Der 18. November 2020 in Berlin: Unter großem Protest wurde die kontrovers diskutierte Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag beschlossen und anschließend vom Bundesrat abgesegnet.

Der Experte für Staats- und Verwaltungsrecht, Ulrich Vosgerau, warnt jedoch: Den monatelangen Zustand, daß auf Basis einer allgemeinen Verfügung derart weitgehend in die Grundrechte von Millionen Bürgern eingegriffen wird, habe zuletzt kein Staatsrechtler mehr für grundgesetzkonform gehalten. Verwaltungsgerichte hätten nicht selten die Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern wieder gekippt. Ein Fingerzeig darauf, daß der rechtliche Zustand monatelang nicht grundgesetzkonform war.

Als ich noch die Gelegenheit hatte, erlaubte ich mir manchmal ein kleines Sozialexperiment. Frage des Lehrers: „Wem gehört China?“ – Antwort des Schülers: „Den Chinesen.“ – Frage: „Wem gehört Indien?“ – Antwort: „Den Indern.“ – Frage: „Wem gehört die Türkei?“ – Antwort: „Den Türken.“ – Frage: „Wem gehört Deutschland?“ Ungefähr bis zum zwölften Lebensjahr bekommt man noch die Antwort „Den Deutschen“. Danach nicht mehr.

Wenn man es mit Älteren zu tun hat, breitet sich im Raum eine unangenehme Atmosphäre aus. Etwa so wie im viktorianischen Zeitalter, wenn jemand „Unterhose“ sagte, und der eine oder andere setzt schon jene mißbilligende Miene auf, die signalisiert, daß er ein Tabu erkennt, wenn es verletzt werden soll.

EICHSTÄTT. Der Bischof von Eichstätt, Gregor Maria Hanke, hat bedauert, daß sich die katholische Kirche in den achtziger Jahren nicht für die Grünen geöffnet habe. „In den 1980er Jahren gab es eine Art ‘säkulare Asketen-Bewegung’, aus der dann die Partei der Grünen zusammengesetzt wurde. Der Bewegung hätten wir uns mehr öffnen sollen“, sagte der Geistliche im Interview mit katholisch.de. Die Kirche habe eine große Chance „verschlafen“.

Hanke warb für einen christlich-solidarischen Lebensstil. „Zum Christsein gehört nicht nur, zur Liturgie zu gehen, sich in der Nachbarschaftshilfe oder sozial zu engagieren, sondern Christsein heißt eben auch Bereitschaft zur Umkehr im Lebensstil, Bereitschaft zum Verzicht, Bereitschaft zum Teilen.“ Das bedeute auch, daß sich jeder stärker in die gesellschaftspolitische Diskussion einbringen müsse. In dem Zusammenhang betonte der Bischof, auch der globale Süden müsse am Wohlstand teilhaben.

Zu Thanksgiving gab US-Präsident Donald Trump die erste Pressekonferenz seit der Wahl. Gegenüber den Medien sagte er, sollte das Electoral College für Joe Biden stimmen, sei dies ein großer Fehler, “weil bei dieser Wahl betrogen wurde“. Es habe am Tag der Wahl und bei der Stimmenauszählung „massiven Betrug“ gegeben.

Während der Wahl-Anhörung in Pennsylvania sagte ein Zeuge aus, dass die in den USA verwendeten Wahlmaschinen zum Zweck der Wahl-Manipulation gebaut wurden. Sein Team ermittelte, dass in Pennsylvania bis zu 1,2 Millionen Stimmen verändert worden sein könnten.

Ein Gesetz soll US-Firmen künftig verbieten, Uiguren aus chinesischen Umerziehungslagern bei der Produktion ihrer Produkte einzusetzen. Für viele Grosskonzerne ist das ein Dilemma: Sie produzieren massenhaft in China und profitieren von den billigen Arbeitskräften. So gehören etwa Apple, Samsung und Sony zu den 83 globalen Marken, die in den Fabriken von ihren Zulieferern auf uigurische Zwangsarbeit setzen sollen (Infosperber berichtete).

Apple setze nun auf Lobbying, um wichtige Bestimmungen des geplanten Gesetzes abzuschwächen. Das berichtet «The Washington Post».

«Dilemma zwischen wirtschaftlichen und menschenrechtlichen Interessen»

Die Bundesrepublik Deutschland hat anderen Staaten seit dem Jahr 2000 Schulden im Umfang von rund 15,7 Milliarden Euro erlassen. An der Spitze liegen die Staaten Irak mit 4.701 Millionen Euro, Nigeria 2.403 Millionen Euro, Kamerun 1.426 Millionen Euro und die DR Kongo (Zaire) 1.026 Millionen Euro.

Die Schuldenerlasse seien meist auf der Grundlage einer multilateralen Vereinbarung im Pariser Club erfolgt. Zum einen sind Handelsforderungen, zum anderen Forderungen aus finanzieller Zusammenarbeit erlassen wurden, heißt es in der Antwort der Bundesregierung. In ihrer Antwort (19/24270) auf eine Kleine Anfrage (19/23429) der AfD-Fraktion listet die Bundesregierung auf, welchen Staaten wie viel Schulden erlassen wurden.

Es ist wieder einmal so weit: Das Abendland geht unter! «Sind wir inzwischen so dekadent wie die Römer und zerstören uns selbst – weil wir nicht mehr wissen, wie gut es uns geht?», fragt Tamedia-Autor Markus Somm in der SonntagsZeitung vom 22.11.2020 rhetorisch. Anlass für dieses düstere Zukunftsszenario ist die Konzernverantwortungsinitiative (Kovi).

Schon die alten Römer «ideologisch aufgeweicht»

Ich halte das für extrem gefährlich, weil damit nämlich nicht nur die Bonität, sondern überhaupt der Zahlungsverkehr untersucht wird. Dann kommt man in die Political Correctness Datenbank wie in China.

• An die Grünen oder eine Migrantenhilfsorganisation gespendet? Macht 500 Pluspunkte auf dem Score.
• Webseitenbetreibern wie dem Danisch was gespendet? Der kriegt kein Handy und keine Innenstadtwohnung mehr.
• Abo bei der politisch korrekten Zeitung? Pluspunkte. Abo bei der falschen? Minuspunkte.

Ich halte das sogar für eine Geheimdienstoperation. Es ist ja bekannt, dass die Geheimdienste besonders scharf darauf sind, Geldflüsse und finanzielle Verbindungen auszuspähen.

Auch einen knappen Monat nach den Präsidentschaftswahlen in den USA haben noch nicht alle Bundesstaaten ihre Wahlergebnisse zertifiziert. Einige Klagen sind noch anhängig, und es stehen weiterhin Vorwürfe von Unregelmäßigkeiten im Raum, die mancherorts an der Integrität der Wahlen Zweifel wecken.

Der Anwalt des Wahlkampfteams von Präsident Donald Trump, Rudy Giuliani, will auf zwei Ebenen das Ergebnis anfechten: auf juristischer Ebene und auf Ebene der Gesetzgebungsorgane der Bundesstaaten selbst.

Flynn, der während der Obama-Regierung auch als Direktor der Defense Intelligence Agency und dann als Trumps erster nationaler Sicherheitsberater diente, warnte die Amerikaner am 28. November, dass es derzeit einen „Angriff“ auf ihre Lebensweise gebe, der schon seit dem Beginn von Trumps Präsidentschaft andauere.

„Sie haben den Einsatz erhöht“, sagte Flynn gegenüber „WVW-TV“ und spielte damit auf bestimmte Personen aus dem demokratischen Lager an. Diese seien „nur dem Namen nach“ noch Demokraten, denn in Wirklichkeit seien sie schon „sehr weit nach links“ gerückt.

Offenbar hat sich nun der Programmchef des Hessischen Rundfunks verplappert. Ein anderer Blogger schreibt zu solchen Situationen „da war wohl der Zensor pinkeln…”.

Der Deutschlandfunk bringt: Die Öffentlich-Rechtlichen und die Migrationsgesellschaft – Dekolonisiert euch!

„Menschen mit Migrationsgeschichte wurden über Jahre diskriminiert und benachteiligt. Natürlich muss die Gruppe der weißen Menschen sich darauf einstellen, dass die zur Verfügung stehenden Ressourcen ja nicht größer werden, weil plötzlich alle an diesen Kuchen ran dürfen.“ Jan Vorderwülbecke, Programmchef beim Hessischen Rundfunk.

Das ist dann wohl genau der Punkt, wozu man das Grundgesetz an genau dieser Stelle ändern will und wieso man trotz Wohnungsnot behauptet „Wir haben Platz” und immer mehr Leute reinpumpt.

Das passt jedenfalls genau zur Grundrechtsänderung durch die SPD.

Das „Center for Tech and Civic Life“, eine nationale gemeinnützige Organisation mit Sitz in Illinois, stellte über 2.500 Wahlbüros im ganzen Land Finanzmittel für die Durchführung von Wahlen inmitten der COVID-19-Pandemie zur Verfügung. Vorausgegangen war eine Spende an das Unternehmen von Facebook-CEO Mark Zuckerberg und seiner Frau, Priscilla Chan.

Die Mittel sollten für die Bezahlung von Wahlhelfern, die Aufstellung von Wahlurnen und die Anschaffung von Ausrüstung und Material für die Briefwahl verwendet werden.

Das US-Biotechnologieunternehmen Moderna will sowohl in den USA als auch in der EU noch am Montag (30. November) eine Zulassung für seinen Corona-Impfstoff beantragen. Das teilte der Konzern am Montagmittag deutscher Zeit mit. Demnach soll bei der US-Arzneimittelbehörde FDA eine Notzulassung beantragt werden.

Bei der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) soll ein Antrag auf eine bedingte Zulassung gestellt werden. Zugleich veröffentlichte das Unternehmen neue Studiendaten zu seinem Impfstoff. Die Datenanalyse zeigt demnach eine Impfstoffwirksamkeit von 94,1 Prozent.

Westliche Pharmariesen reichen Eilanträge ein

Anfang dieses Monats verkündete dann das Mainzer Unternehmen Biontech, dass sein gemeinsam mit dem US-Pharmariesen Pfizer entwickelter Impfstoff eine Wirksamkeit von über 90 Prozent aufweise, was ein Kursfeuerwerk an den globalen Börsen auslöste. Vor einer Woche erklärte dann auch der US-Konzern Moderna den Durchbruch bei der Impfstoffsuche und präsentierte ein Vakzin mit angeblich sogar 94,5prozentiger Wirksamkeit.

Das FBI hat sich an einen Wahlintegritätsforscher gewandt, um Beweise für mögliche Straftaten bei der Wahl 2020 zu finden, so der Forscher, der ehemaliger Trump-Kampagnenmitarbeiter ist.

Die Beweise wurden vom Voter Integrity Project (VIP) unter der Leitung von Matt Braynard, dem ehemaligen Daten- und Strategiedirektor für den Wahlkampf 2016 von Präsident Donald Trump, gesammelt.

Zur Realisierung ihrer feuchten Träumen von einer komplett inhaftierten Bevölkerung recyceln manche Politiker alte Versprechen, an die selbst treue Untertanen nicht mehr glauben: zum Beispiel das Märchen von „schönen Weihnachten“ 2020.

Wenn der falsche Weg nichts nutzt, dann muss man ihn eben länger gehen. Nach dieser Logik fordert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) jetzt eine verschärfte Verlängerung des Lockdowns:

„Lieber jetzt einen längeren Lockdown als eine komplette Ausgangsbeschränkung über Weihnachten.“ Ja, liebe Bürger: „Um ein schönes Weihnachten verbringen zu können, müssen wir den Lockdown verlängern und sicher auch vertiefen“,

Seit dem Bekanntwerden einer Falschdarstellung von Wahlergebnissen im Bezirk Antrim County, Michigan, ist das Unternehmen Dominion Voting Systems in den Fokus von Spekulationen gerückt, wonach sich diese Systeme, die in zahlreichen US-Bundesstaaten Verwendung finden, zum Wahlbetrug eigneten.

Über weltweite Lieferketten gelangen sie in Handys und Autos, und schlimmstenfalls tragen sie zur Finanzierung von Bürgerkriegen und Menschenrechtsverletzungen bei – sogenannten Konfliktmineralien wie Zinn, Tantal, Wolfram und Gold.

Es ist grundsätzlich rechtlich ausgeschlossen, eine Wohngegend für „Systemrelevante” vorzubehalten, wie die DDR-Bonzensiedlung Wandlitz.

Es sei denn freilich, es läge ein Grund nach Absatz 2 vor.

Und da sie ja die ganze Zeit auch meckern, sie müssten die Demokratie „gegen Rechts” verteidigen (und jetzt die Schufa auch alle Kontobewegungen sehen will), könnte das bedeuten, dass man

1. Wohngegenden für „Systemkonforme” errichtet, und Nicht-Konforme irgendwann in Gettos verschiebt,
2. ohne solche Kunstgriffe die Stadt nicht mehr in Funktion halten kann (von München heißt es ja schon lange, dass kein Polizist, der München bewacht, es sich noch leisten könnte, selbst in München zu wohnen)
3. oder eben die Sache mit der „drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes” zu tun haben könnte oder
4. zum Schutze der Jugend vor Verwahrlosung oder um strafbaren Handlungen vorzubeugen

Der Punkt Seuchengefahr wird dem Leser zur Übung überlassen.

In der Wortwahl nüchtern und zurückhaltend, in der Sache geradezu vernichtend: So urteilen Evelyne Schmid von der Universität Lausanne, Elena Cima von der Universität Genf und Damiano Canapa von der Universität Lausanne in einem soeben auf www.jusletter.ch publizierten Artikel zur Initiative zur Unternehmensverantwortung. Für nüchtern und zurückhaltend steht der Titel: «Drei Missverständnisse» («Trois malentendus» im französischsprachigen Artikel). Mit Klartext schliesst die Analyse: Die Initiative verletze weder die Souveränität anderer Staaten noch führe sie zu einer Umkehr der Beweislast. Die Unternehmen würden nicht verpflichtet, in anderen Ländern zur Verbesserung der Menschenrechte und der Umwelt beizutragen. Sie müssten aber über angemessene Sorgfaltsprüfungen darauf achten, Menschenrechtsverletzungen und Umweltschäden zu vermeiden.

Kein juristischer Imperialismus – vielmehr «gewisse Pflicht»

„Die umständlichen und teilweise unerfüllbaren Corona-Auflagen (Kontakttagebücher, Gästelisten, Kontaktnachverfolgung durch Behörden etc.) könnten viele Menschen dazu bewegen, digitale Überwachungssysteme als komfortable Lösung für den Alltag zu akzeptieren“, warnt der ehemalige parlamentarische Berater im Bundestag, Sebastian Friebel. Verschiedene Unternehmen arbeiten massiv an diesen Themen.

Das seltsame Verhältnis der Grünen zur Türkei. [Update]

Wenn man beispielsweise eine Claudia Roth so hört, dann sind Türkei und Islam ja immer so das Beste vom Besten.

Ach, guck an.

In Portland meinen Black-Lives-Matter-Aktivisten, dass sie fertig sind mit der weißen Antifa und die loswerden wollen.

Oregon Public Broadcasting reports Wednesday that black members of Portland’s Black Lives Matter movement are tired of their anti-racism demonstrations being hijacked by the mostly white “Antifa” anarchists and are working to separate the two movements as protests continue.

“Tensions between Black activists fighting for racial justice and anti-establishment protesters have bubbled beneath the surface for months,” the outlet says, noting that many of the anti-racism protests, now in their sixth month, began as peaceful demonstrations but became violent after nightfall, when anarchist groups, who organized on social media, appeared.

Geht ihnen total auf den Sack, dass ihre schönen Antirassismus-Demo immer von weißen Antifa-Anarchisten gekapert und übernommen werden. Sie wollen für Rassen-Gerechtigkeit demonstrieren, während die Antifa das Establishment abschaffen will. Sie wollen eigentlich friedlich demonstrieren, aber die weißen Idioten machen immer Gewalt daraus.

Ein Mann in den USA behauptet, im September ein Gespräch zwischen einem Leiter von Dominion Voting Systems und Antifa-Mitgliedern mitgehört zu haben. Darin soll der Leiter den Antifa-Mitgliedern gesagt haben, er habe dafür gesorgt, dass Trump die Wahl nicht gewinnt. Der Mann hat eigenen Worten zufolge eine eidesstattliche Erklärung unterzeichnet.

Epoch Times sprach exklusiv im Interview mit Dr. Markus Krall, Unternehmensberater, Ökonom und Buchautor am Rande der 4. Vollversammlung der wahren Schwarmintelligenz am 24. August 2019 in Berlin. Dabei warnte Dr. Krall von den Folgen des Sozialismus. Der Ökonom sprach mit uns über sein Verständnis des Sozialismus und wie dieser sich heute in unserer Gesellschaft manifestiert.

Dr. Krall bezeichnet den Sozialismus als ein ideologisches Gedankengebäude, welches jedoch nicht erst im letzten Jahrhundert entstand. Dessen Grundzüge seien schon über die vergangenen 4.000 Jahre Menschheitsgeschichte zu entdecken.

Die Geschichte hinter der Geschichte: Was Sie über das 20. Jahrhundert wissen wollten, aber nicht zu fragen wagten

_ von Wolfgang Mitterer

Wolfgang Effenberger, ehemaliger Offizier, Bauingenieur, Politikwissenschaftler und historischer Sachbuchautor mit Forschungsschwerpunkt Geostrategie und Geopolitik des 20. und 21. Jhs., hat nun mit „Schwarzbuch EU & NATO – Warum die Welt keinen Frieden findet“ sein mittlerweile zwölftes Buch vorgelegt. Seine Artikel zu geopolitischen Themen sind ohnedies Legion.
Seiner Forschungs- und Publikationstradition treu bleibend, spannt der Autor auf mehr als 500 Seiten, in 18 Hauptkapiteln und 159 (!) Unterkapiteln einen weiten geschichtlichen Bogen vom Beginn des 20.Jhs. bis in die unmittelbare Gegenwart und deckt die verblüffenden zeitlichen und absichtsvollen Parallelitäten in der Entwicklung der beiden Großorganisationen EU und NATO auf.

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 Das Wort von der „Impfdiktatur“ scheint keineswegs aus der Luft gegriffen zu sein. Darauf deutet eine Äußerung des CDU-Gesundheitspolitikers und Europaabgeordneten Peter Liese hin, der in einem Interview mit der Westfalenpost nun forderte, dass Veranstalter von Großveranstaltungen künftig nur noch Besucher mit Impfausweis einlassen sollen, sobald im kommenden Jahr jeder die Möglichkeit habe, sich impfen zu lassen.

Mit Zuckerbrot und Peitsche

Liese geht weiter davon aus, dass für den Fall, dass seine Impfdystopie Wirklichkeit wird, dann im kommenden Jahr auch schon wieder die Abhaltung von Schützenfesten denkbar wäre. Die politische Klasse feilt offenbar jetzt schon an einer „Zuckerbrot und Peitsche“-Strategie, um noch irgendwie die dringend benötigte Erhöhung der Impfbereitschaft hinzubekommen.

Heinrich Brüning, der der Weimarer Republik in ihren bewegtesten Jahren 1930 bis 1932 als Reichskanzler vorangestanden hatte, gab einen deutlichen Fingerzeig, als er – nachdem das sogenannte Tausendjährige Reich unter Schutt und Trümmern begraben worden war – in einem Brief an einen Freund ausführte:

Die Diskussion um einen Rechtsstaatsmechanismus, an den die Auszahlung von EU-Fördergeldern geknüpft werden soll, ist eine Farce: Deutschland und Frankreich sollten lieber vor der eigenen Haustür kehren.

Es klingt erst mal gut: Rechtsstaatsmechanismus. Es klingt nach moralisch blütenweißer Weste, nach demokratischer Standfestigkeit, danach, dass es irgendwo ein Lager in Europa gibt, das weiß, was gut, wahr, edel und richtig ist, und irgendwo anders eines, das das nicht weiß. Schon diese Vorbemerkung allein lässt erkennen, dass bei der Debatte um einen Rechtsstaatsmechanismus vor allem eines im Spiel ist: ein Riesenhaufen Arroganz.

Obwohl bei dieser Wahl in der Stadt etwa 13.000 Menschen weniger abgestimmten als 2016, stieg die Anzahl der abgegebenen Stimmzetteln in mehreren Stadtteilen überproportional an.

Basierend auf den aktuellen demografischen Daten vom 20. Oktober gaben im Stadtbezirk 235 mehr als 105 Prozent der Wahlberechtigten eine Stimme ab – 1.800 Stimmen für Biden und fast 340 für Trump. Tatsächlich sind dort aber nur 1.680 Menschen wahlberechtigt.

Zwar gibt es dort über zweitausend registrierte Wähler. Doch das sagt nichts über die tatsächlich Wahlberechtigten aus, da sich viele nicht abmelden, wenn sie umziehen.

Präsident Donald Trump sagte am Sonntagmorgen, dass das Justizministerium (DOJ) bei der Untersuchung eines mutmaßlichen Wahlbetrugs „im Kampf vermisst“ wird.

Trump sagte in einem Interview mit Fox Business, er habe seit dem Wahltag weder vom Justizministerium noch vom FBI „etwas gesehen“, was einen angeblichen Betrug oder Unregelmäßigkeiten betrifft. „Im Kampf vermisst. Kann Ihnen nicht sagen, wo sie sind“, äußerte der US-Präsident.

„Warum ist das FBI nicht involviert?“, fragte er, „Das sind sie nicht. Und es ist eine schreckliche Sache für unser Land. Wahlbetrug ist das Größte, was man sich vorstellen kann“, sagte der Präsident.

Präsident Donald Trump sagte, dass es eines „mutigen“ Richters oder eines „mutigen“ Kongresses bedarf, um die Wahlergebnisse zu kippen.

„Ich werde kein Datum nennen. Wir müssen sehr schnell handeln“, sagte Trump am Sonntagmorgen gegenüber Fox Business auf die Frage, was sein Team plant, wenn wichtige Termine, wie die Sitzung des Wahlkollegiums am 18. Dezember oder die gemeinsame Sitzung des Kongresses am 6. Januar oder der Tag der Amtseinführung am 20. Januar anstehen.

Rechtsanwältin Sidney Powell, die Klagen zu den US-Präsidentschaftswahlen zugunsten der Kampagne von Präsident Donald Trump eingereicht hat, fordert, dass die Dominion-Wahlsysteme wegen eines lukrativen Auftrags aus Georgia, der an diese Firma vergeben wurde, untersucht werden sollten.

Es sollte, offen gesagt, eine Untersuchung, eine gründliche strafrechtliche Untersuchung aller Personen geben, die am Erwerb des Dominion [Wahlsystems] für den Staat Georgia beteiligt waren“, sagte Powell am Samstag gegenüber Newsmax und fügte hinzu, dass es potentielle „Vorteile für Familienmitglieder derer, die den Vertrag unterschrieben haben,“ gegeben hätte.

Dominion Voting Systems hat alle Anschuldigungen Powells bezüglich Betrug, Korruption und jegliche angeblichen Verbindungen zu ausländischen Regierungen in Erklärungen gegenüber der amerikanischen The Epoch Times zurückgewiesen.

von Seyed Alireza Mousavi

Donald Trump machte kürzlich den Weg frei für eine Amtsübergabe an Joe Biden. Nun überschlagen sich unerwartete Ergebnisse im Nahen Osten, während Präsident Trump sich faktisch seit den Präsidentschaftswahlen aus dem Nahostkonflikt zurückgezogen hat. Mittlerweile meldete das US-Verteidigungsministerium einen neuen Abzug der US-Soldaten aus dem Irak und Afghanistan, und zwar noch bevor Trumps Amtszeit voraussichtlich im Januar endet.

Nach dem russischen Verteidigungsministerium hat auch das Außenministerium die Worte der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) scharf kritisiert, wonach mit Russland "aus einer Position der Stärke heraus" verhandelt werden solle. Amtssprecherin Marija Sacharowa schrieb am späten Samstagabend auf Facebook, das Verteidigungsministerium Russlands habe dem deutschen Gegenpart diesbezüglich alles erklärt. Die Diplomatin wolle nun Kramp-Karrenbauer "von Frau zu Frau" antworten.

Wer weiß schon, was die Zukunft bringt? Diese Binsenweisheit hat durchaus auch etwas Beruhigendes. Sie erinnert daran, dass die Zukunft nicht in Stein gemeißelt, nicht vorhersehbar ist und dass vom Heute nicht zwangsläufig auf das Morgen geschlossen werden kann. Nur wenige Dinge der menschlichen Existenz sind unabwendbar. Die Zukunft verläuft nicht linear, sie ist auch geprägt von Brüchen und unvorhergesehen Ereignissen.

Der ungarische Chefdiplomat Péter Szijjártó hat am Freitag in einem Interview für den russischen Fernsehsender Rossija 24 das Interesse seines Landes bekundet, möglichst schnell einen sicheren SARS-CoV-2-Impfstoff zu bekommen. Ihm zufolge gibt es aber in der EU eine starke Lobby gegen ausländische Vakzine:

Es gibt zwar eine starke Lobby gegen Impfstoffe, die außerhalb der Europäischen Union entwickelt werden. So ist das Leben. Aber wir sind schon daran gewöhnt und haben mehrmals gezeigt, dass keine Lobby im Stande ist, uns davon abzubringen, die Interessen der Ungarn auf die erste Stelle zu setzen.

von Slavoj Žižek

Am 23. November stimmte Donald Trump schließlich zu, den Machtwechsel einzuleiten, aber die Art und Weise, wie er es angekündigte, sagt viel über ihn aus.

„Die Impfungen werden uns wahnsinnig helfen und weiterbringen,“ jubelt der „impfradikale“ Präsident des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery. Aaaaber „sie sind nicht die automatische Lösung für alles“. Das bedeutet? – Na, das trotzdem noch viel Zeit verstreichen wird, bis die Lockdown-Politik an ihr Ende kommt. Denn mit „den Impfungen wird sich einiges entspannen und vieles besser werden – aber nicht so schnell“.

Und wieviel Zeit wird verstreichen? Ein Jahr? – Nicht doch, Montgomery denkt da in viel weiteren Dimensionen: „Bis man die Bevölkerung durchgeimpft hat, werden zwischen einem und drei Jahren vergehen.“ Das ist immerhin eine kleine Verbesserung gegenüber seiner früheren Aussage: „Es wird nie wieder Urlaub von Corona geben, sondern nur noch Urlaub mit Corona.“

von Frank Furedi

Die Europäische Union will Polen und Ungarn eine Lektion erteilen, indem sie diesen Staaten ihren neu vorgeschlagenen Plan zur "Förderung der Gleichstellung der Geschlechter" aufzwingt. Das bedeutet, dass eine Regierung, die die Ansicht vertritt, dass es nur zwei Geschlechter gibt – Mann und Frau –, beschuldigt wird, die "Werte" der EU zu verletzen, und damit Gefahr läuft, ernsthafte finanzielle Sanktionen zu riskieren.

Nach weitgehender Aufhebung des Lockdowns verliert Macron die Kontrolle. 50.000 auf der Straße, ohne Abstand – und der Mundschutz dient eher als Fotografierschutz für Gewalttäter und als Schutz vor Tränengas für die große Masse.

Weltweit leiden 1,2 Milliarden Menschen an Wassermangel. Über drei Milliarden Menschen leben in Regionen mit Wasserknappheit. Diese Zahlen veröffentlichte die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) der Vereinten Nationen am 26. November. Besonders betroffen sind die Regionen Nordafrika, der Nahe Osten, Zentral- und Südasien.

Viele Wissenschaftler – auch in den viel geschmähten Geistes- und Sozialwissenschaften – leisten gute Arbeit. In den einzelnen Disziplinen werden teilweise hervorragende Dissertationen und Habilitationen geschrieben. Es erscheinen Editionen, die höchsten wissenschaftlichen Ansprüchen gerecht werden und so einen unverzichtbaren Beitrag zur Erhaltung und Vemittlung des kulturellen Erbes leisten. Es entspricht einer Forderung nach Gerechtigkeit, diese Tatsache anzuerkennen – zumal viele Wissenschaftler auch über das von ihnen in den Stellenbeschreibungen Erwartete hinaus unermüdlich für ihre Forschungen engagiert sind.

Die derzeitige Situation an den Universitäten, wo unter Corona-Bedingungen weite Teile des üblichen akademischen Betriebs stillgelegt sind beziehungsweise auf digitale Kommunikationsforen umgeleitet werden, hat so etwas Beruhigendes: Es gibt keine großen Kontroversen – und kontroverse Gastredner, gegen die linke Studenten vor Ort demonstrieren könnten, gibt es derzeit auch nicht, weil es überhaupt keine Gastredner gibt. So wird auch die politisch-korrekte Fraktion in ihrem Eifer vorerst ausgebremst – doch steht zu befürchten, daß spätestens im nächsten Jahr die üblichen Ideologien wieder auf vollen Touren laufen werden.

Während Deutschland über den schlechten Bildungsstand seiner Schüler klagt, erweisen sich einige Lehrer als wenig besser.

Während es in Deutschland zum guten Ton gehört, über den schlechten Bildungsstand seiner Schüler zu klagen, wird eine andere Gruppe zu wenig beachtet: die Lehrer. Wie steht es um ihren Bildungsstand? Könnten sie vielleicht der Grund für die Bildungsmisere unter Schülern sein?

Ein Fall aus einer Bremer Grundschule legt den Verdacht zumindest nahe. Dort tauchte ein Arbeitsblatt auf, berichtet der Weser-Kurier, dass zum herzlichen Lachen anregen würde, wäre es nicht so traurig.

Nachdem das Merkel-Regime und die 16 Länderdiktatoren sich auf eine Verlängerung des Lockdowns bis Januar geeinigt haben, kommen erhebliche Einschränkungen auf die Deutschen ab sofort zu. Der Schwerpunkt liegt auf der "Reduzierung der Kontakte" wie die Kanzlerrette auf Lebenszeit gegenüber ihren Hofberichterstattern betonte. Besonders die verschärften Massnahmen treffen die Geschäfte hart, da weniger Kunden sich darin aufhalte dürfen, was heftige Kritik auslöste. Vertreter des Einzelhandels sagen, es werden sich Warteschlangen vor den Geschäften bilden, was kontraproduktiv und nicht dem Infektionsschutz diene. 

Ha ha, willkommen im Kommunismus, in der DDR 2.0!!!

„Es ist möglich, die Hersteller schadlos zu halten“

Kurz nachdem Präsident Trump seinen neuen Verteidigungsminister Christopher Miller einsetzte, kündigte dieser an, den Abzug der US-Truppen aus dem Irak und Afghanistan zu beschleunigen. Der neue Pentagon-Chef – welcher auch Terrorismus-Experte ist – sagte, es sei „Zeit für die US-Truppen, nach Hause zu kehren“.

Damit wolle er das Versprechen des Präsidenten, die Beteiligung der USA an ausländischen Kriegen zu beenden, erfüllen. Trump sagte wiederholt, dass er die „endlosen Kriege beenden wolle“.

US-Kommandeure bereiten sich nun auf einen Befehl vor, die Zahl der Soldaten in Afghanistan bis zum 15. Januar von 4.500 auf 2.500 zu reduzieren. Verteidigungsminister Miller warnte jedoch gleichzeitig, dass der Kampf gegen die Terrororganisation Al-Quaida noch nicht vorbei sei.

Die Schuldenexplosion auf der gesamten Welt setzt sich fort. Durch die Corona-Pandemie und deren „Bekämpfung“ wird sich das Tempo schließlich noch einmal beschleunigen. Nun wird deutlich, wie sehr die Schuldenbombe weltweit zuschlagen wird. Die Summe wird nach einer Berechnung des „Institute of International Finance (IIF)“ bis zum Jahresende auf unglaubliche 277 Billionen Dollar anziehen.

Dies entspricht einem Umfang in Höhe von 233 Billionen Euro. Das Institut fasst über 400 Banken und sonstige Institutionen des Finanzbereiches zusammen. Es meldet allein für das bisherige Jahr bereits einen weiteren Anstieg der Schulden um 15 Billionen Dollar.

USA: Gesamtverschuldung dramatisch

Die Bundesländer haben sich nach Medienberichten auf ein Maßnahmenpaket zur Bekämpfung der Corona-Ausbreitung geeinigt. Am heutigen Mittwoch sitzen die Länderchefs mit der Kanzlerin, Angela Merkel, zusammen und wolle das Paket verabschieden. Formal ist das Paket reine Ländersache. Offenbar hat es sich die Merkel-Regierung jedoch zu eigen gemacht, dazu das Placet zu geben – und ggf. Nachjustierungen zu verlangen.

Angela Merkel jedenfalls ist einem Bericht des „Business Insider“ zufolge mit den „geplanten Kontaktbeschränkungen“ noch nicht zufrieden. Die Länder haben überwiegend für die Zeit ab dem 1. Dezember beschlossen, dass sich Haushalte mit einem weiteren Haushalt treffen dürfen und dabei maximal fünf Menschen im Alter von mehr als 14 Jahren aufeinandertreffen dürfen. Diese Beschränkung im privaten Bereich soll ab dem 1. Dezember gelten.

Die EZB (Europäische Zentralbank) wird bald schon eine „zusätzliche Lockerung“ ihrer Geldpolitik veranlassen, heißt es in einer Stellungnahme der Präsidentin Christine Lagarde. Die hat sich vor einem entsprechenden Ausschuss des EU-Parlaments dazu geäußert. Sie wies auf die kommende Zinssitzung am 10. Dezember hin und meinte, die EZB werde die „Instrumente auf Basis aktueller Informationen anpassen“. DAs ist recht klar.

Lagarde: EZB war erfolgreich

Die Präsidentin der Zentralbank ging davon aus, die EZB sei mit ihren Maßnahmen zum Beginn der ersten Corona-Welle „sehr erfolgreich“ reagiert. „Wir werden die aktuelle Phase der Krise mit demselben Ansatz und derselben Entschlossenheit angehen“, meinte die EZB-Präsidentin.

Die Corona-Maßnahmen sind nicht nur in Deutschland auf Widerstand gestoßen, sondern auch EU- und sogar weltweit. Die Hoffnung auf einen Impfstoff, der helfe, scheinen zwar groß zu sein. Allerdings wächst der Zweifel, dass die Politik Wirtschaft und Gesellschaft schnell genug aus dem Zangengriff löst. Rechnerisch dauert es bei Produktionsmengen von (Pfizer / BioNTech) 1,4 Milliarden Dosen oder 3 Milliarden Dosen (AstraZeneca) im kommenden Jahr dennoch Monate, bis die Impfstoffe, sofern sie zugelassen werden, einen hinreichend großen Teil der Bevölkerung schützen werden.

Einige Wirtschaftsführer, so etwa der Begründer der „Davos“-Wirtschaftselite Klaus Schwab, gehen davon aus, die Normalität käme niemals wieder. Andere sind offenbar der Meinung, dies sei unnötig.

Der Oberste Gerichtshof von Pennsylvania hat am Samstag die Verfügung eines Untergerichts aufgehoben, mit der die Wahlbeamten daran gehindert wurden, die Ergebnisse der Wahl von 2020 zu bestätigen. Das Gericht wies den Fall ebenfalls mit Befangenheit ab.

In einer Stellungnahme von Per Curiam entschied das oberste Gericht des Bundesstaates, die einstweilige Verfügung der Commonwealth-Richterin Patricia McCullough aufzuheben, die den Bundesstaat daran gehindert hätte, weitere Schritte zu unternehmen, um die Zertifizierung des Präsidentschaftswahlkampfes abzuschließen.

Wenn Kommunisten wie Mao Zedong, Fidel Castro oder Wladimir Lenin Regierungen stürzten, um eine totalitäre Kontrolle durchzusetzen, waren sie immer in der Minderheit.

Heutzutage ist es in den Vereinigten Staaten im Namen des „Fortschritts“ einer linksradikalen Minderheit gelungen, unsere akademische Welt weitgehend zu kontrollieren. Dazu gehört auch, wie wir online kommunizieren, wie über die meisten Nachrichten, die wir im Fernsehen sehen und in Zeitungen lesen, berichtet wird und sogar wie wir regiert werden. Vieles davon ist auf den Einfluss der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) hinter den Kulissen zurückzuführen.

Diese radikale linke Minderheit versucht zu projizieren, dass ihre Weltanschauung vorherrschend ist und dass keine anderen Stimmen oder Ideen gültig sind.

Am Sonntag (6.12.) werden in Venezuela Wahlen zur Nationalversammlung stattfinden. Es sollen sich, so schreibt die regimefreundliche Seite „amerika21“, etwa 14.400 Kandidaten aus 107 politischen Vereinigungen um die 277 Sitze bewerben, davon seien 98 oppositionellen Kreisen zuzuordnen.

In den vergangenen Wochen haben sich die Medien – auch in Deutschland – teils mit Hinweisen darauf überboten, wie Donald Trump aus seinem Amtssitz vertrieben werden könne. Der US-Präsident geht bis heute öffentlich davon aus, die Wahlen gewonnen zu haben – und gleichzeitig auch „betrogen“ worden zu sein. Mehrere verschiedene juristische Prozesse sind noch aktiv. Die Medien hatten teils erwartet, es werde schwere Schatten auf die Welt und auch die Weltwirtschaft legen, wenn und da Trump sich vielleicht sogar nur mit Waffengewalt aus dem Weißen Haus vertreiben ließe.

Der Weltuntergang ist abgesagt. Wie zu erwarten wird Trump das Weiße Haus verlassen, wenn das „Wahlkollegium“ in den USA Mitte Dezember Joe Biden bei der juristisch geltenden Wahl (die Wahlen am 3. November dienten der Wahl der Wahlmänner einzelner Bundesstaaten) zum US-Präsidenten bestimmen.

Weltuntergang: Er findet nicht statt

Dieser Artikel ist der Text zum Video: GSA billigt Biden-Übergang – hat Trump noch eine Chance zu gewinnen? vom Youtube-Kanal FRONTAL.

Wussten Sie schon, dass US-Präsident Donald Trump bei dem gegenwärtigen Stand der Dinge, also ungeachtet eines vermeintlichen Wahlbetrugs. Trump bei dieser Präsidentschaftswahl mindestens zwei neue Rekorde aufgestellt hat?

Die Kritik an den Maßnahmen der Merkel-Regierung zur Corona-Pandemie reißt im Grunde nicht ab. Verfassungsrechtler Rupert Scholz sieht derzeit vor allem die Grundrechte in Gefahr. Der Bundesrechnungshof nun warnte in Person des Präsidenten Kay Scheller vor „ausufernden Schulden“, die „unter dem Deckmantel der Corona-Krise“ aufgenommen würden.

Warnung vor dem nächsten Haushalt

Die Warnung bezieht sich auf die Maßnahmen vor dem Beschluss zum nächsten Haushalt für das Jahr 2021. Dabei seien „nicht alle neuen Schulden (…) durch die Pandemie verursacht“ und ließen „sich mit der außergewöhnlichen Notsituation begründen“, so der Experte gegenüber der „Rheinischen Post“.

Der Präsident des Gastronomie-Verbands Dehoga (Hotel- und Gaststättenverband) von Mecklenburg-Vorpommern, Guido Zöllick, kritisierte vor wenigen Tagen den zweiten Lockdown und das neue Infektionsschutzgesetz. Das am 18.11.2020 beschlossene Infektionsschutzgesetz in seiner dritten und neuesten Form sei nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Daher plane der DeHoGa, eine Klage beim Bundesverfassungsgericht einzureichen.

Da der Lockdown nun entgegen der Aussagen der Bundesregierung verlängert werden solle, müssten nun noch viele weitere Wirte um ihre Existenz bangen, mit dem neuen Infektionsschutzgesetz sogar um künftige Lockdown-Entschädigungen, sagte Zöllick vor wenigen Tagen. Zwar sei ein Lockdown auf begrenzte Zeit zum Schutz der Bevölkerung nachvollziehbar, doch in diesem Fall brauche man weiterhin Entschädigungszahlungen für die Gastronomie. Genau dies sei aber im neuen § 28a des Infektionsschutzgesetzes nicht mehr vorgesehen, meinen verschiedene große Anwaltskanzleien.

Der ehemalige Chef der Forschungsabteilung des Pharmakonzerns Pfizer, Dr. Michael Yeadon, sagte, dass die Corona-Pandemie vorbei sei. Es gebe keine „zweite Welle“, die Covid-Tests seien falsch, weil „falsch-positiv“.

Dr. Yeadon ist Experte auf dem Gebiet von Atemwegstherapien und hat 23 Jahre Erfahrung in der pharmazeutischen Industrie. Er wurde in Pharmakologie und Biochemie ausgebildet und promovierte an der Universität von Surrey (Großbritannien). Danach arbeitete er mit Forschungsschwerpunkt auf Atemwegserkrankungen am Wellcome Research Lab bei London.

Einen Impfzwang im Kampf gegen das Corona-Virus in Deutschland wird es den Angaben u.a. von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nicht geben. Da sich “Faktenprüfer” gerne mit dem Thema beschäftigen, auch wenn der Impfstoff noch gar nicht vorliegt und das künftige Geschehen also noch gar nicht zu beurteilen ist, wird dieser Hinweis ausdrücklich erwähnt: Die Regierung wünscht keine Impfzwang. (AM)

Offenbar aber grübeln Regierungen bereits über die Möglichkeiten dessen, was Kritiker als sozialen Impfzwang begreifen, der, als Hinweis an die “Faktenprüfung”, selbstverständlich kein juristischer Impfzwang ist. In Großbritannien jedenfalls meldet die “Sunday Times”, dass die Regierung darüber nachdenke, einen Corona-Virus-Pass auszustellen. Dies wäre dann ein Pass, aus dem hervorgeht, ob bzw. dass sich der Inhaber / die Inhaber hat impfen lassen. Der Vorteil eiens solchen Passen wäre, so die Sunday Times, dass die Inhaber sich “freier im Land bewegen” dürften. Auch Geschäftsreisen seien dann einfacher möglich.

Sozialer Impfzwang: So sieht es aus

Wir haben in einer Zuschrift die Meinung einer Ärztin erhalten, deren Namen wir leider nicht recherchieren konnten. Das Dokument allerdings verrät nach Meinung dieser Redaktion, dass die Autorin authentisch ist – und daher nutzen wir das größere Forum, um das Dokument zu veröffentlichen.

„An alle meine Patienten:

Bereits jetzt möchte ich Sie/Euch auf wichtige Zusammenhänge in Bezug auf eine kommende Covid-19-Impfung dringend aufmerksam machen:

In den letzten 20 Jahren kamen immer wieder Patienten zu mir, die nach Impfungen Symptome entwickelt hatten, die ich dann zu behandeln hatte. Natürlich waren solche künstlich produzierten Symptome/Erkrankungen im Einzelfall stets eine besondere Herausforderung und etwas schwieriger zu therapieren als die überwiegenden Erkrankungen, die aufgrund der Natur des Patienten entstehen, also natürlichen Ursprungs sind.

Es gibt eine – neue – Studie aus Japan, die den jüngsten Beschluss, den die Merkel-Regierung nun bewirken wird, ad absurdum führt. Diese Studie zeigt zumindest für Japan – und damit unter veränderten Rahmenbedingungen auch für die EU -, dass der Lockdown überflüssig sein könne. Die Daten sind relativ eindeutig.

In Japan waren insgesamt 96.534 Menschen positiv getestet

Vor dem Hintergrund der schleppenden Post-Brexit-Verhandlungen glaubt Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon mehr denn je an die Unabhängigkeit ihres Landes. Sie sei sich der Unabhängigkeit „noch nie so sicher“ gewesen, sagte Sturgeon am Samstag. Die Chefin der für die Unabhängigkeit eintretenden SNP sagte den Anhängern der Partei bei einer Online-Konferenz, dass die Aussicht auf eine Trennung Schottlands vom Rest Großbritanniens noch nie so groß gewesen sei wie heute.

„Die Unabhängigkeit ist klar in Sicht“, sagte Sturgeon. Sollte ihre Partei bei der schottischen Parlamentswahl im kommenden Jahr die Mehrheit erhalten, erhöht das die Wahrscheinlichkeit für ein neues Unabhängigkeitsreferendum. Die Meinungsumfragen der vergangenen Monate zeigten, dass die Unterstützung der Schotten für die Unabhängigkeit von Großbritannien auf ein Rekordhoch gestiegen ist.

US-Präsident Donald Trump hat erneut Zweifel bezüglich des ordnungsgemäßen Zustandekommens der bis dato vorliegenden Ergebnisse der US-Präsidentschaftswahlen am 3. November geäußert. Wie die englischsprachige Epoch Times berichtet, hat Trump am Freitag (27.11.) erklärt, der mutmaßliche Wahlsieger Joe Biden könne nur dann im Januar ins Weiße Haus einziehen, wenn es ihm gelinge, zu beweisen, dass seine Stimmen nicht „auf betrügerische oder illegale Weise erlangt“ worden seien.

Die Pharmakonzerne haben mit unseren Pandemie-Politikern wirklich ein paar Marionetten in den Parlamenten aufgestellt, die jetzt nach dem Willen der Dealer herumzappeln, um den Impfstoff, dessen Nebenwirkungen noch überhaupt keiner kennt, unter das Volk zu streuen.

CSU-Generalsekretär Markus Blume zum Beispiel hat vor der womöglich bald startenden Corona-Impfkampagne noch einmal an die gesellschaftliche Verantwortung aller appelliert. „Die Impfung ist der einzige Weg, um zur Normalität zurückzukehren. Das Impfen sollte für jeden gefühlt zur patriotischen Selbstverständlichkeit werden, für sich selbst und für andere“, sagte Blume der „Welt“ (Samstagausgabe).

Limburg – Immer dann, wenn sich die deutschen Kirchenfürsten in weltliche Dinge einmischen, wird es ekelig:

Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, hat die Einführung eines Gedenktags zur Erinnerung an die Opfer der Corona-Pandemie angeregt: „Wir brauchen einen festen bundesweiten Corona-Gedenktag“, sagte der Limburger Bischof den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Es wäre ein Tag für das Gedenken an die vielen Corona-Toten, aber vor allem ein Zeichen der Zuversicht dafür, dass wir die Pandemie und andere Krisen mit vereinten Kräften überwinden können.“

Und jetzt wird es richtig pervers:

Als möglichen Termin für einen solchen Gedenktag schlug Bätzing den Beginn der geplanten bundesweiten Impfkampagne gegen das Coronavirus vor: Der Gedenktag „könnte in Zukunft der Tag sein, an dem die ersten Impfungen begonnen haben“.

Venezuela soll die direkten Öllieferungen nach China wieder aufgenommen haben, nachdem US-Sanktionen den Handel für mehr als ein Jahr nahezu unmöglich gemacht hatten, berichtete Reuters. Die chinesischen Ölkonzerne China National Petroleum Corporation (CNPC) und PetroChina – lange unter den Top-Kunden der größten Erdölgesellschaft Lateinamerikas und Venezuelas Petróleos de Venezuela S.A. (PDVSA) – stellten im August 2019 die Verladung von Rohöl und Treibstoff in venezolanischen Häfen ein, nachdem Washington seine Sanktionen gegen PDVSA auf alle Unternehmen ausgeweitet hatte, die mit der venezolanischen Erdölgesellschaft Handel aufnahmen.

von Scott Ritter

Hört man Joe Biden und seine engsten nationalen Sicherheitsberater reden, so könnte man meinen, mit nur ein paar Federstrichen könne man die vier Jahre Trump-Ära in der US-Außenpolitik rückgängig machen. Der Plan sieht vor, dass Biden als US-Präsident eine Reihe von Erlassen unterzeichnet, die den zuvor unter Trump eingeschlagenen Kurs umkehren und die Vereinigten Staaten wieder auf den "Pfad der Größe" zurückführen – der sich aus der unangefochtenen globalen Führung ableite, die das Markenzeichen der Obama-Jahre war, als Biden als Vizepräsident und Baracks rechte Hand regierte.

Die Kontrolle des türkischen Schiffes durch die Bundeswehr war am vergangenen Sonntag im Rahmen der EU-Operation Irini erfolgt und hatte Empörung und Proteste bei der Regierung in Ankara ausgelöst. Den Einsatz von Soldaten des NATO-Partners Deutschland wertete die Türkei als rechtswidrig und warf der Bundesregierung und der EU unbefugte Gewaltanwendung vor. Am Freitag wurden nach Angaben der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu sogar staatsanwaltliche Ermittlungen eingeleitet.

US-Präsident Donald Trump hat Joe Biden gewarnt, dass er nur dann Präsident werden könne, wenn er "beweise", dass seine Stimmen bei der Wahl 2020 "nicht durch Betrug erlangt wurden". Damit präzisierte Trump eine frühere Aussage, wonach er einem geordneten Übergang zugestimmt hatte. Auf Twitter schrieb er:

Biden kann nur dann als Präsident ins Weiße Haus einziehen, wenn er beweisen kann, dass seine lächerlichen '80.000.000 Stimmen' nicht auf betrügerische oder illegale Weise erlangt wurden. Wenn man sieht, was in Städten wie Detroit, Atlanta, Philadelphia und Milwaukee geschehen ist, massiver Wahlbetrug, er hat ein großes unlösbares Problem!

Virologin Dr. Johanna Deinert im Gespräch mit Vesna Kerstan.

Der Diplom-Ingenieur und Messtechniker Uwe Steinmetz führt eine Messung der CO2- Rückatmung eines Jungen mit Maske vor. Die gemessenen Werte sprechen Bände. Dabei geht es aber nicht nur um Sauerstoffmangel, sondern darum, dass das wieder eingeatmete CO2 sich als Kohlensäure im Blut ansammelt und der Körper langsam aber sicher übersäuert, was letztendlich zum Tod führen kann. Eine CO2 Übersäuerung kann man nicht so schnell wieder „ab-atmen“, es besteht echte Lebensgefahr.

Anleger in Hongkong haben diese Woche mehr als 250 Milliarden Dollar aus chinesischen Technologieaktien abgezogen. Besonders hart getroffen waren die Alibaba Group, JD.com, Tencent und Meituan Dianping.

(von Gordon G. Chang)

Die Flucht folgte auf die verblüffende Verschiebung des wohl größten Börsengangs der Geschichte. Ant Group Co., Ltd., eine Tochtergesellschaft der Alibaba Group, hatte mittels Mehrzuteilungsoption geplant, 39,5 Milliarden Dollar zu akquirieren.

Die Impfsaison in der Corona-Frage kann (fast) beginnen. Die Kanzlerin und die EU-Kommissionspräsidentin haben sich „vorsichtig“ dahingehend geäußert, dass schon im Dezember die Zulassung für einen Impfstoff zur Verfügung stehen könne. Dies sei überraschend, sprang RKI-Chef Wieler sinngemäß zur Seite. Die Entwicklung scheint schneller zu verlaufen, als dies geplant oder für möglich gehalten wurde. Wer haftet?

Die Risiken sind nicht zu leugnen. Vollkommen unabhängig davon, dass beispielsweise Bill Gates mit zahlreichen Beteiligungen an 16 (!) Impfstoffherstellern profitieren dürfte und welche Absichten zudem dahinter zu vermuten seien (so Kritiker), ist das Ende praktisch offen. Ganz nüchtern betrachtet:

Seit ihrer Gründung bis heute sind die Vereinigten Staaten von Amerika ein Leuchtfeuer des Lichts, das nach außen strahlt, mit einer Religions- und Redefreiheit, die es in anderen Teilen der Welt nicht gibt.

Was viele jedoch nicht erkannt haben, ist, dass diese große Nation in den letzten Jahrzehnten langsam vom kommunistischen Gespenst infiltriert wurde.

Inmitten glaubwürdiger Vorwürfe von Wählerbetrug und Wahlunregelmäßigkeiten steht Amerika nun kurz davor, in den kommunistischen Abgrund zu stürzen.

Die in kürzester Zeit entwickelten Corona-Impfstoffe machen Hoffnung auf ein Ende der Pandemie. Bei Meissa Chebbi weckt die Erfolgsmeldung der Pharmaforscher hingegen schlimmste Befürchtungen. Schon einmal wurde die Schwedin mit einem gerade erst zugelassenen Stoff immunisiert – vor zehn Jahren gegen die Schweinegrippe. Mit verheerender Folge: Die 21-Jährige aus Örebro leidet seither an Narkolepsie, der unheilbaren Schlafkrankheit.

Chebbi ist nur eine von hunderten Schweden, bei der diese Nebenwirkung auftrat. Die Skepsis gegenüber den neuen Corona-Vakzinen ist deshalb in Schweden besonders groß. „Ich kann die Impfung nicht empfehlen – außer wenn die Umstände wirklich lebensbedrohlich sind“, sagt Chebbi.

Ein republikanischer Wahlbeobachter aus dem Delaware County in Pennsylvania erzählte am 25. November in Gettysburg bei einer Anhörung des GOP-Politikausschusses des Senats, dass er Zeuge einer Reihe von Unregelmäßigkeiten am Wahltag war, einschließlich 47 USB-Karten, die verloren gingen.

Dieser Artikel ist der Text zum Video: GSA billigt Biden-Übergang – hat Trump noch eine Chance zu gewinnen? vom Youtube-Kanal FRONTAL.

Wussten Sie schon, dass US-Präsident Donald Trump bei dem gegenwärtigen Stand der Dinge, also ungeachtet eines vermeintlichen Wahlbetrugs. Trump bei dieser Präsidentschaftswahl mindestens zwei neue Rekorde aufgestellt hat?

In Entsprechung „bereits seit langem erwogener Veränderungen“ hat US-Präsident Donald Trump am Abend des US-Erntedankfests Thanksgiving gleich elf hochrangige Mitglieder des Rates für Verteidigungspolitik im US-Verteidigungsministerium entlassen. Dies bestätigte am Freitag (27.11.) ein Beamter des Ministeriums gegenüber „Fox News“. Betroffen sind unter anderem die langjährigen früheren Außenminister und Pentagon-Berater Henry Kissinger und Madeleine Albright.

Bei einer Anhörung zu der Wahl in Pennsylvania sagte der pensionierte Oberst der Armee Phil Waldron, dass die in den Vereinigten Staaten verwendeten Wahlmaschinen zur Wahlmanipulation gebaut wurden. Er behauptete, dass in Pennsylvania bis zu 1,2 Millionen Stimmen manipuliert worden sein könnten. Es sei eine forensische Analyse erforderlich, um die genaue Zahl zu bestimmen.

Sind die Leute bei der ARD-Tagesschau so dumm, dass sie ihren eigenen Phantasien auf den Leim gehen oder sind die Leute bei der ARD-Tagesschau der Ansicht, ihre Leser sind so dumm, dass man das Gegenteil dessen behaupten kann, was sich tatsächlich ereignet hat?

Heute schreibt Torsten Teichmann: 

“Am Rande einer Videokonferenz mit US-Truppen stellte sich Präsident Donald Trump den Fragen von Reportern. Eine Journalistin wollte wissen, ob der Präsident im Weißen Haus bleibe, wenn das Wahlleutegremium, das Electoral College, Joe Biden zum neuen US-Präsidenten gewählt habe. Natürlich werde er das Weiße Haus verlassen, so Trump. Und das wisse die fragende Journalistin auch, schob er hinterher. Der Präsident reagierte leicht ungehalten. Und womöglich hat er an der Stelle recht.”

Die seit 2005 amtierende Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, Angela Merkel, hält einen Doktortitel des Bereichs Naturwissenschaften der Universität Leipzig (zur Zeit ihres Studiums dort: Karl-Marx-Universität); ihr Studiums-Schwerpunkt lag im Bereich Physik.

Von Quo usque tandem

Das Curriculum der Karl-Marx-Unniversität im Bereich Physik hat entweder das „Prinzip der Kommunizierenden Röhren“ nicht eingeschlossen, oder Frau Merkel war krank, als dieses physikalische Verhaltensprinzip behandelt wurde – jedenfalls scheint sie dieses nicht zu kennen.

Das fragliche Prinzip besagt, kurz gefasst, dass verschieden hohe Flüssigkeitsspiegel in zwei oben offenen Gefäßen sich automatisch nivellieren, sobald die Gefäße unten verbunden werden.

Vor wenigen Tagen ging das Gerücht herum, George Soros, der Milliardär und „Philanthrop“, sei verhaftet worden. Bislang wurde das Gerücht nicht von offizieller Seite bestätigt. Doch das muss nichts heißen. Soros kann verhaftet worden sein, ohne dass die Öffentlichkeit davon erfährt. Dass etwas an dem Gerücht dran sein könnte, lässt ein vor kurzem im Rundfunk veröffentlichtes Interview mit Viktor Orbán vermuten, in welchem er sich nach langer Zeit wieder über Soros äußerte.

Gerücht: Soros verhaftet

Wir hatten in unserem Live Ticker zur US-Wahl (Wahlbetrug) über das Verhaftungsgerücht am 23.11. berichtet. Hier der Ausschnitt:

Gerücht oder Fakt? George Soros soll in Philadelphia verhaftet worden sein, schreibt „YourNewsWire.com“, wegen Wahlbeeinflussung:

„George Soros wurde verhaftet und befindet sich derzeit in Philadelphia in Bundeshaft.  Laut einer kürzlich im westlichen Distrikt von Pennsylvania eingereichten und kürzlich entsiegelten Anklageschrift wurde Soros einer Reihe schwerer Verbrechen im Zusammenhang mit der US-Wahl angeklagt. Die Anklagelisten beziehen sich nur auf die kriminellen Aktivitäten, an denen Soros  vor der Wahl im November beteiligt war, wie z.B. Datenbetrug, Identitätsdiebstahl, Beihilfe und Beschädigung von Computern.

Die Härte der Maßnahmen wird auf das Volk niedergehen, wenn wir uns nicht an die Berlin-Regeln halten, drohte sinngemäß die große Koalition der Ministerpräsidenten und Kanzlerin Merkel Anfang November. „Hart aber wirksam“ sollte der November-Lockdown werden. Nun sieht es so aus, als reichte die Drohung erwartungsgemäß nicht. Die bayrische Stadt Passau nun verhängt eine Ausgangssperre. Die Menschen dürfen ihre Wohnungen nicht mehr aus beliebigen Gründen verlassen.

Freigang bei triftigem Grund

Am 25. November reichte Sidney Powell Klagen wegen „massiven Wahlbetrugs“ in zwei US-Bundesstaaten ein: Georgia und Michigan.

Die Klageschrift für Georgia umfasst 104 Seiten und demnach sollten mindestens 96.600 Stimmen für ungültig erklärt werden.

Genau wie in Georgia klagt die Anwältin über massive Wahlmanipulation im Bundesstaat Michigan.

Der Oberste US-Gerichtshof hat den Gouverneur des Bundesstaates New York, Andrew Cuomo, in einer 5:4 Entscheidung daran gehindert, pandemiebedingte Einschränkungen des Besuchs von Gotteshäusern durchzusetzen.

Das durch die Kommunistische Partei regierte Festlandchina hat seinen ersten selbst entwickelten Kernreaktor in Betrieb genommen. „Damit bricht China das Monopol der ausländischen Kernkrafttechnologie und tritt offiziell in die erste Reihe der fortschrittlichen Länder ein“, erklärte der chinesische Energieriese CNNC, nachdem die „Hualong One“ am Freitag ans nationale Netz angeschlossen wurde.

Bei den vergangenen Atomreaktor-Bauprojekten waren Firmen aus Russland, Deutschland, Frankreich und Japan involviert.

Während der Präsidentschaftsanwärter Joe Biden weitere Namen für sein geplantes Kabinett bekannt gibt, haben mehrere Nachrichtenmedien unterschiedlichen Hintergrundes Bedenken bezüglich einiger bereits genannter Personen geäußert.

Der Argwohn bezieht sich dabei vor allem auf zwei Beraterfirmen, in deren Reihen zahlreiche potenzielle Mitarbeiter einer Administration Biden tätig waren. Inhaltlich beziehen sich die Bedenken einerseits auf die Nähe zum Verteidigungsministerium, andererseits auch auf Verbindungen zum KP-Regime in China.

Der Betrug beim insolventen Bezahldienstleister Wirecard ist offenbar noch größer gewesen als gedacht. 1,9 Milliarden Euro fehlten in der Bilanz, so lautete die bisherige Annahme. Nun zeigen laut eines Berichts des „Handelsblatt“es Recherchen: Die Existenz weiterer 800 Millionen Euro an Treuhandvermögen ist fraglich.

Zentrale Figur ist der frühere Vorstand Jan Marsalek. Bei dem inzwischen untergetauchten Manager liefen alle Fäden zusammen. Aber Marsalek handelte nicht allein. Das Netzwerk seines mutmaßlichen Betrugs spannt sich rund um den Erdball, Hotspots liegen in Asien und dem Nahen Osten. Das „Handelsblatt“ sprach nach eigenen Angaben mit Mitarbeitern und Ex-Mitarbeitern, wertete interne Dokumente aus, studierte Mailverkehr und Chatprotokolle.

Genf – Coronazis im Höhenflug: Im Streit um die Schließung europäischer Skigebiete stärkt der Corona-Sondergesandte der Weltgesundheitsorganisation Angela Merkel (CDU) den Rücken. „Kanzlerin Merkel hat in diesem Punkt eine einheitliche europäische Linie gefordert. Da hat die Kanzlerin sicherlich recht“, sagte David Nabarro dem „Handelsblatt“.

Ohnehin würden immer mehr Menschen sich fragen, ob es wirklich nötig sei, in diesem Winter in den Wintersport zu reisen. „Sie fragen sich, ob es nicht klüger ist, im kommenden Jahr das nachzuholen, was wir jetzt versäumen: Einen Extra-Fun 2021. Ich hoffe, dass die Leute in dieser Situation vorsichtig agieren und das Risiko scheuen“, plädierte der 71 Jahre alte Brite, der seit Frühjahr als Sonderberater in Sachen Covid-19 arbeitet. Nabarro lobte die deutsche Corona-Bilanz.

Trump-Anwalt Lin Wood hat sich kurz nach der Präsidentenwahl am 3. November den rechtlichen Bemühungen des Trump-Teams gegen möglichen Wahlbetrug angeschlossen. Er reichte am 13. November Klage in Georgia ein. Wood ist bekannt für seine Vertretung von Richard Jewell im Fall der Bombenanschläge bei den Olympischen Spielen 1996 in Atlanta.  

„Ski-Vergnügen ja, aber ohne Après-Ski“, hatte Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz bereits im September für den bevorstehenden Winter angekündigt. Im Zeichen von Corona soll damit den Bürgern sportliche Betätigung und den Betrieben ein Mindestmaß an Umsatz gesichert werden.

Die Trump-Regierung hat am 25. November 11 hochrangige Berater, darunter Henry Kissinger, aus dem Defense Policy Board des Pentagon entlassen.

Rechtsanwältin Sidney Powell hat am 25. November eine Bundesklage wegen „massiven Wahlbetrugs“ in Georgia eingereicht.

Twitter hat das persönliche Konto von Doug Mastriano gesperrt. Der republikanische Senator organisierte am 25. November die Anhörung zur Wahlbeobachtung in Pennsylvania.

Dieser Artikel ist der Text zum Video: Rohdaten bestätigen: Tausende von Stimmen in 68 Sekunden umgedreht | US-Wahl-Analyse bei FRONTAL von Youtube-Kanal FRONTAL.

Senator Marco Rubio aus dem Lager der Republikaner kritisierte scharf das von dem "gewählten" Präsidenten Joe Biden vorgeschlagene Sicherheitsteam. Es sei das erste Anzeichen für mögliche Kämpfe im Senat, wenn die Republikaner die Kontrolle über den Senat behalten, hieß auf Politico. Rubio sitzt sowohl im Ausschuss für auswärtige Beziehungen des Senats als auch im Geheimdienstausschuss.

Jenna Ellis sagte in einem Interview mit „Breitbart“, sie habe „Hunderte von Direct Mails [Direktnachrichten] und Messages usw. erhalten, die mich bedrohen“.

Sie sagte, ein „CNN-Reporter habe heute eine Nachricht geschickt, in der er mich beschuldigte, dass meine Anwaltslizenz abgelaufen sei“, und dass „eine unbekannte Nummer zwischen Mitternacht und 4 Uhr morgens dutzende Male auf meinem Handy angerufen hat, um mein Telefon in die Luft zu jagen und zu versuchen, durch das DND [Bitte nicht stören]“ durchzukommen.

Der republikanische Amtsinhaber Donald Trump wird das Weiße Haus nach eigenen Worten räumen, falls das Wahlkollegium für den Demokraten Joe Biden als nächsten US-Präsidenten stimmt. Gleichwohl würde er es angesichts des "massiven Wahlbetrugs" für einen "Fehler" halten, Biden zu wählen, betonte Trump am Donnerstagabend (Ortszeit) im Weißen Haus. Da Trump darauf beharrt, dass es bei den US-Wahlen zu Wahlbetrug gekommen sei, weigert er sich, den Wahlsieg Bidens anzuerkennen, den US-Medien basierend auf ihren Prognosen übereinstimmend bereits vermeldet hatten.

Zeigt sich im Fall Wirecard ein weiterer Beraterskandal? Immerhin sind große Namen in teils dubiosen Schritten involviert, darunter KPMG, Ernst & Young (EY) und Baker Tilly. KPMG ist zugleich in der Rolle des Sonderprüfers prominent. Der Wirtschaftsprüfer, der für die Prüfung zum Bilanzbetrug beim früheren DAX-Unternehmen Wirecard verantwortlich war, fand deutliche Vorwürfe gegen Wirecard und lenkte damit auch den Fokus auf EY.

Am Donnerstag (26.11.) sind die Regierungschefs von Ungarn und Polen, Viktor Orbán und Mateusz Morawiecki, in Budapest zusammengekommen, um ihre Positionen im Streit um den mehrjährigen EU-Haushalt abzustimmen. Beide Länder blockieren den Haushalt, weil Brüssel die Vergabe von Mitteln aus dem Budget und dem Corona-Wiederaufbaufonds an eine „Rechtsstaatlichkeits“-Klausel knüpfen will.

• Mehr Werbegeschenke an China
• Mehr sinnlose Kriege im Nahen Osten, die niemand außerhalb von Washington unterstützt
• Massive Zunahme der illegalen Einwanderung zusammen mit einem massiven Rückgang der amerikanischen Löhne, was immer dann passiert, wenn es ein Übermaß an billigen Arbeitskräften gibt
• Chaos und Instabilität in den Familien, die über Monate zu Hause eingesperrt werden
• Immer mehr Amerikaner werden nicht mehr in der Lage sein, sich selbst und ihre Familien zu verteidigen

Biontech/Pfizer: Am Tag der Bekanntmachung angeblich positiver Impfergebnisse verkauft die Chefetage Aktien zu Höchstkursen. Ein krasseres Misstrauensvotum zum eigenen Produkt ist nicht vorstellbar.

(von Michael Mross)

Das könnte der größte Insider-Skandal der Pharma-Branche werden: Die Pressemeldungen in Bezug auf einen angeblich erfolgversprechenden Impfstoff in der Corona-Pandemie nutzte die Unternehmensführung des US-Pharmakonzerns Pfizer schamlos aus, um ihre Aktien zu verkaufen. Zu Höchstkursen!

Die Tech-Konzerne Facebook, Google und Twitter spielen bei der Verbreitung oder Unterdrückung und Zensur von Informationen eine wichtige Rolle – eine Rolle, die sie als Online-Plattformen nicht einnehmen dürften. Sie tun es aber trotzdem. Ein Grund, weshalb Präsident Trump die Tech-Konzerne so heftig kritisiert – auch weil sie eine gefährliche Monopolstellung erlangt haben. Kein Wunder, dass die US-Generalstaatsanwalt vor einigen Monaten eine Kartellklage gegen Google eingereicht hat.

Doch nicht nur Manipulation und Zensur sind die Gefahren der beliebten „Social Media“-Plattformen. Die Tech-Konzerne gelangen nicht nur an umfangreiches Datenmaterial von den Nutzern, was diese ganz freiwillig und oftmals arglos zur Verfügung stellen, sondern können diese zudem umfassend ausspionieren. Facebook & Co. sind nicht umsonst von Geheimdiensten entworfen worden, um völlig unproblematisch, legal und bequem an die Daten von Nutzern heranzukommen und deren Verhaltensweisen und Privatleben auszuspionieren.

Dr. Robert Epstein, ein leitender Verhaltenspsychologe am Amerikanischen Institut für Verhaltensforschung und Technologie in Kalifornien, hat dem Google-Konzern und weiteren Großunternehmen aus dem Silicon Valley vorgeworfen, durch gezielte Manipulation und Missbrauch ihrer Marktmacht eine Wiederwahl von Präsident Donald Trump hintertrieben zu haben.

Der Senat des US-Bundesstaates Pennsylvania hielt am 25. November in Gettysburg eine öffentliche Anhörung zu Wahlunregelmäßigkeiten ab. Rudy Giuliani und Jenna Ellis vom Trump-Team sowie Abgeordnete und Zeugen aus Pennsylvania schilderten ihren Fall ausführlich.

Trump kündigte einen Tag vor Thanksgiving an, dass er General Michael T. Flynn vollständig begnadigt. Flynn war nach der Russland-Untersuchung jahrelang zu Unrecht in einen Rechtsstreit gegen die Regierung verwickelt.

In Nevada will die Trump-Kampagne am 3. Dezember Beweise zum Wahlbetrug vorlegen. Einem der Anwälte zufolge beweist ihr Fall, dass Trump den Staat gewonnen hat.

Der Pulverdampf nach der Wahl hat sich verzogen. Es ist mehr als wahrscheinlich, daß Joe Biden am 14. Januar kommenden Jahres zum 46. Präsidenten der USA ernannt wird. Donald Trump hat zwar theoretisch noch die Chance, auf dem rechtlichen Weg als Gewinner hervorzugehen, doch auch er scheint sich zunehmend mit der Alternative abzufinden. Aus seinen Tweets geht hervor, daß sich das Märchen vom angeblichen Putsch solches erweist. Im Falle einer Inauguration Bidens darf also von einer friedlichen Machtübergabe ausgegangen werden.

Noch hat das Electoral College die Wahl nicht zertifiziert – tatsächlich hat Trump hier momentan noch einen Vorsprung. In den großen Medienhäusern des Landes will man davon aber nichts wissen: Wer darauf hinweist, daß der Wahlprozeß noch in vollem Gang ist, der untergrabe die Legitimität der amerikanischen Institutionen!

BERLIN. Die Bundesregierung hat sich auf eine Neuverschuldung von 180 Milliarden Euro im kommenden Jahr geeinigt. Der von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) vorgesehene Betrag wurde somit um mehr als 85 Milliarden Euro erhöht. Der Etatentwurf sieht nun Ausgaben über insgesamt 498,6 Milliarden Euro vor und soll Anfang Dezember im Bundestag verabschiedet werden, ergaben Beratungen des Haushaltsausschusses laut der Nachrichtenagentur dpa.

Rund 39,5 Milliarden Euro sollen in Corona-Hilfsprogramme fließen. Zur Beschaffung des Impfstoffes gegen das Virus sind 2,7 Milliarden Euro vorgesehen. Zudem soll es im kommenden Jahr mehr Kindergeld und einen höheren Grundfreibetrag bei der Steuer geben. Auch ein Abbau des Solidaritätszuschlags soll viele Bürger entlasten.

BUDAPEST. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán (Fidesz) hat dem Milliardär George Soros vorgeworfen, mit einem weit verstrickten Netzwerk Einfluß auf die EU-Politik zu nehmen. Soros finanziere zahlreiche Politiker, Journalisten, Richter und politische Akteure, die sich hinter zivilgesellschaftlichen Organisationen versteckten. Ihre gemeinsame Waffe seien vor allem linke Medien, die sich auf jeden stürzten, der ihnen widerspreche, teilte Orbán mit.

Soros hatte vergangene Woche auf der Internetseite der Organisation „Project Syndicate“ gefordert, das polnische und ungarische Veto gegen den EU-Haushalt zu umgehen. Ob dies umgesetzt werde, hänge davon ab, wie viel politische Willenskraft die EU unter einer möglichen Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufbringen könne.

Commonwealth-Richterin Patricia McCullough wies der Regierung des Bundesstaates an, keine weiteren Schritte zu unternehmen, um die Zertifizierung des Präsidentschaftswahlkampfes abzuschließen, die der Bundesstaat am 24. November bekannt gab. Sie blockierte auch die Bestätigung aller anderen Wahlergebnisse.

Dieser Artikel ist der Text des Videos „Trump-Anwälte beklagen massiven Wahlbetrug – Was wir bisher wissen | US-Wahl-Analyse bei FRONTAL“ von Team Frontal.

Wahlbetrug gab es bislang bei fast jeder Wahl. Die Frage in diesem Jahr ist nur, in welchem Ausmaß er erfolgte und ob er auf den Ausgang der Wahl entscheidenden Einfluß hat.

Der weltweit bekannte und anerkannte Spitzenpathologe Dr. Roger Hodkinson hat während einer Online-Konferenzschaltung mit Regierungsbeamten in Alberta/Kanada gesagt, dass „Covid-19 der größte Schwindel sei, der je an einer ahnungslosen Öffentlichkeit verübt worden sei“.

Hodkinson ist Vorstandsvorsitzender des Western Medical Assessments in Kanada und seit über 20 Jahren auch der Direktor des Unternehmens. Er machte an der Universität Cambridge in Großbritannien seinen Abschluss als Mediziner und wurde nach seinem Aufenthalt in Vancouver zum „Royal College Certified Pathologist“ in Kanada ernannt.

In einer neuen Umfrage von Morning Consult/Politico sagte eine Mehrheit der republikanischen Befragten, dass sie für Trump stimmen würden, wenn er in vier Jahren für das Präsidentenamt kandidiert.

Trump teilte einen Social Media-Beitrag über die Umfrage und schrieb: „Aber 2020 ist noch lange nicht vorbei!“

Donald Trump kündigte einen Tag vor Thanksgiving an, dass er General Michael T. Flynn vollständig begnadigt. Flynn war nach der Russland-Untersuchung jahrelang fälschlicherweise in einen Rechtsstreit gegen die Regierung verwickelt.

14:20 Uhr

The Gateway Pundit: „Der Sicherheitschef des Dominion-Wahlsystems, Eric Coomer, hat an Antifa-Videokonferenzen teilgenommen. Im Jahr 2010 kam Eric Coomer als Vizepräsident für U.S. Engineering zur Firma Dominion. Eric Coomer wurde später zum Verantwortlichen für Wahlsysteme im Bereich Strategie und Sicherheit befördert, obwohl Coomer inzwischen von der Website der Direktoren von Dominion entfernt wurde.

In einem eindrucksvollen Interview, das von Michelle Malkin geführt wurde, verrät Joe Oltmann, Gründer von FEC (Faith Education Commerce) United, wie er die Antifa infiltrierte und während einer Video-Konferenz mit Antifa-Mitgliedern entdeckte, dass „Eric vom Dominion“ Teil des Gesprächs in der Woche vom 27. September 2020 war.

Oltmann erklärte, dass „Eric“ den Antifa-Mitgliedern gesagt habe, sie müssten „den Druck aufrecht erhalten“. Als einer der Anrufer fragte: „Wer ist Eric?“, antwortete jemand: „Eric, er ist der Typ vom Dominion“. Oltmann sagte, dass im weiteren Verlauf des Gesprächs jemand fragte: „Was werden wir tun, wenn „Fucking Trump“ gewinnt? Oltmann zitierte, wie Eric (der Typ vom Dominion) antwortete: „Machen Sie sich keine Sorgen wegen der Wahl, Trump wird nicht gewinnen. Dafür habe ich verdammt noch mal gesorgt!“

In den letzten zwei Tagen gab es einige ganz wichtige Nachrichten aus den USA. Eine davon ist, dass die Leiterin der US-Bundesbehörde General Services Administration (GSA) Joe Biden in einem offiziellen Schreiben informiert hat, dass ihm ihre Behörde nun bestimmte Ressourcen und Dienste zur Verfügung stellt, um im Falle eines Präsidentenübergangs zu helfen.

Dieser Artikel ist der Text des Videos „Trump-Anwälte beklagen massiven Wahlbetrug – Was wir bisher wissen | US-Wahl-Analyse bei FRONTAL“ von Team Frontal.

Wahlbetrug gab es bislang bei fast jeder Wahl. Die Frage in diesem Jahr ist nur, in welchem Ausmaß er erfolgte und ob er auf den Ausgang der Wahl entscheidenden Einfluß hat.

Bei „ZDF heute“ wurde der Marburger Virologe Prof. Stephan Becker zur geplanten „Notfallzulassung“ der Corona-Impfstoffe von Biontech und Pfizer befragt. Becker sagte, bislang würden die Nebenwirkungen der per Notfallverordnung zugelassenen Corona-Impfstoffe – „so weit wir wissen“ –  als „eher mild“ beschrieben. Doch Forscher hätten bisher keine genaue Kenntnis der Studie an Probanden (40.000 Geimpfte).

Bei einer Notfallzulassung würden noch nicht alle Daten vorliegen, die man für eine normale Zulassung eines Impfstoffs benötige, so Becker. Die Daten würden dann erst im Verlauf der bereits stattfindenden Impfungen stattfinden, das „Nebenwirkungsprofil“ würde dann bei der Impfung von vielen Millionen Menschen genauer beobachtet. Becker meinte, das „sei der Sinn“ einer Notfallzulassung, zu beobachten, welche weitere Nebenwirkungen im Verlauf einer Massen-Impfung auftreten würden.

Nein, die US-Wahlen, schon weil sie das Ergebnis zeigen, auf das MS-Medien und Linke mit allen Mitteln hingearbeitet haben, diese Wahlen sind korrekt erfolgt.

Derartige Behauptungen kann man nur aufrecht erhalten, weil die Belege dafür, dass es Wahlbetrug in den USA gegeben hat, bislang weit verstreut sind. Die systematischen Belege, die das Legal Team von Donald Trump zu haben behauptet, sind bislang nicht veröffentlicht, so dass man, wenn man die Ansicht, es habe in den USA Wahlbetrug gegeben, belegen will, Einzelfälle sammeln bzw. viel Zeit investieren muss, um zusammenzutragen, was es an Belegen gibt.

Wo bleibt nur die öffentlich-rechtliche Euphorie?
Was haben sie sich gefreut, als Pfizer/Biontech ihre Zwischenergebnisse veröffentlicht haben, für einen Impfstoff, der so kalt gehalten werden muss (-70 Grade Celsius), dass seine Verbreitung erhebliche Probleme bereiten wird.
Selbst als Moderna und damit ein US-amerikanisches Unternehmen, seinen Impfstoff präsentiert hat, auch er, ein frostiger Geselle, der tiefgekühlt werden muss, (-20 Grad Celsius) haben sie gejubelt.

In Gettysburg trafen sich gegen Mittag Senatoren aus Pennsylvania im Wyndham-Hotel zu einer öffentlichen Anhörung zu Wahl-Unregelmäßigkeiten.

Trumps Anwalt, der ehemalige Bürgermeister von New York, Rudy Giuliani, sprach als Erster. Ihm zufolge sei niemand anderer als der Gesetzgeber für die Durchführung einer Wahl in einem Staat verantwortlich. Das sei in der Verfassung festgeschrieben. Im genauen Wortlaut heiße es:

„‚Jeder Staat bestimmt, wie im Bundesgesetz festgelegt ist, eine Anzahl von Wahlmännern. Der Gesetzgeber des Staates kontrolliert diesen Prozess.‘ Es ist in Ihrer Macht. Es ist Ihre Verantwortung“, so Giuliani.

Moderna, Pfizer/Biontech haben eine Notfallzulassung beantragt. Sie wollen also den normalen Gang der Zulassung eines Impfstoffes verkürzen und so schnell wie möglich impfen.

Sind Sie bereit, sich als Impf-Kannichen zur Verfügung zu stellen?

Das folgende in Teilen bemerkenswerte Interview im ZDF mit Stefan Becker, Virologe an der Universität Marburg, Spezialgebiet wohl Impfstoffe, ist im Hinblick auf die Impfung, die da kommt, aus vielen Gründen aufschlussreich.

Das Interview zeigt einen Virologen, den man ins Kalte gestellt hat, vermutlich, damit man nicht sieht, wie mulmig ihm zumute ist.

Während deutsche MS-Medien und MS-Medien in den USA den Eindruck erwecken wollen, dass Donald J. Trump mit seinen Versuchen, vor Gericht zu erreichen, dass nur legale Stimmen gezählt werden, scheitert, entwickelt sich eine Geschichte, die – wie es seit heute heißt, eine politische Korruption von biblischem Ausmaß zum Gegenstand hat. Indes, die MS-Medien berichten nicht.

Der Reihe nach.

Nein, das ist keine „Verschwörungstheorie“! „Experte“ im ZDF: Sobald die Notfallzulassung für ein Corona-Impfung da ist, will man Millionen und Milliarden Menschen impfen. Daten zu Nebenwirkungen werden erst im Laufe der Impfung erhoben. Das ist der Sinn einer Notfallzulassung!

Am vergangenen Freitag kam im öffentlich-rechtlichen ZDF-heutejournal der Virologe Stephan Becker zu Wort. Nachfolgendes Gespräch sollte man sich ganz genau zu Gemüte führen:

Frage an den „Experten“: „Notfallzulassung. Das klingt nach „schnell-schnell“. Wo liegen aus ihrer Sicht die Nachteile?“

Antwort: „Wir sind jetzt alle sehr froh, dass das der nächste Schritt ist auf dem Weg zu einem Impfstoff, den wir alle dann brauchen und den wir wollen. Und diese Notfallzulassung bedeutet, man hat vielleicht noch nicht alle Daten, die man für eine normale Zulassung braucht, die werden dann generiert und im Verlauf der Impfung ausgewertet.“

Um eine informierte Entscheidung zu fällen, bedarf es einer fundierten Informationsbasis.
Um sich für oder gegen eine Impfung mit einem der neuen Impfstoffe gegen COVID-19 zu entscheiden, muss jeder die Vorteile, die sich für ihn mit der Impfung verbinden, mit den Nachteilen gewichten, die damit für ihn verbunden sind.
Diese Abwägung der Vor- und Nachteile ist ohne die dazu relevanten Informationen nicht möglich.

Seit Tagen fordern wir eine Diskussion über die Nebenwirkungen, die mit den neuen Impfstoffen von Pfizer/Biontech, Moderna und AstraZeneca/Oxford University verbunden sind. Wer sich impfen lassen will, sollte nicht nur die vermeintlichen Vorteile kennen, die sich mit einer Impfung verbunden, sondern auch deren Nachteile.

Was für ein mieses Spielchen die Regierungspolitiker doch mit uns betreiben. Offiziell bestreiten sie vehement, dass es eine Impfpflicht geben wird, kaufen aber Impfstoff ein, als ob es ohne dem keinen Morgen mehr gäbe und bestücken das ganze Land mit Impfstellen, inoffiziell aber wird ebenfalls schon fleißig – über gewisse Branchen – an einer Impfpflicht gebastet.

Denn wer will schon geächtet werden, nur weil er sich weigert, sich „widerstandslos“ zur Schlachtbank treiben zu lassen.

Und so wird die Impfpflicht in Deutschland wohl durch die Hintertür durchgesetzt werden:

Der CDU-Gesundheitspolitiker und Europapolitiker Peter Liese hat Organisatoren von Großveranstaltungen aufgefordert, nur noch Besucher mit Impfausweis einzulassen, sobald im kommenden Jahr jeder Bürger in Deutschland die Möglichkeit habe, sich impfen zu lassen.

Die „Erlösung“ ist nah und der Konkurrenzkampf um den begehrten Impfstoff gegen das neue Grippevirus geht deshalb in die heiße Phase. Jetzt heißt es: Wer zuerst kommt, muss nicht mehr husten, oder anders herum: Wer zu spät kommt, den bestraft der Bundesgesundheitsminister:

Claus Weselsky, Chef der Lokführergewerkschaft GDL, hat sich für eine rasche Impfung von Bahnmitarbeitern ausgesprochen. Weselsky sagte der „Rheinischen Post“, um den Verkehr auf der Schiene auch in Pandemie-Zeiten aufrechtzuerhalten, sei das gesamte direkte Personal aller Eisenbahnverkehrs- und Infrastrukturunternehmen gefordert. „Es ist daher systemrelevant.“

Die weltweite Verschuldung wird nach Angaben des Institute of International Finance bis Ende 2020 voraussichtlich eine Rekordhöhe von 277 Billionen US-Dollar erreichen.

Nach Kritik an der Corona-Politik musste der bayerische Gesundheitsamtsleiter Dr. Friedrich Pürner seinen Posten in Aichach-Friedberg räumen. Er wurde ins Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit Oberschleißheim versetzt. Über seine jetzige Position bewahrt er vereinbarungsgemäß Stillschweigen, nur so viel gibt er Preis: „Ich wurde nicht befördert und erhalte damit auch nicht mehr Geld“. Dies wurde immer wieder in den sozialen Medien diskutiert.

Irgendetwas Böses führen sie doch im Schilde. Vielleicht wollen sie die Bürger ja mit vorgehaltener Knarre wie Schlachtvieh in die Impfzentren treiben. Anders ist diese vorauseilende „Erfolgsmeldung“ nicht zu verstehen:

Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, rechnet mit einer schnellen Durchimpfung der Bevölkerung. Entscheidend sei aber, welcher Impfstoff in welcher Menge komme, sagte Gassen der „Bild“ (Donnerstagausgabe). „Der Impfstoff von Biontech/Pfizer kann aufgrund der Kühlanforderungen von -70 Grad nicht in einzelnen Hausarzt-Praxen verimpft werden. Dafür wird es über die Bundesrepublik verteilt Impfzentren geben, die pro Tag eine hohe fünfstellige Zahl von Menschen impfen können.“ Noch schneller ginge es mit einem Impfstoff ohne derartige Kühlanforderungen.

In seiner Heimatstadt Wilmington im US-Bundesstaat Delaware hat der voraussichtlich nächste US-Präsident Joe Biden erklärt, sein Sicherheitsteam sei "bereit, die Welt anzuführen" und versprach, die US-Bündnisse im asiatisch-pazifischen Raum zu stärken.

„Ein dementsprechender Antrag liegt der Genehmigungsbehörde zum jetzigen Zeitpunkt nicht vor“, sagte die Sprecherin des brandenburgischen Umweltministeriums, Frauke Zelt, dem „Handelsblatt“. Auch eine abschließende Baugenehmigung für das Autowerk hat das zuständige Landesumweltamt noch nicht erteilt.

Der Demokrat und offenbar nächste US-Präsident Joe Biden will in seinen ersten 100 Tagen im Amt im Senat einen Amnestievertrag durchbringen und so „über 11 Millionen“ illegalen Ausländern ein Aufenthaltsrecht verschaffen. 

Während eines Interviews mit Lester Holt von NBC News wiederholte Biden seinen Plan, den rund 11 bis 22 Millionen in den USA lebenden illegalen Ausländern Amnestie zu gewähren.
„Einiges davon wird von der Art der Zusammenarbeit abhängen, die ich vom Kongress der Vereinigten Staaten erhalten kann oder nicht. Aber ich werde mich verpflichten, in den ersten 100 Tagen dem US-Senat ein Einwanderungsgesetz mit einem Weg zur Staatsbürgerschaft für über 11 Millionen Menschen ohne Papiere in Amerika vorzulegen“, so der linke Hoffnungsträger. Einige Republikaner des Senats haben laut Breitbart bereits Interesse daran bekundet, mit „Sleepy“ Biden an einem Einwanderungsabkommen zusammenzuarbeiten.

Die Länder der EU und verschiedene Organisationen haben in einer Geberkonferenz 7,4 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, um einen Impfstoff gegen Covid-19 zu entwickeln und die Pharmariesen wetteifern darum, wer als erster durch‘s Ziel geht. Die Jubelmeldungen (90% Wirksamkeit) lassen die Börsenkurse der Impfstoffhersteller hochschießen. Die Meldungen aus dem Mai, es könnte noch anderthalb bis zwei Jahre dauern, sind schon wieder überholt. Es soll vielleicht noch im Dezember mit dem Impfen losgehen. Das Geldkarussell wird durch die Pandemie und den Impfstoffrummel in immer schnellere Umdrehungen versetzt.

Der amtierende US-Präsident Donald Trump holt fast alle US-Truppen aus dem Ausland nach Hause.

Nach dem von ihm angeordneten Rückzug aus Afghanistan und dem Irak verbleiben nur noch jeweils 2.500 US-Soldaten in jedem der beiden Länder. Sein Vorgänger Obama hatte in seiner Amtszeit an 2.663(!) Tagen Krieg geführt, unter seiner Ägide befanden sich 100.000 US-Soldaten alleine in Afghanistan.

»Bring our troops home« – das war eine Forderung der Gegner des US-Einsatzes im Vietnam-Krieg Ende der 1960er- und zu Beginn der 1970er-Jahre. Es war auch ein offensiv verkündetes Ziel von Barack Obama, des Vorgängers von Donald Trump als US-Präsident. Aber Obama brach sein gegebenes Wort. Er führte in seinen beiden Amstzeiten an insgesamt 2.663(!) Tagen Krieg, ein unrühmlicher Rekord für einen US-Präsidenten. So ist es wenig verwunderlich, dass Obama als Kriegspräsident Nummer Eins in die Geschichte der USA eingegangen ist. Unter seiner Ägide befanden sich mehr als 100.000 US-Soldaten in Afghanistan, mehr als 140.000 Soldaten sogar im Irak.

Rahm Emanuel, ehemaliger Bürgermeister von Chicago, wurde diese Woche als potenzieller Verkehrsminister im Biden-Kabinett vorgeschlagen. Ihm wird jedoch vorgeworfen, aus wahltaktischen Gründen die Erschießung eines 17-jährigen Schwarzen durch die Polizei vertuscht zu haben.

„Es liegt im Interesse aller, eine vollständige Überprüfung zur Wahlunregelmäßigkeit und zum Wahlbetrug durchzuführen“, erklärte Rudy Giuliani, Anwalt von Präsident Donald Trump, am Dienstag. „Und der einzige Weg, dies zu erreichen, sind öffentliche Anhörungen, komplett mit Zeugen, Videos, Bildern und anderen Beweisen für Rechtswidrigkeiten der Wahl vom 3. November.“

Großbritannien verzeichnet Regierungsprognosen zufolge in diesem Jahr den größten jährlichen Wirtschaftseinbruch in über drei Jahrhunderten. Der Wirtschaftsrückgang im Jahr 2020 betrage 11,3 Prozent, sagte Finanzminister Rishi Sunak am Mittwoch während einer Parlamentssitzung.

„Unser gesundheitlicher Notstand ist noch nicht vorbei und unser wirtschaftlicher Notstand hat gerade erst begonnen“, fügte er hinzu. Er kündigte zudem an, Hilfen für Entwicklungsländer zu kürzen.

„Fox News“-Moderator Tucker Carlson fand kürzlich harsche Worte für die Demokraten, die seiner Meinung nach die Wahlen nicht mit fairen Mitteln gewonnen hätten. Dafür führte er mehrere Beispiele an, angefangen mit dem elektronischen Wahlsystem in den USA.

Die elektronische Stimmabgabe könne niemals so sicher sein wie die traditionelle Handauszählung, meint er. Diejenigen, die behaupteten, sie sei sicher, seien die gleichen, die sagten, unsere Telefone würden nicht abgehört. Das sei eine Lüge und alle wüssten das, konstatiert Carlson.

US-Präsident Donald Trump sagte am 23. November, dass er, obwohl der General Services Administration (GSA) grünes Licht für die Zusammenarbeit mit Joe Bidens Übergangsteam gegeben wurde, „niemals nachgeben“ werde und sein Team weiterhin rechtliche Schritte unternehmen werde.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu soll Berichten zufolge nach Saudi-Arabien gereist sein, wo er sich mit Kronprinz Mohammed bin Salman und US-Außenminister Mike Pompeo getroffen haben soll. Netanjahu sei vom Chef des Auslandsgeheimdienstes Mossad, Jossi Cohen, begleitet worden.

US-Präsident Donald Trump hat versprochen, die US-Präsidentschaftswahlen 2020 "niemals aufzugeben", obwohl das Übergangsteam von Biden und Harris die Zustimmung zur Einleitung der Machtübernahme erhalten hat und darauf besteht, dass die juristische Anfechtung mit "voller Geschwindigkeit" voranschreiten solle.

Tausende Menschen haben sich in Georgia registriert und gewählt, indem sie Adressen von Poststellen oder Unternehmen benutzten, es aber so aussehen ließen, als wären es Wohnadressen, so ein ehemaliger Trump-Kampagnenbeamter, dessen Team die Wählerdaten der Staaten analysierte.

Die in den Wählerlisten aufgeführten Adressen enthielten Informationen, die für die tatsächlichen Standorte keinen Sinn ergaben, aber auf dem Papier sahen sie wie Wohnadressen aus, so Matt Braynard, ehemaliger Daten- und Strategiedirektor für den Wahlkampf 2016 von Präsident Donald Trump.

Faulheit führt zu Schlamperei, und genau wegen dieser Schlamperei wird der dreisteste Raubüberfall der amerikanischen Geschichte aufgedeckt.

Der Diebstahl der Wahlen von 2020 war ein Mammutunternehmen, das weit verbreitete Gesetzlosigkeit und illegale Partnerschaften zwischen privaten Akteuren und öffentlichen Amtsträgern mit sich brachte. Sie haben seit dem Wahltag daran gearbeitet, ihre Spuren zu verwischen, aber sie haben nicht schnell genug gearbeitet. Jetzt müssen die Gerichte sie daran hindern, weitere Beweise zu vernichten, damit die Menschen in Pennsylvania – und im Rest des Landes – die Folgen ihres Fehlverhaltens genau einschätzen können.

Mit Sorge betrachtet die israelische Regierung den anstehenden Machtwechsel im Weißen Haus. US-Präsident Donald Trump gilt als Freund Israels. Er hatte die US-Botschaft nach Jerusalem verlegt und eine Anti-Iran-Politik verfolgt.

Zu Beginn der vergangenen Woche überreichte ein anonymer chinesischer Beamter einem Journalisten vom nationalen australischen Nachrichtennetzwerk 9News eine Liste der chinesischen Vertretung in Canberra, die vierzehn Beschwerdepunkte beinhaltete. Peking verzichtete damit auf die Nutzung bestehender diplomatischer Kanäle, was scharfe Kritik seitens der australischen Regierung nach sich zog.

Tesla-Chef Elon Musk will das künftige Werk des Elektroauto-Herstellers bei Berlin auch zur weltgrößten Batteriefabrik machen. Das kündigte Musk am Dienstag in einem per Video übertragenen Auftritt bei einer Konferenz zur europäischen Batteriewirtschaft an.

Tesla will in Grünheide bei Berlin jährlich rund 500.000 Wagen der kompakten Fahrzeuge Model 3 und Model Y bauen. Es ist das erste Werk, in dem sowohl Autos als auch Batterien gefertigt werden sollen. Musk stellte bei dem Auftritt auch neue Kompakt-Modelle speziell für den europäischen Markt und längere Reichweiten als bisher in Aussicht. Er machte keine Angaben zu Zeiträumen.

Der designierte US-Präsident Joe Biden wird nach Einschätzung von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg wie Donald Trump auf höhere Verteidigungsausgaben der europäischen Bündnispartner pochen. Der noch amtierende Präsident Trump habe "seinen eigenen Stil" gehabt und seine Erwartungen an die Europäer "ziemlich klar" ausgedrückt.

Aber ich bin sicher, dass der gewählte Präsident Biden die gleiche Erwartung an die europäischen Partner äußern wird", sagte Stoltenberg den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Die Übersetzung des Namens „Dominon“ ist „Herrschaft“. Die in den USA am meisten genutzten Wahlmaschinen und deren Software befindet sich in Privatbesitz. Dank programmierbarer Algorithmen könnten beliebige Verschiebungen von Wählerstimmen in die jeweils gewünschte Richtung so manche Wahl in den USA und sogar weltweit entschieden haben.

Der Server von Dominion stand ausgerechnet in Frankfurt. Er wurde schon wenige Tage nach der Wahl vom US – Militär beschlagnahmt. https://www.thegatewaypundit.com/2020/11/us-raid-software-company-scytl-seize-servers-germany-intel-source-says-yes-happened/

Pressekonferenz von Trumps Anwälten: Wahlbetrug in Verbindung mit George Soros und der Clinton-Foundation.

In einer Pressekonferenz im Hauptquartier der Republikaner in Washington DC kommentierte das Anwalts-Team US-Präsident Donald Trumps die derzeitigen Klagen wegen Wahlbetrugs, die derzeit in mehreren US-Bundesstaaten am Laufen sind.

Teil der Pressekonferenz waren der persönliche Anwalt von Trump, Rudy Giuliani, und Sidney Powell, die in den letzten Wochen beide widerholt die Vorgehensweise in der Presse darlegten.

»Dies war nicht die Idee von 10 oder 12 demokratischen Politikern«, sagte Giuliani. »Dies war ein Plan. Man müsste ein Narr sein, um das nicht zu erkennen. […] Als ich sagte, dass in 10 Staaten alles nach dem gleichen Muster verlief, verstand ich, dass es sich nicht um einen Zufall handeln kann.«

Der Regentreff 2020 fand unter ganz besonderen Bedingungen statt. Corona ist seit Monaten das vorherrschende Thema.

Wir erleben eine Welt, ein Land und eine Gesellschaft, welche wir uns noch vor Monaten nicht in unseren wildesten Träumen hätten ausmalen können. Als zu Beginn des Jahres die ersten Stimmen mit einem Fingerzeig nach China aufkamen, wurden diese Stimmen als Verschwörungstheoretiker in den Medien gebrandmarkt.

Supervirus? Kontrollen? Quarantäne? Ausgangssperren? Masken? Sowas gibt es nur in Diktaturen wie China und nicht in westlichen, freien Demokratien!

Trumps Anwältin: »Mit dieser Software kann man in Echtzeit Wahlstimmen für einen Kandidaten verändern«; die Software brachte schon Hugo Chávez in Venezuela an die Macht.

Neue Beweise zeigen, dass die Software, die bei den US-Wahlen zum Einsatz kam, speziell entwickelt wurde, um Wahlbetrug möglich zu machen.

Das belegte die Anwältin Sidney Powell mit Zeugenaussagen in einem Interview mit Lou Dobbs auf Fox Business.

»Es ist die schlimmste Situation von allen Wahlen, die dieses Land gesehen hat. Und wir haben gesehen, dass das offizielle Untersuchungs- und Justizministerium nichts dagegen unternehmen will. […] Es ist ärgerlich, dass diese vorsätzliche Blindheit gegenüber der massiven Korruption im ganzen Land vorherrscht.« so Powell.

Der US-Präsident Donald Trump sagte in einer Video-Erklärung des Weißen Hauses vor dem in Saudi-Arabien ausgerichteten Gipfel der G 20-Gruppe, dass das Pariser Klimaabkommen „nicht dazu bestimmt ist, die Umwelt zu retten. Es wurde entworfen, um die amerikanische Wirtschaft zu vernichten“.

„Um amerikanische Arbeiter zu schützen, habe ich die Vereinigten Staaten aus dem unfairen und einseitigen Pariser Klimaabkommen zurückgezogen, ein sehr unfairer Akt für die Vereinigten Staaten“, sagte Trump während einer Diskussion der führenden Politiker der Welt über Fragen des Umweltschutzes und des Klimawandels.

Wird eine neue US-Regierung unter Joe Biden möglicherweise die Muslimbruderschaft, die von Ägypten, Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain und Syrien als terroristische Organisation eingestuft wird, wiederaufleben lassen? Warum freut sich die Muslimbruderschaft über den „Sieg“ Bidens?

Es gibt Araber die sagen, sie seien beunruhigt, wenn sie sehen, wie die Muslimbruderschaft die Ergebnisse der US-Präsidentschaftswahlen feiert. Diese Araber befürchten, dass die Muslimbruderschaft, die von Katar und der Türkei unterstützt wird, sich auf ein Comeback unter einer möglichen Biden-Regierung vorbereitet.

Die Botschaft, welche diese Araber an die neue US-Regierung senden, lautet: Wiederholen Sie nicht die Fehler des früheren Präsidenten Barack Obama, dessen Regierung sich auf die Seite des damaligen ägyptischen Präsidenten Mohammed Morsi, eines Mitglieds der Muslimbruderschaft, stellte. Diese Araber möchten eine potenzielle neue US-Regierung daran erinnern, dass die Islamisten und ihre Anhänger eingefleischte Lügner sind, die sich nur um ihre eigenen Interessen kümmern.

Am Montag 17:00 Uhr stimmte die Wahlkommission des Bundesstaates Michigan für eine Bestätigung der Wahlergebnisse. Dies geschah trotz geplanter Anhörungen zu Wahlunregelmäßigkeiten und Berichten über mutmaßlichen Betrug vor dem Bundesgericht. Trumps Anwalts-Team zufolge sei die Zertifizierung der Wahlergebnisse durch Staatsbeamte lediglich ein Verfahrensschritt. Sie würden weiterhin gegen den Wahlbetrug im ganzen Land kämpfen sowie darum, alle legalen Stimmen auszählen zu lassen.

Das Team von US-Präsident Donald Trump hat in Pennsylvania einen Sieg vor Gericht errungen. Das Dritte US-Bundesberufungsgerichts des Bundesstaates gab der sofortigen Überprüfung ihrer zuvor abgewiesenen Klage statt.

Dem Beschluss zufolge wird Trumps (Zitat) „Antrag auf sofortige Überprüfung auf Anweisung des Gerichts stattgegeben“.

Die Berufungskläger mussten ihre Schriftsätze am Montag, dem 23. November bis spätestens 16 Uhr einreichen. Die Partei oder Beschwerdeführer, gegen die die Berufung eingelegt wird, müssen ihre Schriftsätze bis Dienstag, 16 Uhr einreichen. Und weiter (Zitat): „Das Gericht wird mitteilen, ob eine mündliche Verhandlung erwünscht ist“.

US-Präsident Donald Trump wird weiterhin offene Anfechtungsverfahren mit Blick auf die Präsidentschaftswahlen vom 3. November ausfechten. Ungeachtet dessen hat er am Montag (23.11.) erklärt, dass sein Team der Entscheidung der General Services Administration (GSA) entsprechen und den Übergangsprozess zugunsten einer Administration Joe Biden ermöglichen wird.

Der Zertifizierungsprozess der Wahlergebnisse in den Bundesstaaten ist noch nicht abgeschlossen und muss bis 8. Dezember vollzogen sein. Gestern hat allerdings die Wahlbehörde im wichtigen Swing State Michigan mit der erforderlichen Stimmenmehrheit ihr Ergebnis zertifiziert.

Es gab eine Zeit, in der die Briten für ihren Stoizismus bekannt waren, für ihre Fähigkeit, sich durch Widrigkeiten hindurch zu kämpfen, egal wie die Chancen standen. Der so genannte „Blitzgeist“ von vor achtzig Jahren, der die Nation „an einem Strang ziehen und weitermachen“ ließ, ungeachtet der Bombardierung unserer Städte durch die Nazis, kennzeichnete eine Generation, die zwei Weltkriege erlitten hatte und dennoch nicht gebeugt werden konnte.

Der Zertifizierungsprozess der Ergebnisse der US-Präsidentschaftswahlen ist noch längst nicht abgeschlossen. Weiterhin sind Beschwerden vor Gericht wegen Wahlbetrugs anhängig. Dennoch beginnt der von mehreren Medien zum Wahlsieger erklärte demokratische Herausforderer Joe Biden bereits mit der Zusammenstellung eines Übergangsteams.

Noch nie wurde ein so gefährlicher Impfstoff mit der heißen Nadel gestrickt, wie im Falle des so genannten Corona-Impfstoffes. Noch nie wurde bereits im Vorfeld mit Steuergeldern herumjongliert wie in diesem Jahr.

Langzeitschäden und Haftungen – noch nie gehört:

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geht jetzt sogar schon davon aus, dass noch in diesem Jahr die ersten Bürger in Impfzentren gegen das Coronavirus immunisiert werden können. „Es gibt Anlass zum Optimismus, dass es noch in diesem Jahr eine Zulassung für einen Impfstoff in Europa geben wird. Und dann können wir mit den Impfungen sofort loslegen“, sagte Spahn dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben).

Der russische Präsident Wladimir Putin hat gegenüber den Staats- und Regierungschefs der G20 erklärt, dass die Welthandelsorganisation (WTO) durch nichts zu ersetzen sei. Sie sollte jedoch in der Lage sein, die aktuellen Herausforderungen zu bewältigen und müsse modernisiert werden. Während des G20-Gipfels am Samstag erklärte Putin:

Die G20-Gruppe muss ihre Bemühungen fortsetzen, gemeinsame Ansätze zur Reform der Welthandelsorganisation im Einklang mit den modernen Herausforderungen zu finden.

Es ist unmöglich, dieses Ziel ohne ein stabiles, effektives und multilaterales Handelssystem auf der Grundlage universeller Regeln und Prinzipien zu erreichen und es gibt derzeit keine Alternative zur Welthandelsorganisation.

Paris erwarte von Ankara nicht Worte, sondern "Taten". Das erklärte der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian. Im kommenden Monat ist eine entscheidende Tagung des Europäischen Rates geplant, auf der Sanktionen gegen Ankara beschlossen werden könnten. Le Drian sagte in der Sendung "Le Grand Jury", die gleichzeitig von RTL, Le Figaro und LCI ausgestrahlt wird:

Beruhigende Erklärungen, die wir in den vergangenen zwei oder drei Tagen von Präsident Erdoğan gehört haben, reichen nicht aus. Wir brauchen Taten.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat die EU aufgefordert, ihr Versprechenzu halten und der Türkei eine Vollmitgliedschaft zu gewähren. Die Beitrittsgespräche sind vor langem ins Stocken geraten, während Ankara mehrfach mit den Mitgliedern der Union aneinandergeraten ist. Erdoğan wandte sich am Sonntag in einer Videokonferenz an die Mitglieder seiner Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AK):

Wir verstehen uns als untrennbarer Teil Europas. Das bedeutet jedoch nicht, dass wir uns offenen Angriffen auf unser Land und unsere Nation sowie verschleierten Ungerechtigkeiten und Doppelmoral beugen.

Seit Bekanntgabe der Wahlergebnisse gaben sich etliche Staatslenker die Klinke in die Hand, um Joe Biden zum Sieg im Rennen um die US-Präsidentschaft zu gratulieren und dies, obwohl der amtierende US-Präsident den Wahlvorgang als eine Farce bezeichnete und umgehend rechtliche Schritte ankündigte.

Agenturen aus den USA und Europa finanzieren oppositionelle Kräfte in Nicaragua – insbesondere Organisationen, die 2018 den gescheiterten Putschversuch gegen den gewählten Präsidenten Daniel Ortega unterstützt haben. Der größte Geldgeber ist die Behörde der USA für internationale Entwicklung (USAID). Aktuelle Zahlen dazu hat der nicaraguanische Journalist William Grigsby am 16. November bei Radio La Primerísimaveröffentlicht.

Merkel sagte in Berlin bei einem gemeinsamen Auftritt mit Scholz nach dem G20-Gipfel führender Wirtschaftsmächte, welche Maßnahmen genau ergriffen würden, "dem kann ich und will ich heute nicht vorgreifen". Sie versicherte:

Die Bürgerinnen und Bürger sollen von Bund und Ländern eine geschlossene, gemeinsame Antwort bekommen. Darauf haben sie eigentlich ein Recht. Und daran arbeiten wir jetzt diesmal sehr intensiv.

Moskau hat 25 britischen Staatsbürgern Sanktionen auferlegt. Die Sanktionen werden ausdrücklich als Vergeltung für die Restriktionen Londons Anfang dieses Jahres wegen des Falles Sergei Magnitski verhängt. Magnitski war 2009 in russischer Haft gestorben.

Wohlhabender Unternehmer zu 20 Jahren verurteilt.

BMW-Partner muss wegen Insolvenz umstrukturieren.

500 Polizisten vertreiben Anwohner, reißen Häuser ab.

Hongkongs Reisebusse verstauben.

Hochrangiger US-Beamter besucht Taiwan.

Taiwan beginnt mit dem Aufbau einer U-Boot-Flotte.

Medienvertreter betonen immer wieder, dass sie lediglich die Realität abbilden und bei ihrer Arbeit höchste journalistische Sorgfalt walten lassen. Das scheint jedoch nicht immer so ganz zu funktionieren, aber Fehler können schließlich immer mal passieren…

Der Sender CNN rühmt sich ja, besonders objektiv zu sein, aber irgendwie scheint es dort in letzter Zeit häufiger zu Nachlässigkeiten zu kommen. Meine Cousine lebt in den USA und berichtete mir unlängst von einem besonders merkwürdigen Fehler. Dieser scheint seltsamerweise in Serie aufzutreten: Immer dann, wenn ein Vertreter der Republikaner (und besonders Präsident Trump) im Bild zu sehen ist, werden die neuesten Kenndaten (Neuinfektionen, Todesfälle) zu COV-19 eingeblendet. Sind hingegen Vertreter der Demokraten zu sehen, fehlen diese Einblendungen.

Die EU ist leider eine Historie von Vertragsbrüchen.

Zuletzt wurde die Vergemeinschaftung der Schulden, die in den EU-Verträgen von Maastricht ausgeschlossen wurde, unter dem Deckmantel von Corona doch eingeführt.

Laut Finanzminister Olaf Scholz soll dies auch nicht temporär begrenzt sein, sondern so bleiben und das obwohl Kanzlerin Angela Merkel immer wieder gesagt hat, dass es mit ihr niemals Eurobonds und eine Schuldenunion geben wird.

Wieder einmal wurden wir dreist angelogen und wieder einmal hat man eine Krise geschickt genutzt um uns vor vollendete Tatsachen zu stellen.

Die Studie zeigt Hinweise auf Entzündungszellen, die mit Aluminium beladen sind und die Blut-Hirn-Schranke und Meningealmembranen überqueren.

Eine neue Studie, die im „Journal of Trace Elements in Medicine and Biology“ veröffentlicht wurde, liefert Hinweise, dass Aluminium ein ätiologischer (ursächlicher) Wirkstoff in der Autismus-Spektrum-Störung (ASD) ist, so die Forscher der „Keele University“ in England.

Die Studie benutzte die Atomabsorptionsspektrometrie, um zum ersten Mal den Aluminiumgehalt des Hirngewebes von fünf Spendern zu messen, die mit der Diagnose ASD gestorben waren.

Wieder mal der übliche Käse, dass es nicht darauf ankommt, was man eigentlich sagt, sondern wer.

Das linke Lager hat aber bis eben noch geschlossen gegen Trump und für Joe Biden getrommelt.

Das aber Joe Biden die Mutter aller Kryptoverbote ist und mit seinem Antiterrorgesetz von 1991 die Kryptokriege überhaupt erst angefangen hat, kapieren sie nicht.

Bedenke, Linker, worum Du bittest. Es könnte Dir gewährt werden.

Das ist dann halt nur alles aus dem Ruder gelaufen, weil die Nazis das dann zu fanatisch und zu organisiert angegangen sind. Da musste man intervenieren.

Und genau an der Stelle setzt nun dieser Film von Arte an. Nämlich damit, dass die Allierten Deutschland zunächst mal in Trümmer gelegt, die schlimmsten Nazis exekutiert und mit eben jenen Kontrollratsgesetzen, die ich zum Kryptoverbot schon angesprochen hatte, die NSDAP und ihre Symbole aufgelöst hat.

Und dann setzt dieser Film ein.

Und sagt, dass es in den USA zwei Sichtweisen gab. Die eine war, die Deutschen entwaffnet und wehrlos zu lassen. Die andere war, die Deutschen sofort wieder aufzurüsten und zu bewaffnen. Und auch den ganzen Beamten- und Organisationsstaat der Nazis weiterzuverwenden (was wohl der Grund war, warum die Entnazifizierung nur auf den obersten Etagen und bei den offensichtlichen Verbrechern lief). Deutschland möglichst schnell wieder zu einem funktionierenden Staat zu machen.

Rechnungshofpräsident Kay Scheller hat die große Koalition vor einem weiteren Ausufern der Neuverschuldung im Bundeshaushalt 2021 „unter dem Deckmantel der Corona-Krise“ gewarnt.

„Nicht alle neuen Schulden sind durch die Pandemie verursacht und lassen sich mit der außergewöhnlichen Notsituation begründen“, sagte Scheller der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ vom Montag (23. November). Er wandte sich gegen eine Reform oder Neuinterpretation der Schuldenbremse.

Die ehemalige Bundesstaatsanwältin Sidney Powell gehört laut einer Erklärung von Rudy Giuliani, Leiter der Rechtsabteilung des Präsidenten zur Wahl, nicht mehr zum Anwaltsteam von Präsident Donald Trump.

„Sidney Powell übt ihre Anwaltstätigkeit in Eigenregie aus. Sie ist kein Mitglied des Anwaltsteams von Trump. Sie ist auch keine persönliche Anwältin des Präsidenten“, sagte Giuliani am Sonntagabend, führte das aber nicht weiter aus.

Vor dem CNN-Hauptquartier in Atlanta, Georgia, protestierten am 22. November dutzende Menschen gegen die ihrer Meinung nach voreingenommene Berichterstattung des Senders. Ihr Protest in der Nähe des Centennial Olympic Park richtete sich konkret auf die Berichterstattung über die Präsidentschaftswahlen und die Klagen der Trump-Kampagne in den noch umkämpften Bundesstaaten.

Brandon Straka, der Gründer der #WalkAway-Bewegung, sagte: „Sie werden lügen, sie werden betrügen, sie werden auslassen, sie werden betrügen, sie werden alles, was sie für ihre gewählten Kandidaten ausbessern müssen, unverhohlen ausbessern; wenn sie Beweise für sie verbergen müssen – sie werden alles tun, was sie tun müssen.“

Straka weiter:

Aber am erschreckendsten ist meiner Meinung nach, dass, wenn man in diesem Land eine Minderheit ist, man selektiv und absichtlich von den liberalen Medien in diesem Land ins Visier genommen wird.“

Oder auch häufig: das US-Militär habe Rechner einer Firma in Frankfurt (Deutschland) beschlagnahmt, von denen aus die Wahlrechner manipuliert seien. Hatte aber gerätselt, wie das überhaupt sein könne, dass das US-Militär Privatrechner in Deutschland beschlagnahme und die US-Wahlen über Rechner in Deutschland laufen sollten.

Inzwischen habe ich eine neue Version vorliegen, wonach das zumindest in diesem Aspekt ein kleines bisschen plausibler wäre, denn die Wahlfälschung sei eine CIA-Aktion von CIA-Rechnern gewesen, nicht von der Firma, die die Software dafür hergestellt habe, die von Deutschland aus stattgefunden habe. CIA in Deutschland wird aber aus besatzungsrechtlichen Gründen als Militär ausgegeben und unterstehe deshalb – anders als in den USA – der Militärgerichtsbarkeit, weshalb das US-Militär hier, und nur hier, in der Lage wäre, deren Kram zu beschlagnahmen.

Ganz grob gesagt, geht es darum, dass Kohl dieses System der Schwarzgeldkassen beendet habe (da dachte ich erst „Hä!?”) und dann aber dasselbe, nur mit anderen Personen neu aufgesetzt habe. Kohl hat also ein System, dass sich die Industriellen 1944 zur Finanzierung einer Untergrund-Nachkriegs-NSDAP erdacht hatten, neu aufgesetzt und weitergeführt. Wie es ein Leser zusammenfasste: Die CDU änderte ihre Schatzmeister, aber nicht das System. Man hat die Beteiligten ausgetauscht.

Eine Leserin wies dazu auf ein Video von Vera Lengsfeld hin, die darin ab Minute 25 erzählt wie Angela Merkel Partei- und Fraktionsvorsitzende wurde und sich gegen Wolfgang Schäuble und Volker Rühe durchsetzte. Schäuble war geschwächt, weil rausgekommen war, dass er da irgendwo irgendwas mit Bargeld angenommen habe. Schäuble war erpressbar. Kohl war erpressbar. Die ganze CDU war erpressbar, und die Stasi wusste mit Sicherheit von den Geschäften. Ich bin mir ziemlich sicher, dass das zumindest eine zentrale Motivation für Schäuble war, mit Leiberich die Stasi-Kryptologen einzufangen.

Die brisantesten Behauptungen, die Powell in einem Interview mit „newsmax“ nannte, sind:

• Stimmen von Joe Biden wurden mit 1,25 „gewichtet“ – die von Präsident Donald Trump mit 0,75.
• Algorithmen wurden benutzt, die den Demokraten 35.000 zusätzliche Stimmen verschafften.
• Modifikationen wurden an den Wahlmaschinen nach den gesetzlich vorgeschriebenen Stichtagen für Änderungen vorgenommen.
• Frühere Wahlsiege, darunter der Sieg von Hillary Clinton über Senator Bernie Sanders, wurden durch das Dominion Voting System erzwungen.
• Georgias republikanischer Gouverneur Brian Kemp, bekam möglicherweise eine finanzielle Zuwendung für die Nutzung der Dominion-Wahlsysteme in seinem Bundesstaat.

Und voll in diesen Hochschul-Frauen-Korruption-Sumpf passt dann voll die Gender-Professorin und Verfassungsrichterin Susanne Baer, die die Verfassungsbeschwerde sabotiert hat, die klare, gesetzliche Promotionsanforderungen gefordert hat.

Um genau diesen Sumpf aufzubauen. Um feministische Betrügerinnen-Netzwerke zu spinnen.

Und dann sind wir wieder bei der Crypto-Frage, ob das alles auf der Unterwanderung der Gesellschaft durch SED/Antifa beruht, Teil dessen ist.

Eine Frage der Zeit, wann auch die Personen selbst per Deep Fake dargestellt werden.

Ich finde das vor allem deshalb bedenklich, weil Lanz im ZDF gerade zum x-ten Male betont, was Barack Obama für ein Charismatiker sei. Denkt man mal daran, dass es schon lange Geräte gibt (auto-tune), die Leuten, die nicht richtig singen können, die Töne geradezieht und auf Tonleiter bringt.

Und es gibt ebenfalls längst Software, die Fotos verbessert und Leute besser aussehen lässt. Hautunreinheiten raus, Figura anpassen, Körper symmetrisch und so weiter.

Und Deep Fakes, mit denen man Schauspieler in Filmen austauschen kann oder die sich selbst als jungen Menschen spielen können, gibt es auch.

von Maria Müller

Am vergangenen Sonntag fanden in Brasilien Kommunalwahlen statt. Fast 150 Millionen Wahlberechtigte sollten ihre Stimme abgeben, um neue Bürgermeister und Stadträte zu wählen. Allerdings waren die Nichtwähler diesmal eine der stärksten Fraktionen, fast 45 Millionen blieben zu Hause oder gaben leere Stimmzettel ab. Die Furcht vor der Virus-Ansteckung mag dabei eine Rolle gespielt haben, doch der Stimmenverlust der linken Parteien deutet darauf hin, dass sich auch ein Teil ihrer bisherigen Basis fernhielt.

Nach einem tödlichen Angriff von Sicherheitsleuten eines Supermarkts auf einen Schwarzen sind in mehreren Städten Brasiliens zahlreiche Menschen gegen Rassismus auf die Straße gegangen. In der Hauptstadt Brasília, in São Paulo und Rio de Janeiro gab es am Freitag Kundgebungen und Proteste. Auf Transparenten war zu lesen: "Schwarze Leben zählen" und "Rassismus ist ein Virus".

Am Samstag hat die US-Arzneimittelbehörde FDA dem Biotech-Unternehmen Regeneron eine Notfallzulassung für einen Antikörper-Cocktail zur Behandlung von COVID-19 in den USA erteilt. Nun kann das Medikament mit zwei Antikörpern zur Behandlung von Patienten ab zwölf Jahren eingesetzt werden, bei denen das Risiko besteht, dass sie schwere COVID-19-Symptome entwickeln. Patienten, die sich im Krankenhaus befinden oder Sauerstoff benötigen, dürfen das Medikament nicht bekommen.

In den vergangenen beiden Wochen habe die Zahl der Sterbefälle in Verbindung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 um 18 Prozent zugenommen, sagte der Direktor der WHO-Region Europa, Hans Kluge, am Donnerstag auf einer Online-Pressekonferenz in Kopenhagen. Vergangene Woche seien mehr als 29.000 Todesfälle registriert worden, was bedeute, dass alle 17 Sekunden eine positiv getestete Person in der europäischen Region stirbt.

Die Bundesrepublik Deutschland und namentlich Außenminister Heiko Maas haben sich mit der anhaltenden Anerkennung des selbst ernannten "Interimspräsidenten" Juan Guaidó in eine völkerrechtlich unhaltbare Position manövriert. Mit den Parlamentswahlen am 6. Dezember, die Guaidó – im Gegensatz zur gemäßigten und dialogbereiten Opposition – boykottiert, verschärfen sich nochmals die völkerrechtlichen Probleme hinsichtlich des Agierens der Bundesregierung.

Es gibt doch einfach nichts Besseres, als seine Zeit mit guten Freunden aus der CDU und #CSU zu verbringen. Eine Runde Monopoly kann dabei Freundschaften stärken – oder sie für immer zerstören. Letzteres trifft mit ziemlich hoher Wahrscheinlichkeit dann ein, wenn Politiker wie Angela Merkel und #HorstSeehofer das Spiel nach ihren ganz eigenen Regeln spielen. Gut, dass es unseren Kurt gibt. Der lässt sich beim Spielen nicht beschummeln und hakt beim Thema #Monopol lieber noch einmal nach.

Während US-Außenminister Mike Pompeo in einem umstrittenen Schritt die von Israel besetzten Gebiete besuchte, stimmte die UN-Generalversammlung mit überwältigender Mehrheit für eine Resolution, die eine Zweistaatenlösung sowie ein Ende der Besatzung fordert.

Im Krieg zwischen Aserbaidschan und Armenien schweigen die Waffen. Das ist, wenn man an die noch unbekannte Anzahl, aber möglicherweise in die Tausende gehenden Kriegsopfer vor allem auf armenischer Seite denkt, schon mal eine gute Nachricht.

Der Krieg war von Anfang extrem einseitig. Armenien hat drei Millionen Einwohner, Aserbaidschan hat zehn Millionen Einwohner, mehr als dreimal mehr. Armenien ist ein Binnenland ohne Bodenschätze, Aserbaidschan hat Anschluss an das Kaspische Meer und ist reich an Bodenschätzen, nicht zuletzt an Öl. (So etwa werden auch in der Schweiz die heute 190 SOCAR-Tankstellen von der «State Oil Company of Azerbaijan Republic» beliefert. Im Jahr 2013 waren es erst 148 Tankstellen.) Vor allem aber wurde Aserbaidschan in seinem Krieg mit Armenien von der Türkei unter Staatspräsident Tayyip Erdoğan – bedingungslos und «bis zum Ende», wie er ausdrücklich sagte – unterstützt, unter anderem auch mit dschihadistischen, von der Türkei bezahlten Söldnern.

Russlands Präsident Donald Putin drängt die Staats- und Regierungschefs der G20, den Protektionismus zu "begrenzen" und auf unilaterale Sanktionen zu verzichten. In seiner Rede auf dem G20-Gipfel am Samstag forderte Russlands Präsident Wladimir Putin die Staats- und Regierungschefs der Welt auf, sich mit den akuten Problemen des internationalen Handels auseinanderzusetzen, und drängte sie, den Protektionismus einzuschränken und Sanktionspraktiken aufzugeben.

Der ehemalige US-Präsident Barack Obama wirft in seinen politischen Memoiren, die kürzlich veröffentlicht worden sind, dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu vor, politischen Druck auf seine Regierung "orchestriert" zu haben. Obama stellt fest, dass Meinungsverschiedenheiten mit Tel Aviv "innenpolitische Kosten" mit sich gebracht hätten.

China ist der größte Hersteller und Käufer von Elektrofahrzeugen weltweit. Im Jahr 2009 überholte China die Vereinigten Staaten als weltweit größter Automobilhersteller. Die Regierung Chinas fördert die Produktion von E-Autos. Im vergangenen Jahr eröffnete Tesla eine Fabrik in China. Die chinesischen Batteriehersteller Contemporary Amperes Technology (CATL) und BYD stellen ein Drittel der Autobatterien für den weltweiten Markt her.

Am Samstagabend hat ein Gericht im US-Bundesstaat Pennsylvania Donald Trump in seinem Kampf gegen die Wahlergebnisse eine weitere Niederlage verpasst. Die vom Republikaner gewünschte einstweilige Verfügung, um Pennsylvania von der Beglaubigung der Wahlergebnisse abzuhalten, wurde abgelehnt. Die Klage des amtierenden US-Präsidenten zielte auch darauf ab, Millionen Briefwahlstimmen möglicherweise für ungültig zu erklären.

Das mag sich jetzt anhören, als wollte ich es lächerlich machen, will ich aber nicht. Viele warnen mich vor der Impfung und vor Bill Gates, aber keiner sagt, warum jetzt eigentlich, was das Problem daran ist.

• Wird es mich gleich töten?
• Oder anderweitig ausrotten?
• Mich willenlos machen?
• Werde ich Zombie? Oder Robocop? Vampir gar?
• Nanodendriten?
• Werde ich als schwarze Frau wieder aufwachen?
• Werde ich Windows-Benutzer?

Ich meine das jetzt nicht witzig oder lächerlich.

Im ZDF heute journal kam gerade etwas darüber, wie sich Behörden, Medizin, Feuerwehr darauf vorbereiten, Massenimpfungen in nie gekannter Größenordnung und Geschwindigkeit vorbereiten.

Die planen da richtige „Impfstraßen”, wo man vorne reingeht und dann wie durch die Waschstraße durch die Stationen geleitet wird, samt „Erholungsbereich”. (Eigentlich muss man sich von so einer Mini-Spritze ja nicht erholen, ich weiß aber, weil ich ja selbst schon oft mit allem möglichen geimpft wurde, dass die Ärzte einem manchmal sagen, dass man noch eine Weile im Wartezimmer sitzen bleiben soll, soweit ich verstanden habe, um eine sofortige Impfreaktion, ich glaube ein anaphylaktischer Schock, erkennen und darauf reagieren zu können.)

Es ist eine bittere Lektion. Lange hatten die Armenier sich auf ihren Erfolgen im ersten Bergkarabachkrieg 1994 ausgeruht, dann genügte den Aserbaidschanern und ihren türkischen Verbündeten ein Feldzug von sechs Wochen. Mit der Einnahme von Schuschi am 8. November war die Entscheidung gefallen. Wer die Stadt besitzt, kontrolliert die Lebensader des armenischen Bergkarabach, die Verbindungsstraße zwischen Stepanakert und dem Mutterland. Der völkerrechtlich nie anerkannte Staat Artsach, oder auch Republik von Bergkarabach, verschwand über Nacht von der Landkarte.

1994 hatte Armenien, damals noch militärisch überlegen, das armenisch besiedelte Territorium des Nachbarlands Aserbaidschan unter seine Kontrolle gebracht. Die Verwaltung lag in den Händen der Bergkarabacher; an die 40 Millionen US-Dollar jährlich steuerten Armenien und die armenische Diaspora bei. Seit 1992 arbeitet die Minsk-Gruppe der OSZE mit den Co-Vorsitzenden USA, Frankreich und Rußland ergebnislos an einer multilateralen Lösung.

Wie aus Branchen- und Daimler-Konzernkreisen zu erfahren war, plane der deutsche Autohersteller eine große Allianz mit dem chinesischen Autokonzern Geely aus Hangzhou, berichtet das „Handelsblatt“ über das Geheimprojekt „Horus“. Ab 2024 wollen die beiden Fahrzeughersteller gemeinsam jährlich Hunderttausende von Ottomotoren produzieren – vermutlich in China.

Daimler bestätigte dies bereits: „Das neue Projekt mit der Geely Holding und Volvos Organisationseinheit für Motoren ist Teil der umfassenden Transformation von Mercedes-Benz im Rahmen einer fokussierten Wertschöpfungsstrategie.“

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will im nächsten Jahr mehr als 160 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen. Das berichtet die „Bild“ (Montagausgabe) unter Berufung auf Ministeriumskreise. Bisher waren rund 96 Milliarden Euro neue Kredite geplant.

Wie aus der sogenannten „Bereinigungsvorlage“ hervorgeht, steigen vor allem die Kosten für die Wirtschaftshilfen infolge des Corona-Lockdown.

Lee Smith schrieb in seinem explosiven Roman und Bestseller „Die Verschwörung gegen den Präsidenten“ über die vermeintliche Absprache mit Russland, was auch ein erfolgreicher Dokumentarfilm wurde. Jemand sollte jetzt „Die Verschwörung gegen Sidney“ schreiben, denn Sidney Powell, die Anwältin von Donald Trump und General Michael Flynn, befindet sich derzeit im Visier.

Und die Angriffe kommen nicht nur, wie vorhersehbar, von links, sondern von Menschen, von denen man annehmen könnte, dass sie ihre engsten Verbündeten seien.

Als die Medien Joe Biden vor wenigen Tagen zum Präsidenten ausriefen, was wurde er da gefeiert. Systemschreiberlinge des Spiegel und Politiker wie Frank-Walter Steinmeier (SPD) oder Peter Altmeier (CDU) feierten ihn als Erlöser. Jetzt hielt der Bejubelte eine zehnminütige Rede. Und wie groß war die Enttäuschung selbst bei dem Wochenmagazin Die Zeit! Nichts als substanzloser Müll. – Ja, was habt Ihr denn erwartet?

Ruhe! Klappe halten. Der Erlöser spricht. Endlich wieder eine Rede, bei der linksgrüne Hipster  keinen Joint, keine Johanniskrautspritze oder andere Beruhigungsmittel bereithalten müssen. Denn es ist nicht der Provokateur und Realpolitiker Trump, der zur Rede ansetzt, sondern der Vertreter des Wahren und Guten: Joe Biden. Und dann der Schock! Was der Sleepy Joe von sich gab, war selbst für Die Zeit

Etwas überrascht und mit Befremdung mussten wir in den letzten Jahren zur Kenntnis nehmen, dass viele Persönlichkeiten auch berühmter Schweizer Familien sich dank der Sklaverei und des Sklavenhandels bereichert haben. Es steht jetzt fest, dass auch die Stadt Zürich an diesem unwürdigen Geschäft Geld verdient hat. Die begüterte Stadtgemeinde erwarb bereits 1727 Anteile an der «South Sea Company», einem Unternehmen, das im Sklavenhandel tätig war. Die Stadt war während mehreren Jahrzehnten daran beteiligt. Einer Studie, welche die Stadt der Universität Zürich in Auftrag gegeben hatte, erforschte mittlerweile die Umstände. Doch nicht allein die Stadt Zürich, auch Basel und Bern haben von der Sklaverei profitiert; viele Personen aus der ganzen Schweiz haben ebenfalls direkt oder indirekt aus diesem für uns unzulässigen Geschäft Profit gezogen.

Indienne-Stoffe aus Zürich gegen Sklaven getauscht

Analoge Impf- und Reisepässe gehören der Vergangenheit an: Diese Meinung vertritt die Organisation ID2020 aus New York. Sie arbeitet an einer transnationalen digitalen Identität, bei der alle Informationen über jeden Einzelnen zusammenfliessen sollen: Ausbildungs- und Impfnachweise, Finanzstatus, Konten von Netzwerken wie Twitter oder Facebook bis zu den vom Smartphone produzierten Daten.

Zu den Unterstützern von ID2020 zählen Microsoft, die GAVI-Impfstoff-Allianz, die Rockefeller Foundation sowie das International Rescue Committee (IRC). Zu den Kooperationspartnern gehören die US-Regierung, die EU-Kommission und das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR. 

Selbstverwaltete Identität

Sidney Powell, die federführende Anwältin des Wahlkampfteams von US-Präsident Donald Trump dessen juristische Bemühungen zur Überprüfung der Vorwürfe von Unregelmäßigkeiten bei den US-Präsidentschaftswahlen betreibt, will innerhalb der nächsten zwei Wochen alle Beweise für den von ihr behaupteten Wahlbetrug vorlegen.

Der Oberste Amerikanische Gerichtshof, kurz SCOTUS (Supreme Court of the United States), veröffentlichte am 20. November eine Liste der Bezirkszuweisungen (pdf), aus der hervorgeht, dass in vier der sechs Bundesstaaten, in denen die Trump-Kampagne die Wahlergebnisse angefochten hat, die Zuständigkeit bei konservativen Richtern liegt.

Die konservativen Richter Samuel Alito, Clarence Thomas, Brett Kavanaugh und Amy Coney Barrett werden die Dringlichkeitsklagen aus den umkämpften Staaten Pennsylvania, Georgia, Michigan und Wisconsin bearbeiten. In den Zuständigkeitsbereich der liberalen Richterin Elena Kagan fallen die beiden anderen Bundesstaaten Arizona und Nevada.

Wie die EU-Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen mitteilte, werden keine Informationen über die Verträge der EU mit Coronavirus-Impfstoffherstellern gegeben. Dabei ist eine Reihe von Fragen offen, angefangen bei der nicht rückzahlbaren Vorkasse bis hin zu Fragen der Haftungsbefreiung der Hersteller bei Impfschäden. Die Kommission teilte selbst auf ihrer Webseite mit, dass die Impfstoffhersteller von der Haftung durch etwaige Impfschäden befreit werden.

Die EU leistet bei den 400 Millionen Impfstoffdosen, die bereits vorbestellt worden sind, gigantische Vorauszahlungen, um „die hohen Risiken der Hersteller auszugleichen“, so die Begründung aus Brüssel. Das bedeutet, dass die EU – und letztlich jeder EU-Steuerzahler – das unternehmerische Risiko der Impfstoffhersteller übernimmt – und sichert sich gleichzeitig nicht die Haftbarmachung der Hersteller, sollten Impfschäden auftreten. Praktisch haftet der EU-Steuerzahler damit doppelt: mit seinem Geld und seiner Gesundheit.

Der Vorsitzende der Bundeswahlkommission (FEC), Trey Trainor, erklärt, dass die eidesstattlichen Erklärungen aus der Trump-Kampagne belegen, dass es bei den Parlamentswahlen im November zu Betrug gekommen sei.

„Die gewaltige Menge an eidesstattlichen Erklärungen, die wir zu Gesicht bekommen haben, zeigen, dass Betrug tatsächlich stattgefunden hat“, sagte er am Freitag in einem Interview mit „Just the News AM„:

Die Trump-Kampagne geht mit ‚legitimen Anklagepunkten‘ vor Gericht, und zwar durch eidesstattliche Erklärungen glaubwürdiger Zeugen und andere Beweise, die bei der Anfechtung von Wahlergebnissen in verschiedenen Staaten verwendet werden.“

Die Corona-Impfpflicht in Deutschland soll kein Thema sein, betonten Mitglieder der Bundesregierung einige Male. Hintergrund dieser Äußerungen ist die vermehrte Kritik daran, dass die Regierung durchaus Zwangsmaßnahmen planen könne, um den „Schutz der Bevölkerung“ sicherzustellen – oder vermeintlich sicher zu stellen.

Dennoch winkt nach Meinung zahlreicher Beobachter auch in Deutschland eine faktische Impfpflicht, in dem etwa bestimmte Aktivitäten verboten werden könnten, wenn keine Impfung gegen das Virus vorliege. Etwas direkter wurde nun Wolfram Henn, der Mitglied des sogenannten „Ethikrates“ ist. Der äußerte sich gegen über dem „Mannheimer Morgen“ relativ unverblümt.

Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen

Die jüngste Entwicklung in den USA verschlägt vielen Beobachtern den Atem. Donald Trump, nach Meinung zahlreicher Kritiker selbst Vertreter einer Wirtschafts-Elite, wird von  Joe Biden, einem Vertreter der „Wall Street“, heißt es, aus dem Amt verdrängt. Ist die älteste Demokratie der Welt wirklich nur die Schaubühne für eine Wirtschaftselite? Dies klingt nach einer Verschwörungstheorie. Tatsächlich aber sind die Daten hinter den Kulissen interessant.

Wegen der US-Wahl haben wir uns die Daten einer Studie der Princeton-Universität erneut angesehen, die zwar gut drei Jahre alt ist, aber ohnehin auf einer langen Zeitreihe beruhte.

Die US-Behörden haben dem Biotech-Unternehmen Regeneron eine Notfall-Zulassung für sein Mittel gegen Corona-Infektionen erteilt. Der experimentelle Antikörper-Cocktail REGN-COV2 der US-Firma könne dazu beitragen, einen Krankenhausaufenthalt von Corona-Patienten zu vermeiden, und dadurch das Gesundheitssystem entlasten, erklärte Stephen Hahn von der US-Arzneimittelbehörde FDA am Samstag (Ortszeit).

Das Mittel war Anfang Oktober bei der Behandlung von US-Präsident Donald Trump gegen seine Corona-Infektion zum Einsatz gekommen. Kurz darauf beantragte Regeneron bei der FDA die Erlaubnis zum Einsatz seines Medikaments bei Covid-19-Patienten mit leichten und mittelschwerden Symptomen.

Die Chefs der „Fortune-500“ Unternehmen sagen, dass sie ein „Eingreifen“ planen, sollte Joe Biden nicht bis zum 20. Januar 2021 als Präsident inauguriert worden sein. In dem Bericht von  The US Sun heißt es, dass die 500 CEOs planen, im Namen von Biden einzugreifen und Druck auf die republikanischen Gesetzgeber auszuüben, falls Präsident Trump die „Übergabe an Joe Biden“ blockieren sollte. Dies wollen sie u.a. durch öffentliche Erklärungen tun.

Die CEOs wollen noch das Wahlergebnis der Neuauszählungen in Georgia am 20. November abwarten und dann ihre nächsten Schritte entscheiden. Zu den Maßnahmen könnten Drohungen gehören, Spenden an politische Aktivisten oder Unternehmensverlagerungen.

Die Impfsaison in der Corona-Frage kann (fast) beginnen. Die Kanzlerin und die EU-Kommissionspräsidentin haben sich „vorsichtig“ dahingehend geäußert, dass schon im Dezember die Zulassung für einen Impfstoff zur Verfügung stehen könne. Dies sei überraschend, sprang RKI-Chef Wieler sinngemäß zur Seite. Die Entwicklung scheint schneller zu verlaufen, als dies geplant oder für möglich gehalten wurde. Wer haftet?

Risiken bleiben enorm

Schlechte Nachrichten für die Fakten-Wichtel von dpa und für Nils Metzger vom ZDF. Sie alle haben sich weit aus dem Fenster gelehnt und im Brustton der Überzeugung, den nur jemand haben kann, der von der Materie, über die er sich auslässt, nicht einmal entfernt eine Ahnung hat, behauptet: SARS-CoV-2 stamme von Tieren, sei zoonotischen Ursprungs, sei von Fledermäusen auf Menschen übergesprungen.

Leute, der wissenschaftliche Konsens, auf den ihr so viel Wert legt, er ändert sich gerade massiv. Immer mehr Ungereimtheiten an der Geschichte, die Forscher aus dem Wuhan-Institute of Virology gesponnen haben, tauchen auf und ärgern Wissenschaftler, und immer mehr Kritik an dem Paper “The proximal origin of SARS-CoV-2” von Kristian G. Andersen, Andrew Rambaut, W. Ian Lipkin, Edward C. Holmes und Robert F. Garry, auf das sich alle beziehen, die behaupten, SARS-CoV-2 sei ohne Zweifel und ganz sicher tierischen Ursprungs, könne gar nicht menschlichen Urspungs sein, wird laut.

Moderna, Pfizer/Biontech haben eine Notfallzulassung beantragt. Sie wollen also den normalen Gang der Zulassung eines Impfstoffes verkürzen und so schnell wie möglich impfen.

Sind Sie bereit, sich als Impf-Kannichen zur Verfügung zu stellen?

Das folgende in Teilen bemerkenswerte Interview im ZDF mit Stefan Becker, Virologe an der Universität Marburg, Spezialgebiet wohl Impfstoffe, ist im Hinblick auf die Impfung, die da kommt, aus vielen Gründen aufschlussreich.

Das Interview zeigt einen Virologen, den man ins Kalte gestellt hat, vermutlich, damit man nicht sieht, wie mulmig ihm zumute ist.

Der Chef das Schweizerischen Pharmakonzerns Roche, Christoph Franz, hat sich für einen Impfzwang ausgesprochen. Damit widerspricht er dem Schweizerischen Gesundheitsminister Alain Berset und dem Bundesamt für Gesundheit in der Schweiz (BAG). Sowohl der Gesundheitsminister als auch das BAG betonen, dass es in der Schweiz auch beim Coronavirus keinen Impfzwang geben werde.

Obwohl Roche im Rennen um einen Coronavirus-Impfstoff nicht dabei ist, mischt sich der Roche-Chef in die öffentliche Diskussion ein. Er sagte, „es gehe ihm vor allem darum, andere zu schützen“, so ein Bericht der Handelszeitung. Jede Impfung nutze der Bevölkerung: „Ich persönlich bin für Impfobligatorien, ja. Obwohl ich weiß, dass das eine umstrittene Position ist“, so Franz. „Aber ich bin der Meinung, dass der Herdenschutz in einer Bevölkerung sehr wichtig ist. Mit einer Impfung trägt jeder dazu bei, dass die ganze Bevölkerung geschützt ist und damit auf Einschränkungen verzichtet werden kann. Insofern schafft Impfpflicht Freiheiten an anderer Stelle.“

Die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa erklärte:

Wir sind von der breiten und unerschütterlichen Unterstützung der russischen Initiative durch Staaten, die sich für den Kampf gegen die Verherrlichung des Nationalsozialismus einsetzen, inspiriert.

Stephen Miller, ein Mathematik-Professor am Williams College in Williamstown, Massachusetts, hat in einer eidesstattlichen Erklärung dargelegt, dass bis zu 100.000 Stimmen zur Briefwahl in Pennsylvania im Verdacht stehen, auf ungesetzliche oder betrügerische Art und Weise generiert worden zu sein. Zu dieser Einschätzung gelangte Miller auf der Grundlage von ihm ausgewerteter Daten und Telefoninterviews.

Im Rahmen der Pressekonferenz der Anwälte des Wahlkampfteams von Donald Trump am Donnerstagabend, 19. November, in Washington hat der frühere New Yorker Bürgermeister Rudy Giuliani die Demokraten einer „nationalen Verschwörung“ bezichtigt. Giuliani erklärte, er sei im Besitz von ausreichend Beweisen dafür, dass es Wahlbetrug und ein abgekartetes Spiel gegeben habe, um entscheidende Battleground States für Joe Biden zu sichern.

Eine Vereinbarung zwischen dem Santa Clara County und dem kanadischen Unternehmen Dominion Voting System aus dem Jahr 2019 besagt, dass das Wahlsystem es dem Personal erlaubt, die Auszählung auf der Grundlage einer Überprüfung der gescannten Stimmzettel anzupassen.

Während sich die Corona-Panik im Westen zunehmend verselbständigt und inzwischen kein Opfer zu groß ist, die Bevölkerung vor einem Virus zu retten, das nur ein Bruchteil der Gefährlichkeit all der Krankheiten aufweist, die im Zuge seiner Bekämpfung vernachlässigt werden: Da ist herrscht in dem Land, wo der Irrsinn vor knapp einem Jahr seinen Ausgang nahm, wieder weitreichende Normalität.

Ausgerechnet das dichtbesiedelte bevölkerungsreichste Land der Welt kam mit einer geradezu skurril glimpflichen Bilanz durch die Krise – obwohl gerade dort eigentlich eine katastrophale Massenausbreitung kaum vermeidbar gewesen wäre, wenn es wirklich zu den Szenarien käme, die hier fast täglich für den Fall des Verzichts auf staatliche Gegenmaßnahmen behauptet werden.

Der republikanische Gouverneur Arizonas Doug Ducey erklärte, er werde das Ergebnis des US-Präsidentschaftswahlkampfes erst offiziell anerkennen, wenn alle Gerichtsverfahren beigelegt sind. Das Trump-Team und die Republikanische Partei des Bundesstaates hatten in Maricopa County Klagen wegen Wahlmanipulation und ungleicher Wählerbehandlung eingereicht, um die Wahlbeamten daran zu hindern, die Ergebnisse der Wahl bereits vor Abschluss der Klageverfahren zu bestätigen.

Für Ducey war es die erste öffentliche Pressekonferenz seit der Wahl vom 3. November.

Wir können unseren Wahlen hier in Arizona vertrauen“, sagte Ducey, „aber es gibt Fragen, und diese Fragen sollten beantwortet werden“.

Man muss es einfach zugeben und den Bösen dieser Welt Respekt zollen. Mit dieser von Anfang an mysteriösen Corona-Sache ist ihnen der wohl größte Coup der Menschheitsgeschichte gelungen. Nur mit Zahlen eine ganze Welt zerstören zu können – das hat vorher noch keiner geschafft.

Dabei spielt es eigentlich keine Rolle, ob dabei geniale Mathematiker, die Bilderberger, Familie Rotschildt, die globalisierte Pharmaindustrie, die Gates-Foundation, irgendeine linksradikale NGO dahinterstecken oder Digital- und Online-Konzerne den Ring der Macht geschmiedet haben, um uns alle ins Dunkel zu treiben – das Corona-Ding war genial geplant, perfekt umgesetzt und steht jetzt kurz vor dem Ziel: Die Durchimpfung der gesamten Weltbevölkerung, die medizinische Versklavung, knapp acht Milliarden Junkies und nur wenige, aber um so mächtigere Dealer, die einen miserablen und brandgefährlichen Stoff anbieten, der uns alle in mutierte Monster verwandelt wird. Bei Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie bitte nicht Ihren Arzt oder Apotheker, denn die stecken mit drin.

Schließlich geht es nur ums Geschäft.

Die von Amts wegen angeordnete „risikobegrenzende Neuauszählung“ der Stimmen zur US-Präsidentschaftswahl im Bundesstaat Georgia hat den Vorsprung des Herausforderers Joe Biden um 496 Stimmen schrumpfen lassen. Nun will der republikanische Gouverneur des Bundesstaates, Brian Kemp, aber noch die Echtheit der Unterschriften auf den Briefwahlumschlägen prüfen lassen.

Aufregende Zeiten.
Derzeit sieht es danach aus, als kämen die US-Democrats mit ihren Wahlbetrügereien doch nicht davon.

Wir haben gestern berichtet, dass die Wahlergebnisse in Wayne County, Michigan, durch das Wayne County, Michigan Board of Canvassers zuerst nicht und dann doch zertifiziert wurden. Heute nun kommt die Meldung, dass die beiden republikanischen Mitglieder des Michigan Board of Canvassers ihre Zertifizierung zurückgezogen haben. Demnach wären die Ergebnisse aus Wayne County derzeit null und nichtig.

Laut dem Milliardär-Index des Finanzdienstleisters Bloomberg ist SpaceX-Chef Elon Musk neuer drittreichster Mensch in der Welt. Damit verdrängte der Tech-Unternehmer Facebook-Chef Mark Zuckerberg auf Platz vier.

„Eine Impfpflicht wird es nicht geben“, so das Mantra der Politik. Die Kritiker der ausufernden Corona-Beschränkungen halten dagegen – sie wird durch die Hintertür kommen. Und sie scheinen Recht zu behalten. Der Bundesverband der Diskotheken und Tanzbetriebe und auch der Tennis-Veranstalter Chef der Emotion Group sind schon mal begeistert von der möglichen Impfpass-Einlasskontrolle.

In der Welt macht man sich Gedanken über die „Corona-Zukunft“. Aktuell seien 855.000 in Deutschland „infiziert“ bzw. positiv-getestet worden. Eine Schicksalsgemeinschaft, die mit ihren Dunkelziffer-Genossen samt den denmnächst Corona-Geimpften auf weitreichende Privilegien hoffen darf. Das Millionen-„Heer der Sicheren“, wie es die Artikel-Schreibgemeinschaft bestehend aus Thomas Vitzthum, Luisa Hofmeier und Kaja Klapsa nennt, kann bald wieder tanzen, feiern, reisen, ins Theater gehen und Tennis spielen. Schließlich sei der Impfpass im Gegensatz zum Immunitätsausweis „ein etablierter und akzeptierter Beleg.“

Stuttgart – Weil sie nichts auf die Reihe kriegen, weil einfach nichts auf die Reihe zu kriegen ist, rasten immer mehr Politiker aus und zeigen die hässliche Fratze der Gewaltherrschaft:

Bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie drängt Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) auf eine rasche Zwangseinweisung von Quarantäneverweigerern. „Hartnäckige Quarantänebrecher müssen abgesondert werden“, sagte Strobl dem „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. „Es geht darum, dass wir die Allgemeinheit vor Menschen schützen, die vorsätzlich in Kauf nehmen, dass sie andere mit einer potenziell tödlichen Krankheit infizieren.“

Der prominente pakistanische Journalist Mubasher Lucman glaubt, dass Saudi-Arabien eines der Länder ist, die Islamabad unter Druck setzten, seine Beziehungen zu Israel zu normalisieren. Lucmans Erklärung erfolgte nach der jüngsten Äußerung des pakistanischen Premierministers Imran Khan, dass Islamabad von den Vereinigten Staaten und anderen ungenannten Ländern "unter Druck" gesetzt worden sei, Israel anzuerkennen." Ich habe keinen Zweifel daran, dass das andere Land, von dem Imran Khan spricht, Saudi-Arabien ist und niemand sonst", sagte Lucman.

Wir kommen immer wieder zu den Lektionen des Nürnberger Tribunals zurück, wir verstehen ihre Wichtigkeit dafür, um uns für die Wahrheiten des historischen Andenkens einzusetzen, um uns mutwilligen Verfälschungen und Fälschungen der Geschehnisse des Zweiten Weltkriegs – und insbesondere Versuchen gewissenloser, lügnerischer Rehabilitation und Heroisierung der Nazi-Verbrecher und ihrer Schergen – argumentiert und mit Beweisen an der Hand entgegenzustellen.

Empfindliche Dämpfer für die Euphorie

In der Logik von Proto-Rassisten wie Georg Restle und seinen integrationsgläubigen Geistesverwandten bedeutet die Bevorzugung der USA nun eigentlich dies: Ausgerechnet die Bundesrepublik, das Land, dem Ugur Sahin seine Karriere und seine Chancenverwirklichung verdankt, in dem er seine Universitätsausbildung durchlief (Studium der Humanmedizin in Köln) und welches ihm bis in die Gegenwart ganz erhebliche öffentliche Fördergelder zahlte, schaut nun in die Röhre und darf zusehen, wie die Früchte seiner Leistungen zuerst den Amerikanern zugute kommen. Selbst Vertreter des deutschen Selbsthasses wie Georg Restle müssten sich hier doch fragen: Ist dies etwa Zeichen von Patriotismus, Loyalität und Dankbarkeit?

Die Ergebnisse der Nachzählung im US-Bundesstaat Georgiа bestätigten den Sieg des Demokraten Joe Biden. Dies geht aus einer Nachricht hervor, die am 19. November auf der Webseite des Wahlleiters von Georgia, Brad Raffensperger, veröffentlicht wurde.

Sensationelle Pressekonferenz der Trump-Anwälte. Rudy Giuliani und Sidney Powell haben der Öffentlichkeit (fast) alle Erkenntnisse zum Wahlbetrug präsentiert. Wenn nur die Hälfte davon von den Gerichten berücksichtigt wird, ist die US-Wahl gelaufen und Donald Trump bleibt ohne einen Gegenkandidaten US-Präsident.

von Max Erdinger

Als Deutscher muß man sich sein „Westfernsehen“ heute mühsam selber zusammenklauben. Die Trump-Anwälte Rudy Giuliani, Sidney Powell und Jenna Ellis haben in einer vom deutschen Medien-Mainstream bemerkenswert unkommentierten Pressekonferenz den Stand der Ermittlungen hinsichtlich des mutmaßlich größten Wahlbetrugs der neueren Geschichte offenbart. Es geht längst nicht mehr nur um die US-Wahl, sondern um einen „kommunistischen“ Angriff auf die Demokratie weltweit. Alle in der Pressekonferenz gemachten Behauptungen sind laut Giuliani, Powell und Ellis gerichtsfest bewiesen. Abgründe taten sich auf, um so größer, je länger die Pressekonferenz andauerte. Aber der Reihe nach. Rudy Giuliani sprach als Erster.

Deutschland: Handlungsbedarf bei Menschenrechtsfragen in China.

Bündnis drängt China, das harte Durchgreifen in Hongkong zu beenden.

Trudeau kritisiert Chinas Aggressivität in der Diplomatie.

Milliardär in China verhaftet.

100 Chinesische Firmen in drei Jahren verstaatlicht.

Ungarns Regierungschef Viktor Orban hält trotz der verhärteten Fronten eine Einigung im EU-Haushaltsstreit für möglich. „Viele verschiedene Lösungen sind möglich, es ist nur eine Frage des politischen Willens“, sagte Orban in einem am Freitag veröffentlichten Interview. Für Ungarn und Polen seien Einigungen akzeptabel, „die auf Grundlage rechtlicher Standpunkte und nicht durch politische Mehrheiten“ erzielt würden. „Die Gespräche müssen weitergehen und am Ende werden wir eine Einigung erreichen, so läuft es normalerweise.“

Ungarn und Polen hatten am Montag ihre Zustimmung zu einem 1,8 Billionen Euro schweren Finanzpaket bestehend aus dem EU-Haushaltsrahmen für die kommenden sieben Jahre und dem Corona-Hilfsfonds verweigert. Grund sind Pläne, EU-Gelder wegen verschiedener Gründe künftig zu kürzen.

BERLIN. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat intern längerfristige Beschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie gefordert. Die CDU-Politikerin habe während der Sitzung der Unions-Fraktion am Dienstag darauf gedrängt, daß die Bundesländer konkrete Vorschläge machen und zwar „nicht nur für zwei Wochen, sondern mit einer Perspektive bis Januar“, zitierte die Bild-Zeitung am Freitag Teilnehmer der Sitzung.

Merkel hatte sich bei einem Bund-Länder-Gipfel am Montag mit härteren Maßnahmen nicht durchsetzen können. Am kommenden Mittwoch findet eine weitere Konferenz zwischen den Ministerpräsidenten und der Kanzlerin statt. Besondere Sorgen bereite Merkel demnach der Winterurlaub.

Das Anwaltsteam der Wahlkampagne von US-Präsident Donald Trump rund um die frühere Staatsanwältin Sidney Powell und den ehemaligen New Yorker Bürgermeister Rudy Giuliani hält weiterhin an seiner Darstellung fest, die Präsidentschaftswahlen vom 3. November seien von massivem Wahlbetrug überschattet.

Defekte oder manipulierte Wahlsoftware zweifelhafter Anbieter wie Smartmatic habe demnach dazu beigetragen, dass nach derzeitigem Stand der Herausforderer Joe Biden über die erforderliche Mehrheit im Wahlmännerkollegium verfüge, hieß es am Donnerstag, 19. November, während einer Pressekonferenz in Washington.

Im ersten Briefing der Task Force seit Juli drückte US-Vizepräsident Mike Pence sein Vertrauen in die Fähigkeit der amerikanischen Nation aus, die Übertragung von COVID-19 einzudämmen, und versicherte den Amerikanern, dass die Regierung von Präsident Donald Trump „einen Plan“ habe.

„Amerika war noch nie so gut auf die Bekämpfung dieses Virus vorbereitet wie heute“, sagte Pence.

Saudi-Arabien betrachtet eine eigene Atombombe als möglicherweise "notwendigen Schutz seiner Bevölkerung" und behält sich eine atomare Bewaffnung für den Fall vor, dass der Bau einer iranischen Atombombe nicht verhindert werden kann. "Das ist definitiv eine Option", sagte der Staatsminister für Auswärtiges, Adel al-Dschubeir, in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. Wenn Iran zur Nuklearmacht werde, würden andere Länder folgen. "Wir glauben, dass Iran bisher nur auf Druck reagiert hat", sagte al-Dschubeir. Zur Frage, ob er unter dem künftigen amerikanischen Präsidenten Joe Biden einen Kurswechsel befürchte, wollte er sich nicht äußern: "Das werden wir sehen."

Die Senatoren Chuck Grassley (R-Iowa) und Ron Johnson (R-Wisc.) gaben am Mittwoch weitere Einzelheiten zu den Auslandsgeschäften des Sohnes des demokratischen Präsidentschaftsherausforderers Joe Biden bekannt, zusammen mit mutmaßlichen Verbindungen zu ausländischen Personen, die Verbindungen zur Kommunistischen Partei Chinas (KPC) und zu Moskau haben.

Laut der Nachrichtenagentur Reuters wurde am Dienstag beim Warschauer Bezirksgericht eine Anklage gegen den ehemaligen Geheimdienst-Agent, Piotr D., und den Mitarbeiter des Internetkonzerns Huawei, Weijing W., eingereicht. Das erklärte ein Sprecher des Ministeriums für die Koordination der polnischen Geheimdienste in einem Statement gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur PAP. 

Beide haben sich an Spionage beteiligt, welche die Interessen der Republik Polen verletzten“, hieß es im Statement. Die Anklage folgte nach Ermittlungen der polnischen Staatsanwaltschaft. 

Nach der Neuauszählung der bei der US-Präsidentschaftswahl abgegebenen Stimmen in Georgia haben die Behörden des Bundesstaats den Wahlsieg des Demokraten Joe Biden ausgerufen.

Dies teilte Brad Raffensperger, Wahlleiter und Staatssekretär des US-Bundesstaates Georgia am Donnerstag (19. November) mit. Das Wahlkampfsteam von US-Präsident Donald Trump wird nach Angaben von Anwalt Rudy Giuliani bereits am 20. November in Georgia Klage einreichen.

Die deutsche Firma Biontech und das US-Pharmaunternehmen Pfizer haben bei der US-Arzneimittelbehörde FDA die Notzulassung für ihren Corona-Impfstoff beantragt. Das teilten die Unternehmen am Freitagmittag mit. „Eine potenzielle Zulassung würde eine Impfstoffversorgung von Hochrisiko-Populationen in den USA Mitte bis Ende Dezember 2020 ermöglichen“, hieß es von Firmenseite.

Der Impfstoff soll einen 95-prozentigen Schutz vor dem Coronavirus bieten. „Unsere Arbeit zur Bereitstellung eines sicheren und wirksamen Impfstoffs war noch nie so dringend wie heute, da die Zahl der Fälle von Covid-19 weltweit alarmierend ansteigt. Die Einreichung in den USA ist ein wichtiger Meilenstein auf unserem Weg, der Welt einen Covid-19-Impfstoff zur Verfügung zu stellen“, sagte Albert Bourla, Chairman und CEO von Pfizer.

Angesichts der Ausgabenpolitik von Regierungen und Unternehmen als Reaktion auf die COVID-19-Pandemie könnte die globale Verschuldung bis zum Ende des Jahres auf einen Rekordwert von 277 Billionen US-Dollar (über 233 Billionen Euro) ansteigen, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht des Institute of International Finance (IIF).

Der Paritätische Wohlfahrtsverband sieht die Armut in Deutschland auf einem Rekordhoch. Rund 13,2 Millionen Menschen lebten im vergangenen Jahr in Armut, wie aus dem am Freitag veröffentlichten Armutsbericht des Verbands hervorgeht. Die Armutsquote in Deutschland habe mit 15,9 Prozent den höchsten Wert seit der Wiedervereinigung erreicht.

Dass bei allen ohnehin seit Jahren besonders armutsbetroffenen Gruppen wie Alleinerziehenden, Arbeitslosen und kinderreichen Familien die Armut von 2018 auf 2019 noch einmal zunahm, nannte der Wohlfahrtsverband „alarmierend“. Jeder dritte erwachsene Arme ist demnach erwerbstätig (33 Prozent) oder in Rente (knapp 30 Prozent).

"Wir haben nach einer Reihe positiver Fälle weitere Sicherheitsmaßnahmen eingeführt", bestätigte ein Sprecher der britischen Strafvollzugsbehörden am Mittwoch gegenüber den Medien. Damit reagierte er auf zuvor veröffentlichte Berichte, wonach drei Insassen in Block 1 im Gefängnis Belmarsh positiv auf das Virus getestet wurden.

Seit seiner Festnahme in der ecuadorianischen Botschaft im April 2019 befindet sich Assange im Hochsicherheitstrakt des Gefängnisses Belmarsh im Südosten Londons.

Die City of London gehört nicht zum Vereinigten Königreich. Die Square-Mile im Zentrum der britischen Metropole ist ein Staat im Staate, mit eigener Verwaltung und Rechten und Privilegien, die bis in die Zeit der normannischen Eroberung und weiter zurück reichen.

Im britischen Weltreich war die City das Zentrum des Imperiums. Die Bank of England und die Oligarchen der East-India-Company waren die eigentlichen Herrscher und nutzten ihre Macht, um Handelsmonopole zu schaffen und somit Rohstoffe und Vermögen aus aller Welt zu plündern und an die Themse zu schaffen. Den Preis dafür zahlten nicht nur die bestohlenen Völker, sondern auch das einfache, britische Volk, die, oft unter Zwang, als Seeleute, Soldaten und Kolonialisten dienen mussten.

US-Präsident Donald Trump beantragt eine Neuauszählung der Stimmen in zwei Wahlkreisen im Bundesstaat Wisconsin. Das Team des amtierenden Präsidenten führte am Mittwoch (18. November) „illegale“ Vorgänge rund um die Briefwahl in dem Bundesstaat auf, den Trumps Herausforderer Joe Biden knapp gewonnen hatte.

Die Stimmauszählung wird in den Wahlkreisen Milwaukee und Dane verlangt. Dort hatte Biden mit großem Vorsprung gesiegt. Das Trump-Team erklärte, es habe dort die „schlimmsten Unregelmäßigkeiten“ gegeben.

Das Wahlkampfteam überwies nach eigenen Angaben drei Millionen Dollar, um die Kosten der Neuauszählung abzudecken. In Wisconsin müssen die Antragsteller die Kosten für die Neuauszählung übernehmen, es sei denn, der Wahlausgang ist extrem knapp. In diesem Fall übernimmt der Bundesstaat die Kosten.

Woher kommt diese Sonderstellung?

Wir betrachten die Geschichte des Landes, verknüpfen ein paar Fäden und präsentieren die Theorie, dass die Schweiz im Mittelalter von den legendären Tempelrittern gegründet wurde.

Die These fügt sich als Puzzlestück perfekt ein in die verborgene Weltgeschichte der Oligarchie.

In Wahrheit und Liebe, mein Salut an Euch, Brüder und Schwestern Helvetiens!

In den USA gibt es einen Spruch, der für Bundeskanzlerin Merkel bald zur Realität werden könnte und die aktuelle Situation sehr treffend beschreibt: „The walls are coming down on chancellor Merkel“, was soviel bedeutet wie „Die Mauern stürzen über Kanzlerin Merkel ein“.

von Mark Hadyniak