert. Als Bürger des Landes erwarte und hoffe er, „dass diese Legislaturperiode gedeihlich zu Ende geht“, sagte Habeck der Wochenzeitung „Die Zeit“. Allerdings brauche es eine Regierung, die tatsächlich führe.

„Sollte die Koalition zerbrechen, spricht mehr für Neuwahlen als einen dritten Regierungsversuch. Eine neue Regierung bräuchte eine neue demokratische Legitimation, damit sie für die großen Aufgaben mit einem starken Mandat ausgestattet ist. Die Themen, die Debatten und auch das Personal in den Parteien haben sich doch grundlegend verändert.“


5.6.2019
Lügen
Sozialismus
Zwangsarbeit
Epochtimes: Solidarisches Grundeinkommen: Modellprojekt startet ab 1. Juli in Berlin

Es ist so weit. Am 1. Juli startet Berlin bundesweit ein einmaliges Modellprojekt zum solidarischen Grundeinkommen. Der auf fünf Jahre angelegte Versuch wird mit 250 Arbeitslosen, die durch die Arbeitsagentur ausgesucht werden, beginnen und schrittweise auf 1.000 erhöht.

Menschen, die noch kein Jahr arbeitslos sind, absehbar aber keine Vermittlungschance auf dem ersten Arbeitsmarkt haben, erhalten diese Option: Sie sollen nach Tarif- oder Mindestlohn bezahlt werden und beispielsweise als Hausmeister, Mobilitätsbegleiter, in Pflegeeinrichtungen oder Schulen eingesetzt werden.

Der Sprecher für Arbeit der SPD-Fraktion, Lars Düsterhöft, sagte dazu in der „Welt“:

Arbeit schaffen anstatt Arbeitslosigkeit zu verwalten, nichts weniger ist der Anspruch des Solidarischen Grundeinkommens.“


5.6.2019
Lügen
Korruption
Asyl
Journalistenwatch: Berliner Wahnsinn: Anonyme Krankenscheine für Illegale

Berlin – In Berlin halten sich laut Senat rund 50.000 Menschen „aus aufenthaltsrechtlicher Sicht illegal“ auf. Davon dürften die meisten keine Krankenversicherung haben. Diesen Illegalen will die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) nun helfen und den „anonymen Krankenschein“ auf Steuerzahlerkosten austeilen.

SPD-Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci – ehemals Dilek Kolat und Ex-Frau von Kenan Kolat – ebenfalls SPD und ehemaliger Bundesvorsitzenden des Vereins „Türkische Gemeinde in Deutschland“, hat wieder einmal die sozialistischen Spendierhosen an.

5.6.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Keine Angst, Genossen – Andrea Nahles muss nicht am Hungertuch nagen

Am Mittwoch ist Bätschi-Andrea Nahles offiziell nun auch von ihrem Amt als Fraktionschefin der SPD zurückgetreten. Einen Tag vorher hat sie sich von ihrem Amt als SPD-Vorstand verabschiedet. Aber keine Angst, Genossen. Andrea muss nicht am Hungertuch nagen. Sie wird – und danach streben alle Sozialisten – durch das Geld des Steuerzahlers bestens versorgt werden.

Bei einem vollständigen Rückzug aus der Bundespolitik wird die bisherige SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles keinesfalls mittellos dastehen. Sollte sie – wie viele hoffen und von ihr angekündigt – auch ihr Bundestagsmandat aufgeben, erhielte sie nach Informationen der Bundestagsverwaltung ihre Diäten von derzeit 9.780 Euro 14 Monate lang weiter. Ab dem 1. Juli wird die Abgeordnetenentschädigung 10.083 Euro im Monat betragen. Vom zweiten Monat an werden andere Einkünfte in voller Höhe auf dieses Übergangsgeld angerechnet, berichtet hierzu der Münchner Merku

5.6.2019
Lügen
Deutsch.RT: Frankreich fordert von Deutschland Informationen über Renten an ehemalige Mitglieder der Waffen-SS

Frankreich verlangt "präzise Erläuterungen" von der Bundesregierung über die Zahl und Höhe der Renten an in Frankreich lebende ehemalige SS-Mitglieder. Die Nutznießer der Renten sind heute über 90 Jahre alt. Weltweit gibt es rund 1.934 von ihnen.

Die Renten für die einstigen NS-Kollaborateure liegen bei mehr als 300 Euro im Monat. Die Linksfraktion stellte eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung, um herauszufinden, wo die Nutznießer heute leben: So leben in Polen 538 Berechtigte, in Slowenien 178, in Österreich 97 und 68 weitere in Kroatien. Auch in den Vereinigten Staaten und Kanada sind die heute über 90 Jahre alten ehemaligen SS-Mitglieder und Wehrmachtssoldaten ansässig und beziehen Renten der deutschen Regierung. Weltweit sind es 1.934 Menschen.


5.6.2019
Lügen
Korruption
Die Unbestechlichen: Vera Lengsfeld: Die alltägliche Korruption in der deutschen Politik

Nach der Veröffentlichung des Strache-Videos wurde von Politikern und Kommentatoren immer wieder Abscheu vor der Bereitschaft Heinz-Christian Straches zur Korruption geäußert. Bemerkenswert daran ist, wie sehr Leute mit Steinen um sich werfen, die selbst im Glashaus sitzen. Korruption ist ein ständiger Begleiter von Politik – nicht erst seit heute. Politiker aller Parteien, die gerade an der Macht sind, machen mit der Vergabe oder dem Entzug von Staatsaufträgen oder Vergabe von Posten Politik.

5.6.2019
Lügen
Grüne
Wichtig
Die Unbestechlichen: Robert Habeck: Es gibt kein Volk, ergo auch keinen Volksverrat

Volksverräter sei ein Nazibegriff, meinte der neue Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Robert Habeck in einem Interview mit Informr. Ein Volk gäbe es gar nicht, ergo könne es auch keinen Verrat an dem Nicht-Existenten geben. Wer von Volk rede, wolle nur andere Menschen ausgrenzen. Was verbirgt sich hinter diesen Worten? Möchte da jemand den deutschen Staat zerstören und damit das Prinzip der Volkssouveränität, lässt sich aber zugleich von just diesem Volk wählen und alimentieren? Wie passt das zusammen? Vor allem aber: Was steckt dahinter?

Es gibt kein Volk

Robert Habeck ist seit Januar 2018 Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen. Das ist so etwas ähnliches wie eine politische Partei. Informr führte im April letzten Jahres ein Interview mit dem neuen Obergrünen. Iformr gehört zu ARD und ZDF. Mit diesem neuen Format möchten diese Sendeanstalten speziell über Facebook die Zielgruppe der 19- bis 29-Jährigen für sich gewinnen.


5.6.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Uschis Sumpf der Korruption – Carsharing-Betrug bei der Bundeswehr

Berlin – Nach dem Millionengrab Gorch Fock und Beratergagen in schwindelerregenden Höhen, rollt schon der nächste Skandal aus dem Bundesverteidigungsministerium heraus. Ursula von der Leyen scheint dort einen Sumpf an Korruption geschaffen zu haben.

200 Millionen soll allein die Reparatur des Segelschulschiffes Gorch Fock kosten. Ein Vielfaches von dem, was geplant war. Längst ist klar, wie die WELT in einem Report offen legt, dass Gelder aus der Kasse des Steuerzahlers von den Werftbetreibern in dunkle Kanäle abgezweigt wurden. Es ist nicht der einzige Skandal in der langen Liste von Verfehlungen im Ministerium von Ursula von der Leyen (CDU).

Der Fuhrpark der Bundeswehr scheint ebenfalls finanzielle Unregelmäßigkeiten aufzuweisen. Mitarbeiter hatten diese aufgedeckt und gemeldet, dass Angestellte der Bundeswehr und des Fuhrparks privaten Zugang zu den Autos hatten und diese nach dem „Carsharing-Prinzip“ nutzten, obwohl dies untersagt war. So haben die Mitarbeiter sogar Ausgleichszahlungen für den offiziellen Verzicht auf die Nutzung dieser Autos bezogen.


5.6.2019
Lügen
Merkel
Junge Freiheit: Merkel kündigt Kurswechsel in der Klimapolitik an

ERLIN. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einen Kurswechsel in der Klimapolitik ab dem kommenden Herbst angekündigt. Die Union solle derzeit noch „die Nerven behalten“ und zwei Regierungsgutachten abwarten, sagte Merkel nach Informationen der Bild-Zeitung bei der Sitzung der CDU/CSU-Fraktion am Dienstag.

Ab Herbst dürfe es dann „kein Pillepalle mehr“ geben. Stattdessen brauche es dann Beschlüsse, die zu „disruptiven“ Veränderungen beim Klimaschutz führten.

Mehr Mehrweg


5.6.2019
Lügen
Danisch: CDU-Politiker heute durch Kopfschuss getötet?

Hä!? Fängt die RAF jetzt wieder an? Oder drehen die Rechtsradikalen jetzt auf?

Ich bekomme hier gerade Meldungen rein, wonach angeblich der CDU-Regierungspräsident Walter Lübcke in seinem Garten durch Kopfschuss getötet aufgefunden wurde. Eine Waffe wurde jedoch nicht gefunden. Also wohl eher kein Selbstmord, falls nicht irgendwer dann die Knarre noch geklaut hat.


5.6.2019
Lügen
Danisch: Kein Kopfschuss in den Tagesthemen?
Sagt mal, habe ich da gerade nicht gut genug aufgepasst (war ein paarmal aus dem Zimmer draus), oder haben die Tagesthemen eben den Politikerkopfschuss nicht erwähnt, obwohl sie nachweislich der Tagesschau-Webseite davon wissen?

5.6.2019
Lügen
Danisch: Kopfschuss mit feiner Ironie?

Was glaubt Ihr, wie da gerade Politiker vor Angst schlottern, solange nicht eine persönliche Motivlage erkennbar ist.

Keiner wird sich da noch trauen, sich mit der organisierte Kriminalität anzulegen, egal ob die es nun waren oder nicht. Dazu kommt die extrem wackelige und unklare politische Lage, in der sich auch keiner aus dem Fenster lehnen oder etwas sagen will.

Ich glaube, Deutschland steht vor sehr schnellen, sehr drastischen, sehr radikalen und vor allem sehr negativen Umbrüchen. Die Ereignisse werden sich überschlagen.


5.6.2019
Lügen
SPD
Danisch: Elende Drecksbande!

Über die doppelten Maßstäbe der SPD und der Medien.

Es sind nicht die Maßstäbe, die mich so besonders ankotzen. Es sind die doppelten Maßstäbe.

Gerade findet man bei SPD und in der Presse viel Geheul über den ach so schlimmen Umgang mit Andrea Nahles, die offenbar anderen gern „in die Fresse” gibt, selbst aber empfindlich ist und Kritik wohl nicht vertragen kann. Bisher waren ja, wie immer bei SPD-Frauen, stets die anderen Schuld, und wenn das mal nicht geht, fliegen die Sicherungen raus.


5.6.2019
Lügen
Korruption
Danisch: Warum Berliner Schulen bröckeln…

Ein Leser schreibt mir, dass in Berlinen die Schulen marode sind, weil die Baufirmen schlicht keine Lust haben, für Berlin zu arbeiten:

Ich habe leider den Link nicht mehr, sorry! Aber die Geschichte geht so: 3,5 Millionen € liegen auf dem Tisch für Renovierungen der Berliner Schulen. Diese werden seit einem Jahr nicht abgerufen, weil keine Baufirma bereit ist, sich auf die Regularien der linken Berliner Regierung einzulassen. Sie fordern nämlich zum Beispiel, dass die Baufirmen Frauenbeauftragte einstellen. Angeblich müssen die Baufirmen mehr als 30 Seiten voller Bescheinigungen und Nachweise beibringen.

Das wird bestimmt toll, wenn die dann die Wohnungen enteignen und man dann Berlin als Vermieter hat.

Vielleicht hängt’s beim BER ja auch daran, dass die keinen gender-compliant Handwerker finden.


5.6.2019
Lügen
SPD
Danisch: Vor dem Zusammenbruch
Ende einer Weiberwirtschaft.

5.6.2019
Lügen
Viertes Reich
Danisch: Slow burn

Nachdem ich heute morgen über die Parallelen zwischen 1933 und 2019 ff. geschrieben habe, wies mich ein Leser auf Ähnlichkeiten zum Ermächtigungsgesetz von 1933 hin: Klima erlaubt alle Grundrechtseingriffe.

Mir war dieser Zusammenhang neulich schon mal durch den Kopf gegangen, aber eben in anderem Zusammenhang. Einmal in Bezug auf Artikel 3 Grundgesetz, den man ja als Rechtfertigung hernimmt, um im Namen der Frauenförderung alle anderen Grundrechte zu brechen und sich faktisch über die Artikel 3 bis 20, 33 einfach hinwegzusetzen.

Und auch die Enteignungsdebatte hat da so ein G’schmäckle.


5.6.2019
Lügen
Grüne
pi-news: Video von Tichys Einblick
Die Grüne Republik wird niemals kommen


Warum hat das Klima-Kabinett keine radikalen Maßnahmen beschlossen? Warum geht das nicht voran mit dem „Klimaschutz”? Obwohl doch Fridays For Future so radikale Forderungen stellt und Grüne wie CDUSPD sich überschlagen in der Zustimmung? Woran liegt das? Vielleicht daran, dass irgendwann doch die Taschenrechner der Familien ins Spiel kommen und die Frage gestellt wird: Was kostet mich all das konkret? Spätestens dann werden sich Mehrheiten finden, die dieser Massenhypnose endlich ein Ende setzen. Denn 600 € pro Familie und Monat sind ja auch ein Wort – und wären erst der Anfang.

5.6.2019
Lügen
Danisch: Social Bots

Soziologen für Humbug füttern.

Gender läuft nicht mehr so, ist ausgeleiert. Also muss der nächste Hokus-Pokus her. Jetzt schmeißt man den Leuten Geld für „Social Bot”-Forschung hinterher.

Also sowas, was die angeblich so bösen Russen angeblich tun.


5.6.2019
Lügen
Antifa
Danisch: Antifa, Polizeidaten und Geheimdienst-Informationen

Tja… Der Staat zerfällt.

Fällt noch irgendwem irgendetwas ein, von dem man erwarten könnte, dass es noch 5 oder 10 Jahre zuverlässig funktionieren würde?


5.6.2019
Lügen
Steinmeier
Korruption
pi-news: Bundespräsident weicht nach Flugzeugpanne auf Privatjet um
Warum kann Steinmeier eigentlich nicht mal Bahn fahren?


Von KEWIL | Am 22. Mai stand für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe auf dem Programm, wo er eine Lobrede auf 70 Jahre Grundgesetz halten durfte. Der A319, der ihn von Berlin zur Feier nach Karlsruhe (Entfernung 600 km) bringen sollte, hatte aber einen Riss in der Cockpitscheibe und konnte nicht starten.

Im einzigen anderen flugfähigen Regierungsflieger saß bereits Kanzlerin Merkel auf dem Weg nach Friedrichshafen an den Bodensee (Entfernung 700 km). So wurde für Steinmeier ein Privatjet organisiert, der für 30.000 Euro auf Staatskosten die 600 Kilometer nach Karlsruhe jettete.


5.6.2019
Lügen
SPD
Danisch: Ich hab den Beruf verfehlt…

Da frage ich mich: Warum zahle ich eigentlich 700 Euro Kranken- und 150 Euro Pflegeversicherung pro Monat?

Ich bin ja freiwillig versichert. Da melde ich mich einfach von der Versicherung ab und geh’ anonym zum Arzt, wenn ich was brauche.

Bin ich denn jetzt nur noch der zahlende Depp hier?

(Die Frage ist rhetorisch, natürlich sind wir das schon lange.)


4.6.2019
Lügen
Grins
Compact-Online: Landtagswahlen: Bremen-Ergebnis liegt endlich vor – AfD und BIW liegen in Bremerhaven bei 9,1 bzw. 7,4 Prozent

AfD zieht klar in Fraktionsstärke in Bürgerschaft ein, in der Seestadt Bremerhaven erzielen Patrioten ein mitteldeutsches Ergebnis.

Am vergangenen Wahlsonntag versetzte das ZDF der Bremer AfD einen ziemlichen Schock. In der 18-Uhr-Prognose taxierte man die Blauen zwar auf 5 Prozent, sagte der Partei aber nur einen Sitz in der Bremischen Bürgerschaft voraus, da bei den Landtagswahlen in der Hansestadt die Fünf-Prozent-Hürde getrennt für Bremen und Bremerhaven gilt und man in Mainz die AfD in Bremen-Stadt bei unter fünf Prozent gesehen hatte.


4.6.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Das grüne Klima-Narrativ – ein Wahlsieg der Angst

Die Grünen haben in Deutschland einen nie dagewesenen Höhenflug: mehr als 20 Prozent bei der EU-Wahl, 36 Prozent Stimmanteil unter Erstwählern und in einer aktuellen Forsa-Umfrage zur Bundestagswahl sogar erstmals auf Platz 1 – ein Schock für viele Patrioten. Rückblickend erweisen sich die vergangenen Monate als ein besonderes Lehrstück über die Macht der Metapolitik und die Möglichkeiten der Massenmanipulation.

Die Erzählung von der Erderwärmung und dem menschengemachten Klimawandel ist nicht ganz neu, aber erst in diesem Jahr wurde die Sache so richtig aufgedreht. Dank der weltweiten Fridays-for-Future-Proteste beherrscht das Thema endgültig alle Medien und politischen Diskussionen. Erste deutsche Städte haben den „Klimanotstand“ ausgerufen – was auch immer das bedeutet. Die Vorgänge tragen längst Züge einer Hysterie, die mitverantwortlich für die Wahlerfolge der Grünen ist.


4.6.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Deutschland in Alarmbereitschaft: Kühnert lässt Kandidatur für SPD-Vorsitz offen

Berlin – Das wär’s doch: An der SPD-Spitze ein waschechter „Stalinist“, der sich dann mit den ebenso waschechten Stalinisten der Grünen „paart“: Juso-Chef Kevin Kühnert lässt weiterhin offen, ob er für den SPD-Vorsitz kandidieren wird. Diese Frage sei derzeit nicht wesentlich und stelle sich ihm auch nicht, sagte Kühnert am Dienstagmorgen dem RBB-Sender „Radio Eins“. Zugleich warnte er seine Partei vor solchen Personaldebatten, die schon in der Vergangenheit „super ruinös“ gewesen seien, so Kühnert wörtlich.

4.6.2019
Lügen
Merkel
Journalistenwatch: Merkel klammert sich an die Macht – Neuwahlen jetzt!

Kanzlerin Merkel hat doch in Harvard tatsächlich zur „Wahrhaftigkeit gegenüber anderen und uns selbst“ aufgerufen. „Dazu gehört, dass wir Lügen nicht Wahrheit nennen und nicht Wahrheit Lügen.“ Dafür bekam sie Standing Ovations. Die deutschen Meinungsmache-Medien, mit Ausnahme der FAZ, stellten besonders diesen Satz bei ihren Lobpreisungen der Kanzlerin heraus und trugen damit zur Irreführung der Öffentlichkeit bei

4.6.2019
Lügen
Deutsch.RT: Von der Leyen: Die Welt beneidet uns um unsere Regierung

Thema des Abend mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als "Stargast" sollte Cybersecurity sein. Nach desaströsen Ergebnissen der Volksparteien bei der EU-Wahl kamen aber auch Rezo und die GroKo zur Sprache, mit aufschlussreichen Äußerungen der Ministerin.

von Zlatko Percinic

Die WirtschaftsWoche (WiWo) lud am Montagabend in Berlin zum Clubgespräch in der Kalkscheune, in kleiner Runde versteht sich. Thema des Abends war die "Verteidigung in Zeiten von Cyberwars: Was Bundeswehr und Wirtschaft leisten können" und die Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen sollte sich dazu den Fragen des WiWo-Chefredakteurs Beat Balzli und seiner Kollegin Elisabeth Niejahr stellen.


3.6.2019
Lügen
Judenhass
Journalistenwatch: Polizei verhindert muslimischen Angriff auf Juden bei AfD-Veranstaltung

Engelbert Sterr war am 11. Mai 2019 in München und wollte sich die AfD-Veranstaltung mit Björn Höcke ansehen. Vor Ort erlebte er einen muslimischen Angriff, da er eine Kippa trug. Die Mainstreammedien machten daraus eine bizarre Geschichte, die mit der Wirklichkeit nicht viel zu tun hat. Hören Sie selbst

3.6.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Malu Dreyer – Machiavelli für Marxisten

Mainz – „Nach Nahles’ Rücktrittsankündigung berät die engere SPD-Parteiführung über das weitere Vorgehen. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin wird schon länger als mögliche Vorsitzende gehandelt. Nun richten sich die Blicke abermals auf sie“ schreibt die FAZ. Malu Dreyer soll laut Bild als „Übergangsvorsitzende“ der SPD im Gespräch sein. Diese Bezeichnung hätten wohl eher ihre Vorgänger verdient. Malu Dreyer ist ein Machtmensch. Die bemühen sich nicht um ein Amt. Sie werden wie in einem Shakespeare-Drama dorthin getragen.    

3.6.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Jetzt geht das noch los: Bär unterstellt SPD sexistisches Vorgehen im Umgang mit Nahles

Berlin – Typisch Weiber: Stutenbissig die Karriere-Leiter hinauf gleiten, oben angekommen nach unten treten, aber wenn es dann an den eigenen Kragen geht, ist plötzlich von Sexismus die Rede:

Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) hat der SPD im Umgang mit der zurückgetretenen Vorsitzenden Andrea Nahles sexistisches Vorgehen unterstellt. „Ich weiß nicht, ob man an der einen oder anderen Stelle mit Männern auch so umgegangen wäre und, ob sie sich auch so viel hätten gefallen lassen“, sagte die CSU-Politikerin am Montag in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Es wäre schöner, wenn man mit den Politikern auch respektvoll umgehe, „wenn sie noch im Amt sind und nicht erst, wenn sie ausgeschieden sind“, fügte Bär zum Umgang mit Nahles hinzu.


3.6.2019
Lügen
Linke
Korruption
ScienceFiles: „Albernheit der Ein-Faktor-Erklärung“. Dr. habil. Heike Diefenbach zerstört linke Identitätspolitik

Identitätslinke, das sind Personen, die sich links im politischen Spektrum verorten und ihr ganzes Trachten darauf richten, eine Politik zu vertreten, die sie bereichert und gesellschaftliche Gruppen, Frauen, Migranten, Flüchtlinge, Homosexuelle, Transsexuelle zunächst homogenisiert, sie dann zu Opfern erklärt, um ihnen schließlich zur Hilfe eilen zu können, und zwar mit dem vermeintlichen Ziel, sie anderen Bevölkerungsgruppen gegenüber und ohne Rücksicht auf Leistung gleichzustellen.

3.6.2019
Lügen
Grüne
Junge Freiheit: Grüne wollen im Osten mit Weltoffenheit punkten

BERLIN. Grünen-Geschäftsführer Michael Keller hat mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in den östlichen Bundesländern eine Verdoppelung der Ergebnisse angepeilt. „In Ostdeutschland gibt es die gleiche Sehnsucht nach einer intakten Natur, nach einer Politik, die Gerechtigkeit mit Weltoffenheit verbindet. Das heißt, programmatisch machen wir nichts anders“, sagte Keller der Welt.

Zwar hätten die Grünen in den östlichen Bundesländern ein anderes Ausgangsniveau. „Es wäre also schon viel erreicht, wenn es uns da gelingt, unsere Ergebnisse zu verdoppeln.“ Er sei aber optimistisch: „Wir haben ja jetzt bei der Europawahl und den Kommunalwahlen schon eine große Dynamik gesehen.“

„Wir wollen Verantwortung“


3.6.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Panik als Ablenkungsmanöver: Der grüne Bluff

Eine Woche nach der Europawahl, deren grünlastiges Ergebnis den schockierenden Realitätsverlust einer verwöhnt-verspielten Mehrheitsgesellschaft manifestiert hat, empfiehlt es sich innezuhalten und zu reflektieren, wie in Dreiteufelsnamen es bitte möglich sein konnte, dass eine regulierungswütige, umverteilungsgeile, bevormundungs- und verbotssüchtige Truppe wie die Grünen, die ihrem Wesen nach eher einer Polit-Sekte gleicht, zur mittlerweile zweitstärksten politischen Kraft des Landes aufsteigen konnte. Denn eines steht fest: Die Stärke dieser Partei ist mehr als die bloße Schwäche ihrer Gegner.

3.6.2019
Lügen
Bürgerkrieg
Journalistenwatch: Angst vor einem Angriff oder einer Revolution? Neues Krisen-Lagezentrum für das Kanzleramt geplant

Außergewöhnliche Situationen erfordern außergewöhnliche Maßnahmen:

Das Auswärtige Amt richtet ab Sommer ein neues Lagezentrum der Bundesregierung für Außen- und Sicherheitspolitik ein. In dem Lagezentrum soll „erstmalig eine tägliche bewertende Lageanalyse zu den wichtigsten außen- und sicherheitspolitischen Krisen- und Konfliktlagen für die politische Leitung des Bundeskanzleramtes und der beteiligten Ressorts erstellt werden“, berichtet das „Handelsblatt“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf Ministeriumskreise. Dabei sollen „die verschiedenen Quellen der beteiligten Ressorts zu wichtigen Themen“ zusammengeführt werden.


3.6.2019
Lügen
DDR 2.0
pi-news: DEUTSCHLAND KURIER-INTERVIEW MIT MARIA SCHMIDT
Orbán-Vertraute: „Merkel hat aus Deutschland eine DDR gemacht“


Von COLLIN MCMAHON | „Angela Merkel hat aus Deutschland eine DDR gemacht“, so Prof. Dr. Maria Schmidt, langjährige Vertraute von Viktor Orbán, der bei der EU-Wahl 52 Prozent der Stimmen in Ungarn gewonnen hat, im Interview mit dem Deutschland Kurier.

„Was ist mit Deutschland nur los?“ fragt die Vordenkerin der Orbán-Fraktion. „Die Menschen dort haben Angst zu sprechen, Angst ihren Job zu verlieren, wenn sie ihre Meinung sagen. Es gibt fast keine kritischen Stimmen mehr in Deutschland. Und dann werden wir beschuldigt, in Ungarn die Meinungsfreiheit einzuschränken. Das ist so unglaublich arrogant, das spottet jeder Beschreibung.“


3.6.2019
Lügen
Islam
Linke
Achgut: Die Linken und der Islam – Samuel Schirmbeck im Interview
Samuel Schirmbeck, war langjähriger ARD-Korrespondent in Nordafrika. Er berichtete vor allem über den algerischen Bürgerkrieg und ist Autor mehrerer Bücher zum Thema Islam. Unter anderem: „Gefährliche Toleranz – der fatale Umgang der Linken mit dem Islam“. 

3.6.2019
Lügen
Grüne
Achgut: Macht kaputt, was nicht kaputt ist!

Aufgabe des Konservativismus ist es, belastbare Strukturen zu schaffen und zu schützen, Aufgabe der Linken hingegen ist es, diese Strukturen vor der Versteinerung zu bewahren und Unnötiges zu zerschlagen. Sehr vereinfacht ausgedrückt: Der Konservativismus allein neigt zu Filz, linke Weltverbesserungsideen ohne Gegengewicht neigen der Anarchie zu. Soweit, so normal. Problematisch wird es, wenn sich Konservative als linke Hammerschwinger betätigen, statt tragende Strukturen zu bauen und zu erhalten.

3.6.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Britischer Blogger: „Grüne Agenda nicht ohne Waffengewalt und Panzer auf den Straßen durchsetzbar“

Obwohl die Grünen in einzelnen Ländern Europas bei den EU-Wahlen deutlich Stimmen gewonnen haben, bleiben sie ein Phänomen, das vor allem auf Nordwesteuropa und dort dessen reiche Bevölkerungsschichten beschränkt bleibt. Ihre Anhänger radikalisieren sich, ihre Gegner aber auch.

Vor allem in deutschen Medien wurden die Ergebnisse der EU-Wahlen am Sonntag (26.5.) als Ausdruck einer „grünen Welle“ gewertet, die ganz Europa erfasst und zum Ausdruck gebracht habe, dass die Bürger den „Klimaschutz“ als die vordringlichste politische Aufgabe unserer Tage erkannt hätten.

3.6.2019
Lügen
SPD
Grins
Achgut: Sag zum Abschied leise „Bätschi”

Andrea Nahles‘ Amtsantritt als Fraktionsvorsitzende hatte Zeichen gesetzt: „Ab morgen kriegen sie in die Fresse“, hatte sie kämpferisch erklärt, nachdem sie sich vom großkoalitionären Kabinettstisch verabschiedet hatte, um fortan als Frontfrau der – so war es damals noch geplant – oppositionellen SPD-Fraktion den Ton anzugeben. Einen denkwürdigen Auftritt bot sie auch in ihrer kämpferischen Rede, mit der sie die Partei ein paar Wochen danach auf einen neuen großkoalitionären Kurs einschwor, um sich dann zur SPD-Vorsitzenden wählen zu lassen. Der Koalitionspartner wurde von ihr mit einem aufsehenerregenden dreifachen „Bätschi“ verbal abgewatscht.

3.6.2019
Lügen
Merkel
Epochtimes: Betrifft Bundeskanzlerin Merkel: Strafanzeige wegen Völkermordes

Liebe Leserinnen und Leser,

lange genug habe ich gezaudert, Ihnen zu verraten, wie ich zum Nazi wurde. Man möge es mir nachsehen, da dieser Begriff ja alles andere als positiv besetzt ist und eine SPD, den Grünen und der DIE LINKE nahe stehende, nach Kräften von der Obrigkeit unterstützte Gruppierung zur Verteidigung von Toleranz und Meinungsfreiheit (die Merkel-Jugend) vor den EU-Wahlen mit Attacken auf „Andersgläubige“ ebenso wenig hinter dem Berg gehalten hat wie ihre Lieblinge, die das aus religiösen Gründen ähnlich handfest handhaben und ihre Liebhaber abgrundtief verabscheuen, ohne dass die das zu bemerken imstande wären.


3.6.2019
Lügen
AfD
Achgut: Die AfD und das schwarze Loch

Süß-sauer ist das Lächeln bei der „Merkel-muss-weg-Gemeinde“ nach der Europawahl. Einerseits hat die Kanzlerinnenpartei so heftig verloren wie nie zuvor. Andererseits zeigt das Ergebnis: Wenn die Wahl irgendeine Kraft gestärkt hat, die Merkel ans Leder könnte, so sind es die Grünen. „Merkel muss bleiben“ würde man bei ihnen zwar auch nicht offen skandieren. Aber die Erfinder von „Weg“ stehen rechtsaußen. Und dort ist – trotz jener starken Einbußen bei der Union – so gut wie kaum ein Bedeutungszuwachs zu verzeichnen. So hat die AfD gegenüber der Bundestagswahl nicht nur eineinhalb Prozentpunkte verloren. Knapp zwei Millionen ihrer Wähler von 2017 sind ins Lager der Nichtwähler abgewandert. Hätte sie sie halten können, wäre das Ergebnis um knapp die Hälfte (!) besser ausgefallen und sie hätte womöglich die SPD noch überholt. Hat sie aber nicht. Und das ist noch weniger als die halbe Wahrheit.

3.6.2019
Lügen
Judenhass
Epochtimes: Der neue Antisemitismus: Deutschlands Politik und der Elefant im Raum

Es scheint, als suchten Journalisten und Berufspolitiker verzweifelt nach Formulierungen, die die Geschehnisse einerseits verurteilen, andererseits aber das dahinterstehende Problem nicht genau benennen. Deutschlands Bürger durchschauen das Unterfangen und verlieren zusehends das Vertrauen in die politisch Verantwortlichen.

2.6.2019
Lügen
Rente
Epochtimes: Ökonom Raffelhüschen rechnet nach: SPD-Grundrente kostet das Doppelte – Steuerzahler werden irregeführt

Die von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) angekündigte Einführung einer Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung kostet möglicherweise fast doppelt so viel, wie von ihm veranschlagt wird.

Das ergaben Berechnungen des Finanzwissenschaftlers Bernd Raffelhüschen im Auftrag der Stiftung Marktwirtschaft, über welche die „Welt“ berichtet.

Schon im Jahr der Einführung 2021 belaufen sich die Mehrkosten durch die Grundrente laut Raffelhüschen auf rund sieben Milliarden Euro. Heil gibt die zusätzlichen Ausgaben für das erste Jahr dagegen mit 3,8 Milliarden an.


2.6.2019
Lügen
AfD
Epochtimes: AfD hat in vier Ost-Ländern zu wenig Kandidaten

Nach der Kommunalwahl kann die AfD in vier der fünf ostdeutschen Bundesländer nicht alle ihre Sitze in den Städte- und Gemeindevertretungen besetzen. Nach Sachsen gibt es auch in Thüringen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg zu wenig Kandidaten für die gewonnenen Mandate.

Der Thüringer AfD seien bislang vier Kommunen bekannt, in denen die Zahl der Bewerber nicht für die Sitze ausreiche, sagte ein Sprecher am Mittwoch. Auch in Sachsen-Anhalt habe die Partei in Einzelfällen mehr Sitze in den Räten errungen, als sie mit Kandidaten besetzen könne, sagte Landeschef Martin Reichardt.

Dem Landesverband Brandenburg fehle noch ein landesweiter Überblick. Nach Angaben von Sprecher Detlev Frye hätte die Partei zum Beispiel in Luckenwalde (Teltow-Fläming) Stimmen für vier Mandate erreicht, jedoch nur zwei Kandidaten gehabt. Die Partei hatte bei den Kommunalwahlen in Brandenburg 15,9 Prozent der Stimmen erreicht. Die AfD mit etwa 1600 Mitgliedern hatte rund 600 Kandidaten nominiert.


2.6.2019
Lügen
Merkel
Epochtimes: Angela Merkel mit Ehrendoktortitel der Harvard-Universität ausgezeichnet

Kanzlerin Merkel wurde von der Harvard-Universität für ihren "standhaften" Einsatz für internationale Kooperation, die Menschenwürde und "demokratische Ideale" mit einem Ehrendoktortitel geehrt. Termine mit der US-Regierung hatte die Kanzlerin während ihres Kurzbesuchs in den Vereinigten Staaten nicht.

2.6.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Die Grünen sind wie Melonen: Außen grün und innen rot und braun

Grün, grün, grün sind alle meine Kleider,
grün, grün, grün ist alles, was ich hab‘.
Darum lieb‘ ich alles, was so grün ist,
weil mein Schatz ein Melonennahahtsi ist.

Melonen? Wieso das denn?
Na, Sie wissen doch:
Melonen sind außen grün,
innen rot und viele, viele braune Kerne…


2.6.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Selten so gelacht: Stegner ruft SPD-Führung zur Teamarbeit auf

Berlin – Dass ausgerechnet derjenige, der mit seinen unerträglichen Stänkereien mit dafür gesorgt hat, dass die SPD jetzt am Abgrund steht, von Teamarbeit schwafelt, zeigt, wie kaputt die ehemalige Volkspartei ist: Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat seine Partei vor einem Führungswechsel gewarnt. „Der Parteivorstand ist bis zum nächsten Parteitag gewählt“, sagte Stegner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). Die Parteiführung der SPD müsse „gerade jetzt als Team arbeiten und Orientierung geben, was unsere inhaltliche, organisatorische und kommunikative Aufstellung betrifft“.

31.5.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Von der ganzen „Befreiung“ depressiv geworden: Vereinsamte Deutsche

Es gibt Meldungen, die man nicht einfach unkommentiert zur Kenntnis nehmen kann. Mit der folgenden ist nämlich ein ganzer Gesellschaftsentwurf infrage gestellt. Besonders entlarvend ist sie hinsichtlich der gerade von Linken so heftig als eigenen Verdienst propagierten Schaffung der „menschlichen Gesellschaft der Menschen“. In Wahrheit ist genau eine solche Gesellschaft nämlich die Hölle. Die dts-Nachrichtenagentur meldet:

Berlin  – Immer mehr Menschen in Deutschland leiden unter Einsamkeit. Das berichtet die „Rheinische Post“ (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP. Demnach ist die Einsamkeitsquote bei den 45- bis 84-Jährigen von 2011 bis 2017 um rund 15 Prozent gewachsen, in einzelnen Altersgruppen sogar um 59 Prozent.

31.5.2019
Lügen
Judenhass
Journalistenwatch: Schuster wirbt für jüdisch-islamische Allianz gegen die AfD

Berlin – Obwohl nach wie vor ein großer Teil antisemitischer Attacken auf das Konto der wachsenden islamischen Parallelgesellschaft geht und nach wie vor ein hoher Prozentsatz der Muslime latent israelfeindlich eingestellt ist, wirbt der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, für einen Schulterschluss zwischen Juden und Muslimen. Mit dem Einzug der AfD in Landtage und in den Bundestag habe sich die politische Lage verändert, schrieb Schuster laut Domradio in der Süddeutschen Zeitung und stellt dabei die „Islamkritik“ der viertgrößten Volkspartei an den Pranger.

31.5.2019
Lügen
Grins
Danisch: Antidepressiva

Dass ihm die Symptome gewisser Politiker, nämlich grundlos absurd zu lachen und insbesondere dabei wild zu gestikulieren, sehr bekannt vorkäme. Er hätte vor Jahren mit jemandem zu tun gehabt, der mit seiner Firmengründung eigentlich tief in der Pleite und am Ende war, darüber aber schallend, dröhnend, schenkelklopfend lachte, sich auf phantastische Neugründungen freute und dabei ebenfalls auffällig und wild mit den Armen gestikulierte.

Grund: Der Mann stand unter stimmungsaufhellenden Antidepressiva.


31.5.2019
Lügen
Grins
Danisch: Linux – Windows

Die deutsche Verwaltung steigt von Linux auf Windows. Weiß nicht genau, warum. Das russische Militär steigt von Windows auf Linux. Aus Sicherheitsgründen.

29.5.2019
Lügen
Journalistenwatch: AfD: Besser grün hinter den Ohren, als blau angelaufen?

Muss die AfD grüner werden? Diesen Schluss zieht so mancher „Stratege“ aus dem Ergebnis der Europawahl. Doch das hält schon einer oberflächlichen Betrachtung nicht stand:

1. DIE AfD HAT FAST KEINE WÄHLER AN DIE GRÜNEN ABGEGEBEN.

Es ist klar ersichtlich: Kaum ein Wähler hat sich von der AfD zu den Grünen verirrt. Das entspricht auch der allgemeinen Lebenserfahrung und der Rückmeldung aus der Bevölkerung im Wahlkampf: Grüne und AfD teilen sich kein Wählerreservoir.

Die meisten Wähler haben die Grünen von den übrigen Großparteien gewonnen, die ausnahmslos (!) den Grünen in Sachen Klimaschutz nachlaufen. Das wird offenbar nicht belohnt.


29.5.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: SPD total am A….- keiner traut sich gegen Nahles anzutreten

Die SPD ist wahrlich am Ende. Von Andrea Nahles Richtung Abgrund getrieben, traut sich zur Zeit keiner, gegen die Partei-Versagerin anzutreten. Die Personaldecke bei den Asozialisten ist wahrlich dünn. Aus Mangel an geeigneten Kandidaten ist jetzt plötzlich wieder die Rede von Inhalten und die klingt natürlich sehr, sehr grün.

29.5.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Von der Leyen und ihr Material: Die „Ausparkschwäche“ des kaputten U-Bootes

Beobachter schütteln mit dem Kopf, wenn es um die Bundeswehr geht. Schwächen treten überall zu Tage. Kürzlich wurde bekannt, dass das deutsche U-Boot „U 36“ in Norwegen einen Unfall produzierte. Der Schaden hält sich in Grenzen. Nur ist die Erklärung bzw. Beschreibung vielsagen. Das U-Boot hat nach einer Beschreibung der „Welt“ eine „Ausparkschwäche“.

Die Ausredenschwäche der Truppe


29.5.2019
Lügen
Grüne
ScienceFiles: Atomenergie ist rechts: Warum Grüne durchdrehen

Gentechnik ist rechts.

Atomenergie ist rechts.

Arbeitslosigkeit ist rechts.

Homosexualität ist links.

Elektroautos sind links, Dieselfahrzeuge sind rechts.

Internationaler Flugverkehr ist links, Binnenflugverkehr ist rechts.

Klimawandel ist links, Veganismus ist links, Biertrinken ist rechts.

Rock Musik ist rechts, Punk ist links.


Wie lange sollen wir die Liste weiterführen, bis sich der erste fragt, ob mit uns alles in Ordnung ist?


29.5.2019
Lügen
Junge Freiheit: Pop-Star Sarah Connor ist wütend über „AfD-Idioten“

BERLIN. Die Pop-Sängerin Sarah Connor hat sich verärgert über die Wahlerfolge der AfD geäußert. Der Aufstieg des „Rechtspopulismus“ mache sie wütend. „Diese Geschichtsvergessenheit, dieser Haß, den ich bei vielen Leuten spüre“, beklagte sie im Stern. In ihrem neuen Lied „Ruiniert“ singt Connor über „Despoten und AfD-Idioten“.

Die Sängerin warf der AfD und ihren Anhängern vor, ihren Frust an Schwächeren auszulassen. Sie könne zwar nachvollziehen, wenn sich jemand zurückgelassen fühle und frustriert sei. Das müsse man auch ernst nehmen. Aber es sei unverständlich, diese Wut an Schwächeren auszulassen und andere zu Opfern zu machen.


29.5.2019
Lügen
AfD
wie bitte?
Epochtimes: „Einem der größten Klimaprobleme, der Überbevölkerung, entgegentreten”: Junge Alternative für Ein-Kind-Politik

Nach der Europawahl hat die Nachwuchsorganisation der AfD in Berlin die Partei zu einem Kurswechsel in der Klimapolitik aufgerufen.

Das Thema Klimawandel und Umweltschutz bewege „mehr Menschen, als wir dachten“, heißt es in einem offenen Brief der Jungen Alternative Berlin an die AfD-Vorstände in Bund und Ländern, der der Nachrichtenagentur am Dienstag vorlag. Darin wird dazu aufgerufen, „von der schwer nachvollziehbaren Aussage Abstand zu nehmen, der Mensch würde das Klima nicht beeinflussen“.

Es spielt dabei keine Rolle, ob die Wähler hierbei rational denken oder nicht“, heißt es weiter.


29.5.2019
Lügen
Frankreich
Infosperber: Frankreich anerkennt zaghaft seine Atomschuld im Südpazifik

Zwischen 1966 und 1996 führte Frankreich im Südpazifik 193 Atomtests durch. Nun hat Paris seine Atomschuld schriftlich zugegeben.

Das französische Parlament verabschiedete am 23. Mai die Reform eines Organisationsgesetzes, in dem die Bedingungen für die Autonomie von Französisch-Polynesien festgelegt sind. Im Reformtext wird erstmals ausdrücklich auf die insgesamt 193 Kernwaffen-Tests hingewiesen, die Frankreich zwischen 1966 und 1996 im Südpazifik durchführte.

Auch die strahlungsbedingten Krankheiten der polynesischen Bevölkerung sind Gegenstand des Textes. Damit schreibt sich Frankreich – wenn auch nur zaghaft – seine in Französisch-Polynesien hinterlassene Atomschuld ins Gesetz.

Krebserkrankungen in der Region


29.5.2019
Lügen
Epochtimes: Aufregung um AKK-Tweet und Rezo-Video: Wie überfordert ist die CDU mit neuen Medien?

Die Parteien müssten „schnellstmöglich eine Strategie entwickeln, wie sie adäquat mit dieser neuen Form der Öffentlichkeit in den sozialen Netzwerken umgehen“, so der Politologe Ulricht Eith in einem Interview mit der „Heilbronner Stimme“ (Mittwochsausgabe).

Eine Konsequenz müsse sein, „dass die Parteien in den sozialen Netzwerken genauso aktiv sind wie die Menschen. Dort erreichen sie zwar meist Jüngere, aber nichtsdestotrotz Wählerinnen und Wähler“, so der Politologe weiter. Zu den Äußerungen von CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer über „Meinungsmache“ im Internet und mögliche Regulierungen sagte er: „Sie kann nicht ernsthaft für eine Einschränkung der Meinungsfreiheit eintreten“, sagte Eith. Die Rolle der CDU-Chefin dürfe man in der Diskussion nicht überbewerten.
Einfach nur Chebli fragen


28.5.2019
Lügen
Grüne
Neopresse: Lafontaine über Grün: Bei den großen Problemen war die Partei dabei

Oskar Lafontaine hat über „Facebook“ das Abschneiden der grünen Partei bei der EU-Wahl kommentiert. Dabei ging er auf deren Beteiligung an den größten Auffälligkeiten der herrschenden GroKo ein und wundert sich über das Wahlergebnis der Alternativen.

Grüne für Umweltprojekte mitverantwortlich

So moniert Lafontaine, die Grünen hätten an der Abholzung des Hambacher Forstes in Nordrhein-Westfalen mitgewirkt. Tatsächlich war die Partei im Bundesland selbst Teil der Landesregierung. Zudem sei die Grüne Partei beteiligt gewesen am Ausbau des Flughafens in Frankfurt und darf auch hier die Verantwortung der Partei innerhalb der schwarz-grünen Landesregierung in Hessen für seine Argumentation verwenden.


28.5.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Bund blättert 100.000 Euro Gagen aus Steuergeldern für Website-Auftritte von Stars hin

Mehr als 100.000 Euro Steuergeld sei für Gastauftritte von Influencern und Prominenten ausgegeben worden, damit diese ihre Gesichter auf Ministeriums-Internetseiten präsentieren.

Der Bund soll Schauspielern und sogenannten Influencern saftige Gagen für ihre Gastauftritte auf Ministeriums-Websites bezahlt haben. Einem Bericht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) nach, wurden in den vergangenen fünf Jahren 101.302 Euro an Honoraren, Aufwandsentschädigungen oder sonstigen Spesen für insgesamt 16 dieser Werbenden ausgegeben.  Das gehe, so die NOZ, aus einer Antwort des Bundespresseamtes auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervor.  Es bestehe die Gefahr, dass die Grenze zwischen berechtigtem Informationsauftrag und politischer Eigenwerbung leichtfertig überschritten werde, so FDP-Abgeordnete Otto Fricke.


28.5.2019
Lügen
Judenhass
Journalistenwatch: Ob das gut geht? Al-Quds-Tag: Antisemitismus-Beauftragter ruft zum Kippa-Tragen auf

Berlin  – Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, appelliert an die Bürger, am kommenden Samstag Kippa zu tragen. Den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) sagte Klein: „Ich rufe alle Bürgerinnen und Bürger in Berlin und überall in Deutschland auf, am kommenden Samstag, wenn in Berlin beim `Al-Quds-Tag` wieder in unerträglicher Weise gegen Israel und gegen Juden gehetzt wird, Kippa zu tragen.“ Damit setze man ein wichtiges Zeichen der Solidarität für Juden „und treten ein für die uneingeschränkte Religionsfreiheit und gesellschaftliche Vielfalt“, erklärte Klein.

28.5.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Nach dem Wahldebakel – Bei den alten Volksparteien liegen die Nerven blank

Die EU-Wahl hat eins gezeigt: Deutschland, zumindest der westliche Teil, hat sich zusehends isoliert, besteht auf dem Sonderweg in den Klima-Abgrund. Und weil die Politiker aus Schaden nicht klug werden, rennen sie jetzt alle den Grünen hinterher, leider auch Teile der AfD, die nicht begreifen, dass man standhaft bleiben muss, um Erfolg zu haben (siehe Marine Le Pen).

Bei den „Spitzenkräften“ der ehemaligen Volksparteien CDU und SPD liegen die Nerven ganz besonders blank:

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Martin Schulz zum Beispiel hat das Vorhaben von Andrea Nahles kritisiert, sich in der kommenden Woche vorzeitig einer Wiederwahl zur SPD-Fraktionsvorsitzenden zu stellen. „Diese Wahl ist für September angesetzt“, sagte Schulz der Wochenzeitung „Die Zeit“. Der Fraktion sollte die Zeit gegeben werden, die letzten Entwicklungen zu analysieren.


28.5.2019
Lügen
AfD
Journalistenwatch: Selbstmord-Absichten? Junge Alternative (JA) Berlin: AfD soll sich zur „menschgemachten Klimaaussage“ bekennen

Die Junge Alternative (JA) Berlin scheint zu den Grün-Getriebenen zu gehören:  „Wir fordern die Mandats- und Funktionsträger unserer Partei dazu auf, von der schwer nachvollziehbaren Aussage Abstand zu nehmen, der Mensch würde das Klima nicht beeinflussen“, heißt es in einem Schreiben.

Die JA Berlin verlangt in einem Schreiben an den Vorstand der Partei, dass dieser sich stärker dem Thema Umweltschutz und Klimawandel zuwenden müsse. Zudem sollen Mandats- und Funktionsträger der Partei von der „schwer nachvollziehbaren Aussage“ Abstand nehmen, der Mensch würde das Klima nicht beeinflussen, heißt es in einem Schreiben der JA Berlin. Von den AfD-Fraktionen in Landtagen, dem Bundestag und dem EU-Parlament müssten zudem konkrete Vorschläge zur Verbesserung des Klimaschutzes kommen.


28.5.2019
Lügen
Gelächter
Journalistenwatch: Bayernpartei-Vorsitzende will grünem Habeck Einreise nach Bayern verbieten

Bayern – Regina Schropp, stellvertretende Generalsekretärin und Kreisvorsitzende der Bayernpartei, will den grünen Habeck nicht in Bayern haben. Deshalb stellte Schropp den Antrag, den grünen Genossen nicht in den bayerischen Landkreis Weilheim-Schongau einreisen zu lassen. In der Vergangenheit waren Grünen-Politiker nicht mit Einreiseverhinderungen, aber mit der Vertreibung politisch Andersdenkender aus Städten erfolgreich. 

Schropp stellte den Antrag an den Kreisausschuss, auf dass dieser beschließen möge: „Die Einreise des Grünenpolitikers Robert Habeck am 24. Juni in den Landkreis Weilheim-Schongau wird untersagt“. Habeck habe sich „wiederholt bayernfeindlich geäußert“. So soll Habeck gesagt haben: „Ihm ist ein Ägypter lieber als ein Bayer von der Alm“. Das rechtfertige ihrer Ansicht nach ein solches Einreiseverbot.


28.5.2019
Lügen
Compact-Online: Wahlumfrage: Mainstream-Propaganda wirkungslos. AfD verliert keine Stimmen

Liebes Establishment, liebe Propagandamedien: das war nix! Dabei habt ihr euch solche Mühe gegeben. Zwei Journalisten mussten stundenlang ein Suff-Video made in Ibiza nach heißen Stellen durchforsten, damit Ihr aus den Statements des Herrn Heinz-Christian Strache (FPÖ) Verallgemeinerungen für sämtliche Widerstandsparteien in Europa konstruieren konntet. Noch gestern brachte der Spiegel ein Cover mit Sippenhaft-Propaganda (Foto) – aber alles war umsonst:

28.5.2019
Lügen
Chebli
Journalistenwatch: Best of Chebli

Wenn Muslime in die Debatte eintreten, kann es schon mal peinlich werden. Deutschlands prominentestes Beispiel: Sawsan Chebli, Staatssekretärin.

Eigentlich hatte sie alles in der Hand, um zur Vorzeige-Migrantin zu werden. Geflüchtet, jung, studiert, weiblich. Dann aber offenbarten ihre Twitter-Beiträge, dass sie längst nicht in unserer aufgeklärten und post-feministischen Gesellschaft angekommen ist. Das Gegenteil scheint der Fall zu sein: Chebli verteidigt mit Zähnen und Klauen den Islam. Familienbande sind eben stärker als die Vernunft. Paradoxerweise erreicht Chebli mit ihren Tweets das Gegenteil: Sie versöhnt nicht, sondern spaltet. Und sie zeigt, dass Muslime in Sachen Diskussion noch viel lernen müssen.


28.5.2019
Lügen
Grüne
Danisch: Die naive Jugend und das Digitale
Gerade geht durch alle Medien, dass die Jugend (die „digital natives”) grün wählt.

Ich erinnere da mal an meinen Artikel von 2013, was die sich da gewählt haben. ISDN verbieten, Glasfaser verbieten, Kabel- und Satellitenfernsehen stoppen.

Das wird noch lustig.


28.5.2019
Lügen
SPD
Danisch: Realitätsverlust
Muss man sich klarmachen: Diese Leute mit dieser Fehlselbsteinschätzung maßen sich an, die besten Politiker zu sein und am besten zu wissen, wie das Land zu regieren sei. Und sie glauben, uns alle über die Welt, über Sprache und „Verhältnisse” belehren zu können.

28.5.2019
Lügen
Gelächter
Danisch: Liebe CDU
Eure Annegret Kramp-Karrenbauer verkündete heute, laut Reuters:

Berlin (Reuters) – CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer verwahrt sich gegen den Eindruck, die Partei sei in ihrer bisherigen Amtszeit nach rechts gerückt.

Tut mir leid, dass Ihr es ausgerechnet von mir erfahren müsst, aber: Ihr seid nicht nach rechts gerückt. Sondern nach unten.


27.5.2019
Lügen
Judenhass
Achgut: Europa ohne Juden

Nun hat es auch die Jüdische Allgemeine Wochenzeitung, das Zentralorgan des Zentralrates der Juden in Deutschland, bemerkt: Der Antisemitismus entwickelt sich zu einem Problem, in Deutschland und in Europa. Juden gehen mit „gemischten Gefühlen“ in die Europa-Wahl, sie schwanken „zwischen Skepsis und Sorge“. Für Unmut sorge u.a. „das Verbot ritueller Schlachtungen in Belgien“; der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, meint, die letzte Wahlkampagne von Viktor Orban in Ungarn  habe „Vorurteile gegen Juden geschürt und bedient“. Der Oberrabbiner von Belgien, Albert Guigui, warnt, „Antisemitismus und Islamophobie (bedrohen) die Werte Europas“. 

27.5.2019
Lügen
Judenhass
Achgut: Anti-Israel-Aktivisten stören Lesung von Arye Sharuz Shalicar

Eine Lesung des Achgut.com Autors Arye Sharuz Shalicar im niedersächsischen Aurich ist durch sogenannte „BDS-Aktivisten” gestört worden, meldet das israelische Internetportal „Ynetnews“. Die internationale Kampagne BDS (Boycott, Divestment and Sanctions) will Israel wirtschaftlich, kulturell und politisch isolieren. In letzter Konsequenz läuft dies darauf hinaus, Israel abschaffen zu wollen.

27.5.2019
Lügen
Merkel
Achgut: Merkel sprach sich 2012 für Grexit aus

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat im Jahr 2012 dem damaligen griechischen Premierminister Andonis Samaras von der konservativen Partei Nea Dimokratia nahegelegt, vorübergehend aus der Euro-Zone auszutreten. Das berichtet das Internetportal „Greek Reporter“ mit Bezug auf Aussagen von Samaras in der Doku-Serie „Greek Bankruptcy“ (Griechischer Bankrott), einer aktuellen Produktion des griechischen Privatsenders SKAI TV.

27.5.2019
Lügen
Judenhass
Achgut: Der Meister Proper der Antisemitismusbekämpfung

Um nachzuweisen, dass Michael Blume, der Antisemitismusbeauftragte Baden-Württembergs, ungeeignet dazu ist, gegen Judenhass vorzugehen, muss man seine Bücher nicht gelesen haben. Es genügt, die auf seinem Blog publizierten Texte zu lesen und seinen in den sozialen Medien gepflegten Umgang mit Kritik zur Kenntnis zu nehmen.

27.5.2019
Lügen
Künast
Achgut: Frau Künasts Landwirtschaft im Faktencheck

Renate Künast„Es wird ja oft gesagt, die jetzige konventionelle Landwirtschaft sei so effizient. Aber das stimmt nicht. Wir schmeißen viel zu viel weg von den Lebensmitteln. Über den ganzen Produktionsprozess werden von 100 geernteten Kartoffeln nur 34 gegessen, der Rest wird zum Teil wegen Schönheitsfehlern nicht genutzt.“

Wie viele von den geernteten Kartoffeln auch genutzt werden, wird sehr genau in der Versorgungsbilanz Kartoffeln jährlich dargestellt. Von der 2016 geernteten Menge von 10,77 Millionen Tonnen Kartoffeln gab es einen Schwund in der Erzeugungsstufe (gefault, Wasserverdunstungsverlust, Wurmfraß, weggeworfen) von 1,1 Millionen Tonnen.

27.5.2019
Lügen
Grüne
Grins
Achgut: Bewiesen: Grüne lesen Achgut!

Huhu, liebe Grüne, wir sind’s, eure Freunde von der Achse! Also, wir hatten doch letztes Jahr den Entwurf zu eurem EU-Wahlprogramm durchgeackert, alle 34.392 Wörter. Ja genau, wir waren das. Das war echt nicht wenig Arbeit. Und danach hatten wir für euch eine Menge toller Tipps aufgeschrieben, damit euer Wahlprogramm noch ein bisschen besser wird. Ihr erinnert euch? Nicht? Bruhaha, war nur Spaß. Natürlich erinnert ihr euch. Das wissen wir, weil ihr eine Menge unserer Anregungen umgesetzt habt. Und ich sag euch eins, wir waren supergerührt, als wir gemerkt haben, Grüne lesen Achgut.

27.5.2019
Lügen
SPD
Die Unbestechlichen: Andrea Nahles: Hat diese Frau ihre Sinne noch ganz zusammen? (+Video)

„Andrea Nahles: Sozialdemokratin. Katholikin. Mutter.“ So heißt es auf der Internetseite der genannten Dame. Und „Bundesvorsitzende der SPD sowie Vorsitzende der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag“ könnte man ergänzen. Doch diese Ergänzungen müssten dann womöglich in nicht allzu großer Ferne gestrichen werden. Ob Frau Nahles im Wissen darum sich in Bremen auf der SPD-Wahlkampf-Abschlussveranstaltung derart aufführte, dass man sich schon fragen muss: Hat die Frau, die gerne Deutschland als Bundeskanzlerin regieren würde, ihre Sinne wirklich noch ganz zusammen?

Die Peinliche


27.5.2019
Lügen
pi-news: Omas gegen Rechts, Moslems, Linke und Pfarrer bei Gegendemo
Starnberg: Linke wollen AfD mit Besen vom Kirchplatz kehren


Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Dieses Video ist ein weiteres wichtiges Dokument der Zeitgeschichte, was in unserer Gesellschaft seit Jahren falsch läuft. Am vergangenen Donnerstag veranstaltete die AfD eine Kundgebung auf dem Kirchplatz, zu der die versammelte Gutmenschenschar im Rahmen des überparteilichen Netzwerks „Starnberger Dialog“ mobil gemacht hatte. Wie die Süddeutsche Zeitung im Vorfeld meldete, unterstützten CSU, SPD, FDP, Grüne, Petra-Kelly-Stiftung sowie katholische und evangelische Kirche die Aktion. Zudem hatte das Bündnis „Starnberger Dialog“, das aus diesem Anlass schon länger eine „Woche der Demokratie“ vorbereitete, eine Gegendemonstration unter dem Motto „Wir machen sauber“ angekündigt.

27.5.2019
Lügen
pi-news: Krasser Unterschied zwischen West und Ost
AfD: Keine Katastrophe, aber ein Dämpfer


Von ROBERT ANDERS | Das Gesamtergebnis der AfD bei der EU-Wahl ist ohne Zweifel enttäuschend. Aber elf Prozent bei stark gestiegener Wahlbeteiligung, der hochprofessionell inszenierten Klimahysterie zugunsten der grünen Globalisten und unter dem frischen Eindruck der Strache-Affäre sind auch keine Katastrophe für die Partei. Sie sind allerdings ein ernst zu nehmender Dämpfer. Das gilt insbesondere für all jene, die immer noch glauben, Deutschland ließe sich allein mit Wahlerfolgen und parlamentarischem Fleiß retten.

27.5.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Wollt ihr den totalen Freak?

Die zum radikalen Linksfaschismus übergelaufene SPD wurde bei der gestrigen EU-Wahl zwar deutlich abgestraft – dennoch haben sich die Wähler in Anlehnung an ihre Vorväter in überwiegender Mehrheit letztendlich doch erneut für Totalitarismus, Gesinnungsdiktatur und Zensur entschieden, ebenso sehr deutlich für den Klima-Wahn, das Diesel- und Benziner-Bashing sowie die Fortsetzung der angeblich so schön „bunten“ sogenannten „Bereicherung“ mit Akzeptanz der täglichen „Kollateralschäden“, die in Wirklichkeit nicht „bunt“, sondern blutrot sind – zumindest dann, wenn man sich zwischendurch mal die Brille aufsetzt.

27.5.2019
Lügen
Chebli
Journalistenwatch: Deutschland trauert. Die Twitter-Göttin Chebli wandert aus

Wir müssen jetzt alle ganz, ganz stark sein. Sawasan Chebli  – keiner weiß warum – aber im Amt der „Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund und Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales“ – besser bekannt auch als die Twitter-Göttin Deutschlands – wird uns verlassen. 

Nachdem das Chebli gestern die Hochrechnungen aus Brandenburg zur EU-Wahl mitbekommen hat, war offensichtlich Schicht im Schacht. Alles Gejammere und Gebete in Richtung Allah und Konsorten scheint unserem Chebli nichts gebracht zu haben.


27.5.2019
Lügen
SPD
Deutsch.RT: Nach SPD-Wahlverlusten: Andrea Nahles stellt sich zur Neuwahl

Die Partei- und Fraktionschefin der SPD Andrea Nahles kündigte an, sich kommende Woche der Fraktion einer Neuwahl zu stellen. Dies kündigte sie im ZDF an. Nahles sprach vom "Ernst der Lage". Die Bundesfraktion hatte eine Sondersitzung zu Nahles' Zukunft gefordert.

Nach ihrem Fiasko bei der EU-Wahl haben CDU und SPD Selbstkritik geübt, aber zunächst keine grundlegenden Konsequenzen gezogen. Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles sagte am Montag nach einem Treffen des Parteivorstands:

Der Ernst der Lage ist allen vollkommen klar.


27.5.2019
Lügen
EU
Epochtimes: Egon W. Kreutzer: Der Wahlabend im öffentlich-rechtlichen Illusionstheater

Es gibt Gelegenheiten, bei denen ich große Ausdauer zeige. Wahlabende und die Berichterstattung von der ersten Prognose bis zur letzten Hochrechnung gehören dazu. Gestern währte meine Ausdauer bis gegen 23.30 Uhr, als die erste Prognose zum Ergebnis aus Italien hereinkam. Das ist auch der letzte Informationsstand, der dem folgenden Text zugrunde liegt. Was sich im Detail noch geändert hat, sehe ich mir später an.

Die Berichterstattung in ARD und ZDF war sicherlich, wie immer, aktuell. Man hat auch diesmal wieder weder Kosten noch Mühen gescheut, um schnellstmöglich die bestmöglichen Informationen  über den Ausgang der Wahlen und die frischesten Reaktionen der Parteien auf die sich abzeichnende Situation aus Gewinnen und Verlusten einzufangen.


27.5.2019
Lügen
SPD
Danisch: Warum hat die SPD verloren?

Sigmar Gabriel erklärt bei Anne Will gerade:

Sie hätten zwar auf Umweltschutz gemacht, aber keine eigenen Themen gefunden.

Sehe ich anders.

Die SPD hatte eigene Themen, Frauen, Gender, EU-Wahn, Steuererhöhung, Rentenwahnsinn.

Aber die waren halt schlecht, die haben die Leute eben in die Flucht geschlagen.

Dazu Figuren wie Andrea Nahles, Katarina Barley, Heiko Maas, Kevin Kühnert, Pöbel-Ralle. Unerträgliche Leute. Da ist kein sympathischer intelligenter Mensch mehr dazwischen.


27.5.2019
Lügen
Grins
Epochtimes: AfD im Osten auf dem Weg zur Volkspartei: Bei Europawahlen in Sachsen und Brandenburg stärkste Kraft

Im Osten ist die AfD auf dem besten Weg zur Volkspartei. Bei den Europawahlen ist die AfD in Sachsen und Brandenburg stärkste Kraft geworden.

Nach dem vorläufigen Ergebnis liegt die AfD in Sachsen mit 25,3 Prozent an erster Stellte. Die im Land regierende CDU kommt mit 23 Prozent erst an zweiter Stelle.  Damit konnte die AfD ihr Ergebnis bei der Europawahl von 2014 mehr als verdoppeln.

Der sächsische AfD-Chef Jörg Urban sieht seine Partei bei den Wählern endgültig etabliert. „Die Menschen vertrauen der AfD vertrauen, eine verantwortungsvolle Politik zu machen“, so der Politiker. „Das wollen wir nach der Landtagswahl auch gern tun.“


27.5.2019
Lügen
nochmal grins
Epochtimes: Görlitz: AfD gewinnt ersten Wahlgang zur Oberbürgermeisterwahl

Oberbürgermeisterwahl in Görlitz: Bereits vor der Wahl wurde darüber spekuliert, ob der AfD-Kandidat Sebastian Wippel sich gegen Octavian Ursu (CDU) durchsetzen würde. Die AfD ist in Görlitz besonders stark und so wurden Wippel gute Chancen eingeräumt.

Die Wahlergebnisse vom Sonntag sprechen inzwischen für sich. Bei einer Wahlbeteiligung von 58,6 Prozent erreichte Wippel mit 9.710 Wählern 36,4 Prozent und verwies den CDU-Kandidaten auf Platz zwei. Für diesen stimmten 8.077 Wähler und somit 30,3 Prozent.

Da Wippel nicht die absolute Mehrheit erreichen konnte, muss er nun am 16. Juni nochmals zu einer Stichwahl antreten. Wenn er hier eine relative Mehrheit erreicht, wäre er der erste Oberbürgermeister der AfD in Deutschland.


26.5.2019
Lügen
CDU
Journalistenwatch: Wie unglaublich inkompetent: CDU hat mehrfach Urheberrechte verletzt

Die CDU stimmte zusammen mit der SPD, obwohl im Koalitionsvertrag genau das Gegenteil vereinbart wurde, für eine Verschärfung des EU-Urheberrechts. Jedoch hat die Saubermann-Partei selbst in etlichen Fällen gegen das Urheberrecht verstoßen.

Die CDU habe mehrere Videos auf ihrem YouTube-Kanal „cdutv“ hochgeladen, die ihr nicht gehören. Die CDU habe sich in nicht unerheblichem Umfang und Anzahl beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk bedient und beispielsweise Szenen aus Talkshows verwendet, ohne dass ihnen die Lizenzrechte daran gehören würden. Also eine astreine Urheberrechtsverletzung. Wollte die CDU nicht genau das unterbinden, indem – mit aller Gewalt und gegen massiven Widerstand – mit Hilfe der SPD die Verschärfung des Urheberrechts durchsetzt wurde?


26.5.2019
Lügen
SPD
pi-news: Vom Kanzlerkandidaten zum Hinterbänkler und wieder zurück?
Wie verzweifelt ist die SPD? Martin Schulz vor Comeback


Von EUGEN PRINZ | So mancher Medienkonsument wird sich am Freitag verwundert bei der Nachricht die Augen gerieben haben, dass Martin Schulz ein Comeback plant und den Vorsitz der SPD-Bundestagsfraktion anstrebt.

Wie der Spiegel meldet, hat die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles Wind davon bekommen, dass Schulz hinter ihrem Rücken mit zahlreichen SPD-Abgeordneten bereits Gespräche geführt haben soll, um seine Chancen auszuloten, sie als Fraktionsvorsitzende abzulösen. Deshalb bestellte sie Schulz zum Rapport. In dem Vier-Augen-Gespräch räumte „Mister 100 Prozent“ seine grundsätzlichen Überlegungen zu diesem Thema ein und gab zu, mit Abgeordneten darüber gesprochen zu haben. Offenbar stieß er dabei nicht auf Ablehnung. Bei dem Gespräch soll er Nahles den Vorschlag gemacht haben, sie möge wieder das Arbeitsministerium übernehmen, um öffentlich mit klaren Themen an Profil zu gewinnen.


26.5.2019
Lügen
Rassismus
Journalistenwatch: Trotz Rassismus-Vorwürfen: Eisenberger feiern ihr „Mohrenfest“

Mit den üblichen Vorwürfen des „Rassismus“ und der Verherrlichung des Kolonialismus wollten linke Aktivisten das Eisenberger „Mohrenfest“ verhindern. Doch die Verantwortlichen blieben hart und die mutige Bevölkerung des Städtchens scheint geschlossen hinter ihnen zu stehen.

Medienrummel in den letzten Tagen rund um das Stadtfest im Thüringischen Eisenberg, das seit diesem Jahr „Mohrenfest“ heißt. Aufgegriffen hat man damit die alte Tradition der Stadt, die einen Mohren im Wappen hat.


26.5.2019
Lügen
Bremen
Deutsch.RT: Landtagswahl in Bremen: Historische Schlappe für SPD - CDU knapp vorn

Bei der Landtagswahl in Bremen zeichnet sich ein knappes Rennen ab. Prognosen sehen die CDU knapp vor der SPD. Die Sozialdemokraten fahren eine historische Schlappe ein und könnten erstmals seit über 70 Jahren den Bürgermeisterposten verlieren.

Bei der Landtagswahl in Bremen liegt die CDU Prognosen zufolge vor der SPD. Nach Angaben von ARD und ZDF von Sonntagabend könnte die CDU damit erstmals seit mehr als 70 Jahren stärkste Kraft in der Bremer Bürgerschaft werden. Die SPD fährt ihr schlechtestes Wahlergebnis seit 1946 ein. Zulegen können demnach Grüne und Linke. Die AfD schafft es ebenfalls ins Landesparlament, die FDP wohl nur knapp. Welche Koalition künftig das kleinste deutsche Bundesland regiert, bleibt zunächst offen.


26.5.2019
Lügen
Rente
SPD
Danisch: Das Schneeballfinanzierungssystem der SPD

Die verschenken zur Wahl Geld, das sie noch nicht haben, und stützen sich dabei auf Steuern, die es noch nicht gibt.

Das typische Prinzip eines Schneeballsystems: Auf der einen Seite gibt man die durch Versprechungen zugesicherten Gewinne raus, finanziert sie aber, indem man noch viel mehr Leute abzockt.

Und das System steht unmittelbar vor dem Zusammenbruch, weil die Zahler ja nicht mehr freiwillig eintreten, sondern gezwungen werden müssen, der Pool an freiwilligen Dummen also schon erschöpft ist.


26.5.2019
Lügen
Grins
ScienceFiles: Vom Schaden des Wahlaktes und seinem Nutzen
Stellen Sie sich vor, Sie seien ein Alien, der auf die Erde geschickt wurde, um die Bräuche der Menschen zu studieren. Ein bestimmtes wiederkehrendes Verhalten erregt nach einiger Zeit ihre Aufmerksamkeit. An einem bestimmten Tag gehen viele oder die meisten Menschen in einem regionalen Gebiet in ein bestimmtes Gebäude, um von dort Anwesenden einen Zettel in die Hand gedrückt zu bekommen, für kurze Zeit hinter einer Stellwand zu verschwinden, zurückzukehren, den Zettel, nunmehr gefaltet, in eine Kiste zu werfen und das Gebäude wieder zu verlassen.

26.5.2019
Lügen
SPD
Danisch: Mieten und Wohneigentum wieder erschwinglich für alle

Wie zum Geier wollen die das machen?

Oder lügen die gerade hemmungslos drauf los, als gäb’s kein Überübermorgen (3 Tage bis Montag) mehr?


26.5.2019
Lügen
AfD
Epochtimes: „Selbstverliebte, nationalradikale Sprücheklopfer“: Kardinal Woelki attackiert die AfD

Der Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki hat sich am Tag der EU-Wahl gegen die AfD ausgesprochen.

„Selbstverliebte, nationalradikale Sprücheklopfer, die nationale Alleingänge planen und zwar viel vom Volk reden, ihm aber letztlich nicht dienen wollen, die sind für mich keine Alternative – nicht für Deutschland und nicht für Europa“, sagte Woelki am Sonntag in einem Beitrag für das Kölner Domradio.

Vieles könne nur solidarisch und grenzüberschreitend geregelt werden, zum Beispiel der Klimaschutz.


25.5.2019
Lügen
Kennen wir das nicht?
Die Unbestechlichen: Vera Lengsfeld: Die österreichische Regierung wird von Deutschland aus abgesetzt – Woran erinnert das?

In Deutschland trage der Europawahlkampf hysterische Züge, war neulich in der BZ von Gunnar Schupelius zu lesen. Statt über die europäischen Probleme zu diskutieren, würden die Wähler unter Druck gesetzt. Die Aufrufe, „richtig“ zu wählen, also keinen EU-kritischen Parteien die Stimme zu geben, sind inzwischen nicht mehr zu überblicken. Was die „richtigen“ Parteien wollen, das verraten sie auf ihren Plakaten und in ihren Äußerungen nicht. Dort findet man Leerformeln wie „Kommt zusammen“ oder „Europa ist die beste Idee, die Europa je hatte“ oder Beschwörungen, den „Populisten und Hetzern bei dieser Wahl die rote Karte“ zu zeigen.

25.5.2019
Lügen
Grüne
Satire
Die Unbestechlichen: Die Grünen – eine etwas andere Betrachtung

Die Grünen (Viridis irrationalis Teutonicus Linné) stellen eine der erstaunlichsten Hervorbrin­gun­gen der Evolution dar. Zwar gehören sie nach Auffassung der Mehrzahl der Wissenschaftler der Ordnung der Primaten an, doch entsprechen sie nicht durchgehend den allgemein geltenden Ent­wick­lungsprinzipien. Bei ihnen nämlich gilt Schwäche als Tugend und Stärke als moralisch ver­werflich. Insofern sind sie geeignet, die Darwin’sche Lehre vom „Survival of the fittest“ ernsthaft in Frage zu stellen.

Vorkommen

Das natürliche Habitat der Grünen ist urban. Ihre tiefe Verwurzelung im Großstadt-Asphalt kom­pensieren sie allerdings mit einer hilflosen Leidenschaft für alles Vegetative. Doch da sie vorzugs­weise in Café-Häusern, Bio-Läden und Feng Shui-Instituten zu nisten pflegen, fällt es ihrer Groß­zahl schwer, zwischen einer Erle und einer Eiche zu unterscheiden.


25.5.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Grün kann tödlich sein: Umweltbundesamt warnt vor Biogasanlagen

Dessau-Roßlau – Eines der grünen Lieblingsprojekte kommt immer mehr in Verruf: Das Umweltbundesamt (UBA) warnt jetzt vor Gefahren durch Biogasanlagen für Menschen, Tiere und Pflanzen. Wie der „Spiegel“ berichtet, handele es sich um „komplexe Anlagen mit erheblichem Gefährdungspotenzial“, schreiben die Experten in einem bisher unveröffentlichten Papier. Demnach komme es durchschnittlich alle zwei Wochen zu einem Unfall in einer Biogasanlage, teils mit gravierenden Folgen.

Seit 2005 seien dabei 17 Menschen getötet und 74 verletzt worden. Schädlich seien etwa sogenannte Gülle-Tsunamis, bei denen teilweise Millionen Liter Gärreste oder Gülle auslaufen. Diese könnten „Gebäude fluten, Fischsterben in Gewässern auslösen und Schutzgebiete erheblich schädigen“.


25.5.2019
Lügen
Linke
Korruption
Journalistenwatch: „Ein Prozent“-Doku: Linker Fördersumpf

Halle hat ein Linksextremismusproblem! Immer wieder kommt es in Halle (Saale) zu linken Gewalttaten. Linke bis linksextreme Strukturen können sich hier frei und voll entfalten. Unbehelligt reicht die Vernetzung dabei über Parteien und Vereine vom Landtag Sachsen-Anhalt bis zu vom Verfassungsschutz beobachteten Gruppierungen. Die Bürgerinitiative „Ein Prozent“ zeigt die Verflechtungen in der Dokumentation „Linker Fördersumpf“ auf.

25.4.2019
Lügen
Korruption
Deutsch.RT: Filz im BMVg – Beraterfirma Accenture schickt eigenen Beobachter in Untersuchungsausschuss

Sowohl die ehemalige BMVg-Staatssekretärin Katrin Suder als auch Accenture behaupten, in der Berateraffäre sauber gearbeitet zu haben. Während Recherchen andere Schlüsse zulassen, könnte die Entsendung eines Beobachters im Auftrag von Accenture den weiteren Verlauf der Untersuchungen beeinflussen.

Es klingt kompliziert, dabei ist es vorrangig profitabel: Selbst an der Berater-Affäre im Bundesverteidigungsministerium scheinen weitere Berater zu verdienen.


25.5.2019
Lügen
Nazi-Wahn
Journalistenwatch: Kein Witz: Modekonzern kämpft nach Anzeige gegen englische „Naziknöpfe“

Düsseldorf – Eine Nazijägerin, von Beruf „Rechtsanwältin“, hat ganze Arbeit geleistet. Mit deutscher Gründlichkeit und Akribie hat sie den Modekatalog der Esprit-Gruppe durchforstet und einen Lederknopf gefunden, der aus vier in einander greifende Rechtecken besteht, die man mit viel Fantasie als Hakenkreuz interpretieren kann. Ihre mutmaßlich linksgrünen Kollegen von der Düsseldorfer Staatsanwaltschaft sind auch prompt aktiv geworden und haben angekündigt, „die Aufnahme eines Ermittlungsverfahrens wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu prüfen.“ Dies geht aus einer Meldung der österreichischen Medienplattform oe24 hervor. Die Knöpfe stammen aus England und sind seit Jahrzehnten im Umlauf.

25.5.2019
Lügen
Journalistenwatch: Merkels Resterampe: Rot-Rot-Grün auf verbrannter Erde

Was sollen denn die EU-Wahlen eigentlich noch groß bringen? Das neue Bündnis neopatriotischer Kräfte wird von einem immer enger zusammen rückenden Restelager auch noch in naher Zukunft weitestgehend unter Kontrolle gehalten werden. Es finalisiert sich eine Konfrontation, welche das Lager politischer Restposten immer mehr zu einem unansehnlichen Klumpen werden läßt. Es wächst dabei in der Tat zusammen, was zusammen gehört.

In Deutschland, so konnte man das unmittelbar nach dem Strache-Debakel und dem kriminellen Ibiza-Attentat auf die gewählte Regierung in Österreich deutlich im TV sehen, existiert nun eine von der Zonentrutsche Merkel real in 14 Jahren geformte und politisch eindimensional formierte NEO-DDR-Volksfront, ein Allparteienstadl von der SED-Linkspartei bis zu Muttis bayerischen CSU-Dackeln, FDP und SPD sowie Grüne inklusive.

25.5.2019
Lügen
Judenhass
Journalistenwatch: Verlogen: Barley besorgt über wachsende Gewalt gegen Juden

Berlin – Interessant, dass diese Dame die Feinde Israels, also die Feinde der Juden – wie zum Beispiel die Iraner und Palästinenser – rechts verortet: Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat sich besorgt über die wachsende Gewalt gegen Juden in Deutschland gezeigt. „Die immer häufigeren Gewalttaten gegen Jüdinnen und Juden sind beschämend für unser Land. Rechte Bewegungen greifen unsere Demokratie an und zielen auf unser friedliches Zusammenleben“, sagte Barley dem „Handelsblatt“.

Polizei und Justiz seien jedoch wachsam, so die Justizministerin weiter. Wachsam müsse aber auch die gesamte Gesellschaft sein. Anlass sind Äußerungen des Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein.


25.5.2019
Lügen
Rente
Neopresse: Grundrente für Wenige: Das Konzept dürfte ohnehin scheitern….

Die Diskussion der vergangenen Tage um die Grundrente ist nach Meinung und Beobachtung von Kritikern lediglich Wahlkampf. Das Konzept der SPD sieht vor, dass Menschen, die seit 35 Jahren durch Einzahlungen Ansprüche gegen die Rentenkasse erworben haben, Anspruch auf eine Grundrente haben können. Die Grundrente kann ein Mindesteinkommen garantieren, ohne dass die Bedürftigkeit etwa durch anderweitiges Vermögen noch festgestellt werden müsse. Die Union kämpft vehement darum, dass die Bedürftigkeit noch festgestellt werden soll.

Der Ansatz ist fatal


25.5.2019
Lügen
SPD
Korruption
Neopresse: Schwesig und Schwesig: SPD-Familienpostenvergabe in Mecklenburg-Vorpommern

Eine der größeren Hoffnungsträgerinnen der SPD ist Manuela Schwesig. Aktuell ist sie Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern. Sollte Andrea Nahles die kommenden Wahlen in der EU und in den Bundesländern 2019 wie absehbar verlieren, könnte auch Manuela Schwesig bei der Spitzenposten-Vergabe auf Bundesebene weit nach vorne kommen. Es dürfte ihr ungelegen erscheinen, dass die „Ostsee-Zeitung“ nun nachwies, wie ausgeprägt die Familienbande in Mecklenburg-Vorpommern über die Postenvergabe entscheiden.

Stefan Schwesig in der Landesforstanstalt


25.5.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Bundesbehörden geben 118 Millionen Euro für überforderte Berater aus

Bundesbehörden haben seit 2013 Beratungsaufträge in Höhe von 118 Millionen Euro an ein Unternehmen vergeben, das die beauftragten Leistungen aber nur teilweise selbst erbringen kann. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Für 144 der insgesamt 242 Bundesaufträge musste die Partnerschaft Deutschland (PD) externe Beratungsleistungen einkaufen.

Das geht aus einem bisher unveröffentlichten Bericht der Bundesregierung hervor. Die PD berät Kommunen, Länder und Behörden bei Projekten wie dem Bau von Schulen und Rathäusern, die mit Privatkapital finanziert werden.


25.5.2019
Lügen
Bundeswehr
Junge Freiheit: Der Gegner lacht sich tot

Die 41 neuen Puma-Panzer für eine Nato-Kampfgruppe müssen erst noch mit über 200 Millionen hochgerüstet werden, aber wenigstens ist der Panzer schwangerentauglich. Der Spontangeburt im Nato-Einsatz steht nichts mehr im Wege. Im Zweifel nehmen wir die Bobby-Cars aus den Kasernen-Kitas mit. Die haben noch Garantie.

Neue Lachnummern für den Feind


25.5.2019
Lügen
Wahlbetrug
Epochtimes: Wahlbetrug in Bremerhaven? CDU drängt Bürgerin Briefwahl-Service in Grünehöfe auf

Noch beteuert Mesut E. seine Unschuld und auch sein Schwager, der CDU-Abgeordnete Turhal Özdal, dementiert: „Die Gerüchteküche der AfD. Frank Magnitz hat ja damit Berühmtheit erlangt, dass er alle paar Wochen eine Lüge in die Welt setzt.“

Doch die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Bremen haben ergeben, dass zumindest in acht Fällen der Anfangsverdacht auf Wahlfälschung besteht. Zwei Zeugen haben mit „buten und binnen“ gesprochen.

Laut Christine N. (Name geändert) habe sie ein fremder Mann und eine Frau auf der Straße angesprochen und mit ihr über die Wahl gesprochen.

Es ging um die CDU und darum, dass man diese Partei als Mutter doch wählen muss“, sagt die Zeugin.


25.5.2019
Lügen
Epochtimes: Rechte Parteien scheitern mit Eilanträgen in Karlsruhe – „Multikuli tötet“-Plakate bleiben unten

Die rechtsextremen Parteien NPD und Der Dritte Weg sind vor dem Bundesverfassungsgericht mit Eilanträgen gegen die Entfernung von Wahlplakaten gescheitert.

Wie das Gericht in Karlsruhe am Samstag mitteilte, wollte die NPD mit einer einstweiligen Anordnung erreichen, dass drei von der sächsischen Stadt Zittau entfernte Plakate zur Europawahl wieder aufgehängt werden. Die Partei Der Dritte Weg forderte dies für entfernte Wahlplakate im sächsischen Chemnitz. (Az. 1BvQ 45/19 sowie 46/19)


24.5.2019
Lügen
Journalistenwatch: Das Letzte: Monika Grütters (CDU) über Grundgesetz und Pressefreiheit

Monika Grütters (57, CDU), Staatsministerin für Kultur und Medien, gab der „Welt“ ein Interview zu den Themen Grundgesetz, Pressefreiheit, soziale Medien und dergleichen mehr. Die Ansichten der guten Frau sind nichts weniger als erschütternd.

Akademischer Nonsens bekommt von Cambridge-Professoren gern einen „Bullshit-Stempel“ aufs Deckblatt gedrückt. Meinereiner ist freilich nicht Professor in Cambridge und hat deswegen auch den Stempel nicht. Also schreibe ich es einfach hin: Frau Grütters´ Einlassungen sind subjektivistischer „Bullshit“.

Schon die Einleitung zum Interview, der erste Satz, verfasst von Christian Meier und Andreas Rosenfelder, ist – naja – Bullshit. Er besteht aus einer rhetorischen Frage.

Wie viel Meinungsfreiheit kann unsere Demokratie aushalten?„- Einfache Antwort: Drei komma fünf Dutzend Meinungsfreiheit kann unsere „Demokratie“ aushalten, wenn nicht sogar 786 Gramm.

24.5.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Unfassbar: Von-der-Leyen-Beamter – „Mache, was mir gesagt wird“

Die „Truppe“ der Verteidigungsministerin von der Leyen ist nicht in Bestform. Immer neue Vorwürfe in zahlreichen Affären erreichen die Öffentlichkeit. Nun kommen Details aus dem Untersuchungsausschuss über die „Beschaffung“ im Ministerium ans Tageslicht, die das Licht eher verdunkeln. „Das Prüfen habe ich ausgeblendet“, so einer der Beschaffer der Bundeswehr.

Keine Prüfung?

Die Befragung insgesamt scheint einem Bericht auf „n-tv“ nach nicht ergiebig zu sein. Gedächtnislücken und „Verwirrungen“ kennzeichnen die Befragung. Eine der Zeuginnen, eine „Referentin“, habe bei der Vergabe von Aufträgen über die „Beraterfirma Accenture“ demnach „wirklich gar keinen Zweifel“ gehabt.


24.5.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Enthüllt: Großer Betrug bei Jobbörse der Arbeitsagenturen

Die Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit ist einem Bericht des SWR zufolge systematisch von Zeitarbeitsfirmen und anderen Datensammlern missbraucht worden. SWR-Reporter deckten den Datenmissbrauch auf. Die Bundesagentur für Arbeit löschte daher nun Tausende Stellenangebote. Ein Geschäftsmann aus Berlin stellte täglich bis zu 3000 Stellen in die Online-Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit. Die dadurch erhaltenen Daten verkaufte er weiter – auch an Zeitarbeitsfirmen.

SWR-Reporter konnten den Datenhandel aufdeckten, da sie selbst Bewerber-Daten des Berliner Geschäftsmannes kauften. Bei den ausgeschriebenen Stellen handelte es sich zudem um Fake-Stellenangebote.


24.5.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Untersuchungsausschuss gegen von der Leyen: Brisante Details in der Berateraffäre
In der Berateraffäre um Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihr Ministerium sind neue, brisante Details ans Licht gekommen. So soll die ehemalige Staatssekretärin Suder, die zuvor zum Beratungskonzern McKinsey gehörte, persönlich einen Millionenauftrag freigegeben haben, von dem ein Bekannter profitierte, der für den Beratungskonzern Accenture arbeitet. Für diesen Bekannten sollen möglicherweise allerdings die Voraussetzungen für diesen Auftrag gefehlt haben.

24.5.2019
Lügen
Grüne
Roth
Neopresse: Die grüne Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth und ihr Gedächtnis: Versagen auf ganzer Linie
Kürzlich hat die grüne Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth im Deutschen Bundestag ihre geschichtsbewusste Gesinnung unter Beweis stellen wollen. Sie rügte einen Abgeordneten, der den Begriff „Altparteien“ verwendete. Ein Begriff, der, so führte die Vizepräsidentin aus, aus der dunkelsten deutschen Geschichte stamme. Unter anderem vom früheren Propagandaminister Goebbels. Deshalb solle dieser Begriff ja nun nicht verwendet werden. Dankend nahm der nachfolgende Redner des so gescholtenen Abgeordneten diesen Rüffel noch einmal auf. Soviel politische Korrektheit wollte offenbar gelobt werden, so Kritiker.

24.5.2019
Lügen
Rente
Watergate: Rentenkürzung: Pensionskasse aus Merkel-Deutschland kürzt JETZT die Zahlungen

Mehrfach haben wir an dieser Stelle beschrieben, wie die niedrigen Zinsen verschiedene Pensionskassen unter Druck setzen. Wer dort arbeitet, muss mich Streichungen rechnen. Konkretes Beispiel – aber nur als Beispiel für andere – ist jetzt wieder die Caritas-Pensionskasse. Erst jetzt ist das Geschäftsjahr 2017 buchhalterisch abgeschlossen worden. Das Minus: 142,5 Millionen Euro. Die Mitglieder-Vertreterversammlungen haben nun darüber abgestimmt, dass die Pensionskasse sowie die Kölner Pensionskasse ein Sanierungskonzept auflegen müssen. Die Versicherten müssen demnach auf Geld verzichten – gekürzt wird die Pension um etwa annähernd 20 % bzw. über 12 %. Das Ganze wird auch noch rückwirkend zum 1. Januar 2018 veranlasst.

24.5.2019
Lügen
Merkel
Journalistenwatch: Peinlich: Merkel beklatscht kroatischen Ultranationalisten

ZagrebPeinlicher Fauxpas von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Zagreb.

Bei einer Veranstaltung der konservativen kroatischen Regierungspartei HDZ am 18. Mai beklatschte die Kanzlerin den musikalischen Auftritt des als ultranationalistisch beleumundeten Rockmusikers „Thompson“. Der kroatische Star hat seinen Künstlernamen von dem Maschinengewehr, mit dem er am Kroatienkrieg teilgenommen hatte. Wegen seiner Nähe zu den als rechtsextrem geltenden Ustascha-Sympathisanten, die an den alljährlichen Gedenkfeiern in Bleiburg/Kärnten teilnehmen, wo Titos Partisanen 1945 zehntausende kroatische Kriegsgefangene massakrierten, war „Thompson“ in der Schweiz und in Deutschland bereits mit Auftrittsverboten belegt worden.


24.5.2019
Lügen
Steinmeier
ScienceFiles: Steinmeierei zum Grundgesetz: Unwerwartet Volksgemeinschaftliches

Das intellektuelle Elend beginnt zumeist mit Essentialismus:

„Das Grundgesetz macht uns zu freien und gleichberechtigten Menschen …“. Das sagt der derzeitige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und stellt damit die Welt auf den Kopf, denn wäre das Grundgesetz der Grund dafür, dass Menschen frei und gleichberechtigt sind, dann wären alle, die außerhalb von Deutschland leben unfrei und ungleichberechtigt.


24.5.2019
Lügen
AfD
Epochtimes: Ermittlungen gegen AfD-Europakandidat Gunnar Beck

Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf ermittelt gegen den AfD-Kandidaten für die Europawahl, Gunnar Beck wegen des Verdachts des Titelmissbrauchs.

Sie hat ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Der Anfangsverdacht sei bejaht worden, sagte eine Sprecherin der dpa. Der 53-jährige aus Nordrhein-Westfalen steht auf dem Listenplatz 10 der Partei als „Prof. Dr. Gunnar Beck“.


24.5.2019
Lügen
Grüne
FDP
Epochtimes: City-Maut: FDP und Grüne wollen Autos aus deutschen Innenstädten verbannen

FDP und Grüne zeigen sich offen für die Einführung einer City-Maut in Städten. „Eine City-Maut kann unter bestimmten Voraussetzungen eine sinnvolle Möglichkeit zur Verkehrssteuerung in besonders belasteten Städten und eine Alternative zu Fahrverboten sein“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Oliver Luksic, dem Nachrichtenmagazin Focus. Die Maut müsse sich aber nach Tageszeit und Verkehrsaufkommen richten.

Städte könnten die Abgabe zunächst probeweise einführen, so der FDP-Politiker weiter. Der Grünen-Verkehrspolitiker Dieter Janecek verlangte ebenfalls die Einführung einer City-Maut, denn „wir müssen es unattraktiver machen, mit dem Auto in die Innenstadt zu fahren“.


23.5.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Grüner Kreisvorsitzender zerstört im Suff SPD-Wahlplakate

Worms – Der Grünen-Kreisvorsitzende Blert Dërmaku, Kandidat für die  Kommunalwahl am Sonntag auf Listenplatz acht für den Gemeinderat in Bad Säckingen postiert, demolierte komplett betrunken sechs Wahlplakate der SPD. Der grüne Student mit politischen Ambitionen hat sich bei den Genossen bereits entschuldigt.

Am 12. Mai soll der 23-jährige Blert Dërmaku, seines Zeichens Student und Grünen-Kreisvorsitzender in Bad Säckingen volltrunken mehrere Wahlplakate zerstört haben. Die sechs demolierten bzw. zerstörten Plakate gehörten den roten Genossen von der SPD. Deren Ortsvereinsvorsitzender Alexander Wunderle habe bereits Strafanzeige wegen des Vorfalls gestellt, berichtet die Badische Zeitung. Wunderle teilte des Weiteren mit, dass der mutmaßlich albanischstämmige grüne Suffkopf Dërmaku sich aber bereits persönlich entschuldigt habe. Ob der grüne Möchtegern-Politiker das SPD-Plakat in seinem Suff nur verwechselt hat, ist nicht bekannt.


23.5.2019
Lügen
Merkel
Journalistenwatch: Dr. Merkels Doktorarbeit „Bullshit“

Jetzt wurde einmal Angela Merkels 150-seitige DDR-Doktorarbeit von 1986, für die sie acht Jahre brauchte, bei MMnews genauer unter die Lupe genommen. Ihr Titel: „Untersuchung des Mechanismus von Zerfallsreaktionen mit einfachem Bindungsbruch und Berechnung der Geschwindigkeitskonstanten auf der Grundlage quantenmechanischer und statistischer Methoden“.

Viele Mängel wurden gefunden, die man in früheren Jahren aus Ehrerbietung und Anbetung für die Kanzlerin verschwieg. Physiker aus Cambridge bewerten sie jetzt als „Bullshit“.


23.5.2019
Lügen
Inkompetenz
Journalistenwatch: Die Kompetenz der sozialdemokratischen Fachkraft, Katarina Barley (SPD), und die verdächtige Umsatzsteuer

n Frau Baerbocks Welt speichert das Netz den Strom, in Frau Barleys Welt müssen auch große Unternehmen einen „Mindestsatz“ bei der Umsatzsteuer zahlen. Damit es schön „gerecht“ zugeht. „Meinen & finden“ ist so wichtig wie die Frauenquote.

23.5.2019
Lügen
Epochtimes: NZZ: Deutsche Parteien beschwören Europa – ohne Ideen für dessen Zukunft zu haben

Die Art und Weise, wie in Deutschland der Europawahlkampf geführt wird, scheint selbst die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ) zu befremden. Zwar ist sie weit davon entfernt, rechtskonservative Kritik an einer „Nationalen Front für das Vereinte Europa“ zu reproduzieren oder – wie man sie aus der AfD häufig hört – deutschen Politikern vorzuwerfen, sich aus ihrer deutschen Identität in ein mystifiziertes „Europa“ zu flüchten.

Dennoch diagnostiziert sie in einer Analyse „oberflächliche Begeisterung“ für die Europäische Union, Inhaltslosigkeit und Desinteresse unter den deutschen Parteien. Mit den demonstrativen Lobhudeleien auf die EU und die einhelligen Warnungen vor „Nationalismus“ gehen jedoch keinerlei erkennbaren Ideen für die Zukunft der Staatengemeinschaft einher. Dies sei mitverantwortlich für ein weit verbreitetes Desinteresse in der Bevölkerung an der bevorstehenden Europawahl.


23.5.2019
Lügen
SPD-Schläger
Danisch: Prügeln für Europa: Noch mehr Schlägerjusos

Die SPD hat sich noch nicht vom strunzdummen Foto der Berliner Jusos mit dem schwarzen Baseballschläger erholt, inzwischen tobt da auch die interne Kritik.

Die Kombination aus Europa-Pullover und Schlägertruppen ist einfach treffend, so eine Aussage über Europa bekommt man kaum besser hin. Interessant ist die Aussage aus dem obengenannten Artikel
Und braun ist sie auch noch angezogen (statt blau). Meines Erachtens könnte man das Bild ohne jede Retusche exakt so, wie es ist, und wie die da dasteht und guckt, als Symbolfoto für rechte Naziliebchen verwenden. Würde man das Bild aus dem Kontext nehmen und ohne Beschriftung zeigen, würde jeder das Foto ohne weiteres als Foto einer rechtsradikalen Tussi bewerten.

23.5.2019
Lügen
Grins
Achgut: Aufgepasst, Herr Scholz! Ein Kinderbuch als Wirtschafts-Nachhilfe

Von wirtschaftlichen Zusammenhängen verstehe ich äußerst wenig. Umso neugieriger war ich, als ich auf eine neue Kinderbuch-Serie aus Amerika stieß: „Die Tuttle-Zwillinge“, eine Buchreihe aus der Feder von Connor Boyack über zwei Kinder, die allerhand Abenteuer rund um das Thema Geld erleben. In den USA erscheint die Buchreihe seit 2014, die ersten Folgen in deutscher Übersetzung liegen seit 2018 vor. Der neueste deutsche Band „Die Tuttle-Zwillinge auf der Suche nach Atlas“ ist seit Ende April erhältlich. Ziel der Bücher ist es, übersichtlich und damit kindgerecht wirtschaftliche Grundlagen zu vermitteln.

23.5.2019
Lügen
Korruption
Danisch: „In einigen Fällen enge, teils persönliche Beziehungen zwischen Spitzenbeamten und Vertretern von Beraterfirmen”

Weitere Aspekte aus von der Leyens korruptem Saftladen.

Der Staat systematisch ausgeplündert.


23.5.2019
Lügen
Danisch: Juristen sind das Problem, für dessen Lösung sie sich halten

Meines Erachtens gibt es zwei Ursachen dafür, dass die Situation ist, wie sie ist: Deutsches Recht (und deutsche Juristen) und deutsche Steuern. Die haben hier alles kaputt gemacht und nun beschweren wir uns darüber, dass die anderen das Geschäft machen. Mir komme die Herangehensweise der Juristen vor wie jemand, der seine eigenen Läufer vergiftet und getötet hat, dann beim Wettrennen sieht, dass nur noch ein einziger, gegnerischer Läufer antritt und deshalb immer gewinnt, und dann meint, er könne den Wettbewerb wieder herstellen, indem er dem auch einen Löffel Gift gibt, damit der langsamer rennt.

In meinen Augen würden Juristen nun versuchen, den Schaden zu bekämpfen, den sie selbst angerichtet hätten.

Die Gesichter hättet Ihr sehen sollen. Zwei guckten mich an, als wäre ich ein Alien. (Was ich aus der Juristensphäre ja auch bin.) Körpersprachliche Missbilligung.


23.5.2019
Lügen
Grins
Epochtimes: „Die Zerstörung der CDU“: Über 3 Millionen Klicks für Rezo-Video – CDU verstimmt

Ein millionenfach aufgerufenes Anti-CDU-Video empört Spitzenpolitiker der Partei. Generalsekretär Paul Ziemiak bezeichnete die Aussagen des Youtubers, der sich „Rezo ja lol ey“ nennt, als „Falschbehauptungen“.

„Er macht von seinem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch. Journalismus ist das aber nicht“, sagte Ziemiak dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Auf welche Aussagen er sich konkret bezieht, teilte Ziemiak nicht mit.


23.5.2019
Lügen
Grins
Achgut: Das Elend der CDU jetzt viral
Er begründet seine Kritik an der CDU mit Beispielen, die teils der Klima-, teils der Friedensbewegung und teils dem Netzaktivismus entstammen und im Großen und Ganzen einer Werbebroschüre der weitgehend vergessenen Piratenpartei entsprungen sein könnten. Dazu mag man stehen, wie man will. Ob die CDU für jeden, dem die Partei ein Amt gab, auch Verstand und Kompetenz zur Verfügung stellt, habe ich mich zuweilen auch schon gefragt.

23.5.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Grünen-Chef Habeck verlangt von Union völlige Ausgrenzung von AfD – spricht von „Verführbarkeit“

Grünen-Chef Robert Habeck hat vor dem Hintergrund der „Ibiza-Affäre“ in Österreich von der Union in Deutschland eine völlige Ausgrenzung der AfD gefordert. „Bürgerliche Parteien, die mit dem Gedanken spielen oder gespielt haben, rechte Politik in ihre Mitte zu lassen, haben jetzt den finalen Beweis, dass das schief geht“, sagte Habeck der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“. Der Grünen-Politiker bezieht sich auf die Affäre um Heinz-Christian Strache (FPÖ), die zum Bruch der Regierungskoalition in Österreich führte.

23.5.2019
Lügen
Wahlbetrug
Achgut: Gefahren durch die steigende Zahl der Briefwähler?

Derzeit fordern ja in Deutschland nahezu alle Parteien und Medien unübersehbar die möglicherweise wahlmüden Bürger zur Stimmabgabe bei der Wahl des EU-Parlaments am Sonntag auf. Je mehr Wahlberechtigte wählen gehen und nicht diese eine Partei wählen, mit der man möglichst keinen Umgang pflegt, umso besser, lesen, hören und sehen wir allenthalben.

Das kann man natürlich machen, aber vielleicht würde es besser ankommen, wenn all die Parteien, die nichts mit dieser einen Partei zu tun haben wollen, selbst auch auf den unbequemen und gern beschwiegenen Problemfeldern mit eigenen klaren Vorstellungen und konkreten Projekten um Wähler werben würden. In den letzten Wahlen nützten Stimmen aus dem Nichtwählerlager zudem vor allem der AfD. Aber darum soll es hier gar nicht gehen.


22.5.2019
Lügen
Grins
Deutsch.RT: Belgien: Behörden sagen Eltern den Kampf an, die ihre Kinder vegan ernähren

Eltern, die ihre Sprösslinge schon von klein auf vegan erziehen und sich nicht regelmäßig von Ärzten beraten lassen, drohen künftig bis zu zwei Jahre Haft. Die Belgische Königliche Medizinakademie bestätigt dies in einer offiziellen Empfehlung.

Die Akademie stellte fest, dass Veganismus für Kinder "unethisch" sei. Die Ärzte sind der Ansicht, dass diese Ernährungsweise einem wachsenden Körper schaden kann. Daher sollen Kinder nur unter ärztlicher Aufsicht und bei regelmäßigen Blutuntersuchungen vegan ernährt werden. Außerdem sollen ihnen zusätzliche Vitamine verabreicht werden. Eltern, die diese Regeln nicht einhalten, droht eine Geld- oder Haftstrafe. Im Notfall können ihnen die Kinder auch weggenommen werden, wenn nachgewiesen wird, dass die Verschlechterung ihrer Gesundheit mit der Ernährung zusammenhängt.


22.5.2019
Lügen
Grüne
Junge Freiheit: Alles im grünen Bereich

Der Begriff Klischee wird fälschlicherweise oft mit reinen Vorurteilen gleichgesetzt. Klischees sind aber aufgrund ihrer häufigen Verwendung zwar in der Regel etwas abgegriffen, sie beruhen aber meist auf den Beobachtungen sehr vieler Menschen über einen relativ langen Zeitraum.

Sonst würden das Klischee ja nicht fast jeder kennen und verstehen, und es hätte in der breiten Masse keinerlei Überlebenschance. Ein Klischee, das keiner mehr kennt, hat als solches ausgedient. Unfair oder gänzlich unwahr ist das Klischee allenfalls im Einzelfall. Die klischeebehaftete Gruppe hat sich ihre Behaftung dagegen meist redlich oder auch unredlich verdient. Ein „schlimmes Klischee“ ist wie ein guter Witz. Ihm liegt fast immer ein Fünkchen Wahrheit zu Grunde. Oft auch mehr als nur ein Fünkchen.

In der hübschen Altbauwohnung ist Multikulti ganz weit weg


22.5.2019
Lügen
Rente
Deutsch.RT: Kritik der Union an Grundrenten-Plänen der SPD: Finanzierung unmöglich, keine Bedürftigkeitsprüfung

Sozialminister Hubertus Heil geht von bis zu 4,8 Milliarden Euro für die Finanzierung der Grundrente aus. Am Mittwoch stellt er seinen Gesetzentwurf vor. Die Union ist über das Vorhaben der SPD empört. Das Konzept sei nicht finanzierbar. Auch fehle es an einer Bedürftigkeitsprüfung.

Nach dem Konzept der SPD sollen alle Rentner, die 35 Jahre lang gearbeitet haben, jedoch nur eine Mini-Rente erhalten, in den Genuss der Grundrente kommen. Dies trifft auf rund drei Millionen Rentner zu. Bis zu 4,8 Milliarden Euro könnte die Grundrente den Staat kosten. Dabei wird es keine Prüfung geben, ob es sich um eine bedürftige Person handelt oder diese etwa durch den Partner finanziell gut gestellt ist.


22.5.2019
Lügen
Grüne
Judenhass
Wichtig
pi-news: Ausgerechnet bei israelfeindlicher BDS-Debatte
Bundestag: Claudia Roth vergleicht Claudia Roth mit Goebbels

Von JOHANNES DANIELS | Wenn Worte sprechen könnten, verehrte „Bundestagsvizepräsidentin“: Jürgen Braun, der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, forderte am 17. Mai eine namentliche Abstimmung zum Verbot der „Boycott, Divestment and Sanctions“-Bewegung (BDS). Die BDS-Bewegung und deren Vorgängerorganisationen versuchen nun seit 110 Jahren, Juden und jüdische Einrichtungen in Palästina und Israel zu vertreiben oder gleich zu vernichten. Besonders unappetitlich ist dabei, dass die antijüdische Hetz-Organisation über alle Stiftungen der deutschen Systemparteien finanzielle Unterstützungen erhielt, was einer breiten Öffentlichkeit nicht bekannt ist:

Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-„Stiftung“ und die linksradikale Heinrich-Böll-„Stiftung“ (GRÜNE) förderten beispielsweise die palästinensische „Miftah“, die die BDS erheblich mit über 300.000 Euro Steuergeld zwischen 2008 bis 2013 unterstützte. Die Palästinenser-Terror-freundliche Bundesregierung förderte israelfeindliche Projekte von NGOs von 2012 bis 2015 mit insgesamt 1.680.000 Euro Steuergeld!


23.5.2019
Lügen
SPD
Jusos
Journalistenwatch: Auch Jusos in NRW gewaltbereiter Schläger

Die Jungsozialisten (Jusos) in Berlin machen mit einem Baseballschläger in den kleinen sozialistischen Händchen klar, was sie mit jenen anstellen, die nicht ihrer Meinung sind. Die Jusos in NRW stehen da in nichts nach.

Die großen Genossen in Berlin haben sich bereits von ihrem jungsozialistischen Kindergarten distanziert, nachdem der linksradikale Jugendtrupp der SPD auf ihrem EU-Wahlplakat unmissverständlich klar machte, was mit jenen passiert, die sich erlauben eine andere Meinung zu haben als die Nachwuchs-SPD. Unter der Parole „Nationalismus eiskalt abservieren!“ und einem Baseball-Schläger wurden die Positionen des SPD-Nachwuchses einmal mehr klar (jouwatch berichtete).


22.5.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: „Bätschi-Nahles“ blickt nicht durch: Wer ist hier die „verlogene Bande“?

Andrea Nahles macht kräftig Stimmung auf Twitter, schlägt wie irre um sich, schießt aus allen Rohren … und sich selbst ins sozialdemokratische Knie. Die Wähler sind vielleicht vergesslich – an Demenz oder totaler Verblödung leiden jedoch noch nicht alle.

22.5.2019
Lügen
Linke
Die Unbestechlichen: Typisch Linke: Ramelow und Barley gegen Kopftuchverbot

Erfurt  – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) lehnt ein Kopftuchverbot an Grundschulen ab. „Es gibt verschiedenste Formen von Kopfbedeckung, die mal religiös, mal kulturell motiviert sind und manchmal einfach nur Nützlichkeitserwägungen folgen“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Jetzt ein bestimmtes Kleidungselement staatlicherseits zu verbieten, würde von den Muslimen nur als anti-muslimisch verstanden.“

22.5.2019
Lügen
na danke
Die Unbestechlichen: Kriegsreparationen: Polen fordert 1 Billion Euro von Deutschland

Vor einem Monat habe ich darüber berichtet, dass Polen von Deutschland Reparationen für den Zweiten Weltkrieg fordern will. Gestern gab es neue Informationen zu dem Thema.

Wieder berichten die deutschen Medien nicht über das Thema. Anfang April haben polnische Politiker bereits von ca. 900 Milliarden gesprochen, die Polen von Deutschland fordern wolle. Eine Kommission in Polen war dabei, die genaue Summe zu berechnen.

Gestern nun gab es Ergebnisse. Die Kommission hat ihre Arbeit abgeschlossen, die genaue Summe ist noch nicht genannt worden. Auf die Frage, ob die Summe eine Billion übersteige, war die Antwort: „Sie sind nahe dran.“


22.5.2019
Lügen
Rente
SPD
Epochtimes: Union zu Grundrentekonzept: SPD arbeitet mit Tricks – Kein Cent ist real vorhanden

"Luftbuchungen", "Offenbarungseid": Kurz vor der Europawahl haben die SPD-Minister Heil und Scholz ein Konzept vorgelegt, wie die Grundrente finanziert werden soll - und damit helle Empörung beim Koalitionspartner ausgelöst.

21.5.2019
Lügen
Venezoela
Deutsch.RT: Bundespressekonferenz: Das Auswärtige Amt und eine diplomatische Bankrott-Erklärung zu Venezuela

Das Auswärtige Amt (AA) veranstaltet Ende Mai eine Lateinamerika-Konferenz in Berlin. Thema wird auch die Lage in Venezuela sein. Eingeladen sind alle Außenminister aus Lateinamerika, bis auf den aus Venezuela. Wieso verzichtet das AA bewusst auf diese Chance zum Dialog?

Deutlicher kann man eine diplomatische Bankrott-Erklärung nicht abgeben. Für ein Millionenbudget organisiert das Auswärtige Amt am 28. Mai die "Lateinamerika-Karibik-Konferenz" und lädt dazu die Außenminister des Subkontinents ein. Neben Fragen zu Wirtschaft, Klimawandel sowie Außen- und Sicherheitspolitik steht auch die Situation in Venezuela auf der Tagesordnung. Man könnte meinen, eine exzellente Möglichkeit, um einen Dialog zur Venezuela-Krise mit allen lateinamerikanischen Botschaftern zu vermitteln. Doch weit gefehlt.


21.5.2019
Lügen
Merkel
Deutsch.RT: Merkel in Zagreb: Mit Nationalisten an ihrer Seite ruft sie zum Kampf gegen Nationalismus auf

Bei ihrem Wahlkampfauftritt am Samstag in Kroatiens Hauptstadt Zagreb sagte Angela Merkel dem Nationalismus in Europa den Kampf an. Doch die politischen Partner der Bundeskanzlerin in Kroatien sind selbst ein Paradebeispiel des Nationalismus, vor dem sie warnt.

von Marinko Učur

Zur Unterstützung des Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, nahm Angela Merkel am Samstag in der kroatischen Hauptstadt Zagreb an einer Wahlkampfveranstaltung der regierenden Kroatischen Demokratischen Union (HDZ) teil, die wie die CDU ebenfalls der EVP angehört.   


21.5.2019
Lügen
SPD
Korruption
Journalistenwatch: Linke Vetternwirtschaft: Manuela Schwesigs SPD vergibt Posten an Familie und Genossen

Hier ein Pöstchen für die Frau Gattin, dort eine gut dotierte Stelle für einen engagierten politischen Mitstreiter. Wie es scheint, funktioniert so im Bundesland Mecklenburg-Vorpommern, geführt durch die SPD-Genossin Manuela Schwesig, die Besetzung von Posten. 

Im SPD-geführten „MeckPomm“ scheint man die Familienförderung ganz besonders ernst zu nehmen. Wie Recherchen der OZ aufzeigen, werden im Manuela Schwesig geführten Bundesland Posten und Pöstchen nach dem „Gebot starker Familienbande“ vergeben. Andernorts nennt man diese vom Steuerzahler berappte Verfahrensweise „Vetternwirtschaft“ oder auch schlicht „Günstlingswirtschaft“. Einige Beispiele, wie das so läuft:


21.5.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Berliner SPD distanziert sich von ihren „Juso-Schlägern“

Berlin – Mit einem Baseballschläger-Motiv als Wahlaufruf haben die Kleinen von der Berliner SPD, die Jungsozialisten (Jusos), mal wieder alles missverstanden. SPD-Landeschef Michael Müller, der auch noch Berlins Regierender Bürgermeister ist, teilte am Montag  mit: „Wir distanzieren uns ausdrücklich von dieser Form des Wahlkampfs. Das vorliegende Motiv kann als Aufruf zur Gewalt missverstanden werden.“

Der linksradikale Jugendtrupp der SPD machte auf ihrem EU-Wahlplakat klar, was mit jenen passiert, die anders denken als die Jungsozialisten. Unter der Parole „Nationalismus eiskalt abservieren!“ und einem Baseball-Schläger wurden die Positionen des SPD-Nachwuchses einmal mehr klar (jouwatch berichtete).


21.5.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Claudia Roth und die Altparteien

Claudia sieht vielleicht aus wie eine ElefantIn, aber ihr Gedächtnis lässt doch zu wünschen übrig. Stichwort „Altparteien“. Von der AfD wurde der Ausdruck aktuell in einer Debatte verwendet, was Frau Roth dazu veranlasste, den Abgeordneten Braun von der AfD darauf hinzuweisen, dass er damit das Vokabular der Nazis verwenden würde. Vergessen hat Frau Roth dabei allerdings, dass Sie selber diesen Begriff mal verwendet hatte.

21.5.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Typisch Doppelmoral: Grüne-Wähler wohnen in teuren Berliner Bezirken

Sie sind diejenige Wählergruppe, welche die meisten Flugmeilen zusammen bekommt und die meisten staatsabhängigen Berufe ausübt. Sie sind auch jenes Wählerklientel, das sich so richtig teures Wohnen in Berlin leisten kann: Die Grünen-Wähler sind das Synonym für Doppelmoral. 

„Was zunächst verwundert, spiegelt ganz gut die heutige Grünen-Wählerschaft wider. Die besteht schon lange nicht mehr aus Weltverbesserern in Ökolatschen, sondern aus Wohlhabenden und Besserverdienenden, die gewillt sind, für teure Altbauwohnungen viel Geld auszugeben“. So die Worte laut der B.Z., die den Chef von McMakler zur Analyse der Kaufangebote bis zum Baujahr 2017 zitiert.


21.5.2019
Lügen
Wahlmanipulation
ScienceFiles: Bundesregierung: Ineffizient und ohne Anstand – Umfrage-Ergebnis trotz ARD-Manipulation von ScienceFiles ausgegraben

Wie immer, so sind auch dieses Mal die Ergebnisse repräsentativ, d.h., diejenigen, die die Ergebnisse produziert haben, behaupten, ihre 11.769 Personen im Alter von 18 bis 93 Jahren erlaubten einen Schluss auf die gesamte deutsche Bevölkerung. Im vorliegenden Fall behaupten dies „das Team des Dr. Arend Oetker Lehrstuhls für Wirtschaftspsychologie und Führung der HHL Leipzig Graduate School of Management und das Center for Leadership and Values in Society der Universität St.Gallen“.

21.5.2019
Lügen
Wahlmanipulation
Junge Freiheit: Zu anfällig für Manipulationen

Mit dem Slogan „Keine Experimente“ zog die CDU mit Bundeskanzler Konrad Adenauer in die Bundestagswahl 1957. Auf ein Experiment hatte sich das Parlament aber zuvor bereits verständigt: Erstmals hatten die Bürger die Möglichkeit, unter bestimmten Voraussetzungen ihre Stimme per Briefwahl abzugeben.

4,9 Prozent der Wähler machten seinerzeit davon Gebrauch. Der Gang ins Wahllokal nach dem sonntäglichen Kirchgang war damals gerade in ländlichen Gemeinden eine Selbstverständlichkeit. Heute hat sich dieses Bild gewandelt. Schon seit den neunziger Jahren stieg der Anteil der Briefwähler stetig an. Spätestens mit dem gesetzlichen Wegfall von Verhinderungsgründen seit 2008 sind bei der Briefwahlbeteiligung alle Dämme gebrochen. 28,6 Prozent gaben bei der Bundestagswahl 2017 auf diese Weise ihre Stimme ab. In Bayern waren es gar 37,3 Prozent.

Der Bundeswahlleiter ist skeptisch


21.5.2019
Lügen
SPD
Junge Freiheit: Eine Wohlfühlinsel namens Barley

Wirklich gut, daß es Journalisten gibt – zumindest für Politiker. Der „Elfe“ aus der SPD geht es momentan gar nicht gut, die Wähler verschmähen sie. Und so greifen dieser Tage mit „Tagesschau“ und FAZ gleich zwei Medien der märchenhaften Spitzenkandidatin unter die zarten Flügel: Katarina Barley ist „super“, „sympathisch“ und „unheimlich nett“ – bitte wählt sie!

Kurz vor der Wahl zum EU-Parlament dümpeln die Sozialdemokraten in den Umfragen immer noch zwischen 15 und 17 Prozent. Ein Debakel von minus zehn Prozentpunkten deutet sich an. Dabei kandidiert doch eine „Super-Europäerin“ auf Platz eins der SPD-Liste. Das meint zumindest die „Tagesschau“ und hämmert das ihren Beitragszahlern ein.

Barleys Herkunft wird Wahlargument


21.5.2019
Lügen
Linke
Danisch: „I fuck France, I burn France, until she reaches agony”
Neosozialistische Rap-Kunst: Der Refrain lautet „I fuck France, I burn France, until she reaches agony” und am Schluss (3:44) wird noch eine weiße, am Boden liegende Frau erwürgt. Dann fährt er zu „lalala” im schneeweißen Audio-Cabrio davon.

Ja, schön. Und so tolerant und weltoffen.


21.5.2019
Lügen
Böhmermann
Epochtimes: ZDF-Hofnarr Böhmermann zeigt Österreich an: „Verbrechen gegen das Ansehen deutschsprachiger Menschen in der Welt“

Verdrehte Welt: Der Mann, der ausländische Staatschefs und ganze Länder mit ihren Bürgern von seinem öffentlich-rechtlichen Thron herab übelst beleidigt und damit dem Ansehen "deutschsprachiger Menschen" in der Welt schadet, will Österreich anzeigen – wegen "Verbrechen gegen das Ansehen deutschsprachiger Menschen in der Welt".

21.5.2019
Lügen
Sozialisten
Danisch: Barley und die wundersame Geldvermehrung

Ein Europa, von dem alle Menschen profitieren.

Aha. Und wo kommt der Profit dann her, wenn alle Empfänger sind?

Ich will’s mal so sagen: In den letzten 20 Jahren war ich bei der SPD-Politik immer nur der Dumme und Benachteiligte. Ich habe noch nie profitiert, ich wurde immer nur ausgeschlossen, die Steuern erhöht. Weißer Mann, kinderlos, normalsexuell, nach deren Definition „Besserverdiener” also an allem schuld, für alles verantwortlich, Schuldner für alles und jedes.


21.5.2019
Lügen
Danisch: Doppelsprech
Kennt Ihr Pulp Fiction? Die Unterhaltung zwischen den beiden Killern über den Hamburger, der in Amerika schnöde Viertelpfünder und in Paris Royal mit Käse heißt?

21.5.2019
Lügen
Merkel
Neopresse: MERKEL hat die Wirtschaft verloren – Die unausgesprochene Forderung: Schmeißt sie raus….
Die Kanzlerin geht am Stock. Angela Merkel regiert seit mehr als 13 Jahren und hat zum Amtsantritt beispielsweise versprochen, die Digitalisierung in Deutschland voranzutreiben. Schon dieses rein handwerkliche Thema ist aus den Fugen geraten. Die Deutsche Wirtschaft meckert. Seit Wochen – zunächst am Wirtschaftsminister Peter Altmaier, jetzt auch über Angela Merkel. Die Kanzlerin hat bei der Digitalisierung beispielsweise noch heute das Problem, dass autonomes Fahren gleich Jahrzehnte entfernt scheint. Denn aktuell können die meisten Bahnkunden und zahlreiche Autofahrer auf deutschen Autobahnen nicht durchgehend telefonieren. Wie sollten bei diesen Rahmenbedingungen beispielsweise Autos ferngesteuert fahren, fragt etwa der Chef des Adidas-Konzerns, Kasper Rosted.

21.5.2019
Lügen
Grüne
Neopresse: Plastikmüll am tiefsten Punkt der Erde gefunden
Im Marianengraben, dem tiefsten Punkt der Erde in der Philippinensee, hat ein Forscher in rund 11.000 Meter Tiefe eine unglaubliche Entdeckung gemacht. Der amerikanische Forscher wollte einen neuen Weltrekord im Tiefseetauchen aufstellen. Auf seiner Tauchfahrt in den Marianengraben, die von Kameras des „Discovery Channels“ begleitet wurde, entdeckte der Forscher Vescovo nicht nur bislang unbekannte Krebsarten am Meeresboden. Vescovo machte auch noch eine andere unerwartete Entdeckung: Am Grund des Meeresbodens fand er „zwei Stücke menschlichen Mülls“ – eine Plastiktüte und eine Bonbonverpackung.

21.5.2019
Lügen
Rente
Epochtimes: Brinkhaus kritisiert SPD-Pläne: „Im Koalitionsvertrag stehe eine Grundrente mit Bedürftigkeitsprüfung“

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat die SPD-Pläne gegen Altersarmut scharf kritisiert. „Was die SPD zur Grundrente will, ist weder abgemacht noch finanzierbar“, sagte der CDU-Politiker der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Das sei nur das „Prinzip Gießkanne“.

Im Koalitionsvertrag stehe eine Grundrente mit Bedürftigkeitsprüfung. Er erwarte, dass sich daran alle hielten.


20.5.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Nettes Geschenk für Bedienstete des Merkel-Staates: Die Mietobergrenze für Bundeswohnungen

Bundesbediensteter müssten man sein, meinen Beobachter. Die Regierung hat jetzt unter anderem dafür gesorgt, dass Bundesbedienstete in bundeseigenen Wohnungen künftig maximal 10 Euro pro Quadratmeter zahlen. Betroffen sind 36.000 bundeseigene Wohnungen und deren Mieter. Das Konzept reiht sich ein in die neue Gesetzgebung. Olaf Scholz möchte als Finanzminister ein neues Jahressteuergesetz durchsetzen. Der Entwurf liegt bereits vor.

Werkswohnungen können billiger sein


20.5.2019
Lügen
Steinmeier
ScienceFiles: Tagespolitik und der Bundespräsident: Steinmeier sollte den Mund halten

Wo ein Richard von Weizäcker Gräben überwunden hat, gräbt Frank-Walter Steinmeier. Statt Verständigung sucht er Streit. Und wenn es in der EU noch jemanden gegeben hat, der geglaubt hat, deutsche Politiker seien nicht der Ansicht, die EU sei in erster Linie dazu da, deutsche Interessen umzusetzen, werde nicht als Fortsetzung deutscher Politik an anderem Ort und über die Köpfe der 26 restlichen Statisten betrieben, dann hat Steinmeier dieses wohlwollende Vorurteil gegenüber Deutschland gerade bestens zerstört.

Es soll auch in Frankreich Autobauer geben.

Selbst von Schweden wird gemunkelt, sie könnten Autos bauen.

Und von Italienern wird gar erzählt, sie hätten US-Amerikanische Autobauer aufgekauft.

Aber Steinmeier kennt nur deutsche Autobauer, die des Schutzes der EU bedürfen, und er sieht in der EU offenkundig nichts anderes als einen Wehrsportverein, der Handelskriege gegen die USA führen soll.


20.5.2019
Lügen
Schulz
SPD
Journalistenwatch: Einfach nur irre: Ex-SPD-Chef Schulz sieht AfD und Strache als „eines Geistes Kind“

Raten Sie mal wer dafür verantwortlich ist, wenn in China ein Sack Reis umfällt? Genau, die AfD – zumindest in den Augen des wohl überflüssigsten Politikers Europa, Martin Schulz:

Der frühere SPD-Kanzlerkandidat hat im Zusammenhang mit dem Fall Strache vor der AfD gewarnt. „Die sind eines Geistes Kind“, sagte Schulz der „Saarbrücker Zeitung“ (Montagsausgabe) und verwies darauf, dass die AfD mit der FPÖ und anderen Rechtsparteien eine Allianz zur Europawahl gebildet habe. AfD-Chef Jörg Meuthen habe noch nach Bekanntwerden der Affäre seine Zusammenarbeit mit der FPÖ bekräftigt.


20.5.2019
Lügen
Schulz
Journalistenwatch: Einfach nur irre, Teil II: Dompteur Martin Schulz will Kapitalismus zähmen

Für den abgelaufenen SPD-Spitzenkandidaten Martin Schulz scheint die Welt ein sozialistischer Zirkus der Familie „Kühnert“ zu sein, in dem er als Dompteur und Löwenbändiger auftritt:

Im Streit über die Kapitalismus-Kritik von Kevin Kühnert hat sich Ex-SPD-Chef Martin Schulz hinter den Juso-Chef gestellt. „Die Gerechtigkeitsdebatte muss man führen“, sagte der Vorgänger von SPD-Chefin Andrea Nahles der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Er selbst habe schon 2017 gefordert, „die Systemfrage zu stellen“.


20.5.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Linke Backstube: Kekse gegen „Rassismus“

Elsenfeld – Linke entwickeln im Kampf gegen vermeintliche böse Islamgegner und Kritiker von Migrantengewalt eine schier grenzenlose Phantasie. Es gibt nicht nur T-Shirts mit der Aufschrift „Laut ficken gegen rechts“ oder „Omas gegen rechts“, auch die Kleinen sollen schon früh auf eine bunte von der Scharia bestimmte Welt eingeschworen werden. Um ihnen diese von Kopftuchkindern und arrangierten Kinderehen bestimmten Parallelgesellschaften buchstäblich schmackhaft zu machen, vertreiben die Lehrer einer Schule in Elsenfeld bei Aschaffenburg mit den Schulkindern unter dem Motto »Rassismus geht uns auf den Keks« Backwaren für Toleranz und haben – wie nicht anders zu erwarten – die Medien und die Sparda-Bank auf ihrer Seite, die das Projekt finanziell unterstützt.   

20.5.2019
Lügen
Grins
Epochtimes: AfD und Rechtskonservative könnten auf etwa ein Viertel aller Sitze im EU-Parlament kommen

Bei der EU-Wahl am 25. Mai 2014 erreichte die AfD, damals noch von Bernd Lucke geführte, ein Jahr nach ihrer Gründung 7,1 Prozent und eroberte sieben Sitze in Straßburg. Später folgten der Einzug in alle 16 Länderparlamente und im Herbst 2017 in den Bundestag.

Zwischenzeitliche Umfrage-Höhenflüge hatten die Europawahl-Erwartungen in der AfD auf 20 Prozent schnellen lassen. Wenige Tage vor dem Wahltag rechnet Parteichef und EU-Spitzenkandidat Jörg Meuthen mit einem Ergebnis in der Größenordnung der Bundestagswahl – also um die 12,6 Prozent.


20.5.2019
Lügen
Maaßen
Epochtimes: WerteUnion will CDU umkrempeln: Altmaier und von der Leyen aufs Altenteil – Maaßen ins Innenressort

Der Vorsitzende der konservativen WerteUnion in der CDU, Alexander Mitsch, hat in einem Interview mit der „Welt“ seine Vorstellungen über eine personelle Erneuerung dargelegt. Dabei hat er erneut seine Auffassung zum Ausdruck gebracht, Bundeskanzlerin Angela Merkel solle bereits nach der Europawahl das Kanzleramt räumen.

Es sei „ein diskutabler Gedanke, wenn Frau Merkel in Zukunft deutsche Interessen in Europa vertritt“, meint Mitsch. Zudem sei ein inhaltlicher Politikwechsel nur dann möglich, wenn es einen personellen Wechsel gebe.


20.5.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Syrien-Thema im Bundestag: Grüne diskreditieren kritische Wortmeldung eines Deutsch-Syrers mit „AfD-Keule“

Bei einem "öffentlichen Fachgespräch" der Grünen-Fraktion zu Syrien im Bundestag wurden die Veranstalter durch eine offensichtlich unangenehme Wortmeldung eines Deutsch-Syrers in Bedrängnis gebracht.

19.5.2019
Lügen
Steinmeier
Journalistenwatch: „Sie sind gefährlich für die Demokratie!“ – Lehrer schreibt offenen Brief an Steinmeier

Sehr geehrter Herr Dr. Steinmeier,

mit den folgenden Zeilen möchte ich als Lehrer in einem öffentlichen Rahmen an Sie herantreten und meine Gedanken bezüglich folgender Äußerungen Ihrerseits formulieren:

  1. „Der Kampf gegen Desinformation und Verschwörungstheorien ist einer der großen Herausforderungen für die liberalen Demokratien.“

 

  1. „Der Kampf“ gegen sogenannte Verschwörungstheorien müsse „in Familien, Schulen, Büros und Betrieben ebenso ausgetragen werden wie in Zeitungsredaktionen, sozialen Netzwerken und Parlamenten“.

19.5.2019
Lügen
Linke
Grins
pi-news: "Voll sexistisch!"
Linke beschweren sich über Auftritt eines nackten linken Einhorns


Große Aufregung bei den Linken in Schwäbisch Gmünd. Eines ihrer Mitglieder, die Stadträtin Cynthia Schneider, war als nacktes Einhorn zur Einweihung der Remstaler-Gartenschau in Schorndorf (auf halbem Wege nach Stuttgart) erschienen.

Während die Honoratioren, inklusive Winfried Kretschmann, sich sichtlich über den Anblick freuten, spuckten die Linken, bei denen das Body-Painting-Model Mitglied ist, Gift und Galle. Sexistisch sei das, was da abgelaufen sei, sexistisch der Bürgermeister, mit einem Hang zur Selbstdarstellung:


19.5.2019
Lügen
Dummhüte
pi-news: In der ZDF-Sendung "Schlagabtausch" am 16.5.
Frans Timmermans: „Der Islam gehört seit 2000 Jahren zu Europa“


Und weil’s so schön war, hier noch ein Videoausschnitt aus der ZDF-Sendung „Schlagabtausch“. Das sind die Pappnasen und Politclowns, die über die Zukunft von Europa und von uns allen bestimmen wollen und sich für schlauer halten. Das Publikum klatscht. (Wer’s nicht merkt: Den Islam gibt es erst seit dem 7. Jahrhundert, also etwa 1.400 Jahre)

19.5.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Giffey mahnt Bundesbürger zu mehr Engagement gegen Extremismus, geht es den Islamisten jetzt an den Kragen?

Endlich bekommen die Islamkritiker mal Unterstützung von ganz oben: Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat die Bundesbürger vor dem Montag in Berlin beginnenden Deutschen Präventionstag aufgefordert, sich aktiver gegen Extremismus und Demokratiefeindlichkeit einzusetzen. „Unsere Demokratie ist nicht unangreifbar. Die gesellschaftlichen Fliehkräfte nehmen zu und gefährden den Zusammenhalt“, sagte Giffey dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben).

19.5.2019
Lügen
BER
Danisch: Sabotage Deutschland: Der Flughafen BER

War es nur Inkompetenz? Oder war es bewusste Sabotage?

Da gibt es einen Artikel, in dem sich eine ehemaliger Lufthansa-Pilot, Peter Haisenko, mal den Flughafen BER genauer ansieht. Wobei man auch das mit gewisser Vorsicht anschauen sollte, denn ich glaube gerne, dass ein erfahrener Pilot sehr genau weiß, wie ein Flughafen aussehen muss, damit es gut läuft und Flugzeuge zügig abgefertigt werden können, das Personal gut durchkommt und so weiter. Aber ich wüsste jetzt auf Anhieb nicht, dass Piloten sich mit allgemeiner Bautechnik besser auskennen als andere Laien, aber geschenkt, die Begründungen sind ja das Interessante.


19.5.2019
Lügen
BER
Danisch: Dübel in Kalksandstein

Zwei Leser schreiben mir zum BER-Dübel-Kalksandstein-Problem.

Der erste ist Diplom-Ingenieur und Baustatiker und hat ständig mit Dübeln im Bau zu tun

19.5.2019
Lügen
Merkel
Integration
Danisch: Angela Merkel zur Bundestagswahl 2002
Leider in der Internet-Video-Qualität passend zu 2002, aber zuhören sollte man ihr auf jeden Fall mal:

19.5.2019
Lügen
Sozialisten
Satire
Science Files: Bram Stoker: Kritiker des Sozialstaats?

  • Dracula lebt in einem heruntergekommenen Schloss in einem heruntergekommenen Land, in dem man ihn nicht mag (er wird ge-othered, diskriminiert).
  • Er lebt von der Arbeit derer, die ihn nicht mögen (wie z.B. die Amadeu-Antonio-Stiftung).
  • Er nimmt Steuern, Abgaben in Naturalien und Geld und verjuxt sie nach eigenem Gutdünken (wie z.B. das Bundesministerium für FSFJ).
  • Er kennt keine Sparsamkeit, geschweige denn Erspartes (wie die Linken).

19.5.2019
Lügen
Sozialismus
ScienceFiles: Klassenkampf 2.0!? Symbolische Erwerbstätigkeit für die prekäre Mittelschicht

von Dr. habil. Heike Diefenbach

In seiner Einleitung zum von ihm im Jahr 2007 herausgegebenen Buch mit dem Titel „Sozialstruktur und Gesellschaftsanalyse“ beschreibt Gerd Nollmann (u.a.) das Konzept der Klassenstruktur in gegenwärtigen Gesellschaften in engem Anschluss an die entsprechenden Auffassungen des britischen Soziologen John H. Goldthorpe (Goldthorpe 2000). Er schreibt: „Klassen leiten sich demgemäß aus der organisatorischen Spezifizierbarkeit von Arbeitsverträgen und deren Konsequenzen für praktisches berufliches Verhalten ab“ (Nollmann 2007: 14). Würde man es bei dieser Beschreibung belassen, würde der Klassenbegriff Verschiedenheit, aber nicht notwendigerweise sozialstrukturell vertikale Ungleichheit bezeichnen.

19.5.2019
Lügen
Chebli
Junge Freiheit: Dummdreister Größenwahn

Wenn Eltern ihren Kindern von der Wiege an eintrichtern, sie seien die Besten, Größten und Klügsten, selbst wenn das Gegenteil der Fall ist, kann das fatale Folgen für die Psyche haben. Heraus kommt in der Regel ein für andere nur schwer erträglicher und so dummdreister wie geschwätziger Größenwahn.

Besonders anschaulich läßt sich das am Beispiel der Berliner Staatssekretärin für irgendwas, Sawsan Chebli, beobachten. Das Grundgesetz sei „das Beste an Deutschland“, teilt sie uns auf ihrem bevorzugten Plappermedium Twitter mit, und einen Kronzeugen dafür hat sie auch parat: Papa Chebli natürlich.


19.5.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Zeugen in Berateraffäre mit Gedächtnislücken: „Dieser Vorgang ist mir entgangen“

Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Berateraffäre im Verteidigungsministerium, Wolfgang Hellmich, hörte insgesamt drei Zeugen an. Am Donnerstag wurden zwei Zeugen angehört, die 39-jährige Referentin Carolin P. vom Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) und der Referatsleiter Gerhard M.. Eine Rechtsanwältin stand den beiden Zeugen zur Seite.

Zeugin Carolin P. wirkte oftmals verwirrt bei diversen Fragen. „Das verwirrt mich“, antwortete sie mehrmals.


19.5.2019
Lügen
Grüne
Kalergi
Epochtimes: Kühnert fordert europäische Armee – und will die Bundeswehr abschaffen

Kevin Kühnert hält es für denkbar, dass die deutsche Bundeswehr aufgelöst werde. Die Streitkräfte müssen nicht mehr ein Territorium nach außen hin schützen. Daher kann sich der Chef der Jusos eine europäische Armee vorstellen.

„Eine speziell deutsche Armee in einer europäischen Armee aufgehen zu lassen, ist keine absurde Vorstellung“, sagte Juso-Chef Kevin Kühnert den „Stuttgarter Nachrichten“. Die Funktion, ein Territorium vor Feinden zu schützen sei nicht mehr notwendig.


18.5.2019
Lügen
Finanzen
Journalistenwatch: Auspressen wie eine Zitrone: Jetzt wird die Tabaksteuer erhöht

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat eine weitere Möglichkeit ins Spiel gebracht, den Bürger wie eine reife Zitrone auszupressen: Der SPDler will nun Zigaretten verteuern. 

Um die angeblich immer größer werdenden Finanzierungslöcher in seiner Finanzplanung zu stopfen, will Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nun die Tabaksteuer erhöhen. Scholz plant laut dem Spiegel ab nächstem Jahr eine Anhebung der Tabaksteuer in fünf jährlichen Stufen. Jeder Schritt soll mehrere hundert Millionen Euro in die Finanzkassen spülen. Endausbaustufe: 1,2 Milliarden Euro jährlich. In diesem Zeitraum will Scholz so rund vier Milliarden Euro zusätzlich einnehmen, berichtet der Spiegel.


18.5.2019
Lügen
Satire
Journalistenwatch: Wurde der hirnlose Herr Lauterbach von seinem Darm geblendet?

Fast täglich werden irgendwelche dubiosen Studien auf den Markt geworfen, die abhängig von der Interessenlage die Bürger verunsichern bzw. in bestimmte Richtungen lenken sollen.

Jetzt gibt es wieder so eine neue Sau, die durch’s Dorf getrieben wird. Angeblich soll eine Blinddarm-Entfernung dazu führen, dass Menschen an Alzheimer erkranken. Ein uns allen bekannter Berufener gibt dazu einen Kommentar ab

18.5.2019
Lügen
Deutsch.RT: Bundestag beschließt Gesetzesänderung zum Behinderten-Wahlrecht für EU- und Bundestagswahlen

Rund 80.000 betreute und behinderte Menschen in Deutschland sind von Bundestags- und EU-Wahlen nicht mehr ausgeschlossen. Dies entschied der Bundestag am Freitagmorgen, nachdem das Bundesverfassungsgericht den Ausschluss als verfassungswidrig eingestuft hatte.

Aufgrund ihrer körperlichen oder geistigen Beeinträchtigung werden in Deutschland rund 80.000 Menschen betreut. Das Bundesverfassungsgericht entschied im Februar, dass deren Ausschluss von den Wahlen verfassungswidrig sei. Mit dem neuen Entscheid haben auch Straftäter ein Wahlrecht, wenn sie wegen Schuldunfähigkeit in einer psychiatrischen Klinik untergebracht sind. Landesverräter und Wahlfälscher, denen das Wahlrecht entzogen wurde, dürfen allerdings weiterhin nicht wählen.


18.5.2019
Lügen
Journalistenwatch: Causa „Strache“: Maas & Co wittern Morgenluft

Die Asozialisten kriegen selber nichts auf die Reihe und tänzeln am Rande des Abgrunds. Da kommt die Causa „Strache“ gerade recht. Und so wie sich die Asozialisten gerade verhalten und äußern, wird man den Verdacht nicht los, dass hier ein ganz übles linkes Ding gelaufen ist:

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) für seine Regierungskoalition mit der rechtspopulistischen FPÖ scharf kritisiert. „Rechtspopulisten sind die Feinde der Freiheit. Mit Rechtspopulisten gemeinsame Sache zu machen, ist verantwortungslos“, sagte Maas „Bild am Sonntag“.


18.5.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Grünes Klima: Die vorbehaltlose Hofreiterei

Kein Realist auf dieser schönen Welt kann sich erklären, wozu irgendwer eine Sekte in der Politik braucht. Daß die Grünen eine Sekte sind, hat ihnen kein Geringerer bescheinigt als der Ex-Grünenchef von Thüringen, Rainer Wernicke (56) – und ist prompt aus der grünen Glaubensgemeinschaft  ausgetreten. Wie recht er mit seinem Entschluß hatte, verdeutlicht die folgende Einlassung von Anton Hofreiter (A.H.). Experten sprechen bei Hofreiter schon lange vom „Parteimullah“, nicht nur deswegen, weil er aussieht wie einer.

18.5.2019
Lügen
Sozialismus
China
Epochtimes: Chinas KP im Netz eigener Lügen gefangen – kann bei Handelsstreit nur noch betrügen

Das kommunistische Regime Chinas ist tief in das Geflecht der eigenen Lügen verstrickt. So muss das Regime nach außen Nachgiebigkeit vortäuschen und nach innen vorgeben, ein harter Unterhändler zu sein. Bei all dem muss die Partei darauf hoffen, dass nicht allzu viele Chinesen die Wahrheit erkennen können.

18.5.2019
Lügen
Korruption
BER
Epochtimes: Peter Haisenko: Wird Erdogan den neuen Berliner Flughafen bauen?

Nach Gutachten des TÜV sind im Airport BER zu viele Kalksteinwände verbaut - und darin Plastedübel eingesetzt, die nicht zugelassen sind. Die Kalksandsteinwände zu ersetzen ist bautechnisch nahezu unmöglich und so wird kaum ein Weg daran vorbeiführen, das ganze Murkswerk abzureißen. Ex-Lufthansa-Pilot Peter Haisenko schaut sich das Dilemma an.

18.5.2019
Lügen
Epochtimes: Bundestag handelt „politisch motiviert”: AfD reicht Klage gegen Strafbescheide wegen Wahlkampfhilfen ein

Die AfD geht gerichtlich gegen die von der Bundestagsverwaltung verhängten Strafen wegen dubioser Wahlkampfhilfen vor. Die Partei reichte am Donnerstag Klage beim Berliner Verwaltungsgericht ein, wie ein Gerichtssprecher bestätigte. Die Bundestagsverwaltung hatte die AfD vor einem Monat zu Strafzahlungen von insgesamt 402.900 Euro aufgefordert. Die AfD begründete ihre Klage damit, dass die „Sachleistungen der Goal AG keine Spenden im Sinne des Parteiengesetzes“ gewesen seien.

In den beiden von der Bundestagsverwaltung beanstandeten Fällen ging es um Wahlkampfunterstützung der Schweizer Werbeagentur Goal AG in Höhe von 89.800 Euro für Parteichef Jörg Meuthen und 44.500 Euro für den AfD-Europakandidaten Guido Reil.


18.5.2019
Lügen
noch ein Fake
Achgut: Lamya Kaddor und die ganz große Klatsche ehrenhalber

Hat sie nun einen an der Klatsche oder nicht? Die Frage der Strafbarkeit dieser Aussage konnte auch das Amtsgericht Duisburg nicht klären. Denn es musste bereits nach wenigen Minuten die Justizposse um den Publizisten Henryk Broder und Lamya Kaddor wegen einer angeblichen Beleidigung vertagen. 

Lamya Kaddor ist, je nach Sichtweise, eine mehr oder weniger erfolgreiche ehemalige Islam-Lehrerin. Fünf ihrer Schüler zogen in den Krieg für den IS. 

Die Enttäuschung über den Abbruch des Gerichtsverfahrens stand Broder und seinem Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel ins Gesicht geschrieben (siehe hier), konnte man doch nunmehr nicht mehr Frau Kaddor im Rahmen einer Zeugenvernehmung dazu befragen, wer ihr die Ehrendoktorwürde verliehen hat.


17.5.2019
Lügen
Grüne
Roth
Die Unbestechlichen: Für Claudia Roth zeigt Werbung in Deutschland noch immer viel zu viele weiße Menschen

Dass der Selbsthass von Linken und Grünen durchaus pathologische Züge annehmen kann, kann mitunter dadurch diagnostiziert werden, dass diese Leute am liebsten heute als morgen unsere abendländische Zivilisation samt der weißen europäischen Bevölkerung durch Migranten aus aller Herren Länder ersetzt haben möchten. Einzige Ausnahme: als vermeintliche Elite sie selber.

17.5.2019
Lügen
Wahlbetrug
Vaterland: Daten-Experte Kosinski warnt vor Manipulationen im Europawahlkampf

Stanford (dts Nachrichtenagentur) – Der Computerexperte und Psychologe Michal Kosinski, dessen Forschungen 2016 vom Wahlkampfteam Donald Trumps ausgeschlachtet wurden, warnt davor, dass dieselben Techniken auch im aktuellen Europawahlkampf zum Einsatz kommen. "Ich kann Ihnen garantieren, dass alle Parteien und Akteure auf diese Methoden zurückgreifen", sagte Kosinski dem Nachrichtenportal T-Online. Es geht um individuelle, auf die Persönlichkeit des Nutzers abgestimmte, Wahlwerbung auf Facebook.

17.5.2019
Lügen
Grüne
Vaterland: Grüne fordern Limit beim Viehbestand

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Bundestagsfraktion fordert ein Limit beim Viehbestand, um die Nitratbelastung des Grundwassers zu reduzieren. Maximal zwei Kühe oder rund zwanzig Schweine pro Hektar Land seien in der Tierhaltung das umweltverträgliche Maß, heißt es laut eines Berichts der "Neuen Osnabrücker Zeitung" in einem Grünen-Antrag an die Bundesregierung. Vor einem neuerlichen Treffen von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) mit ihren Länderkollegen am 22. Mai forderte die Grünen-Fraktion, Tierhaltung in Deutschland durchgängig an die Fläche zu binden und das Ende von Massentierhaltung einzuläuten.

17.5.2019
Lügen
Vaterland: Günther will "Videobeweis" im Bundesrat

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), derzeit auch Bundesratspräsident, will in der Länderkammer ein elektronisches System zur Erfassung der Abstimmungsergebnisse installieren – einen Videobeweis für den Bundesrat sozusagen. Auf Drängen Günthers hätten die 16 Bevollmächtigten der Länder beim Bund die Verwaltung der Länderkammer beauftragt, eine "technische Unterstützung des Präsidenten bei der Sitzungsleitung" zu prüfen, sagte Ingbert Liebing (CDU), Bevollmächtigter des Landes Schleswig-Holstein beim Bund, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Auf einem Bildschirm soll dem Präsidenten nach jeder Abstimmung sofort das Ergebnis angezeigt werden.

17.5.2019
Lügen
Korruption
Vaterland: "Gorch Fock": Staatsanwaltschaft bittet um Prüfung möglicher Untreue

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Affäre um das Segelschulschiff "Gorch Fock" beschäftigt inzwischen eine weitere Strafverfolgungsbehörde. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück habe Akten an die Staatsanwaltschaft Berlin überstellt mit der ausdrücklichen Bitte, mögliche Straftaten der Untreue im Bundesverteidigungsministerium zu prüfen, berichtet die "Welt" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf einen Sprecher der Staatsanwaltschaft Osnabrück. Dieser habe auf Anfrage der Zeitung bestätigt, dass entsprechendes Material verschickt worden sei.

17.5.2019
Lügen
Grüne
Junge Freiheit: Trittin fordert Meinungsfreiheit für Israel-Kritik

BERLIN. Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat sich beklagt, Israel-Kritiker würden in Deutschland eingeschüchtert. „Es gibt ein Klima der Einschüchterung gegenüber Kritikern der israelischen Besatzungspolitik. Auch solche, die sich seit Jahrzehnten für die deutsch-israelische Aussöhnung eingesetzt haben, werden als Antisemiten angegriffen“, sagte Trittin der taz.

17.5.2019
Lügen
Nationalhymne
Vaterland: Jeder Sechste fühlt sich bei Nationalhymne an Nazis erinnert

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Jeder sechste Deutsche fühlt sich bei der Nationalhymne an die Nazis erinnert. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA für die "Super Illu". Demnach sagen 16,3 Prozent, der aktuelle Text der deutschen Hymne erinnere sie zu sehr an den Nationalsozialismus.

17.5.2019
Lügen
Sozialstaat
Junge Freiheit: CDU-Abgeordneter kritisiert zu viel „Sozialklimbim“

BERLIN. Der CDU-Wirtschaftspolitiker Joachim Pfeiffer hat den „Rundum-Versorgungsstaat“ kritisiert. „Wir schütten die Leute mit Geld zu und sie werden trotzdem nicht zufriedener“, sagte er der Augsburger Allgemeinen. Deutschland leiste sich zu viel „Sozialklimbim“.

Von 2013 bis heute sind die Sozialausgaben im Bundeshaushalt von 145 Milliarden Euro auf 180 Milliarden Euro gestiegen. Sie machen 56 Prozent des gesamten Etats aus. „Wir haben eine richtige Unwucht im Haushalt“, beklagte Pfeiffer.


16.5.2019
Lügen
Linke
Judenhass
Danisch: Die Linken und das jüdische Leben

Das wirft meines Erachtens zwei oder drei Fragen oder Feststellungen auf:

  • Wenn die sich schon selbst mit „Unser Hass auf Israel…” beschreiben, dann ist das schon mal ein Statement. Da braucht man eigentlich keinen Dritten mehr, der falsche Graffiti an Wände sprüht. Das ist eine klare Ansage.
  • Wieso eigentlich falsch? Die haben ja kein Monopol oder Patent auf Hammer und Sichel, vielleicht gibt’s da jemanden, der das ernst meint und als sein Symbol ansieht.
  • Wenn es ein false flag aus dem „israelsolidarischen Hallenser Spektrum” ist: Warum? Wozu?

16.5.2019
Lügen
SPD
Danisch: Die Methoden der SPD

Stigmatisierung von allem und jedem, was nicht sozialistischen Vorgaben folgt.

Nicht mehr weit bis zu den Scheiterhaufen.


16.5.2019
Lügen
Linke
Danisch: Das Geschwätz der Katja Kipping

Die Linke Kipping meint, dass es falsch sei, dass zum Bau von Autobahnen enteignet wird, nicht aber für Wohnungen:

Dabei handelt es sich um 108 Enteignungsverfahren, um Platz für neue Autobahnen zu schaffen und um 92 Verfahren für Bundesstraßen. Spitzenreiter ist Sachsen mit 61 Enteignungen, gefolgt von Niedersachsen mit 32 und Brandenburg mit 19 Verfahren. Nur in Hamburg, Bremen, Thüringen und dem Saarland laufen keine Enteignungen – in Berlin gibt es drei Verfahren zum Ausbau der A113 und A100.

„Finde den Fehler”

Gut, dann finde ich den mal: Kipping ist zu doof.


16.5.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Bundestagsdebatte: AfD-Brandner macht Steinmeier platt

Was für ein schönes Ding von der AfD. Aber die entsetzten Reaktionen waren zu erwarten. Die Wahrheit kann im Bundestag kaum einer ertragen:

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesbildungsministerium, Thomas Rachel (CDU), hat die Kritik des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier scharf zurückgewiesen.

„Mit diesem Angriff im Bundestag hat Herr Brandner den Bundespräsidenten Steinmeier diffamiert“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben). „Das ist gleichzeitig ein Angriff auf die Würde des Amtes des Bundespräsidenten, der das demokratische Staatsoberhaupt unseres Landes ist. Die AfD stellt sich damit abseits von den demokratischen Parteien.“


16.5.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Aus Prinzip: Grüne wollen ein schwules Grundgesetz

Wenn die Grünen etwas planen, das nicht grundgesetzkompatibel ist, ein Paritätsgesetz etwa, welches Frauenquoten für Parlamente vorschreibt, dann  nehmen sie nicht etwa Abstand von ihrem Vorhaben, sondern sie fordern eine Änderung des Grundgesetzes. „Weil sich sonst nie etwas ändert“, wie der grüne Hofreiter bereits sagte. Aus demselben Grund wollten die Nazis übrigens ihr Ermächtigungsgesetz. Offiziell hieß es „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“. Zwar würde mit der nunmehr von den Grünen und der FDP geforderten Erweiterung des Artikels drei des Grundgesetzes nicht gleich die ganze gesetzgebende Gewalt an A.H. (Anton Hofreiter) übergehen, aber die von den Grünen und der FDP angeregte Erweiterung des Grundgesetzes wäre auf jeden Fall eine zur „Behebung der Not von schwulen Reichen“. Nur für den Fall, daß die jemals Not leiden könnten in der Bunten Republik. Eine prophylaktische Erweiterung, sozusagen. 

16.5.2019
Lügen
Maas
Journalistenwatch: Heiko „Napoleon“ Maas – der kleine Fahnenjunker der EU

Heiko Maas – ein Mischwesen aus menschgewordener Realsatire und gemeingefährlichem Größenwahn-  kann es nicht lassen. Blamierte er sich vor einem Jahr bereits maximal mit seinem „Ach was bin ich noch schnittig“-Outfit, lässt er sich nun als EU-Fahnen-Junker ablichten. Oh – Mann, Maas-Männchen. 

16.5.2019
Lügen
Sozialismus
Achgut: Der Kevin, der Kapitalismus – und die Gerechtigkeit

Kevin Kühnert hat etwas geschafft, was seinen Parteikollegen schon lange nicht mehr gelungen ist. Tagelang wurde in Deutschland über nichts anderes so leidenschaftlich diskutiert wie über Kühnerts postpubertäre Sozialismus-Fantasien. Dass die Dutschke-für-Arme-Thesen in den deutschen Medien tatsächlich ernsthaft und intensiv diskutiert wurden, verrät weniger über die ohnehin bekannten linksradikalen Abgründe der Jusos als über das intellektuelle Niveau eines Großteils der deutschen Journalisten.

16.5.2019
Lügen
Chemnitz
Journalistenwatch: Weitere Fake News zu „Chemnitz“ vom neuen Verfassungsschutzpräsidenten

Am Montag, dem 13.05. wurde im heute-journal ein Interview mit dem neuen Verfassungsschutzpräsidenten Thomas Haldenwang gesendet, das die schlimmsten Befürchtungen, die man über den Nachfolger des geschassten Hans-Georg Maaßen haben musste, bestätigte.

Haldenwang sieht „seit einigen Monaten“, also vermutlich seit seiner Amtsübernahme, eine „neue Dynamik im Rechtsextremismus“. Deshalb habe er sich entschlossen, die Kräfte gegen Rechtsextremismus in seinem Amt aufzustocken.


16.5.2019
Lügen
Terror
Journalistenwatch: AfD: Altparteien haben an der wirksamen Bekämpfung der Terrorhilfe scheinbar kein Interesse

Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch über einen Antrag der Fraktion der Alternative für Deutschland beraten, mit welchem die Strafvorschrift der „Bildung terroristischer Vereinigungen“ (§ 129 a StGB) fortentwickelt werden sollte. Ein entsprechender Antrag der AfD-Fraktion auf Durchführung einer öffentlichen Anhörung von Sachverständigen zu diesem Thema wurde natürlich von den anderen Fraktionen abgelehnt.

16.5.2019
Lügen
Ramelow
Achgut: Nationalhymne: Ramelow hat einen Punkt
Seit Gründung der Bundesrepublik wird über die Nationalhymne gestritten. Schon der erste Bundespräsident Theodor Heuss mochte sie nicht. Der Bildungsbürger aus dem liberalen Baden wollte für das demokratische Deutschland lieber eine neue Hymne und nicht die dritte Strophe eines spätestens durch die Nazis kompromittierten Textes. Doch Adenauer setzte auf Tradition und sich durch. Heuss fügte sich in seinem berühmten Schreiben an Adenauer mit dem Minimal-Argument: “Hoffmann von Fallersleben war ein Schwarz-Rot-Goldener”, also ein aufrechter Demokrat. Immerhin.

16.5.2019
Lügen
Korruption
Achgut: Fast 10 Millionen Euro für die Deutsche Umwelthilfe
Der umstrittene „Abmahnverein“ Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat in den Jahren 2014 bis 2019 insgesamt 9.717.098 Euro aus Bundesmitteln erhalten. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema „Zusammenarbeit zwischen der Bundesregierung und Naturschutzorganisationen“ hervor.

16.5.2019
Lügen
Korruption
ScienceFiles: Vom Kauf der Umweltschützer: Naturschutzbund Deutschland erhält 52,5 Millionen Steuereuro
Wir nennen das politische Korruption, und zwar deshalb, weil Regierungen auf diese Weise Themen und Bewertungen von Themen, die ihnen wichtig sind, über angeblich unabhängige Organisationen transportieren lassen und dadurch den Eindruck erwecken können, bestimmte Maßnahmen, wie z.B. Maßnahmen im Bereich des Klimaschutzes, der Energiewende oder im Bereich der Diskriminierung von Männern wären gar keine Maßnahmen, die die Regierung durchzuführen geplant hat, sondern Maßnahmen, die ihren Ausgangspunkt in Organisationen der „Zivilgesellschaft“ genommen haben.

16.5.2019
Lügen
Rente
Epochtimes: Studie: 62 Prozent der Selbstständigen haben Angst um ihre Altersvorsorge

Ein Großteil der Selbstständigen in Deutschland von 62 Prozent hat Angst um die Altersvorsorge. Vor allem Frauen sorgen sich um ihre finanzielle Absicherung, wie eine Studie des Instituts YouGov im Auftrag der Quirin-Privatbank ergab, die der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag. Dennoch würden sich neun von zehn Befragten wieder für die Selbstständigkeit entscheiden.

Mit dem Verkauf der eigenen Firma, Kanzlei oder Praxis zur privaten Altersvorsorge haben sich viele Selbstständige noch gar nicht beschäftigt. Dennoch schätzen sie, dass der Erlös aus dem Verkauf im Durchschnitt 48 Prozent zu dem beisteuern kann, was sie insgesamt zur privaten Altersvorsorge zur Verfügung haben werden.


15.5.2019
Lügen
Judenhass
Journalistenwatch: AfD fordert: Verzerrung der Antisemitismus-Statistik beenden!

Gestern hat Bundesinnenminister Seehofer die Statistik der politisch motivierten Kriminalität 2018 vorgestellt. Antisemitische Straftaten sind 2018 um knapp 20 Prozent angestiegen, knapp 90 Prozent dieser Straftaten werden der politisch motivierten Kriminalität rechts zugeordnet. Zur Validität dieser Zahlen sagte Seehofer: „Wir können ja nicht sagen: Wir haben eine Rubrik ‚Unbekannt‘, und die übertrifft alles andere, nämlich 90 Prozent unbekannt. Dann würden Sie vielleicht schon mit Recht sagen: Was haben wir für Sicherheitsbehörden, die da nicht Ordnung reinbringen? Und das schlechtere Argument noch ist: Jetzt haben wir euch ertappt, dass ihr doch rechts blind seid.“

15.5.2019
Lügen
Korruption
Deutsch.RT: Berateraffäre: Leitender Beamter versuchte, fingierte Rechnungen zu vernichten

Schon wieder Verteidigungsministerium, schon wieder Berateraffäre: Ministerin Ursula von der Leyen kommt nicht aus den Schlagzeilen. Wie nun aus einem Bericht hervorgeht, soll ein leitender Beamter versucht haben, belastende Akten zu vernichten.

Seit Wochen versucht ein Untersuchungsausschuss, den Millionen kostenden Einsatz externer Berater im Verteidigungsministerium aufzuklären. Ein Verdacht auf Vetternwirtschaft steht im Raum. Bereits Ende Oktober letzten Jahres hatte der Bundesrechnungshof die Praxis des Ministeriums scharf kritisiert, teilweise gegen Vergabe-Richtlinien verstoßen zu haben.


15.5.2019
Lügen
Deutsch.RT: Ist Alice Schwarzer Rassistin? Die Denk- und Sprechverbote beim Thema Islam

In Frankfurt am Main fand eine Tagung über das islamische Kopftuch statt. Prominenteste Teilnehmerin war Alice Schwarzer. Vor dem Tagungsort kam es zu einem Eklat, als Schwarzer versuchte, mit Kopftuch tragenden Demonstrantinnen ins Gespräch zu kommen.

Das Forschungszentrum Globaler Islam an der Goethe-Universität Frankfurt am Main richtete am Mittwoch eine Tagung aus; das Thema lautete: "Das islamische Kopftuch – Symbol der Würde oder der Unterdrückung?" Vor der Tagung wurden gegen die Direktorin des Zentrum, Susanne Schröter, Rassismusvorwürfe erhoben. Eine anonyme Gruppe mit dem Namen "Uni gegen AMR – Kein Platz für Anti-Muslimischen Rassismus" forderte die Ablösung der Professorin.


15.5.2019
Lügen
Deutsch.RT: Auswärtiges Amt verbreitet Fake News über Venezuela und erleidet plötzlich Gedächtnisverlust

Die Deutsche Welle hatte Mitte April behauptet, die venezolanische Rundfunkbehörde habe ihr Sendesignal abgeschaltet. Das Auswärtige Amt (AA) übernahm die Vorwürfe. Mittlerweile steht fest: Dies war eine Falschmeldung. Doch entschuldigen will sich das AA dafür nicht.

Es handelt sich um eine veritable Staatsaffäre. Am 14. April machte der deutsche steuergeldfinanzierte Auslandssender Deutsche Welle (DW) groß mit der bis heute nicht korrigierten Schlagzeile auf: "Deutsche Welle in Venezuela abgeschaltet". Weiter heißt es dann im Teaser:

Die venezolanische Rundfunkbehörde hat das Sendesignal des spanischen TV-Kanals der Deutschen Welle aus dem Kabelnetz genommen. Eine Reaktion auf die DW- Sondersendungen über die Zuspitzung der Krise in Venezuela?


15.5.2019
Lügen
Grüne
Wichtig
Epochtimes: „Unerträgliche jakobinische Verdammungsorgie“: Grüner Boris Palmer greift eigene Partei an

Neben der „menschengemachten Klimakatastrophe“ dürfte der „Populismus“ zurzeit das größte Schreckgespenst sein, das das „anständige“ Deutschland umtreibt. Dies geht so weit, dass ProSiebenSat.1-Vorstandsmitglied Conrad Albert jüngst gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ sogar einen steuerfinanzierten Fonds gefordert hat, der es Privatsendern wie seinem ermögliche, sein Publikum über die Wichtigkeit der „europäischen Idee“ aufzuklären.

15.5.2019
Lügen
Deutsch.RT: AfD und Israel: Israels Botschafter erklärt, warum er den Kontakt zur AfD meidet

Mit den meisten im Bundestag vertretenen Parteien hat der israelische Botschafter Jeremy Issacharoff kein Problem – außer mit der AfD. Er betrachtet die Partei als geschichtsrevisionistisch. Doch nicht alle in Israel würden diese Meinung teilen.

Wegen der Haltung der AfD zum Holocaust meidet der israelische Botschafter in Deutschland, Jeremy Issacharoff, nach eigenen Angaben jeden Kontakt zu dieser Partei. "Mehrere Male hat ihr Führungspersonal Dinge gesagt, die ich als hochgradig beleidigend für Juden, für Israel und für das ganze Thema des Holocaust empfinde", sagte Issacharoff in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. Viele Deutsche hätten über die Jahre eine sehr respektvolle Erinnerungskultur entwickelt. "Diese Qualität würde ich der AfD nicht zuschreiben."


15.5.2019
Lügen
Roth
Grins
Epochtimes: Bundestagsvize-Kandidat Otten hat Claudia Roth „aufgrund ihrer Haltung zu Deutschland“ nicht gewählt

Der Kandidat der AfD für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten, Gerold Otten, hat auch nicht alle Kandidaten der anderen Parteien gewählt. „Ich verrate kein Geheimnis, wenn ich sage, dass ich Claudia Roth nicht gewählt habe“, sagte er dem Nachrichtenportal T-Online.

Aufgrund ihrer Art, aufgrund ihrer Angriffe auf uns, aufgrund ihrer Haltung zu Deutschland, wegen der Demonstrationen, an denen Sie teilgenommen hat. Das ist bei uns nicht vermittelbar. Da kam es überhaupt nicht infrage, die Frau zu wählen.“

Üblicherweise stellt jede Fraktion einen Bundestagsvizepräsidenten, so sieht es die Geschäftsordnung des Bundestags vor.


15.5.2019
Lügen
Rente
Neopresse: Betriebsrenten: Die nächste Rentenkasse wird geplündert

Die Regierung geht auf Rentner los – so der Vorwurf der vergangenen Jahre. Alleine durch geringe Erhöhungen und durch die niedrigen Zinsen auf Ersparnisse haben insbesondere Rentner erheblich Wirtschaftskraft eingebüßt. Nun geht es – noch deutlicher als bislang – an die Betriebsrenten. Ein empörender Versuch.

Gut sechs Millionen Betriebsrentner bangen um ihr Geld


15.5.2019
Lügen
Judenhass
Deutsch.RT: Präsident der Europäischen Rabbiner-Konferenz: Moskau für Juden sicherer als Städte in Westeuropa

Der Oberrabbiner in Moskau und Präsident der Europäischen Rabbiner-Konferenz Pinchas Goldschmidt sorgt sich um die Sicherheit der Juden in Europa. Es habe in jüngster Zeit viele Anschläge auf Synagogen in Frankreich, Belgien und Dänemark gegeben. Moskau sei sicherer.

In Antwerpen beginnt heute die 31. Generalversammlung der Europäischen Rabbiner-Konferenz unter der Überschrift "Tora und Tradition angesichts der aktuellen Herausforderungen". Mehr als 350 jüdische Gelehrte aus Europa nehmen hieran, neben Politikern und religiösen Führern, teil. Ein Thema ist der wachsende Antisemitismus in Europa.


15.5.2019
Lügen
Sauerei
Deutsch.RT: Bezirksamt Berlin-Lichtenberg rechnet Lebensmittel-Spenden als Einkommen an

Ein Berliner beantragt Wohngeld beim Bezirksamt Lichtenberg. Dabei gibt er an, Lebensmittel von der Tafel zu beziehen. Das Amt rechnet ihm diese Lebensmittelspenden als Einkommen an. Die Tafel ist empört, das Vorgehen des Amtes sei willkürlich und rechtswidrig.

Das Bezirksamt Berlin-Lichtenberg hat einem Berliner Antragsteller Einnahmen von knapp 3.000 Euro im Jahr angerechnet, nachdem dieser in seinem Wohngeldantrag angegeben hatte, Lebensmittel von der Tafel zu beziehen. Das geht aus einer Presseinformation hervor, die die Berliner Tafel am Montag veröffentlicht hat.


15.5.2019
Lügen
Grins
Junge Freiheit: Die etablierten Politiker vertrauen ihren Wählern nicht mehr

Lügen verbreiten sich besser in sozialen Netzwerken als Wahrheiten, sagen Forscher. Und Lügen haben kurze Beine, weiß der Volksmund. Demzufolge ist es eigentlich nicht schlimm, wenn Facebook-Nutzer in ihrer Timeline mit Falschmeldungen konfrontiert werden. Ganz anders sieht das die EU. Sie hat vor dreieinhalb Jahren eine Einheit namens „East StratCom Task Force“ eingesetzt, die jetzt wieder in den Fokus der Öffentlichkeit gerät, weil sie nun, kurz vor der EU-Parlamentswahl, Desinformationskampagnen aus dem Ausland aufdecken soll.

EU-Justizkommissarin Vera Jourová warnte am Montag vor Wahlmanipulationen insbesondere durch Rußland. „Wir dürfen nicht zulassen, daß auch nur in einem Mitgliedstaat die Wahlergebnisse durch Manipulation verfälscht werden. Nicht nur, aber auch, weil diese Wahlen Schicksalswahlen für Europa sind“, verkündete die Tschechin in alarmistischem Ton.

Politiker mit zweifelhaftem Demokratieverständnis


15.5.2019
Lügen
Judenhass
Deutsch.RT: Zunehmender Antisemitismus in Deutschland ist für Maas Folge der Migration – Statistik widerspricht

Die Zahl antisemitischer Vorfälle stieg im letzten Jahr erneut. 89 Prozent der Angriffe wurden von Rechtsextremen begangen. Der deutsche Außenminister sieht die Ursache für den Anstieg jedoch in der Migration. Das Thema soll Schwerpunkt der EU-Ratspräsidentschaft werden.

In Deutschland stieg die Zahl der antisemitischen Vorfälle im letzten Jahr auf 1799 gemeldete Fälle, ein Anstieg von 19,6 Prozent gegenüber 2017. 89,1 Prozent gingen auf das Konto von Rechtsradikalen. Die Zahlen hierzu veröffentlichte heute das Bundesinnenministerium.


14.5.2019
Lügen
Judenhass
Journalistenwatch: Herr Maas und der Antisemitismus

Immer wenn Heiko Maas etwas von sich gibt, heißt es für jeden klar denkenden Menschen, dass er sich verstecken muss, um nicht von so viel Sülze getroffen zu werden:

Auf der einen Seite entdeckt der palästinenser- und iranfreundliche Bundesaußenminister den importierten islamischen Antisemitismus – mindestens vier Jahre zu spät und wertet diesen jetzt auch als Folge der Migration und will den Kampf gegen Judenfeindlichkeit verstärken.


14.5.2019
Lügen
Grins
Wichtig
Journalistenwatch: High Noon in Duisburg: Broder-Verhandlung nach 10 Minuten vertagt

Der Publizist und Autor Henryk. M. Broder musste sich am Montag vor dem Duisburger Amtsgericht verantworten. Vorwurf: Er soll die selbsternannte Islamwissenschaftlerin Lamya Kaddor in einem Artikel beleidigt haben. Die Verhandlung wurde nach zehn Minuten vertagt, nachdem Broders Anwalt Joachim Steinhöfel von der Staatsanwältin und auch von der Richterin keine Antwort auf seine Frage erhielt. Mit Video.

Großer Auflauf am Montag vor Saal 256 am Duisburger Amtsgericht: Zahlreiche Medienvertreter wollten sehen, wie sich  Henryk M. Broder dafür rechtfertigt, dass er Lamya Kaddor, Lehrerin, Publizistin und selbsternannte Expertin für islamische Religion, in einem Beitrag der Wochenzeitung „Junge Freiheit“ beleidigt haben soll. Broder soll ein Interview Kaddors mit dem Kölner Stadt-Anzeiger mit den Worten, sie habe „einen an der Klatsche“ kommentiert haben. Danach habe Kaddor einen „Ansturm von Hassmails, Bedrohungen und Beschimpfungen“ erhalten, wofür sie Broder und Tichy verantwortlich machte.


14.5.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Studenten drehen hohl: AfD-Politiker lehrt Islamrecht an der Uni Bayreuth

Bayern/Bayreuth – An der Uni Bayreuth – dem „Campus der Perspektiven“ – regt sich unter der linksdrehenden Studentenschaft Unmut: Über einen Dozenten, der Islamrecht unterrichtet – und gleichzeitig für die AfD im Landtag Sachsen-Anhalts sitzt. Die Uni-Leitung bezieht Stellung.

Dr. Hans-Thomas Tillschneider hält an vier Samstagen an der Uni Bayreuth Seminare unter dem Titel: „Eine kompakte Einführung in das islamische Recht“. Tillschneider ist habilitierter Islamwissenschaftler an der Uni Bayreuth. Von 2010 bis 2016 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Islamwissenschaft in Bayreuth und unterrichtete regelmäßig Studenten.


14.5.2019
Lügen
Linke
Danisch: Kevin

Ist Euch mal eine Gemeinsamkeit zwischen Kevin Kühnert und Greta Thunberg aufgefallen?

Über sie heißt es in den Medien, sie treibe die Welt um.

Über ihn heißt es in den Medien, er sei der stärkste Mann der SPD, treibe die gerade um.

Betrachtet man sie aber bei Licht, dann sind beide mindergebildete Außenseiter (früher sagte man Mauerblümchen) der Sorte, mit denen in der Tanzschule keiner tanzen wollte, und keiner von beiden hätte je etwas irgendwie intelligentes, inhaltliches oder herausragendes gesagt.

14.5.2019
Lügen
Merkel
Grins
Compact-Online: Rechtsanwalt verklagt Merkel und ihre globalpolitischen Pyromanen wegen Völkermord

Seit Beginn des Flüchtlingszuzugs im Jahr 2015 sind bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mehr als 1000 Strafanzeigen gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen Hochverrats eingegangen. Sie alle wurden als „haltlos“ abgeschmettert. Nun hat der renommierte deutsche Anwalt Wilfried Schmitz Strafanzeige gegen Merkel und ihre amtlichen Mitarbeiter „wegen Beteiligung am Völkermord zum Nachteil der deutschen Völker“ eingereicht.

14.5.2019
Lügen
Compact-Online: Spiegel, Chebli und Klingbeil (SPD): Solidarität mit dem Zentrum für politische Schönheit

Das „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS) bezeichnet sich selbst als Künstlergruppe und vertritt im Übrigen die Auffassung, dass im Kampf gegen politische Gegner keinerlei Regeln und Gesetze gelten. Alle Oppositionellen sind vogelfrei. So hatte die ZPS sich unter anderem im November 2017 in die Nachbarschaft von Björn Höcke (AfD) eingemietet, den Politiker sowie dessen Frau und Kinder zehn Monate ausspioniert und mit dem Leaking des Materials gedroht. (COMPACT berichtete)

14.5.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Opfer eines antisemitischen Anschlags kandidiert für die AfD: Franz Laslo im Gespräch

Franz Laslo, Inhaber eines Geschäfts u.a. für Waren aus Israel, wurde 2017 Opfer eines offensichtlich antisemitischen Anschlags, mutmaßlich begangen von einem türkischstämmigen Salafisten. Nun kandidiert er für die Alternative für Deutschland (AfD) für die Gemeinderatswahl in Schorndorf (Rems-Murr-Kreis). Jürgen Braun, Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, hat sich mit ihm zum Gespräch getroffen. Sehen Sie das Interview hier im Video!

14.5.2019
Lügen
Junge Freiheit: „Zentrum für politische Schönheit“ attackiert Kretschmer

DRESDEN. Die selbsterklärte Künstlergruppe „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS) hat Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) vorgeworfen, Rechtsextremismus zu verharmlosen. Durch den Vergleich von „gewaltbereiten Neonazis“ mit dem ZPS relativiere er die Gefahr von rechts.

14.5.2019
Lügen
Epochtimes: Kreutzers aktueller Kommentar über „Das böse Messer“

Im Bundesrat brüten die Bundesländer über einem Gesetzentwurf.

Weil weiterhin in hoher Zahl Messerangriffe verübt würden, was das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung beeinträchtigt, sollen nun auch Orte, an denen sich besonders viele Menschen aufhalten, zu Waffenverbotszonen erklärt werden.

Insbesondere sollen Messer mit feststehenden Klingen nur noch dann mitgeführt werden dürfen, wenn die Klinge nicht mehr als 6 Zentimeter lang ist.

Wenn das der Königswegs sein soll, das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung wieder herzustellen, dann lach‘ ich mich krank.


15.3.2019
Lügen
Epochtimes: Stasi-Überprüfung für Beamte im öffentlichen Dienst wird bis 2030 verlängert

Die Möglichkeit zur Stasi-Überprüfung im öffentlichen Dienst wird bis 2030 verlängert. Das sieht laut eines Berichts des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Dienstagausgaben) die Novelle des Stasi-Unterlagengesetzes vor, die am Mittwoch im Kabinett behandelt wird und anschließend durch den Bundestag muss. Bisher ist die Stasi-Überprüfung im öffentlichen Dienst bis Ende 2019 befristet.

14.5.2019
Lügen
Grüne
Junge Freiheit: Moralischer Putzfimmel

In diesen Tagen erschienen viele Artikel und Traktate, die die Wogen zu erklären versuchen, auf der die Grünen politisch zur Zeit surfen. Manche wie der Publizist Frank Biess brachten das in einen Zusammenhang mit der AfD, indem sie beiden Parteien bescheinigten, Ängste zu nutzen, um sich politisch Gewicht zu verschaffen. Deshalb bauten sie sich auch beide als politische Gegenpole auf. Nicht von der Hand zu weisen ist, daß beide sehr emotional Ängste ansprechen: Urängste, in denen es um den Fortbestand der eigenen Leute oder gleich der ganzen Welt geht. Übersteigert wirkt es bei beiden.

14.5.2019
Lügen
Junge Freiheit: Streit ist überfällig

Am Wochenende kam es in Schloß Ettersburg bei Weimar zu einer denkwürdigen Diskussion. Es trafen dort der konservative Publizist (und JF-Autor) Karlheinz Weißmann und der linke Publizist und Verleger (Spiegel, Freitag) Jakob Augstein aufeinander. Es ist das Verdienst Augsteins, dieses Streitgespräch gegen erhebliche Kritik gesucht zu haben. Es ist müßig, zu urteilen, wer in diesem Gespräch wo inhaltlich punkten konnte. Gewonnen hat in erster Linie die demokratische Kultur. Warum?

14.5.2019
Lügen
eigentlich doch keine
Junge Freiheit: AfD: Unvereinbarkeitsliste bleibt gültig

BERLIN. Die AfD hält an ihrer Unvereinbarkeitsliste fest. Der Bundesvorstand entschied am Montag einstimmig, daß aktive oder ehemalige Mitglieder bestimmter Organisationen und Vereine nicht Mitglied der AfD werden dürfen. Dazu zählen unter anderem die NPD, die Pro-Bewegung, die DVU und Der III. Weg, aber auch die Identitäre Bewegung. IB-Mitglieder können aber in Ausnahmefällen dennoch aufgenommen werden, wenn sich der zuständige Landesvorstand mit einer Zweidrittel-Mehrheit dafür entscheidet.

Am Wochenende war bei einem Treffen des Flügels im bayerischen Greding die Forderung laut geworden, die Unvereinbarkeitsliste abzuschaffen. Diese gehöre auf den „Müllhaufen der Parteigeschichte“, sagte Benjamin Nolte, Mitglied des bayerischen Landesvorstands der AfD.

Gauland distanziert sich von IB


14.5.2019
Lügen
Compact-Online: „Die Menschen wollen keine aalglatten Politiker“ – Interview mit BiW-Landtagsabgeordneten Jan Timke

Jan Timke ist Mitbegründer und Landtagsabgeordneter der Wählervereinigung Bürger in Wut (BiW) sowie Stadtverordneter in Bremerhaven. In einer Selbstbeschreibung äußerte der ehemalige Polizeibeamte: „Ich bin ein zutiefst konservativer Mensch, ich lebe auch konservative Werte, ob das im Familienleben ist oder auch hier im beruflichen Leben, und ich lehne Extremismus ab, ich lehne Nationalismus ab, ich lehne auch Linksextremismus natürlich ab.“ COMPACT-Online sprach mit ihm über die kommenden Bürgerschaftswahlen in Bremen.

COMPACT: In Bremen finden im Mai Bürgerschaftswahlen statt. Was erwarten Sie für ein Ergebnis?


13.5.2019
Lügen
Judenhass
Compact-Online: Netanjahus Sohn kritisiert Maas wegen Finanzierung antisemitischer Gruppen

Im Gegensatz zum hiesigen Establishment lässt sich Israel nicht von Außenminister Heiko Maas (SPD) täuschen.

Er möchte der Vorzeige-Gutmensch des Landes sein. Als Justizminister versuchte er beispielsweise die Meinungsfreiheit im Internet abzuschaffen, getarnt als Kampf gegen „Hass“ und „Hate-Speech“. Oder er bedankte sich via Tweet bei der ultra-aggressiven Band Feine Sahne Fischfilet für musikalische Unterstützung seiner Linie. Als Außenminister gibt Maas ständig Kostproben verbaler Tolpatschigkeit, die der Mainstream mit todernster Miene zitiert. Jetzt kommt Kritik an seiner Zwiespältigkeit aus Israel.


13.5.2019
Lügen
Junge Freiheit: AfD und FDP kritisieren geplante Messerverbote

BERLIN. AfD und FDP haben die Pläne kritisiert, Messerverbotszonen in Deutschland einzurichten. „Nun so zu tun, als würde ein Verbot das Problem lösen, ist pure Heuchelei“, sagte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner. „Kein einziger wird sich davon beeindrucken oder von Straftaten abhalten lassen.“ Vorschriften dieser Art würden nur auf den ersten Blick wirkungsvoll erscheinen. „Jeder weiß, daß wir dieses Problem vor 2015 nicht hatten“, so der Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag.

13.5.2019
Lügen
Maaßen
Junge Freiheit: „Berliner Kreis“ der CDU: Auftritt von Maaßen sorgt für Aufregung

BERLIN. Das geplante Treffen des konservativen „Berliner Kreises“ der CDU in den Räumen des Bundestags hat im Vorfeld für Diskussionen gesorgt. Anlaß ist die Ankündigung, der ehemalige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen werde an der Veranstaltung teilnehmen und eine zeitgleich stattfindenden Zusammenkunft der AfD im Reichstagsgebäude, berichtet die Welt.

Zu den erwarteten Teilnehmern des CDU-Treffens soll auch CDU-Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhau zählen. Der zeigte sich im Vorfeld irritiert über Informationen, wonach der Maaßen-Auftritt keine rein interne Veranstaltung sei.

Maaßen soll über das Thema Islam reden


13.5.2019
Lügen
Kinderarmut
Journalistenwatch: Kinderarmut in NRW: Warum nennt keiner den wahren Grund?


Gütersloh – Wieder so eine Meldung, in der nur die halbe Wahrheit drinsteckt, weil der Grund eines nicht zu übersehenden Tatbestandes sorgsam verschwiegen wird. „Trotz Förderung: Kinderarmut in NRW besonders hoch“ textet die medienplattform tag 24 und gibt das Ergebnis der staatstreuen Bertelsmann-Stiftung in Gütersloh wieder, die mit der Binsenweisheit aufwartet, dass „Frühe Förderung“ zu wenig arme Kinder erreicht.  

13.5.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: SPD-Jusos: Büchsenwerfen gegen Rechts, Kramp-Karrenbauer und Hitler kriegen was auf die 12

Den Nachwuchssozialisten ist wirklich nicht mehr zu helfen. Den politischen Untergang vor Augen, werden sämtliche Anstandsregeln über Bord geworfen. Wie die JUNGE FREIHEIT berichtet, boten die Jusos Ansbach am vergangenen Samstag an ihrem Infostand das Spiel „Büchsenwerfen“ an.

(…) Auf den Dosen hatten sie unter anderem Fotos der AfD-Politiker Alice Weidel, Jörg Meuthen und Alexander Gauland, des CSU-Europapolitikers Manfred Weber, der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sowie des früheren bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß befestigt. (…)


13.5.2019
Lügen
Vatikan
na toll
Journalistenwatch: Hetzkampagne wirkt: Ex-Bischof Walter Mixa sagt AfD-Veranstaltung zur „Islamisierung“ ab

Augsburg – Der frühere Bischof Walter Mixa wollte in Augsburg einen Vortrag über das Thema „Islamisierung“ halten. Eingeladen hatte die AfD. Dies berichtet die Augsburger Allgemeine. Die Veranstaltung sollte am Freitag 24. Mai um 19 Uhr im Zeughaus stattfinden. Ein gut gewählter Termin, denn zwei Tage später geben sich Deutschlands gleichgeschaltete islamfreudigen Blockparteien bei der Europawahl ihr Stelldichein. Nun hat der kritische Bischof nach einer beispiellosen Hetzkampgagne auch von Seiten der katholischen Kirche seine Teilnahme abgesagt. Mit angezettelt hat den Shitstorm der grüne Abgeordnete mit mutmaßlich muslimischen Wurzeln Cemal Bozoglu.

13.5.2019
Lügen
Sozialismus
Achgut: Kevin, die nützliche Nebelkerze

Wer es je mit Behörden und behördenartigen Unternehmen zu tun hatte, der kennt dem Namen oder mindestens dem Inhalt nach das „Peter-Prinzip“. Die These des Amerikaners Laurence Johnston Peter (1919–1990) ist eigentlich ein pragmatisch-logisches Prinzip: Wenn Angestellte dafür befördert werden, dass sie ihre Aufgabe erfüllen, was ist logischerweise die Endstation jeder Karriere? Richtig. In einer Hierarchie wird im Laufe der Zeit jede Stelle mit einem Angestellten besetzt, der an dieser Position seine maximale Inkompetenz erreicht.

13.5.2019
Lügen
Judenhass
Achgut: FES: Wir meinen es doch gut mit den Juden. Schon immer

Wie Sie bestimmt mitbekommen haben, wurde unser Kollege Chaim Noll von der Friedrich Ebert Stiftung zu einer Lesung nach Leipzig eingeladen und kurzfristig wieder ausgeladen. In einer nachgeschobenen Erklärung des Leiters der FES-Niederlassung in Leipzig hieß es, Noll urteile pauschal und ideologisch, er verachte die deutsche Politik insgesamt, sieht sie als Verräterin - mit Ausnahme der AfD und veröffentliche solche Texte bevorzugt bei der „Achse des Guten“, einem Forum, das man mindestens rechtspopulistisch nennen kann. 

Schließlich übte der Leiter der Leipziger FES-Filiale Selbstkritik, als müsste er sich bereits vor einem Parteigericht verantworten: „Ich muss mir den Vorwurf machen lassen, mich nicht rechtzeitig genug informiert zu haben. Dann wäre diese missliche Situation nicht entstanden. Das bedauere ich.“


13.5.2019
Lügen
SPD
Neopresse: Da ist er wieder: Martin Schulz

Martin Schulz ist wieder da. Jetzt wirbt er für einen „neuen Verein für Europa“, und wie der „Spiegel“ zitiert: „explizit nicht parteipolitisch“. Der Verein nennt sich „Tu was für Europa“. Ziel von Martin Schulz ist es eigenen Aussagen nach, Menschen zu mobilisieren, die „proeuropäisch“ seien und dennoch an der kommenden Wahl nicht teilnehmen.

„81 % der Deutschen finden Europa gut


13.5.2019
Lügen
Korruption
SED
ScienceFiles: Diebe des Volkes: Gregor Gysi und das Vermögen der SED

Wer von Euch/Ihnen hat schon vom verschwundenen Parteivermögen der SED gehört?

Wie alle sozialistischen Parteien, so hat auch die SED sich in erster Linie selbst am Arbeiter- und Bauernstaat gütlich getan: Rund 6 Milliarden Ost-Mark waren es allein an Barvermögen, die sich zum Ende der DDR in den Kassen der SED befunden haben sollen.

Wohin ist das Geld verschwunden?


13.5.2019
Lügen
DDR 2.0
Achgut: Lederhosen-Lieferfrist  bis 15 Jahre

Ach, wenn der Erich Honecker das noch hätte erleben können! Der Arme ist ja in dem Glauben dahingeschieden, dass der Sozialismus in seinem Lauf doch noch aufgehalten wurde, auch wenn weder Ochs noch Esel dafür verantwortlich waren. Und nun erleben wir Nachgeborenen, wie sein großer Traum wiederaufersteht. Junge Enteigner und Verstaatlicher bei der SPD und bei den Grünen. Und bei der Linken sowieso, nur trauen die sich nicht, das so laut zu sagen. Müssen sie ja auch nicht. Weiß ja sowieso jeder.

Von wegen Ende der Geschichte. Von wegen Sieg des kapitalistischen Westens über den sozialistischen Osten. Ein Gespenst geht wieder um in Deutschland oder genauer: mehrere Gespenster. Honeckers Wiedergänger in junger cooler Gestalt wollen dafür sorgen, dass den Sozialismus tatsächlich weder Ochs noch Esel aufhalten. Und schon gar nicht so absonderliche Phänomene wie Vernunft und Geschichtserfahrung.


12.5.2019
Lügen
Hochstapler
Achgut: Wofür braucht Franziska Giffey einen Doktortitel?

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) steht am Pranger. Im Februar 2019 wurde bekannt, dass ihre Dissertation von der Freien Universität Berlin (FU) aufgrund eines Plagiatsverdachts überprüft wird. Giffey hatte die Untersuchung selbst beantragt, nachdem die kollaborative Plattform VroniPlag ungekennzeichnete Stellen in ihrer Doktorarbeit beanstandet hatte.

12.5.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Realitätsverleugnung – warum die Grünen zurzeit so erfolgreich sind

Einige Bürger, die noch bei klarem Verstand sind, wundern sich ja gerade, warum die Grünen bei all der Dürre so viel Oberwasser haben, wo doch klar ist, dass diese Partei Deutschland mit zweihundertprozentiger Sicherheit ins Unglück treiben werden.

Die Erklärung ist ganz einfach. Neben dem von den Medien entfachten Hype sind es die vielen schlechten Nachrichten, die den Grünen aktuell so unglaublich viel Zulauf verschaffen.


12.5.2019
Lügen
Chebli
Journalistenwatch: Kopftuchstreit: Sawsan Chebli vs. Alice Schwarzer

Eines der wohl schlimmsten Folterinstrumente des islamischen Patriarchats, das Kopftuch, hat die Frauenbewegung entzweit. Auf der einen Seite stehen Alice Schwarzer und ihre Genossen, für die Freiheit und Gleichberechtigung der Frauen nicht lokal begrenzt sind, auf der anderen Seite die linksradikalen und islamisierten „Emanzen“, die durchweg am Stockholmsyndrom erkrankt sind und stolz mit diesem Symbol der Unterdrückung durch die Gegend stolzieren.

12.5.2019
Lügen
NWO
Achgut: Die erstaunliche Entdeckung der Christenverfolgung

Es mag keinen Kolumbus und keinen James Cook mehr geben. Aber das Zeitalter der Entdeckungen ist noch nicht vorüber. Eine der bemerkenswertesten Entdeckungen der jüngsten Zeit ist die Entdeckung der Christenverfolgung. 

Staunend fragt man sich: Wo und wie hat man die denn plötzlich gefunden? Jahrzehntelang schien sie medial und im Dialog der Religionen nicht vorhanden. Und nun auf einmal diese Pioniertat. Plötzlich ist sie da. Ja, wo war sie denn all die Zeit? Nach langem Grübeln erscheinen vor meinem geistigen Auge die Umrisse eines Verdachtes: Könnte es sein, dass sie sich unter einem Teppich befunden hat? Sozusagen unter einem Gebetsteppich? Um ganz genau zu sein: Ist die massenhafte, brutale Christenverfolgung vor allem in Ländern des Islam womöglich unter den Teppich gekehrt worden?


12.5.2019
Lügen
Linksfaschisten
Achgut: Deutschland, Deutschland, Balla, Balla

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Bodo Ramelow,

An der Hymne habe ich mich auch schon versucht. Ich bin noch nicht weit gekommen. Was meinen Sie? Soll ich weitermachen? Aber erstmal zum Grundsätzlichen.

Als Kind hatte ich das nicht richtig verstanden. Ich wollte aber. Ich war neugierig. Unsere Nationalfarben – das wusste ich – waren Schwarz, Rot und Gold. Damit fingen die Probleme an: Gold hatte ich nicht in meinem Tuschkasten.

Ich hatte nur Gelb, und das Gelb – links oben in der Ecke – war immer zuerst alle. Vielleicht lag es daran, dass man auch beim Farbenverbrauchen links oben anfing wie beim Lesen, oder es lag daran, dass Kinder viel zu viele Sonnen malten, deren Strahlen bis rechts unten in die Ecke reichten.


12.5.2019
Lügen
AfD
Epochtimes: AfD-Politiker sorgt für Eklat im Rechtsausschuss: Reusch spricht von „knackiger Vergewaltigung“

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Roman Reusch hat laut eines Zeitungsberichts in der Sitzung des Rechtsausschusses des Bundestages am Mittwoch für einen Eklat gesorgt. Das berichten die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Donnerstagsausgaben) unter Berufung auf Mitglieder des Gremiums. Demzufolge habe die AfD einen Antrag auf Reform des Strafgesetzbuches in den Ausschuss eingebracht.

In dem Zusammenhang habe Reusch über Sexualstraftaten gesprochen und die Formulierung benutzt: „Wenn ein Staatsanwalt eine knackige Vergewaltigung auf den Tisch bekommt.“


12.5.2019
Lügen
Grins
Epochtimes: „Gebot der Gleichbehandlung“: Düsseldorfer CDU-Stadtrat will Parkgebühren auch für Fahrräder

Eine Maut für Fahrradfahrer? In Düsseldorf hat CDU-Stadtrat Andreas Hartnigk den Ordnungs- und Verkehrsausschuss dazu aufgefordert, nach Möglichkeiten zu suchen, Radfahrer an den Kosten für die öffentliche Infrastruktur zu beteiligen, von der sie profitieren. Autofahrer würden schließlich auch Parkgebühren bezahlen.

12.5.2019
Lügen
Epochtimes: Deutschland: Sozialausgaben steigen auf 57,3 Prozent – ohne Aufstiegschancen für Arme zu verbessern

Das Bundesfinanzministerium rechnet für 2020 mit einem Anteil der Sozialausgaben am Gesamthaushalt in Höhe von 57,3 Prozent. Das sind fast fünf Prozent mehr als noch 2013. Sozialer Aufstieg findet dennoch immer seltener statt – und der Weg zur akademischen Bildung bleibt Kindern aus ärmeren Familien weiter versperrt.

12.5.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Ramelow schlägt Brecht-Gedicht als neue Nationalhymne vor – jouwatch favorisiert Heinz Erhardt

Erfurt  – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die Kritik an seinem Vorschlag, über eine neue Nationalhymne zu diskutieren, zurückgewiesen. Das „Lied der Deutschen“ sei während der Wiedervereinigung ohne Diskussion „vom Westen übernommen“ worden, obwohl der damalige Ministerpräsident der DDR, Lothar de Maizière, einen alternativen Vorschlag gemacht habe, sagte Ramelow der „Welt“ (Montagsausgabe). De Maizière hatte angeregt, den Text der DDR-Hymne mit der Melodie von Joseph Haydn zu verbinden und sei dafür „ziemlich arrogant abgebürstet worden“, sagte Ramelow der Zeitung.

12.5.2019
Lügen
Journalistenwatch: Bericht: AfD ändert Position zum „Dexit“ im Wahl-O-Mat

Berlin – Die AfD hat ihre Position zu einem möglichen Austritt Deutschlands aus der EU im Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für Politische Bildung kurzfristig geändert. Laut eines Berichts der „Saarbrücker Zeitung“ (Montagsausgabe) wurde die Aussage „Deutschland soll aus der Europäischen Union austreten“ in den ersten Tagen nach dem Start der Plattform am 3. Mai zunächst noch mit dem Votum „stimme zu“ der AfD zugeordnet. Dies wurde demnach Anfang der Woche geändert in „neutral“.

12.5.2019
Lügen
SPD
Achgut: SPD will Beauftragten für Einsamkeit

Die SPD möchte einen Regierungsbeauftragten für Einsamkeit schaffen. „Bisher wurde die Zahl der Krankheiten, die durch Einsamkeit ausgelöst werden, unterschätzt“, zitiert n-tv.de den SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach. Neuste Forschungsergebnisse würden beweisen, dass die Einsamkeit häufig psychische Leiden wie Depressionen und Angststörungen, aber auch starke Erkrankungen des Herz-Kreislauf-Systems oder Demenz auslöse. Das beeinträchtige die Lebensqualität der Betroffenen und führe zu hohen Kosten, da die Behandlung dieser Krankheiten teuer sei.

12.5.2019
Lügen
Judenhass
Journalistenwatch: Bundesaußenminister Maas verteidigt Nuklearabkommen mit Iran

Berlin – Der Iran will Israel vernichten, koste es, was es wolle und am liebsten mit Atombomben, die garantiert im Geheimen zusammengeschraubt werden. Das Iran-Abkommen war von Anfang an eine Farce, die Europa erpressbar gemacht hat. Nur einer scheint das nicht zu schnallen: Sogar auch nach der Ankündigung des Irans, teilweise aus dem Nuklearabkommen aussteigen zu wollen, macht sich Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) für einen Verbleib Deutschlands in dem Abkommen stark. „Gerade weil wir dem Iran misstrauen, brauchen wir das Abkommen. Es ist jedenfalls im Moment der sicherste Weg, den Iran davon abzuhalten, Atomwaffen zu bauen“, sagte Maas zu „Bild am Sonntag“.

12.5.2019
Lügen
Grins
Achgut: High Noon in Duisburg!

Die „Islamwissenschaftlerin“, „Religionspädagogin“ und „Reformmuslima“ Lamya Kaddor hat mich wegen Beleidigung angezeigt. Die Staatsanwaltschaft Duisburg hat sich des Falles angenommen und Anklage erhoben. Die Verhandlung findet kommenden Montag um 12 Uhr vor dem Amtsgericht Duisburg statt. RA Joachim Nikolaus Steinhöfel und ich laden herzlich ein. Kommen Sie, kommen Sie zahlreich! Und nehmen Sie sich vorher etwas Zeit, um die faszinierende Persönlichkeit von Frau Kaddor kennenzulernen. Hier einige Links

11.5.2019
Lügen
Maaßen
Epochtimes: Maaßen kritisiert nicht nur Migrantenpolitik: „Die CDU muss von innen reformiert werden“

Der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat seien Partei, die CDU, zu einem Kurswechsel aufgerufen. „Die CDU muss von innen reformiert werden“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“.

Er begrüßte den Wechsel an der Parteispitze von Angela Merkel zu Annegret Kramp-Karrenbauer und an der Bundestagsfraktionsspitze von Volker Kauder zu Ralph Brinkhaus. Es bleibe allerdings „abzuwarten, ob es nun zu einem grundlegenden Politikwandel kommt“.

Maaßen kritisierte abermals die Ausländerpolitik der Bundesregierung. Jeden Tag kämen noch immer „bis zu 500 Menschen als Asylsuchende zu uns – und das ist nur das Hellfeld“. Er sehe auch „große Probleme in der Integration, im Familiennachzug“.


11.5.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: FDP: Die Sehnsucht nach dem linksautoritären Staat ist in Deutschland sehr lebendig

"Die Sehnsucht nach dem linksautoritären Staat ist nicht nur bei Kevin Kühnert und einigen Jusos sehr lebendig, sondern auch bei einigen gestandenen Sozialdemokraten oder Grünen", so die FDP-Politikerin Teuteberg.

11.5.2019
Lügen
Rente
Epochtimes: Minister wollen für Grundrente auf Rentenrücklage zugreifen

Zur Finanzierung der geplanten Grundrente wollen Finanzminister Olaf Scholz und Arbeitsminister Hubertus Heil (beide SPD) nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung auf die Renten-Rücklage zurückgreifen. Ihren Angaben nach lägen dort derzeit rund 38 Milliarden Euro.

Von der Grundrente sollen laut Heil drei bis vier Millionen Menschen profitieren. Ihre Minirenten sollen nach 35 Beitragsjahren aufgewertet werden. Anfang des Jahres hatte Heil noch als Ziel genannt, die Grundrente aus Steuermitteln zu finanzieren.

Der Minister wollte im Mai einen Gesetzentwurf dazu vorlegen. Das Konzept ist in der Koalition sehr umstritten: Die SPD pocht auf eine Lösung ohne Prüfung der Bedürftigkeit – die Union beharrt darauf.


11.5.2019
Lügen
Erderwärmung
Journalistenwatch: Steinzeitphantasien: Katarina Barley will alle Atomkraftwerke abschaffen

„Es soll gar keine Atomkraftwerke mehr in Europa geben“. Das ist der ausgemachte Wunsch der SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley. Atomkraftwerke sind ein „No-Go“.

Die Bundesregierung will Dank einer kopflosen Energiepolitik aus der Kohle aussteigen und wahnwitziger Weise als einziges Industrieland auf der Welt auch noch gleichzeitig aus der Atomkraft raus. An diesem wirtschaftlich nur noch als Irrsinn zu bezeichnendem Vorgehen kann Katarina Barley indes nichts Falsches entdecken. Das bezeichnete die SPD-Funktionärin laut einem Interview, das sie der Welt gab, als „sehr ambitioniert, klar!“.

11.5.2019
Lügen
Schwachsinn
Danisch: Messer-Verbot

Dumm oder hilfslos?

Die Bundesländer haben ein Problem mit der hohen Zahl von Messereien und wollen nun in bestimmten Bereichen das Mitführen von Klingen verbieten, etwas in Einkaufszentren. (Wo kauft man denn dann seine Küchenmesser?)

Irgendwie glauben die, dass Leute, die andere mit dem Messer angreifen, sich davon beeindrucken lassen, wenn das Mitführen von Messern verboten ist. Als ob es nicht auch schon verboten wäre, anderen Leuten das Messer in den Bauch zu stecken. Nach dem Motto „Mordverbote haben mich nie interessiert, aber seit das Mitführen von Messern verboten ist, bin ich ein guter Mensch geworden.”

Toll.


11.5.2019
Lügen
Sozialisten
Journalistenwatch: Zu Gast bei Kevin Kühnert

Am vergangenen Samstag besuchte ich eine Veranstaltung der Jusos im schönen Bitburg. Eingeladen wurde in eines der traditionellen Wirtshäuser der Stadt. Und da stand er schon, der Kevin, am Eingang. Er rauchte eine Zigarette, nicht erkennbar ob es „Cabinet“ als Relikt aus seligen sozialistischen Blütezeiten war. Ob er den Geschmack des Sozialismus mochte,  würde sich herausstellen – denn die Ideologie von einst hat der Kevin noch nicht ausgetreten, die glüht noch in ihm.

Nett war er ja, Kühnert lehnte er ab und bat um das Kevin. Nach einem lässigen Foto mit ihm ging es in den Veranstaltungsraum und wie das halt so ist, begann man mit der Vorstellung von Genossen und Genossinnen (ein weiteres Geschlecht war offenbar Gottseidank nicht anwesend) aus dem benachbarten Ausland. Man betonte, wie wichtig doch die offene Grenze wäre und wie gut dadurch die Zusammenarbeit, bla bla bla … und dann kam er – Kevin, also der größte aller aktuellen Kevins überhaupt.


11.5.2019
Lügen
Journalistenwatch: Ja, Frieden ist nicht selbstverständlich

Die CDU, ja ausgerechnet die CDU wirbt derzeit im Europawahlkampf mit dem Wahlkampfspruch: «Frieden ist nicht selbstverständlich». Die Plakate dazu kann man sich im ganzen Land anschauen. Vor dem Hintergrund des zerstörten Reichstags wird mit dem Mythos geworben, dass die EU für den Frieden stehe und der Garant eben dieses Friedens sei. Andere Plakate der Partei zeigen eine Bundeswehrsoldatin, die auf einen Monitor starrt. Verziert wird das Bildchen mit den Worten: «Sicherheit ist nicht selbstverständlich!»

11.5.2019
Lügen
Watergate: ACHTUNG: Gefahr von oben – und von hinten – sogenannte Killerroboter

Die Welt versinkt zunehmend in Auseinandersetzungen. Der „kalte Krieg“ zwischen der EU/den USA und Russland scheint wieder auszubrechen. China und die afrikanischen Länder werden auch zunehmend wichtiger. Und ausgerechnet jetzt mischt sich die „Künstliche Intelligenz“ massiv ein. Mit Robotern, besser bekannt unter dem Begriff „Killerroboter“. Die werden immer noch oder schon hergestellt – und die Hersteller wollen von dem System nicht lassen. Das Cyberwettrüsten geht nach dem Bericht eines Schwesterportals voran…

11.5.2019
Lügen
Mieten
Danisch: Angebot und Nachfrage

Zur Höhe von Mieten und der Schuldfrage.

Die dummen Linken wollen uns erklären, warum die Mieten steigen:


11.5.2019
Lügen
Marxismus
Journalistenwatch: Vorwärts und alles vergessen

Kommentar des Stalinisten Karl Murx

Hatten einige verzagte Genossen nach dem 1. Mai noch gedacht, dass unser Kevin, der neue Titan, von den bürgerlichen Medien wieder in die Versenkung geschickt wird, so können wir heute feststellen: An ihm kommt man nicht mehr vorbei!

Anne Will hat das auch begriffen und ihn flugs eingeladen. So sahen über 3 Millionen Werktätige die gestrige Sendung und hörten unseren Titan, wie er dem sächsischen Ministerpräsidenten entgegenschleuderte: Sie haben die DDR erlebt – nicht den Sozialismus!
Die Zuschauer im Studio belohnten das mit kräftigem Applaus.
 Wie ein kräftiger Applaus organisiert wird, kennt ihr noch aus der DDR, das muss ich euch nicht erklären.
Kretschmer, Jahrgang 1975, hatte als Kind 15 Jahre DDR Erfahrung, aber unser Titan konnte ihm aus Westberliner Beamtenfamiliensicht die Wahrheit über den Sozialismus sagen. Man kann auch 15 Jahre nichts verstehen!


11.5.2019
Lügen
Rente
Neopresse: Der grüne Zwang: Pflicht für Unternehmen zur Betriebsrente gefordert

Die „Grünen“ wollen nach einem Bericht des „Handelsblatts“ offenbar Unternehmen dazu verpflichten, Arbeitnehmern eine Betriebsrente anzubieten. Dies geht aus den Kommentaren des „rentenpolitischen Sprechers der Grünen-Bundestagsfraktion“ hervor. Dies wäre ein schwerer Eingriff in die Struktur der deutschen Wirtschaft und aus Sicht von Kritikern wirtschaftlich höchst fragwürdig.

Sozialpartnermodell nicht erfolgreich


11.5.2019
Lügen
Journalistenwatch: Hans-Georg Maaßen in der NZZ: “Für viele Linke bin ich der leibhaftige Satan”

Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Hans Maaßen (CDU) hatte der Kanzlerin, dann verlor er sein Amt. Wer sehe, dass ein Vorgesetzter sich über Gesetze hinwegsetze, müsse dies aussprechen, so die fest Meinung des ehemaligen Verfassungsschützers, der für viele Linke zum „leibhaftigen Satan“ stilisiert wurde. Maaßen in einem Interview mit der „Neuen Züricher Zeitung“.

Auf die Frage, warum er nach seiner „Ablösung“ als Bundesverfassungsschutzpräsident die Öffentlichkeit suche, sprach Maaßen von Pflichtgefühl

11.5.2019
Lügen
Journalistenwatch: Passt perfekt zusammen: Judenhasser Martin Luther und die NPD

Köln – „In mehreren Bundesländern wirbt die NPD derzeit auf ihren Wahlplakaten mit einem Bild von Martin Luther. Vertreter aus Kirche und Kultur sind empört. Die Stiftung Luthergedenkstätten prüft eine Klage gegen die NPD,“ berichtet sichtlich entrüstet die katholische Medienplattform Domradio und gibt eine Meldung des evangelischen Pressedienstes epd wieder. Der Stein des Anstoßes hängt bundesweit verteilt in Bayern, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen, wo ein Plakat in Bochum aufgetaucht ist.

11.5.2019
Lügen
Journalistenwatch: Höcke, Flügel, Deutschlandlied

Über  den Skandal um die überraschend auf einem AfD-Treffen abgesungene 1. Strophe des Deutschlandlieds ist das Wesentliche noch nicht gesagt…

11.5.2019
Lügen
ScienceFiles: Gerechtigkeit … und Flüchtlinge – Rassismus gegenüber der eigenen Bevölkerung

Im Wahlprogramm der CDU kommt Gerechtigkeit überhaupt nicht vor. Das ist in vieler Hinsicht ehrlicher als die Verballhornung des Konzepts, die die SPD betreibt. Lediglich von gerechten Steuern ist bei der CDU die Rede.

Die Grünen veranstalten eine wahre Gerechtigkeitsorgie. 91 Mal ist von Gerechtigkeit die Rede, darunter finden sich vier weitgehend unspezifizierte „Ungerechtigkeiten“. Fünfmal wird von globaler Gerechtigkeit geredet, je dreimal von sozialer und von Geschlechtergerechtigkeit, zweimal von Lohngerechtigkeit und zweimal wird der Blödsinn der „Chancengerechtigkeit“ verbreitet.

Auch die Grünen haben keine Ahnung davon, was der Begriff der Gerechtigkeit eigentlich beschreibt. Wenn in ihrem Wahlprogramm von Gerechtigkeit die Rede ist, dann ist durchgängig Gleichheit, abermals zumeist Ergebnisgleichheit gemeint.


11.5.2019
Lügen
ScienceFiles: Auszeichnung: Jean-Claude Juncker ist Europas Führer des Jahres / Leader of the Year Für seine Verdienste, die er sich vor allem damit erworben hat, die Probleme, die mit einer Ischias-Erkrankung verbunden sind, ins Bewusstsein einer breiten Öffentlichkeit zu bringen, ist Jean-Claude Juncker zum „European Leader of the Year“ ernannt worden. Juncker hat wie kein anderer die verbreiteten Vorurteile, dass Ischias-Erkrankungen nur vorgeschoben seien, um Alkoholismus zu verheimlichen, beseitigt und die Führung somit die Führung der Anonymen Ischiastiker übernommen.

11.5.2019
Lügen
Journalistenwatch: Blogger-Treffen im Bundestag: CDU in Panik – Knickt die AfD ein?

Morgen soll „Die 1. Konferenz der Freien Medien im Deutschen Bundestag“ stattfinden. Eingeladen hatten einige Politiker der AfD-Fraktion, die mit dem Stargast Steve Bannon lockten, der inzwischen seine Teilnahme abgesagt hat. Zeitgleich laden konservative CDU-Abgeordnete zu einem Gespräch interner und externer Merkel-Kritiker – kommen sollte auch der geschasste Verfassungsschutzpräsident Hans Georg Maaßen. Hinter den Kulissen bricht das blanke Chaos aus. Eine Verbrüderung zwischen Rechtspopulisten und Merkel-Kritikern wird befürchtet. Maaßen wird der Auftritt hektisch verboten, das Bloggertreffen steht auf der Kippe. Zur Stunde laufen Krisensitzungen bei beiden Parteien.

11.5.2019
Lügen
Türkei
Journalistenwatch: Bürgermeisterwahl in Istanbul: EU-Kommission gegen Wiederholung – und nun

Brüssel – Da wird sich der Herr Erdogan aber ein Ei drauf backen: Aus Sicht der Europäischen Kommission besteht keine Notwendigkeit für die von der türkischen Wahlkommission angeordnete Wiederholung der Bürgermeisterwahl in Istanbul. Der zuständige EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn sagte der „Welt am Sonntag“: „In meiner ersten gemeinsamen Stellungnahme mit der EU-Außenbeauftragten Mogherini haben wir die Notwendigkeit betont, dass die verantwortlichen Institutionen die Gründe für ihre derartig weitreichende Entscheidung darlegen. Das ist nicht geschehen. Was als Begründung öffentlich bekannt gemacht wurde, ist eine Farce.“ Der Wählerwille müsse in einer Demokratie respektiert werden, so der EU-Kommissar. „Es ist auch vollkommen inakzeptabel, dass gewählten Bürgermeistern ihre Zulassung zur Wahl nachträglich entzogen wurde, wie es im Südosten des Landes geschehen ist. All dies ist umso bedauerlicher, als die Bürger in der Türkei mit ihrer hohen Wahlbeteiligung demokratische Reife bewiesen haben“, so Hahn weiter.

11.5.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Beamte des NRW-Finanzministeriums haben gut bezahlte Nebenjobs

Düsseldorf – Wenn man den Hals nicht voll kriegt und zu viel Zeit hat: Im NRW-Finanzministerium gehen 141 Mitarbeiter einer Nebentätigkeit nach. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervor, über die der „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Dienstagsausgabe) berichtet. Danach wurden 2018 in 20 Fällen Einnahmen von mehr als 20.000 Euro erzielt, der höchste Einzelbetrag lag bei 101.000 Euro.

„Die hohen Summen sind nicht nachvollziehbar und werfen Fragen auf. Wenn jemand fünfstellige Beträge erhält, dann ist das keine Nebentätigkeit, sondern ein Vollzeitjob“, sagte Eberhard Kanski vom Bund der Steuerzahler NRW der Zeitung. Die Landesregierung müsse sicherstellen, dass keine Interessenkonflikte entstünden.


10.5.2019
Lügen
Linke
Grüne
Danisch: Brennt der Kittel? Der seltsame Richtungswechsel der Grünen und der Linken

Hat man die Bebauung in Tempelhof blockiert, um die Wohnungsnot politisch künstlich hoch zu halten?

Oder brennt denen gerade ihre Migrationspolitik ganz fürchterlich an?

Würde mich mal interessieren, wie die reagieren würden, wenn Grundstückseigentümer jetzt mit Gutachten daherkämen, dass auf ihrem Grundstück irgendwelche seltenen Viecher brüten.

Mir liegt außerdem ein Fall vor, der danach stinkt, dass man alten, finanziell und gesundheitlich wehrlosen Leuten gerade mit faulen Tricks und Bankenhilfe die Häuser abnimmt, quasi Enteignung durch fingierte Zwangsversteigerung, um sie dann durch Strohmänner als Käufer in Migrantenheime umzuwandeln. Das ist allerdings noch nicht berichtreif, da muss ich noch zuschauen und recherchieren.

Aber auch das deutet darauf hin, dass rot-rot-grün der Kittel brennt.


10.5.2019
Lügen
Maas
Chebli
Danisch: Das Geschwätz der Witzfigur Heiko Maas

Antwort von Billen als Vertreter von Maas:

Da gäbe es keinen Rechtsweg, weil Twitter und Facebook als Privatunternehmen über die AGB doch sowieso sperren könnten, was sie wollen. Da hätte man keinen Anspruch, irgendwas zu veröffentlichen. (Und so ein Schwachsinn, der einen per AGB völliger Willkür ausliefere, von einem Justiz-Minister und Juristen, der auch für Verbraucherschutz zuständig war.)

Nun, nicht mal zwei Jahre später, erhebt Maas großes Geschrei über genau das, was er damals als normal und als Grundlage für das Netzdurchsetzungsgesetz hingestellen ließ, nämlich dass Twitter/Facebook/usw. nach AGB sowieso tun und lassen könnten, was sie wollen, löschen können, was sie wollen, und man überhaupt keinen Anspruch darauf habe, dass da etwas veröffentlicht wird. Geht’s um die Genossin Sawsan Mohammed Chebli, ist plötzlich alles ganz anders.


10.5.2019
Lügen
Chebli
Danisch: Twitter in Sperrwut

*Seufz*

Soll ich jetzt lachen oder weinen?

Ich habe gerade einen ganzen Stapel von Hinweisen in der Mailbox, dass Twitter und Facebook gerade filtern und sperren wie bekloppt.

Natürlich in der Regel „gegen rechts”. Der eine weist darauf hin, dass man vom Schauspieler James Woods schon seit einer Woche nichts mehr gehört hat (ich bin mir nicht sicher, ob es da Sperrbestätigungen gibt, oder ob er vielleicht auch einfach nur tot in seiner Wohnung liegt), auf anderen Kanälen heißt es, die einschlägigen bekannten vier Rechtsradikalen der amerikanischen Unis seien alle rausgeflogen und so weiter und so fort.


10.5.2019
Lügen
Korruption
SPD
Journalistenwatch: SPD ist die reichste Partei Europas – Wann geht es diesen Kapitalisten an den Kragen, Herr Kühnert?

Seit mehr als einer Woche träumt der Führer der Jungsozialisten, Ewigkeitsstudent Kevin Kühnert, von einer Neuauflage des SED-Staates. Der Genosse entstammt jedoch ideologisch einem der größten Kapitalistenhaufen, den Deutschland zu bieten hat: Der SPD. Denn die Sozialdemokraten gelten als reichste Partei Europas. Also, dann mal los, Mini-Lenin Kevin.

10.5.2019
Lügen
Journalistenwatch: Grüner Ministerin geht ein Licht auf: Auch Ökopflanzen brauchen Dünger

Mainz – Die grüne Umweltministerin von Rheinland-Pfalz, Ulrike Höfken, steht vor einer bahnbrechenden Erkenntnis. In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der eigenen Partei spricht die 63-jährige Agraringenieurin, von einer „Abwärtsspirale im Ertrag“ und „fehlender Marktreife“ bei Öko-Gemüsekulturen, sowie einer geringen Bereitstellung von verfügbarem Stickstoff bei organischen Langzeitdüngern. In einem Artikel der AZ beklagte die Ministerin in der AZ das „wirtschaftliche Aus“ für den ökologischen Gemüsebau wegen der Drosselung der zulässigen Stickstoffmenge. Ein ähnliches Klagelied der Ministerin findet man in der Zeitung für kommunale Wirtschaft (ZfK).  Gleichzeitig kritisiert ihre Koalitionskollegin, die rote Umweltministerin Svenja Schulze (SPD), in der Rheinpfalz wieder einmal pauschal den Einsatz von „Düngung und Pflanzenschutz“ in der Landwirtschaft ein und lastet ihnen einseitig den Rückgang der Artenvielfalt an.

10.5.2019
Lügen
Danisch: #EuropaistdieAntwort

Der SPD-Slogan „Europa ist die Antwort” wird ständig und immer wieder wiederholt.

Ich war 1999 auf einer – in vielen Punkten wirklich guten – Management-Schulung.

Eines der Schulungsthemen war: Was ist eine Rechtfertigung?

Es hieß, eine Rechtfertigung sei eine Antwort auf eine Frage, die keiner gestellt hat.

Es hieß, das solle man bleiben lassen, weil man damit immer den Eindruck erweckt, als würde man sich für irgendetwas rechtfertigen, sich also rechtfertigen müssen.


10.5.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Umweltschutz: Die Grünen labern, die AfD handelt

Jedem klar denkenden Menschen ist bewusst, dass die Grünen die wohl gefährlichste Partei ist, was unsere Umwelt betrifft. Sie ist für das Massensterben der Insekten und die Zerstörung unserer Wälder verantwortlich, hetzt aber gegen die AfD als wären deren Mitglieder Pestizide.

Doch die AfD handelt wenigstens in Sachen Umwelt und labert nicht nur dumm herum. Hier wieder mal eine gute Aktion:

Vor zwei Jahren wurden die großen Linden vor dem Landtagsgebäude in Magdeburg abgeholzt. Seit zwei Wochen befinden sich an dieser Stelle zwei Holzpfosten der Grünen mit der Aufschrift „Hier fehlt ein Baum“.


10.5.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Endlich: Böhmermann wird verklagt

Die große Klappe der Bundesregierung, Pausenclown Jan Böhmermann, hat bekanntlich sämtliche Österreicher unter Generalverdacht gestellt und behauptet, dass man mit Rechten nicht reden soll – was diese sicherlich dankbar annehmen, schließlich redet man ja auch nicht mit seinem Hund über die Hundesteuer.

10.5.2019
Lügen
Frechheit
Journalistenwatch: Ramelow verwirrt? „Ich will eine neue Nationalhymne“

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat ein Problem mit der deutschen Nationalhymne. Obwohl die von den Nazis gar nicht gesungen wurde, hat Ramelow Visionen von Naziaufmärschen, bekennt der Linke-Politiker. 

„Ich singe die dritte Strophe unserer Nationalhymne mit, aber ich kann das Bild der Naziaufmärsche von 1933 bis 1945 nicht ausblenden“, erklärte der Linke-Politiker in einem Interview mit der „RPonline„. Ramelow hängt offenbar tief in der Vergangenheit fest: „Die verfassungsgebende Runde Tisch der DDR hatte vorgeschlagen, auf beide bestehenden Hymnen zu verzichten und gemeinsam eine neue zu wählen – nämlich die Kinderhymne von Brecht“, das sei abgelehnt worden, bedauert der 63-Jährige auch 30 Jahre später noch.

10.5.2019
Lügen
Islamisierung
Journalistenwatch: Berlins SPD-Innensenator Geisel im Bannkreis der Muslimbrüder

Berlin – Haben die Muslimbrüder den Berliner Innensenator Andreas Geisel (53) im wahrsten Sinne des Wortes als „politischen Geisel“ genommen? Trotz harscher Kritik der Union und der jüdischen Community beharrt der SPD-Politiker darauf, die Muslimbrüder bei der Wiedereingliederung von rückkehrenden IS-Kriegsverbrechern und ihrem Anhang mit einzubeziehen, obwohl die islamistische Organisation die Terrormiliz Hamas in Israel unterstützt und vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Leidet die SPD an einem kollektiven Stockholmsyndrom, oder haben, wie Cicero unlängst schrieb, islamische Seilschaften innerhalb der Partei einen mächtigen Einfluss gewonnen? (jouwatch berichtete)      

10.5.2019
Lügen
Korruption
Leyen
Danisch: Frisierte Rechnungen

(Nichts wirklich) Neues von Ursula von der Leyens Saftladen.

Sagen wir es so: Wenigstens hat man jetzt etwas gefunden, wofür Ursula von der Leyen als qualifiziert gelten kann: Betonfrisuren auf undurchsichtig.


10.5.2019
Lügen
Wirtschaft
Journalistenwatch: Wirtschaftsaussichten: Deutschland ist am Arsch

Das politökonomische Grundgesetz der alten wie der inzwischen nicht mehr neuen Bundesrepublik lautet: Die gesellschaftliche Stabilität in Deutschland beruht absolut vorrangig auf wirtschaftlichem Erfolg. Das gilt in der inzwischen so „bunten“ Republik mehr als je zuvor. Denn um eines der größten Bevölkerungsexperimente in der Geschichte der Menschheit ausreichend finanzieren zu können, muss die Wirtschaft dampfen, muss der Staat auf allen Ebenen genug Steuergelder und Sozialabgaben kassieren, um die Suppe im Topf halbwegs warm zu halten, aber um keinen Preis erkalten zu lassen.

10.5.2019
Lügen
Journalistenwatch: SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung lädt iranischen Holocaustleugner ein

Saeed Khatibzadeh soll am 14. Mai bei der von der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) veranstalteten Diskussionsrunde „Deal or no deal“ zu dem Verhältnis zwischen Europa und dem Iran sprechen. Khatibzadeh gilt als Holocaust-Leugner und gilt als iranischer Funktionär, der einen Krieg mit Israel befürwortet. 

Zum Jahrestag des Ausstiegs der USA aus dem Atomdeal hat die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin eine Podiumsdiskussion geplant. Nun steht die FES international in der Kritik: Denn auf dem Podium sitzt Saeed Khatibzadeh, der Vertreter des iranischen Regime-Thinktanks „Institute for Political and International Studies“ (IPIS). Die IPIS gehört nicht nur offiziell zum iranischen Außenministerium. 2006 hat die Organisation auch  die Holocaust-Konferenz in Teheran organisiert. Damals tagten dort auf Einladung von Ex-Präsident Ahmadinedschad bekannte Holocaust-Leugner und Antisemiten aus dem In- und Ausland, berichtet die Bild-Zeitung

10.5.2019
Lügen
Maas
Danisch: Das widerliche Geheuchel des Heiko Maas

Es ist einfach widerlich.

Ausgerechnet der, der das Netzdurchsetzungsgesetz gemacht und das willkürliche Löschen des politisch nicht Gewünschten etabliert hat, ausgerechnet der speichelt sich nun in seinen Nazi-Dauer-Referenzkrämpfen auf die Bücherverbrennung ein:


10.5.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Danke Kevin: SPD verliert bei Europawahl deutlich, AfD kommt auf 12 Provent

Berlin – Kevin Kühnert erweist sich immer mehr zum Glücksfall für alle Gegner der SPD: Laut einer aktuellen Umfrage zur Europawahl verliert die SPD deutlich in der Wählergunst. In der Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-Politbarometer, die am Freitag veröffentlicht wurde, käme die SPD nur noch auf 16 Prozent und verliere damit zwei Prozentpunkte im Vergleich zur letzten Erhebung im April, wenn am nächsten Sonntag Europawahl wäre. Die Union käme unverändert auf 32 Prozent der Stimmen.

10.5.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Tempolimit: Die postfaktische Realitätsaversion des Grünen Anton Hofreiter

Daß der grüne Hofreiter Toni ein ausgesprochener Selbstbefruchter ist, hat er bereits 2018 unfreiwillig eingeräumt, als er dem Automobilexperten Dr. Dirk Spaniel von der AfD in einer Bundestagsdebatte ans Herz legte, sich die Antwort auf die Frage, woher denn das Wort „Betrug“ in der medial gehypten Dieselaffäre seine Berechtigung habe, in den Zeitungen zusammenzusuchen. Etwas anderes blieb dem Hofreiter Toni damals auch nicht übrig. Dr. Spaniel war Abteilungsleiter bei der Fahrzeugentwicklung von Daimler-Benz. Logisch, daß der Hofreiter Toni eine persönliche Antwort schuldig bleiben mußte. Schließlich hat er nicht wirklich von viel eine Ahnung, aber zu allem eine Meinung. So auch zum generellen Tempolimit, wie sich bei den DNN nachlesen läßt. 

5.5.2019
Asyl
Lügen
Maly
Journalistenwatch: Neue „Flüchtlingsunterkunft“ mit 400 Plätzen in Nürnberg eröffnet

Bayern/Nürnberg – Trotz angeblich massiv zurückgehender Zahlen jener, die nach Deutschland „hereinflüchten“, eröffnete Nürnbergs SPD-Oberbürgermeister Ulrich Maly eine funkelnagelneue Unterkunft für 400 sogenannte „Flüchtlinge“.

Quasi als Abschiedsgeschenk eröffnete Nürnbergs OB Ulrich Maly (SPD) einen Neubau als Unterkunft für „geflüchtete Menschen“ im Nürnberger Ortsteil Ziegelstein. Rund 400 sogenannte Flüchtlinge finden dort eine Unterkunft, wo es denjenigen, die schon länger hier leben, nicht mehr gelingt, für sich und die Familie ein Heim zu ergattern.


5.5.2019
Lügen
Chebli
Journalistenwatch: Wegen Mohammed: Cheblis Twitter-Account kurzfristig gesperrt

Der so genannte Geburten-Dschihad ist im vollen Gange und dass ausgerechnet Sawsan Chebli den so hervorragend dokumentiert, gibt der ganzen Sache noch eine gewisse Würze.

Vor einiger Zeit hatte die Aktivistin folgendes auf Twitter gepostet:

Ohne Witz, ich zumindest kenne niemanden, der heute seinen Sohn Ali, Mohamed, Abdullah, Hassan oder seine Tochter Fatma nennt. Eltern wollen ihren Kindern halt den Stress mit Job und Wohnung später ersparen.


5.5.2019
Lügen
Grüne
pi-news: Radikale Moslems und nationalistische Türken
Die verschwiegenen Wähler der Grünen


Von W. SCHMITT | Ihren aktuellen Höhenflug verdanken die Grünen nicht nur deutschen Ökofuzzis. Eine immer wichtigere Wählergruppe der Grünen sind eingebürgerte Araber und Türken, die die Grünen nur als Treiber der Islamisierung und Türkisierung wählen, die sonstigen Ziele der Grünen aber distanziert oder gar feindselig betrachten.

Mit rund 20 Prozent der Wählerstimmen befinden sich die Grünen derzeit im Höhenflug. Glaubt man der deutschen Presse, dann liegt diese hohe Zustimmung vor allem an Umweltthemen, die die Grünen als ihre Kernkompetenz mit Hilfe gezielt geschürter Ängste vor einer Klimaveränderung vermarkten. Tatsächlich aber gehören zu den Wählern der Grünen auch Wählergruppen, deren Ansichten den ökosozialistischen, feministischen und antinationalen Überzeugungen des Parteiprogramms in weiten Teilen komplett entgegenstehen, weil sie ganz im Gegenteil ein konsequent nationalistisches, patriarchalisches und zum Teil echt rassistisches Weltbild vertreten: die stark wachsende, politisch äußerst vielschichtige orientalische Wählerschaft der Grünen.


5.9.2019
Lügen
AfD
Compact-Online: Glückwunsch! Kein AfD-Parteiausschluss für Jessica Bießmann!

Die zweite Schlappe für die Spalter innerhalb der AfD innerhalb von vier Tagen. Kommt jetzt die Wende in der AfD?

Seit gestern Nachmittag ist es amtlich: Das Parteiausschlussverfahren (PAV) gegen die Berliner Abgeordnete Jessica Bießmann ist abgeschmettert, so der Beschluss des Landesschiedsgerichts (LSG). Bereits am Montag war das PAV gegen die Kieler Landtagsabgeordnete Doris von Sayn-Wittgenstein vor dem dortigen LSG erstinstanzlich gescheitert.


5.5.2019
Lügen
Jusos
Sozialisten
Epochtimes: Dobrindt hält Kühnert für gefährlich: „Er ist ein radikaler DDR-Verharmloser“

"Kevin Kühnert ist anscheinend ein radikaler DDR-Verharmloser, den man selber aber nicht verharmlosen darf", meinte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hält den Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert wegen seiner umstrittenen Sozialismus-Thesen für gefährlich.

„Kevin Kühnert ist anscheinend ein radikaler DDR-Verharmloser, den man selber aber nicht verharmlosen darf. Seine Anbiederung an die SED-Erben ist die logische Folge aus den ständigen Umverteilungsfantasien und Neiddebatten der SPD. Man kann die SPD nur davor warnen, einem Neo-Sozialisten hinterherzulaufen“, sagte Dobrindt der „Bild am Sonntag“.

5.5.2019
Lügen
Sozialisten
ScienceFiles: Verstaatlichungs-Phantasie: Kühnert lebt im falschen Jahrhundert

Die geistige Heimat von Kevin Kühnert, sofern er einen Geist hat, der nach Heimat sucht, ist nicht der Haufen derer, die sich todesmutig am Gerippe einer einstigen Volkspartei festhalten, in der Hoffnung, man könne Wählern auch ideologische Leichname als wählbare Alternative präsentieren, nein, Kühnert wirkt wie eine Art moderner Catweazle, der durch Zauberei aus seinem Jahrhundert in der Zeit nach vorne transportiert wurde.

5.5.2019
Lügen
Sozialisten
ScienceFiles: In guter Gesellschaft: Sozialisten von heute – Ein ScienceFiles-Rätsel

Wer hat es gesagt?

“We are Socialists, enemies, mortal enemies of the present capitalist economic system with its exploitation of the economically weak, with its injustice in wages, with its immoral evaluation of individuals according to wealth and money instead of responsibility and achievement, and we are determined under all circumstances to abolish this system! And with my inclination to practical action it seems obvious to me that we have to put a better, more just, more moral system in its place, one which, as it were, has arms and legs and better arms and legs than the present one!”


5.5.2019
Lügen
SPD
Neopresse: SPD-Plan „Enteignung“: Das SPD-Projekt geht jetzt weiter

Geht es nach dem Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert, wird die Gesellschaft Eigentum „kollektivieren“ müssen. Eine Überwindung des Kapitalismus ist nach einem Interview mit der „Zeit“ ansonsten nicht denkbar. Relativ offensive Ankündigungen des – bezogen auf sein Alter – Nachwuchspolitikers. Er will „kollektivieren“ – also enteignen. Wohnungen. Und nicht nur das. Beispielsweise auch BMW…

BMW: Das Kollektiv soll entscheiden…


4.5.2019
Lügen
Korruption
Junge Freiheit: Ende der Landschaftspflege

Die Ankündigung der Daimler AG, künftig nicht mehr an politische Parteien zu spenden, hat die Parteienlandschaft schockiert. Thomas Bareiß (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, nennt die Entscheidung „demokratiegefährdend“, CSU-Schatzmeister Thomas Bauer spricht in einem Interview von der „demokratischen Verpflichtung“ großer Firmen, Parteien wie die CSU zu finanzieren, und FDP-Schatzmeister Hermann Otto Solms behauptete gar, das Bundesverfassungsgericht selbst habe in seinem IV. Parteienfinanzierungsurteil von 1992 Industriespenden für verfassungsrechtlich erwünscht erklärt; dies dürfte aber ein sehr FDP-spezifisches Verständnis der Entscheidung sein, erhielt die mitgliederschwache Partei doch 2017 allein zwei Millionen Euro an publikationspflichtigen Großspenden (zum Vergleich: Grüne 540.000 Euro, SPD 470.000 Euro).

4.5.2019
Lügen
Datenschutz
Korruption
Deutsch.RT: Datenhandel mit gefakten Stellenanzeigen bei Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit

Bei der Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit (BA) schalten Datenhändler täglich ungestört Tausende fingierte Stellenanzeigen, um Bewerber-Daten abzugreifen und dann als Ware zu verkaufen. Das Problem ist nicht neu, Handlungsbedarf sah die BA bisher keinen.

Bewerbungen sind oft mühsam und erniedrigend – Kandidaten müssen sich selbst anpreisen, ihren Werdegang detailliert beschreiben und teils sehr sensible Daten angeben.


4.5.2019
Lügen
Sozialismus
Journalistenwatch: Kevin ist nicht allein zu Haus

Die Enteignungsphantasien eines unbedarften Jusochefs, der trotz aller historischen Erfahrung meint, das Heil wieder im Sozialismus suchen zu müssen, sind nicht das Problem. Es ist der erschreckend fruchtbare Boden, auf dem diese Phantasien wuchsen und gediehen sind. Er wurde von der Politik der letzten dreißig Jahre kräftig gedüngt. Mir fällt bei der Debatte das Kunert-Gedicht über den Menschen ein, der sich aus den Kriegstrümmern herausarbeitete, sich schüttelte und sagte: „Nie wieder. Jedenfalls nicht gleich.“

4.5.2019
Lügen
Linke
aua
Journalistenwatch: Der „Dritte Weg“: Jetzt haben wir den braunlinken Salat

Bei den 1.Mai-Demonstrationen im vogtländischen Plauen erregte eine uniformierte Truppe bundesweit Aufsehen, die so in der Öffentlichkeit vorher noch nicht wahrgenommen wurde: „Der dritte Weg“. Um was für einen Personenkreis handelt es sich dabei? – „Der dritte Weg“ ist eine braunlinke Kleinpartei, die sich mit einem 10-Punkte-Programm vorstellt, das erstaunliche Anleihen bei den Rotgrünlinken nimmt.

Zu sehen waren am 1. Mai in Plauen Personen in beigen T-Shirts, die auf dem Rücken den grünen Aufdruck „National – Revolutionär – Sozialistisch“ hatten, mit einer römischen 3 (III) im Ährenkranz darüber. Bereits zu den Demonstrationen 2016 war diese Truppe aufgefallen, damals allerdings noch in roten Leibchen. Lediglich die Fahnen waren damals schon grün.


4.5.2019
Lügen
SPD
Kühnert
Sozialismus
Journalistenwatch: Kommunist Kühnert & Soziologe Adloff: Mehr bisherige Mittel gegen die bisherigen Mittel

Bei „Deutschlandfunk Kultur“ darf ein Hamburger Soziologe namens Frank Adloff seinen Senf dazu absondern, wie die öffentlichen Reaktionen auf Juso-Kevins (29) Vorschläge zur Kollektivierung von Konzernen wie BMW zu bewerten seien. Künerts Vorschläge seien – oh Wunder! – „zeitgemäß“ und die Reaktionen auf Kühnert seien in ihrer Schablonenhaftigkeit „schockierend“. Jetzt reicht´s. Der Kommentar. 

Wenn die deutsche Pest einen eigenen Namen bräuchte, dann müsste man sie als „Soziologie“ bezeichnen. Deutschen Soziologen haben wir Schwachsinnsbegriffe wie die „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ zu verdanken, auch die „Geschlechterdemokratie“ und die „Rassengerechtigkeit“.

4.5.2019
Lügen
Linke
Grüne
Danisch: Warum linke Politik und auch nicht demokratiefähig ist

Mir geht das Demokratiegeseier von SPD, Linken, Grünen sowas von auf den Sack.

Zeit zu erklären, warum links und Demokratie nicht zusammenpassen und unvereinbar sind.

Zentraler Bestandteil einer Demokratie ist, dass die Gewalt vom Volk, vom Souverän ausgeht.


4.5.2019
Lügen
Linke
Grüne
Danisch: Was unser Leben bestimmt…

Eine sozialistische Gesellschaft soll also unser Leben bestimmen. „demokratisch”.

Demokratie heißt eigentlich, dass die Gesellschaft die Staatsgewalten steuert und nicht umgekehrt dass die sozialistische Gesellschaft das Leben des einzelnen Bürgers bestimmt.

Sie reden ständig von Demokratie, aber die Realität ist, dass sie das genau ins Gegenteil verdrehen.


4.5.2019
Lügen
Sozialismus
es geht dem Ende zu
Danisch: Geld raus, Geld rein: Ist der Sozialstaat pleite und in Insolvenzverschleppung?

Was einem zu Denken geben könnte.

Zwei Schlagzeilen vom Tage:

  1. Berliner Mietenwahnsinn – Jobcenter kann 85.000 Hartz-IV-Mieten nicht mehr bezahlen
  2. Eine neue Steuer soll das Autofahren noch teurer machen

Ein Schelm, wer noch denkt.

Das ganze Klimagewäsch als Betäubungsmittel zur Ablenkung davon, dass wir schon die höchsten Steuern haben und der sozialistische Pleitestaat trotzdem noch mehr Steuern braucht?


4.5.2019
Lügen
Sozialismus
Danisch: Ich unverschämter Dreckspinsel

Ein „Leser”, der mir schon früher vorwarf, dass mein Blog meine Meinung äußert und nicht seine Erwartungen an praktische Lebenshilfe erfüllt, anscheinend große Stücke auf den Sozialismus hält und es gar nicht mag, wie der nun gerade dasteht, warf mir garstigen Tones vor:

“Was unser Leben bestimmt, soll in der Hand der Gesellschaft sein und demokratisch von ihr bestimmt werden.” Wer hat damit ein Problem?” (Kühnert, SPD)

“Eine sozialistische Gesellschaft soll also unser Leben bestimmen. „demokratisch”.” (Danisch)

Ich mag Kühnert und seine Aussagen auch nicht, aber “sozialistisch” hat er nicht gesagt.
Was mir aber bei Ihnen immer öfter auffällt: Wenn’s nicht passt, basteln Sie es zurecht. So etwas nennt man Fake News, Herr Danisch.
Oder anders gesagt: Wenn Sie geschwiegen hätten, hätte ich Sie für einen Philosophen gehalten.

Ich halte das nicht nur für beleidigend, sondern auch für absurd. Ich habe ihm geantwortet, dass a) ich ihn für einen Dummkopf halte, b) es um eine Aussage Wölkens und nicht Kühnerts ging und sie c) mit #Sozialismus gekennzeichnet war, die Zuordnung also nicht von mir kam.


4.5.2019
Lügen
Sozialisten
Österreich
Epochtimes: SPÖ-Frau will Enteigungen – Karas empört: Europa kämpft noch immer mit Folgen kommunistischer Staatswirtschaft

In einem Interview sagte Julia Herr von der Sozialistischen Jugend Österreichs, dass sie Verstaatlichungen „zwar nicht von heute auf morgen“ anstrebe, sie diesen Plan jedoch „langfristig“ verfolge. Auch ihre Äußerungen zur parlamentarischen Demokratie war für so manchen Politiker in Österreich irritierend. Der Europaabgeordnete Othmar Karas (ÖVP) betonte in einer Aussendung:

„Ich fordere eine Distanzierung der SPÖ von Frau Herrs Forderungen zur ‚langfristigen‘ Verstaatlichung von privaten Firmen. Ein großer Teil Europas kämpft immer noch mit den Folgen kommunistischer Staatswirtschaft. Herrs Äußerungen sind eine Missachtung der historischen Erfahrung einer ganzen Hälfte unseres Kontinents“.


4.5.2019
Lügen
AfD
Epochtimes: Streits um Veranstaltungsort: Niedersächsischer AfD-Landesparteitag fällt aus

Die niedersächsische AfD hat ihren für diesen Samstag geplanten Landesparteitag wegen eines Streits um den Veranstaltungsort abgesagt. Es sei nicht länger zu verantworten gewesen, die Mitglieder im Unklaren zu lassen, teilte die AfD mit.

Zuvor hatte das Verwaltungsgericht Lüneburg in einem Eilverfahren einen Antrag der AfD abgelehnt, ein von der Gemeinde Seevetal betriebenes Veranstaltungszentrum nutzen zu können. Auch das Amtsgericht Winsen und das Landgericht Lüneburg hatten eine Klage des AfD-Landesverbands abgewiesen. Der Parteitag hätte bis Sonntag dauern sollen.

Der AfD-Landesverband habe einen Vertragsentwurf zur Nutzung des Zentrums zunächst nicht fristgerecht unterzeichnet, teilte das Gericht mit. Eine spätere Zustimmung sei so kurzfristig erfolgt, dass der Gemeinde nicht mehr ausreichend Zeit für Vorbereitungen geblieben sei.


4.5.2019
Lügen
Grüne
Neopresse: Sensationell: Grüne sorgen sich um Stromausfall (wegen der Energiewende…)

Kaum zu glauben, aber wahr: Die „Grünen“ sorgen sich nun um den Stromausfall, den sie selbst mit verursacht haben. Es würde an Versorgungssicherheit mangeln, ließen die Grünen des Bundeslandes Brandenburg wissen. „Xavier“ sei vor zwei Jahren als Sturmtief vorbeigezogen, ohne dass die Landesregierung „Schlüsse gezogen“ haben würde.

Erstaunliche Stromausfallzeiten

Die „Grünen“ sollten wissen und dürfen sich auch unterstellen lassen, dass sie wissen, woran es liegt. An ihrer Strompolitik. Denn die Versorgungssicherheit hängt auch daran, wie massiv die Energiewende betrieben wird. Der Ökostrom jedenfalls kann sich kaum brüsten, die Versorgungssicherheit herzustellen. Spitzen in der Last werden nur durch Zukäuft abgefangen.


4.5.2019
Lügen
SPD
Sozialismus
Epochtimes: SPD-Mann Thierse kritisiert Kühnert: Vergesellschaftung hat noch nie zu erfolgreicher Wirtschaft geführt

Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat die Überlegungen von Juso-Chef Kevin Kühnert zum Sozialismus kritisiert.

„Für Kühnert gilt die Gnade der späten Geburt, er erinnert sich nicht, was vergesellschaftetes, kollektives, verstaatlichtes Eigentum im kommunistischen Teil der Welt bewirkt hat“, sagte Thierse dem Nachrichtenportal T-Online. „Im Grundsatzprogramm der SPD kommen die Begriffe Vergesellschaftung, Kollektivierung, Verstaatlichung nicht vor“.

Thierse war viele Jahre Vorsitzender der SPD-Grundwertekommission und hat am aktuellen Grundsatzprogramm, dem so genannten „Hamburger Programm“ von 2007, maßgeblich mitgearbeitet. Darin bekennt sich die SPD zum „demokratischen Sozialismus“.


3.5.2019
Lügen
Vaterland: Giegold spricht Weber Eignung zum EU-Kommissionschef ab

Der Grünen-Europapolitiker Sven Giegold hat CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) vorgeworfen, sich nicht von Ungarns Regierungschef Viktor Orbán zu distanzieren. „Es ist erschreckend, dass Annegret Kramp-Karrenbauer und Manfred Weber auf Viktor Orbáns neuesten Rechtsruck keine klare Antwort finden“, sagte Giegold der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagsausgabe). „Als Kommissionspräsident würde Manfred Weber die Verantwortung zukommen, die gemeinsamen Grundwerte und die Demokratie zu verteidigen“, sagte Giegold weiter. „Dass er jetzt nicht einmal eine klare Distanzierung zu Orbán hinbekommt, dem Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte herzlich egal sind, lässt mich zweifeln, ob er für den Posten des Kommissionspräsidenten geeignet ist.“

3.5.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Boris Palmer macht sich für alte weiße Männer stark

Boris Palmer sitzt in Tübingen sicher im Amt, aber ob die linksradikalen Grünen den Provokateur noch länger ertragen, ist fraglich. Claudia Roth hat ihm ja schon den Austritt aus der Partei „empfohlen“. Doch der renitente Oberbürgermeister lässt sich nicht entmutigen. Im Gegenteil er „tritt“ sogar noch nach:

Er wehrt sich weiterhin gegen Rassismus-Vorwürfe wegen kritischer Aussagen zur Migration und der jüngsten Werbekampagne der Deutschen Bahn. „Mein Problem ist doch, dass ich ausspreche, was man nicht aussprechen soll: dass Migration auch zu Problemen führt. Man muss darüber reden, sonst vertiefen sich die Gräben nur noch. Schweigen ist keine Lösung“, sagte Palmer dem Nachrichtenmagazin Focus. Wenn sich die demokratischen Parteien dem Dialog mit den Bürgern verweigerten oder die Bahn plötzlich so tue, als wäre ihr Vielfalt ein echtes Anliegen, „obwohl sie keinen einzigen Migranten im Vorstand hat“, dann sei das illusionär oder unredlich, so der Tübinger Oberbürgermeister weiter. „Viele weiße alte Männer, die mit ihrem geringen Einkommen kaum über die Runden kommen, die sich abrackern, während die Einkommensschere in Deutschland immer weiter auseinandergeht“ fühlten sich zu Recht ausgegrenzt, sagte Palmer dem Nachrichtenmagazin Focus.


3.5.2019
Lügen
SPD
Giffey
Epochtimes: Die Doktorarbeit von SPD-Ministerin Giffey: Plagiatsprüfer beanstanden jede dritte Seite

Die Plagiatsprüfer der Plattform Vroniplag hat einem Bericht des „Spiegel“ zufolge auf etwas mehr als jeder dritten Seite der Doktorarbeit von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) Verstöße gegen wissenschaftliche Regeln gefunden. Das berichtete das Magazin am Freitag vorab unter Berufung auf die inzwischen beendete Untersuchung der Aktivisten. Problemtisch sei vor allem, dass „unsorgfältig“ mit Quellenverweisen umgegangen worden sei.

Demnach gebe es in der Arbeit zahlreiche „Blind- und Fehlzitate“, bei denen Belege in Fußnoten ungeprüft übernommen worden seien. Vroniplag-Vertreter Gerhard Dannemann sprach laut „Spiegel“ von einem eher mittelschweren Fall. Die beanstandeten Mängel seien vor allem gefährlich, weil sich so Fehler weiterverbreiten könnten.


3.5.2019
Lügen
Sozialismus
Epochtimes: Haseloff: Kühnert hat sich offenbar nie ernsthaft mit der DDR-Wirtschaft auseinandergesetzt

Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), hat Juso-Chef Kevin Kühnert wegen dessen Kollektivierungsideen scharf kritisiert. „Solche Ideen zeugen von einer großen Geschichtsunkenntnis, gerade auch der jüngeren deutschen Vergangenheit“, sagte Haseloff der „Welt“ (Samstagsausgabe). Kühnert habe sich offenbar nie ernsthaft mit der DDR-Wirtschaft auseinandergesetzt.

„Die Kollektivierung von Betrieben in der DDR habe das Land trotz Hunderttausender gut ausgebildeter Arbeiter und Ingenieurinnen und Ingenieure in eine ökonomische Katastrophe geführt“, so der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt weiter.


3.5.2019
Lügen
Grüne
SPD
Journalistenwatch: Selbst die Grünen lehnen Kühnerts Forderungen nach Vergesellschaftung ab

Berlin  – Die Grünen haben die Forderung des Juso-Vorsitzenden und Linksextremisten Kevin Kühnert nach einer Vergesellschaftung von Unternehmen zurückgewiesen. „Ich glaube nicht, dass wir die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Automobilindustrie stärken, indem wir sie vergesellschaften“, sagte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Dieter Janecek der „Welt“ (Freitagsausgabe). Zwar sei eine bessere Arbeiterbeteiligung an den Besitzstrukturen von Unternehmen „sinnvoll“.

3.5.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Grüne zerren Bayerns Grenzpolizei vor den Verfassungsgerichtshof

Bayern – Seit der Wiederbelebung im vergangenen Jahr ist die Bayerische Grenzpolizei den Grünen ein Dorn im Auge. Nun teilt Vielfliegerin und Übersee-Eisleckerin Katharina Schulze, Fraktionschefin der Grünen im Bayerischen Landtag mit, die Bayerische Grenzpolizei vor den Verfassungsgerichtshof zerren zu wollen. 

Am Montag werde die Landtagsfraktion der Grünen Klage vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof einreichen. „Wir Grüne sind der Meinung, dass der Freistaat Bayern nicht die Gesetzgebungskompetenz zur Errichtung einer Bayerischen Grenzpolizei hat. Denn Grenzschutz ist Bundessache“, so die grüne Fraktionschefin Katharina Schulze.  Thorsten Kingreen von der Universität Regensburg und Sophie Schönberger von der Universität Düsseldorf werden die Grünen, die bereits im vergangenen Jahr ein Rechtsgutachten für die Grünen erstellt haben, und die Grenzpolizei darin als rechtswidrig eingestuft haben, vertreten.

3.5.2019
Lügen
wie bitte?
Journalistenwatch: Gewerkschafter hofft auf möglichst geringe Wahlbeteiligung

Welche irre Blüten der „Kampf gegen Rechts“ treibt, kann wohl durch niemanden besser abgebildet werden, als durch Gewerkschaftsfunktionäre. So bei einer 1. Mai-Kundgebung in Köln, wo Witich Roßmann, Vorsitzender des DGB-Stadtverbands Köln, sich eine geringe Wahlbeteiligung bei den EU-Wahlen herbeiwünscht. Mit Video.

Am gestrigen 1. Mai zeigte der DGB-Gewerkschafter Witich Roßmann was Leute seines Schlags von Demokratie – gelebt in offenen und freien Wahlen – so halten.  Auf dem Kölner Heumarkt freute sich Roßmann angeblich über den ausgerufenen Städtewettbewerb von Henriette Reker (parteilos), Kölns „Eine-Armlänge-Abstand-Oberbürgermeisterin“. Reker will, dass Köln die Stadt mit der höchsten EU-Wahlbeteiligung werden.


3.5.2019
Lügen
Sozialismus
DDR 2.0
Kühnert
Deutsch.RT: Kevin Kühnert und die Rückkehr der DDR – Nee, wat ham wa gelacht

Kurz vor den Europawahlen spekuliert Juso-Chef Kühnert öffentlich darüber, wie der Kapitalismus überwunden werden kann. Alles, was danach passierte, lässt sich unter dem Oberbegriff "Defcon 1" zusammenfassen. Dabei sollte man Kühnert dankbar sein.

von Timo Kirez

Da ist sie wieder, die DDR. Auferstanden aus Ruinen, beziehungsweise aus einem Interview des Juso-Chefs Kevin Kühnert in der Zeit. Was erlauben Kühnert? Statt dem Nachwuchspolitiker dafür dankbar zu sein, dass er eine dringend nötige Debatte angestoßen hat, werden die rhetorischen Evergreens aus der Mottenkiste der Marktfetischisten wieder hervorgekramt – im Sinne, hatten wir schon, hat nicht funktioniert, und jetzt bitte weitermachen. Zeit ist schließlich Geld.


3.5.2019
Lügen
pi-news: Bayerischer AfD-Spitzenkandidat zur EU-Wahl im PI-NEWS-Interview
Zimniok: Antifa auf Terrorliste – Hahn zu bei Migrationspolitik


Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Bernhard Zimniok ist einer der vielen gut ausgebildeten Politiker in der AfD. Im Gegensatz zu anderen Parteien, bei denen sich Geschwätzwissenschafts-Studienabbrecher tummeln, hat der 65-jährige Münchner Nachrichtentechnik und Politikwissenschaft studiert und abgeschlossen. Wie auch der Bayerische Rundfunk Mitte März über ihn berichtete, war er Oberstleutnant bei der Bundeswehr, bis er nach 15 Jahren im Truppendienst Diplomat bei der Deutschen Botschaft wurde. Zunächst fünf Jahre als Referent Politik und Legationsrat I. Klasse in Syrien, dann vier Jahre in gleicher Tätigkeit in Pakistan, wo er zusätzlich Sicherheitsdirektor war. Anschließend arbeitete er drei Jahre bei Entwicklungsprojekten in Afrika.

3.5.2019
Lügen
Sozialismus
Journalistenwatch: 1. Mai, Kevin Kühnert und die Arbeiterklasse

Kevin Kühnert stand mal neben mir vor dem Abgeordnetenhaus in Berlin und unterhielt sich dort mit einem seiner Bekannten. Die 1,65 m große Erscheinung mit dem Bauchansatz und eher mäßig gepflegten Äußeren ist nicht sonderlich imposant. Umso mehr scheint die Großmannssucht den jungen Kühnert erfasst zu haben, der nun endlich mit harter Hand durchgreifen will – im Namen der Bevölkerung und der Arbeiter natürlich.

Er möchte Kollektivieren, obwohl die Geschichte der Arbeiterklasse gezeigt hat, dass gerade die Massenenteignungen und die Überführung der Gehöfte in die Hand von Parteibonzen, Gremien und Räten der vermeintlichen Arbeiterschaft, die Produktivität und den Wohlstand der Arbeiter nicht gemehrt hat. In allen Nationen, in denen der Sozialismus ausprobiert wurde, scheiterte er an allgemeiner Unwirtschaftlichkeit.

3.5.2019
Lügen
Grüne
Linke
Journalistenwatch: Berlin setzt Prioritäten – Obdachlose müssen weg, Partymenschen kommen rein

Berlin – In Friedrichshain-Kreuzberg, einem durch und durch linksgrünen Bezirk, werden die Prioritäten scheinbar anders gesetzt als anderswo im Land. Die Behausungen für Obdachlose am Mariannenplatz wurden abgerissen, damit die Linken feiern können.

3.5.2019
Lügen
pi-news: Jörg Meuthen in Waghäusel: „Die Grünen sind der Resteverwerter des SPD-Kadavers!“
AfD: Sturm auf die Festung „linkes Europa“


Von CRYSO | „Das neue Europa wird ein Europa der Verbündeten“, betonte der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen am Donnerstagabend in einer hervorragend besuchten Rheintalhalle  im Ort Waghäusel bei Karlsruhe. Salvini, Orban, Strache und er selbst seien nur ein paar von vielen illustren Namen, um die Mauern der Festung „linkes Europa“ einzureißen und daraus wieder einen souveränen, zukunftsfähigen, lebenswerten und sicheren Kontinent zu machen. Ohne Islam, einer reformierten wie verschlankten EU und ohne einer volksverräterischen Lobby, die Meuthen gern beim Namen nennt: Merkel, Macron, Junker, Schulz, Timmermans, Weber, Nagy und wie sie alle heißen. Wo man über die richtige Zubereitung einer Pizza Napolitana oder Kondome aus der Jute-Pflanze diskutiert, während das Volk hungert, in gefährlichem Maße verblödet oder in gelben Westen mit Steinen nach der Obrigkeit wirft.

3.5.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Böses Ding: Linken-Politiker wegen Drogenhandels- und Schmuggels vor Gericht

Saarland – Als Ex-Vorsitzender der Landesschiedskommission bei der saarländischen Linken war Nikolaus Leo Staut für Ausschlussanträge und Parteirauswürfe zuständig. Nun steht er und sein Lebensgefährte wegen Drogenschmuggels und Drogenhandels vor Gericht. Selbst das Bundeskriminalamt und das FBI sollen in den Fall involviert gewesen sein, um den mutmaßlichen linken Drogendealer zur Strecke zu bringen.

Die Staatsanwaltschaft ermittelte gegen den 66-jährigen Ex-Vorsitzenden der Landesschiedskommission der Saar-Linken, Nikolaus Leo Staut und dessen 30-jährigen Lebenspartner wegen Drogenschmuggel und Drogenhandel. Vorgeworfen wird Straut, seit mindestens 2018 mit Marihuana, Haschisch und Amphetamin gehandelt zu haben. Seit August 2018 sitzt Staut wegen Fluchtgefahr in U-Haft. Ihm drohen bis zu fünf Jahre Haft. In den Fall waren laut der Bild-Zeitung selbst das Bundeskriminalamt und das amerikanische FBI involviert.


3.5.2019
Lügen
Journalistenwatch: Rainer Wendt: „Deutschland ist sicher? – Ich setze da ein großes Fragezeichen!“

Rainer Wendt, seit 2007 Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) im Deutschen Beamtenbund (DBB), war zu Gast bei uns und sprach mit Markus Gärtner ausführlich über Lage und Zukunft Deutschlands.

Zu Angela Merkel, die seit 2005 Kanzlerin ist: „Ich habe meine Mitgliederzahl in der Deutschen Polizeigewerkschaft in dieser Zeit fast verdoppelt, sie hat ihre fast halbiert. Das unterscheidet uns dann schon.“ Wendt spricht in dem Interview über die Lage in Deutschland und die Zukunft des Landes. Innere Sicherheit, Angela Merkel, die Polizei und sein neues Buch „Deutschland wird abgehängt.“ Wendt befürchtet, dass wir in den kommenden Jahren viele demokratische Freiheiten verspielen werden. Und er bedauert, dass die Gewalt „mitten in der Gesellschaft angekommen ist.“


3.5.2019
Lügen
Grüne
Junge Freiheit: Göring-Eckardt distanziert sich von Palmer

BERLIN. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat sich von ihrem Parteikollegen, dem Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, distanziert. Sie habe „null“ Verständnis für dessen Äußerungen, sagte Göring-Eckardt Spiegel Online. Sie kenne auch niemanden, der das habe.

„Wir werden ihm rassistische Kommentare nicht durchgehen lassen. Wenn das die Werte von Boris Palmer sind, dann passen sie nicht zu meinen Werten und auch nicht zu den grünen Werten. Wir werden ihm aber nicht die Ehre erweisen, uns ständig mit ihm zu beschäftigen.“ Auf die Frage, ob Palmer weiterhin im Namen der Grünen Ressentiments bedienen dürfe, antwortete Göring-Eckardt: „Nein. Boris Palmer spricht nicht für die Grünen.“

Roth legt Palmer Parteiaustritt nahe


3.5.2019
Lügen
Sozialismus
Kühnert
SPD
Epochtimes: Kevin Kühnert legt bei seinen Sozialismus-Thesen nach: Er habe seine Worte „sehr ernst gemeint“

Im Streit um seine Sozialismus-Thesen hat Juso-Chef Kevin Kühnert nachgelegt und die SPD aufgefordert, die von ihm angestoßene Debatte offensiv zu führen.

„Ich habe keine Lust mehr darauf, dass wir wesentliche Fragen immer nur dann diskutieren, wenn gerade Friedenszeiten sind, und im Wahlkampf drum herumreden“, sagte Kühnert dem „Spiegel“. Wenn man ernsthaft einen anderen Politikstil wolle, „dann können wir uns nicht immer auf die Zunge beißen, wenn es um die wirklich großen Fragen geht“.

„Ich habe das sehr ernst gemeint, was ich formuliert habe“, sagte Kühnert. Der Kapitalismus sei „in viel zu viele Lebensbereiche vorgedrungen: So können wir auf keinen Fall weitermachen.“


3.5.2019
Lügen
Grüne
Neopresse: Immobilienkrise: Nicht nur Enteignung, sondern sogar direkte Beschlagnahmung

Erstaunlich, wie weit die Immobilienkrise in Deutschland mittlerweile die politischen Phantasien treibt, so ein Beobachter, der sich mit den Forderungen befasst, die derzeit umhergeistert. Der Grüne Habeck möchte enteignen. Der Sozialdemokrat Stegner möchte dies ohnehin. Und die „Linke“ Katja Knipping geht noch einen Schritt weiter. Den Sozialismus in seinem Lauf, so einst Erich Honecker, hält weder Ochs noch Esel auf.

Inzwischen hat sich sogar der OB Tübingens, Palmer, zu Wort gemeldet: Er schreibt die Grundstückseigentümer einer Stadt an und kündigt eine Enteignung an, sollten die sich nicht innerhalb von zwei Jahren zumindest zu einer Baugenehmigung überreden lassen.

Einfach beschlagnahmen


3.5.2019
Lügen
SPD
Sozialismus
Epochtimes: Habermann: „Kühnerts Unfähigkeit aus der Verelendung im Sozialismus zu lernen“

Man sollte es nicht glauben: auch außerhalb der Partei der „Linken“ gibt es Leute, die allen Ernstes für Verstaatlichung / Demokratisierung  von Großunternehmen, beginnend mit BMW, die Enteignung von Immobiliengesellschaften und sogar die Überwindung des Kapitalismus eintreten, so jetzt ein Repräsentant der Sozialdemokratie, Kevin Kühnert.

Man könnte sagen: Kühnert ignoriert die Erfahrung eines ganzen Jahrhunderts: die Misswirtschaft, die Verelendung, den Mangel, die Entbehrungen, die staatswirtschaftliche Experimente in allen Ländern, in denen der Sozialismus an die Macht kam – meist mit Gewalt – über die unglücklichen Völker gebracht haben, von der Demoralisierung der Bevölkerung bzw. der Ermordung ganzer Schichten abgesehen.


3.5.2019
Lügen
Terror
Epochtimes: Frankfurter Amtsgericht und Landratsamt in Bayern wegen Bombendrohungen evakuiert

Das Amtsgericht in Frankfurt am Main und das Landratsamt im bayerischen Cham sind am Freitag wegen Bombendrohungen evakuiert worden. In beiden Fällen seien am frühen Morgen Drohschreiben eingegangen, teilten Polizeisprecher mit.

Die Sperrung des Amtsgerichts in Frankfurt wurde am Mittag wieder aufgehoben. Einzelheiten zur dort eingegangenen Drohung lagen zunächst nicht vor.

In Cham ging am Morgen eine schriftliche Bombendrohung ein. Die Polizei sei um 07.50 Uhr alarmiert worden, erklärten die Beamten in Regensburg. Etwa 300 Menschen mussten das Gebäude vorsorglich verlassen. Wie ernst die Drohung sei, könne nicht eingeschätzt werden, erklärte die Polizei.


2.5.2019
Lügen
Jobs
Die Unbestechlichen: Die Dauerlüge vom Jobwunder: Liegt die Arbeitslosenquote bei 3% oder bei 8%?

Der Niedergang der deutschen Wirtschaft ist beim Bürger angekommen. Er spürt ihn an der Wohnungsnot, den Armutsvarianten (Rentner-, Familien- und Kinderarmut) und bald an der Massenarbeitslosigkeit. Gerade wurde bekannt, dass in Ostdeutschland knapp jeder dritter Vollzeitjobber monatlich weniger als 2.000 € verdient, so viel wie den deutschen Staat im Durchschnitt ein Migrant kostet.

Ob damit eine Familie unterhalten werden kann? Berlin mogelt kräftig auch bei der Arbeitslosenstatistik und füttert die Bürger mit dem Märchen von „Jobwunder auf dem robusten Arbeitsmarkt“. Gerade hier wird seit Jahren massiv „getrickst“. Die Tricks sind banal, legal und EU-salonfähig, wie die untere Auswahl zeigt.


2.5.2019
Lügen
SPD
Sozialismus
Epochtimes: Klartext des Verbands der Jungen Unternehmer: Kühnert träumt von „DDR 2.0“

Die Bundesvorsitzende des Verbands der Jungen Unternehmer, Sarna Röser, hat den Sozialismus-Vorstoß des Juso-Bundesvorsitzenden Kevin Kühnert scharf kritisiert. „Der Vorstoß von Kevin Kühnert zeigt ganz klar, dass er von einer DDR 2.0 träumt“, sagte Röser am Donnerstag dem Fernsehsender n-tv. „Kühnert will ja 30 Jahre nach dem Ende der DDR, Schlagwörter wie `Enteignung` und `Kollektivierung` wieder populär machen und dabei klammert er wirklich die Geschichte komplett aus.“

2.5.2019
Lügen
Sozialismus
Enteignung
Vaterland: Dreyer: Rücklage der privaten Pflegeversicherung soll allen zugutekommen

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin und SPD-Vize-Chefin Malu Dreyer hat gefordert, dass auch gesetzlich Versicherte von den 35 Milliarden Euro an Rücklagen der privaten Pflegeversicherung profitieren sollen. „Es geht vor allem um die Deckelung des Eigenanteils, wofür mehr Geld ins System muss“, sagte Dreyer der „Rheinischen Post“. Sie fügte hinzu: „Nach unserer Berechnung soll es dazu einen Ausgleich zwischen gesetzlicher und privater Pflegeversicherung geben, dort liegen 35 Milliarden in einer Rücklage, denn schließlich sind ja auch die Leistungen bei beiden gleich. Zusätzlich ein geringfügiger Anstieg der Beiträge und eben Steuermittel.“

2.5.2019
Lügen
SPD
Sozialismus
Vaterland: Juso-Chef: Sozialismus ist „kein autoritäres Konzept“

Der Vorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, will Firmen kollektivieren. Das sagte der Chef der SPD-Jugendorganisation der Wochenzeitung „Die Zeit“. Auf die Frage, wie er sich Sozialismus vorstelle, sagte Kühnert: „Ohne Kollektivierung ist eine Überwindung des Kapitalismus nicht denkbar.“ Am Beispiel BMW konkretisierte er: „Mir ist weniger wichtig, ob am Ende auf dem Klingelschild von BMW `staatlicher Automobilbetrieb` steht oder `genossenschaftlicher Automobilbetrieb` oder ob das Kollektiv entscheidet, dass es BMW in dieser Form nicht mehr braucht.“

2.5.2019
Lügen
ja, so kommt es
Vaterland: Nach dem Ende des Verbrennungsmotors kommt die Fahrradsteuer zurück

Vor 120 Jahren führten Bremen und das Großherzogtum Hessen die Fahrradsteuer ein. Die Steuer betrug 5 Reichsmark jährlich. Als Vorbild dienten die Franzosen, die einige Jahre zuvor damit begonnen hatten, die Besitzer von Drahteseln auszuplündern. Zahlreiche europäische Staaten zogen nach. In Österreich wehrte sich der Radfahrer-Gauverband vergeblich gegen den Griff ins Portemonnaie. Der Spuk hatte erst mit dem Anschluss an das Dritte Reich ein Ende. Ein letztes Mal kehrte die Fahrradsteuer nach Ende des Zweiten Weltkriegs zurück. Ab 1945 waren im Saarland 12 Reichsmark für den Besitz eines Drahtesels zu entrichten.

2.5.2019
Lügen
Grins
pi-news: AfD als Parlaments- und soziale Bewegungspartei
Warum Björn Höcke wirklich „gefährlich“ ist


Von ROBERT ANDERS | Björn Höcke ist der am meisten verteufelte Politiker der AfD. Seit seinem spektakulären Auftritt mit einer Deutschland-Flagge in einer öffentlich-rechtlichen Talkshow und seiner arg missglückten Rede bei einer Saalveranstaltung in Dresden gilt er in den „Qualitätsmedien“ und in der gesamten linken bis linksextremen Szene als eine Art Hitler-Wiedergänger. Natürlich warnen auch die Merkel-Union und die Lindner-FDP vor dem „hetzerischen Nationalisten“.

Aber selbst in Höckes Partei gibt es jede Menge Mitglieder und Mandatsträger, die stets zu einer Distanzierung von dem thüringischen Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 27. Oktober gerne bereit sind. Auf der anderen Seite gilt Höcke nicht wenigen in der AfD und im patriotischen Lager als Lichtfigur, ja gar als Heilsbringer. Weder das eine noch das andere wird dem zum Politiker gewordenen Studienrat gerecht.


2.5.2019
Lügen
Sozialismus
Journalistenwatch: SPD goes SED: Heftige Reaktionen auf Kühnerts wahnsinnigen Sozialismus-Ideen – nur Stegner findet’s klasse

Kevin Kühnert ist wohl der letzte Glücksfall für die SPD. Wenn nicht er, wer sonst könnte dieser ehemalige Volkspartei den verdienten Todesstoß geben. Panik ob seiner kommunistischen Wahnvorstellungen machen sich selbst in der eigenen Partei breit (Johannes Kahrs: was für ein grober unfug. was hat der geraucht? legal kann es nicht gewesen sein). Aber auch sonst sind die Reaktionen ziemlich heftig:

Politiker von Union und FDP haben laut eines Zeitungsberichts heftig auf Sozialismus-Thesen und Enteignungs-Ideen des Juso-Chefs Kevin Kühnert reagiert: Kühnert hatte dies gegenüber der „Zeit“ am Beispiel des Autokonzerns BMW erläutert. „Zum Glück haben wir den Sozialismus überwunden, bei dem zwar alle gleich, aber alle gleich arm waren

2.5.2019
Lügen
Chebli
Journalistenwatch: Chebli grapscht sich Europa

Sawsan Chebli – keiner weiß warum – aber im Amt der „Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund und Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales“ findet Europa ziemlich cool. Und deshalb will die Sarazenenbraut es auch nicht „den Falschen überlassen“. Da gibt´s viel Zustimmung!

Das Chebli hat es nicht leicht. Und zugegebener Maßen ist sie nicht die einzige, die – mutwillig oder einfach aus Blödheit – Europa und das demokratisch nie legitimierte künstliche Gebilde namens EU – immer wieder stoisch als Synonym verwendet.


2.5.2019
Lügen
Korruption
SPD
Danisch: Ich hab den Beruf verfehlt…
SPD-Oberbürgermeister von Hannover hätt ich werden sollen: 5 Jahre arbeiten, dann wegen Untreuevorwürfen zurücktreten und künftig 4000 Euro Pension beziehen.

2.5.2019
Lügen
Juso
Journalistenwatch: Weidel sieht Juso-Chef als „Fall für den Verfassungsschutz“

Berlin – AfD-Fraktionschefin Alice Weidel hat den Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert als „Fall für den Verfassungsschutz“ bezeichnet. „Dass der Juso-Chef für sein Herumwühlen in der miefigen Marxismus-Mottenkiste auch noch beträchtliche Zustimmung in seiner Partei findet, ist eine alarmierende Nachricht für das ganze Land“, sagte Weidel am Donnerstag. „Arbeitnehmerfeindlicher geht es nicht mehr. Der Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation träumt offensichtlich von einer Neuauflage der DDR, wenn er Industriekonzerne kollektivieren und Privateigentum verstaatlichen will.“ Das Ergebnis sei bekannt und immer dasselbe: Vernichtung von Volksvermögen, Verarmung der breiten Masse und Wohlstand nur noch für die „Partei-Nomenklatura“. Sozialismus funktioniere nicht und führe ins Chaos, und wenn man es noch so oft damit versuche, so die AfD-Fraktionsvorsitzende weiter.

2.5.2019
Lügen
Rente
Journalistenwatch: Mehr als elf Millionen Arbeitnehmern droht Mini-Rente

BerlinDeutschland ist ja so ein reiches Land. Ein Land, in dem die Regierung Milliarden für die ganze Welt verschleudert. Nur an die eigenen Bürger wird selten gedacht:

Mehr als elf Millionen Arbeitnehmern in Deutschland droht im Alter eine Mini-Rente. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor, über welche die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Donnerstagsausgaben) berichten. 2017 verdienten demnach 11,32 Millionen sozialversicherungspflichtige Beschäftigte so wenig, dass ihre Rentenansprüche auch nach 45 Beitragsjahren nicht über die Höhe der staatlichen Grundsicherung für dieses Jahr hinausgehen würden.


2.5.2019
Lügen
Journalistenwatch: Politikunsicherheit als Arbeits- und Lebensbedingung

Es ist alles andere als ein Geheimnis, dass befristete Arbeitsverhältnisse mittlerweile weite Teile der Arbeitswelt dominieren. So ist es – längst nicht nur, aber auch – etwa im deutschen Wissenschaftssystem zur Normalität geworden, dass zumeist erst derjenige berufliche Sicherheit erreicht hat, der eine Professur hat ergattern können. Die psychosozialen Auswirkungen von derlei Arbeitsbedingungen sind in vielfacher Hinsicht schädlich – und machen ein politisches Umdenken dringend nötig.

2.5.2019
Lügen
Linke
Österreich
Journalistenwatch: Linksradikaler ORF-Moderator Wolf nach FPÖ-Attacken besorgt um Pressefreiheit

Wien – So sind sie nun mal, die linken Journalisten. Austeilen können sie, ganz besonders gut sind sie darin, andere in die Nazi-Ecke zu drängen. Wenn dann aber „zurückgeschossen“ wird, fangen sie an zu jammern:  Mit Blick auf die Attacken der FPÖ auf seine Person hat sich der Moderator des Österreichischen Rundfunks (ORF), Armin Wolf, besorgt über die Pressefreiheit geäußert. „Dass eine Regierungspartei den öffentlich-rechtlichen Rundfunk unter staatliche Kontrolle bekommen will, hätte ich vor ein paar Jahren noch nicht für möglich gehalten“, sagte Wolf der „Welt“ (Donnerstagsausgabe). Zudem würden Journalisten „persönlich angeklagt und nicht die Medien, für die sie schreiben“.

2.5.2019
Lügen
Linke
FDP
Compact-Online: Linke und FDP einig: Mäßige dich, Maaßen! Geh nie wieder ins Orban-TV!

Als Maaßen es wagte, die Volksbeschimpfung durch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als Fake-News zu entlarven, ging ein Aufschrei durch die links-grünen „Oppostions“-Parteien. Rübe ab! forderten die für den Chef des Verfassungsschutzes, weil er das Verbrechen der Majestätsbeleidigung begangen habe. Vor allem Andrea Nahles (SPD) verlangte die totale Pensionierung (COMPACT-Online berichtete).

Jetzt nörgelt der Chef der Linkspartei Bernd Riexinger erneut, weil Maaßen Anfang April im ungarischen TV über die Queen des Establishments hergezogen habe: „Erst in Victor Orbans Staatsfernsehen gegen Geflüchtete und Frau Merkel hetzen und dann ein bisschen Wahlkampf für die CDU – Herr Maaßen kommt ja zurzeit ganz schön rum.“ Dass Maaßen am Freitag erneut vor der Werteunion sprechen will, ärgert Riexinger ebenfalls: Der Ex-Verfassungsschützer verbreite Stimmung gegen illegale Migranten und versuche in Wahlkampfreden für Sachsen und Brandenburg „am rechten Rand zu fischen“.


2.5.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: SPD-Wirtschaftsforum fordert Parteiausschluss von Kühnert

Als bekennender Homosexueller setzt sich Kühnert auch für die Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaften ein. So schnell loswerden dürften ihn seine Kritiker nicht: Im Herbst will Kühnert bei den Jusos für eine zweite Amtszeit kandidieren.

2.5.2019
Lügen
SPD
Epochtimes: „Verzapfter Unsinn“, „verirrter Fantast“, „zu viel geraucht“: Juso-Chef Kühnert erntet heftige Kritik wegen Sozialismus-Thesen

Großunternehmen wie BMW kollektivieren, den Besitz von Immobilien beschränken: Juso-Chef Kevin Kühnert steht nach seinen Sozialismus-Thesen massiv in der Kritik.

Juso-Chef Kevin Kühnert hat für seine Sozialismus-Thesen gegenüber der „Zeit“ massive Kritik und Spott von Politik und Wirtschaft geerntet.


2.5.2019
Lügen
SPD
Linke
Epochtimes: „Selbstverständlichkeiten formuliert“: Kühnert bekommt Applaus von den Linken

Juso-Chef Kevin Kühnert bekommt für seine Vorschläge zur Vergesellschaftung von Großbetrieben Applaus von den Linken. Kühnert habe „Selbstverständlichkeiten formuliert“, sagte der Linken-Vorsitzende Bernd Riexinger der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag in Berlin. „Die Grundversorgung der Menschen, also zum Beispiel mit Wohnraum, Medizin und Bildung, darf nicht von Profitinteressen abhängen.“

Kühnert hatte dem Wochenblatt „Zeit“ gesagt: „Ohne Kollektivierung ist eine Überwindung des Kapitalismus nicht denkbar.“ Er sprach zudem von der Möglichkeit staatlicher oder genossenschaftlicher Automobilbetriebe. Mit Blick auf den Wohnungsmarkt fügte er hinzu: „Konsequent zu Ende gedacht, sollte jeder maximal den Wohnraum besitzen, in dem er selbst wohnt.“


2.5.2019
Lügen
Compact-Online: Bürger wollen Kurswechsel – Welche Partei aber ist wählbar? Die Grünen, die Pharisäer des Kapitals?

Wahlen stehen bevor, und diesmal können sie tatsächlich etwas Grundlegendes bewirken, nämlich die Total-Reformierung der EU und die Ablösung des Merkel-Systems. Schon schreibt die WELT über Rücktrittspläne… Die Bürger fordern einen Kurswechsel – doch welche der einstigen Volksparteien ist überhaupt noch wählbar? Die Grünen etwa, die sich jetzt zu einer solchen aufschwingen?

_ von Peter Fassbender

Wer Veränderung will, wird also nicht Parteien wählen, die diese beiden Systeme stützen. Dies trifft bekanntlich auf die beiden früheren ‚Volksparteien‘ Union und SPD zu und auch auf deren Schleppenträger, die (neo)-liberale FDP. Aber was ist mit den Grünen und der Linken? Die Grünen waren einst gegen Krieg, Gewalt und Ausbeutung. Und: Sie widmeten sich dem deutschen Wald und den Walen. Sie haben sich seither mehrfach umgestülpt. Erst wurden sie „links“, das heißt, sie folgten ohne eigenen Denkaufwand den pseudo-linken politischen Moden. Von „deutsch“ wollten sie nichts mehr hören. Das qualifizierte sie zur Teilhabe an der Macht, und sie machten Karriere bis zum Minister wie der Floh aus Goethes Faust. Und sie lernten schnell: An der Macht bleibt nur, wer den Neo-Liberalismus (Globalismus) unterstützt.


2.5.2019
Lügen
Grüne
Wichtig
Junge Freiheit: Roth fordert Palmer zum Parteiaustritt auf

BERLIN. Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth hat Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer nahegelegt, die Grünen zu verlassen. „Ich glaube, er hat sich Lichtjahre von den Grünen und vielen ihrer Grundüberzeugungen entfernt“, sagte Roth der Augsburger Allgemeinen Zeitung.

Palmer hatte zuletzt eine Werbeanzeige der Bahn kritisiert, die suggerierte, die deutsche Gesellschaft bestehe zu mehr als 75 Prozent aus Einwandereren.


2.5.2019
Lügen
Grins
Junge Freiheit: Kretschmers Alptraum

Aussichtslos erscheint die Idee des OB-Kandidaten der AfD in Görlitz: Er will den Berzdorfer See, ein geflutetes Tagebauloch, zum „Görlitzer Meer“ umfirmieren. Die alten Bergleute schütteln den Kopf: „Das wollen wir nicht.“ Die städtischen Touristiker winken ab, der Widerstand der Bürger sei zu groß.

Und doch bleibt Sebastian Wippel, ein sportlicher, schlanker Mann von 36 Jahren, Vater dreier Kinder, stur bei seiner Meinung. Was vielleicht auch gut ist: Zu viel Übereinstimmung schadet dem Image, da ist er ein typischer Görlitzer Dickschädel.


2.5.2019
Lügen
oha
USA
Junge Freiheit: Florida erlaubt Lehrern das Waffentragen

TALLAHASSEE. Das Repräsentantenhaus von Florida hat sich für die Bewaffnung von Lehrern an Schulen des Bundesstaats ausgesprochen. Ein entsprechendes Gesetz wurde mit der Mehrheit der Republikaner beschlossen und muß nun noch von Gouverneur Ron deSantis (Republikaner) unterzeichnet werden.

DeSantis hatte sich im Vorfeld bereits hinter den Vorstoß gestellt. Auch der Senat hatte der Initiative bereits zugestimmt. Die Maßnahme ist eine Reaktion auf den Amoklauf an der Parkland High School, bei dem im Februar des vergangenen Jahres 14 Schüler und drei Erwachsene getötet wurden. Eine daraufhin gebildete Task-Force des Bundesstaates hatte die Bewaffnung der Lehrer empfohlen.

„Es hat einen abschreckenden Effekt“


1.5.2019
Lügen
pi-news: Rechtzeitig auf unsere Werte achten!
Wer bestimmt die nächste Epoche?


Von PETER SCHMITT | Viele ertragen den Irrsinn der heutigen Medien kaum noch! Die täglichen Meldungen über Vergewaltigungen und Mord und anschließenden Beruhigungsstudien, die uns erzählen, dass unser Land so sicher sei wie seit Jahren nicht mehr. Politiker erzählen uns, es geht uns so gut wie noch nie, doch reicht das Gehalt immer seltener aus, um eine Familie zu gründen. Unsere Kinder sollen wir in die Obhut des Staates übergeben, während immer absurdere Vorstellungen von Gendertheorien etc. dort weiter gegeben werden. Wir sollen zusehen, wie unser Staat uns immer mehr Geld wegnimmt, während er dieses immer maßloser veruntreut. Baustellen, die zu Ruinen werden oder doch gleich besser für die Archäologie freigegeben würden. Natürlich erst nach Bauabschluss und rechtmäßiger Prüfung durch Vater Staat und TÜV.

1.5.2019
Lügen
Türkei
Deutsch.RT: Erdogan: F-35-Projekt wird ohne die Türkei kollabieren

Das Projekt für die Entwicklung des Kampfflugzeuges F-35 ist zum Scheitern verurteilt, wenn Washington weiterhin die Lieferung der versprochenen Flugzeugr an die Türkei blockiert. Das erklärte der türkische Präsident während einer Rede in Istanbul.

Der Präsident der Türkei Recep Tayyip Erdoğan hat am Dienstag auf einer Verteidigungsausstellung in Istanbul eine Rede gehalten. Darin kritisierte er Washington für "Ungerechtigkeit und Druck" gegen seine Verbündete wie die Türkei und nahm damit Bezug auf den F-35-Deal zwischen den beiden Staaten. Der Präsident sagte:

Das F-35-Projekt wird zwangsläufig völlig zusammenbrechen, wenn man die Türkei ausschließt.

Mal abgesehen davon, daß das Verhalten der Amerikaner nicht so ganz korrekt ist. Ich warte immer noch auf den vorsprochenen türkischen Sportwagen, der allen anderen davonfährt.


1.5.2019
Lügen
Linke
mal sehen
Journalistenwatch: AfD im Osten will Treuhand-Untersuchungsausschuss – werden die Linken mitspielen?

Erfurt – Da sind wir aber mal gespannt, ob die Stalinisten von ihrer Beton-Position abweichen werden: Auch die AfD in Ostdeutschland will die Wirtschaftspolitik der Treuhandanstalt in den 1990er Jahren aufarbeiten. Dafür möchte die Partei auch mit den Linken zusammenarbeiten: „Ich bemühe mich im Bundestag um eine Unterstützung des von der Linken beantragten Untersuchungsausschusses“, sagte der ostpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Pohl, den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochsausgaben). Er kündigte zudem an, dass die AfD auch auf Landesebene in den kommenden Wahlkämpfen die Treuhand zum Thema machen wolle.

1.5.2019
Lügen
Achgut: Die gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit aus Bielefeld
Seit 2006 wartet die Friedrich-Ebert-Stiftung mit Erhebungen zur rechtsextremen Einstellung der Deutschen auf. Zusammengefasst erscheinen die Ergebnisse alle zwei Jahre. Um die Sammlung der Daten sowie um deren Interpretation kümmert sich die Uni Bielefeld. 2014 hat sie das Drittmittel-Projekt – zunächst in Leipzig angesiedelt – für sich an Land gezogen. Damit es auch weiterhin einträglich läuft, müssen die Befragungen immer aufs Neue den fortdauernden Tatbestand einer „gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit“ bestätigen.

1.5.2019
Lügen
Judenhass
Achgut: Orit, das Date und was ich in der Schule dazu lernte
Vergangenen Sonntag veröffentlichte die jüdische Amerikanerin Orit Arfa auf Achgut.com diesen Artikel über eine gescheiterte Liebesbeziehung mit einem Deutschen. Das kurze Verhältnis ging aus politischen Gründen in die Brüche. Ihr Liebhaber konnte nicht nachvollziehen, dass sie es als Jüdin unverantwortlich findet, dass Deutschland bedenkenlos muslimische und damit nicht selten judenfeindliche Migranten ins Land holt. Vor allem nicht unter dem Aspekt, damit ein paar Karma-Punkte nach den Verbrechen des Holocaust sammeln zu wollen. Ihr Date verließ sie, nachdem er noch bekundete, dass ihm das alles zu pauschalisierend sei. 

1.5.2019
Lügen
Korruption
SPD
Journalistenwatch: Und Tschüss: Hannovers SPD-OB Schostok geht

Hannover – In der vergangenen Woche war gegen SPD-Oberbürgermeister Stefan Schostok Anklage wegen Untreue in einem besonders schweren Fall erhoben worden. Fast eine Woche ließ sich der Sozialdemokrat Zeit, um nun am Dienstag bekannt zu geben, dass er sich frühzeitig in den Ruhestand verabschiedet. 

1.5.2019
Lügen
Grüne
Grins
Journalistenwatch: Boris Palmer legt noch mal nach und schreibt Brief an Bahn-Vorstand, Claudia Roth dreht durch

Tübingen – Hartnäckig ist er ja der „blaue“ Grüne: Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hat sich nach seiner umstrittenen Kritik an der neuen Werbekampagne der Bahn an den Vorstand des Unternehmens gewendet. „Ich habe einen Brief an Bahnvorstand Ronald Pofalla geschrieben. Solche Kampagnen werden in einem Großunternehmen nach meiner Erfahrung intensiv geplant und diskutiert. Ich will wissen, ob der Vorstand mit der Entscheidung befasst war und ob man sich ihrer möglichen Konsequenzen bewusst ist“, sagte Palmer der Wochenzeitung „Die Zeit“. Palmer räumte aber auch Fehler ein: „Das Ganze war ein Schnellschuss. Ich habe keine zwei Minuten, nachdem ich die Werbung eher zufällig im Internet entdeckt hatte, drei Sätze dazu auf Facebook gepostet.“

Und weiter: „Das war fahrlässig, ich hätte mein Anliegen besser begründen müssen“, sagte er. Das Ergebnis sei „Bockmist“. Inhaltlich hält Palmer an seiner Kritik an der Kampagne aber fest.


1.5.2019
Lügen
5G
Achgut: Schlechtere Wettervorhersagen wegen 5G?

Dieses Jahr findet in Deutschland und vielen anderen Ländern die Versteigerung von Lizenzen für den neuen Mobilfunkstandard 5G statt. Für Debatten sorgt eine mögliche Integration von Technologie des chinesischen Herstellers Huawei beim Ausbau der 5G-Mobilfunknetze. Kritiker befürchten, dass das Unternehmen sensible Daten an die chinesische Regierung weitergeben könnte.

In einem aktuellen Beitrag weist die naturwissenschaftliche Fachzeitschrift „Nature“ nun auf ein weiteres potentielles Problem im Zusammenhang mit der 5G-Einführung hin: Einige für 5G vorgesehene Frequenzen überschneiden sich mit Teilen des Spektrums, die für meteorologische Beobachtungen der Erde genutzt werden.


1.5.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Köln: Homosexuelle Attacke auf grüne Wahlkämpferin

Ausnahmesweise gibt es hier für meine Leser einmal meinen Tagebucheintrag von gestern Abend. Ich bitte die für den Blog hier ungewohnte Diktion zu entschuldigen.

Köln, Montag später Nachmittag Fußgängerzone. Burka 1 läuft neben Burka 2, neben ihr wankt Burka 3 – etwas unzüchtig eine etwas jüngere Kölnerin, nur ein Hijab verdeckt ihre Haare und den Hals, als sie sich umdreht um mit Burka 1 zu reden, sehe ich fast ihr komplettes Gesicht: „muslimisches FKK“ denke ich mir.

Hinter uns mehrere Salafistenbärte von Anfangszwanzigern, auftrainiert (McFit!), im Unterschied zum gewöhnlichen Rheinländer tiefe Stimmen (toxische testo-gesättigte Töne) ausgerüstet mit Tüten von Footlooker, laut – ich überlege, was nun die gängige Anrede ist, die das Coolsein unterstreicht: „Alda“ oder „Bruda“. Gehe davon aus, dass sich Bruda durchsetzen wird.


1.5.2019
Lügen
DGB
Vaterland: DGB-Chef will sinkende Mitgliederzahlen mit Bonuszahlungen stoppen

Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, will den Trend schwindender Mitgliederzahlen bei den Gewerkschaften stoppen. Er könne sich „gut vorstellen“, Bonuszahlungen für Gewerkschaftsmitglieder durchzusetzen, weil sie es letztendlich seien, die dafür sorgen, „dass Menschen, die unter tarifvertraglichen Bedingungen arbeiten, 20, 25 Prozent mehr Lohn bekommen, 30 Tage Urlaub haben, deutlich kürzere Wochenarbeitszeiten haben“, sagte Hoffmann am Dienstag dem Deutschlandfunk. Man erlebe, dass man „eine Ausdifferenzierung von Interessenlagen“ habe und eine „Pluralisierung in der Gesellschaft stattfindet, sodass Gewerkschaftsmitgliedschaft nicht, wie es bei meiner Jugend noch der Fall war, zum Traditionsbestand gehört“, so der DGB-Chef weiter.

1.5.2019
Lügen
EU
Wahl
Vaterland: EU-Wahlboykott und ein untergeschobenes Zitat

Kaum stehen Wahlen an, rufen wieder etliche Protagonisten zum Wahlboykott auf. Dazu die immer gleichen Standardsprüche, wie diesen hier: „Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie längst verboten“. Das Zitat stammt nicht von Tucholsky, wie gerne behauptet wird, auch nicht von Mark Twain oder Emmy Goldman. Wie man auf Falschzitate erfährt, kam der Spruch erst in den Siebziger Jahren in Mode und soll von einem unbekannten Graffiti-Künstler verbreitet worden sein. Über den ideologischen Hintergrund muss man aufgrund des Jahrzehnts nicht weiter mutmaßen. Man denke nur an die „Frankfurter Schule“ und ähnliche demokratiefeindliche Gruppierungen.

1.5.2019
Lügen
Vaterland: Missstände in Paketbranche: Unions-Arbeitnehmergruppe will Neuregelung

Die CDU/CSU-Arbeitnehmergruppe im Bundestag hat sich für eine gesetzliche Neuregelung ausgesprochen, um Lohndumping und Ausbeutung in der Paketbranche zu unterbinden. „Die Vorlage einer Fairnessbescheinigung vor Auftragsvergabe an Subunternehmen ist ein unbürokratisches Modell“, sagte der Sprecher der Arbeitnehmergruppe, Uwe Schummer (CDU), der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). „Das hat sich in der Baubranche und in der Fleischverarbeitung eindeutig erwiesen.“

1.5.2019
Lügen
Compact-Online: Konkurrenzkandidaturen zur AfD: Gefahr oder Chance? Welche Rolle spielen Freie Wähler, Bürger in Wut, Pro Chemnitz und ADPM?

Unter dem Druck der neuen Stasi  franst die AfD an den Rändern aus, kleinere Parteien fischen in ihrem Wählerpotential. In anderen Ländern ist das Nebeneinander rechter Formationen keine Seltenheit – und bisweilen sogar produktiv.

Alarm bei der AfD: Die Umfragewerte bundesweit sinken, nur im Osten sieht es noch gut aus. Seit dem Höchststand im September 2018, als die Demoskopen die Partei bei über 18 Prozent sahen, ging ungefähr jeder dritte Sympathisant verloren. Ihre aktuellen Prognosen für die Europawahlen liegen im Schnitt bei 12,5 Prozent, manchmal auch darunter. Das Problem der blauen Alternative: Unter dem Damoklesschwert der Verfassungsschutzbeobachtung hat sie mit zahlreichen Parteiausschlussverfahren versucht, vermeintliche Extremisten loszuwerden. Die eine Hälfte der Partei, vor allem im Osten, ist darüber empört; der anderen Hälfte, vor allem im Westen, geht die angebliche Selbstreinigung nicht weit genug.


1.5.2019
Lügen
AfD
oha
Wichtig
Compact-Online: Skandal: AfD-Bundesvorstand will COMPACT zensieren. Lesen Sie hier Jürgen Elsässers Reaktion zu dem Angriff auf unsere Pressefreiheit

AfD-BuVo fordert COMPACT zur Säuberung der Referentenliste der COMPACT-Geschichtskonferenz auf.

Nach meiner Rückkehr aus dem Osterurlaub fand ich folgendes Schreiben des AfD-Bundesvorstandes vor. Darin wird COMPACT, ein parteiunabhängiges Medium, dazu aufgefordert, eine Referentin von unserer ebenfalls parteiunabhängigen Geschichtskonferenz am 9. Juni in Magdeburg auszuladen. Pikanterweise handelt es sich dabei um ein AfD-Mitglied, nämlich die schleswig-holsteinische Landtagsabgeordnete Doris von Sayn-Wittgenstein. Hat der AfD-Bundesvorstand mitten im Wahlkampf nichts Besseres zu tun, als gegen die eigenen Politiker zu schießen – und gegen die freiheitliche Presse?

Wir dokumentieren den vollständigen Wortlaut dieses Einmischungsversuches in die Pressefreiheit. Im Anschluss finden Sie unsere Antwort.


1.5.2019
Lügen
Wahlwerbung
Grins
Danisch: Blubber, blubber, blubber

Fasel, fasel … Sülz!

Rhabarber, Rhabarber, kaschwafel, kaschwafel, versprech, versprech.

Propaganda!

Oooooh… Bulubber, bulubber…Hurz!


30.4.2019
Lügen
Grüne
Vaterland: Habeck glaubt nicht an Gott

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck glaubt nicht an Gott. „Um zu glauben, im eigentlichen Sinn, habe ich wohl zu viele Philosophen gelesen. Ich bin auch nicht in einer Kirche“, sagte Habeck der „Bild am Sonntag“.

Aber die Mitleidsethik des Christentums sei wichtig für ihn. „Ich bin sozusagen ein weltlicher Christ“, so der Grünen-Chef weiter. Habeck hat Philosophie studiert und in der Wissenschaft promoviert.


30.4.2019
Lügen?
Epochtimes: Kernenergie 4.0 – Der perfekte Kernreaktor ist ungefährlich und grün

Der Ausstieg aus der Kernenergie in Deutschland ist beschlossene Sache, doch der Atommüll bleibt, und das für viele Tausend Jahre. Es sei denn, ein findiger Forscher hat eine geniale Idee …

Götz Ruprecht und sein Team von Physikern des Berliner Instituts für Festkörper-Kernphysik sind diese findigen Forscher. Sie haben einen Kernreaktor der vierten Generation entwickelt und patentieren lassen (PCT/DE2012/000957). Einerseits ist dieser intrinsisch sicher, das heißt ein Unglück wie einst in Tschernobyl oder jüngst in Fukushima sei unmöglich, andererseits kann dieser Reaktor mit dem Atommüll aus anderen Kraftwerken betrieben werden. Ein Endlager im heutigen Sinne würde damit entfallen.


30.4.2019
Lügen
Journalistenwatch: Merkel & Co knicken vor Klein-Greta ein

Liebe Leser, vor kurzem wurde von der OECD ermittelt, dass Deutschland ganz knapp hinter Belgien für einen durchschnittlichen Arbeitnehmer die weltweit zweithöchste Belastung aller OECD-Staaten aus Steuern und Sozialabgaben aufweist.

Da verwundert es nicht, dass es so vielen Deutschen trotz aller Arbeit einfach nicht gelingen mag, etwas auf die hohe Kante zu legen – es bleibt einfach zu wenig am Ende des Monats übrig.

Und in naher Zukunft wird noch deutlich weniger übrig bleiben, wenn die sogenannte „GroKo“ ihre neuesten Irrsinns-Pläne umsetzt. Es ist jetzt nämlich noch vor der Europawahl durchgesickert – vermutlich sehr zum Unwillen von Merkel & Co. -, dass man sich seitens Union und SPD auf eine neue Steuer verständigt hat, die unser aller Mobilität spürbar verteuern soll.


30.4.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: SPD-Gesundheitssenatorin will Zuckersteuer

Hamburg – Hamburgs SPD-Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks tut das, was Sozialisten tun: Sie bevormundet hauptberuflich den Bürger und fordert eine Zuckersteuer. 

Überhöhter Zuckerkonsum trage maßgeblich zum unter Deutschen weit verbreiteten Übergewicht bei. Und weil der Deutsche nicht einmal dazu in der Lage ist, für sich selbst zu entscheiden, wie viel er von dem süßen Teufelszeug futtern möchte, braucht es Politiker wie die SPD-Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks. Die höhere Besteuerung von Tabak und Alkopops habe gezeigt, dass damit der Konsum schnell und deutlich gesenkt werden konnte.

30.4.2019
Lügen
Linke
Grins
Journalistenwatch: Linkes „Wir wollen dasselbe“-Bündnis in der Mitte auseinander geflogen

Sachsen-Anhalt/Köthen – Nix mehr von wegen „wir wollen dasselbe“. Das linke Anti-Rechts-Bündnis, bestehende aus Kötheners SPD-Bürgermeister Bernd Hauschild und linken Machern der Initiative „Wir wollen dasselbe“ haben sich verzofft. 

Das „Anti-Rechts-Bündnis“ sah sich auf den Plan gerufen, als im September 2018 der 22-jährige Markus B. in einem Streit mit zwei afghanischen Schutzsuchenden getötet wurde. Nach Ansicht der Flüchtlingsjubler hätten sich „Rechtsradikale“ in einer anschließenden Demonstration gemischt und veranstalteten als Antwort auf den Tod des jungen Mannes Tierparkfeste und Mal-Aktionen auf dem örtlichen Marktplatz.


30.4.2019
Lügen
Berlin
Journalistenwatch: Berlin – das größte Drecksloch der Republik?

Berlin – Erst kürzlich hat sich Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer durch Berlin und seine Kriminaliätsschwerpunkte führen lassen. Im Vorfeld reinigte man die berüchtigten Plätze, um das Klischee der verdreckten Hauptstadt nicht zu bedienen. Dabei führt kein Weg an der Einsicht vorbei, dass Berlin häufig mehr mit einer Kloake, als mit einer Hauptstadt zu tun hat.

Der Geruch von Urin ist in Berlins U-Bahnen ein ständiger Begleiter. Vor allem im Sommer, wenn die Hitze das Aroma zur vollen Blüte bringt. Mittlerweile sind nicht mehr nur öffentliche Plätze, sondern auch Behörden und Schulen von der Verdreckung betroffen. Schimmlige Wände, Rattenplagen und bräunliches Leitungswasser, das aus den Wasserhähnen blubbert, sind selbst für Polizisten zum Alltag geworden. 150 Millionen Euro sind investiert worden, um die Sanierungen der Polizeiwachen voranzutreiben, so Grünen-Politiker Benedikt Lux gegenüber der BILD. Aber reicht das für die rot-rot-grüne verwaltete Hauptstadt, die mit vielen Milliarden in der Kreide steht und lieber Millionen für die sogenannten Flüchtlinge locker macht?


30.4.2019
Lügen
Grüne
Sozialismus
Journalistenwatch: Berliner Grüner Baurat: Autos raus und Wohnungen verstaatlichen

Berlin – Dem grünen Baustadtrat Florian Schmidt wäre es am allerliebsten, wenn alle Autos aus der Innenstadt verschwinden. Und er hat schon einen Plan.

Ende 2017 hatte es sich der grüne Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne)  – ganz im grün-sozialistischen Duktus – zur Aufgabe gemacht, im Berliner Stadtteil Friedrichshain-Kreuzberg Wohnungen im großen Stil zu kommunalisieren. Wie das funktionieren kann, das überlegte er sich damals zusammen mit den, vom Verfassungsschutz beobachteten, Linksextremisten von der  Interventionistischen Linken (IL) (jouwatch berichtete). Aktuell ist er dabei, Pläne zu schmieden, wie alle Autos aus der Innenstadt verschwinden könnten.


30.4.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Witz des Jahres: Grüne sorgen sich um Versorgungssicherheit

Die besten Geschichten schreibt das Leben. Die folgende Meldung könnte ein verspäteter Aprilscherz sein. Laut rbb24.de sorgen sich ausgerechnet die Grünen (!!!) um die Versorgungssicherheit bei einem flächendeckenden Stromausfall in Brandenburg und kritisieren ausgerechnet die rot-dunkelrote Landesregierung, die in Sachen Energiepolitik seit Jahren grüne Ideologie exekutiert.

(…) Die Fraktionschefin der Partei im Potsdamer Landtag, Ursula Nonnemacher, sagte der Nachrichtenagentur dpa am Sonntag, die rot-rote Landesregierung habe nicht die notwendigen Schlüsse aus den Stromausfällen nach dem Sturmtief „Xavier“ vor zwei Jahren gezogen. „Im Jahr 2017 wies Brandenburg mit über 20 Minuten die bundesweit längste durchschnittliche Stromausfallzeit aller Bundesländer auf“, erklärte sie. (…)


30.4.2019
Lügen
Grüne
pi-news: Besuch der AfD-Politiker Gauland und Curio verursacht aufgeregten Protest
Erding: Grüne Stadträtin diffamiert Stürzenberger „Du bist ein Nazi“


Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am Montag Abend lud der AfD-Kreisverband in Erding zu einer Saalveranstaltung mit dem AfD-Bundessprecher und Fraktionsvorsitzenden Dr. Alexander Gauland, dem Bundestagsabgeordneten Dr. Gottfried Curio, der Fraktionschefin im Landtag Katrin Ebner-Steiner und dem EU-Kandidaten Bernhard Zimniok ein. Während der Saal mit 400 Bürgern bis auf den letzten Platz vollbesetzt war, schrieen sich draußen etwa 120 linke Gegendemonstranten ihr „Nazis raus“ aus dem Leibe.

Laut eines Vorberichtes der Süddeutschen Zeitung sollten dort auch zwei Stadträtinnen anwesend sein, Petra Bauernfeind von den Freien Wählern und Helga Stieglmeier von den Grünen. Ich erwartete als Journalist kompetente Antworten von diesen beiden gewählten Politikerinnen und auch von anderen Demoteilnehmern, was die Beweggründe ihres Protestes gegen die AfD sind. Und warum so viele Plakate das Thema National-Sozialismus zum Thema hatten. So begab ich mich unter die wackeren „Kämpfer gegen Rechts“.


30.4.2019
Lügen
Korruption
DUH
Epochtimes: Staats-Millionen für Deutsche Umwelthilfe: „System Corleone“ als Vorbild für Zusammenspiel mit NGOs?

Nicht selten ist es in Deutschland gut organisierter „öffentlicher Druck“ sogenannter Nichtregierungsorganisation, der Bürger und Wirtschaft belastende staatliche Maßnahmen vorbereitet. Viele dieser NGOs erfreuen sich jedoch selbst üppiger staatlicher Zuschüsse – eine davon ist die DUH.

Böse Zungen in sozialen Medien vergleichen bisweilen das Verhältnis zwischen der deutschen Regierung und der so genannten Zivilgesellschaft, wie sie durch Nichtregierungsorganisationen wie die „Deutsche Umwelthilfe“ (DUH) repräsentiert wird, mit der Art und Weise, wie „Familienangelegenheiten“ dem Mythos zufolge in Corleone oder anderen süditalienischen Städten geordnet werden.

Üblicherweise gehen Paolo, Guido und Luigi dort gerne ihrem vielbeschäftigten Patenonkel als Bäcker, Mechatroniker oder Früchtehändler im Tagesgeschäft zur Hand. Bei Bedarf nützt dieser ihre Dienste aber auch, wenn es darum geht, die familiäre Ordnung offensiv gegen Regelverletzungen wie Spielhallen auf dem falschen Territorium, Knauserigkeit bei „freiwilligen Spenden“ oder außereheliche Fehltritte zu behaupten.


30.4.2019
Lügen
Kinderporno
Epochtimes: Missbrauchsfall: Bei Abriss in Lügde weiteres Kinderporno-Material gefunden

Beim Abriss der Campingplatz-Behausung des Hauptverdächtigen im Missbrauchsfall von Lügde ist weiteres kinderpornografisches Material gefunden worden. Die Abrissarbeiten waren nicht von der Polizei beaufsichtigt worden.

30.4.2019
Lügen
Grüne
Neopresse: Klimaschutzprogramme in Deutschland: Der Öffentliche Nahverkehr wird wohl TEURER…

Die „Grünen“ sind vor kurzem durch die Diskussion um deren Flüge rund um die Welt aufgefallen. Eine bayrische Aktivistin verwies dennoch darauf, dass sie an anderer Stelle spendet und auf diese Weise ihr Klimakonto ausgleicht. Eine bizarre Rechnung sicherlich. Wie teuer jedoch die neue Kliimapolitik sein wird, zeigt sich durch einen fast unbekannten Entschluss des EU-Parlaments…

Kommunen müssen „emissionsarme“ Busse kaufen…


30.4.2019
Lügen
Korruption
Leyen
Watergate: Von-der-Leyen-Affäre: Immer neue Skandale

Die Berateraffäre der Verteidigungsministerin umfasst immer neue Fälle. Nunmehr hat die Ministerin damit zu kämpfen, dass die vormalige Staatssekretärin im Ministerium, Katrin Suder, mehr mit der Auftragsvergabe zu tun hat als bislang zugegeben worden war. Die Beratungsfirma Accenture soll 2016 damit beauftragt worden sein, die IT der Bundeswehr auf deren Leistungsfähigkeit hin zu prüfen. Es ging um 800.000 Euro. Suder hatte angegeben, sie habe mit der Vergabe der Aufträge nichts zu tun. Das erweist sich jetzt als falsch.

Nun taucht ein E-Mail auf…

In einem neuen E-Mail-Fund zeigt sich jedoch, dass Frau Suder schon vorher bei der „Vorbereitung des Programms“ beteiligt gewesen sein soll.


30.4.2019
Lügen
Grüne
DUH
Korruption
Watergate: AUFGEDECKT: Wie die Deutsche Umwelthilfe vom Bundestag heimlich gedeckt wird

Die „Deutsche Umwelthilfe“ hat Ärger von einem Autohändler, der dem Verein „Rechtsmissbrauch“ vorwirft. Der Verein solle sich quasi im Wege von Abmahnungen ungerechtfertigt bereichern, nachdem er an sich gemeinnützig sein soll. Der Bundesgerichtshof wird am 4. Juli dazu sein Urteil fällen. Es sieht so aus, als würde die Umwelthilfe erneut gewinnen. Warum?

Parlamentarische Kontrolle kaum möglich


29.4.2019
Lügen
Journalistenwatch: Linksextremist zeigt Hitlergruß bei Angriff auf rechte Kleinpartei

Auf welcher Seite der Kriminalstatistik für politisch motivierte Straftaten wird dieser Vorfall wohl eingeordnet?

Viechtach – Eine vermutlich unterschiedliche politische Auffassung dürfte die Ursache einer Auseinandersetzung zweier Personengruppen am Samstagnachmittag auf dem Stadtplatz gewesen sein.


29.4.2019
Lügen
das ist deutlich
Journalistenwatch: Wohin man blickt, regiert der Wahnsinn

Diesen Beitrag haben wir auf Facebook gefunden. Er ist zumindest diskussionswürdig:

Nach der Verleihung der Goldenen Kamera an eine Schulschwänzerin namens Greta, die mit stehenden Ovationen von der versammelten deutschen Medienelite gefeiert wurde, bringt es ein unbekannter Verfasser aus dem Internet auf den Punkt:

„Der Bundespräsident ermutigt Minderjährige die Schule zu schwänzen und gegen einen Klimawandel zu demonstrieren, von dem keiner weiß, ob es ihn (vom Menschen verursacht, A.d.R.) überhaupt gibt. Die deutschen Medien liegen einer schwedischen Göre zu Füßen und können sich kaum noch einkriegen.


29.4.2019
Lügen
Grins
pi-news: "Verband mit Islamisten, Rassisten und Nationalisten"
Frontalangriff auf Mazyeks Moslem-Zentralrat beim FDP-Parteitag


Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der „Ehrengast“ Aiman Mazyek hat es beim FDP-Parteitag wohl nicht erwartet, dass ihn ein Redner frontal angreift. Tobias Huch, der auch als Beirat der Kurdischen Gemeinde Deutschland arbeitet, sprengte am Freitag sämtliche Fesseln der politischen Korrektheit und enttarnte den Taqiyya-Großmeister frontal (im Video oben bis 1:55 min): Bei den Mitgliedsverbänden seines Zentralrats der Moslems würden „Freiheit, Demokratie und Menschenrechte, wenn überhaupt, nur sehr kleingeschrieben.“ Huch führte aus, dass der Bundesregierung gemäß einer Anfrage der FDP-Fraktion seit langem bekannt sei, dass diesem Zentralrat in beträchtlichem Umfang auch Organisationen angehören, die von den Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder beobachtet werden. Unter anderem die faschistischen Grauen Wölfe, der iranische Staats-Islam und die dem Terrorismus verbundenen Muslimbrüder. Der Zentralrat der Moslems sei ein Verband mit Islamisten, Rassisten und Nationalisten. Solch kritische Töne hätte man sich am vergangenen Donnerstag beim ZDF-Wohlfühl-Talk von Illner über den Terror in Sri Lanka gewünscht, als Dampfplauderer Mazyek mal wieder mit Samthandschuhen angefasst wurde.

29.4.2019
Lügen
Merkel
pi-news: I-ah, I-ah, I-ah!
Merkel macht wieder den Esel in Afrika!


Von MARCUS CATO | In „Babylon“ Brüssel lallte sie blau wie sonst Juncker … Im EU-Wahlkampf zur Rettung der CDU-Fleischtöpfe labert sie erst gar nicht mit … Aber Afrika ist immer eine Reise wert … Die Wildnis ruft: Kleine, dicke, weiße Frau besucht großen, schwarzen Mann. I-ah, I-ah!!

Ihr Packesel ist garantiert wieder voll beladen mit den Schätzen aus Germania. Die Königin von Saba kam schließlich auch nicht mit leeren Händen zu Salomon… Was die „jungen, edlen Wilden“ natürlich überhaupt nicht davon abhält, weiter in Massen nach Germoney zu strömen, sich zu verströmen; alte, weiße Frau mit Plüschteddy spart immerhin die Flugkosten…


29.4.2019
Lügen
Grins
Die Unbestechlichen: Unternehmer und AfD-Politiker gründen eine überparteiliche, wirtschaftsorientierte Denkfabrik

Bundestagsabgeordneter Müller: neue Friedrich-List-Gesellschaft soll heimische Wirtschaft fördern

Parteilose Unternehmer und AfD-Politiker gründeten am Sonntag in Würzburg gemeinsam eine überparteiliche Denkfabrik. Die „Friedrich-List-Gesellschaft zur Förderung der heimischen Wirtschaft e.V.“ werde sowohl die unternehmerische Freiheit als auch die Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft unterstützen, erklärte der AfD-Bundestagsabgeordnete Hansjörg Müller. Der Diplom-Volkswirt aus dem bayerischen Traunstein, Mitglied im Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Energie, wurde zum Vorsitzenden der neuen Gesellschaft gewählt.  Seine beiden Stellvertreter sind Fraktionskollege Dr.-Ing. Dirk Spaniel aus Stuttgart, Mitglied im Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur und der parteilose Unternehmer Ulrich Grabowski. Zum Schatzmeister wurde der ebenfalls parteilose Unternehmer Jörg Löser gewählt, zur Schriftführerin die Mittelständlerin Heike Themel.


29.4.2019
Lügen
Armut
Neopresse: Armes MERKEL-Deutschland: Wer jünger als 30 ist, schafft es kaum noch…

Die OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) hat eine neue Studie vorgelegt, die eine „düstere Lage“, so die „Welt“ in einem Bericht, für „Menschen mit mittlerem Einkommen“ aufzeigt. Vor allem jüngere Menschen schafften demnach kaum noch den Aufstieg in die Mittelschicht.

Das Leben wird teurer….


28.4.2019
Lügen
Judenhass
Journalistenwatch: Juden in Angst: Auch die Jüngsten ziehen aus Deutschland weg

Die Abwanderung der deutschen Juden hat längst begonnen. Jetzt entschließen sich auch immer mehr Minderjährige zu dem Schritt ins sonnige Israel. Die Gründe- steigender muslimischer und linker Antisemitismus – sind bekannt, kümmern tut es die deutschen Politiker, die bei jeder Gegebenheit ihr Lippenbekenntnis zum Existenzrecht des Staates Israel in die Luft blasen, herzlich wenig.

„Ich habe total Angst vor dem muslimischen Antisemitismus“, erklärt die 46-jährige alleinerziehende Evelyn Mende ganz offenen einem Artikel in der Welt, der sich hinter der Bezahlschranke versteckt. „Ich kann nicht einschätzen, wie schlimm das noch wird.“ Ihre Tochter Golda sitzt in Berlin auf gepackten Koffern. „Ich denke auch, dass es keine Zukunft für Juden gibt“, so die 15-jährige, die im September in der Nähe von Tel Aviv auf ein Internat gehen wird.


28.4.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Skandal um Beraterverträge bei der Bundeswehr: Hat Katrin Suder gelogen?

Die Ex-Staatssekretärin im Bundesverteidigungsministerium, Katrin Suder, könnte dreist gelogen haben, was ihre Verantwortlichkeiten bei der Auftragsvergabe an externe Berater der Bundeswehr angeht, wie BILD meldet.

Bisher hieß es, die frühere McKinsey-Managerin habe mit Auftragsvergaben nichts am Hut gehabt. Das scheint jedoch nicht zu stimmen. Vertrauliche Bundeswehr-Dokumente legen nämlich etwas anderes nahe. Im Oktober 2016 erhielt die Beraterfirma Accenture unter anderem den Auftrag, die Leistungsfähigkeit der Bundeswehr-IT zu prüfen. Unter dem Arbeitstitel „IT-Baselining“ wurden dafür  800.000 Euro veranschlagt. In einer ministeriumsinternen Befragung ließ sich Ursula von der Leyens Ex-Staatssekretärin Suder später folgendermaßen dazu ein: „Ich war nicht in die Auswahl der Auftragnehmer eingebunden.


28.4.2019
Lügen
Achgut: Opfer-Liga: Meisterschaft, Abstieg, Tabelle

Ein weißer (+25), heterosexueller (+20), männlicher (+25), jüdischer (+25) Schwede (sehr reiches Land, +25) kriegt die rote Laterne ab. Wer schwarz (-100), Moslem (-50), weiblich (-50) , schwul (-150) oder gar transsexuell (-500) ist und aus Afrika (-400) oder dem Nahen Osten (-600) kommt, der spielt ganz vorne mit. Ich würde sagen, mit minus 800 hat man eine gute Chance, die Opfer-Liga zu gewinnen. Theoretisch ist natürlich auch eine vierstellige Punktzahl drin, aber ich schätze mal, dass nicht viele Nahöstler „schwul“ ankreuzen. Und dass die Transsexuellen in Afrika nicht das ganz große Thema sind. Wahrscheinlich geht es da mehr um die Frage, wo das nächste warme Essen herkommt.

28.4.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Rap gegen Links: Tote Hose Steinmeier und Stinkende Sahne Fischfilet

Es kracht im Gebälk. Der Mythos vom politischen korrekten Künstler, vom schleimigen Merkel-Hofbarden á la Campino, als Prototyp heutiger deutscher Popkultur, entpuppt sich als ein weiteres, von den Merkelmedien inszeniertes Märchen. Höre, wem Ohren gegeben, lese, wer noch nicht völlig politisch erblindet ist.

Die Deutschen müssen sich viel gefallen lassen. Der Grund dafür heißt Zweiter Weltkrieg!

SPIEGEL: Wie haben Sie Ihr Leben als Einwandererkind in Deutschland empfunden?

Aykut Anhan (genannt „Haftbefehl“): Alle, die ihr Scheitern auf die Deutschen schieben, machen sich was vor. Deutschland ist ein gastfreundliches Land. Man muss hier nicht kriminell werden, weil man keine Chance hat.

28.4.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Kahane & Co.: Wer steckt hinter der skandalösen „Mitte-Studie“ der Friedrich-Ebert-Stiftung?

Dieser Tage erregt eine linkspopulistische Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung die Gemüter, die nachgewiesen haben will, wie sehr der pöhse „Rechtspopulismus“, „nationalistische“ und „ausländerfeindliche“ Einstellungen – kurz: der ganze Nazikrempel –  inzwischen bis in die „Mitte der Gesellschaft“ – Obacht! – „vorgedrungen“ sei. Abseits von allem, was hier noch kommt, sei darauf hingewiesen, daß „vordringen“ etwas ist, das gegen einen Widerstand erfolgt. Mit anderen Worten: Die gesellschaftliche Mitte hat sich gegen das „vordringen“ gewehrt – aber sie ist zu schwach gewesen. Weswegen sie jetzt Unterstützung braucht im Abwehrkampf gegen den pöhsen „Rechtspopulismus“. Und zwar von der Amadeu-Antonio-Stiftung.

18.4.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Nanu, auch Gabriel kritisiert Ebert-Studie scharf

Berlin  – Wie übel muss diese linksextremistische Studie der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung sein, wenn selbst der SPD-Bundestagsabgeordnete und frühere Parteivorsitzende Sigmar Gabriel mit ihr hart ins Gericht geht. „Offenbar wollten die Autoren der Studie bereits feststehende Meinungen bestätigen, dafür haben sie die Ergebnisse der Umfrage entsprechend interpretiert: Wenn 86 Prozent der Deutschen sich zu Demokratie und 80 Prozent zu Europa bekennen, kann man nicht behaupten, die Mitte in Deutschland sei gefährdet“, sagte Gabriel der „Bild“ (Montagsausgabe). Gabriel bekräftigte: „Man hätte die Deutschen dafür loben müssen, statt die Leute in die rechte Ecke zu stellen.“

28.4.2019
Lügen
Antifa
Korruption
pi-news: Finanzen bei politischen Stiftungen: die Amadeu Antonio-Stiftung
Ohne Staatsgelder wäre die Hilfstruppe der Antifa schnell pleite


Von DR. VIKTOR HEESE | Über die provozierenden Umtriebe der Amadeu Antonio Stiftung wird regelmäßig berichtet. Ein Blick auf die ausgewählten Themen und Projekte des linken Propagandahauses reicht, um zu erkennen, wo es hier lang geht. Aus den wenigen Geschäftszahlen erkennt der Steuerzahler darüber hinaus, wie viel ihn die staatlich geduldeten Heuchler und Hetzer kosten. Ohne die Staatszuschüsse wäre die Hilfstruppe der Antifa nicht überlebensfähig.

Steuerfinanzierte Stiftungen mauern, dennoch verraten auch wenige Finanzzahlen die Gehälter!


28.4.2019
Lügen
Grüne
pi-news: Video-Kommentar des Berliner AfD-Politikers
Nicolaus Fest: Grüne Umweltzerstörung


„Das Klima wandelt sich. Welchen Anteil der Mensch daran hat, ist umstritten. Aber mit dem Klima ist es wie mit unserem Leben: Wir haben nur eins. Daher sollten wir darauf aufpassen. Wir müssen weg vom Verbrennen fossiler Stoffe. Da hat Greta Thunberg durchaus Recht. Aber wie? Die Grünen setzen auf Windkraft. Das ist etwa so sinnvoll wie – dieser Hinweis speziell an Claudia Roth – 42.000 Kilometer zu den Fidschi-Inseln zu fliegen, um sich über Global-Warning zu informieren.“ (Fortsetzung im Video von Dr. Nicolaus Fest)

28.4.2019
Lügen
Grüne
Achgut: Brigitte enteiert Habeck

Robert Habeck, der Bundesvorsitzende der Grünen, wollte wohl sein Image bei den weiblichen Wählerstimmen ein bisschen aufpolieren, bevorzugt natürlich bei den Naiven, die leicht gefügig zu machen sind, denn von solchen Menschen lebt die Partei schließlich. Warum sonst hätte er sich wohl in einem „politischen Talk“ des Frauenmagazins „Brigitte“ interviewen lassen? Ich wage zu behaupten, dass es kaum möglich ist, eine besser geeignete Zielgruppe für Bilder von süßen, ausgehungerten Eisbären und sonstiger Propaganda gibt, als die Leserinnen dieses Magazins.

28.4.2019
Lügen
Grüne
Achgut: Der Habeck-Index

Wer heute Politikern wie Robert Habeck vertraut, sollte sich nicht wundern, wenn er morgen aus seiner Wohnung fliegt. In einem Interview, das eben in verschiedenen Lokalzeitungen, unter anderem im Darmstädter Echo, erschien, sagte der Co-Chef der Grünen: „Im Augenblick leben ja viele alte Leute in zu großen Wohnungen.“

Auf welcher Erhebung diese Feststellung gründet, blieb offen. Auch war nichts darüber zu erfahren, ob es bereits einen Habeck-Index gibt, der festlegt, ab welchem Alter Frau oder Mann oder beiden zusammen wie viel privater Lebensraum zustehen soll. Doch wurde immerhin schon von „Maßnahmen“ gesprochen, die „dann auch passieren“ müssten.


28.4.2019
Lügen
siehe auch weiter unten
Danisch: Verfassungsschutzbericht

Die WELT zetert rund um einen Verfassungsschutzbericht herum und schreibt:

Gewaltbereite Rechtsextreme organisieren sich neu

Es gibt Hinweise darauf, dass sich Rechtsextreme auf ein „Bürgerkriegsszenario“’ und „den befürchteten Zerfall der öffentlichen Ordnung“ vorbereiteten. Dies schließe auch den Gebrauch von Schusswaffen ein, schreibt das Bundesamt für Verfassungsschutz. […]

Bürgerkriegsszenario? Zerfall der öffentlichen Ordnung?

Ist das denn so falsch und abwegig?
Ist es nicht sogar erklärtes Ziel linker Parteien, die öffentliche Ordnung abzuschaffen? Weil so „konservativ”?


28.4.2019
Lügen
Grüne
Linke
Wichtig
Danisch: Sind Feminismus/Emanzipation und Plastik-Umweltverschmutzung dasselbe Ding?

Man sollte Links-Rot-Grüne mal damit konfrontieren, dass sie für und gegen dasselbe Ding aktivieren.

Ich hatte neulich zu den Klima-Demos mal Dumme, dumme Kinder… geschrieben, weil mir auffiel, dass diese Jugend – oder genauer gesagt, nach diversen Leserhinweisen ein überwältigender messbarer Anteil von ziemlich genau 1% der Jugend, der sich anmaßt, für alle zu sprechen, das typische Linkensyndrom – wegen Klima schreit und meint, wir würden ihre Welt kaputt machen, selbst aber eine viel höhere Müll- und CO2-Produktion hat, als wir sie damals in dem Alter hatten. Die fühlen sich grün, vegan, ökologisch, aber rennen alle mit Handy in der Tasche rum, Googlen, Twittern, Facebooken, wollen mit dem Auto gefahren werden, billige Flüge und so weiter und so fort.


28.4.2019
Lügen
Judenhass
Achgut: Das kalte Date mit D

Deutschland stellt sich gerne als Land dar, das für den Holocaust Wiedergutmachung geleistet hat. Mit seinen schönen Holocaust-Mahnmalen und Erklärungen, dass Israels Sicherheit für Deutschland zur „Staatsräson“ gehört. Aber wo bleibt die Mahnung in den Herzen der Deutschen? Sie haben die Frevel des Zweiten Weltkriegs auf intellektueller Ebene eingesehen, aber sie haben die Verbrechen nicht mit ihrem eigenen Leben und ihren Familien in Verbindung gebracht – und auch nicht mit der Notlage, in der sich die heutigen Juden befinden.

Seit dieser Nacht danke ich jedes Mal still dem „blinden Helden“, wenn ich im Museum der Werkstatt von Otto Weidt bin. Durch ihn wurde eine weitere Jüdin gerettet – vor einem Mann, der mich wahrscheinlich nicht gerettet hätte, wenn wir beide vor 70 Jahren schon gelebt hätten.


28.4.2019
Lügen
Danisch: Bürgerkrieg und Zerfall der Gesellschaft

Ah, da haben wir’s schon. Eben noch haben Verfassungsschutz und WELT das als rechtes Hirngespinst abgetan, da meldet die BZ: Rettungssanitäter von 20 Leuten attackiert, angepöbelt und bespuckt. Fotos von den Beulen im Rettungswagen von den Flaschenwürfen.

Nachtrag, noch einer: Streifenwagen mit Steinen beworfen.


28.4.2019
Lügen
Linke
Danisch: Es ist nicht meine Aufgabe

Und wenn wir gerade dabei sind, von wegen Sozialstaat: Es ist auch nicht meine Aufgabe als Steuerzahler und Arbeiter, anderen die kaputten Leben zu reparieren oder dafür aufzukommen.

Ich halte es im Gegenteil für den ultimativen Versagensbeweis, wenn Leute, denen ich durch Kritik in den Hintern trete, dann bei mir vorbeigejammert kommen und von mir erwarten, ich solle mir doch mal was ausdenken, wie ihr Schrott noch funktionieren könnte.

Und ich lasse mich auch nicht zum Zwangslinken machen, der sich jede Kritik verkneift und entweder an deren Psychosen mitbaut und sie noch steigert oder wenigstens das Maul hält.

Wenn Linke ausgerechnet zu mir kommen und fragen, ob ich nicht Ideen hätte, wie das Linke noch funktionieren könnte, dann ist die politische Pleite da.


28.4.2019
Lügen
Grüne
Neopresse: „Bild“ greift „Grün“ an: Partei für „Reiche“

Die „Grünen haben sich inzwischen den Ruf einer Wohlstandspartei erworben. Die „Bild“-Zeitung veröffentlichte jetzt sogar einen Artikel mit der Frage „Wie reich muss ich sein, um Grün zu wählen?“ Der Hintergrund: Der Strom wird teuer, die Mobilität mit dem Auto wird sehr viel teurer, das „Essen“ wird teurer, soweit sich Vorschläge wie der „Veggie“-Day durchsetzten und das „Fliegen“ wird teurer.

Nichts mehr erlauben

Die Partei hat vor allem durch ihren Fraktionschef Anton Hofreiter im Bundestag mehrfach Verbote angekündigt. So sind etwa seiner Vorstellung nach ab 2030 keine Benziner oder Diesel-Fahrzeuge mehr zu genehmigen. Die E-Mobilität hat Vorrang.


27.4.2019
Lügen
Journalistenwatch: Trumps Schwiegertochter Lara: „Flüchtlingspolitik führte zum Niedergang Deutschlands“

USA – In Amerika und Deutschland haben die „Guten“ wieder mal einen Grund sich aufzuregen – und der heißt wie so oft – Trump. Diesmal sorgte Schwiegertochter Lara Trump in einem Interview mit dem Fernsehsender Fox für Hohn und Gelächter, als sie zu Trump´s Mauerbauplänen den „Sturz Deutschlands“ wegen Merkels Flüchtlingspolitik beschwor. 

In dem Interview warnte die 36-jährige laut business insider vor den Folgen von Merkels Politik der sperrangelweit offenen Grenzen. „Es war eine der schlimmsten Sachen, die Deutschland jemals passiert sind“, so die Ehefrau von Trump-Sohn Eric. Der Präsident wisse das und versuche eine solche Situation zu verhindern. Der Kongress solle endlich das richtige für die amerikanischen Bürger tun, so Lara Trump, die als Moderatorin für den christlich konservativen Sender CBS arbeitete und jetzt auf YouTube ihre eigene Nachrichtensendung produziert.


27.4.2019
Lügen
Journalistenwatch: Das Dicke Ende kommt erst noch

Mit der westlichen Gesellschaft ist es ähnlich wie mit einem Alkoholkranken oder anders Drogensüchtigen. Ein Nichttrinker, der einmal über den Durst trinkt und am nächsten Morgen mit dem Kater seines Lebens aufwacht, wird vielleicht nie wieder eine Flasche anrühren. Er hat verstanden. Für die dauerhaft Benebelten, die Suchtkranken, ist die Sache ungemein schwieriger. Ihr Erwachen wird erst dann kommen, wenn sie in eines Morgens in ihren eigenen Körperflüssigkeit zu sich kommen und erkennen, dass ihre Familie sie verlassen hat und der Job ihnen gekündigt wurde. Erst dann, wenn sie den Boden des sprichwörtlichen Fasses erreicht haben, wird für sie überhaupt eine Chance auf innere Veränderung bestehen.

27.4.2019
Lügen
Türkei
Journalistenwatch: Erdogan: „Armenischer Genozid war nur Umsiedlung!“

Türkei – Die Nazis nannten ihre Genozide auch stets „Umsiedlung“. Scheinbar tritt Präsident Recep Tayyip Erdogan in die Fußstapfen selbiger. Er bezeichnete jüngst den Völkermord an den Armeniern als „Umsiedlung“.

Alles nur nur eine große Lüge des Westens? Zumindest wenn es nach Präsident Erdogan und seinen Anhängern geht. Die Türkei weigert sich trotz umfangreicher Nachweise Anzuerkennen, dass die Ermordung von ca. 1,5 Millionen Armeniern und Christen 1915 so stattgefunden hat. In einer Erklärung gab Erdogan zu Protokoll, dass es sich lediglich um Umsiedlungen gehandelt habe, bei der dann leider viele Armenier gestorben seien.


27.4.2019
Lügen
Grüne
Grins
Journalistenwatch: Eine Botschaft an alle fleischfressenden Grünen: Veganer sparen jährlich zwei Tonnen Treibhausgase

Die Grünen könnten jetzt endlich mal mit einem guten Beispiel vorangehen und auch die vielen „Friday-for-Future“-Gören sollten sich gefälligst mal zusammenreißen und McDonalds meiden: Menschen, die auf Fleisch, Fisch, Milchprodukte und Eier verzichten, haben eine deutlich bessere Ökobilanz. Der Umweltwissenschaftler Joseph Poore von der britischen Universität Oxford hat im Auftrag des „Spiegel“ den CO2-Fußabdruck eines deutschen Veganers berechnet. Pro Kopf und Jahr produzieren die Deutschen durchschnittlich elf Tonnen Treibhausgase.

27.4.2019
Lügen
hm....
Deutsch.RT: 1.000 Penis-Amputationen pro Jahr in Brasilien beunruhigen Staatschef Jair Bolsonaro

Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro sorgt sich wegen einer Nachricht, wonach im südamerikanischen Land jährlich 1.000 Penisse amputiert werden. Der Politiker führt das Problem auf einen "Mangel an Wasser und Seife" zurück. Internet-Nutzer reagieren mit Häme.

Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro macht sich wegen einer Statistik Sorgen, wonach in dem größten Land Südamerikas jedes Jahr durchschnittlich 1.000 Penis-Amputationen vorgenommen werden. Am Donnerstag hat der 64-jährige Politiker das Problem auf Hygienemangel zurückgeführt. Die Regierung müsse die Männer über die Risiken mangelhafter Körperpflege aufklären.


27.4.2019
Lügen
AfD
Vaterland: AfD setzt auf Klimawandel als Thema

Die AfD hat ein neues Themengebiet für sich entdeckt: Nachdem die Partei sich bislang vor allem über die Euro- und die Asylpolitik profiliert hat, will sie dies nun verstärkt im Bereich der Umweltpolitik tun. „Wir wären ja bescheuert, wenn wir das Thema liegen lassen würden“, sagte der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen dem „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Es sei „eines der wichtigen“, gerade für seine Partei.

27.4.2019
Lügen
Sauerei
Die Unbestechlichen: Landesbeamter gesteht: „Behinderte Menschen werden mit falschen Gutachten geprellt!“

Ein Beamter der Niedersächsischen Landesverwaltung berichtete Erschütterndes. Laut seiner Aussage beauftragen die Sozialbehörden und Gerichte der Länder Niedersachsen und Bremen seit Jahren zwecks Haushaltsentlastung regelmäßig korrupte ärztliche Gutachter gegen schwerbehinderte Menschen und traumatisierte Gewaltopfer zu Lasten ihrer existenzsichernden Ansprüche auf Leistungen wie Berufsschadensausgleich und Opferentschädigung. Das perfide Spiel läuft auch in weiteren Bundesländern ab. Die hohe Politik schweigt bislang.

27.4.2019
Lügen
Epochtimes: Streit um „Sklavenmarkt“-Bild: US-Kunstmuseum protestiert gegen Plakat der AfD

Das US-Kunstmuseum Clark Art Institute hat die AfD aufgefordert, das Gemälde „Sklavenmarkt“ des französischen Malers Léon Gérôme nicht länger für ihren Wahlkampf zu benutzen.

„Wir verurteilen die Verwendung des Gemäldes scharf“ und „bestehen“ auf eine Unterlassung, schrieb Museumsdirektor Olivier Meslay in einer Nachricht, welche der Nachrichtenagentur AFP in Auszügen vorliegt, an den Berliner Landesverband der Partei. Das Museum sei im Besitz des Gemäldes aus dem Jahr 1866 und lehne dessen Benutzung für eine politische Agenda ab, hieß es weiter.
Meines Wissens nach darf in Deutschland für POLITISCHE Publikationen ALLES verwendet werden ungeachtet der Copy-Right-Gesetze jeglichen Kalibers. Steht sogar in einem ziemlich unbekannten Gesetzestext.


27.4.2019
Lügen
BER
Grins
Danisch: Wie Berlin zum BER kommt
Mir steckt gerade einer, wie Berlin zu seinem Flughafen kommt:

Es ist wahrscheinlich schneller und billiger, einen funktionierenden Flughafen zu finden und Berlin drum herum neu aufzubauen.

Zumindest ist es bei Berlin egal, ob es funktioniert oder nicht.


27.4.2019
Lügen
Grins
Danisch: Erledigt die EU unsere Juristenschwemme?
Man muss sich das einmal vorstellen, Juristen, Ärzte, Architekten, selbst Tierärzte, die dann vorab erst einmal ganz genau sagen müssen was der Spaß bei ihnen kostet und sich dann auch noch preislich mit der Konkurrenz vergleichen lassen müssen, das ist doch ein Traum. Ausser für die bisher vom „Preismarkt“ verschonten Freiberufler, die hatten ja einen „Qualitätsmarkt“ (kostet bei allen gleich, konkurriert wird nur über die „Qualität“ (lol, ist/war aber echt so)), für die ist das der pure Horror. Bei den Architekten wäre das ganz schlimm, die haben bisher nämlich von explodierenden Projektpreisen profitiert (ihr Honorar stieg mit den Kosten), das könnte aber bald Geschichte sein, eine ganz schreckliche Vorstellung für Qualitätssarchitekten.

27.4.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Unglaublich: Auch die CSU schreit nach dem Spendengeld-Aus von Daimler

Die CSU gibt sich betroffen. Daimler hatte kürzlich beschlossen und bekannt gegeben, dass der Konzern kein Geld mehr an Parteien spende. Die CSU meint nun, solche Spenden seien eine Art Bürgerpflicht.

Großes Unternehmen auch eine Art Bürger…

Ein wenig krude scheint der Vergleich, daher weitet ihn der Schatzmeister der CSU, Thomas Bauer, der „Welt“ gegenüber aus. Die großen Konzerne sind seiner Meinung nach auch „eine Art Bürger“. Daher sei es auch deren Bürgerpflicht, sich um die „Demokratie zu kümmern“. Am liebsten offenbar mit Geld. Da Daimler es streiche, leiste die „Firma einen Beitrag zur Schwächung der Demokratie“ und würde nicht etwa eine „gute Tat (begehen). Man stiehlt sich aus der Verantwortung.


26.4.2019
Lügen
Rente
Journalistenwatch: Minuszinsen kosten Rentenkasse 54 Millionen Euro

Berlin – Die allgemeine Rentenversicherung macht wegen der Negativzinsen ein dickes Minus. Im vergangenen Jahr verlor sie mit ihren Rücklagen erstmals 54 Millionen Euro. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage von FDP-Finanzexperte Frank Schäffler, über die die „Bild“ (Freitagausgabe) berichtet.

Demnach hätten die Zinsverluste im Vorjahr lediglich 9,5 Millionen Euro betragen. „Die Nullzinspolitik der Europäischen Zentralbank kostet die Rentner inzwischen also Millionen“, so Schäffler zu „Bild“. Auch mit vielen anderen Rücklagen fährt der Bund derzeit wegen der Zinspolitik der Europäischen Zentralbank kräftige Verluste ein: Der Gesundheitsfonds verzeichnete 2018 ein Zins-Minus von 9,2 Millionen Euro.


26.4.2019
Lügen
Grüne
äh....
Danisch: Gute Ängste, schlechte Ängste

Teil 1: Greta will Angst machen

Klimaaktivistin Greta Thunberg „Ich will, dass ihr in Panik geratet“

Mit einem emotionalen Appell hat die 16 Jahre alte Klimaaktivistin Greta Thunberg die Top-Manager und Spitzenpolitiker in Davos zu sofortigen Maßnahmen gegen den Klimawandel aufgerufen. „Ich will, dass ihr handelt, als wenn euer Haus brennt, denn das tut es“, sagte die Schwedin an diesem Freitag auf der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums (WEF). „Ich will eure Hilfe nicht. Ich will nicht, dass ihr ohne Hoffnung seid. Ich will, dass ihr in Panik geratet, dass ihr die Angst spürt, die ich jeden Tag spüre.“

Teil 2: „Eine mutige Gesellschaft lässt sich keine Angst machen.”


25.4.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Ausschluss? Grüner Boris Palmer schießt scharf gegen eigene Partei: „Meinungstyrannen“

"Boris Palmer hat sich mittlerweile als rechtspopulistischer Pöbler etabliert", heißt es in einem offenen Brief einiger Grüner, die einen Ausschluss von Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer fordern. Der hatte sich auf Facebook kritisch über eine Multikulti-Werbung der Deutschen Bahn geäußert.

25.4.2019
Lügen
Korruption
Vaterland: Teuteberg lehnt Untersuchungsausschuss zur Treuhand der DDR ab

Die designierte FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg lehnt die Forderung der Linken nach einem neuen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Treuhand ab. Das sei „ein rückwärtsgewandtes Ablenkungsmanöver, das keinen Arbeitsplatz zurückbringt“, sagte Teuteberg der „Welt“ (Samstagsausgabe). „Konsequent wäre dann auch ein weiterer Untersuchungsausschuss zum Verbleib des SED-Vermögens“, so die FDP-Politikerin weiter. Nötig sei eine seriöse wissenschaftliche Aufarbeitung der Treuhand-Akten.

25.4.2019
Lügen
Korruption
Vaterland: Bericht: Steuerausfälle zwingen Scholz zu Buchungstrick

Wegen der Abkühlung der Konjunktur drohen Bund und Ländern laut eines Medienberichts dieses Jahr Steuerausfälle von rund zehn Milliarden Euro. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe unter Berufung auf das Bundesfinanzministerium. Für 2020 seien demnach Ausfälle in ähnlicher Größenordnung zu erwarten.

25.4.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Einfach nur grausam: Auch BDI-Präsident für CO2-Steuer

Berlin – Jeder Mensch, der einigermaßen rechnen kann, weiß, dass die Steuer, egal wie sie prozentual verteilt ist, vor allen Dingen den „kleinen Mann“ treffen. Wer reich ist, kann sich auch hohe Steuern leisten. Und das gilt auch für den modernen Ablasshandel, die CO2-Steuer, die das Klima nicht verbessert (wenn das überhaupt möglich ist), sondern nur gewissen Leuten die Taschen vollstopfen wird.

25.4.2019
Lügen
Vaterland: Kanzleramtschef: Staat kann auch selbst Funkmasten aufstellen

Im Kampf gegen Funklöcher hat sich Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) dafür ausgesprochen, dass der Staat selbst aktiv werden soll. „Ich bin dafür, dass der Staat auch selbst Funkmasten für die Betreiber aufstellen kann, wenn es sonst keiner macht“, sagte Braun der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). Alternativ könne die Förderung weiter verbessert werden.

25.4.2019
Lügen
AfD
Demokratur
Journalistenwatch: Bremen: Heimtückischer Angriff auf transsexuellen AfDler

In Bremen sind die linksradikalen Schläger bekanntlich ganz besonders aktiv. Davon weiß nicht nur AfD-Chef Frank Magnitz ein böses Liedchen zu singen, das hat jetzt auch ein anderes AfD-Mitglied zu spüren gekriegt. Die „Bild“ vermeldet, dass eine transsexuelle Bremerin (57), die sich in der Partei engagiert, am Wochenende, als sie durch die Stadt spazierte, Opfer eines heimtückischen Angriffs wurde.

Ein Unbekannter soll sich ihr gegen 15.50 Uhr laut Polizei von hinten genähert und dann mit dem Kopf gegen die Hauswand gestoßen haben. Anschließend sei er geflüchtet.


25.4.2019
Lügen
Grüne
Junge Freiheit: „Rechtspopulistischer Pöbler“: Grüne schießen gegen Palmer

BERLIN. Mitglieder der Berliner Grünen haben den Ausschluß des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer (Grüne) aus der Partei gefordert. „Mal leise murrend, mal mit lautem Entsetzen verfolgen wir schon viel zu lange, in welche Richtung sich der grüne Bürgermeister von Tübingen seit Jahren bewegt“, heißt es in einem Brief an die Berliner Kreisverbände, der dem Tagesspiegel vorliegt. Anlaß ist dessen Facebook-Beitrag, in dem er eine Multikulti-Werbekampagne der Deutschen Bahn kritisiert hatte.

Palmers „offen zur Schau gestellter Rassismus, diese Verachtung für ein Bild der Vielfalt in Deutschland“ sei mit dem Selbstverständnis der Grünen nicht vereinbar. Mittlerweile habe er sich als „rechtspopulistischer Pöbler“ etabliert. „Wer seinen Einfluß mißbraucht und versucht, unsere Gesellschaft mit Verachtung zu spalten, der gehört nicht zu Bündnis 90/Die Grünen.“ Daher plädierten die Verfasser des Briefes, Svenja Borgschulte und Jian Omar von der Landesarbeitsgemeinschaft Migration und Flucht Berlin sowie Jonas Krone vom Kreisverband Steglitz-Zehlendorf, an die Berliner grünen Kreisverbände, ihren Aufruf zu unterstützen.

Palmer legt Facebook-Konto still


25.4.2019
Lügen
Steinmeier
Junge Freiheit: Rüffel für Steinmeier

Nicht alle waren begeistert, als Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im vergangenen Jahr für das Anti-Rechts-Konzert unter dem Motto „Wir sind mehr“ in Chemnitz aufrief. Der Grund: Auf dem Programm stand auch die linksradikale Punkband „Feine Sahne Fischfilet“, die in der Vergangenheit mit gewaltverherrlichenden und polizeifeindlichen Texten auf sich aufmerksam gemacht hatte.

Politiker von CDU, FDP und AfD kritisierten deshalb, es gehöre sich nicht für einen Bundespräsidenten, für ein Konzert mit einer solchen Band Werbung zu machen. Steinmeier jedoch verteidigte seine Empfehlung: „Wenn ich sehe, daß Grundsätzliches ins Rutschen gerät, werde ich mich zu Wort melden und für unsere Grundwerte streiten“, sagte er.


25.4.2019
Lügen
Grüne
Satire
Die Unbestechlichen: Sensationelle Aufnahmen von den Anfängen der Grünen aufgetaucht

Sie dachten, Die Grünen wären im Januar 1980 gegründet worden und hätten ihre Wurzeln in der Anti-Atomkraft-, der Umwelt- und der Friedensbewegung der Neuen Linken der 1970er-Jahre? Weit gefehlt. Die Anfänge dieser Partei, ihre Wurzeln, reichen viel weiter zurück. Sehr viel weiter! Nun sind sensationelle, bisher unbekannte Originalaufnahmen aufgetaucht, die unser gesamtes Bild auf den Kopf stellen. So fing alles an. Sehen Sie selbst.

So fing es an

Ja, es klingt in der Tat unglaublich, ist aber, wie dieses Dokument belegt, wahr. Die Grünen nahmen ihren Ausgangspunkt bereits vor zweitausend Jahren. Und zwar in einem römischen Amphitheater in der Volksfront von Judäa, die auf keinen Fall mit der Judäischen Volksfront verwechselt werden sollte! Hier wurde nicht nur die Grünen-Partei vorbereitet, nein, auch schon der Anti-Imperialismus, der Feminismus und die Gendertheorie waren – und das ist vielleicht die größte Sensation von allen – schon voll entwickelt. Doch sehen Sie sich selbst dieses unglaubliche Dokument im Original an.

Die Anfänge des Anti-Imperiliamus, Feminismus und der Gender-Theorie


25.4.2019
Lügen
Danisch: Presse … äh … Hä!?

Ein Journalist setzt DDR und AfD gleich.

Zunächst wollte ich schreiben: Sorry, Leute, bei mir leuchtet da auch nichts. Leute meiner Generation wussten noch, dass die DDR links war und die mit den DDR-Verhältnissen DIE LINKE, formerly known as SED, war. Heute wissen das ja nicht mehr so viele, was und wessen Ding die DDR war.

Auch die Russen waren eigentlich nur auf der Landkarte rechts, ansonsten waren die Russen, wenn ich das so richtig in Erinnerung habe, eigentlich eher ganz links, das waren die Kommunisten mit Lenin, Stalin und so. Ab dem Alter, bei dem bei mir so eine politische Wahrnehmung zumindest so in Form von Personenerkennung einsetzte, bin ich mit Willy Brandt, Helmut Schmidt, Erich Honecker und Leonid Breschnew aufgewachsen. Mag sein, dass meine Erinnerungen auch nicht mehr so ungetrübt sind, aber ich bin mir ziemlich sicher, dass die alle vier, aber hier in diesem Kontext vor allem Honecker und Breschnew, so gemeinhin links zu verorten wären, das waren nicht die Nazis oder Rechten.


25.4.2019
Lügen
Soziologen
Danisch: Noch ein Soziologenexperiment, das schief ging

Polizeipräsenz vervierfacht, Drogen, vollgekackt.

Erinnert stark an den Film Die Glücksritter mit Eddie Murphy und Dan Aykroyd, in dem zwei Milliardäre das Experiment versuchen, einen reichen Schnösel zum obdachlosen Penner und einen Straßenbetrüger zum Millionär zu machen. Ich dachte damals, das sei bloßer Klamauk. Aber das war anscheinend doch eine Persiflage auf die Überzeugung mancher Leute.

Wieviele Experimente brauchen Soziologen eigentlich, bis sie sich auch mal um die Ergebnisse der Experimente kümmern?


25.4.2019
Lügen
AfD - Petry
Epochtimes: Prozess gegen Ex-AfD-Chefin Petry wegen Steuerhinterziehung vorerst abgesagt

Die Prozesstermine gegen die ehemalige AfD-Chefin Frauke Petry wegen Steuerhinterziehung und Subventionsbetrugs sind vorerst aufgehoben worden. Petry sei verhandlungsunfähig, bestätigte eine Sprecherin des Amtsgerichts Leipzig am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP.

25.4.2019
Lügen
Dummheit
Danisch: „Eine Cloud ist eine Datenwolke!”

Au weia.

Eben nach dem heute journal im ZDF zum Börsenkurs von SAP die Börsenmoderatorin über Cloud Computing:

„Eine Cloud ist eine Datenwolke!”

Da zieht’s einem echt die Socken aus.

Gute Güte, ist das schlimm…


24.4.2019
Lügen
Deutsch.RT: Bundespressekonferenz: Hinrichtungen in Saudi-Arabien sind schlimm, Business bleibt aber Business

RT fragte bei der BPK nach, wie die Bundesregierung zu den jüngsten Massen-Hinrichtungen in Saudi-Arabien steht und ob dies zu einer neuerlichen Evaluation der Rüstungsexporte wie nach der Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi führen wird. Die Antworten stehen für sich.

Am 23. April richteten Henker des wahhabitischen Königreiches Saudi-Arabien insgesamt 37 Menschen in verschiedenen Teilen des Landes hin. Ihnen wurde Terrorismus oder auch Verbreitung von extremistischen Ideologien vorgeworfen. Bei den hingerichteten Männern handelte es sich fast ausschließlich um Schiiten, die in den ölreichen Provinzen im Osten eine Mehrheit bilden. Es wurde sogar ein Minderjähriger enthauptet, was gegen jegliche internationale Rechtsnormen verstößt.


24.4.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Politiker rasten aus, weil ihnen Daimler den Geldhahn zudreht

Daimler-Benz spendete im Jahr 2018 über 320.000 Euro an die Parteien zur politischen Landschaftspflege. Dieses Jahr heißt es bei den Schwaben: „Mir gäbet nix!“, wie die „Welt“ meldet. Da spotzt die Parteienschatzmeisterei. Dabei kann das nur ein Anfang sein.

Ungläubiges Staunen in der Politik. Unerhörtes hat sich zugetragen.

Kein Geld mehr vom Daimler?


24.4.2019
Lügen
Seehofer
Journalistenwatch: Auch Seehofer relativiert den islamischen Terroranschlag von Sri Lanka

Berlin – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat sich nach den Oster-Anschlägen von Sri Lanka zwar entsetzt geäußert, aber dabei natürlich, wie viele andere Politiker auch, den Terror, der wieder einmal von den Anhängern einer ganz bestimmten Religion ausgeht, relativiert. „Die gezielten Anschläge auf Christen in Sri Lanka machen uns fassungslos. Wir sind in Gedanken bei den Opfern und Angehörigen“, sagte der CSU-Politiker am Dienstag.

24.4.2019
Lügen
oder?
pi-news: 24. April - Gedenktag des türkischen Völkermords
Droht den Deutschen das Schicksal der Armenier?


Der 24. April ist der Gedenktag des Völkermords der türkischen Landnehmer an den einheimischen Armeniern. Wäre ein solcher Völkermord eindringender Landnehmer an den einheimischen Deutschen auch in Deutschland denkbar?

Der türkische Völkermord an den Armeniern war der erste staatlich organisierte Völkermord der Menschheitsgeschichte. Historisch bedeutsam ist dieser Völkermord zudem in seiner Eigenschaft als Blaupause für den späteren Völkermord an den Juden: Das dem Völkermord an den Armeniern zu Grunde liegende Konzept, ein Volk im Windschatten eines Weltkriegs vollständig zu vernichten, diente Hitler bekanntlich als unmittelbares Vorbild für sein eigenes Massenmorden (Zitat AH: „Wer spricht heute noch von den Armeniern?“).

Den Genozid an den Armeniern zu kopieren, schien den National-Sozialisten auch deshalb als eine verlockende Versuchung, weil die alliierten Siegermächte des Ersten Weltkriegs die türkischen Täter des Völkermords weitgehend verschont hatten und das Ermorden von über einer Million Menschen für fast keinen der beteiligten Mörder zu irgendwelchen Konsequenzen geführt hatte.


24.4.2019
Lügen
Journalistenwatch: Keine frohen, sondern blutige Ostern

Wahrscheinlich werden Historiker Ostern 2019 einmal als ein deutliches Warnsignal des kommenden Weltbürgerkriegs einstufen, das von den Machthabern des Westens genauso konsequent übersehen wurde, wie alle Warnzeichen zuvor.

Am 15. und 16. April brannte die Notre Dame in Paris. Fast gleichzeitig mit dem Brand wurde von der Polizei bekanntgegeben, dass es sich um einen Unfall handeln müsse. Dabei war mit den Untersuchungen zur Brandursache noch nicht einmal begonnen worden. Kurz darauf legte sich die Pariser Staatsanwaltschaft auf einen Kurzschluss fest. Inzwischen konnte man erfahren, dass der Brand an zwei Stellen ausgebrochen war. Zeitgleicher Kurzschluss an zwei Stellen?


24.4.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Eilmeldung: Wegen linksgrünen Terror: Grünen-Politiker Palmer legt Facebook-Account still

Tübingen – Der Psycho-Terror war wohl zu übermächtig: Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) will nach der Empörung über seinen jüngsten Post seine Facebook-Aktivitäten bis zur Europawahl am 26. Mai ruhen lassen. „Ich werde meinen Account stilllegen, um jedes Risiko auszuschließen, dass diesem Shitstorm noch ein weiterer folgt“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Palmer hatte am Dienstag eine Werbung der Deutschen Bahn kritisiert, die nach seiner Ansicht zu einseitig Personen mit Migrationshintergrund zeigte.

„Welche Gesellschaft soll das abbilden?“, fragte er. Palmer sagte der Zeitung, er wolle sich „ein Vorbild an Parteichef Robert Habeck nehmen“, der zum Jahreswechsel nach einem Datendiebstahl und der Empörung über einen Post aus den sozialen Medien ausgestiegen war. Im Gegensatz zum Bundesvorsitzenden will Palmer seinen Account allerdings nicht ganz löschen.


24.4.2019
Lügen
OMG
Junge Freiheit: Geldsegen für Sexismuswächter und Mihigru-Journalisten

BERLIN. Die Neuen Deutschen Medienmacher erhalten auch in diesem Jahr wieder Fördergelder in Millionenhöhe. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hervorgeht, bekommt der Verein 2019 für zwei Projekte mehr als eine Million Euro aus der Staatskasse. Aus dem Haushalt des Bundeskanzleramts fließen 852.000 Euro in eine Informationsplattform für Flüchtlinge der Neuen Deutschen Medienmache sowie 158.000 Euro in das Projekt „Wege in den Journalismus“.

Im vergangenen Jahr hatte eine vom AfD-Abgeordneten Petr Bystron initiierte Anfrage bereits ergeben, daß der Verein zwischen 2016 und 2018 mit mehr als zwei Millionen Euro von der Bundesregierung unterstützt worden war. Die Neuen deutschen Medienmacher sind ein Verein, der sich als „Interessenvertretung für Medienschaffende mit Migrationsgeschichte“ versteht und für eine „ausgewogene Berichterstattung“ eintritt, „die das Einwanderungsland Deutschland adäquat wiedergibt“.

Fördergelder auch für „Pinkstinks“


23.4.2019
Lügen
Sozialismus
Achgut: Furcht und Elend dank Jugendamt

Dieses Foto zeigt einen gebrochenen Mann; zusammengezogene Stirnfalten und traurige Augen lassen auf einen großen inneren Schmerz schließen. André Liesigk (52) hat schwere Schicksalsschläge in seinem Leben hinnehmen müssen. Seine Frau war an Krebs gestorben. Er versprach dieser, ihren letzten testamentarischen Wunsch zu erfüllen, sich um den zehnjährigen Sohn zu kümmern. Dann geschah der nächste schwere Schicksalsschlag: Der Vater geriet durch einen diabetischen Schock selbst in akute Lebensgefahr. Einige Tage lag er auf der Krankenhausstation im Koma, immerhin, er überlebte. 

Am Tag seiner Entlassung musste er beim Amtsgericht Rostock antreten. Dort erfuhr der angeschlagene Mann, dass der zehnjährige Junge ab sofort unter den Vormund des Jugendamtes gestellt wird. Der nächste Schock nach dem frühen Tod der Mutter mit grauenvoll-katastrophalen Folgen für den Jungen. 


23.4.2019
Lügen
Die Heuchler
Achgut: Die Feuerschrift an der Wand

In der Karwoche brannte die Notre Dame in Paris. Verheerender als der Brand waren die Stellungnahmen der Politiker, allen voran der französische Präsident Emmanuel Macron. Macron hat in seiner Ansprache an die Nation die Wörter „Christen” und „Katholiken” strikt vermieden. Juden oder Muslimen hätte man ein Wort des Mitgefühls entgegengebracht, wie der jüngste Anschlag auf eine Moschee in Christchurch gezeigt hat. 

Beeindruckend war die spontane Spendenbereitschaft, nicht nur von Milliardären. Aber die Spenden sind mehrheitlich zur Wiedererrichtung eines europäischen Kulturdenkmals gedacht. Nicht bekannt sind Spenden an den Papst oder den zuständigen Bischof von Paris zur Renovierung des sakralen Raumes. Weder der Papst noch der Bischof von Paris haben erklärt, dass sie den Wiederaufbau als eine Aufgabe des europäischen Christentums betrachten. Diese absolute Missachtung der christlichen Wurzeln des Erfolgsmodells Europa führt zu seiner Erosion.


23.4.2019
Lügen
Grüne
Rassismus
Grins
Epochtimes: Boris Palmer sorgt mit Facebook-Posting über Bahn-Werbung für Aufregung in Sozialen Medien

Der Grüne Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hat mit Kritik an der Auswahl von Werbeträgern der Bahn für Empörung gesorgt. Die Bahn zeigt auf ihrer Internetseite Bilder von Reisenden mit unterschiedlichen Hautfarben, unter anderem den dunkelhäutigen Sterne-Koch Nelson Müller und die türkisch-stämmige Moderatorin Nazan Eckes.

„Ich finde es nicht nachvollziehbar, nach welchen Kriterien die „Deutsche Bahn“ die Personen auf dieser Eingangsseite ausgewählt hat“, schrieb Palmer auf Facebook. „Welche Gesellschaft soll das abbilden?“ Die Bahn und die Grünen-Spitze reagierten befremdet.


23.4.2019
Lügen
Grüne
Korruption
Die Unbestechlichen: Vera Lengsfeld über Claudia Roths 42.000-km-Flug für die Klimarettung

Claudia Roth hat es als Anhängerin des Slogans „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ ganz nach oben gebracht. Ohne Probleme wurde sie zum zweiten Mal von ihren Parlamentskollegen zur Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages gewählt. Als solche lässt sie es sich auf Kosten der Steuerzahler des Landes, das sie verachtet, gut gehen. Wie gut, das sollte wohl besser nicht ans Licht kommen. Es hat deshalb ein paar Wochen gedauert, bis Bild die Luxusreise aufgedeckt hat, die sich Roth im Februar gönnte.

23.4.2019
Lügen
Die Unbestechlichen: Ein Nachwort zu Ostern: Die Denkfehler der heutigen Christen

Das Ur-Christentum war bekanntlich eine revolutionäre Angelegenheit. Das alleine wäre rein historisch betrachtet noch nichts Außergewöhnliches, denn Revolutionen gab es in der Menschheitsgeschichte zahllose. Die Besonderheit des christlichen und ehedem als so revolutionär empfundenen Glaubens war das Bekenntnis zur Gewaltlosigkeit und seine Ausrichtung auf das Jenseits. Dies stellte eine unerhörte Haltung in der damaligen Welt dar, in der die Gewalt zum Alltag gehörte und das Leben nur im „Hier und Jetzt“ zählte.

23.4.2019
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Kauder
Journalistenwatch: Sensation: Kauder entdeckt die Christenverfolgung!

Etwas über 1000 Jahre zu spät, aber immerhin entdeckt jetzt auch Volker Kauder die Christenverfolgung. Aber um diese gleich mal wieder zu relativieren, sieht er die Bösen auch im Lager der Buddhisten und Hindus:

Der frühere Fraktionschef der Union im Bundestag, warnt angesichts der Oster-Anschläge von Sri Lanka vor der zunehmenden Verfolgung von Christen. Der „Bild“ (Montagausgabe) sagte Kauder: „Die Ereignisse in Sri Lanka sind bestürzend. Sie sind leider kein Einzelfall. Ich sehe mit großer Besorgnis die wachsende Christenverfolgung im gesamten asiatischen Raum. Nationalistische Bewegungen von Buddhisten, Hindus und Muslimen werden hier immer militanter.“


23.4.2019
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AfD
wie bitte?
Journalistenwatch: Guido Reil wegen harmloser Osterhasen am linken Pranger

Essen – Leser der WAZ warfen dem AfD-Europa Kandidaten Guido Reil vor Ostern vor, er hätte mit Schwarzgeld gekaufte Autos in Essen abgefackelt (jouwatch berichtete). Nun hat die linke Community nachgetreten und den ehemaligen Bergmann wegen ein paar blauen Schokohasen angeschwärzt, die er an einem Infostand in Altessen verschenkte. Auf einer Art Spitzelhomepage, die sich „AfD-watch“ nennt und in Geheimdienstmanier alle Aktivitäten der Partei genau beobachtet, war am Karsamstag folgendes zu lesen: „Nachdem ja nun mal das Geld ein bisschen knapp wird, kauft Guido zwei Kinder-Schokohasen 12er-Packs für 53,00€ und klebt „AfD-Aufkleber“ auf die armen Schokohasen. Und lässt sie in der Original-Verpackung, damit man denkt, die Ferrero unterstützte die AfD….“

Diese Steilvorlage der Denunziationsplattform nahm der gleichgeschaltete SPD-nahe DerWesten, der ebenso wie die WAZ zur Funke-Medien-Gruppe zählt, nur allzu gerne auf und stellte den ehemaligen SPD-Mann mit lupenreiner politischer Vergangenheit an den Pranger:

„Das könnte ein Nachspiel haben: AfD-Politiker Guido Reil aus Essen hat mit dem Einsatz fragwürdiger Mittel Werbung für sich und seine Partei gemacht.“ textet höhnisch DerWesten und wirft dem AfD-Politiker vor den Schoko-Hasen „Harry Hase“ von „Ferrero Kinder“ zur Parteiwerbung instrumentalisiert haben. Die farbliche Ähnlichkeit wäre wohl zu verlockend gewesen.


23.4.2019
Lügen
Achgut: Endlich dürfen alle wählen!

Etliche Leser werden die vor gut einer Woche zum Beispiel vom SWR verkündete frohe Botschaft mitbekommen haben:

„Nun hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) nach einem Eilantrag (von Grünen, Linken und der FDP) entschieden, dass betreute Menschen mit geistiger Behinderung auch schon an der Europawahl Ende Mai teilnehmen dürfen.“

Das war allerdings nur noch eine Formalie, denn schon Ende Januar 2019 hatte das BVerfG bereits grundsätzlich in der Sache zugunsten der „Behinderten“ entschieden.


23.4.2019
Lügen
Roth
Korruption
Achgut: Claudia Roth in den Spuren von Claas Relotius

Als es in Deutschland noch so richtig fies kalt war, brach Claudia Roth zu einer zweiwöchigen Reise in wärmere Gefilde auf, die als Fact-finding-mission deklariert wurde. Als ob ausgerechnet Claudia Roth sich noch eine Meinung über den Klimawandel bilden müsste, reiste sie mit einer Delegation, die aus ihr und zwei gleichgesinnten MdBs bestand, über Bangladesch und Australien auf jene berühmten Inseln im Südpazifik, die seit Jahrzehnten ebenso wie die ARD und das ZDF gegen ihren Untergang ankämpfen. Und zurück, wieder über Australien, nach Berlin, wo inzwischen die ersten Krokusse durch die Wiese vor dem Reichstag brachen.

Zuletzt hat Claas Relotius aus der Inselwelt östlich von Australien berichtet, allerdings war er nicht direkt vor Ort, sondern hatte sich in einem feinen Hotel in Los Angeles einquartiert.


23.4.2019
Lügen
Grins
Infosperber: So sehen US-Strategen die NATO – und verdrehen die Geschichte

S-Strategen plädieren für eine Auflösung der NATO: Ihre Forderung ist sinnvoll, ihre Argumentation dazu ist allerdings falsch.

«Die ‹North Atlantic Treaty Organization› NATO wurde letzte Woche siebzig Jahre alt, und Washington feiert die Geburt des Bündnisses. Doch bei allem Gerede über ‹das erfolgreichste Militärbündnis, das die Welt je gesehen hat› ist die NATO mehr als nur ein wenig über ihre Blütezeit hinaus. Die Streitkräfte der europäischen Mitgliedsstaaten sind nicht nur unterfinanziert und mehr und mehr irrelevant; das Bündnis selbst ist ein stetes Hindernis für die tatsächliche nationale Sicherheit Amerikas und Europas. Mit siebzig Jahren ist es an der Zeit, dass die NATO in den Ruhestand geht.

Wie denn?


23.4.2019
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Korruption
ScienceFiles: Parteispenden, Parteienfinanzierung, politische Korruption: Die Trias der politischen Oligarchiebildung

Sie erhalten pro Wählerstimme 0,83 Euro. Für jeden Euro Spende erhalten sie von Steuerzahlern ein Zubrot von 0,38 Euro. Für Bundestagsabgeordnete, die einen Teil ihres von Steuerzahlern finanzierten Gehalts an sie abführen müssen, erhalten sie 38% Top-Up pro abgeführtem Euro und abermals von Steuerzahlern.

Die Rede ist von Parteien und dem System ihrer Finanzierung, das sie erfunden haben, weil sie sich ein Parteiengesetz gegeben haben, das den Missbrauch, die politische Korruption geradezu einlädt

23.4.2019
Lügen
Korruption
Junge Freiheit: Spendenstopp von Daimler empört CDU-Abgeordneten

BERLIN. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß hat der Daimler AG vorgeworfen, die Demokratie zu gefährden. Hintergrund ist die Ankündigung der Stuttgarter Autobauer, künftig nicht mehr an Parteien zu spenden. Wie die Bild-Zeitung berichtet, hat der Daimler-Vorstand beschlossen, sämtliche Parteispenden einzustellen. Noch 2018 hatte das Unternehmen je 100.000 Euro an CDU und SPD überwiesen. CSU, FDP und Grüne erhielten je 40 000 Euro.

22.4.2019
Lügen
Merkel
Journalistenwatch: Das Gesamtkunstwerk Merkel 2000 bis 2019

Jean-Claude Juncker nannte Kanzlerin Merkel kürzlich ein Gesamtkunstwerk. In der Friedlichen Revolution 1989 nannte man solche Gesamtkunstwerke Wendehälse. Merkel hat es unter den Wendehälsen an die Spitze gebracht.

22.4.2019
Lügen
Journalistenwatch: Haben Steinmeier und Maas das Wort „Christen“ aus ihrem Wortschatz gestrichen?

Mag sein, dass die Betroffenheitsbekundungen der Politiker ernst gemeint sind, aber eins müsste auch den Journalisten auffallen. Das Wort „Christen“ findet beim Bundespräsidenten und beim Außenminister nicht statt.

In der „Welt“ werden Frank-Walter Steinmeier und Heiko Maas mit folgenden Worten zitiert:

FWS: „Besonders niederträchtig ist, dass zahlreiche friedlich Betende in Gotteshäusern am Ostersonntag Ziel dieser hinterhältigen Angriffe wurden“

Noch übler aber ist die Aussage von Heiko Maas:

Bundesaußenminister Heiko Maas sprach von „entsetzlichen Anschlägen“, sie hätten sich offenbar „gezielt gegen Betende und Reisende“ gerichtet – „nichts kann diese niederträchtige Tat rechtfertigen“. „Wir sind in Gedanken bei den Angehörigen der Opfer und hoffen mit den Verletzten“, schrieb er am Sonntag auf Twitter. Am Osterfest so viel Hass zu erleben, schmerze. „Ostern ist ein Fest der Liebe, das uns lehrt: Hass unsererseits kann nie die Lösung sein.“


22.4.2019
Lügen
Grins
Danisch: Wie man in den Wald hinreinruft…

Hatte ich nicht vorhin erst über die SPIEGEL-Psychose geschrieben?

Wo eine SPIEGEL-Online-Schreibse es nicht verknusen konnte, dass die FAZ was schreibt, was ihr nicht passt, und gleich zu blocken und melden greift?

Nun beschwert sich eine andere SPIEGEL-Online-Schreibse darüber, dass sie von anderen genau so behandelt wird

22.4.2019
Lügen
Danisch: Berliner Zahlen
a) 150.700 Arbeitslose in Berlin
b) 141.000 fehlende Fachkräfte in Berlin
c) Denkt mal drüber nach.

22.4.2019
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Blablabla
Epochtimes: EU-Wahlkampf: 1000 überflüssige Gesetze und Vorschriften abschaffen

EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) will als EU-Kommissionspräsident 1000 überflüssige Gesetze und Vorschriften abschaffen sowie ein weltweites Verbot von Einweg-Kunststoffen durchsetzen. Dies seien zentrale Punkte von Webers Programm, das er beim Wahlkampfauftakt der EVP am Dienstag in Athen vorstellen will, berichtete die „Bild am Sonntag“. Auf den Prüfstand soll demnach auch die Zahl der Beschäftigten in den EU-Institutionen.

„In der Kommission ist beim Thema Bürokratie von Jean-Claude Juncker und Edmund Stoiber ein Bewusstseinswandel angestoßen worden“, sagte Weber der „BamS“. Aber das reiche bei weitem nicht. „Die Bürger spüren davon noch zu wenig.“
Interessant, genau die Parteien, die diese ÜBERFLÜSSIGEN Bürokratiemonster erschaffen haben kommen jetzt als Retter daher, um sie wieder abzuschaffen. Hoch interessant.


21.4.2019
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Maas
Achgut: Maas auf Madeira – Eine obszöne Inszenierung

Heiko Maas war auf Madeira. Wozu? Was wollte der Außenminister ausrichten? Wie hätte er den Leidtragenden des schrecklichen Busunglücks vom vergangenen Mittwoch beistehen können? Was hatten die Verletzten und die Angehörigen der Toten von ihm zu erwarten? Über medizinische Kenntnisse verfügt der Diplomat so wenig wie über Erfahrungen im Katastropheneinsatz. Auch ist er noch nie mit einer besonderen seelischen Begabung, mit ausgeprägtem Einfühlungsvermögen aufgefallen.

Welchen Trost sollte der Emissär der Bundesregierung Menschen spenden, denen er weder familiär noch freundschaftlich verbunden ist? Einzig aus der gemeinsamen Nationalität mag sich eine gewisse Nähe des deutschen Politikers zu den deutschen Opfern ergeben. Doch gerade davon will man ja in Berlin schon länger kein Aufhebens mehr machen. Die Kanzlerin selbst riss dem Generalsekretär ihrer Partei das Deutschlandfähnchen aus der Hand, als er es 2014 im Überschwang des Wahlsieges zu schwenken wagte.


21.4.2019
Lügen
Maas
Journalistenwatch: Peinlich, sehr peinlich, Herr Maas: Ostern ist nicht das Fest der Liebe!

Für Außenminister Heiko Maas gilt wie für viele andere linke „Gutmenschen“ – das Christentum wird gerne bemüht, wenn’s den eigenen Zwecken dient. In seiner ersten offiziellen Mitleidsbekundung auf Twitter, kommt ihm noch nicht mal das Wort „Christen“ über die Lippen. Da nennt er die in die Luft gesprengten Opfer „Betende“. Im zweiten privaten zeigt er das ganze Ausmaß seiner völligen Unkenntnis über das Christentum. Das „Fest der Liebe“ ist Weihnachten. Ostern ist das Fest der Auferstehung, lieber Herr Maas!

21.4.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Berlin – Hauptstadt der Fehlbelegungen

Was politische Fehlentscheidungen betrifft -man kann es auch Willkür oder Klientelpflege nennen- bricht Berlin alle Rekorde. Seit kurzem gibt es in der Hauptstadt mehr Staatssekretäre im Ruhestand (29), als aktive (25). Natürlich sind die üppigen Ruhestandsgehälter eine Belastung für die Senatskasse, aber das stört ja nicht, denn die Metropole wird von der angeblich abgehängten Provinz bezahlt.

Wie kommt das? Ein Staatssekretär arbeitet als höchster Beamter dem Senator zu, der ihn eingestellt hat. Wenn es zwischen beiden zu Unstimmigkeiten kommt, oder der Staatssekretär schwer erkrankt, kann der Senator ihn fristlos entlassen. Der landet dann aber eben nicht auf der Straße, sondern im Vorruhestand. Man nennt sie deshalb im Politikbetrieb auch „Spaziergänger“.


21.4.2019
Lügen
Journalistenwatch: Schäuble: Wolfgang der Superdemokrat mit dem Gewissen

Die AfD hat auch nach dem siebten Anlauf noch immer keinen der Ihren im Amt eines Bundestagsvizepräsidenten unterbringen können. Keiner ihrer Kandidaten ist von einer Mehrheit der Abgeordneten gewählt worden. Einen Rechtsanspruch auf das Amt gebe es nicht, erklärt Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble laut denn Dresdner Neuesten Nachrichten (DNN). Der Bundestagsbeschluß, daß jede Fraktion einen Anspruch auf Stellung eines Bundestagsvizepräsideten habe, existiert aber bereits seit 1994. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags sind jedoch auch bei Abstimmungen formal nur ihrem eigenen Gewissen gegenüber verantwortlich. Eine sehr berechtigte Frage ist daher, wem gegenüber sie verantwortlich sind, wenn sie gar kein eigenes Gewissen haben. Daß sehr viele Bundestagsabgeordnete kein Gewissen haben könnten, – dafür gibt es unzählige Indizien.

21.4.2019
Lügen
AfD
Journalistenwatch: AfD-Mitbegründer Adam kritisiert Umgang mit Spendenaffäre

Berlin – Erst wegtreten und dann nachtreten: AfD-Mitbegründer Konrad Adam hat Spitzenpolitikern seiner Partei die Duldung und Beförderung rechtsextremer Tendenzen vorgeworfen. „Zweifellos gibt es in der AfD rechtsextreme Tendenzen, auffällig vor allem da, wo versucht wird, das Dritte Reich und seine Protagonisten in ein freundliches Licht zu setzen“, sagte Adam der „Welt“ (Online-Ausgabe). „Ich verstehe nicht, wie Bundesvorstandsmitglieder so etwas dulden oder durch eigene Äußerungen auch noch befördern können.“

21.4.2019
Lügen
Linke
Infosperber: Wir könnten’s schon schaffen!
Zwischen den Klimademonstrationen und dem 1. Mai empfiehlt sich die Lektüren von zwei Büchern: Theorie plus Praxis für Radikale.

Das schmale, tiefrote Bändchen von Ernst Schmitter belegt theoretisch überzeugend, dass alternative Politik radikaler werden sollte. Das himmelblaue von Harald Welzer zeigt, warum das alarmierende Wissen um eine notwendige Weltwende nicht lähmend sein muss - wenn wir nun mit dem Wandel wirklich beginnen: Praktisch, selbstbestimmt, überall.

Gegen „blinden“ Antikapitalismus


21.4.2019
Lügen
Netz-Abdeckung
Danisch: Wahr und Unwahr

Aussichten auf die Netzabdeckung auf dem Land.

Wahr ist, dass unsere Digitalministerin auf das Rohrpostsystem im Kanzleramt als abhör- und hacksicher schwört.

Unwahr ist, dass deshalb die ländlichen Gebiete Deutschlands und zum Zwecke des Home-Office Deutschland flächendeckend mit Rohrpostsystemen statt mit Glasfaser- und 5G-Internet ausgestattet wird.


20.4.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Palmer: Grünen fiel es bislang schwer „Probleme mit jungen geflüchteten Männern klar zu benennen“

In der parteiinternen Diskussion bei den Grünen um den Kurs in der Flüchtlingspolitik hat Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) mehr Ehrlichkeit in der Flüchtlingsdiskussion gefordert.

„Multilkulti-Romantik vertritt bei uns niemand. Aber gerade im Abwehrkampf gegen die AfD und wachsende Fremdenfeindlichkeit fiel es uns bislang schwer, Probleme mit jungen geflüchteten Männern klar zu benennen“, sagte Palmer der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Der Grünen-Politiker rät seiner Partei schon lange, Probleme mit Migranten offen anzusprechen.

Es würde auch der Integration dienen, wenn wir uns zu mehr Klarheit in dieser Frage durchringen“, so Palmer weiter.


20.4.2019
Lügen
Journalistenwatch: Historikerin: Europas Eliten haben Notre Dame verraten – dreimal krähte der „rote Hahn“

Rom – Viel Unsinn war nach dem Brand der Notre Dame in den gleichgeschalteten Medien zu lesen. Doch die wenigen guten Berichte und Statements leuchten dafür für Fixsterne in der Dunkelheit bornierten Halbwissens und aufgeblasener Plattitüden. Zu diesen Artikeln gehört mit Sicherheit der von der WELT bruchstückhaft wiedergegebene Kommentar der römischen Historikerin Lucetta Scaraffia, einer früheren Autorin in Vatikan-Medien. Sie hat in der italienischen Zeitung „Quotidiano“, den Laizismus in Frankreich für den Brand von Notre-Dame verantwortlich gemacht. Weiterhin kritisiert die Autorin, dass linke Eliten zur Freude der Islamisten „die Erwähnung der christlichen Wurzeln“ verhindert hätten. Dies spiegelt sich auch in den meisten Artikeln nach dem Brand wider. Die wenigsten linksliberalen Autoren kennen den wahren Charakter einer Kathedrale. Die architektonischen Weltwunder sind steinerne Buchseiten der Johannesapokalypse und zugleich ein Abbild des himmlischen Jerusalems.    

20.4.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Volksverhetzung: Sind „Grüne“ antideutsch?

Keine Partei steht so sehr für den deutschen Selbsthass wie die „Grünen“. Neben der SPD und der Linken haben sich die „Grünen“ mittlerweile als dritte Antifa-Partei etabliert. Gerade im linksliberalen Milieu deutscher Großstädte feiern sie Erfolge. Ursprüngliche Inhalte wie Umweltschutz und Friedenspolitik wurden durch antideutsche und multikulturelle Positionen ersetzt, stellt die Bürgerinitiative „Ein Prozent“ fest.

20.4.2019
Lügen
aha
Deutsch.RT: "Land of the Free" verbietet seinen Bürgern Reisen nach Kuba (Video)

US-Sicherheitsberater John Bolton hat weitere Sanktionen gegen Kuba angekündigt. Unter anderem ist es US-Bürgern zukünftig untersagt, den Inselstaat zu besuchen, sofern sie dort keine Verwandten haben. Zudem droht Washington mit Klagen gegen ausländische Firmen in Kuba.

20.4.2019
Lügen
Vatikan
Korruption
pi-news: „Terror-Versteher“ Christian Pfeiffer erhebt schwere Vorwürfe
Marx und Murks: „Die Kirche hat mir 120.000 Euro Schweigegeld geboten“


Von MAX THOMA | Kardinals-Fehler: „Was vertuscht die Katholische Kirche in der Missbrauchsdebatte noch alles?“ titelt sogar die systemimmanente BILD schein-heilig: Denn die nun erhobenen Vorwürfe gegen Kardinal Marx, 65, und seinen willfährigen „Missbrauchs-Spezialisten“ Bischof Stephan Ackermann, 56, sind strafrechtlich so brisant, dass sie aufgrund § 334 (Bestechungsversuch) sowie § 240 StGB (Nötigung) im rechtsstaatlichen Normalfall den beiden „Gottesdienern“ Gefängnisstrafen bis zu fünf Jahren einbringen müssten.

Der „Star-Kriminologe“ und Mainstream-umjubelte Talkshow-Nomade Prof. Dr. Christian Pfeiffer erhebt in „letzter ZEIT“ schwerwiegende strafrechtlich relevante Vorwürfe gegen den Präsidenten der Bischofskonferenz, Kardinal Marx und dessen Beauftragten, den Trierer Bischof Stephan Ackermann. Speziell Ackermann habe dabei wohl seine Aufgabe als „Missbrauchsbeauftragter“ gründlich „miss-verstanden“ !!

„Der Kindlein“: Ackermann macht sich vom Acker


20.4.2019
Lügen
Vatikan
Journalistenwatch: Missbrauchsfälle: Bischöfe wollten Kriminologen Pfeiffer mundtot machen

Hamburg – Pünktlich zum Karsamstag: „Abgestiegen in die Hölle“ – präsentiert die Bildzeitung brisante Vorwürfe des bekannten Hannoverschen Kriminologen Prof. Christian Pfeiffer. Der Mann sollte ursprünglich die Missbrauchsfälle der katholischen Kirche aufarbeiten, was jedoch mit einem handfesten Krach endete. Nun erhebt Pfeiffer in der „Zeit“ schwere Vorwürfe gegen den Präsidenten der Bischofskonferenz, Kardinal Marx und dessen Missbrauchsbeauftragten, den Trierer Bischof Stephan Ackermann. Demnach habe Ackermann laut Bild „versucht mit einem Schweigegeld von 120.000 Euro und persönlichen Drohungen gegen Pfeiffer und dessen Kriminologisches Institut (KFN) verhindern wollen, dass Hintergründe einer Studie über sexuellen Missbrauch in der Katholischen Kirche öffentlich werden.“

20.4.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Schäuble: Kein Rechtsanspruch der AfD auf Vizepräsident-Amt

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat die Position der AfD zurückgewiesen, sie habe einen Anspruch auf einen Vizepräsidentenposten im Parlament.

„Es gibt keinen Rechtsanspruch“, sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Es gebe lediglich eine „Verabredung“ in der Geschäftsordnung des Bundestags, dass jede Fraktion einen Kandidaten vorschlagen könne.

Dann gelte:

Es wird immer nur Vizepräsident, wer in geheimer Wahl die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages erhält. Und wenn ein vorgeschlagener Kandidat diese Mehrheit nicht bekommt, dann ist er nicht Vizepräsident. Da ist nichts Unklares dran.“

Zitat Leserbrief:
Was für ein Lumpenpack. Eine Geschäftsordung ist keine Verabredung sondern eine Geschäftsordnung. Und was hier passiert hat nichts mit den untadeligen Personen zu tun, die sich beworben haben, sondern ist eine reine Diffamierung der Partei, die die größte Opposition stellt. Wer sowas Demokratie nennt, der glaubt auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten.

19.4.2019
Lügen
Linke
Satire?
Journalistenwatch: „Sie sind ‚AfD Positiv'“ – Worüber Linke so lachen

Früher wurden Judenwitze gerissen, heute werden Andersdenkende, Anderswählende als kranke Menschen dargestellt. Diese Sendung ist zwar schon vom letzten Oktober, aber immer noch entsetzlich und zeitlos dumm

19.4.2019
Lügen
Deutsch.RT: Laserscans von Notre-Dame für Videospiel "Assassin's Creed" zentral für Wiederaufbau der Kathedrale

Während Frankreich und ein Großteil der Welt um die durch eine Feuersbrunst zerstörte Kathedrale Notre-Dame trauern, gedeihen online Hoffnungen, dass die wichtigste Hilfe beim Wiederaufbau von einer eher ungewöhnlichen Quelle kommen könnte: einem Videospiel.

Ein Videospiel, der achte Teil der Assassinen-Reihe, spielt im Paris der Französischen Revolution und enthält die Einbettung einer extrem detailgetreuen Darstellung von Notre-Dame.


19.4.2019
Lügen
Chebli
Journalistenwatch: Chebli erklärt „Allahu Akbar!“ und hält uns für total bekloppt

Sawsan Chebli, keiner-weiß-warum – aber im Amt der „Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund und Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales“ weiß bestimmt, wie es ihre Glaubenssippe meint, wenn sie „Allahu Akbar“ unter Bildern der brennenden Kathedrale von Notre Dame posten. Chebli, wir sind doof, aber so bescheuert nun doch noch nicht. 

Nach ihrem letzten Gezwitschere stand kurz die Vermutung im Raum, dass das Chebli gar nicht existiert, sondern bloß ein bösartiger Twitter-Algorithmus ist, der bei bestimmten Reizworten Irrsinn raushaut, um die bösen Rechten zu nerven, auf dass sie noch böseres Zeugs dem Chebli ins Twitterbuch schreiben.


19.4.2019
Lügen
Korruption
Linke
Epochtimes: Linke fordert neue Untersuchung zur Treuhand – FDP kontert: Verbleib von SED-Vermögen klären

Die designierte FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg lehnt die Forderung der Linken nach einem neuen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Treuhand ab. Das sei „ein rückwärtsgewandtes Ablenkungsmanöver, das keinen Arbeitsplatz zurückbringt“, sagte Teuteberg der „Welt“ (Samstagsausgabe). „Konsequent wäre dann auch ein weiterer Untersuchungsausschuss zum Verbleib des SED-Vermögens“, so die FDP-Politikerin weiter.

Nötig sei eine seriöse wissenschaftliche Aufarbeitung der Treuhand-Akten. Die aber laufe bereits, sagte Teuteberg. Sie wies auch den Vorschlag der SPD nach einer sogenannten Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Treuhand-Arbeit zurück. „Bei allen Fehlern, die damals gemacht worden sind in diesem schwierigen Prozess der deutschen Einheit: Jetzt Verschwoerungstheorien zu prägen, dass die Treuhand eine vermeintlich wettbewerbsfähige DDR-Wirtschaft einfach plattgemacht hätte, ist hochgefährlich“, sagte die designierte FDP-Generalsekretärin der „Welt“.

19.4.2019
Lügen
Grüne
Achgut: Grüne streiten über Macho-Flüchtlinge
In einem aktuellen Diskussionspapier fordern die Grünen-Politikerinnen Akin Deligöz und Manuela Rottmann eine „ehrliche Debatte“ über frauenfeindliche Flüchtlinge. Auch „Befürworter*innen der Einwanderungsgesellschaft“ müssten sich fragen, „was für ein Frauenbild manche Gruppen haben, die zu uns kommen“, zitiert die „taz“ aus dem Dokument der beiden Bundestagsabgeordneten. Viele „Geflüchtete“ kämen aus muslimisch geprägten Gesellschaften, die stark patriarchalisch geformt seien. Es sei nicht tolerierbar, wenn bestimmte Gruppen ihre Geringschätzung oder völlige Missachtung von Frauenrechten aus kulturell-religiösen Werten speisten.

19.4.2019
Lügen
Judenhass
Achgut: Das Stigma des Gottesmordes

Hyam Maccoby verdanken wir eine der innovativsten wissenschaftlichen Interpretationen zur Ideen- und Wirkungsgeschichte des Christentums. Die damit eng verknüpfte Theorie des Antisemitismus ist deutlich belastbarer als beispielsweise die schwachbrüstigen Ansätze des Antisemitismusbeauftragten Michael Blume. Maccoby ist im deutschsprachigen Raum kaum rezipiert worden, was u.a. am unglücklichen Publikationsort der ersten Übersetzungen, dem Ahriman-Verlag des Alt-SDSlers und Sektierers Fritz Erik Hoevels, liegen mag. Dem renommierten Hentrich & Hentrich Verlag gebührt das Verdienst, Maccobys A Pariah People: The Anthropology of Antisemitism (1996) nun in deutscher Übersetzung verfügbar gemacht zu haben. Achgut.com bringt Auszüge, passend zur Karwoche:

Die Evangelien sind so geschickt und dramatisch konstruiert, dass sie die jüdische Schuld unterstreichen. Gleichzeitig betonen die Evangelien auch die Unvermeidbarkeit des Todes Jesu als Mittel der Erlösung für die Welt. Zusammen geben diese zwei Faktoren den Juden die Rolle der Heiligen Henker, dazu verurteilt, durch ihre eigene Verdammung die Erlösung herbeizuführen.


19.4.2019
Lügen
Grins
Achgut: Der Bullshit, die Burger, das Brüssel

Wir haben es uns ja alle gefragt! Tag, Nacht und in der Dämmerung dazwischen haben wir uns gefragt: Wo ist die nicht-zu-überschreitende Linie, wo die Allwissenden, die über uns herrschen, die Reißleine ziehen?

Es verschwimmt ja alles immer mehr. Mitläufer nennen sich Rebellen. Hurra zu brüllen, wenn die Regierung es so will, nennt sich jetzt Zivilcourage und Jetsetter nennen sich Umweltretter. Männer werden jetzt Frauen genannt (und dürfen dann etwa im Sportkampf einer biologischen Frau den Schädel brechen), die politisch korrekte Illusion gilt als offizielle Wahrheit, und Unrecht wird zu Recht, wenn und weil das gesunde Elitenempfinden es so will.  Seit Jahr und Monat fragten wir uns: Wo ist die Grenze, wo verläuft der Rubikon, den zu überschreiten selbst ein ischiasgeplagter Caesar nicht wagen sollte? – Wir dürfen aufatmen. Wir dürfen unser Grübeln und damit endlich auch uns zur Ruhe legen – die Antwort, Bürger des Reiches europäischer Nation, die Antwort ist gefunden!


19.4.2019
Lügen
Kalergi
Danisch: Steuern, Abgaben, Insolvenzverschleppung
Wisst Ihr, was das für mich heißt? Der Staat ist pleite und betreibt Insolvenzverschleppung. Wenn die Ausgaben nicht mehr durch Einnahmen gedeckt sind, und der Laden nur noch durch Wegnehmen von Privatvermögen und deren Veruntreuung aufrechterhalten wird, ist das meines Erachtens Insolvenzverschleppung.

19.4.2019
Lügen
Rente
Watergate: So schafft die Merkel-Regierung die gesetzliche Rente ab

Bevor Angela Merkel Kanzlerin wurde und die Agenda 2010 von Ex-Bundeskanzler Schröder umgesetzt wurde, galt Deutschland als Vorzeige-Sozialstaat. In der sozialen Marktwirtschaft war Deutschland einst Vorreiter und hatte ein Sozialsystem, das von der ganzen Welt beneidet wurde. Der einst blühende Sozialstaat wird aber Jahr um Jahr abgeschafft.

Die Folgen sind bereits seit rund drei Jahren sichtbar: Die Altersarmut nimmt zu, weil die Renten sinken. Alleinerziehende leben am Existenzminimum, Hartz-IV-Empfänger rutschen in die Armut und an den Rand der Gesellschaft ab. Wohnungsnot, stetig steigende Mieten, schleichende Enteignung (durch Nullzinspolitik) und Inflation tun ein Übriges, um auch den Mittelstand zu zerstören.
Bitte den Gesandten der Bilderberger von der Firma BlackRock nicht vergessen, der sich hier als Lieb-Kind in die Politik wieder einmischt. Passend dazu greift BlackRock, maßgeblich Beteiligter der Rothschild-Clan, ja die gierigen Griffel nach unseren Renten- und Pensionskassen. Nachtigall ick hör Dir trapsen...


18.4.2019
Lügen
Chebli
Junge Freiheit: Chebli sorgt mit „Allahu akbar“-Tweet für Aufregung

BERLIN. Die SPD-Politikerin Sawsan Chebli hat mit einer Äußerung über „Allahu akbar“-Rufe während des Notre-Dame-Brands für Empörung gesorgt. Die Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement in Berlin schrieb Mittwoch abend auf dem Kurznachrichtendienst Twitter: „‘Allahu akbar’ wird für viele Gefühlsregungen verwandt. Wie oft hab ich als Kind meine Mom rufen hören: ‘Allahu akbar bist du stur’. Beim Spaziergang entlang der Corniche rufen Männer fröhlich Frauen zu: ‘Allahu akbar, bist du schön’.“

18.4.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Die heuchlerische Empörung der Linken beim Spendenaufruf für die Wiederherstellung von Notre Dame

Diesen Beitrag hat jouwatch auf Facebook gefunden. Er ist es wert, verbreitet zu werden.

Ich kann nur noch den Kopf schütteln über die Vielzahl der Zeitgenossen, darunter auch etliche meiner Facebook-Kontakte, die sich an den Spendenzusagen für den Wiederaufbau von Notre-Dame de Paris stören. Eine Milliarde Euro und mehr zur Rettung eines der bedeutendsten Bauwerke der Christenheit erscheint ihnen unanständig hoch, während „überall auf der Welt Kinder verhungern, weil kein Geld da ist“, wie sich – stellvertretend für wie viele Deutsche der Luxusfraktion „Empörio Armani & Co.“ – beispielsweise Natascha Ochsenknecht gestern aufregte.

Wieso fällt den nur scheinbar sozial motivierten Schlaumeiern das Missverhältnis des lockeren Groschens stets nur ein, wenn es um Investitionen in unsere eigene Kultur geht – also bei jedem neuen Prestige-Bauvorhaben, Wolkenkratzer-Neubauten, Konzepten für Planstädte, ehrgeizige Verkehrsprojekten, und jetzt also auch schon beim Erhalt grandioser Baudenkmäler, die unsere geschichtliche Identität verkörpern? Wieso empfinden sie es nicht als ebenso unmoralisch, dass sie selbst das Fünfhundertfache oder mehr eines Durchschnittslohns der Dritten Welt verdienen, und erkennen ihren eigenen materiellen Standard nicht ebenso als glatte Perversion, verglichen mit der Situation von Milliarden Elenden dieser Erde? Warum rechnen sie beim Shopping, beim Durchblättern von Neuwagenkatalogen oder Reiseprospekten nicht aus, wie vielen Waisenkindern sie für dasselbe Geld aus der Patsche helfen könnten, das sie im Begriff sind auf den Kopf zu hauen?


18.4.2019
Lügen
Journalistenwatch: Ach Gottchen: Wegen Jesus-Vergleich – Berlins Erzbischof erhält Beschimpfungen

Berlin  – Berlins Erzbischof Heiner Koch hat nach eigenen Angaben „massive Verurteilungen und Beschimpfungen“ erhalten, nachdem er sich in einer Kolumne zu den „Fridays-for-Future“-Demonstrationen geäußert und die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg in einen Zusammenhang mit Jesus gestellt hatte. „Wenn jemand meiner Sicht nicht folgen will, soll und darf er sie kritisieren“, sagte Koch der „Welt“ (Donnerstagsausgabe). Viele Kommentierungen verdienten aber das Wort „Kritik“ nicht, „das sind massive Verurteilungen und Beschimpfungen, die ich besser nicht zitiere“, so der Erzbischof weiter.

18.4.2019
Lügen
Journalistenwatch: Warum die Jugend trotz Fridays for Future und Artikel 13 nur bedingt politisiert ist

Wahrlich ein Trugschluss ist es, anzunehmen, dass sich momentan eine „Gesamtpolitisierung“ der Jugend beobachten lässt. Fridays-for-future-Demonstrationen und gelegentliche anti-AfD-Aufmärsche zeugen vielmehr von einer partiellen Politisierung junger Menschen und weniger von einem tatsächlichen Erwachen. Gefrönt wird nach wie vor dem Konsum, der Systemkonformität und der eigenen Selbstgefälligkeit, während weiterhin Entscheidungen über die Köpfe der Menschen hinweg gefällt werden, ohne dass diese überhaupt im großen Maße an die Öffentlichkeit kommuniziert werden.

Groß ist die Aufregung, wird die Freiheit des munteren „postens“ im Internet beschnitten (Artikel 13), doch bleibt sie gänzlich aus, wird die Meinungs–und die Redefreiheit im nicht-virtuellen Leben mit Füßen getreten (innergesellschaftliche Selbstzensur, Beobachtung durch den Verfassungsschutz, körperliche Gewalt durch „antifaschistische“ Gruppierungen, etc.).


18.4.2019
Lügen
Korruption
Die Unbestechlichen: Wenn unfähige Politiker befördert werden: Das „Peter (Altmaier) Prinzip“

Unsere Politik hat unseren Wohlstand leichtfertig verspielt und historisch einmalige Chancen (Europa, Steuerüberschüsse, Dreiviertel Mehrheit um wichtige Reformen zu verabschieden etc.) verstreichen lassen. Wie konnte es soweit kommen? Negativauslese? Mangel an Alternativen? Nach oben fallen?

Wieso haben wir die Politik und die Politiker, die wir haben? Ein Wirtschaftsminister ohne Wirtschaftskompetenz, das selbe gilt für den Gesundheitsminister und das auch Verteidigungsministerium. Wieso haben wir keine Experten in der Politik sondern nur den Rest vom Fest? Eliteproblem. Hier die Analyse!


18.4.2019
Lügen
Korruption
Die Unbestechlichen: 548,7 Millionen Euro Staatsleistungen an Kirchen sorgen für Unmut im Bundestag

Berlin  – Die Oppositionsparteien im Bundestag machen Druck wegen einer Ablösung der sogenannten Staatsleistungen an die beiden Kirchen. So könnte nun politischer Schub in die seit einem Jahrhundert aufgeschobene und umstrittene Entscheidung kommen, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ nach einer Abfrage aller Fraktionen im Parlament. Konstantin von Notz, Beauftragter für Religion und Weltanschauungen der Grünen, sieht zwar eine immense politische Vorarbeit nötig, weil es um erhebliche Beträge für die Kirchen, aber auch die Länder gehe.

18.4.2019
Lügen
Korruption
Die Unbestechlichen: Afghanistan-Einsatz kostete Steuerzahler bisher 16,4 Milliarden Euro

Berlin – Das deutsche Engagement in Afghanistan inklusive des Bundeswehr-Einsatzes hat seit 2001 rund 16,4 Milliarden Euro gekostet: Im Jahr 2018 beliefen sich die einschlägigen Ausgaben aus den Etats von Verteidigungsministerium, Auswärtigem Amt, Entwicklungs- und Innenressort auf 770 Millionen Euro. Das geht aus der Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer hervor, über welche die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Donnerstagsausgaben berichten. Nach Regierungsangaben hat allein der Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch bislang 11,9 Milliarden Euro gekostet.

18.4.2019
Lügen
Demokratur
Journalistenwatch: Wieder Brandanschlag auf AfD – Leser bezichtigen Partei der Brandstiftung aus Wahlkampfgründen

Essen – In der von einem CDU-Bürgermeister regierten rotgrünen Salafisten-und Clanhochburg Essen hat es einen Brandanschlag auf drei AfD-Autos gegeben. Eine von vielen Attacken auf die einzige nennenswerte Oppositionspartei in einem Land, das auf Grund der staatlich geduldeten und sogar geförderten Übergriffe auf Andersdenkende längst ausländische Wahlbeobachter braucht. Nach dem Brandanschlag verdächtigen einige Leser der WAZ, offenbar Antifa-Sympathisanten, die AfD der Brandstiftung. Sie hätten aus Wahlkampfgründen ihre eigenen Autos angezündet, um Aufmerksamkeit zu erregen.     

18.4.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Sie kriegen nie genug: Grüne wollen regionale und kommunale Flüchtlingsaufnahme stärken

Bereits jetzt stöhnen die Kommunen über die Last, die ihnen die unverantwortliche Kanzlerin in der Flüchtlingskrise übergestülpt hat. Die Infrastruktur bricht zusammen, die Steuerlasten und die wirtschaftlichen Probleme werden immer größer. Doch all das interessiert die Grünen nicht. Ihnen geht es in erster Linie darum, Deutschland so geschwind wie möglich in den Ruin zu treiben.

Wie die Grünen ticken, erfährt man an diesem Antrag, den die Fraktion, namentlich Anton Hofreiter und Kathrin Göring-Eckardt kürzlich der Bundesregierung um die Ohren gehauen hat:

Eine lebendige Zivilgesellschaft ist essentiell für den Rechtsstaat und eine wehrhafte Demokratie. Angriffe gegen zivilgesellschaftliche Akteure und Organisationen in der Bundesrepublik haben in jüngster Zeit jedoch in beunruhigendem Maße zugenommen. Sie reichen vom Entzug staatlich institutioneller Förderung bis hin zu gezielten Diffamierungen und treffen eine breite Palette an gesellschaftlichen Bewegungen: von den Schülerinnen und Schülern der Protestbewegung „Fridays for Future“, der Deutschen Umwelthilfe, der
zivilen Seenotrettung oder den Flüchtlingsräten und Beratungsstellen für Flüchtlinge.

18.4.2019
Lügen
Satire
Journalistenwatch: Warum Herr Habeck so beliebt ist – Karl Lauterbach hätte da eine Erklärung: Zu viel Feinstaub in der Birne

Diejenigen Bürger, die noch über einen gesunden Menschenverstand verfügen, haben sich sicherlich gewundert, warum ausgerechnet einer wie Robert Habeck so beliebt in Deutschland ist. Ja, es gibt sogar einige Verwirrte, die sich den grünen Schwätzer sogar als Bundeskanzler vorstellen könnten. Wahrscheinlich so, wie man sich vorstellt, im grünen Religionsunterricht einzupennen und in der Steinzeit wieder aufzuwachen.

Man muss sich wirklich fragen, was mit solchen Leuten los ist, ob sie nicht alle Tassen im Schrank haben, oder den letzten Schuss nicht gehört haben.


18.4.2019
Lügen
Linke
Danisch: Rekrutierung: Campact sucht linke Aktivisten

Siehe deren Video zum „Trainingslager 2019”. Bewerbungsvideo erforderlich. So werden dann all die Aktivisten im Trainingscamp gemacht und trainiert. Und dann kommt sowas wie Greta und ähnliche dabei heraus.

18.4.2019
Lügen
jaja
pi-news: Frankreichs Juden helfen
Wo bleiben die muslimischen Spenden für Notre-Dame?


Manchmal sind es nur kleine Bemerkungen oder Nebensätze, die einen zum Nachdenken oder zum Nachhaken bringen. So eine Bemerkung fiel am Dienstag, als die ZDF-Reporterin Christel Haas (auf Druck der Zwangsgebührenzahler) vor Notre-Dame ihrer Arbeit nachging und über das Unglück informierte.

Unter anderem berichtete die Reporterin von der überwältigenden Hilfsbereitschaft, von Spenden, die bereits jetzt für den Wiederaufbau eingehen würden (im Video bei 8:10 min.):

Haas wörtlich: „Die Bürgermeisterin von Paris träumt schon davon, dass Notre-Dame schon zu den Olympischen Spielen 2024 im neuen Glanz erstrahlen wird. Aber vermutlich wird es deutlich, deutlich länger dauern und es wird viel Geld verschlingen. Aber die Solidarität hier ist riesengroß, die reichsten Familien Frankreichs haben Großspenden angekündigt, viele Unternehmen, Firmen, die französische Bundesliga und jüdische Gemeinden, Privatpersonen. Sie alle wollen helfen.“


18.4.2019
Lügen
oh ja
Danisch: Kirche kaputt

Habe ich das jetzt richtig verstanden?

Sie halten die Notre Dame für eines der wichtigsten Gebäude Frankreichs, sind der Meinung, dass es ohne sie Paris eigentlich nicht gegeben hätte, haben vor 850 Jahren angefangen, sie zu bauen, haben 200 Jahre an dem Ding gebaut (wartet, bis der BER fertig ist…), bewahren darin ihre kostbarsten Reliquien auf, haben innerhalb von 48 Stunden eine Milliarde an Spenden gesammelt, und jetzt erst, nachdem ihnen ein Teil davon abgebrannt ist, jetzt merken sie, dass sie es nicht wieder aufbauen können, weil sie keine Pläne haben und eigentlich keiner weiß, wie das Dach so gebaut worden dar?


18.4.2019
Lügen
Die Greta
Grins
Danisch: From Wednesday to Friday
Weil’s mir so viele Leute schreiben: Vielen kommt Greta einfach deshalb bekannt vor, weil sie eine deutliche Ähnlichkeit mit Wednesday aus der Addams-Familie hat. Nicht nur im Aussehen, auch im Benehmen, in mentaler Verfassung und der Affinität zu Wochentagen.

18.4.2019
Lügen
Linke
Korruption
ScienceFiles: Linksextreme Netzwerke – BMFSFJ finanziert Extremisten damit sie Extremismus bekämpfen
Ein Weg, sich von Steuerzahlern aushalten zu lassen, besteht darin, sich ein Auskommen als Streiter für das subventionierte Gute zu verschaffen. Dazu braucht man zunächst einen pathetisch-affektiven Namen. „Miteinander“ klingt gut. Miteinander klingt nach Gemeinschaft, nach Friede, Freude und Eierkuchen. Das gefällt Ministerien. Um das Miteinander auch gewinnbringend vermarkten zu können, muss es nun gelingen, auf einen der vielen Gravy Trains zu springen, die von Bundes- und Landesministerien finanziert werden. Derzeit hoch im Kurs steht alles, was Miteinander auf Flüchtlinge, gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Sexismus, Anti-Feminismus, nicht zu vergessen Rassismus und anderen Sonstismus schaffen will. Also ergänzen wir das Miteinander um die Bestimmung: „Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt“.

18.4.2019
Lügen
Österreich
Ach?
Epochtimes: Österreich: 1,50-Euro-Job für Asylbewerber „menschenverachtend“? – Industrie-Verbands-Chef kritisiert Innenminister

Ist es "menschenverachtend", wenn um Hilfe ersuchenden Menschen aus anderen Ländern in Österreich Unterkunft, Verpflegung, Sozialversicherung und Taschengeld gezahlt werden und sie dann für freiwillige gemeinnützige Arbeiten 1,50 Euro pro Stunde als Anerkennung dazubekommen?


18.4.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Katastrophale Verhältnisse in Deutschland: Über 500 Feuerwehrfahrzeuge fehlen

Der Brand von Notre Dame scheint die Berichterstattung etwas zu sensibilisieren. Nun wurde bekannt, dass in Deutschland eine enorme Versorgungslücke auch bei Feuerwehrfahrzeugen besteht. Es berichtete der „Spiegel“. Das Bundesinnenministerium hat damit eine Anfrage der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag beantwortet.

Feuerwehrfahrzeuge: 528 fehlen, 1.421 sollten es sein


17.4.2019
Lügen
Sozialismus
DDR
Achgut: Wohnen in der DDR: Erinnerungen an die Zukunft

50.000 sollen demonstriert haben gegen „Gier der Spekulanten“ und für „Das Menschenrecht auf Wohnraum“. Gibt es eigentlich ein Menschenrecht auf günstigen Wohnraum in der von mir erträumten Lage? Wenn ja, dann wohne ich demnächst im Zentrum von Freiburg. Oder im Zentrum von München. Für einen Euro pro Quadratmeter. Damit ich das kann, müssen nur noch die „Miethaie“, die „gierigen Immobilienkonzerne“ oder die „Bruchbudenspekulanten“ enteignet werden. Man muss ihnen nur vor der Enteignung ein paar abfällige Namen anhängen, dann verlieren sie ganz automatisch erst ihre Bürgerrechte und dann ihren Besitz. 


17.4.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Halle (Saale): Anwohner gegen Linksextreme

Das „HaSi“ in Halle (Saale) ist berüchtigt. Es gilt als ein Epizentrum der linksextremen Szene in Deutschland. Der Einfluss linker Altparteien ist beachtlich. Umso besorgniserregender ist die unverhohlene Zusammenarbeit mit offen extremistischen Gruppen des Antifa-Spektrums. Eine Bürgerinitiative will jetzt auf die linksextremen Machenschaften des „HaSi“ aufmerksam machen, berichtet Ein Prozent

Freiraum für Linksextreme

Die Geschichte des „HaSi“ ist ein gutes Beispiel für die weitreichenden linken Netzwerke, die in Halle (Saale) existieren. Denn ohne das großzügige Entgegenkommen durch die Hallesche Wohnungsgesellschaft mbH (HWG) sowie die Unterstützung von SPD, „Grünen“ und Linken wäre es nie so weit gekommen.


17.4.2019
Lügen
Schule
Achgut: Einsam lernen: 30 Schüler und kein Lehrer

Frontal ausgerichtete Bankreihen, eine Kreidetafel, der allseits gefürchtete Lehrerkalender mit den Notenlisten – all diese Erinnerungen werden geweckt, wenn ich nach Jahren wieder einen Grundschulklassenraum betrete. Das dachte ich zumindest, als ich, Lehramtsstudentin, den ersten Schritt in meine Hospitationsklasse setzte. Doch in Wahrheit waren alle diese Dinge aus dem modernen Klassenzimmer verschwunden. Die Kreidetafel ist einer hochmodernen interaktiven Tafel gewichen. Noten gibt es in den ersten zwei Jahren auch keine mehr und die Schulbänke stehen nicht mehr frontal zur Tafel, sondern verteilt im Raum und heißen nun „Lernbüros“. 

17.4.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Rote Socken: Die taz will ihren ollen Adolf loswerden

Schnappatmung bei der „taz„. Sven Felix Kellerhoff hatte es gewagt, in der „Welt“ den ollen Hitler einen Linken zu nennen, obwohl das überflüssig gewesen ist. Schließlich weiß jeder, der sich in der Geschichte auskennt, daß der Braunauer eine braun eingefärbte Rotsocke gewesen ist. Daß getroffene Hunde bellen, weiß auch jeder. Das medienkritische Leckerli zur Beruhigung.

Mach´ Sitz, taz! Es kommt gar nicht darauf an, was ihr Rotlinken euch alles aus den Fingern saugt, um der Welt weiszumachen, der Braunlinke stamme nicht aus demselben Wurf wie ihr. Wo bleibt denn da die Solidarität mit den lieben Geschwisterchens, hä? Auch der braune Welpe ist so knuddelig wie ihr kleinen roten Kläffer. Mitnichten ist der Braune aus der Art geschlagen. Das ist einwandfrei einer von euch. Und nachgewiesen haben das schon ganz Andere. Was soll denn das hier?


17.4.2019
Lügen
Linke
Sozialisten
Achgut: Det is Ballin! Eine linke Utopie der Versager

Nach schwierigen Jahrzehnten legt die Wirtschaft in Berlin inzwischen kräftig zu. Die Start-up-Szene ist lebendig. Viele junge Leute zieht es in die Hauptstadt. Aber auch Menschen mit Geld kommen gerne und parken ihre Millionen in teuren und immer teurer werdenden Villen und Eigentumswohnungen. In guten Lagen übersteigen die Quadratmeterpreise immer öfter 10.000,- Euro. London, Paris und New York lassen grüßen. Junge Familien weichen immer öfter ins Umland aus, die Pendlerzüge werden voller, die Staus an den großen Einfallstraßen länger.

Viele Deutsche verlassen die Stadt, und ein großer Teil des Zuzugs der letzten Jahre entfiel seit 2015 auf die Fluchtmigranten. In vielen Stadtvierteln schreitet die ethnische Entmischung dramatisch voran. Deutsche, die es sich leisten können, verlassen die Migrantenviertel. Die wohlhabenden Rentner unter ihnen möchten nicht ständig auf Frauen in langen Gewändern und Kopftüchern schauen, die Kinderwagen schieben. Die jüngeren Deutschen, die selber Familien haben oder planen, wollen ihre Kinder nicht in Kindergärten und Schulen schicken, deren Leistungsprofil wegen des hohen und weiter wachsenden Migrantenanteils noch weit unter dem sonst üblichen schlechten Berliner Niveau liegt. 


17.4.2019
Lügen
Chebli
Achgut: Sawsan Chebli und die Raketen

Es ist oft schwer, die Welt in „Gut“ und „Böse“ einzuteilen. Ein Konflikt, auf den das allerdings nicht zutrifft, ist der Nahostkonflikt. Es verwundert mich immer wieder, wie Menschen, die sich selbst als Verteidiger der offenen Gesellschaft sehen, sich in dieser Frage so unfassbar schwer tun. Dabei ist für jeden, der es ernst meint mit den westlichen Werten, die Frage „Israel oder Palästina“ in Sekunden entschieden. Die einen schießen Raketen zum Mond, die anderen schießen Raketen auf Kinder. Und um das schon mal im Voraus aufzulösen: Nein, die Hamas hat kein Weltraumprogramm entwickelt. Auch wenn der Mond noch nicht islamisiert ist und dort bestimmt viele Felsen rumliegen, die noch nicht den wahren Glauben angenommen haben, sind für die Islamisten die Juden noch immer ein besseres Ziel für die Raketen als ungläubiges Mondgestein.

17.4.2019
Lügen
Lauterbach
Die Unbestechlichen: Vera Lengsfeld: Voll peinlich, Herr Professor Lauterbach!

Eigentlich sollten sich Politiker endlich das Twittern verbieten, damit sie wieder eine Chance haben, ernst genommen zu werden.

Professor Dr. Lauterbach von der SPD, der im Bundestag eifrig für obligatorische Organspende streitet, sollte seine Innereien keineswegs zur Verfügung stellen, denn die sind garantiert gallebitter. Der Mann hat nicht nur keinen Humor und offenbar wenig Spaß im Leben – er ist auch der Meinung, dass andere keinesfalls Spaß haben dürften!

In seinem gestrigen Tweet zieht er über Staatsministerin Dorothee Bär und Minister Andreas Scheuer her, die sich auf der Gala zum Deutschen Computerspielpreis prächtig amüsiert haben.

Lauterbach: „’Doro’ Bär und ‘Andy’ Scheuer amüsieren sich köstlich bei sinnfreier Games Auszeichnung. Draußen streiken die Taxifahrer gegen Scheuers Gesetz für Uber-Ausbeutung für ihre Existenz. Derweil fabuliert Bär schon von Flugtaxis. Die CSU droht zur Spaßpartei (für sich) zu werden.”


17.4.2019
Lügen
Rente
Vaterland: Studie: Renteneintrittsalter steigt bis 2032 auf 65,6 Jahre

Das durchschnittliche Renteneintrittsalter steigt bis 2032 auf bis zu 65,6 Jahre. Das ergab eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), die am Mittwoch veröffentlicht wird und über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochsausgaben) berichten. Das durchschnittliche Renteneintrittsalter werde demnach bis 2032 je nach Entwicklung des Arbeitsmarkts für Ältere um 1,2 bis 1,5 Jahre steigen. Laut Bundesregierung gehen die Deutschen aktuell im Schnitt mit 64,1 Jahren in Rente. Zur Jahrtausendwende waren es noch 62,3 Jahre gewesen. Die DIW-Forscher warnen nun vor einer sozialen Schieflage als Folge der steigenden Altersgrenze: Menschen mit geringer oder mittlerer Bildung sind laut Studie vor dem Renteneintritt häufiger erwerbslos und haben daher ein höheres Armutsrisiko im Alter. Bei höher Gebildeten werde sich der Renteneintritt bis 2032 um 1,6 bis zwei Jahre verschieben.

17.4.2019
Lügen
Junge Freiheit: Bundesregierung senkt Konjunkturprognose erneut

BERLIN. Die Bundesregierung hat ihre Prognose zum Wirtschaftswachstum in Deutschland für 2019 erneut gesenkt. Laut den aktuellen Zahlen, die Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Mittwoch vorstellte, geht die Regierung nur noch von einem Plus von 0,5 Prozent aus.

In der Herbstprognose 2018 hatte das Wirtschaftsministerium noch einen Anstieg um 1,8 Prozent vorausgesagt. Diesen Wert mußte Altmaier allerdings bereits im Januar auf ein Prozent korrigieren. Auch die OECD (0,7 Prozent) und der Internationale Währungsfonds (0,8 Prozent) hatten der Bundesrepublik ein geringeres Wachstum prophezeit.

Altmaier glaubt an 1,5 Prozent für 2020


17.4.2019
Lügen
Korruption
BER
Neopresse: Der MERKEL-Flughafen BER (so alt wie ihre Kanzlerschaft): Zwei Ruinen

Prüfbericht mit 61 Seiten….

Der TÜV-Bericht umfasst 61 Seiten. Die Flughafengesellschaft jedenfalls meint dazu, der Bericht würde tatsächlich existieren. Immerhin. Nur er würde die Lage „nicht richtig einschätzen“. Umbaumaßnahmen, die angekündigt wurde, sind zwar nötig. Dies allerdings sei kein „flächendeckender Rückbau“…. Der Zeitplan sei nicht gefährdet.

Sebastian Czaja aus dem Berliner Abgeordnetenhaus, dort für die FDP im Amt, meint, dass die Eröffnung im Oktober 2020 kaum zu realisieren sei.


17.4.2019
Lügen
SPD
Neopresse: Totgeschwiegen: Nahles am 27. Mai weg?

Die SPD steht vor dem Abgrund. Die Zahlen in den Umfragen werden immer schlechter bzw. halten sich auf schlechtestem Niveau. Die SPD hat kaum Chancen, bei der EU-Wahl vernünftige Ergebnisse zu erzielen. Allerdings wird Ende Mai nicht nur in der EU gewählt, sondern auch in Bremen. Die Landtagswahlen könnten nach Meinung von Beobachtern das endgültige Aus für Andrea Nahles bringen.

SPD: Aus nach 70 Jahren?


17.4.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: MERKEL-Freund Altmaier steht im Regen

Peter Altmaier ist Bundeswirtschaftsminister. Von Angela Merkels Gnaden. Vorher war er Kanzleramtsminister und der „treue Diener“. Der Mittelstand der Union bestraft ihn derzeit mit Verachtung. Friedrich Merz, vor Monaten noch Kandidat für den Vorsitz der Union, zog nach. AKK und Friedrich Merz traten nun im sogenannten Hochsauerland, der Heimatregion von Friedrich Merz, auf. Merz kämpft für die Union um Stimmen bei der EU-Wahl. Altmaier schadet da nur…

AKK und Merz Seit an Seit….


17.4.2019
Lügen
Korruption
Watergate: So verprassen die Merkel-Minister Steuergelder

Während immer mehr Rentner hierzulande kaum noch von ihrer Rente leben können und Flaschen sammeln müssen, um finanziell über die Runden zu kommen, fliegen die Minister der Merkel-Regierung gerne mal mit zwei Regierungsfliegern – zum selben Ziel und zum selben Zeitpunkt. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen flog zum UN-Sicherheitsrat nach New York und fuhr anschließend nach Washington. Finanzminister Olaf Scholz flog nach Washington zum Internationalen Währungsfonds. Er nahm Entwicklungsminister Müller mit.

16.4.2019
Lügen
Journalistenwatch: Imad Karim: Bald 1000 Jahre Geschichte einfach ausradiert

Guten Morgen Freunde,
wie viele von Euch sicherlich wissen, wurde ich in den letzten acht Monaten in Facebook zweimal für jeweils einen Monat gesperrt. Bei jeder Facebook-Sperre löschte Facebook Hunderte meiner Abonnenten. Über diese FB-Sperren möchte nicht tiefer eingehen, sonst schreibe ich etwas, was sicherlich zu einem regelrecht Skandal führen würde und das will ich ( noch) nicht, aber ich bin sehr wütend und so sehr von bestimmten Personen enttäuscht, dass ich selbst juristisch (nicht gegen Facebook) aktiv werden musste.

Alles ist so anstrengend und es wird nicht besser. Der neue Faschismus breitet sich schnell, schneller als ich dachte und mit ihm die äußere und innere Zerstörung dieser über 1000 Jahre alten und mühsam aufgebauten Kultur.


16.4.2019
Lügen
pi-news: Ist es wirklich die bürgerliche „Feigheit“ - oder eher ein einseitiger Informationsfluss?
Woher kommt der Defätismus der Deutschen?


Von CANTALOOP | Zu den sicherlich treffenden Gedanken von PI-NEWS Autor Dr. Viktor Heese, hinsichtlich der erschreckenden Passivität unserer Bürgerschaft, lassen sich vielleicht noch folgende Aspekte ergänzend anfügen.

Es wird den konservativ-liberalen Kreisen im Lande nur schwerlich gelingen, eine breite öffentliche Auseinandersetzung über die derzeit brisantesten Themen zu veranlassen, solange viele Bereiche des öffentlichen Diskurses, speziell auch für Amts – und Mandatsträger tabuisiert, bzw. mit Sprechverboten belegt sind. Die Macht, die unser Regierungs-Konglomerat bzw. deren grünlinke Entourage über die aktuelle Debattenkultur, Sprachmorphologie und Textdefinition innehat, bremst und verzerrt den gesamtgesellschaftlichen Konsens maßgeblich, macht zielführende Diskussionen nahezu unmöglich – und hält sicherheitsrelevante Informationen vorsätzlich zurück. Und diese „Gehirnwäsche light“ findet leider schon geraume Zeit statt.

Hinlänglich bekannt dagegen ist die „sensible“ Darstellung von Nachrichten. Als erstes werden immer all jene Obliegenheiten „bearbeitet“, die Kriminalität, ökonomische Aufwendungen und schiere Anzahl von Ausländern betreffen. Auch die Wohnraumverknappung und die neuerlichen sozialistischen Enteignungsphantasien, bedingt durch diese Neuansiedler, sind davon betroffen.

„Wir wollen die Bürger nicht verunsichern“


16.4.2019
Lügen
Journalistenwatch: Schulleiter der „Antifa-Schule“ bestätigt Auftrittsverbot von AfD-Abgeordneten

Hamburg – Der Schulleiter der Ida-Ehre-Schule bestätigt Auftrittsverbot von AfD-Abgeordneten. Die Schule – die wegen Antifa-Umtrieben in die Schlagzeilen geraten war – verzichtet auf jegliche Diskussionsveranstaltung mit Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft, nur damit ja kein AfD-Abgeordneter eingeladen werden muss. 

Der Schulleiter der Hamburger Ida-Ehre-Schule, Kevin Amberg, räumte in zwei Interviews mit der Zeit und dem Hamburger Abendblatt ein, dass seine Schule per Beschlusslage Abgeordnete der AfD an der Teilnahme von politischen Schulveranstaltungen ausschließen werde. Die Schule verzichte sogar gänzlich auf Diskussionen mit Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft, teilte der Schulleiter selbstherrlich ebenso auf der Schulhomepage mit. Denn sonst müsse man auch Abgeordnete der AfD einladen. Amberg will dadurch sicherstellen, dass die Schule „Parteivertretern, die sich wie auch immer geartet populistisch äußern“, „keine Bühne“ geboten werde, so der politisch klar zu verortende Beamte im Schuldienst.


16.4.2019
Lügen
Journalistenwatch: Bundestagsverwaltung erleichtert AfD um 400.000 Euro

Das ging ja flott, weil es bei der AfD angeblich Ungereimtheiten bei den Spenden gab, schlägt die Bundestagsverwaltung jetzt zu. Der „Spiegel“ vermeldet, dass das zuständige Kontrollreferat am Dienstag zwei Sanktionsbescheide über insgesamt 402.900 Euro erlassen hat. Die Summe der Strafzahlung soll – wie vom Gesetz vorgeschrieben – dem dreifachen Wert der zu Unrecht angenommen Zuwendungen entsprechen.

Ob die AfD dagegen Einspruch einlegen kann und wird, ist nicht klar und auch wofür die Bundestagsverwaltung das Geld benötigt nicht. Vielleicht, um eine Kampagne gegen die AfD zu finanzieren?


16.4.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: Andrea Nahles hat wohl den Schuss noch nicht gehört

Zielstrebig treibt die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles ihre Partei in den Abgrund. Aber so wie das nun mal bei Asozialisten ist, wenn die ganz oben hocken und die Realität nicht mehr mitkriegen, kleben sie am Stuhl fest und sind völlig von sich selbst überzeugt:

SPD-Chefin Andrea Nahles zieht nach einem Jahr an der Parteispitze trotz unverändert schwacher Umfragewerte eine positive Zwischenbilanz. „Vor einem Jahr war die SPD eine tief verunsicherte Partei. Jetzt haben wir eine andere Gemütslage an der Basis“, sagte Nahles den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben).


16.4.2019
Lügen
wie bitte?
Journalistenwatch: Linksradikales Superego Yanis Varoufakis tritt für Deutschland zur EU-Wahl an

Mit allen Mitteln in den Selbstbedienungsladen nach Brüssel: Griechenlands ehemaliger Finanzminister, der linksradikale Womanizer Yanis Varoufakis, kandidiert – nachdem ihn in Griechenland wohl keiner mehr wählen wird – für die Bundesrepublik Deutschland bei der EU-Wahl. 

Yanis Varoufakis, 2015 über die Liste Syriza – die Liste der „Koalition der Radikalen Linken“ – ins griechische Parlament gewählt, gab der heute 58-jährige rund fünf Monate den Finanzminister der Hellenen. 2016 gründete der „Mann mit dem großen Ego“ – die Bewegung DIEM25. Um irgendwie noch nach Brüssel zu gelangen, geht Varoufakis für den deutschen Ableger seiner linkspolitischen Bewegung, der Kleinpartei „Demokratie in Europa“, als Spitzenkandidat in den EU -Wahlkampf. Seine „Democracy in Europe Movement 2025“ (DiEM25) findet in Griechenland kaum Unterstützung.


16.4.2019
Lügen
So ein Schwachsinn
Die Unbestechlichen: „Ohne die AfD hätten Flüchtlinge keinen Grund, Messer bei sich zu tragen; diese Menschen haben einfach nur panische Angst“

Der folgende Dialog ist keine Erfindung meinerseits, er ist, auch wenn das einige nicht glauben werden, authentisch. Mag sein, dass er von einem Fake-Profil initiiert wurde, das könnte gut sein, wobei man inzwischen wohl getrost davon ausgehen kann, dass reale Menschen tatsächlich so ticken. Aber sehen Sie selbst.

Die ganze Wahrheit und nichts als die Wahrheit über: die armen Flüchtlinge und die böse AfD


16.4.2019
Lügen
Waffen
Schweiz
Grins
Die Unbestechlichen: Unbehelligte Kriminelle, drangsalierte Bürger – Die Schweizerische Volkspartei zum neuen EU-Waffengesetz

Nach den Terroranschlägen von Paris 2015 wollte die EU reagieren. Aber leider nicht mit der konsequenten Ausschaffung von Gefährdern. Auch nicht mit der Sicherung der Schengen-Aussengrenze, wozu die EU eigentlich vertraglich verpflichtet wäre. Sondern mit einer Verschärfung des Waffenrechts.

Dieses tangiert jedoch nur die legalen Waffenbesitzer. Terroristen und Kriminelle besorgen sich ihre Waffen natürlich nicht auf legalem Weg. Sie lassen ihre Waffen auch nicht registrieren. Deshalb verhindert das neue EU-Waffengesetz kein Verbrechen und keinen einzigen Terroranschlag.


16.4.2019
Lügen
Infosperber: Kriegsverbrechen in Afghanistan: Täter bleiben unbehelligt

Der Internationale Strafgerichtshof ermittelt nicht gegen Amerikaner wegen Verbrechen in Afghanistan. Bürgerrechtler sind bestürzt.

«Es ist empörend, dass Opfer von gut dokumentierten Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen wahrscheinlich keine Gerechtigkeit erfahren werden in Folge der autoritären Bestrebungen der Trump-Administration, eine Untersuchung zu sabotieren, bevor sie überhaupt begonnen hat», erklärte die American Civil Liberties Union (ACLU).


16.4.2019
Lügen
Rauchverbot
Grins
ScienceFiles: Rauchen Sie ruhig wieder: Falsche Ernährung ist der größte Killer

Rauchen gefährdet Ihre Gesundheit. Rauchen, Lungenkrebs, Tod. Rauchen verursacht 9 von 10 Lungenkarzinomen. Rauchen fügt Ihnen und den Menschen in Ihrer Umgebung erheblichen Schaden zu. Rauchen lässt Ihre Haut altern…

Und Zucker.

Zucker macht dick. Hoher Zuckerkonsum fördert Adipositas und Diabetes II. Fett, Zucker, Diabetes-Ärzte fordern Kaloriensteuer für ungesunde Lebensmittel

Das Leben ist voller Risiken.

Gut, dass man vor Risiken, die vorzeitigen Tod bringen können, gewarnt wird. Gut, dass so viele gute Menschen, die – wie z.B. Ärzte – keinerlei eigenes Interesse mit der Genesung anderer verbinden und wirklich und wahrhaftig nur an Ihrer und unser aller Gesundheit interessiert sind, dafür sorgen, dass falsche Ernährung durch Steuern verteuert wird. Damit die falsche Ernährung für die Falschernährer nicht nur mit einem höheren Todesrisiko einhergeht, sondern schon zu Lebzeiten richtig teuer wird.


16.4.2019
Lügen
Grins
Danisch: Hure der Woche

Zum Stand der Gesellschaft.

In Frankenthal steht einer vor Gericht, der Frauen ins Bett gekriegt hat, indem er innen enorme Summen versprochen hat

16.4.2019
Lügen
da stimmt was nicht
Epochtimes: Zweitgrößte Pariser Kirche Saint Sulpice brannte bereits vor einem Monat

Fast auf den Tag genau vor einem Monat brach das Feuer in der Künstlerkirche Saint Sulpcie, der kleinen Schwester der Kathedrale Notre-Dame, aus. 20 Feuerwehrleute waren im Einsatz, um unter anderem eine der größten Orgeln der Welt vor Schaden zu behüten.

16.4.2019
Lügen
Junge Freiheit: „Stich ins Herz“: Politiker bestürzt über Brand von Notre-Dame

Häme aus der Türkei

Doch es kam auch zu Häme und Schadenfreude. Die Präsident Recep Tayyip Erdogan nahestehende türkische Zeitung Yeni Akit freute sich über den Brand. „Türkeis Fluch wurde erfüllt“, titelte sie und setzte den Brand in Bezug zum „sogenannten Armeniergenozid“, den Frankreich anerkannt habe. Zahlreiche Twitter-Nutzer kommentierten den Brand mit „Allahu Akbar“.

Andere Nutzer wiederum beschwichtigten, weil keine Menschen in dem Gebäude zu Schaden gekommen seien. So unter anderem die Publizistin Sibel Schick

15.4.2019
Lügen
Danisch: Das Geschwätz des Ziemiak

Wenn ein – immerhin – General in den Augen Ziemiaks zur Kritik an der Bundeswehr nicht qualifiziert ist, weil er nie im Einsatz war und nicht Bataillon oder Brigade führte, wie konnte Ursula von der Leyen dann Verteidigungsministerin werden?

Lacher am Rande: Laut Wikipedia ist er selbst nicht der Hellste. Zweimal und damit endgültig durch’s juristische Staatsexamen gefallen, danach ein Studium der Unternehmenskommunikation nicht fertig bekommen, dann Werksstudent und schließlich als Karrierewrack im Bundestag gelandet, Junge Union, CDU, und dann Generalsekretär der CDU.


15.4.2019
Lügen
Journalistenwatch: Konsequent: Von Storch beharrt auf Option eines deutschen EU-Austritts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch hält die Option eines deutschen EU-Austritts für ein unverzichtbares Element im Europawahlkampf ihrer Partei. „Wir müssen die Möglichkeit eines Dexit in den Raum stellen, damit es zu Reformen kommt“, sagte von Storch der „Welt“ (Montagsausgabe). „Wir wollen Druck aufbauen, damit etwas passiert. Denn der gegenwärtige Zustand und die sich abzeichnenden Entwicklungen in der EU sind nicht im deutschen Interesse.“ Von Storch, die bis zu ihrem Einzug in den Bundestag 2017 dem Europaparlament angehört hatte, nannte es „unseriös, eine konkrete Zeitspanne zu nennen“, in der die von der AfD erhobenen Reformforderungen umgesetzt werden müssten, ehe die Partei einen sofortigen EU-Austritt fordere.

15.4.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Prof. Dr. Jörg Meuthen zerpflückt das Europaprogramm der Grünen

Liebe Leser, Sie müssen jetzt ganz stark sein: Heute und an den nächsten beiden Tagen droht Ihnen hier in meiner Kolumne viel intellektuelles Ungemach, denn ich kann Ihnen eines leider nicht ersparen: Den Blick ins Europawahlprogramm unseres inhaltlichen Hauptgegners, und das sind nun einmal die Grünen.

Oft heißt es ja seitens politisch eher weniger interessierter Bürger nach einer Wahl, wenn sie dies oder jenes VOR der Wahl gewusst hätten, dann hätten sie ihre Stimme keinesfalls einer solchen Partei gegeben.

Genau das ist das Problem mit den Grünen: Kaum einer kennt ihre Inhalte, dafür kennen die GEZ-Zuschauer mittlerweile die Gesichter der neuen Parteivorsitzenden Habeck und Baerbock auswendig. Diese Figuren werden medial äußerst wohlwollend hochgejubelt, was alleine schon ihre zahlreichen Talkshow-Einladungen belegen.


15.4.2019
Lügen
Journalistenwatch: Freie Wähler mindestens so bekloppt wie die Grünen

Der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler im Bayerischen Landtag, Florian Streibl, scheint eine ganz ähnliche Störung wie die Mehrzahl der Grünen aufzuweisen. „Wir“ müssten uns unserer Verantwortung gegenüber Afrika bewusst werden, erklärte Streibl anlässlich Söders Besuch in Äthiopien.

In einer aktuellen Pressemitteilung offenbart Florian Streibl, was ihn als bayerischer Landtagsabgeordneten maximal umtreibt: Die Sorge um Afrika.


15.4.2019
Lügen
Korruption
Vaterland: Fall Lügde: Kritik an NRW-Innenminister wird lauter

Der Präsident des Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) wegen seines Umgangs mit den Betroffenen im Missbrauchsfall von Lügde kritisiert. „Den Tatort und die Gemeinde zu besuchen, wäre schon ein wichtiges Zeichen“, sagte der Kinderschutzbund-Präsident der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Mit den Leuten vor Ort reden, das sollte man, denke ich, schon tun.“

Kritik kam auch vom Opferhilfeverein Weißer Ring. Zwar sollten traumatisierte Menschen in Akutphasen nur von ausgebildeten Helfern betreut werden, sagte dessen Bundesvorsitzender, Jörg Ziercke, der Zeitung. „Dennoch ist es aber für Opfer und ihre Angehörigen von Bedeutung, dass sie und ihre Schicksale gesehen, wahr- und ernstgenommen werden – auch von Vertretern des Staates.“


14.4.2019
Lügen
Journalistenwatch: AfD arbeitet mit Steve Bannon zusammen

Berlin  – Der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron hält zum Zweck des „politischen Austauschs“ Kontakt zu Steve Bannon, dem ehemaligen Berater des US-Präsidenten Donald Trump. Das bestätigte die Partei auf Anfrage der „Welt am Sonntag“. Ein AfD-Sprecher sagte, dass es sich um „sporadische Kontakte“ handele, bei denen außer Bystron keine weiteren AfD-Mitglieder involviert seien.

Außerdem lehne die Partei „strukturelle Einmischung von außen“ und dementsprechend eine Vernetzung mit anderen Parteien durch Bannon ab, so der AfD-Sprecher weiter. Trumps ehemaliger Berater erklärte hingegen, er habe sich im Rahmen von fünf Treffen mit der AfD mit vier Personen getroffen. Er teile mit der Partei seine Überlegungen zur Frage, wie weit andere Parteien mit ihren Vorbereitungen in Bezug auf die Europawahl im Mai seien.


14.4.2019
Lügen
Journalistenwatch: Historikerin behauptet: Massenvergewaltigungen nach Kriegsende – Allierten machten mit

Nicht nur sowjetische Armeeangehörige wurden am Ende des Zweiten Weltkriegs zu Vergewaltigern, alle vier Besatzungsarmeen sollen sich massenhaft an deutschen Frauen vergangen haben. 900.000 Vergewaltigungsopfer soll es in Deutschland nach Kriegsende durch die Alliierten gegeben, behauptet die Historikerin Miriam Gebhardt. Und das sei nur eine Hochrechnung, die Dunkelziffer sei wesentlich höher, stellt sie in ihrem neuen Buch „Wir Kinder der Gewalt“ dar.

14.4.2019
Lügen
Satire
Linke
Journalistenwatch: Nazi-Jagd: Bischöfin Junkermann geht den Kirchen an die Glocken

Erfurt – Sie haben die DDR-Zeit und die Helmut-Kohl- und sogar die Rotgrüne Schröder-Ära heil überstanden. Die „Naziglocken“. Der Grund: Man hört, aber sieht sie nicht. Wer steigt schon in einen Kirchturm, um das unrühmliche Andenken der ewigen Staatskirche, die seit ihrer Gründung durch Martin Luther nach jedem weltlichen Regime tanzte, anzuschauen. Nun im Zeitalter des postdemokratischen Merkel-Regimes – die Raute selbst entstammt einer evangelischen Pfarrersfamilie – sind die Gehänge zu einer hörbaren historischen Last geworden. Schon die braune Bronze ist unerhört. Nun hat die Bischöfin der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland, Ilse Junkermann beschlossen: „Die Glocken sind schrecklich und müssen weg“.

14.4.2019
Lügen
SPD
Korruption
Journalistenwatch: Düsseldorfer SPD-OB darf mit Diesel auf die Umweltspur

Düsseldorf – Die neue Düsseldorfer „Umweltspur“ ist eigentlich für Elektroautos, Busse und „Fahrradfahrende“ gedacht. SPD-OB Thomas Geisel ist jedoch gleicher als anderen: Er nutzt eine Ausnahmeregelung und kutschiert mit seinem Dieselauto munter auf besagter Spur durch Düsseldorf.

Die Stadtverwaltung hat vor dem Start der ersten Umweltspur an diesem Montag klargestellt, dass Rathauschef Thomas Geisel (SPD) auch mit seinem Diesel über den Sonderfahrstreifen fahren darf. Als Begründung führt diese an, dass in den Regelung für besagt Umweltspur Ausnahmen vorgesehen seien. Wer „anlassbezogenen Gebrauch“ davon macht, wie der hoch wichtige Oberbürgermeister Geisel, der darf auch mit seinem diabolischen Diesel-Gefährt darauf herumfahren.


14.4.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Linke schlagen zurück: Anzeige gegen Staatsanwalt wegen Ermittlungen gegen ZPS

Gera – Nach der Einstellung der Ermittlungen gegen den Gründer der Künstlergruppe „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS) Philipp Ruch haben jetzt die Linken einen Rachefeldzug gegen den ermittelnden Staatsanwalt gestartet. „Es seien mindestens zwei Dienstaufsichtsbeschwerden gegen den zuvor ermittelnden Staatsanwalt eingegangen, sagte eine Sprecherin der Thüringer Generalstaatsanwaltschaft“ laut tag 24.  

14.4.2019
Lügen
Linke
Junge Freiheit: Alles daran ist falsch

Ja, im Grundgesetz steht tatsächlich, daß Eigentum sozialpflichtig ist. In Art. 14 Abs. 2 des Grundgesetzes heißt es: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“ Darauf aufbauend steht in Art. 15 dann sogar: „Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden. Für die Entschädigung gilt Artikel 14 Abs. 3 Satz 3 und 4 entsprechend.“

14.4.2019
Lügen
DDR
Epochtimes: Theo Waigel räumt Fehler bei Wiedervereinigung ein

Ex-Bundesfinanzminister Theo Waigel (CSU) hat Fehler im Prozess der deutschen Wiedervereinigung eingeräumt. „Wir haben vielleicht den Menschen zu wenig klargemacht, in welchem verheerenden Zustand die Wirtschaft der DDR war“, sagte Waigel dem Radiosender „MDR Aktuell“. Die DDR habe vor einem Kollaps gestanden.

Der CSU-Politiker warnte allerdings davor, die Wiedervereinigung schlechtzureden. In der zur Verfügung stehenden Zeit habe man die Grundsatzentscheidungen richtig getroffen. „Insofern stehe ich zu allem, was wir damals gemacht haben“, sagte er.


14.4.2019
Lügen
Linke
Epochtimes: „Geringe Hemmschwelle“ bis hin zum Tod – Verfassungsschutz-Chef Haldenwang warnt vor Linksextremisten

„Es gibt bestimmte Ereignisse, bei denen man schon vorher ahnt, dass es zu linksextremistischer Gewalt auf den Straßen kommen wird. Da denke ich auch an die Räumung von besetzten Häusern“, warnte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, gegenüber der „Welt am Sonntag“ vor den gewaltorientierten Linksextremisten, die auch in der Hausbesetzerszene zu finden sind.

14.4.2019
Lügen
Grüne
Sozialismus
Watergate: Grün: Den Sozialismus in seinem Lauf, hält weder Ochs noch Esel auf

Die Grünen im früheren Richtungsstreit: Links und sozialistisch oder liberal und „grün“? Der Streit scheint entschieden. Der aktuelle Vorsitzender Robert Habeck plädiert weiterhin für Enteignungne. Seine „umstrittenen Äußerungen zu Enteignungen von Immobilienkonzernen“ sieht er noch immer als richtig an. Auch „regionale Mietobergrenzen“ oder weitere Instrumente grenzen seiner Meinung nach die Mietpläne ein.

Habeck: Politik hat „exorbitanten Anstieg“ nicht hinreichend gebremst


14.4.2019
Lügen
Korruption
Watergate: Wirtschaft leicht gemacht: Friedrich Merz (fast Kanzler) an einem Tag 5,7 Millionen Euro reicher

Friedrich Merz hat es geschafft. Er ist zwar nicht Vorsitzender der CDU geworden und wird möglicherweise auch nicht Kanzler. Aber er hat weitere Millionen gescheffelt. Der Politiker gewann an einem einzigen Tag 5,7 Millionen Euro dazu.

Merz: Wirtschaftsanwalt. Erfolgreich

Der Mann sitzt im Verwaltungsrat des Schweizer Unternehmens Stadler. Das ist mit seinen Aktien an die Börse gegangen. Als Dank, vermutlich, konnte Friedrich Merz noch zum Börsenstart vom Unternehmen 150.000 Aktien für sein Depot verbuchen. Er hat sie „bekommen“, so der Focus in einem neuen Bericht.  Die „Blick“ berichtet, als Aufsichtsratmitglied habe er wie andere Mitglieder des Gremiums die Aktien bekommen. Auch andere Mitglieder des Gremiums haben solche Aktien erhalten.


13.4.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Lange nichts mehr gehört: Spaghettimonster-Kirche beschwert sich beim Gerichtshof für Menschenrechte

Die „Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters Deutschland e.V.“ (FSM) hat beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg Beschwerde eingelegt. Die Beschwerde: Sie werde in Deutschland diskriminiert.

„Das Monster steht vor den Toren des Europäischen Gerichtshofes der Menschenrechte in Straßburg, und das gleich drei mal“, teilen die Pastafaris auf ihrer Homepage in einer Pressemitteilung mit. Zuerst habe die polnische Kirche beim EGMR Beschwerde eingereicht, vor drei Wochen dann die Niederländer, jetzt die FSM Deutschland.

„Der Beschwerdeführer sieht sich selbst als Weltanschauungsgemeinschaft und möchte von seinem Recht auf Weltanschauungsfreiheit Gebrauch machen und seine weltanschaulichen Rituale praktizieren. Dieser Status wird ihm von deutschen Gerichten jedoch abgesprochen und die Ausübung seiner Weltanschauungsfreiheit in Teilen verweigert. Auch findet eine Diskriminierung gegenüber Religionsgemeinschaften in Bezug auf die Gewährung von Privilegien statt“, heißt es laut des FSM-Rechtsanwalts.
Mist, jetzt habe ich ein Problem. Maccaroni sind mir eigentlich lieber....


13.4.2019
Lügen
Linke
Danisch: Die „Kreativen von Leipzig” – so links, dass sie rechts sind

Am derbsten finde ich dabei, wenn sie gegen Verdrängung wettern.

Eben noch galt es als Nazi und rechtsradikal, wenn irgendwer etwas gegen Verdrängung sagte und beklagte, dass er – etwa wegen Migranten – keine Wohnung mehr bekommt. Das habe jeder hinzunehmen, alle sind gleich, jeder habe Recht und unbegrenzten Zuzug und so.

Müssen aber „Kreative” einem Supermarkt weichen, dann ist das Geschrei wegen „Verdrängung” groß.

Stellt Euch mal vor, was in der Zeitung gestanden hätte, wenn dasselbe Gebäude für Flüchtlinge geräumt worden wäre und Rechtsradikale die Scheiben eingeworfen und gegen Verdrängung skandiert hätten.

Wie ich immer so gerne sage: Linke und Rechte unterscheiden sich nur in kosmetischen Details, im Prinzip sind sie gleich.


13.4.2019
Lügen
Linke
Danisch: 11.519 Mängel

Zum Stand der Dinge:

WELT berichtet über den Flughafen BER:

Der TÜV-Bericht stellt laut Zeitung noch 11.519 Mängel allein bei den Kabeln für die Sicherheitsbeleuchtung und Sicherheitsstromversorgung fest, die nach der gescheiterten Eröffnung 2012 ausgetauscht und erneuert wurden. Das seien fast vier Mal so viele Mängel wie bisher von den Verantwortlichen angegeben.

Immer dran denken: Das sind die, denen man Tausende Wohnungen nach der großen Enteignung übergeben will, weil man meint, dass Wohnungen in öffentlichem Besitz sein müssen.


13.4.2019
Lügen
Linke
ScienceFiles: Mülltonnen nach Lebensmitteln durchsuchen = „Besonders gesellschaftlich gewünschtes Verhalten“

Ist das nun Zynismus oder Dummheit?

Es ist in jedem Fall ein Indiz dafür, dass ideologische Identitätspolitik, also die geistige Beschränkung, die darin besteht, Handlungen nur mehr als gut oder schlecht einstufen zu können, ohne die Umstände, unter denen die Handlungen ausgeführt werden, in Rechnung zu stellen, letztlich auf Menschenfeindschaft basiert.

Beleg gewünscht?

Wenn das „Entnehmen von Lebensmitteln aus einer Supermarktmülltonne … ein besonderes gesellschaftlich-wünschenswertes Verhalten“ darstellt


13.4.2019
Lügen
Grins
ScienceFiles: „Tod dem weißen deutschen Mann“: Identitäre Bewegung Schwaben reklamiert Grünen Wahlkampfhilfe für sich

Was Sie vielleicht nicht vermutet haben: Die vermeintlichen Grünen-Plakate, die so viel Empörung hervorgerufen haben, weil auf Ihnen u.a. „Tod dem weißen deutschen Mann“ gefordert wird, sie sind eine Kunstaktion.

In Zeiten, in denen man sich das Gesicht mit Ruß beschmieren, Pappklötze vor Häusern missliebiger Politiker oder Fake-Büros betreiben kann, die sich die Zerstörung individueller Biographien durch Denunziation zur Aufgabe gemacht haben und das ganze als Kunst zur Herstellung „politischer Schönheit“ ausgeben kann, muss man sich nicht wundern, wenn nun auch der „Tod dem weißen deutschen Mann“ im Rahmen einer Kunstaktion gefordert werden darf, als Satire versteht sich.


13.4.2019
Lügen
Rente
Compact-Online: Schöne neue Seniorenwelt – Die Sache mit der menschlichen Politik …

…Ich will´s mal so sagen: Bei den meisten Leuten, die ich kenne, gleicht die Rentenauszahlung einer aktiven Sterbehilfe. Für manche sie sogar das erste Nahtod-Erlebnis. Was zynisch klingt, ist ernster als viele wahrhaben wollen.

Mit der kürzlich beschlossenen Rentenerhöhung wird die Sache für viele 500-Euro-Rentner nicht wesentlich besser; es zögert lediglich die Entscheidung, sich von einer Brücke zu stürzen, ein wenig hinaus. Schielt man in Richtung Sozialgäste, mit deren Anzahl man immer noch monatlich eine neue Stadt in Deutschland gründen könnte, stellt man fest, dass jene Neuankömmlinge neben der Sozialhilfe mit soliden Sach- und Geldleistungen ausgestattet werden, beispielsweise Taschengeld, die Übernahme der Handy-, Internet- und Fahrtkosten im öffentlichen Nahverkehr bis hin zum Taxi, ärztliche Versorgung, kostenlose Medikamentenabgabe und Ähnliches mehr.

13.4.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Begriffe wie „Heimat und Deutschland“ waren für Habeck schwierig

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat ein früheres Desinteresse am Zusammenwachsen Deutschlands und besonderen Problemen im Osten eingeräumt.

„Für mich muss ich mit großer Selbstkritik zugeben: Als Westdeutscher habe ich mich viele Jahre nicht für das Zusammenwachsen Deutschlands und die besonderen Probleme im Osten interessiert“, sagte Habeck der „Freien Presse“.

Er fügte an:

Begriffe wie Heimat und Deutschland waren für Menschen mit meiner Sozialisation und auch für eine linksprogressive Partei wie die Grünen lange Zeit schwierig.“


12.4.2019
Lügen
Epochtimes: Eklat in SPD-Fraktion: Martin Schulz ausgeflippt

Ein emotionsgeladener Auftritt von dem ehemaligen SPD-Vorsitzenden Martin Schulz während einer SPD-Fraktionssitzung hat in dieser Woche Spannungen bei den Sozialdemokraten offengelegt. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf Sitzungsteilnehmer.

Schulz habe sich in der Fraktionssitzung erkundigt, warum eine von ihm eingereichte Frage für die Parlamentsbefragung der Bundeskanzlerin nicht berücksichtigt worden sei.

Daraufhin habe ihm der Parlamentarische Geschäftsführer Carsten Schneider (SPD) beschieden, man könne nicht alle Eitelkeiten berücksichtigen. Schulz sei daraufhin aus der Haut gefahren, berichtet das Nachrichtenmagazin unter Berufung auf übereinstimmende Darstellungen von Teilnehmern. Seit einem Jahr ordne er sich ein, so Schulz sinngemäß – und dann müsse er sich so etwas anhören.


12.4.2019
Lügen
Junge Freiheit: Sachsens Ministerpräsident verteidigt „Fridays for Future“-Demos

DRESDEN. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Kritik an den „Fridays for Future“-Demonstrationen zurückgewiesen. „Ich empfinde das nicht als zivilen Ungehorsam. Es ist eine Form von Artikulation, die Aufmerksamkeit erzeugen soll“, sagte der Christdemokrat dem Evangelischen Pressedienst. So seien junge Leute eben. Er halte das für sehr normal.

Die Politik solle die Anliegen der Jugendlichen ernst nehmen. Aus diesem Grund werde er am 22. Juni mit sächsischen Schülern eine Klimakonferenz abhalten, an der sich auch Experten beteiligten, die bereits die Bundesregierung beraten hätten. Bei dem Treffen solle ein Aktionsplan für den Klimaschutz erarbeitet werden.

Kretschmer: Christen müssen Schöpfung bewahren


12.4.2019
Lügen
Trittin
Journalistenwatch: Wie bei den Nazis: Trittin begrüßt Enteignungen als Mittel gegen Wohnungsnot

Berlin – Die Grünen machen als „Zöglinge“ des Dritten Reiches alle Ehre: Auch der Grünen-Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin begrüßt Enteignungen als Mittel gegen die Wohnungsnot. Es könne nicht sein, dass Mieter in Ballungsräumen wie Berlin auf der Straße stehen, sagte Trittin dem „Mannheimer Morgen“ (Freitagsausgabe). „Wohnungsbauunternehmen machen Milliardengewinne, lassen Mietwohnungen verfallen und wandeln sie dann in Eigentumswohnungen um. Das muss beendet werden, notfalls mit Enteignungen“, so der Grünen-Politiker weiter. Die Mietwohnungsfrage sei eine neue soziale Frage. „In Freiburg wurde der grüne Oberbürgermeister Dieter Salomon auch wegen seiner Wohnungspolitik nicht wiedergewählt“, so Trittin.

12.4.2019
Lügen
Korruption
Vaterland: Bericht: Scholz lässt große Finanzierungslücke im Haushalt offen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat laut eines Zeitungsberichts in seiner Budgetplanung eine ungewöhnlich große Finanzierungslücke offengelassen. Das zeigen neue Zahlen des Finanzministeriums, über die das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) berichtet. „Olaf Scholz rechnet sich seinen Haushalt schön“, sagte Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler, der die Zahlen vom Ministerium angefordert hatte.

12.4.2019
Lügen
Seehofer
Journalistenwatch: Horst Seehofer – Verwalter der Herrschaft des Unrechts

Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern ist einer der verlässlichsten Leitsprüche der Politiker. Gäbe es einen Wettstreit, welcher Volksvertreter die größte Differenz zwischen Ankündigung und Handlung aufweist, wäre Innenminister Seehofer der Favorit für den ersten Platz.

Als im Herbst 2015 Kanzlerin Merkel die Grenzen für die unkontrollierte Einwanderung öffnete, hielt der damalige bayerische Ministerpräsident dagegen. Es sei die Herrschaft des Unrechtes, polterte er und mit ihm als Innenminister wäre so etwas nicht passiert. Wie viele Wähler er damit hinters Licht geführt hat, bleibt Spekulation. Fest steht dagegen, dass Seehofer als Innenminister die Herrschaft des Unrechts keineswegs beendet hat, sondern verwaltet. Zwar kommen weniger Einwanderer als 2015, aber nur, weil die Migrationsrouten von andren Regierungen weniger leicht passierbar gemacht wurden. Seit Italien den Schiffen der „Seenotretter“ konsequent die Einfahrt in seine Häfen verweigert, kommen statt Zehntausenden nur noch Hunderte über das Mittelmeer. Ein positiver Nebeneffekt ist, dass seitdem viel weniger Menschen im Mittelmeer ertrinken.


12.4.2019
Lügen
Die Unbestechlichen: Barley will stärker gegen Kindesmissbrauch im Internet vorgehen

Berlin – Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) will härter gegen Kindesmissbrauch im Internet vorgehen. So sollen etwa Polizisten, die verdeckt ermitteln, mehr Rechte bekommen, um Täter zu verfolgen. Das geht aus einem Gesetzentwurf aus dem Justizministerium hervor, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) berichten. „In Chats, Messengern oder Computerspielen geben sich Täter selbst als Kinder aus. Wer einem Kind zum Beispiel Bilder schickt um es zu sexuellen Handlungen zu bringen, kann schon heute mit bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe bestraft werden“, sagte die Justizministerin den Funke-Zeitungen. Strafverfolgungsbehörden sprechen vom sogenannten „Cybergrooming“. Der Versuch dieses Anbahnens an potenzielle Opfer ist bisher allerdings ausdrücklich nicht strafbar. „Wenn ein Täter nur glaubt, mit einem Kind zu kommunizieren, tatsächlich aber mit verdeckten Ermittlern oder Eltern Kontakt hat, ist das bislang nicht strafbar.

12.4.2019
Lügen
Die Unbestechlichen: Geheimsache Amazon: Bundesregierung verweigert Auskunft, Verbraucherschützer warnen, wen juckt’s?

Der Online-Versender wird gleich doppelt abgewatscht: Klaus Müller, Vorstand des Verbraucherzentralen Bundesverbandes, hat die Praxis von Amazon, Aufnahmen des Sprachassistenten Alexa von Menschen abhören zu lassen, scharf kritisiert. „Das sind schon dubiose, wenn nicht unsägliche Praktiken“, sagt der Verbraucherschützer der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Freitag). Er ergänzte: „Ohne eine explizite Einwilligung darf es ein Abhören nicht geben.“

Und der Staatsfunk „deckt“ noch mehr auf …


12.4.2019
Lügen
Antifa
ach Du meine Güte
Wichtig
Journalistenwatch: Selten so gelacht: Antifa als Erben von Franz Josef Strauß

Mannheim – Eine besondere Posse ist dieser Tage auf der Facebookseite der „Kurfürstlichen Kurpfälzischen Antifa“ (KKA) aufgetaucht. Die „Nichtregierungsorganisation“, die regelmäßig gegen das Frauenbündnis Kandel in Kompaniestärke aufmarschiert, um gegen Merkel-Regimekritiker in Stellung zu gehen und dabei die Rheinland-Pfälzische Bereitschaftspolizei auf Trab zu halten, hat nun die Antifa Franz Josef Strauß als geistigen Urgroßvater entdeckt und ein Plakat geteilt, dass die AfD als treue Genossen Stalins zeigt. Das Original von 1953 ist ein Wahlplakat der 1953 rechtskonservativen CSU unter Franz Josef Strauß, die aus der Feinschaft zu Russland nie einen Hehl machte.   

12.4.2019
Lügen
Maaßen
Die Unbestechlichen: #Maaßen: Das gesamte Interview im Video
Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, sagte in einem exklusiven Interview für den Sender m1, es werden vielleicht schon diesen Sommer viele Flüchtlinge dazukommen, darunter auch eingeschleuste Terroristen, und laut seiner Prognose wird es in den nächsten 3 Jahren weitere Terroranschläge in Deutschland und Europa geben.

12.4.2019
Lügen
Journalistenwatch: OECD-Studie: Deutscher Staat verlangt die höchsten Steuerabgaben von seinen Bürgern

Deutschland – Eine neue Studie der OECD weist nach: der deutsche Michel zahlt weltweilt beinahe die höchsten Steuern. Nur Belgien hat minimal mehr Belastung durch Abgaben. Dabei verfalle die Infrastruktur, so die Studie.
Wie die Welt berichtet, zockt fast kein Land seinen arbeitenden Bürgern so viel Geld vom Gehalt ab wie Deutschland. Selbst der Spitzenreiter Belgien liegt nur wenige Prozent weiter oben. Die OECD-Studie fragt derweil, wohin das Geld eigentlich fliegt. Denn die Infrastruktur im Land verfalle. Anders als in Schweden oder Dänemark, wo die Steuerbelastung zwar auch hoch sei, die Investitionen in Straßen und andere Infrastruktur allerdings spürbar sind. Deutschland hingegen sei eine Katastrophe.

12.4.2019
Lügen
SPD
Danisch: Warum Deutschland die SPD brauche…

Mal abgesehen davon, dass SPD gegen Hitler 90 Jahre her ist: Es hat ja nicht funktioniert. Sie haben ja total versagt. Sie haben ihn ja nicht verhindert. Im Gegenteil: Irgendwo las ich, dass Hitler erst in die SPD wollte und SPD-Anhänger war, sie ihn nicht genommen hätten und er deshalb die NSDAP gegründet (genauer: aus der DAP gemacht) hat. Die „nationalsozialistische” DAP.

Heißt dann wohl: Sie haben ihn nicht nur sehr ineffektiv bekämpft, sondern es wäre nie zu Hitler gekommen, wenn sie ihn nicht bekämpft hätten.

Noch härter: Die Bayern wollten Hitler 1922 abschieben. Aber die SPD hat die Abschiebung – Dauerprogramm – verhindert. Und damit Hitlerdeutschland ermöglicht.

Wozu genau soll man die brauchen?


12.4.2019
Lügen
pi-news: Bayerns AfD-MdL Franz Bergmüller - keine Loyalität in der Stunde der Not
Partei mit solchen Abgeordneten braucht keine Feinde mehr


Von EUGEN PRINZ | Eine neu gegründete Partei, die innerhalb sehr kurzer Zeit sehr erfolgreich ist, erhält auch sehr schnell Zulauf von Unzufriedenen aus anderen Parteien, wogegen nichts einzuwenden ist. Aber leider sind darunter auch Quertreiber, die in ihrer „alten Partei“ aus guten Gründen ausgebremst wurden. Man erkennt diese Personen häufig daran, dass sie bereits mehrfach ihr Parteibuch gewechselt haben. Leider bringen sie in der Regel ein Maß an politischer Erfahrung mit, das ihnen gegenüber den aufrichtigen, aber unerfahrenen Mitgliedern in der neuen Partei einen Wettbewerbsvorteil verschafft.  Und ehe man sichs versieht, bekleiden diese von den Altparteien entsorgten Querulanten in der neuen Partei wichtige Posten.

12.4.2019
Lügen
Sozialisten
Danisch: Schlechtes Betriebsklima bei „Fridays for Future”

War das im Sozialismus nicht schon immer so?

Jedenfalls lief das damals bei den Piraten exakt so. Da gab es ein paar – meist weibliche – Medienhuren, meist so vom Typ knalle doof und ideologisch, aber einigermaßen ansehnlich, fotogen und sprachgewandt, und die haben die Show alleine gemacht.

Lange haben sie das nicht überlebt.


12.4.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: „BILD“: Wie reich muss ich eigentlich sein, um Grün zu wählen?

Wie reich muss ich eigentlich sein, um Grün zu wählen? Diese Frage stellte erst kürzlich die „BILD“-Zeitung mit Verweis auf all die „schönen Ideen“ der Grünen, für die der Verbraucher allerdings sehr tief in den Geldbeutel greifen muss.

So will Fraktionschef im Bundestag, Anton Hofreiter, schon in elf Jahren alle Benziner und Diesel-Autos abgeschafft haben. Dafür sollen vor allem Autos mit Elektro-Motor her. Das Dilemma: E-Neuwagen fangen in der Neuanschaffung erst bei 29 000 Euro an, hinzu kommt die Akkumiete. Und die Alternative Wasserstoff kommt im Treibstoff-Verbrauch zwar an die Kosten eines Benziners heran, ist aber auch hier in der Anschaffung um Vieles teurer.


11.4.2019
Lügen
Grüne
ScienceFiles: Rufen Grüne zur Ermordung weißer Männer auf!?

Die Frage, wie tief man moralisch und menschlich sinken kann, hätte eine neue, eine grüne Dimension. In ihrem Bemühen, der Diversität Rechnung zu tragen, der Toleranz zum Durchbruch zu verhelfen und für die Akzeptanz von anderen Menschen zu streiten, hätten die Grünen jede Grenze von Anstand hinter sich gelassen und wären zu neuen Tiefen vorgedrungen, von denen man nicht gedacht hätte, dass sie für Menschen erreichbar sind – vielleicht sind sie es auch nicht.

11.4.2019
Lügen
Linke
ScienceFiles: Befürworter des Grundeinkommens: Links, leistungsscheu und von Armut bedroht
Die Idee, ohne etwas zu tun, vom Staat ausgehalten zu werden, also über den Staat von denen, die etwas tun (müssen), spricht nach Ergebnissen der neusten Forschung zum Bedingungslosen Grundeinkommen, vor allem jüngere, politisch links-orientierte, leistungsscheue, arme Schlucker an. Das ist wenig überraschend, wurde in dieser deutlichen Weise bislang aber noch nicht gezeigt.

11.4.2019
Lügen
Linke
Danisch: 800 Euro für 46 Quadratmeter

Über Miethöhen.

Die BZ schreibt, dass sich ein Berliner Bezirksbürgermeister darüber empört, dass der schwedische Großvermieter Akelius für eine 46 Quadratmeter-Wohnung „Erstbezug nach Sanierung” 800 Euro kalt verlangt.

Das ist deftig, 17,40 pro Quadratmeter.

Es verkennt aber die Schuldlage.

Noch vor 10, 15 Jahren standen in Berlin zehntausende Wohnungen leer, hat man bei der Suche nach einer Wohnung in den Datenbanken locker hunderte Angebote bekommen, die ersten drei Monate mietfrei und einen Großbildfernseher dazugeschenkt. Allerdings gab es damals in Berlin außer für Politiker, Journalisten und Handwerker keine Jobs. Damals wurden einem die Wohnungen fast geschenkt hinterhergeworfen.


11.4.2019
Lügen
Linke
Danisch: Die Mieten-Lüge der Linken

Ein wesentlicher Teil der Herstellungskosten – und damit der Miete – wird also vom Staat selbst verursacht. Nicht nur durch die ausartenden Auflagen, sondern eben auch durch die vielen Steuern und Abgaben. Demnächst dann wohl noch eine CO2-Steuer obendrauf.

Und damit von der unersättlichen linken Politik.

Das ist vermutlich auch der Grund, warum sie enteignen müssen: Weil sie zu ihren Konditionen nicht mal mehr selbst bauen können.


11.4.2019
Lügen
Sozialisten
Journalistenwatch: Der Berliner Wahnsinn hat Methode

Berlin ist das Venezuela Deutschlands, schrieb einmal der weise Herr Fleischhauer, einer der letzten konservativen Feigenblätter beim SPIEGEL. Der Kontext war damals ein anderer, doch früher wie heute bleibt die herausragende Inkompetenz der Stadtregierung. Denn nicht nur der größte Open-Air Drogenumschlagplatz Europas wird hier genauso geduldet wie die Brudisierung der Polizei.

11.4.2019
Lügen
Maaßen
Journalistenwatch: „Dissident“ Maaßen kritisiert via „Feindsender“ die Flüchtlingspolitik des Merkel-Regimes

Berlin – „In Orbans Propagandasender: Hier rechnet Maaßen mit Merkels Flüchtlingspolitik ab“ textet der Focus nassforsch über das Interview mit dem, wegen seiner Kritik an der Kanzlerin, geschassten Ex-Verfassungsschutzpräsident mit einem ungarischen Sender. Mit dieser Überschrift stellt der Focus die politische Wirklichkeit in Deutschland auf den Kopf, denn dank einseitiger Berichterstattung in gleichgeschalteten Staatsmedien und massiven Zensurbeschränkungen, Facebook-Sperren usw. müssen sich immer mehr Regimegegner, Aktivisten der Gegenöffentlichkeit aber auch AfD-Politiker Hilfe im Ausland suchen. Zuletzt der Oppositionsführer im hessischen Landtag, Robert Lambrou (AfD), der mit einem russischen Filmteam bei einer Veranstaltung erschien, um den Umgang Deutschlands mit Andersdenkenden zu demonstrieren.    

11.4.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Politik fordert Gemeinnützigkeit für „Integrationsvereine“

Berlin – Vereine, die Integrationsarbeit leisten, sollen nach dem Willen von Bremens zuständiger Senatorin Anja Stahmann (Grüne) künftig steuerliche Vorteile genießen. In der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sprach sie sich dafür aus, Integration als gemeinnützigen Zweck in die Abgabenordnung aufzunehmen. Es handle sich um eine „zentrale gesellschaftliche Aufgabe“, so Stahmann.

11.4.2019
Lügen
AfD
pi-news: Spreu trennt sich vom Weizen
Parteiaustritte: Bayerische Landtags-AfD schrumpft sich gesund


Von EUGEN PRINZ | In den Redaktionen der stramm linksgrünen deutschen Medienlandschaft war in den beiden letzten Tagen Euphorie angesagt. Das mühselige Tagesgeschäft, sich zum Nachteil der AfD irgendwelche Konstrukte aus den Fingern saugen oder Marginalien zu Staatsaffären aufblasen zu müssen, wurde den Relotius-Jüngern vorübergehend erleichtert.

Der Grund: Die beiden bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten Raimund Swoboda und Markus Plenk sind pünktlich zur „Europa-Wahl“ öffentlichkeitswirksam aus der Alternative für Deutschland ausgetreten.

Eine gemähte Wiese für die Hofberichterstatter


11.4.2019
Lügen
Korruption
Die Unbestechlichen: Bericht: Einsatzbereitschaft der Bundeswehr in Gefahr

Die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr ist laut eines Zeitungsberichts wegen eines stockenden Projekts zur Verbesserung der Kommunikationsverschlüsselung offenbar in Gefahr. Dies geht aus einem Schreiben an den Wehrbeauftragten eines stellvertretenden Referatsleiters im Bundesamt für Ausrüstung, Information und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) hervor, über das die „Bild-Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) berichtet. Bei der „Krypto-Modernisierung“ der Bundeswehr gebe es „akute Probleme“, die durch das Amt und das Verteidigungsministerium „nicht mehr lösbar sind“, heißt es in dem Schreiben, das als Geheimdokument an Experten im Bundestag geschickt worden sei.

11.4.2019
Lügen
Grüne
Junge Freiheit: Ökologie ist konservativ

Kaugummis sind aus Erdöl hergestellt, wußten Sie das? Mir war das offen gestanden bis vor kurzem nicht bewußt. In die Landschaft geworfen, sind sie genauso schlecht abbaubar wie Plastiktüten. Oberflächlich betrachtet, ist Deutschland vielleicht so sauber wie noch nie seit Beginn der Industrialisierung. Früher wurde die Kloake ungefiltert ebenso in die Flüsse geleitet wie Industrieabfälle. Ich erinnere mich noch, wie wir in meiner Kindheit Ende der siebziger Jahre Sperr- und Hausmüll in Bayern zu einer offenen Müllkippe fuhren, wo alles wild durcheinander hingeworfen wurde. Obwohl wir heute Weltmeister im Müllsortieren sind, bekommen wir die weltweite Müllflut nicht in den Griff.

11.4.2019
Lügen
Grüne
Watergate: GRÜNER Ministerpräsident fällt um: „Doch kein Diesel-Fahrverbot“

Die Grünen haben sich mit dem Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in Deutschland nicht nur Freunde gemacht. In Baden-Württemberg nun zieht der Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Konsequenz und kündigt eine „sehr gute Nachricht für alle Dieselfahrer“ an. Euro-5-Fahrzeuge werden jetzt in Stuttgart nicht mehr verboten sein, weil die Messergebnisse dafür nicht ausreichen. Der „Grüne“ freut sich – das ist neu.

Luftqualität besser als gedacht…


11.4.2019
Lügen
Grüne
Neopresse: Grüne Verbotskultur: Silvesterfeuerwerke-Verbot beschlossen

Die Grünen haben ihre Ankündigung wahr gemacht. Sie haben jetzt auf dem Landesparteitag ein Böllerverbot für Silvesterknaller beschlossen. Die Böller, so die Meinung der Grünen, würden Lärm verursachen, Verletzungen begünstigen und die „Feinstaubbelastung“ erhöhen. Auch Tiere seien gefährdet.

Öffentliche Hand soll „feuern“


10.4.2019
Lügen
Grüne
Drittes Reich
Achgut: Enteignungen und der Wahn der Grünen, die Welt gehöre ihnen

Stellen Sie sich vor, Sie lebten im Mittelalter, und jemand würde zu sagen wagen: „Krankheiten werden von unsichtbar kleinen Tierchen ausgelöst, nicht von Dämonen! Weiter: Nicht Gott und nicht die Priester sollten bestimmen, wer über uns herrscht, sondern wir selbst sollten einen aus unserer Mitte zum Herrscher wählen, und der müsste sich an dieselben Gesetze halten wie alle anderen, und dann, nach ein paar Jahren, sollte er sich ganz von selbst absetzen, und wir würden jemand anderen zu unserem Häuptling-auf-Zeit wählen. Außerdem: Alle Dinge bestünden aus kleinsten, unteilbaren Teilchen, und diese enthalten, wenn man sie teilt, wieder kleinere Teilchen, die sind kleiner als die kleinsten Teilchen, und wenn die sich bewegen, können wir damit Licht und Maschinen betreiben!“

10.4.2019
Lügen
Grins
Achgut: Alte weiße Männer im Taka-Tuka-Land

Ich kann diese alten weißen Männer einfach nicht ernst nehmen: die sich seit Rudi Dutschke keinen Deut weiterentwickelt haben und mit ihren Spinnerfreunden zur Musik der Hoffnungsmaschine tanzen, während Abdul ihnen das Portemonnaie klaut.

Ja, genau dich mein ich, du alter weißer Mann mit Tchibo-Funktionsjacke, Grönemeyer-CD und Spiegel-Abo, du bist enttarnt!


10.4.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Parlamentarische Staatssekretäre: AfD will Amt des „Minister-Lehrlings“ abschaffen

In den 1960er Jahren wurde das Amt des Parlamentarischen Staatssekretärs geschaffen, um fähige Persönlichkeiten mit Bundestagsmandat auf ein mögliches späteres Ministeramt vorzubereiten. Von 249 bisherigen Amtsträgern wurden jedoch erst 28 Bundesminister. Die Kosten sind jedoch enorm.

10.4.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Riesen-Stunk bei den Grünen beim Thema „Enteignungen“: Kretschmann vs. Habeck

Schon einmal ist Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann aus der grünen, stalinistischen Parteilinie ausgeschert, als er gegen die vom Autohasser Anton Hofreiter geforderten Fahrverbote für Verbrennungsmotoren wütete. Der „Spiegel“ schrieb damals, im Sommer 2017:

Seit Mittwoch verbreitet sich ein Video, hochgeladen von der rechtspopulistischen Plattform „jouwatch“, in dem sich Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann über den Beschluss seiner Partei empört, ab 2030 keine Autos mit Verbrennungsmotor mehr neu zulassen zu wollen. Mittlerweile wurde allein das Originalvideo bei YouTube mehr als 350.000 Mal aufgerufen.


10.4.2019
Lügen
Achtung
Achtung! Hierzu ist weiter unten eine Richtigstellung. Es sollen angeblich Linke gewesen sein, die diese eMail geschrieben haben
Achgut: „Verreck langsam.” Ein deutscher Dichter rastet aus

So eine e-Mail bekommt unsereiner nicht alle Tage.

Hallo Broder,

dass du dich verändert hast, habe ich hier in der Schweiz mitbekommen (das Weidel-Foto, hahaha), aber dass du ein Video, dessen Grundidee von mir stammt, öffentlich als Meisterwerk bezeichnest, das ist schon einen persönlichen Gruss wert.

Oh warte, du denkst doch nicht im Ernst, dass ich mit der Hand in den Dreck reichen werde? Tu ich nicht. Du sollst nur begreifen, dass du verloren hast. Niemand – schon gar kein Scheinerjid – kann mich stoppen. Du bist jetzt in meiner Welt, Dumbo. Ich fick dich rückwärts im Stehen und du merkst es nicht mal, du seniler Wichtigtuer mit deinem abgebrochenen Jura-Studium. Mir hast du nie was vorgemacht: Als die Spiegel-Kapaos dich schassten, hast du einfach die Seiten gewechselt, von irgendwas mußt du ja deinen Säugetierarsch unterhalten. Kein Vorwurf, vollstes Verständnis.


10.4.2019
Lügen
Chemnitz
Journalistenwatch: Chemnitzmord: Hauptzeuge wurde eingeschüchtert und sogar angegriffen

Dresden- Die Abgründe im Fall des in Chemnitz ermordeten Daniel H. werden immer größer. Gleichzeitig verhärtet sich der dringende Verdacht gegen den vor Gericht stehenden Syrer Alaa S. So schreibt der Focus mit sichtlicher Empörung: „Der Prozess um den tödlichen Messerangriff von Chemnitz steuert möglicherweise auf einen Skandal zu, dessen Ausmaße noch nicht absehbar sind.“ Dann liest man Dinge, die man eigentlich nur aus Gangsterfilmen kennt. So wurde im Vorfeld ein libanesischer Belastungszeuge durch einen irakischen Dolmetscher unter Druck gesetzt. Zudem wurde der 30 Jahre alte Zeuge mehrfach bedroht und sogar tätlich angegriffen.

10.4.2019
Lügen
Lauterbach
SPD
Achgut: “Wer hat denn die Juden enteignet?”

Professor Karl Lauterbach ist bekanntlich ein Mann der sich sehr um die Volksgesundheit sorgt. Der Mediziner, Gesundheitspolitiker und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion gehört bekanntlich zu den Predigern der Enthaltsamkeit. Um nach einem längeren Leben gesünder sterben zu können und auch zum Wohle der Krankenkassen, rät er den Deutschen seit vielen Jahren auf Tabak, Alkohol, Salz und Zucker zu verzichten. Den Verzicht auf Genuss verkörpert er allerdings wirklich glaubhaft.

10.4.2019
Lügen
Gegendarstellung
Achgut: Thor Kunkel: “Ich war es nicht, es war die Antifa!”

Thor Kunkel veröffentlicht auf seiner FB-Seite eine Stellungnahme, in der er sich von jeder Verantwortung für eine Hassmail freispricht, die er nicht verschickt haben will. Er behauptet, es handle sich um eine Fake-E-Mail der Antifa, die Henryk M. Broder deswegen verbreitet, weil er, Broder, „seit 15 Jahren“ einen „persönlichen Rachefeldzug“ gegen ihn, Kunkel, führt. Wir dokumentieren die "Gegendarstellung" im Wortlaut:

Achgut ist zur Lügenpresse übergelaufen. Der Grund? Ein persönlicher Rachefeldzug, den Henryk Broder seit 15 Jahren gegen mich führt.


10.4.2019
Lügen
Achgut: Die Tabuzone in der Wohnungskrise

Das ist dieser Tage ein gern gezeichnetes Bild: Es seien in den letzten Jahren in Deutschland nicht genügend Wohnungen gebaut worden. Vor allem der Staat habe nicht hinreichend in bezahlbare Behausungen investiert, während sich jetzt profitgierige Vermieter an überhöhten Mieten gütlich tun. Inzwischen gehen immer mehr der weniger betuchten Mieter und Wohnungssuchenden protestierend auf die Straße. Bis vor wenigen Jahren kannte man Wuchermieten und langes Ringen um die Mangelware Wohnraum zwar schon aus den wirtschaftlichen Boom-Regionen. Doch überall dort, wo keine guten Arbeitsplätze lockten, war es verhältnismäßig leicht, eine Bleibe zu finden. Mancherorts kämpften die Städte auch mit Leerstand. Das klingt heute in weiten Teilen Deutschlands nach Geschichten aus einer anderen Welt. Jetzt wird über Enteignungen diskutiert, weil nahezu überall im Lande die Wohnungen fehlen. Und da heutzutage vieles, was noch vor Kurzem als nicht ernst zu nehmender Unsinn galt, unversehens zu Regierungspolitik wird, sah sich die Kanzlerin zur Erklärung gezwungen, sie sei gegen Enteignungen. Es müsse einfach mehr gebaut werden.

10.4.2019
Lügen
SPD
Korruption
Journalistenwatch: Berliner Innensenator Geisel (SPD) verschleudert Aufenthaltserlaubnisse im Dutzend billiger

Berlin – Innensenator Andreas Geisel von der SPD macht gerne von sich reden. Nicht unbedingt, wenn es um die Bekämpfung von Kriminalität geht. Jetzt macht er Schlagzeilen, weil eine Anfrage der FDP zu Tage fördert, dass der Innensenator großzügig bei der Vergabe von Aufenthaltserlaubnissen für Ausländer ist.

Innenminister Geisel will die AfD vom Verfassungsschutz auch in Berlin beobachten lassen. Er marschierte auf dem #Unteilbar-Marsch zusammen mit Islamisten und Linksextremisten mit und hatte damit keinerlei Problem. Nun kommt heraus, dass der SPD-Mann sich überaus gönnerisch bei der Vergabe von Aufenthaltserlaubnissen zeigt.

10.4.2019
Lügen
Linke
Korruption
Journalistenwatch: Einfach nur noch unverschämt: Scholz plant Grundsteuerzuschlag für Großstädte

Berlin – Wohl wissend, dass sich immer weniger Bürger eine Wohnung leisten können, langt der gierige Asozialist noch einmal kräftig zu: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant bei seiner Reform der Grundsteuer einen Zuschlag für große Städte. Das geht aus einem Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums hervor, über den das „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe) berichtet. Demnach soll bei Großstädten ab 600.000 Einwohnern die zur Ermittlung der Grundsteuer herangezogenen Durchschnittsmieten teilweise um zehn Prozent erhöht werden.

10.4.2019
Lügen
Chebli
Satire
Journalistenwatch: Huch? Wollte die liebe Frau Chebli sich von Herrn Palmer Kinder machen lassen?

Sawsan Chebli, unsere islamische SPD-Sprechpuppe im Amt der „Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund und Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales“ hat den grünen Boris Palmer als hoffnungslosen Fall aufgegeben. Palmer wollte doch glatt Cheblis Klientel erklären, wie Erziehung hier bei uns in Deutschland funktioniert. 

Uhhhaaaahhh!!!. Er hat es schon wieder getan. Tübingens grüner OB hatte auf einem Spielplatz beobachtet, wie der muslimische Zuwanderungspapa seinen zweijährigen Nachwuchs, trotz des Angstgeschreis des kleinen Prinzen, wie ein Irrer schaukelte. Die schwarz-bekopftuchte mutmaßliche Kindsmutter stand staunend und stumm daneben. Palmer forderte den Muslim-Papa auf, sei Tun zu beenden.

Palmer twitterte daraufhin: „Ich bin mir ziemlich sicher, dass man Eltern, die wenige Jahre hier leben, erklären muss, wie Erziehung bei uns funktioniert“, sagte er.

10.4.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Warum will die Linke die Bereitschaftspolizei und den Verfassungsschutz abschaffen?

Dresden –  „Die sächsische Linkspartei hat in einem eigenen Sicherheitskonzept für das Bundesland die Auflösung der Bereitschaftspolizei und des Verfassungsschutzes gefordert,“ berichtet die Junge Freiheit und zitiert dann die seltsam anmutenden Argumente der Partei: „Damit die Polizeidirektionen und die Reviere verstärkt werden können, sollte die Bereitschaftspolizei integriert werden und einen bürgernahen Habitus annehmen“. Dies teilten die Linken der Leipziger Volkszeitung mit.

10.4.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Die EU und die Pathologisierung des politischen Gegners: Warum Linke nicht damit aufhören können

Ein vermeintlich probates Mittel der Linken, ihre politischen Gegner zu neutralisieren, ist es, ihnen psychische Störungen anzudichten, – die Phobien. Von Pathologisierung spricht man bei der Deutung von Verhaltensweisen, Empfindungen, Wahrnehmungen, Gedanken oder zwischenmenschlichen Beziehungen als krankhaft. Linke bezeichnen den politischen Gegner gern als xenophob, islamophob oder homophob. Das sind die drei gebräuchlichsten „Phobien“, die im „gesellschaftlichen Diskurs“ auftauchen. Als Phobien werden Angststörungen bezeichnet, die trotz des Fehlens einer wirklichen äußeren Bedrohung auftreten. Wer einmal damit angefangen hat, seinen politischen Gegner trotz dessen völliger geistiger Gesundheit für psychisch krank zu erklären, ihn also zu pathologisieren, der muß das auch immer weiter durchziehen, weil ihm klar ist, was ihm selbst blüht, wenn er die Macht verliert, aus der heraus es ihm (noch) möglich ist, diese infame Vorgehensweise zu praktizieren. Er ahnt, daß ihm die Rache der vormals Pathologisierten gewiß ist.

10.4.2019
Lügen
Korruption
Vaterland: Wirtschaft zahlt 50,2 Milliarden Euro für Bürokratie pro Jahr

Die jährlichen Bürokratiekosten für die Wirtschaft haben laut den aktuellsten Zahlen im vergangenen Jahr 50,2 Milliarden Euro betragen. Das teilte das Statistische Bundesamt dem „Handelsblatt“ auf Anfrage mit. Diese Zahl bezieht sich allerdings nur auf Informationspflichten, die durch Bundesrecht bestehen.

Obendrauf kommen noch die Kosten für die Umsetzung von EU-Recht, das nicht in Bundesrecht umgewandelt wurde, sowie die Folgen aus Kommunal- und Landesrecht. Im Jahr 2017 hatten die jährlichen Bürokratiekosten noch 45,14 Milliarden Euro betragen. Die Steigung ist zum Teil auf die Inflation zurückzuführen.


10.4.2019
Lügen
Altmaier
Die Unbestechlichen: Bericht: Altmaier fehlte bei 10 von 13 EU-Ministertreffen

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat laut eines Zeitungsberichts seit März 2018 bei 10 von 13 EU-Ministerräten im Zuständigkeitsbereich seines Hauses gefehlt. Das geht aus der Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Anfrage des Parlamentarischen Geschäftsführers der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochsausgaben) berichten. Demnach habe Altmaier unter anderem ein Treffen der EU-Handelsminister am 9. November vergangenen Jahres versäumt und sich durch einen Staatssekretär vertreten lassen.

9.4.2019
Lügen
Sozialismus
Danisch: Die große rot-grüne Enteignungs-Fake-Show

Ich glaube, wir werden gerade nach Strich und Faden verarscht. Zumindest die, die sich verarschen lassen. Also fast alle. [Korrekturchen]

In letzter Zeit wird doch alle paar Tage eine kleinere und alle zwei Wochen eine große sozialistisch-kommunistische Sau durch’s Dorf getrieben, stehen wir unter einem Dauerfeuer von sozialistischen Pseudogerechtigkeitsforderungen, als wollte man jetzt unbedingt den Weltkommunismus durchsetzen, oder wenigstens Europa zum kommunistischen Gebilde machen.

Seit ein paar Tagen geht es nun um Wohnraumenteignung und wie auf Kommando – die Medien wie immer gehorsam und Gewehr bei Fuß als treue Politsoldaten – brach heute quasi eine ganze Kampagnenlawine in Presse und Social Media über uns herein.


9.4.2019
Lügen
Grüne
Danisch: Die Plünderung der privaten Rentenversicherungen

Auch noch ein Gedanke zur Enteignungsdiskussion:

Wenn man Aktiengesellschaften, denen viele Wohnungen gehören, enteignet und ihnen weniger Entschädigung zahlt, als der Marktwert der Wohnungen, ist, dann schädigt man – die Aktionäre.

Gerade haben ich diesen Tweet eines grünen Idioten gelesen:


9.4.2019
Lügen
Grüne
Danisch: Vom Unsinn, eine Aktiengesellschaft enteignen zu wollen…

Verdammt, warum bin ich da nicht gleich drauf gekommen?

Durch eine Formulierung in einer Leserzuschrift ist mir gerade ein ganz grundlegender Gedanke gekommen.

Was soll eigentlich der Blödsinn, eine an der Börse gehandelte Aktiengesellschaft enteignen und entschädigen zu wollen?

Warum kaufen sie nicht einfach 50+x% der Aktien und haben die Stimm-Mehrheit?


9.4.2019
Lügen
Grüne
Linke
DDR
Grins
Danisch: „Heimat” – Kampfbegriff der Rechten, der Nazis, der Populisten
Als ich heute nach einem Video von Honecker mit seinem Megabit-Chip gesucht habe, bin ich zufällig auf die „Aktuelle Kamera” der DDR vom 14. Mai 1989 gekommen, die sich extrafett und ausgiebig (wobei ich nicht weiß, ob das wirklich außergewöhnlich fett oder immer so war) Erich Honecker und den sozialistischen Errungenschaften widmet. Sollte man sich durchaus mal voll anschauen, damit man mal so ein Gefühl bekommt – fast wie beim heute journal. Die jubeln und jubeln da auf den Straßen, wie bei Greta. (Beachtlich: Anscheinend zur Besänftigung hat das Musik-Corps der FDJ Glen Miller gespielt.)

9.4.2019
Lügen
Grüne
Grins
Deutsch.RT: Grünen-Bürgermeister Palmer vergleicht Erziehung von Zuwanderer-Eltern mit jener der Nazis

Der Tübinger Bürgermeister Boris Palmer hat mal wieder für Aufsehen gesorgt. Der Grünen-Politiker legte sich zunächst mit einer Zuwanderer-Familie an. Dann legte er auf Facebook nach und verglich die Erziehungsmethoden der Familie mit denen der Nazis.

Wenn er nicht gerade nachts Studenten jagt, streitet sich der 46-jährige Oberbürgermeister Tübingens anscheinend mit Zuwanderer-Familien auf Spielplätzen. Laut einer Meldung von t-online soll der Grünen-Politiker Palmer auf einem Tübinger Spielplatz einen Mann beobachtet haben, der einen rund zweijährigen Jungen immer weiter schaukelte, obwohl dieser weinte und schrie. Die Mutter des Jungen im schwarzen Kopftuch und Umhang habe zugeschaut, schrieb Palmer anschließend auf Facebook unter dem Titel "Schwarze Pädagogk auf dem Spielplatz".


9.4.2019
Lügen
Journalistenwatch: Dumm, dümmer, Politiker!

Es ist kaum zu glauben, welchen hanebüchenen Unsinn unsere Politiker twittern. Der zum grünen Superstar hochgeschriebene Robert Habeck ist vorsichtshalber schon aus Twitter und Facebook ausgestiegen, weil er selbst einschätzte, dass er sich in den sozialen Netzwerken nicht im Griff hat.
Andere machen munter weiter, wie Frau Sawsan Chebli und Ralf Stegner, beide exemplarisch für den Abstieg der einstmals stolzen SPD, die jahrzehntelang verdienstvoll Bildung für alle erkämpfte und nun um den Titel Partei mit den dümmsten Politikern zu ringen scheint.
Einen absoluten Etappensieg in diesem Kampf hat jetzt der Gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Professor! Doktor! Karl Lauterbach errungen.

Er setzte einen (inzwischen heimlich gelöschten) Tweet ab, in dem er glaubte, Alice Weidel von der AfD vorführen zu können, aber sich selbst als Geschichts-Deppen geoutet hat.


9.4.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: NRW-Bürgermeister eingeschnappt: Selbst ZDF-Studie zertifiziert Bundesland als „Shithole“

Die folgende Meldung hätten sich selbst die besten Autoren Hollywoods nicht ausdenken können. Wie EPOCH TIMES berichtet, sind viele NRW-Landräte und Bürgermeister mit der „Deutschlandstudie“ des ZDF „unzufrieden“ und verweigern in einen „Boykottbrief“ ihre Teilnahme an den nächsten ZDF-Studien. Aber worum ging es nun im Detail?

(…) Bei einer Studie zum Thema „Wo lebt es sich am besten“ verglich das ZDF 401 Städte und Kreise in Deutschland. Dabei landete NRW im letzten Viertel, vier der Städte (Oberhausen, Herne, Duisburg und Gelsenkirchen) bildeten die Schlusslichter. (…)


9.4.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: AUFGEDECKT: Von der Leyen in Berater-Affäre mit neuen HEIMLICHTEUEREIEN?

Nach jüngsten Berichten hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen jetzt ein massives Problem. Sie soll gelogen haben – in der Berateraffäre. Denn sie war nach Berichten der „Bild am Sonntag“ wesentlich früher über die „vergaberechtswidrigen Verträge“ informiert als bis dato bekannt. Und zwar ab Januar 2018 – was wiederum insofern eine „Lüge“ darstellte, als die Affäre überhaupt erst neun Monate später veröffentlicht wurde. Von der Leyen wird jetzt ernsthafte Probleme bekommen.

Unregelmäßigkeiten bekannt


9.4.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: „Aufstehen gegen Rassismus“ – Wer mit den Verfassungsfeinden so alles gemeinsame Sache macht

Die „Antifaschisten“ toben in Gestalt des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“ durch Deutschland und haben sich insbesondere in ihrem Kampf gegen den überall lauernden „Rassismus“ die AfD als Erzfeind auserkoren, die es „auf breiter Front“ zu bekämpfen gilt. Immer wieder interessant, in gewissen Abständen einen Blick auf die Unterstützerliste des vom Verfassungsschutz beobachteten linksextremistischen Bündnisses zu werfen.

9.4.2019
Lügen
Junker
Grins
Die Unbestechlichen: Ischias-Juncker zündet beinahe Gattin des Präsidenten von Ruanda an (+Video)

Mehr als 800.000 Menschen kamen bei dem Völkermord der Hutu an den Tutsi vor 25 Jahren in Ruanda ums Leben. Nun wurde der Opfer gedacht. Am Völkermord-Denkmal von Gisozi, wohin sich 1994 Tausende mit Hilfe der UN in Sicherheit gebracht hatten, entzündete Ruandas Präsident Paul Kagame gemeinsam mit seiner Frau und anderen Politikern eine Flamme. Mit dabei der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Aber ob das so eine gute Idee war, dem schwer Ischias-Erkrankten eine brennende Fackel in die Hand zu drücken?


9.4.2019
Lügen
Altmaier
Epochtimes: Weik & Friedrich: Wirtschaftsminister ohne Wirtschaftskompetenz – Kennen Sie das Peter Prinzip?

Das Peter-Prinzip ist eine These vom kanadischen Soziologen Dr. Laurence J. Peter und wurde erstmalig 1969 beschrieben. Er ging davon aus, dass jeder Beschäftigte dazu neigt bis zu seiner Stufe der Unfähigkeit aufzusteigen Das heißt, wer sich auf seiner Stelle bewährt, wird solange befördert, bis er eine Stelle erreicht, für die er absolut ungeeignet ist. Here we go!

Jetzt kommt es knüppeldick für CDU-Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. Der Kern vom Kern der christdemokratischen Stammwählerschaft, Deutschlands Familienunternehmer, wenden sich von Altmaier ab. Der Mittelstand fühlt sich von dem Minister nicht vertreten. Das ist die Bankrotterklärung des Politikbetriebs CDU.


8.4.2019
Lügen
Deutsch.RT: EU will ethische Regeln für Künstliche Intelligenz einführen

Die EU-Kommission legt Empfehlungen zu ethischen Regeln im Umgang mit Künstlicher Intelligenz vor. So dürfe diese nicht dazu führen, dass die Freiheit des Einzelnen eingeschränkt werde. Bis Ende 2020 sollen mindestens 20 Milliarden Euro in die KI fließen.

Mit den ethischen Regeln im Umgang mit Künstlicher Intelligenz (KI) will sich die Europäische Union von China und den USA unterscheiden. Bis zum Jahr 2020 sollen Unternehmen, Forschungsinstitute und Behörden die ethischen Vorgaben testen und ihre Erfahrungen mitteilen. Anschließend solle es konkrete Gesetzesvorschläge geben, heißt es. Laut der EU muss gewährleistet sein, dass Menschen nicht in ihren Rechten eingeschränkt werden und sie die Kontrolle über ihre Daten nicht verlieren.


8.4.2019
Lügen
Linke
Grins
Journalistenwatch: Linke stocksauer: Junge Migranten unterstützen Demo gegen Migrantengewalt

Gladbeck – „Gladbeck!“ Den älteren Lesern ist diese Nachbarstadt von Bottrop mitten im Pott als Schauplatz des Geiseldramas bekannt. Heute halten Clans und Banden die Polizei im Ruhrgebiet auf Trab. Ein idealer Platz also für eine Demo gegen importierte Gewalt, die am Samstag von den „Patrioten NRW“ und „NRW schaut nicht weg“ durchgeführt wurde. Motto: „Gegen Gewalt auf den Straßen“

Mit dabei das „Mobile Mahnmal gegen das Vergessen“ mit seinen Rednern Robert und Jil Gilbert. Früher als „Leine des Grauens“ bekannt, eh man sich zur Umbenennung entschloss. Heute ist die mobile Wandzeitung mit einer Leine voller Blut getränkter Zeitungsartikel über 250 Meter lang und hat zur optischen Unterstreichung eine Skulptur bekommen. Natürlich war auch die Antifa da und machte mit der stupiden Plattitüde „Bunte Vielfalt statt braune Einfalt“ Stimmung gegen die Merkel-Regime-Gegner. Doch dann geschah etwas Ungewöhnliches. Eine Gruppe junger Migranten kam auf die Bühne und unterstützte die Demonstranten der Gegenöffentlichkeit. Sehr zum Ärger der Linken.


8.4.2019
Lügen
Journalistenwatch: Neuer Tweet enthüllt: AfD hat Schuld, dass die Flüchtlinge so flott herummessern

Dieser Tweet, den wir auf Facebook gefunden haben, könnte direkt vom Chefredakteur des „Spiegels“ abgesetzt worden sein. Selten so einen Schwachsinn gelesen

8.4.2019
Lügen
Lauterbach
Journalistenwatch: Hat Don Alphonso den endgültigen Beweis, dass Karl Lauterbach einen an der Waffel hat?

Auf Don Alphonsos Twitteraccout befindet sich ein aktueller Tweet von Karl Lauterbach, der die Annahme bestärkt, dass der SPD-Funktionär an einem schweren psychischen Defekt leidet.

Mittlerweile nicht mehr bei Karl Lauterbachs Twitter-Accout, aber sehr wohl im Archiv, wie auch auf Don Alphonsos Twitter-Präsenz zu finden: Folgender Enteignungstweet, den der Sozialistenbruder Lauterbach wohl irgendwie verloren hatte. Wie es der Zufall will, konnte Don Alphonso den Tweet sichern und stellt das Lauterbach´sche Gezwitscher nochmals online

8.4.2019
Lügen
Satire?
Journalistenwatch: Systempresse: Jetzt drehen sie völlig gar ab

Claus Kleber schickt im ZDF die NATO zu Wasser, zu Lande und in der Luft nach Estland, um die Russen aus dem Baltikum zu vertreiben, beim SPIEGEL plädiert Frau Heike Klovert dafür, Kindern ab Geburt das Wahlrecht zu geben, und in der FAZ verwechselt Frau Friederike Haupt absichtsvoll Ursache und Wirkung, um die AfD als Erpresser der antidemokratischen Parlamentarier im Bundestag darzustellen. Die Systempresse schickt ihr letztes Aufgebot mit Platzpatronen los, um die Besetzung des verblödeten EU-Reichs durch die alliierten Rechtspopulisten in einem verzweifelten Abwehrkampf noch zu verhindern. Die spöttische Kriegsberichterstattung. 

7.4.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Bundesvertuschungsministerium: Wie Ursula von der Leyen von nichts wusste

Es scheint ein unschöner Brauch im Bundesverteidigungsministerium zu sein, Inkompetenz und Schlampigkeit vor der Öffentlichkeit so gut zu verbergen, wie es geht. Wenn aber auch das wegen Inkompetenz und Schlampigkeit nicht funktioniert, dann wird die Aufklärungs- und Transparenznummer aus dem Hut gezaubert. Wenn es so weit ist, dann tritt die Verteidungsministerin persönlich ans Mikrofon und sagt so schöne Sätze wie z.B. den hier: „Der transparente und offene Umgang mit Vorfällen schafft Vertrauen„. Auch der BILD ist das aufgefallen.

7.4.2019
Lügen
Grüne
Compact-Online: Grüner Landesparteitag: Verbieten! Verbieten! Vorschreiben! Von Windeln bis Feuerwerk

„Verbieten! Verbieten! Freiheit ist nur was für Nieten.“ So oder ähnlich könnte das Motto der Grünen lauten. Folglich haben deren Berliner Deligierte auf dem gestrigen Landesparteitag wieder mal so richtig zugeschlagen. Gleich drei neue Regulierungen für den glücklichen Untertanen. Nachschub ist bestimmt in Vorbereitung. Der Reihe nach:

Gegenderte Eltern dürfen bald wieder Windeln kochen, ganz so wie zu Großmutters Zeiten. Durch Info-Kampagnen in Kitas, bei Beratungsstellen und durch Hebammen sollen Zeugungswillige für Mehrweg-Windeln „sensibilisiert“ werden. Alternativ dürfen sie auch die kompostierbare Öko-Windel verwenden, die mitsamt ihrem „Inhalt“ zu prächtigem Biodünger zerfällt. Im Beschluss heißt es: „Wir halten dies für einen guten Beitrag zur Verringerung der Kunststoffabfallmengen im Land Berlin.“


7.4.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Linke Jammerarie: „Rechtspolulisten“ sind in sozialen Netzwerken viel zu stark

Nico Schmidt, in unseren Kreisen bekannt als der „notorische Nico mit der Rechtsobsession“, ist freier Autor bei der ZEIT und schreibt auch für den „Tagesspiegel“. Studiert hat er Kulturwissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin. Und zwar mindestens fünf Minuten lang. Von 2016 bis 2017 besuchte er die Henri-Nannen-Journalistenschule in Hamburg. Möglicherweise vom 30.12. bis zum 02.01. Er recherchiert und schreibt über Armut, Neue Rechte, innere Sicherheit und politische Kultur. Daß er schreibt, läßt sich nicht bestreiten. Jetzt hat er beim „Tagesspiegel“ wieder einen seiner recherchierten  Schenkelklopfer rausgehauen.

7.4.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Die Berliner Grünen wollen Silvesterfeuerwerk in Berlin verbieten

Privates Böllern an Silvester soll in Berlin nach dem Willen der Grünen verboten werden. Auf einem Landesparteitag beschlossen die Delegierten der Partei mehrheitlich einen entsprechenden Antrag.

Demnach soll der Verkauf und Gebrauch von Böllern zu Silvester tabu sein. Stattdessen soll es mehr öffentliche Feuerwerke geben. Vor dem Beschluss hatte es auch Gegenreden zu dem Antrag gegeben. Als Begründung für ein Verbot wurden im Gegenzug unter anderem Lärm, Feinstaubbelastung, Gefahr für Tiere und Verletzungen genannt.


7.4.2019
Lügen
ohohoh
Danisch: Pressemitteilung zu Flüchtlingen

Das läuft nicht nur in wirklich jedem einzelnen Punkt den Position der meisten Parteien diametral entgegen, es wirkt auch wie das exakte Gegenteil der Politik Merkel.

Ich möchte mich da mal auf die Meta-Ebene begeben und eine ganz grundsätzliche Frage aufwerfen:

Das sind doch alles Forderungen, die mir zumindest mal plausibel, überlegt und nicht mutwillig oder ideologisch erscheinen.


7.4.2019
Lügen
Linke
Faschismus
Wichtig
Danisch: Zum Rechtsbrecher und Faschisten abgerichtet

Ein Leser schreibt mir nun, dass die sich da gerade ihre nächsten Truppen heranziehen, denen sie einbleuen:

„Du bist ein Aktivist, und als solcher darfst du das Gesetz missachten, denn deine Mission ist wichtiger”.

Dieser Staat – genauer gesagt, gewisse Parteien – züchten sich gerade systematisch Rechtsbrecher mit moralischer Verblendung, um mit diesen dann jedes Recht – für sich – abzuschaffen.

Erinnert mich an Animal Farm von George Orwell.

Da haben die Schweine auch kleine Hundewelpen heimlich aufgezogen, um sich zu ihren Schläger- und Killerkommandos zu machen.


7.4.2019
Lügen
Absurd
Danisch: Das doppelte Gestänker der Antifa

Ist Euch eigentlich schon aufgefallen, dass die auf zwei Hochzeiten tanzen?

Auf der einen Seite trommeln sie mit Greta für CO2-Reduktion.

Auf der anderen Seiten organisiert man von Rot-Rot-Grün Demonstrationen gegen steigende Mieten, die auch darauf zurückzuführen sind, dass die immer weiter gesteigerten Energiesparanforderungen an Gebäude nur noch mit absurd hohem Bauaufwand zu leisten sind.


7.4.2019
Lügen
Danisch: Refugees Welcome

Wenn ich jetzt Hauseigentümer wäre und da Demonstrationen und Vorwürfe wegen Miethöhen kämen, würde ich einfach ein großes Schild raushängen: „Refugees Welcome”. Dann ist jeder Nazi, der noch was sagt.

Was mich auch mal interessieren würde: Wenn Rot-Rot-Grün nun Häuser enteignet, ob sie dann

a) so verwaltet werden wie der BER (und in 12 Jahren bezugsfertig werden), was das

b) an der Wohnungsnot ändern sollte, wenn der Eigentümer wechselt, und wer

c) die Wohnungen dann eigentlich bekommen soll.


7.4.2019
Lügen
Danisch: Mietenwahnsinn

Betrachten wir mal die Ursache und die Schuldigen für den Mietenwahnsinn:

  1. Marktverknappung: Es gibt viel weniger Wohnungen als benötigt werden.

    Warum?

    Weil man

    1. durch absurd wuchernde Bauvorschriften und Energieanforderungen das Bauen immer komplexer und teuer macht, und damit auch die Mieten zwangsläufig steigen müssen.
    2. Weil der rot-grüne Senat in Berlin zu dämlich ist, Bauanträge zeitnah zu genehmigen.
    3. Weil man mit Enteignungsforderungen und Entschädigungen unter Marktwert ganz sicher jeden Investor verschreckt.

7.4.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Wie Bundestagsabgeordnete und Mitarbeiter abkassieren

Die Bundestagsabgeordneten in Deutschland und deren Mitarbeiter müssen sich derzeit keine Sorgen um ihren Arbeitsplatz machen. Es sieht so aus, als würden so schnell keine Neuwahlen stattfinden. Die SPD wartet bei 17 % oder noch weniger Zustimmung auf langfristige Besserung. Die Union ist inzwischen bei den Umfragen auch wieder auf weniger als 30 % nach unten gerutscht. Das heißt unter dem Strich, dass die beiden Parteien keine gemeinsame Regierung mehr bilden können. Das heißt auch, dass die Bundestagsabgeordneten, die jetzt im Amt sind, kein Interesse an Wahlen haben – einige werden inklusive ihrer Mitarbeiter einfach ihren Job verlieren, wenn gewählt wird.

7.4.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Bundesrechnungshof: Parteifraktionen haben Steuergelder rechtswidrig verwendet
2013 saßen fünf Parteien im Bundestag. Alle Fraktionen haben offenbar Steuergelder zweckentfremdet. Der Bundesrechnungshof erhebt brisante Vorwürfe gegen Union, SPD, Grüne, Linke und FDP. Die Fraktionen sollen Steuergelder im Wahljahr 2013 für Parteiwerbung zweckentfremdet haben. Dabei soll die FDP besonders negativ herausgestochen sein. Deren finanzielle Ungereimtheiten sind jetzt ans Licht gekommen, berichtet der „rbb“, dem der Prüfbericht des Bundesrechnungshofes vorliegt. Das Parteiengesetz verbietet die Verwendung von Steuergeldern für den Wahlkampf explizit.

6.4.2019
Lügen
Grüne
Skandal
Epochtimes: „Grüne Xhain“ löscht die deutsche Geschichte – legendäre Straßennamen aus Berlin verbannt

Ein kostenaufwendiges und historisch geprägtes Unterfangen betreibt aktuell das Bündnis 90/Grünen. Die Partei krempelt seit 2007 die Straßennamen in Deutschland um.

Wenn es nach der Grünen-Partei geht, sollen alle nach Generälen und Schlachten benannten Straßen und Plätze umbenannt werden. Ihr Vorhaben setzen die Grünen bereits seit 2007 schrittweise um.

Derzeit sollen Namen wie die Yorckstraße und die Blücherstraße in Kreuzberg aus dem Straßenbild getilgt werden. Nach Auffassung der Grünen-Politiker sind diese Namen aufgrund der „tiefen Partnerschaft zwischen den ehemaligen Erbfeinden Frankreich und Deutschland“ nicht mehr angebracht.


6.4.2019
Lügen
Linke
Journalistenwatch: Alle feiern 30 Jahre Mauerfall – nur die Linke den 70. Jahrestag der DDR

Am 9. November dieses Jahres ist es 30 Jahre her, dass das Symbol des sozialistischen Unrechtsstaates gefallen ist. Während Deutschland 30 Jahre Mauerfall feiert, jubelt sich eine Gruppe der Linken einen zum 70. Jahrestag der DDR ab.

Eifrig sind sie schon am planen, der Sozialistenhaufen der Linken des Ortsverbands Neu-Hohenschönhausen. Am 4. September wollen sich die Genossen – obwohl die DDR eigentlich am 7. Oktober 1949 gegründet wurde – treffen, um in einer „würdevollen Veranstaltung“ des 70. Jahrestages der DDR-Gründung zu gedenken. Stattfinden soll die Feier in der Bibliothek eines Berliner Wohngebietszentrums. Unterzeichnet haben eine entsprechende Einladungsemail, die von der BZ veröffentlicht wurde, die beiden stellvertretenden Bezirksvorsitzenden der Linken in Lichtenberg, Julia Müller und Robert Schneider sowie Ralf Schultheiß vom Ortsverband Alt-Hohenschönhausen.


6.4.2019
Lügen
Achgut: Wie sich Medien beim Versuch blamierten, die AfD zu blamieren

Heißen die meisten Messerstecher mit Vornamen Michael? Zumindest im Saarland? Genau das behauptete eine ganze Reihe von Medien, nachdem das saarländische Innenministerium auf die Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Rudolf Müller zur so genannten Messer-Kriminalität geantwortet hatte.

Der AfD-Politiker wollte nicht nur die Nationalität der Tatverdächtigen wissen, sondern auch deren Vornamen, geordnet nach Häufigkeit. Aus der Statistik des Innenministeriums ergab sich, dass bei 1490 polizeibekannten Fällen zwischen dem 1. Januar 2016 und dem 30. April 2018 der Vorname Michael am häufigsten vorkam, nämlich 24 Mal. Es folgen Daniel (22) und Andreas (20).


6.4.2019
Lügen
Junge Freiheit: Pesthauch über Identitären

Das war’s dann wohl. Diesen Schlag werden die „Identitären“, jener Verein, der mit Aktionismus gegen die Islamisierung, gegen den „großen Bevölkerungsaustausch“ agitierte, wohl nicht überleben. Ihr Chef Martin Sellner hatte vor einem Jahr eine Spende über 1.500 Euro von dem nunmehrigen Massenmörder Brenton Tarrant bekommen und sich dafür bedankt. Heute würden sich die Identitären freilich wünschen, daß sie damals das Geld zurückgeschickt hätten.

6.4.2019
Lügen
Epochtimes: Intrige gegen AfD-Abgeordneten? – E-Mail: Hess engagiert sich für unverhältnismäßige „Säuberung“ der AfD

Martin Hess ist nicht Vorsitzender der baden-württembergischen AfD geworden. Der Wahlausgang war knapp. Jetzt wird bekannt, dass kurz vor der Abstimmung in einer E-Mail, die viele AfD-Mitglieder erreichte, anonyme Anschuldigungen gegen ihn verbreitet worden waren.

Eine anonyme Kampagne gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hess sorgt für Unruhe im baden-württembergischen Landesverband der Partei.

Hess selbst sieht sich als Opfer einer Intrige. Hintergrund seiner Vermutung ist eine anonyme E-Mail, die nach Angaben eines Mitglieds des Landesverbandes kurz vor einem Parteitag, auf dem Hess für den Landesvorsitz kandidiert hatte, verschickt worden war. Darin wird darüber spekuliert, ob Hess – der Polizeibeamter ist – vielleicht für den Verfassungsschutz arbeitet.


6.4.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: 1,04 Milliarden Euro: Dem teuersten Bundestag aller Zeiten „droht der Kollaps“

Die Steuerzahler finanzieren in diesem Jahr Bundestagsabgeordnete mit insgesamt 973 Millionen Euro. Durch die Ausgleichs- und Überhangmandate war die ursprüngliche Anzahl der Abgeordneten von 598 auf aktuelle 709 Sitze hochgeschnellt.

Sollte der Bundestag weiterhin wachsen und die nach einer aktuellen Umfrage mögliche Anzahl von 804 Abgeordneten erreichen, so müssten die Steuerzahler weitere 70 Millionen Euro jährlich, also insgesamt 1,04 Milliarden Euro berappen. Eine Obergrenze für Bundestagsabgeordnete gibt es nämlich aktuell nicht.


6.4.2019
Lügen
Danisch: Warum eigentlich saubere Umwelt und Klimaerhaltung?

Ich stelle mal eine provokante, aber ernst gemeinte Frage: Warum eigentlich sollten wir das tun und uns dafür Mühe geben?

Ich sag’s mal ganz trocken: Klima hin oder her, für meine Generation (ich: Jahrgang 1966, unteres Ende der Baby-Boomer) reicht’s noch, und wir werden die Erträge einer klimafreundlichen Poltik und Technik selbst wohl nicht mehr miterleben. Egoismus als Motivation scheidet daher aus.

Es bleiben eigentlich nur Idealismus, Altruismus und der biologische Trieb zur Arterhaltung und Fortpflanzung als Motivation.


6.4.2019
Lügen
Korruption
Neopresse: Flattert der Verteidigungsministerin der nächste Skandal ins Haus? Betriebsräte sollen abkassiert haben

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kommt aus den Schlagzeilen nicht heraus. Die Dame hat offenbar so einiges zu verbergen. Nicht nur in der sogenannten „Berateraffäre“ hält von der Leyen Informationen zurück. Auch den offiziellen Bundeswehrbericht über die Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme hält von der Leyen als „Verschlusssache“ geheim. Der Zustand um die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr ist offenbar so schlecht, dass es die Öffentlichkeit besser nicht erfahren sollte.

5.4.2019
Lügen
Demokratur
parallelen zur Nazi-Zeit
Wichtig
ScienceFiles: Extremismus-Spirale: In Berlin blüht der Totalitarismus

Als Adolf Hitler am 30. Januar 1933 zum Reichskanzler ernannt wurde, war dies der Startschuss für viele Möchtegern-Große, die sich in der SA organisiert hatten, um über jüdische Mitbürger, jüdische Geschäfte und jüdischen Besitz herzufallen. Ausgestattet mit akribisch zusammengestellten Namenslisten, haben sich die freiwilligen Helfer des totalitären Staates in den nächsten Tagen und Wochen aufgemacht, eine Herrschaft der Willkür zu etablieren, jüdischen Besitz zu zerstören und Juden zu ermorden. Robert Gellately berichtet davon in seinem Buch „Backing Hitler: Consent and Coercion in Nazi Germany“. Ab dem 1. April 1933 wurde aus den dezentralen Aktionen gegen Juden, ein landesweiter Boykott jüdischer Geschäfte und Einrichtungen.

5.4.2019
Lügen
Korruption
ScienceFiles: Täuschen, Ablenken, Verschleiern: Bundesregierung will Diffamierungsprojekt aus der Schusslinie nehmen

Wir beobachten den parlamentarischen Brauch der „Kleinen“ und „Großen Anfragen“ im Bundestag nun schon seit einigen Jahrzehnten. Nach unserem Eindruck ist die Anzahl der Antworten, die ausweichend sind, in denen schroff oder mit Verweis auf Gemeinplätze Antworten verweigert werden, in den letzten Jahren erheblich gewachsen, so dass man die Praktik Kleiner und Großer Anfragen zur parlamentarischen Symbolik zählen muss, sofern es den Fragestellern nicht gelingt, die Bundesregierung durch zielgenaue und konkrete Fragen zu einer Antwort zu zwingen.

5.4.2019
Lügen
ScienceFiles: Enteignung im Armenhaus: In Berlin wird Kommunismus wieder salonfähig

Durch Zuwanderung nach Berlin, aus dem Osten der EU, aus China, Syrien und Brasilien, wuchs die Bevölkerung Berlins in den letzten Jahren von 3,3 Millionen im Jahr 2011 auf rund 3,6 Millionen 2017.

Wirtschaftlich betrachtet, ist Berlin ein Armenhaus in Deutschland. Die Wertschöpfung der Berliner liegt mit 31.000 Euro hinter der pro-Kopf-Wertschöpfung von Pirmasens, Jena und Neumünster, dafür ist die Arbeitslosenquote mit 9% dreimal so hoch wie im Bundesdurchschnitt.

Bei der Kaufkraft sieht es nicht besser aus: Mit 21.033 Euro pro Kopf und Jahr bleibt Berlin deutlich hinter München (30.998 Euro), Frankfurt a.M. (26.265 Euro), Hamburg (25.242 Euro), Köln (24.498 Euro) und Nürnberg (23.881 Euro) zurück und findet sich auf einer Ebene mit Dortmund (21.090 Euro) und Dresden (20.948 Euro).


5.4.2019
Lügen
Greta-Hype
Satire
pi-news: Patriotisch-satirisches Youtube-Format
Laut Gedacht #121: Greta Superstar


Greta, der Klima-Superstar. Mit Fridays for Future startete die junge Klima-Aktivistin einen Hype. Inzwischen springt sogar das Fernsehen mit auf und vergibt einen eigens für Superstar Greta geschaffenen Preis. An dem Denken ändert das aber nichts. Bereits wenige Minuten später wird bei der Goldenen Kamera eine Spritschleuder von VW verschenkt. Humor ist, wenn man trotzdem lacht.

5.4.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Bundestag kostet den Steuerzahler bald mehr als eine Milliarde Euro

Wegen des komplizierten deutschen Wahlrechts sitzen jetzt schon 709 Abgeordnete im Bundestag herum. Eigentlich sollten es „nur“ 598 sein. Ein Ende der Entwicklung ist nicht absehbar – im Gegenteil. Gerade lehnten die Abgeordneten eine kleine Reform von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ab, die höchstens 68 Sitze gekostet hätte. Die Kosten für dieses selbstsüchtige Spektakel steuern erstmals auf die Milliardengrenze zu.

5.4.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Mindener „Scharia-Klinik“ verliert nach Chefarzt-Rausschmiss Sonderstatus

Minden – „Die Strafe folgt auf dem Fuß“, lautet das alte Sprichwort. Der Rausschmiss samt Hausverbot des renommierten und erfolgreichen Chefarztes des Mindener Klinikums im Bereich Unfallchirurgie und Orthopädie, Prof. Dr. Johannes Zeichen, (jouwatch berichtete) hat bereits Konsequenzen. Nach Informationen des Mindener Tagblattes hat die Berufsgenossenschaft (BG) dem Klinikum die Zulassung zum sogenannten Schwerstverletzungsartenverfahren (SAV) vorerst entzogen. Dies berichtet die Neue Westfälische.

Die Klinik war erst vorgestern in die Schlagzeilen der Lokalpresse geraten, weil ein arabischer Arzt sich weigerte, mit Frauen am OP-Tisch zusammenzuarbeiten und die Klinik nach Aussagen von Zeugen ihre Dienstpläne nach Scharia-Art zusammenstellt.

5.4.2019
Lügen
häh?
Junge Freiheit: Bayerischer AfD-Fraktionsvorsitzender will zur CSU wechseln

MÜNCHEN. Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Markus Plenk, hat seinen Austritt aus Partei und Fraktion angekündigt. Künftig möchte er in der CSU politisch aktiv werden. „Ich habe es satt, die bürgerliche Fassade einer im Kern fremdenfeindlichen und extremistischen Partei zu sein“, sagte Plenk dem Nachrichtenmagazin Spiegel wie der Bayerische Rundfunk berichtete.

Er habe das Gefühl, „sich mitschuldig zu machen“ an der von Teilen der AfD betriebenen Spaltung der Gesellschaft und der „Zersetzung der Demokratie“. In gemäßigtem Tonfall politische Forderungen zu stellen bringe nichts, wenn andere Parteimitglieder die Grenzen des Sagbaren ständig übertreten würden, beklagte der Oberbayer.

Vorwurf: Fraktion handelte „faschistoid“


5.4.2019
Lügen
Armut
SPD
Journalistenwatch: Wo die SPD regiert, ist die Armut am größten

Die Lebenslüge der SPD lässt sich mit einem Wort zusammen-fassen: Ruhrgebiet. Seit der Kohlekrise an der Ruhr im Jahre 1958 hantierten Generationen von SPD-Ministerpräsidenten – von Johannes Rau über Peer Steinbrück und Wolfgang Clement bis Hannelore Kraft – mit dem Zauberwort „Strukturwandel”.

5.4.2019
Lügen
Grins
Journalistenwatch: Schmücken mit FREMDEN Federn

Donnerstag gegen 18.00 Uhr: Bevor es zur Demo gegen die Mode-Ausstellung des „Museum für Angewandte Kunst“ in der Frankfurter Innenstadt geht, telefoniere ich kurz mit Mina Ahadi, der Leiterin des Zentralrates der Ex-Muslime. Ich will erfahren, wer sich da vor dem Museum in unserer Stadt trifft, um gegen die Verschleierung als Mode zu protestieren. Gerne möchte ich diese Leute unterstützen, denn wir müssen doch gegen die Bedrohung des Islam zusammenhalten, denke ich.

Fälschlicherweise nehme ich an, das diese Demo vom Zentralrat der Ex-Muslime organisiert wurde. Als ich nach der Veranstaltung noch einmal mit Mina telefoniere, verstehe ich, mit wem ich es an diesem Abend zu tun hatte.


5.4.2019
Lügen
Was für ein Schwachsinn
Vaterland: AfD-Abgeordneter trägt Messer bei sich: Bundestag will Waffen im Parlament verbieten

Die Bundestagsverwaltung will Waffen im Parlament verbieten. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben) unter Berufung auf eine Tischvorlage für die Sitzung der Sicherheitsbeauftragten des Parlaments am 10. April. In der Vorlage der Verwaltung, die auf den 25. März datiert ist und eine Änderung von Paragraph 4 der Hausordnung vorsieht, heißt es, „gemäß Paragraph 4 Absatz 4 der Hausordnung ist es nicht gestattet, in die Liegenschaften des Deutschen Bundestages Waffen, Munition, Sprengstoffe, explosionsgefährliche Stoffe, gefährliche Werkzeuge“ oder vergleichbare Gegenstände „mitzubringen“. Zu den verbotenen Waffen zählen demnach unter anderem Feuerwaffen, aber auch Bogen, Armbrüste und Pfeile, Schleudern und Katapulte, Spielzeugwaffen und Imitationen von Feuerwaffen, Betäubungsgeräte, die Handlungsfähigkeit herabsetzende Chemikalien, Gase und Sprays und schließlich „Messer jeglicher Art“.

Anlass ist ein Zwischenfall mit dem Mitarbeiter eines AfD-Bundestagsabgeordneten, der bei einem Besuch der EU-Kommission in Brüssel am 5. Februar mit einem Messer erwischt wurde und anschließend behauptete, er gebe dieses Messer im Bundestag stets an der Pforte ab. Nach Bekanntwerden des Vorfalls wurde sowohl im Bundestagspräsidium als auch im Ältestenrat über eine Verschärfung der Sicherheitsvorkehrungen gesprochen – zumal sich Mitarbeiter anderer Fraktionen zunehmend von AfD-Mitarbeitern bedroht fühlen.

5.4.2019
Lügen
SPD
Korruption
Journalistenwatch: SPD-Mecklenburg-Vorpommern ein „Familienbetrieb“?

Schwerin – Mit dem flapsigen Slogan auf seiner Webseite „Mama und Papa – unersetzliche Hilfe“ hat Patrick Dahlemann (SPD), Abgeordneter des Landtages Mecklenburg-Vorpommern und parlamentarischer Staatssekretär für den Landesteil Vorpommern in der Staatskanzlei, für kritische Pressestimmen gesorgt. Zwar arbeitet Mama nicht beim Sohnemann, aber im Wahlkreisbüros der befreundeten Europa-Abgeordneten Iris Hofmann. Die wiederum beschäftigt neben Mama Dahlemann noch die Ehefrau des SPD-Landtagsabgeordneten Phillip da Cunha.  „Ist das schon Vetternwirtschaft?“ fragt der Nordkurier. Die Meinungen darüber gehen auseinander.

5.4.2019
Lügen
Journalistenwatch: »Deutschland ist eines der sichersten Länder der Welt« Horst Seehofers Märchen über das Land, in dem wir gerne lebten

Bundesinnenminister Horst Seehofer präsentierte am 02. April 2019 die Kriminalstatistik für das Jahr 2018. Doch die scheinbar zurückgegangene Anzahl der Straftaten zeigt nur die halbe Wahrheit. Viele Straftaten werden gar nicht erst aufgeführt. Spiegelt die Statistik wirklich die Sicherheitslage des Landes wider? Und wie steht es um das allgemeine Sicherheitsgefühl der Deutschen? In Grenzenlos kriminell von Udo Ulfkotte und Stefan Schubert wird deutlich, dass der Staat seine Bürger nicht mehr ausreichend schützen kann. Aktuelle Straftaten, die von unseren »Qualitätsmedien« und der politischen Elite vertuscht oder ignoriert werden, untermauern die düsteren Prognosen der beiden Autoren.

Aktuelle Delikte gegen Frauen


5.4.2019
Lügen
Korruption
Die Unbestechlichen: Dreist: Beamte aus Kanzleramt und Ministerien haben 2.337 Nebenjobs

Berlin – Beamte aus Bundeskanzleramt und Bundesministerien haben laut eines Zeitungsberichts insgesamt 2.337 Nebenjobs. Focus schreibt unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung an den AfD-Bundestagsabgeordneten Götz Frömming, absoluter Spitzenreiter bei der Anzahl der Nebenjobs sei demnach das Bundesjustizministerium. Es melde für seine 502 Beamten 796 Nebenjobs, bei den 1.547 Beamten des Finanzministeriums seien es 515 Nebenjobs.

5.4.2019
Lügen
Grüne
Epochtimes: Hofreiter fordert Wahlalter ab 16 Jahren – „stärkere Stimme“ für junge Menschen

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat sich für ein niedrigeres Wahlalter ausgesprochen. „Ich finde, dass junge Menschen eine stärkere Stimme erhalten sollten – zum Beispiel, indem wir das Wahlalter auf 16 Jahre setzen“, sagte Hofreiter den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (RND/Freitagsausgaben). Die heutigen Entscheidungen der Älteren beträfen schließlich besonders die Jugend.

Bei den Schülerdemonstrationen „Fridays for Future“ gehen in ganz Deutschland seit Monaten Jugendliche für besseren Klimaschutz auf die Straße. In Berlin finden am Freitag die 16. wöchentlichen Proteste in Folge statt.


5.4.2019
Lügen
Deutsch.RT: Breitscheidplatz-Anschlag: Die Leichen im Keller der Bundesregierung

Die Hinterbliebenen der Opfer vom Breitscheidplatz haben in einem offenen Brief die Arbeit des Untersuchungsausschusses kritisiert. Doch eigentlich ist der Brief eine Ohrfeige für die Bundesregierung: Die Hinterbliebenen glauben ihr offenbar kein Wort mehr.

von Andreas Richter

Die Opfer und Hinterbliebenen des Terroranschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz haben der Bundesregierung gestern mit ihrem offenen Brief eine gewaltige Ohrfeige verpasst. In dem Brief, der an die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen gerichtet war, weil er sich vordergründig mit der "frustrierenden" Arbeit des Untersuchungsausschusses befasste, gaben die Hinterbliebenen zu verstehen, dass sie den offiziellen Verlautbarungen zum Anschlag keinen Glauben mehr schenken.


5.4.2019
Lügen
Deutsch.RT: Umfrage: Mehrheit der Deutschen gegen militärischen Beistand für die USA

Seit 70 Jahren gibt es das Militärbündnis NATO. Nicht nur US-Präsident Donald Trump bezeichnete es als obsolet, auch Friedensaktivisten stellen sich gegen die Kriegsallianz. Eine Umfrage belegt jetzt, dass auch die Mehrheit der EU-Bevölkerung die NATO zunehmend ablehnen.

4.4.2019
Lügen
Wahlbetrug
Türkei
Epochtimes: Kommunalwahl Türkei: Nachzählung in Istanbul zeigt Opposition vorne

In der türkischen Millionenmetropole Istanbul liegt bei der mit Spannung verfolgten Nachzählung von Stimmen aus der Kommunalwahl weiter die Opposition in Führung.

Der Bürgermeisterkandidat der Mitte-Links-Partei CHP, Ekrem Imamoglu, sagte am Donnerstag, er führe mit rund 19.500 Stimmen vor dem Kandidaten der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan, Ex-Ministerpräsident Binali Yildirim.


4.4.2019
Lügen
Korruption
Epochtimes: Aufklärung der Berateraffäre nicht erwünscht? Dateien im Verteidigungsministerium gelöscht

Im Bundesverteidigungsministerium sind vor Beginn des Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Berateraffäre bei der Bundeswehr Dateien gelöscht worden.

Der Leiter der Rechtsabteilung im Verteidigungsministerium habe am Donnerstag die Mitglieder des Ausschusses in nicht öffentlicher Sitzung über den Vorfall informiert, berichten die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Freitagsausgaben) unter Berufung auf Kreise des Verteidigungsausschusses des Bundestages. Demnach seien die Dateien am 19. Februar gelöscht worden.


4.4.2019
Lügen
Journalistenwatch: Dumm, dümmer, Bundesumweltamt

Die Behörde stellt Grundlast des Stromnetzes in Frage

 Mit solch einer Ministerin, Svenja Schulze (SPD), als Chef*_Xin, verwundert diese Aussage eigentlich nicht mehr. Nachdem bereits Annalena Baerbock (Grüne) behauptete, dass „das Netz der Speicher ist“ wollte auch das SPD-geführte Umweltministerium nicht mit neuen physikalischen Erkenntnissen hinten anstehen. Via Twitter teilt das Ministerium mit, dass die Grundlast des Stromnetzes bald keine Rolle mehr spielen wird. Dazu sei geklärt, dass dadurch die Strommenge bezeichnet wird, die „durchschnittlich“ in einem Versorgungsgebiet zur Verfügung stehen muss, damit das Stromnetz nicht zusammenbricht! Grundlastfähig sind Kraftwerke, die schnell hoch- bzw. heruntergefahren werden können um Schwankungen auszugleichen. Dies sind insbesondere Atom-, Kohle- sowie Gaskraftwerke.


4.4.2019
Lügen
Grüne
pi-news: Die Flucht in eine vermeintlich heile Welt als Lösung aller Probleme
Der moderne Eskapismus unserer „Grünbewegten“


Von CANTALOOP | Bekanntermaßen wiederholt sich die (Menschheits)-Geschichte beständig. History repeats itself. Alles war schon einmal in irgendeiner Form da, manchmal muss man nur etwas danach suchen. Grundsätzliche Verhaltensmuster sind eben vielfach anthropologisch bedingt . Auch zahlreiche gesellschaftliche Entwicklungen sind demzufolge längst menschlich-immanent und keineswegs immer neu.

QED: Schon einmal, genau genommen zum Ausklang des 18. Jahrhunderts, versuchten diejenigen Zeitgenossen, die von Wissenschaft, Forschung und neuen Erkenntnissen schlichtweg überfordert waren, die Flucht in ihre eigene, bessere und emotional sehr aufgeladene Welt anzutreten.


4.4.2019
Lügen
Rente
Journalistenwatch: Innerhalb 10 Jahren: Doppelt so viel arme Rentner müssen von Sozialhilfe leben!

Berlin  – Armes Deutschland, aber „uns“ soll es ja so gut gehen wie noch nie: Immer mehr Menschen sind trotz Bezugs einer Rente wegen Erwerbsminderung ergänzend auf Sozialhilfe angewiesen. Die Zahl der Betroffenen hat sich von 102.578 im Jahr 2010 auf 196.466 im Jahr 2017 praktisch verdoppelt, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf die Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion. Der Anteil der Erwerbsminderungsrentner, die zusätzlich Grundsicherung benötigen, stieg demnach im selben Zeitraum von 9,5 auf 15,2 Prozent.

4.4.2019
Lügen
Journalistenwatch: Dresden: Heimat schützen – Wahlbeobachter werden!

Die Bürgerinitiative „Ein Prozent“ ruft am 26. Mai alle Sachsen und Brandenburger auf, sich als Wahlhelfer oder Wahlbeobachter zu engagieren. „Es geht nicht nur darum, das EU-Parlament neu zu wählen, sondern auch kommunale Parlamente. Diese Wahlen gelten als wichtiger Test für die anstehenden Landtagswahlen im September. Umso wichtiger ist es, dass alles mit rechten Dingen zugeht!“

4.4.2019
Lügen
Die Unbestechlichen: Rix verteidigt Bezeichnung der AfD als „Nazis“

Der Vizesprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, Sönke Rix, hat seine Bezeichnung der AfD als „Nazis“ verteidigt. „Die AfD arbeitet zum Teil mit Mitgliedern der Identitären Bewegung zusammen. Wer Mitglied der AfD-Fraktion und der Partei ist, unterstützt das“, sagte Rix der „Welt“ (Donnerstagsausgabe).

4.4.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: Für Schweigers Honig im Kopf muss der Steuerzahler mächtig bluten

Til Schweigers Hollywood-Experiment „Honig im Kopf“ will keiner sehen. Nach zwei Wochen spielte das Machwerk des selbstherrlichen Nuschelmimen in Amerika gerade einmal 12.350 Dollar ein. Der deutsche Steuerzahler subventionierte den Alzheimer-Spaß von Schweiger jedoch mit satten 4,6 Millionen Euro Steuergeld in Form des Irrsinns namens „Filmförderung“.

4.4.2019
Lügen
Korruption
Journalistenwatch: FDP zweckentfremdet Steuergelder und AfD muss wegen Peanuts an den Pranger

Berlin – Noch im Februar hat Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) laut einem Bericht des Tagesspiegel die AfD wegen einer Sammel-Spende von insgesamt 130 000 Euro moralinsauer an den Pranger gestellt: „Ich erwarte nicht nur das baldige politische Ende von Alice Weidel, sondern auch harte Sanktionen gegen die Partei“, sagte er damals dem „Handelsblatt“. Nun steht laut einem Bericht des Focus seine eigene Partei wegen finanzieller Unregelmäßigkeiten im Zwielicht. Es geht laut Prüfbericht des Bundesrechnungshofes offenbart um den Missbrauch öffentlicher Gelder im Jahr 2013. Betroffen sind laut Focus alle fünf Fraktionen des damaligen Bundestages, doch die FDP sticht besonders hervor, da sie auch noch Beweise vernichtet haben soll.  

4.4.2019
Lügen
Epochtimes: Leeres Plenum – Bundestag muss per Hammelsprung über Nato-Antrag abstimmen

Peinliche Panne für die Große Koalition: Am Donnerstag haben die Fraktionen von Union und SPD im Bundestag einen gemeinsamen Antrag zur Nato-Strategie der Bundesregierung vorgelegt – doch weil nur wenige Koalitionsabgeordnete im Plenum anwesend waren, fiel die Abstimmung nicht eindeutig aus.

Bundestags-Vizepräsident Thomas Oppermann (SPD) musste die Abgeordneten daraufhin per Hammelsprung über den Antrag abstimmen lassen, um zu einem klaren Ergebnis zu kommen.


4.4.2019
Lügen
Asyl
Epochtimes: Frank Haubold: BKA-Bundeslagebild 2018 zeigt mehr Opfer durch Zuwanderer-Kriminalität

Gleichzeitig mit der von den Medien ausgiebig bejubelten Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2018 wurde am 2. April 2019 auch das BKA-Bundeslagebild 2018 „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“ veröffentlicht. Über diese Veröffentlichung und deren Inhalt erfuhr der Medienkonsument jedoch so gut wie nichts, was kaum verwundern kann, widersprechen die veröffentlichten Zahlen doch allem, was nun schon über Jahre verharmlosend und zumeist wahrheitswidrig über Zuwandererkriminalität verkündet wird.

4.4.2019
Lügen
Korruption
Danisch: Illegale Parteienfinanzierung

SPIEGEL Online berichtet, aber auch nur, weil’s nicht mehr geheim zu halten ist:

Und selbst das nur auf kleinster Flamme und gemäßigt

4.4.2019
Lügen
E-Mobil
Danisch: e-Scooter

Es gab zwar einige Leute, die damit mit Begeisterung gefahren sind, im wesentlichen Leute, die äußerlich in die Kategorien Jugendliche und Vordiplomsstudenten fallen, übrigens viele Frauen, aber insgesamt fühlten sich viele von den Dingern ziemlich genervt. Ist gefährlich, stört, wurden auch Leute angefahren, und wenn sie nicht in Gebrauch sind, dann fällt man drüber, weil die umfallen und dann auf dem Gehweg rumliegen.

Man hatte das toleranterweise erst mal zugelassen, weil neu und modern und fluppig, aber die Begeisterung hat sich schnell abgekühlt.


4.4.2019
Lügen
Grüne
Danisch: Wenn Illusionen platzen…
Es grünt so grün…

Künast:
Unfassbar. führt die durch gegen muslimische Homosexuelle ein. Das ist eine massive Verletzung der .

Eben war noch jeder rechtsradikaler Nazi, der nur ein Wort der Kritik am Islam geäußert hat. Eben war der Islam noch sakrosankt, gehörte zu Deutschland. Eben wollten die Grünen noch um jeden Preis die Gesellschaft umbauen.

Ein Werk weißer alter Männer, und die Kultur des alten weißen Mannes wollte man doch unbedingt loswerden. Kommunismus und Sozialismus hatten ja auch nie was für Menschenrechte übrig. Und jetzt kommt sie auf einmal mit Menschenrechten…


4.4.2019
Lügen
Korruption
SPD
Epochtimes: Urteil zum Sozialbetrug Bremerhaven „schallende Ohrfeige für SPD und CDU“

Die Öffentlichkeit wurde ausgeschlossen, als es um Disiziplinarmaßnahmen im sieben Millionen schweren Sozialbetrugsfall ging. Dagegen hatte die Wählervereinigung "Bürger in Wut" (BIW) vor dem Verwaltungsgericht Bremen geklagt – und jetzt Recht bekommen.

4.4.2019
Lügen
Grüne
jaja
Deutsch.RT: Australien steht vor Müllkrise wegen Indiens Einfuhrverbot von Plastikabfällen

Australien steht eine ernste Recycling-Krise bevor, weil das Land einen der größten Abnehmer für seinen wiederverwertbaren Müll verloren hat. Indien folgte Chinas Beispiel und kündigte im März ein vollständiges Verbot der Einfuhr von Kunststoffabfällen an.

Und wieder mal ein Verbrechen der Grünen an der Umwelt.
Wer hat denn die PET-Flaschen gewollt?
Wer wollte die Gelben Säcke?
Wer hat so gejubelt als China es sicher entsorgen wollte (und statt dessen in das Meer geworfen hat)?
Wer hat sich wie üblich nicht um die Fortführung und die Folgen gekümmert?
DIE GRÜNEN!


3.4.2019
Lügen
Grins
Epochtimes: „Nützliche Idioten des politischen Islam“: Muslime kritisieren Veranstalter von Schau muslimischer Mode

Ein Kopftuch mit der Aufschrift „Feminist“, Frauen mit Haarhauben beim Sport, Rap-Videos mit verschleierten Mädchen – die Ausstellung „Contemporary Muslim Fashions“ im Frankfurter Museum Angewandte Kunst steckt voller Widersprüche und Kontraste.

Die Kritik, die sich schon im Vorfeld entzündet hatte, setzt vor allem auf ein Argument: Die Ausstellung mache sich zum „Handlanger von Frauenunterdrückung“.

Nach der Vorbesichtigung am Mittwoch können sich ab Freitag Besucherinnen und Besucher selbst ein Urteil bilden. Zuvor werden sie allerdings wie am Flughafen elektronisch abgetastet und müssen ihre Taschen durchsuchen lassen.


3.4.2019
Lügen
oha
Journalistenwatch: Erlangen: Der angeblich „Sichere Hafen“ säuft ab

Erlangen – Die Erlanger SPD in Tateinheit mit den Grünen und der FDP forderten die Bundeskanzlerin sowie die Stadt noch im Februar schriftlich auf, Erlangen zum sogenannten „Sicheren Hafen“ für Illegale, die aus dem Mittelmeer von sogenannten „Seenotrettern“ nach Europa geschleppt wurden, zu machen und noch mehr dieser „Flüchtlinge“ aufzunehmen. Nun schlägt das Sozialamt Alarm: der „Sichere Hafen“ Erlangen säuft ab. 

Die Erlanger SPD und die Grünen nahmen sich die rotregierten Städte Düsseldorf, Köln und Bonn zum Vorbild. Auch die Erlanger Bürger sollte durch die links-grün initiierten Kampagne „Sicherer Hafen“ dazu verpflichtet werden, noch mehr von angeblich aus Seenot geretteten illegalen Immigranten aufzunehmen. In einem gemeinsamen Stadtratsantrag der SPD und Grünen hieß es im Oktober 2018:

„Inzwischen gibt es auch in Erlangen eine Gruppe der internationalen Bewegung »SEEBRÜCKE«, die sich für Menschen auf der Flucht einsetzt. Außerdem hat die Ortsgruppe Erlangen von Amnesty International die Stadtspitze angeschrieben und um Unterstützung der »Aktion Seebrücke« gebeten.


3.4.2019
Lügen
Chemnitz
Epochtimes: Messermord in Chemnitz: Das Vorstrafenregister des flüchtigen Irakers ist unglaublich

Während das Gerichtsverfahren gegen den Syrer Alaa S., einen der Tatverdächtigen um die tödliche Messerattacke im Sommer 2018 in Chemnitz läuft, veröffentlichte „Focus-Online“ Details zum untergetauchten und international gesuchten weiteren Tatverdächtigen Farhad A..

Beide stehen unter dringendem Tatverdacht, den 35-jährigen Deutsch-Kubaner Daniel H. durch Messerstiche getötet zu haben. Der Tischler starb, wie die Gerichtsmedizin bekannt gab, an einem Stich ins Herz und einem Durchstich der Lunge.


3.4.2019
Lügen
Epochtimes: Kipping fordert Beauftragten gegen Muslimfeindlichkeit – AfD und liberale Muslime dagegen

Die Linken-Chefin Katja Kipping hat sich der Forderung des Chefs des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, angeschlossen, einen Bundesbeauftragten gegen Muslimfeindlichkeit zu berufen.

„Weil der Islam auch in Deutschland zu Hause ist, sollte es einen Beauftragten gegen Muslimfeindlichkeit geben“, sagte Kipping der „Welt“ (Donnerstagsausgabe).

Es wäre ein Ausdruck unserer freiheitlichen Grundordnung, dass nicht nur alle hier lebenden Menschen ihren Glauben praktizieren können, sondern dass wir Gläubige auch vor Hass und Diffamierung schützen“, so die Linken-Chefin weiter.


3.4.2019
Lügen
EU
Kurz
Tja, auch wieder weg
Journalistenwatch: Wegen IB: Kurz knickt für „europäischen Partnern“ ein

Wien – Der Druck von den europäischen, vor allen Dingen deutschen Partnern, die im „IB-Skandal“ die Gunst der Stunde nutzen wollten, war anscheinend zu hoch: Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat vor dem Hintergrund der Debatte um Identitären-Verbindungen der FPÖ die gute Zusammenarbeit der österreichischen und deutschen Sicherheitsdienste hervorgehoben.

3.4.2019
Lügen
jaja
Journalistenwatch: Wegen Knobloch-Kritik: Landesausstellung ändert Namen

Bayern- Die bayerischen Städten Aichach und Friedberg hatten für 2020 eine Landesausstellung unter dem Namen „Stadtluft macht frei“ geplant. Darüber hatte sich die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, mukiert. Sie erinnere die Namensgebung an den Spruch der Nationalsozialisten „Arbeit macht frei“. Nun wurde die Landesausstellung umgetauft.
Sie sind doch unter uns" Das ist doch eindeutig der Große Nagus, nur getarnt!

3.4.2019
Lügen
Grüne
Satire
Journalistenwatch: Es muss eine Lust sein, heutzutage als Grüner zu leben!

Deine Hysterie wird man dir als Problembewusstsein, deine Minderbemitteltheit als Herzensgüte, deine Ungepflegtheit als Authentizität, deine Schamlosigkeit als Lockerheit, deine Unbildung als Konzentration aufs Wesentliche auslegen,

du kannst im Namen des Planeten, des Klimas, der Menschheit, irgendeiner Tierart und Minderheit, egal wie groß Letztere auch sei (Frauen, Schwarze, Afrikaner, Moslems, Erdbewohner in Meeresspiegelnähe, Erdbewohner in Polnähe, Erdbewohner in Gletschernähe, Erdbewohner in Wüstennähe, Erdbewohner in Unwetternähe, Schwule, Lesben, Hermaphroditen, Migranten, traumatisierte Migranten, unbegleitete minderjährige Migranten, unbegleitete traumatisierte minderjährige Migranten, Primaten, Frösche, Eisbären, Bienen) alles fordern, was dir gerade durch die Rübe rauscht und was die geblähte Brust hergibt, etwa die Dekarbonisierung der Weltwirtschaft oder die Ausdünnung wölfischer Volkskörper, du kannst den Öko-Messias spielen, den Sozialheilland geben, den Veganismus oder Vaginismus oder Vaginozentrismus als Erlösungsoption predigen

3.4.2019
Lügen
Armut
Epochtimes: Raus aus der Kohle – rein in die Armut: Großstädte in NRW werden zu Hartz-IV-Kolonien

Während sich die Großstädte im Osten Deutschlands erholen, geraten in westlichen Krisenregionen wie dem Ruhrgebiet immer mehr Menschen geradezu in einen Teufelskreis der Armut. Vor allem in den stark von der Kohle geprägten Großstädten steigt der Anteil der Hartz-IV-Empfänger deutlich an.

3.4.2019
Lügen
SPD
Sozialismus
Junge Freiheit: Kramp-Karrenbauer spricht sich für Pflichtdienst aus

BERLIN. Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat Forderungen nach einem allgemeinen Pflichtdienst bekräftigt. „Aus meiner Sicht müßte der für Männer und Frauen gelten, und auch für Menschen, die keine deutschen Staatsangehörigen sind, aber ein verfestigtes Aufenthaltsrecht haben“, betonte die Saarländerin im Gespräch mit dem Stern. Darüber wolle sie demnächst auch während einem der kommenden Werkstattgespräche ihrer Partei diskutieren.

3.4.2019
Lügen
Linke
Terror
Junge Freiheit: Breitscheidplatz: Opferfamilien frustriert über Aufklärungsarbeit des Bundestags

BERLIN. Die Familien der Todesopfer des Terroranschlags auf dem Breitscheidplatz in Berlin haben die Arbeit des Amri-Untersuchungsausschußes scharf kritisiert. Das Vertrauen in die Glaubwürdigkeit der Vertreter der staatlichen Institutionen sei „aktuell massiv beeinträchtigt“, heißt es in einem offenen Brief an alle Fraktionsvorsitzenden im Bundestag. „Zusammenfassend sind wir über den bisherigen Verlauf des Untersuchungsausschusses frustriert.“

Den Regierungsparteien werfen die Familien vor, wichtige Zeugen der Opposition zu blockieren. Dadurch würde „die Beantwortung zentraler Fragen zum Anschlag erheblich verzögert“. Gleichzeitig seien die Zeugenaussagen von Zensur geprägt. „Bei Zeugenvernehmungen bis Oktober 2018 wurde vom Bundesinnenministerium eine Beauftragte abgestellt, die eine aktive Rolle bei Befragungen wahrnahm“, schreiben die Autoren des Briefs. „Sie unterbrach diese regelmäßig, um kritische Anfragen der Parlamentarier zu unterbinden.“

Sollen kritische Themen verschleppt werden?


3.4.2019
Lügen
Merkel
Journalistenwatch: Die Liste: Deutschland ist ein Totalschaden

Deutschland im Jahre 14 nach dem, was man retrospektiv wohl als die Merkelsche Machtergreifung bezeichnen darf, ist ein veritables Irrenhaus. Als zivilisiertes Land der westlichen Welt ist es ein Totalschaden, ein „failed state“, wie man im Englischen sagt. Die Liste der Unglaublichkeiten wird jeden Tag länger.

Was am 18. September 2005 noch niemand wissen konnte, das war, daß ein Katastrophenfall eingetreten ist. Angela Merkel war Bundeskanzlerin geworden. Knapp vierzehn Jahre später sind wir klüger. Dennoch wäre es verfehlt, Angela Merkel allein die Schuld für alles in die Schuhe zu schieben. Man schiebt Frauen schließlich keine Schuld in die Schuhe. Ein ganz schwerer Fehler.


3.4.2019
Lügen
Linke
pi-news: Bombendrohung und andere Märchen
Hamburg: Das Antifa-„Kunstprojekt“ der Ida Ehre-Schule


Von ALSTER | Das war vorauszusehen, dass es im linken Hamburg ein großes Geschrei geben würde, weil die Schulbehörde tatsächlich nach einer Beschwerde über das AfD-Meldeportal „Neutrale Schule“ wegen Aufklebern und Slogans linker bis linksextremer Gruppierungen an der Ida Ehre Schule eingeschritten ist (PI-NEWS berichtete).

Auf Anordnung der Behörden sollte sich daraufhin eine Schulkonferenz mit möglichen „Inkonsequenzen“ bei der Beachtung des Neutralitätsgebotes befassen.

Kreative Konferenz


3.4.2019
Lügen
Judenhass
pi-news: Offener Brief von Dr. Hans Penner an AKK
AfD ist nicht Bedrohung, sondern Garant für jüdisches Leben


Von DR. HANS PENNER | Sehr geehrte Frau Kramp-Karrenbauer, Sie haben behauptet: „Die AfD ist eine Bedrohung für jüdisches Leben“.  Diese Behauptung ist unwahr, was hinreichend begründet werden kann. Ich weise auf die Fakten hin:

1. Der Islam ist mit dem Grundgesetz unvereinbar. Der Islam stellt die Scharia über Menschenrechte und Grundgesetz. Der Islam fordert Körperstrafen (Sure 5:38) und Gewaltanwendung gegenüber Nichtmuslimen.

2. Der Islam verfolgt Christen. Der Christusglaube ist aus Sicht des Islams Blasphemie, die bestraft werden muß.

3. Der Islam ist eine Existenzbedrohung für die Juden. Mohammed ist das unabweisbare Vorbild aller Moslems. In Medina hatte Mohammed an einem Tag 600 bis 800 Juden des Stammes Banu Qurayza enthaupten lassen, weil sie sich der Zwangsislamisierung widersetzten. Heute streben islamische Staaten die Beseitigung Israels an. Moslems beschießen Israel mit Raketen. Viele israelische Juden wurden durch islamische Selbstmordattentäter ermordet.


3.4.2019
Lügen
Linke
Sozialismus
Vaterland: Die linke Wut – Regenbögen, Einhörner und keine Vernunft

Angesichts der chronischen und oft schäumenden Empörung von politisch links eingestellten Menschen und in Anbetracht der häufigen Anfeindungen, denen bürgerlich-rechte Politiker und Parteien in Europa trotz (oder gerade wegen) ihrer Wahlerfolge ausgesetzt sind, muss man sich die Frage stellen, woher dieser linke Furor eigentlich stammt. Es kann nicht nur die Enttäuschung über den eigenen abnehmenden politischen Einfluss sein, denn eine solche Erklärung greift zu kurz und stimmt nur für die klassische Sozialdemokratie – die löst sich zweifellos langsam überall auf. Linksideologische Inhalte sind aber in vielerlei Hinsicht auf dem Vormarsch bzw. sind diese Ideen längst auch in die Programme von einst konservativen und liberalen Parteien eingeflossen und manche linke Fraktionen eilen sogar von Sieg zu Sieg. Ein gutes Beispiel ist Deutschland: Dort erzielten die Grünen im Herbst 2018 ihr bestes Ergebnis und wurden in München sogar stärkste Partei. Woher also kommt die offensichtlich ihrem Dasein einen Sinn gebende Entrüstung der heutigen Linken?

3.4.2019
Lügen
Deutsch.RT: Was ist der Unterschied zwischen einem Ossi und einem Migranten?

Es klingt wie der Beginn eines schlechten Witzes, ist aber bitterer Ernst: Eine neue Studie kommt zu dem Ergebnis, dass Ostdeutsche und Migranten viele Gemeinsamkeiten haben – beide fühlen sich als Bürger zweiter Klasse in der Bundesrepublik Deutschland.

von Timo Kirez

Kurz nach dem Mauerfall machte in Westdeutschland ein böser Witz die Runde: Was ist der Unterschied zwischen einem Ossi und einem Türken? Auflösung: Der Türke kann Deutsch und hat einen Arbeitsplatz. 30 Jahre später muss man den Witz offenbar umschreiben. Denn mittlerweile geht es weniger um Unterschiede als vielmehr um Gemeinsamkeiten. Zumindest, wenn man einer aktuellen Studie Glauben schenken mag.


3.4.2019
Lügen
Giffey
Korruption
Danisch: Giffeys Dissertation

Peinlich.

Die Süddeutsche schrieb gestern, 1.4. (aber wohl kein Scherz) in einem „Gastbeitrag” von einem Peter Grottian – laut Wikipedia Sozialwissenschaftler und linker politischer Aktivist und damit in meiner Wertschätzung schon unbekannterweise weit unten – über den Verlauf der Causa Giffey und ihrer Dissertation.


2.4.2019
Lügen
Linke
Judenhass
Achgut: Gern auf der Schwarzen Liste

Durch das Amt der „Antisemitismus-Beauftragten“ wird der Antisemitismus in Deutschland institutionalisiert. Er wird zur stehenden Einrichtung erklärt, um hochbezahlte Regierungsbeamte beschäftigen zu können. Sie tun zwar außer Geschwätz und Steuergeld-Verbrauch nichts wirksames gegen den wachsenden Judenhass, attackieren aber jüdische Mitbürger wie der „Antisemitismus-Beauftragte“ in Baden-Württemberg, Herr Blume. Die ganze Einrichtung wendet sich, wie üblich, „gegen Rechts“, dafür wird linker oder muslimischer Antisemitismus möglichst übersehen.

2.4.2019
Lügen
Chemnitz
Journalistenwatch: Der Chemnitz-Skandal: Justiz ließ Hauptverdächtigen nach Straftaten frei und schob ihn nicht ab

Chemnitz – Nach einem Bericht des Focus gehören im Mordfall des heimtückisch erstochenen Daniel H. neben den mutmaßlichen Messerstechern noch andere auf die Anklagebank. Nämlich eine unfähige Justiz, die den an der Tat beteiligten, flüchtigen Iraker Farhad A. nach mehreren Straftaten immer wieder auf freien Fuß setzte und ein kaputter Rechtsstaat, der nicht in der Lage war, den Intensivtäter in sein Heimatland abzuschieben.

2.4.2019
Lügen
Journalistenwatch: Großspenden an Grüne, SSW und CSU

Die Grünen, der Schleswigische Wählerverband (SSW) und die CSU haben im Januar und März 2019 Großspenden in Höhe von jeweils mehr als 50.000 Euro erhalten. Das geht aus einer Unterrichtung des Bundestagspräsidenten hervor.

Die Grünen erhielten von zwei Privatpersonen Spenden in Höhe von 120.000 Euro beziehungsweise 65.000 Euro. Der SSW verbuchte eine Spende in Höhe von rund 123.000 Euro des Kulturministeriums in Kopenhagen. Der SSW ist die Partei der dänischen Minderheit in Schleswig-Holstein. Die CSU profitierte im März von der Spende einer Privatperson in Höhe von 95.000 Euro. Das geht aus einer Unterrichtung (19/8808) des Bundestagspräsidenten hervor.


2.4.2019
Lügen
Diskriminierung
Grins
Epochtimes: Ostdeutsche und Migranten in „Elitepositionen“ klar „unterrepräsentiert“

Ostdeutsche und Migranten sind einer wissenschaftlichen Untersuchung zufolge seltener in Spitzenpositionen vertreten. Das berichteten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) am Dienstag unter Berufung auf eine Studie des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung. Für sie bestünden eine „erhebliche Chancenlücke“ mit Blick etwa auf das Einkommen. In „Elitepositionen“ seien beide klar „unterrepräsentiert“.

2.4.2019
Lügen
Giffey
Journalistenwatch: Professor fordert: Familienministerin soll nach Plagiat zurücktreten

Berlin – Nach den Plagiatsvorwürfen gegen die amtierende Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat jetzt Peter Grottian, Sozialwissenschaftler und emeritierter Professor an der FU Berlin, gefordert, dass die Ministerin ihre Doktorarbeit aberkennen lässt und von allen Ämtern zurücktritt. Dies berichtet der Focus und verweist dabei auf einen Gastbeitrag des Sozialwissenschaftlers in der Süddeutschen Zeitung. Grottian ist an der gleichen Uni tätig, an der Giffey promovierte. Wie unterschiedliche Medien bereits berichteten, hatte die SPD-Politikerin 2010 mit der Dissertation „Europas Weg zum Bürger“ ihren Doktortitel erworben. Nun hat das Plagiatsjägerportal „VroniPlag Wiki“ laut Focus nachgewiesen, „dass etwa ein Viertel ihrer rund 200 Seiten langen Arbeit Unregelmäßigkeiten enthalten.“

2.4.2019
Lügen
Grins
Deutsch.RT: Affäre um Schmähgedicht: Böhmermann verklagt Merkel

Der Komiker Jan Böhmermann machte sich vor zwei Jahren in seiner Sendung über den türkischen Präsidenten Erdoğan lustig. Kanzlerin Merkel nannte seine Äußerungen damals "bewusst ehrverletzend". Jetzt zieht der Komiker die Kanzlerin vor Gericht.

Der Fernsehkomiker Jan Böhmermann hat Kanzlerin Angela Merkel wegen ihrer Kritik an seinem Schmähgedicht auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan verklagt. Am 16. April soll die Klage vor dem Verwaltungsgericht Berlin verhandelt werden, wie ein Sprecher des Gerichts am Dienstag bestätigte. Zuvor hatte der Tagesspiegel darüber berichtet.
Herrlich. Die Krähen hacken sich gegenseitig die Augen aus.....wundervoll....daß ich das noch erleben darf.


1.4.2019
Lügen
SPD
Journalistenwatch: SPD-Pervers: Islam und Gender dürfen in die Schule, die Bundeswehr nicht!

Berlin – Die SPD in Berlin ist bekanntlich von Islamisten und der Genderlobby unterwandert worden. Von daher hat die Partei, die kurz vor dem Untergang steht, auch keine Probleme damit, wenn die Schüler von Islam-Strategen und Sexisten indoktriniert werden. Nur, wenn es um die Bundeswehr geht, kennt sie kein Pardon. Am Wochenende hat der Landesparteitag laut „Bild“ beschlossen, dass „Militärischen Organisationen“ gesetzlich verboten werden soll, an Berlins Schulen tätig zu werden! Explizit ist damit gemeint: Die Bundeswehr und deren 100 Jugendoffiziere, die bundesweit über die Aufgaben der Parlaments-Armee informieren.

1.4.2019
Lügen
Kirche
Journalistenwatch: Protestantische Missbrauchsfälle ebenso hoch wie bei den katholischen Kollegen

Ausgerechnet die links-grüne taz moniert die ungleiche mediale Darstellung zum sexuellen Missbrauch in der Katholischen Kirche: Bei den protestantischen Kollegen sind die Missbrauchszahlen ebenso hoch, nur berichtet keiner darüber.

„Von sexuellem Missbrauch durch katholische Priester sind in Deutschland 114.000 Menschen betroffen. Das besagt eine aktuelle Untersuchung der Universität Ulm. Das Überraschende: Genauso viele sind von Mitarbeiter*innen der evangelischen Kirche sexuell missbraucht worden“, kritisiert erstaunlicher Weise und ausgerechnet die ultralinke „taz„. Tatsächlich ist festzustellen, dass in der Diskussion um sexualisierte Gewalt der Augenmerk auf der katholischen Kirche liegt. Wie das Bodenpersonal der Protestanten mit ihren Missbrauchsfällen in den eigenen Reihen umgeht, ist in den Medien wenig bis nicht präsent.


1.4.2019
Lügen
Grüne
Journalistenwatch: Deutschland am Abgrund: Wer wählt die Grünen?

Daß die Grünen ein seltsamer Haufen sind, dessen Mitglieder und Wähler von allerlei Visionen, Zukunftsängsten, Sehnsüchten, dem Wahn von der Existenz einer Unzahl von Gerechtigkeiten sowie allerlei Befindlichkeitsstörungen befallen sind, ist eigentlich jedem Konservativen klar. Was nicht in ihre Ideologie paßt, wird einfach ignoriert. Wer ihnen widerspricht, ist schneller „nazi“ als er „papp“ sagen kann. Wer um Himmels Willen wählt diese verpeilten, stocktotalitären Zeitgenossen?

1.4.2019
Lügen
Korruption
Watergate: Unglaublich: Wird die von-der-Leyen-Krise jetzt totgeschwiegen?

In MERKEL-Deutschland scheint alles möglich. Eine Verteidigungsministerium, die alle Rekorde bei Beraterverträgen bricht. Eine Verteidigungsministerin, die nebenher auch alles vertuschen und verschweigen darf. Seit einiger Zeit ist es in den Medien still um die Millionen-Affäre. Dürfen von der Leyen und Merkel alles aussitzen? Wir erinnern an die Situation:

„Ursula von der Leyen ist (an sich) in einer schweren Legitimationskrise. Die Verteidigungsministerin hat eine Berater-Affäre am Hals, bei der die Frage ist, wie hoch die Beraterbudgets tatsächlich gewesen sind. Die Ministerin muss wahrscheinlich deutlich höhere Honorare als bislang einräumen. Sie hält sich jedoch bedeckt.“

Keine Fragen beantwortet
















Dokus und dergleichen






































































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