Über doppelte Maßstäbe und Verlogenheit.

In verschiedenen Nachrichtensendungen – gerade eben im ZDF heute journal – wird ausgiebig dargelegt und besonders betont, dass Trump sich zum Abschied nochmal selbst gelobt habe.

Dieselben Leute finden es aber völlig normal, sich als Fernsehleute und Presseheinis ständig selbst und gegenseitig Preise und Auszeichnungen zu verleihen, weil sie vom Zuschauer und Beitragszahler ja nicht gelobt werden.

Da staunt der Fachmann, und der Laie „windet“ sich: Verwundert twitterte Bayern-Kicker Leon Goretzka gestern darüber über seinen positiven Corona-Test, zu dem es – nach Logik der AHA-Priester und überzeugten Regelbefolger – hätte gar nicht kommen dürfen, wenn das Bekenntnis des Kickers der Wahrheit entspricht: „Ich habe mich jederzeit an die Corona-Regeln gehalten. Dennoch bin ich positiv getestet worden!„

Ein Wunder also, mindestens so mysteriös wie die Jungfrauengeburt! Gehen wir davon aus, dass Goretzka nicht lügt, er tatsächlich die Wahrheit spricht und sich wirklich stets an die Regeln gehalten hat: Welche Schlüsse ziehen wir daraus? Entweder zwingend den, dass all diese Regeln letztlich nichts bringen, weil sich Sars-CoV2 – wie jedes Virus – schlechterdings niemals aus der Welt schaffen oder eindämmen lässt – und zwar weder durch Maskenzirkus noch durch Hygienerituale.

Wirtschaftsminister Peter Altmaier will angesichts der immensen Kosten der Corona-Pandemie prüfen, ob „Tafelsilber des Bundes“ zu Geld gemacht werden kann. Der Bund hält milliardenschwere Beteiligungen etwa an der Post und der Telekom.

Der CDU-Politiker sagte der „Welt am Sonntag“, der Wert der staatlichen Beteiligungen sei in den vergangenen Jahren ordentlich gewachsen.

„Deshalb sollten wir prüfen, welche staatlichen Beteiligungen zurückgefahren werden können. Auch das bringt Geld in die Staatskasse, das wir für Zukunftsinvestitionen gut gebrauchen können.“

Solche Versprechungen vom mühelosen, grenzenlosen Profitieren waren noch immer betrügerische Schneeballsysteme, und daran ist noch jedes sozialistische System in sich zusammengestürzt.

Aber hübsch zu sehen, wonach sich Linke so sehen: Gewalt, Raub, Macht, Gulag.

Negativrekord in der Hauptstadt der sozialen Kälte, wo der Sozialismus fröhliche Urständ‘ feiert und das Motto „Armut für alle“ zu neuen Ehren gelangt: Nirgendwo ist privater Wohnraum so knapp und so verzweifelt gesucht wie im R2G-Sumpf Berlin. Ausgerechnet in der Stadt des verfassungswidrigen „Mietendeckels“ ist Wohnen unerschwinglich geworden. Dafür boomt an der Spree die Obdachlosigkeit.

Es ist eine Entwicklung, die kaum Wunder nimmt: Aufgrund der planwirtschaftlichen Gesetzgebung haben Bauinvestoren der Stadt praktisch ausnahmslos den Rücken gekehrt; weder werden von nichtkommunalen / nichtöffentlichen Trägern noch irgendwelche Wohnungsneubauten errichtet, noch erfolgen Sanierungen. Um die dirigistisch erzwungenen Verluste bei marktfremd-künstlich eingefrorenen Mietpreisen für sich zu minimieren, wandelten zudem zahllose Vermieter ihre Wohneinheiten unter Reklamierung von Eigenbedarf in persönlich genutzten Wohnraum um – wodurch der Druck auf den Wohnungsmarkt weiter wuchs.

Berlin – Falls sich noch jemand fragt, warum er eigentlich arbeiten geht. Hier ist die Antwort: Die Bundesregierung (also der Steuerzahler) hat in den ersten drei Quartalen des vergangenen Jahres mindestens 344,3 Millionen Euro für Berater ausgegeben. Das geht aus internen Kostenaufstellungen hervor, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet. Spitzenreiter bei den Aufträgen an Externe sind demnach das Innenministerium mit 128,3 Millionen Euro und das Finanzministerium mit 72,4 Millionen Euro.

Berlin – Was haben sie nicht wieder getönt, die Pandemie-Profis Söder und Spahn, wollten unbedingt im Kampf gegen die Ausbreitung des Corona-Virus Schnelltests als Ergänzung zu den bisherigen Corona-Tests einführen. Bayerns Ministerpräsident hatte sogar zehn Millionen Schnelltests eingekauft. Und nun das:

Die bayerische Landesregierung lässt die Sicherheit von Corona-Schnelltests prüfen. „Im Landkreis Wunsiedel in Franken wurde im Rahmen eines Pilotprojektes eine Vergleichsstudie mit aktuell insgesamt 968 Probanden auf die Erkennung von Sars-CoV-2 durchgeführt“, heißt es in der vorläufigen Auswertung, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet. Verglichen wurde demnach der Roche-Schnelltest mit dem sogenannten Goldstandard, dem PCR-Test.

Die grün-schwarzen feuchten Träume werden wahr: Anton Hofreiter will, dass der Corona-Modus beibehalten wird und „Fliegen zum Vergnügen unterbunden werden soll“. Bundesinnenminister Horst Seehofer bläst in das allergleiche grüne Rohr und erklärt den Verzicht auf Auslandsreisen als „Bürgerpflicht“.

Geht es nach nach dem grünen Antarktis-Jetter Anton Hofreiter, soll für Privatpersonen das Fliegen verboten werden. Im Interview mit ntv spricht der Grünen-Fraktionschef für Reisebeschränkungen und Flugverbote aus. „Einfach so zum Vergnügen durch die Gegend zu fliegen macht zur Zeit wenig Sinn und sollte unterbunden werden“.

Dass Omega-3-Fettsäuren, wie sie beispielsweise in Lachs, Seefischen, Mandeln, Walnüssen, Raps-, Lein,- oder Sesamöl vorkommen,  gesund sind, ist bekannt. Sie verbessern die Fließeigenschaften des Blutes, wirken entzündungshemmend und cholesterinsenkend. Nun haben amerikanische Forscher herausgefunden, dass eine ausreichende Menge an Omega-3-Fettsäuren im Blut auch den Verlauf einer Corona-Infektion positiv beeinflusst.

Die gelungene Bekämpfung einer Vielzahl von Infektionskrankheiten durch eine Schutzimpfung ist eine Erfolgsgeschichte der Medizin. Darum war es logisch, dass in der Panik der weltweit ausgerufenen Corona-Pandemie der Kampf um Impfstoffe gegen das Virus begann.

Im Wettlauf um eine öffentliche Zulassung befanden und befinden sich seither mindestens 248 Impfstoffprojekte.

Täglich veröffentlicht das Robert Koch-Institut (RKI) in seinem COVID-19-Dashboard und den täglichen Situationsberichten die neuesten Zahlen der Corona-Pandemie. Dabei dienen Fallzahlen, Testzahlen, Sterbezahlen, Positivrate und Inzidenz als Grundlage politischer Entscheidungen, die als Corona-Maßnahmen Leben und Alltag mitunter weitreichend einschränken.

Der Impfstoffhersteller Merck teilte mit, dass er die Entwicklung von zwei Impfstoffen gegen COVID-19 einstellt. Das betrifft die SARS-CoV-2/COVID-19-Impfstoffkandidaten mit den Namen V590 und V591.

Die Impfungen V590 und V591 wurde nach Angaben des Unternehmens von den getesteten Patienten „gut vertragen“. Die Personen zeigten jedoch daraufhin eine „minderwertige“ Reaktion des Immunsystems im Vergleich mit einer normalen Infektion.

Die Bundesregierung hat in den ersten drei Quartalen des vergangenen Jahres mindestens 344,3 Millionen Euro für Berateraufträge an externe Firmen und Kanzleien ausgegeben.

Spitzenreiter seien das Innenministerium mit 128,3 Millionen Euro und das Finanzministerium mit 72,4 Millionen Euro, berichtete die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf interne Kostenaufstellungen. Es folgten das Gesundheitsministerium und das Verkehrsministerium mit jeweils rund 30 Millionen Euro.

Die bayerische Landesregierung lässt die Sicherheit von Corona-Schnelltests prüfen. „Im Landkreis Wunsiedel in Franken wurde im Rahmen eines Pilotprojektes eine Vergleichsstudie mit aktuell insgesamt 968 Probanden auf die Erkennung von Sars-CoV-2 durchgeführt“, heißt es in der vorläufigen Auswertung, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet. Verglichen wurde demnach der Roche-Schnelltest mit dem sogenannten Goldstandard, dem PCR-Test.

Das Ergebnis: Bewerte man die Ergebnisse dieses Pilotprojekts in gleichem Maße, wie dies in der Studie des Herstellers erfolgte, so ergebe sich für den Antigen-Schnelltest eine Sensitivität von 70,21 und eine Spezifität von 99,77 Prozent.

Die Dortmunder Friseurmeisterin Bianka Bergler kann nicht mehr: Geschäftskonto mit 5.000 Euro im Minus, das Privatkonto leer. Die Corona-Lockdown-Politik von Merkel, Söder, Laschet & Co. zerstört ihre Existenz.

Bianka Bergler, die das Friseurgeschäft Cutfactory betreibt, ist verzweifelt: Die von den Politikern vollmundig versprochenen Überbrückungshilfen kommen bei ihr nicht an. Die Agentur für Arbeit macht Dienst nach Vorschrift und lässt sie im Regen stehen. Ihr seit Jahren erfolgreiches fünfköpfiges Unternehmen ist nun am Boden. Das Geld fehlt vorne und hinten.

Tote lügen nicht – ein Sprichwort aus der Pathologie. Und es stimmt: Das Skalpell des Gerichtsmediziners bringt auch solche Wahrheiten an den Tag, die mancher gerne verheimlicht hätte. Ein geheimes Laster, eine verschwiegene Krankheit, einen möglichen Tathergang? Der leblose Körper gibt Antworten über das Leben und Ableben, wenn man ihn zu lesen weiß.

«Als würde jeden Tag ein Flugzeug abstürzen.» Markus Söder

Die Gesundheitsministerin von Berlin, Dilek Kalayci (SPD), hat im Abgeordnetenhaus von Berlin mitgeteilt, Berlin werde bei der Impfstoffproduktion mithelfen wollen. Berlin „steht bereit“. Damit nicht genug: „Es wäre großartig, wenn Berlin auch weltweit mithelfen kann, Impfstoff zu produzieren“. Die Welt hat zwar noch selten auf Berlin gewartet, aber man darf es ja mal versuchen, so die Beobachter.

Die gute Nachricht allerdings blieb keine gute Nachricht. Frau Kalayci hatte sich einen schönen Plan ausgedacht. Das Unternehmen Berlin-Chemie könne helfen, die Senatsverwaltung helfe mit. Es gibt dazu einige Anmerkungen. Das Unternehmen Berlin-Chemie hat dieses Wissen offenbar noch nicht.

Präsident Trump war Anfang Oktober wegen einer Infektion mit dem SARS-CoV2-Virus in das Walter-Reed-Krankenhaus nahe Washington D.C. zur Behandlung gebracht worden, wo er nach nur drei Tagen fit und voller Energie entlassen wurde. Trump wurde ein experimentelles Medikament verabreicht, welches es dem 74-Jährigen ermöglichte, sich schnell von der Infektion zu erholen. Trump erhielt das Medikament Regeneron, einen monoklonalen Antikörper-Cocktail.

Nach einem Bericht von „The National File“ wirkt Regeneron wie ein „passiver Impfstoff“ und hat sich in Studien als enorm wirksam bei der Prävention und Behandlung von Corona-Infektionen erwiesen. Der Antikörper-Cocktail von Regeneron Pharmaceuticals befindet sich in der dritten Phase der Erprobung und erweist sich als entscheidender Fortschritt im Kampf gegen Infektionen mit Corona-Viren. Regeneron ist zudem weitaus wirksamer als alle anderen Impfstoffe, die im Schnellverfahren entwickelt worden sind.

 Am vergangenen Mittwoch traf es die Gedenkstätte für die Bombenopfer auf dem Dresdner Heidefriedhof, die zu Beginn der sechziger Jahre noch zu DDR-Zeiten angelegt wurde. Sie ist nach wie vor ein einzigartiger Ort des Gedenkens, denn schon entlang des Weges, der zu dem Ehrenmal führt, wurden mehr als 11.500 Opfer in Massengräbern beerdigt.

Würdevolles Mahnmal

Ein „Aschegrab“ enthält die sterblichen Überreste von weiteren knapp 7.000 Toten, die wegen der Seuchengefahr mithilfe von Flammenwerfern auf dem Altmarkt, also dem zentralen Platz in der Dresdner Innenstadt, verbrannt wurden. Insgesamt wurden somit mindestens mehr als 18.000 Bombenopfer auf dem Heidefriedhof beigesetzt.

„Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig erteilte Hoffnungen auf rasche Lockerungen von Corona-Auflagen eine Absage. Sie sehe die Mutationen des Coronavirus mit ganz großer Sorge, sagte die SPD-Politikerin am Freitagabend in einem ARD-Extra. ‚Dann, glaube ich, reden wir weniger über Lockerungen, sondern eher über Verschärfungen‘, betonte sie.“ (Süddeutsche Zeitung)

„Solange wir nicht die Welt geimpft haben, werden auch wir nicht sicher sein.“ (Daniel Cohn-Bendit, ZDF-Talkshow Maybrit Illner)

Bekanntlich haben Viren die Eigenschaft, ständig zu mutieren – und alle reagieren darauf panisch, aber natürlich immer viel zu spät.

Und weil sie viel zu langsam und träge sind, lieber diskutieren statt handeln wollen, können unsere Politiker nur mit Verboten und immer neuen Drangsalierungen reagieren. Leiden muss eh nur der Untertan.

Jetzt, wo ein neuer „Schnupfen“ unterwegs ist und sich mit Sicherheit auch nicht aufhalten wird, macht Deutschland die Schotten dicht. Erstmal betrifft das nur einige Länder, aber da die Viren keine Grenzen kennen und sich bereits überall – egal wie mutiert – verbreitet haben, wird es wohl bald keinen einzigen Grenzverkehr mehr geben:

Der Reiseverkehr aus Ländern, in denen Corona-Mutationen auftreten, nach Deutschland wird von der Bundesregierung offenbar ab Samstag drastisch eingeschränkt. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Demnach soll die Einreise aus Brasilien, Südafrika, Großbritannien, Irland oder Portugal ab Samstag weitgehend verboten sein.

Viele hatten ja gehofft, das Angela Merkel, nachdem sie ihr Zerstörungswerk fast vollständig durchgezogen hat, politisch endlich die Löffel abgibt. Nun gibt es aber schon wieder Zweifel, ob sie wirklich abtritt, oder die Pandemie dazu missbraucht, noch mal vier Jahre lang Deutschland ihren giftigen Stempel aufzudrücken – bis dann tatsächlich alles dem gesellschaftlichen Erdboden gleichgemacht ist.

Aber wäre das tatsächlich so schlimm? Lauert in der Ecke nicht schon das nächste und vielleicht viel schlimmere Drama? Die folgende Aussage könnte klar denkende Bürger in Angst versetzen:

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu seinem Vorbild erklärt. „Wenn man mit Großen zusammenarbeiten kann, dann sollte man sie nicht kopieren, aber man kann genau hinschauen. Ich konnte von ihr viel lernen“, sagte er der „Welt“ (Samstagausgabe).

Einige Bürger, die sich seit Jahren im ideologischen Tiefschlaf befinden, glauben ja noch, dass es den Grünen um unser aller Wohlbefinden geht.

Die jüngste Aussage eines Giftgrünen könnte das Gegenteil belegen:

Grünen-Chef Robert Habeck hat die Bundesregierung aufgefordert, gemeinsam mit dem neuen US-Präsidenten Joe Biden eine Allianz für höhere Impfstoffproduktionen zu schmieden. „Mit der Regierung des neuen US-Präsidenten Joe Biden ist der Moment für eine vertiefte transatlantische Kooperation gekommen“, sagte Habeck der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). Europa und die USA sollten jetzt gemeinsam eine Initiative starten und auf G20-Ebene die Kapazitäten der Pharmaindustrie weltweit zusammenbringen, sagte der Grünen-Chef.

„Pfizer ist ein US-amerikanisches Unternehmen. Joe Biden ist ein Transatlantiker, jemand, der in globalen Zusammenhängen denkt.“ Mit der Biden-Administration könne eine Erhöhung der Impfstoffproduktion gelingen.

Bis zum 28. Januar haben etwa 1,7 Millionen Menschen in Deutschland bereits eine Corona-Impfung erhalten, knapp 370.000 Menschen schon ihre zweite. Inwiefern diese Impfungen gegen das Coronavirus helfen, bleibt jedoch umstritten.

Der Präsident der FU Berlin, Günter Ziegler, hat mit Blick auf die Prüfung der Doktorarbeit von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) die Ernsthaftigkeit des Verfahrens betont.

„Plagiate nehme ich sehr ernst; sie sind eine Gefährdung von Wissenschaft“, sagte Ziegler der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagsausgabe). Er wandte sich auch gegen Vorwürfe, das Prüfungsgremium, das die Dissertation zunächst bewertet hatte, sei möglicherweise befangen gewesen.

Das Hauen und vor allen Dingen Stechen um die „richtige“ Impfstrategie ist im vollen Gange. Es wird jetzt so getan, als hinge unser aller Leben an einer Nadel, obwohl überhaupt noch nicht klar ist, ob die Impferei überhaupt etwas bringt.

Aber der Stoff muss unter die Leute gebracht werden. Zu viel wurde investiert, zu viel wurde schlau darüber geredet, zu viel gibt es damit zu verdienen.

Die Corona-Pandemie mit den durch die Regierung verordneten Lockdowns macht sich zunehmend auf dem deutschen Arbeitsmarkt bemerkbar – vor allem die Langzeitarbeitslosigkeit steigt. Wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Freitag mitteilte, waren im Januar fast eine halbe Million Menschen mehr arbeitslos als im Januar 2020. Nach Einschätzung der Bundesregierung zeigt sich der Arbeitsmarkt insgesamt aber weiter „robust“.

Wir produzieren zu viele Lebensmittel und wir produzieren sie zu billig.

Deshalb müssen wir umstellen auf die Produktion von weniger Lebensmitteln, aber die dann teurer. Bei unbegrenztem Zuzug und der Umlage über die Sozialsysteme und Grundeinkommen.

Merkt eigentlich keiner, was für einen Schwachsinn die da reden?

Wie sie darauf kommen, dass jeder „Konservative” a) braun und b) schlecht wäre, und jegliche Veränderung gut wäre, bleibt offen. Oder warum sie braun als das Gegenteil von rot darstellen, obwohl der Nationalsozialismus eben ein Sozialismus war.

Oder wie sie überhaupt zu der Behauptung kommen, wir würden irgendwie nach rechts rücken. Seit Jahren haben wir das Dauergeprassel linker Gesellschaftsumgestaltung, Frauenquote, Sprachvorschriften, Steuern, Migration, Political Correctness aus allen Löchern. Da muss man schon sehr verlogen sein um zu behaupten, da würde sich irgendetwas nach rechts bewegen. Ich beobachte, wie sich das seit kurz nach 1990, verstärkt seit Ende der 90er, eben mit der Übernahme der BRD durch SED und Stasi, alles derbe nach links galoppiert und nach links hin sabotiert wird.

Berlin – Es ist wohl die größte Sauerei, dass Bürger, die ihr ganzes Arbeitsleben jede Menge Steuern zahlen mussten, dann im Ruhestand auch noch mal geschröpft werden dürfen. Aber für den „Staat“ lohnt sich das natürlich und von daher wird es auch niemals ein Zurück geben:

Deutschlands Rentner haben im vergangenen Jahr insgesamt fast 43 Milliarden Euro Einkommensteuern gezahlt. „Für diesen Kreis der Steuerpflichtigen mit Rentenbezügen wird im Veranlagungszeitraum 2020 mit einem Steueraufkommen von 42,8 Milliarden Euro gerechnet“, teilte das Bundesfinanzministerium in einer Antwort auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Frank Schäffler mit, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) berichten. Von rund 19,6 Millionen Empfängern der gesetzlichen Rente waren rund sieben Millionen Rentnerinnen und deren Ehepartner einkommensteuerpflichtig.

Im Ersten läuft gerade das Wort zum Sonntag.

Eine Pfarrerin beklagt Beeinträchtigungen beim Trauern und Weinen, dass FFP2-Masken nicht zum Heulen und Schneuzen gemacht seien.

35% Richter, Staatsanwälte, Polizeibeamte, Verwaltungsangestellte, Kindergärtner, Abgeordnete, Stadtreiniger, Stadtgärtner, sollen nach dem Willen von rot-rot-grün in Berlin zukünftig einen Migrationshintergrund haben. Diese neue Katastrophe linksextremer Denkbehinderung kommt aus dem Amt der Berliner Integrationsbeauftragten, Elke Breitenbach, die der LINKE angehört. Gleich im ersten Satz, den der Tagesspiegel von Breitenbach zitiert, kommt das ganze Elend, das die heutige Linke so unerträglich macht, zum Ausdruck:

“Wir haben den Anspruch, dass alle Menschen in dieser Stadt die gleichen Chancen haben. Strukturelle Diskriminierung nehmen wir nicht hin.”

Kann man so blöd sein?

Es sollte eigentlich kein schwieriger Gedanke sein, dass Chancengleichheit GERADE KEINE Differenzierung nach Geschlecht, Hautfarbe, Herkunft, Schuhgröße oder Schulnote in Mathematik in der dritten Klasse der Grundschule voraussetzt. Wenn man sagt: Wir stellen bevorzugt Frauen, Behinderte und Menschen mit Migrantionsgintergrund, oder “Migrationsgeschichte”, wie die neue Kopfgeburt aus Berlin heißt, ein, dann sagt man damit explizit: NICHT JEDER DER SICH BEWIRBT, HAT DIE GLEICHE CHANCE EINGESTELLT ZU WERDEN. Ergo gibt es keine Chancengleichheit.

Eine Aktion des Bundesgesundheitsministeriums verursachte im Dezember lange Schlangen vor Apotheken. Zahlreiche Rentner warteten mehr oder weniger geduldig darauf, ihre kostenlosen Atemschutzmasken in deutschen Apotheken abzuholen. Inzwischen kommen nicht nur ältere Menschen, sondern auch junge Risikopatienten, um ihre FFP2-Maskencoupons von der Krankenkasse in ihrer Apotheke einzulösen.

Die Spur der Verwüstung durch Lockdowns zerstört auch gewachsenes Kulturgut. Die britischen Zeitungen schreiben reihenweise über den Untergang der Pub-Kultur. Anlass ist die Schließung des über 450 Jahre alten Pubs „Lamb and Flag“ in der ehrwürdigen, alten Universitätsstadt Oxford. Es war die Lieblingskneipe Tolkiens (Herr der Ringe) und vieler berühmter Autoren und Dichter. Auch andere Zelebritäten gingen dort ein und aus. Nun ist ein Stück britischer Eigenart durch den Dauerlockdown zerstört worden – und das weltberühmte Pub ist nur eines von vielen auf den Inseln. Noch mehr werden folgen.

Im Budget des Händlers Joachim Lutz aus Offenburg klafft eine Lücke. Seit Mai 2020 wartet er auf die Bezahlung von 1,6 Millionen Euro, die er vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) für seinerseits gelieferte KN95-Masken erhalten müsste. Als es Engpässe mit der Versorgung von Gesichtsmasken gab, sprang er kurzerhand ein und importierte KN95-Masken aus China. Epoch Times sprach mit dem Händler am 26. Januar.

Eine Aktion des Bundesgesundheitsministeriums verursachte im Dezember lange Schlangen vor Apotheken. Zahlreiche Rentner warteten mehr oder weniger geduldig darauf, ihre kostenlosen Atemschutzmasken in deutschen Apotheken abzuholen. Inzwischen kommen nicht nur ältere Menschen, sondern auch junge Risikopatienten, um ihre FFP2-Maskencoupons von der Krankenkasse in ihrer Apotheke einzulösen.

Zwischen der vollmündigen Ankündigung, Berlin werde mit einer eigenen Produktionsstätte bei der Herstellung eines Corona-Impfstoffs mithelfen, und dem peinlichen Dementi lagen rund acht Stunden. Unweigerlich fühlt man sich an die Aussage von Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) über die Hauptstadt erinnert: „Wenn ich dort ankomme, denke ich immer: ‘Vorsicht, Sie verlassen den funktionierenden Teil Deutschlands’.“

Donnerstag morgen teilte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) noch im Abgeordnetenhaus der verblüfften Öffentlichkeit mit: „Berlin steht bereit, bei der Impfstoffproduktion mitzuhelfen. Es wäre großartig, wenn Berlin auch weltweit mithelfen kann, Impfstoff zu produzieren.“ Die Welt muß es schon sein. Drunter geht es in der Spreemetropole nicht. Schon vom Selbstverständnis her.

Die Signale stehen auf Grün: Heute wird die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) voraussichtlich die bedingte Zulassung des Impfstoffes des Herstellers Astrazeneca empfehlen.

Es gibt eine wachsende Unruhe in der politisch-medialen Klasse angesichts der Verwendung von Symbolen, die als „gefährlich“ betrachtet werden. Wobei „gefährlich“ heute ein Synonym für „rechts“, „nationalistisch“ und mithin „verfassungsfeindlich“ ist. Während in den letzten Jahrzehnten der Eindruck herrschte, daß die Fahndung nach der letzten Rune und verdächtig weißen Schnürsenkeln die Aufgabe von unausgelasteten Teilen des Sicherheitsapparates oder von Menschen mit Blockwartmentalität sei, scheint die gestiegene Nervosität ob der „Spaltung“ nun dahin zu führen, daß man den potentiellen Feind der „offenen Gesellschaft“ schon an Hand seiner Embleme identifizieren und unschädlich machen will.

Dementsprechend prompt und heftig fielen die Reaktionen angesichts der alten Reichsfarben aus, und nun ist die sogenannte „Landvolkfahne“ ins Visier geraten. Nachdem sie zum wiederholten Mal bei einer Bauerndemonstration gezeigt wurde, läuft in den Sozialen Medien eine Kampagne gegen das „antisemitische Symbol“ (Der Tagesspiegel), das man „Nicht gut!“ (Renate Künast) findet.

Wieder ein Prachtexemplar für meine Sammlung von positiv und negativ besetzen Begriffen, die dasselbe meinen, und mit denen uns Politik und Medien belügen und manipulieren.

Wenn die AfD irgendwas macht, was man als nicht in Einklang mit der Verfassung ansieht, dann nennt man das: „Verfassungsfeindlich”.

Wenn die SPD, die Grünen oder die CDU etwas machen, was nicht im Einklang mit der Verfassung steht, dann nennt man das: „Verfassungsänderung”.

Das Bundeskriminalamt (BKA) versucht durch Androhung juristischer Folgen die öffentliche Verbreitung eines geleakten BKA-Schriftstücks vom November 2020 über die Corona-Demonstrationen zu unterbinden, das der Berliner Verein „Mutigmacher e.V.“, auf seiner Website veröffentlicht hatte. Man solle das interne Papier umgehend von der Seite entfernen und eine strafbewährte Unterlassungserklärung unterzeichnen, so die Forderungen der Bundesoberbehörde unter Kontrolle des Bundesinnenministeriums.

Fast alles, was diese Bundesregierung während der Coronakrise in Gang gesetzt hat, war von Anfang an zum Scheitern verurteilt, weil hier Dilettanten am Hebel sitzen, die gar nicht wissen, wie die Realität funktioniert. Letztes Beispiel: Die Corona-Warn-App, die nichts gebracht hat, außer dass sie Millionen Euro Steuergelder verbrannt hat. Jetzt droht schon wieder ein neues Fiasko:

Die Arbeitgeber räumen der am Mittwoch in Kraft getretenen Verordnung zum Homeoffice nur wenig Erfolgsaussichten ein. „Die Homeoffice-Verordnung der Bundesregierung ist ein weiteres Beispiel für bürokratischen Aktionismus, mit dem man nicht viel erreichen wird. Es läuft nicht besser, wenn die Politik sich einmischt“, sagte Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Es wird wirklich alles unerträglicher. Fast jedes Gesetz, so gut wie jede neue Verordnung ist ein Debakel, bevor es/sie richtig in Kraft tritt. Die Bürger sind in dieser Pandemie zu leichten Opfern geworden, zu Laborratten und Versuchskaninchen. Das nennt man auch Gesundheitsdiktatur:

Aerosol-Experten und Wissenschaftler haben Zweifel am hohen Wirkungsgrad von FFP2-Masken angemeldet. „Nicht alle Masken schützen so gut, wie es vielfach dargestellt wird“, sagte Maximilian Weiß, Geschäftsführer der Karlsruher Firma Palas, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). Problematisch sei die Norm, nach der die Atemschutzmasken getestet werden.

Berlin – So etwas würde diese Bundesregierung als „vorbildlich“ bezeichnen: In den Gesundheitsbehörden des Bundes sind zum Teil nur rund 70 Prozent der Beschäftigten, die eigentlich von zu Hause arbeiten könnten, tatsächlich im Homeoffice tätig. Das ergab die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Linken-Gesundheitspolitikers Harald Weinberg an das Bundesgesundheitsministerium, über die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben) berichtet.

Was lief da für eine Nummer ab?

Die WELT schreibt was darüber, wie das mit der Corona-Impfstoff-Bestellung schief gelaufen sei.

Die EU bestellte bei Curevac für Millionen Euro Impfstoff, als andere Hersteller in der Entwicklung bereits viel weiter waren. Und während diese jetzt liefern, hängt die Tübinger Firma hinterher. Hat Brüssel sich auf Berlins Druck verzockt?

Berlin habe Druck auf die EU zugunsten Curevacs ausgeübt? Warum?

Die Bundesregierung habe sich bei Curevac teuer eingekauft, aber Biontech habe den Impfstoff entwickelt, Curevac sei hinterher.

Nürnberg – Was hatte der Altmaier noch einmal prognostiziert? Dass keiner wegen der Pandemie seinen Arbeitsplatz verlieren würde? Die Realität ist natürlich wie immer eine ganz andere:

Mit der Coronakrise nimmt die Langzeitarbeitslosigkeit in Deutschland erstmals nach fast 20 Jahren wieder deutlich zu. Laut Bundesagentur für Arbeit hat sie sich allein seit Anfang 2020 um rund ein Drittel erhöht: „Die Zahl der Langzeitarbeitslosen war vor der Pandemie auf unter 700.000 gesunken, inzwischen ist sie wieder auf über 900.000 gestiegen“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagausgabe). „Ich befürchte, dass wir es erstmals seit den Arbeitsmarktreformen der 2000er-Jahre wieder mit steigender Sockelarbeitslosigkeit zu tun bekommen.“

Finanzsenators Matthias Kollatz (SPD) sorgt in einem Gesetzentwurf für die Seinigen. Dieser sieht mit dem „Gesetz zur Einführung eines Rückkehrrechts für Staatssekretärinnen und Staatssekretäre“ erhebliche Privilegien vor.

Politische Beamte, die möglicherweise nach der Wahl im Herbst ihren Posten verlieren, sollen nach einem Vorhaben des SPD-Finanzsenators auf ein extrem weiches Polster fallen. Für nicht mehr und nicht weniger wird das „Gesetz zur Einführung eines Rückkehrrechts für Staatssekretärinnen und Staatssekretäre“ sorgen. Für den Fall, dass kein solches Amt frei ist, soll der ehemalige Staatssekretär das „nächstniedrigere freie Amt“ bekommen sowie eine Ausgleichszulage. Dazu kommt: Das Ruhegehalt, das er als Staatssekretär erhält, wird angerechnet.

Grünen-Chefin Annalena Baerbock pocht auf einer Abkehr von der nuklearen Teilhabe der NATO und auf dem Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland. „Unser Anspruch ist eine atomwaffenfreie Welt“, bekannte sich Baerbock in einer Rede auf der Außenpolitischen Jahrestagung der Heinrich-Böll-Stiftung am Donnerstag klar zu diesbezüglichen Beschlüssen ihrer Partei.

Wisst Ihr, was laut BKA das Gefährlichste an den Querdenker-Demos ist?

Na!?

Es gibt eine Anfrage der AfD, die da mal nachbohrt, was da bei der Impfstoffbeschaffung eigentlich so an krummen Dingern gelaufen ist.

Kurz vor der erneuten Aussage von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vor dem Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut haben die Grünen den Ressortchef abermals zum Rücktritt aufgefordert.

Die Beweislage gegen Scheuer sei „erdrückend“, sagte Grünen-Vizefraktionschef Oliver Krischer der „Augsburger Allgemeinen“ (Donnerstagsausgabe, 28. Januar). Der Minister habe „das Parlament belogen und mehrfach Haushalts- und Vergaberecht gebrochen“. Die Beweise gegen ihn reichten „eigentlich für drei Rücktritte“.

–“Minister Scheuer hat sich mit seinen Vertuschereien, Halbwahrheiten und Lügen in eine enge Sackgasse manövriert. Er ist als Minister untragbar“, sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Wenn Greta als Impfexpertin das auch so sagt. Dazu noch ein paar Steuerbillionen. Was für ein Damenkränzchen.

Und deshalb sind die sich dann auch so einig, dass man dann gar nicht mehr reisen darf:

• Greta bekommt ihren Klima-Willen,
• von der Leyen einen Handlungs-Wichtigkeits-Ersatz für den versäumten Impfstoffkauf,
• und Merkel fühlt sich endlich wieder wie in der DDR und zuhause.

Na, da kann ja nichts mehr schief gehen.

(Sagt mal, war das nicht so, dass das Virus es kühl mag und hohe Temperaturen gut gegen das Corona-Virus wirken? Und warum werden wir da gerade von drei Weibern regiert, von denen zwei überhaupt nicht gewählt und nicht demokratisch legitimiert wurden?)

Die Landesregierung in Niedersachsen hat für den Fall weiter sinkender Zahlen von positiven Corona-Tests einen Corona-Lockerungsplan erarbeitet.

Er reicht von der Stufe 1 (geringes Infektionsgeschehen), wo fast alles wieder möglich ist, bis zur Stufe 6 (eskalierendes Infektionsgeschehen), in der so gut wie gar nichts mehr geht, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“.

Demnach sieht der Plan vor, dass öffentliche und private Zusammenkünfte ohne Personenbegrenzungen, Abstand und Masken erst wieder möglich sein sollen, wenn die Zahl der positiven Corona-Tests pro 100.000 Einwohner und Woche unter zehn liegt.

Es wird eng.

Die WELT schreibt, dass sich das Verbot von Einfamilienhäusern, das die Grünen per Koalitionsvertrag in einem Teil von Hamburg durchgedrückt haben, auf ganz Deutschland ausgedehnt werden könnte, zunächst auf die Ballungsräume, dann auch auf das Land.

Mein Unwohlsein bei dem Theater des Deutschen Bundestages.

Gerade läuft im Fernsehen die Übertragung der „Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus”.

Mir drängt sich eine Frage auf, für die ich keine Antwort finde.

Warum, so frage ich mich, gilt jemand als Nachkomme von „Holocaust-Überlebenden” so viel mehr als Nachkommen von „Weltkriegs-Toten”?

Fast meine gesamte männliche (nur die männliche, den Frauen ist nichts passiert) Familie ab Großvater aufwärts wurde im Krieg verheizt. Mein Großvater hat es überlebt, aber verletzt (Durchschuss) und für den Rest seines Lebens behindert. Junge, liebenswürdige Kerle, die niemandem etwas Böses und einfach nur leben wollten.

Schon oft genug habe ich hier beschrieben, wie linker Terrorismus – auch unter dem Dach der grünen Heinrich-Böllstiftung, aber auch in vielen linken Zeitungen – Jagd auf alles machen, was nicht in ihre Denkschema passt oder es gar wagt, sie zu kritisieren. Regelrechte Steckbriefe, Dossiers, Angriffspläne werden veröffentlicht, samt präziser Angaben zu Wohnung und Arbeitsplatz.

Die Grünen und ihr linksextremistischer körperpflegedefizitärer gewerblicher Verleumder Andreas Kemper hatten da „Agentin.org” als Steckbriefportal, in den Social Media werden Verleumdungen und Falschinformationen verbreitet, um unerwünschte Leute als Anschlagsziele zu markieren.

Bei mir hat man öffentlich aufgerufen, mich am Arbeitsplatz zu verleumden, hat präzise Angaben zu Arbeitsort, Vorgesetzten, E-Mail-Adressen gemacht, einen Drohbrief an den Arbeitsplatz geschickt, hier die Hauswand beschmiert, in die Briefkästen der gesamten Nachbarschaft verleumderische Hetzpamphlete geworfen.

Täter laut Selbstbeschreibung: „Antifa Berlin”

Der PCR-Test als einziges Kriterium der Corona-Pandemie steht in heftiger Kritik bei Medizinern, Wissenschaftlern und auch Anwälten. Am 15. Dezember hat Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich außergerichtlich Schadenersatz gegen den Charité Virologen Christian Drosten in einer vorläufigen Höhe von 50.000 Euro gefordert. Auch international hat das Anwaltsteam rund um Fuellmich die Corona-Politik der vergangenen Monate rechtlich bewertet. Mit Epoch Times sprach der Jurist über die aktuellen rechtlichen Schritte.

Alles viel besser als gedacht.

Ein Leser meint, ich würde das alles viel zu negativ und defätistisch sehen. Er schickt mir ein Handy-Foto eines Zeitungsartikels (leider ohne erkennbare Quellenangabe), wonach die Feuerwehr für Dorfheim Freinhausen auf ihren Antrag hin endlich WLAN und ein Faxgerät bekommen soll. So ein Faxgerät bräuchte man heutzutage im Falle einer Alarmierung.

Na, dann geht’s ja doch voran. Nicht vergessen, für den Digitalisierungsfortschritt noch einen Adapter mit analogem Telefonanschluss mitzubestellen.

Und nächstes Jahr dann noch eine Ersatzrolle Faxpapier, dann kann nichts mehr schief gehen.

Oh, wie rattenscharf: Statt wie früher lustvoll übereinander herzufallen und sich die Klamotten vom Leib zu reißen, muss der Beischlaf erst per App registriert werden. Erst mal beide die Handys zücken. Sorry, wird heute nichts mit dem Bumsen, Akku ist leer. Oder: Ich habe kein Netz! Dass die dann alle schwanger sind wie beim Stromausfall in New York geht dann ja auch nicht mehr.

Und: Die Bumsregistrierung gilt immer nur 24 Stunden. Ob Huren dann so eine Gewerbeversion bekommen, wäre die Frage. Und was Leute machen, die gar kein Handy haben … man weiß es nicht. Obwohl: In Berlin wäre das bald auch eine Funktion der Fahrkartenautomaten der BVG. Bumsticket kaufen.

Für mich stellt sich natürlich die Frage, ob das nicht Selbstbetrug ist: Wenn es einer schafft, eine Frau zum Beischlaf zu zwingen, würde er es dann nicht auch schaffen, sie zum Handy-Vertrag zu zwingen?

Ah, ja. Die „wichtige zivilgesellschaftliche Arbeit antifaschisticher Gruppen”.

• Autos anzünden
• Scheiben einwerfen
• Polizisten mit Steinen und Flaschen bewerfen
• Von Bäumen runterscheißen
• Leute erpressen und hetzen
• Verleumdungsbriefe betreiben
• Diffamierung, Rufmord
• Wände beschmieren
• Leute verprügeln
• Rede- und Demonstrationsfreiheit abschneiden
• Anderen vorschreiben, was sie an der Uni hören dürfen und was nicht
• Geld veruntreuen, Geldwäsche, Betrug
• Falschinformationen, Fake News verbreiten
• organisierte Kriminalität
• Auftreten und Benehmen wie die SA in den 1930ern

Mir viele bis heute keine einzige Tätigkeit der Antifa ein, die ich als „zivilgesellschaftlich” oder gar in irgendeiner Hinsicht als „wichtig” einstufen könnte.

Berlin – Es geht weiter drunter und drüber in der Pandemie-Politik. Um die Bürger auch weiterhin zu verunsichern, schiebt man sich im Impf-Chaos jetzt gegenseitig die Schuld in die Schuhe. So verschwinden die wahren Verantwortlichen allmählich im Nebel. Der Leidtragende bleibt der Bürger – ob geimpft oder nicht: 

Die Bundesärztekammer macht wegen der Lieferschwierigkeiten bei den Impfstoffen Druck auf die Bundesregierung. „Vor allem die besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen und natürlich auch die Beschäftigten in Kliniken und Pflegeinrichtungen müssen geimpft sein, bevor sich die hochansteckende Virusvariante aus Großbritannien weiter in Deutschland ausbreitet. Da zählt buchstäblich jeder Tag“, sagte der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe).

Nach Einschätzung des Gerichts in der rheinland-pfälzischen Stadt handelte es sich um eine vorsätzlich begangene Verletzung des Persönlichkeitsrechts des aus Island stammenden Klägers. Bei den strittigen Beiträgen des Beklagten seien „eine innere Logik und Nachvollziehbarkeit“ ebenso wenig zu erkennen „wie sachliche Kriterien“. Alle Behauptungen hätten vielmehr „gemein, dass sie den Kläger in ein negatives Licht rückten und dies nach Ansicht des Gerichts auch beabsichtigten“, hieß es in dem Urteil weiter.

In den öffentlichen Medien, aus dem Mund von Politikern wie auch aus dem der bundesdeutschen Gutmenschen-Gemeinde hört und liest man im letzter Zeit in zunehmendem Maße ein Frage, welche durchaus Aussicht darauf hätte, im Guiness-Buch der Rekorde als blauäugigste Frage aller Zeiten aufgenommen zu werden.

Von Quo usque tandem

Diese Frage lautet: Gesetzt den Fall, wir begrenzen die Aufnahme von Asylsuchenden/Flüchtlingen in die BRD auf, sagen wir 200.000 per annum, und der Zweihunderttausenderste präsentiert sich an unserer Grenze – was geschieht dann?

Die Antwort auf diese Frage muss lauten: Er geht nach Belgien, Irland, Estland, Spanien oder einem anderen der 27 Staaten, welche, neben Deutschland, die Europäische Union bilden.

Gegenargument: Die lassen ihn nicht in ihre Grenzen! Muss das unser Problem sein? Auf welcher logischen Basis (oder zufolge welchen Naturgesetz) muss Deutschland der rettende Hafen für alle Armen und Unterdrückten der Welt sein? Wir haben ja zu diesem Zeitpunkt bereits (Familien-Nachzug berücksichtigt) weit über einer Millionen von solchen Zuflucht gewährt.

Erfurt – Logisch. Nachdem er auf frischer Tat erwischt wurde, ist das Gejammere jetzt natürlich groß:

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich gegen den Vorwurf verteidigt, in den Ministerpräsidentenkonferenzen (MPK) unaufmerksam zu sein. „Da wird in einigen Medien das Bild erzeugt, ich würde auf der MPK nicht zuhören, säße nur da und zockte. Als wäre ich verantwortungs- und empathielos und würde mich um die Toten nicht scheren“, sagte Ramelow der Wochenzeitung „Die Zeit“.

Das Gegenteil sei der Fall. „Corona bereitet mir schlaflose Nächte.“ Ramelow nahm damit öffentlich Stellung zum Eklat, den er mit einem Auftritt auf der Plattform „Clubhouse“ ausgelöst hatte.

Berlin – Jetzt tun sie tatsächlich so, als ob der Lockdown etwas gebracht hätte, um gleichzeitig zu betonen, dass der Lockdown wohl noch sehr lange durchgezogen werden muss, damit wir nicht doch alle wieder krank werden:

Der Berater der Bundeskanzlerin in der Corona-Pandemie, Kai Nagel, rechnet mit sinkenden Covid-Sterbezahlen im nächsten Monat. „Die Todeszahlen werden voraussichtlich im Februar sinken, wenn die aktuellen Restriktionen beibehalten werden. Schon jetzt geht die Zahl der Intensivbehandlungen zurück“, sagte der Telematik-Professor und Mobilitätsforscher der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe).

Umfragen zufolge sieht eine deutliche Mehrheit der Menschen in Deutschland das frei stehende eigene Einfamilienhaus als ideale Wohnform. Viele sind bereit, über Jahrzehnte hinweg Abstriche an ihrem Lebensstandard zu machen, um fünf- oder sechsstellige Darlehen zurückzuzahlen, mithilfe derer sie sich ihren Wohntraum erfüllen.

Grünen-Politiker und Stadtplaner wollen diesem Traum jedoch einen Riegel vorschieben. In Hamburg hat man schon einmal einen Anfang gemacht.

Am 18. Januar 2021 berichtet die Deutsche Welle über Bundesaußenminister Heiko Maas‘ Reise in die Türkei.

Sein Ziel: Der Wunsch nach Annäherung zwischen der EU und des Landes am Bosporus. So setzt der deutsche Außenpolitiker nach „schwierigen Diskussionen“ auf einen „Neustart“.

Quelle: https://www.dw.com/de/maas-w%C3%BCnscht-ann%C3%A4herung-zwischen-eu-und-t%C3%BCrkei/a-56266552

Soweit so gut, möchte man meinen, auch wenn es weiter Kritik aus allen politischen Lagern für Erdogans Politik hagelt.

Noch mehr scheint die hiesige Öffentlichkeit jedoch etwas anderes zu verwundern:

Fotograf Cem Osdel und die „Picture Alliance“ haben die Außenminister Deutschlands und der Türkei bei ihrem Fototermin in Ankara einmal mit und einmal ohne Mundschutz abgelichtet.

BERLIN. Mehrere CDU-Politiker haben die Integrationskommission der Bundesregierung und ihren jüngst präsentierten Abschlußbericht scharf kritisiert. „Die Fachkommission hat ihren Arbeitsauftrag nicht nur bewußt ignoriert, sondern sich statt dessen ungefragt zu allgemeinen integrationspolitischen Fragestellungen relativ einseitig positioniert. Das ist schon ein starkes Stück und ein sehr ungewöhnlicher Vorgang“, sagte der CDU-Innenpolitiker Christoph de Vries am Mittwoch der Welt.

Der Arbeitsauftrag der Kommission habe gelautet, „darzulegen, wie viel Zuwanderung Deutschland unter welchen Rahmenbedingungen mit Blick auf die Integration dauerhaft verträgt“, erläuterte der Bundestagsabgeordnete. Ausgangspunkt hierfür sei die Festlegung der Bundesregierung auf einen „Zielkorridor“ von bis zu 220.000 Zuwanderern jährlich gewesen.

BERLIN. Der Chef des Meinungsforschungsinstituts Insa, Hermann Binkert, hat vor einer zunehmenden Spaltung der Gesellschaft durch die Corona-Krise gewarnt. Diese vollziehe sich gleich in mehrfacher Hinsicht, sagte Binkert im Interview mit der JUNGEN FREIHEIT.

Zum einen entlang der sogenannten alten und neuen Bundesländer. „Aber vielmehr noch zwischen Alt und Jung, insbesondere zwischen denen unter und denen über sechzig Jahren“, erläuterte der Meinungsforscher. Unter den Älteren sei die Angst vor Corona selbstverständlich größer, da sie schließlich zur Risikogruppe gehörten. Zudem seien Ältere von der praktischen Umsetzung des Lockdowns häufig nicht so stark betroffen wie Jüngere mit Homeoffice, Arbeitslosigkeit und Kinderbetreuung.

Stehen Kommunisten und Sozialisten tatsächlich für „liberale Ideen“? Das hatte die Bundeszentrale für Politische Bildung kürzlich so in die Welt posaunt. Es kam zu zahlreichen Kritiken, u.a. hier von Michael van Laack. Die hatten nun Erfolg.

(ein Gastbeitrag von Frank W. Haubold)

Eines muss ich realistischerweise voranschicken: Ich glaube nicht, dass sich der Strom ideologiegetriebenen Wahnwitzes, der dieses Land erfasst hat, noch eindämmen lässt. Dazu ist die Armada, die sich von ihm treiben lässt, zu mächtig. Es sind ja nicht nur die Regierenden selbst und die Funktionärseliten der Parteien, die es sich darauf bequem gemacht haben. Nein, das Kartell der Beteiligten und Nutznießer ist weitaus umfangreicher. Es reicht vom Politikbetrieb über die Medien, das Bildungswesen, die Gewerkschaften und Amtskirchen längst bis in die Exekutive, Polizeiführung, Justiz und Sicherheitsbehörden.

DRESDEN. In der Nacht zu Mittwoch haben mutmaßliche Linksextremisten einen Farbanschlag auf das Denkmal für die Opfer der Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg verübt. In einem Bekennerschreiben auf dem Szeneportal „Indymedia“ begründeten die Täter die Schändung mit dem angeblichen „Opfermythos, der die tatsächlichen Opfer der NS-Zeit verhöhnt“. Daher sei die Nacht auf den Internationalen Holocaust-Gedenktag, den 27. Januar, für den Angriff gewählt worden.

Der Heidefriedhof in der sächsischen Stadt als Erinnerungsort sei darauf aufgebaut, „die deutsche und Dresdner Schuld an der nationalsozialistischen Barbarei zu verschleiern“. Außerdem werde dort „die Zerstörung einer deutschen Stadt im selbst angezettelten Krieg mit den unsäglichen Verbrechen des Holocausts“ gleichgesetzt, behaupteten die Vandalen. Das Schreiben endet mit der Parole: „Deutschland und Dresden: Keine Opfer, sondern Täter!“

BERLIN. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat Forderungen von Linken und Grünen nach einer 35-Prozent-Migrantenquote im öffentlichen Dienst als verfassungswidrig zurückgewiesen. „Das geht nicht, und gut gemeint ist nicht gut gemacht. Die Verfassungsrechtler bei mir im Haus sind fest davon überzeugt, daß wir mit dieser Quote vor jedem Arbeitsgericht scheitern werden“, sagte er dem Tagesspiegel.

Zugleich warf er den Koalitionspartnern vor, wegen der in diesem September anstehenden Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus Druck auf ihn aufzubauen. „Sie führen ihren Alles-oder-Nichts-Kurs trotzdem weiter. Das ist Denken bis zum Wahltag, mehr nicht.“ Zugleich verwies der Sozialdemokrat darauf, Vorwürfe, er würde sich gegen mehr Migranten im öffentlichen Dienst stellen, „kommen jetzt ausgerechnet von Parteien, die in ihrer Führung rein weiß aufgestellt sind.“

Die Bundesregierung empfiehlt die Verwendung von FFP2-Masken zum Schutz vor Corona, in Bayern sind sie im ÖPNV und beim Einkauf sogar schon Pflicht. Doch Hygiene-Gesellschaften warnen vor dem Gebrauch durch Laien. Mit guten Argumenten.

Die Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH) und die Gesellschaft für Hygiene, Umweltmedizin und Präventivmedizin (GHUP) sehen die Verpflichtung zum Tragen von FFP2-Masken im ÖPNV und im Einzelhandel als falsch an. Eine Mund-Nasen-Bedeckung oder eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) reiche bei erhöhten Hygiene-Anforderungen vollkommen aus, so die Experten.

Seit Dezember werden FFP2-Masken an Rentner verteilt. Gegen Vorlage eines Coupons erhalten sie sechs Stück der von der Regierung empfohlenen Schutzbekleidung. Händler können diese zu einem Nettopreis von 60 bis 70 Cent erwerben.

Was dafür den Apothekern vom Bund erstattet wird, sei jedoch aus moralischer Sicht verwerflich, erklärt der Apotheker Hendrik Müller. Er bekam sechs Euro brutto erstattet – pro Maske.

Viel Freude über die Erstattung kam bei dem Betreiber zweier Apotheken aus Obernkirchen nicht auf. Dass sein Firmenkonto als Erstattungsbetrag über 60.000 Euro für die im Gegenzug verteilten Masken aufweist, stößt bei ihm auf Unbehagen.

Die Vergütung von sechs Euro brutto ist völlig unangemessen und ein Skandal“, sagte Müller.

Schulen mit Schutzmaßnahmen wie Abstandhalten und Maskentragen haben laut einer US-Studie kein erhöhtes Risiko, sich zu Infektionsherden zu entwickeln.

Die US-Behörde zur Bekämpfung und Eindämmung von Seuchen (CDC) untersuchte dazu Daten aus Schulen in den Vereinigten Staaten und europäischen Ländern, in denen Präsenzunterricht stattfand. Zwar seien dort Corona-Infektionen aufgetreten, es spreche aber „wenig dafür, dass Schulen in bedeutendem Maße zu erhöhten Ansteckungen“ beigetragen hätten.

Während es in Bayern eine FFP2-Maskenpflicht gibt, lassen die anderen Bundesländer bei Einkäufen und im Personenverkehr nur noch OP-Masken oder alternativ FFP2-Masken gelten. Dabei hat sich die Empfehlung des Robert Koch-Instituts (RKI) nicht grundlegend geändert.

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach ruft Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dazu auf, die aktuell geltende Impfverordnung zu überarbeiten. Die aktuelle Priorisierung von Impfanwärtern vernachlässige pflegebedürftige Hochrisikogruppen, sagte Lauterbach im ARD-Mittagsmagazin.

Damit muss sich die StiKo beschäftigen, auch das Haus Spahn, das Gesundheitsministerium, da tatsächlich diese nicht so große Gruppe von Menschen ein enormes Risiko trägt und auch durch die vielen Kontakte gefährdet ist“, so Lauterbach.

Und da müsse eine Regelung geschaffen werden für Pflegebedürftige mit besonderen Erkrankungen – „unabhängig vom Alter“.

Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, erklärt den Weg der Grünen zur Macht.

Nach Annalena Baerbock und Robert Habeck hat nun auch der einzige grüne Ministerpräsident erklärt, die Grünen sollten ins Kanzleramt streben. Gegenüber dpa sagte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann, bei einer entsprechenden Lage nach der Bundestagswahl im Herbst, wäre alles andere »höchst verwunderlich«. »Wenn die Möglichkeit da ist, sollten wir das machen.«

Die von den Corona-Beschränkungen stark betroffenen Einzelhändler haben laut ihrem Branchenverband im vergangenen Jahr im Schnitt nur jeweils 11.000 Euro an Hilfszahlungen erhalten.

„Die staatlichen Coronahilfen für den Einzelhandel waren im vergangenen Jahr meist nur ein Tropfen auf den heißen Stein“, kritisierte am Dienstag der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), Stefan Genth.

Das reicht in der Regel nicht einmal für die Mietzahlungen in den Lockdown-Monaten.“

Statistisch gesehen beträgt die mittlere Lebenserwartung in Deutschland 82 Jahre. Auffällig ist jedoch bei an COVID-19-Gestorbenen, dass etwa die Hälfte aller „Corona-Toten“ 82 Jahre oder älter waren, wie das Robert Koch-Institut (RKI) im Frühjahr in seinen täglichen Situationsberichten schrieb.

Im Situationsbericht vom 19. Januar 2021 heißt es:

Von allen Todesfällen waren 42.287 (89 %) Personen 70 Jahre und älter, der Altersmedian lag bei 84 Jahren.“

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, beendet seine Tätigkeit für die Anwaltskanzlei Höcker in Köln.

Grund dafür sei, dass Höcker die AfD in ihrem Klageverfahren gegen den Verfassungsschutz vertrete, teilte die Kanzlei in einer Erklärung auf ihrer Website mit. Maaßen komme in dem Verfahren möglicherweise als Zeuge in Betracht.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geht davon aus, dass die Folgen der Corona-Pandemie noch sehr lange spürbar sein werden. Die Pandemie zeige „tiefe Spuren in unserer Wirtschaft und unserer Gesellschaft“, sagte Merkel am Dienstag beim Online-Treffen des Weltwirtschaftsforums (WEF).

„Das wird mit Sicherheit auch unser Leben in den nächsten Monaten und Jahren prägen.“ 100 Millionen Menschen hätten sich bereits mit dem Virus angesteckt, mehr als zwei Millionen seien gestorben.

Die Bundesregierung erwartet, dass der Impfstoff des schwedisch-britischen Herstellers Astrazeneca von der EU-Arzneimittelbehörde EMA am Freitag nur eine Zulassung für Unter-65-Jährige erhält.

Das schreibt die „Bild“ in ihrer Dienstagausgabe (26. Januar) unter Berufung auf „interne Gespräche zwischen der Bundesregierung und den Bundesländern“. Grund für die Nicht-Zulassung des Impfstoffs für Senioren sei die niedrige Wirksamkeit.

Wie „Bild“ aus Regierungskreisen erfahren haben will, rechnet die Bundesregierung mit einer Wirksamkeit des Impfstoffs bei Menschen über 65 Jahren von unter 10 Prozent. Das „Handelsblatt“ berichtete unter Berufung auf Koalitionskreise, bei dem Vakzin werde nur mit einer Wirksamkeit von acht Prozent bei den über 65-Jährigen gerechnet.

Endlich gibt es eine wissenschaftliche Arbeit, die geeignet ist, den Humbug, der uns tagtäglich von den MS-Medien zugemutet wird, wenn es darum geht, die angebliche “Anzahl der positiv auf COVID-19 Getesteten” zu verbreiten, als ebensolchen zu entlarven. Wir verdanken die Arbeit

• Wouter Aukema,
• Ulrike Kämmerer,
• Pieter Borger,
• Simon Goddek,
• Bobby Rajesh Malhotra,
• Kevin McKernan und
• Rainer J. Kleiment.

Die Arbeit trägt den etwas spröden Titel: “Bayes Lines Tool (BLT) – A SQL-script for analyzing diagnostic test results with an application to SARS-CoV-testing“.

Berlin – Früher hätten die Linken durchaus mal etwas in Frage gestellt, was seitens der Regierung an Mist auf den Markt geworfen wird. Heute aber, wo die Linken systemimmanent sind, wird noch noch herumgeflickt:

Die Linke im Bundestag erhöht den Druck auf die Bundesregierung, die Verteilung von medizinisch wirkungsvollen FFP2-Masken zu verbessern. „Damit alle Menschen Zugang zu FFP2-Masken bekommen, hat die Bundesregierung sicherzustellen, dass diese in ausreichender Zahl zu Verfügung stehen und zu bezahlbaren Preisen erhältlich sind“, heißt es in einem Antrag für die kommende Sitzungswoche, über den die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Montagsausgaben berichten. „Dazu wird sie aufgefordert, von den Möglichkeiten des Infektionsschutzgesetzes Gebrauch zu machen, um die FFP2-Masken zentral zu beschaffen, sowie deren Preise staatlich zu regulieren.“

Auf gut Deutsch: Der Steuerzahler kommt dann für den Profit der Hersteller auf.

Berlin – Man hatte sich ja schon gewundert, dass die Corona-Trompete Karl Lauterbach in den letzten Tagen so zurückhaltend war – und das ausgerechnet bei einem Thema, was ihm eigentlich liegt. Jetzt aber hat er für die ohnehin schon leidgeplagten Bürger endlich wieder eine passende Horrormeldung:

Der SPD-Gesundheitspolitiker teilt die Befürchtung des Virologen Christian Drosten, dass die Zahl der Neuinfektionen in Deutschland infolge der Virus-Mutationen auf bis zu 100.000 pro Tag ansteigen könnten. „Man muss davon ausgehen, dass auf einen Monat betrachtet diese drei Varianten sechs- bis achtfach so ansteckend sind“, sagte Lauterbach der „Bild“. „Und wenn ich dann die jetzigen Zahlen hochrechne, dann bin ich schnell bei dem Szenario, das Christian Drosten vorgerechnet hat.“

München – Das kommt davon, wenn man den dicken Max markiert, aber nix in der Büx hat: Bayern steht womöglich vor einem Koalitionskrach. Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) denkt laut über Corona-Lockerungen nach – ganz im Gegensatz zu Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Nach einem Vierteljahr Lockdown werde es Zeit, „dass wir den Menschen und der Wirtschaft auch langsam mal wieder positive Perspektiven anbieten“, sagte Aiwanger der „Passauer Neuen Presse“ (Montagausgabe).

Na sowas: In dem Maße, wie allerorten Phantom-Rechtsextremismus immer hysterischer bekämpft wird, schießt der Linksextremismus immer stärker ins Kraut. Und während die Bundesregierung fabelhafte Summen im „Kampf gegen Rechts“ mobilisiert – 1,1 Milliarden Euro zur Alimentieren einer regelrechten Antifa-Sympathisantenszene und linksradikalen Unterstützerfront -, nimmt die Zahl der linksextremistischen Gewalttaten deutlich zu.

Nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz bereits 2019 eine deutliche Radikalisierung in der linksextremen Szene festgestellt hatte (und das, wohlgemerkt, bereits unter der Präsidentschaft Thomas Haldenwangs, der den einseitigen Anti-Rechts-Kurs der Bundesregierung willfährig exekutiert), hat sich 2020 die Zahl „linksextremistisch motivierter Gewalttaten“ weiter erhöht – von 1.052 vorletztes Jahr auf 1.359 im vergangenen Jahr; dies entspricht einer Steigerung von 29 Prozent, wie die „Welt“ berichtet.

Am Donnerstag der Vorwoche (21.1.) präsentierte die CoDAG, die „Corona Data Analysis Group“ von Statistikern der Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU) ihren mittlerweile 7. Bericht über die Entwicklung des Infektionsgeschehens. Die Bilanz ist ernüchternd.

Ein paar Tage vergingen, bis der immer sitzende Minister nervös die Einnahmen nachrechnete. Entsetzt stellte er fest, dass nicht alle Schildbürger die Sonnensteuer zahlten, es gab diese Neu-Schildbürger, die lieber feierten und Party machten.

Egal, was die Minister auch versuchten, die Neu-Schildbürger wollten die Sonnensteuer nicht entrichten. Die Widerspenstigen waren für die Königin ein Problem. Ihr Palast erhielt nicht alle nötigen Lieferungen und nur einen Bruchteil dessen, was sonst von Schildbürgern eingenommen wurde, spülte in die Kassen der Stadt. Dem Palast gehörten weder Bäckereien, noch Fleischer, Gemüsehändler oder andere Betriebe. Dies musste sich ändern. Die Königin schickte mehrere Trupps an Gardesoldaten in die Stadt hinaus, um die Bäckerei, den Fleischer und die Händler zu übernehmen, doch hatten sie keinen Erfolg. Die Besitzer weigerten sich zu verkaufen, oder verstanden schlichtweg die Sprache der Schildbürger nicht und wussten somit gar nicht, was die Soldaten von ihnen wollten. Einmal probierte ein Soldat eine Waffe einzusetzen, woraufhin er ohne Zähne zum Palast zurückkehrte und froh war, dass er noch lebte.

Seit Monaten geht der Rechtsanwalt Markus Haintz auf die Straße, um an vorderster Front gegen die Corona-Politik zu demonstrieren. Sein Gesicht ist bekannt in der Querdenken-Bewegung. Vor kurzem ist Haintz in die Partei „dieBasis“ eingetreten. Epoch Times fragte ihn nach seinen Beweggründe.

„Freiheit ist das Recht, anderen zu sagen, was sie nicht hören wollen“. Dieses Zitat stammt von dem weltberühmten Schriftsteller George Orwell. Wir beginnen die heutige Sendung mit diesem Zitat, weil wir heute über das Thema „Cancel Culture“ sprechen werden.

Im deutschen Sprachgebrauch gibt es verschiedene Übersetzungen von „Cancel Culture“. Auf Wikipedia wird der Begriff mit „Absage- oder Löschkultur“ übersetzt. In den russischen Mainstream-Medien wird der Begriff als „Abschaffungskultur“ beziehungsweise „Liquidierungskultur“ bezeichnet. Warum der Begriff in Russland als „Liqudierungskultur“ übersetzt wird, wurde in einem Kommentar im russischen Staatsfernsehen erläutert.

Der Lockdown fordert einen horrenden Preis – auch von der Agentur für Arbeit. Ihre Ausgaben steigen und steigen.

Es gibt eine gute und eine schlechte Nachricht. Zuerst die gute: Die Ausgaben für Hartz IV sind kaum gestiegen. Und nun die schlechte:

Die Ausgaben für das Arbeitslosengeld I sind mit über 20 Milliarden Euro so hoch gestiegen wie noch nie. Schon im November lag der Wert mit 18,8 Milliarden Euro etwa ein Drittel höher als im Vorjahr mit 13,8 Milliarden Euro.

Bayern steht womöglich vor einem Koalitionskrach. Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) denkt laut über Corona-Lockerungen nach – ganz im Gegensatz zu Ministerpräsident Markus Söder (CSU).

Nach einem Vierteljahr Lockdown werde es Zeit, „dass wir den Menschen und der Wirtschaft auch langsam mal wieder positive Perspektiven anbieten“, sagte Aiwanger der „Passauer Neuen Presse“ (Montagausgaube, 25. Januar).

Sein Vorschlag: „An Grundschulen ab Mitte Februar bei einem Wert unter 200 wie wir es zu Winterbeginn beschlossen hatten. Handel und Hotel bei rund 100. Friseure und Dienstleister spätestens Mitte Februar.“

BERLIN. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), hat AfD-Anhänger für die starke Ausbreitung des Coronavirus in einigen östlichen Bundesländern mit verantwortlich gemacht. Es sei kein Zufall, daß sich der Erreger ein Jahr nach seinem ersten Auftreten mittlerweile besonders in den Landkreisen verbreite, wo die AfD stark sei, sagte Wanderwitz dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Eine mal laute, mal leise Rebellion gegen die Infektionsschutzpolitik behindere unterm Strich die Virusabwehr.

„In einer Pandemie spielen natürlich viele Faktoren eine Rolle“, erläuterte der CDU-Politiker. Dazu zähle auch die Haltung der Menschen in einer Region zu Abstandsregeln und Maskenpflicht. „Wer die Infektionsschutzmaßnahmen ablehnt, wie viele AfD-Anhänger, Reichsbürger und Esoteriker es tun, hilft am Ende bei der Ausbreitung des Virus.“

Wegen des Bekanntwerdens der Überlegungen im Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) zu einer Beobachtung der ganzen AfD erhebt der Grünen-Innenpolitiker Konstantin von Notz schwere Vorwürfe gegen die Innenminister der Länder.

„Irritiert bin ich über den Umstand, dass die Information über die gegebenenfalls bevorstehende Beobachtung der gesamten AfD ausgerechnet aus den Reihen der Innenministerkonferenz durchgestochen wurde“, sagte er der „Augsburger Allgemeinen“ vom Montag (25. Januar).

Dieses Vorgehen von Teilnehmern der Innenministerkonferenz sei „wenig hilfreich“ und „sicherheitspolitisch äußerst unklug“, kritisierte von Notz. „Die Teilnehmer der Runde müssten es eigentlich besser wissen.“

Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) geht davon aus, dass die bislang vor allem in Großbritannien verbreitete Mutation des Coronavirus auch in Deutschland zur dominanten Form werden wird.

„Wir sehen ja momentan, dass wir jetzt in mehreren Krankenhäusern auch schon mit der Mutante zu tun haben. Das heißt, das ist bei uns im Land angekommen, und deshalb wird sie irgendwann so wie in anderen Ländern auch dann die Führung übernehmen und wird Probleme machen“, sagte Braun in der ARD-Talkshow „Anne Will“. „Da bin ich sehr sicher“, ergänzte er auf Nachfrage.

Grünen-Politikerin versucht mal wieder eine Braunfärbung des Lockdown-Widerstands.

Das Bundesinnenministerium sorgt sich laut Medienbericht vor Cyberangriffen während der Impfkampagne. Es seien bislang „mehrere mutmaßliche Ausforschungsversuche bezüglich deutscher Impfstoffhersteller bekannt geworden“, lautet die Antwort auf eine Anfrage der Grünen. Und diese Gefahr durch Cyberangriffe  wolle man –  Funke Mediengruppe  – „als hoch eingestuft“ wissen. Als potentielle Akteure  gelten ausländische Geheimdienste oder „Verschwörungstheoretiker“.

Hunderte Mitarbeiter einer unter Corona-Quarantäne stehenden Humboldt-Klinik in Berlin sollen ab Montag mit Charter-Bussen durch Berlin pendeln. Damit sollen Masseninfektionen durch die mutierte Coronavirus-Variante verhindert werden, wie der „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe) berichtet. Die Kleinbusse „Berlkönig“  der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) sollen als Sammeltaxen das diensthabende Personal zu Hause abholen und nach der Schicht heimfahren.

Der BVG-Vorstand habe Unterstützung angeboten, bestätigte Vivantes-Chef Johannes Danckert am Sonntag.

Rund 1.500 Ärzte, Pflegekräfte, Verwalter und Techniker des Humboldt-Klinikums im Bezirk Reinickendorf stehen unter Quarantäne, nachdem dort mehrere Fälle der sogenannte britischen Virusvariante aufgetreten waren. Das Klinikum wurde am Samstag geschlossen, wie die zuständige Gesundheitsbehörde mitteilte.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) steht für seine jüngsten Äußerungen zu Handy-Spielen während der Corona-Online-Konferenz massiv in der Kritik.

Am Freitagabend teilte der Landespolitiker offen in einer Gesprächsrunde auf der Social-Media-App Clubhouse mit, dass er bei den stundenlangen Corona-Gipfel-Schaltungen der Länderchefs und der Kanzlerin „bis zu zehn Level“ Candy Crush schaffe. Candy Crush ist ein weit verbreitetes Puzzle-Spiel, das häufig auf Smartphones gespielt wird.

„Die einen spielen Sudoku, die anderen spielen auf ihren Handys Schach oder Scrabble, und ich spiele ‚Candy Crush‘“, zitiert die „Bild“-Zeitung Ramelow.

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie hat die Bundesregierung Antikörper-Mittel zur Behandlung infizierter Risikopatienten gekauft. Nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nimmt Deutschland damit eine Vorreiterrolle in der EU ein:

„Ab nächster Woche werden die monoklonalen Antikörper in Deutschland als erstem Land in der EU eingesetzt – zunächst in Uni-Kliniken“, sagte Spahn der „Bild am Sonntag“. In der EU zugelassen sind die Mittel bislang nicht.

Berlin – Was wurde da wieder gemauschelt – zu Lasten der Gesundheit? Politiker in Brüssel und Berlin haben Aufklärung über die schleppende Impfstoffbeschaffung in Europa gefordert.

„Es ist hoch problematisch, dass die Bundesregierung, die EU-Kommission und die Impfstoffhersteller nicht transparent Abgeordnete und Öffentlichkeit informieren“, sagte der EU-Abgeordnete Rasmus Andresen (Grüne) der „Welt am Sonntag“. Er verlangt von der EU Zugang zu den Sitzungsprotokollen der Verhandlungsrunden.

Die Grünen nutzen wirklich jede Gelegenheit, gegen die vermeintliche Gefahr von Rechts ins Feld zu ziehen – schließlich muss das Geld ja ohne Unterbrechung weiterhin fließen. Jetzt knöpfen sie sich die Impfgegner vor, die es bekanntlich auch im linken Lager gibt, wenn man hier überhaupt von parteipolitischer Gesinnung sprechen kann.

Und natürlich müssen die Grünen dabei dramatisieren, als stünde ein Bürgerkrieg bevor:

Die Bundesregierung befürchtet massive Störaktionen während der Impfkampagne. Es seien bereits „mehrere mutmaßliche Ausforschungsversuche bezüglich deutscher Impfstoffhersteller bekannt geworden“, zitieren die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Grünen. Die Gefahr von Cyberangriffen müsse „als hoch eingestuft“ werden.

„Es kann gar nicht genug Antifa geben“, meinen bedeutende Protagonisten des deutschen Qualitätsjournalismus wie Margarete Stokowski oder Sebastian Leber. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) ist sich dessen hingegen nicht mehr so sicher: Er will eigenen Angaben zufolge das Verbot von Vereinigungen prüfen, die der linksextremistischen Bewegung zuzurechnen sind.

BERLIN. Die Zahl linksextremer Gewalttaten ist im vergangenen Jahr stark gestiegen. Die Behörden registrierten demnach 1.359 entsprechende Gewaltdelikte, wie die Welt am Sonntag unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsabgeordneten Linda Teuteberg berichtet. Das entspricht einem Anstieg von 29 Prozent im Vergleich zu 2019. Damals wurden 1.052 Gewalttaten verzeichnet. Insgesamt sind 2020 laut Bundesinnenministerium 9.973 linksextremistisch motivierte Straftaten festgestellt worden. Damit liegt die Zahl in etwa auf Vorjahresniveau.

Teuteberg sagte der Zeitung: „Neben der dynamischen Entwicklung bei Rechtsextremismus und Islamismus beunruhigt auch die Tendenz im Linksextremismus zu immer mehr Gewalttaten. Es gibt keine ethische Überlegenheit irgendeiner Variante des gewaltbereiten Extremismus und jede Verharmlosung kriminellen Handelns als Aktivismus verbietet sich.“

Berlin – Die am vorigen Dienstag verschärften Corona-Regeln etwa beim Homeoffice oder die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr haben offenbar weniger Wirkung auf das Infektionsgeschehen als erhofft.

Das berichtet das Wirtschaftsmagazin „Business Insider“ (Samstagausgabe) unter Berufung auf interne Unterlagen der Expertenanhörung im Vorfeld des Corona-Gipfels von Bund und Ländern am Montagnachmittag. Demnach haben Wissenschaftler der Technischen Universität Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Länderchefs Simulationen vorgestellt, wonach bereits die bestehenden Maßnahmen von November und Dezember ausreichen, dass in Deutschland der wichtige Schwellenwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche Anfang Februar wieder unterschritten wird.

Welche unerträglichen Auswirkungen dieses pervertierte Parteiensystem haben könnte, zeigt dieser unglaubliche Vorgang:

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) setzt zahlreiche Rechtsanwälte ein, um das Maskendesaster des vergangenen Frühjahrs zu bewältigen. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Zeitweise seien damit rund 50 Juristen beschäftigt gewesen, teilte Spahns Ministerium in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag mit.

Nach der abermaligen Verlängerung des Corona-Lockdowns werden Forderungen nach einer Ausstiegs-Strategie lauter. Der Vizechef der Unionsfraktion, Georg Nüßlein (CSU), forderte nach Auslaufen der Maßnahmen am 14. Februar erste Lockerungen. Er begründete dies mit den sinkenden Infektionszahlen – aber auch mit der wachsenden Ungeduld der Menschen: Er stelle fest, „dass die Stimmung kippt“, sagte Nüsslein der „Augsburger Allgemeinen“ vom Samstag.

Nur neun Prozent der Befragten fühlen sich durch die Einschränkungen aktuell gar nicht belastet. Damit hat sich das Stimmungsbild der Deutschen in den wenigen Wochen seit Weihnachten dramatisch eingetrübt. In der Woche vor Weihnachten hatten lediglich 36 Prozent der Befragten die Einschränkungen als starke oder sehr starke Einschränkung ihres Lebens bezeichnet. Knapp zwei Drittel – nämlich 64 Prozent – gaben damals an, weniger oder überhaupt nicht belastet zu sein.

Nie mehr Präsenzunterricht in Deutschland?

Es begann mit einem Vorfall, der längst zum traurigen Alltag der Bundesrepublik gehört: Ein Thüringer sollte wegen Verstoß gegen Corona-Regeln eine Strafe zahlen. Anstatt folgsam zu blechen, klagte er vor dem Amtsgericht. Er erhielt einen Freispruch und die Urteilsbegründung hat es in sich: sie erklärt die deutsche Lockdown-Politik für illegal.

Dem Mainstream-Magazin Focus liegt das 19seitige (noch nicht rechtskräftige) Urteil vor und der Journalist des Blattes schrieb irritiert:

„Manche Sätze dieses Gerichtsurteils muss man zweimal lesen. Nicht, weil sie juristisch so kompliziert wären, sondern weil sie politisch hochbrisant sind.“

521 Stimmen für Laschet, 466 für Merz. Die Niederlage der konservativen CDU-Hoffnung Friedrich Merz beim digitalen Parteitag macht deutlich: Die Partei ist endgültig in die Klauen profilloser Parteikarrieristen geraten.

Machen wir doch einen einfachen Test: Welche Vision für Deutschland steigt vor Ihrem geistigen Auge auf, wenn sie die Worte „Armin Laschet“ hören? Für welche Ziele, welche Veränderungen, welchen frischen Wind in der Bundespolitik steht dieser Mann, der jetzt zum neuen Vorsitzenden der bedeutendsten deutschen Partei gekürt worden ist?

Die Feststellung, dass die heutige „Linke“ dem globalistischen Establishment keineswegs entgegensteht, sondern es in allen Forderungen überbietet, findet in der ZeroCovid-Initiative erneute Bestätigung. Die gruseligsten Pläne von Merkel und Lauterbach sind hier konsequent zu Ende gedacht: eine seelische Ganztod-Lösung zur Behebung von Existenzproblemen.

Die Ausgangsthese der ZerocCovidler ist simpel: Der bisherige Lockdown hat nicht gewirkt. Die Zahl der positive Getesteten steigt. (Ideo-) Logische Schlussfolgerung:  der Ansatz wurde nicht radikal genug durchgezogen.

Häussler: „Zahlen sagen nichts über die Gegenwart aus“

Dass vor allem Kinder unter der Lockdown-Diktatur zu leiden haben, ist längst bekannt.

„Hören Sie auf, unsere Kinder zu quälen!“, rief eine Demonstrantin im vergangen Jahr dem Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in Wuppertal zu. Auch Professor Sucharit Bhakdi hatte bereits darauf hingewiesen, dass das Tragen von Mundschutz in der Schule für Kinder eine Körperverletzung bedeute.

Bei der gestrigen ZK-Tagung zur Verlängerung des Lockdowns wurden auch die Frage nach der Öffnung von Schulen und Kitas thematisiert. Dabei rieb sich Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) daran, dass die CDU strenge Homeoffice-Regeln ausbremse. Es gehe nicht, dass in der Arbeitswelt alles bleibe, wie es ist, aber Kinder – durch Schließung von Kita und Schule – immer weiter eingeschränkt und für die Inzidenzen verantwortlich gemacht würden. Daraufhin Merkel:

„Ich lasse mir nicht anhängen, dass ich Kinder quäle“.

Nicht nur private Unternehmen und Haushalte erleiden als Folge der Corona-Krise durch Einnahmeausfälle und Mehrkosten für Schutzvorkehrungen, Hygienekonzepte, Masken oder knapp gewordene Alltagsgüter Verluste. Auch an den kommunalen Haushalten geht die Pandemie nicht vorbei. Sie haben Kosten für den Betrieb von Einrichtungen, denen im Lockdown keine Einnahmen gegenüberstehen.

Düsseldorf – Man stelle sich nur vor, man wandelt alleine – auf Grund des Lockdowns – über einen Friedhof. Die Toten bleiben zwar noch in ihren Särgen, aber das totbringende Virus „strömt“ heraus und macht aus den Lebenden Virusschleudern und bringt sie ebenfalls um.

Folgende Äußerungen lassen auf jedem Fall einem das Blut in den Adern gefrieren:

Die nordrhein-westfälischen Bestatter kritisieren die schwarz-gelbe Landesregierung scharf. „Wir bekommen keinerlei Unterstützung durch das Land. Seit zehn Monaten kämpfen wir darum, dass unsere Branche als systemrelevant anerkannt wird, aber es ist nichts passiert. Die Landesregierung hat da völlig versagt“, sagte der Vorsitzende des Bestatterverbandes NRW, Frank Wesemann, der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). Zudem seien die Corona-Beschlüsse mitunter zu langsam umgesetzt worden: „Wenn die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten sich dienstags treffen und sich auf neue Regeln einigen, die neue Corona-Schutzverordnung des Landes aber erst am Freitag kommt und dann ab Montag gilt, ist das nicht nachzuvollziehen. Das könnte anders gehen“, so Wesemann.

So allmählich werden die Leute wach und fragen sich, was das eigentlich alles soll, was da an Mist aus dem Kanzleramt gekübelt wird.

Der Mittelstand zum Beispiel hat die geplante Homeoffice-Verordnung der Bundesregierung scharf kritisiert. Das geht aus einer Stellungnahme des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW) hervor, die der Unternehmerverband am Donnerstag an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) verschickt und über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) berichten. „Mit der geplanten Homeoffice-Verordnung kann die Pandemie nicht eingedämmt werden. Zuerst sollte der Staat selbst demonstrieren, wie er seine Verwaltung im Homeoffice effizient organisiert und die nötigen Digitalisierungsvoraussetzungen schaffen, bevor er der deutschen Wirtschaft ein Bürokratiemonstrum aufzwingt“, heißt es in dem Schreiben. Viele Unternehmen hätten bereits mit Hygienekonzepten, konsequenten Testungen und Schutzmaßnahmen bewiesen, dass „die Aufrechterhaltung des Betriebsablaufs auch gefahrlos möglich ist“. Bund und Länder hatten sich am Dienstag darauf verständigt, dass Arbeitnehmer in Bereichen, wo dies möglich ist, Homeoffice anbieten müssen.

Bonn – Jetzt, wo sich die Lage mal wieder etwas entspannt, muss alles dafür getan werden, den Lockdown so lange aufrecht zu erhalten, wie politisch sinnvoll. Und genau deshalb wird nun schon wieder von einer neuen Welle gefaselt:

Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Armin Schuster, hat eine dritte Corona-Infektionswelle selbst nach einem Impfen breiter Bevölkerungsteile nicht ausgeschlossen. Noch in diesem Jahr könnten in Deutschland alle Menschen geimpft sein, die das wollten, sagte Schuster der „Rheinischen Post“ und dem „General-Anzeiger“ (Freitagausgaben). „Aber wir sollten die Gefahr einer dritten Welle nicht unterschätzen. Selbst wenn wir sehr gut impfen, könnte daraus zu früh ein gewisser Leichtsinn entstehen.“ Das BBK habe in einer Risikoanalyse „mit der Möglichkeit einer echten dritten Welle und nicht nur einer verstärkten zweiten Welle gerechnet“. Es brauche also unabhängig vom Impferfolg weiterhin Disziplin und Vertrauen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) setzt zahlreiche Rechtsanwälte ein, um das Maskendesaster des vergangenen Frühjahrs zu bewältigen. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Zeitweise seien damit rund 50 Juristen beschäftigt gewesen, teilte Spahns Ministerium in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag mit.

Eine Posse der ganz besonders entlarvenden Art kommt mal wieder aus dem politisch korrekt regierten Grünländle Baden-Württemberg. Dort, wo es zuerst schon zu Grünmeistern als OB’s kam, mieft der Zeitgeist vor sich hin und her und treibt immer neue Blüten in den Himmel.

Von Hans S. Mundi

So auch jetzt wieder. In Freiburg. Dazu sollte man wissen, dass diese einst so moderne, romantische Stadt inzwischen vom grünroten Zeitgeist komplett zersetzt wurde. Wer Pech hat und an der Ampel mit dem Vorderreifen vom PKW den Fahrradstreifen auch nur berührt, dem kann passieren, dass ihm eine wilde Meute grünroter Fahrrad-Khmer den Rückspiegel abreißt und den Autolack zerkratzt – und mit Mercedesstern sollte man sich hier nachts ohnehin nicht mehr in Seitenstraßen aufhalten.

Links ist nur noch intolerant und verantwortungslos

Vor dem Hintergrund, dass manche Politiker wie beispielsweise Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine Impfpflicht für einzelne Berufsgruppen ins Gespräch bringen, und andere wie Außenminister Heiko Maas (SPD) mit möglichen Privilegien für Geimpfte locken, wollte die Unternehmer-Fachzeitschrift „Markt und Mittelstand“ wissen, wie Wirtschaft und Verwaltung zur diskutierten Impfplicht am Arbeitsplatz stehen. Die Institute Ifak und Forsa wurden mit einer exklusiven Umfrage beauftragt.

Im Streit um ein von dem Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki unter Verschluss gehaltenen Gutachten zum sexuellen Missbrauch ist die für das Gutachten verantwortliche Münchner Kanzlei in die Offensive gegangen. Rechtsanwalt Ulrich Wastl von der Kanzlei Westpfahl Spilker Wastl bot Woelki an, das Gutachten auf eigene Verantwortung auf der Homepage der Kanzlei zu veröffentlichen. Damit gebe es nach Einschätzung der Anwälte „keinerlei Haftungsrisiken“ für das Kölner Erzbistum.

Wastl erklärte für die Kanzlei, es sei „unser dringender Wunsch, dass unser unabhängiges Gutachten zu Fällen des an Minderjährigen verübten sexuellen Missbrauchs im Erzbistum Köln zeitnah und vollständig veröffentlicht wird.“ Die Einwände eines vom Erzbistum beauftragten Gutachters seien nicht stichhaltig. Aus diesem Grund, aber vor allem aufgrund des überragenden öffentlichen Interesses, sei die Veröffentlichung zwingend geboten.

Auf der Bundespressekonferenz am 22. Januar mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, Prof. Christian Drosten, RKI-Präsident Lothar Wieler und DIVI-Präsident Gernot Marx brachte Boris Reitschuster, ehemaliger Russlandkorrespondet des „Focus“, den jüngsten WHO-Hinweis zur Sprache.

In einer Seniorenresidenz im Kreis Miesbach, Oberbayern, starben sieben Bewohner an oder mit COVID-19 – trotz Impfung. Ein weiterer Bewohner verstarb im selben Zusammenhang ohne Impfung. Sie gehörten zu einer Gruppe von 41 Corona-Infizierten in dem Heim, darunter 34 Geimpfte. Dies berichtet der „Merkur“.

Berlin – So ein gehirngewaschenes, völlig verängstigtes Volk wünscht sich wohl jeder Diktator: Immer noch 49 Prozent der Bundesbürger finden die am Dienstag beschlossenen Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie alles in allem angemessen. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und n-tv. 25 Prozent gehen die Maßnahmen dagegen zu weit, 24 Prozent hingegen noch nicht weit genug.

Dass die beschlossenen Maßnahmen zu weit gingen, meinen insbesondere die Anhänger der FDP (48 Prozent) sowie mehrheitlich die Anhänger der AfD (57 Prozent). Die überwiegende Mehrheit der Bundesbürger (70 Prozent) glaubt, dass der gerade verlängerte Lockdown nach dem 14. Februar noch einmal verlängert oder sogar verschärft wird. 23 Prozent der Befragten gehen hingegen davon aus, dass nach dem 14. Februar damit begonnen wird, die Beschränkungen schrittweise zu lockern.

Die drei umstrittenen – sprich hochnotpeinlichen – „Coronahelden“-Spots der Bundesregierung haben den Steuerzeahler mehr als 2 Millionen Euro an Produktion und Werbung gekostet. Das Geld der Corona-Bürger wanderte unter anderem in die Taschen von ausgemachten  Systemtrompeten. Hinter der Kampagne steckt die Produktionsfirma von „Joko und Klaas“ – alias Joko Winterscheidt und Klaas Heufer-Umlauf.

Die Bundesregierung machte mehr als 2 Millionen Euro Steuergeld locker um sich für ihre wahnwitzigen Corona-Maßnahmen Werbefilmchen produzieren zu lassen, die insbesondere 16- bis 29-Jährige dazu animiert sollten, daheim im Corona-Knast zu bleiben. In den „Coronahelden-Sport bezeichneten die Macher dieser Propagandastreifen alle, die sich an die Corona-Maßnahmen halten, als “Musterbürger”. Obrigkeitshörig erinnern sich fiktive Corona-Veteranen aus der Zukunft an die „Corona-Zeit“, in der sie durch einfaches Nichtstun zu „Helden“ wurden. „Faul wie die Waschbären“ seien sie gewesen, so ein Darsteller. Der Corona-Veteran betont: „Unsere Couch war die Front und unsere Geduld war unsere Waffe.“

Seit Oktober 2020 stehen im Landkreis Berchtesgadener Land alle Räder still.

Bernhard Kern, Landrat im  Berchtesgadener Land, hat am 20. Oktober, Wochen bevor die neue Hysterie den Rest des Landes erreicht hatte, den Landkreis geschlossen.

Grund dafür ist eine Zahl.
Die so genannte 7-Tage Inzidenz, die Anzahl der innerhalb von sieben Tagen positiv Getesteten gerechnet auf 100.000 Einwohner.
Das Berchtesgadener Land hat hier einen Nachteil. Der Landkreis ist ein Landkreis mit vergleichsweise wenig Bevölkerung: 105.929 Einwohner verlieren sich auf 840 Quadratkilometern Fläche, 130 Einwohner pro Quadratkilometer.

Sachsen – An der staatlichen Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK) wurde offensichtlich die Erstellung eines Videospiels, in dem AfD-Politiker abgeschossen werden können, als Prüfungsvorleistung anerkannt. Die mit Steuergeld finanzierte Hochschule prüft aktuell den Vorgang. 

Die sächsische AfD hat mit Entsetzen auf ein Videospiel reagiert, in dem AfD-Politiker – darunter Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland, die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch und Thüringens AfD-Chef Björn Höcke – abgeschossen werden können, reagiert. „Das Computerspiel ist menschenverachtend und mit den demokratischen Grundsätzen einer Hochschule unvereinbar“, so AfD-Landes- und Fraktionschef Jörg Urban gegenüber der Jungen Freiheit, die bislang als einziges Medium über den ungeheuerlichen Vorgang berichtet hatte.

Am Dienstag (19.1.) wurde bekannt, dass die in Hagen ansässige Süßwaren-Kette „Hussel“ Insolvenz angemeldet hat. Erst im September 2018 wurde das Unternehmen mit Arko und Eilles unter der gemeinsamen Deutschen Confiserie Holding (DCH) zusammengeschlossen. Drei Tage zuvor hat die Steakhaus-Kette Maredo allen 950 Mitarbeitern in Deutschland gekündigt.

LEIPZIG. Die sächsische AfD hat mit Entsetzen auf ein Videospiel reagiert, in dem AfD-Politiker abgeschossen werden. „Das Computerspiel ist menschenverachtend und mit den demokratischen Grundsätzen einer Hochschule unvereinbar“, sagte AfD-Landes- und Fraktionschef Jörg Urban am Mittwoch der JUNGEN FREIHEIT. Die Software soll von Studenten der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK) programmiert worden sein.

Die AfD-Fraktion im sächsischen Landtag veröffentlichte am Mittwoch zwei Bilder, die demnach Ausschnitte daraus zeigen. Darauf zu sehen sind die teilweise unkenntlich gemachten Köpfe mehrerer überregional bekannter AfD-Politiker wie Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland, die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch und Thüringens AfD-Chef Björn Höcke. Außerdem ist ein Herz abgebildet, in dem eine schwarz-rote Flagge eingearbeitet ist, die an das Symbol der linksextremen „Antifa“ erinnert.

Über die Verlängerung des Lockdowns bis zum 14. Februar seien sich die Ministerpräsidenten und die Kanzlerin bei ihrer Videokonferenz gestern schnell einig gewesen, melden übereinstimmend mehrere Agenturen. Beim Thema Schulen und Kitas sei es dann zäh geworden, weiß der Spiegel.

Das Nachrichtenmagazin spricht sogar von einer heftigen Auseinandersetzung zwischen Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die SPD-Politikerin Schwesig spricht von zweierlei Maß: Einerseits litten Familien unter den Schulschließungen und andererseits wolle die CDU die Unternehmen beim Homeoffice nicht deutlicher in die Pflicht nehmen. Die Kanzlerin reagiert darauf offenbar extrem genervt und erwidert nach Angaben von Teilnehmern: „Ich lasse mir nicht anhängen, daß ich Kinder quäle und Arbeitnehmerrechte missachte“.

Dafür, dass es bei den Impfungen doch angeblich um Leben und Tod geht und hier sozusagen „Gefahr im Verzug“ ist, wiehert bei der praktischen Durchführung der deutsche Amtsschimmel reichlich laut: Die erforderlichen bürokratischen Bedingungen, unter denen Impf-Interessenten oder Bevorrechtigte zur Impfung zugelassen werden, sind in manchen Bundesländern so schikanös und umständlich, dass viele vermutlich schon deshalb die Finger davon lassen. Zum Beispiel in Berlin.

Im politischen Alltag hatte es sich längst abgezeichnet. Inzwischen sind auf die einst geburtenstarken Jahrgänge, die es mit Fleiß und Leistungswillen noch schafften, das einstige Wirtschaftswunder der Deutschen weiter auf- und auszubauen, erschreckend viele Nichtskönner und Totalversager nachgewachsen.

Von Hans S. Mundi

Der wohl prominenteste unter den Luschen und Flaschen, die in der Merkel-Ära fruchtbaren Boden für Aufstieg dank Anpassung fanden, ist der ehemalig als Juso-Vorsitzender in Erscheinung getretene Kevin Kühnert (SPD). Der Mann mit Nix-Hintergrund will in den Bundestag einziehen, ist schon in der SPD-Parteispitze angekommen und dabei symbolisiert er trefflich die anwachsende gähnende Leere in jungen deutschen Köpfen.

Kevin Kühnert ist der Sprecher der Generation Nix

Die „Unabhängige Grüne Linke“, ein Zusammenschluss von Vertretern des linken Parteiflügels bei den Grünen, plädiert in einem offenen Brief dafür, im Bundestagswahlkampf 2021 auf einen Kanzlerkandidaten zu verzichten.

„Die Partei hat zurzeit mit Annalena Baerbock und Robert Habeck ein engagiertes und gut zusammen arbeitendes Team als Bundesvorstand“, heißt es in dem Brief, über den die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ berichten. „Diese sehr konstruktive Kooperation auch mit der Basis sollte nicht ohne Not aufgegeben werden.“

Wie es in diesem Staat aussehen wird, wenn Schwarz-Grün unter einem Kanzler Laschet oder Söder am Ruder ist, kann man sich nicht ausdenken – zumal die Zeiten, in denen sich die Grünen als Koalitionspartner zumeist mit ökologischen und gesellschafts- und sozialpolitisch relevanten Ressorts begnügten, lange passé sind. Für die nächste Regierung stellt Ex-Grünen-Chef Cem Özdemir schonmal ganz unbescheiden die Forderung nach einem grünen Innenminister.

Die Grünen haben als neue Volkspartei und natürliche Lobbypartei der wachsenden migrantischen Bevölkerungsgruppe längst  programmatisch aufgerüstet – und verfolgen inzwischen einen stramm durchideologischen Katechismus, der sich von der Innen- über Wirtschafts- bis zur Außenpolitik erstreckt. Deshalb sind sie mit ihren zersetzenden Zielen in allen Ressorts gut aufgestellt und verfolgen konkrete Ziele.

Was steckt hinter der Demontage des Dienstleistungssektors? Für Marxisten sind nur Produktionszahlen heilig, Dienstleistungen nichts wert. Der Großteil unserer Wirtschaft steht mit Lockdowns auf der Abschussliste.

Von Albrecht Künstle

Alle (?) jubeln, „die Wirtschaft schrumpfte letztes Jahr 2020 trotz der Coronakrise nur um fünf Prozent“. Im Sommer wurde ein größerer Schaden prognostiziert, obwohl wir damals erst einen Lockdown hinter uns hatten. Seit Anfang November wurde der zweite verhängt, und ab Mitte Dezember der nahezu totale Corona-Krieg erklärt. Das alles soll kaum Auswirkungen auf das Bruttoinlandsprodukt BIP gehabt haben? Wer es nicht glaubt, ist ein „Verschwörer“?

Diese ganze Corona-Angelegenheit ist eine Frage der Interessen. Wer profitiert, wer verdient am meisten mit der Angst?

Hier die neuesten Nachrichten aus der geschlossenen Corona-Anstalt, die eigentlich für sich selbst sprechen:

Intensivmediziner pocht auf Senkung der Infektionszahlen

Die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) pocht auf eine schnelle Senkung der Infektionszahlen, um die Kapazitäten der Intensivstationen zu entlasten. „Aktuell sind wir bei knapp unter 5.000 Intensivpatienten in Deutschland – da müssen wir noch deutlich runter. Es geht auch darum, wieder aufnahmebereit zu sein, falls die Virus-Mutation sich in Deutschland trotz aller Maßnahmen verbreitet und zu mehr Infektionen und damit auch mehr Intensivpatienten führt“, sagte DIVI-Präsident Gernot Marx der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe).

Es sind manchmal die Nebensätze, die einen hellhörig werden lassen und die – wie in diesem Fall – belegen könnten, dass wir alle für dumm verkauft werden:

Der Apothekerverband regt an, dass Apotheken die Verteilung der FFP2-Masken an Bedürftige organisieren. „Wir haben dem NRW-Gesundheitsministerium vorgeschlagen, die Versorgung der sozial Schwächeren mit FFP2-Masken zu organisieren. Hierzu könnte es wie bei älteren Menschen ein Gutschein-System geben“, sagte Thomas Preis, Chef des Apothekerverbands Nordrhein, der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe).

In Baden-Württemberg ist ein registrierter Corona-Patient nach einer zweiten Infektion mit dem Virus gestorben.

Es ist der erste derartige Fall im Südwesten, der bekannt geworden ist, und womöglich auch in Deutschland. Es handele sich um einen Mann aus dem Landkreis Freudenstadt, teilte das Landesgesundheitsamt in Stuttgart mit.

Monatelang galt die Mund-Nasen-Bedeckung in Verbindung mit der Abstandsregelung als Präventionsmaßnahme Nummer eins zur Eindämmung des Coronavirus. Nun haben sich die Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel darauf verständigt, dass beim Einkaufen und im Personennahverkehr eine Pflicht zum Tragen von medizinischen OP-Masken getragen werden müssen; in Bayern sind FFP2-Masken Pflicht.

Bonn – Was hat diese Bundesregierung nicht alles verbrochen: Beim Landgericht Bonn sind bisher 80 Klagen von Lieferanten gegen das Bundesgesundheitsministerium eingegangen, die im Frühjahr 2020 Masken und Schutzkittel an die Bundesrepublik Deutschland geliefert hatten. Das berichtet die Wochenzeitung „Die Zeit“.

Die meist mittelständischen Kläger hatten im April vergangenen Jahres im Zuge des von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ausgerufenen Open-House-Verfahrens Schutzausrüstung geliefert, als diese Produkte in Deutschland nach Ausbruch der Corona-Pandemie knapp waren.

Monatelang galt die Mund-Nasen-Bedeckung in Verbindung mit der Abstandsregelung als Präventionsmaßnahme Nummer eins zur Eindämmung des Coronavirus. Nun haben sich die Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel darauf verständigt, dass beim Einkaufen und im Personennahverkehr eine Pflicht zum Tragen von medizinischen OP-Masken getragen werden müssen; in Bayern sind FFP2-Masken Pflicht.

Nach Berichten des israelischen Nachrichtenportals „Ynet“ sind bei 13 Personen nach Verabreichung des COVID-19-Impfstoffs von Pfizer/BioNTech zeitweise Gesichtslähmungen aufgetreten. Darüber habe das Gesundheitsministerium berichtet. Eine zweite Dosis solle nur verabreicht werden, wenn die Lähmung vorüber sei.

Eine Person, die mit Gesichtslähmungen zu kämpfen hatte, sagte: „Mindestens 28 Stunden lang bin ich damit rumgelaufen.“ Außer diesen Erscheinungen und Schmerzen an der Einstichstelle habe es keine Beschwerden gegeben. In Bezug auf eine Folgeimpfung zeigte sich diese Person unentschlossen.

Am 16. September 2020 gab es einen der seltenen investigativen, regierungskritischen Beiträge in der ARD: „Das Masken-Debakel – Masken-Debakel – Wer zahlt die teure Beschaffung des Bundes?“ Seit heute ist klar: Die Bevölkerung zahlt, indem sie durch die jüngsten Verschärfungen der Lockdown-Maßnahmen gezwungen wird, die Masken zu kaufen, weil sie sonst weder ein Geschäft betreten, noch den öffentlichen Nahverkehr benutzen darf.

Die selbst genähten Alltagsmasken haben ausgedient, aber statt der noch wirksameren FFP2-Masken begnügt sich der Bund mit OP-Masken als Mindeststandard: Diese werden nach den Beschlüssen des Corona-Gipfels nun im Handel und in öffentlichen Verkehrsmitteln Pflicht. Die bayerische FFP2-Maskenpflicht kommt damit nicht deutschlandweit. Ein Vergleich der beiden Maskenarten:

Die selbst genähten Masken oder die vor Mund und Nase gebundenen Schals sind künftig nicht mehr in Läden, Bussen und Bahnen erlaubt. Diese Schutzmasken erfüllen schlicht keine einheitlichen Standards.

Verkehrsminister Andreas Scheuer hat mit Blick auf die kommenden Bundestagswahlen vor grüner Verkehrspolitik gewarnt.

Keine Unterkunft, keine Hilfen, keine Fürsprecher

Neben den Profiteuren des Corona-Virus und den großen Gewinnern gibt es jede Menge Verlierer. In Deutschland sind es vor allem die Obdachlosen, die vom Merkel-Lockdown extrem betroffen sind und von den Regierenden der Altparteien komplett vergessen werden.

Die neuesten Zahlen sind aus 2019. Sie sind alarmierend genug, aber 2019 war die Welt zumindest noch teilweise in Ordnung. Aber schon der Frühjahrs- und der Herbst-Lockdown haben in der Gesellschaft ihre Bremsspuren hinterlassen. Eine gefährdete Gruppe ist gleich doppelt und dreifach Opfer: Die älteren Alleinlebenden. Nicht nur, dass sie von der Covid-19-Infektion bedroht sind, sie leiden auch seelisch am meisten unter der Isolation. Und dazu kommt noch, dass diejenigen, die ihre viel zu magere Rente durch Gelegenheitsjobs aufbessern konnten, dazu keine Möglichkeit mehr haben. Sie können kaum überleben.

BERLIN. Die Vorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock, hat die Entscheidung von Twitter und Facebook verteidigt, den scheidenden US-Präsidenten Donald Trump in den sozialen Medien zu sperren. Die Anbieter „hätten das schon vor vier Jahren machen müssen“, sagte Baerbock am Montag abend in der ARD-Talksendung „hart aber fair“.

„Wir haben in der analogen Welt Regeln, daß wer zu Haß und Hetze, zu Volksverhetzung aufruft, eine Straftat begeht, die auch im normalen Leben geahndet und verfolgt wird.“ Leider habe es sich in den vergangenen Jahren so entwickelt, „daß im Netz gehetzt werden kann ohne jegliche Konsequenzen“, beklagte die Grünen-Chefin.

BERLIN. Die Berliner Polizei hat seit der Räumung des linksradikalen Szenetreffs „Liebig34“ weniger Straftaten in dem Ortsteil festgestellt. Die Lage im Nordkiez im Stadtteil Friedrichshain habe sich deutlich entspannt, geht aus internen Polizeiunterlagen hervor, die der Berliner Morgenpost vorliegen.

Demnach verzeichneten die Beamten in der Gegend von Anfang Oktober bis Ende Dezember einen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, zwei Beleidigungen, eine Nötigung und eine versuchte gefährliche Körperverletzung. Zudem habe es einen versuchten Totschlag und eine schwere Brandstiftung gegeben.

BONN. Die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) hat nach Kritik an ihrem Online-Dossier zum Thema Linksextremismus eine beanstandete Textpassage überarbeitet und geändert. Wie berichtet stand in der Einleitung des Dossiers:

„Im Unterschied zum Rechtsextremismus teilen sozialistische und kommunistische Bewegungen die liberalen Ideen von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit – interpretieren sie aber auf ihre Weise um.“

Nachdem Kritik an der Formulierung aufgekommen war, unter anderem vom CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg, der dem Kuratorium der Bundeszentrale angehört, verteidigte die Einrichtung die Einleitung zunächst noch. Auf Nachfrage der JF teilte BpB-Sprecher Daniel Kraft mit, der Text sei 2008 so veröffentlicht und bisher noch nie moniert worden. Die Formulierung gebe die Erkenntnisse der Extremismusforschung wieder und sei inhaltlich klar.

Leser fragen – Danisch weiß es auch nicht.

Ein Leser fragt an:

Hallo Herr Danisch!
Haben Sie es schon bemerkt? Die MSM, teilen nicht mehr mit (wie in der DDR ist das Nichtgesagte wieder wichtiger, als das Gesagte), wieviele Menschen als “genesen” gelten.
Immer mehr Infizierte, Erkrankte, Tote! Aber keiner übersteht es mehr…

Ob’s denn stimme.

In einem Interview mit der „Welt“ hat der Chef des Gesundheitsforschungsinstituts IGES, Bertram Häussler, die Verlässlichkeit der Anzahl der Corona-bedingten Todesfälle in Zweifel gezogen, die täglich vom Robert-Koch-Institut (RKI) übermittelt werden und zur Begründung eines Mega-Lockdowns herangezogen werden.

Ein Leser schreibt mir, dass auf MySugarDaddy gerade das Angebot junger Frauen (=Langzeitprostitution) förmlich explodiere.

Aus deren Selbstbeschreibung:

My Sugardaddy ist eine qualitativ hochwertige Dating-Community für finanziell unabhängige Männer (Sugardaddy) und selbstbewusste und attraktive Single-Frauen (Sugarbabe). Möchten Sie einen interessanten Menschen treffen, mit dem Sie die angenehmen und luxuriösen Seiten des Lebens genießen können?

Auch eine Art von Vermögensabgabe für Millionäre.

Bemerkenswerterweise schimpft man über Incels als toxische unbeweibte Männlichkeit, während man es bei Frauen als „selbstbestimmtes Leben” glorifiziert oder eben die Langzeitprostitution, diesen Sekundenkleber-Escortservice für progressiv und emanzipiert oder sowas hält.

Ungemütliche Fragen, wenig zufriedenstellende Antworten. Der frühere FDP-Abgeordnete Marcel Luthe übte schon wenige Monate nach Beginn der Pandemie Kritik an der Corona-Politik der Berliner Regierung.

Warum kommt da keiner zum Interview zwischen Moderator und SPD-Politikerin dazu und ruft „Ihr Deppen! Das ist der Schwachsinn, den Ihr die letzten 20 Jahre gebaut habt! Eat your own dog food!”

Und den Lehrern, die sich beschweren, sollte man mal vorhalten, dass die Lehrerschaft bekanntlich weit überwiegend rot-rot-grün wählt und genau das das Ergebnis davon ist, nämlich komplett unfähige, aber gleichstellungsdurchtränkte Ministerien, in denen jeder weiß, dass man heute „WLAN” haben muss, aber keiner weiß, wie es geht.

Und generell alle, auch Schüler und Eltern, könnte man mal fragen, ob es nicht sinnvoller gewesen wäre, sich um Digitalisierung zu kümmern als die Freitage für Fridays for Future zu verheizen.

Sie wollen doch immer ein Wahlrecht ab 16 oder 14.

In der Nacht zum 18. Januar ereigneten sich in Essen mehrere Angriffe gegen die Polizei. Gegen 2:30 Uhr brannte vor der Polizeiwache im zentralen Essen-Rellinghausen (Frankenstraße 89) ein dort geparkter Streifenwagen.

Die Feuerwehr konnte das Feuer löschen, noch bevor weitere Fahrzeuge oder angrenzende Gebäude in Brand geraten konnten. Das attackierte Einsatzfahrzeug wurde jedoch erheblich beschädigt.

Als aber der linke Tagesspiegel über diesen Betrugsfall berichtete, war es plötzlich aus mit der Vielfalt. Dann heißt er plötzlich:

Dabei geht es nicht um einen Politiker, sondern um einen mehrfach ausgezeichneten Professor, mit dem sich die Universität lange schmückte. Gernot Melzer (Name von der Redaktion geändert) erhielt vor mehreren Jahren einen renommierten Preis der Physikalischen Gesellschaft zu Berlin, laut einer FU-Mitteilung gehörte der Physiker einmal „zum Kreis der vielversprechenden Nachwuchswissenschaftler in Berlin“.

Bei Betrügern ist es vorbei mit der Vielfalt, da muss der einen urdeutschen Namen haben.

Ein Leser fragte übrigens an, warum eigentlich in der gesamten – insbesondere linken – Presse in der Causa Capitol-Erstürmung immer nur von „Trump-Anhängern” im generischen Maskulinum und nicht von Trump-Anhänger:innen oder *innen oder Innen oder sowas die Rede ist – obwohl doch sogar eine Frau erschossen wurde.

Ein Einzelfall oder der moderne Typ der linken Frau? [Beachtliches Update, 2. Update]

Geht gerade so rum:

18-Jährige erkennt Verwandte bei Trump-Demo – und schwärzt sie an

Kennt Ihr den Film „Die Glücksritter” (Original: Trading Places) mit Eddy Murphy? Wo die reichen Brüder Randolph und Mortimer Duke um einen Dollar wetten, dass sie ihren Geschäftsführer, Louis Winthorpe III (Dan Aykroyd) völlig problemlos runtermachen und gegen einen Bettler von der Straße (Eddy Murphy) austauschen können, und sich jeder in die Rolle des anderen einfindet.

Also ob man hier das marxistisch-soziologische Experiment durchgezogen habe, ehrliche Wissenschaftler jederzeit rauswerfen und beliebige Leute jederzeit als Spitzenwissenschaftler hinzustellen.

Und dazu natürlich im Bundesverfassungsgericht auf die Grundrechte gepfiffen hat.

Wenn man einfach mal verstehen will, warum die Berliner Professorin Susanne Baer als Verfassungsrichterin verhindert hat, dass es einheitliche, gesetzliche Promotionsanforderungen gibt: Berlin ist ein Zentrum wissenschaftlichen Betrugs.

Die FAZ beschreibt, dass die Freie Universität Berlin – das ist der Saftladen und akademische Hehlermarkt, von dem auch Franziska Giffey ihren Doktor hat – einen weiteren Betrugsfall hat.

Man sollte es ja nicht für möglich halten. Ständig rede(te)n sie von Klimaerwärmung, und dann das:

Neulich mussten sie ja schon in Bayern Impfstoff vernichten, weil die gleich darauf abberufene Gesundheitsministerin da wohl normale Campingkühlboxen für Bier und Bratwürste eingesetzt hatte.

Herr Professor Krumeich, ist die Proklamation des deutschen Kaiserreichs vor 150 Jahren nicht ein Grund zum Feiern?

Gerd Krumeich: Eine gute Frage, die ich so noch nicht gehört habe. Nun, ich würde sagen, nicht zum Feiern, aber zum Erinnern. 

Warum?

Krumeich: Weil es eine sehr bedeutende Wegmarke in der Geschichte Deutschlands war – was man auf jeden Fall memorieren sollte. 

Warum nicht feiern?

Krumeich: Wir „feiern“ ja auch nicht das Ende des Ersten Weltkriegs. Und der 18. Januar 1871 war ebenfalls ein Kriegsende: Gerade hatten die Deutschen einen sehr anstrengenden Feldzug gegen das kaiserliche Frankreich Napoleons III. hinter sich – ja, die nach dessen Sturz organisierte Gegenwehr des republikanischen Frankreichs dauerte sogar noch an. Doch man war siegreich in Versailles eingezogen und hatte die Kapitulation des offiziellen Frankreichs entgegengenommen. Es war also schon eine Siegesfeier, diese Kaiserproklamation des preußischen Königs Wilhelm I. durch die deutschen Fürsten im Spiegelsaal des berühmten Schlosses Ludwigs XIV.

Die Deutsche Confiserie Holding (DCH) mit den Süßwarenketten Arko, Hussel und Eilles hat Insolvenzantrag gestellt. Das Amtsgericht Norderstedt in Schleswig-Holstein sei dem Antrag am Montag gefolgt, berichteten die „Kieler Nachrichten“. Die Süßwarenketten leiden stark unter den Corona-Beschränkungen.

„Es ist uns nicht leichtgefallen, den Insolvenzantrag zu stellen“, sagte DCH-Geschäftsführer Patrick Weber der Zeitung. Er gab sich aber zuversichtlich, die Marken „positiv in die Zukunft zu führen“. Für die Holding arbeiten rund 1600 Menschen; sie hat rund 300 Filialen der Marken Arko, Hussel und Eilles bundesweit. Dazu kommen Verkaufsstellen im Lebensmitteleinzelhandel.

„Die Situation ist dramatisch und in der Nachkriegszeit ohne Beispiel“, erklärte DBB-Hauptgeschäftsführer Holger Eichele. Besonders schwer betroffen seien Brauereien mit einem großen Gastronomie- und Veranstaltungsangebot.

Linke eben.

Eben demonstrierte rot-rot-grün noch für Verbote und Verbrauchssteuern, um die Umwelt zu retten. Ganz unbedingt brauchten wir ganz monströse CO₂-Steuern.

Stand nicht neulich irgendwo noch, die Modeindustrie sei weit umweltschädlicher als der gesamte, weltweite Flugverkehr?

Ich kenne keine Männer, für die man das Angebot vernichten müsste, weil sie zur nächsten Saison was ganz anderes kaufen möchten. Den Männerkram kann man auch 1, 3, 5, eigentlich sogar 10 Jahre später auch noch verkaufen.

Selbst der Hersteller des Drosten-PCR-Tests schätzt dessen Falsch-Positiv-Rate auf 50 Prozent.

von Jens Bernert bei Rubikon 

Wenn man nicht weiß, wo hinten und vorne ist, muss man die Leute belügen, mit falschen Hoffnungen betäuben und ansonsten das böse Ding durchziehen bis zum bitteren Ende.

Was haben sie die Skeptiker nicht verunglimpft, gar als Verschwörungstheoretiker beleidigt und in die rechte Ecke gestellt.

Doch nun kommt so Stück für Stück alles ans Tageslicht. Der Lockdown wird wohl niemals enden, schon gar nicht schon in diesem Sommer:

SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach begrüßt Forderungen nach einer Verschiebung der Fußball-Europameisterschaft – befürchtet aber eine noch drastischere Entscheidung. „Ich finde es gut, dass Berti Vogts den Gedanken einer Verschiebung äußert. Aber ich glaube, dass die EM komplett abgesagt wird, weil wir im März eine Situation haben werden, die in vielen Ländern Europas schlechter sein wird als heute“, sagte Lauterbach dem Nachrichtenportal T-Online.

Während sich die meisten „Volksvertreter“ mit ihrer Meinung hinsichtlich einer allgemeinen Corona-Impfpflicht zurückhalten – denn weitaus weniger aus der Bevölkerung sind bereit für eine Impfung als gedacht – redet der bayrische Ministerpräsident Markus Söder Tacheles:

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte den Deutschen Ethikrat aufgefordert, sich zu einer Impfpflicht für Pflegekräfte (in Altenheimen/GG) zu positionieren. „Der Rat sollte sich damit beschäftigen“, forderte er am Dienstag im ZDF.

Ich könnte mir aber vorstellen, dass das bei vielen zu gesteigerter Panik oder völliger Ablehnung der Maßnahmen führt, wenn wir auch noch mit Schutzbrille oder konsequent gedacht mit Gesichtsvollschutzmaske – vulgo: Gasmaske – einkaufen gehen sollten.

Man kann da sehr leicht Leute in eine nur noch schwer zu kontrollierende Panik versetzen.

Dummheit, Sorte New York.

Im Vorfeld des Bund-Länder-Treffens zu Beratungen über die Corona-Krise hat der Chef des Dachverbandes der Betriebskrankenkassen, Franz Knieps, eine rasche Öffnung der Schulen gefordert und die Bundesregierung für die Maßnahmen scharf kritisiert.

„Die Schulen müssen wieder geöffnet werden, je schneller desto besser“, sagte Knieps dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder wollen am Dienstag über weitere Corona-Maßnahmen beraten.

Die insolvente Steakhaus-Kette Maredo hat fast allen Mitarbeitern gekündigt. Weil kaum noch Liquidität vorhanden sei für die Zahlung von Löhnen und Gehältern, sei man zu diesem Schritt gezwungen, heißt es in einem Brief der Chefetage an die Belegschaft.

Ein Leser schreibt mit Hinweis auf das, , dass die beiden Staaten der USA, die die stärksten und die schwächsten Lockdown-Maßnahmen hätten, Kalifornien und Texas seien. Sich im Ergebnis aber kaum unterschieden.

Während beide Bundesstaaten bei der Zahl der SARS-CoV-2-Todesfälle in den USA an der Spitze stehen, so liegen sie bei der Todesrate unter den Corona-Infizierten bezogen auf 100.000 Einwohner eher im Mittelfeld. In Texas liegt dabei die Todesrate unter den Corona-Infizierten mit 103 etwa ein Viertel höher als in Kalifornien (75). Dies entspricht auch in etwa der Relation im Vergleich zwischen Schweden und Österreich. In absoluten Zahlen soll die Zahl der verstorbenen Corona-Infizierten jeweils um die 30.000 liegen.

Die Arbeitslosenrate in Texas liegt bei 8,1 Prozent, jene in Kalifornien bei 8,2. In Kalifornien leben etwa 40 Prozent der Bevölkerung unter irgendeiner Form von Lockdown-Bestimmungen, in Texas sind Kirchen, Geschäfte und Gaststätten im Regelfall geöffnet.

Wenn ein Lockdown empirisch belegt nichts bringt, dann sollte man schleunigst in Erfahrung bringen, wie sich COVID-19 denn dann ausbreitet. Per E-Mail? Trotz Virenfilter?

Im Ernst: Dann wäre es allerhöchste Zeit, herauszunfinden, wie denn dann die Ausbreitung passiert.

Der österreichische Zentralverband Spedition & Logistik schlug am Freitag Alarm: Die verschärften COVID-Einreiseverordnung der Merkel-Regierung droht die Planungssicherheit der Spediteure und Logistiker drastisch zu einzuschränken und könnte zu massiven Versorgungsproblemen führen.

Im Gegensatz zur bisherigen Ausnahmeregelung dürfen im Güterverkehr Beschäftigten, die per LKW, Bahn, Schiff oder Flugzeug Waren aus sogenannten Hochinzidenz- und Virusvarianten-Gebieten transportieren, ab sofort nur noch mit negativem Test die Grenze nach Deutschland passieren.

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine Initiative zur Ausweitung von Corona-Schnelltests gefordert.

„Mit Abnahmegarantien und einer Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung muss Gesundheitsminister Spahn sicherstellen, dass ausreichend Schnelltests produziert und auch von Privatpersonen gekauft und angewendet werden können“, sagte Göring-Eckardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben, 18. Januar).

Endlich ist die Quälerei vorbei.  Der Lascheste hat gewonnen.

Was ist schlimmer als CDU-Parteitage? Virtuelle CDU-Parteitage. Das Lachen und Klatschen kommt, wie in schlechten US-Comedys, vom Band. Keine Sekunde von diesem Quatsch habe ich mir im Stream angeschaut.

Das Ergebnis lautet: Laschet bekam 521 Stimmen, Merz 466 Stimmen. Es wurden 991 Stimmen abgegeben, vier Delegierte enthielten sich. Im ersten Wahlgang war Merz auf 385 Stimmen gekommen, Laschet auf 380 Stimmen. 224 Stimmen entfielen auf Norbert Röttgen. Der hatte seine Unterstützer dann in der Stichwahl für den Laschen votieren lassen. War klar.

Christian Drosten und weitere Autoren haben am 23. Januar 2020 eine Publikation in der wissenschaftlichen Fachzeitschrift „Eurosurveillance“ veröffentlicht, welche dort erst drei Tage zuvor zur Prüfung eingereicht worden ist – den sogenannten Drosten-Cormann-Report. Die Veröffentlichung von Drostens Papier nur drei Tage später erfolgte in einer zuvor niemals dagewesenen Geschwindigkeit.

„Eurosurveillance“ ist eine wissenschaftliche Fachzeitschrift, die vom europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten veröffentlicht wird und sich mit Epidemiologie befasst. Das von Dr. Pieter Borger (Molekularbiologe aus Holland) verfasste Schreiben bezieht sich auf den Ursprung des PCR-Tests, welcher inzwischen weltweit Anwendung findet und u.a. als Grundlage für die Corona-„Infektionszahlen“ genommen wird.

SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach begrüßt Forderungen nach einer Verschiebung der Fußball-Europameisterschaft – befürchtet aber eine noch drastischere Entscheidung.

„Ich finde es gut, dass Berti Vogts den Gedanken einer Verschiebung äußert. Aber ich glaube, dass die EM komplett abgesagt wird, weil wir im März eine Situation haben werden, die in vielen Ländern Europas schlechter sein wird als heute“, sagte Lauterbach dem Nachrichtenportal T-Online.

Am 5. März will die UEFA über die Form der Austragung des Turniers entscheiden.

Fünfundfünfzig Menschen sind laut Berichten im VAERS-System in den Vereinigten Staaten gestorben, nachdem Sie einen COVID-19-Impfstoff erhalten hatten. Die Todesfälle traten sowohl bei Menschen auf, denen der Moderna-Impfstoff verabreicht wurde, als auch bei denen, die den Pfizer-BioNTech-Impfstoff erhielten.

Das Meldesystem, das Vaccine Adverse Event Reporting System (VAERS), ist eine US-Bundesdatenbank. Das System arbeitet passiv. Das heißt, dass es Berichte von Gesundheitsdienstleistern, Patienten oder Familienmitgliedern dokumentiert, die eingereicht werden. Was nicht gemeldet wird, scheint auch nicht auf.

Was ein echter Asozialist wie Olaf Scholz ist, der kümmert sich nicht viel um den kleinen Mann oder um den Mittelstand. Denn um die Globalisierung fortzusetzen, nervt dieser nur, da steigt man doch lieber mit den großen Konzernen ins Bett. Das gilt besonders in Zeiten von Corona, in der der große Reset ins Spiel gebracht wird:

Der Handelsverband Deutschland (HDE) reagiert jetzt entsprechend und zurecht mit Empörung auf Äußerungen von Bundesfinanzminister Olf Scholz (SPD), wonach die unvollständige Ausschöpfung der Corona-Hilfen eine verbesserte Lage der Betriebe widerspiegele. Scholz verkenne die existenzielle Not zehntausender Handelsunternehmen, sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth der „Welt“ (Freitagausgabe). „Ich bin mir nicht sicher, ob dahinter völlige Ignoranz steckt oder blanker Hohn“, so Genth.

Der PCR-Test ist weiterhin das Allheilmittel, wenn es darum geht, die Verbreitung des Corona-Virus in der Bevölkerung festzustellen. Wenn es um die Deutung des jeweiligen Einzelfalls geht,  sind zahlreiche Experten ausgesprochen zurückhaltend. Dabei ist der PCR-Test die Grundlage dafür, positiv Getestete in die Quarantäne zu überstellen.

Nun hat die Seite rubikon.news ein Interview von Olfert Landt mit der Fuldaer Zeitung aufgegriffen. In diesem Interview äußert sich Landt zur Güte des PCR-Tests. Er muss wissen, wovon er spricht. Er ist ein Hersteller des Tests selbst.

Auf dem ersten voll digitalen CDU-Parteitag wurde heute Vormittag Armin Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden gewählt.

Damit ein eindeutiges Ergebnis feststand musste nach dem ersten Wahlgang (992 gültige Stimmen), bei dem Friedrich Merz 385 Stimmen, Armin Laschet 380 Stimmen und Norbert Röttgen 224 Stimmen erhielten (bei drei Enthaltungen), eine Stichwahl stattfinden.

Hier setzte sich Armin Laschet mit 521 Stimmen (52,3 Prozent) gegen Friedrich Merz mit 466 Stimmen (46,8 Prozent) durch. 995 Delegierte nahmen an der Abstimmung teil, bei der sich vier enthielten.