Irgendetwas ist da im Oberstübchen der Leute durcheinandergeraten, die im politischen Stübchen hocken und böse Pläne schmieden.

So viel Unheil, wie die Bundesregierung kann ein klar denkender Mensch wegen einer etwas heftigen verlaufenen Grippesaison eigentlich gar nicht anrichten.

Ein ganzes Land wird zerstört, die Wirtschaft vernichtet, die Gesellschaft zerschreddert – nur weil hier und da mal etwas lauter gehustet wird – man glaubt, hier wären mehrere Politiker zu gleichen Zeit vom Pferd getreten worden.

Am Samstag vor einer Woche hatten die Gesundheitsämter dem RKI 14.714 Neuinfektionen gemeldet.

Schweden hat seit Beginn der “Pandemie” einen „anderen“ Weg zur Bewältigung des „Virus“ eingeschlagen. Während in nahezu allen Ländern der Welt drakonische Maßnahmen und harte, wochenlange Lockdowns verhängt wurden, lief das Leben in Schweden fast normal weiter. Anstatt Maßnahmen zu verhängen, setzte man in Schweden im Frühjahr vielmehr auf die „Vernunft“ der Bürger.

In Schweden gilt nach wie vor keine Maskenpflicht und es gibt dort auch keine nächtlichen Ausgangssperren. Zwar hat Schweden einige Empfehlungen zum Umgang mit der “Pandemie” verstärkt, dennoch bleibt es in Schweden bei Empfehlungen und die Maßgaben für Senioren wurden gelockert.

Beenden wir den Tag auf einer leichteren Note, einer, die schon Carl Zuckmeyer bewegt hat, obwohl er nicht der erste war, der den Kampf des Hauptmanns von Koepenick gegen eine außer Rand und Band geratene Verwaltung beschrieben hat.

Die EU-Kommission ist eine außer Rand und Band geratene Verwaltung. Eine, in der die Bürokrauts so dicht beisammen sitzen, dass sie hilflos dem Bakterium Xylella fastidiosa ausgliefert sind, das sich offenkundig unter ihnen fortpflanzt und die Denkprozesse in Mitleidenschaft zieht.

In Belgien kommt es nun zu einem erneuten Lockdown. Die Geschäfte müssen ab Montag wieder schließen. Ausnahmen gelten jedoch für Supermärkte, wie Premierminister Alexander De Croo in einer Krisensitzung in Brüssel mitteilte. Die nächtlichen Ausgangssperren bleiben bestehen, und auch Bars, Restaurants und Sportstätten bleiben geschlossen. Auch die Friseure müssen ihre Arbeit einstellen.

Deutschenfeindlichkeit und antideutscher Rassismus sind beliebte und immer wiederkehrende Motive in der hiesigen Rapmusik. Meist werden diese hier allerdings nicht als Problem wahrgenommen. Im Gegenteil. Vor allem Rapper mit ausländischem Hintergrund übertragen die offene Verachtung, die sie und ihre Freunde gegenüber der deutschen Mehrheitsgesellschaft empfinden, von der Straße und den Schulhöfen in ihre Songs.

Begriffe wie „Kartoffel“ oder „Alman“ werden wie selbstverständlich als Beleidigung für die als schwächliche „Opfer“ empfundenen Einheimischen verwendet. Die sonst beim Thema Rassismus so sensiblen deutschen Medien stören sich daran in der Regel genauso wenig, wie viele Hörer und die biodeutschen Musiker-Kollegen, die den Ausländer-Slang mitsamt der deutschenfeindlichen Beschimpfungen oft sogar eins-zu-eins selbst übernehmen.

Fast 22 Millionen Corona-Tests wurden bis einschließlich zur 43. Kalenderwoche nach Meldungen des Robert Koch-Instituts (RKI) in Deutschland durchgeführt. Die Labore hatten ihre Kapazitäten immer weiter ausgebaut, sodass in der vergangenen Kalenderwoche insgesamt 1.358.706 PCR-Tests auf SARS-CoV-2 durchgeführt wurden.

Eine Endlosschleife aus endlosen Wiederholungen, dass der „strukturelle Rassismus” so schlimm wäre und dass man gefördert werden will und Konzerne Förderprogramme auflegen sollen und „Auch Leute, die aussehen wie ich” in die Konzernführungen und Professuren kommen, und dass weniger als 2% der Leute in Konzernspitzen schon „Diskriminierung erlebt” haben und so weiter und so fort. Und einer, der „Rassimusforscher” ist, und dass man mehr Rassismusforschung braucht.

Nur „Wir wollen, wir wollen, wir fordern, wir brauchen, wir wollen gefördert werden”.

Nur haben wollen.

Überhaupt nichts mit Leistung, mit Können, mit Machen, mit Bringen, mit Anbieten.

Die Briten meinen, dass durch die Corona-Schutzmaßnahmen die Grippeerkrankungen um 98% gesunken seien. Neulich habe ich gelesen, dass in China durch Corona mehr Leute gerettet wurden als dran gestorben sind, weil durch den Shutdown die Luft dort auf einmal viel sauberer war. Ein Leser, Pfleger in einem Altenheim, berichtete mir neulich aus Deutschland, dass ihnen normalerweise um Ostern und Weihnachten, nachdem die Sippe zu Besuch war, die Alten an Grippe, Lungenentzündungen und sowas wegsterben. Dieses Jahr zu Ostern: Kein Besuch, keiner krank geworden, keiner gestorben.

Wie wäre denn das, wenn wir künftig alle 5 bis 10 Jahre mal ein halbes Jahr Shutdown machen, um einfach generell schnell ansteckende Krankheiten runterzubringen?

Wenn man Frau ist, geht einfach alles durch.

Wenn man in der SPD ist, noch viel mehr.

Der kriminelle Superlativ tritt ein, wenn die SPD jemanden braucht.

Das hatten wir ja auch schon ein paarmal im Allgemeinen und im Besonderen:

Im Allgemeinen, wie an den Universitäten gefälscht, gelogen, gemurkst, geschoben, betrogen wird, um a) Frauen, b) Linke und besonders c) die Schnittmenge aus a und b mit Doktorgraden und Posten zu versorgen. Besonders die SPD bekommt Doktorgrade und Professuren auf Bestellung einfach so zugeworfen.

Das ist doch jetzt ein interessantes Dilemma für die Antifa und sontige Linke:

In zwei neuen Kinoproduktionen bekommt die linke Szene ihre totalitären Gewaltfantasien kräftig um die Ohren gehauen.

So knüppeldick wie in dieser Woche ist es für die linke Szene vermutlich noch nie gekommen, jedenfalls nicht im Kino und vor allem nicht seit 1968: Der 29. Oktober, zwei Tage vor dem Reformationstag, an dem Martin Luther vor 503 Jahren seinem Ärger und seiner Frustration über Irrlehre, Korruption und groteske Gottlosigkeit im klerikalen Establishment seiner Zeit Luft machte, laufen nun mit dem amerikanischen Erfolgsregisseur Robert Zemeckis („Zurück in die Zukunft“) und der deutschen Filmemacherin Julia von Heinz („Ich bin dann mal weg“) zwei Künstler, die bisher eher durch schlichte Unterhaltung auf sich aufmerksam machten, Sturm gegen die fanatische Verblendung linker Extremisten und ihre verstörenden Vernichtungsfantasien. Aber kommen ihre Warnungen noch rechtzeitig?

Während hierzulande Politik und Medien wegen Anstieg positiver Corona-Testergebnisse auf einen Zweiten Lockdown einstimmen, der SPD-Gesundheitshysteriker Karl Lauterbach und Bundeskanzlerin Merkel Vorschläge zur Ruinierung von Psyche und Geldbeutel auffahren, zeigt Schweden einmal mehr, dass es auch anders geht.

Die dunkle Jahreszeit steht bevor. Noch finsterer aber drohen die Maßnahmen, die Bundeskanzlerin Merkel anvisiert: einen zweiten Lockdown, der sich vom ersten nur durch Offenhaltung der Schulen und Kitas unterscheiden soll. Ansonsten gilt: Maskenpflicht, Schließung von Restaurants, Cafes, Bars und Großteilen des Einzelhandels (COMPACT-Online berichtete).

Die Bund-Länder-Konferenz hat sich geeinigt – und es wurde weitestgehend ein Status hergestellt, wie er weitgehend bereits die Corona-Maßnahmen im Mai gekennzeichnet hatte. Der neue Lockdown, der am kommenden Montag (2.11.) in Kraft treten soll und vorerst auf einen Monat befristet ist, wird von weitreichenden Kontaktbeschränkungen gekennzeichnet sein.

Seit dem Sommer geht das Gerücht, dass Christian Drostens Dissertation 17 Jahre lang „nicht aufzufinden“ war und damit die Grundlage für den „Dr. med.“ fehle. Dieser Frage war zunächst ein anonymer Autor nachgegangen, der die Ergebnisse seiner Recherchen zur Doktorarbeit Christian Drostens auf der Webseite „Corona Doks“ veröffentlicht hatte. In dem Artikel wurden zunächst die verschiedenen veröffentlichten Lebensläufe Drostens ins Visier genommen. Diese weichen offenbar voneinander ab. Wir hatten hier berichtet: https://www.watergate.tv/wer-ist-drosten-wirklich-seine-doktorarbeit-ist-unter-verschluss/.

Der auf Wissenschaftsbetrug spezialisierte Naturwissenschaftler Dr. Markus Kühbacher hat ebenfalls Nachforschungen über Christian Drosten unternommen. Kühbacher versuchte, Einsicht in die Dissertation Drostens oder eine Kopie der Doktorarbeit zu erlangen, was allerdings mit einigen Schwierigkeiten und Ungereimtheiten verbunden war, wie dieser berichtete. Wir haben hier ausführlich berichtet: https://www.watergate.tv/dissertation-drostens-war-17-jahre-nicht-auffindbar-ist-er-ueberhaupt-dr-med/.

Gleichzeitig sind Anwälte des Corona-Ausschusses dabei, eine Sammelklage gegen Christian Drosten vorzubereiten, welche diese entweder bei einem deutschen Gericht oder alternativ bei einem US-Gericht einreichen wollen, sollten deutsche Gerichte den Fall ablehnen. Laut Rechtsanwalt Reiner Fuellmich, dem federführenden Anwalt in der Untersuchung, soll die Sammelklage gegen die Hersteller und Verkäufer des „defekten PCR-Tests“ von Christian Drosten eingereicht werden.

Eine geht noch! Eine geht noch rein! Eine weitere Entrechtung der Bürger. Für den SPD-Gesundheitsexperten ist die Unverletzbarkeit der Privatwohnung kein Argument mehr, wenn es um Durchsetzung seines „Wellenbrecher-Shutdowns“ geht.

Gegenüber der Rheinischen Post malte Lauterbach sein übliches Apokalypsen-Szenario, das natürlich zu drastischen Einschränkungen der Bürgerrechte zwingt:

„Wir befinden uns in einer nationalen Notlage, die schlimmer als im Frühjahr werden kann. Die Unverletzbarkeit der Wohnung darf kein Argument mehr für ausbleibende Kontrollen sein“

Bayerns Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm hat seinen Abschied von der Spitze der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) angekündigt.

Daten.
Daten bringen Leben in Diskussionen.
Nicht, dass das immer so gewünscht ist.
Manche hassen Daten regelrecht.
Das hat damit zu tun, dass man sich trefflich selbst bereichern kann, wenn man seine Dienste im Kampf gegen ein begriffliches Phänomen, eine Black Box der Gefährlichkeit anbietet, eine Black Box, die von Daten nur allzu häufig zerstört wird.

Die Diskussion über “Hasskriminalität” ist eine solche Diskussion.
Sie wird weitgehend über einen Begriff geführt, von dem manche noch eine ungefähre Vorstellung haben, was er umfasst. Von dem aber so gut wie niemand weiß, wer “ihn” begeht. Die besonders einfach gestrickten Gemüter behelfen sich hier mit der Illusion, dass Hasskriminalität von Rechten begangen wird, während Linke natürlich Engel im entsprechenden Wolkenkuckucksheim sind.

von Jens Zimmer

Seit im Jahr 2017 das "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" (NetzDG) verabschiedet wurde, gehört die Plattform "Twitter" zu den Vorreitern, wenn es darum geht, unliebsame Meinungsäußerungen zu unterbinden. Ein ganzes Heer überaus beflissener "Demokraten" durchkämmt dort rund um die Uhr beinahe jeden Account. Immer auf der Suche nach Gedankengut, das dem Diktat der Zeit widerspricht und von daher nur eines sein kann: Hass!

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat in einer Rede erklärt, dass er ab Freitag einen neuen landesweiten Lockdown verhängen wird, um die Verbreitung der COVID-19-Pandemie zu verhindern.

Nach den Beratungen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den sechzehn Länderchefs traten die Kanzlerin, der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) vor die Kameras. Ungeachtet der jüngst verstärkt vorgetragenen Warnungen namhafter Mediziner und aus Wirtschaftskreisen verkündeten sie, dass es ab dem kommenden Montag erneut einen bundesweiten Lockdown geben werde.

Die Bundesregierung will vom Lockdown betroffenen Firmen offenbar einen Großteil ihres ausgefallenen Umsatzes ersetzen. Das habe Finanzminister Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch bei einer Sitzung im Kanzleramt vorgeschlagen, berichtete die „Bild“-Zeitung. Dpa wurden die Pläne von Scholz und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) aus Regierungskreisen bestätigt. Es werde allerdings noch darüber beraten.

Die Corona-Zahlen in Bayern steigen stetig, auch weil viel mehr getestet wird als noch im Frühjahr. Doch wie zuverlässig sind die Corona-Zahlen wirklich? Einem Bericht des „Münchner Merkur“ vom Mittwoch zufolge gab es in Bayern eine Corona-Panne mit falsch positiven PCR-Tests.

Ein „Bündnis der einflussreichsten Initiativen und Verbände der deutschen Veranstaltungswirtschaft“ demonstriert am heutigen Mittwoch, 28. Oktober 2020, in Berlin mit Fahrzeugkorso, Fußmarsch und Großdemo mit Bühnenprogramm, um auf die existenzgefährdende Situation der Branche hinzuweisen.

„Alleine auf die Infektionsraten zu schauen, ist in unseren Augen zu wenig, auf Intensiv-Betten zu schauen – da sind natürlich auch alle einer Meinung – ist zu spät“, sagte der Virologe Hendrik Streeck von der Universität Bonn am Mittwoch bei einer Online-Pressekonferenz.

Es muss etwas geben, wie wir die Pandemie besser einschätzen können und auch einschätzen können, wie es sich langfristig verhält.“

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat offenbar erneut Probleme bei der Übermittlung der neusten Corona-Zahlen. Aufgrund von Verzögerungen in der Datenaktualisierung könne es zu Varianzen in den einzelnen Grafiken kommen, hieß es am Mittwochmorgen (28. Oktober) auf dem Dashboard des RKI.

Die meisten angegebenen Daten entsprachen dabei denen des Vortags, obwohl als Datenstand Mittwoch 0 Uhr angegeben wird. Das betraf unter anderem die Gesamtzahl der COVID-19-Fälle in Deutschland, die Zahl der Todesfälle sowie der Genesenen.

Zwei Unbekannte haben in Bremen einen geparkten Polizeiwagen angezündet. Der von einer Polizeiwache in der Bremer Innenstadt abgestellte Streifenwagen habe in der Nacht zum Dienstag Feuer gefangen, teilten die Beamten in der Hansestadt mit.

Keine Ahnung, ob das ein Rekord ist, aber ein Leser meint, es wäre einer.

Zu ihrem Bewerbungsvideo als Bundestagsabgeordnete hat sie 135 Thumbs up und 23K Thumbs down.

Wahrscheinlich die erste Abgeordnetenkandidatin, die ein negatives Wahlergebnis schafft. Deshalb brauchen die da bei der SPD auch so dringend die Frauenquoten und Kandidatenpaare.

Allerdings ist Ich will…ich will…ich will…und ich weiß ja auch nicht…aber ich will… auch nicht so eine überzeugende Bewerbungsrede.

Der Profifussball beklagt immer mehr Meldungen dazu, dass Profis infiziert seien. Die Pandemie schlägt voll durch, so der Eindruck, der vielfach vermittelt wird. Zum Hintergrund: Im Fussball etwa wird besonders häufig getestet, um sogenannte „Konzepte“ einzuhalten, die das Spielen überhaupt erst ermöglichen. Nun hat beispielsweise der Nationalspieler Serge Gnabry gleich zwei Spiele verpasst – wegen einer Quarantäne. Schön für seinen Verein, schlecht für die Panikmache: Der Spieler wurde vorzeitig aus der Quarantäne entlassen. Der Test war wohl „falsch positiv“. Ebenso wie bei drei Angestellten der „Würzburger Kickers“.

„Falsch Positiv“ häuft sich

Die Pleitewelle in Deutschland wird kommen, so unken zahlreiche Wirtschaftsvertreter. Wenn zudem eine zweite Lockdown-Phase eintritt, dann, so liegt es fast schon auf der Hand, dürfte es noch schneller gehen. Nun hat sich der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft, Mario Ohoven, der „Augsburger Allgemeinen“ anvertraut. Der rechnet damit, dass die Pleitewelle „in diesem Herbst noch nicht in der Breite sichtbar“ werden wird. Die Antragspflicht für Insolvenzen ist für den Fall, dass die Unternehmen überschuldet sind, bis zum 31. Dezember ausgesetzt.

Klarer Verdacht

Die Ära der Mensch-Maschinen

In seinem 2017 erstmals in deutscher Übersetzung erschienenen Buch Homo Deus – Eine Geschichte von Morgen warnte er davor, dass die Technologie des 21. Jahrhunderts kurz davor stehe, mit externen Algorithmen die Menschheit zu hacken und damit besser über jedes einzelne Individuum Bescheid zu wissen als dieses über sich selbst. Die schlimmsten Dystopien über einen allmächtigen Big Brother, die im 20. Jahrhundert geschrieben wurden, könnten sich deshalb im 21. Jahrhundert bewahrheiten.

Die Corona-Angst greift in Deutschland wieder um sich – oder vielmehr die Angstmacherei. Zwischen all den Regelungen, Forderungen und Zahlen geraten offenbar so ziemlich alle anderen Erkrankungen und Misstände verdrängt. In Deutschland gibt es täglich mehr als 2.000 Todesfälle, die praktisch in den Berichten nicht mehr auftauchen. Nun hat Norberthaering.de daran erinnert, alle anderen bedeutenden Gefahren für Leib und Leben sollten gleichfalls mit entsprechender Vehemenz bekämpft werden. Die Detailverliebtheit der Berichte findet sich für alle anderen Erkrankungen nicht. Immerhin:

Die Tagesschau berichtete am 23. Oktober allerdings, dass der “Anteil der Verstorbenen unter den gemeldeten CoViD-19-Fällen” seit “Ende Juli kontinuierlich unter 1 %” gesunken ist. Allerdings sind die anderen Krankheiten mit sehr viel weniger Aufmerksamkeit bedacht worden.

Die Zahlen in Deutschland im Fall der Corona-Pandemie steigen und steigen. Dies schreckt Menschen auf und verbreitet Angst, wie Sie unschwer im eigenen Bekannten – und Freundeskreis feststellen können. Aktuell sind die sogenannten Inzidenzwerte bundesweit bei mehr als 50. Ist die Zahl hoch oder niedrig? Medien und Politik beharren ohne nähere Aufklärung darüber, diese Zahl sei hoch – so hoch, dass drakonische Maßnahmen getroffen werden oder werden müssten. Im Berchtesgadener Land sind die Zahlen sogar auf mehr auf 250 neu positiv Getestete pro 100.000 Einwohner gestiegen. Auch hier die Frage: Ist dies hoch oder niedrig?

Dies lässt sich nicht entscheiden – jedenfalls nicht objektiv. Die Interpretation solcher Zahlen hängt ausschließlich an den Definitionen, also an den Rechenvorschriften für die Beurteilung solcher Zahlen. Deshalb stellen wir sie kurz anders dar. 100 neu “Infizierte”, tatsächlich also positiv Getestete, entsprechen 0,1 % der Bevölkerung. 200 Infizierte also würden 0,2 % der Bevölkerung entsprechend.

Dr. Bodo Schiffmann, einer der medizinischen Vertreter der Anti-Corona-Maßnahmen-Bewegung „Querdenken“, hatte vor wenigen Wochen veröffentlicht, dass bereits mehrere Kinder aufgrund des dauerhaften Masketragens verstorben seien. Auch die Neurologin Margareta Griesz Brisson aus Müllheim warnt ausdrücklich vor dem stundenlangen Masketragen, welches vor allem für Kinder und Menschen mit Vorerkrankungen gefährlich sei.

Bodo Schiffmann erläuterte in einem Beitrag, dass das stundenlange Masketragen bei Kindern das Herz über das Nervensystem stilllegen könne. Der Grund, weshalb bei den Kindern, die unter der Maske plötzlich tot umgefallen seien, bei der Obduktion kein Befund ermittelt werden konnte, sei möglicherweise der Vagusreflex. Kinder würden stärker durch ihr Nervensystem gesteuert, als Erwachsene, vor allem beim Auslösen von Angstreflexen.

In München sorgten vor dem Wochenende drei falsch-positive Corona-Tests für Wirbel. Der Drittligist Türkgücü München musste seine Partie gegen den FSV Zwickau absagen. Türkgücü-Geschäftsführer Max Kothny erklärte den Sachverhalt gegenüber „MDR“.

Die SPD will es der Menschheit wieder Recht machen. Aktuell in der Corona-Krise, danach in der Klimafrage. Ein SPD-Bürgermeister wähnt sich auf der besonders richtigen Seite. Sebastian Dippold, der Bürgermeister in der Gemeinde Neustadt an der Waldnaab ist (Pfalz), hat sich auf Facebook die Seele aus dem Leib geschrieben. Wer an der „Querdenken-„Demo in Weiden, einem Nachbarort teilnehme, wisse ja, auf welcher Seite er stünde. „Wer hier heute mitgeht bei den Affen“, um genau zu sein – so bewertet der Verwaltungschef aus Neustadt, bezahlt von allen steuerzahlenden Menschen, Kritiker am Regime der Bundesregierung. Affen eben. Oder: „Es ist ja bekannt, was für Gesocks und Klientel hier mitläuft“.

Bürgermeister nicht aufzuhalten

WIESBADEN. Die Polizei hat in Hessen nach einer Abseilaktion von drei Autobahnbrücken am Montag morgen 30 Personen festgenommen. Es habe sich bei dem Vorgang um eine Solidaritätskundgebung mit den linksradikalen Waldbesetzern im Dannenröder Forst gehandelt, berichtete der HR.

Durch die Aktion wurden die A3, die A5 und die A661 zeitweise blockiert. Stundenlange Staus im Berufsverkehr waren die Folge. Auf der A661 kam es zu zwei Unfällen, in die insgesamt acht Wagen verwickelt waren. Ob sie durch die Blockade verursacht wurden, sei unklar.

BERLIN. Das Zentrum für Politische Schönheit (ZPS) hat vor dem Bundeskanzleramt eine „Waffen-Rückgabecontainer-Station“ errichtet. Damit will die Organisation auf verschwundene Kampfmittel in der Bundeswehr aufmerksam machen.

Zudem lobte das ZPS auf einer eigens eingerichteten Internetseite 1.000 Euro für Hinweise zum Verbleib des Materials aus.

Die Organisation erweckt den Anschein, sie arbeite mit dem Militärischen Abschirmdienst (MAD) zusammen und die Internetseite werde von diesem betrieben. Gleichzeitig verkündete sie auf Twitter, der MAD habe bei der Aufklärung der Waffenverluste versagt, weshalb nun das selbsternannte Künstlerkollektiv „den Laden übernommen“ habe.

Aktivsten haben sich aus Protest gegen den umstrittenen Ausbau der Autobahn 49 im hessischen Dannenröder Forst am Montagmorgen von drei Autobahnbrücken im Rhein-Main-Gebiet abgeseilt. Wie die Polizei mitteilte, wurden die betroffenen Abschnitte der Autobahnen 3, 5 und 661 in der Region Frankfurt und Wiesbaden aus Sicherheitsgründen gesperrt. Bis zum Mittag beendeten Beamten die Protestaktionen und nahmen 30 Menschen in Gewahrsam.

Eine groß angelegte Studie in Dänemark, die die Effektivität des Maskentragens in Bezug auf das Eindämmen von COVID-19 erforschen sollte, wurde von mehreren renommierten medizinischen Fachzeitschriften abgelehnt und nicht veröffentlicht. Die Autoren der Studie deuteten an, dass die Ergebnisse "unangenehm" für den Status quo seien.

Der Virologe Hendrik Streeck hat in einem Interview mit dem Sender „phoenix“ erklärt, dass es aus seiner Sicht keine Notwendigkeit gäbe, angesichts der Entwicklung der Corona-Zahlen in Deutschland über einen neuen Lockdown nachzudenken. Der Direktor des Instituts für Virologie und HIV-Forschung an der Medizinischen Fakultät der Universität Bonn sagte, dass die derzeitige Situation nicht mit den Verhältnissen des Frühjahrs vergleichbar sei.

Das öffentliche Leben in Deutschland kann schon in Kürze stark eingeschränkt werden. Wie die Bild berichtet, plant Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgrund der steigenden Zahl an positiv auf SARS-CoV-2 getesteten Personen offenbar einen "Lockdown light". Bereits am Mittwoch könnte sich die Kanzlerin mit den Länderchefs auf eine neue Art des Lockdowns einigen. Das Krisentreffen zwischen Bund und Ländern war zuvor von Freitag auf Mittwoch vorverlegt worden.

Die Wirkungslosigkeit der Corona-Maßnahmen treibt die Machthaber keineswegs zum Kurswechsel, sondern nur zur Verschärfung der nicht funktionierenden Vorschriften.

Obwohl am Sonntag nicht alle Gesundheitsämter ihre Zahlen ans Robert Koch-Institut (RKI) liefern, sollen heute 11.176 neue positive Testergebnisse eingegangen sein. Daraus kann Corona-Hysteriker Karl Lauterbach (SPD) nur eine Folgerung ziehen: Noch härtere Regeln müssen her! Gegenüber der Bild am Sonntag erklärte der Gesundheitsexperte: „Die Einschränkungen, die jetzt beschlossen wurden, reichen leider nicht aus, um überfüllte Intensivstationen und einen deutlichen Anstieg der Todeszahlen im Dezember zu verhindern. Da müssen wir nachjustieren“.

Die Bundesregierung lässt sich ihre offensichtliche Unfähigkeit etwas kosten – macht ja nichts, ist ja nur das Geld der Steuerzahler. 20.000 Mitarbeiter in den Ministerien benötigen Unterstützung von externen Beratern, die allein im ersten Halbjahr mit 186 Millionen Euro zu Buche schlug.

Wenn ein Bankkaufmann Gesundheitsminister, eine abgebrochene Theaterwissenschaftsstudentin Bundestagsvizepräsidentin, eine Hotelkauffrau Bildungsministerin, ein Arzt Kanzleramtschef, ein steinewerfender Taxifahrer Außenminister oder eine Frauenärztin zur Verteidigungsministerin aufsteigen durfte, dann kann man zurecht von Fachfremdheit sprechen, von mangelnder Qualifikation für Aufgaben, für die sie vom Volk als Arbeitgeber bezahlt werden.

Die nächste Lockdown-Welle wird in Deutschland, in der EU und in den USA Billionen kosten. Genaue Schadensschätzungen sind bis dato nicht bekannt – denn bis dato weiß noch kein Institut der Welt, was die erste Welle uns alle kosten wird. 1,5 Billionen Euro werden es nach Meinung der Bundesregierung allein in Deutschland sein – über Jahre. Ob dies ausreicht?

Daher wäre ein zweiter Lockdown offenbar auch nicht zu verkraften – allein wirtschaftlich (von psychischen  und gesundheitlichen Schäden ganz zu schweigen!). Angesichts der jüngsten Entwicklungen erinnern wir daran, dass der ganze Spuk bald vorbei sein soll….

Das große Versprechen der Impfstoff-Industrie

Angesichts weiter steigender Fallzahlen stellt sich fast nicht mehr die Frage, ob, sondern wann ein zweiter Lockdown droht. Immer mehr Beobachter gehen davon aus, dass es in der einen oder anderen Form einen solchen Lockdown auch in Deutschland geben wird. Fraglich ist letztlich dann nur, wie weit die Ausgangssperren führen und wie lange welche Geschäfte als „systemrelevant“ noch geöffnet haben dürfen. Es wird allerdings kostspielig, so der Ökonom Thomas Straubhaar über den „Focus“.

Teuerste Lösung für uns alle

Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sowie der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach rufen angesichts der Corona-Infektionszahlen zu verstärkter Arbeit im Homeoffice auf.

„Wir appellieren eindringlich an die Bevölkerung, Kontakte so weit wie möglich zu reduzieren und sich an die bekannten Hygienemaßnahmen zu halten“, sagten die drei Politiker in einem gemeinsamen Statement dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben). „Wir müssen vor allem die Schulen und Kitas sowie Betriebe in Deutschland offen halten“, erklärten sie.

Damit das gelingt, müssen auch hier die Kontakte so weit wie möglich begrenzt werden, in den Schulen durch reduzierte und entzerrte, digital gestützte Unterrichtsmodelle und im Beruf durch verstärktes Homeoffice.“

Die neue Normalität heißt „Abstand halten, Hygiene beachten und Alltagsmaske tragen“. Sozusagen der gesellschaftliche und psychologische Selbstmord auf Raten aus Angst vor dem Tod.

Da bei den Deutschen die Gehirnwäsche schon immer hervorragend funktioniert hat (siehe Drittes Reich und DDR), halten sich auch über 80 Prozent an diese Regeln, sehr zur Freude der Bundesregierung, der es lediglich darum ging, zu testen, wie weit man gehen kann, wie sehr man den Untertanen erniedrigen kann, bevor jemand aufmuckt.

Merkwürdigerweise schießen nun aber die Corona-Zahlen trotzdem nach oben. Experten wie dieser Karl Lauterbach schätzen, dass es die renitenten Bürger sind, die sich auf Hochzeiten, im Urlaub und auf Partys ein eigenes AHA-Erlebnis feiern: Abrotzen, Husten und Anstecken.

Der Umgang mit der Corona-Pandemie unterscheidet sich in den verschiedenen Ländern Europas erheblich. Deutschland ist nach Meinung von Beobachtern mit einem Lockdown I und Maßnahmen, die bis heute reichen, einen recht rigiden Weg gegangen. Das lässt sich auch an den Schäden ablesen: So sollen 50 % der Gastronomie praktisch insolvent sein oder davor stehen. Nun überrascht mitten in die nächsten herben Beschlüsse der inzwischen selbst mit dem Corona-Virus infizierte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mit einer Aussage….

Schweden: Relativ liberal

Der FDP-Politiker Marcel Luthe ist über die „erschreckende Gleichgültigkeit“ des Berliner Senats hinsichtlich der aktuellen Corona-Verordnungen empört. Am 28. September 2020 stellte Luthe, damals noch FDP-Abgeordneter im Berliner Landtag, mittlerweile parteilos, eine schriftliche Anfrage. Darin erkundigt er sich, inweit der Senat Kriterien festgelegt hat, um die Verhältnismäßigkeit der Verordnungen zu beurteilen und entsprechend auszusetzen.

Die Corona-Politik scheint das Steckenpferd des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder. Auch auf die Gefahr hin, dass er seine Karriere aufs Spiel setze“, äußerte sich nun der Epidemiologe und Leiter des Gesundheitsamtes Aichach-Friedberg, das bei Augsburg liegt. Seine Meinung zur Corona-Politik Bayerns: Die sei falsch. Einem Bericht bzw. Interview des „Merkur“ ist zu entnehmen, dass Dr. Friedrich Pürner ausgesprochen kritisch über die Maßnahmen denkt. Der Fachmann meint:

Über die Erkrankten wissen wir nichts

In Großbritannien ist ein Versuch geplant, bei dem sich „Freiwillige“ – gegen Geld, so hieß es gerüchteweise für 4.000 Euro oder Pfund – mit dem Corona-Virus infizieren lassen werden. Die Ergebnisse sollen sein: Eine Immunantwort der Infizierten und die Antwort auf die Frage danach, wie hoch die Virenlast sein muss, um aus einer Infektion eine Erkrankung werden zu lassen. Daraus sollten dann Impfstoffe und Therapien gegen das Virus entwickelt werden. Der Versuch selbst und die Frage nach der Virenlast offenbaren nach Meinung von Kritikern allerdings auch, dass die bisherigen Studien zum Impfstoff entscheidende Details gar nicht beantworten – eben beispielsweise die Frage nach der Wirksamkeit des Impfstoffes bezogen auf die Virenlast, mit der ein Mensch konfrontiert ist.

Experiment mit unterschiedlichen Virenlasten?

„Wenn es uns in den kommenden zwei bis drei Wochen nicht gelingt, die persönlichen Kontakte zu beschränken, werden die Zahlen in wenigen Wochen so stark gestiegen sein, dass uns nur noch ein erneuter Lockdown bleibt“, sagte Lauterbach zu „Bild am Sonntag“.

Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr mindestens 186,1 Millionen Euro für externe Berater ausgegeben.

Sie hat mich aber direkt angefeindet. Die LINKE ist für die Rundfunkbeitragserhöhung, und will nur eigene Posten abhaben, also einige der ihren leistungsfrei mit Höchstgehältern versorgen, denn beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk liegt man schnell oberhalb der 200.000 im Jahr plus Pension, ohne viel zu tun oder seine Aufgaben zu kennen. Und der MDR ist ja auch berüchtigt als Versorgungsanstalt für Überbleibsel der Stasi und der SED.

Wenn ihre eigenen Leute mitkassieren, finden die LINKEN das plötzlich gut und tragen das so ganz still und leise mit.

Vorbemerkung: RT Deutsch berichtet in einer eigenen Serie mit Artikeln und Podcasts über die Arbeit der Stiftung Corona-Ausschuss. Dabei geht es neben der Information eines möglichst breiten Publikums auch um die Dokumentation der Ausschussarbeit zur Corona-Krise als ein buchstäblich umwälzendes Ereignis. Durch die Fülle der Informationen folgt die Berichterstattung mit zeitlicher Verzögerung. Gleichwohl bleibt sie durch das Geschehen an sich tagesaktuell – mit Blick auf die weiteren Entwicklungen sowie hinsichtlich einer Aufarbeitung der bisherigen Ereignisse.

Mehr als eine Million Jobs stehen bei Mittelständlern infolge der Corona-Krise auf der Kippe. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung der staatlichen Förderbank KfW. Demnach planen 16 Prozent der kleinen und mittleren Firmen, in diesem Jahr die Zahl der Mitarbeiter zu reduzieren, um Kosten zu senken. Insgesamt könnte die Anzahl der Erwerbstätigen im Mittelstand um rund 3,3 Prozent abnehmen, heißt es in dem am Donnerstag veröffentlichten KfW-Mittelstandspanel. "Bis zum Jahresende 2020 könnte es zu einem Verlust von etwa 1,1 Millionen Arbeitsplätzen kommen", sagte KfW-Chefvolkswirtin Fritzi Köhler-Geib.

Aufatmen bei Mietern in Berlin, schlechte Nachrichten für Vermieter: Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat die Prüfung des umstrittenen Mietendeckels ausgesetzt. Man wolle zunächst den Ausgang der anhängigen Verfahren dazu beim Bundesverfassungsgericht abwarten, teilte das höchste Berliner Gericht mit. Das Bundesverfassungsgericht wolle – vorbehaltlich möglicher Verzögerungen durch die Corona-Pandemie – im ersten Halbjahr 2021 entscheiden.

Für den Nutzen der „Alltagsmaske“ zur Bekämpfung der „Pandemie“ fehle „eine wissenschaftliche Evidenz“. An der frischen Luft werde sie „wenig bringen“, sagt Dr. Klaus Reinhardt, Präsident der Bundesärztekammer, am Mittwochabend in der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“. Er spricht von „Vermummungsgebot“. Das scheint für Karl Lauterbach Blasphemie an der Corona-Doktrin: eine „unentschuldbare“ Aussage. Aus Sicht des sogenannten Gesundheitspolitikers der SPD ist das ein „Rücktrittsgrund“.

In bestimmten Situationen sei die Maske sinnvoll, stellt Reinhardt klar, nämlich dort, „wo sich der Abstand nicht wahren lasse – etwa im öffentlichen Nahverkehr oder in Räumlichkeiten, wo man notwendigerweise eng beieinander“ sei. Eine Maskenpflicht an der frischen Luft aber – etwa auf Marktplätzen – halte er für „medizinischen Unsinn“. Ebenso ihre Wirksamkeit „in der Form, wie wir sie tragen: Als Alltagsmaske oder halbfeucht und eine Woche nicht gewaschen“.

Gesundheitsämter nehmen inzwischen sehr viele PCR-Corona-Tests auf. Dies erklärt die hohe Anzahl an positiv Getesteten zum Teil. Allerdings verbirgt sich hinter dieser Sichtweise auch ein kleiner Skandal – denn die entscheidende Größe bleibt auch bei den Zahlen zum PCR-Test in der Regel unerwähnt. Wenn Sie einen PCR-Test machen, der Ihnen bescheinigt, “infiziert” zu sein, kann es sein, dass Sie nur leichte Symptome haben oder gar symptomfrei verbleiben. Möglicherweise sind Sie noch nicht einmal infektiös oder zumindest nicht sonderlich infektiös.

Dennoch warten drakonische “Strafen”: Sie werden in Quarantäne geschickt, mit etwa Pech auch Ihre “Kontakte” im sozialen Umfeld. Reisen dürfen Sie so nicht unternehmen – und Ihren Beruf können Sie auch nur unter besonderen Umständen ausüben. Das Gesundheitsamt weiß über Ihren Fall Bescheid – leider wissen Sie allerdings nur Details.

Verschwiegener Ct-Wert

Das erste Semester an der Universität stellt für die jungen Erwachsenen oft einen Neustart in unbekannter Umgebung dar. Fachschaften und andere Hochschulgruppen bemühen sich deswegen darum, den Neulingen Starthilfe zu geben, indem sie Stadtführungen, gesellige Abendveranstaltungen oder Einführungen in den Universitätsalltag organisieren. So soll der Sprung ins kalte Wasser des neuen Lebensabschnitts gelingen.

Doch wem das alles zu profan ist, an den wenden sich vom ersten Tag an der Hochschule auch die Organisationen, die aus dem Studienanfänger in kürzester Zeit einen überzeugten Klassenkämpfer gegen Kapital, Patriarchat, Staat und Klimawandel machen wollen. So findet sich beispielsweise an der Universität Leipzig unter dem Banner „Kritische Einführungswochen“ alles, was der Links-Aktivist von morgen braucht, um sich in Theorie und Praxis zu rüsten.

Karl Lauterbach ist on fire, sagen Kritiker. Der Stets-und-Ständig-Warner kann nun angesichts steigender Fallzahlen darauf verweisen, die Politik habe die richtigen Lösungen. Der erhobene Zeigefinger richtet sich nun allerdings nicht nur gegen die Fernsehzuschauer in diversen Talkshows, sondern auch gegen den Präsidenten der Ärztekammer, Klaus Reinhardt. Der hatte in der ZDF-Sendung Lanz zu sagen gewagt, dass er von „Alltagsmasken“ nicht überzeugt sei. Es gebe „auch keine tatsächliche wissenschaftliche Evidenz darüber (…), dass die tatsächlich hilfreich sind“. Damit, so der „Focus“, widersprach er „direkt der Meinung vieler Experten sowie den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts“.

Karl Lauterbach: Rücktrittsdiskussion

Im Mai hatte das Medikament, das vom US-Konzern Gilead unter dem Namen „Veklury“ vertrieben werden soll, bereits eine Ausnahmegenehmigung für die Behandlung von Infektionen mit SARS-CoV-2 erhalten.

In Berlin kursierte bei Beginn der Pandemie ein Witz:

«Die Berliner haben in China angefragt, ob die Arbeiter, die das Krankenhaus in Wuhan gebaut haben, nicht auch den Berliner Flughafen fertigstellen könnten. China hat abgesagt. Nur für einen Tag schicken sie die Leute nicht los.»

Mehr als ein halbes Jahr nach Ausbruch der Corona-Epidemie und trotz ausserordentlicher Kompetenzen während des Lockdowns haben es Bundesrat Alain Berset und sein Bundesamt für Gesundheit nicht geschafft, die schweizweite Entwicklung der Bettenbesetzung in Spitälern und Intensivstationen tagesaktuell zu veröffentlichen. Der Bundesrat hat die Armee für diese Aufgabe beauftragt, die bisher nicht in der Lage war, Transparenz zu schaffen. Auf Anfrage teilt Armeesprecher Daniel Reist mit, der «Koordinierte Sanitätsdienst» werde in Zukunft jeweils dienstags und freitags eine Statistik hier veröffentlichen.

Österreich macht es schon lange vor. Die staatliche «Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit» veröffentlicht täglich die aktualisierten Spitalzahlen von ganz Österreich und der einzelnen Bundesländer.

Auch der Ehemann von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der Journalist Daniel Funke, ist positiv auf SARS-CoV-2 getestet worden. Das Ergebnis lag Funke am Donnerstagabend vor, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Freitag mit. Funke hatte sich nach Meldungen bereits am Mittwoch nach Spahns positivem Testergebnis mit diesem zusammen in häusliche Isolation begeben.

Funke sei „aktuell symptomfrei“ erklärte das Ministerium. Spahn zeige weiterhin Erkältungssymptome. Die beiden Männer sind seit 2017 miteinander verheiratet.

Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist positiv auf Corona getestet worden, angeblich als erstes Mitglied im Bundeskabinett. Die Schlussfolgerung gemäß der Corona-Diktatur wäre doch, dass sein Kabinett in Quarantäne gehen müsste. Muss es aber nicht.

Ein Regierungssprecher erklärte, dass das Kabinett unter Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln, die darauf abzielten, „dass auch bei Anwesenheit einer infizierten Person eine Quarantäne anderer oder gar aller Teilnehmer nicht erforderlich werde“, wie die Welt treu-brav paraphrasiert, analog weitermachen darf. Anders dagegen die Fußballmannschaft Werder Bremen: wegen eines positiven Testergebnisses muss das gesamte Team zunächst bis Freitag in häusliche Quarantäne.

Im weißen Laborkittel präsentierte sich der Charite-Virologe Christian Drosten im Rahmen einer politischen Kampagne am 16. April vor der Kamera. Mit verschränkten Armen appellierte er an die Bevölkerung:

„Verlassen Sie sich nicht auf irgendwelche Professoren oder Doktoren, die nur weil sie Mediziner sind, für sich beanspruchen, Ahnung von diesen Dingen zu haben.“

Das Serum wurde im Forschungszentrum Vektor in Nowosibirsk entwickelt und trägt den Namen EpiVacCorona. Es wurde am 14. Oktober registriert. Dies ist das zweite in Russland registrierte Anti-COVID-19-Medikament nach dem Sputnik V-Impfstoff des Gamaleja-Zentrums.

Anlässlich des Welttags zur Beseitigung der Armut am 17. Oktober machte u.a. der Verein SOS-Kinderdorf darauf aufmerksam, dass die Corona-Krise die ohnehin bereits immer weiter auch in Deutschland zunehmende Kinderarmut enorm verstärkt. Aber auch in anderen Bereichen sind die Kollateralschäden der unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen überhaupt nicht absehbar.

Einer Bertelsmann-Studie zufolge sind von konkreter Armut im Alltag mehr als ein Fünftel (21,3 % ; 2,8 Mio) aller unter 18-Jährigen in Deutschland betroffen. Die Corona-Krise und die damit einhergehenden Maßnahmen verschärften die Lage zusätzlich:

„Geldnöte entstehen durch den plötzlichen Verlust von Arbeitsplätzen und Konflikte in Familien eskalieren auf engem Wohnraum schneller.“

Hat Corona die Lage verschärft und wenn ja, wie genau ist das spürbar?

Wer heute als Arbeitnehmer einen Stundenlohn von weniger als 14,40 Euro hat, dem droht bei Eintritt des Ruhestands die Altersarmut. Das ergeben Daten des Statistischen Bundesamts.

Für Geringverdiener herrscht in Deutschland ein extrem hohes Risiko, dass sie bei Eintritt in den Ruhestand auf Zuwendungen des Staates angewiesen sein werden, weil ihre Rente nicht reichen wird. Ihr Stundenlohn ist derart niedrig, dass sie nicht vor Altersarmut geschützt sein werden. Das Statistische Bundesamt hat errechnet, dass derzeit ein Stundenlohn von 14,40 Euro gerade einmal ausreicht, um als Rentner über die sogenannte Armutsgefährdungsschwelle zu kommen. Doch rund 15 Millionen Beschäftigte in diesem Land erhalten weniger als 14 Euro pro Stunde – brutto wohlbemerkt. Und nur für den berechneten Idealfall der Vollzeitbeschäftigung über einen Zeitraum von 45 Jahren.

Uuuuh.

Der Schwarzwälder Bote fragt, ob da bei der Vergabe des Auftrags für Sturmgewehre so ein paar ganz krumme Intrigen gelaufen sind.

Neulich hieß es ja, dass das Ministerium den neuen Auftrag nicht an Heckler & Koch, sondern an die Minischmiede C.G. Haenel vergeben habe. Inzwischen hieß es, der Auftrag sei storniert, weil irgendwelche Patentverletzungen vorlägen.

Nun aber heißt es, die Patentverletzungen seien nur ein Vorwand, eine Fassade für die Stornierung gewesen. Da habe etwas viel Schlimmeres dahintergesteckt. Massive Korruption, das Ministerium habe getrickst, damit Haenel überhaupt noch in das Ausschreibungsverfahren kommen konnte.

Auf den ersten Blick hat die Barrington-Erklärung etwas Verführerisches: Diejenigen, die während der Corona-Pandemie nicht schutzbedürftig sind, sollen sofort wieder ein normales Leben führen dürfen, so lautet die Kernbotschaft der drei Professoren der Elite-Universitäten Oxford, Harvard und Stanford. Besonders gefährdete ältere Menschen seien abzuschirmen und damit vor einer Ansteckung zu schützen. Kurz: Vergesst all die mühsamen, staatlich verordneten Eindämmungsmassnahmen gegen Covid-19, Herdenimmunität unter den Fitten und Starken ist die Lösung.

Die Corona-Pandemie hat uns alle stark getroffen. Deshalb sind wir, die unterzeichnenden Unternehmer, die ersten Wochen der Coronakrise auch Ihren Weg der Einschränkungen und Maßnahmen mitgegangen.

Als Unternehmer sind wir sowohl wirtschaftlich als auch persönlich betroffen. Und in dieser herausfordernden Zeit sind wir mehr denn je gefragt, mit Herz und Kopf zu führen. So traf es uns alle in unterschiedlichster Art und Weise. Bei den meisten von uns sind die Aufträge weggebrochen, so dass wir unsere Mitarbeiter in Kurzarbeit schicken mussten und viele Familien ihre Existenzen verloren haben – und bei Weiterführung dieser Maßnahmen noch verlieren werden. In vielen Betrieben in Deutschland kommt bereits die Welle, und zwar die Welle der Entlassungen.

Rechtsradikales von Linksextremen.

Geht gerade so rum: Es brennt. Liebigstraße 34, der kürzlich geräumte Linken-Bunker, aus dem ein Flüchtlingsheim werden soll.

BERLIN. Nach dem Brand in der Liebigstraße 34 hat der Berliner SPD-Abgeordnete Tom Schreiber Linksextreme im Verdacht, das Feuer gelegt zu haben. „Nach dem aktuellen Brandanschlag auf die Liebigstraße 34 gehe ich davon aus, daß zeitnah ein Selbstbezichtigungsschreiben auf Indymedia erscheint. Hier sieht man deutlich, daß den Linksextremisten Menschenleben egal sind! Ich verurteile diese Tat“, schrieb er auf Twitter.

Das Feuer war am Mittwoch abend vor dem Haus ausgebrochen. Zunächst sei ein Sperrmüllhaufen in Flammen aufgegangen, berichtete die Berliner Morgenpost. Der Brand sprang demnach auch auf das Erdgeschoß des ehemals von Linksextremen besetzten Hauses über. Nach zwei Stunden waren die Löscharbeiten beendet. Personen kamen nicht zu Schaden.

BERLIN. Grünen-Chef Robert Habeck hat ein entschlossenes Vorgehen gegen den islamistischen Terror gefordert. Die Enthauptung eines Lehrers in Paris und die tödliche Messerattacke auf zwei deutsche Touristen in Dresden hätten gezeigt wie „real die Bedrohung durch islamistische Gewalttäter ist“, mahnte Habeck gegenüber der Nachrichtenagentur dpa.

Nun müsse „konsequent gegen diese Gewalt, getrieben durch Haß und Menschenverachtung“, vorgegangen werden. Sie sei eine Bedrohung für das Zusammenleben und die offene Gesellschaft.

In Zeiten der totalen Polarisierung ist das Schlimmste, das man sich selbst antun kann, gleichzeitig auch der größte Luxus, den man sich überhaupt zu erlauben vermag: die Differenziertheit. Wer differenziert, verscherzt es sich grundsätzlich immer erst einmal mit allen Seiten. Eine, die sich diesen schier masochistisch anmutenden Luxus immer wieder leistet, ist die türkischstämmige Autorin Cigdem Toprak.

Jüngst rechnete sie in einem Essay für den Tagesspiegel mit jenem politischen Milieu ab, dem sie sich selbst zugehörig fühlt, weshalb sie den Text eigentlich auch gar nicht als Abrechnung verstanden wissen will. Ihr Artikel „Ihr Linken seid genauso ausgrenzend wie die Rechten!“ prangert den Rassismus und die Ausgrenzung an, den sie als freigeistige Deutschtürkin dort erlebt, „wo man das am wenigsten erwartet“.

Der Spiegel-Artikel, den Juso-Chef Kevin Kühnert über das Schweigen der deutschen Linken zum Islamisten-Mord am französischen Geschichtslehrer Samuel Paty veröffentlicht hat, ist bemerkenswert. Er fordert seine Gesinnungsgenossen auf, „das Wort (zu) erheben, weil es auch und insbesondere ihre proklamierten Werte sind, die bei ausnahmslos jedem Terroranschlag mit Füßen getreten, mit Messern erdolcht und mit Sprengsätzen in die Luft gejagt werden“.

Es gehe ihm „nicht um ein politisch inszeniertes Betrauern der Opfer oder gar das Durchleuchten ihrer Grundhaltungen. Mitgefühl und Trauer sollten Eckpfeiler zwischenmenschlichen Anstands sein und keine politische Bückware, die nur auf Nachfrage ausgereicht wird.“ Er setzt nach: „Nein, als links denkender Mensch entsteht zumindest meine Empörung aus etwas anderem. Mich beschäftigt das in der beispiellosen Anmaßung zum Richter über Leben und Tod mündende Menschenbild der Täter.“

Der FDP-Poltiker Marcel Luthe ist über die „erschreckende Gleichgültigkeit“ des Berliner Senats hinsichtlich der aktuellen Corona-Verordnungen empört. Am 28. September 2020 stellte Luthe, damals noch FDP-Abgeordneter im Berliner Landtag, mittlerweile parteilos, eine schriftliche Anfrage. Darin erkundigt er sich, inweit der Senat Kriterien festgelegt hat, um die Verhältnismäßigkeit der Verordnungen zu beurteilen und entsprechend auszusetzen.

Am Mittwochabend, 21. Oktober, brannten nach Angaben eines Sprechers der Feuerwehr vor dem Haus in der Liebigstraße 34 in Berlin-Friedrichshain etwa 50 Kubikmeter Müll und Gerümpel. Wie die Polizei mitteilte, hat es zumindest im Erdgeschoss des Gebäudes ebenfalls gebrannt.

Das Corona-Virus hat die Stimmung im Land inzwischen mächtig im Griff. Geht es nach jüngsten Medienberichten, etwa über “Focus.de”, dann steht die nächste Gefahr schon bevor. Ein Schweinze-Corona-Virus, hier abgekürzt als “Sads-CoV”. Dieses Virus hat sich nach den bisherigen Tests offenbar auch in “frischen Zellproben aus der menschlichen Nasenschleimhaut, den Atemwegen und der Lunge” vermehrt. Weitere “bisher bekannte” Eintrittspforten seien nicht genutzt worden. Das bedeutet auch, dass die Antikörper, auf die beispielsweise Corona-Impfstoffe setzen, die Vermehrung hier nicht hindern würden.

Die große Gefahr…

Die Polizei Dortmund bittet die Bevölkerung um Mithilfe bei der Suche nach drei Tatverdächtigen einer gemeinschaftlichen gefährlichen Körperverletzung gegenüber einem Stadtmitarbeiter.

Der Angriff auf den Mitarbeiter der Service- und Präsenzkräfte der Stadt erfolgte bereits am Dienstag, 22. September, gegen 22:50 Uhr, im unterirdischen Bereich der Haltestelle Brunnenstraße, Stadtbezirk Innenstadt Nord. Die Gesuchten hatten den Mann unvermittelt angegriffen, nachdem dieser sie zum Tragen des Mund-Nasen-Schutzes aufgefordert hatte.

Lisa Tüch, Polizeisprecherin, erklärt:

Sie griffen den Mann daraufhin mit massiven Schlägen und Tritten an. Überdies schlugen sie ihm mehrfach mit einer Bierflasche auf den Kopf.“

Die Zahl der positiv Getesteten in Deutschland steigt weiterhin. Tatsächlich hat sich die Zahl der Tests deutlich erhöht. Sie steigt derzeit fast von Woche zu Woche. Nun allerdings wurden Zahlen bekannt, die belegen, dass auch die Quote an positiv Getesteten deutlich zunimmt. Die Zahlen sind bezogen auf das Infektionsgeschehen relevant.

Positiv-Quote auf 2,5 % gestiegen

Warum der Kampf gegen Myriam Kern?

Worauf fußt nun der Kampf gegen Myriam Kern, deren Gesicht seit Wochen ohne Unkenntlichmachung in den Pfälzer Zeitungen abgebildet wird?

„Thomas Linnertz, der Präsident der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Trier wird „in Kürze“ eine Entscheidung über die Einleitung eines Disziplinarverfahrens über die „Landauer Förderschullehrerin Myriam Kern“ treffen. (…) Die Förderlehrerin hatte über Jahre hinweg unter anderem auf rechtsextremen Demonstrationen gesprochen und sich rassistisch geäußert. Ein Beispiel: Auf dem Landauer Obertorplatz sprach sie am 3. August 2019 von einer „Auslöschung der Einheimischen“ und einer „Umvolkung“, man wolle ein dummes „Mischvolk“ schaffen. (…) Nach anhaltenden Protesten von Eltern und Lokalpolitik wurde sie vom ADD aus dem Klassensaal genommen.“ (Pfälzer Tageblatt, 20.10.2020)

Diesen werden wir an das Bundesgesundheitsministerium, an das RKI und die Charité senden und uns auf die Auskunftspflicht berufen (Presserecht).

Sie, liebe Leser, können sich den Fragebogen aber auch herunterladen und an „Ihre“ Bundestagsabgeordneten, Gesundheitsämter und Abgeordneten in den Landesparlamenten versenden. Das erhöht den Druck. 

Sobald Antworten vorliegen, werden wir diese hier veröffentlichen. Falls Sie Antworten erhalten, senden Sie uns diese bitte an redaktion@journalistenwatch.com zu.

Corona vs. Grippe/Influenza

Wie geht das eigentlich, wo er doch vorschriftsmäßig Maske getragen und immer genügend Abstand gehalten hat?

Und das Problem ist jetzt: Geht das gut aus, steht Spahn ziemlich dumm da (Corona ist gefährlich). Geht das nicht so gut aus, geht es ihm ebenfalls schlecht – aber das will natürlich keiner.

Ein weiterer Kommentar zur tiefenverlogenen marxistischen Propagandaschleuder ttt im Ersten.

Ich habe gerade nicht die Zeit, das voll zu besprechen, aber die Sendung „titel thesen temperamente” mit dem Geschnarre von Dieter/Max Moor war gestern mal wieder sozialistische Dauerpropaganda, wieder mal Dauerkrieg gegen Trump von Leuten, die sich an den Rundfunkbeiträgen fett fressen, aber zu keinem Zeitpunkt die Absicht haben, sich an die Rundfunkordnung und die darin vorgeschriebene Unparteilichkeit zu halten.

Linke eben. Korrupte Linke. Einmal am Futtertrog interessieren die keine Regeln und Gesetze mehr, ziehen die ihr Politprogramm durch. Wenn ich dann schon solches Soziologendummsprech höre wie dass einem in Amerika „die Zuschreibung als Amerikaner vorenthalten” werde, oder Hiesigeinwohnende als „Privilegierte” vorgestellt werden, merkt man, dass man tief in der geisteswissenschaftlich-hirnlosen Geschwätzwelt angekommen ist.

BERLIN. Der Bundesvorsitzender der SPD-Nachwuchsorganisation Jusos, Kevin Kühnert, hat das Schweigen der politischen Linken nach dem islamistischen Terroranschlag in Paris beklagt. Wegen ihrer Zurückhaltung werde ihr angelastet, in ihren Weltbildern gebe es „‘richtige’ und ‘falsche’ Opfer oder Täter“, mahnte Kühnert am Mittwoch im Spiegel.

„Alle Terrorakte gleichen sich in ihrer Unrechtmäßigkeit und alle Todesopfer des Terrors gleichen sich in der unweigerlichen Auslöschung ihrer Existenzen“, betonte er. Jedem Opfer solcher Gewalttaten stehe die gleiche Würde zu. Zudem dürfe es keine Hierarchie der Täter geben, verdeutlichte er.

Über die, die Wohnungen enteignen wollen.

Berlin ist doch voll im Wohnungsenteignungsrausch, weil man meint, dass nur die Regierung ein guter Hauseigentümer sei. Man könne erst dann gut wohnen, wenn das Haus keinem Kapitalisten mehr, sondern einer öffentlichen Verwaltung gehört.

Eine dieser kommunalen Berliner Wohnungsgesellschaften ist die Gewobag. Die allwissende Müllhalde:

Die Gewobag ist eines von derzeit sechs kommunalen Wohnungsunternehmen in Berlin. Zum Stichtag 31. Dezember 2019 bewirtschafteten 713 Mitarbeiter 89.935 Mieteinheiten. Der Bestand umfasst Wohngebäude aus allen Berliner Bauepochen von den Gründerjahren bis zur Gegenwart. Im Auftrag des Landes Berlin verfolgt die Gewobag das Unternehmensziel, bezahlbare Mietwohnungen für breite Bevölkerungsschichten zur Verfügung zu stellen und den kommunalen Wohnungsbestand zu vergrößern.

Und so sieht das dann in der Realität aus. Heizung, Warmwasser und Fahrstuhl fallen immer wieder aus, das Treppenhaus voller Junkies und deren Kot, Blut, Spritzen.

Goldig. Das hätte sie wohl besser bleiben lassen, der Schuss dürfte nach hinten losgegangen sein. Denn normalerweise sind es ja linke Gruppen, eben auch die Grünen selbst, die andere als „Nazis”, „Faschisten” oder „staats-” bzw. „demokratiefeindlich” beschimpfen. Damit hat man nun eine Grundlage, den Leuten unzulässige Schmähungen vorzuhalten und ihre Daten abzurufen.

Deshalb sollte man sich beides notieren und bei Bedarf griffbereit haben.

Ich lege es bei mir in die Kiste für doppelte Maßstäbe.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich mit dem Coronavirus angesteckt. Wie das Gesundheitsministerium in Berlin mitteilte, wurde er am frühen Mittwochnachmittag positiv auf das Virus getestet.

Spahn habe sich umgehend in häusliche Isolierung begeben, hieß es in der Mitteilung. „Bislang haben sich bei ihm nur Erkältungssymptome entwickelt. Alle Kontaktpersonen werden aktuell informiert.“ Er ist damit der erste Bundesminister, der sich nachweislich infiziert hat. Fotos zeigen, dass Spahn am Mittwochvormittag im Kanzleramt an der Kabinettssitzung teilnahm. Auf den Bildern ist Spahn mit einem Mund-Nasen-Schutz zu sehen.

Unternehmen, Wirtschaftsfachleute und Selbstständige bangen derzeit um die Existenz der normalen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Deutschland. Die nächsten Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie sind bereits beschlossene Sache – in einzelnen Regionen Deutschlands ist praktisch ein Lockdown erhoben worden. Schon jetzt kosten die Maßnahmen nach Auskunft des Finanzministeriuns von Olaf Scholz den Staat – und damit Sie – insgesamt wohl 1,5 Billionen Euro (über mehrere Jahre). Wissenschaftler warnen nun davor, dass die Maßnahmen ineffizient sind.

Größte Zweifel

Im Streit um den Ausbau der Autobahn 49 in Hessen wollen die Grünen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) notfalls per Klage zur Herausgabe des ungeschwärzten Vertrages mit dem geplanten Betreiber zwingen und einen Stopp des gesamten Projekts erwirken.

„Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf zu erfahren, was der Minister für Milliarden-Verträge unterzeichnet hat“, sagte der Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler dem „Tagesspiegel“.

Schon aus den nicht-geschwärzten Teilen des Vertrages werde deutlich, dass der Bund den Vertrag einer Öffentlich-Privaten-Partnerschaft (ÖPP) zur A 49 umgehend kündigen könne.

Die Zahl der positiv Getesteten in Deutschland steigt weiterhin. Tatsächlich hat sich die Zahl der Tests deutlich erhöht. Sie steigt derzeit fast von Woche zu Woche. Nun allerdings wurden Zahlen bekannt, die belegen, dass auch die Quote an positiv Getesteten deutlich zunimmt. Die Zahlen sind bezogen auf das Infektionsgeschehen relevant.

Positiv-Quote auf 2,5 % gestiegen

Die Entwicklung der Corona-Zahlen kann durchaus dazu führen, dass Panik entsteht. Wenn der sogenannte R-Wert, der anzeigt, wie viele Menschen ein Mensch ansteckt, bei 1,2 liegt, dann kann bis zu Weihnachten nach Berechnungen von Katharina Schüller von der “Deutschen Gesellschaft für Statistik” die Zahl der Neuinfektionen pro Tag auf gut 63.000 Menschen steigen. Karl Lauterbach, Gesundheitspolitiker der SPD, hatte sogar 500.0000 Menschen angegeben. Wenn der R-Wert bei 1,17 liegt, dann wird demnach die Zahl der Neuinfektionen gleichfalls steigen, aber nur auf etwa gut 40.000 pro Tag. Bei einem R-Wert von 1,1 sei damit zu rechnen, dass gut 13.000 Menschen sich pro Tag neu anstecken. Grund dafür ist das “exponentielle Wachstum”, das kleine Änderungen im Laufe der Zeit schnell zu großen Änderungen werden lässt.

Keine Panik

Niedersachsen hat Widerstand im Bundesrat gegen das Vorhaben von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angekündigt, die drohenden Finanzlöcher in der gesetzlichen Krankenversicherung im kommenden Jahr durch das zwangsweise Auflösen von Rücklagen der Kassen zu stopfen.

Die Fakten zur märchenhaften Rede

1. Die durchschnittliche Belastung durch Steuern und Sozialabgaben lag im vergangenen Jahr bei 39,3 Prozent. Im OECD-Durchschnitt waren es 25,9 Prozent. Damit ist das beste Deutschland aller Zeiten laut „Welt“ sogar das belastungsfreudigste Land auf dem gesamten Erdenrund.

2. Zugleich ist das deutsche Volk aber auch das bescheidenste unter den Völkern Europas. Das bestdeutsche Median-Vermögen liegt in seiner erfreulichen Tugendhaftigkeit bei nur noch 35.000 US-Dollar pro Kopf. Die notorisch gierigen Schweizer hingegen haben gewissenlose 228.000 Dollar zusammengerafft. Sogar in Ländern, welche der tugendhafte Deutsche für arm aber sexy hält – namentlich Spanien und Italien – horten die bürgerlichen Nimmersatts unanständige Summen in Höhe von 95.000 bzw. 92.000 Dollar. Selbst in den ärmlichen USA sind es noch 66.000 Dollar pro Kopf. 41 Prozent der Bürger im besten Deutschland, das es je gab, begnügen sich gar weltmeisterlich mit weniger als 10.000 Dollar. Doch auch diese vorbildlichen „die Menschen“ werden mit der Mär von den „reichen Deutschen“ fortgesetzt als ordinäre Raffkes diffamiert.

Der Bundesverband deutscher Discotheken und Tanzbetriebe (BDT) fordert im Vorfeld des Branchentreffens „Club Convention“ in Osnabrück eine klare Öffnungsperspektive für Clubs in der Coronakrise. „Wir sind nicht das Problem, sondern die Lösung“, sagte BDT-Geschäftsführer Stephan Büttner der Neuen Osnabrücker Zeitung. Die Jugend werde sich über die Wintermonate nicht einsperren lassen, ist sich Büttner sicher.

„Dann verlagern sich die Feiern in private Räumlichkeiten. Für das Infektionsgeschehen ist das gefährlicher als die Feier im Club. Wir wollen einen Dialog, um auszuloten, unter welchen Bedingungen eine Wiedereröffnung möglich wäre.“

Am Rande einer Demonstration gegen eine AfD-Veranstaltung in Henstedt-Ulzburg (Schleswig-Holstein) wurden mehrere Personen durch ein Auto verletzt. Der Vorfall ereignete sich, als ein Pick-up-Truck in eine kleinere Gruppe von Demonstranten fuhr. Eine junge Frau erlitt so schwere Verletzungen, dass sie mit einem Rettungswagen in eine Klinik im Kreis Segeberg eingeliefert werden musste.

Ein Beamter der Kriminalpolizei in Bayern wurde von einem Gericht wegen Strafvereitelung im Amt zu elf Monaten Haft verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der 53-jährige Mann aus der Abteilung Staatsschutz ein nötiges Ermittlungsverfahren gegen einen anderen Beamten nicht eingeleitet hatte, obwohl dieser Urheber eines rassistischen Chats war. Der Beamte hatte selbst eine Vielzahl an NS-Devotionalien in seinem Amtszimmer angebracht, weswegen das Gericht ihn außerdem wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verurteilte. In diesem Zimmer sollen laut Anklageschrift Vernehmungen stattgefunden haben, sodass die Hitlerbilder, Hakenkreuze und SS-Runen auch von Besuchern gesehen wurden. Die Haftstrafe wurde zur Bewährung ausgesetzt.

BERLIN. Der Ökonom Bernd Raffelhüschen hat eine Rentenminderung aufgrund der Corona-Krise gefordert. „Wenn die Löhne um 4,7 Prozent sinken, müßten eigentlich auch die Renten um diesen Satz fallen – das galt in Deutschland seit Bismarcks Zeiten“, betonte Raffelhüschen gegenüber der Bild-Zeitung.

Der damalige Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) habe dieses Prinzip 2010 aufgehoben als er die Rentengarantie eingeführt hatte. Seitdem stiegen die Renten gemeinsam mit dem Löhnen. Wenn Letztere aber sänken, würden Renten nicht mehr gekürzt.

Sozialminister Lucha steht nicht nur mit Diesel und Benzin auf Kriegsfuß – Mehr als eine humoristische Betrachtung des islamischen Alkohol-Verbots

(von Albrecht Künstle)

Der (Grüne) Manfred Lucha, seines Zeichens Sozialminister des Landes Baden-Württemberg, will auf Weihnachtsmärkten – wenn sie denn genehmigt werden – Alkohol verbieten, weil sonst die Ansteckungszahlen steigen würden. Er hat hier insbesondere den Glühwein im Visier. Durch den Temperatursturz dieser Woche ist das Thema schon jetzt aktuell. Richtig ist, dass zu viel des guten Glühweins eine „schwere Zunge“ macht. Wer diesen Mann reden hört, könnte allerdings auf den Gedanken kommen, er habe schon einen Liter davon intus.

Wissenschaftler befürchten ein breites Misstrauen in der Bevölkerung gegen einen Corona-Impfstoff. In einer am Dienstag veröffentlichten Studie zeigen die Forscher, dass sich weltweit Millionen Menschen gegen eine Corona-Impfung entscheiden könnten. Eine zu niedrige Impfquote würde nach ihren Angaben die Ausbildung einer Herdenimmunität unmöglich machen. Die Wissenschaftler fordern daher die Regierungen auf, ihre Bürger besser über Impfungen aufzuklären.

Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, hat sich in einem Interview mit „Deutschlandfunk“ dagegen ausgesprochen, in der Corona-Pandemie Entwarnung zu geben. Allerdings geht er auf Distanz zu den jüngsten Aussagen von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die zu einer freiwilligen Minimierung der sozialen Kontakte aufgerufen hatte.

Die Zahlen in der Corona-Krise sind derzeit geeignet, um die Sorgen immer weiter nach oben zu treiben. Die jüngsten Schätzungen von Karl Lauterbach gehen davon aus, dass – ohne Maßnahmen – bis Weihnachten täglich mehr als 500.000 Neuinfizierte in Deutschland zu sehen wären. Dies beruht auf der Zahl der positiv Getesteten. Allerdings steigt die Anzahl der Tests tendenziell deutlich an. Deshalb ist eine andere Zahl deutlich bedeutender: Die Positivrate. Dies ist der Anteil der positiv Getesteten an der Testmenge. Diese Positivrate allerdings zeichnet ein ganz anderes Bild von der Verbreitung des Corona-Virus in Deutschland als die offiziell verbreiteten Zahlen.

Statistische Besonderheiten

Unterschichtenfernsehen.
Polizeigewalt.
Lockdown.

Der Berliner Virologe Christian Drosten und andere Kollegen stellen sich entschieden gegen Forderungen, Corona-Beschränkungen aufzuheben und gleichzeitig den Schutz besonders gefährdeter Menschen in den Mittelpunkt zu stellen.

„Mit Sorge nehmen wir zur Kenntnis, dass erneut die Stimmen erstarken, die als Strategie der Pandemiebekämpfung auf die natürliche Durchseuchung großer Bevölkerungsteile mit dem Ziel der Herdenimmunität setzen“, heißt es in einer Stellungnahme der Gesellschaft für Virologie (GfV) mit Sitz in Heidelberg, an der auch Drosten beteiligt war. Herdenimmunität bedeutet, dass ein großer Teil der Bevölkerung nach einer Infektion oder Impfung immun geworden ist, und sich das Virus dadurch nicht mehr so gut ausbreiten kann.

Der Oberbürgermeister von Tübingen, Grünen-Politiker Boris Palmer, fordert in einem Gastbeitag für die „Welt“ eine Kursänderung in der Corona-Politik. Er plädiert dafür, Risikogruppen zu schützen, statt wie am Anfang Infektionen generell vermeiden zu wollen. Dies sei kein unkalkulierbares Wagnis, sondern eine Konsequenz aus der Entwicklung der Corona-Krise über die vergangenen Monate hinweg, so der Grünen-Poliker.

«Vor einigen Jahren hätte ich gesagt: Wir sind nicht die Weimarer Republik. (…) Doch mittlerweile mache ich mir ernsthafte Sorgen um die Demokratie in unserem Land.» Dies sagt Stephan Kramer, Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, in einer kürzlich ausgestrahlten Reportage des deutschen Privatsenders ProSieben.

«Rechts. Deutsch. Radikal.»

Karl Lauterbach hat wie schon im Frühjahr nun wieder Rechnungen zum Ausmaß und zur Verbreitung der Corona-Pandemie veröffentlicht bzw. der Öffentlichkeit überstellt. Die Zahlen sind horrend. Warum?

Lauterbach: R-Wert 1,3

Auf Twitter hatte Lauterbach vorgerechnet, das die Zahl der täglichen Neuinfektionen bis Weihnachten bei mehr als 500.000 liegen könne. Aktuell sind es in den vergangenen Wochen an keinem einzigen Tag mehr als 8.000 Fälle gewesen. Damit würde dann, so die Rechnung weiter, die Zahl der „zusätzlichen Todesfälle“ bei über 60.000 liegen. Derzeit sind in Deutschland weniger als 10.000 Menschen – offiziell – an oder mit dem Corona-Virus gestorben. Lauterbach selbst hält in einem Interview mit dem „Deutschlandfunk“ das vorgetragene Szenario für nicht wahrscheinlich, „weil dann würden wie viel schneller eingreifen.“

Die Belltower News sind ein Ableger der Amadeu-Antonio-Stiftung.
Das Bundesministerium für FSFJ sorgt dafür, dass die Belltowers von ihrem angeblichen Kampf für die Demokratie leben können. Die Art und Weise, in der “Demokratie leben!” umgesetzt wird, erinnert allerdings mehr an Versuche im Mittelalter, die Seele eines Sünders zu befreien, indem man ihn ermordet.

Oioioi…

Vorhin kam schon irgendwo im Fernsehen eine Jammerarie darüber, dass irgendwelche jungen Leute wegen Corona womöglich nicht direkt von den Schule in den Beruf starten könnten.

Na, klasse, dachte ich. Bei uns hieß das damals „Grundwehrdienst” und man sagte nur „Stell Dich nicht so an.”

Ratet mal, wo 250 Millionen Mark aus dem ehemaligen DDR-SED-Vermögen geblieben sind.

Hihi.

Ein Leser wies mich auf diesen Podcast von Hubertus Knabe hin: Der Schatz der Arbeiterklasse

Hört sich nach Karl May an, ist aber Karl Marx. rx statt y.

Ich habe es noch nicht gehört, geht über eine Stunde, außer der Minute ab etwa 0:33:00, wo es um die Methoden ging, mit denen Leute wie Gregor Gysi auf den letzten Drücker noch schnell das Geld an den verschiedensten Stellen verbuddelt haben.

In Dresden besetzten Aktivisten am Samstag ein leerstehendes Haus. Die Polizei nahm eine Anzeige wegen Hausfriedensbruchs auf, teilte die Polizei am Sonntag mit.

Zunächst hatten sich nach Polizeiangaben rund 200 Menschen vor dem Haus aufgehalten. Einige gingen hinein und hängten Plakate auf. Wie viele Menschen die Nacht in dem Gebäude verbracht haben, war zunächst unklar.

Die Aktion sei ein Protest gegen steigende Mieten, Zwangsräumungen und Profitinteressen von Immobilienfirmen, so die Aktivisten. „Menschen, die nicht aus Akademiker*innenfamilien stammen oder trotz harter Arbeit die hohen Mieten nicht bezahlen können, sind gezwungen, ihre Häuser zu verlassen“, hieß es in einer Mitteilung. Sie kritisierten in ihrem Statement unter anderem, dass das Gebäude seit 15 Jahren leer stehen soll und Kaufanfragen abgelehnt worden seien.

In einem Positionspapier, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) berichten, schlagen Parteichef Robert Habeck und der Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter das Modell einer sogenannten Gemeinwohlprämie vor, das die bisherigen Flächenzahlungen ablösen soll. Der Systemwechsel soll in mehreren Etappen erfolgen und im Jahr 2031 abgeschlossen sein.

Eine Bürgerinitiative fordert über Internet die EU heraus.

_von Reynke de Vos

Seit der in mehreren Auflagen erschienenen grundlegenden Buchpublikation „Die Volksgruppen in Europa“, wofür drei namhafte Experten des in Bozen beheimateten Südtiroler Volksgruppen-Instituts verantwortlich zeichnen, wissen alle, die es wissen wollen, dass zwischen Atlantik und Ural 768 Millionen Menschen in 47 Staaten leben, wovon 107 Millionen – mithin jeder siebte Bewohner Europas – Angehörige von Minderheiten sind.

Bis zum 30. September gaben Soforthilfe-Empfänger mehr als 560 Millionen Euro ungerechtfertigt gezahlter Zuschüsse zurück. Das ergab eine Umfrage der „Welt am Sonntag“ bei den Bundesländern. Auf den ersten drei Plätzen lägen Nordrhein-Westfalen mit 170 Millionen Euro, Berlin mit 143 Millionen Euro und Bayern mit 107 Millionen Euro.

Die Angst vor der Corona-Erkrankung scheint zu steigen. Auch die Sorgen vor einer Infektiosität scheint zu steigen, wie die Freude über den vermeintlichen Impfstoff-Fund von BioNTech vermuten lässt. Die Mainzer wollen nun schon den aktuell produzierten Impfstoff im Dezember – nach einer möglichen Zulassung – weitergehend produzieren. Die Medien sind teils begeistert. Nun kommen weitere Tipps hinzu: Mundwasser solle gegen “Corona helfen”, so mehr oder weniger differenziert in verschiedenen Medien und auch in den sozialen Medien der Hinweis.

Mundwasser: Hilfe gegen was?

Die Union hat in der Wählergunst leicht zugelegt. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommen CDU und CSU auf 35 Prozent, das ist ein Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche. Der Koalitionspartner SPD hingegen verliert einen Punkt und kommt auf 16 Prozent.

Unterstützung für ihren Appell bekam die CDU-Politikerin von Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder. Der CSU-Chef sagte „Bild am Sonntag“: „Die Lage ist ernst. Wenn wir nicht rasch gegensteuern, gerät Corona außer Kontrolle. Wer zögert, riskiert einen zweiten Lockdown. Nie waren Umsicht, Vorsicht und Solidarität so wichtig wie jetzt.“

Wie RT Deutsch berichtete, behaupteten die AfD-Abgeordneten des Deutschen Bundestages Robby Schlund, Hansjörg Müller und Waldemar Herdt, dass Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) einen Brief von der Russischen Staatsduma unterschlagen habe. In dem Schreiben vom 24. September schlugen russische Duma-Abgeordnete vor, eine gemeinsame Arbeitsgruppe zwischen deutschen Bundestagsmitgliedern und Duma-Abgeordneten einzurichten, um im Fall Nawalny unabhängige Ermittlungen zu gewährleisten.

Im Rahmen der Kampagne "Stimmen gegen Antisemitismus" sollten bei der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) junge, jüdische Teilnehmer des Projekts "Empowering Jewish Voices" der Europäischen Janusz Korczak Akademie (EJKA) zur "problematischen Geschichte und Bedeutung des Begriffs Palästina" referieren und diskutieren.

Die Frau bekam nach dem Luftröhrenschnitt in den Universitätskliniken von Leicester, Großbritannien, während eines Coronatests von einer Krankenschwester das Teststäbchen durch das Loch in ihrem Hals zur Lunge eingeführt. Bedauerlicherweise brach das Stäbchen während des Eingriffs ab, und ein Teil blieb in ihrer Lunge stecken. Ein Röntgenbild machte das Stäbchen den Ärzten nicht sichtbar, während ein späterer CT-Scan nachwies, dass die Patientin in ihrer rechten Lunge eine gewisse Schwellung zeigte. Die Mediziner beschlossen, ein Emdoskop in die Lunge einzuführen, mit deren Hilfe sie das Stäbchen lokalisieren und auch per Endoskopie wieder herausziehen konnten.

Die Nachrichten überschlagen sich: In der Merkel- und Co.-Corona-Politik herrscht das komplette Chaos. Die Ministerpräsidenten wollten – auch auf Merkels Geheiß offenbar – ein Beherberbungsverbot für Menschen erlassen, die aus den Risikogebieten angereist sind. Dieses Verbot wird nun fast reihum gestrichen oder juristisch gekippt. Das ist nicht alles: Auch die Sperrstunde, die in Berlin verhängt worden ist, wird aufgehoben. Weiß hier eine Hand, was die andere tut? Sind die “Maßnahmen” juristisch auch nur halbwegs geprüft worden? Oder verlässt sich die Merkel-Regierung mit den Ministerpräsidenten im Schlepptau ausschließlich auf die Aussagen und “Empfehlungen” von Virologen und Epidemiologen, die zudem handverlesen zu sein scheinen.

Grundlage der “Maßnahmen” unklar

Sawsan Chebli:„Auch ich habe in Berlin Rassismus erlebt“

Oh Gott, die arme Frau. Irgendwer hat mal eine falsche Bemerkung gemacht, eine Stewardess hat sie mal auf englisch angesprochen: „Lasst mir vor, ich muss in den Bundestag, ich habe Rassismus erlebt!”

Warum werde ich dann eigentlich nicht Gesundheitsminister? Ich habe als Kind mal Mumps erlebt.

Oder komme in den Bundestag? Zu mir haben die auch schon „Scheiß Deutsche!” oder „Almani” gesagt. Ich habe auch Rassismus erlebt.

Wisst Ihr, an was mich Sawsan Chebli erinnert?

Weil alles, was sie anfassen, verödet und eingeht.

Oder: Was Corona noch nicht erledigt, erledigen die Grünen.

Die Grünen hatten doch neulich noch beklagt, dass die Innenstädte veröden (nachdem sie die Mobilität stark verteuern, erschweren oder unmöglich machen) und wollten als Gegenmaßnahme dann den Online-Handel regulieren (=verbieten).

Motto: Du sollst zwar nicht mehr kaufen und konsumieren, aber wenn Du es in der Stadt nicht mehr tust, weil Du nicht mehr hinfahren kannst, verbieten wir Dir den Online-Einkauf, weil es dadurch dann irgendwie den Läden wieder besser gehen sollte.

Und wenn Ihr zuwenig ausgebt, nehmen sei Euch das Einkommen per Steuererhöhung ab.

Offenbar gibt es nicht mehr genug Funktionärs-, Gerechtigkeits- und Gruppenvertreterjobs für die steigende Zahl von linken Fütterungsempfängern. Und die Juristenschwemme muss ja auch mit irgendwas ernährt werden. Basel stimmt über Grundrechte für Affen ab.

Die Angst vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus hat laut einer Umfrage zugenommen. 43 Prozent der Menschen in Deutschland haben "sehr große" oder "eher große Angst"; im Juli waren es noch 40 Prozent. Das geht aus dem aktuellen YouGov-COVID-19-Tracker hervor, der am Freitag veröffentlicht wurde. Knapp die Hälfte der Befragten gab an, keine Angst zu haben.

Doch das Prozedere ist immer das Gleiche: Wenn ein Veranstalter zusagt, wird von linken Gruppierungen Druck ausgeübt, bis die Zusage wieder zurückgezogen wird. 

Nach über 150 Absagen hat die Partei nun endlich einen Veranstaltungsort gefunden. Tatjana G. betreibt einen Hochzeitssaal in Berlin-Marzahn. Durch Corona steht dieser seit Monaten leer. Miete und Angestellte müssen aber weiter bezahlt werden. Da kam der an zwei Tagen stattfindende Landesparteitag gerade richtig.

Das Geld werde in den nächsten zwei Jahren in zwei Zahlungen an rund 240.000 Holocaust-Überlebende weltweit, vor allem aber in Israel, den Vereinigten Staaten und Westeuropa, ausgezahlt.

Vor ein paar Stunden ist auf Al Jazeera eine Artikelserie angelaufen, die es in sich hat, und von der wir gespannt sind, welchen Widerhall, wenn überhaupt, sie in deutschen Medien finden wird. Es geht in der Artikelserie um die “Zypern-Files”.

In den Zypern Files wiederum geht es um das Cyprus Investment Programme (CIP).

Das klingt auf den ersten Blick wie ein legitimes Programm, das dazu dient, Kapital nach Zypern zu holen, um die Wirtschaft des Landes voranzubringen. Wer diesen Gedanken hat, der ist hoffnungslos veraltet und in seinem Denken noch nicht an die heutigen Zeiten, in denen Korruption zur Normalität geworden ist, angepasst.

Am späten Mittwochabend, 14. Oktober, wurde der Notruf ausgelöst: Feuer in Moabit. Hier, nahe dem Berliner Hauptbahnhof, dort, wo die neue Europacity entstehen soll, brannte ein Baukran.

Die Distanzierung der FDP-Spitze von ihrem thüringischen Landesvorsitzenden Thomas Kemmerich verschafft ihr weder Sympathie noch Respekt, im Gegenteil. Die Pressemitteilung vom 9. Oktober beschränkt sich auf anti-rechte Leerformeln. Sie ist ohne politische Substanz, läßt jede Souveränität vermissen und zeugt von Opportunismus, Unterwürfigkeit und Angst.

Die FDP barmt darum, sich wieder in die Volksfront der vermeintlich Anständigen von der CSU bis zur Linkspartei einreihen zu dürfen, aus der sie wegen der – mutmaßlich mit AfD-Stimmen erfolgten – Wahl Thomas Kemmerichs zum Ministerpräsidenten Thüringens verbannt worden war.

Dr. Wolfgang Feil ist Biologe. Epoch Times traf ihn am Rande der Querdenken-Veranstaltungen in Konstanz am 4. Oktober.

Eine Million Euro hat der Berliner Senat verplempert für eine Foto-Kampagne, die die Bürger zur Einhaltung der Maskenpflicht erziehen sollte: Eine alte Dame mit Runzelfalten und Blümchenmaulkorb, die ihnen in Zeitungsannoncen und im Internet den Stinkefinger zeigt. Nach massivem Protest wird das Motiv in die Mülltonne gekloppt – und mit ihm das Steuerzahlergeld. Es stachele zu Hass auf, so die Begründung.

Ausgerechnet in einer Zeit, in der sich Politiker medienwirksam über die Verrohung der Sprache echauffieren und durchgreifende Kontrollen und Strafen fordern, die Regierung das vom damaligen Justizminister Heiko Maas (SPD) eigens entworfene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) gegen sogenannte Hate-Speech Anfang Januar 2018 verabschiedete, mutet eine von der selben Klientel in Auftrag gegebene Hasskampagne in Form einer obszönen und überdies sanktionsfähigen Geste wie die Verhöhnung des Bürgers an: Der muss für das Zeigen des Stinkefingers bis zu 4000 Euro Strafe zahlen.

Berlin-Neukölln ist Deutschlands aktuell kritischster Corona-Hotspot. Wie „Focus“ berichtet, haben dazu türkische und arabische Großhochzeiten sowie die feiernde Jugend erheblich beigetragen.

Bereits während der Räumung des Hauses in der Liebigstraße 34 am vergangenen Wochenende in Berlin und den dazu angekündigten Protesten waren in den sozialen Medien zahlreiche Szenen vermeintlicher Polizeigewalt zu sehen, die zunächst nicht alle klar dem Polizeigroßaufgebot, das bei der Räumung eingesetzt wurde, zuzuordnen waren. Nach Angaben des Polizeisprechers waren bis zu 1.900 Beamte, auch aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei, bei der Räumung des Hauses in Friedrichshain im Einsatz.

Galeria Karstadt Kaufhof macht ernst: Nach dem erfolgreichen Abschluss des Insolvenzverfahrens schließt der deutsche Warenhauskonzern in dieser Woche eine ganze Reihe von nicht mehr rentablen Filialen.

Er beobachte in der AfD einen Trend zur „Radikalisierung“, tat Deutschlands oberster Verfassungsschützer vergangene Woche via Tagesspiegel-Interview besorgt der Öffentlichkeit kund. Als Grund nannte Thomas Haldenwang seine Wahrnehmung, daß sich viele Anhänger des offiziell aufgelösten „Flügels“ weiterhin gut vernetzten und bei parteiinternen Wahlen „in Schlüsselpositionen“ gelangten.

„Der Einfluß des ‘Flügels’ wird größer“, ist der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) überzeugt, auch wenn einem der führenden Köpfe des Zusammenschlusses, Brandenburgs früherem Landes- und Fraktionschef Andreas Kalbitz, kürzlich die AfD-Mitgliedschaft aberkannt wurde.

BREMEN. Die rot-rot-grüne Bremer Landesregierung hat linksradikalen Hausbesetzern ein ehemaliges Kulturzentrum zur Nutzung überlassen. Der Stadtstaat werde für die Energie- und Wasserversorgung der Immobilie für die Dauer von zwölf Monaten aufkommen, berichtet der Weser-Kurier. Anschließend oder für den Fall, daß das Gebäude nicht bewohnbar sei, würden neue Räumlichkeiten für eine dauerhafte Nutzung gesucht.

Am Freitag hatte eine Gruppe mit dem Namen „Rosarote Zora“ das Haus als Solidaritätsaktion gegen die Räumung des linksextremen Szenetreffpunkts „Liebig34“ in Berlin besetzt und eine Straßenblockade errichtet. Auf Twitter bezeichnete sie sich als „anarchistische, queerfeministische Gruppe“.

BERLIN. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat sich für mehr Befugnisse der Sicherheitsbehörden zur Bekämpfung des Rechtsextremismus ausgesprochen. Er plädiere dabei für eine Vorratsdatenspeicherung, weil das Problem häufig im Netz auftrete. „Vor allem brauchen wir die IP-Adressen von Verdächtigen“, betonte Maier, der zugleich Chef der Innenministerkonferenz ist, gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Rechtsextremismus und -terrorismus bedrohten die nationale Sicherheit akut. Deshalb seien solche Maßnahmen seiner Ansicht nach gerechtfertigt. Der Kampf müsse ähnlich intensiv geführt werden, wie die Bemühungen gegen den islamischen Terror in der Vergangenheit.

Ich hatte es ja schon öfters im Blog erwähnt: Eine seit einiger Zeit grassierende Erpressungsmasche ist, Leuten per Spam-Verteiler Mails zu schicken, wonach man sie über die PC-Kamera während des Besuchs von Pornoseiten beim Masturbieren gefilmt habe, und nun Digitalgeld haben will, anderenfalls sie einen verpetzen und ins Internet stellen.

Wie immer bei Betrugsmaschen, die sich länger halten und zunehmen – mag Spam auch noch so billig sein, es kostet trotzdem etwas, und irgendwie müssen die damit ja was verdienen, sonst würden sie es nicht machen – frage ich mich, wer auf sowas eigentlich reinfällt und zahlt. Ich habe ja verstanden, dass es viele Leute gibt, die sich nicht genug auskennen, um den Betrug zu erkennen. Aber irgendwelches Geld per Bitcoin zu überweisen ist ja deutlich schwerer, als den Betrug zu erkennen. Anders gesagt: Wie soll jemand, der sich so wenig mit Internet auskennt, um darauf hereinzufallen, per Bitcoin zahlen können?

Interne Dokumente aus chinesischen Krankenhäusern belegen, dass der erste SARS-CoV-2-Fall bereits im September, drei Monate vor der offiziellen Mitteilung (31. Dezember 2019), in China aufgetreten war. Der Epoch Times liegen interne Berichte von acht Krankenhäusern mit insgesamt 40 Fällen vor.

Interessanter Punkt.

Ständig wird uns ja Diversität gepredigt. Alles muss divers sein, Vielfalt rauf und runter. Alles wird besser, eine linke Gesellschaft ist eine diverse Gesellschaft.

Neues aus dem Reich der Sozialwissenschaften.

Vorsicht. Es wird bizarr.

Heißt in etwa: Mathematik und Wissenschaft können noch so faktenbasiert sein, sie sind immer politisch, weil sie in einem hochpolitischen System existieren. Und weil das System der USA so diskriminierend sei, ist Mathematik auch diskriminierend.

Heißt im Umkehrschluss: Mathematik kann nur noch dann diskriminierungsfrei sein, wenn sie nur noch außerhalb der USA stattfindet. Ich bin überzeugt, die Russen und Chinesen würden da zustimmen.

Sozialistische Verwahrlosung.

Wenn alle im Zelt hausen, alle nur noch klauen, aber nichts mehr da ist, was man noch klauen könnte, und alle auf die Straße kacken, dann sind sie alle gleich.

Dann ist das sozialistische Paradies da.

Was wir in der Liebig34 hatten, haben die dort als Staat.

Herrje, sind diese Geisteswissenschaftler so dumm.

Ich hatte doch gerade über das Gejammer dieser Literaturwissenschaftlerin Eva Horn, Professorin an der Uni Wien, geschrieben.

Und noch einen Nachtrag geschrieben, nachdem ein aufmerksamer Leser gerügt hatte, dass ich eine ganz besonders dämliche, aber aufschlussreiche Bemerkung nicht gewürdigt hatte. Hier nochmal die Stelle:

„Selber denken“ ist der Schlachtruf der Aufklärung, der „Querdenker“ Inbegriff des kritischen Geists – leider nun auch der Name einer Corona-Skeptiker-Bewegung aus Stuttgart. Mit Blick auf Klimawandel-Skeptiker und die Verschwörungstheorien um 9/11 hat der Wissenschaftsforscher Bruno Latour schon 2004 bemerkt, dass „Kritik“ neuerdings gefährlich dazu tendiere, Fakten im Dienste politischer Agenden aufzulösen. Einst, so Latour, hatte Kritik darin bestanden, scheinbar naturgegebene Sachverhalte wie die Geschlechterdifferenz als soziale oder politische Konstrukte oder Streitsachen zu entlarven. Heute scheint es umgekehrt darum zu gehen, wissenschaftliche Fakten durch eine Kakophonie von selbst gebasteltem Dissens zu liquidieren, um sie in reine Streitsachen zu überführen.

Mir schreibt jemand, wie das da so kommt.

Ein paar Sachen habe ich rausgelassen, damit man ihn/sie/es nicht identizieren kann.

Lieber Herr Danisch,

auf Ihre Blogeinträge zur Uni-Wien darf ich ein kleines Licht anzünden, in der Hoffnung, Ihre Frage zum Zustand der Uni zu beleuchten.

Ich hab die zweifelhafte Ehre, seit […] an der Uni Wien […] zu studieren.

Ich hab mich […] immer wieder gefragt, wo denn diese Leute herkommen, denen man so begegnet, beruflich, auch privat, die man geradewegs aus der Irrenanstalt entflohen glaubt.

Jetzt weiß ich es.

Das Niveau seitens der Professoren und auch der Studenten ist unterirdisch, [ein Kind zwischen 6 und 16, Details lasse ich weg] bekommt komplexe Sätze besser zustande, als dortige sogenannte Vortragende. Gesittete Konversation ist unter Studenten nicht möglich. Nur verwahrloste, verlotterte Gestalten. Punks, Linke, Alternative.

Berlin – Herzlichen Glückwunsch, Frau Merkel und Herr Söder: Hotels in Deutschland spüren die Auswirkungen der Beherbergungsverbote für Menschen aus Corona-Risikogebieten bereits deutlich. Das berichtet das Nachrichtenportal Watson unter Berufung auf eine eigene Umfrage unter deutschen Hoteliers. Mehrere Betreiber sprechen demnach von finanziellen Problemen in der Branche – und zweifeln die Sinnhaftigkeit von Beherbergungsverboten an.

In Sachsen-Anhalt könnte die Landtagswahl am 6. Juni 2021 unter bestimmten Umständen als reine Briefwahl abgehalten werden. Der Landtag in Magdeburg beschloss am Mittwoch eine von den Koalitionsfraktionen eingebrachte Änderung des Wahlgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt gemeinsam mit einer Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes. Falls eine Urnenwahl etwa aufgrund einer krisenhaften Situation in der Corona-Pandemie unmöglich sein sollte, könnte demnach die Wahl als reine Briefwahl möglich sein. Ob die Voraussetzungen gegeben sind, würde die Landeswahlleiterin feststellen. In Sachsen-Anhalt regieren CDU, SPD und Grüne in einer sogenannten Kenia-Koalition.

Am Donnerstag tritt die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angekündigte neue Teststrategie in der Corona-Pandemie in Kraft. Zentrales Element in der Verordnung sind Massen-Schnelltests in den Alten- und Pflegeheimen, Krankenhäusern oder Reha-Einrichtungen. Die Kosten müssen die Betroffenen nicht selbst tragen. Die Antigen-Schnelltests sollen binnen weniger Minuten Ergebnisse liefern.

Der Test basiert auf dem Nachweis von Sars-Cov-2-Eiweißen. Dazu muss ein Abstrich im Nasenrachenraum vorgenommen werden. Der entscheidende Unterschied: Der Abstrich muss nicht in einem Labor ausgewertet werden – dies geschieht innerhalb kurzer Zeit direkt vor Ort. Alle derzeit auf dem Markt befindlichen Antigen-Schnelltests müssen von geschultem, medizinischem Personal vorgenommen werden.

Hunderte Milliarden Neuverschuldung für vermeidbare Fehler – Tilgungspläne über zehn Legislaturperioden hinweg!?

(von Albrecht Künstle)

Der Bund der Steuerzahler kritisiert die hohe Neuverschuldung zur Abfederung der Folgen aus der Corona-Krise. „Insgesamt 312 Milliarden Euro mit Länderverschuldung in einem Jahr. Das ist ein absoluter Rekord in Deutschland„, sagt Reiner Holznagel im MDR:

https://www.mdr.de/sachsen/corona-steuerzahlerbund-kritisiert-corona-millionen-neuverschuldung-100.html. Und nächstes Jahr will der Schuldenjongleur Olaf Scholz noch einmal 96 Mrd. EUR zusätzlich aufnehmen. Er scheint der richtige Mann zu sein, er hat schon in Schulden-Hamburg bewiesen, dass er davon viel versteht.

KIEL. Führende Wirtschaftsinstitute haben wegen der Corona-Krise einen stärkeren Wirtschaftseinbruch prognostiziert als bislang angenommen. Demnach erwarteten sie entgegen der Einschätzungen vom Frühjahr für 2020 einen Rückgang des Bruttoinlandsproduktes (BIP) um 5,4 statt um 4,2 Prozent, teilte das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) am Mittwoch mit. Unter den Einrichtungen befinden sich unter anderem das Institut für Wirtschaftsforschung sowie das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung in Halle.

Den Zuwachs des BIP für 2021 schätzten die Institute auf 4,7 Prozent. Bislang waren sie von 5,8 Prozent ausgegangen. Grund für die Korrektur sei, daß die Institute den Erholungsprozeß der Wirtschaft nun schwächer einschätzten als zuvor. Zudem verlangsame die Investitionszurückhaltung der Unternehmen den Aufschwung.

Mehr als 32.000 Mediziner und Gesundheitswissenschaftler aus der ganzen Welt haben eine Petition gegen Lockdowns zur Eindämmung der Ausbreitung von COVID-19 unterzeichnet und erklärt, dass die Maßnahmen „irreparable Schäden“ verursachen.

Ein Leser weist darauf hin, dass das Mobilfunknetz zu Zeiten Ramses II. und auch im alten Rom vorzüglich ausgebaut gewesen sein muss, besser als bei uns, denn die Archäologen hätten bislang keine einzige Telefonleitung ausgegraben.

Mmmh, nee, vielleicht noch nicht so ganz, die Archäologen sind nicht ganz so geisteswissenschaftlich drauf, außer wenn sie nachweisen wollen, dass es Kriegerinnen gab und die Wikinger Schwarze waren.

Deutlicher besser ist der Leser, der darauf hinweist, dass die Kolonialisten und auch die Nazis unmöglich Rassisten gewesen sein können, weil der Begriff des Rassismus erst in den 1960er Jahren von den 68ern eingeführt wurde.

Prima. Perfekt.

Am vergangenen Freitag war es so weit: Die lange angekündigte Räumung des durch Linksextremisten besetzten Hauses in Berlin-Friedrichshain wurde vollzogen. Deutliches Entsetzen spiegelten die Gesichter der einstigen Besetzer schon im Vorfeld, weshalb sie zu bedingungslosem Widerstand gegen die Staatsmacht aufriefen.

Nur kann man diese Aufregung überhaupt nicht nachvollziehen. Scheint sich doch endlich die Politik der links-grünen Arnarchos in der Hauptstadt durchzusetzen. Denn die frohe Kunde vom aktuellen Hauseigentümer ließ nicht lange auf sich warten. Bereits in der letzten Woche, noch vor der Räumung, war im Spiegel zu lesen, dass der Besitzer Padovicz „künftig Geflüchtete in dem Haus unterbringen“ will. Vom wahrscheinlichsten Szenario spricht sein Anwalt Wrobel in diesem Zusammenhang.

Kinder und Jugendliche sollen durch ein Gesetz von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) stärker vor Gefahren im Netz geschützt werden. Das Bundeskabinett hat einen entsprechenden Entwurf für Änderungen des Jugendschutzgesetzes beschlossen.

Am Dienstag (13.10.) stellte die Vizepräsidentin der Deutschen Bundesbank, Claudia Buch, den aktuellen Finanzstabilitätsbericht vor. Dieser stand ganz im Zeichen der Corona-Krise und ihrer Folgen für die Wirtschaft im Land und in Europa.

Am Freitag hat Bundesdiktatorin Angela Merkel mit den Oberhäuptern von 11 Städten striktere „Corona-Maßnahmen“ zur „Eindämmung des Virus“ beschlossen. Mit dabei sind nun abendliche Ausgangssperren wie in Frankfurt oder Alkoholverbot wie in Berlin. Auch andere Städte denken über entsprechende Maßnahmen statt. Zudem gilt ab Montag Maskenpflicht in Frankfurt und Berlin auf belebten Plätzen und Straßen.

Grundrechte mit Füßen getreten

Der Impfstoff gegen das Corona-Virus wird in den kommenden Wochen zugelassen, so die Hoffnung etwa von BioNTech. BioNTech hat bereits die Zulassung bei der EU-Zulassungsbehörde EMA beantragt. Die Daten sollen nun fortlaufend geliefert und analysiert werden. Offensichtlich hat sowohl die Politik wie auch die Funktionärsriege der Wirtschaft die Hoffnung, dass der Impfstoff den Stillstand in der Wirtschaft beenden könne.

Das scheint in vielerlei Hinsicht zweifelhaft. Nun haben der Virologe Malik Peiris sowie der Epidemiologe Gabriel Leung von der University of Hong Kong eine Studie erstellt, die in der “The Lancet” veröffentlicht worden ist. Demnach sei in der Immunologie noch einiges offen.

Fragen zur Wirksamkeit

Der WDR hat sich in der jüngsten Ausgabe seiner Sendung “Ihre Meinung” wie Tage zuvor die ARD im “Ersten” erlaubt, die Corona-Maßnahmen der GroKo zu kritisieren bzw. kritisieren zu lassen. Die Sendung ließ “völlig unzensiert”, so reitschuster.de, auch heftige Kritiken gelten. Das Publikum “durfte” ungebremst klatschen. Der Internist und Kardiologe Hans-Rudolf Milstrey gar durfte fordern, “alle existenzbedrohenden und gesellschaftsspaltenden Maßnahmen so schnell wie möglich zu beenden”.

Ein Verschwörungstheoretiker?

Das Land Brandenburg lehnt eine Lockerung des Beherbergungsverbots für Touristen aus Corona-Risikogebieten ab. „Wir verstehen, dass das Beherbergungsverbot für viele eine große Belastung darstellt“, sagte Regierungssprecherin Eva Jobs dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). „Angesichts der rasant steigenden Zahlen von Neuinfektionen gilt es aber, alles zu tun, um die Verbreitung einzudämmen.“

Hierzu zähle auch die Reduzierung von Reisetätigkeiten. Die Sprecherin von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) erinnerte zudem daran, dass in Brandenburg ein Beherbergungsverbot bereits seit Ende Juni bestehe. Dieses Vorgehen sei damals zwischen den Bundesländern so vereinbart worden.

„Das Beherbergungsverbot ist aber kein Einreiseverbot“, fügte Jobs hinzu. „Das Bewegen von Berlin nach Brandenburg zur Arbeit, zum Einkaufen und zur Erholung ist weiterhin möglich.“

Auf einer Sondersitzung des Exekutivrats der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gab diese erneut eine Einschätzung zur weltweiten Situation in der Corona-Krise. In einer der Sitzungen gab Michael Ryan, Geschäftsführer der WHO, bekannt, dass Schätzungen zufolge etwa zehn Prozent der Bevölkerung mit SARS-CoV-2 infiziert waren oder sind. Experten gehen davon aus, dass die Zahl der von offizieller Seite dokumentierten COVID-19-Fälle weit unter der Zahl der tatsächlichen Fälle liegt. Seiner Meinung nach bedeutet dies auch, dass "die Mehrheit der Welt weiterhin gefährdet ist":

Unseren derzeit besten Schätzungen zufolge könnten etwa zehn Prozent der Weltbevölkerung mit diesem Virus infiziert sein. Dies variiert je nach Land, es variiert von Stadt zu Land, es variiert zwischen verschiedenen Gruppen.

Die Ministerpräsidenten der Länder kommen an diesem Mittwoch erstmals seit vier Monaten wieder nach Berlin, um mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über die Corona-Lage zu beraten. Die Konferenz werde auf ausdrücklichen Wunsch Merkels als "physisches Präsenzformat" abgehalten. Ein Regierungssprecher bestätigte auf dpa-Anfrage das Vor-Ort-Treffen und kündigte an, Merkel werde danach mit dem Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz, Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller, und dessen Vize, Bayerns Regierungschef Markus Söder, eine Pressekonferenz geben.

Zwar ist das Bundeskanzleramt in Berlin bereits jetzt deutlich größer dimensioniert als zahlreiche andere Regierungssitze westlicher Länder – unter anderem als das Weiße Haus, die Downing Street oder der Elysée-Palast. Erst 2001 wurde es eröffnet. Dennoch hält man in Berlin bereits jetzt eine Erweiterung für erforderlich: Bis 2028 soll unter anderem die Nutzfläche von derzeit 25.347 auf etwa 50.000 Quadratmeter erweitert werden. Der Bund der Steuerzahler sieht das Projekt kritisch.

Zentrales Element in Spahns Verordnungsentwurf sind Massentests in den Alten- und Pflegeheimen und ähnlichen Einrichtungen. Die Kosten müssten die Betroffenen nicht selbst tragen, hieß es. Die Antigen-Schnelltests sollen binnen weniger Minuten Ergebnisse liefern.

STADTALLENDORF. Unterstützer der Waldbesetzer des Dannenröder Forstes haben mit einer Protestkation auf der A3 einen schweren Unfall verursacht. Mehrere Personen brachten Transparente auf einer Autobahnbrücke an und seilten sich im Anschluß von dieser ab.

Die A3 wurde deshalb auf beiden Seiten vollgesperrt. Als Folge entstand ein Stau, an dessen Ende ein Autofahrer auf einen LKW auffuhr und unter diesem eingekeilt wurde. Der Fahrer wurde schwer verletzt und mußte mit einem Hubschrauber ins Krankenhaus gebracht werden.

Der US-Pharmakonzern Johnson & Johnson hat seine Tests eines potenziellen Coronavirus-Impfstoffs nach der Erkrankung eines Probanden vorläufig ausgesetzt. Der Teilnehmer sei aus „ungeklärten“ Gründen krank geworden, teilte das Unternehmen am Montag (12. Oktober) mit.

BERLIN. Mutmaßlich linksextreme Täter haben am Dienstag einen Anschlag auf die Räumlichkeiten verübt, in denen die Berliner AfD ihren kommenden Parteitag abhalten will.

Zwei Personen hätten den Vermieter des Veranstaltungsorts unter dem Vorwand kontaktiert, die Räumlichkeiten besichtigen und gegebenenfalls anmieten zu wollen. Nachdem die beiden hereingelassen worden waren, sollen rund zehn Vermummte in das Gebäude gestürmt sein.

Nach Angaben der AfD begannen sie zu randalieren und stahlen auch die Schlüssel des Vermieters. Zudem sollen sie angekündigt haben, in den nächsten Tagen weitere Immobilien des Vermieters zu attackieren.

In einem Kommentar für n-tv wirft Politik-Ressortleiter Sebastian Huld der Linkspartei und den Grünen vor, sich gegenüber linksextremer Gewalt nicht abzugrenzen.

STADTALLENDORF. Bei den Protesten gegen die Rodungsarbeiten im Dannenröder Forst haben Waldbesetzer am Montag zwei Polizisten verletzt. Zu der gewaltsamen Auseinandersetzung kam es, als die Beamten einen Mann aus einem Versteck holten, teilte die Polizei mit.

In dem Waldstück in Mittelhessen sind seit rund zwei Wochen Holzfäller im Einsatz, um Platz für den Ausbau der A49 zu schaffen. Dagegen haben radikale Umweltschützer Widerstand angekündigt und unter anderem Behausungen im Forst errichtet. Unter den Waldbesetzern befindet sich auch die Flüchtlingskapitänin Carola Rackete. Gegenüber der taz kündigte sie an, auch nach der Rodung werde der Protest weitergehen. Die Autobahnbaustelle werde „massiv blockiert werden. Sie wird der Schauplatz für die Verkehrswende“.