Albert Einstein

Das 70 Seiten umfassende Dokument mit dem Titel "Die Bestandteile der China-Herausforderung" wurde vom Büro für politische Planung des Außenministeriums der Vereinigten Staaten erstellt und am Dienstag vor der geplanten Veröffentlichung von der amerikanischen Nachrichtenseite Axios vorgelegt. Das Ministerium hat eine Eindämmungspolitik Chinas im Stile des damaligen US-Botschafters in der Sowjetunion George Kennan skizziert, die dazu beitragen soll, die wirtschaftliche Stärke der Volksrepublik zu untergraben und eine von Washington geführte Weltordnung aufrechtzuerhalten. Der plan orientiert sich am "Langen Telegramm", einem außenpolitischen Entwurf der 1940er-Jahre, der von George Kennan verfasst wurde und die Sowjetunion als "undurchdringlich für die Logik der Vernunft" aber "sehr empfindlich für die Logik der Gewalt" beschrieb und seine Eindämmung befürwortete.

Der australische Premierminister Scott Morrison und Japans neuer Premierminister Yoshihide Suga kündigten nach ihrem ersten persönlichen Treffen in Tokio eine "grundsätzliche Vereinbarung" über das gegenseite Zugangsabkommen (Reciprocal Access Agreement, RAA) an. Das Abkommen wurde rund sechs Jahre verhandelt und soll den Streitkräften beider Länder sowohl Zugang zum jeweils anderen Territorium gewähren, als auch gemeinsame Übungen und Operationen ermöglichen.

Man habe einen Plan ausgearbeitet, der gemeinsame militärische Übungen und die Zusammenarbeit zwischen den Verteidigungsindustrien sowie die Stärkung der Grenzsicherheit vorsieht, heißt es. Das Dokument soll laut iranischen Staatsmedien demnächst fertiggestellt und formell unterzeichnet werden.

Die Bundeswehr soll vielfältiger und schneller eingreifen – im Ausland wie im Inland. Das bekundete am 15. November Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) in einem Interview in der ARD-Sendung Bericht aus Berlin. Neben dem jüngst ausgebauten Einsatz innerhalb Deutschlands zur Unterstützung der Gesundheitsämter müsse sich die Bundeswehr umfassenden Aufgaben im Ausland stellen:

Wir haben zum einen den Auftrag der Bündnis- und Landesverteidigung – insbesondere auch innerhalb der NATO. Deswegen stellen wir etwa unsere Truppen mit zur Verfügung in Litauen, deswegen sind wir im Air Policing über dem Baltikum. Wir sind aber genauso gut eine Armee im Einsatz. Und wir haben zurzeit neben Afghanistan den neuen Schwerpunkt der NATO-Mission im Irak und vor allen Dingen auch das Thema Sahelzone, das uns noch eine ganze Weile beschäftigen wird. Und dass unsere Schiffe sehr gefragt sind – nicht nur in europäischen Missionen wie IRINI im Mittelmeer, sondern auch zunehmend angefragt werden für Übungen im indopazifischen Raum –, ist bekannt.

Ich hatte doch erzählt, dass ich in dieser Spezialsperrkompanie war, die zusammen mit den Amerikanern so ganz kleine Atombömbchen legen sollte, die da lokal irgendwas kaputt machen und radioaktiven Dreck verteilen.

Ein Lehrstück für Doppelstandards nach der Art "Erst alle anderen – dann aber wir nicht" legte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf der diesjährigen Massenvernichtungskonferenz dieses Bündnisses in Rumänien hin. Die internationale Gemeinschaft müsse ihre Bemühungen um die Abschaffung von Atomwaffen in der Welt verstärken, äußerte er:

Unser letztendliches Ziel ist eine atomwaffenfreie Welt.

Der ehemalige britische Botschafter und Menschenrechtsaktivist Craig Murray schrieb auf Twitter, dass es wieder Kriege und US-Invasionen geben werde, wenn Joe Biden Präsident werden würde. Er sei zwar kein Trump-Fan, doch dieser habe wenigstens keinen neuen Krieg angefangen.

Murray kommentierte die Wahlprognosen der Medien dementsprechend, dass sich deren Vorhersagen, Biden werde gewinnen, als falsch herausgestellt hätten. Trump hätte jedes Recht, den offensichtlichen Wahlbetrug vor Gericht anzufechten. Murray habe keinen Zweifel daran, dass Syrien ohne Trump wieder in die Steinzeit zurückgebombt worden wäre – genauso wie Libyen – und dass Millionen Menschen getötet worden wären.

In den Straßen von Jerewan waren Schüsse zu hören, als wütende Demonstranten in den frühen Morgenstunden des Dienstags das Regierungsgebäude stürmten und nach Premierminister Nikol Paschinjan suchten, nachdem dieser die "schmerzhafte" Vereinbarung bekannt gab, Aserbaidschan im Austausch für ein Ende des Blutvergießens Territorien zu überlassen.

Ein zwischen Russland, Armenien und Aserbaidschan unterzeichnetes Abkommen soll die Voraussetzungen für eine langfristige Beilegung der Krise im Interesse beider Völker schaffen, betonte der russische Präsident Wladimir Putin am Dienstag kurz nach Mitternacht Moskauer Zeit.

Im Golf von Bengalen, einem nordöstlichen Randmeer des Indischen Ozeans, sollen am Dienstag unter Beteiligung der Seestreitkräfte Indiens, Australiens, Japans und der USA maritime Militärübungen stattfinden. Die sogenannten Malabar-Übungen fanden erstmals 1992 als bilaterale Übung zwischen der indischen Marine und jener der USA statt. Japan schloss sich den Übungen 2015 an. Australien wird dieses Jahr zum ersten Mal teilnehmen. Laut der australischen Verteidigungsministerin Linda Reynolds dient das Manöver der "Demonstration unserer gemeinsamen Entschlossenheit, einen offenen und florierenden Indopazifik zu unterstützen".

Für sie gelten weiter ein EU-Einreiseverbot und Vermögenssperren, wie die Vertretung der EU-Staaten am Freitag in Brüssel mitteilte. Die Sanktionen waren Ende Februar nach nicht genehmigten Bohrtätigkeiten vor der Republik Zypern verhängt worden.

Die USA und Indien haben ein Militärabkommen zum Austausch von Satellitendaten für militärische Zwecke abgeschlossen. Gemäß diesem Deal gewähren die USA nunmehr Indien den Zugang zu GPS- und Echtzeit-Daten für einen präziseren Einsatz von Raketen und Drohnen, die Indien bereits aus den USA erworben hat. US-Unternehmen haben Indien nach Angaben des US-Außenministeriums seit 2008 Waffen für mehr als 20 Milliarden Dollar verkauft. Das Abkommen fällt allerdings in eine Zeit größer gewordener Spannungen zwischen Indien und seinen regionalen Nachbarländern – und zwar zu China und Pakistan. Der Deal war das Ergebnis eines Besuchs von US-Außenminister Mike Pompeo und US-Verteidigungsminister Mark Esper am 27. Oktober in Neu-Delhi.

Das russische Außenministerium hat am Samstag erklärt, dass Moskau sich weiterhin an seine Bündnisverpflichtungen gegenüber Armenien halte, darunter auch diejenigen, die sich aus dem im Jahr 1997 geschlossenen Freundschaftsvertrag resultieren. Einige Artikel dieses Vertrages sehen im Fall der Gefahr eines bewaffneten Angriffs oder einer Aggression gegen das Territorium eines der Länder konkrete Handlungen vor.

Trotz eines Exportstopps hat die Bundesregierung seit Anfang 2019 auf Umwegen zu den Rüstungslieferungen an Saudi-Arabien beigetragen. Im vergangenen Jahr erteilte sie Frankreich in zwei Fällen die Genehmigung, Rüstungsgüter aus deutscher Produktion im Gesamtwert von 4,87 Millionen Euro in den autoritär geführten Wüstenstaat zu exportieren. Im Jahr 2020 stimmte sie einer gleichartigen Lieferung über Südkorea zu. Das geht erst aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Außenpolitikerin Sevim Dağdelen hervor, die jetzt der dpa vorliegt.

Die USA planen offenbar den Verkauf hochmoderner F-35-Kampfjets an die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). Wie ein Abgeordneter am Donnerstag in Washington sagte, reichte die US-Regierung beim US-Kongress eine informelle Benachrichtigung über den Rüstungsdeal ein.

Deutsche Militärwissenschaftler warnen vor einem möglicherweise ungehemmten Einsatz von Biotechnologie für die Leistungssteigerung künftiger Soldaten.

Einige sudanesische politische Parteien kritisierten die Entscheidung der Regierung, die Beziehungen zu Israel zu normalisieren, aufs Schärfste. Sie würden eine Oppositionsfront gegen das Friedensabkommen mit Israel bilden. Viele Sudanesen demonstrierten am Freitag gegen das Friedensabkommen in der Hauptstadt Khartum, nachdem Israel, Sudan und die Vereinigten Staaten gemeinsam erklärt hatten, die beiden Länder hätten vereinbart, "den Kampfzustand zwischen ihren Nationen zu beenden".

von Tom Fowdy

Nur wenige Menschen im Westen haben wahrscheinlich von einer Nation namens Palau gehört, einem Archipel im westlichen Pazifik. Es liegt in der Nähe von Papua-Neuguinea und den Philippinen und zählt lediglich 17.000 Einwohner, weniger als eine durchschnittliche Kleinstadt.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und US-Botschafter David Friedman unterzeichneten am Mittwoch in der Universität Ariel im Westjordanland ein Abkommen, das die wissenschaftliche Zusammenarbeit auf den besetzten Gebieten ausbaut. Netanjahu sprach bei der Zeremonie von einer "riesigen Veränderung". Die Vereinbarung sei ein "Sieg über alle Organisationen und Staaten, die uns boykottieren". Unterdessen erklärte US-Botschafter Friedman:

Wir korrigieren ein altes Unrecht und stärken das unverbrüchliche Bündnis zwischen unseren beiden Ländern.

Bei der alljährlichen geheimen NATO-Übung "Steadfast Noon" trainiert unter anderem die deutsche Luftwaffe im Rahmen der so genannten "nuklearen Teilhabe" Deutschlands das Bestücken von Tornado-Jagdbombern und das Abwerfen von US-Atombomben auf deutschem Staatsgebiet. Die deutschen Tornados sind dafür explizit lizenziert, ausgerüstet und die deutschen Besatzungen sind entsprechend trainiert.

Die USA und Japan haben am 26. Oktober eine kombinierte Marine-, Land- und Luftübung gestartet. Am Manöver Keen Sword (dt. etwa: Scharfes Schwert), das alle zwei Jahre stattfindet, sind rund 46.000 Soldaten, darunter 9.000 aus den USA, sowie Dutzende Kriegsschiffe der Flugzeugträgerkampfgruppe Ronald Reagan und der maritimen Selbstverteidigungsstreitkräfte Japans beteiligt. Zum ersten Mal sieht die Übung ein gemeinsames Training im Bereich Cyber- und elektronische Kriegsführung vor.

Mit Honduras ratifiziert der 50. Staat den Vertrag zum weltweiten Verbot atomarer Massenmordwaffen. Damit wird das Atomwaffenverbot am 22. Januar 2021 universell gültiges Völkerrecht. Ein besseres Geschenk zum 75. Geburtstag der UNO, deren Charta am 24. Oktober 1945 in Kraft trat, hätte es kaum geben können. Das ist ein «Sieg für die Menschheit», wie Peter Maurer, der ansonsten eher nüchterne Schweizer Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), zu Recht festgestellt hat – und ein grosser Erfolg für die vielen hundert an der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen beteiligten Nichtregierungsorganisationen aus aller Welt.

Schweiz steht abseits

Der schwedische Verteidigungsminister Peter Hultqvist stellte vor wenigen Tagen die neue militärische Strategie des skandinavischen Landes vor. Um 40 Prozent sollen die Militärausgaben Schwedens in den nächsten vier Jahren steigen, berichtet „The Local“.

Iran hat am 18. Oktober das Ende des Waffenembargos durch den UN-Sicherheitsrat verkündet. Teheran begrüßte die neue Entwicklung als diplomatischen Sieg über seinen Erzfeind, die Vereinigten Staaten, die versucht hatten, den Waffenverkauf auf unbestimmte Zeit einzufrieren. Nun kann Iran Rüstungsgüter aus Ländern wie Russland und China importieren und eigene Güter an weitere Länder exportieren. Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif nahm bereits Stellung zur Aufhebung des Waffenembargos gegen die Islamische Republik. "Ab heute enden alle Beschränkungen des Waffenhandels", erklärte das iranische Außenministerium. "Damit kann Iran wieder alle erforderlichen militärischen Ausrüstungen im- und exportieren." In einem Tweet erklärte Sarif, dass die Normalisierung der iranischen Verteidigungskooperation mit der Welt ein Gewinn für den Multilateralismus, den Frieden und die Sicherheit in der Region sei.

China und Russland haben ihre Besorgnis zu biologisch-militärischen Aktivitäten der USA in ehemaligen Sowjetrepubliken geäußert. Diese Aktivitäten würden fernab des Blickfeldes der internationalen Gemeinschaft erfolgen, so Dmitri Medwedew, stellvertretender Vorsitzender des Sicherheitsrates der Russischen Föderation, am Dienstag. Daher würden sie Fragen aufwerfen. Medwedew äußerte diese Bemerkungen während eines Treffens des Sicherheitsrates zur Schaffung eines Schutzsystems gegen neue Infektionen.

Der internationale Vertrag zum Verbot von Atomwaffen wird in Kraft treten. Das Abkommen wurde inzwischen von 50 Staaten ratifiziert, womit das Quorum für seine Gültigkeit erreicht ist, wie ein UN-Vertreter in der Nacht zum Sonntag mitteilte. Demnach ratifizierte Honduras als 50. Land den Vertrag. Das Abkommen wird allerdings von den Atommächten und auch diversen anderen Staaten – darunter Deutschland – boykottiert.

Im Gespräch mit dem deutschen Diplomaten, der am Freitag ins Ministerium einbestellt wurde, zeigte sich die russische Behörde entsetzt darüber, dass Deutschland als Land ohne eigene Atomwaffen Personal und die Luftwaffe für ein Szenario zur Verfügung stelle, bei dem die potenzielle Anwendung US-amerikanischer taktischer Nuklearwaffen geübt wird. Das Verteidigungsministerium beklagte, dass die Übungen grob gegen den Vertrag über die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen verstoßen, und warnte ferner laut der Nachrichtenagentur TASS:

Solche Handlungen führen dazu, dass die Hemmschwelle für den Einsatz von Atomwaffen sinkt. Sie provozieren einen weiteren Anstieg der Spannungen zwischen der NATO und Russland und wirken sich negativ auf das Vertrauen in Europa aus.

Armenien! Den Namen öfters gehört, aber kaum beachtet?

Armenien im Kaukasus ist ein Land mit einer langen und oft traurigen Geschichte: Es war das erste Land, das den christlichen Glauben zur Staatsreligion erklärte, im Jahr 301, also zwölf Jahre, bevor der Römische Kaiser Konstantin die christliche Religion zuliess, um sie 324 sogar zur Staatsreligion zu machen. Armenien, ein kleines Binnenland, mit heute rund drei Millionen Einwohnern, ohne Bodenschätze wie das muslimische Nachbarland Aserbaidschan, das über reiche Ölquellen verfügt. Armenien ist dafür reich an historischen Schätzen, reich an alten Klöstern, und auch reich an wachem Geist. Nicht zufällig gab es auch im Westen zur Zeit der Sowjetunion, zu der Armenien damals gehörte, die träfen Witze von «Radio Jerewan», wie sich ältere Semester auch heute noch erinnern können. Anfrage an Radio Jerewan: «Was ist der Kapitalismus?» – Antwort von Radio Jerewan: «Die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen». Zusatzfrage: «Und was ist der Kommunismus?» – Antwort von Radio Jerewan: «Da ist es genau umgekehrt».

Das türkische Außenministerium hat am Donnerstag die am Mittwoch getroffene Einigung zwischen Griechenland, Zypern und Ägypten auf eine engere Kooperation im östlichen Mittelmeer scharf kritisiert. Wie es in der Mitteilung der diplomatischen Behörde in Ankara hieß, ziele die angebliche Absicht, sich gemeinsam für mehr Stabilität in der Region einzusetzen, in Wahrheit gegen die Türkei. Die Vereinbarung enthalte "gegenstandslose Beschuldigungen und Behauptungen" gegen das Land.

Bei seiner ersten Auslandsreise seit Amtsantritt erzielte Japans neuer Premierminister Yoshihide Suga überraschend eine Einigung mit seinem vietnamesischen Amtskollegen Nguyễn Xuân Phúc, wodurch die militärische und wirtschaftliche Kooperation beider Länder gestärkt werden soll. Der Deal soll insbesondere Japan ermöglichen, Rüstungsgüter und technologisches Know-how nach Vietnam zu exportieren. Suga knüpft mit dem Abkommen an die Strategie eines "Freien und offenen Indopazifiks" (FOIP) an, die bereits sein Vorgänger, Shinzō Abe, als ausschlaggebend für die Eindämmung einer zunehmenden Bedrohung durch China verstand. Beide Staaten – sowie zahlreiche andere in der Region – sehen sich in einer andauernden Kraftprobe gegenüber China bezüglich territorialer Ansprüche im südchinesischen Meer.

Die US-Regierung hat ein milliardenschweres Waffengeschäft mit Taiwan abgesegnet. Das Außenministerium in Washington erteilte am Mittwoch die Genehmigung für den Verkauf von Rüstungsgegenständen im Gesamtwert von etwa 1,8 Milliarden US-Dollar (das entspricht etwa 1,52 Milliarden Euro). Das Pentagon erklärte, dass das Abkommen drei Waffensysteme umfasst, einschließlich Raketen, Aufklärungssensoren für Kampfflugzeuge sowie Artillerie. Unter anderem sollen 135 präzisionsgelenkte Marschflugkörper sowie mobile leichte Raketenwerfer an Taiwan geliefert werden.

Die USA wollen mit einem neuen Rüstungsdeal die Verteidigungsfähigkeiten Taiwans gegenüber China weiter stärken. Die US-Regierung genehmigte den Verkauf von Luft-Boden-Raketen an Taiwan im Wert von mehr als einer Milliarde US-Dollar, wie das Außenministerium in Washington am Mittwoch (Ortszeit, 21. Oktober) mitteilte.

Die Anschuldigungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, wonach Russland, die Vereinigten Staaten und Frankreich Waffen an Armenien geliefert hätten, fördere in keiner Weise die Deeskalation des Konflikts in Bergkarabach, sagte ein russischer Abgeordneter. "Leider verhindern solche Vorwürfe eine friedliche Beilegung und Deeskalation der Lage in der Konfliktzone um Bergkarabach", sagte Leonid Eduardowitsch Sluzki, Vorsitzender des Komitees für internationale Angelegenheiten der russischen Staatsduma, gegenüber TASS.

Russland und andere Vertreter der Minsk-Gruppe der OSZE unterstützen keine der beiden Seiten und fordern beide Seite auf, das Blutvergießen einzustellen", unterstrich Sluzki.

Die Anschuldigungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, wonach Russland, die Vereinigten Staaten und Frankreich Waffen an Armenien geliefert hätten, fördere in keiner Weise die Deeskalation des Konflikts in Bergkarabach, sagte ein russischer Abgeordneter. "Leider verhindern solche Vorwürfe eine friedliche Beilegung und Deeskalation der Lage in der Konfliktzone um Bergkarabach", sagte Leonid Eduardowitsch Sluzki, Vorsitzender des Komitees für internationale Angelegenheiten der russischen Staatsduma, gegenüber TASS.

Russland und andere Vertreter der Minsk-Gruppe der OSZE unterstützen keine der beiden Seiten und fordern beide Seite auf, das Blutvergießen einzustellen", unterstrich Sluzki.

Mehr als 30 Zivilisten kamen seit Beginn der Kämpfe am 27. September ums Leben. Die aserbaidschanische Seite spricht von 63 getöteten Zivilisten, nennt aber weiter keine Todeszahlen für das Militär.

Der pazifische Inselstaat Palau, südwestlich von Guam, hat den Vereinigten Staaten Land angeboten, damit diese ihre militärische Präsenz in der Region verstärken können – nachdem das chinesische Regime aufgrund seiner Verbindungen zu Taiwan wirtschaftlichen Druck auf das Land ausgeübt hatte.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan und sein ukrainischer Amtskollegen Wladimir Selenskij kamen am Freitag in Istanbul zusammen, um ein Militärabkommen zu unterzeichnen. Die Türkei und die Ukraine hätten ihre langjährige erfolgreiche Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen, einschließlich der Verteidigungsindustrie, des Gesundheitswesens und des Tourismus, durch einen Win-Win-Ansatz weiter gestärkt, hieß es auf Anadolu.

Die Herauskristallisierung der Türkei als Schlüsselakteur des jüngsten Gewaltausbruchs in der umstrittenen Kaukasusregion Berg-Karabach muss im Zusammenhang mit dem Bestreben des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gesehen werden, das Osmanische Reich neu zu errichten.

(von Con Coughlin)

Während sich die erbitterten Kämpfe zwischen dem christlichen Armenien und dem muslimischen Aserbaidschan um das umstrittene Gebiet im Kaukasus-Gebirge verschärfen, hat sich gezeigt, dass Herr Erdogan die Aserbaidschaner in ihrem Feldzug zur Rückeroberung der Enklave mit Waffen und Söldnern versorgt.

Die Nato treibt ihre Vorbereitungen für die Bündnisverteidigung im Weltall voran. Die Verteidigungsminister der 30 Mitgliedstaaten wollen an diesem Donnerstag den Aufbau eines Space Center ankündigen.

Xi Jinping, der Chef der Kommunistischen Partei Chinas (KPC), befindet sich gerade auf einer Sommertournee in Südchina. Am Dienstagmorgen (13. Oktober) inspizierte er den Stützpunkt der Marine in der Stadt Chaozhou.

Dieses Jahr exportierte die Türkei nach Aserbaidschan militärische Ausrüstung in sechsfacher Höhe gegenüber dem Jahr 2019. In den ersten neun Monaten des Jahres 2020 kaufte Aserbaidschan Rüstungsgüter im Wert von 123 Millionen US-Dollar.

Von den Jahren 2014 bis 2025 wird das NATO-Gastland Schweden seine Ausgaben für das Militär insgesamt um 85 Prozent gesteigert haben. Noch muss das schwedische Parlament den Plänen zustimmen. Die Zahl des Militärpersonals würde sich dann von 60.000 auf 90.000 erhöhen. Der verpflichtende Dienst an der Waffe wurde zwar im Jahr 2010 abgeschafft, seit dem Jahr 2017 jedoch wird zumindest ein Teil der jungen Männer und Frauen wieder zum Wehrdienst verpflichtet. Auch diese Zahl soll von 4.000 (im Jahr 2019) auf 8.000 pro Jahr erhöht werden.

Der chinesische Präsident Xi Jinping hat den Soldaten der Volksbefreiungsarmee (VBA) dazu geraten, "eine hohe Alarmstufe aufrechtzuerhalten" und ihre ganze Aufmerksamkeit und Energie darauf zu richten, "sich auf den Krieg vorzubereiten". Xi äußerte diese Worte während eines Besuchs bei einer Militäreinheit in der chinesischen Stadt Chaozhou in der südlichen Provinz Guangdong. Er pries die Truppen als "absolut loyal" und "verlässlich" an. Der chinesische Staatschef führt zurzeit eine Tour in der Provinz Guangdong durch.

Die pakistanische Regierung reagierte auf die jüngste Erklärung des indischen Luftwaffenchefs, sein Land sei bereit für einen "Zweifrontenkrieg" gegen China und Pakistan. "Solche provokativen Aussagen spiegeln die Denkweise der Bharatiya-Janata-Partei wider, die aus einer gefährlichen Mischung aus extremistischer Ideologie und hegemonialen Entwürfen besteht", sagte der Sprecher des Außenministeriums, Zahid Hafeez Chaudhri. Im Zeichen für Frieden und Wohlstand in Südasien müsse Indien seine "Chanakya-Doktrin" aus dem dritten Jahrhundert aufgeben und das Modell des regionalen Friedens und der regionalen Entwicklung des 21. Jahrhunderts übernehmen, fügte der Sprecher hinzu.

Griechenland beschuldigte die Türkei am Donnerstag, das Regierungsflugzeug mit dem griechischen Außenminister an Bord willkürlich in der Luft aufgehalten zu haben. Außenminister Nikos Dendias befand sich in der Nacht zu Donnerstag auf dem Rückflug aus Bagdad nach Athen.

Die deutsche Luftwaffe trainiert mit NATO-Partnern die "Verteidigung des Bündnisgebiets mit Atomwaffen". Nach Informationen der Deutschen-Presse Agentur hat in dieser Woche eine geheime Bündnisübung mit dem Namen "Steadfast Noon" begonnen. Dabei wird unter anderem der Einsatz von Jagdbombern trainiert, die im Kriegsfall mit Nuklearwaffen bestückt werden könnten.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat am Mittwoch in einer Rede vor der Fraktion seiner regierenden AKP-Partei erklärt, dass die Türkei "weiterhin" Griechenland und Zypern, die ihre Versprechen im Rahmen der Verhandlungen auf NATO- und EU-Ebene mit der Türkei nicht einhielten, die gerechtfertigte Antwort "auf dem Feld" geben würde, wie die türkische amtliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete.

Armenien hat am Mittwoch behauptet, dass die aserbaidschanische Armee armenische Militärstellungen auf dem Gebiet Armeniens, also außerhalb der umstrittenen Region Bergkarabach, angegriffen hat. Als Reaktion auf diesen mutmaßlichen Angriff erklärte das armenische Verteidigungsministerium, dass das Land für sich beansprucht, jedes Militärziel auf aserbaidschanischem Gebiet anzugreifen.

Diese Behauptungen des Verteidigungsministeriums Aserbaidschans können keine Grundlage haben. Tatsächlich hat sich die militärische und politische Führung jenes Landes allein auf der Grundlage von Annahmen erlaubt, auf (militärische) Ausrüstung zu zielen, die sich auf dem Territorium der Republik Armenien befindet.

Im Rahmen des Nationalen Verteidigungsprogramms 2010, welche die Aufstockung der Anzahl von U-Booten von 16 auf 22 vorsieht, enthüllten die Japanischen Maritimen Selbstverteidigungsstreitkräfte (JMSDF) das erste U-Boot der fortgeschrittenen Taigei-Klasse. Der Enthüllung wohnten rund 150 Menschen bei, darunter auch Verteidigungsminister Nobuo Kishi und JMSDF-Stabschef Hiroshi Yamamura. Das 3.000 Tonnen schwere U-Boot wurde von dem japanischen Rüstungskonzern Mitsubishi Heavy Industries hergestellt und soll sich durch zahlreiche technische Innovationen auszeichnen. Im März 2022 soll das neue U-Boot als 22. Schiff in der U-Boot-Flotte den Dienst aufnehmen.

Das Forschungsschiff werde von zwei weiteren Schiffen begleitet, erklärte die Marinebehörde. Am Montagmorgen lag die "Oruç Reis" nach Angaben der Website "Marinetraffic" allerdings noch vor dem Hafen der südtürkischen Stadt Antalya.

Die Türkei entsendet das im östlichen Mittelmeer stehende Forschungsschiff „Oruc Reis“ erneut in diese Gewässer. Das Gas-Erkundungsschiff werde sich von diesem Montag (12. Oktober) an bis zum 22. Oktober im östlichen Mittelmeer aufhalten, kündigte die türkische Marine am Sonntagabend an. Die „Oruc Reis“ wird den Angaben zufolge unter anderem südlich der griechischen Insel Kastelorizo unterwegs sein und von zwei anderen Schiffen begleitet werden.

Bei einer Militärparade anlässlich des 75. Jahrestags der Gründung der regierenden Arbeiterpartei hat Nordkorea eine neue Interkontinentalrakete präsentiert. Auf Bildern des Staatssenders KCTV vom Samstag war zu sehen, wie die Rakete über den Platz gefahren wurde, während Machthaber Kim Jong Un von einer Tribüne aus zuschaute. Es versammelten sich tausende Soldaten und Zuschauer ohne Masken in der Hauptstadt Pjöngjang.

Der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, Robert O'Brien, warnte China am Mittwoch vor jedem Versuch, Taiwan mit Gewalt zurückzuerobern. O'Brien erklärte bei einer Veranstaltung an der University of Nevada in Las Vegas, dass China an einem bedeutenden Marineaufbau arbeite, der wahrscheinlich seit dem Versuch Deutschlands, mit der britischen Royal Navy vor dem Ersten Weltkrieg zu rivalisieren, nicht mehr gesehen worden sei.

Vor 10 Jahren war es Chinas Doktrin, sich zu ducken, um ungestört die wirtschaftliche, militärische sowie politische Macht aufzubauen. Konfrontationen mit anderen Ländern galten als kontraproduktiv. Vor einigen Jahren hat Peking seinen Kurs geändert. Die kommunistische Staatsführung Chinas verfolgt eine immer aggressivere „Wolfskrieger-Politik“.

Neue Satellitenfotos zeigen mindestens zwei türkische F-16-Kampfflugzeuge und ein C-235-Frachtflugzeug auf dem Flughafen Gəncə International in Aserbaidschan.

Christiaan Triebert, Journalist im Visual Investigations der New York Times, postete die Satellitenaufzeichnungen auf Twitter am 3. Oktober 2020. Auf Twitter schrieb Triebert:

Es gibt mindestens zwei F-16 auf dem Gəncə International Flughafen in Aserbaidschan. Dies zeigt unsere Analyse der Planet-Labs-Satellitenbilder vom 3. Oktober. Die Kampfflugzeuge werden wahrscheinlich von den türkischen Streitkräften geflogen, neben einem möglichen CN-235-Frachtflugzeug.

Laut Verteidigungsminister Mark Esper plant das Pentagon, bis 2045 mehr als 500 Marineschiffe in seiner Flotte zu haben, um Chinas wachsenden militärischen Ambitionen und anderen Bedrohungen entgegenzuwirken.

Das erwähnte Esper, während er bei einer virtuellen Veranstaltung am 6. Oktober, die vom Think Tank des Center for Strategic and Budgetary Assessments in Washington veranstaltet wurde, eine umfassendere Roadmap für die Seestreitkräfte skizzierte, die als „Battle Force 2045“ bezeichnet wird.

In einem Interview mit der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti teilte der syrische Staatschef Bashar al-Assad mit, dass Recep Tayyip Erdoğan "Hauptanstifter und Initiator" des Bergkarabach-Konflikts sei, der Söldner aus Syrien nach Aserbaidschan verlegen lässt. Der Präsident betonte, Syrien könne dies bestätigen, und nicht nur, weil Damaskus Beweise habe:

Manchmal hat man keine Beweise, aber man hat Indizien. Die Türkei nutzte diese Terroristen, die aus verschiedenen Ländern stammen, in Syrien.

In einem Interview mit dem türkischen Nachrichtensender TRT Haber sagte der Staatspräsident Aserbaidschans, Ilham Aliyev, dass das aserbaidschanische Militär in Bergkarabach Fortschritte mache. Zahlreiche Siedlungen seien "von der Besatzung befreit worden".

Er bedankte sich "im Namen des aserbaidschanischen Volkes für die Unterstützung, die die Türkei vom ersten Moment an gezeigt hat". Das sei von großer Bedeutung.

Damit dieser Konflikt sich nicht ausweitet, ist eine klare Haltung der Türkei sehr wichtig. Dies war eine Warnung an viele verschiedene Akteure. Die Türkei hat eine starke Position in der internationalen Gemeinschaft. Sie muss an dem Lösungsprozess zu Bergkarabach teilnehmen.

Die Ukraine wird Aserbaidschan notfalls militärisch unterstützen. Dies erklärte Ljudmila Martschenko, eine Abgeordnete des ukrainischen Parlaments Werchowna Rada aus der Partei "Volksdiener" des amtierenden Präsidenten Wladimir Selenskij, gegenüber Journalisten des Fernsehsenders Ukraine 24. Vor dem Hintergrund der sich zuspitzenden Lage in der Region Bergkarabach sagte Martschenko:

Die Ukraine ist bereit, Aserbaidschan heute auf verschiedenen Plattformen zu unterstützen. Und dies bedeutet sowohl militärische als auch humanitäre Hilfe mit allem, was in Zukunft benötigt werden könnte. Immerhin geht es hier um Krieg.

Armenien meldete am siebten Tag des Konflikts den Tod von 51 weiteren pro-armenischen Kämpfern. Zuvor hatte die Regierung in Eriwan von „heftigen Gefechten“ an der Frontlinie gesprochen. Die Truppen der überwiegend armenischen Region Berg-Karabach hätten einen „großangelegten Angriff“ der aserbaidschanischen Armee gestoppt.

Zwischen 1516 und 1918 herrschte das Osmanische Reich über das damalige Palästina und damit auch über die Stadt, die heute die Hauptstadt Israels ist. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan machte einmal mehr die Wichtigkeit Jerusalems für die Türken deutlich: 

In dieser Stadt, die wir während des Ersten Weltkriegs unter Tränen verlassen mussten, kann man immer noch auf Spuren des osmanischen Widerstands stoßen. Jerusalem ist unsere Stadt, eine Stadt von uns. Unsere erste Kibla (Gebetsrichtung im Islam) al-Aqsa-Moschee und der Felsendom in Jerusalem sind symbolische Moscheen unseres Glaubens. Zusätzlich ist die Stadt auch Heimat der heiligen Stätten der Christen und Juden.

Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu hat nach einem Besuch in der aserbaidschanischen Botschaft in Ankara erklärt, sein Land sei bereit, Aserbaidschan in Bergkarabach sowohl am Verhandlungstisch als auch auf dem Schlachtfeld zu unterstützen. Es gebe nur eine Lösung des Konfliktes: Armenien solle das aserbaidschanische Territorium verlassen.

In den Kämpfen um die Kaukasusregion Berg-Karabach soll ein türkischer F-16-Jet ein armenisches Militärflugzeug abgeschossen haben. Diesen Vorwurf erhob am Dienstag das Verteidigungsministerium in Eriwan – die Regierung in Ankara dementierte umgehend. Angesichts der weiter anhaltenden tödlichen Kämpfe riefen die USA, Russland und Deutschland zu einem sofortigen Ende der Kämpfe auf.

60.000 Soldaten, 250 Panzer und 300 Raketensysteme: Russland startete am 21. September eine groß angelegte Militärübung mit Einheiten aus China, Pakistan, Belarus, Armenien und Myanmar. An dem Manöver nehmen 1.000 ausländische Soldaten teil. Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums nehmen außerdem Vertreter aus Aserbaidschan, Indonesien, Iran, Kasachstan, Tadschikistan und Sri Lanka als Beobachter teil.

Das Abkommen zwischen Israel, den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) und auch Bahrain wurde in Washington besiegelt. US-Präsident Donald Trump sprach von einer "neuen Ära". Zwar unterstützen die VAE die Palästinenser, allerdings sind ihnen die Belange ihres Landes wichtiger. Für die Emirate ist der Friedensschluss mit Israel ein Teil ihrer wirtschaftlichen und militärischen Entwicklung.

Fragen, die uns endgültig aus dem Schlaf reißen müssen:

• Wissen Sie, daß die „Große Transformation“ bereits in unserer Tür steht?

• Wissen Sie, daß der „Weltkrieg mit Viren“ längst begonnen hat?

• Wissen Sie, daß mit „Killer-Viren“ freiheitlich-demokratische Gesellschaftsformen und Wirtschaftssysteme vernichtet und durch eine sozialistische („transformative“) Planwirtschaft ersetzt werden sollen?

• Wissen Sie, daß alle bisherigen Impfstoffe keine bleibende Immunität über die sog. B-Zellen und B-Memory-Cells aufbauen können?

Von Peter Helmes

Wenn Sie mehr zu diesen und weiteren Fragen wissen wollen, dann lesen Sie bitte:

Das hatte sich China anders gedacht, als man vorher relativ harmlose Corona-Viren im Wuhan-Labor von den besten chinesischen Virologen „scharf“ und hochinfektiös künstlich umgestalten ließ und Anfang des Jahres 2020 die Virusbomben vor allem in Europa und Amerika zündete!

Der Chefredakteur der parteinahen chinesischen Zeitung Global Times, Hu Xijin, hat auf Twitter eine eindeutige Warnung an die USA ausgesprochen. Sollten US-Streitkräfte auf Taiwan stationiert werden, werde die chinesische Volksbefreiungsarmee "bestimmt einen gerechten Krieg anfangen, um die territoriale Integrität Chinas zu schützen".

Bis zu 90 Prozent der Fläche des Südchinesischen Meeres beansprucht die KP Chinas infolge von ihr behaupteter „historischer Rechte“ als Teil ihres Hoheitsgebiets. Um diese Ansprüche zu untermauern, richtet das Regime regelmäßig Militärmanöver aus, legt künstliche Inseln an, versucht Anrainerstaaten wie Taiwan, Vietnam und die Philippinen einzuschüchtern und sucht bei Bedarf auch die Konfrontation mit US-Schiffen.

von Nebojsa Malic

"In der ländlichen Ukraine, nur einen Katzensprung von Russlands Grenze entfernt, haben britische Fallschirmjäger einen schnellen Luftlandeeinsatz durchgeführt", hieß es in einem Beitrag des Verteidigungsministeriums auf Medium.com am Dienstag, der auch eine Fotogalerie seiner Soldaten enthielt.

Am vergangenen Freitag und Samstag, 18. und 19. September, überquerten knapp 40 chinesische Kampfflugzeuge die sogenannte Mittellinie über der Taiwan-Straße und drangen in die Luftverteidigungszone Taiwans ein.

Die Luftwaffe verfügt seit Neuestem über ein Weltraumoperationszentrum. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer besuchte am Montag die offiziell "Air and Space Operations Center" (ASOC) genannte Dienststelle im nordrhein-westfälischen Uedem. Nach Informationen der dpa bezeichnete die Ministerin das neue Zentrum als einen "ersten Schritt für das Planen und Führen von Weltraumoperationen".

Eine Verwechslung von einem US-Spionageflugzeug mit einem koreanischen Passagierflugzeug führte zum Abschuss von Flug KAL 007, der sich am 1. September 1983 auf dem Weg von New York nach Seoul befand. Alle 269 Menschen an Bord der Boeing 747 kamen dabei ums Leben. Ein Fehler der Piloten sorgte dafür, dass diese von der genehmigten Flugroute abwichen und in gesperrten Luftraum der Sowjetunion über dem Ochotskischen Meer eindrangen, während sich gleichzeitig ein RC-135-Spionageflugzeug der USA auf einer Mission in der Nähe befand. Die sowjetische Luftabwehr ging davon aus, dass die US-Amerikaner in ihren Luftraum eingedrungen waren, und schickten einen Su-15-Abfangjäger, der nach vorheriger militärischer Warnung, die die Piloten von Flug KAL 007 vermutlich nicht erkannt haben, den koreanischen Jumbo-Jet abschoss.

Der Sondergesandte des US-Präsidenten für Rüstungskontrolle Marshall Billingslea verlangt, Russland müsse einem Rüstungskontrollabkommen zustimmen, ohne dass die NATO ihr Arsenal verringere, sonst seien die USA "glücklich, Atomwaffen ohne START zu modernisieren".

Nach der Infragestellung einer Seegrenze durch das chinesische Regime hat Taiwan dem Land eine Gefährdung des Friedens vorgeworfen.

Die Volksbefreiungsarmee (PLA), die regulären Streitkräfte Chinas, hatte am Freitag eine ungeplante Militärübung in der Nähe der Taiwanstraße abgehalten. Taiwanische Medien berichteten, dass sich Flugzeuge der PLA ab 7:16 Uhr aus vier Richtungen der Insel Taiwan näherten: dem Südwesten, Westen, Nordwesten und Norden, hieß es auf South China Morning Post.

Seitdem die Türkei Explorationsschiffe in die Region südöstlich von Zypern zwischen Kastelorizo (türk. Meis) und Kreta geschickt hat, um ebenfalls ihre Ansprüche auf das Gas geltend zu machen, steigt die Spannung vor Ort. Zwar hat die Türkei inzwischen das Erkundungsschiff Oruç Reis abgezogen, doch eine Flotte von Kriegsschiffen durchpflügt jetzt die Gewässer des östlichen Mittelmeeres.

Das Pentagon hat mehrere Schützenpanzer, Radarsysteme und zusätzliche Soldaten in die Arabische Republik Syrien geschickt, um nach einem Streit mit den russischen Truppen im vergangenen Monat die Präsenz des US-Militärs im Nahoststaat aufzustocken. Am Freitag kündigte das Zentralkommando der Vereinigten Staaten (CENTCOM) außerdem eine Aufstockung von Luftpatrouillen im Osten des Landes an. Captain Bill Urban sagte im entsprechenden Statement:

Die USA haben eine Sentinel-Radaranlage in Betrieb genommen, die Häufigkeit von Patrouillen durch US-Kampfflugzeuge über US-Streitkräften aufgestockt und Bradley-Kampffahrzeuge in Stellung gebracht, um die US-Streitkräfte in der Sicherheitszone Ostsyrien (ESSA) zu stärken.

Russland verstärkt seine militärische Präsenz im Osten des Landes. „Das ist eine Reaktion auf die steigenden Spannungen in der Region“, erklärte der russische Verteidigungsminister Sergei Shoigu am Donnerstag (17. September).

Wie wäre es mit einem Folgevertrag zu Lausanne, dem „Herbolzheimer Vertrag“?

(von Albrecht Künstle) 

Einige Erdogan-Türken „stürmten“ Ende August mit ihrer blutroten Türken-Fahne den deutschen „Reichstag“ – von dem aus der Bundestag das kleiner gewordene Deutschland so regiert, wie es die Medien von ihm erwarten. Gleichzeitig herrscht im Mittelmeer ein Sturm anderer Art. Da sind Bohrschiffe der Türken in fremden Gewässern nebst militärischen Begleitschiffen unterwegs. Auch die Griechen können sich nicht gefallen lassen, was sich vor ihren Inseln abspielt und schicken Kriegsschiffe. Dabei geht es nicht nur um Öl oder Gas, das immer weniger gebraucht wird. Auch dutzende türkische Panzer wurden an die griechische Grenze verlegt.

Der Chef des britischen Militärgeheimdienstes sprach am 13. September vor Medien über Chinas militärische Rolle und nannte sie „die größte Bedrohung für die Weltordnung“. China sei „zunehmend autoritär und durchsetzungsstark“, sagte Generalleutnant Jim Hockenhull. Ein ähnliches Fazit zieht der neueste Bericht des US-amerikanischen Verteidigungsministeriums – die Lage des chinesischen Militärs sei „alarmierend“.

Die Bundesregierung hat im laufenden Jahr bereits Rüstungsexporte im Wert von rund 22,85 Millionen Euro in die Türkei genehmigt. Das geht aus der Antwort auf eine schriftliche Frage der Linken-Vizefraktionsvorsitzenden Sevim Dagdelen hervor, über welche die „Welt“ (Donnerstagsausgabe) berichtet. Der vorläufige Wert bezieht sich auf von der Bundesregierung bis zum 31. August 2020 erteilte Einzelausfuhrgenehmigungen.

Ein Vorschlag machte Zhao Shengye über Nacht in ganz China und in den chinesischen Gemeinden in Übersee zu einem bekannten Mann. Der chinesische Professor schlug in den sozialen Medien vor, Peking soll Atomwaffen einsetzen, um den jüngsten Aktionen der Vereinigten Staaten entgegenzuwirken.

Unter Vermittlung der USA haben Israel, die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrain ein Abkommen im Weißen Haus unterzeichnet. Im Beisein von US-Präsident Donald Trump besiegelten sie offiziell die Aufnahme diplomatischer Beziehungen.

Im Gasstreit zwischen Griechenland und der Türkei ist ein wichtiger Streitpunkt vorerst entschärft worden – der Konflikt ist damit allerdings nicht vorbei. Das türkische Gas-Erkundungsschiff „Oruc Reis“ verließ am Wochenende die von Griechenland beanspruchten Gewässer im östlichen Mittelmeer. Verteidigungsminister Hulusi Akar betonte am Sonntag aber, dass dies kein Einlenken der Türkei bedeute. Griechenland hatte zuvor eine Aufrüstung und Vergrößerung seiner Armee angekündigt.

Inmitten der Spannungen mit der Türkei im östlichen Mittelmeer hat Griechenland Rüstungskäufe und eine Aufstockung der Streitkräfte angekündigt. Der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis sagte am Samstag, sein Land werde neben 18 französischen Kampfjets vom Typ Rafale auch Fregatten und Hubschrauber bestellen. Zudem sollten 15.000 neue Soldaten angeheuert und die nationale Verteidigungsindustrie gestärkt werden.

Während einer Videokonferenz mit den Außenministern im Rahmen eines ASEAN-Gipfels am Mittwoch beschuldigte der chinesische Staatsrat Wang Yi die USA, die Spannungen in der Region des Südchinesischen Meeres um ihrer eigenen politischen Vorteile willen zu schüren. Er sagte:

Frieden und Stabilität sind das größte strategische Interesse Chinas im Südchinesischen Meer. Dies ist auch das gemeinsame strategische Bestreben Chinas und der ASEAN-Staaten.

China hofft, dass Länder außerhalb der Region, einschließlich der Vereinigten Staaten, die Wünsche und Erwartungen der Länder der Region voll und ganz respektieren, anstatt Spannungen zu erzeugen und daraus Profit zu schlagen.

Während die Bilanz der Demokraten in Sachen Rüstungskontrolle gar nicht gut aussehe, könne sie jedoch nicht mit der von Donald Trump mithalten, der das Risiko des Einsatzes von Atomwaffen verstärke. Darauf wies der weltbekannte Intellektuelle Noam Chomsky in einem Interview in der RT-Sendung Going Underground hin.

Sowohl Griechenland als auch die Türkei erheben Ansprüche auf Gebiete im östlichen Mittelmeer, in der Öl- und Gasvorkommen vermutet werden. Zuletzt hatte sich die Lage dort gefährlich angespannt. Die Türkei sucht nach Erdgasvorkommen. Griechenland und Zypern sind der Ansicht, dass die Bohrungen in ihren Seegebieten erfolgen und damit illegal sind. Ankara weist dies zurück. Inzwischen mischen sich auch Staaten außerhalb der Region wie etwa Frankreich in den Streit ein und stellen sich auf die Seite Griechenlands und Zyperns. Paris hatte jüngst als Zeichen der Solidarität mit Athen und Nikosia seine Militärpräsenz in der Region erhöht.

Das chinesische Militär wird an den strategischen Übungen "Kaukasus 2020" teilnehmen, die im September in Russland durchgeführt werden. Das teilte das chinesische Verteidigungsministerium am Donnerstag mit. In der entsprechenden Ankündigung heißt es:

In Übereinstimmung mit den Vereinbarungen zwischen China und Russland wird die Volksbefreiungsarmee ihre Soldaten in die russische Region Astrachan zur Teilnahme an den strategischen Übungen 'Kaukasus 2020' entsenden, die zwischen dem 21. und 26. September stattfinden werden.

Der Streit mit der Türkei um Gasreserven im östlichen Mittelmeer hat sich wieder verschärft: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nannte die Haltung Ankaras am Donnerstag vor einem Gipfel der europäischen Mittelmeer-Anrainer auf Korsika „untragbar“. Das NATO-Land Türkei sei „kein Partner mehr“ in der Region, betonte Macron. Das türkische Außenministerium wies Macrons Äußerungen als „arrogant“ zurück. Griechenland forderte mögliche EU-Sanktionen gegen Ankara.

Einige Erdogan-Türken „stürmten“ Ende August mit ihrer blutroten Türken-Fahne den deutschen „Reichstag“ – von dem aus der Bundestag das kleiner gewordene Deutschland so regiert, wie es die Medien von ihm erwarten. Gleichzeitig herrscht im Mittelmeer ein Sturm anderer Art. Da sind Bohrschiffe der Türken in fremden Gewässern nebst militärischen Begleitschiffen unterwegs. Auch die Griechen können sich nicht gefallen lassen, was sich vor ihren Inseln abspielt und schicken Kriegsschiffe. Dabei geht es nicht nur um Öl oder Gas, das immer weniger gebraucht wird. Auch dutzende türkische Panzer wurden an die griechische Grenze verlegt.

Es ist auch wirklich nicht einfach. 1923 wurde mit dem Vertrag von Lausanne geregelt, was künftig wem gehören soll. Das löste eine kleine Völkerwanderung aus, denn 500.000 Türken mussten ihre Heimat verlassen, beklagen Erdogan und Co. immer wieder einmal. Wobei verschwiegen wird, dass die Türken nicht zu kurz kamen, denn 1,25 Mio. Griechen wurden vertrieben, weil das Land türkisch wurde. Das waren einige mehr, insbesondere prozentual zur Bevölkerung. Trotzdem verurteilt Erdogan den Land-Kompromiss zu Lausanne als „unmoralische Karten und Dokumente, die zerfetzten werden“ müssten.

Martin Jäger, Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, hat in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) in einem lesenswerten Gastbeitrag die Forderung erhoben, dass Deutschland "interventionsfähig" werden müsse.

Diese angebliche Notwendigkeit ergibt sich für den Staatssekretär aus dem vermeintlichen Rückzug des US-amerikanischen Hegemons:

Die Vereinigten Staaten spannen bestenfalls weiter ihren nuklearen Schirm über die NATO, Europas Flanken im Südosten und am Mittelmeer bewachen die Amerikaner nicht mehr. Diese Aufgabe fällt jetzt den Europäern zu.

Der jüngste Zwischenfall im Rahmen der anhaltenden Spannungen an der chinesisch-indischen Himalaja-Grenze ereignete sich am Montag südlich des Gletschersees Pangong Tso. Nach Angaben der chinesischen Seite drangen indische Truppen unbefugt in chinesisches Gebiet ein und "machten dreiste Schussdrohungen", als eine chinesische Grenzpatrouille ihnen entgegenkam, um zu ermitteln. Die chinesischen Truppen hätten nicht näher spezifizierte Gegenmaßnahmen ergriffen, so Peking.

Stephen Biegun, stellvertretender Außenminister der USA, erklärte in einem Online-Gespräch mit dem ehemaligen US-Botschafter in Indien, Richard Verma, dass es schon bald ein Treffen Washingtons mit Indien, Japan und Australien geben werde. Ziel sei es, die engen indopazifischen Verteidigungsbeziehungen der vier Länder zu formalisieren, ähnlich wie seinerzeit im Westen mit der NATO.

Wie das türkische Verteidigungsministerium am Samstag mitteilte, sei das Ziel der Militärübung, "wechselseitiges Training, Kooperation und Interoperabilität" zwischen dem türkischen Festland und dem Truppenkommando auf der geteilten Mittelmeerinsel Zypern zu verbessern.

Seit Monaten liefen die Vorbereitungen der israelischen Regierung für eine Annexion großer Gebiete des Westjordanlandes. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu versprach während seines Wahlkampfes, diesen Schritt auch tatsächlich durchzuführen und sich nicht von internationaler Kritik abbringen zu lassen. Sogar ein Termin stand schon fest. Am 1. Juli hätten die Träume der rechten Siedlerbewegung endlich in Erfüllung gehen sollen, die ihre Zeit nach jahrzehntelangem Warten endlich gekommen sahen.

Griechenland dementiert Aussagen der Nato, wonach Athen und Ankara technische Gespräche zur Vermeidung militärischer Zwischenfälle im östlichen Mittelmeer vereinbart haben.

Seitdem die Menschheit Kriege untereinander führt, wird auch darüber nachgedacht, wie solche gewonnen werden können. Der chinesische Militärstratege Sunzi (Sun Tsu: Meister Sun) schrieb bereits vor über 2.500 Jahren sein epochales Buch "Die Kunst des Krieges", dessen Kernaussagen noch heute ihre Gültigkeit nicht verloren haben. Eine gute Strategie kann selbst einen technologischen Nachteil des Gegners ausgleichen, wie insbesondere die USA in ihren vielen Kriegen der letzten Jahrzehnte oft verwundert feststellen mussten.

von Zlatko Percinic

Bei einem Immobilienkauf diktieren nicht nur die Größe und Substanz einer Immobilie den Preis, sondern insbesondere auch deren Lage. Das gilt ebenso für Länder, deren Größe und geografische Lage ihren strategischen "Wert" bestimmen. Deutschland ist beispielsweise solch ein Land in Zentraleuropa, weil es als Brücke zwischen West und Ost dient. Die Türkei erfüllt eine ähnliche Funktion zwischen Orient und Okzident. Mit dem Bosporus verfügt Ankara zudem über die einzige Wasserstraße, die das Schwarze Meer mit dem Mittelmeer verbindet.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat am Dienstag erneut scharfe Worte an den Nachbarstaat Griechenland gerichtet. Erdoğan, der auf der Eröffnungsfeier des juristischen Jahres sprach, erklärte, dass "das Wesen der türkischen Aktivitäten der im östlichen Mittelmeer und in der Ägäis die Suche nach Recht und Gerechtigkeit" sei. Die Versuche Griechenlands dagegen, die "riesige, 780.000 Kilometer" umfassende Türkei "auf der Basis einer zehn Kilometer großen Insel" in ihr Küstengebiet "einzusperren", sei "das offenste Symbol der Recht- und Gerechtigkeitslosigkeit".

Der Demokratische Rat Syriens (DRS), der politische Arm der syrisch-kurdischen Miliz "Demokratische Kräfte Syriens" (SDF), hat in Moskau am Montag ein Abkommen mit der marxistischen syrischen Partei des Volkswillens unterzeichnet. In dem Dokument verpflichtet sich die SDF, sich auf die syrische Armee auszurichten, wie die irakisch-kurdische Nachrichtenagentur Rudaw berichtete. Für die syrischen Kurden nahm Elham Ahmed, die Präsidentin des DRS, teil, während die Partei des Volkswillens von deren kurdischstämmigem Gründer Qadri Dschamil vertreten wurde.

Die Arktis ist für Russland seit langem von strategischer Wichtigkeit, die in den vergangenen Jahren stark an Bedeutung gewonnen hat. Genannt seien etwa Entdeckungen neuer Rohstoffvorkommen wie Erdgas im Arktisschelf oder die zunehmend längere Navigationssaison aufgrund des Abschmelzens der Polkappen, wodurch sich der Nördliche Seeweg als zukünftige Alternative für den Suezkanal anbietet. Strategische Bedeutung heißt aber auch, dass sich die Flugrouten von Raketen oder Marschflugkörpern der USA oder Großbritanniens, die von U-Booten beziehungsweise Schiffen aus gestartet werden könnten, verkürzen. Daher hat die arktische Region für Russland eine hohe Sicherheitsrelevanz und muss militärisch erschlossen werden.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat am Sonntag in einer Rede erneut zu scharfen Worten im Streit mit dem Nachbarland Griechenland gegriffen. Erdoğan, der während der Abschlussveranstaltung einer militärischen Schule sprach, bemühte sagenhafte historische Vorbilder, um die Entschlossenheit der türkischen Regierung im Streit mit den Nachbarländern auszudrücken:

Die türkischen Streitkräfte, mit ihrer Organisationsgeschichte von über 2.200 Jahren, ihrer Organisationskultur und ihren zahllosen Siegen, sind die Quelle des Stolzes unserer Nation.

Indische Truppen sollen erneut die chinesische Grenze verletzt haben. Das teilte Oberstleutnant Zhang Shuili, Sprecher der Volksbefreiungsarmee, in einer Erklärung mit.

Die griechischen Streitkräfte sind zu Lande, zu Wasser und in der Luft in höchster Alarmbereitschaft und beobachten laut griechischen Medien die türkischen Bewegungen im östlichen Mittelmeerraum genau. Nachdem die Türkei im vergangenen Monat die Suche nach Öl und Gas in einem Gebiet, das sich mit dem griechischen Festlandsockel überschneidet, wieder aufgenommen hat, setzte Griechenland Kriegsschiffe zwischen den Inseln Zypern und Kreta ein. Seitdem sind die Spannungen zwischen der Türkei und Griechenland hoch.

(von Uzay Bulut)

Am 12. August warnte der griechische Premierminister Kyriakos Mitsotakis vor der Möglichkeit eines „Unfalls“ im östlichen Mittelmeer. Griechische und türkische Seestreitkräfte wurden in dem Gebiet stationiert, nachdem Ankara ein Schiff für seismische Untersuchungen südlich von Kastellorizo entsandt hatte.

Im Kongress- und Ausstellungszentrum Patriot in Kubinka bei Moskau wurde am Montag, dem 24. August das internationale militärisch-technische Forum "Army-2020" eröffnet. Etwa 1.500 Unternehmen aus 92 Ländern präsentieren hier über 28.000 Exponate. Dazu gehören auch zukunftsweisende neue Modelle von Rüstungsgütern russischer und ausländischer Hersteller.

Die EU setzt der Türkei wegen der Erdgaserkundungen im östlichen Mittelmeer ein Ultimatum und droht mit zusätzlichen Sanktionen.

Wenn es in den nächsten Wochen keine Fortschritte beim Dialog gebe, könne beim EU-Sondergipfel am 24. September eine Liste weiterer Strafmaßnahmen diskutiert werden, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Freitag nach Beratungen der EU-Außenminister in Berlin. Diese würden auch Wirtschaftssanktionen umfassen.

Die Türkei hat Griechenland für den Fall einer Ausdehnung seiner Territorialgewässer in der Ägäis offen mit einer militärischen Auseinandersetzung gedroht. "Wenn das kein Kriegsgrund ist, was denn sonst?", sagte Vizepräsident Fuat Oktay der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu zufolge.

Falls das New-START-Abkommen zur Begrenzung strategischer Atomwaffen im Februar 2021 ausläuft, könnte sich das Atomwaffenbudget der USA verdreifachen. Das ergab eine Kalkulation des Congressional Budget Office (CBO), dem Haushaltsbüro des Kongresses. Dieses untersuchte die Kosten, die dem US-Verteidigungsministerium bei einer Aufstockung der strategischen Nuklearstreitkräfte auf ein Niveau entstehen könnten, das in etwa den Grenzen der drei früheren Rüstungskontrollverträge entspricht.

Das türkische Militär soll nach einem Bericht des Stern mit Airbus-Flugzeugen Kriegsmaterial in das Bürgerkriegsland Libyen geflogen und damit gegen ein UN-Embargo verstoßen haben. Die Türkei habe mit Airbus-Militärtransportern des Typs A400M mindestens elf Flüge nach Libyen absolviert.

Die Beziehungen Pekings zu den Vereinigten Staaten seien "ungewöhnlich ernst und kompliziert" geworden, sagte der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, Oberstleutnant Wu Qian, am Donnerstag. Ihm zufolge befinden sich die bilateralen Beziehungen auf einem Tiefpunkt.

Griechenland und Zypern haben die Unterstützung der Europäischen Union (EU), auf die sie im Streit über die Hoheitslinien auf dem östlichen Mittelmeer so gehofft und gedrängt hatten, nun doch bekommen. Die EU droht der Türkei mit weiteren Sanktionen. Erste Einreiseverbote und Vermögenssperren hatte die EU schon im Februar verhängt. Bereits 2019 wurde zudem beschlossen, die Vergabe von EU-Mitteln einzuschränken und Verhandlungen über ein Luftverkehrsabkommen auszusetzen.

Maas reiste am Dienstag nach Athen und Ankara, um zwischen den beiden Nachbar- und NATO-Staaten zu vermitteln. Dieser Streit zwischen Griechenland und der Türkei hat nicht nur Auswirkungen auf diese beiden Länder, sondern auch auf die EU und das transatlantische Militärbündnis gleichermaßen. Der Zeitpunkt der Reise wurde bewusst so gewählt, um vor dem EU-Außenministertreffen am Donnerstag, wo das Thema auf der Agenda stehen wird, Druck auf beide Länder auszuüben.

Wie das Büro des griechischen Regierungschefs mitteilte, hat das Telefonat zwischen US-Präsident Donald Trump und dem griechischen Regierungschef Kyriakos Mitsotakis am Mittwochabend stattgefunden. Die beiden hätten über die angespannte Lage zwischen Griechenland und der Türkei im östlichen Mittelmeer gesprochen, hieß es. Mitsotakis habe Trump darauf aufmerksam gemacht, dass die Aktionen der Türkei im östlichen Mittelmeer den Frieden, die Stabilität in der Region und den Zusammenhalt der NATO gefährden würden. Griechenland sei dazu bereit, zur Entspannung beizutragen, dies aber unter der Voraussetzung, dass die Türkei ihre Provokationen sofort einstelle.

Umgehend nach der Unterzeichnung des Abkommens zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) wurden Spekulationen laut, dass die USA als "Belohnung" den Scheichs am Persischen Golf den Tarnkappenbomber F-35 Lightning II verkaufen würden. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu dementierte die Spekulationen als "Fake News", weil er sich selbst dafür eingesetzt habe, dass es erst gar nicht dazu kommt.

ANKARA. Die Türkei hat ihre Suche nach Erdgas im östlichen Mittelmeer um weitere fünf Tage verlängert. Das Forschungsschiff Oruc Reis werde seinen Einsatz bis zum 1. September fortsetzen, teilte die zuständige Marinebehörde laut der Nachrichtenagentur dpa am Donnerstag mit.

Das Schiff sucht seit der zweiten Augustwoche vor den griechischen Inseln und westlich von Zypern nach Erdgas. An dem Vorhaben hatte sich ein langanhaltender Streit zwischen Griechenland und der Türkei wieder neu entfacht. Aus der Sicht Ankaras gehört das Gebiet zum türkischen Festlandsockel. Athen betont dagegen, es sei sein Seegebiet, da sich dort auch die griechischen Inseln Rhodos und Kastelorizo befinden.

Im Streit zwischen Griechenland und der Türkei um Seegebiete im Mittelmeer bleiben die Fronten auch nach einer Vermittlungsreise von Außenminister Heiko Maas verhärtet. Nach Gesprächen des SPD-Politikers in Athen und Ankara zeigten sich beide Seiten am Dienstag zwar grundsätzlich zum Dialog bereit, signalisierten aber kein konkretes Entgegenkommen. Stattdessen waren die öffentlichen Äußerungen der Außenminister Nikos Dendias und Mevlüt Çavuşoğlu von gegenseitigen Schuldzuweisungen geprägt.

Die Streitkräfte der russischen Schwarzmeerflotte werden scharf schießen und die Landeabwehr an der Küste in groß angelegten Übungen trainieren. Das teilte die Pressestelle der russischen Flotte am Montag mit. In einer entsprechenden Erklärung heißt es:

Auf dem Truppenübungsplatz Opuk auf der Krim starteten auf Brigadeebene taktische Übungen mit Einheiten des Armee- und des Marinekorps der Schwarzmeerflotte.

In der ersten Phase der Übungen wurde das Personal einer gesonderten Brigade der Küstenverteidigung in hohe Alarmbereitschaft versetzt und marschierte in ein ihnen zugewiesenes Gebiet, um dort ihre Position einzunehmen, die Landeabwehr der Küste vorzubereiten und sie zu halten.

Nach Chinas vielen Übertretungen in den letzten 50 Jahren – einschließlich des Diebstahls von 600 Milliarden Dollar an amerikanischem intellektuellem Eigentum jedes Jahr; Pekings bösartiger Vertuschung des KPC-Virus; den Versuchen des kommunistischen Regimes, US-Piloten mit Lasern zu blenden; dem Bau militärischer Inseln im Südchinesischen Meer und der Entsendung einer riesigen Flotte von 250 chinesischen Fischerbooten im vergangenen Monat in die Nähe der Galapagos-Inseln vor der Küste Ecuadors, um nur einige zu nennen – muss die militärische Eindämmung des chinesischen Expansionismus und des erklärten Ziels des Kommunistischen Parteivorsitzenden Xi Jinping, die Weltherrschaft zu erlangen, die höchste außenpolitische Priorität der Freien Welt sein.

­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­Europa ringt um eine Lösung zwischen Griechenland und der Türkei. Der Streit zwischen den beiden Ländern drohte in den letzten Wochen zu eskalieren, denn beide Länder bohren im Gebiet zwischen Kreta und Zypern. Sie hoffen, dort auf Erdgas zu stoßen. Beide beanspruchen die Erdgasvorkommen im östlichen Mittelmeer für sich.

Nun will der deutsche Außenminister Heiko Maas vermitteln. Er fordert beide Seiten zu direkten Gesprächen auf. 

Eine weitere Eskalation kann allen Seiten nur schaden, vor allem aber den unmittelbar Beteiligten vor Ort", sagte Maas am Dienstag vor seinem Abflug in Berlin.

Griechenland setzte am Montag (24. August) eine Übung südlich der Insel Kreta an. Das türkische Verteidigungsministerium reagierte mit der Ankündigung eines eigenen Manövers zur gleichen Zeit in der gleichen Region.

Auf seiner fünftägigen Mitteleuropa-Reise besuchte US-Chefdiplomat Mike Pompeo vergangene Woche – neben Ljubljana, Warschau und Prag – auch die österreichische Hauptstadt. Im Fokus seiner Reisen in die vier EU-Länder standen Wirtschaftsinteressen der USA und die Sicherheitspolitik. Im dicht getakteten Programm des US-Außenministers in Wien standen unter anderem Treffen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen, mit Bundeskanzler Sebastian Kurz sowie Außenminister Alexander Schallenberg.

Nach einem Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen hat Israel mehrere Hamas-Militärposten in dem palästinensischen Küstengebiet mit Panzern angegriffen. Das teilte das israelische Militär am Samstagmorgen auf Twitter mit.

Trump sagte während eines Treffens mit dem irakischen Premierminister Mustafa al-Kadhimi im Oval Office:

Wir freuen uns auf den Tag, an dem wir nicht dort sein müssen. Wir waren dort und jetzt steigen wir aus. Wir werden in Kürze abziehen und die Beziehungen sind sehr gut. Wir machen sehr große Ölgeschäfte. Unsere Ölfirmen machen massive Geschäfte. Wir werden gehen und hoffentlich ein Land verlassen, das sich selbst verteidigen kann.

Die Vereinigten Staaten haben auf ihre bisher hartnäckig aufrechterhaltene Forderung verzichtet, dass sich China an den laufenden Verhandlungen mit Russland über nukleare Rüstungskontrolle beteilige. Dies berichtete am Donnerstagabend das in Washington ansässige Nachrichtenportal Axios, dessen Korrespondent den Sonderbeauftragten des US-Präsidenten für Rüstungskontrolle, Marshall Billingslea, nach einer neuen Verhandlungsrunde mit Russlands Vizeaußenminister Sergei Rjabkow in Wien interviewte, die am Dienstag dieser Woche zuendeging.

Ob die Vereinigten Staaten nach deren Ausstieg aus dem Atomabkommen im Jahr 2018 zur Veranlassung der Sanktionen berechtigt sind, ist umstritten. Dennoch beanspruchen die USA dieses Rechts weiterhin vehement für sich. Bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus am Mittwoch sagte US-Präsident Donald Trump:

Als die Vereinigten Staaten den Iran-Deal eingingen, war es klar, dass die Vereinigten Staaten immer das Recht haben werden, die UN-Sanktionen wieder einzuführen, die den Iran an der Entwicklung einer Atomwaffe hindern sollen.

Sie werden niemals eine Atombombe haben.

Die Türkei bleibt hartnäckig: Trotz der Vermittlungsgespräche mit Angela Merkel – noch vor der EU-Sondersitzung am 14. August – und trotz des Aufrufs des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell zur Deeskalation hat die Türkei im Gasstreit mit Griechenland ihre Präsenz im östlichen Mittelmeer weiter verstärkt.

Im Zentrum der afghanischen Hauptstadt Kabul sind am Dienstag mehr als ein Dutzend Raketen eingeschlagen. Wie das Innenministerium am Dienstag mitteilte, hätten dabei mindestens zehn Menschen Verletzungen erlitten. Die Raketen seien von zwei Fahrzeugen im Nordwesten und Südosten der Stadt abgefeuert worden. Man habe zwei verdächtige Männer festgenommen.

Am Montag hat in Wien eine neue Runde der US-amerikanisch-russischen Gespräche über strategische Stabilität und Rüstungskontrolle begonnen.

In der westlichen weißrussischen Region Grodno sollen am Montag Militärübungen beginnen, an denen neben der Luftwaffe auch Artillerie- und Raketentruppen teilnehmen sollen. Sie werden vom 17. bis 20. August dauern, so das Verteidigungsministerium des Landes am Sonntag. Das Manöver wird in der Nähe der Stadt Astrawez stattfinden - nicht unweit des neuen Atomkraftwerks des Landes, das in Zusammenarbeit mit Russland gebaut wird.

Eine Quelle der Nachrichtenagentur bestätigte die Meuterei im Land: "Das Militär hat zu den Waffen gegriffen", hieß es. Der Rundfunksender RFI berichtete unter Berufung auf Anwohner, dass am Dienstagmorgen in der Nähe des Militärstützpunktes Kati mehrere Schüsse zu hören gewesen seien. Die Straße zum Stützpunkt sei blockiert, der Zugang dorthin werde verweigert. Die Stadt Kati liegt 15 Kilometer von der Hauptstadt Bamako entfernt. Und in der Nähe der Gemeinde Kati befindet sich der Präsidentenpalast.

Im Nordosten Syriens haben zwei Helikopter der US-Streitkräfte einen Kontrollpunkt der syrischen Armee angegriffen, heißt es auf Al Jazeera. Dabei wurden mindestens ein Soldat getötet und zwei weitere verletzt, wie Al Mayadeen berichtete. Eine US-Patrouille habe versucht, in eine Zone einzudringen, die von der syrischen Armee kontrolliert werde.

Der Düsseldorfer Konzern Rheinmetall soll für die ungarische Armee Lynx-Schützenpanzer herstellen. Das teilte die Regierung in Budapest mit, wie die regierungsnahe staatliche ungarische Nachrichtenagentur MTI am späten Montagabend meldete.

Die USA und Polen verstärken ihre militärische Zusammenarbeit. US-Außenminister Mike Pompeo besiegelte mit seiner Unterschrift in Warschau die Erweiterung des US-Truppenkontingents in dem NATO-Land. Die Visite markierte den Schlusspunkt seiner Europareise.

Insgesamt 101 Schützenpanzer aus dem ehemaligen Bestand der Bundeswehr sind offenbar in das Waffenarsenal Ägyptens gelangt. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). Die Zeitung beruft sich auf eine Meldung, die Griechenland für 2019 an das Waffenregister der Vereinten Nationen machte.

Die USA und Polen haben ein Militärabkommen zur Aufstockung der US-Truppen in Polen unterzeichnet. US-Außenminister Mike Pompeo traf dafür am Samstag Vertreter der polnischen Regierung in Warschau, darunter seinen Kollegen Jacek Czaputowicz. Die Vereinbarung sieht vor, dass die Truppenstärke der US-Militärs in Polen von derzeit 4500 auf 5500 erhöht wird.

In den vergangenen Tagen hatten maskierte junge Männer immer wieder Brand-Ballons mit kleineren Mengen Sprengstoff aus dem Gazastreifen in Richtung Israel fliegen lassen. Die Ballons lösten größere Brände auf Feldern und Farmen im Süden Israels sowie in der Nähe des Grenzgebiets zwischen dem Gazastreifen und Israel aus.

In einer Zeit, in der die Vereinigten Staaten von Rezession und Corona-Pandemie stark betroffen und international zunehmend isoliert sind, streben Iran und China ein langfristiges Kooperationsabkommen an.

Taiwan gab am Donnerstag seine Pläne bekannt, die Verteidigungsausgaben für das kommende Jahr um 42,1 Milliarden Taiwan-Dollar (rund 1,2 Milliarden Euro) zu erhöhen. Das Kabinett von Präsidentin Tsai Ing-wen will im Jahr 2021 insgesamt 453,4 Milliarden Taiwan-Dollar an Militärausgaben aufwenden. Verglichen mit den für das Jahr 2020 vorgesehenen 411,3 Milliarden Taiwan-Dollar ist dies ein Anstieg um 10,2 Prozent, berichtete Reuters.

Dass Israel seit Jahren sehr gute Beziehungen zum Herrscherhaus der Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) unterhält, war ein mit Absicht schlecht gehütetes Geheimnis. Mit dem Iran verband beide Länder ein gemeinsames Feindbild, und Teheran sollte wissen, dass es einen regen Austausch zwischen Jerusalem und Abu Dhabi gab.

Israel und die Vereinigten Arabischen Emirate haben sich geeinigt: Sie wollen zukünftig volle diplomatische Beziehungen aufnehmen. Im Gegenzug setzt Israel demnach seine umstrittenen Annexionspläne im besetzten Westjordanland aus. Neben Jordanien und Ägypten sind die Vereinigten Arabischen Emirate nun das dritte Land in der Region, das diplomatische Beziehungen mit Israel einrichten wird.

Sechs Wochen lang wurde der Öltanker "Grace 1" auf Geheiß der US-Regierung im Sommer 2019 festgehalten, bis auch das letzte juristische Manöver ausgereizt und das Schiff für die Weiterfahrt freigegeben wurde. Als Grund für die Festsetzung wurde angegeben, dass der Iran Öl nach Syrien liefern wollte, was gegen US- und EU-Sanktionen verstoßen hätte.

„Die Diskussionen im UN-Sicherheitsrat über die iranische Frage werden immer angespannter“, erklärte der russische Präsident Wladimir Putin am Freitag. Ziel einer Videokonferenz mit China, Frankreich, Großbritannien und den USA sowie den Regierungschefs Deutschlands und des Iran solle es sein, eine „Eskalation“ der Spannungen im Sicherheitsrat zu verhindern.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat im Falle eines Angriffs auf das türkische Explorationsschiff Oruç Reis, das im Mittelmeer nach Öl- und Gasvorkommen sucht, mit Vergeltung gedroht. Die Ankündigung erfolgte, nachdem zwei französische Jets während einer Übung mit der griechischen Flotte der Oruç Reis nahegekommen waren. Ohne Einzelheiten zu nennen, erklärte Erdoğan am Donnerstag in einer Rede in Ankara:

Ende Juli kündigte die Regierung von US-Präsident Donald Trump an: Das Hauptquartier des „Victory Corps“ der US-Armee soll reaktiviert und dauerhaft in Polen stationiert werden. Der Kreml, seine Twitter-Bots und die Propagandaleute des russischen Präsidenten Wladimir Putin sprachen sich dagegen aus. Die Kommunistische Partei Chinas zischte wahrscheinlich – wenn sie es tatsächlich tat, habe ich es verpasst.

Als Antwort auf eine Reihe von Ballons, die laut israelischen Medien mit Sprengsätzen bestückt über die Grenze geschickt worden waren, hat Israel mit Jets, Kampfhubschraubern und Panzern mehrere Ziele im Gazastreifen angegriffen, hieß es am Mittwoch in einer Erklärung der israelischen Armee.

Frankreich werde in den kommenden Tagen seine militärische Präsenz im östlichen Mittelmeer vorübergehend verstärken. Dies werde in Zusammenarbeit mit Frankreichs EU-Partnern geschehen, darunter Griechenland, erklärte der französische Präsident Emmanuel Macron am Mittwoch nach einem Telefongespräch mit dem griechischen Premierminister Kyriakos Mitsotakis.

Der Pentagon-Chef sagte in einem Interview mit Fox News, dass das aus Deutschland abgezogene Militärpersonal an der Grenze zu Russland besser aufgehoben wäre. Esper erklärte, es sei einfach nur logisch, Truppen nach Osten zu bewegen, weil "sich die Grenze verschoben hat, als das Bündnis gewachsen ist".

Die Aussage des demokratischen US-Senators Chris Murphy im Rahmen der Anhörung im US-Senat zur humanitären Situation in Venezuela am 4. August dieses Jahres lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig: 

Wir haben im April letzten Jahres versucht, einen Staatsstreich zu organisieren, der uns dann aber um die Ohren flog, als alle Generäle, die mit Maduro brechen sollten, beschlossen, an ihm festzuhalten.

Der Streit um die Frage, ob Inseln zum Festlandsockel gehören und aufgrund dessen die Grenzen der Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) erweitert werden können, geht zwischen den beiden historischen Feinden und Nachbarn in eine neue Runde. Griechenland sagt ganz klar Ja und sieht sich durch das Seerechtsübereinkommen von 1982 bestätigt. Die Türkei sagt ganz klar Nein, und hat das Abkommen zusammen mit den USA auch nie unterzeichnet.

Jeder weitere Tag kann den ganz großen Knall bringen: Der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi drohte am vergangenen Samstag auf einem grenznahen Luftwaffenstützpunkt mit dem Einmarsch der Armee des bevölkerungsreichsten nordafrikanischen Landes in Libyen. Dort tobt ein entscheidender Kampf um die Erdölförderstätten im Osten des Landes.

 Al-Sisi, selbst nicht nur Präsident, sondern auch Feldmarschall der ägyptischen Armee, hatte am Wochenende das ganz große Besteck aufgefahren – offensichtlich auch um seinem Kontrahenten, dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, zu imponieren und eine deutliche Warnung an diesen auszusprechen. Kampfjets zogen in Formationen über den Militärstützpunkt Sidi Barrani und Spezialeinheiten der Armee paradierten vor den ranghöchsten Generälen der Armee.

„Stehen jederzeit für Operationen bereit“

Einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters zufolge hat die kurdische Selbstverwaltung Nord- und Ostsyriens ein Ölabkommen mit den USA geschlossen. Das Abkommen sei zur Modernisierung der Ölfelder in den mehrheitlich kurdischen Gebieten unterzeichnet worden, heißt es aus dem US-Außenministerium. Die Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) haben bislang keine Stellung dazu genommen, welches US-Ölunternehmen in dieses Abkommen involviert ist.

Ende 2018 gab das kosovarische Parlament grünes Licht für die Umwandlung der bisher für Katastrophenfälle vorgesehenen und leicht bewaffneten Kosovo-Sicherheitskräfte (KSF – Forca e Sigurisë së Kosovës) in reguläre Streitkräfte. Seither wird regional aber auch international kontrovers über die Bildung der sogenannten Kosovo-Armee gestritten.

Die jüngste Operation der türkischen Armee im Nordirak unter dem phantasievollen Namen «Adlerkralle» begann mitternachts am 15. Juni 2020: Dutzende Kampfjets F-16 und unbemannte Drohnen starteten in Diyarbakir, der heimlichen Hauptstadt der Kurden in der Türkei, und bombardierten im benachbarten Nordirak flächendeckend ein Gebiet, das von der syrischen Grenze im Westen bis hin zum Iran im Osten reicht. Es handelte sich um die grösste Operation der Türkei im Nachbarland seit 2015. Zeitgleich übermittelte das türkische Verteidigungsministerium medienwirksam Bilder vom Verteidigungsminister Hulusi Akar, der vor einem Bildschirm die Operation beobachtete und ähnlich wie ein Fussballfan bei einem Tor seiner Mannschaft bei jeder Explosion die Arme in die Luft hob und laut jubelte. «Adlerkralle» und die Bodenoffensive türkischer Sonderkommandos, welche zwei Tage später unter dem ebenso geistreichen Namen «Tigerkralle» eingesetzt hatte, waren Chefsache, so lautete die Botschaft an die türkische Öffentlichkeit.

Das Flüchtlingslager Mahmur

Inmitten hoher Spannungen entlang der Nordgrenze warnte Netanjahu die Hisbollah bereits im Vorfeld. In verschiedenen Medien wird vermutet, dass der Angriff ein Denkzettel von Israel für den Libanon sein könnte, weil über diesen Hafen der Iran die Hisbollah mit Waffen beliefert. Die „Times of Israel“ schrieb am 4. August:

Letzte Woche sagte Israel, es habe einen Infiltrationsversuch der Hisbollah-Aktivisten aus dem Libanon vereitelt und damit einen der schwersten Schusswechsel entlang der flüchtigen Grenze zwischen Israel und Libanon seit einem Krieg zwischen den bitteren Feinden im Jahr 2006 ausgelöst.

Deutschland ist zu einer neuen „Frontlinie“ des Kalten Krieges des Westens mit Russland und China geworden, fühlt sich aber „nicht mehr in der Lage, sich auf den Schutz der USA zu verlassen“, heißt es in einem neuen Bericht der britischen Denkfabrik Royal United Services Institute (RUSI).

«Allah u ekber», Allah ist gross! Die Muezzins riefen am 24. Juli von den vier Minaretten der Hagia Sofia mit melodischer Stimme die muslimische Gemeinschaft zum Freitagsgebet auf. Ihr Ruf war diesmal so laut, dass er das Gebet der Ausrufer aller umliegenden Moscheen deutlich übertönte. Bis zu 350'000 Menschen waren laut offiziellen Angaben an diesem Freitagmittag aus allen Ecken des Landes ins historische Viertel Sultan-Ahmet in Istanbul geströmt. Nun sah man sie auf TV-Bildschirmen, wie sie in langen, engen Reihen auf Strassen und Plätzen, in Parkanlagen und auf Trottoirs niederknieten und inbrünstig beteten.

Wer kennt sie nicht, all die Horrorfilme, in denen ein Virus mindestens die halbe Menschheit ausrottet. Streifen wie „I’m legend“, „28 Days Later“ und vor allen Dingen „World War Z““ haben sich in die Hirne vieler Kinogänger eingebrannt und sicherlich auch das eine oder andere Gesundheits-Bewusstsein verändert.

Ganz besonders bei Journalisten, die ja gerne ins Kino gehen oder streamen und außerhalb der gut geschützten Redaktionsstuben Windeln tragen, um sich nicht in irgendeinem Darkroom anzustecken, sind nun die schwerwiegenden Folgeschäden dieser Horrorfilme zu beobachten.

Seit Jahrzehnten führt die Kommunistische Partei Chinas einen geheimen Krieg gegen die Vereinigten Staaten. Die Taktiken der KP Chinas reichen von Diebstahl geistigen Eigentums bis hin zur vollständigen Kontrolle lebensrettender Medikamente.

Zwar gab es eine Vielzahl von Kritikpunkten an den Plänen der Bundesverteidigungsministerin, die alternde Tornado-Flotte durch US-Kampfjets zu ersetzen. Aber bisher fehlte noch eine klare Kostenkalkulation. Eine von Greenpeace beauftragte externe Einschätzung kommt nun zu einem Minimum zwischen 7,67 Milliarden und 8,77 Milliarden Euro "als unteres Preisband", und das allein für die US-Kampfjets selbst.

Die Serie schlechter Nachrichten für Chinas KP-Regime reißt nicht ab: Bereits mehrere EU-Staaten verbannten nach wiederholten Warnungen aus den USA den staatsnahen Huawei-Konzern aus ihren Mobilfunknetzen. Australien arbeitet zusammen mit den USA, Japan und Indien an einer Allianz demokratischer Länder.

von Dr. Karin Kneissl

An einem hektischen Wochenende im März 2011 gelang es der französischen Delegation im Weltsicherheitsrat, alle weiteren Mitgliedstaaten des Rates zu überzeugen, die UN-Resolution 1973 zu unterstützen. Es ging um einen "humanitären Korridor" für Bengasi, wo Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy die "gute Opposition" sah. Einer seiner Einflüsterer war der umstrittene Philosoph Bernard-Henri Lévy, der eine französische Intervention unterstützte. Lévy, der den fragwürdigen Begriff des "humanitären Kriegs" stets verwendet, hatte in Sarkozy einen wesensverwandten Kollegen gefunden.

Das Verteidigungsministerium gab am 26. Juli im Beisein von Journalisten bekannt:

Aktuell testen die Marine und Unternehmen der Verteidigungsindustrie das erste Atom-U-Boot, das im März 2019 vom Stapel lief, als Trägerplattform für die unbemannte Unterwasser-Drohne 'Poseidon'.

Im Jahr 1992 hatten die USA und Indien erstmals das bilaterale Malabar-Manöver im Indo-Pazifik abgehalten, Japan ist seit 2015 weiterer permanenter Partner. Erstmals seit 2007 nimmt in diesem Jahr Australien wieder mit teil, das wie Singapur bis dato nur fallweise mit von der Partie war.

Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hat die libanesischen Hisbollah-Kämpfer davor gewarnt, sein Militär auf die Probe zu stellen. Verteidigungsminister Benny Gantz versprach nach einem Bombardement an der israelisch-libanesischen Grenze eine schlagkräftige Antwort.

von Caitlin Johnstone

Meine Social-Media-Benachrichtigungen leuchteten in den letzten Tagen auf, da virulente Chinagater ein Video teilten, das zeigen soll, wie uigurische Muslime in einen Zug verladen werden, um in Konzentrationslager gebracht zu werden.

von Marinko Učur (Banja Luka-Belgrad)

Obwohl bislang niemand aus Berlin derlei Informationen offiziell bestätigt hat, wird der bloße Gedanke daran als Säbelrasseln und als Aufkündigung der offiziell proklamierten Position Deutschlands wahrgenommen. In bisherigen Verlautbarungen spricht sich Berlin stets für Frieden und Versöhnung auf dem ethnisch gespaltenen und aufgeheizten Balkan aus.

Die Fregatte „Hamburg“ solle Mitte kommender Woche mit 250 Crewmitgliedern an Bord auslaufen und zwei Wochen später ihr Einsatzgebiet im Mittelmeer erreichen, teilte das Bundesverteidigungsministerium am Dienstag mit. Die Fregatte beteiligt sich dort an der EU-Marinemission „Irini“.

Das US-Justizministerium gab am 23. Juli eine Pressemitteilung heraus, in der es hieß, dass vier aktive chinesische Militärforscher vom US-Justizministerium wegen Visa-Betrugs angeklagt worden sind.

Die US-Flagge über dem Generalkonsulat in Chengdu wurde eingeholt. Die US-amerikanischen Mitarbeiter der diplomatischen Mission mussten das Gebäude verlassen. Peking hatte Washington als Spiegelreaktion für die Schließung des chinesischen Konsulats in Houston aufgefordert, die Auslandsvertretung zu schließen.

von Prof. Dr. Anton Latzo

Alle Welt spricht davon, dass sich die USA aus Deutschland und aus Europa zurückziehen. Die Wirklichkeit zeigt jedoch ein anderes Bild. Sie ziehen zwar einen Teil ihrer militärischen Kräfte aus Deutschland ab – diese bleiben aber in Europa! Die Anzahl der ständig stationierten US-amerikanischen Streitkräfte in Osteuropa wird erhöht, die US-Stützpunkte werden erweitert und mit neuester Technik ausgestattet.

Das israelische Fernsehen berichtete von Schusswechseln an der Grenze. Es sei angeblich ein Angriff einer libanesischen "Zelle" auf ein israelisches Militärfahrzeug vereitelt worden. Im Grenzgebiet stieg dichter, schwarzer Rauch auf. Explosionen waren zu hören.

Großbritannien werde Schritte einleiten, um sich vor militärischen Bedrohungen im Weltraum durch Russland und China zu schützen, erklärte der britische Verteidigungsminister Ben Wallace. Der Minister wolle mehr „in den neuesten Bereichen des Weltraums, des Cyberspace und der Unterwasserwelt operieren“, zitiert ihn die britische „Daily Mail“.

An der Grenze zwischen Israel und dem Libanon ist es am Montag zu heftigen Gefechten gekommen. AFP-Reporter auf beiden Seiten der Grenze berichteten von lauten Explosionen. Die israelische Armee erklärte am Abend, sie habe das „Eindringen von Terroristen“ über die Grenze zum Libanon verhindert. Die schiitische Hisbollah-Miliz bestritt jede Verwicklung in die Gefechte.

Wie jeweils am letzten Sonntag im Juli fand auch gestern wieder die Marineparade zum Gedenken an die russische Kriegsmarine statt. In Sankt Petersburg nahm auch der russische Präsident Wladimir Putin an den Feierlichkeiten teil.

von Zlatko Percinic

Das politische System des Iran, dessen Grundlage auf dem sogenannten Welajate-Faghi-System basiert, ist komplexer, als es auf den ersten Blick erscheinen mag. Zwar steht seit 1979 der Oberste Revolutionsführer an der Spitze, doch dieser ist mitnichten ein mit totaler Macht ausgestatteter Diktator. Ein kompliziertes System bestehend aus Wächterrat, Expertenrat, Schlichtungsrat, Parlament, Präsident und Oberstem Nationalem Sicherheitsrat kämpft um Macht, Einfluss und den Kurs, den das Land gehen soll. Am Ende entscheidet zwar der Oberste Revolutionsführer, ob dieser oder jener Kurs auch gegangen wird, doch die Politik wird von anderen ausgearbeitet. 

Syriens Verteidigungsministerium teilte in der Nacht zum Samstag mit, dass israelische Kampfhubschrauber drei Armeestellungen der syrischen Streitkräfte rund um die Ortschaft Quneitra im Süden des Landes angegriffen hätten. Dabei seien zwei Soldaten verletzt worden.

Laut dem iranischen Außenminister Mohammad Dschawad Sarif gefährdeten die USA das Leben unschuldiger Menschen, nur um vermeintlich die Sicherheit ihrer Truppen in einem von ihnen besetzen Teil Syrien sicherzustellen. Die USA hätten die Passagiermaschine unrechtmäßig "bedrängt". Nun will Teheran auf internationaler Ebene rechtliche Schritte einleiten.

Seit geraumer Zeit lässt sich beobachten, dass die chinesische Regierung aufgrund der zunehmenden Erosion politischer und diplomatischer Standards ihre öffentliche Zurückhaltung bei internationalen Konflikten zunehmend aufgibt. Jüngstes Beispiel ist die Debatte um die Annexionspläne der israelischen Regierung im Westjordanland.

von Artyom Lukin

Es wächst die Einsicht, dass der Menschheit eine extrem harte Reise bevorsteht, die mindestens ein Jahrzehnt dauern könnte.

Diese drei Fälle, in denen die USA erstmals seit dem Jahr 1992 wieder nukleare Testsprengungen durchführen würden, verdeutlichte Marshall Billingslea bei Anhörungen vor dem US-Kongress am 21. Juli, berichtet die russische Nachrichtenagentur TASS. Wörtlich sagte Billingslea:

Wir werden nur dann Tests von Atomwaffen durchführen, falls Fragen zur Sicherheit oder der Zuverlässigkeit aufkommen. Oder aber, falls sich eine dringende Notwendigkeit der Entwicklung irgendeiner neuen Konstruktion offenbart.

von Scott Ritter

Als eine Geschichte um das gegenseitige Schädeleinschlagen auf hoher See, heimlichen Waffenschmuggel, einen Schlagabtausch zwischen angeblich befreundeten Staaten und somit als ein Vorfall, der für das derzeit größte Militärbündnis der Welt tödlich enden könnte, begann das Ganze eigentlich noch sehr langweilig: Am 7. Juni 2020 verließ ein unter tansanischer Flagge fahrender Frachter, die "Çirkin", in aller Stille einen türkischen Hafen und nahm Kurs auf den libyschen Hafen Misrata.

Seit dem Sturz des im Westen in Ungnade gefallenen – und daher zum "Diktator" abgestempelten – libyschen Staatsoberhaupts Muammar al-Gaddafi durch eine von Frankreich angeführte Nato-Militäroperation 2011, findet der Sahel keinen Frieden mehr. Immer weitere Teile der Region werden von diversen dort operierenden Terrorgruppierungen heimgesucht.

Kenneth Ekman, der stellvertretende Befehlshaber der US-amerikanischen und alliierten Streitkräfte in Syrien, die unter dem Codenamen Operation Inherent Resolve agieren, hat sich bei einer Pressekonferenz am Mittwoch geweigert, die Anzahl der US-Truppen in Syrien anzugeben. Offenbar war sein Ziel, jeden Einblick in die militärischen Fähigkeiten der USA in Syrien zu verhindern.

Laut Angaben des russischen Nationalen Zentrums für Verteidigungsmanagement wurden von den russischen Abwehrkräften das Flugzeug des Typs P-3C Orion der deutschen Luftwaffe sowie die US-amerikanischen Aufklärungsflugmaschinen des Typs P-8A Poseidon und U-2S gesichtet, berichtete die Nachrichtenagentur Sputnik. Die Flugzeuge versuchten, sich der russischen Staatsgrenze zu nähern, sodass russische Luftüberlegenheitsjäger in die Luft gebracht werden mussten, um die Maschinen zu eskortieren. Dadurch konnte die Verletzung der Staatsgrenze der Russischen Föderation verhindert werden, hieß es.

Die Entsendung der Royal Australian Navy erfolgt auf die Ankündigung der USA hin, dass sie weitere Patrouillen – sogenannte "Freedom of Navigation Operations" (FONOPS) – durchführen wird, um "Pekings Gebietsansprüche im nahe gelegenen Südchinesischen Meer anzufechten", wie es heißt.

Der japanische Chefkabinettssekretär Yoshihide Suga erklärte am Montag, dass Beamte der Küstenwache am 9. Juli ein chinesisches Schiff mit Vermessungsgeräten in den Gewässern gesichtet hätten. Das Schiff sei aufgefordert worden, anzuhalten. Laut Suga bliebt das chinesische Schiff bis Samstag in dem Gebiet, woraufhin Tokio über diplomatische Kanäle eine Protestnote an Peking entsandte.

Der Krieg in Libyen entwickelt sich immer mehr zu einer ideologischen Auseinandersetzung, die die islamisch-sunnitische Welt weiter spaltet. Es geht um die Feindschaft zwischen der Muslimbruderschaft und der ägyptischen Regierung, die vor einem halben Jahrhundert begann. Obwohl die Ikhwān al-Muslimūn von den ägyptischen Behörden jahrzehntelang verfolgt wurden, schafften sie es nach dem Arabischen Frühling im Winter 2010/2011 in demokratischen Wahlen an die Spitze des Staates.

Deutschland verstößt systematisch und seit Jahrzehnten gegen EU-Richtlinien und seine eigenen zentralen Grundsätze bei Waffenexporten. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie des Leibniz-Instituts  Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung  (HSFK), erstellt im Auftrag der Umweltschutzorganisation Greenpeace.

Deutschland genehmigt und exportiert Kriegswaffen  und Rüstungsgüter in Kriegs- und Krisenländer, in Staaten mit Menschenrechtsverletzungen und in  Spannungsregionen", schreiben die Autoren der Studie.

In deutlichen Worten kritisierte der venezolanische Außenminister, Jorge Arreaza, in einem offiziellen Kommuniqué das Eindringen des US-amerikanischen Zerstörers der Arleigh-Burke-Klasse. 

Venezuela prangert gegenüber der nationalen und internationalen Gemeinschaft das heimliche Eindringen des US-Kriegsschiffs USS PINCKNEY (DDG-91) in unsere Hoheitsgewässer an. Dies ist ein unentschuldbarer Akt der Provokation, der darauf abzielt, unsere Souveränität und territoriale Integrität zu untergraben.

Allseits ist Sparen und Entbehren angesagt, während und infolge der Corona-Krise heißt es: Gürtel enger schnallen und zusammenhalten. Deshalb wurden bereits Milliarden Steuergelder unter anderem in hiesige Unternehmen gepumpt, insbesondere internationale Impfforschungsvorhaben erhielten Zuschüsse, und mit Mietern, zumindest Firmen, wurde nachsichtig umgegangen, um die Pandemie einzudämmen und ihre wirtschaftlichen Folgen zu stemmen.

Die Lage an der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan bleibt weiterhin gespannt. Das aserbaidschanische Verteidigungsministerium hat der armenischen Seite mit einem Raketenangriff auf das Atomkraftwerk Metsamor gedroht. Dieses liegt etwa 30 Kilometer westlich der armenischen Hauptstadt Jerewan. Zuvor kursierten in sozialen Medien Vermutungen, wonach Armenien den Mingəçevir-Stausee in Aserbaidschan attackieren könnte.

Die USA haben erneut zwei Flugzeugträger-Verbände ins Südchinesische Meer geschickt. Angeführt von den Trägerschiffen "USS Nimitz" und "USS Ronald Reagan" seien Übungen unter Beteiligung von mehr als 12.000 Soldaten am Freitag fortgesetzt worden, erklärte die US-Marine. Das Militär hatte die Flugzeugträger erst Anfang des Monats zu Manövern in das zwischen mehreren Staaten umstrittene Seegebiet zwischen China, Vietnam, Malaysia und den Philippinen entsandt.

Die Bundesregierung verletzt laut einer Studie permanent Grundsätze für den Rüstungsexport. So genehmigt Deutschland regelmäßig Lieferungen von Kriegswaffen und Rüstungsgütern in Kriegs- und Krisenländer. Darunter sind autoritäre Staaten, die Menschenrechte ihrer Bürger verletzen, sowie instabile Spannungsregionen.

Am 14. Juli verabschiedete das Kabinett von Premierminister Shinzo Abe einen Bericht zur Verteidigung Japans. Das „Verteidigungsweißbuch 2020 der Regierung Abe“ betont potenzielle chinesische und nordkoreanische Bedrohungen. Zugleich versucht Japan, seine Verteidigungskapazität weiter zu erhöhen. Unter Abe wuchsen das Verteidigungsbudget sowie die militärischen Fähigkeiten des Landes stetig an, auch durch den Kauf amerikanischer Technik.

Laut dem US-Außenministerium folgt das chinesische Regime im Südchinesischen Meer der Prämisse vom „Recht des Stärkeren“. David R. Stilwell, US-Staatssekretär für ostasiatische Angelegenheiten, sagte, dass Peking das Völkerrecht ablehne, während es die Region mit Drohungen und Zwang dominiere.

China will das US-Waffenunternehmen Lockheed Martin wegen Waffenverkäufen an Taiwan sanktionieren. Dies könnte die Spannungen zwischen China und den USA weiter eskalieren lassen. Die Inselrepublik Taiwan hat ein eigenes demokratisches System. Doch China betrachtet sie als abtrünnige Provinz und will sie mit dem Festland vereinen – gegebenenfalls mit Gewalt.

"Der größte Teil der Ansprüche Pekings auf die Ressourcen im Südchinesischen Meer sind völlig rechtswidrig, ebenso wie seine Schikanen, um diese zu kontrollieren", erklärte US-Außenminister Mike Pompeo am Montag. Er fügte hinzu:

Die Welt wird China nicht erlauben, das Südchinesische Meer als maritimes Herrschaftsgebiet zu behandeln.

Das libysche Parlament, das sich aufgrund des Bürgerkrieges zurzeit im Osten des Landes befindet und die Libysche Nationalarmee (LNA) des Heerführers Chalifa Haftar unterstützt, hat den ägyptischen Streitkräften eine Genehmigung erteilt, um in den libyschen Konflikt einzugreifen.

Auch nach neun Jahren hat sich die Lage in Libyen nicht beruhigt, geschweige denn verbessert. Es verfügt zwar über eine international anerkannte Regierung, mit Ministerpräsident Fayiz as-Sarradsch an der Spitze, doch das Parlament, normalerweise eine tragende Säule eines demokratischen Staates, steht hinter Chalifa Haftar, dem großen Rivalen as-Sarradschs. Beide Parteien verfügen also über eine gewisse Legitimität, beide fühlen sich entsprechend im Recht und sehen den jeweils anderen als Hindernis zum Frieden an.

Am Mittwoch haben sich im New Yorker Stadtteil Brooklyn Hunderte Menschen zu einer Demonstration unter dem Motto "Day of Rage" (dt.: Tag der Wut) versammelt. Sie verlangten die Aufgabe der Annexionspläne und das Ende der Besetzung palästinensischer Gebiete durch Israel. Auf Plakaten und in Sprechchören forderten sie "Free Palestine", ein freies Palästina.

Die Entscheidung der Türkei, eines der besten Luftabwehrsysteme der Welt zu kaufen, das dazu noch aus russischer Produktion stammt, sorgte für eine Welle der Empörung in den USA und bei der NATO. Mit Sanktionsandrohungen und dem Rauswurf aus dem gemeinsamen F-35-Kampfjetprogramm versuchten die USA Druck auf Präsident Recep Tayyip Erdoğan auszuüben, um ihn doch noch von dem Kauf abzubringen.

Zustimmung erfährt die geplante Annexion durch US-Regierung von Donald Trump. Dessen im Januar enthüllter Nahost-Plan sieht Teile des Westjordanlandes unter permanenter israelischer Kontrolle.

Der Wert der in den ersten vier Monaten aus Deutschland ausgeführten Kriegswaffen ist auf mehr als 492 Millionen Euro gestiegen. Der Anteil von Nato-Staaten daran habe bis einschließlich April 182 Millionen Euro betragen, teilte das Bundeswirtschaftsministerium auf eine schriftliche Frage der Linken-Abgeordneten Sevim Dagdelen mit. Die Antwort lag der Deutschen Presse-Agentur vor.

Nach der jüngsten US-Provokation platzte dem stellvertretenden Parlamentspräsidenten des Irak, Hassan Karim al-Kaabi, der Kragen. Zuvor war berichtet worden, dass Washington auf dem hoch gesicherten und als "Grüne Zone" bezeichneten Botschaftsgelände einen Raketentest durchführen ließ. Irakischen Medien zufolge testeten die USA ein Patriot-Raketensystem, auch der staatliche US-Auslandssender Voice of America bestätigte den Raketen-Test.

Die Nachricht kommt einen Tag nach der Vereinbarung, den gegenseitigen Rückzug zu beschleunigen. Berichten zufolge entfernten chinesische Soldaten ihre Zelte und weitere Ausrüstung im Galwan-Tal, in dem es zuvor zu einem tödlichen Zusammenstoß kam. Die indischen Truppen sollen sich ebenfalls zurückgezogen haben.

Irans Streitkräfte verfügen über "unterirdische Raketenstädte" entlang der gesamten Südküste des Landes. Das erklärte der Kommandeur der Marine der Iranischen Revolutionsgarde (IRGC).

Brigadegeneral Alireza Tangsiri äußerte sich am Sonntag zum Thema und merkte an, dass die maritimen Anlagen sowohl Marineschiffe als auch Raketenanlagen beherbergten.

von Arkadi Shtaev

• Am 26. Juni kam es zu einer Explosion in der Nähe der Militärbasis Partschin etwa 30 Kilometer östlich von Teheran, wo sich ein Zentrum des Raketenbaus befinden soll.

• Am 30. Juni starben 19 Menschen, Patienten und medizinisches Personal einer Klinik im wohlhabenden Norden Teherans, bei einer Detonation. 14 weitere Personen wurden zum Teil schwer verletzt.

• Am 2. Juli geriet ein Gebäude im oberirdischen Teil der Atomanlage von Natanz in Brand.

• Und am 4. Juli kam es zu einem Brand in einem Kraftwerk in Ahvaz in der Provinz Chuzestan im Südwesten des Iran.

Deutschland, Frankreich, Ägypten und Jordanien werden eine israelische Annexion von Gebieten des Westjordanlandes nicht anerkennen. Das kündigten die Außenminister der vier Staaten nach einer Videokonferenz am Dienstag gemeinsam an:

Der Iran ist dabei, seine militärischen Beziehungen zu Syrien zu festigen. Dazu gehört angesichts der Raketenangriffe der israelischen Luftwaffe auf syrische Objekte nicht zuletzt eine Verstärkung und Weiterentwicklung der syrischen Flugabwehr.

Während UN-Generalsekretär António Guterres sich beim Thema Libyen "frustriert" zeigt und der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) die Rolle der Bundesrepublik im UN-Sicherheitsrat nutzt, um mahnende Worte für die an dem Krieg in dem Wüstenstaat offiziell oder mutmaßlich beteiligten Regierungen in die Öffentlichkeit zu senden, zeigen aktuelle Zahlen, dass die deutsche Rüstungsindustrie nicht unerheblich von diesem und anderen Kriegen profitiert.

Nach tödlichen Zusammenstößen mit indischen Truppen zieht sich die chinesische Armee aus einem strategisch wichtigen Tal im Himalaya-Gebirge zurück. Soldaten der Volksbefreiungsarmee hätten damit begonnen, Zelte und weitere militärische Infrastruktur abzubauen, hieß es am Montag aus Kreisen der indischen Armee. Auch Militärfahrzeuge hätten das Galwan-Tal in der Grenzregion Ladakh verlassen. Ob auch Indien seine Truppen aus dem Gebiet zurückzieht, blieb unklar.

Deutschland, Frankreich, Ägypten und Jordanien haben Israel vor einer Annexion von Teilen des besetzten Westjordanlands gewarnt.

„Wir sind einhellig der Auffassung, dass jede Annexion der 1967 besetzten Palästinensischen Gebiete gegen das Völkerrecht verstoßen und die Grundlagen des Friedensprozesses gefährden würde“, teilte das Auswärtige Amt am Dienstag im Onlinedienst Twitter nach einer Videokonferenz von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) mit seinen Kollegen in den drei Staaten mit.

Die Dominanz Chinas im Südchinesischen Meer wird immer massiver. Mittlerweile beansprucht das Pekinger Regime neun Zehntel der ressourcenreichen Gewässer für sich, sehr zum Leidwesen der anderen Nationen in dem Gebiet, wie Brunei, Malaysia, den Philippinen, Taiwan und Vietnam.

Das Bundesverteidigungsministerium hat die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr empfohlen. „Bewaffnete Drohnen erhöhen nicht nur die Sicherheit und Reaktionsfähigkeit unserer eigenen Kräfte und die unserer Partner im Einsatz, sie können auch signifikant zum Schutz der Zivilbevölkerung und ziviler Einrichtungen vor Ort beitragen“, heißt es in einem am Montag veröffentlichten Bericht des Ministeriums an den Bundestag. Daher sprächen sich das Ministerium und die Bundeswehr für die Beschaffung solcher Drohnen aus.

Mit neuen Luftangriffen hat die Türkei ihre Militärkampagne gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK im Norden des Nachbarlandes Irak fortgesetzt.

Nordkorea hat eine Wiederaufnahme direkter Gespräche mit den USA abgelehnt. Die Regierung in Pjöngjang habe „kein Bedürfnis, den USA von Angesicht zu Angesicht gegenüberzusitzen“, erklärte Vize-Außenministerin Choe Son Hui am Samstag laut der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA. „Die USA liegen falsch, wenn sie denken, dass so etwas wie Verhandlungen mit uns noch funktionieren.“

Im Mai hat die chinesische Regierung eine Botschaft auf einer winzigen, abgelegenen Insel eröffnet. Die Insel heißt Kiribati, ist Tausende Kilometer von Peking entfernt und hat etwa 110.000 Einwohner.

Mittlerweile hat das chinesische Regime sein umstrittenes „Nationales Sicherheitsgesetz“ für Hongkong verabschiedet. Ein Hongkonger Abgeordneter nannte dies das Ende von „ein Land, zwei Systeme“.

Als das letzte Mal drei US-Flugzeugträger zur gleichen Zeit im Westpazifik operierten, versuchten die USA, Nordkorea dadurch von seinem Atomwaffenprogramm abzuhalten. Nun wiederholt sich dieses seltene Ereignis. Doch dieses Mal sind die Flugzeugträger USS Nimitz, Theodore Roosevelt und Ronald Reagan wegen China vor Ort.

Für eine Befriedung des Bürgerkriegs in Libyen fordert der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen, eine internationale Mission unter Beteiligung der Bundeswehr. Den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft (Freitagsausgaben) erklärte der CDU-Politiker, dieser Einsatz könne „entweder unter dem Dach der Europäischen Union oder der Vereinten Nationen“ stehen. Er selbst würde dem Dach der UN den Vorzug geben: „Ich plädiere für eine Blauhelm-Mission, um den Konflikt zu befrieden.“

Die USA stufen derzeitige chinesische Militärübungen rund um eine Inselgruppe im Südchinesischen Meer als Bedrohung für die Stabilität in der Region ein. Das US-Verteidigungsministerium zeigte sich am Donnerstag „besorgt“ über die am Vortag begonnenen Manöver an den Paracel-Inseln. Diese Operationen „destabilisieren die Lage weiter“, warnte das Pentagon.

Schockröhren sind Geräte beziehungsweise Einrichtungen (je nach ihrer Baugröße), die neben anderem die Wirkung von Explosionen auf die in ihrem Innern oder vor ihrer Mündung platzierten Gegenstände simulieren. Ähnlich werden in einem Windkanal Fluggeräte und Fahrzeuge auf ihre aerodynamischen Eigenschaften geprüft.

In der Sendung "Wojennaja Prijomka (dt.: Militärische Abnahme)" auf dem TV-Kanal Swesda gab Wladimir Tschipko, Leiter des 12. Boljatko-Forschungsinstituts des russischen Verteidigungsministeriums, ein Detail bekannt:

Diese Schockröhre wird etwas Besonderes sein – eine Schockröhre mit kombinierter Wirkung. Sie wird sowohl mit Sprenggeneratoren arbeiten, die eine Schockwelle reproduzieren, als auch mit speziellen pyrotechnischen Generatoren ausgestattet, die Lichtstrahlung reproduzieren.

von Scott Ritter

Der Rosengarten des Weißen Hauses bildete die Kulisse für den Besuch des polnischen Präsidenten Andrzej Duda – dies war der erste Besuch eines ausländischen Staatsoberhauptes in den USA seit dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz ging Präsident Trump auf Berichte ein, wonach die USA planen, rund 9.500 Soldaten aus Deutschland abzuziehen. "Wir werden unsere Truppen in Deutschland reduzieren", bestätigte Trump. "Einige werden nach Hause kommen, und einige werden an andere Orte gehen."

Trump bekräftigte am Mittwoch im Weißen Haus bei einer Pressekonferenz mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda, die Präsenz der US-Soldaten in Deutschland solle „ganz wesentlich“ auf 25.000 reduziert werden. Trump begründete den Schritt erneut mit den mangelnden Verteidigungsausgaben Deutschlands in die NATO.

US-Präsident Donald Trump will nach eigenen Worten „wahrscheinlich“ einen Teil der in Deutschland stationierten US-Soldaten nach Polen verlegen. Polen habe die USA um die Entsendung zusätzlicher Truppen gebeten, sagte Trump am Mittwoch bei einem Treffen mit dem polnische Staatschef Andrzej Duda im Weißen Haus. „Wir werden wahrscheinlich von Deutschland nach Polen verlegen.“ Erneut warf der US-Präsident Deutschland vor, zu wenig für die Verteidigung auszugeben.

Indische Politiker und Bürger wollen chinesische Produkte boykottieren. Dies geschieht, nachdem 20 indische Soldaten bei Zusammenstößen mit chinesischen Truppen in einer umstrittenen Grenzregion ums Leben gekommen waren. Auch Indiens Verbraucherminister appellierte an die Bevölkerung und forderte sie zum Boykott von in China hergestellten Produkten auf. Sie sollten sie nicht mehr kaufen. Er wies auch seine Beamten an, den Kauf von Schreibwaren und anderen behördlichen Artikeln aus China einzustellen.

Nordkorea erklärte am heutigen Mittwoch (24. Juni), dass Kim Jong-un einen bereits geplanten militärischen Vergeltungsschlag gegen Südkorea verschoben habe.

Chinas Luftwaffe ist am 22. Juni zum achten Mal innerhalb von zwei Wochen in Taiwans Air Defense Identification Zone (ADIZ) im Südwesten der Insel eingedrungen. Unter den Kampfflugzeugen befand sich mindestens ein Bombenflugzeug.

Nach der Drohung mit Militäraktionen gegen seinen Nachbarn Südkorea sendet Nordkorea wieder Entspannungssignale aus. Die Zentrale Militärkommission der Arbeiterpartei habe bei einer Vorbesprechung unter Vorsitz von Machthaber Kim Jong-un eine Einschätzung der derzeitigen Lage vorgenommen und beschlossen, "die militärischen Aktionspläne gegen Südkorea" auszusetzen, berichteten nordkoreanische Medien am Mittwoch. Gründe für die Entscheidung wurden nicht genannt. Bei der Sitzung, die per Videoschaltung abgehalten worden sei, seien auch Dokumente über "Maßnahmen zur weiteren Stärkung der Kriegsabschreckung" erörtert worden, hieß es.

Er spricht von einem "gefährlichen Spiel" und sieht sich darin bestätigt, der NATO im vergangenen Jahr einen "Hirntod" attestiert zu haben: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron prangert die türkische Haltung im Libyen-Konflikt an.

General Zhao Zongqi, Chef des chinesischen Militärkommandos und einer der wenigen Kampfveteranen, die noch in der Volksbefreiungsarmee dienen, genehmigte eine Operation entlang der umstrittenen Grenzregion von Nordindien und Südwestchina, wie eine anonyme Quelle berichtete. Zhao sah die Begegnung vergangener Woche als eine Möglichkeit, „Indien eine Lektion zu erteilen“, so die Quelle.

Als sich die Türkei noch relativ fest im westlichen Korsett der US-geführten NATO bewegte und auch die Hoffnung hegte, in die Familie der Europäischen Union aufgenommen zu werden, wusste man, wie man mit Ankara umzugehen hat. Daran änderte auch die Besatzung und Teilung Zyperns nichts, genauso wenig wie die zahlreichen Militärputsche.

Die Türkei hat 2019 Kriegswaffen für 344,6 Millionen Euro aus Deutschland erhalten und damit mehr als ein Drittel der gesamten deutschen Kriegswaffenexporte. Das geht aus einem vom Wirtschaftsministerium als Verschlusssache eingestuften Dokument hervor, das der dpa vorliegt.

von Zlatko Percinic

Solange der Warschauer Pakt existierte, das östliche Gegenstück zum transatlantischen Militärbündnis im Kalten Krieg, war die Welt für den NATO-Generalsekretär in Paris und später dann Brüssel in Ordnung. Zwar gab es auch damals schon interne Streitigkeiten, die dazu führten, dass Frankreichs Präsident Charles de Gaulle die NATO 1966 aus dem Land warf und aus der integrierten Kommandostruktur austrat.

Sowohl im Kosovo 1999 als auch in Libyen 2011 wurde behauptet, dass die Angriffe der NATO dazu dienen, die Zivilbevölkerung vor Gräueltaten zu beschützen. In beiden Fällen stellte sich im Nachhinein heraus, dass die Kriege auf Lügen aufgebaut waren und der angerichtete Schaden noch viele Jahre später zu spüren sein würde. Selbst das ZDF strahlte im Jahr 2018 eine Dokumentation aus ("Killing Gaddafi – Jagd auf den Diktator"), in der belegt wird, dass der Angriff des "Verteidigungsbündnisses" nichts mit den angegebenen Gründen zu tun hatte, sondern dass es um einen gewaltsamen Regime Change ging.

Vor dem Hintergrund der fortgesetzten Spannungen mit China hat Taiwan einen neuen Trainingsjet enthüllt. Präsidentin Tsai Ing-wen bezeichnete den Jungfernflug der „Brave Eagle“ (tapferer Adler) genannten Maschine am Montag als „historischen Moment“ für ihr Land.

Russland und die USA beginnen heute in Wien Gespräche über eine neue Vereinbarung zur atomaren Abrüstung. Der atomare Abrüstungsvertrag New Start, der die Begrenzung strategischer Kernwaffen regelt, läuft im Februar nächsten Jahres aus.

Inmitten der anwachsenden Spannungen zwischen China und Indien sagte Russland Indien nun seine Unterstützung zu.

Hyperschallwaffen sind Lenkflugkörper gegen See- oder Landziele (gegen Landziele meist mit nuklearen Sprengköpfen ausgestattet). Sie zeichnen sich nicht nur durch ihre Geschwindigkeit – mehr als fünfmal schneller als der Schall – auf dem für die Zielvorgaben jeweils relevanten Teil ihrer Flugstrecke aus. Denn solche Geschwindigkeiten werden üblicherweise auch von den Wiedereintrittsflugkörpern ganz "normaler" ballistischer Interkontinentalraketen erreicht. Dazu kommt vielmehr bei ihnen als Neuerung, dass sie unter Beibehalten solcher Geschwindigkeit ständig unvorhersehbare Ausweichmanöver – etwa gegen Flugabwehrraketen des Gegners – ausführen können.

Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi sprach in einer vom Fernsehen übertragen Rede von einer „roten Linie“ für Ägypten. Er drohte mit einer direkten Militärintervention in Libyen. Ägypten unterstützt im libyschen Bürgerkrieg den General Chalifa Haftar, der gegen die von der UNO anerkannte Einheitsregierung in Tripolis kämpft.

Das Frachtschiff "Cirkin", das offiziell medizinische Güter in Haydarpaşa geladen hat und angab, diese nach Gabès in Tunesien zu transportieren, war vergangene Woche Auslöser eines ernsthaften Zwischenfalls. Nachdem zunächst griechische Soldaten im Rahmen der EU-Marinemission Irini erfolglos versuchten, aufgrund eines begründeten Verdachts auf Waffenlieferungen den Frachter zu inspizieren, nahm die französische Tarnkappenfregatte "Courbet" Kurs auf die "Cirkin".

Zwischen Indien und China gibt es seit Wochen verstärkte Spannungen. Tausende Soldaten stehen sich in der Grenzregion Ladakh im Himalaya gegenüber. Es gab kürzlich mehrere Verletzte nach Faustkämpfen und Steinwürfen. Anfang der Woche kam es zu einem Zusammenstoß zwischen den beiden Nuklearmächten mit den größten Bevölkerungen der Welt. Nach indischen Angaben wurden dabei mindestens 20 indische Soldaten getötet.

Corona-Pandemie, Wirtschaftskrise, Hongkong und internationales Murren: China sieht sich derzeit vielen Konflikten gegenüber. Doch der gefährlichste findet im Innern statt. Auch der chinesisch-indische Grenzkonflikt ist einem Analytiker zufolge lediglich ein Ablenkungsmanöver für die chinesische Öffentlichkeit, um von inneren Problemen des Regimes abzulenken. Ein „Feind“ im Äußeren wird geschaffen.