Albert Einstein

Die Arktis ist für Russland seit langem von strategischer Wichtigkeit, die in den vergangenen Jahren stark an Bedeutung gewonnen hat. Genannt seien etwa Entdeckungen neuer Rohstoffvorkommen wie Erdgas im Arktisschelf oder die zunehmend längere Navigationssaison aufgrund des Abschmelzens der Polkappen, wodurch sich der Nördliche Seeweg als zukünftige Alternative für den Suezkanal anbietet. Strategische Bedeutung heißt aber auch, dass sich die Flugrouten von Raketen oder Marschflugkörpern der USA oder Großbritanniens, die von U-Booten beziehungsweise Schiffen aus gestartet werden könnten, verkürzen. Daher hat die arktische Region für Russland eine hohe Sicherheitsrelevanz und muss militärisch erschlossen werden.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat am Sonntag in einer Rede erneut zu scharfen Worten im Streit mit dem Nachbarland Griechenland gegriffen. Erdoğan, der während der Abschlussveranstaltung einer militärischen Schule sprach, bemühte sagenhafte historische Vorbilder, um die Entschlossenheit der türkischen Regierung im Streit mit den Nachbarländern auszudrücken:

Die türkischen Streitkräfte, mit ihrer Organisationsgeschichte von über 2.200 Jahren, ihrer Organisationskultur und ihren zahllosen Siegen, sind die Quelle des Stolzes unserer Nation.

Indische Truppen sollen erneut die chinesische Grenze verletzt haben. Das teilte Oberstleutnant Zhang Shuili, Sprecher der Volksbefreiungsarmee, in einer Erklärung mit.

Die griechischen Streitkräfte sind zu Lande, zu Wasser und in der Luft in höchster Alarmbereitschaft und beobachten laut griechischen Medien die türkischen Bewegungen im östlichen Mittelmeerraum genau. Nachdem die Türkei im vergangenen Monat die Suche nach Öl und Gas in einem Gebiet, das sich mit dem griechischen Festlandsockel überschneidet, wieder aufgenommen hat, setzte Griechenland Kriegsschiffe zwischen den Inseln Zypern und Kreta ein. Seitdem sind die Spannungen zwischen der Türkei und Griechenland hoch.

(von Uzay Bulut)

Am 12. August warnte der griechische Premierminister Kyriakos Mitsotakis vor der Möglichkeit eines „Unfalls“ im östlichen Mittelmeer. Griechische und türkische Seestreitkräfte wurden in dem Gebiet stationiert, nachdem Ankara ein Schiff für seismische Untersuchungen südlich von Kastellorizo entsandt hatte.

Im Kongress- und Ausstellungszentrum Patriot in Kubinka bei Moskau wurde am Montag, dem 24. August das internationale militärisch-technische Forum "Army-2020" eröffnet. Etwa 1.500 Unternehmen aus 92 Ländern präsentieren hier über 28.000 Exponate. Dazu gehören auch zukunftsweisende neue Modelle von Rüstungsgütern russischer und ausländischer Hersteller.

Die EU setzt der Türkei wegen der Erdgaserkundungen im östlichen Mittelmeer ein Ultimatum und droht mit zusätzlichen Sanktionen.

Wenn es in den nächsten Wochen keine Fortschritte beim Dialog gebe, könne beim EU-Sondergipfel am 24. September eine Liste weiterer Strafmaßnahmen diskutiert werden, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Freitag nach Beratungen der EU-Außenminister in Berlin. Diese würden auch Wirtschaftssanktionen umfassen.

Die Türkei hat Griechenland für den Fall einer Ausdehnung seiner Territorialgewässer in der Ägäis offen mit einer militärischen Auseinandersetzung gedroht. "Wenn das kein Kriegsgrund ist, was denn sonst?", sagte Vizepräsident Fuat Oktay der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu zufolge.

Falls das New-START-Abkommen zur Begrenzung strategischer Atomwaffen im Februar 2021 ausläuft, könnte sich das Atomwaffenbudget der USA verdreifachen. Das ergab eine Kalkulation des Congressional Budget Office (CBO), dem Haushaltsbüro des Kongresses. Dieses untersuchte die Kosten, die dem US-Verteidigungsministerium bei einer Aufstockung der strategischen Nuklearstreitkräfte auf ein Niveau entstehen könnten, das in etwa den Grenzen der drei früheren Rüstungskontrollverträge entspricht.

Das türkische Militär soll nach einem Bericht des Stern mit Airbus-Flugzeugen Kriegsmaterial in das Bürgerkriegsland Libyen geflogen und damit gegen ein UN-Embargo verstoßen haben. Die Türkei habe mit Airbus-Militärtransportern des Typs A400M mindestens elf Flüge nach Libyen absolviert.

Die Beziehungen Pekings zu den Vereinigten Staaten seien "ungewöhnlich ernst und kompliziert" geworden, sagte der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, Oberstleutnant Wu Qian, am Donnerstag. Ihm zufolge befinden sich die bilateralen Beziehungen auf einem Tiefpunkt.

Griechenland und Zypern haben die Unterstützung der Europäischen Union (EU), auf die sie im Streit über die Hoheitslinien auf dem östlichen Mittelmeer so gehofft und gedrängt hatten, nun doch bekommen. Die EU droht der Türkei mit weiteren Sanktionen. Erste Einreiseverbote und Vermögenssperren hatte die EU schon im Februar verhängt. Bereits 2019 wurde zudem beschlossen, die Vergabe von EU-Mitteln einzuschränken und Verhandlungen über ein Luftverkehrsabkommen auszusetzen.

Maas reiste am Dienstag nach Athen und Ankara, um zwischen den beiden Nachbar- und NATO-Staaten zu vermitteln. Dieser Streit zwischen Griechenland und der Türkei hat nicht nur Auswirkungen auf diese beiden Länder, sondern auch auf die EU und das transatlantische Militärbündnis gleichermaßen. Der Zeitpunkt der Reise wurde bewusst so gewählt, um vor dem EU-Außenministertreffen am Donnerstag, wo das Thema auf der Agenda stehen wird, Druck auf beide Länder auszuüben.

Wie das Büro des griechischen Regierungschefs mitteilte, hat das Telefonat zwischen US-Präsident Donald Trump und dem griechischen Regierungschef Kyriakos Mitsotakis am Mittwochabend stattgefunden. Die beiden hätten über die angespannte Lage zwischen Griechenland und der Türkei im östlichen Mittelmeer gesprochen, hieß es. Mitsotakis habe Trump darauf aufmerksam gemacht, dass die Aktionen der Türkei im östlichen Mittelmeer den Frieden, die Stabilität in der Region und den Zusammenhalt der NATO gefährden würden. Griechenland sei dazu bereit, zur Entspannung beizutragen, dies aber unter der Voraussetzung, dass die Türkei ihre Provokationen sofort einstelle.

Umgehend nach der Unterzeichnung des Abkommens zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) wurden Spekulationen laut, dass die USA als "Belohnung" den Scheichs am Persischen Golf den Tarnkappenbomber F-35 Lightning II verkaufen würden. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu dementierte die Spekulationen als "Fake News", weil er sich selbst dafür eingesetzt habe, dass es erst gar nicht dazu kommt.

ANKARA. Die Türkei hat ihre Suche nach Erdgas im östlichen Mittelmeer um weitere fünf Tage verlängert. Das Forschungsschiff Oruc Reis werde seinen Einsatz bis zum 1. September fortsetzen, teilte die zuständige Marinebehörde laut der Nachrichtenagentur dpa am Donnerstag mit.

Das Schiff sucht seit der zweiten Augustwoche vor den griechischen Inseln und westlich von Zypern nach Erdgas. An dem Vorhaben hatte sich ein langanhaltender Streit zwischen Griechenland und der Türkei wieder neu entfacht. Aus der Sicht Ankaras gehört das Gebiet zum türkischen Festlandsockel. Athen betont dagegen, es sei sein Seegebiet, da sich dort auch die griechischen Inseln Rhodos und Kastelorizo befinden.

Im Streit zwischen Griechenland und der Türkei um Seegebiete im Mittelmeer bleiben die Fronten auch nach einer Vermittlungsreise von Außenminister Heiko Maas verhärtet. Nach Gesprächen des SPD-Politikers in Athen und Ankara zeigten sich beide Seiten am Dienstag zwar grundsätzlich zum Dialog bereit, signalisierten aber kein konkretes Entgegenkommen. Stattdessen waren die öffentlichen Äußerungen der Außenminister Nikos Dendias und Mevlüt Çavuşoğlu von gegenseitigen Schuldzuweisungen geprägt.

Die Streitkräfte der russischen Schwarzmeerflotte werden scharf schießen und die Landeabwehr an der Küste in groß angelegten Übungen trainieren. Das teilte die Pressestelle der russischen Flotte am Montag mit. In einer entsprechenden Erklärung heißt es:

Auf dem Truppenübungsplatz Opuk auf der Krim starteten auf Brigadeebene taktische Übungen mit Einheiten des Armee- und des Marinekorps der Schwarzmeerflotte.

In der ersten Phase der Übungen wurde das Personal einer gesonderten Brigade der Küstenverteidigung in hohe Alarmbereitschaft versetzt und marschierte in ein ihnen zugewiesenes Gebiet, um dort ihre Position einzunehmen, die Landeabwehr der Küste vorzubereiten und sie zu halten.

Nach Chinas vielen Übertretungen in den letzten 50 Jahren – einschließlich des Diebstahls von 600 Milliarden Dollar an amerikanischem intellektuellem Eigentum jedes Jahr; Pekings bösartiger Vertuschung des KPC-Virus; den Versuchen des kommunistischen Regimes, US-Piloten mit Lasern zu blenden; dem Bau militärischer Inseln im Südchinesischen Meer und der Entsendung einer riesigen Flotte von 250 chinesischen Fischerbooten im vergangenen Monat in die Nähe der Galapagos-Inseln vor der Küste Ecuadors, um nur einige zu nennen – muss die militärische Eindämmung des chinesischen Expansionismus und des erklärten Ziels des Kommunistischen Parteivorsitzenden Xi Jinping, die Weltherrschaft zu erlangen, die höchste außenpolitische Priorität der Freien Welt sein.

­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­Europa ringt um eine Lösung zwischen Griechenland und der Türkei. Der Streit zwischen den beiden Ländern drohte in den letzten Wochen zu eskalieren, denn beide Länder bohren im Gebiet zwischen Kreta und Zypern. Sie hoffen, dort auf Erdgas zu stoßen. Beide beanspruchen die Erdgasvorkommen im östlichen Mittelmeer für sich.

Nun will der deutsche Außenminister Heiko Maas vermitteln. Er fordert beide Seiten zu direkten Gesprächen auf. 

Eine weitere Eskalation kann allen Seiten nur schaden, vor allem aber den unmittelbar Beteiligten vor Ort", sagte Maas am Dienstag vor seinem Abflug in Berlin.

Griechenland setzte am Montag (24. August) eine Übung südlich der Insel Kreta an. Das türkische Verteidigungsministerium reagierte mit der Ankündigung eines eigenen Manövers zur gleichen Zeit in der gleichen Region.

Auf seiner fünftägigen Mitteleuropa-Reise besuchte US-Chefdiplomat Mike Pompeo vergangene Woche – neben Ljubljana, Warschau und Prag – auch die österreichische Hauptstadt. Im Fokus seiner Reisen in die vier EU-Länder standen Wirtschaftsinteressen der USA und die Sicherheitspolitik. Im dicht getakteten Programm des US-Außenministers in Wien standen unter anderem Treffen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen, mit Bundeskanzler Sebastian Kurz sowie Außenminister Alexander Schallenberg.

Nach einem Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen hat Israel mehrere Hamas-Militärposten in dem palästinensischen Küstengebiet mit Panzern angegriffen. Das teilte das israelische Militär am Samstagmorgen auf Twitter mit.

Trump sagte während eines Treffens mit dem irakischen Premierminister Mustafa al-Kadhimi im Oval Office:

Wir freuen uns auf den Tag, an dem wir nicht dort sein müssen. Wir waren dort und jetzt steigen wir aus. Wir werden in Kürze abziehen und die Beziehungen sind sehr gut. Wir machen sehr große Ölgeschäfte. Unsere Ölfirmen machen massive Geschäfte. Wir werden gehen und hoffentlich ein Land verlassen, das sich selbst verteidigen kann.

Die Vereinigten Staaten haben auf ihre bisher hartnäckig aufrechterhaltene Forderung verzichtet, dass sich China an den laufenden Verhandlungen mit Russland über nukleare Rüstungskontrolle beteilige. Dies berichtete am Donnerstagabend das in Washington ansässige Nachrichtenportal Axios, dessen Korrespondent den Sonderbeauftragten des US-Präsidenten für Rüstungskontrolle, Marshall Billingslea, nach einer neuen Verhandlungsrunde mit Russlands Vizeaußenminister Sergei Rjabkow in Wien interviewte, die am Dienstag dieser Woche zuendeging.

Ob die Vereinigten Staaten nach deren Ausstieg aus dem Atomabkommen im Jahr 2018 zur Veranlassung der Sanktionen berechtigt sind, ist umstritten. Dennoch beanspruchen die USA dieses Rechts weiterhin vehement für sich. Bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus am Mittwoch sagte US-Präsident Donald Trump:

Als die Vereinigten Staaten den Iran-Deal eingingen, war es klar, dass die Vereinigten Staaten immer das Recht haben werden, die UN-Sanktionen wieder einzuführen, die den Iran an der Entwicklung einer Atomwaffe hindern sollen.

Sie werden niemals eine Atombombe haben.

Die Türkei bleibt hartnäckig: Trotz der Vermittlungsgespräche mit Angela Merkel – noch vor der EU-Sondersitzung am 14. August – und trotz des Aufrufs des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell zur Deeskalation hat die Türkei im Gasstreit mit Griechenland ihre Präsenz im östlichen Mittelmeer weiter verstärkt.

Im Zentrum der afghanischen Hauptstadt Kabul sind am Dienstag mehr als ein Dutzend Raketen eingeschlagen. Wie das Innenministerium am Dienstag mitteilte, hätten dabei mindestens zehn Menschen Verletzungen erlitten. Die Raketen seien von zwei Fahrzeugen im Nordwesten und Südosten der Stadt abgefeuert worden. Man habe zwei verdächtige Männer festgenommen.

Am Montag hat in Wien eine neue Runde der US-amerikanisch-russischen Gespräche über strategische Stabilität und Rüstungskontrolle begonnen.

In der westlichen weißrussischen Region Grodno sollen am Montag Militärübungen beginnen, an denen neben der Luftwaffe auch Artillerie- und Raketentruppen teilnehmen sollen. Sie werden vom 17. bis 20. August dauern, so das Verteidigungsministerium des Landes am Sonntag. Das Manöver wird in der Nähe der Stadt Astrawez stattfinden - nicht unweit des neuen Atomkraftwerks des Landes, das in Zusammenarbeit mit Russland gebaut wird.

Eine Quelle der Nachrichtenagentur bestätigte die Meuterei im Land: "Das Militär hat zu den Waffen gegriffen", hieß es. Der Rundfunksender RFI berichtete unter Berufung auf Anwohner, dass am Dienstagmorgen in der Nähe des Militärstützpunktes Kati mehrere Schüsse zu hören gewesen seien. Die Straße zum Stützpunkt sei blockiert, der Zugang dorthin werde verweigert. Die Stadt Kati liegt 15 Kilometer von der Hauptstadt Bamako entfernt. Und in der Nähe der Gemeinde Kati befindet sich der Präsidentenpalast.

Im Nordosten Syriens haben zwei Helikopter der US-Streitkräfte einen Kontrollpunkt der syrischen Armee angegriffen, heißt es auf Al Jazeera. Dabei wurden mindestens ein Soldat getötet und zwei weitere verletzt, wie Al Mayadeen berichtete. Eine US-Patrouille habe versucht, in eine Zone einzudringen, die von der syrischen Armee kontrolliert werde.

Der Düsseldorfer Konzern Rheinmetall soll für die ungarische Armee Lynx-Schützenpanzer herstellen. Das teilte die Regierung in Budapest mit, wie die regierungsnahe staatliche ungarische Nachrichtenagentur MTI am späten Montagabend meldete.

Die USA und Polen verstärken ihre militärische Zusammenarbeit. US-Außenminister Mike Pompeo besiegelte mit seiner Unterschrift in Warschau die Erweiterung des US-Truppenkontingents in dem NATO-Land. Die Visite markierte den Schlusspunkt seiner Europareise.

Insgesamt 101 Schützenpanzer aus dem ehemaligen Bestand der Bundeswehr sind offenbar in das Waffenarsenal Ägyptens gelangt. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). Die Zeitung beruft sich auf eine Meldung, die Griechenland für 2019 an das Waffenregister der Vereinten Nationen machte.

Die USA und Polen haben ein Militärabkommen zur Aufstockung der US-Truppen in Polen unterzeichnet. US-Außenminister Mike Pompeo traf dafür am Samstag Vertreter der polnischen Regierung in Warschau, darunter seinen Kollegen Jacek Czaputowicz. Die Vereinbarung sieht vor, dass die Truppenstärke der US-Militärs in Polen von derzeit 4500 auf 5500 erhöht wird.

In den vergangenen Tagen hatten maskierte junge Männer immer wieder Brand-Ballons mit kleineren Mengen Sprengstoff aus dem Gazastreifen in Richtung Israel fliegen lassen. Die Ballons lösten größere Brände auf Feldern und Farmen im Süden Israels sowie in der Nähe des Grenzgebiets zwischen dem Gazastreifen und Israel aus.

In einer Zeit, in der die Vereinigten Staaten von Rezession und Corona-Pandemie stark betroffen und international zunehmend isoliert sind, streben Iran und China ein langfristiges Kooperationsabkommen an.

Taiwan gab am Donnerstag seine Pläne bekannt, die Verteidigungsausgaben für das kommende Jahr um 42,1 Milliarden Taiwan-Dollar (rund 1,2 Milliarden Euro) zu erhöhen. Das Kabinett von Präsidentin Tsai Ing-wen will im Jahr 2021 insgesamt 453,4 Milliarden Taiwan-Dollar an Militärausgaben aufwenden. Verglichen mit den für das Jahr 2020 vorgesehenen 411,3 Milliarden Taiwan-Dollar ist dies ein Anstieg um 10,2 Prozent, berichtete Reuters.

Dass Israel seit Jahren sehr gute Beziehungen zum Herrscherhaus der Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) unterhält, war ein mit Absicht schlecht gehütetes Geheimnis. Mit dem Iran verband beide Länder ein gemeinsames Feindbild, und Teheran sollte wissen, dass es einen regen Austausch zwischen Jerusalem und Abu Dhabi gab.

Israel und die Vereinigten Arabischen Emirate haben sich geeinigt: Sie wollen zukünftig volle diplomatische Beziehungen aufnehmen. Im Gegenzug setzt Israel demnach seine umstrittenen Annexionspläne im besetzten Westjordanland aus. Neben Jordanien und Ägypten sind die Vereinigten Arabischen Emirate nun das dritte Land in der Region, das diplomatische Beziehungen mit Israel einrichten wird.

Sechs Wochen lang wurde der Öltanker "Grace 1" auf Geheiß der US-Regierung im Sommer 2019 festgehalten, bis auch das letzte juristische Manöver ausgereizt und das Schiff für die Weiterfahrt freigegeben wurde. Als Grund für die Festsetzung wurde angegeben, dass der Iran Öl nach Syrien liefern wollte, was gegen US- und EU-Sanktionen verstoßen hätte.

„Die Diskussionen im UN-Sicherheitsrat über die iranische Frage werden immer angespannter“, erklärte der russische Präsident Wladimir Putin am Freitag. Ziel einer Videokonferenz mit China, Frankreich, Großbritannien und den USA sowie den Regierungschefs Deutschlands und des Iran solle es sein, eine „Eskalation“ der Spannungen im Sicherheitsrat zu verhindern.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat im Falle eines Angriffs auf das türkische Explorationsschiff Oruç Reis, das im Mittelmeer nach Öl- und Gasvorkommen sucht, mit Vergeltung gedroht. Die Ankündigung erfolgte, nachdem zwei französische Jets während einer Übung mit der griechischen Flotte der Oruç Reis nahegekommen waren. Ohne Einzelheiten zu nennen, erklärte Erdoğan am Donnerstag in einer Rede in Ankara:

Ende Juli kündigte die Regierung von US-Präsident Donald Trump an: Das Hauptquartier des „Victory Corps“ der US-Armee soll reaktiviert und dauerhaft in Polen stationiert werden. Der Kreml, seine Twitter-Bots und die Propagandaleute des russischen Präsidenten Wladimir Putin sprachen sich dagegen aus. Die Kommunistische Partei Chinas zischte wahrscheinlich – wenn sie es tatsächlich tat, habe ich es verpasst.

Als Antwort auf eine Reihe von Ballons, die laut israelischen Medien mit Sprengsätzen bestückt über die Grenze geschickt worden waren, hat Israel mit Jets, Kampfhubschraubern und Panzern mehrere Ziele im Gazastreifen angegriffen, hieß es am Mittwoch in einer Erklärung der israelischen Armee.

Frankreich werde in den kommenden Tagen seine militärische Präsenz im östlichen Mittelmeer vorübergehend verstärken. Dies werde in Zusammenarbeit mit Frankreichs EU-Partnern geschehen, darunter Griechenland, erklärte der französische Präsident Emmanuel Macron am Mittwoch nach einem Telefongespräch mit dem griechischen Premierminister Kyriakos Mitsotakis.

Der Pentagon-Chef sagte in einem Interview mit Fox News, dass das aus Deutschland abgezogene Militärpersonal an der Grenze zu Russland besser aufgehoben wäre. Esper erklärte, es sei einfach nur logisch, Truppen nach Osten zu bewegen, weil "sich die Grenze verschoben hat, als das Bündnis gewachsen ist".

Die Aussage des demokratischen US-Senators Chris Murphy im Rahmen der Anhörung im US-Senat zur humanitären Situation in Venezuela am 4. August dieses Jahres lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig: 

Wir haben im April letzten Jahres versucht, einen Staatsstreich zu organisieren, der uns dann aber um die Ohren flog, als alle Generäle, die mit Maduro brechen sollten, beschlossen, an ihm festzuhalten.

Der Streit um die Frage, ob Inseln zum Festlandsockel gehören und aufgrund dessen die Grenzen der Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) erweitert werden können, geht zwischen den beiden historischen Feinden und Nachbarn in eine neue Runde. Griechenland sagt ganz klar Ja und sieht sich durch das Seerechtsübereinkommen von 1982 bestätigt. Die Türkei sagt ganz klar Nein, und hat das Abkommen zusammen mit den USA auch nie unterzeichnet.

Jeder weitere Tag kann den ganz großen Knall bringen: Der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi drohte am vergangenen Samstag auf einem grenznahen Luftwaffenstützpunkt mit dem Einmarsch der Armee des bevölkerungsreichsten nordafrikanischen Landes in Libyen. Dort tobt ein entscheidender Kampf um die Erdölförderstätten im Osten des Landes.

 Al-Sisi, selbst nicht nur Präsident, sondern auch Feldmarschall der ägyptischen Armee, hatte am Wochenende das ganz große Besteck aufgefahren – offensichtlich auch um seinem Kontrahenten, dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, zu imponieren und eine deutliche Warnung an diesen auszusprechen. Kampfjets zogen in Formationen über den Militärstützpunkt Sidi Barrani und Spezialeinheiten der Armee paradierten vor den ranghöchsten Generälen der Armee.

„Stehen jederzeit für Operationen bereit“

Einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters zufolge hat die kurdische Selbstverwaltung Nord- und Ostsyriens ein Ölabkommen mit den USA geschlossen. Das Abkommen sei zur Modernisierung der Ölfelder in den mehrheitlich kurdischen Gebieten unterzeichnet worden, heißt es aus dem US-Außenministerium. Die Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) haben bislang keine Stellung dazu genommen, welches US-Ölunternehmen in dieses Abkommen involviert ist.

Ende 2018 gab das kosovarische Parlament grünes Licht für die Umwandlung der bisher für Katastrophenfälle vorgesehenen und leicht bewaffneten Kosovo-Sicherheitskräfte (KSF – Forca e Sigurisë së Kosovës) in reguläre Streitkräfte. Seither wird regional aber auch international kontrovers über die Bildung der sogenannten Kosovo-Armee gestritten.

Die jüngste Operation der türkischen Armee im Nordirak unter dem phantasievollen Namen «Adlerkralle» begann mitternachts am 15. Juni 2020: Dutzende Kampfjets F-16 und unbemannte Drohnen starteten in Diyarbakir, der heimlichen Hauptstadt der Kurden in der Türkei, und bombardierten im benachbarten Nordirak flächendeckend ein Gebiet, das von der syrischen Grenze im Westen bis hin zum Iran im Osten reicht. Es handelte sich um die grösste Operation der Türkei im Nachbarland seit 2015. Zeitgleich übermittelte das türkische Verteidigungsministerium medienwirksam Bilder vom Verteidigungsminister Hulusi Akar, der vor einem Bildschirm die Operation beobachtete und ähnlich wie ein Fussballfan bei einem Tor seiner Mannschaft bei jeder Explosion die Arme in die Luft hob und laut jubelte. «Adlerkralle» und die Bodenoffensive türkischer Sonderkommandos, welche zwei Tage später unter dem ebenso geistreichen Namen «Tigerkralle» eingesetzt hatte, waren Chefsache, so lautete die Botschaft an die türkische Öffentlichkeit.

Das Flüchtlingslager Mahmur

Inmitten hoher Spannungen entlang der Nordgrenze warnte Netanjahu die Hisbollah bereits im Vorfeld. In verschiedenen Medien wird vermutet, dass der Angriff ein Denkzettel von Israel für den Libanon sein könnte, weil über diesen Hafen der Iran die Hisbollah mit Waffen beliefert. Die „Times of Israel“ schrieb am 4. August:

Letzte Woche sagte Israel, es habe einen Infiltrationsversuch der Hisbollah-Aktivisten aus dem Libanon vereitelt und damit einen der schwersten Schusswechsel entlang der flüchtigen Grenze zwischen Israel und Libanon seit einem Krieg zwischen den bitteren Feinden im Jahr 2006 ausgelöst.

Deutschland ist zu einer neuen „Frontlinie“ des Kalten Krieges des Westens mit Russland und China geworden, fühlt sich aber „nicht mehr in der Lage, sich auf den Schutz der USA zu verlassen“, heißt es in einem neuen Bericht der britischen Denkfabrik Royal United Services Institute (RUSI).

«Allah u ekber», Allah ist gross! Die Muezzins riefen am 24. Juli von den vier Minaretten der Hagia Sofia mit melodischer Stimme die muslimische Gemeinschaft zum Freitagsgebet auf. Ihr Ruf war diesmal so laut, dass er das Gebet der Ausrufer aller umliegenden Moscheen deutlich übertönte. Bis zu 350'000 Menschen waren laut offiziellen Angaben an diesem Freitagmittag aus allen Ecken des Landes ins historische Viertel Sultan-Ahmet in Istanbul geströmt. Nun sah man sie auf TV-Bildschirmen, wie sie in langen, engen Reihen auf Strassen und Plätzen, in Parkanlagen und auf Trottoirs niederknieten und inbrünstig beteten.

Wer kennt sie nicht, all die Horrorfilme, in denen ein Virus mindestens die halbe Menschheit ausrottet. Streifen wie „I’m legend“, „28 Days Later“ und vor allen Dingen „World War Z““ haben sich in die Hirne vieler Kinogänger eingebrannt und sicherlich auch das eine oder andere Gesundheits-Bewusstsein verändert.

Ganz besonders bei Journalisten, die ja gerne ins Kino gehen oder streamen und außerhalb der gut geschützten Redaktionsstuben Windeln tragen, um sich nicht in irgendeinem Darkroom anzustecken, sind nun die schwerwiegenden Folgeschäden dieser Horrorfilme zu beobachten.

Seit Jahrzehnten führt die Kommunistische Partei Chinas einen geheimen Krieg gegen die Vereinigten Staaten. Die Taktiken der KP Chinas reichen von Diebstahl geistigen Eigentums bis hin zur vollständigen Kontrolle lebensrettender Medikamente.

Zwar gab es eine Vielzahl von Kritikpunkten an den Plänen der Bundesverteidigungsministerin, die alternde Tornado-Flotte durch US-Kampfjets zu ersetzen. Aber bisher fehlte noch eine klare Kostenkalkulation. Eine von Greenpeace beauftragte externe Einschätzung kommt nun zu einem Minimum zwischen 7,67 Milliarden und 8,77 Milliarden Euro "als unteres Preisband", und das allein für die US-Kampfjets selbst.

Die Serie schlechter Nachrichten für Chinas KP-Regime reißt nicht ab: Bereits mehrere EU-Staaten verbannten nach wiederholten Warnungen aus den USA den staatsnahen Huawei-Konzern aus ihren Mobilfunknetzen. Australien arbeitet zusammen mit den USA, Japan und Indien an einer Allianz demokratischer Länder.

von Dr. Karin Kneissl

An einem hektischen Wochenende im März 2011 gelang es der französischen Delegation im Weltsicherheitsrat, alle weiteren Mitgliedstaaten des Rates zu überzeugen, die UN-Resolution 1973 zu unterstützen. Es ging um einen "humanitären Korridor" für Bengasi, wo Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy die "gute Opposition" sah. Einer seiner Einflüsterer war der umstrittene Philosoph Bernard-Henri Lévy, der eine französische Intervention unterstützte. Lévy, der den fragwürdigen Begriff des "humanitären Kriegs" stets verwendet, hatte in Sarkozy einen wesensverwandten Kollegen gefunden.

Das Verteidigungsministerium gab am 26. Juli im Beisein von Journalisten bekannt:

Aktuell testen die Marine und Unternehmen der Verteidigungsindustrie das erste Atom-U-Boot, das im März 2019 vom Stapel lief, als Trägerplattform für die unbemannte Unterwasser-Drohne 'Poseidon'.

Im Jahr 1992 hatten die USA und Indien erstmals das bilaterale Malabar-Manöver im Indo-Pazifik abgehalten, Japan ist seit 2015 weiterer permanenter Partner. Erstmals seit 2007 nimmt in diesem Jahr Australien wieder mit teil, das wie Singapur bis dato nur fallweise mit von der Partie war.

Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hat die libanesischen Hisbollah-Kämpfer davor gewarnt, sein Militär auf die Probe zu stellen. Verteidigungsminister Benny Gantz versprach nach einem Bombardement an der israelisch-libanesischen Grenze eine schlagkräftige Antwort.

von Caitlin Johnstone

Meine Social-Media-Benachrichtigungen leuchteten in den letzten Tagen auf, da virulente Chinagater ein Video teilten, das zeigen soll, wie uigurische Muslime in einen Zug verladen werden, um in Konzentrationslager gebracht zu werden.

von Marinko Učur (Banja Luka-Belgrad)

Obwohl bislang niemand aus Berlin derlei Informationen offiziell bestätigt hat, wird der bloße Gedanke daran als Säbelrasseln und als Aufkündigung der offiziell proklamierten Position Deutschlands wahrgenommen. In bisherigen Verlautbarungen spricht sich Berlin stets für Frieden und Versöhnung auf dem ethnisch gespaltenen und aufgeheizten Balkan aus.

Die Fregatte „Hamburg“ solle Mitte kommender Woche mit 250 Crewmitgliedern an Bord auslaufen und zwei Wochen später ihr Einsatzgebiet im Mittelmeer erreichen, teilte das Bundesverteidigungsministerium am Dienstag mit. Die Fregatte beteiligt sich dort an der EU-Marinemission „Irini“.

Das US-Justizministerium gab am 23. Juli eine Pressemitteilung heraus, in der es hieß, dass vier aktive chinesische Militärforscher vom US-Justizministerium wegen Visa-Betrugs angeklagt worden sind.

Die US-Flagge über dem Generalkonsulat in Chengdu wurde eingeholt. Die US-amerikanischen Mitarbeiter der diplomatischen Mission mussten das Gebäude verlassen. Peking hatte Washington als Spiegelreaktion für die Schließung des chinesischen Konsulats in Houston aufgefordert, die Auslandsvertretung zu schließen.

von Prof. Dr. Anton Latzo

Alle Welt spricht davon, dass sich die USA aus Deutschland und aus Europa zurückziehen. Die Wirklichkeit zeigt jedoch ein anderes Bild. Sie ziehen zwar einen Teil ihrer militärischen Kräfte aus Deutschland ab – diese bleiben aber in Europa! Die Anzahl der ständig stationierten US-amerikanischen Streitkräfte in Osteuropa wird erhöht, die US-Stützpunkte werden erweitert und mit neuester Technik ausgestattet.

Das israelische Fernsehen berichtete von Schusswechseln an der Grenze. Es sei angeblich ein Angriff einer libanesischen "Zelle" auf ein israelisches Militärfahrzeug vereitelt worden. Im Grenzgebiet stieg dichter, schwarzer Rauch auf. Explosionen waren zu hören.

Großbritannien werde Schritte einleiten, um sich vor militärischen Bedrohungen im Weltraum durch Russland und China zu schützen, erklärte der britische Verteidigungsminister Ben Wallace. Der Minister wolle mehr „in den neuesten Bereichen des Weltraums, des Cyberspace und der Unterwasserwelt operieren“, zitiert ihn die britische „Daily Mail“.

An der Grenze zwischen Israel und dem Libanon ist es am Montag zu heftigen Gefechten gekommen. AFP-Reporter auf beiden Seiten der Grenze berichteten von lauten Explosionen. Die israelische Armee erklärte am Abend, sie habe das „Eindringen von Terroristen“ über die Grenze zum Libanon verhindert. Die schiitische Hisbollah-Miliz bestritt jede Verwicklung in die Gefechte.

Wie jeweils am letzten Sonntag im Juli fand auch gestern wieder die Marineparade zum Gedenken an die russische Kriegsmarine statt. In Sankt Petersburg nahm auch der russische Präsident Wladimir Putin an den Feierlichkeiten teil.

von Zlatko Percinic

Das politische System des Iran, dessen Grundlage auf dem sogenannten Welajate-Faghi-System basiert, ist komplexer, als es auf den ersten Blick erscheinen mag. Zwar steht seit 1979 der Oberste Revolutionsführer an der Spitze, doch dieser ist mitnichten ein mit totaler Macht ausgestatteter Diktator. Ein kompliziertes System bestehend aus Wächterrat, Expertenrat, Schlichtungsrat, Parlament, Präsident und Oberstem Nationalem Sicherheitsrat kämpft um Macht, Einfluss und den Kurs, den das Land gehen soll. Am Ende entscheidet zwar der Oberste Revolutionsführer, ob dieser oder jener Kurs auch gegangen wird, doch die Politik wird von anderen ausgearbeitet. 

Syriens Verteidigungsministerium teilte in der Nacht zum Samstag mit, dass israelische Kampfhubschrauber drei Armeestellungen der syrischen Streitkräfte rund um die Ortschaft Quneitra im Süden des Landes angegriffen hätten. Dabei seien zwei Soldaten verletzt worden.

Laut dem iranischen Außenminister Mohammad Dschawad Sarif gefährdeten die USA das Leben unschuldiger Menschen, nur um vermeintlich die Sicherheit ihrer Truppen in einem von ihnen besetzen Teil Syrien sicherzustellen. Die USA hätten die Passagiermaschine unrechtmäßig "bedrängt". Nun will Teheran auf internationaler Ebene rechtliche Schritte einleiten.

Seit geraumer Zeit lässt sich beobachten, dass die chinesische Regierung aufgrund der zunehmenden Erosion politischer und diplomatischer Standards ihre öffentliche Zurückhaltung bei internationalen Konflikten zunehmend aufgibt. Jüngstes Beispiel ist die Debatte um die Annexionspläne der israelischen Regierung im Westjordanland.

von Artyom Lukin

Es wächst die Einsicht, dass der Menschheit eine extrem harte Reise bevorsteht, die mindestens ein Jahrzehnt dauern könnte.

Diese drei Fälle, in denen die USA erstmals seit dem Jahr 1992 wieder nukleare Testsprengungen durchführen würden, verdeutlichte Marshall Billingslea bei Anhörungen vor dem US-Kongress am 21. Juli, berichtet die russische Nachrichtenagentur TASS. Wörtlich sagte Billingslea:

Wir werden nur dann Tests von Atomwaffen durchführen, falls Fragen zur Sicherheit oder der Zuverlässigkeit aufkommen. Oder aber, falls sich eine dringende Notwendigkeit der Entwicklung irgendeiner neuen Konstruktion offenbart.

von Scott Ritter

Als eine Geschichte um das gegenseitige Schädeleinschlagen auf hoher See, heimlichen Waffenschmuggel, einen Schlagabtausch zwischen angeblich befreundeten Staaten und somit als ein Vorfall, der für das derzeit größte Militärbündnis der Welt tödlich enden könnte, begann das Ganze eigentlich noch sehr langweilig: Am 7. Juni 2020 verließ ein unter tansanischer Flagge fahrender Frachter, die "Çirkin", in aller Stille einen türkischen Hafen und nahm Kurs auf den libyschen Hafen Misrata.

Seit dem Sturz des im Westen in Ungnade gefallenen – und daher zum "Diktator" abgestempelten – libyschen Staatsoberhaupts Muammar al-Gaddafi durch eine von Frankreich angeführte Nato-Militäroperation 2011, findet der Sahel keinen Frieden mehr. Immer weitere Teile der Region werden von diversen dort operierenden Terrorgruppierungen heimgesucht.

Kenneth Ekman, der stellvertretende Befehlshaber der US-amerikanischen und alliierten Streitkräfte in Syrien, die unter dem Codenamen Operation Inherent Resolve agieren, hat sich bei einer Pressekonferenz am Mittwoch geweigert, die Anzahl der US-Truppen in Syrien anzugeben. Offenbar war sein Ziel, jeden Einblick in die militärischen Fähigkeiten der USA in Syrien zu verhindern.

Laut Angaben des russischen Nationalen Zentrums für Verteidigungsmanagement wurden von den russischen Abwehrkräften das Flugzeug des Typs P-3C Orion der deutschen Luftwaffe sowie die US-amerikanischen Aufklärungsflugmaschinen des Typs P-8A Poseidon und U-2S gesichtet, berichtete die Nachrichtenagentur Sputnik. Die Flugzeuge versuchten, sich der russischen Staatsgrenze zu nähern, sodass russische Luftüberlegenheitsjäger in die Luft gebracht werden mussten, um die Maschinen zu eskortieren. Dadurch konnte die Verletzung der Staatsgrenze der Russischen Föderation verhindert werden, hieß es.

Die Entsendung der Royal Australian Navy erfolgt auf die Ankündigung der USA hin, dass sie weitere Patrouillen – sogenannte "Freedom of Navigation Operations" (FONOPS) – durchführen wird, um "Pekings Gebietsansprüche im nahe gelegenen Südchinesischen Meer anzufechten", wie es heißt.

Der japanische Chefkabinettssekretär Yoshihide Suga erklärte am Montag, dass Beamte der Küstenwache am 9. Juli ein chinesisches Schiff mit Vermessungsgeräten in den Gewässern gesichtet hätten. Das Schiff sei aufgefordert worden, anzuhalten. Laut Suga bliebt das chinesische Schiff bis Samstag in dem Gebiet, woraufhin Tokio über diplomatische Kanäle eine Protestnote an Peking entsandte.

Der Krieg in Libyen entwickelt sich immer mehr zu einer ideologischen Auseinandersetzung, die die islamisch-sunnitische Welt weiter spaltet. Es geht um die Feindschaft zwischen der Muslimbruderschaft und der ägyptischen Regierung, die vor einem halben Jahrhundert begann. Obwohl die Ikhwān al-Muslimūn von den ägyptischen Behörden jahrzehntelang verfolgt wurden, schafften sie es nach dem Arabischen Frühling im Winter 2010/2011 in demokratischen Wahlen an die Spitze des Staates.

Deutschland verstößt systematisch und seit Jahrzehnten gegen EU-Richtlinien und seine eigenen zentralen Grundsätze bei Waffenexporten. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie des Leibniz-Instituts  Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung  (HSFK), erstellt im Auftrag der Umweltschutzorganisation Greenpeace.

Deutschland genehmigt und exportiert Kriegswaffen  und Rüstungsgüter in Kriegs- und Krisenländer, in Staaten mit Menschenrechtsverletzungen und in  Spannungsregionen", schreiben die Autoren der Studie.

In deutlichen Worten kritisierte der venezolanische Außenminister, Jorge Arreaza, in einem offiziellen Kommuniqué das Eindringen des US-amerikanischen Zerstörers der Arleigh-Burke-Klasse. 

Venezuela prangert gegenüber der nationalen und internationalen Gemeinschaft das heimliche Eindringen des US-Kriegsschiffs USS PINCKNEY (DDG-91) in unsere Hoheitsgewässer an. Dies ist ein unentschuldbarer Akt der Provokation, der darauf abzielt, unsere Souveränität und territoriale Integrität zu untergraben.

Allseits ist Sparen und Entbehren angesagt, während und infolge der Corona-Krise heißt es: Gürtel enger schnallen und zusammenhalten. Deshalb wurden bereits Milliarden Steuergelder unter anderem in hiesige Unternehmen gepumpt, insbesondere internationale Impfforschungsvorhaben erhielten Zuschüsse, und mit Mietern, zumindest Firmen, wurde nachsichtig umgegangen, um die Pandemie einzudämmen und ihre wirtschaftlichen Folgen zu stemmen.

Die Lage an der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan bleibt weiterhin gespannt. Das aserbaidschanische Verteidigungsministerium hat der armenischen Seite mit einem Raketenangriff auf das Atomkraftwerk Metsamor gedroht. Dieses liegt etwa 30 Kilometer westlich der armenischen Hauptstadt Jerewan. Zuvor kursierten in sozialen Medien Vermutungen, wonach Armenien den Mingəçevir-Stausee in Aserbaidschan attackieren könnte.

Die USA haben erneut zwei Flugzeugträger-Verbände ins Südchinesische Meer geschickt. Angeführt von den Trägerschiffen "USS Nimitz" und "USS Ronald Reagan" seien Übungen unter Beteiligung von mehr als 12.000 Soldaten am Freitag fortgesetzt worden, erklärte die US-Marine. Das Militär hatte die Flugzeugträger erst Anfang des Monats zu Manövern in das zwischen mehreren Staaten umstrittene Seegebiet zwischen China, Vietnam, Malaysia und den Philippinen entsandt.

Die Bundesregierung verletzt laut einer Studie permanent Grundsätze für den Rüstungsexport. So genehmigt Deutschland regelmäßig Lieferungen von Kriegswaffen und Rüstungsgütern in Kriegs- und Krisenländer. Darunter sind autoritäre Staaten, die Menschenrechte ihrer Bürger verletzen, sowie instabile Spannungsregionen.

Am 14. Juli verabschiedete das Kabinett von Premierminister Shinzo Abe einen Bericht zur Verteidigung Japans. Das „Verteidigungsweißbuch 2020 der Regierung Abe“ betont potenzielle chinesische und nordkoreanische Bedrohungen. Zugleich versucht Japan, seine Verteidigungskapazität weiter zu erhöhen. Unter Abe wuchsen das Verteidigungsbudget sowie die militärischen Fähigkeiten des Landes stetig an, auch durch den Kauf amerikanischer Technik.

Laut dem US-Außenministerium folgt das chinesische Regime im Südchinesischen Meer der Prämisse vom „Recht des Stärkeren“. David R. Stilwell, US-Staatssekretär für ostasiatische Angelegenheiten, sagte, dass Peking das Völkerrecht ablehne, während es die Region mit Drohungen und Zwang dominiere.

China will das US-Waffenunternehmen Lockheed Martin wegen Waffenverkäufen an Taiwan sanktionieren. Dies könnte die Spannungen zwischen China und den USA weiter eskalieren lassen. Die Inselrepublik Taiwan hat ein eigenes demokratisches System. Doch China betrachtet sie als abtrünnige Provinz und will sie mit dem Festland vereinen – gegebenenfalls mit Gewalt.

"Der größte Teil der Ansprüche Pekings auf die Ressourcen im Südchinesischen Meer sind völlig rechtswidrig, ebenso wie seine Schikanen, um diese zu kontrollieren", erklärte US-Außenminister Mike Pompeo am Montag. Er fügte hinzu:

Die Welt wird China nicht erlauben, das Südchinesische Meer als maritimes Herrschaftsgebiet zu behandeln.

Das libysche Parlament, das sich aufgrund des Bürgerkrieges zurzeit im Osten des Landes befindet und die Libysche Nationalarmee (LNA) des Heerführers Chalifa Haftar unterstützt, hat den ägyptischen Streitkräften eine Genehmigung erteilt, um in den libyschen Konflikt einzugreifen.

Auch nach neun Jahren hat sich die Lage in Libyen nicht beruhigt, geschweige denn verbessert. Es verfügt zwar über eine international anerkannte Regierung, mit Ministerpräsident Fayiz as-Sarradsch an der Spitze, doch das Parlament, normalerweise eine tragende Säule eines demokratischen Staates, steht hinter Chalifa Haftar, dem großen Rivalen as-Sarradschs. Beide Parteien verfügen also über eine gewisse Legitimität, beide fühlen sich entsprechend im Recht und sehen den jeweils anderen als Hindernis zum Frieden an.

Am Mittwoch haben sich im New Yorker Stadtteil Brooklyn Hunderte Menschen zu einer Demonstration unter dem Motto "Day of Rage" (dt.: Tag der Wut) versammelt. Sie verlangten die Aufgabe der Annexionspläne und das Ende der Besetzung palästinensischer Gebiete durch Israel. Auf Plakaten und in Sprechchören forderten sie "Free Palestine", ein freies Palästina.

Die Entscheidung der Türkei, eines der besten Luftabwehrsysteme der Welt zu kaufen, das dazu noch aus russischer Produktion stammt, sorgte für eine Welle der Empörung in den USA und bei der NATO. Mit Sanktionsandrohungen und dem Rauswurf aus dem gemeinsamen F-35-Kampfjetprogramm versuchten die USA Druck auf Präsident Recep Tayyip Erdoğan auszuüben, um ihn doch noch von dem Kauf abzubringen.

Zustimmung erfährt die geplante Annexion durch US-Regierung von Donald Trump. Dessen im Januar enthüllter Nahost-Plan sieht Teile des Westjordanlandes unter permanenter israelischer Kontrolle.

Der Wert der in den ersten vier Monaten aus Deutschland ausgeführten Kriegswaffen ist auf mehr als 492 Millionen Euro gestiegen. Der Anteil von Nato-Staaten daran habe bis einschließlich April 182 Millionen Euro betragen, teilte das Bundeswirtschaftsministerium auf eine schriftliche Frage der Linken-Abgeordneten Sevim Dagdelen mit. Die Antwort lag der Deutschen Presse-Agentur vor.

Nach der jüngsten US-Provokation platzte dem stellvertretenden Parlamentspräsidenten des Irak, Hassan Karim al-Kaabi, der Kragen. Zuvor war berichtet worden, dass Washington auf dem hoch gesicherten und als "Grüne Zone" bezeichneten Botschaftsgelände einen Raketentest durchführen ließ. Irakischen Medien zufolge testeten die USA ein Patriot-Raketensystem, auch der staatliche US-Auslandssender Voice of America bestätigte den Raketen-Test.

Die Nachricht kommt einen Tag nach der Vereinbarung, den gegenseitigen Rückzug zu beschleunigen. Berichten zufolge entfernten chinesische Soldaten ihre Zelte und weitere Ausrüstung im Galwan-Tal, in dem es zuvor zu einem tödlichen Zusammenstoß kam. Die indischen Truppen sollen sich ebenfalls zurückgezogen haben.

Irans Streitkräfte verfügen über "unterirdische Raketenstädte" entlang der gesamten Südküste des Landes. Das erklärte der Kommandeur der Marine der Iranischen Revolutionsgarde (IRGC).

Brigadegeneral Alireza Tangsiri äußerte sich am Sonntag zum Thema und merkte an, dass die maritimen Anlagen sowohl Marineschiffe als auch Raketenanlagen beherbergten.

von Arkadi Shtaev

• Am 26. Juni kam es zu einer Explosion in der Nähe der Militärbasis Partschin etwa 30 Kilometer östlich von Teheran, wo sich ein Zentrum des Raketenbaus befinden soll.

• Am 30. Juni starben 19 Menschen, Patienten und medizinisches Personal einer Klinik im wohlhabenden Norden Teherans, bei einer Detonation. 14 weitere Personen wurden zum Teil schwer verletzt.

• Am 2. Juli geriet ein Gebäude im oberirdischen Teil der Atomanlage von Natanz in Brand.

• Und am 4. Juli kam es zu einem Brand in einem Kraftwerk in Ahvaz in der Provinz Chuzestan im Südwesten des Iran.

Deutschland, Frankreich, Ägypten und Jordanien werden eine israelische Annexion von Gebieten des Westjordanlandes nicht anerkennen. Das kündigten die Außenminister der vier Staaten nach einer Videokonferenz am Dienstag gemeinsam an:

Der Iran ist dabei, seine militärischen Beziehungen zu Syrien zu festigen. Dazu gehört angesichts der Raketenangriffe der israelischen Luftwaffe auf syrische Objekte nicht zuletzt eine Verstärkung und Weiterentwicklung der syrischen Flugabwehr.

Während UN-Generalsekretär António Guterres sich beim Thema Libyen "frustriert" zeigt und der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) die Rolle der Bundesrepublik im UN-Sicherheitsrat nutzt, um mahnende Worte für die an dem Krieg in dem Wüstenstaat offiziell oder mutmaßlich beteiligten Regierungen in die Öffentlichkeit zu senden, zeigen aktuelle Zahlen, dass die deutsche Rüstungsindustrie nicht unerheblich von diesem und anderen Kriegen profitiert.

Nach tödlichen Zusammenstößen mit indischen Truppen zieht sich die chinesische Armee aus einem strategisch wichtigen Tal im Himalaya-Gebirge zurück. Soldaten der Volksbefreiungsarmee hätten damit begonnen, Zelte und weitere militärische Infrastruktur abzubauen, hieß es am Montag aus Kreisen der indischen Armee. Auch Militärfahrzeuge hätten das Galwan-Tal in der Grenzregion Ladakh verlassen. Ob auch Indien seine Truppen aus dem Gebiet zurückzieht, blieb unklar.

Deutschland, Frankreich, Ägypten und Jordanien haben Israel vor einer Annexion von Teilen des besetzten Westjordanlands gewarnt.

„Wir sind einhellig der Auffassung, dass jede Annexion der 1967 besetzten Palästinensischen Gebiete gegen das Völkerrecht verstoßen und die Grundlagen des Friedensprozesses gefährden würde“, teilte das Auswärtige Amt am Dienstag im Onlinedienst Twitter nach einer Videokonferenz von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) mit seinen Kollegen in den drei Staaten mit.

Die Dominanz Chinas im Südchinesischen Meer wird immer massiver. Mittlerweile beansprucht das Pekinger Regime neun Zehntel der ressourcenreichen Gewässer für sich, sehr zum Leidwesen der anderen Nationen in dem Gebiet, wie Brunei, Malaysia, den Philippinen, Taiwan und Vietnam.

Das Bundesverteidigungsministerium hat die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr empfohlen. „Bewaffnete Drohnen erhöhen nicht nur die Sicherheit und Reaktionsfähigkeit unserer eigenen Kräfte und die unserer Partner im Einsatz, sie können auch signifikant zum Schutz der Zivilbevölkerung und ziviler Einrichtungen vor Ort beitragen“, heißt es in einem am Montag veröffentlichten Bericht des Ministeriums an den Bundestag. Daher sprächen sich das Ministerium und die Bundeswehr für die Beschaffung solcher Drohnen aus.

Mit neuen Luftangriffen hat die Türkei ihre Militärkampagne gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK im Norden des Nachbarlandes Irak fortgesetzt.

Nordkorea hat eine Wiederaufnahme direkter Gespräche mit den USA abgelehnt. Die Regierung in Pjöngjang habe „kein Bedürfnis, den USA von Angesicht zu Angesicht gegenüberzusitzen“, erklärte Vize-Außenministerin Choe Son Hui am Samstag laut der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA. „Die USA liegen falsch, wenn sie denken, dass so etwas wie Verhandlungen mit uns noch funktionieren.“

Im Mai hat die chinesische Regierung eine Botschaft auf einer winzigen, abgelegenen Insel eröffnet. Die Insel heißt Kiribati, ist Tausende Kilometer von Peking entfernt und hat etwa 110.000 Einwohner.

Mittlerweile hat das chinesische Regime sein umstrittenes „Nationales Sicherheitsgesetz“ für Hongkong verabschiedet. Ein Hongkonger Abgeordneter nannte dies das Ende von „ein Land, zwei Systeme“.

Als das letzte Mal drei US-Flugzeugträger zur gleichen Zeit im Westpazifik operierten, versuchten die USA, Nordkorea dadurch von seinem Atomwaffenprogramm abzuhalten. Nun wiederholt sich dieses seltene Ereignis. Doch dieses Mal sind die Flugzeugträger USS Nimitz, Theodore Roosevelt und Ronald Reagan wegen China vor Ort.

Für eine Befriedung des Bürgerkriegs in Libyen fordert der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen, eine internationale Mission unter Beteiligung der Bundeswehr. Den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft (Freitagsausgaben) erklärte der CDU-Politiker, dieser Einsatz könne „entweder unter dem Dach der Europäischen Union oder der Vereinten Nationen“ stehen. Er selbst würde dem Dach der UN den Vorzug geben: „Ich plädiere für eine Blauhelm-Mission, um den Konflikt zu befrieden.“

Die USA stufen derzeitige chinesische Militärübungen rund um eine Inselgruppe im Südchinesischen Meer als Bedrohung für die Stabilität in der Region ein. Das US-Verteidigungsministerium zeigte sich am Donnerstag „besorgt“ über die am Vortag begonnenen Manöver an den Paracel-Inseln. Diese Operationen „destabilisieren die Lage weiter“, warnte das Pentagon.

Schockröhren sind Geräte beziehungsweise Einrichtungen (je nach ihrer Baugröße), die neben anderem die Wirkung von Explosionen auf die in ihrem Innern oder vor ihrer Mündung platzierten Gegenstände simulieren. Ähnlich werden in einem Windkanal Fluggeräte und Fahrzeuge auf ihre aerodynamischen Eigenschaften geprüft.

In der Sendung "Wojennaja Prijomka (dt.: Militärische Abnahme)" auf dem TV-Kanal Swesda gab Wladimir Tschipko, Leiter des 12. Boljatko-Forschungsinstituts des russischen Verteidigungsministeriums, ein Detail bekannt:

Diese Schockröhre wird etwas Besonderes sein – eine Schockröhre mit kombinierter Wirkung. Sie wird sowohl mit Sprenggeneratoren arbeiten, die eine Schockwelle reproduzieren, als auch mit speziellen pyrotechnischen Generatoren ausgestattet, die Lichtstrahlung reproduzieren.

von Scott Ritter

Der Rosengarten des Weißen Hauses bildete die Kulisse für den Besuch des polnischen Präsidenten Andrzej Duda – dies war der erste Besuch eines ausländischen Staatsoberhauptes in den USA seit dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz ging Präsident Trump auf Berichte ein, wonach die USA planen, rund 9.500 Soldaten aus Deutschland abzuziehen. "Wir werden unsere Truppen in Deutschland reduzieren", bestätigte Trump. "Einige werden nach Hause kommen, und einige werden an andere Orte gehen."

Trump bekräftigte am Mittwoch im Weißen Haus bei einer Pressekonferenz mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda, die Präsenz der US-Soldaten in Deutschland solle „ganz wesentlich“ auf 25.000 reduziert werden. Trump begründete den Schritt erneut mit den mangelnden Verteidigungsausgaben Deutschlands in die NATO.

US-Präsident Donald Trump will nach eigenen Worten „wahrscheinlich“ einen Teil der in Deutschland stationierten US-Soldaten nach Polen verlegen. Polen habe die USA um die Entsendung zusätzlicher Truppen gebeten, sagte Trump am Mittwoch bei einem Treffen mit dem polnische Staatschef Andrzej Duda im Weißen Haus. „Wir werden wahrscheinlich von Deutschland nach Polen verlegen.“ Erneut warf der US-Präsident Deutschland vor, zu wenig für die Verteidigung auszugeben.

Indische Politiker und Bürger wollen chinesische Produkte boykottieren. Dies geschieht, nachdem 20 indische Soldaten bei Zusammenstößen mit chinesischen Truppen in einer umstrittenen Grenzregion ums Leben gekommen waren. Auch Indiens Verbraucherminister appellierte an die Bevölkerung und forderte sie zum Boykott von in China hergestellten Produkten auf. Sie sollten sie nicht mehr kaufen. Er wies auch seine Beamten an, den Kauf von Schreibwaren und anderen behördlichen Artikeln aus China einzustellen.

Nordkorea erklärte am heutigen Mittwoch (24. Juni), dass Kim Jong-un einen bereits geplanten militärischen Vergeltungsschlag gegen Südkorea verschoben habe.

Chinas Luftwaffe ist am 22. Juni zum achten Mal innerhalb von zwei Wochen in Taiwans Air Defense Identification Zone (ADIZ) im Südwesten der Insel eingedrungen. Unter den Kampfflugzeugen befand sich mindestens ein Bombenflugzeug.

Nach der Drohung mit Militäraktionen gegen seinen Nachbarn Südkorea sendet Nordkorea wieder Entspannungssignale aus. Die Zentrale Militärkommission der Arbeiterpartei habe bei einer Vorbesprechung unter Vorsitz von Machthaber Kim Jong-un eine Einschätzung der derzeitigen Lage vorgenommen und beschlossen, "die militärischen Aktionspläne gegen Südkorea" auszusetzen, berichteten nordkoreanische Medien am Mittwoch. Gründe für die Entscheidung wurden nicht genannt. Bei der Sitzung, die per Videoschaltung abgehalten worden sei, seien auch Dokumente über "Maßnahmen zur weiteren Stärkung der Kriegsabschreckung" erörtert worden, hieß es.

Er spricht von einem "gefährlichen Spiel" und sieht sich darin bestätigt, der NATO im vergangenen Jahr einen "Hirntod" attestiert zu haben: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron prangert die türkische Haltung im Libyen-Konflikt an.

General Zhao Zongqi, Chef des chinesischen Militärkommandos und einer der wenigen Kampfveteranen, die noch in der Volksbefreiungsarmee dienen, genehmigte eine Operation entlang der umstrittenen Grenzregion von Nordindien und Südwestchina, wie eine anonyme Quelle berichtete. Zhao sah die Begegnung vergangener Woche als eine Möglichkeit, „Indien eine Lektion zu erteilen“, so die Quelle.

Als sich die Türkei noch relativ fest im westlichen Korsett der US-geführten NATO bewegte und auch die Hoffnung hegte, in die Familie der Europäischen Union aufgenommen zu werden, wusste man, wie man mit Ankara umzugehen hat. Daran änderte auch die Besatzung und Teilung Zyperns nichts, genauso wenig wie die zahlreichen Militärputsche.

Die Türkei hat 2019 Kriegswaffen für 344,6 Millionen Euro aus Deutschland erhalten und damit mehr als ein Drittel der gesamten deutschen Kriegswaffenexporte. Das geht aus einem vom Wirtschaftsministerium als Verschlusssache eingestuften Dokument hervor, das der dpa vorliegt.

von Zlatko Percinic

Solange der Warschauer Pakt existierte, das östliche Gegenstück zum transatlantischen Militärbündnis im Kalten Krieg, war die Welt für den NATO-Generalsekretär in Paris und später dann Brüssel in Ordnung. Zwar gab es auch damals schon interne Streitigkeiten, die dazu führten, dass Frankreichs Präsident Charles de Gaulle die NATO 1966 aus dem Land warf und aus der integrierten Kommandostruktur austrat.

Sowohl im Kosovo 1999 als auch in Libyen 2011 wurde behauptet, dass die Angriffe der NATO dazu dienen, die Zivilbevölkerung vor Gräueltaten zu beschützen. In beiden Fällen stellte sich im Nachhinein heraus, dass die Kriege auf Lügen aufgebaut waren und der angerichtete Schaden noch viele Jahre später zu spüren sein würde. Selbst das ZDF strahlte im Jahr 2018 eine Dokumentation aus ("Killing Gaddafi – Jagd auf den Diktator"), in der belegt wird, dass der Angriff des "Verteidigungsbündnisses" nichts mit den angegebenen Gründen zu tun hatte, sondern dass es um einen gewaltsamen Regime Change ging.

Vor dem Hintergrund der fortgesetzten Spannungen mit China hat Taiwan einen neuen Trainingsjet enthüllt. Präsidentin Tsai Ing-wen bezeichnete den Jungfernflug der „Brave Eagle“ (tapferer Adler) genannten Maschine am Montag als „historischen Moment“ für ihr Land.

Russland und die USA beginnen heute in Wien Gespräche über eine neue Vereinbarung zur atomaren Abrüstung. Der atomare Abrüstungsvertrag New Start, der die Begrenzung strategischer Kernwaffen regelt, läuft im Februar nächsten Jahres aus.

Inmitten der anwachsenden Spannungen zwischen China und Indien sagte Russland Indien nun seine Unterstützung zu.

Hyperschallwaffen sind Lenkflugkörper gegen See- oder Landziele (gegen Landziele meist mit nuklearen Sprengköpfen ausgestattet). Sie zeichnen sich nicht nur durch ihre Geschwindigkeit – mehr als fünfmal schneller als der Schall – auf dem für die Zielvorgaben jeweils relevanten Teil ihrer Flugstrecke aus. Denn solche Geschwindigkeiten werden üblicherweise auch von den Wiedereintrittsflugkörpern ganz "normaler" ballistischer Interkontinentalraketen erreicht. Dazu kommt vielmehr bei ihnen als Neuerung, dass sie unter Beibehalten solcher Geschwindigkeit ständig unvorhersehbare Ausweichmanöver – etwa gegen Flugabwehrraketen des Gegners – ausführen können.

Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi sprach in einer vom Fernsehen übertragen Rede von einer „roten Linie“ für Ägypten. Er drohte mit einer direkten Militärintervention in Libyen. Ägypten unterstützt im libyschen Bürgerkrieg den General Chalifa Haftar, der gegen die von der UNO anerkannte Einheitsregierung in Tripolis kämpft.

Das Frachtschiff "Cirkin", das offiziell medizinische Güter in Haydarpaşa geladen hat und angab, diese nach Gabès in Tunesien zu transportieren, war vergangene Woche Auslöser eines ernsthaften Zwischenfalls. Nachdem zunächst griechische Soldaten im Rahmen der EU-Marinemission Irini erfolglos versuchten, aufgrund eines begründeten Verdachts auf Waffenlieferungen den Frachter zu inspizieren, nahm die französische Tarnkappenfregatte "Courbet" Kurs auf die "Cirkin".

Zwischen Indien und China gibt es seit Wochen verstärkte Spannungen. Tausende Soldaten stehen sich in der Grenzregion Ladakh im Himalaya gegenüber. Es gab kürzlich mehrere Verletzte nach Faustkämpfen und Steinwürfen. Anfang der Woche kam es zu einem Zusammenstoß zwischen den beiden Nuklearmächten mit den größten Bevölkerungen der Welt. Nach indischen Angaben wurden dabei mindestens 20 indische Soldaten getötet.

Corona-Pandemie, Wirtschaftskrise, Hongkong und internationales Murren: China sieht sich derzeit vielen Konflikten gegenüber. Doch der gefährlichste findet im Innern statt. Auch der chinesisch-indische Grenzkonflikt ist einem Analytiker zufolge lediglich ein Ablenkungsmanöver für die chinesische Öffentlichkeit, um von inneren Problemen des Regimes abzulenken. Ein „Feind“ im Äußeren wird geschaffen.

Nordkorea verschärft seinen Konfrontationskurs gegen Südkorea weiter. Die nordkoreanische Armee kündigte am Mittwoch an, dass sie wieder Militärübungen im Grenzgebiet zu Südkorea aufnehmen wolle. Außerdem sollen wieder nordkoreanische Wachposten in der entmilitarisierten Zone zwischen beiden Staaten eingerichtet werden.

Die Türkei hat im Nordirak einen neuen Einsatz gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK begonnen. Die Luftoperation „Tigerkralle“ sei nach Beschuss der PKK und „anderen Terroristen“ auf türkische Stellungen gestartet worden, teilte das Verteidigungsministerium in Ankara mit.

Bei einem Zwischenfall an der indisch-chinesischen Grenze sind mindestens 20 indische Soldaten getötet worden. Die indische Armee berichtete am Dienstag von einer „gewaltsamen Auseinandersetzung“ in der umstrittenen Grenzregion Ladakh im Himalaya.

Das Stockholmer Internationale Friedensforschungsinstitut hat am 15. Juni einen Bericht veröffentlicht, welcher den aktuellen Stand der Rüstung, Abrüstung und internationalen Sicherheit zeigt. Ein zentrales Ergebnis des Berichtes ist, dass trotz eines allgemeinen Rückgangs der Anzahl nuklearer Sprengköpfe im Jahr 2019, alle Staaten, welche über Atomwaffen verfügen, ihre Atomwaffenarsenale weiter modernisieren. Dies sei vor allem in China und Nordkorea auffällig.

US-Präsident Donald Trump empfängt nächste Woche mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda erstmals seit Verhängung der Corona-Abriegelungsmaßnahmen wieder einen ausländischen Staatschef im Weißen Haus. Bei dem Treffen am kommenden Mittwoch wollen Trump und Duda unter anderem über die Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik beraten, wie das Weiße Haus am Mittwoch mitteilte. Polnischen Medienberichten zufolge könnte dabei eine Verlegung von US-Truppen von Deutschland nach Polen verkündet werden.

US-Präsident Trump will wohl Tausende Soldaten aus Deutschland abziehen. Profiteur des Truppenabzugs könnte Polen werden - doch dort will man nicht den Nutznießer spielen.

Polens Regierung wünscht sich zwar mehr US-Soldaten im Land, wäre aber dagegen, diese aus Deutschland abzuziehen. "Polen bemüht sich seit Langem um eine Erweiterung der US-Militärpräsenz aus seinem Gebiet. Es ist aber nicht unsere Absicht, dieses Ziel auf Kosten einer Reduzierung des US-Kontingents in Deutschland zu erreichen", sagte Regierungschef Mateusz Morawiecki der baltischen Nachrichtenagentur BNS. Medienberichten zufolge will US-Präsident Donald Trump 9500 der rund 34.500 US-Soldaten aus Deutschland abziehen. Eine offizielle Bestätigung gibt es bislang noch nicht. Die US-Soldaten könnten dann im Nachbarland Polen stationiert werden.

Trump plant die Reduzierung der amerikanischen Truppenverbände in Deutschland und kassiert dafür im eigenen Land sowie hierzulande Häme und heftige Kritik. Eine historische, vielleicht nicht so schnell wiederkehrende Gestaltungsgelegenheit angesichts eines für Veränderungen offenen US-Präsidenten bleibt so leider ungenutzt.

Daß Unionspolitiker den Truppenabzug verurteilen, verdeutlicht einerseits, wie es um die Leistungsfähigkeit der Bundeswehr im Verteidigungsfall bestellt ist und zeigt andererseits ein gestörtes Verständnis konservativer Politik. Selten wurden Selbstaufgabe, Eindimensionalität und Ideenlosigkeit des konservativ-bürgerlichen Lagers in der Bundesrepublik so deutlich wie in dem Umstand, daß es 75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs anscheinend immer noch nur zwei polare Möglichkeiten sieht: Abhängigkeit von Washington oder Abhängigkeit von Moskau.

Ungeachtet der vielfachen Probleme der US-Bevölkerung angesichts einer der weltweit höchsten Anzahl von Covid-19-Infektionsraten mit mehr als 110.000 Toten und trotz der heftigen Proteste in mehreren Städten im ganzen Land zeigt Washington auch mitten in der Corona-Krise an den globalen Spannungsherden fernab der Heimat "operative Präsenz". So hat das US-Militär in diesen Wochen gleich an mehreren Orten um den Globus schweres Geschütz aufgefahren, vor allem, um die von Washington festgelegten Widersacher Russland und China auf die amerikanische Art zu grüßen.

US-Militär überwacht "sichtbare und unsichtbare Feinde"

Die Türkei blockiert in der NATO die Umsetzung neuer Planungen für Osteuropa. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur will Ankara der Arbeit mit den geheimen Dokumenten erst dann zustimmen, wenn die Bündnispartner der Türkei im Gegenzug eine stärkere Unterstützung ihrer Interessen zusichern.

Drei indische Soldaten sind nach Angaben der indischen Armee bei einer gewaltsamen Auseinandersetzung mit chinesischen Soldaten getötet worden. Der Vorfall habe sich demnach Montagnacht im Galwan-Tal in der umstrittenen Grenzregion Ladakh im Himalaya ereignet.

Nicht nur in Deutschland wird über die Modernisierung der Luftwaffe diskutiert. Auch in Malaysia stellt man sich die Frage, mit welchen Typen man die in die Jahren gekommenen F/A-18D und MiG-29 ersetzen soll. Dabei buhlen meistens die USA und Russland um potenzielle Kundschaft, verfügen doch beide Länder über ausgezeichnete Kampfflugzeuge. Allerdings sieht der ehemalige malaysische Premierminister Mahathir bin Mohamad (von 1981 bis 2003 und 2018 bis Februar 2020 im Amt) ein zentrales Element als Problem in der Beschaffung von US-Kampfjets: Die vollständige Kontrolle über diese Waffe liege nicht bei der Luftwaffe des Landes, sondern in Washington.

Die innerkoreanischen Beziehungen haben erneut einen deutlichen Rückschlag erlitten. Nach der Unterbrechung aller Kommunikationsleitungen zu Südkorea hat Nordkorea das erste gemeinsame Verbindungsbüro nahe der Grenze gesprengt. Die einflussreiche Schwester von Staatschef Kim Jong-un, Kim Yo-jong, hatte zuvor mit dem Abriss des "nutzlosen" Kommunikationsbüros in der grenznahen Stadt Kaesong gedroht.

„Ich fühle, dass es höchste Zeit ist, mit den südkoreanischen Behörden zu brechen. Wir werden bald die nächste Aktion in Angriff nehmen“, sagte Kim Jong-uns einflussreiche Schwester Kim Yo-jong am 13. Juni in einer von der staatlichen Nachrichtenagentur „KCNA“ verbreiteten Mitteilung.

Am heutigen Sonntag werden Russlands Außen- und Verteidigungsminister, Sergej Lawrow und Sergej Schoigu, zu Gesprächen in der Türkei erwartet. Es geht – wie so häufig in letzter Zeit – um Libyen. Die Situation in dem nordafrikanischen Land hat sich grundlegend geändert, seit der von Russland, Ägypten und den Vereinigten Arabischen Emiraten unterstützte General Chalifa Haftar in die Defensive geraten ist und wichtige Stützpunkte im Kampf gegen die von Islamisten unterstützte Zentralregierung in Tripolis verloren hat.

 Anfang dieses Monats hatte die international anerkannte und gleichzeitig von radikalen Islamisten unterstützte Regierung des libyschen Premierministers Fayiz as-Sarradsch die Schlacht um die Hauptstadt Tripolis, die länger als ein Jahr gedauert hatte, gegen die Truppen Haftars für sich entscheiden können.

TB2-Drohnen – Eine türkische Wunderwaffe

In einem Memo, das am Dienstag an das US-Außenministerium, das Pentagon, das Handels- und Energieministerium sowie den Heimatschutz herausgegeben wurde, erklärte US-Präsident Donald Trump, die USA müssten "ein Programm zum Erwerb einer Eisbrecherflotte für die Sicherheit in den Polarregionen entwickeln und durchführen".

Nach wie vor herrscht Unklarheit darüber, ob die Regierung von US-Präsident Donald Trump ihre Pläne einer massiven Truppenreduktion in Deutschland auch in die Tat umsetzen wird. Klar ist aber hingegen, dass unter den deutschen Transatlantikern und Verfechtern einer nach Washington orientierten Politik diese Nachricht für Entsetzen gesorgt hat.

Russland kann einen nuklearen Vergeltungsschlag ausführen, wenn eine ballistische Rakete auf sein Territorium abgeschossen wird. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um einen nuklearen oder einen konventionellen Sprengkopf handelt. Diese Richtlinien sind im Dekret "Über Grundlagen der staatlichen Politik der Russischen Föderation im Bereich der nuklearen Abschreckung" enthalten, das am Dienstag vom russischen Präsidenten Wladimir Putin unterzeichnet wurde.

Der russische Vize-Außenminister Sergei Rjabkow hat am Dienstag in einem Interview mit der Nachrichtenagentur TASSmitgeteilt, dass er am 22. Juni in Wien strategische Stabilitätskonsultationen mit dem US-Sondergesandten für Rüstungskontrolle Marschall Billingslea führen wird. Er sagte:

Ja, wir bestätigen, dass das Treffen stattfinden wird.

Die Delegationen werden von dem für diese Frage zuständigen stellvertretenden Außenminister Rjabkow im Namen Russlands und vom US-Sondergesandten des US-Präsidenten für Rüstungskontrolle, Marschall Billingslea, im Namen der US-amerikanischen Seite geleitet.

Ungeachtet der Debatte über einen Truppenabzug wollen die USA in den kommenden Wochen zusätzlich 600 Soldaten nach Deutschland verlegen, um ein zeitweilig wegen Corona unterbrochenes Großmanöver fortzusetzen. Die Soldaten aus den USA sollen ab dem 10. Juli auf dem Truppenübungsplatz Bergen/Munster gemeinsam mit 400 bereits in Deutschland stationierten US-Militärangehörigen die Übung fortführen: Dies teilte das Bundesverteidigungsministerium nach AFP-Informationen am Donnerstag den Obleuten im Verteidigungsausschuss des Bundestags mit.

Wird die NATO bald zum Thema für ostasiatische Nationen, die vom totalitären KP-Regime Chinas bedroht und belästigt werden? Wie das Fachportal „Defense News“ berichtet, hat sich Generalsekretär Jens Stoltenberg für eine „stärkere politische Rolle“ der Allianz ausgesprochen und dabei insbesondere davon gesprochen, Nationen in der Asia-Pazifik-Region dabei zu helfen, mit Chinas Aufstieg mitzuhalten.

In Libyen gibt es auch nach dem Teilrückzug der Truppen von General Chalifa Haftar und seiner Zusage für eine Waffenruhe keine Anzeichen für ein rasches Ende der Gefechte.

Die USA und Russland haben nach US-Angaben Gespräche zur atomaren Abrüstung vereinbart.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die USA gegen neue Kritik aus Europa indirekt in Schutz genommen: „Sie leisten entscheidende Beiträge für die europäische Sicherheit“, sagte Stoltenberg der „Welt“ (Mittwochausgabe) nach einem Telefonat mit US-Präsident Donald Trump, in dem es laut Stoltenberg auch um die US-Militärpräsenz in Europa ging.

Chinesische Kampfjets sind nach Angaben von Taipeh kurzzeitig in den taiwanischen Luftraum eingedrungen. Die taiwanische Armee habe „aktiv reagiert“, um die Kampfflugzeuge des Typs Su-30 zu vertreiben, teilte das Verteidigungsministerium am Dienstag mit.

Der Vorfall ereignete sich kurz nachdem die taiwanische Regierung die Abhaltung einer großangelegten Militärübung im Juli zur Abwehr einer Invasion angekündigt hatte.

Nordkorea will die Kommunikationsverbindungen zu Südkorea komplett kappen. Die Maßnahme werde am Dienstagmittag (Ortszeit) wirksam, berichteten die Staatsmedien.

Der Einsatz von US-Bombern und NATO-Manövern entlang der gesamten russischen Grenze hat in letzter Zeit zugenommen. Erst am 21. Mai kam es zu einem Zwischenfall, den selbst das US-Verteidigungsmagazin The War Zone als den "bis jetzt provokantesten" bezeichnete. Die Air Force führte dabei mit einer großen Anzahl von verschiedenen Kampfjets ein Manöver zwischen Alaska und Japan durch, als ein B-1B-Bomber plötzlich Kurs auf das Ochotskische Meer nahm, das von drei Seiten vom russischen Territorium umgeben ist.

Während die Covid-19-Pandemie weiterhin große Teile des zivilen Lebens einschränkt, scheinen Militärübungen so wichtig, dass sie weiterhin stattfinden.

Im neu entflammten Grenzkonflikt zwischen China und Indien sind am Samstag erstmals ranghohe Militärs beider Seiten zusammengetroffen, um die Spannungen abzubauen.

Nordkorea hat mit der Schließung des gemeinsamen Verbindungsbüro mit Südkorea gedroht. „Als erstes werden wir definitiv das untätige gemeinsame Nord-Süd-Verbindungsbüro schließen“, sagte ein für die innerkoreanischen Beziehungen zuständiger nordkoreanischer Regierungssprecher am Freitag laut der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA. Hintergrund ist ein Streit über eine Aktion südkoreanischer Aktivisten, die Flugblätter mit kritischen Botschaften über die Politik des Nordens über die Grenze geschickt hatten.

Dieser Ersatz-Jesus soll es auch sein, der dem deutschen Volk aus der momentanen diktatorischen Krise helfen soll. Wieso gerade den Deutschen, bleibt offen.

Der Streit um das Luftabwehrsystem S-400 Triumph zwischen der Türkei und insbesondere den USA führte am Ende dazu, dass türkische Rüstungsunternehmen aus dem gemeinsamen Programm zum Bau des F-35-Kampfjets flogen. Selbst von Drohungen des US-Präsidenten Donald Trump und Sanktionsankündigungen des Kongresses, ließ sich Präsident Recep Tayyip Erdoğan nicht von dem Kauf abbringen. Im Juli 2019 begann schließlich die Lieferung des S-400-Regiments, das aus insgesamt vier Batterien mit 36 Abschussträgern und mindestens 192 Raketen besteht.

In jüngster Zeit kam es entlang der 2.167 Meilen (ca. 3.487 Kilometer) langen umstrittenen Grenze im östlichen Territorium Ladakh im Himalaja und im zentralen Territorium Sikkim im Himalaja zu mehreren gewaltsamen Zusammenstößen. Das Gebiet wird auch „Line of Actual Control“ (LAC) genannt.

Bei einem Treffen mit seinen Likud-Parteimitgliedern am Montag hat Netanjahu klargestellt, dass der 1. Juli als Termin für eine Abstimmung zur Annexion feststeht. "Wir haben ein Zieldatum, und wir werden das nicht ändern", sagte er. Das sei eine "historische Möglichkeit", die sich nicht so schnell nicht wieder bieten werde.

Red. Nachdem er als Whistleblower der «Pentagon Papiere» die Vietnam-Lügen Präsident Lyndon Johnsons aufgedeckt hatte, macht sich Daniel Ellsberg, 89, seit Jahrzehnten für den Frieden stark. Im folgenden Beitrag geht er auf den «Wahnsinn» der nuklearen Aufrüstung ein.

Die Aufrüstung mit atombestückten Interkontinentalraketen ICBM (Intercontinental Ballistic Missiles) sind ein Wahnsinn. Denn ein Atomkrieg hätte einen nuklearen Winter zur Folge, der Feind und Freund gleichermassen trifft.

Selbst die Leiter der israelischen Sicherheitsdienste sind zunehmend beunruhigt von Benjamin Netanjahus Drängen, die Grenzen des Landes auszuweiten.

Am 5. Mai kam es zu einem Handgemenge zwischen indischen und chinesischen Truppen am See Pangong Tso, in der Himalaya-Region von Ladakh 4.270 Meter über dem Meeresspiegel. Ein Video, das von einem indischen Soldaten gedreht und über soziale Medien verbreitet wurde, zeigt Soldaten beider Nationen bei Auseinandersetzungen an der Grenze, die als "Line of Actual Control" (LAC) bekannt ist. Während der Konflikte, die bis zum Folgetag andauerten, wurden insgesamt 11 Soldaten auf beiden Seiten verletzt.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte dem NATO-Chef Jens Stoltenberg vorgeschlagen, die militärischen Übungen inmitten des andauernden COVID-19-Ausbruchs zu stoppen. Er nannte dies einen "konstruktiven, positiven und beruhigenden Schritt". Die NATO habe diese Idee abgelehnt, berichtete die russische Wirtschaftszeitung Kommersant am Dienstag.

Laut einem hohen Washingtoner Regierungsbeamten erwogen die USA unlängst eine Art "atomaren Schnelltest", und zwar als ein "Mittel der Abschreckung" gegen China und Russland. Der Regierungsbeamte, der von der Washington Post anonym zitiert wird, erklärte, die Option eines Atomwaffentests sei bei einem Treffen ranghoher Beamter aus der nationalen Sicherheitsbehörde am 15. Mai 2020 erörtert worden.

Die nordkoreanische Führung will die atomare Schlagkraft des Landes erhöhen. Wie lokale Medien am Sonntag berichteten, habe Kim Jong-un ein erweitertes Treffen der Militärkommission der Arbeiterpartei geleitet, bei dem eine "neue Politik für den weiteren Ausbau der nuklearen Abschreckung des Landes" dargelegt worden sei. Auch sei darüber diskutiert worden, die strategischen Streitkräfte "in höchste Alarmbereitschaft" zu versetzen.

Chinas Spitzendiplomat Wang Yi sprach am Sonntag von einem "politischen Virus", das in den USA um sich greife und bei jeder Gelegenheit genutzt werde, um sein Land zu attackieren und zu verleumden. Sowohl China als auch die Vereinigten Staaten würden von einer Zusammenarbeit profitieren und bei einer Konfrontation verlieren. Beide Seiten müssten einen Weg für eine friedliche Koexistenz finden, so Wang Yi auf seiner jährlichen Pressekonferenz, die per Videolink am Rande des Nationalen Volkskongresses (NPC) abgehalten wurde.

Laut dem Bericht des israelischen Nachrichtensenders Channel 13 soll Dermer bei einem Treffen in Washington gesagt haben:

Wir müssen die Annexion jetzt vorantreiben, weil wir nicht wissen, was bei den Präsidentschaftswahlen im November passieren wird.

Die Führung Nordkoreas will die atomare Schlagkraft des Landes erhöhen. Staatschef Kim Jong Un habe ein erweitertes Treffen der Militärkommission der Arbeiterpartei geleitet, bei dem eine „neue Politik für den weiteren Ausbau der nuklearen Abschreckung des Landes“ dargelegt worden sei, berichteten die staatlich kontrollierten Medien am Sonntag.

Uno-Generalsekretär António Guterres wird nicht müde, an internationale Solidarität und Zusammenarbeit zu appellieren; jüngst wieder anlässlich des «Internationalen Tages des Multilateralismus und der Diplomatie für Frieden» vom 24. April 2020: «Die Covid-19-Pandemie ist eine tragische Erinnerung daran, wie tief wir miteinander verbunden sind. Das Virus kennt keine Grenzen und ist eine fundamentale globale Herausforderung. Um es zu bekämpfen, müssen wir als eine menschliche Familie zusammenarbeiten.»

Keine «menschliche Familie»

Während in Deutschland die Grundrechtsbeschneidung und die dagegen vorgehenden Demonstrationen die öffentliche Wahrnehmung dominieren, spitzt sich die Spannung zwischen Griechenland und der Türkei weiter zu. Jetzt haben türkische Truppen griechisches Land am Evros besetzt.

Es ist so manchem fast aus dem Gedächtnis geschwunden, aber die Lage an der türkisch-griechischen Grenze ist noch nicht gänzlich gelöst. Im Gegenteil. Nachdem etliche westliche Staaten drakonische Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie einführten, hat sich die Berichterstattung über die Situation am Evros weitestgehend zurückgezogen. Der Ansturm eines neuen, riesigen Asylheeres wurde durch die Pandemie zwar vorerst verhindert, doch die dadurch ausgelöste Konfrontation Griechenlands mit der Türkei hält weiter an.

Die USA wollen sich aus einem Vertrag zwischen den NATO-Staaten und ehemaligen Mitgliedern des Warschauer Paktes zur gegenseitigen militärischen Luftüberwachung zurückziehen. Klar, dass es laut US-Administration dafür nur einen Verantwortlichen geben kann: Russland. Weil sich Moskau nicht mehr an die Verpflichtungen des Abkommens halte, seien auch die USA nicht mehr daran gebunden, argumentierte US-Präsident Donald Trump am Donnerstag in Washington. Dennoch seien die Beziehungen mit Russland demnach "sehr gut" und er halte es auch deswegen für möglich, ein neues Abkommen auszuhandeln.

Die Ausbreitung des SARS-CoV-2-Erregers hat auch das leidgeprüfte Land an der Südwestspitze der Arabischen Halbinsel erreicht. Doch bereits davor sorgten die Bomben der von dem Königreich der al-Sauds angeführten Koalition für Tod und Zerstörung. Die dadurch tatsächlich ausgelöste humanitäre Katastrophe fand aber im Gegensatz zu Libyen in der internationalen Gemeinschaft kein Gehör. Man übte sich in Ignoranz, als Kampfflugzeuge der arabischen Koalition Bomben auf Hochzeitsgesellschaften oder Beerdigungen abwarfen.

Der US-Außenminsiter Mike Pompeo hat mit einer Äußerung gegenüber US-amerikanischen Journalisten in der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong die Anerkennung der territorialen Souveränität der Volksrepublik China infrage gestellt. Er erklärte, dass US-amerikanische Journalisten in Hongkong ein Teil der "freie Presse" seien und keine "Propagandakader". Jede Handlung Pekings, sich in deren Arbeit "einzumischen" und die "Freiheiten Hongkongs" zu beschränken, würde die US-amerikanische Einschätzung des Status von Hongkong sowie des Prinzips "Ein Land, zwei Systeme" beeinflussen.

Das Säbelrasseln zwischen USA und China wird lauter. Aus der Coronakrise wird es direkt in eine Eskalation des Handelskrieges übergehen. Die Börse dürfte dieses Szenario ernster nehmen als die mögliche Freude über die beschlossenen Öffnungen.

Wir hören immer wieder den Satz: Die Welt wird nach Corona nicht mehr die gleiche sein. Nur wie die Welt danach genau aussehen wird, das lässt sich nur erahnen.

Chinas Militärausgaben, die bei der Eröffnung der Jahrestagung am 22. Mai bekannt gegeben werden sollen, werden zeigen, wie aggressiv das Land seine militärischen Fähigkeiten ausbauen wird.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas kündigt alle Abkommen mit Israel und den USA auf. Bei einem Treffen der Palästinenserführung in Ramallah sagte Abbas nach Angaben der Nachrichtenagentur Wafa, dies schließe auch Sicherheitsvereinbarungen ein.

(von Thomas Röper)

Bevor wir zu der eigentlichen Meldung kommen, sei auf eine bemerkenswerte „Merkwürigkeit“ hingewiesen: Während die EU-Regierungen offiziell noch diskutieren, wann welche Grenze in Europa wieder geöffnet werden kann, verkünden die USA schon, wann ihre Soldaten zu tausenden aus den USA und Deutschland nach Polen, ins Baltikum und ans Schwarze Meer verlegt werden.

von Dr. Seyed Alireza Mousavi

Die Vereinigten Staaten von Amerika haben den Nimbus der Weltpolizei, weil sie immer mit ihren Soldaten auf dem gesamten Globus unterwegs sind, um die Abweichler der sogenannten globalen Werte zu bestrafen. Historisch betrachtet ist durch die Ablösung Großbritanniens im Zug des Zweiten Weltkrieges eine Entwicklung in der Weltpolitik festzustellen, wonach die USA die auf die Seemacht gestützte britische Weltherrschaftsrolle übernommen haben.

von Leo Ensel

Strange things were happening in Germany – unmittelbar vor dem 75. Jahrestag des Kriegsendes. So zeigte sich ausgerechnet Annegret Kramp-Karrenbauer – als CDU-Vorsitzende oder als Verteidigungsministerin? – "offen für eine engere Kooperation mit Russland" und sprach von einer "ausgestreckten Hand". Und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg ließ, ebenfalls am 7. Mai, verlautbaren, das Bündnis "fühle sich dem Ziel einer atomwaffenfreien Welt verpflichtet". 

von Scott Ritter

Der Chefredakteur der chinesischen Tageszeitung Global Times, Hu Xijin, forderte in einer Stellungnahme, China solle jetzt sein strategisches Nukleararsenal massiv ausbauen und modernisieren: Vom derzeitigen Stand mit etwa 200 zudem veralteten Waffen habe man auf eine Streitmacht mit mehr als 1.000 modernen Nuklearwaffen aufzurüsten. Darunter sollten mehr als 100 moderne Interkontinentalraketen des Typs DF-41 auf mobilen Abschussrampen angeschafft werden, die mit jeweils zehn bis zwölf Nuklearsprengköpfen bewaffnet in der Lage sind, das amerikanische Festland zu bedrohen, forderte Hu Xijin.

Im Rahmen seiner Reihe „Strategic Trends“ hat sich der Think-Tank des Center for Security Studies an der ETH Zürich unter anderem mit der Frage beschäftigt, ob die zunehmenden Spannungen zwischen den USA und dem chinesischen KP-Regime die Gefahr eines militärischen Konflikts im asiatisch-pazifischen Raum erhöhen.

Eine erste Bestellung im Wert von 1,97 Milliarden US-Dollar betrifft die Modernisierung von SLAM-ER-Marschflugkörpern sowie die Lieferung von 650 neuen Raketen "zur Unterstützung der Regierung von Saudi-Arabien", heißt es in einer Erklärung des Pentagon.

BERLIN. US-Botschafter Richard Grenell hat die SPD wegen ihrer Ablehnung der in Deutschland stationierten amerikanischen Atomwaffen kritisiert. „Besonders die der SPD muß jetzt deutlich machen, daß die Bundesrepublik an der Seite ihrer Bündnispartner steht“, schrieb Grenell am Donnerstag in der Welt.

„Statt die Solidarität zu untergraben, die das Fundament der atomaren Abschreckung der Nato bildet, ist es jetzt an der Zeit, daß Deutschland seinen Verpflichtungen gegenüber seinen Bündnispartnern nachkommt und kontinuierlich in die nukleare Teilhabe der Nato investiert“, betonte der Botschafter. 

Deutschland soll „Friedensmacht“ bleiben

Das Unternehmen hat vergangene Woche seinen ersten Prototyp der Baureihe "Loyal Wingman" an die australische Luftwaffe geliefert. Der Drohnenjet wird nun mit Bodentests beginnen, gefolgt von einem Erstflug in der zweiten Hälfte dieses Jahres. Boeing erklärte in einer Pressemitteilung:

Dies ist das erste Flugzeug, das seit mehr als 50 Jahren in Australien entwickelt, konstruiert und hergestellt wurde, und die größte Investition in ein unbemanntes Flugzeug außerhalb der USA.

Naftali Bennet, israelischer Verteidigungsminister, hat ein Dokument unterschieben, welches der jüdischen Siedlung Efrat 91 Hektar Land auf der Westbank zuweist. Es handelt sich um Land, das in einem 20 Jahre langen Rechtsstreit den Palästinensern abgerungen wurde. Somit kann das israelische Ministerium für Behausung und Wohnungsbau mit der Errichtung von Häusern beginnen. Wohnraum für 7.000 Familien ist geplant, schreibt die israelische Zeitung Haaretz.

Wie die japanische Küstenwache am Sonntag mitteilte, ereignete sich der Vorfall vor den Senkaku-Inseln, die von der Regierung in Peking Diaoyus-Inseln genannt werden, bereits am Freitag. Örtlichen Medien zufolge legte Japan bei China offiziellen Protest wegen des Vorfalls ein.

Vor wenigen Tagen forderte die SPD-Spitze um Fraktionschef Ralf Mützenich und den Co-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans, die Stationierung US-amerikanischer Atomwaffen in Deutschland wieder zur Disposition zu stellen:

Atomwaffen auf deutschem Gebiet erhöhen unsere Sicherheit nicht, im Gegenteil (...). Es wird Zeit, dass Deutschland die Stationierung zukünftig ausschließt", hatte Mützenich erklärt.

Die deutschen Kriegswaffenexporte sind im vergangenen Jahr auf mindestens 1,1 Milliarden Euro gestiegen. Das sind 43 Prozent mehr als im Vorjahr, aber deutlich weniger als in den Jahren 2017 mit 2,65 Milliarden und 2016 mit 2,5 Milliarden Euro. Hauptabnehmer war die Türkei vor Kuwait, Großbritannien, Litauen und Singapur.

Mitten im Südchinesischen Meer und 900 km südöstlich der chinesischen Insel Hainan wurden zwei neue Verwaltungsbezirke von Peking eingerichtet. Damit beansprucht China faktisch 80 Prozent des Südchinesischen Meeres als Kernland. Einwohner gibt es dort nur wenige, allerdings ein paar Hundert Soldaten der chinesischen Armee.

Die Bundesregierung hat sich klar zur so genannten nuklearen Teilhabe im Rahmen der Nato bekannt. Diese sei „ein wichtiger Bestandteil einer glaubwürdigen Abschreckung im Bündnis“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) stellte sich im „Spiegel“ gegen die Forderung von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nach einem Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland. Solche einseitigen Schritte „schwächen unsere Bündnisse“, sagte er dem „Spiegel“.

An der schwer bewachten Grenze zwischen Süd- und Nordkorea ist es nach südkoreanischen Angaben zu einem Schusswechsel zwischen Soldaten beider Länder gekommen.

An der schwer bewachten Grenze zwischen Südkorea und Nordkorea soll es zu einem Schusswechsel zwischen Soldaten beider Länder gekommen sein. Wie der Generalstab in Südkorea am Sonntag mitteilte, hätten nordkoreanische Soldaten Schüsse auf einen südkoreanischen Grenzkontrollposten innerhalb der vier Kilometer breiten militärischen Pufferzone abgegeben. Südkoreanische Soldaten hätten das Feuer erwidert, nachdem sie Warnungen ausgesendet hätten. Es lägen auf südkoreanischer Seite keine Informationen über Opfer oder sonstige Schäden vor. Ob es auf nordkoreanischem Boden Verletzte gab, war zunächst unklar.

Am Samstag hatte der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gegenüber dem Tagesspiegel neuerlich für ein Ende der Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland geworben:

Es wird Zeit, dass Deutschland die Stationierung zukünftig ausschließt", hatte Mützenich erklärt.

Ein US-Kriegsschiff wurde aus den umstrittenen Gewässern des Südchinesischen Meeres laut Peking "ausgewiesen" ("expelled"), nachdem die chinesische Marine es mit Kampfjets und Booten aus dem Gebiet eskortierte.

Das groß angelegte NATO-Manöver „Defender 2020“ sollte für das westliche Militärbündnis einen weitreichenden Schritt zur Herstellung militärischer Mobilität über die Grenzen der Mitgliedstaaten markieren. Bedingt durch die Corona-Krise sind die Grenzen geschlossen, das Manöver vorzeitig beendet, zehntausende Soldaten mussten unverrichteter Dinge an ihre Stationierungsorte zurückkehren.

Einem neuen Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri zufolge hat Deutschland 2019 seine Militärausgaben so stark erhöht wie kaum ein anderes Land. Das sorgt für Kritik. Die Linke sprach am Montag von "beschämenden Zahlen", die Sipri vorlege. Greenpeace-Abrüstungsexperte Alexander Lurz erklärte:

Dass Deutschland im Vergleich zum Vorjahr den größten prozentualen Zuwachs der Militärausgaben unter den Top-15-Staaten verzeichnet, ist nichts anderes als eine Schande.

Weltweit fließt immer mehr Geld in die Rüstung: Die weltweiten Militärausgaben stiegen im vergangenen Jahr um 3,6 Prozent auf 1,92 Billionen Dollar (1,78 Billionen Euro). Dies ist nach Angaben des Internationalen Friedensforschungsinstituts in Stockholm (Sipri) die größte Steigerungsrate seit zehn Jahren. Nirgendwo sonst in Europa war der Zuwachs so groß wie in Deutschland, das auf Rang sieben der Länder mit den höchsten Rüstungsausgaben aufrückte.

COVID-19 hat die Welt nicht geeint, im Gegenteil: Es hat das Risiko von Konflikten größeren Ausmaßes erheblich erhöht, wobei die Hauptakteure versuchen, die Krise zu nutzen, um ihre Handlungsfähigkeit zu stärken. Das erklärte der russische stellvertretende Außenminister Sergei Rjabkow.

Oskar Lafontaine, Fraktionsvorsitzender der Linken im saarländischen Landtag und früherer SPD-Vorsitzender, hat in einem Facebook-Eintrag die sogenannte "nukleare Teilhabe" scharf kritisiert, also die Einbeziehung der Bundesrepublik Deutschland bei einem möglichen Einsatz der auf deutschem Boden lagernden US-amerikanischen Atomwaffen.

Die Unabhängigkeitsbewegung Übergangsrat des Südens (STC) warf der international anerkannten Regierung am Sonntag vor, ihren Verpflichtungen nicht nachzukommen und sich gegen die Interessen des Südens zu „verschwören“. Seit Mitternacht stehe die Region daher unter einer Autonomieregierung.

Die von den Terroristen der Hai'at Tahrir asch-Scham (HTS) verfolgte Strategie in der syrischen Provinz Idlib wäre fast aufgegangen, als sie mit Provokationen und Angriffen auf syrische und russische Stellungen die syrische Armee mit russischer Unterstützung zur Offensive gezwungen haben. Sie rechneten fest damit, dass die Türkei als ihre Schutzmacht zu Hilfe eilen würde, was auch tatsächlich geschah.

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat der US-Regierung mitgeteilt, dass die Bundeswehr insgesamt 45 Kampfjets vom Typ F-18 des angeschlagenen Herstellers Boeing kaufen möchte. Wie Spiegel Online am Sonntag berichtete, schrieb die Ministerin ihrem US-amerikanischen Amtskollegen Mark Esper am Donnerstag der vergangenen Woche eine entsprechende E-Mail.

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Geng Shuang, hat davor gewarnt, dass jeder Versuch, Pekings Souveränität im Südchinesischen Meer abzulehnen, zum Scheitern verurteilt sein wird. Er bezog sich auch auf "ernsthafte Widersprüche", wie Reuters berichtete, die Peking gegen die aus chinesischer Sicht illegalen Ansprüche Vietnams im Südchinesischen Meer eingereicht hat.

Der US-amerikanische Präsident hat die Marine seines Landes angewiesen, alle "iranischen Kanonenboote" zu beschießen und zu zerstören, wenn sie "unsere Schiffe auf See belästigen". Am frühen Mittwochnachmittag deutscher Zeit schrieb der Präsident auf Twitter:

Ich habe die US-Marine angewiesen, alle iranischen Kanonenboote abzuschießen und zu zerstören, wenn sie unsere Schiffe auf See belästigen.

Am Sonntag haben in China das Ministerium für natürliche Ressourcen und das Ministerium für zivile Angelegenheiten eine gemeinsame Mitteilung veröffentlicht, in der die chinesischen Namen und Koordinaten von 25 Inseln, Untiefen und Riffen sowie 55 unterseeischen Bergen und Gebirgskämmen bekannt gegeben wurden, die alle im umstrittenen Südchinesischen Meer liegen. Das berichtete die Nachrichtenagentur AFP.

Der Marinekommandeur der Iranischen Revolutionsgarde, Konteradmiral Alireza Tangsiri, erklärte Anfang dieser Woche, dass die paramilitärische Elitetruppe ihre offensiven Fähigkeiten auch im Bereich der Schiffsbekämpfung in den letzten Jahren erheblich verbessert hat, sodass sie nun in der Lage sei, Ziele fernab der iranischen Küste anzugreifen.

Das Auswärtige Amt in Berlin zeigte sich am Mittwoch „besorgt“ und bezeichnete das iranische Raketenprogramm allgemein als „inakzeptabel“. US-Außenminister Mike Pompeo drohte Teheran Konsequenzen an. US-Präsident Donald Trump warnte den Iran derweil vor Provokationen im Persischen Golf.

Das chinesische Regime hat möglicherweise heimlich einen kleinen Atomtest durchgeführt. Sollte dies der Fall sein, hätte es gegen einen internationalen Pakt zum Verbot solcher Tests verstoßen. Das stellt das US-Außenministerium in seinem am 15. April veröffentlichten Bericht 2020 über die internationale Einhaltung der Rüstungskontrollvereinbarungen fest.

Nordkorea hat nach Angaben des südkoreanischen Militärs vermutlich mehrere Marschflugkörper von kurzer Reichweite über das offene Meer abgefeuert. Mehrere Geschosse seien an der Ostküste Nordkoreas gestartet worden, teilte Südkoreas Generalstab mit.

Die Huthi-Rebellen haben die von der Militärkoalition einseitig ausgerufene Waffenruhe im Jemen als „politisches Manöver“ abgelehnt. Die Koalition habe ihre Luftangriffe nicht eingestellt, sagte der Huthi-Sprecher Mohammed Abdelsalam dem Nachrichtensender Al-Dschasira am Donnerstag. „Wir halten die Waffenruhe für ein politisches und mediales Manöver“, um das Image der Koalition in „diesem kritischen Moment, in dem die Welt der Corona-Pandemie gegenübersteht“, zu stärken.