Albert Einstein

Die pakistanischen Streitkräfte haben damit begonnen, zusätzliche Waffen und Ausrüstung zu ihrer Luftwaffenbasis Skardu nahe der indischen Grenze zu transportieren. Das berichtete The Times of India am Montag. Ungenannte Quellen sollen der Zeitung mitgeteilt haben:

Drei C-130-Transportflugzeuge der pakistanischen Luftwaffe wurden am Samstag eingesetzt, um Ausrüstung zu ihrer Basis Skardu nahe dem föderalen Territorium Ladakh zu transportieren. Die betroffenen indischen Behörden beobachten die Bewegung der Pakistanis entlang der Grenzgebiete genau.

Nach dem Konsens zwischen Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping und US-Präsident Trump am G-20-Gipfel Ende Juni im japanischen Osaka verhandelten die Vertreter der USA und Chinas in Shanghai erneut. Die Finanzmärkte – das heisst die Börsencasinos – reagierten positiv bis euphorisch. Doch dann zwitscherte der amerikanische Präsident, dass er ab 1. September auf weitere chinesische Importwaren im Werte von 300 Milliarden Dollar zehn Prozent Strafzölle erheben werde. Wie immer begründete der nach eigenem Bekunden «grösste Dealmaker der Geschichte», die chinesische Seite habe nicht genügend Entgegenkommen gezeigt und sich nicht an Zusagen gehalten.

Eine Invasion von türkischen Truppen stand kurz bevor. Die syrischen Kurden, die sich mit Hilfe der USA ein eigenes Territorium erkämpft hatten und von einem Staat "Rojava" geträumt haben, bauten Verteidigungs- und unterirdische medizinische Notfallanlagen, um sich für den bevorstehenden Krieg zu wappnen. Allerdings gebe man sich keinen Illusionen hin, sagte Aldar Xelil, ein führender kurdischer Politiker in der Nähe der Grenzstadt Qamischli.

Wenn sie einmarschieren, wird unser Territorium zerstört.

Drei Tage lang hatten hochrangige, amerikanische und türkische Militärdelegationen in Ankara über die Errichtung einer Sicherheitszone in Nordsyrien getagt. Am Mittwochnachmittag meldete sich der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar zu Wort. Er sei sehr zufrieden, weil «unsere Bündnispartner den Positionen der Türkei näher gekommen sind», sagte er vor der Presse. Kurz danach machten sein Ministerium und die amerikanische Botschaft in Ankara gleichzeitig die Einigung kund.

In einer soeben veröffentlichten Analyse¹ beschreibt Jessica T. Mathews die USA als Militärnation. Mathews war von 1997 bis 2015 Präsidentin der Carnegie Endowment for International Peace, einer aussenpolitischen Denkfabrik in Washington DC.

Die breite Öffentlichkeit in den USA stelle sich die Frage nicht, weshalb das Land 70 Prozent des Bundesbudgets für die Verteidigung ausgibt. Nur Experten würden sich damit beschäftigen. Wer wisse beispielsweise schon, dass 136 Militärorchester mit mehr als 6‘500 festangestellten Musikern das Militärbudget mit 500 Millionen Dollar pro Jahr belasten? Hier könnte laut Mitgliedern eines Kongressausschusses gespart werden, ohne die Schlagkraft der US-Streitkräfte zu schwächen.

Der Iran hat am Samstag ein neues Flugabwehrsystem präsentiert. Der Radar des Systems sei in der Lage, „alle Arten von Marschflugkörpern, Tarnkappenflugzeugen, Drohnen und auch ballistischen Raketen in einer Reichweite von 400 Kilometern zu identifizieren und zu finden“, zitierte die halbamtliche Nachrichtenagentur Isna einen hochrangigen Offizier der Streitkräfte.

Isna zufolge handelt es sich bei „Falagh“ um eine im Iran überarbeitete Version des Überwachungsradars „Gamma“, offenbar ein Verweis auf ein russisches System dieses Namens.

Die Vereinigten Staaten sehen die Notwendigkeit für eine US-geführte Mission rund um den Persischen Golf. Washington macht den Iran für Angriffe auf Öltanker verantwortlich, bleibt Teheran aber gleichzeitig die Beweise schuldig. Aus Südkorea gab es Berichte, Seoul erwäge die Entsendung eines Kriegsschiffes. Offiziell hat bislang nur Großbritannien seine Beteiligung zugesagt.

Die Maßnahme richtet sich ohne jeden Zweifel gegen den großen strategischen Rivalen China. Das chinesische Militär war nicht durch den INF-Vertrag gebunden. Etwa 80 Prozent der chinesischen Raketen wären theoretisch unter diesen Vertrag gefallen. Da die USA nun freie Hand haben, können sie selber entsprechend aufrüsten. Der eigentliche Grund hinter dem Ende des INF-Vertrages.

In Syrien geschieht momentan eine Menge, aber die Medien schaffen es, die Dinge so zu trennen, dass der Leser die Zusammenhänge kaum erkennen kann. Daher hier ein Abriss über die aktuelle Situation.

In Syrien gibt es derzeit grob gesagt noch zwei Probleme. Das eine Problem ist Idlib. In dieser Provinz im Nordwesten Syriens haben sich Ableger von Al-Kaida festgesetzt. Die Türkei ist vor Jahren dort ebenfalls einmarschiert und hat eine Pufferzone entlang ihrer Grenze geschaffen. Die Al-Kaida ist also zwischen der Türkei und den syrischen Verbänden eingekesselt. Außerdem gibt es dort viele Zivilisten.

„Zahlreiche Präsidenten haben die größte Volkswirtschaft Europas gebeten, für ihre eigene Verteidigung zu zahlen. Das ist eine Bitte, die sich über viele Jahre und viele Regierungen hingezogen hat.“ Nun sei man an dem Punkt angelangt, an dem die Amerikaner und der US-Präsident reagieren müssten, sagt der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell.

Zuvor hatte die US-Botschafterin in Polen, Georgette Mosbacher, getwittert: „Polen erfüllt seine Zahlungsverpflichtung von zwei Prozent des BIP gegenüber der Nato. Deutschland tut das nicht. Wir würden es begrüßen, wenn die amerikanischen Truppen in Deutschland nach Polen kämen.“ Trump hatte eine Truppenverlegung von Deutschland nach Polen bereits im Juni bei einem Besuch des polnischen Präsidenten Andrzej Duda in Washington ins Spiel gebracht.

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat den jüngsten Raketentest seines Landes als Warnung an Südkorea und die USA bezeichnet.

Es habe sich um eine „angemessene Warnung“ angesichts des Militärmanövers der beiden Verbündeten gehandelt, sagte Kim nach Angaben der nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA vom Mittwoch (Ortszeit). Mit dem Abfeuern der Raketen sei die „Kriegsfähigkeit“ der „neuartigen taktischen Lenkraketen“ getestet worden.

Nordkorea hatte am Dienstag nach südkoreanischen Angaben zwei mutmaßliche Kurzstreckenraketen abgefeuert. Die Geschosse flogen rund 450 Kilometer weit und stürzten dann ins Meer.

Die USA beschuldigten Russland der Nichteinhaltung des Vertrages über nukleare Mittelstreckensysteme (INF), um freie Hand bei der Entwicklung von Waffen zu haben. Das erklärte der Generaldirektor des chinesischen Außenministeriums, Fu Cong bei, einer Sonderbesprechung am Dienstag. Der hochrangige chinesische Diplomat sagte:

Wenn sie den Vertrag verlassen, Pläne bekannt geben, noch vor Ende des Monats Tests durchzuführen und über den Einsatz von Raketen sprechen, haben Andere den Eindruck, dass die USA gut auf den Austritt vorbereitet waren.

Der Iran wird in diesem Jahr gemeinsame Marineübungen mit Russland durchzuführen. Die Vorbereitungen für die Manöver werden bald beginnen. Das verkündete der iranische Marinekommandant und Konteradmiral Hossein Khanzadi am Montag. Er sagte:

Wir haben eine Vereinbarung über gemeinsame Übungen mit den russischen Streitkräften und dem Kommando der russischen Flotte unterzeichnet. Bald beginnen die Vorbereitungen und die Manöverplanung, die in diesem Jahr durchgeführt werden.

Die Islamische Republik hat am 31. Juli einen weiteren Öltanker im Persischen Golf beschlagnahmt, wie jetzt bekannt wurde. Die Ladung habe "arabischen Staaten" gegolten. Der Tanker soll 700.000 Liter Kraftstoff an Bord gehabt haben. Die Crew wurde von der iranischen Revolutionsgarde in Gewahrsam genommen. Ein Eigner des Schiffes wurde nicht genannt. Es handelt sich bereits um den dritten beschlagnahmten Tanker durch den Iran in den letzten Wochen.

Die USA streben die baldige Stationierung neuer konventioneller Mittelstreckenraketen in Asien an, um dem zunehmenden militärischen Einfluss Chinas in der Region zu begegnen.

Die US-Regierung wolle dies „so schnell wie möglich“ realisieren, wenn möglich innerhalb von Monaten, sagte der neue US-Verteidigungsminister Mark Esper am Samstag im Flugzeug auf dem Weg nach Sydney. Washington war am Freitag formell aus dem INF-Abrüstungsvertrag über nukleare Mittelstreckensysteme ausgeschieden.

Nach dem Ende des INF-Vertrags hat US-Präsident Donald Trump bekräftigt, dass ein neues Abrüstungsabkommen mit Russland auch China mit einbeziehen müsse. Trump sagte am Freitag vor Journalisten, man müsse China sicherlich irgendwann einbeziehen.

Er habe mit der chinesischen Seite gesprochen und sie sei „sehr begeistert“ über mögliche Verhandlungen, fügte der Republikaner hinzu.

Trump hat sich immer wieder dafür ausgesprochen, bei neuen Abrüstungsgesprächen auch China ins Boot zu holen. Peking hat daran bislang aber kein Interesse.

Am Freitag ist mit dem INF-Vertrag eines der weltweit wichtigsten Abrüstungsabkommen für Atomwaffen aufgelöst worden. Als Vorwand für den Austritt aus dem bedeutenden INF-Vertrag hatte Washington wiederholt angebliche Verstöße Russlands angegeben.

Die zumindest temporäre Absage der Bundesregierung an einer Beteiligung der Bundesmarine an einer "Schutzmission" in der Straße von Hormus ist auf wenig Verständnis beim amtierenden US-Botschafter Richard Grenell gestoßen. Dieser setzte umgehend auf eine Medienkampagne gegen die Bundesregierung.

von Andreas Richter

Christiane Hoffmann, stellvertretende Chefin des Spiegel-Hauptstadtbüros, wirbt im Leitartikel der aktuellen Ausgabe des Magazins mit Nachdruck für eine deutsche Beteiligung an einer Militärmission in der Straße von Hormus. Ihre Argumentation ist dabei wirr und widersprüchlich.

China zieht seine Streitkräfte an der Grenze zu Hongkong zusammen. Das berichten verschiedene Medien übereinstimmend. Demnach beobachtet das Weiße Haus den plötzlichen „Aufmarsch“ der Streitkräfte an der Grenze mit Sorge.

Ein hoher US-Beamter sagte zu Reportern, dass sich Einheiten versammelt hätten. Es sei aber unklar, ob es Chinas Sicherheitspolizei oder ein Teil des chinesischen Militärs ist, berichtet Bloomberg.

Der Aufmarsch an der Grenze kommt einen Tag nach dem Peking die USA beschuldigten, die Proteste in Hongkong „anzufachen“.

Aus zwei Mitteilungen der chinesischen Behörde für Seeverkehrssicherheit geht hervor, dass für Donnerstag und Freitag Militärübungen nahe der taiwanesischen Küste im Ostchinesischen und im Südchinesischen Meer geplant sind.

Während des Krieges in Syrien wurde Washington mehrfach unter anderem vom Iran, Syrien und Russland beschuldigt, syrische dschihadistische Gruppen zu eigenen Zielen zu unterstützen.

Der stellvertretende russische Außenminister Sergei Rjabkow sagte am Sonntag nach einer Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses für den Umfassenden Aktionsplan (JCPOA) in Wien, dass der Iran eine weitere Reduzierung seiner Verpflichtungen aus dem JCPOA bis spätestens 5. September anvisiere. Er sagte:

Weiter treffen wir uns Anfang September, wobei der 4. bis 5. September ein Bezugsdatum ist. Mit diesem Datum im Hinterkopf wird der Iran den so genannten dritten Schritt unternehmen, um seine eigenen Verpflichtungen zu reduzieren.

Wir haben die Iraner aufgefordert, davon abzusehen.

In der südkoreanischen Presse wurde am Montag berichtet, dass sich Seoul den USA anschließen wird und plant, seine Anti-Piraterie Einheit Cheonghae, die sich derzeit vor der somalischen Küste befindet, in die Straße von Hormus zu verlegen. Dabei zitierte die südkoreanische Wirtschaftszeitung Maekyung einen nicht namentlich genannten Regierungsvertreter. Auch Hubschrauber sollen Teil der Einheit zum Schutz der Handelsschiffe werden.

Der iranische Konteradmiral und Kommandant der iranischen Marine, Hossein Khanzadi, sagte am Montag, es werde "in der nahen Zukunft" gemeinsame Manöver von Iran und Russland im Persischen Golf geben. Angedacht ist ein Termin gegen Ende des Jahres. Hierzu habe es eine Übereinkunft im Rahmen der russischen Marinetage in Sankt Petersburg gegeben. Es handle sich dabei um das erste Abkommen dieser Art zwischen den beiden Militärmächten. Die USA formieren derzeit eine militärische Allianz, die für mehr Sicherheit im Persischen Golf sorgen soll.

Der Iran hat den britischen Vorschlag zur Entsendung einer europäischen Mission in den Persischen Golf und die Straße von Hormus in deutlichen Worten abgelehnt. Der iranische Präsident Hassan Rohani sagte am Sonntag:

Die Präsenz von ausländischen Truppen im Persischen Golf wird die Lage nicht sicherer machen, sondern nur zu weiteren Spannungen führen.

Im Streit um die Beschlagnahme eines britischen Tankers durch den Iran hat Großbritannien ein zweites Kriegsschiff in die Straße von Hormus geschickt.

Das Verteidigungsministerium in London teilte mit, dass die „Duncan“ für die Sicherheit britischer Handelsschiffe in der Straße von Hormus sorgen werde.

Am Donnerstag hatte Großbritannien seine Marine angewiesen, britische Handelsschiffe in der Straße von Hormus zu eskortieren. Bereits vor Ort ist die Fregatte „Montrose“.

Im Juli begannen die Lieferungen der Komponenten des russischen S-400-Sytems an die Türkei, eine Kaufentscheidung, die seit Langem zu Auseinandersetzungen mit dem Bündnispartner USA geführt hatte.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Mitglieder der Militärallianz aufgefordert, sich auf das Ende des INF-Abrüstungsvertrags vorzubereiten.

„Leider haben wir keine Signale dafür gesehen, dass Russland gewillt ist, seine internationalen Verpflichtungen im Rahmen des INF-Vertrags zu erfüllen“, sagte Stoltenberg dem „Spiegel“ laut einer Vorabmeldung vom Freitag.

Wenn Russland dies nicht bis zum 2. August tut, stirbt der Vertrag“, warnte der Norweger.

Palästinas Präsident Mahmud Abbas kündigte seine Entscheidung, alle Abkommen mit Israel auszusetzen, am Donnerstagnachmittag an und sagte, sie werde bis Freitag in Kraft treten. Der Schritt erfolgt als Reaktion auf den Abriss durch die israelische Regierung von Häusern in Wadi Hummus, einer palästinensischen Gemeinde im Südosten Jerusalems, im besetzten Westjordanland.

Nach Drohungen Chinas gegen Taiwan haben die USA ein Kriegsschiff in die Straße von Taiwan geschickt. Nach Angaben der siebten US-Flotte vom Donnerstag handelte es sich bei der Durchfahrt der „USS Antietam“ um einen Routineeinsatz in der Meerenge zwischen China und Taiwan.

Die USA zeigten damit ihr „Engagement für einen freien und offenen Indischen und Pazifischen Ozean“, teilte die US-Flotte mit. Chinas Reaktion fiel verhalten aus.

Peking sieht Taiwan, das sich 1949 von China abgespalten hatte, als abtrünnige Provinz, die eines Tages wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt.

Mit neuen Raketentests hat Nordkorea seine Nachbarländer und die USA provoziert. Nordkorea feuerte am Donnerstagmorgen nach Angaben der südkoreanischen Streitkräfte zwei Kurzstreckenraketen ab.

Die Raketen flogen demnach rund 430 Kilometer weit und stürzten dann ins Meer. Die Waffentests erfolgten inmitten des Ringens um eine Wiederaufnahme der Atomgespräche mit Washington und vor geplanten Militärübungen der USA mit Südkorea.

China will seine Armee in eine moderne Hightech-Truppe verwandeln und damit schlagkräftiger machen. In einem am Mittwoch veröffentlichten Weißbuch zur nationalen Verteidigungspolitik mahnt die Volksrepublik mehr moderne Technologie für das Arsenal der weltgrößten Armee an. Bisher bleibe dieses „weit hinter den weltführenden Armeen zurück“.

Das erste Weißbuch seit 2012 gibt einen seltenen Einblick in die Volksarmee und Pekings militärische Ambitionen. Krieg sei stärker auf „intelligente Kriegsführung“ ausgerichtet, heißt es darin.

Die Herausforderungen für die Streitkräfte der USA lagen schon immer auch fern ihrer Staatsgrenzen und zielen wohl auch künftig auf diese Weise auf den Erhalt der US-Hegemonie.

Nach den jüngsten Spannungen in der Golfregion hat Saudi-Arabien die Stationierung von US-Soldaten in dem Königreich angekündigt. König Salman habe einem solchen Schritt zugestimmt, sagte ein Vertreter des saudiarabischen Verteidigungsministeriums am Freitag der staatlichen Nachrichtenagentur SPA.

Washington und Riad seien darum bemüht, ihre Zusammenarbeit „zur Verteidigung der Sicherheit und der Stabilität in der Region zu verstärken“.

Nach dem ehemaligen deutschen Verteidigungsminister Peter Struck sollte Deutschland am Hindukush verteidigt werden. Aussprüche dieser Art lassen nur den Schluss zu, dass in Deutschland jemand dieses Amt übernehmen kann, der sich mühelos in die amerikanische globale Kriegsplanung einzupassen in der Lage ist.

Die Konsequenzen von diesem Geschätz: über 10 Milliarden Euro in den Wüsten Afghanistans verschleudert. Dieses Geld fehlt unserem Land und seinen Menschen in der gleichen Weise wie die Milliarden, die der illegale Merkel-Zuzug aus anderen Teilen der Welt jährlich verschlingt, auch, weil die NATO es nicht lassen kann, andere Länder platt zu bomben. Es ist aber nicht nur das Geld für den sinnlosen und herbeigelogenen Krieg in Afghanistan. Die Taliban als amerikanische Banden-Gründung stehen vor der Machtübernahme. Wenn, was zu vermuten ist, die Amerikaner an sich zunächst und alleine denken, dann wird die Bundeswehr nicht ausgeflogen. Heute sperrt sogar Aserbeidschan angeblich für deutsche Flugzeuge mit Ziel Afghanistan seinen Luftraum. Dann kann man nur hoffen, dass die Brücke bei Termez zwischen Afghanistan und Usbekistan noch heil ist und die deutschen Soldaten sich durchschlagen können oder von der russischen Armee gerettet werden. Das Schlimmste ist darin zu sehen, dass für diesen herbeigelogenen Krieg deutsche Soldaten für nichts und wieder nichts ihr Leben gelassen haben.

Die iranischen Revolutionswächter hatte das unter britischer Flagge fahrende Schiff Stena Impero am Freitagabend beschlagnahmt. Die iranischen Streitkräfte hätten interveniert, weil das Schiff "in einen Unfall mit einem iranischen Fischerboot verwickelt wurde" und nicht auf seinen "Notruf" reagierte, erklärte der Direktor für Häfen und maritime Angelegenheiten der südlichen iranischen Provinz Hormozgan. Der Tanker wurde in die Hafenstadt Bandar Abbas gebracht. Die Besatzung sei noch an Bord.

Das iranische Staatsfernsehen berichtete, dass der Tanker von den Marineeinheiten der Revolutionsgarde (IRGC) beschlagnahmt wurde, weil es "die internationalen Seeregeln nicht befolgt" habe.

Bei dem Schiff handelt es sich nach Angaben der Revolutionsgarde um die unter britischer Flagge fahrende "Stena Impero", die der schwedischen Firma "Stena Bulk" gehört.

Die Vereinigten Staaten bereiten sich darauf vor, Hunderte Truppen nach Saudi-Arabien zu schicken. Satellitenbilder scheinen einen Aufbau amerikanischer Streitkräfte vor Ort zu zeigen.

Die Mannschaft eines US-Marineschiffs hat nach Angaben von Präsident Donald Trump am Donnerstag in der Straße von Hormus eine iranische Drohne zerstört. Dies meldete zunächst der Sender CNBC mit Bezug auf den US-Präsidenten.

US-Präsident Donald Trump verkündet schon seit Jahren, dass er den INF-Abrüstungsvertrag kündigen möchte und hat dieses Vorhaben nun in die Tat umgesetzt. Nun folgt der nächste Schritt in diesem immergleichen Spiel: Russland soll in die Rolle des bösen Aggressors gedrängt werden.

Am 8. Dezember 1987 unterzeichneten der damalige US-Präsident Ronald Reagan und der sowjetische Generalsekretär Michail Gorbatschow bei einem Gipfeltreffen in Washington die sogenannten INF-Verträge. Diese kann man in der Rückschau mit Fug und Recht als Meilenstein zur Beendigung des Kalten Krieges ansehen, denn sie schrieben die Vernichtung aller landgestützten Flugkörper mit mittlerer und kurzer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern fest. Der Vertrag war insbesondere aus deutscher Sicht ein Segen, denn ein mit Mittelstreckenraketen ausgetragener Atomkrieg hätte wohl insbesondere Deutschland zur nuklearen Wüste gemacht.

US-Raketen in Osteuropa

Schon seit einem Jahr konzentrieren sich die Kampfhandlungen im Syrien-Krieg auf die im Nordwesten des Landes gelegene Provinz Idlib, die letzte Hochburg der Gegner des Staatspräsidenten Baschar al-Assad im Land. Diese ist mittlerweile mit einer Vielzahl von islamistischen Terroristen und Extremisten regelrecht kontaminiert.

In den vergangenen Jahren war es zu einer Gewohnheit geworden, beim Fall einer von Assad-Gegnern gehaltenen Stadt oder Provinz die überlebenden und zumeist islamistischen Kämpfer nach Idlib ausreisen zu lassen, um ein Massaker zu vermeiden.

Erdoğans gebrochenes Versprechen

Der Tanker im Persischen Golf "war wegen technischer Probleme in Schwierigkeiten (geraten)", erklärte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Seyyed Abbas Mousavi, am Dienstag, wie die staatliche ISNA-Agentur berichtete. Mousavi sagte, dass iranische Streitkräfte das Schiff in iranische Gewässer schleppten und fügte hinzu, dass "die notwendigen Reparaturen durchgeführt wurden."

Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, sagte am Montag, der Staatenbund halte die jüngsten Verstöße Teherans gegen das Atomabkommen von 2015 nicht für "bedeutend" genug, um einen offiziellen Streit in Gang zu setzen.

Der unter panamaischer Flagge fahrende Öltanker "Riah" transportiert in der Regel Öl von Dubai und Schardscha nach Fudschaira, eine etwa 200 Seemeilen lange Reise. Ein derartiger Tanker benötigt dafür etwa einen Tag. Während der Fahrt durch die Straße von Hormus am Samstagabend wurde das Ortungssignal des Schiffes jedoch kurz vor Mitternacht abrupt abgeschaltet, nachdem es von seinem Kurs abgewichen und auf die iranische Küste zugesteuert war. Nach Angaben von Behörden wurde das Signal seitdem nicht mehr eingeschaltet. Somit ist das Schiff praktisch verschwunden.

Ist die Empörung echt, so ist sich die internationale Gemeinschaft für einen kurzen Moment weitgehend einig über den Wert von Menschenleben, auch wenn es sich um Migranten handelt: Wären die mindestens 44 Personen, die am 3. Juli bei einem Luftangriff in Libyen getötet wurden, im Mittelmeer je nachdem ertrunken oder vor dem Ertrinken gerettet worden, wäre das nicht so eindeutig.

Bis jetzt konnten die meisten US-Kriegsschiffe, die an verschiedenen Manövern mit der Ukraine und anderen Anrainerstaaten des Schwarzen Meeres teilgenommen haben, aufgrund ihrer Größe nicht in einem ukrainischen Hafen andocken.

Während eines Besuchs in Ungarn am Freitag sagte der chinesische Außenminister Wang Yi, dass keine ausländische Streitmacht die Wiedervereinigung Chinas stoppen könne und keine ausländische Streitmacht versuchen dürfe, einzugreifen.

Seit Sonntag lesen wir in den Medien von dem Wunsch der USA, Deutschland möge Bodentruppen nach Syrien schicken, um US-Soldaten zu ersetzen und den Reaktionen der deutschen Politik darauf. Interessanterweise übergehen die Medien die wichtigsten Fragen dazu.

Der US-Sonderbeauftragte für Syrien, James Jeffrey, hat der Welt am Sonntag ein Interview gegeben und gefordert, dass deutsche Soldaten die US-Soldaten teilweise ersetzen soll, die Trump aus Syrien abziehen möchte. Der vorgeschobene Grund ist weiterhin der „Kampf gegen den IS“.

Und da ist schon das erste Problem, dass die Medien und Politiker in Deutschland ignorieren: Der IS ist längst militärisch besiegt. Das wurde im Februar berichtet, aber die Medien erinnern sich daran anscheinend gar nicht mehr.

Die USA schmiedeten in den vergangenen Tagen einen Plan, wonach die Vereinigten Staaten Militärschiffe und Überwachungssysteme für eine militärische Koalition liefern werden. Die neuen Alliierten im Pakt gegen den Iran würden die Gewässer rund um die US-Militärschiffe patrouillieren und kommerziellen Schiffen Geleit geben.

von Rainer Rupp

Am 20. Juni hatte der Iran über seinem Hoheitsgebiet eine US-amerikanische Spionagedrohne abgeschossen. Dieser Abschuss enthielt zuallererst die Botschaft an Washington: Der Iran ist sich dessen bewusst, dass sich der US-Präsident mit seiner Iran-Politik selbst in eine Sackgasse manövriert hat. Der für Trump sehr peinliche Drohnenabschuss kam eine Woche nach dem Start seiner Kampagne für eine mögliche Wiederwahl.

Der Iran ist offenbar weiterhin in Kampfstimmung. Drei iranische Boote der Revolutionären Garden sollen im Persischen Golf einen britischen Tanker bedrängt haben. Das begleitende Marineschiff HMS Montrose habe seine Waffen auf die Boote gerichtet. Diese hätten daraufhin abgedreht.

„Die HMS Montrose war gezwungen, sich zwischen den iranischen Schiffen und dem Tanker British Heritage zu positionieren und mündliche Warnungen an die iranischen Schiffe zu richten“, so ein britischer Regierungssprecher laut MailOnline. Man sei über die Aktion besorgt und fordere die iranischen Regierung auf, die Situation zu entschärfen, hieß es weiter von offizieller Seite. Ein amerikanisches Flugzeug soll den Angriff gefilmt haben, berichtet CNN. Der Iran streitet alles ab und weist die Nachricht zurück, weil sie aus amerikanischen Quellen stammen würde.

Irans Staatschef Hassan Ruhani hat Großbritannien wegen des Stopps eines Öltankers vor Gibraltar mit „Konsequenzen“ gedroht. Die Briten seien „der Grund der Unsicherheit“ auf den Meeren und würden dafür „später die Konsequenzen spüren“, sagte Ruhani am Mittwoch bei einer Kabinettssitzung laut dem Staatsfernsehen. Der Stopp des iranischen Öltankers sei „ein törichter Akt“ gewesen. Alles müsse getan werden zur Sicherung der Seehandelswege.

Großbritannien hatte den Öltanker „Grace 1“ am Donnerstag vor der Küste des britischen Überseegebiets Gibraltar gestoppt. Begründet wurde dies mit dem Verdacht, dass er im Verstoß gegen das geltende EU-Embargo iranisches Öl nach Syrien zu bringen versuche.

Großbritannien hat einen erneuten Vorfall vor der iranischen Golfküste bestätigt, bei dem ein britischer Öltanker von der Durchfahrt der Straße von Hormus abgehalten werden sollte.

Drei iranische Schiffe hätten versucht, die Weiterfahrt des Tankers zu verhindern und so eine britische Fregatte zum Eingreifen gezwungen, erklärte die britische Regierung am Donnerstag. Zuvor hatten US-Medien von dem Zwischenfall berichtet.

Als der Iran am 20. Juni eine teure US-Überwachungsdrohne des Typs Global Hawk RQ-4 abschoss, die zusammen mit einem Spionageflugzeug in den iranischen Luftraum eindrang, sannen die Kriegsbefürworter in der US-Regierung nach Rache. Wie das Flaggschiff des Mainstreams, die New York Times, noch am selben Tag berichtete, befahl Präsident Donald Trump einen Luftschlag gegen iranische Stellungen, den er aber im letzten Moment abbrach. Trump selbst dementierte den Bericht und sagte, die Kampfjets seien noch nicht unterwegs gewesen, wie die Zeitung berichtete.

Washington hat grünes Licht gegeben, Taiwan mit US-Militärgütern im Wert von 2,2 Milliarden US-Dollar zu beliefern, einschließlich Panzern und Boden-Luft-Raketen. Die Maßnahme verstößt gegen die von Peking verfolgte Ein-China-Politik, laut der Taiwan zu China gehört.

Das US-Außenministerium hat ein Rüstungsgeschäft mit Taiwan im Wert von 2,2 Milliarden Dollar (knapp zwei Milliarden Euro) gebilligt.

Geliefert werden sollen unter anderem 108 Kampfpanzer vom Typ M1A2T Abrams und rund 250 Stinger-Luftabwehrraketen, wie das US-Verteidigungsministerium am Montag mitteilte.

Mit der Waffenlieferung könne Taiwan seine Flotte von Kampfpanzern modernisieren, seine Verteidigungsfähigkeit stärken und sich besser gegen „gegenwärtige und künftige regionale Risiken“ wappnen, erklärte das Ministerium.

Der Iran hat am Montag Uran auf über 4,5 Prozent angereichert und damit erneut gegen das internationale Atomabkommen verstoßen.

Am Vormittag habe der Iran die Schwelle von 4,5 Prozent bei der Urananreicherung überschritten, meldete die halbamtliche Nachrichtenagentur Isna unter Berufung auf die iranische Atomenergiebehörde. Gemäß dem Atomabkommen von 2015 darf der Iran Uran höchstens auf 3,67 Prozent anreichern.

Die iranische Regierung ließ am Sonntag verlauten, man habe die Urananreicherung über die Beschränkung auf unter 3,67 Prozent gemäß dem 2015 geschlossenen Nuklearabkommens hinaus erhöht und man sei gewillt, sie auf jede erforderliche Höhe zu steigern. Ein Anreicherungsgrad von 20 Prozent oder höher, der den Weg zu einer Atombombe ermöglichen würde, werde jedoch derzeit nicht angestrebt.

Der Iran hat erklärt, dass er sich ab sofort nicht mehr an das im Wiener Atomabkommen erlaubte Limit zur Urananreicherung halten will.

Der iranische Regierungssprecher Ali Rabei sagte am Sonntag: 

Ab heute halten wir uns nicht mehr an die 3,67 Prozent und unsere Urananreicherung wird je nach Bedarf erhöht.

Frankreich wird der Ukraine eine Charge von 20 Patrouillenbooten des Modells OCEA FPB 98 liefern, erklärte der Pressedienst der ukrainischen Regierung. Die Einzelheiten des Geschäfts wurden noch nicht bekannt gegeben, aber Analytiker bezweifeln, dass es sich dabei um ein kostenloses Hilfsangebot handelt.

Wer dem Ende der Amtszeit Frederica Mogherinis als EU-Außenbeauftragte in freudiger Erwartung entgegensah, dürfte wohl bitter enttäuscht werden: Denn Mogherini folgt als „Hoher Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik“ aller Voraussicht nach der gebürtige Katalane Josep Borrell. „Wir werden uns noch nach Mogherini zurücksehnen“, kommentierte ein mit der Causa vertrauter israelischer Beamter die Personalie gegenüber Mena Watch.

„Zwischen den USA und Europa geht es nicht mehr um konkurrierende wirtschaftliche Interessen. Unsere Werte scheiden sich.“, erklärte Borrell, damals spanischer Außenminister dem Magazin POLITICO im Februar dieses Jahres und fuhr in Bezug auf das Atomabkommen mit Iran fort: „Die Vereinbarung ist tot, aber nicht für uns. Die Amerikaner haben entschieden, es zu killen. Einseitig, weil sie ohne vorangegangene Konsultationen handeln und ohne Rücksicht auf europäische Interessen.“

Der einflussreiche iranische Ajatollah Ali Mowahdei Kermani hat der USA scharf gedroht. Der islamische Geistliche sagte, der Iran werde den Persischen Golf bei einem militärischen Angriff in ein „rotes Meer“ verwandeln. Kermani bekräftigte, das Land wolle die Urananreicherung trotz Drohungen der USA wieder hochfahren.

Beim Freitagsgebet in der Hauptstadt Teheran sagte er in Richtung USA:

Wenn Ihr uns angreifen wollt, bitte, dann werden wir die Farbe des Persischen Golfs von blau in rot umwandeln.“

Am Donnerstag teilte das russische Außenministerium mit, dass Moskau auch nach dem Ende des INF-Vertrags mit den USA keine landgestützten Mittel- und Kurzstreckenraketen einsetzen werde, solange die USA nicht ähnliche Raketen in den entsprechenden Regionen einsetzen.

• Bereits vor acht Jahren prahlte der Chef der iranischen Quds Force, Qassem Soleimani, vor dem US-General David Petraeus: „Sie sollten wissen, dass ich… die Politik des Iran gegenüber dem Irak, dem Libanon, dem Gazastreifen und Afghanistan kontrolliere. Der Botschafter in Bagdad ist ein Mitglied der Quds Force. Die Person, die ihn ersetzen wird, ist ein Quds Force-Mitglied.“
• Eine ehrliche Analyse der Terrorakte im Nahen Osten und auf der ganzen Welt zeigt, dass fast jeder Konflikt, Krieg und jede Spannung im Nahen Osten auf die iranische Regierung zurückzuführen ist. Trotz der Illusion, die diejenigen, die die iranischen Führer beschwichtigen wollen, zu schaffen versuchen, ist es klar, dass der Iran, der nach wie vor die Fähigkeit zum nuklearen Erstschlag anstrebt, kein Interesse am Frieden hat.
• Die Quds Force hat anscheinend auch neue Finanzierungsquellen gefunden, um den derzeitigen US-Sanktionen zu entgehen.

Schiffe der russischen Schwarzmeerflotte beobachten die Aktivitäten des Zerstörers der britischen Royal Navy, HMS Duncan, und der Fregatte HMCS Toronto der kanadischen Streitkräfte, die am 2. Juli im Rahmen der NATO-Militärübungen Sea Breeze 2019 die Gewässer des Schwarzen Meeres erreichten. Das gab das russische Nationale Zentrum für Verteidigungsmanagement am Mittwoch bekannt. Demnach verfolgen das Anti-U-Boot-Schiff Kasimow und das Patrouillenschiff Pytlivy die NATO-Schiffe.

UN-Generalsekretär António Guterres hat den Luftangriff auf ein Lager mit afrikanischen Migranten nahe der libyschen Hauptstadt Tripolis scharf verurteilt. Er sei entrüstet und verurteile diesen schrecklichen Vorfall auf das Schärfste, teilte Guterres' Sprecher Stéphane Dujarric am Mittwoch in New York mit. Er betonte, dass die Vereinten Nationen den Konfliktparteien die exakten Koordinaten des Lagers übermittelt hätten.

Nur einen Tag vor den Feierlichkeiten zum Unabhängigkeitstag der Vereinigten Staaten von Amerika am 4. Juli hätte es zu einem erneuten Abschuss eines US-Flugzeugs durch den Iran kommen können. Nur wäre es diesmal keine unbemannte Drohne gewesen, sondern ein bemanntes Spionageflugzeug vom Typ RC-135 River Joint von Boeing.

Der Iran äußerte sich heute erneut zum Atomabkommen. Da die deutschen Medien die Verlautbarungen des Iran verschweigen, berichte ich hier darüber.

Ich habe gestern bereits geschrieben, dass die aktuellen Maßnahmen des Iran nicht gegen das Atomabkommen verstoßen. Um nicht alles zu wiederholen, verweise ich hier auf den gestrigen Artikel, in dem ich das mit Bezug auf den Text des Atomabkommens erklärt und den Text auch verlinkt habe. Der entscheidende Artikel im Abkommen ist Artikel 26, in dem unter anderem geregelt ist, was der Iran tun darf, wenn ein Vertragspartner Sanktionen gegen den Iran verhängt, was die USA getan haben.

US-Präsident Donald Trump hat mit einer scharfen Warnung auf die Ankündigung des Iran reagiert, ab Sonntag mit der Anreicherung von Uran über das zulässige Niveau zu beginnen. „Sei vorsichtig mit den Drohungen, Iran. Sie können derart nach hinten losgehen, wie es noch nie jemand erlebt hat“, schrieb Trump am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Irans Präsident Hassan Ruhani hatte zuvor die Erhöhung des Anreicherungsgrads von Uran angekündigt. „Am 7. Juli wird unser Anreicherungsgrad nicht länger 3,67 Prozent sein. Wir werden diese Verpflichtung beiseite legen“, sagte Ruhani bei einer Kabinettssitzung. Der Schritt könne „binnen Stunden“ rückgängig gemacht werden, wenn die anderen Vertragspartner „ihre eigenen Verpflichtungen erfüllen“.

Die Außenminsiter Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens und die EU-Außenbeauftragte seien "äußerst besorgt" über Irans Bekanntmachung, dass das Land die im Wiener Atomabkommen festgelegte Begrenzung von Beständen an niedrig angereichertem Uran überschritten hat, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung, die das Auswärtige Amt am Dienstagabend verbreitete.

China – Im Südchinesischen Meer brennt erneut die Luft. Die USA und die Länder rund um das Südchinesische Meer zeigen sich besorgt ob der großen Marineübung, die von den Chinesen dort abgehalten wird.

Chinesische Streitkräfte haben Woody Island und die Paracel Inselgruppen teilweise über die See abgeriegelt. China hat verkündet, dass wegen einer großen Übung der Streitkräfte das Areal großflächig abgezäunt werden müsse. Die USA zeigten sich besorgt über diese erneute Truppenübung, die nur eine von vielen in den letzten Jahren ist, wie smpc.com berichtet. Chinas Streitkräfte proben schon seit Jahren die Eskalation auf hoher See. Gemäß der Parteilinie gehört das gesamte Südchinesische Meer der Volksrepublik China. Jedoch erheben auch Indonesien, die Philippinen und Vietnam Anspruch auf Teile des Meeres, in dem viele Rohstoffe wie Erdöl und Erdgas vermutet werden.

Außenminister Israel Katz warnte am Dienstag auf einem internationalen Sicherheitsforum, dass die Situation aus der "Grauzone" in die "rote Zone" eines "militärischen Flächenbrandes" gelangen könnte, wenn der Iran "falsche Berechnungen" vornimmt.

Ende Mai legte Putin dem Parlament einen Gesetzentwurf zur Aussetzung des INF-Vertrags vor, welches die Duma am 18. Juni verabschiedete. Der Föderationsrat, das russische Oberhaus, hat das Gesetz in der Sitzung vom 26. Juni verabschiedet.

Bei einem Treffen mit Verteidigungsminister Sergei Schoigu und Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag sagte Putin:

Gleichzeitig möchte ich Sie darauf aufmerksam machen, dass wir uns nicht an dem kostspieligen Wettrüsten beteiligen sollten und werden", zitiert der Kreml-Pressedienst das Staatsoberhaupt.

von Zlatko Percinic

Unter dem etwas weniger pompösen Namen "Peace to Prosperity" (frei übersetzt: Frieden für Wohlstand) präsentierte Jared Kushner in der Hauptstadt des Scheichtums Bahrain sein Konzept vor Finanzministern und Wirtschaftsvertretern. Die gesamte Präsentation handelt nur von den Palästinensern und davon, wie sie eine "wohlhabende und lebendige Gesellschaft" aufbauen können. Mit keinem einzigen Wort wird dabei ein eigener Staat als ultimatives Ziel genannt, auch wenn es vorerst um den wirtschaftlichen Aspekt ging, ebenso wenig wurde die israelische Besatzung und Kontrolle über große Teile ebendieser palästinensischen Gesellschaft erwähnt.

Der Iran sieht Washingtons Vorstoß zur Bildung eines internationalen Bündnisses gegen die Islamische Republik ins Leere laufen. "Die USA versuchen, eine Anti-Iran-Allianz zu gründen und auch im UN-Sicherheitsrat den Iran zu verurteilen", sagte Außenminister Mohammed Dschawad Sarif am Montag. "Beides ist bis jetzt gescheitert."

von Rainer Rupp

(Teil 1 können Sie hier nachlesen.)

Anfang Februar 2007 standen auf Befehl von Präsident George W. Bush zwei Flugzeugträger-Schlachtgruppen der Nimitz-Klasse, die CVN-69 Dwight D. Eisenhower und die CVN-73 John C. Stennis, mit ihren Begleitschiffen bereits im Persischen Golf. Die aus Landungsschiffen bestehende "Assault-Gruppe" unter Führung der USS Bataan (LHD-5) war auf dem Weg in den Golf, um dort auf eine bereits anwesende "Assault-Gruppe" zu stoßen. Bei einer Assault-Gruppe handelt es sich um je einen Verband von 7 Schiffen mit insgesamt 2.200 Marineinfanteristen, Kampfhubschraubern, mit senkrechtstartenden Kampfbombern vom Typ Harrier und anderem Gerät zur Erstürmung feindlicher Küsten.

Während Großbritannien nach den Drohungen der Premierministerin May auf dem G20-Gipfel derzeit neue "Erkenntnisse" des angeblich unabhängigen Recherchenetzwerks "Bellingcat" über eine vermeintliche russische Beteiligung an der Vergiftung des ehemaligen britisch-russischen Doppelagenten Skripal hervorbringt, fanden – weniger als 50 km von der russischen Exklave Kaliningrad entfernt – die diesjährigen Übungen zur "Operation Baltic Protector" mit rund 4.000 Truppenangehörigen und 44 Schiffen aus neun Ländern statt.

In einem an Donald Trump adressierten Tweet machte der iranische Außenminister am Donnerstag darauf aufmerksam, dass ein "'kurzer Krieg' gegen den Iran eine Illusion" sei.

Was will US-Präsident Donald Trump im drohenden Konflikt mit dem Iran erreichen? Eine nukleare Abrüstung, die Begrenzung des iranischen Einflusses in der Region oder einem Regimewechsel in der Islamischen Republik? Diese und andere Fragen hat RT Deutsch Rainer Rupp gestellt.

US-Außenminister Mike Pompeo sagte am Mittwoch während eines offiziellen Besuchs in Neu Delhi, gegenüber India Today: 

Wenn es einen Konflikt, einen Krieg, eine kinetische Aktivität gibt, gibt es diese, weil die Iraner diese Wahl getroffen haben. Ich hoffe sie werden es nicht tun.

Kriegsvorbereitung durch Zitatfälschung: Hat Ahmadinedschad wirklich gedroht, “Israel von der Landkarte zu tilgen”? Die Deutsche Presseagentur hat die Falschbehauptung zurückgezogen, trotzdem geistert sie noch immer herum.

_ von Virginia Tilley

In dem furchterregenden Chaos im Nahen Osten müssen wir eine Sache klarstellen: Der Iran droht Israel nicht mit Zerstörung. Irans [damaliger]Präsident hat mit keinerlei Vorgehen gegen Israel gedroht. Wieder und wieder hören wir, dass der Iran sich eindeutig “für die Vernichtung Israels einsetzt”, weil der “verrückte” oder “rücksichtslose” oder als “Hardliner” dargestellte Präsident Ahmadinedschad wiederholt gedroht habe, Israel zu zerstören. Das berüchtigtste Zitat – “Israel muss von der Landkarte gelöscht werden” – ist das am krassesten falsche. In seiner Rede im Oktober 2005 hat Ahmadinedschad das Wort “Landkarte” oder den Begriff “auslöschen” nie verwendet. Im Original hatte er gesagt: »In rezhim-e eshghalgar bayad az safhe-ye ruzgar mahv shavad.« Laut Experten der Farsi-Sprache wie Juan Cole und sogar rechtsgerichteten Anbietern wie MEMRI [israelische Nachrichtenplattform]zufolge heißt das übersetzt: “Dieses Regime, das Jerusalem besetzt, muss von der Seite der Zeit verschwinden.”

Vor dem Hintergrund der massiven Spannungen zwischen Washington und Teheran hat US-Präsident Donald Trump dem Iran erneut mit „Auslöschung“ gedroht. Jedem Angriff auf US-Interessen werde mit „überwältigender Stärke“ begegnet, schrieb Trump am Dienstag im Onlinedienst Twitter. In einigen Bereichen könne dies auch die „Auslöschung“ bedeuten. Teherans Ablehnung von Verhandlungen bezeichnete er als „beleidigend“.

Trump hatte dem Iran bereits Mitte Mai mit Auslöschung gedroht. „Wenn der Iran kämpfen will, wird dies das offizielle Ende des Iran sein. Bedroht nie wieder die USA“, hatte er damals auf Twitter geschrieben.

Donald Trump sagt, er habe auf einen «Vergeltungsangriff» gegen Iran verzichtet, als ein General ihm sagte, man müsse bei dem geplanten Angriff mit 150 Toten rechnen. Möglicherweise waren es aber nicht nur seine militärischen, sondern vor allem seine juristischen Berater, die ihm von Militärschlägen abrieten.

Iran gibt an, die Drohne sei innerhalb des iranischen Luftraums abgeschossen worden. Die US-Regierung erklärt, der Abschuss sei ausserhalb erfolgt.

Laut Militärpiloten und Experten in internationalem Recht spielt es aber keine Rolle, ob die Drohne schon in den Luftraum eingedrungen war oder dies zu erwarten war.

Der Iran hat den USA mit Konsequenzen gedroht, falls sie den Luftraum des Landes verletzen sollten.

Dem Iran sei gleichgültig, was US-Präsident Donald Trump sage oder welche Entscheidungen er treffe, sagte ein Außenamtssprecher der iranischen Nachrichtenagentur Tasnim.

„Wichtig ist nur, dass wir keine Verletzungen unserer Grenzen dulden und auf jede Gefahr konsequent reagieren werden.“ Die seit Monaten andauernden Spannungen zwischen dem Iran und den USA haben sich nach dem Abschuss einer US-Drohne gefährlich zugespitzt.

US-Präsident Donald Trump hat am Freitag bestätigt, dass er einen geplanten Angriff auf den Iran kurzfristig gestoppt hat. Trump erklärte in einer Serie von Twitter-Botschaften, er habe den Militärschlag am Donnerstagabend zehn Minuten vor dem geplanten Zeitpunkt abgeblasen.

Trump schrieb, die US-Waffen seien in der Nacht zu Freitag „geladen und gespannt“ gewesen für einen Vergeltungsangriff gegen drei Ziele im Iran, als er gefragt habe, mit wie vielen Toten gerechnet werde.

Das US-Verteidigungsministerium veröffentlichte kürzlich ein Dokument mit dem Titel "Nukleare Operationen" (Joint Publication 3-72). Darin zeigt sich das US-Militär überzeugt, dass ein Atomkrieg gewonnen werden könnte. Das auf den 11. Juni datierte und vom Vereinigten Generalstab (Joint Chiefs of Staff) gezeichnete Dokument wurde aber schnell wieder offline gestellt. Doch Steven Aftergood von der Federation of American Scientists (FAS) hatte es bereits gesichert. Nun ist es als PDF auf der FAS-Webseite frei zugänglich.

Wie die Nachrichtenagentur AFP berichtet, hat der Brigadegeneral und Kommandeur der Luftstreitkräfte der iranischen Revolutionsgarden öffentlich erklärt, dass die am 20. Juni abgeschossene Drohne mehrmals aufgefordert wurde, den iranischen Luftraum zu verlassen, bevor sie, nachdem die US-Seite nicht auf die Warnungen reagiert hatte, von der iranischen Luftabwehr vom Himmel geholt wurde.

In einem Interview wurde Bernie Sanders den MSNBC-Nachrichten gefragt, was er hinsichtlich der Spannungen mit dem Iran und der Vorwürfe von Tankerangriffen unternehmen würde. Er antwortete, wäre er derzeit Präsident der Vereinigten Staaten,

Erstens ist eine objektive Ermittlung im Bezug auf diese Vorkommnisse absolut notwendig. Die Zerstörung, die Bombardierung oder der Angriff auf Öltanker im Golf ist nicht akzeptabel, und dem muss nachgegangen werden.

Die Reaktion der USA auf den Abschuss einer 176 Millionen US-Dollar teuren Überwachungsdrohne RQ-4A Global Hawk war die eines verwundeten Raubtiers. Man war überrascht, wütend und sann auf Rache. Überrascht, weil man es nicht für möglich gehalten hat, dass die in einer Höhe von bis zu 60.000 Fuß (18 Kilometer) fliegende Drohne vom Iran überhaupt getroffen werden konnte.

WASHINGTON. Die Vereinigten Staaten haben nach Medienberichten zunächst Luftschläge gegen den Iran freigegeben und sie in der Nacht zu Freitag abrupt gestoppt. Bei dem geplantem Militärschlag handelte es sich laut Berichten der New York Times und der Nachrichtenagentur AP um Vergeltung für den Abschuß einer amerikanischen Aufklärungsdrohne durch den Iran. Ziele sollten demnach Radargeräte sowie Raketenabwehrbatterien gewesen sein.

Die Operation war in ihrem Anfangsstadium, als sie abgebrochen wurde, berichtete das Blatt unter Berufung auf einen namentlich nicht genannten, hochrangigen Regierungsbeamten. Entsprechende Flugzeuge seien bereits in der Luft und Schiffe in Position gewesen. Die Quelle sagte AP, die Militärschläge seien vom Pentagon empfohlen worden.

Heftige Diskussion zwischen Trump, Sicherheitsberatern und Kongreßspitzen

Im Iran-Konflikt berichten die Medien erneut über angebliche neue US-Beweise gegen den Iran. Abgesehen davon, dass es keine neuen Beweise sind, lassen die Medien dabei auch noch ein kleines, aber sehr interessantes Detail weg.

Am Montagabend hat die russische Nachrichtenagentur TASS eine Meldung gebracht, die diese neuen Beweise angekündigt hat. Die TASS berief sich dabei auf den US-Sender NBC. Und tatsächlich hat die TASS, wie sie es immer tut, die Originalquelle korrekt zitiert. NBC kündigte neue US-Beweise an und dabei war ein Detail interessant.

Für die Vereinigten Staaten ist der Iran verantwortlich für die Schäden an vier Öltankern vor der Küste der Vereinigten Arabischen Emirate und die Angriffe auf zwei Öltanker vergangene Woche im Golf von Oman. Daran, so der US-Außenminister Mike Pompeo, gebe es keine Zweifel. Als Reaktion auf die vermeintlichen iranischen Angriffe entsandten die USA einen Lenkwaffenzerstörer und 1.000 weitere US-Truppen in die Region.

von Dennis Simon

Der Europäische Rat, in dem die Staats- und Regierungschef der EU-Staaten vertreten sind, hat am Dienstag die Türkei dazu aufgerufen, die Rechte von Zypern zu achten. Es geht um die Bohraktivitäten türkischer Schiffe auf Erdgasfeldern vor der Küste der Mittelmeerinsel. Zudem wies das EU-Gremium die Europäische Kommission und andere EU-Organe an, geeignete Reaktionen auf die türkischen Aktivitäten in Betracht zu ziehen.

Das ukrainische Militär wird Scharfschützengewehre, Granatwerfer, Artillerieaufklärungsradar und Nachtsicht- und Kommunikationsgeräte erhalten, teilte das Pentagon mit. Das Inventar scheint sich nicht von dem zu unterscheiden, was Kiew in den vergangenen Jahren als Militärhilfe aus Washington erhalten hat.

Die Vereinigten Staaten versuchten am Mittwoch erneut, ihr Argument für die Isolierung des Irans über dessen nuklearen und regionalen Aktivitäten zu festigen, indem sie Fragmente von Minen zeigten, und behaupteten, dass diese vom beschädigten Öltanker kämen und dass die Munition iranischen Ursprungs gewesen sein könnte.

von Rainer Rupp

Ein vom Zaun gebrochener Krieg mit Iran würde Trump die Wiederwahl kosten und dem eigenen Land großen wirtschaftlichen, militärischen und politischen Schaden zufügen. Für einen solchen Krieg findet er derzeit auch keine Unterstützung im Kongress.

In zehn Tagen läuft das Ultimatum aus, welches der Iran den europäischen Unterzeichnerländern des Nuklearabkommens gesetzt hat. Großbritannien, Frankreich und Deutschland sollten für eine Normalisierung der Handelsbeziehungen sorgen, so die iranische Regierung, ansonsten drohe ein Zerfall des JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action). Am 27. Juni könnte der Iran die Auflage von 300 Kilogramm angereicherten Uraniums überschreiten.

Er ist nicht einfach nur einer von den einhundert Senatoren des US-Kongresses. Lindsey Graham war einer der "drei Amigos", wie der ehemalige General David Petraeus die Senatoren John McCain, Joe Lieberman und eben Graham selbst nannte. Fast das gesamte erste Jahrzehnt des neuen Jahrtausends hindurch beeinflusste dieses Triumvirat die außenpolitische Debatte der Vereinigten Staaten von Amerika. Gerade weil sie Vertreter der beiden großen Parteien waren, verlieh ihre gemeinsame Weltsicht von einem einzigartigen, militärisch starken Amerika als führende globale Nation den Nimbus einer überparteilichen Einigkeit.

Bisher kann US-Präsident Donald Trump von sich behaupten, noch keinen neuen Krieg vom Zaun gebrochen zu haben. Im außenpolitischen Maschinenraum Washingtons geben mit John Bolton und Mike Pompeo allerdings erklärte Bellizisten die Befehle. Und angesichts der jüngsten Ereignisse und Aussagen muss befürchtet werden, dass ein Krieg gegen den Iran bevorsteht.

Die Galapagos Inseln gehören zum Hoheitsgebiet Ecuadors. Das Land hat seit der Machtübernahme Lenin Morenos von seinem Amtsvorgänger Rafael Correa eine scharfe politische Wende hingelegt. Correa war ein linksgerichteter Gegner und Stachel im Fleische der Vereinigten Staaten. Ecuadors amtierender Präsident Lenin Moreno gibt sich nun alle Mühe, die von Correa betriebene Politik in allen Aspekten wieder rückgängig zu machen. Dazu gehört offenbar auch, dem US-Militär die Nutzung der Galapagos Inseln als "Flugzeugträger" zu erlauben.

Während sich Polen sämtlichen US- und NATO Forderungen beugt, zeigt sich Deutschland gegenüber den USA zunehmend widerwillig. Das umfasst  Themenbereiche wie Huawei, Sanktionen gegen den Iran, Nord Stream2, vor allem aber die immer wieder geforderten 2 Prozent des Bruttoinlandproduktes für die Verteidigung.

US-Außenminister Mike Pompeo beschuldigt den Iran, Angriffe auf zwei Tanker durchgeführt zu haben – droht nun der große Krieg im Mittleren Osten?

Wieder werden schwere Zwischenfälle aus dem Golf von Oman gemeldet. Gestern kam es hier hinter der Straße von Hormus, durch die ein Fünftel des weltweiten Ölbedarfs verschifft wird, innerhalb von nur einer Stunde zu Explosionen an zwei Tankern. Zum einen wurde die 250 Meter lange Front Altair angegriffen, die einer norwegischen Reederei gehört, unter der Flagge der Marshallinseln fährt und gerade dabei war, von den Vereinigten Arabischen Emiraten aus Rohöl nach Taiwan zu bringen.

In der groß angelegten Show, die die United States Marine Corps (USMC) eine "dynamische Demonstration der Stärke" nannte, zeigten sie in der vergangenen Woche Wandelflugzeuge der Marine Aircraft Group 16 in Miramar, Kalifornien.

Bevor sie abhoben, sollten zwei Dutzend MV-22B Osprey Kipprotoren und 16 Hubschrauber vom Typ CH-53E Super Stallion in einer "Elefantenmarsch"-Formation auf dem Boden imponieren.

Der Lenkwaffenzerstörer USS Mason wird sich dem Zerstörer USS Bainbridge nahe des beschädigten Tankers Kokuka Courageous anschließen, so das US-Zentralkommando (CENTCOM) am Donnerstag. Das in Florida beheimatete CENTCOM fügte hinzu, dass "iranische Kleinboote" in der Gegend gesichtet wurden. Die Kokuka Courageous wurde beschädigt und die Front Altair wurden beschädigt. Die Besatzungen konnten in Sicherheit gebracht werden. Reuters hatte am Donnerstag vermeldet, dass die Front Altair gesunken sei. Dies bestätigte sich jedoch nicht.

WASHINGTON. US-Außenminister Mike Pompeo hat den Iran für Angriffe auf zwei Tanker im Golf von Oman verantwortlich gemacht. Diese Einschätzung basiere auf „Geheimdienstinformationen, den verwendeten Waffen, dem Level an Expertise, das für eine solche Operation notwendig ist sowie ähnliche iranische Angriffe auf Schiffe in der jüngeren Vergangenheit“.

Der Iran, der die Seeleute evakuiert hatte, wies die Anschuldigungen zurück. „Es scheint für Herrn Pompeo und andere amerikanische Politiker die bequemste und einfachste Lösung zu sein, den Iran für den verdächtigen und bedauerlichen Vorfall verantwortlich zu machen“, sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums Abbas Mousavi.

Iran: „Sabotagediplomatie“

Donald Trump ist bekannt dafür, wild loszupoltern, bevor er in Verhandlungen über diplomatische Lösungen eintritt. Siehe Nordkorea und Kim. Mit seiner Aufkündigung des Iran-Atomabkommens hat er nicht nur internationale Kritik auf sich gezogen, sondern demonstriert, dass kein Verlass ist auf Vertragstreue der USA. Siehe NATO-Osterweiterung. Während der letzten Wochen sind bezüglich Iran von beiden Seiten neue Töne zu hören. Wie kommt es dazu?

Trumps ärgste Feinde finden sich nicht irgendwo in der weiten Welt, sie agieren in den USA selbst. Es sind der Militärisch-Industrielle-Komplex, der „Deep State“ und die Finanzwelt, die sowieso eng verwoben sind. Speziell im Fall Iran sollte die „Israel-Fraktion“ nicht unterbewertet werden. Die Phalanx der Trump-Feinde in den USA ist so mächtig, dass er sich nicht auch noch die „Israel-Fraktion“ zum Feind machen kann. Die ist nicht nur in den USA ein erheblicher Machtfaktor. Ist also Trumps Agenda gegen Iran nur davon bestimmt?

von Dennis Simon

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat erklärt, dass der Erwerb der Luftabwehrsysteme vom Typ S-400 aus Russland wie geplant durchgezogen werde. Entgegen Gerüchten, denen zufolge die Türkei im letzten Moment davon abrücken werde, zeichnet sich immer deutlicher ab, dass Ankara seine Verpflichtungen im Rahmen des bestehenden Kaufvertrages mit Russland einhalten wird.

Russland zeigte sich besorgt über die mögliche Verstärkung der US-Militärpräsenz in Polen. Damit werde die militärische Spannung in Europa angefacht – besonders an der Ostflanke der NATO, sagte Vizeaußenminister Sergej Rjabkow am Donnerstag der Agentur Interfax zufolge in Moskau. Das Programm trage einen "destabilisierenden und eskalierenden Charakter".

Nachdem die Vereinigten Staaten von Amerika vor einem Jahr einseitig ihren Ausstieg aus dem Nuklearabkommen mit dem Iran (Joint Comprehensive Plan of Action) erklärten, reagiert nun der Iran mit seinem unlängst im Jahr 2019 angedrohten Teilausstieg. Als Grund gab Teheran die Sanktionen an, die seit Mai 2018 wieder voll in Kraft gesetzt wurden. Seither kämpfen die verbliebenen Länder China, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Russland als Mitunterzeichner der Vereinbarung um den Erhalt des 2015 geschlossenen Abkommens.

Die Trump-Administration genehmigte sieben Lizenzen für den Export von Nukleartechnologie nach Saudi-Arabien. Zwei davon erteilte es sogar noch nach der Ermordung des saudischen Dissidenten und US-Bürgers, Jamal Khashoggi, obwohl der US-Geheimdienst Hinweise besitzt, dass der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman persönlich die brutale Ermordung von Khashoggi angeordnet hatte. Außerdem befürchten Abgeordnete, dass die Golfmonarchie so mit Washingtons Hilfe Atomwaffen entwickelt.

Stolz verweist man in der aktuellen Analyse der RAND Corporation darauf, dass man in dem "bahnbrechenden" Bericht von 1972 bereits darauf hingewiesen habe, dass die USA eine neue Strategie im Umgang mit der Sowjetunion im Kalten Krieg brauchen. Washington müsse von der Vorstellung loskommen, in sämtlichen Bereichen besser und weiter als die Sowjetunion zu sein, sondern sich darauf konzentrieren, den Konkurrenzkampf zu "kontrollieren" und in jene Gebiete zu lenken, die für die USA von Vorteil sind.

von Sebastian Range

Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hat ihre Antwort an Seiten der syrischen und russischen Vertreter auf deren Fragen und Einwände zum OPCW-Abschlussbericht über einen mutmaßlichen Giftgaseinsatz am 7. April 2018 im syrischen Duma veröffentlicht. Moskau hatte um die Veröffentlichung ersucht.

Der US-Sicherheitsberater John Bolton kündigte an, bald in der Lage zu sein, dem UN-Sicherheitsrat Beweise zu präsentieren, dass der Iran hinter den Angriffen auf die vier Öltanker stecke. Die Verurteilung Teherans folgte bereits bald, nachdem die Schäden an den Tankern entdeckt worden waren. Bolton sprach von "großer Gewissheit". An diesem Montag wurde bekannt, dass der Mossad den Vereinigten Staaten hierzu die Beweise zur Verantwortlichkeit des Iran lieferte. Teheran dementierte jegliche Involvierung in die Sachbeschädigungen.

Türkei – Obwohl die Türkei ein NATO-Land ist, nähert sich Ankara immer weiter Russland an. Zuletzt ging man einen großen Waffendeal ein, der die Türkei mit russischen Raketensystemen ausrüsten wird. Die USA zeigen sich beunruhigt.

Nach Informationen von Breitbart, hagelt es Kritik aus Washington am durchgewunkenen Waffendeal zwischen Erdogan und Putin.  „Wir haben einen Vertrag mit den Russen abgeschlossen und sind entschlossen ihn einzuhalten“, heißt es vom Pressesprecher Erdogans, der den Präsidenten selbst zitierte. Die Türkei habe sich dazu durchgerungen – trotz heftiger Kritik aus den USA – am Kauf von S-400 Rakentenabwehrsystemen festzuhalten. Die Türkei behauptet weiter, dass die US-amerikanischen „Patriot“-Raketen den Vorstellungen der türkischen Armee nicht entsprechen würden.

Das Pentagon warnt vor russischen und chinesischen Atomwaffen. Wollen die USA neue Atomtests aufnehmen?

Der Chef des US-Militärgeheimdienstes Robert Ashley hat heute bei einem Auftritt im Hudson Institute vor russischen und chinesischen Atomwaffen gewarnt und eine Bedrohung durch diese Länder beschworen.

Die USA haben in den letzten 15 Jahren fast alle Abrüstungsverträge gekündigt. Zuerst den Vertrag über das Verbot einer Raketenabwehr (ABM), zuletzt den Vertrag über das Verbot von landgestützten Kurz- und Mittelstreckenraketen (INF). Das Muster war dabei immer das gleiche: Die USA malten eine imaginäre Bedrohung an die Wand und als Zugabe beschuldigten sie ihre Vertragspartner, vertragsbrüchig zu sein. Diese beiden „Argumente“ nahmen sie als Vorwand, um die Verträge einseitig zu kündigen.

Der Anführer der libanesischen Hisbollah, Hassan Nasrallah, ein enger Verbündeter Teherans, sagte anlässlich des Gipfels in Mekka, zu dem der saudische König Salman die arabischen Verbündeten des Königreichs geladen hatte, um gemeinsam den Iran zu verurteilen:

Jeder Krieg gegen den Iran würde bedeuten, dass die gesamte Region in Brand gesetzt wird. Alle US-Truppen und (US-) Interessen in der Region werden vernichtet, und diejenigen, die sich mit den USA verschworen haben, werden den Preis dafür zahlen; zuerst Israel, dann Al Saud.

Im März hatte Putin einen entsprechenden Erlass unterzeichnet, nun soll er rechtskräftig werden. Im Dokument wird betont, dass Russland zur Einhaltung der Vorschriften zurückkehren kann.

Während seines Besuchs in Japan begutachtete US-Präsident Donald Trump das größte Kriegsschiff Japans. Der Helikopterträger "Kaga" ist in der Lage, Hubschrauber zu befördern, die dazu eingesetzt werden, feindliche U-Boote aufzuspüren. Für die USA ist Japan ein wichtiger Alliierter.

Und wieder wird von einem Giftgas-Vorfall in Syrien berichtet, aber diesmal ist irgendwie alles anders, als bei den früheren Vorfällen. Warum?

Die Geschichte der Giftgas-Vorfälle in Syrien ist lang. Sie begannen, nachdem Obama seine rote Linie verkündet hatte, dass die USA im Falle vom Einsatz von Giftgas durch die syrische Regierung in den Krieg eingreifen würden. Die Medien haben nie gefragt, ob Assad ein Selbstmörder ist, wenn er ohne Not und militärischen Nutzen plötzlich Giftgas einsetzt, um die USA in den Krieg gegen ihn zu ziehen. Die Medien haben auch nie berichtet, dass von den Giftgas-Vorfällen nur die Islamisten profitiert haben, weil sie zumindest zu US-Raketenangriffen gegen Syrien geführt haben.

USA – Der Direktor der Defense Intelligence Agency (DIA) in Washington äußerte sich bei einer Rede in im Hudson Insitute mit interessanten Aussagen über die russischen Nuklearstreitkräfte.

Lt. General Robert P. Ashley hielt eine Rede vor den versammelten Gästen im Hudson Institute (ein Think Tank) das sich unter anderem mit Außenpolitik befasst.  Dabei kommentierte er die strategischen Nuklearwaffen der Russischen Föderation und der Chinas. Besonders die Chinesen, so betonte er, seien auf dem Vormarsch: „Wir sehen hier die schnellste Erweiterung und Verbreiterung des nuklearen Arsenals.“

Als zukünftige und heutige Gegner nannte der Politiker den islamischen Extremismus im Mittleren Osten und Afghanistan, das "aggressive" Russland und verklausuliert auch Venezuela. In diesem Zusammenhang erklärte Pence den Studenten auch, sie würden in ihrer Rolle zukünftig als "Botschafter der Freiheit" fungieren.

Einseitige Strafmaßnahmen, Blockaden, Embargos oder Sanktionen seien nur dann legal, wenn sie vom UN-Sicherheitsrat verhängt würden, sagte Idriss Jazairy in Berlin.

Seit 2016 ist der Standort der US-Raketenabwehr in Rumänien, am ehemaligen Luftwaffenstützpunkt Deveselu in Betrieb. Im Jahr 2020 soll der Bau am Standort Redzikowo in Polen abgeschlossen werden. Eigens für den Aufbau des Raketenschilds sind die USA unter George W. Bush im Jahr 2002 aus dem ABM-Vertrag ausgestiegen. Dies rief seitens Russland eine negative Reaktion hervor und führte zur Einführung neuer Atomraketen durch Russland.

Brüssel – Die Zeichen stehen wieder auf Aufrüstung, war wohl zu lange friedlich in Europa: Die NATO will erstmals nach Jahrzehnten eine neue Militärstrategie vorlegen. „Unsere Militärexperten haben diese Woche eine neue Militärstrategie für das Bündnis beschlossen“, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg der „Welt am Sonntag“. Seit dem Jahr 2014 gebe es ein „neues Sicherheitsumfeld“ und neue Herausforderungen im Osten und im Süden, begründete der NATO-Chef den Schritt.

Außerdem setze Russland die „nukleare Drohung“ immer stärker gegen den Westen ein. „Es geht darum, auch künftig voll verteidigungsbereit zu sein und Stabilität herstellen zu können. Das erfordert teilweise neue militärische Konzepte“, erklärte Stoltenberg.

Taiwan – Das taiwanische Militär veranstaltete diese Woche die größte Militärübung seit fünf Jahren. Die Bedrohung durch das kommunistische China, das Anspruch auf die Insel erhebt, sei so groß wie nie. In den letzten Jahren zeichnete sich immer mehr ab, dass Festlandchina von seinen Ambitionen, nämlich Taiwan zu erobern, nicht ablassen würde.

20 Kriegsschiffe und 22 Kampfflieger kamen zum Einsatz, um in der Übung den simulierten Angriff der Festlandchinesen auf die Häfen Taiwans abzuwehren. Die Schiffe stammen teilweise aus eigener, teils aus US-amerikanischer Hand. Die Kampfflugzeuge vom Typ F-16 und Miragw 2000, sowie einheimische Abwehrjäger, sind zwar hochgerüstet, aber zahlenmäßig bei einem chinesischen Angriff weiter unterlegen. Das taiwanische Verteidigungsministerium probte über mehrere Tage den Einsatz der Luft- und Seestreitkräfte, wie Breitbart berichtete. 

von Leo Ensel

Sollte nicht noch ein Wunder geschehen, so wird der INF-Vertrag am 2. August, also in weniger als zweieinhalb Monaten, Geschichte sein. Zeit, sich Gedanken über eine Post-INF-Ära, vor allem für Europa, zu machen oder alles zu unternehmen, den Vertrag im letzten Moment doch noch zu retten? 

Voluntaristische Referenzen

Das Institut der Vereinten Nationen zur Abrüstungsforschung (UNIDIR) wurde im Jahr 1980 von der UN-Generalversammlung gegründet. Seine Aufgabe besteht in der Risikobewertung für die Internationale Sicherheit, wie sie sich aus der Militarisierung ergibt.

Renata Dwan, Direktorin des UNIDIR, warnte nun vor einer wachsenden Gefahr eines Atomkonflikts: 

Ich denke, dass dies ein echter Weckruf ist – und das hat bisher in der Medienberichterstattung über diese Themen gefehlt –, dass die Risiken eines Atomkriegs jetzt besonders hoch sind. Die Risiken des Einsatzes von Atomwaffen sind höher als je zuvor seit Ende des Zweiten Weltkrieg.

Ankara hat Militärs nach Russland geschickt, um eine Schulung zum Einsatz der Raketensysteme S-400 zu absolvieren. Das teilte der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar mit. Die Zeitung Milliyet zitierte den Minister:

Wir haben unsere Spezialisten nach Russland geschickt, um eine Schulung zum Einsatz der S-400-Systeme zu absolvieren, die heute beginnt und mehrere Monate dauern wird. Die Anzahl des Personals ändert sich ständig, alle haben ihre eigenen Ziele.

von Dennis Simon

Die Töne aus den USA zum Kauf von russischen S-400-Systemen seitens der Türkei werden zunehmend aggressiver. Die Sprecherin des US-amerikanischen Außenministeriums, Morgan Ortagus, erklärte am Mittwoch:

Es wird sehr reale und sehr negative Konsequenzen geben", sollte die Türkei die S-400-Systeme tatsächlich kaufen.

Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump vertritt eine Kampagne des maximalen Drucks gegen den Iran. Im April bezeichnete die US-Regierung die Islamische Revolutionsgarde offiziell als Terrororganisation. Trotz der Warnungen aus Teheran treffen die jüngsten Sanktionen gegen den Iran das Öl des Landes. Analysten und Politiker warnen, dass die Situation zwischen Washington und Teheran derzeit so angespannt sei, dass ein Funke genüge, um einen Krieg auszulösen.

Der als sehr gut unterrichtet geltende russische Militäranalyst Michael Khodarenok hat gegenüber RT erklärt, dass die USA ihr Raketensystem auf der NATO-Basis im rumänischen Deveselu weiter modernisieren und wohl planen, die zuvor vom INF-Vertrag verbotenen landgestützten US-Marschflugkörper vom Typ BGM-109 Tomahawk dort zu stationieren.

Das US-Außenministerium unterstellt der syrischen Regierung erneut einen Angriff mit Chemiewaffen und droht Ihr mit einer "schnellen und angemessenen" Reaktion.

Neun Raketen wurden von der Luftverteidigung des Stützpunktes Hmeimim abgefangen, während acht weitere den Boden erreichten, erklärte das russische Verteidigungsministerium. Der Angriff, der von Mehrfachraketenwerfersystemen ausgeführt wurde, erfolgte aus einem von Terroristen kontrollierten Gebiet in der Provinz Idlib.

Von EUGEN PRINZ | Seit Anfang letzter Woche hat die Bundeswehr ihre Ausbildungsmission im Irak aufgrund der angespannten Lage ausgesetzt, um kein Risiko einzugehen und die eigenen Soldaten zu schützen. Gleichzeitig hat Spanien ein Kriegsschiff aus dem Flottenverband um den US-Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ abgezogen, denn die sozialistische Regierung wollte nicht, dass die Fregatte „Méndez de Núñez“ zusammen mit den anderen Kriegsschiffen in den Persischen Golf einläuft. Dazu kommen Truppenbewegungen, Botschaftspersonal wird nach Hause geholt und die beiden Kontrahenten zeigten sich unnachgiebig. Es ist eine Atmosphäre wie am Vorabend eines Krieges.

Allerdings schlägt den Amerikanern seitens der Europäer große Skepis entgegen, was die „Glaubwürdigen Bedrohungen“, die die US-Geheimdienste angeblich ausgemacht haben, betrifft.

Die Erinnerung an den Golfkrieg ist noch frisch

Wegen der wachsenden Spannungen zwischen Washington und Teheran hat Spanien eine Fregatte abgezogen, die den US-Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ für eine Militärübung in den Persischen Golf begleiten sollte.

Ein Sprecher des spanischen Verteidigungsministeriums bestätigte am Dienstag einen entsprechenden Bericht der Zeitung „El País“. Spanien wolle eine mögliche Konfrontation oder „kriegsähnliche Handlung“ vermeiden, deshalb sei die „Mendez Nunez“ vorübergehend abgezogen worden.

Der Iran hat am Donnerstag angekündigt, Vorbereitungen zur Erhöhung der Produktion von angereichertem Uran und schwerem Wasser zu treffen.

„Der Prozess zur Erhöhung der Kapazität und des Produktionsrhythmus von angereichertem Uran und schwerem Wasser hat am Tag begonnen, als der Präsident dies angeordnet hat“, sagte ein Sprecher der Iranischen Atomenergiebehörde, Behrus Kamalwandi, am Donnerstag laut der Nachrichtenagentur Isna.

Staatschef Hassan Ruhani hatte am 8. Mai angekündigt, dass der Iran nicht länger die Begrenzungen bei den Beständen von angereichertem Uran und schwerem Wasser einhalten werde, die in dem internationalen Atomabkommen von 2015 vereinbart worden waren. Im vergangenem Jahr sind die USA aus dem umstrittenen Atomabkommen ausgestiegen.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat im Streit mit den Nato-Partnern um den Kauf russischer Luftabwehrraketen nachgelegt. Erdogan kündigte am Samstag in Istanbul an, die Türkei werde nicht nur wie geplant die S-400-Raketen kaufen, sondern anschließend gemeinsam mit Russland die S-500-Reihe bauen.

Die Pläne der Türkei, das Luftabwehrsystem zu kaufen, sorgen schon länger für Spannungen, insbesondere mit den USA.

Bei einer Debatte mit Jugendlichen sagte Erdogan, ein Rückzug vom Kauf der S-400 komme „absolut nicht in Frage“. Der Vertrag sei eine „beschlossene Sache“, fügte der Präsident hinzu. Danach werde sein Land gemeinsam mit Russland S-500-Raketen bauen, kündigte Erdogan an.

Am 19. Mai hatte Donald Trump dem Iran in sehr unmissverständlichen Worten gedroht:

Wenn der Iran kämpfen will, dann wird das das offizielle Ende Irans sein. Drohen Sie nie wieder den Vereinigten Staaten!

Vor dem letztendlich abgesagten Besuch von US-Außenminister Mike Pompeo in Deutschland war es der US-Botschafter Richard Grenell, der die Bundesregierung erneut daran erinnerte, dass der "nette Ami" nicht länger gewillt sei, weiterhin selbstlos einen Großteil der Kosten für die Verteidigung Deutschlands zu stemmen:

Es ist ja nicht so, dass ich nicht nachvollziehen kann, weshalb Deutschland den Haushalt lieber in soziale Anliegen im Inneren investiert, als für die Verteidigung des Landes einzustehen. Warum sollte es auch? Das machen ja wir, die netten Amis.

Die Türkei hat inmitten eines Streits mit Zypern um die Ausbeutung eines Gasfelds am Montag ihr bisher „größtes Marinemanöver“ gestartet.

Wie der türkische Generalstab mitteilte, nehmen an der knapp zweiwöchigen Militärübung im Mittelmeer, in der Ägäis und im Schwarzen Meer 131 Kriegsschiffe, 57 Flugzeuge und 33 Helikopter teil. Das Manöver, das bis zum 25. Mai dauern soll, fällt in eine Zeit starker Spannungen mit Zypern.

Der EU-Mitgliedstaat hat sich mit mehreren Mittelmeer-Anrainern auf die Aufteilung des Seegebiets im östlichen Mittelmeer geeinigt, in dem vor einigen Jahren ein großes Gasfeld entdeckt worden war.

von Eva Barlett

Seit sich Juan Guaidó im Januar selbst zum "Interimspräsidenten" Venezuelas erklärt hat, kommt einem die Rhetorik aus Washington zunehmend bekannt vor. Sie klingt wie die bombastische und hohle Kriegspropaganda im Zeichen einer "humanitären Krise", die wieder und wieder bei rohstoffreichen Ländern zum Einsatz kommt: von Afghanistan über den Irak und Libyen bis zu Syrien. Nun erleben wir es also bei Venezuela.

Die europäischen Imperialisten scheinen scharf auf einen Dritten Weltkrieg gegen Russland, China und die USA zu sein:

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, eine Europaarmee zu schaffen und sie unter das Mandat europäischer Institutionen zu stellen. „Fast alle fordern die Schaffung einer europäischen Armee – und das völlig zu Recht“, sagte Schäuble der „Welt“ (Donnerstagsausgabe). Dies setze voraus, „dass europäische Institutionen über den Einsatz der Europaarmee entscheiden“.

Ein mutmaßlich geleakter Bericht aus den Reihen der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) wirft ein neues Licht auf die Untersuchung der Organisation zum angeblichen Giftgaseinsatz im syrischen Duma am 7. April 2018. Der Westen machte schnell die syrische Regierung für die Tat verantwortlich, bei der über 40 Menschen getötet worden sein sollen. Als Vergeltung flogen die USA, Frankreich und Großbritannien eine Woche später Luftangriffe auf syrische Einrichtungen.

Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu soll die Marineübung bis zum 25. Mai andauern. Laut dem Verteidigungsministerium sind 25.900 Personen, 131 Kriegsschiffe, 57 Flugzeuge, 33 Helikopter sowie Drohnen im Einsatz.

Die Veränderungen der bestehenden militärischen Pläne wurden demnach von "Hardlinern, angeführt von John Bolton", dem Nationalen Sicherheitsberater von Donald Trump, angeordnet, wie die New York Times unter Berufung auf anonyme Quellen schreibt. Die Pläne sind sowohl als Defensivmaßnahmen auf etwaige Angriffe auf US-Truppen gedacht, vor denen der israelische Geheimdienst Mossad gewarnt hatte, aber enthalten offensichtlich auch eine offensive Komponente. Diese soll im Falle einer aufgenommenen Entwicklung von Nuklearwaffen durch den Iran aktiviert werden.

von Leo Ensel

Gut, dass Marion Gräfin Dönhoff das nicht mehr erleben musste! Ausgerechnet das ehemalige Flaggschiff der Entspannungspolitik macht an vorderster Front mobil für die neue Aufrüstungswelle auf Befehl der USA. "Deutschland muss mehr in die Verteidigung stecken!", lautete der Titel eines Gastbeitrages von Elbridge Colby, den die – immer noch zu Recht? – angesehenste deutsche Qualitätszeitschrift kürzlich an prominenter Stelle veröffentlichte.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow traf sich mit seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi am Montag in Moskau. Die beiden Minister sprachen unter anderem über Nordkorea und die Rolle der USA. Lawrow erklärte:

Die Situation auf der koreanischen Halbinsel kann erfolgreicher gelöst werden, wenn wir einen engen trilateralen Dialog zwischen Russland, China und den USA führen würden.

Das Umfeld des US-Präsidenten im Weißen Haus ist die derzeit größte Gefahr für den Weltfrieden.

In den USA betonte Donald Trump zuletzt seine Bereitschaft, zu einer friedlichen Lösung im Atomkonflikt mit dem Iran kommen zu wollen. Doch gleichzeitig zeichnet sich immer deutlicher ab, dass es im Weißen Haus eine Kriegspartei rund um Trumps Nationalen Sicherheitsberater John R. Bolton sowie Außenminister Mike Pompeo gibt, die der Auffassung ist, dass die Vereinigten Staaten eine militärische Auseinandersetzung mit dem Iran gewinnen könnten.

„Bomb Iran“!

Das Wettrüsten in der Welt kennt weiterhin einen einsamen Tabellenführer: Die USA. Russland ist inzwischen nach Angaben des Friedensforschungsinstituts Sipri aus Stockholm aus den Top 5 der Länder mit den höchsten Ausgaben für die Rüstung ausgeschieden.

USA vorne

Die NATO startet in der kommenden Woche eine Großübung, bei der ein Angriff Russlands auf einen Mitgliedsstaat und die Reaktion des Militärbündnisses durchgespielt wird. Das berichtet Spiegel Online. Die Übung soll am 9. Mai beginnen und bis zum 15. Mai dauern.

Deutschland und Russland nähern sich an – leider nur bei den Militärausgaben. Während Deutschland auf den weltweit achten Platz vorrückt, rutscht Russland auf Platz sechs ab. Russlands Rüstungsausgaben sinken - stellen die deutschen Medien die sonst stets als Bedrohung bezeichneten Russen nun als Abrüster dar? Ein Kommentar von RT-Deutsch-Chefredakteur Ivan Rodionov.

Unter dem Namen "Decisive Strike 2019" (Entscheidender Schlag 2019) wird in der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik, die seit jüngster Zeit nun offiziell Nordmazedonien heißt, ab dem 20. Mai ein groß angelegtes Manöver des Europäischen Kommandos der US-Streitkräfte (US EUCOM) mit einheimischem Militär stattfinden. An der Übung werden jeweils 2.000 mazedonische und ebensoviele US-amerikanische Soldaten teilnehmen. Unterstützt werden sie von Kontingenten aus weiteren NATO-Mitgliedsstaaten – 100 Soldaten aus Montenegro und jeweils 25 Soldaten aus Bulgarien, Albanien und Litauen.

US-Jets sollen wieder über dem Balkan Bomben abwerfen

Die Vereinigten Staaten setzen Raketenabwehrsysteme in der Nähe der Grenzen Russlands ein, um ihr Potenzial für einen überraschenden Atomschlag gegen Russland zu erhalten. Das erklärte der Erste Stellvertretende Leiter der Hauptabteilung für Operationen des russischen Generalstabs, Generalleutnant Wiktor Poznichir. Auf der Achten Internationalen Sicherheitskonferenz in Moskau sagte er:

Die umstrittene und vom Westen unterstützte Gruppe des syrischen Zivilschutzes der sogenannten "Weißhelme" bereitet eine neue Provokation vor, bei der sie chemische Giftstoffe gegen Zivilisten anwenden wird, um dann Damaskus für diesen Angriff verantwortlich zu machen, sagte der stellvertretende russische UN-Botschafter Wladimir Safronkow.

Die UNO wird bald "eine offizielle Mitteilung erhalten, dass Amerika diesen Vertrag ablehnt", sagte Trump am Freitag während einer Rede vor der National Rifle Association (NRA) in Indianapolis, Indiana.

Die Maskerade ist endgültig vorbei: Jon Meade Huntsman Jr., US-Botschafter in Russland, hat sich offiziell zur Kanonenboot-Diplomatie bekannt – oder vielmehr "zeitgemäß" zur Flugzeugträger-Diplomatie auf internationalem Parkett. Dafür seien gleich zweimal 100.000 Tonnen im Mittelmeer unterwegs, erklärte Huntsman in seiner Ansprache an die Seeleute auf dem Flugzeugträger USS "Abraham Lincoln", von dessen Brücke aus er einem Manöver zweier Flugzeugträger-Gruppen beiwohnte, zusammen mit der USS "John C. Stennis".

"Die subversiven Aktivitäten der Vereinigten Staaten von Amerika gegen die Bolivarische Republik Venezuela dauern an. Es werden verschiedene Szenarien vorbereitet, um die chavistische Regierung zu stürzen. Sie reichen von der Schaffung von Umständen, die zu einem weiteren Anwachsen der Unzufriedenheit unter der Bevölkerung mit dem Ziel einer sozialen Explosion führen sollen, bis zur Umsetzung von Plänen für den Einsatz von Gewalt gegen Caracas", erklärte Igor Kostjukow am Donnerstag bei einem Vortrag auf der Moskauer Konferenz zur Internationalen Sicherheit.

"Mit den Händen seiner Verbündeten, hauptsächlich Kolumbiens, will Washington eine militärische Invasion in das Staatsgebiet Venezuelas organisieren", fügte er hinzu.

Der iranische Marinekommandant Konteradmiral Hossein Khansadi reiste angesichts der Feierlichkeiten zum 70-jährigen Bestehen der chinesischen Kriegsmarine nach Peking. Dort traf er sich mit seinem chinesischen Amtskollegen, um die Verbindungen zwischen der iranischen und der chinesischen Kriegsmarine gegen feindliche Mächte zu stärken.

Künstliche Intelligenz aus Europa soll vertrauenswürdig sein – so will es die EU, die Anfang April ihre Ethik-Leitlinien für künstliche Intelligenz (KI) vorstellte. Doch diese Leitlinien sind scheinbar auf Druck einiger Mitglieder der zuständigen Expertengruppe verwässert worden. Dies berichtet der Philosoph Thomas Metzinger von der Universität Mainz auf Anfrage.

Das zweite Gipfeltreffen zwischen dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-un und US-Präsident Donald Trump im vietnamesischen Hanoi ging ohne Ergebnis aus. Nordkorea hatte eine Lockerung der Sanktionen gefordert, die USA wollten keine Zugeständnisse machen. Nach Ansicht von US-Präsident Donald Trump müsste Pjöngjang erst beweisen, dass es sich von seinem Atomwaffenprogramm verabschiedet hat und abrüstet.

Ein gemeinsamer Verteidigungsfonds soll Innovationen in der europäischen Rüstungsindustrie fördern. Einem entsprechenden Vorhaben hat das Europaparlament am Donnerstag zugestimmt. Es billigte damit eine Vereinbarung, die Unterhändler des Parlaments zuvor mit Vertretern der EU-Staaten ausgehandelt hatten.

Aus dem Fonds soll die Entwicklung neuer Waffensysteme gefördert werden, einschließlich des Baus von Prototypen. Grenzüberschreitende Kooperationen kleiner und mittlerer Unternehmen sollen dank höherer Förderquoten besonders ermutigt werden. Um Fördermittel zu erhalten, müssen sich mindestens drei Unternehmen aus mindestens drei EU-Staaten zusammenschließen.

Für den Fall einer möglichen Wiederaufnahme des Dialogs sei es wünschenswert, den US-Außenminister durch jemand anderen zu ersetzen, der "vorsichtiger und reifer ist, mit uns zu kommunizieren", zitierten staatliche Medien Kwon Jong Gun.

Laut dem stellvertretenden russischen Außenminister bestehen zwischen der NATO und Russland keinerlei Kontakte mehr. "Die Kooperation im zivilen und militärischen Bereich ist vollständig gestoppt", sagte Alexander Gruschkow am Montag gegenüber RIA Nowosti. Er betonte, dass es das transatlantische Militärbündnis gewesen sei, das den Kontakt abbrach.

Die venezolanische Vizepräsidentin Delcy Rodríguez hat erklärt, dass "US-, brasilianische und kolumbianische Beamte beabsichtigen, den Willen des venezolanischen Volkes zu ignorieren und eine militärische Intervention einzuleiten".

„Ja sind die denn von allen guten Geistern verlassen?“ Dies war noch eine der netteren Reaktionen auf die Meldung, dass der Bundesrat sich weiterhin stur weigert, den UNO-Vertrag für ein Verbot der Atomwaffen („Atomwaffenverbotsvertrag“) zu unterzeichnen und den Räten rasch zur Ratifizierung vorzulegen. Dies umsomehr, als diese Räte beide schon letztes Jahr die Landesregierung mit klaren Mehrheiten dazu aufgefordert haben: Der Nationalrat am 5. Juni mit 100 zu 86 und der Ständerat am 12. Dezember dann mit 24 zu 15 Stimmen.

Lippenbekenntnisse gegen Nuklearwaffen

von Ali Özkök

Lokman Karadag ist Politikwissenschaftler, der sich auf die chinesische Außenpolitik und Entwicklungen im asiatisch-pazifischen Raum spezialisiert hat. Er forscht an der Internationalen Islamischen Universität von Malaysia in Kuala Lumpur.

Seitdem Washington den INF-Vertrag aufgekündigt hat, ist das atomare Wettrüsten wieder ein aktuelles Thema. Nach einer sechsmonatigen Kündigungsfrist endet der Vertrag am 2. August 2019. In der zweiten UN-Sicherheitsratssitzung unter deutschem Vorsitz betonte Bundesaußenminister Heiko Maas zwar die Bedeutung der atomaren Abrüstung und verwies auf die Verantwortung der USA und Russlands.

Die zuvor in Fort Hood stationierten THAAD-Systeme (Terminal High Altitude Area Defense, dt. etwa: Flächendeckende Verteidigung gegen [ballistische Raketen] in großer Flughöhe nach Wiedereintritt) werden in den kommenden Monaten auf Anforderung der NATO in Rumänien eintreffen. Dies teilte das US European Command (EUCOM) mit.

Russische Senatoren gaben am Dienstag eine gemeinsame Erklärung zum 70-jährigen Bestehen der NATO heraus, in der sie der jüngsten antirussischen Rhetorik der Organisation besondere Aufmerksamkeit schenkten.

Türkei – Wie das Nachrichtenportal dailysabah.com berichtet, traf sich der Präsident Boliviens, Evo Morales, mit dem türkischen Präsidenten Recep Erdoğan, um über eine militärische Zusammenarbeit zu sprechen. Der indianische Sozialist wünscht sich eine engere Partnerschaft mit der Türkei.

Morales traf sich mit dem türkischen Bildungsminister Ziya Selçuk an der Universität von Ankara, um die Beziehungen der beiden Nationen zu besprechen. Morales wünschte sich dabei von Erdogan eine militärische Unterstützung für sein Land, von dem man noch viel lernen könne. „Wir brauchen die Kooperation im Verteidigungssektor – vor allem beim Kampf gegen den Drogenhandel. Wir wollen den Transfer von Technologie und den Kauf vorantreiben, besonders die Kooperation mit der Armee intensivieren“, sagte der Präsident seinen türkischen Gastgebern.

Indien bereitet sich auf einen weiteren Angriff auf pakistanischen Boden vor, ähnlich wie beim Balakot-Luftangriff im Februar, irgendwann zwischen dem 16. und 20. April, verkündete Pakistans Außenminister Shah Mahmoud Quraischi am Sonntag lautstark. Dabei berief er sich eigenen Angaben zufolge auf "zuverlässige" Geheiminformationen. Die angebliche Bedrohung für Pakistan erschien so groß, dass die Informationen an den UN-Sicherheitsrat weitergegeben wurden.

Venezuela rechnet mit der Verlegung weiterer russischer Soldaten in das südamerikanische Land.

Sicher werden neue Missionen eintreffen, aber das geschieht alles im Rahmen der Vereinbarungen im Sicherheitsbereich", sagte Vizeaußenminister Yván Gil am Donnerstag der Nachrichtenagentur Interfax zufolge.

Die Befürworter des iranischen Atomabkommens ignorieren auffallend die nuklearen Aktivitäten der iranischen Regierung, obwohl sie ebenso die globale Sicherheit wie die Sicherheit Israels gefährden. Befürworter des Iran beeilen sich auch, die Trump-Regierung in den Vereinigten Staaten zu kritisieren, weil sie ihre Sanktionen als Reaktion auf die illegale Missachtung durch den Iran verschärft hat.

In einem kürzlich erfolgten Interview mit dem staatlichen iranischen Kanal 2 in persischer Sprache, machte Ali Akbar Salehi, der Leiter der Atomenergie-Behörde des Iran, deutlich, dass das bis dahin schwache „Atomabkommen“ des damaligen US-Präsidenten Barack Obama nichts getan hat, um den Iran daran zu hindern, Fortschritte in seinem Atomprogramm zu erzielen.

Nur wenige Tage vor der Parlamentswahl in Israel hat Regierungschef Benjamin Netanjahu die Annektierung jüdischer Siedlungen im Westjordanland in Aussicht gestellt.

Ich werde nicht eine einzige Siedlung räumen. Und ich werde natürlich dafür sorgen, dass wir das Gebiet westlich des Jordans kontrollieren", sagte der rechtskonservative Politiker am Samstagabend im israelischen Fernsehen.

von Andreas Richter

Claus Kleber, seit über 15 Jahren Moderator des ZDF-heute-Journals und als solcher einer der bestbezahlten Journalisten des Landes, begann seine Sendung am Donnerstagabend mit einer mehr als bemerkenswerten Einleitung. Mit ernster Miene verkündete er den Beginn eines Krieges der NATO mit Russland:

Guten Abend, zu Wasser und zu Luft sind heute Nacht amerikanische, deutsche und andere europäische Verbündete unterwegs nach Estland, um die russischen Verbände zurückzuschlagen, die sich dort wie vor einigen Jahren auf der Krim festgesetzt haben.

Was völlig unglaublich klingt, ist heute geschehen. Der US-Vizepräsident drohte der Türkei mit Ausschluss aus der Nato und der türkische Vizepräsident zeigte sich unbeeindruckt. Wie kam es dazu, und was bedeutet das?

Ich habe gerade erst vor zwei Tagen über die Eskalation im Streit zwischen der Türkei und den USA berichtet. In diesem Artikel lasse ich diese Vorgeschichte weg, daher können Sie hier den Artikel von vor zwei Tagen lesen. Und hier finden Sie alle weiteren Hintergründe zu der Vorgeschichte des Konfliktes, die erklären, warum sich Erdogan von Washington ab- und Russland zugewendet hat.

In aller Kürze geht es darum, dass die Türkei das russische Luftabwehrsystem S-400 kaufen will, was die USA um jeden Preis verhindern wollen. Da die Auslieferung des Systems für Sommer geplant ist und die Türkei immer wieder klar gemacht hat, dass sie daran festhalten wird, wird die Zeit für die USA knapp. Vor zwei Tagen haben sie schon die Auslieferung der F-35-Kampfjets an die Türkei deswegen gestoppt.

Das Weiße Haus machte den Weg für den Verkauf von Kerntechnologie an Saudi-Arabien frei. Insgesamt sieben Genehmigungen wurden erteilt. Der Kongress fordert Antworten und fühlt sich übergangen. Es ist nicht bekannt, welche Unternehmen an dem Verkauf beteiligt sind und um welche Art von Kerntechnologie es sich handelt. Nun tauchten Satellitenaufnahmen auf, die bezeugen, dass ein erster Reaktor binnen eines Jahres fertiggestellt werden könnte.

Der Vorfall ereignete sich am 25. November 2018 und zog weitere anti-russische Sanktionen sowie die Verhängung des Kriegsrechts vonseiten der ukrainischen Regierung nach sich. Der ehemalige US-Gesandte in der Ukraine schlug gar vor, russischen Schiffen das Anlegen in Häfen der EU und der USA zu verbieten. Das alles, nachdem zunächst hartnäckig, auch vom deutschen Außenminister, behauptet wurde, der Vorfall hätte sich im Asowschen Meer ereignet und nicht vor der Straße von Kertsch.

In zahlreichen Medienberichten wird erwähnt, dass die Gruppe chinesischer Militärangehöriger derzeit 120 Mann umfasst und am 28. März auf der Karibikinsel Margarita vor dem venezolanischen Festland ankam. Die chinesischen Militärs sollen humanitäre Hilfe und militärische Verteidigungsgüter an die Regierungstruppen liefern. Nach der Entladung sollen die chinesischen Truppen auf eine venezolanische Militäranlage verlegt werden.

Die indische Armee soll nach Angaben Pakistans mindestens drei Soldaten und einen Zivilisten in der Konfliktregion Kaschmir getötet haben. Außerdem seien mehrere pakistanische Soldaten durch Gewehrschüsse und Mörsergranatenangriffe über die sogenannte Kontrolllinie hinweg verletzt worden, teilte die pakistanische Armee am Dienstag mit.

Ein Beamter des Pentagons hat erklärt, dass die USA auf dem Recht bestehen werden, auf einen konventionellen Angriff mit einem nuklearen Erstschlag zu reagieren. Eine "No-first-use"-Politik würde den Glauben der US-Verbündeten an ihren Schutz schwächen, sagte er.

In Nordsyrien habe die Türkei «de facto ein Protektorat errichtet». Nach der «türkischen Invasion» stünden «die Zeichen auf Expansion». Von der Weltöffentlichkeit weitgehend unbeachtet treibe die Regierung Erdogan in Nordsyrien «ihr koloniales Projekt» voran.
Darüber informierte der deutsche Journalist Jeseph Croitoru in der NZZ vom 12. März aus dem syrischen Gebiet, das die Türkei militärisch besetzt hält.
Unter dem Titel «Eine kleine Türkei entsteht in Nordsyrien» berichtete Croitoru, dass die Türkei an mehreren Orten als offizielle Währung die türkische Lira eingeführt habe. Auch die Telekommunikation hätten die Türken übernommen. In Schulen, die Schulbücher aus der Türkei benutzen müssen, hätten die Türken die Geschlechtertrennung eingeführt.

von Rainer Rupp

Als Außenminister von Kanzlerin Merkel sprach Heiko Maas am letzten Samstag in Belgrad auf einer internationalen Konferenz über das NATO-Völkerrechtsverbrechen. Seine jüngste Äußerung aus diesem Anlass zum NATO-Überfall auf Jugoslawien vor 20 Jahren löste unter den Teilnehmern unglaubliches Staunen und dann Empörung aus. Lediglich die anwesenden Serben schien das kühl zu lassen, waren und sind sie doch dieser Art von krimineller Arroganz aus den Mündern westlicher Politiker seit 20 Jahren ausgesetzt.

Der nationale Sicherheitsberater der USA, John Bolton, schrieb am Montag auf Twitter: 

Die Vereinigten Staaten werden nicht tolerieren, dass sich feindliche ausländische Militärmächte in die gemeinsamen Ziele der westlichen Hemisphäre – Demokratie, Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit – einmischen. Das venezolanische Militär muss zum Volk Venezuelas stehen.

Die fortgesetzte Entsendung von russischem Militärpersonal zur Unterstützung des illegitimen Regimes von Nicolás Maduro in Venezuela birgt die Gefahr, das Leiden des venezolanischen Volkes zu verlängern, das den Interimspräsidenten Juan Guaidó mit überwältigender Mehrheit unterstützt", erklärte der Sprecher des US-Außenministeriums, Robert Palladino, im Namen von Außenminister Michael R. Pompeo.

US-Außenminister Mike Pompeo hielt am Montag in Washington D.C. eine Rede vor der proisraelischen Lobbyorganisation AIPAC. Pompeo lobt die Entscheidung des US-Präsidenten Donald Trump, nun eine israelische Souveränität über die völkerrechtswidrig annektierten Golanhöhen anzuerkennen, kritisiert den Antisemitismus in Europa und setzt Antizionismus mit Antisemitismus gleich. RT Deutsch dokumentiert diese Rede in Auszügen.
Interessante Formulierung. Araber sind auch Semiten.

Nachdem Israel am Montag erneut aus dem Gaza-Streifen durch einen Raketenangriff der Hamas attackiert wurde, droht der Terrorgruppe jetzt ein heftiger Gegenschlag. Sieben Menschen wurden am frühen Morgen in der Ortschaft Mischmeret nordöstlich von Tel Aviv verletzt, als ein Haus von einer Rakete getroffen wurde 

Das meldet die israelische Zeitung ‚Haaretz‘. Laut der Nachrichtenseite „Israelnationalnews“ und dem Twitter-Kanal „Israel Breaking“ wurden zwei Babys leicht verletzt und einige Menschen wegen Schocks behandelt.

Konservative im Iran fordern, das Amt des Präsidenten abzuschaffen. Die Idee hierzu ist nicht neu. Schon im Jahr 2011 brachte Ayatollah Ali Khamenei, das geistige Oberhaupt des Iran, diese Option ins Spiel, in dem Versuch, sich des damaligen Präsidenten Mahmud Ahmadineschād zu entledigen. Jetzt wird über den Vorschlag neu diskutiert.

Das US-Militär hat sich vorgenommen, seine Weltrauminfrastruktur auszubauen, um bei der Entwicklung ihrer Anti-Satelliten-Fähigkeiten immer gegenüber Russland und China einen Schritt voraus zu sein. Die Bemühungen Washingtons zielen auf mehr Redundanz ab, um im Falle des Abschusses amerikanischer Satelliten durch eine der beiden gegnerischen Nationen sicherzustellen, dass genügend viele Satelliten im Orbit verbleiben würden und somit amerikanische Truppen auf dem Boden nicht gänzlich ohne Kommunikation und nachrichtendienstliche Aufklärung dastehen. Aber das Pentagon will zudem auch ein weiteres "cooles neues Spielzeug", um - hypothetisch - ballistische Raketen während ihrer Aufstiegsphase zerstören zu können.

Demnach soll der Stützpunkt in Powidz rund 200 Kilometer westlich von Warschau aufgebaut werden und als Depot für Waffen, Munition und gepanzerte Fahrzeuge der US-Armee dienen.

Die Kosten für den Bau des Stützpunktes werden auf 260 Millionen Dollar (230 Millionen Euro) veranschlagt. Die Zeitung zitierte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg mit der Aussage, dass die Bauarbeiten in diesem Jahr beginnen und zwei Jahre dauern sollen.

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, sieht trotz des drohenden Aus für den INF-Vertrag zur Abrüstungskontrolle keine militärische Notwendigkeit zur Stationierung neuer Atomwaffen in Deutschland.

„Aus militärischen Gründen ist es nicht nötig. Angesichts der heutigen Technologien brauchen wir keine Stationierung von festen Systemen auf irgendwelchen Territorien“, sagte General Eberhard Zorn der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Bei einem Anlass am 14. März vor der Vereinigung der Armee der Vereinigten Staaten (AUSA) sprach auch General Gus Perna, Kommandeur des US-Army Material Command. Sein Kommando ist für die Bereitstellung von Ausrüstung und Munition für US-Streitkräfte überall auf der Welt zuständig und spielt daher eine zentrale Rolle in der Logistik eines global agierenden Akteurs.

"Bislang ist es nur eine Idee. Wir hoffen, dass es dabei bleibt", sagte der Sprecher des Kremlchefs Wladimir Putin der Agentur Interfax zufolge. Außenamtssprecherin Maria Sacharowa nannte den Vorstoß Trumps "unverantwortlich". Eine Änderung des Status von den Golanhöhen sei ein unmittelbarer Verstoß gegen Entscheidungen der UNO, fügte sie hinzu.

Sie sind teilweise schon über 60 Jahre alt, doch die "Stratofortress"-Bomber (Stratosphärenfestung/Anm.) von Boeing gehören nach wie vor zum strategischen Rückgrat der US-Luftwaffe. Mit einer Reichweite von über 14.000 Kilometern und einer Waffenbestückung von bis zu 32 Tonnen – einschließlich 32 Marschflugkörper mit nuklearen Sprengköpfen und acht Atombomben –, kann die B-52 im Bedarfsfall eine ungeheure Feuerkraft aufbieten.

Die Nachfolgerin von Angela Merkel, Annegret Kramp-Karrenbauer, hat mit ihrer Antwort auf den französischen Präsidenten Emanuel Macron Diskussionen ausgelöst. Sie zeigt sich und „Deutschland“ gegenüber der EU nach Meinung einiger Medien „stärker“. Falsch, wie eine genaue Analyse zeigt: AKK fordert den Bau eines gemeinsamen Flugzeugträgers. Und der gilt einer Bemerkung des Portals augengeradeaus.net als sehr teuer und als „Mittel zur Power Projection“. Die Befürchtungen sind eindeutig.

Neue Kriegsvorbereitungen?

Washington hat sechs B-52H Atombomber nach Grossbritannien verlegt. Will Trump demnächst den Dritten Weltkrieg in Europa starten?

Zwei strategische US-Bomber B-52H Stratofortresses sind am Freitag auf der Fairford Air Force Base in Grossbritannien eingetroffen. Die Flugzeuge mit den Kennungen DRYER91 und DRYER92 starteten vom Luftwaffenstützpunkt Barksdale in Louisiana und landeten auf einem britischen Flugplatz, wie aus Daten hervorgeht.

Dutzende Kriegsschiffe, darunter ein Flugzeugträger und atomgetriebene U-Boote, verließen ein großangelegtes Manöver für einen operativen Einsatz inmitten der ansteigenden Spannungen mit Pakistan, wie die indische Marine bestätigte.

von Ali Özkök

RT Deutsch hat mit dem Direktor der Abteilung für Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle des russischen Außenministeriums, Wladimir Ermakow, gesprochen.

Laut russischen Angaben haben die USA in Georgien mit gefährlichen biologischen Stoffen gearbeitet. Gibt es Informationen darüber, welche Art von Aktivitäten durchgeführt wird?

Das Flugabwehr-Regiment veranstaltete eine Militärparade, bevor die S-400-Bataillone ihren Einsatz antraten.

Trotz eines jährlichen Verteidigungshaushaltes von über 700 Milliarden US-Dollar werde den USA in Kriegssimulationen gegen Russland oder China stets "der Arsch aufgerissen", wie RAND-Analyst David Ochmanek bei der Veranstaltung "A New American Way of War" des Center for a New American Security (CNAS) sagte. Bezeichnend dabei ist, dass diese Simulationen nicht etwa die Verteidigung der bedrohten USA durchspielen, sondern dass es sich dabei um konventionelle Kriege im Baltikum oder vor Taiwan handelt.

Zwei Milliarden US-Dollar und die Benennung eines permanenten US-Stützpunktes nach Donald Trump bot der polnische Präsident Duda bei seinem Besuch in Washington im vergangenen September an. Obwohl die Idee im Pentagon ein geteiltes Echo hervorrief, scheint sie dem US-Präsidenten geschmeichelt zu haben. Er beauftragte das Verteidigungsministerium mit der Überprüfung eines möglichen permanenten Stützpunktes bis zum 1. März. John Rood, Unterstaatssekretär im Verteidigungsministerium, reiste nun mit einem Angebot nach Warschau.

Die USA haben begonnen, landgestützte konventionelle Marschflugkörper mit Reichweiten über 500 Kilometer zu bauen. Das berichtet der „Spiegel“. Der Großen Koalition steht damit ein Nachrüstungsstreit bevor.

Es geht um die Reaktion der Bundesregierung auf den russischen Marschflugkörper SSC-8. Die NATO beschuldigt Russland, mit dessen Produktion und Stationierung gegen den INF-Vertrag zum Verbot landgestützter Mittelstreckenwaffen zu verstoßen, weil er über 500 Kilometer weit fliegen soll. Moskau bestreitet das.

Die Produktion könne aber gestoppt werden, wenn Russland sich wieder zum INF-Abkommen bekennt. Michelle Baldanza, Sprecherin des Verteidigungsministers, ergänzte allerdings noch, dass die USA bereits seit 2017 an der Forschung und Entwicklung eines neuen "konventionellen, bodengestützten Raketenkonzepts" arbeiteten. Aber dieser neue Marschflugkörper soll nicht für eine Bestückung mit nuklearen Gefechtsköpfen tauglich sein, versicherte Baldanza. Und man habe auch erst jetzt mit der Produktion begonnen, weil diese "Aktivitäten bis zum 2. Februar inkonsistent mit unseren Verpflichtungen gegenüber dem Abkommen gewesen wären".

Bei der Waffe handelt es sich um eine Luft-Boden-Rakete. Diese wurde von einem JF-17 Thunder Kampfflugzeug aus abgefeuert. Die genauen Merkmale der neuartigen Rakete sind nicht öffentlich. Aus Islamabad heißt es, es handle sich um eine "intelligente Waffe" mit einer "erweiterten" Reichweite.

Russland verstärkt seine Bemühungen um die Sicherung und Erschließung der Arktis. Die Vereinigten Staaten und auch Großbritannien wollen sich dieser angeblichen Herausforderung stellen. US-Admiral James Foggo warnt davor, dass die nördliche Seeroute in die Hände von Moskau und Peking fallen könnte. Der britische Verteidigungsminister Gavin Williamson schloss sich den Warnungen an. Sein Land werde die Fähigkeiten in dem menschenfeindlichen Klima verbessern und von langjährigen Verbündeten wie Norwegen lernen. Bedrohungen durch U-Boote würden anhand britischer Aufklärungsflugzeuge wie der Poseidon-Maschine begegnet.

Die USA verhängten im vergangenen November Sanktionen gegen iranisches Öl. Nachdem US-Präsident Donald Trump im Mai 2018 den einseitigen Austritt der Vereinigten Staaten aus dem 2015 geschlossenen Nuklearabkommen (JCPOA) erklärte, traten die Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft. Teheran drohte stets mit der Schließung der Straße von Hormus, sollten die Sanktionen den Ölhandel des Iran behindern.

US-General Curtis Scaparrotti sagte am Dienstag vor dem Senatsausschuss für Streitkräfte aus, dass die USA die globale militärische Überlegenheit aufrechterhalten sollten. Dabei nannte er das "sich entwickelnde russische Potenzial" eine Bedrohung für die US-Dominanz und forderte, dass die USA auch weiterhin "unbestritten in allen Bereichen operieren können".

"Mein bester militärischer Ratschlag wäre, wir führen das nicht weiter mit den F-35, wir arbeiten dazu nicht weiter mit einem Verbündeten zusammen, der mit russischen Systemen arbeitet, insbesondere mit diesem Luftverteidigungssystem, einem System mit den wahrscheinlich fortschrittlichsten technologischen Fähigkeiten", sagte Curtis Scaparotti, der Vorsitzende der US-Streitkräfte in Europa, während einer Anhörung des Senatsausschusses für Streitkräfte. Scaparrotti ist zeitgleich "Supreme Allied Commander Europe" (SACEUR), also der oberste NATO-Kommandeur für Europa, traditionell ein US-Militär.

Nordkorea baut nach Angaben von Experten in den USA offenbar eine Raketenstartanlage in raschem Tempo wieder auf.

Die neue Bautätigkeit in Sohae an der Westküste sei auf Satellitenbildern zu erkennen, die nur zwei Tage nach dem abgebrochenen Abrüstungsgipfel zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un vergangenen Donnerstag in Hanoi gemacht worden seien, berichtete die Website „Beyond Parallel“.

Kapitän Grigori Breev erklärte am Rande der Zeremonie, die für die erfolgreiche Heimkehr der Besatzung veranstaltet wurde, dass sein Schiff während seiner Mission in den Gewässern das Mittelmeeres "immer wieder auf NATO-Schiffe traf". Er fügte hinzu, dass aber "alle Aufeinandertreffen im Rahmen des internationalen Seerechts geschahen".

Die Spannungen zwischen den beiden atomar bewaffneten Ländern hatten sich zugespitzt, nachdem am 14. Februar 40 indische Sicherheitskräfte bei einem Bombenanschlag im indischen Teil Kaschmirs getötet worden waren. Die pakistanische islamistische Terrorgruppe Jaish-e-Mohammed hatte die Tat für sich reklamiert. Indien wirft Pakistan vor, nicht ausreichend gegen die Terroristen auf ihrem Territorium vorzugehen.

Vize-Luftmarschall Kapoor, ein Sprecher der indischen Luftwaffe, widersprach den von Pakistan gemachten Aussagen und sagte: "Pakistan behauptet, dass sie absichtlich Waffen in offenes Gebiet feuerten, wo es keine menschliche Präsenz oder Militärposten gebe. Tatsache ist, dass die Flugzeuge der pakistanischen Luftwaffe auf militärische Einrichtungen zielten."

• Die Volksbefreiungsarmee rüstet rasch auf, und diese Entwicklung löst Alarm aus. Peking hat immer behauptet, dass sein Militär nur zu Verteidigungszwecken dient, aber kein Land bedroht das Gebiet unter Chinas Kontrolle. Der Aufbau sieht daher wie eine Vorbereitung auf Aggression aus.
• Chinesische Führer – nicht nur Xi Jinping – glauben, dass ihre Herrschaftsdomänen viel größer sein sollten als sie es heute sind. Die Sorge ist, dass sie, nach eigener Rhetorik, glänzende neue Waffen einsetzen werden, um Territorium zu erobern und unter Ausschluss anderer den internationalen Wasser- und Luftraum zu besetzen.
• Ausserdem hatten die Medien in den 1930er-Jahren die Vorstellung veröffentlicht, dass Japan von feindlichen Mächten umgeben sei, die seinen Aufstieg verhindern wollten. Eri Hotta in Japan 1941: Countdown to Infamy schreibt, dass die Japaner „sich selbst davon überzeugt haben, dass sie eher Opfer von Umständen als von Angreifern sind“. Das ist genau das, was die Chinesen im Moment tun.
• Leider ist dieses tragische Muster heute in Peking offensichtlich, wo Chinesen, die Sterne auf den Schultern tragen, so aussehen, als wollten sie einen der größten Fehler des letzten Jahrhunderts wiederholen.

Ein indischer Luftstreiktkräfte-Kommandeur erklärte gegenüber Reportern am Donnerstag, dass das pakistanische Flugzeug nach dem Eindringen in indisches Gebiet abgeschossen wurde. Kommandeur Kapoor sagte auch, dass das Flugzeug eines von mehreren pakistanischen Flugzeugen war, die Bomben auf indischem Territorium abwarfen, aber keine Schäden verursachten.