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Sehen Sie den Unterschied? Ich langsam nicht mehr!

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Meinungsfreiheit
 
was auch immer das bedeuten mag...
manipuliert am 30.9.2019


Gesinnungspolizei auf der Straße: „Wie beurteilen Sie die politische Lage?“ Passant: „Nun, ich denke…“ Gesinnungspolizei: „Stopp! Das genügt! Sie sind verhaftet!“

 

Heiko Maas sucht den besten politischen Witz. Hauptpreis: 10 Jahre Bautzen

 

Beim Friseur im Osten: Das Rasieren bei Ihnen kostet seit der Wende deutlich mehr! Na klar, die Gesichter sind ja auch länger geworden.



Das hier ist eigentlich ein Unterpunkt zu Lügen und Beleidigungn. Deswegen ist hier auf dieser Seite nicht allzu viel zu finden.
Die richtig interessanten Themen findet man wie unten erwähnt.
Natürlich interessiert mich das am meisten wegen der Beleidigungsklage durch Amtsträger, die mir ins Haus geflattert ist!
Und ich hoffe stark, daß genau die Leute das Lesen, die ich damit ansprechen will!
Weitere verwandte Seiten hier sind die Politische Meinungsbildung und die Seite Demokratur

Ich hoffe, daß ich bald die Zeit haben werde hier meinen Senf dazu zu geben. Aber die Verlinkungen unten wollte ich bereits für Weiteres aufheben!
Lest sie gut durch! Ich schätze mal, daß es uns alle bald treffen wird

Die dazugehörigen Links zu den Artikeln sind an erster Stelle.
Sollte ein Link, weil er der Zensur zur Opfer gefallen ist, nicht mehr funktionieren, ist eine Sicherheitskopie der entsprechenden Seite auf Trockendock zur Verfügung. Bitte melden und dann werde ich das Teil wieder herstellen!


Hier habe ich eine interessante Netzfundsache (heute würde man wegen so etwas vor dem Kadi stehen):
Aus Leserbrief Junge Freiheit:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/seit-an-seit-gegen-die-afd/comment-page-1/#comment-481220
Franz Josef Strauß hat sich einst zu einer wüsten Schimpfkanonade gegen linke Demonstranten hinreißen lassen, die es indes erschreckend genau auf den Punkt brachte:
"Ihr seid ja nur das Produkt dieser Fehlerziehung. Das Produkt dieser Hetze. Ihr könnt einem ja leid tun mit eurer erbärmlichen Dummheit. Ihr wäret die besten Schüler von Dr. Joseph Goebbels gewesen. Ihr wäret die besten Anhänger Heinrich Himmlers gewesen. Ihr seid die besten Nazis, die es je gegeben hat!"
https://www.youtube.com/watch?v=qBn7Ydhv1s4
Ab 1.52 min

Anonymus bei Facebook zensiert. Es ist dafür auf dieser Seite zu finden.


Beachten Sie bitte auch unsere Stellenangebote auf unserer Seite

2015/2016 - Fast wäre es eine gute Komödie geworden.
Ein Meisterwerk
https://www.youtube.com/watch?v=bRD2f-mjyNE
Hier ist die NWO. Die von den ganzen Gutmenschen herauf beschworen wird.
Vielleicht denkt endlich mal EINER nach wenn er den Clip sich angesehen hat!
Genau so wird es nämlich enden!
Bitte weiter leiten!
Pflicht für JEDEN - danach seid Ihr alle kuriert vom Genderwahn, von der Zwangs-Gleichstellung und den ganzen Lügen der Eliten
Die Impfpflicht gehört da natürlich ebenfalls dazu genauso wie das Rauchverbot!

Zitat Ulrike Meinhof (1934-1976): Wir können sie nicht zwingen die Wahrheit zu sagen, wir können sie aber dazu bringen immer dreister zu Lügen.
(Es sttreiten sich die Geister, ob das wirklich von Ulrike Meinhof war. Manche behaupten es kam von dem Ehemann von Gudrun Ensslin. Aber egal, es kommt auf jeden Fall aus dem selben Stall! Und leider trifft es mehr denn je zu!)



www.GoettinDiana.de

www.Minisub1977.de

www.GrinsekatzeNuernberg.de

www.CTRL-Alt-N.de


www.Frankenmadels.de

Die folgenden Pressemeldungen verstehen sich als chronologischer und geschichtlicher Überblick was im Laufe der Jahre passiert ist. Manche Sammlungen reichen mittlerweile aus um ganze wissentschaftliche Bücher zu schreiben. Die Kommentare bei den Schlagzeilen sind in ROT markiert und bedeuten nicht, daß sie im Artikel auch zu finden sind. Sicherheitskopien existieren natürlich, falls die Zensurkeule zugeschlagen haben sollte!

Um diesen ganzen Wahnsinn der Seite am Leben zu erhalten hier der übliche Bettelbrief oder betrachtet auch unsere Partnerseiten

falls diese Seiten nicht mehr funktionieren sollten aus Gründen der Zensur oder was auch immer bitte beim Verlag melden. Wir haben natürlich Sicherheitskopien gemacht für eine Veröffentlichung.


Pressemeldungen 2019


23.9.2019
Meinungsfreiheit
Wichtig
Journalistenwatch: Ratgeber: Wie Sie linkspopulistische Phrasen über „rechtspopulistische Phrasen“ kontern

Es scheint ein Geheimtreffen der deutschen Mainstream-Chefredaktionen gegeben zu haben, bei dem es um das Thema ging, wie man Rechtspopulisten auch ohne Argumente in Schach halten kann. Beim „Tagesspiegel“ hat man einen jungen Mann sein Herz ausschütten lassen über die Verzweiflung, die von ihm Besitz ergriff, seit er seinen Vater als AfD-Wähler identifiziert hatte. Fast zeitgleich erscheint nun im SPIEGEL ein „Kommunikations-Coaching“ unter der Überschrift: „Wie Sie rechtspopulistische Phrasen kontern“. Ein gefundenes Fressen für jeden passionierten Spötter.

23.9.2019
Meinungsfreiheit
Genderwahn
Danisch: Die erfolgreich erfolgte Selbstvergiftung der Professoren

Geliefert wie bestellt.

Die WELT bringt einen Jammer-Durchreich-Artikel über das selbstzugefügte Leid der Professorenschaft: Political Correctness bringt Debatten an Unis zum Schweigen

Eigentlich ist es eher umgekehrt: Das Schweigen der Professoren (das nach meinen Beobachtungen und eigenen Erfahrungen nämlich schon vor der schlimmen Political Correctness da war) hat diesen Political Correctness-Schrott an den Universitäten ermöglicht.

Die Rede- und Meinungsfreiheit an den Universitäten des Landes wird zunehmend eingeschränkt, warnt der Deutsche Hochschulverband. Dahinter stehe eine kleine radikale Minderheit – und eine schweigende Mehrheit.


21.9.2019
Meinungsfreiheit
Wichtig
Journalistenwatch: Letzte Chance für unsere Freiheit: Petition gegen EU-„Anti-Extremismus-Richtlinie“ unterschreiben!

Wie üblich durch die Hintertür, von Medien und Öffentlichkeit weitgehend totgeschwiegen und daher unbeachtet vollzieht sich derzeit der Umbau der Europäischen Union zu einem Überwachungs- und Unterdrückungsapparat. Mit der geplanten „Anti-Extremismus-Richtlinie“ soll ein den nationalen Rechtsprechungen weitgehend entzogenes Instrumentarium geschaffen werden, durch das missliebige Meinungsäußerungen, unerwünschte Ansichten und Teile des Grundrechtskatalog de facto ausgehebelt und kriminalisiert werden.

Wer etwa eine Religion wie den Islam kritisiert (Artikel 1 Absatz 2 /a des Entwurfs, siehe Anhang der unten verlinkten Petition), wer sexuelle Orientierungen oder „diverse“ Geschlechter lediglich kritisch hinterfragt (Artikel 1 Absatz 2 (a), Artikel 4 Nummer 5 (a), (b), (f), Anhang) oder etwa – als gläubiger Christ – wegen seines eigenen eigenen Glaubens die relativistischen Grundsätze nicht teilt, denen zufolge jede Religion und jede sexuelle Ausrichtung gleichrangig und gleichwertig seien, wird durch die Richtlinie potentiell als intoleranter „Hassredner“ und „Extremist“ klassifiziert werden. Die Folgen sind für die Klassifizierten drastisch: Vorgesehen ist eine „EU-Warnliste“ (Artikel 13, Anhang) – und wer dort landet, dem drohen sogar Arbeitsplatzverlust und Ausschluß jeder Teilhabe am öffentlichen Leben und politischen Leben. Es wäre das Ende der Grundrechte und der Freiheiten, die Europa einst geprägt haben.

21.9.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Brutstätten des Totalitarismus: Deutscher Hochschulverband beklagt Meinungsklima an Universitäten

Kritische Bürger und Publizisten meinen in Deutschland eine zunehmende Lust am Totalitarismus auszumachen. Tatsächlich hat eine Mehrheit der Deutschen Umfragen zufolge mittlerweile Angst, offen die eigene Meinung zu sagen. Das Klima an den Universitäten scheint an der Entwicklung einen entscheidenden Anteil zu haben. Auch der Deutsche Hochschulverband (DHV) ist besorgt.

20.9.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Will die grün-radikale CSU Vortrag mit Maaßen verhindern?

Bayern/Augsburg – Der CSU-Ortsverband Augsburg-Inningen hat den ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, für den 8. November zu einem Vortrag mit Diskussion nach Augsburg eingeladen. Thema: „Illegale Migration stoppen: Sicherheit für Deutschland“. Vermittelt hatte diese Einladung der Stellvertretende Vorsitzende der WerteUnion der CDU/CSU, Dr. Thomas Jahn. Wie es scheint, versucht der neue Vorsitzende der CSU-Augsburg, Volker Ulrich (MdB), den Termin zu be- wenn nicht gar zu verhindern.

19.9.2019
Meinungsfreiheit
DDR 2.0
Wichtig
Junge Freiheit: „KonterBUNT“
Per App gegen die rassistische Oma


Wer kennt es nicht: Die Oma redet rassistisch daher, als ob das ganz normal wäre, der Bruder nimmt Frauenfußball nicht ernst und der angetrunkene Onkel reißt sexistische Witze. Es kommt im Alltag doch immer wieder vor, daß sich in den engsten Kreisen Menschen so äußern. Ja, gerade in den engsten Kreisen!

Doch aufgepaßt: Für alle, die das nervt, gibt es Abhilfe. Die Landeszentralen für politische Bildung Niedersachsen und Sachsen-Anhalt haben eine App entwickelt, mit der man seine Schlagfertigkeit üben kann und Argumente gegen angebliche Stammtischparolen geliefert bekommt.

„Einschreiten für Demokratie“


19.9.2019
Meinungsfreiheit
UK
Wichtig
Epochtimes: Großbritannien: Tony-Blair-Denkfabrik schlägt Ende der Meinungsfreiheit vor

Mit freundlicher Genehmigung von „Gatestone Institute“

Das Tony Blair Institute for Global Change hat einen Bericht mit dem Titel Designating Hate: New Policy Responses to Stop Hate Crime („Hass bezeichnen: Neue politische Maßnahmen zur Beendigung von Hassdelikten“) veröffentlicht, der radikale Initiativen zur Bekämpfung von „Hassgruppen“ empfiehlt, auch wenn sie keine gewalttätigen Aktivitäten begangen haben.

Das Problem, wie es die Denkfabrik definiert, ist „die Gefährlichkeit von hasserfüllten Gruppen, auch rechtsextremen wie Britain First und Generation Identity“. Doch die derzeitigen Gesetze können Gruppen, die Hass und Spaltung verbreiten, aber nicht zu Gewalt aufrufen, nicht aufhalten“. Die Denkfabrik definiert das, was sie als eines der Hauptprobleme bei Hassverbrechen sieht, wie folgt:

„Ein stetiges Wachstum der Hassverbrechen wurde durch die Zunahme von Großereignissen getrieben. Oftmals beginnt dies Online. Um die Terroranschläge 2017 in Großbritannien herum stiegen die Hassvorfälle im Internet um fast 1.000 Prozent von 4.000 auf über 37.500 täglich. In den 48 Stunden nach einem Ereignis beginnt Hass offline zu fließen“.


16.9.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Abgebrochenes ZDF-Interview mit Björn Höcke: Wem gehört die deutsche Sprache?

Ein ZDF-Interview mit Björn Höcke (AfD) für die Sendung „Berlin direkt“ wurde nach zehn Minuten abgebrochen. Höckes Pressesprecher schritt ein und verlangte die Wiederholung des gesamten Interviews. Das lehnte der zuständige ZDF-Redakteur aus verständlichen Gründen ab. Schließlich hatte er bereits das gemacht, was er als „reiche Beute“ begriffen haben dürfte. Um das so aufzufassen, mußte er sich allerdings zuerst einmal als im Besitz der deutschen Sprache wähnen. Und diesem Wahn sind in Deutschland fast alle Politkorrekten verfallen.

Wie die Zeitung „Die Welt“ berichtet, ist Björn Höcke in jenem Interview damit konfrontiert worden, daß der Redakteur verschiedenen AfD-Parteikollegen Höcke-Zitate vorgelegt hatte, um sie nach ihrer Einschätzung zu fragen: Stammt das jeweilige Zitat aus Hitlers „Mein Kampf“ – oder stammt es von Björn Höcke? Tatsächlich hatte beispielsweise der AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier geantwortet, er tendiere dazu, es für ein Zitat aus „Mein Kampf“ zu halten. Es war aber eines von Höcke.

14.9.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Meinungsfreiheit im Netz
Zensur ausgelagert


Der digitale Teilzeittod ereilt einen immer unerwartet. Meine erste 24-Stunden-Facebook-Sperre erging wegen klassischen „Nippel-Alarms“. Ein paar humorlose Zeitgenossen meldeten das Foto, auf dem ich die Femen-Aktivistinnen persönlich festhielt, die sich im Thüringer Landtag vor meinem Mikrofon ihrer Blusen entledigten, um mir auf ihren nackten Brüsten notiert mitzuteilen, nicht Gender, sondern ich selbst sei „gaga“, in Anspielung auf mein damals frisch erschienenes Buch.

Die vorerst letzte Sperre hingegen war eine Strafe wegen angeblicher Beleidigung einer Religionsgemeinschaft, womit erwartungsgemäß, aber unausgesprochen, der Islam gemeint war. Ein paar Herrschaften Muslime störten sich an meiner öffentlich geposteten Frage an den Spielzeughersteller Mattel, ob nach der Vorstellung der „Hijab-Barbie“ auch mit der Markteinführung eines dazu passenden Spielhauses zu rechnen sei, in dem Spielzeugmann Ken seine Barbie auspeitschen kann, wenn sie den hübschen Hijab gar nicht tragen will.

Der Normalbürger bleibt mundtot zurück


12.9.2019
Meinungsfreiheit
Achgut: Meinungsfreiheit: Es gärt an den Universitäten

An den deutschen Hochschulen und Universitäten rumort es. Wenn auch nur sehr leise. Es geht um die Debattenkultur, um die Diskursfähigkeit. Kein Problem, sofern es sich um reine Wissenschaft handelt. Es wird aber eines, wenn Politik und Ideologie in die Debatten hineinspielen. Wieso das? Denn die Wissenschaft hat von Ideologie frei zu sein, sie verträgt nun mal keine außerwissenschaftliche Einmischung. Dafür sorgten auch die Väter des deutschen Grundgesetzes mit Artikel 5.

Genau damit aber liegt es im Argen, glaubt die Berufsvertretung der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in Deutschland (Deutscher Hochschulverband, DHV). Ausdrücklich warnt der DHV vor Einschränkungen der Meinungsfreiheit an unseren Universitäten (Resolution über die Debattenkultur vom April 2019). Darin heißt es:

Im Streben nach Rücksichtnahme auf weniger privilegiert scheinende gesellschaftliche Gruppierungen fordern einige Akteure das strikte Einhalten von Political Correctness. Sie beanspruchen aber zugleich die Definitionshoheit darüber, was eine Grenzüberschreitung ist. So fühlen sich einige Studierende schon verletzt, wenn an einer Universität eine Professorin bzw. ein Professor oder eine öffentliche Person mit Thesen auftritt, die der eigenen (politischen) Auffassung zuwiderlaufen.


11.9.2019
Meinungsfreiheit
Danisch: Heiko Maas und die Chinesen

Ich hatte doch gestern schon was zu Meinungsfreiheit und Heiko Maas geschrieben.

Mir geht vor allem so auf den Wecker, dass der hier die Willkürzensur etabliert und dann auszieht, die Chinesen über Meinungsfreiheit zu belehren

11.9.2019
Meinungsfreiheit
Danisch: Meinungsfreiheit: „It looks like we made an error”

„…it looks like we made an error…” Ja, genau so lookst es like. Toll. Warum sie das erst einsehen, wenn sie vom Anwalt abgemahnt werden?

Bei dieser Gelegenheit will ich dann auch ausdrücklich auf die Initiative Meinungsfreiheit hinweisen, aus der mir da direkt geholfen wurde.


11.9.2019
Meinungsfreiheit
Wichtig
Meinungsfreiheit: Unterstützen Sie die „Meinungsfreiheit im Netz“

Sehr geehrte Damen und Herren, bislang haben über 160.000 die “Gemeinsame Erklärung 2018” unterzeichnet.

Auch tausende Facebook-Nutzer hatten dazu aufgerufen, die Erklärung beziehungsweise Petition 2018 zu unterschreiben. Einer, der das tat, wurde dafür kürzlich von Facebook wegen angeblicher „Hassrede“ für 30 Tage gesperrt und sein Beitrag gelöscht, seine Beschwerde wortkarg abgetan. Und das, obwohl er nur unaufgeregt zum Unterzeichnen aufgerufen und den Link zur Petition verbreitet hatte. Es handelt sich um den ersten Fall, in dem Löschtrupps im Auftrag von Facebook einen Aufruf für eine Petition unterdrückten, die auf der offiziellen Seite des Bundestages zu finden ist. Damit bestätigt sich der Verdacht, den viele liberale Bürger von Anfang an gegen das verfassungswidrige „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ von Heiko Maas hegten: Es ist darauf angelegt, die politische Willensbildung zu unterdrücken, sofern Sie der Regierung und Ihren Unterstützern nicht in den Kram passt.


11.9.2019
Meinungsfreiheit
Danisch: So, der Twitteraccount ist wieder da

Erst zwangsgesperrt, dann zwangsentsperrt.

Seit heute nachmittag ist mein Twitteraccount wieder zugänglich.

Herzlichen Dank an Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel, der da sofort bereit war und Twitter sehr schnell abgemahnt hat.

Ich weiß nicht, was er geschrieben hat, aber offenbar war es sehr wirksam, denn der Account wurde schon deutlich vor Ablauf der Frist wieder freigeschaltet. Was allerdings mit dem fraglichen Tweet über ZDF/Böhmermann und den während der Sperre aus dem Blog automatisch gesendeten Tweets ist, weiß ich nicht.


11.9.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Reifenhändler hat die Schnauze voll: Nehmen Sie endlich Ihren Hut, treten Sie zurück, Frau Merkel!

Guten Tag, Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel.

Ich heiße Helmut Markus und bin Reifenhändler. Mein Leben lang habe ich gearbeitet, – fleißig, pünktlich, diszipliniert. Ich bin ein typisch deutscher Malocher, sogar ein “ausgezeichneter”: 2004 wurde ich mit dem hessischen Gründerpreis dekoriert, für „Meistgeschaffene Arbeitsplätze“.

Ich habe Steuern gezahlt und mich sogar in der Politik, besser gesagt 38 Jahre in der CDU engagiert. Er wird es nicht gerne lesen, ich sag’s trotzdem: Der heutige hessische Finanzminister Dr. Thomas Schäfer war mal mein Stellvertreter, damals, Ende der Siebziger, als ich noch Vorsitzender der Jungen Union in Biedenkopf war. Das war die Zeit, als Grün noch DKP hieß. Deren sozialistisch-kommunistische Ideologie haben wir damals bekämpft und das erklärt, warum ich die Politik der Rauten-Union nicht mittragen kann und will!


9.9.2019
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Warum hat die FDP der AfD das Thema Meinungsfreiheit überlassen?

Die FDP ist sowohl in Sachsen als auch in Brandenburg an der Fünfprozenthürde gescheitert, die AfD erreichte mit 27,5 bzw. 23,5 Prozent historisch hohe Wahlergebnisse. Wahlforscher sagen uns, dass das Gefühl, in Deutschland nicht mehr frei seine Meinung sagen zu können, ein wichtiger Grund für den Erfolg der AfD ist.

(von Rainer Zitelmann)

„Bei bestimmten Themen wird man heute ausgegrenzt, wenn man seine Meinung sagt“ – diesem Satz haben in einer Vorwahlumfrage von Infratest dimap 69 Prozent der Sachsen zugestimmt. Bei keiner anderen Wählergruppe war die Zustimmung dafür so hoch wie bei FDP-Wählern, von denen 62 Prozent zustimmten – nur bei AfD-Wählern fiel sie mit 98 Prozent noch deutlich höher aus.


8.9.2019
Meinungsfreiheit
alles-schallundrauch: MESH - kommunizieren wenn nichts mehr geht

Jedes Smart-Phone besitzt drei technische Möglichkeiten, mit dem es sendet und empfängt. Via Mobilfunk, WIFI und Bluetooth. Eine Mesh- oder Off-the-Grid-Messaging-Anwendungen benutzt Bluetooth, um von Gerät zu Gerät zu kommunizieren, statt mit einem Mobilfunkmast oder einem WIFI-Router.

31.8.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Linksgrüner Mob will Xavier Naidoo von der Bühne streichen

Gießen/Schiffenberg – In einem totalitären linksgrünen Regime ist bekanntlich auch die Kunst gleichgeschaltet. Wer gegen den Strom schwimmt und andere Ansichten vertritt, bekommt die ganze Härte und Intoleranz des staatlich gelenkten Mobs zu spüren. Diese Erfahrung muss nun zum wiederholten Male auch Sänger Xavier Naidoo machen. Gegen seinen heutigen Auftritt auf dem Gießener Kultursommer auf dem Schiffenberg machen Grüne und Linke mobil. Sie wollen im wahrsten Sinne des Wortes den kritischen Musiker von der Bühne streichen.  

30.8.2019
Meinungsfreiheit
pi-news: Die Wort-Jakobiner bestimmen die Meinungsfreiheit
Goslar: CDU-OB zwingt Behindertenbeauftragten zum Rücktritt


Von H.G. | Der Goslarer Behindertenbeauftragte Peter König hat sich jahrelang ehrenamtlich besonders für behinderte Kinder und alte Menschen in seiner Heimatstadt eingesetzt und große Dienste erworben. Weil er aus seinem Herzen keine Mördergrube machte und sich in einem scharfen Kommentar zu einem Überfall auf einen 18-Jährigen durch drei Ausländer äußerte, wurde er jetzt vom Goslarer CDU-Oberbürgermeister Oliver Junk spektakulär zum Rücktritt gezwungen.

König hatte zu einem Artikel in der Hannoverschen Allgemeinen getwittert: „Kann man den Bastarden nicht mal – wie in der Heimat üblich – die Hände abschlagen, auspeitschen oder ähnliches?“ Diese „Bastarde“ wollten schließlich nach der Scharia leben, dann könnten sie auch so bestraft werden, schrieb König.


27.8.2019
Meinungsfreiheit
Demokratur
Nazi total
Auch bei uns bald im Angebot
bzw. haben wir doch schon längst, ich spreche aus Erfahrung
pi-news: Videokommentar von Markus Gärtner
Die Rasterfahndung nach abweichenden Meinungen


Von MARKUS GÄRTNER | BILD berichtet heute groß über einen Fall vor dem Stuttgarter Landgericht. Die „Politik-Rebellin“ Friedhild Miller aus Sindelfingen kommt demnach nicht mehr an ihr prall gefülltes Konto mit über 128.000 Euro Guthaben ran, weil die Kreissparkasse Böblingen es gesperrt hat.

Es geht vordergründig um die Frage, ob die Frau, die schon bei Dutzenden von Kommunalwahlen im Ländle kandidierte – und viele davon angefochten hat, weil sie Wahlbetrug witterte – noch geschäftsfähig ist. Die Empörung darüber ist im Internet groß, viele wittern Repression gegen die Dissidentin. Der Fall ist symptomatisch, denn er steht beispielhaft dafür, wie schnell es heuzutage gehen kann, dass man wegen politischer Aktivität beruflich und wirtschaftlich unter die Räder kommt.


24.8.2019
Asyl
Meinungsfreiheit
Informations-Freiheit
Junge Freiheit: Journalistenverband gegen Herkunftsnennung bei Straftätern

BERLIN. Der Deutsche Journalistenverband (DJV) hat dem Vorschlag des Integrationsministers von Nordrhein-Westfalen, Joachim Stamp (FDP), widersprochen, stets die Herkunft von Straftätern zu nennen. Der Verband halte daran fest, daß die Nennung der ethnischen Herkunft von Strafverdächtigen und Straftätern in Medien die Ausnahme bleiben und nicht zur Regel werden dürfe, teilte der DJV mit.

„Niemandem, der Haß und Vorurteile als Wesenselemente der gesellschaftlichen Diskussion sieht, würde damit der Boden entzogen – im Gegenteil“, warnte DJV-Präsident Frank Überall. Darüber hinaus sei es absurd, die ethnische Herkunft von Straftätern in jedem Fall zu nennen. „Sollen wir Journalisten künftig berichten, daß eine Bayerin beim Ladendiebstahl erwischt wurde und ein Hesse in angetrunkenem Zustand einen schweren Verkehrsunfall verursacht hat? Wer will das denn wirklich wissen?“ Man müsse beachten, daß die Erwähnung der Herkunft zudem „Vorurteile gegenüber Minderheiten schüren könnte“, mahnte er.

Spekulationen in den Kommentarspalten


24.8.2019
Meinungsfreiheit
Demokratur
Epochtimes: Spahn beklagt Unerbittlichkeit in Politik: „Wer meine Meinung nicht teilt, muss bekämpft werden“

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich gegen den Ausschluss unliebsamer Mitglieder aus der CDU ausgesprochen. „Egal, ob jemand unter den Vorsitzenden Konrad Adenauer, Helmut Kohl oder Angela Merkel in die CDU eingetreten ist, alle haben auch heute und morgen einen Platz in der CDU“, sagte Spahn der „Rheinischen Post“ auf die Frage, ob der Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen einen Platz in der CDU habe. Das sei für ihn das Wesen einer Volkspartei.

Der Gesundheitsminister beklagte eine „zunehmende Unerbittlichkeit in Politik und Gesellschaft“. Alles verlaufe nach dem Motto: „Wer meine Meinung nicht teilt, muss bekämpft werden“, sagte Spahn, der dem CDU-Präsidium angehört. Das gelte sowohl für Debatten über die Klimapolitik als auch für das CDU-interne Ringen zwischen der „Werte-Union“ und der „Union der Mitte“. „Andere Meinungen werden nicht geduldet“, so der CDU-Politiker weiter.


23.8.2019
Politische Meinungsbildung
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Re-Edukation 2.0
Meinungsgleichheit ist keine Meinungsfreiheit


Meinungsfreiheit ist das wohl am häufigsten bemühte Grundrecht, wenn es um den derzeitigen politischen Diskurs geht. Sie ist das Fundament für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und jede Beschneidung ein Indikator für eine gesellschaftspolitische Schieflage. In einem Staat, in dem alle derselben Meinung sind, ist etwas faul. Denn zum Pluralismus gehört auch eine lebendige Meinungsvielfalt. Ein Streben nach Meinungsgleichheit ist eine trügerische Harmonie, der erste Schritt in Richtung Gleichschaltung.

Es ist nur mehr schwer zu ignorieren, daß sowohl die öffentlich-rechtlichen als auch die privaten Rundfunkanstalten und Verlagshäuser durch ihre Berichterstattung Politik machen. Die neutrale und objektive Faktenvermittlung weicht immer mehr einer erzieherischen Belehrung.


22.8.2019
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Journalistenwatch: Stamp: Medien sollten Herkunft bei jedem Delikt nennen

Düsseldorf – Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) hat nach den Debatten um Räumungen des Düsseldorfer Rheinbades angeregt, dass Medien systematisch die Herkunft mutmaßlicher Täter nennen. „Wenn, dann müsste man die Herkunft eigentlich bei jedem Delikt nennen, auch wenn es dann bizarr wird“, sagte Stamp der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). Er mache zwar keine Vorgaben, weil dies der Presserat im Pressekodex tue.

21.8.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Meinungsfreiheit im Kreuzfeuer der Linken – Axel Krause bei Beatrix von Storch

Erfahrungen des Künstlers Axel Krause: Linker Gesinnungsterror macht auch vor der Kunst nicht halt. Beatrix von Storch begrüßt den aus Leipzig stammenden Maler und Graphiker Axel Krause zu einem Gespräch. Mit Video.

Die Flüchtlingskrise von 2015 war für Krause der entscheidende Moment, sich politisch zu äußern. Auf Facebook macht er seinem Unmut über Merkels Flüchtlingspolitik Luft. Nach zwei Jahren des Abwartens zog sein Galerist die Konsequenzen, indem er die Zusammenarbeit aufkündigte. Eine rein politische Entscheidung. Wäre Krause eine junge, behinderte, lesbische und farbige Frau, hätte diese Entscheidung zu einem Skandal geführt.


21.8.2019
Meinungsfreiheit
Islamisierung
Epochtimes: Kein Zirkus zu Weihnachten: Berliner Behörden verhindern Veranstaltungen mit Verwaltungstrick

Weil Tierschutzgründe allein nicht ausreichten, hat das Land Berlin einen Zirkus mit einem Trick seines angestammten Platzes verwiesen. Das Verwaltungsgericht Berlin entschied am Dienstag, dass der traditionelle Weihnachtszirkus nicht mehr vor dem Olympiastadion stattfinden darf. Es wies damit den Eilantrag des Zirkusinhabers zurück. Zur Begründung hieß es, die Fläche sei kürzlich zum Parkplatz erklärt worden. Ausnahmen gebe es nur für bedeutende Veranstaltungen, zu denen der Zirkus aber nicht gehöre.

Der klagende Inhaber veranstaltete seit 25 Jahren den Weihnachtszirkus mit Wildtieren auf einem Parkplatz des Olympiaparks Berlin. Die Fläche gehört dem Land und ist an eine private Gesellschaft verpachtet. Bisher war es möglich, den Parkplatz mit Zustimmung des Landes auch anderweitig zu nutzen.


20.8.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Foto von Opfer im Netz verbreitet – Polizei leitet Ermittlungen ein

Ein bislang unbekannter Täter hat nach dem Tötungsdelikt am Iserlohner Stadtbahnhof ein Foto vom männlichen Opfer angefertigt und dieses veröffentlicht. Gegenwärtig wird das Bild in den sozialen Medien sowie über Messengerdienste verbreitet.

Das Vorgehen des Täters und all jener, die das Bild weiterverbreiten, ist abscheulich, pietätlos und wird von der Polizei nicht toleriert, heißt es weiter. Die Polizei hat Ermittlungen eingeleitet, die die Identität des Urhebers klären soll.


19.8.2019
Zensur
Meinungsfreiheit
pi-news: Markus Gärtner im Interview mit dem sächsischen AfD-Bundestagsabgeordneten
Tino Chrupalla: „Denk- und Sprechverbote spielen große Rolle“


Zwei Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg am 1. September spricht Tino Chrupalla von der AfD Klartext über die Stimmung zwischen Stralsund und Zwickau: „Viele Bürger hier haben das Gefühl, auch was Meinungsfreiheit angeht, dass Dinge sich wiederholen“, zum Beispiel die zunehmenden Denk- und Sprechverbote.

Der GroKo macht der AfD-Mann schwere Vorwürfe: „Eine Rezession ist im Anmarsch und bisher ist keine Reaktion der Bundesregierung sichtbar“. Chrupalla, der auch stellvertretender Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion ist, sieht die Regierung Merkel in einer „Filterblase leben“, weit entfernt, „von den wirklichen Problemen der Bevölkerung“.


19.8.2019
Meinungsfreiheit
Zensur
Die Unbestechlichen: Abwürgen der Redefreiheit in Frankreich, Deutschland und im Internet

Im Mai forderte Frankreich eine stärkere staatliche Aufsicht über Facebook. Jetzt hat sich Facebook bereit erklärt, die Identifikationsdaten französischer Nutzer, die im Verdacht stehen, Hassrede auf seiner Plattform verbreitet zu haben, an französische Richter weiterzugeben, so der französische Staatssekretär für den digitalen Sektor, Cédric O.

16.8.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Rettet Deutschland! Rettet den Humor!

Vieles, was in Europa in den letzten Jahren schiefgelaufen ist, hängt eindeutig mit Deutschland zusammen. So erfolgreich dieses Land durch das marktwirtschaftliche Wirtschaftswunder und durch die friedliche Wiedervereinigung auch gewesen ist, so absurd ist das, was sich dort in den letzten Jahren abgespielt hat. Und so absolut verrückt ist das, was an Hysterie in den letzten Tagen und Stunden wieder durch Deutschland gerast ist.

Denn das Land ist allen Ernstes wegen einer völlig harmlosen Bemerkung eines Fußball-Funktionärs in Aufregung und Schnappatmung geraten. Hat den Deutschen die zeitweise herrschende sommerliche Hitze jedes Denkvermögen, jede Vernunft und jedes Augenmaß ausgetrieben? Hat die Political Correctness eine ganze Nation in fiebrige Wahnsinnsekstase getrieben?


15.8.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Linke Demagogin darf in ARD-Abendschau unwidersprochen „Debattenstopp“ fordern

Betreutes Denken in der ARD-Abendschau des Rundfunks Berlin-Brandenburg („rbb„): In der Sendung von Dienstagabend erhielt eine Mitarbeiterin des dubiosen linken Berliner Vereins „Reach Out“ Gelegenheit, ihre unwidersprochen abenteuerlichen Thesen zu Rassismus, Gewalt gegen Ausländer und Zuwanderung abzusondern. Höhepunkt des wohlwollend geduldeten Monologs war die unglaubliche Forderung, die Debatte über den Islam in Deutschland und darüber, wie viele Migranten nach Deutschland kommen sollten, müsse „sofort eingestellt“ werden. Statt spätestens hier einzuhaken und gegenzusteuern, kam von Moderator zustimmendes Nicken.

15.8.2019
Meinungsfreiheit

Journalistenwatch: Nach Messermord an Wormserin: Allgemeine Drohgebärde im Netz kostet 500 Euro

Worms – Wehe, wer das massenhafte Abschlachten von Deutschen auf Plätzen, Straßen, Bahnhöfen und sogar in den eigenen vier Wänden  in Kommentarspalten zu hart kritisiert oder sich angesichts der importierten blutigen Barbarei von Asylbewerbern zu unachtsamen Äußerungen hinreißen lässt, der bekommt die volle Härte der deutschen Täterschutzjustiz zu spüren. So wie jener Mann, der nach dem Mord an der jungen Wormserin Syndia, unter den Beschwichtigungsappell des SPD-Oberbürgermeisters Michael Kissel den Satz „Walther erledige das mal“ samt Knarre postet.

15.8.2019
Meinungsfreiheit
Australien
Infosperber: Die Medienfreiheit in Australien wackelt

Anti-Terror-Gesetze werden zunehmend gegen Journalistinnen und Journalisten eingesetzt.

Der «Commonwealth of Australia» lebt eine transparente Demokratie und steht im Press-Freedom-Index auf Position 21. Für einen Abstieg um zwei Plätze im letzten Ranking sorgten die sehr hohe Medienkonzentration und «drakonische Gesetze». Die Anti-Terror-Gesetzgebung dient zunehmend dazu, die Medienfreiheit auszuhöhlen.

Einer der bisherigen Höhepunkte war eine Wohnungsdurchsuchung bei der Journalistin Annika Smethurst durch die australische Bundespolizei AFP am 4. Juni. Smethursts persönliches Eigentum wurde sieben Stunden lang durchsucht, sie musste ihren Computer und ihr Handy freigeben. Die Reporterin hatte im April 2018 über Pläne des Verteidigungs- und des Innenministeriums berichtet, die Überwachung der Bürger erheblich auszuweiten. Spione sollten mit Zustimmung der Verteidigungs- und Innenminister heimlich auf E-Mails, Bankkonten und Textnachrichten zugreifen dürfen.

Der Durchsuchungsbefehl macht vor keiner Redaktion halt


15.8.2019
Meinungsfreiheit
Merkel
Epochtimes: Kanzlerin Merkel erläutert AfD-Politiker ihr Demokratieverständnis
AfD-Kreistagsmitglied Thomas Naulin bei einer Veranstaltung zu Kanzlerin Merkel: „Die Pressefreiheit ist zurzeit nicht gegeben, wir haben eine Propagandapresse, die DDR wäre blass, die würde vor Neid erblassen, wenn sie das sehen würde.“ Kanzlerin Merkel zurück: Die Tatsache, dass Naulin in der ersten Reihe sitzen und seine Fragen stellen könne und sie selbstverständlich darauf antworte, stelle das Gegenteil dar.

10.8.2019
Meinungsfreiheit

Epochtimes: 100 Strafbefehle nach AfD-Post bei Facebook

Eine Facebook-Aktion der AfD im bayerischen Deggendorf hat 257 Ermittlungsverfahren und drei Anklagen wegen Volksverhetzung nach sich gezogen.

In fast 100 Fällen habe die Staatsanwaltschaft gegen die Internetnutzer Strafbefehle mit Geldstrafen erlassen, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Freitag in Deggendorf. Rund 40 Beschuldigte hätten schon gezahlt. Von den 257 Verfahren seien 56 eingestellt worden, weil die Ermittler die hinter Pseudonymen versteckten Menschen nicht ausfindig machen konnten.


9.8.2019
Meinungsfreiheit
Achgut: Die unterdrückte Debatte über die Opfer der Migrationspolitik

Der Blick zurück ist verpönt. Was passiert ist, ist passiert. Oder anders gesagt: „Nun sind sie halt da!“ Doch die Beschäftigung mit Vergangenem gilt völlig zu unrecht als rückwärtsgewandtes Gejammer Ewiggestriger. Denn aus der Vergangenheit können wir lernen, damit sich Fehler nicht wiederholen. Der Blick zurück ist notwendig, um Ursachen zu verstehen und Mängel zu beheben. Die Politik hasst derlei Betrachtungen. Sie will als Vermarkter der Zukunft punkten. Wer sich mit der Bewältigung der eigenen (Fehl-)Entscheidungen beschäftigt, kann dabei nur verlieren. Lieber mimt man den Gestalter, was am besten funktioniert, wenn man scheinbare Antworten auf Fragen gibt, von denen heute noch niemand weiß, ob sie sich je stellen werden und Themen meidet, die dringende Antworten erfordern.

9.8.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Das deutsche Krebsgeschwür: Dialogverweigerung

Vor einigen Tagen hat der international renommierte deutsche Schriftsteller und Jurist Bernhard Schlink in einem Gastbeitrag der FAZ einen lesenswerten Text mit dem Titel “Der Preis der Enge. Wie der gesellschaftliche und politische Mainstream die Rechten stärkt“ (Artikel mit Bezahlschranke – eine Zusammenfassung gibt es hier) veröffentlicht. Schlink macht sich kritische Gedanken über die Folgen der weitgehend bis totalen Ausgrenzung und Diffamierung „rechter“, also konservativer wie patriotisch-freiheitlicher Positionen im geistigen und politischen Leben Deutschlands. Er plädiert dafür, sich auch mit solchen Positionen argumentativ auseinanderzusetzen.

9.8.2019
Meinungsfreiheit
Achgut: Drei Monate Meinungsfreiheitsentzug

Von allen Qualitätsmedien in Deutschland ist nach meiner persönlichen Ansicht die „Welt“ am ausgewogensten, eine Zeitung, wo man ein Meinungsspektrum von Schmidt bis Broder findet. Daher beteilige ich mich hin und wieder an der Leserdiskussion von Welt-Online. 

Dass dieser oder jener regierungskritische Beitrag bei den Qualitätsmedien ohne Begründung nicht veröffentlicht (lohnende 58 min) wird, daran haben uns die journalistischen Sittenwächter inzwischen gewöhnt, auch wenn sich die Leser niemals mit dieser oft willkürlichen Zensur abfinden werden. Aber es geht auch drastischer: am 25.7. widerfuhr mir nunmehr die außergewöhnliche Ehre, dass mein Profil für Leserkommentare bei Welt-Online komplett gesperrt wurde: 

Ihr Profil für Leserkommentare auf WELT.de wurde aufgrund von Verstößen gegen die Nutzungsregeln am 2019-07-25 18:17:56 gesperrt.


8.8.2019
Rechtsstaat
Meinungsfreiheit
pi-news: Inquisition 2.0 hält Einzug in Deutschland
Vorläufiges Urteil im Tönnies-Prozess: Drei Monate auf Bewährung


Von EUGEN PRINZ | Am 22. Juni 1633 verurteilte die Heilige Inquisition Galileo Galilei dazu, seiner „Irrlehre“ abzuschwören, dass sich die Erde um die Sonne dreht. Zähneknirschend musste der italienische Gelehrte einräumen, dass es umgekehrt sei. Nun kann man über die Inquisition in diesem Fall sagen was man will, eines muss man ihr jedoch zugute halten: Sie wusste es nicht besser.

Die Wahrheit über Afrika, die man nicht sagen darf


8.8.2019
Meinungsfreiheit
pi-news: Gedanken zum FAZ-Gastbeitrag des Schriftstellers Bernhard Schlink
Das deutsche Krebsgeschwür: Dialogverweigerung


Von WOLFGANG HÜBNER | Vor einigen Tagen hat der international renommierte deutsche Schriftsteller und Jurist Bernhard Schlink in einem Gastbeitrag der FAZ einen lesenswerten Text mit dem Titel “Der Preis der Enge. Wie der gesellschaftliche und politische Mainstream die Rechten stärkt“ (Artikel mit Bezahlschranke – eine Zusammenfassung gibt es hier) veröffentlicht. Schlink macht sich kritische Gedanken über die Folgen der weitgehend bis totalen Ausgrenzung und Diffamierung „rechter“, also konservativer wie patriotisch-freiheitlicher Positionen im geistigen und politischen Leben Deutschlands. Er plädiert dafür, sich auch mit solchen Positionen argumentativ auseinanderzusetzen.

8.8.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Die Kulturmarxisten haben die Fußballstadien erobert

Es hat eine Weile gedauert, aber mittlerweile sind die Spaßbremsen und Meinungspolizisten der Politischen Korrektheit auch in unseren Fußballstadien tonangebend. Eine kleine, aber sehr lautstarke Gruppe dauerbeleidigter Antifa- und Regenbogenfahnenschwinger pocht auf konsequente Durchsetzung vermeintlich linksliberaler Verhaltenskodizes auch in der Fankurve. Hierbei treiben sie die Vereinsverantwortlichen mit immer absurderen Forderungen vor sich her.

Werder Bremen hat jüngst einen Schal aus dem Verkauf seines eigenen Fanartikelshops genommen, weil dieser die Aufschrift „Auf gute Freunde“ trug. Diese drei kleinen Worte assoziierten einige Anhänger des Vereins und der Political Correctness mit dem gleichnamigen Lied der Rockband „Böhse Onkelz“.

Kuschen vor übersensiblen Kulturmarxisten


8.8.2019
Meinungsfreiheit
Der Brüller
Epochtimes: Berlin betont nach Festnahme von Deutschem in Türkei „Wert der Meinungsfreiheit“

Nach der neuerlichen Festnahme eines deutschen Staatsbürgers in der Türkei hat die Bundesregierung die Bedeutung der Presse- und Meinungsfreiheit hervorgehoben. Es handele sich hierbei um „sehr hohe Güter“, sagte Außenamtssprecherin Maria Adebahr am Mittwoch in Berlin. Über das „uns wichtige“ Thema sei angesichts verschiedener Fälle in den vergangenen Jahren „immer wieder“ mit der türkischen Regierung diskutiert worden. „Wir treten dafür ein.“

4.8.2019
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Ist die institutionalisierte Wissenschaft tot?

Wenn Richter Institutionen der Wissenschaft an die Bedeutung von intellektueller Freiheit, von der Freiheit erinnern müssen, vom Mainstream abweichende Ideen nicht nur zu haben, sondern auch zu formulieren, zu prüfen und gegebenenfalls gegen den Mainstream zu stellen, dann ist es nicht mehr fünf vor Zwölf, dann ist es fünf nach Zwölf und die Frage: „Ist die institutionalisierte Wissenschaft den ideologischen Tod gestorben?“, sie ist mehr als berechtigt.

3.8.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Wegen angeblicher „Hetztweets“: Jetzt ist auch Volksmusiker Stefan Mross ins Visier der Gutmenschen geraten

Stefan Mross, Volksmusiker und Moderator der ARD-Sendung „Immer wieder sonntags“ hat sich den maximalen Unmut der Gutmenschenliga zugezogen, nachdem er sich zum Kindermörder vom Frankfurter Bahnhof und zum Schwertmörder von Stuttgart via Twitter äußerte. Weniger Verblendete zollten Mross Zustimmung auf seinem zwischenzeitlich gelöschten Tweet.

Wirklich „hart“ seien die Worte gewesen, die Stefan Mross auf Twitter veröffentlicht hatte, schreibt der Westen alarmistisch. Der Moderator twitterte nach dem Mord an dem kleinen Jungen und dem Schwertmord – beide begangen durch Immigranten, seine Meinung. Zur Ermordung des kleinen Jungen zwitscherte Mross:

„Was ist los…? Wahrscheinlich kommt er in die Psychiatrie und bekommt jeden Tag Frühstück ans Bett geliefert. Es ist so unfassbar traurig“.


3.8.2019
Meinungsfreiheit
Neopresse: „Wir brauchen in Deutschland eine Meinungsfreiheit, die frei ist von Angst“

Der ehemalige Bundesverfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen kritisiert die Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut. Bei einer Veranstaltung der Frauen-Union in Düsseldorf sagte Maaßen: „Ich erwarte etwas anderes von politisch Verantwortlichen, als nur schlechten Bildern aus dem Weg zu gehen.“

2.8.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Friedman beklagt zu viel Raum für Meinungsfreiheit

BERLIN. Der Publizist und Jurist Michel Friedman hat beklagt, der Meinungsfreiheit werde im Zusammenhang mit rechten Aussagen zu viel Gewicht eingeräumt. „Es ist gar keine Frage, die Meinungsfreiheit ist eines der höchsten Güter. Aber sie steht auch nicht allein, sondern immer mit anderen Grundrechten in Konflikt. Deshalb gibt es ja Paragrafen wie Volksverhetzung, Beleidigung und Verleumdung“, sagte er dem Deutschlandfunk. Es sei allerhöchste Zeit, daß sich auf der juristischen Ebene „mehr Mut“ einspiele.

Hintergrund ist der Streit um ein Wahlplakat der Partei Die Rechte. Darauf hatte diese mit einer israelfeindlichen Parole geworben. Friedmann kritisierte, die Staatsanwaltschaft Dortmund habe versäumt, durch Ermittlungen deswegen ein Zeichen zu setzen.

Friedman warnt vor AfD


1.8.2019
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Wie die Pressefreiheit in den Ländern des Westens eingeschränkt wird

Der Informationskrieg ist in vollem Gange. Im angeblich so freien Westen werden kritische Journalisten eingesperrt, Medien verboten, Strafen für unangenehme Berichterstattung verhängt und man hört in den deutschen Medien kaum etwas davon.

Der Fall von Julian Assange ist hinlänglich bekannt, darauf brauche ich nicht näher einzugehen. Ein Journalist wird, weil er Skandale aufgedeckt hat, die einer Regierung nicht gefallen haben, eingesperrt. Und schon sind journalistische Rechte wie der Quellenschutz nichts mehr wert und der Journalist, der nur seine Arbeit gemacht hat, wird wegen Hochverrat angeklagt.


1.8.2019
Meinungsfreiheit
Watergate: „Wir brauchen in Deutschland eine Meinungsfreiheit, die frei ist von Angst“

Der ehemalige Bundesverfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen kritisiert die Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut. Bei einer Veranstaltung der Frauen-Union in Düsseldorf sagte Maaßen: „Ich erwarte etwas anderes von politisch Verantwortlichen, als nur schlechten Bildern aus dem Weg zu gehen.“

Wenn der Staat einerseits Parkverstöße gnadenlos verfolge, aber bei 240.000 ausreisepflichtigen Asylbewerbern beide Augen zudrücke, sei dies eine Erosion des Rechtsstaates, die Aggressionen schaffe: „Man muss den Rechtsstaat auch dann durchsetzen, wenn es ungünstige Bilder gibt. Wo wären wir heute, wenn Helmut Schmidt damals gesagt hätte: ‚Die Bilder vom toten Hanns-Martin Schleyer im Kofferraum halte ich nicht aus, ich lasse alle RAF-Gefangenen frei‘?“ sagte Maaßen.


25.7.2019
Rechtliches
Meinungsfreiheit
Wichtig
Danisch: Meinungsfreiheit

Einer war verdonnert worden, weil er die Prozessführung einer Richterin mit nationalsozialistischen Sondergerichten und Hexenprozessen verglichen hatte.

Das haben sie aufgehoben, weil die Kritik keine Schmähung der Person, sondern in Verbindung mit sachlicher Kritik an der Prozessführung geäußert worden war, und man das eben dürfe. In Verbindung mit sachlicher Kritik darf man sich auch zugespitzt ausdrücken.


23.7.2019
Meinungsfreiheit
Islam
Journalistenwatch: Wegen „islamophober“ Tweets: Miss World Michigan gefeuert

Lansing (USA) – Nicht nur dass sie sich weigerte, Hijab zu tragen, sondern dass sie darüber auch noch twitterte, wurde einer US-amerikanischen Schönheitskönigin zum Verhängnis: Sie wurde von ihrem Verband entthront und als „islamophob“ angeprangert. Der Fall weist beunruhigende Parallelen zur Entwicklung in Deutschland auf.

Teilnehmerinnen von Misswahlen sagt man häufig nach, sie seien geistig eher einfach gestrickt, naiv und hätten kaum Ahnung von politischen Zusammenhängen. In zahlreichen Hollywood-Komödien wird die Standardantwort auf die Interviewfrage nach dem persönlichen Herzenswunsch, „Weltfrieden“, persifliert, und meist kommt bei Rückfragen da auch nicht mehr. Bildung ist eher hinderlich, so scheint es.


23.7.2019
Meinungsfreiheit
Grins
Danisch: Pressefreiheit und Orangen

Es ist dann in der Realität doch etwas anders, als Journalisten es sonst immer bejammern.

Geht man auf Journalistenkonferenzen, dann jammern und klagen sie über die Beschneidungen der Pressefreiheit, ganz vorne dran natürlich immer Trump, Erdogan, Rechte und die übliche Leier.


23.7.2019
Genderwahn
NWO
SPD
Meinungsfreiheit
Demokratur
Danisch: Warum eine Regenbogenpolizei nicht in einen Rechtsstaat gehört

Vorgestern erst hatte ich geschrieben, dass ich eine Regenbogenpolizei für rechtsstaatlich unverträglich halte.

Legen wir gleich mal mit konkreten Gründen nach.

Ein Leser machte mich gerade darauf aufmerksam, was die Hilfssheriffs der Berliner Polizei so im Netz treiben:

Eine gewisse Cybill Mex geht im Netz auf Privatstreife, droht aber gleich mit der Staatsanwaltschaft

Wir beobachten hier die Verwandlung einer rechtsstaatlichen Polizei in ein totalitäres Machtinstrument.

22.7.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Es geht um unser Land, es geht um Deutschland

Es gebe viele ungeschriebene Gesetze, welche Meinungen akzeptabel und zulässig seien, ergab eine Erhebung des Allensbach-Instituts. Ein Video zu entscheidenden Begriffen unserer Zeit: Einwanderung, Sozialstaat, Zugehörigkeit, wie Lisa Licentia und Roger Beckamp sie sehen, und die Frage, worum es im Kern bei all dem geht.

17.7.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Meinungsfreiheit – höchstes Gut

Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Informationsfreiheit – es sind unsere höchsten Güter, so steht es auch im Grundgesetz.

17.7.2019
Meinungsfreiheit
Na geht doch
Journalistenwatch: Andreas Gabalier bleibt Reizfigur für linke Medien

Dass Schlager-Star Andreas Gabalier vor vollen Hallen und in ausverkauften Stadien spielt, ist für Schriftleiter deutscher Redaktionsstuben spätestens ein Dorn im Auge, seit politische Sittenwächter auf dem Cover seines bereits im Jahr 2011 erschienenen Albums „VolksRock’nRoller“ ein Hakenkreuz erkennen wollten, das der Künstler dort in einer verrenkten Körperhaltung nachzubilden scheint.

17.7.2019
Meinungsfreiheit
pi-news: Fünf Stunden ohrenbetäubendes Trillerpfeifen, Musikgedröhne und Diffamierungen
Video Rosenheim: Massive Störungen der BPE-Islamaufklärung durch Linke


Von MICHAEL STÜRZENBERGER | 43 linke Organisationen hatten am vergangenen Samstag zum Protest gegen die faktische Aufklärung der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) aufgerufen. Wessen Geistes Kind vieler dieser Demonstranten waren, kann man in den Videos über die Kundgebung sehen. Einige dieser antidemokratischen Meinungsfaschisten kamen mit Ohrstöpsel und Trillerpfeife ganz nahe an uns heran, um uns dann mit ohrenbetäubendem Lärm niederzuträllern. Es handelt sich hierbei nicht nur um Störung einer Kundgebung, sondern auch um versuchte Körperverletzung.

16.7.2019
Meinungsfreiheit
UK
Deutsch.RT: Assange lässt grüßen: Großbritannien gründet "Koalition für Pressefreiheit" (Video)

Großbritannien und Kanada gründeten kürzlich eine "Koalition für Pressefreiheit". Dabei wird den britischen Behörden selbst vorgeworfen, die Pressefreiheit in ihrem Land zunehmend einzuschränken. Davon zeugt der Fall Assange als auch ein jüngster Aufruf von Scotland Yard.

16.7.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Eil: München: Acht Monate Haft auf Bewährung für Stürzenberger

München – Es gibt Tage, da kann man den Glauben an die Justiz, falls überhaupt noch vorhanden, komplett verlieren. Heute ist so einer. Die Richterin agierte geradezu deckungsgleich mit dem Staatsanwalt und ignorierte sämtliche vorgebrachten Argumente. Die acht Monate Haft auf Bewährung, die auf drei Jahre läuft, würde einem Berufsverbot für mich gleichkommen, was wohl auch Zweck der Übung sein dürfte. Es beschleicht einen wieder einmal das unbestimmte Gefühl, dass hier ein faktisch argumentierender klarer Islamkritiker mundtot gemacht werden soll.

Bei dem heutigen Sammeltermin wurden vier Fälle verhandelt: Zum einen die Verlinkung des Köpfungsvideos im Rahmen der Berichterstattung über die beiden Skandinavierinnen, die bei ihrem Rucksack-Urlaub im vergangenen Dezember in Marokko im wahrsten Sinne ihren Kopf verloren. Gewaltdarstellung. Dass die BILD das Video des Christchurch-Attentäters in der Moschee nicht nur verlinkte, sondern sogar einbettete und dies auch ausführlich begründete – egal. Vielleicht gibt es ja zwei Klassen von Tätern und Opfern. Eigentlich müsste man den BILD-Chefredakteur Julian Reichelt jetzt auch wegen Gewaltdarstellung anzeigen und abwarten, was passiert.


15.7.2019
Meinungsfreiheit
Vielfalt
Epochtimes: Egon W. Kreutzer: Alternative Medien – Freie Medien und mehr

Denn die neue, ungewohnte Perspektive alleine bietet eben keine Garantie dafür, damit näher an der Wahrheit zu sein, zumal die Zahl dieser „neuen Perspektiven“ auch schon wieder fast unüberschaubar – und vor allem in sich sehr widersprüchlich geworden ist.

Die Gefahr, dass, wer “Alternative Medien“ sagt, beim Zuhörer die Assoziation „unglaubwürdig“ auslöst, ist inzwischen groß, und das unabhängig davon, ob der Angesprochene den Mainstream für glaubwürdig oder unglaubwürdig hält.

Was fehlt, ist ein echtes, nachprüfbares Prädikat, ein Gütesiegel, ein eindeutiger Begriff für jene Art von Journalismus, die all unseren Ansprüchen an die „vierte Gewalt“ im Staate gerecht wird. Ein Name für einen Journalismus, der einerseits umfassend und neutral informiert und andererseits intelligent und kritisch kommentiert.


15.7.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: „Jouwatch“ sticht ins Wespennest – linke Presse flippt aus

Seit gestern Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen den jouwatch-Artikel über die „Panorama“-Show zu Carola Rackete und der „Sea-Watch 3“ auf Twitter geteilt hatte, sind einige besonders schillernde Vertreter von Deutschlands Medien-Establishment kollektiv am durchdrehen. Vor allem der „Tagesspiegel“ macht seinem Ruf als linksradikaler Hetz-Blog wieder alle Ehre und greift in die unterste Schublade.

Dass Maaßen den jouwatch-Artikel über die „Panorama“-Propagandashow teilte, wurde vom „Tagesspiegel“ natürlich prompt als „Angriff auf die deutschen Medien“ gebrandmarkt. Jouwatch sei „Leitmedium der Neuen Rechten“ und zudem „rechtspopulistisches und AfD-nahes Portal“.

15.7.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Abt. Meinungsfreiheit: Facebook sperrt EPOCH TIMES

Nachdem es NuoViso.TV auf Youtube erwischte, scheint auch Facebook nicht hinten anstehen zu wollen. Dort wurde nun der Account von EPOCH TIMES – Deutsch gesperrt. Wie das Nachrichtenportal selbst berichtet, ist es seit dem 14.07.2019, 12:33 Uhr nicht mehr erreichbar.

(…) Mit einer allgemeinen Begründung, dass angeblich unser Facebook-Auftritt „The Epoch Times – Deutsch“ den Seitenrichtlinien von Facebook nicht mehr entsprechen würde, veröffentlicht Facebook unsere Artikel nicht mehr. Das führt dazu, dass die Seite bei Facebook nicht mehr aktuell ist – und sie wurde gesperrt. (…)


14.7.2019
Meinungsfreiheit
Danisch: Ein Einzelfall von Journalismus

Heißt: Andere Meinungen werden nicht nur nicht geduldet, man schließt auch jeden aus, der sie anhört.

Schaut man auf Wikipedia, was das für einer ist, dann heißt es:

Sixtus lebt und arbeitet als freier Autor und Filmemacher in Berlin und Hongkong.

Ah, sicherlich dann auch Klimaschützer, wenn er da pendelt.


14.7.2019
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Ironischer Fall: „Globale Konferenz über Pressefreiheit“ zeigt, wie schlecht es um die Pressefreiheit steht

Der Westen sieht sich als Hort und Schützer der Pressefreiheit, aber in London zeigt sich gerade das Gegenteil. Natürlich wird darüber in Deutschland kein Wort berichtet.

Am 10. und 11. Juli findet in London die vom britischen Außenministerium organisierte „Globale Konferenz über Pressefreiheit“ statt. Auch die russischen Medien Russia Today und Sputnik wollten berichten, aber ihnen wurde die Akkreditierung verweigert. Darüber berichteten die Medien in Russland am 5. Juli.

Die Chefin der russischen Auslandsmedien, Margarita Simonyan, berichtete über die Absage:

„Am Telefon sagte man uns: Sorry, we are full („Entschluldiging, es gibt keine Plätze mehr“). Auf dem Globalen Forum über Pressefreiheit gibt es keine Plätze. So leben wir. Die Pressefreiheit gilt nicht für alle.“


14.7.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: #saveMeinungsfreiheit – Unser gemeinsamer Nenner

Youtube hat den Kanal von NuoViso mit 170.000 Abonnenten gelöscht. NuoVisoTV NEU veröffentlichte dazu die folgenden Information: „Eine gigantische Welle an Solidaritätsbekundungen ist seit der Abschaltung unseres Hauptkanals bei Youtube ins Rollen gekommen: Tausende E-Mails, hunderte Anrufe, unzählbare Chatnachrichten. Uns erreichen stündlich Videos von Zuschauern, die gegen diesen Zensurakt kritisieren. Mehr noch: Fast das gesamte „Who is who“ der unabhängigen und freien Medien kritisiert mit persönlichen Botschaften die Youtube-Entscheidung.

14.7.2019
Meinungsfreiheit
DSGVO
Überwachung
Gefährlich
Watergate: Neue Maßnahmen gegen Nutzer – MERKEL-Staat möchte durchgreifen….

Vor fast zwei Wochen haben sich die Innenminister vom Bund (Horst Seehofer) und Ländern für die Diskussion um Maßnahmen getroffen. „Klarnamen“, so eine Idee, sollen durch eine eindeutige Rückführung jedes Kommentars auf eine Person dem Staat helfen, seine Bürger zu überwachen. (…).

Wie die Seite „politplatschquatsch.com“ erinnert, hat es ein (ähnlich) pragmatisches Instrument bereits in der DDR gegeben. Die sogenannte „Personenkennziffer“. One man, one number, so in etwa könnte die Vorgabe lauten. Eine 12-stellige Ziffer gab es in der DDR. Die tauchte sowohl im Wehrdienstausweis auf wie auch in der Erkennungsmarke der Nationalen Volksarmee oder eben im Personalausweis. Alle Daten zu einer Person ließen sich über die „Zentrale Personendatenbank Berlin-Biesdorf“ (ZPDB) zusammenführen.


14.7.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Fake News Schmiede Correctiv: Ende der Demokratie und Tod der Meinungsfreiheit

Die staatlichen Meinungseinpeitscher dominieren Facebook.
Zunächst einmal klingt es ja gut: „Correctiv – Recherchen für die Gesellschaft.“ Was gut klingt, muß aber deswegen noch nicht gut sein, sondern es kann durchaus freiheitsschädlich und unschön wirken. „Correctiv“ ist eine Marke, so etwas wie eine Nichtregierungsorganisation im Regierungsauftrag, welche die veröffentlichten Meinungen privater Nutzer in den sozialen Netzwerken bewertet, etwa bei Facebook, und somit Meinungslenkung und Meinungsunterdrückung betreibt. Das wiederum wäre nach Artikel 5 Grundgesetz verboten. „Correctiv“ hat sich selbst zu einem „Recherchenetzwerk“ geadelt und schmückt sich mit der hochtrabenden, Neutralität suggerierenden Bezeichnung „Faktenchecker“. Vor seiner Ermächtigung war „correctiv“ nur ein ganz ordinäres, linkes „Autorenkollektiv“.

14.7.2019
Meinungsfreiheit
UK
Epochtimes: „Für Journalismus bestraft“: Tommy Robinson zu neun Monaten Haft verurteilt – Anhänger attackieren BBC-Team

Der britische rechtsnationale Aktivist Tommy Robinson wurde zu einer neunmonatigen Gefängnisstrafe verurteilt. Seine Verurteilung führt auf einen Fall im Jahr 2018 zurück. Damals hatte Robinson Verdächtige in einem Prozess gefilmt und per Livestream online gesendet. In dem Verfahren ging es um Kindersexhandel, die Verdächtigen waren überwiegend ausländischer Herkunft.

Robinson, dessen echter Name Stephen Yaxley-Lennon ist, wurde am Donnerstag verurteilt.


13.7.2019
Meinungsfreiheit

Journalistenwatch: München: Ehemaliger SWR TV-Journalist sendet Hilferuf an alle freien Medien

München – Wie sehr die freie Meinungsäußerung in Deutschland leidet, zeigt die folgende Geschichte des ehemaligen TV-Journalisten Erik Kothny, der aus Angst vor Repression nach Thailand floh. Kritiker der Politik werden mundtot gemacht, isoliert, strafrechtlich verfolgt, denunziert und vom Staat gejagt. Die Verhandlung ist für den 22. Juli 2019 um 9 Uhr im Sitzungssaal A 210, 2.Stock am Münchner Amtsgericht, Nymphenburger-Straße 16, angesetzt. Journalisten sind herzlich eingeladen.

12.7.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Fritz Pleitgen warnt vor mangelnder Meinungsvielfalt

Der frühere Intendant des WDR, Journalist Fritz Pleitgen, sieht die Meinungsvielfalt in den deutschen Medien bedroht. Trotz seines Gejammers bleibt der Vollblut-Mainstreamjournalist jedoch konsequent in seinem politisch-korrekten Biotop.

Fritz Pleitgen, der frühere Intendant des öffentlich-rechtlichen Senders „WDR“, hat vor einem Verfall der Meinungsvielfalt gewarnt. Bei vielen Themen von Griechenland bis Brexit, von Russland bis Trump, gebe es homogene Berichterstattung. Das sei der „schleichende Tod der Demokratie“, meint Pleitgen gegenüber dem „Handelsblatt“ hinter der Bezahlschranke. In vielen wichtigen Fragen marschierten alle Redaktionen in eine Richtung, nicht selten im Einklang mit der vorherrschenden Meinung in der Politik. Das sei bedenklich und eine Abkehr vom Richtungsstreit früherer Jahre, meint der 81-Jährige.


12.7.2019
Meinungsfreiheit
pi-news: 40 Organisationen wollen Kundgebung gegen Politischen Islam torpedieren
Rosenheim: SPD, Jusos, Grüne, Linke, DGB und ver.di gegen BPE-Aufklärung


Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Wo die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) zu ihren Aufklärungs-Kundgebungen über den Politischen Islam auftaucht, herrscht in den politkorrekten Stadtgesellschaften helle Aufregung. So auch in Rosenheim, wo am Samstag von 11 bis 16 Uhr eine weitere Offene Bürgerdiskussion stattfindet. Ganze 40 (!) Organisationen sind dem Aufruf der Jusos gefolgt, gemeinsam gegen „rechte Hetze“ zu protestieren.

12.7.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Trump zu freien Medien: „Sie erreichen mehr Menschen als das Fernsehen!“

US-Präsident Donald Trump hat bei seinem ersten Kongress der freien Medien die Arbeit der Alternativen gelobt. Ein CNN-Journalist versuchte eine Schlägerei anzuzetteln und fabulierte, die Regierung sei „von Dämonen besessen“.

„Das ist ein historischer Tag. Noch nie haben sich hier im Weißen Haus soviele Vertreter der freien Medien getroffen um die Zukunft der sozialen Medien zu besprechen. Sie alle erfüllen eine wichtige Rolle in diesem Land – sie fordern die Medienkartelle und Zensoren in den Konzernen heraus und bringen dem amerikanischen Volk die Tatsachen. Alle zusammen erreichen Sie viel mehr Menschen als das Fernsehen. Bei weitem!“ sagte Trump gestern. „Die Meinungsfreiheit ist das Fundament unserer Demokratie.

12.7.2019
Meinungsfreiheit
Wichtig
Die Unbestechlichen: UNO startet einen umfassenden Krieg gegen die Redefreiheit

  • Mit anderen Worten, vergessen Sie alles über den freien Gedankenaustausch: Die UNO fühlt sich in ihren „Werten“ bedroht, und diejenigen, die diese Werte kritisieren, müssen daher ausgeschaltet werden.
  • Natürlich versichert die UNO jedem, dass „die Bekämpfung von Hassrede nicht bedeutet, die Meinungsfreiheit einzuschränken oder zu verbieten. Es bedeutet, zu verhindern, dass Hassrede zu etwas Gefährlicherem eskaliert, insbesondere zu Anstiftung zu Diskriminierung, Feindseligkeit und Gewalt, Dinge, die nach dem Völkerrecht verboten sind.“
  • Ausser dass die UNO definitiv die Meinungsfreiheit zu verbieten sucht, insbesondere die Art, die die Agenden der UNO in Frage stellt. Dies zeigte sich im Hinblick auf den Globalen Pakt zur Migration der UNO, in dem ausdrücklich gesagt wurde, dass die öffentliche Förderung von „Medien, die Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und andere Formen der Diskriminierung von Migranten systematisch fördern“, eingestellt werden sollte.
  • Im Gegensatz zum Globalen Pakt zur Migration der UNO enthält der Aktionsplan der UNO gegen Hassrede eine Definition dessen, was die UNO als „Hass“ betrachtet, und es handelt sich zufällig um die breiteste und vageste aller möglichen Definitionen: „Jede Art von Kommunikation in Wort, Schrift oder Verhalten, die eine Person oder eine Gruppe in Bezug auf eine Person oder eine Gruppe angreift oder abwertende oder diskriminierende Sprache verwendet, basierend auf ihrer Religion, Ethnie, Nationalität, Rasse, Hautfarbe, Abstammung, Geschlecht oder einem anderen Identitätsfaktor“. Mit einer so weit gefassten Definition wie dieser könnte jede beliebige Rede als „Hass“ bezeichnet werden.

12.7.2019
Meinungsfreiheit
Nazi-Gehabe
Journalistenwatch: Andi Stitzl: Vom Biathlon-Helden zum Staatsfeind

München – Fast alle gleichgeschalteten Gazetten schreiben mit Triumphgeheul und gleichlautenden Überschriften – allein das ist schon peinlich genug – „Gericht bestätigt Waffenverbot für Ex-Biathlet Stitzl“. Dahinter steckt ein unglaublicher Skandal. Das Landratsamt Traunstein hatte dem gefeierten Biathleten die Waffe und die Waffenbesitzkarte entzogen, weil er im Jahr 2015 bei der Ausstellung eines „Staatsangehörigenausweises“ Angaben machte, die von besagter Behörde willkürlich als „reichsbürgertypische Angaben“ bewertet wurden. Dagegen hatte der Sportler und Goldmedaillengewinner beim Verwaltungsgericht München Berufung eingelegt und wurde von den Gesinnungsschnüfflern und Hexenjägern im Talar ein zweites Mal „abgewatscht“.  

In Deutschland herrschen inzwischen ähnliche Zustände wie in der McCarthy-Ära, wo Menschen mit missliebigen Meinungen, unter dem Vorwand Kommunisten zu sein, ihre Existenz verloren oder sogar ins Gefängnis wanderten. Dazu reichten oft, wie im konkurrierenden Stalinsystem, Verdachtsmomente aus.


12.7.2019
Meinungsfreiheit
Rechtliches
UK
Epochtimes: Diskriminierung durch Bibelverse: Student erkämpft sich „durchschlagenden Sieg für Redefreiheit“

Ein zähes Ringen um sein Menschenrecht, ein abweisendes Urteil in erster Instanz. Die Berufung gab ihm Recht. Felix Ngole sagt: "Was ich verloren habe, wird durch diese bedeutende Rechtsprechung für die Redefreiheit ein großer Gewinn für die Christen heute und in Zukunft sein.“

Einst von der Uni suspendiert, jetzt Pionier der neuen Zeit. Der britische Student Felix Ngole hat in seinem Fall einen Grundstein in der britischen Rechtsprechung gelegt, der für alle Gläubigen richtungsweisend sein könnte.

12.7.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Kult der moralischen Selbstbeweihräucherung

In Krefeld fand kürzlich das erste „Festival für Meinungsfreiheit und politische Visionen“ statt. Der Titel klingt in diesen Zeiten der Verengung des Meinungskorridors und der immer härteren Repressionen gegen alles was nicht links ist, zu schön um wahr zu sein. Tatsächlich war die Überschrift, unter der sich rund 600 Bürger auf Einladung der Stadt versammelten, nicht mehr als eine hohle und ziemlich zynische Phrase. Was klingt, wie der Versuch einer Wiederbelebung echter Rede- und Gedankenfreiheit im Wettbewerb der Ideen, war in Wirklichkeit nur die neueste Chiffre für eine weitere der unzähligen Aktionen gegen die AfD.

11.7.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Zeigen Sie Gesinnungs-Dschihadisten die Rote Karte

Erinnern Sie sich auch an Lehrer, die Ihnen in der Schule einst gesagt haben, dass aus Ihnen garantiert nichts wird? Die meisten von uns haben solche Prognosen gut im Gedächtnis. In den meisten Fällen haben die, die uns in der Schule runtergemacht haben, nicht Recht behalten – im Gegenteil. Sie haben uns einen starken Ansporn mit auf den Weg gegeben, nämlich zu beweisen, dass diese Vorhersagen das waren, was wir selbst schon immer wussten: unsäglicher Quatsch.

11.7.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: „Festival für Meinungsfreiheit“: Für AfDler gilt – „Schnauze halten“

NRW/Krefeld – Solch ein Irrsinn kann nur von Vertretern der Altparteien und insbesondere von den Sozialdemokraten kommen: Krefelds SPD-Oberbürgermeister Frank Meyer verweigert dem AfD-Politiker Kay Gottschalk seinen Redebeitrag bei der Veranstaltung „Festival für Meinungsfreiheit und politische Visionen“. 

Die am 09.07.2019 als Reaktion auf den AfD-Bürgerdialog stattgefundene Veranstaltung in Linn schrieb sich Meinungsfreiheit auf die Fahne. Bereits im Voraus wurde von der Organisatorin Frau Morscheiser in höchsten Tönen gepredigt: „Es sollen alle Meinungen zu Wort kommen“.

10.7.2019
Meinungsfreiheit
Wichtig
Danisch: Man darf Flüchtlingsretter nicht „Schlepper” nennen

Von wegen Meinungsfreiheit. [Update: Veraltet, wurde vom OLG Dresden, Urteile v. 1.6.2018, Az. 4 U 217/18 und 4 U 218/18 aufgehoben]

Die TAZ johlt(e): [Nachtrag: Ist von Jan. 2018, ich find’s aber gerade hochaktuell] , dass das Dresdener Landgericht Pegida verboten habe, die Dresdner Seenot-Hilfsorganisation „Mission Lifeline“ „Schlepper” zu bezeichnen.

Zwar nicht explizit gesagt, aber der Beschreibung nach einstweiliger Rechtsschutz, also ohne tiefere Rechtsprüfung.


10.7.2019
Zensur
Meinungsfreihei
Junge Freiheit: AfD fordert: Migrationshintergrund von Straftätern klar benennen

Die mutmaßliche Vergewaltigung einer jungen Frau auf Mallorca durch mehrere Urlauber aus Frankfurt am Main verbreitete sich in deutschen Medien wie ein Lauffeuer: „Gruppenvergewaltigung: Zwei tatverdächtige Deutsche auf Mallorca in U-Haft“, „Vergewaltigungsvorwürfe gegen deutsche Urlauber“, „Gruppenvergewaltigung – Deutsche beschuldigt“, lauteten die Schlagzeilen der Zeitungen und Nachrichtenportale.

Bei der Betonung der deutschen Staatsbürgerschaft der verdächtigten Gruppenvergewaltiger fiel zu Beginn der Berichterstattung allerdings weitgehen unter den Tisch, daß diese allesamt türkischer Herkunft sind. Während dieses kleine Detail von spanischen Medien klar benannt wurde, verzichtete der Großteil der deutschen Journalisten, ihre Leser darüber zu informieren.

Deutscher Paß verdeckt ausländischstämmigen Hintergrund


9.7.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Hotel sagt Veranstaltungstermin der AfD-Fraktion ab!

Eigentlich hätte die AfD-Fraktion im Bundestag am Montag eine Dokumentation zu Dieselfahrverboten und Alternativen vorgestellt. Doch das dafür vorgesehen Hotel sagte kurzfristig ab, mit der Begründung es sei nicht „die Politik des Hauses, Inhalte der AfD zu verbreiten“.

8.7.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Islamistische Agitation und Propaganda: Alice Schwarzer beklagt „Tyrannei der politischen Korrektheit“

Die Propaganda des islamischen Fundamentalismus scheine unter der Flagge der Toleranz und des Antirassismus besonders in linken und linksliberalen Medien und an den Universitäten gegriffen zu haben, so Schwarzer.

7.7.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Alice Schwarzer beklagt „Tyrannei der politischen Korrektheit“

Berlin – Die Feministin und Publizistin Alice Schwarzer sieht das aktuelle Diskussionsklima in Deutschland kritisch. „Es gibt keinerlei Freude an kontroversen Diskussionen mehr, abweichende Meinungen werden verboten. Wir müssen dieser verdummenden Entwicklung dringend Einhalt gebieten“, sagte Schwarzer der „Welt am Sonntag“.

Die Propaganda des islamischen Fundamentalismus scheine unter der Flagge der Toleranz und des Antirassismus besonders in linken und linksliberalen Medien und an den Universitäten gegriffen zu haben, „da herrscht die Tyrannei der politischen Korrektheit“, so Schwarzer. Selbst die „sogenannten Leitmedien“ trügen zur „Verrohung des Meinungsklimas“ bei. Das Problem des Islamismus beginne nicht erst bei Gewalt.


6.7.2019
Meinungsfreiheit
UK
Todesurteil
Journalistenwatch: Tommy Robinson schuldig gesprochen – ist das sein Todesurteil?

London – „Schuldig wegen Missachtung des Gerichts“. So lautet das endgültige Urteil im Fall Tommy Robinson. Er habe gegen das Berichterstattungsverbot verstoßen, als er im vergangenen Jahr vor einem Gericht über einen stattfindenden Grooming-Gang-Prozess live auf Facebook berichtet habe, befanden jetzt die beiden Richter am Zentralen Strafgerichtshof Old Bailey. 

„Das Posten von Material im Internet, das gegen Berichterstattungsbeschränkungen verstößt oder das Risiko birgt, Gerichtsverfahren zu beeinträchtigen, ist eine sehr ernste Angelegenheit. Dies spiegelt sich in der heutigen Entscheidung des Gerichtshofs wider “, heißt es von Seiten des Generalstaatsanwalts Geoffrey Cox laut Reuters. „Ich möchte alle eindringlich bitten, sorgfältig darüber nachzudenken, ob ihre Social-Media-Beiträge einer gerichtlichen Missachtung gleichkommen könnten“, setzt Cox noch nach und bestätigt damit die Vermutung, dass mit diesem Schuldspruch ein Exempel statuiert werden soll.


5.7.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Frei.Wild schießen gegen „Regierungskapellen“

Auch wenn die Südtiroler Rockgruppe Frei.Wild 2016 doch noch den Musikpreis Echo gewann, Freunde der Musikindustrie und des Establishments werden sie in diesem Leben sicherlich nicht mehr. In ihrem neuen Video zu dem Stück „Geartete Künste hatten wir schon“ schießen sie scharf gegen „Regierungskapellen“, „Mediennutten“ und „Systemmarionetten“.

5.7.2019
Meinungsfreiheit
DDR 2.0
Epochtimes: „Volksverräter“: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Pegida-Demonstranten wegen Äußerungen zu Fall Lübcke

Auslöser waren Äußerungen von Pegida-Demonstranten am vergangenen Montag gegenüber einem Team des ARD-Magazins „Kontraste“. Ein Demonstrant sagte in dem am Donnerstag ausgestrahlten Beitrag über den Lübcke-Mord, dieser sei „eine menschliche Reaktion“ und „wie es in den Wald hineingerufen wird, so schallt’s wieder raus“. Ein anderer Demonstrant sagte, „ich sehe den Herrn Lübcke als Volksverräter“.
Merkt denn eigentlich keines von den Schlafschafen in welchem Land wir langsam leben? Das sind ganz klar DDR-Verhältnisse, oder sogar schlimmer. Und liebe Staatsanwaltschaft: Es ist auch meine Meinung, daß der Mann ein Volksverräter war. Also ermittelt mal schön. Meine Adresse und Daten raus zu finden ist weiß Gott nicht schwer. Übrigens, wegen einem Sprichwort eine Ermittlung anzufangen....jagt mal lieber ein paar Wirtschaftsschmarotzer. Übrigens...auch das fällt unter Meinungsfreiheit.

4.7.2019
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Alice Schwarzer: Satire darf auch vor Religion nicht haltmachen

Satire hat nach Auffassung der Feministin Alice Schwarzer keine Grenzen und dürfe auch vor Religion nicht haltmachen. Auch der Prophet Mohammed müsse Gegenstand von Satire sein dürfen. Hintergrund von Schwarzers Äußerung ist die Kritik an einer Karikaturistin ihrer Zeitschrift.

Vor dem Hintergrund der Kritik an der Cartoonistin ihrer Zeitschrift Franziska Becker sagte Emma-Herausgeberin Alice Schwarzer, Satire habe aus ihrer Sicht keine Grenzen. Schwarzer wörtlich: "Und sie darf auch keine haben."


3.7.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Gesinnungsdiktatur voraus: Medienwächter wollen AfD aus den Öffentlich-Rechtlichen verbannen

Seit dem Auftritt von Uwe Junge bei „Hart aber fair“ hyperventilieren Deutschlands Tugend- und Medienwächter. Jetzt mault auch noch CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer über die Einladung des AfD-Manns – und der WDR-Rundfunkrat schaltet sich ein.

Die letzten zwei Jahre sah es eher so aus: Da verteidigten sich die öffentlich-rechtlichen Sender mit Händen und Füßen gegen die „Unterstellung“, sie würden Vertreter der Oppositionsparteien im Parlament (die Grünen kann man hier wohl kaum mitrechnen) zu selten in Talkshows einladen.

3.7.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Joana Cotar: Datenschutz & Meinungsfreiheit: Wir wehren uns!

„Wir prüfen nun rechtliche Schritte! Wir lassen uns unsere Rechte nicht widerspruchslos beschneiden. Wir lassen nicht zu, dass die Altparteien hier nach Lust und Laune entscheiden können, was rechtens ist und was nicht. Wir wehren uns! Das haben wir unseren Wählern versprochen und das ziehen wir auch durch!“

Die digitalpolitische Sprecherin der AfD, Joana Cotar, zu den neuen Datenschutzregelungen, die der Bundestag trotz mangelnder Beschlussfähigkeit in der vergangenen Plenarwoche durchgepeitscht hat.


3.7.2019
Meinungsfreiheit
Watergate: Nur noch jeder Fünfte fühlt sich frei, seine Meinung zu äußern

Eine repräsentative Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach, die die „FAZ“ veröffentlichte, hat ergeben, dass eine Mehrheit der Deutschen der Auffassung ist, sich nicht mehr frei in der Öffentlichkeit äußern zu können. Für die Umfrage wurden rund 1.300 Menschen im Mai befragt. Fazit: Der Raum für die Meinungsfreiheit wird kleiner. Fast zwei Drittel der Befragten äußerten das „Gefühl, man müsse im öffentlichen Raum sehr aufpassen, was man sage.“

1.7.2019
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Analyse über Pressefreiheit: Wie groß ist die Reichweite alternativer Medien in Deutschland und Russland?

Es wird ja in Deutschland behauptet, dass in Russland keine Pressefreiheit herrscht und dass kritische Medien unterdrückt werden und nicht zu den Menschen durchdringen können. Hier wollen wir mal nachschauen, was an diesen Vorwürfen dran ist.

Schon diese zwei Behauptungen der westlichen Medien zeigen, wie widersprüchlich die westlichen Medien berichten. Entweder gibt es in Russland keine Pressefreiheit, sondern Zensur, dann gibt es aber auch keine kritischen Medien. Oder es gibt diese kritischen Medien, dann kann es aber keine Zensur geben, wenn es diese Medien gibt.


1.7.2019
Meinungsfreiheit
Achgut: Broders Spiegel: Liberalität? Es wird immer enger.
Wir sind dabei etwas zu verlieren, das man nicht wiederherstellen kann. Liberalität, die erst einmal weg ist, kommt nicht so einfach wieder. Alle reden von der offenen, demokratischen, liberalen Gesellschaft und es geschieht genau das Gegenteil: der Raum für offene Debatten wird immer enger  und das Land immer illiberaler. Komischerweise regt das niemanden auf. Wahrscheinlich, weil wir jeden Freitag über diese hüpfenden Fruchtzwerge berichten müssen. Gerade die sollten endlich aufwachen und nicht nur in eine ferne Zukunft flüchten, sondern genau hinsehen, was gerade in der Gegenwart geschieht.

29.5.2019
Meinungsfreiheit
Richtig
Compact-Online: Ex-Bundesfamilienministerin Kristina Schröder: Rechts ist nicht gleich Rechtsextrem

Wie es um die Meinungsfreiheit steht, zeigt sich daran, welche Aussagen man bereits als mutig bezeichnen muss. Beispielsweise die Feststellung, dass es in einer Demoratie beide Seiten, links und rechts, geben muss – sonst handelt es sich um eine Diktatur.

Nach Taubers Entrechtungsdelirien oder Katrin Göring-Eckardts öffentlicher Aufforderung, das Haus von Götz Kubitschek zu durchsuchen, wirkte bereits der Appell von Ex-Bundespräsident Hans Joachim Gauck, mehr Toleranz nach rechts zuzulassen, geradezu revolutionär. Prompt folgten Aufschreie aus der linksgrünen Ecke.


28.6.2019
Meinungsfreiheit
pi-news: Aktuelle Stunde im Bundestag zum Fall Lübcke
Curio: Kritik ist nicht Hass – Gegen eine Maulkorbdemokratie

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Gottfried Curio, hielt heute eine Rede im Bundestag zur Aktuellen Stunde „Für den Schutz unserer Demokratie – Gegen Hass und rechtsextreme Gewalt“ anläßlich der Ermordung von Walter Lübcke. Curio: „Die AfD verurteilt diesen Mord; Rechtsextremismus muss entschieden bekämpft werden. Wer den Mord aber instrumentalisiert, um – mangels sachlicher Argumente – einen politischen Konkurrenten mundtot zu machen und dessen legitime Kritik zu diskreditieren, offenbart sich selber als Antidemokrat. Schluss mit der infamen Unterstellung einer Anstiftungspsychologie, die lediglich Kritik knebeln soll!“ Ebenfalls in der aktuellen Stunde äußerte sich der AfD-Abgeordnete Martin Hess, der von einem Vernichtungsfeldzug der Altparteien gegen die AfD sprach

28.6.2019
Meinungsfreiheit
pi-news: Markus Gärtner im Interview mit dem Blogger Christian Jung
„Der Meinungskrieg zwischen Mainstream und dessen Kritikern ist längst erklärt“

Christian Jung ist einer der unerschrockensten freien Journalisten im Land. Er hat es sich zur Aufgabe gemacht, den Linksextremismus auszuleuchten. In seinem Buch „Der Linksstaat“ entlarvt er „die perfiden Methoden der Antifa und ihrer Helfershelfer in Politik und Medien“.

Dieses Engagement macht ihn unangenehm für das Berliner Machtkartell, das linken Extremismus nicht nur weitgehend ignoriert, sondern ihn auch fördert. Jung klagte gegen die bayerische Staatsregierung, weil er in Pressekonferenzen in München von der Fragestellung abgeschnitten wurde. Jung gewann vor Gericht.


28.6.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Soziale Medien: Die Mimöschen-Gesellschaft

Der Tagesspiegel fühlte sich bemüßigt, einen Ratgeber zu veröffentlichen für seine Leser in der Mimöschen-Republik. Es kann nämlich nicht angehen, daß der unsouveräne Souverän einfach ignoriert, wovon er sich auf sein rosa Schlipschen getreten fühlt. Das bundesdeutsche Sozialmedien-Kleinkind soll vertrauensvoll nach der Staatsgewalt rufen wie das Baby nach der Nuckelflasche, wenn ihm ein sozialmedialer Tort widerfahren ist. Bei Säuglingen nennt man das ebenfalls „Zivilcourage zeigen“. Die Medienkritik. 

28.6.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: DDR 2.0 – Medienwissenschatler Norbert Bolz über die „Macht der Medien und die Ohnmacht der Vernunft“

Der Medienwissenschaftler Norbert Bolz sprach als Gastredner bei der "Desiderius-Erasmus-Stiftung" über die "ungeliebte Freiheit der anderen Meinung" und den fehlenden Diskurs zu den vorherrschenden Problemen in Deutschland.

„Nein, ihr werdet den Kommunismus nicht freiheraus annehmen, aber wir werden euch den Sozialismus immer wieder in kleinen Dosen füttern, bis ihr am Ende aufwacht und feststellt, dass ihr den Kommunismus bereits habt.“

Diese Worte von Nikita Chruschtschow richtete der sowjetische Partei- und Regierungschef eigentlich an die Amerikaner im Jahr 1959. Der Ausspruch begann mit: „Ihr Amerikaner seid so naiv.“


27.6.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Eine Charakterfrage

In der Debatte um die Meinungsfreiheit geht ein Riß durch die Medien, durch Politik und Gesellschaft. Es zeigt sich, daß der tiefe Graben, den diese Debatte offen legt, nicht in erster Linie zwischen links und rechts oder liberal und konservativ verläuft, sondern zwischen echten Freunden der Freiheit und jenen, die nur Nutznießer eines vermeintlichen Liberalismus sein wollen.

In der Politik trennt dieser Graben all jene, die es ernst meinen mit der Demokratie, von denen, für die die Demokratie nur der Zug ist, auf den sie aufspringen, bis sie am Ziel ihres ideologischen oder persönlichen Ehrgeizes sind. In den Zeitungs- und Fernsehredaktionen trennt das Thema Journalisten, die aus einer echten freiheitlichen Grundüberzeugung ihren Beruf ergriffen haben, von den Kollegen, die einfach nur „irgendwas mit Medien“ machen oder die eigene totalitäre Ideologie verbreiten wollten. In der Gesellschaft verläuft der Riß zwischen guten Menschen und solchen, die sich für gut halten.

Die wahre Persönlichkeit wird offenbar


26.6.2019
Meinungsfreiheit
pi-news: Unsere Meinungsfreiheit ist erschöpft
Medien und die fortgeschrittene Kultur der Selbstzensur


Von ALSTER | „Redefreiheit ist für Europas Werte zwar zentral. Aber ihre Aufrechterhaltung hängt vom verantwortlichen Verhalten von Einzelpersonen ab (und zwar im Dialog mit den Muslimen – anlässlich der Mohammed-Karikaturen)…. Weiterhin glauben wir nicht, dass die Medien von außen zensiert werden sollten, sondern vielmehr dass sie Methoden finden, sich selbst zu zensieren.

Da wir nun von Selbstzensur reden, werde ich Sie auch bitten, den Bedarf der Überwachung innerhalb Ihrer eigenen professionellen Reihen zu erwägen.“ Diese Rede mit der Aufforderung zur Selbstzensur explizit zum Islam hielt die damalige EU-Kommissarin für Außenbeziehungen und europäische Nachbarschaftspolitik, Benita Ferrero Waldner, in Wien am 22./23. Mai 2006  auf dem Euromediterranen Symposium vor führenden Journalisten und Chefredakteuren aus den europäischen Mitgliedstaaten und 10 außer Israel islamischen südlichen euromediterranen „Partnerländern“.


26.6.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Merkel toppt alles: Werden „falsche Gedanken“ jetzt mit Bürgerrechtsentzug bestraft?

Nun ist auch die Kanzlerin mit im Boot: Auch sie ist prinzipiell dafür, so bezeichneten „Verfassungsfeinden“ die Grundrechte zu entziehen. Das gab sie auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Gottfried Curie bekannt. Auch schon wer die falschen Gedanken hegt, gerät offenbar ins Visier der ehemaligen „FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda“.

Es sei „Aufgabe des gesamten politischen Spektrums, Gedanken nicht zuzulassen, die rechtsextremistischen Gewalttaten wie den Mord an Walter Lübcke in irgendeiner Weise Legitimität verschaffen“, verkündete sie laut Welt. „Es ist erst einmal Tatsache, dass es den Artikel 18 gibt“, so die Kanzlerin. „Ich sehe ihn als absolute Ultima Ratio.“

24.6.2019
Meinungsfreiheit

Watergate: Die EU darf nicht mehr „verunglimpft“ werden – der harte Staat

Der Staat in Deutschland wird offenbar härter. Dies jedenfalls interpretieren Kritiker mit Blick auf eine Vorlage im Deutschen Bundesrat, die sich mit „EU-Symbolen“ beschäftigt. Die wiederum sollen künftig nicht mehr verunglimpft werden. Verbrennen, Zerstören etc. der EU-Flagge kann dann in Zukunft zu einer Gefängnisstrafe führen, so die Diskussion.

Wer ist überhaupt Gegner der EU?

Deutschland prescht damit nach Meinung von Kritikern in eine gefährliche, rechtlich unsaubere Grauzone. Denn zunächst wäre auch noch zu klären, wer sich überhaupt als EU-Gegner darstellt. Wer die EU für die gemeinsame Haftung bei den Schulden kritisiert, könnte bereits als EU-Gegner gelten. Oder gelten Menschen als EU-Gegner, die auf die Ideengeschichte der EU aufmerksam machen? Die EU war immerhin nach verschiedenen Berichten nicht nur eine „Idee“ von Freiheitskämpfern, sondern u.a. auch vom US-Auslandsgeheimdienst. Der wollte, so die Interpretation, die EU als Außenstelle und Brückenkopf einsetzen – und dort vor allem Großbritannien.


23.6.2019
Meinungsfreiheit
Danisch: Freiheit der Kunst und Meinung

Jetzt wird man schon dafür kaltgestellt, dass man kritisiert, dass Rechtsbashing einen höhere Priorität als das Klima bekommt.

Müsste man dann nicht genauso auch Greta verbieten?

23.6.2019
Meinungsfreiheit
Das blüht uns auch
Danisch: Zum Untergang von England

Das war auch mal eine Wissenschaftler-Nation. [Nachtrag/ (keine) Korrektur]

Erstaunlich, wenn man daran denkt, wieviele exzellente Wissenschaftler England mal so hatte, Newton, Hawking, Higgs, Cook, Turing, Darwin und so weiter…

Ein 17-Jähriger Schüler ist dort gerade für 3 Wochen von der Schule geflogen, weil er an seiner Meinung festhielt, dass es zwei Geschlechter gäbe, Mann und Frau. Ein wütender Lehrer hat ihn dafür beschimpft, und ihm vorgeworfen, dass er gegen die Inklusions-Policy der britischen Verwaltung verstößt. (Die jetzt also vorgeben, welche Meinung man haben darf.)

Aber der Schüler hatte vorher die Videoaufnahme seines Handys eingeschaltet und das aufgenommen. Siehe Dailymail.


22.6.2019
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Peter Tauber für Einschränkung der Meinungsfreiheit für "Verfassungsfeinde"

Der CDU-Politiker Peter Tauber sieht Deutschland nach dem Mord an Walter Lübcke von Rechtsextremisten bedroht. Er schlägt deshalb vor, "Feinden unserer Verfassung" Grundrechte zu entziehen. Taubers Vorstoß jedoch ist ein Ausdruck autoritären Denkens.

von Andreas Richter

Peter Tauber, ehemaliger CDU-Generalsekretär und heutiger Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium, hat sich in einem Gastbeitrag in der Springer-Zeitung Welt dafür ausgesprochen, Rechtsextremen und "Feinden unserer Verfassung" die Grundrechte teilweise zu entziehen.


22.6.2019
Meinungsfreiheit
USA
Epochtimes: Trump kämpft für Meinungsfreiheit: User können Zensur von Social-Media-Konten auf Regierungswebsite melden

Nicht nur in Deutschland und Europa werden zunehmend politische Kommentatoren und kritische Seiten, vor allem der Konservativen aber auch der Rechten, von Facebook, Twitter und Co gesperrt. Auch im Herkunftsland der meisten Social-Media-Plattformen, den USA, wird die politische Zensur, unter dem Vorwand "Hassrede" eindämmen zu wollen, immer stärker vorangetrieben.

22.6.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: „Die Meinungsfreiheit ist auf dem Rückzug“

Am 2. Juni 2019 wurde der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke auf seiner Terasse erschossen. Mittlerweile deutet vieles auf einen rechtsextremen Hintergrund der Tat hin. Zahlreiche Journalisten und Politiker machten daraufhin die AfD sowie die ehemalige CDU-Politikerin Erika Steinbach für die Tat mitverantwortlich.

Im JF-TV Interview weist die Vorsitzende der Desiderius-Erasmus-Stiftung diesen Vorwurf von sich und zeigt sich besorgt über den bisherigen Verlauf der politischen Debatte um den Fall: „Die Meinungsfreiheit ist wirklich auf dem Rückzug“, warnt Steinbach, die als Grund für die Anfeindungen gegen sich selbst und die AfD vor allem die Sorge etablierter Parteien vor den anstehenden Landtagswahlen in drei östlichen Bundesländern sieht.


20.6.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Jörg Meuthen: Jetzt sind wir auf dem Weg in die Meinungsdiktatur

„Es reicht!“, Jörg Meuthen, Bundessprecher der AfD, stellt fest: Jetzt sind wir auf dem Weg in eine Meinungsdiktatur.

Liebe Leser, vorgestern haben mein Bundessprecherkollege Alexander Gauland und ich eine gemeinsame Pressemitteilung in der so traurigen wie schockierenden Angelegenheit der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Lübcke herausgegeben, hier nachzulesen:

Darin verleihen wir unserer tiefen Abscheu gegenüber diesem furchtbaren Verbrechen und unserer Trauer über den Tod des Dr. Lübcke Ausdruck, wie es auch der hessische Fraktionsvorsitzende Robert Lambrou sowohl im Zuge der Trauerfeier als auch im Hessischen Landtag in vorbildlicher Weise getan hat.


20.6.2019
NWO
Meinungsfreiheit

Achgut: Abgesang auf den Rechtsstaat? Eine Wutrede (1)

Vorsicht: Dies ist ein radikales Pamphlet! Geschrieben von einem Juristen, der von allen guten Geistern verlassen scheint. Eine Wutrede („Was lange gärt, wird endlich Wut“). Mitnichten getreu der sine-ira-et-studio-Maxime von Tacitus, sondern eher nach dem Vorbild seines heutigen Landsmannes Trapattoni. Denn ich habe eine Mordswut im Bauch (oder wo auch immer).

Jeder, der Max Frischs „Biedermann und die Brandstifter“ liest oder sieht, tippt sich an die Stirn und murmelt: „Der tickt ja nicht mehr richtig, dieser Biedermann. So blöd kann man doch nicht sein!“ Doch, man kann, wie schon Bertolt Brecht in „Exil III“ festgestellt hat:

„Sie sägten die Äste ab, auf denen sie saßen

Und schrien sich zu ihre Erfahrungen

Wie man schneller sägen konnte, und fuhren

Mit Krachen in die Tiefe, und die ihnen zusahen

Schüttelten die Köpfe beim Sägen und

Sägten weiter.“


20.6.2019
NWO
Meinungsfreiheit

Achgut: Wer klärt dringliche Fragen? Eine Wutrede (2)

Vor einem radikalen Pamphlet habe ich einleitend gewarnt. Schließlich räumt das Grundgesetz allen Deutschen das Recht zum Widerstand gegen jeden ein, der es unternimmt, die verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen (Artikel 20 Absatz 4). Diese Ordnung ist in Gefahr, aber es geht hier nicht um „Widerstand“, sondern lediglich um den naheliegenden Versuch, das Übel an der Wurzel zu packen. Schließlich hat das Bundesverfassungsgericht die Formel von der „wehrhaften Demokratie“ geprägt. Dazu hat das Gericht bereits in seinem Urteil zum Verbot der Sozialistischen Reichspartei vom 23. Oktober 1952 festgestellt:

Freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Art. 21 II GG ist eine Ordnung, die unter Ausschluß jeglicher Gewalt und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind mindestens zu rechnen: die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.“


20.6.2019
Meinungsfreiheit
Zensur
Achgut: UN stellen Aktionsplan gegen „Hassrede“ vor

Die Vereinten Nationen (UN) haben in New York einen Aktionsplan „gegen die weltweite Zunahme hasserfüllter Äußerungen“ vorgestellt, berichtet die „Deutsche Welle“. Der Generalsekretär der UN, António Guterres, habe Hassreden als „direkten Angriff auf unsere Grundwerte von Toleranz, Inklusion und Respekt für Menschenrechte und Menschenwürde“ bezeichnet und Staaten, Zivilgesellschaft, Medien und die Privatwirtschaft dazu aufgerufen, gemeinsam gegen „Hetze“ aktiv zu werden. Konkret sieht der Aktionsplan nach Angaben der „Deutschen Welle“ Initiativen der UN in den sozialen Netzwerken und eine internationale Konferenz vor. Bei dieser solle erörtert werden, welche Rolle die Bildung bei der Prävention und Bekämpfung von „Hassrede“ spielen könne.

19.6.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Marc Jongen: Die 11 Stufen zur Hatespeech

Der Philosoph und AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Jongen zeichnete auf dem großen Meinungsfreiheitskongress der Desiderius-Erasmus-Stiftung so kenntnisreich wie unterhaltsam die elf Stufen von der Freespeech zur Hatespeech nach. Eine Dialektik der Aufklärung und eine Analyse unserer Zeit!

19.6.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Vera Lengsfeld: Die Eliten im Westen haben Angst vor einem neuen 89

Die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld weiß was es bedeutet, für die Meinungsfreiheit auf die Straße zu gehen und dafür im Gefängnis zu landen. Um so sensibler verfolgt sie die derzeitigen Tendenzen des herrschenden Establishments, unliebsame Meinungen zu diffamieren und zu unterdrücken. Die frühere CDU-Bundestagsabgeordnete kämpft heute als Publizistin im Netz für die Meinungsfreiheit.

19.6.2019
Zensur
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Jordan Peterson gründet Onlineplattform gegen Zensur (Video)

Der kanadische Professor Jordan Peterson sorgt seit Jahren für Kontroversen und liberale Kreise lehnen seine Standpunkte ab. Als Antwort auf die Zensurwelle in den sozialen Medien gründet Peterson kurzerhand seine eigene Plattform "ThinkSpot".

Auf ThinkSpot sollen User nur dann blockiert werden, wenn ein ordentliches US-Gericht eine solche Sperre verlangt. ThinkSpot soll noch in diesem Sommer an den Start gehen.


19.6.2019
Meinungsfreiheit
Grüne
Epochtimes: Grüne: Göring-Eckardt verteidigt AfD-Ausschluss vom Kirchentag – 2017 sah das noch anders aus

Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, hat die Entscheidung der Veranstalter des am Mittwoch in Dortmund beginnenden Deutschen Evangelischen Kirchentages verteidigt, keine AfD-Vertreter einzuladen.

„Ich halte es für richtig, die AfD nicht zum Kirchentag einzuladen“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben).

„Der Kirchentag ist nicht dazu da, eine Plattform zu bieten für rassistische Ideologie. Deshalb können AfD-Mitglieder gerne kommen und singen, beten, diskutieren. Aber sie werden kein Podium für Hetze bekommen.“


19.6.2019
Meinungsfreiheit
Wichtig
Junge Freiheit: Taubers totalitärer Traum

Der CDU-Politiker Peter Tauber gilt als eiserner Verfechter der Asylpolitik Angela Merkels. Parteiinternen Kritikern eben jener soll er einmal erwidert haben: „Wer hier nicht für Angela Merkel ist, ist ein Arschloch und kann gehen.“ Der gleiche Peter Tauber beklagt nun eine „Entgrenzung der Sprache“.

Für diese ist aber nicht er verantwortlich, sondern die AfD sowie die frühere Vertriebenen-Chefin Erika Steinbach oder der Ökonom Max Otte. Denn sie bereiteten mit radikalen Äußerungen einer „Entgrenzung der Gewalt“ den Weg, kritisiert Tauber in einem Gastbeitrag für die Welt.

Genau das habe nun zur Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke geführt. Steinbach, Otte und die AfD – namentlich Alice Weidel und Björn Höcke – seien deshalb „mitschuldig am Tod Walter Lübckes“, klagt Tauber an.

Drastische Forderung


19.6.2019
Meinungsfreiheit
Wichtig
Junge Freiheit: Tauber will Asylkritikern Grundrechte entziehen

BERLIN. Der ehemalige CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat vorgeschlagen, Kritikern der Asylpolitik der Bundesregierung ihre Grundrechte zu entziehen. Konkret bezog er sich auf die AfD und Personen wie die ehemalige Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, und das Mitglied der Werteunion, Max Otte, denen er in einem Beitrag für die Welt eine Mitschuld am Mord an Walter Lübcke gab. Sie hätten durch eine enthemmte Sprache zu einer Enthemmung der Gewalt beigetragen.

18.6.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Gauck verteidigt „Toleranz in Richtung rechts“: Heftige Reaktionen zeigen mir, einigen geht es nicht um Debatten

Altbundespräsident Joachim Gauck hat Kritik an seiner Äußerung über „Toleranz in Richtung rechts“ zurückgewiesen. „Die teilweise heftigen Reaktionen auf diese Forderung zeigen mir, dass es einigen gar nicht um Debatten geht, sondern einfach um die Sicherung alter Denkweisen und Milieusicherheiten“, sagte er dem Portal „t-online.de“. Er plädiere „für eine weite Bandbreite des politischen Diskurses“.

Gauck hatte sich im „Spiegel“ für eine „erweiterte Toleranz in Richtung rechts“ ausgesprochen. Toleranz fordere, „nicht jeden, der schwer konservativ ist, für eine Gefahr für die Demokratie zu halten und aus dem demokratischen Spiel am liebsten hinauszudrängen“, sagte er. Es müsse zwischen rechts im Sinne von konservativ und rechtsextremistisch oder rechtsradikal unterschieden werden.


17.6.2019
äh...
Meinungsfreiheit?
USA
Junge Freiheit: Trump will Verbrennen der US-Flagge verbieten

WASHINGTON. US-Präsident Donald Trump hat sich für ein Verbot ausgesprochen, die amerikanische Flagge zu verbrennen. Über Twitter bekundete er seine Unterstützung für eine entsprechende Initiative des republikanischen Senatoren Steve Daines aus Montana. „Dies sollte eine Selbstverständlichkeit sein“, betonte Trump.

Daines hatte den Gesetzentwurf anläßlich des „nationalen Flaggentags“ vergangenen Freitag in den Senat eingebracht, um „die verfassungsgemäße Autorität des Kongresses wiederherzustellen, die Schändung der amerikanischen Flagge zu verbieten“.

Urteil: Flaggenverbrennen ist Meinungsfreiheit


17.6.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: „Rechtspopulismus“: Monheim verbietet Kabarettisten-Auftritt

MONHEIM. Der Bürgermeister von Monheim, Daniel Zimmermann (PETO), hat einen Auftritt des Kabarettisten Kay Ray in der Stadt am Rhein abgesagt. Als Grund nannte er auf seiner Facebook-Seite, der Künstler habe „gezeigt, daß sich in seinen Auftritten die kommerzielle Provokation in einen Bereich jenseits der Grenze des politischen Populismus verschiebt“.

Anlaß für die Entscheidung des Stadtoberhauptes von der Jugendpartei PETO sei ein Interview des Unterhaltungskünstlers in der Rheinischen Post. Darin sagte Ray, ihm gehe das „Rechtsbashing“ auf die Nerven. „Irgendwann steht Deutschland unter Wasser, weil die Pole schmelzen, aber wir merken es nicht, weil wir wieder einmal gegen Rechts demonstrieren.“

Bürgermeister bestreitet Auftrittsverbot


17.6.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Okzident Media: Patriotische News-App Platz 5 bei Google!

Die neue patriotische News-App Okzident Media hat aus dem Stand Platz 5 der Nachrichten Apps im Google Playstore erreicht.

Verantwortlich für Okzident Media sind laut Tagesstimme die beiden Identitären‐Aktivisten Daniel Fiß und Daniel Sebbin aus Mecklenburg‐Vorpommern: „Die beiden jungen Norddeutschen verfügen über jahrelange Erfahrungen in der politischen Arbeit. Nun gilt es für die Gruppe rund um die beiden Aktivisten, denselben kreativen Eifer beim Aufbau eines Medienprojekts mit Potenzial an den Tag zu legen“, so die Tagesstimme


17.6.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Biker für Deutschland setzen Zeichen gegen importierte Gewalt am Brandenburger Tor

Berlin – Vor der Kulisse des Brandenburger Tores fand am Samstag eine beeindruckende Demo der Biker für Deutschland statt. Mit dabei, das Mahnmal gegen das Vergessen, die an einer Wäscheleine Flatternden Morde und Vergewaltigungen von Merkels Neubürgern.

Mit den Klängen von Preußens Gloria fuhren die Biker für Deutschland in einem beeindruckenden Korso von 100 schweren Maschinen vor dem Brandenburger Tor vor. Weitere 100 Demonstranten der Gegenöffentlichkeit unterstützten die Biker mit den Füßen. Wie immer chronisch angefeindet vom mächtigen Merkel-Regime und ihren linksgrünen Bodentruppen, die jede Kritik an der zunehmenden Islamisierung und Destabilisierung als rechtsradikal bezeichnen, wie man auf einigen linksradikalen Plattformen nachlesen kann.


13.6.2019
Meinungsfreiheit
pi-news: Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) liefert auf zehn Seiten umfassende Stoffsammlung
Argumentationshilfekatalog für öffentliche Diskussion über Islam


Von BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA | Die wachsende Einflussnahme des Politischen Islam in Deutschland und Europa stellt eine immer stärkere existenzielle Bedrohung für die freien Gesellschaften Europas und die freiheitliche Lebensweise ihrer Bürger dar.

Viele Menschen in Europa haben erkannt, wie groß und zunehmend real die Gefahren sind, die vom politischen Machtanspruch des Islam, der diesem systemimmanent tief innewohnt, ausgehen. So lehrt auch die Geschichte eindrucksvoll, dass der Islam überall dort, wo er langfristig die Herrschaft übernahm, alle angestammten Religionen und Kulturen verdrängt oder vollständig beseitigt hat.


12.6.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Deutschland 2019: Der repressive Jungakademiker-Pöbel

In einem hervorragenden Artikel in der Neuen Züricher Zeitung (NZZ), dem neuen „Westfernsehen“, geht Klaus-Rüdiger Mai hart ins Gericht mit der deutschen Unfähigkeit zur Freiheit. Er verweist auf ein zunehmend repressives Klima, gerade an den Universitäten.

Wie es um die Freiheit der Kunst, die Meinungs- und Redefreiheit sowie um die Sicherheit von Leib und Leben Andersdenkender steht, illustrieren ein paar schockierende Fallbeispiele.


11.6.2019
Demokratur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Sächsische Scharia-Polizei verbietet Grillen von Spanferkel – anschließend gabs eine Messerattacke

Chemnitz – Ist die sächsische Polizei inzwischen eine Marionette des saudischen, kinderköpfenden Blutscheichs oder eine Zweigstelle des Teheraner Regimes? Bei einem Grillfest der Bürgerbewegung Pro Chemnitz verbot die Polizei den Teilnehmern aus Rücksicht gegenüber Islamisten ein ganzes Spanferkel zu Grillen. Dies geht aus einem Bericht der linkslastige Leipziger Volkszeitung hervor, die nicht müde wird, die Bürgerinitiative als rechtsextrem zu diffamieren. Nach dem als Protest gegen das „interreligiöse Zuckerfest“ ausgerichtete Grillen, wurden Teilnehmer von zwei Syrern angegriffen und mit einem Messer attackiert.       

Zum schlimmsten Eingriff in die Meinungsfreiheit und Freizügigkeit seit Ende der DDR-Ära schreibt die Chemnitzer Polizei:

„Um 14.30 Uhr begann weiterhin eine Kundgebung unter dem Motto „Schwein gehabt – Pro Chemnitz“ am Roten Turm in der Innenstadt. An dieser nahmen laut Versammlungsbehörde etwa 100 Personen teil. Um 15.30 Uhr wurden die Beschränkungen bezüglich des Unterlassens des Grillens von ganzen Tieren bzw. -köpfen durchgesetzt, nachdem dies durch Einsatzkräfte festgestellt worden war. Die Versammlung wurde um 17.15 Uhr für beendet erklärt.“


9.6.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Kramp-Karrenbauer möchte die Meinungsfreiheit zumindest „ein wenig“ einschränken

Berlin – CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat ihre Forderung nach Regeln im Internet wiederholt und konkretisiert. „Um es ganz klar zu sagen: Ich bin für Meinungsfreiheit. Aber ich möchte über den Umgang miteinander im Netz reden“, sagte Kramp-Karrenbauer der „Bild am Sonntag“.

Ein „dramatisches Beispiel“ sei für sie der Mord am hessischen Regierungspräsidenten Walter Lübcke, den sie von Parteiterminen persönlich kannte. „Umso fassungsloser bin ich, dass seine Familie jetzt nicht nur mit der existenziellen Erschütterung leben muss, dass der eigene Ehemann und Vater ermordet wurde, sondern auch damit, dass dieser Tod im Netz mit Hass, Häme und unverhohlener Freude kommentiert wird“, so die CDU-Chefin weiter. Dies sei „ein Anschlag auf die Grundregeln des Zusammenlebens“.


6.6.2019
Zensur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Aufstand der Kaninchen

Nun ist das passiert, was eigentlich jeder klar denkende Mensch geahnt haben muss. Nach Facebook zieht jetzt Google mit YouTube die Daumenschrauben weiter an und fliegt mit dem Löschflugzeug über patriotische, konservative und regierungskritische Videos.

Und nun quieken sie wieder alle aufgeregt, ja hysterisch durch den Kaninchenstall, verstehen die Welt nicht mehr und schreien nach der Meinungsfreiheit, so als ob diese nicht längst schon abgeschafft wurde. Facebook, Twitter und Google/YouTube sind Fallen, die die linksradikalen Globalisten aufgestellt haben, um die Kontrolle über die Öffentlichkeit, über die weltweite Kommunikation an sich zu reißen.Und die konservativen „Widerstandskämpfer“ sind alle hineingetappt und zappeln nun wütend im Netz, dass sich immer enger um sie zuzieht und ihnen bald die Luft zum Atmen nehmen wird.


6.6.2019
Meinungsfreiheit
Demokratur
Journalistenwatch: Bundesregierung instrumentalisiert BKA und Verfassungsschutz zur Einschränkung der Meinungsfreiheit

Während die Zahlen islamistischer Gefährder und Terrorverfahren stark ansteigen, instrumentalisiert die Bundesregierung Sicherheitsbehörden zur Kriminalisierung von kritischen Bürgern. Das BKA veranstaltete dazu am heutigen Tage den »vierten bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings«.

Die Rechtslage ist eindeutig. Im Artikel 5 Grundgesetz steht: »Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten… Eine Zensur findet nicht statt.« Die vom Grundgesetz garantierte Meinungsfreiheit endet lediglich dort, wo Straftatbestände wie Beleidigungen und Volksverhetzung erfüllt werden.

6.6.2019
Meinungsfreiheit
Achgut: Deutschland nicht lernfähig

Am 6. Juni 1944 landeten in drei Landungsabschnitten in der Normandie über 120.000 britische, kanadische und US-amerikanische Bodentruppen, unterstützt von heftigen Luftangriffen und vielen Tausenden Fallschirmjägern. Der Atlantikwall zerbrach nach blutigen Kämpfen unter dem Angriff der Allierten, und die Befreiung Europas vom nationalsozialistischen Grauen konnte beginnen.

Dieser Tag steht symbolisch für die Niederlage von Nazi-Deutschland gegen die westlichen Demokratien, die das NS-Regime neben dem “jüdischen Bolschewismus“ im Osten bis zu seinem Niedergang als den ideologischen Todfeind Deutschlands propagiert hat.


3.6.2019
Meinungsfreiheit
Achgut: AKK goes Erdogan

Einen Tag nach der zur „Schicksalswahl“ hochgejazzten Europawahl, bei der es angeblich um nichts weniger ging als die Rettung der „Demokratie“ vor einem „autoritären“ Populismus, hat eine Vertreterin des deutschen politischen Establishments offenbart, wie sie zum klassischen Bürgerrecht der Meinungsfreiheit steht.

Nach Angaben des „Göttinger Tageblatts“ äußerte sich die CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) am Montag am Rande von Gremiensitzungen der CDU besorgt über die Anti-CDU-Videos des Internetaktivisten „Rezo“ und weiterer YouTuber und forderte eine Regulierung. Solche Online-Äußerungen seien mit einem gedruckten Aufruf vergleichbar, nicht CDU oder SPD zu wählen. Wenn 70 Tageszeitungen dies vor einer Wahl tun würden, würde dies als „klare Meinungsmache“ eingestuft werden. Man müsse darüber reden: „Was sind Regeln aus dem analogen Bereich und welche Regeln gelten auch für den digitalen Bereich.“ In der Debatte müssten auch die „Auswirkungen auf die Demokratie“ eine Rolle spielen.


3.6.2019
Meinungsfreiheit
Achgut: Die Politik, das Grundgesetz und die Meinungsfreiheit

Der Termin liegt bald eine Woche zurück. Die Sonntagsreden sind gehalten und verhallt. Siebzig Jahre Grundgesetz abgefeiert, als sei es um die Straßenverkehrsordnung oder einen Verein zur Pflege des Brauchtums gegangen. Im Garten des Bundespräsidenten trafen sich Angela Merkel und Roland Kaiser bei Kaffee und Kuchen. Die Maisonne strahle über berüchtigten, berühmten und weniger berühmten Gästen sowie über Lieschen Müller und dem kleinen Mann der Straße. Von einer „wunderbaren Tafel“ sprach die Kanzlerin nachher.

2.6.2019
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Deutsch.RT: Journalist John Pilger: Fall Assange ist ein Warnsignal für andere investigative Journalisten

An einer Protestaktion gegen die Inhaftierung des gesundheitlich schwer angeschlagenen und in Großbritannien inhaftierten WikiLeaks-Gründers Julian Assange nahm auch der international bekannte Journalist John Pilger teil.

Pilger deutet die derzeitigen Vorgänge als ein Zeichen gegen investigativen Journalismus.Der mit Assange befreundete, BAFTA-prämierte Dokumentarfilmer bezeichnet die aktuellen Anklagepunkte als "lächerlich".


2.6.2019
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Was ist eigentlich (die westliche) Demokratie?

Medien und Politik preisen die „westliche Demokratie“ immer als das Maß aller Dinge, und die Welt wäre demnach erst dann ein friedlicher Ort, wenn überall die „westliche Demokratie“ eingeführt wird. Da stellt sich die Frage: Was ist eigentlich die „westliche Demokratie“?

Es ist merkwürdig, dass diese Phrasen von der „westlichen Demokratie“ oder der „Demokratie nach westlichem Vorbild“ so kritiklos publiziert werden. Niemand fragt danach, was das eigentlich sein soll. Ist damit die deutsche repräsentative Parteien-Demokratie gemeint? Oder das amerikanische Präsidialsystem? Oder vielleicht die britische Variante ohne Verfassung, dafür aber mit Monarchen?

Wir sollten uns vielleicht erst einmal fragen, was Demokratie eigentlich ist.


1.6.2019
Politische Meinungsbildung
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: „Aufstehen gegen Rassismus“ will mit Kiosk-Kampagne Verkauf von „rechten Zeitungen“ stoppen

Neues zum Thema „Meinungsfreiheit/Pressefreiheit“ im Linksstaat Deutschland: Das linksextremistische, vom Verfassungsschutz beobachtete Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ will durch eine Kiosk-Kampagne den Verkauf von „rechten Zeitungen“ stoppen. Jeder kann mit Info-Material bewaffnet mal den Kiosk um die Ecke besuchen und mit dem Verkäufern „ins Gespräch kommen“, schlagen die Linksextremisten von „Aufstehen gegen Rassismus“ vor. 

Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ – ausgerufenes Ziel dieser Linksextremisten ist es, die AfD zu stoppen – will jetzt mit der Kiosk-Kampagne „Kiosk gegen Rechts“ den Verkauf von „rechten Zeitungen“ stoppen. Ganz im Zensur- und Reglementierungswahn ala AKK – heißt es in einem Flyer zur Kampagne: „die extreme Rechte nutzt verschiedene Medien, um ihre menschenverachtende Propaganda in die Öffentlichkeit zu tragen und um Sympathisanten an die rechte Szene zu binden“. In ihren Publikationen werde gegen Andersdenkende gehetzt. „Helfen sie mit, dem Rechtsruck von AFD, NPD, PEGIDA und Co. etwas entgegenzusetzen und stoppen sie den Verkauf solcher Zeitungen in ihrem Geschäft“.


29.5.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Wenn es einem an den eigenen Kragen geht: Youtuber starten Petition

Nach der Äußerung der CDU-Chefin zur Zensur bei „Meinungsmache“ im Internet haben zwei Youtuber unter dem Aufruf „Keine Zensur unserer Meinungsfreiheit, Frau Kramp-Karrenbauer“ eine Petition gestartet. Geht doch, sobald es einem an den eigenen Kragen geht!

War die Wut und Verärgerung über die massive Zensur und Meinungsmache – veranstaltet durch Mainstreammedien und politische Akteure – gegenüber der politischen Konkurrenz, der AfD, „gering“ ausgeprägt, so drehen die nun Betroffenen auf. Die beiden Youtuber Marmeladenoma und Herr Newstime – zusammen haben sie über eine halbe Million Abonnenten – haben aktuell die Befürchtung, dass ihre „unbequemen Videos in der heißen Wahlkampfphase“ künftig – wie von AKK angedacht – gefiltert werden und so die „Meinungsfreiheit“ zensiert wird.


29.5.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Will Seehofer die Pressefreiheit abschaffen?

Reporter ohne Grenzen (ROG) warnt vor Plänen des Bundesinnenministeriums, wonach deutsche Geheimdienste Medien und Journalisten im In- und Ausland künftig digital ausspionieren könnten.

Die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ warnt vor weitreichenden Plänen des Bundesinnenministeriums, die Befugnisse der Geheimdienste auszuweiten. Wie aus einem Referentenentwurf des von Horst Seehofer (CSU) geführten Innenministeriums hervorgehe, soll es den Diensten ermöglicht werden, künftig Server, Computer und Smartphones von Verlagen, Rundfunksendern sowie freiberufliche Journalisten hacken dürfen.


29.5.2019
Meinungsfreiheit
Neopresse: Der Fall Assange – Kriegserklärung gegen die Pressefreiheit

Das US-Bundesjustizministerium hat Julian Assange jetzt zusätzlich weiterer 17 Straftaten bezichtigt, die mit jeweils der Höchststrafe von 10 Jahren Gefängnis bestraft werden sollen. An dem Whistleblower soll offensichtlich ein Exempel statuiert werden. Hier zeigt sich die Hypokrisie der vorherrschenden Systeme: Im Fall Strache war es „in Ordnung“, dass die Systemmedien „Spiegel“ und „Süddeutsche Zeitung“ ein illegal und geheim aufgenommenes Video veröffentlichten, denn sie hatten ja als „investigativ“ arbeitende Medien die „Pflicht“, dieses „Enthüllungsvideo“ zu veröffentlichen. Von Investigativ-Journalismus kann bei der Veröffentlichung dieses Videos allerdings keine Rede sein, denn die beiden Medien veröffentlichten lediglich das, was ihnen gegen Geld angeboten wurde.

29.5.2019
Meinungsfreiheit
Infosperber: Eine falsche Debatte um „Meinungen“ in Deutschland

„Meinungsfreiheit“ auf allen Kanälen in Deutschland wegen „Rezo“. Dabei stellt er wichtige Fragen und liefert fundierte Antworten.

Der erfrischend jugendlich Online-Journalist, der sich „Rezo“ nennt und hierzulande zuerst durch „Infosperber“ (24. Mai) vorgestellt worden war, bringt in Deutschland nun auch sonst seriöse Medien und Publizisten ins Stolpern: Im ZDF-Heute Journal von gestern Abend etwa behauptete ein Claus Kleber keck, Rezo (dessen journalistisch grundsolide Polit-Analyse inzwischen weit über 10 Millionen Zuseher auf sich ziehen konnte) habe darin „zur Zerstörung der CDU aufgerufen“.

Unwahrheit und Ablenkung im ZDF


28.5.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Verlogene SPD-Politiker pochen plötzlich auf Meinungsfreiheit

Es ist immer dasselbe. Wenn die Leute von etwas plötzlich selber betroffen sind, ist das Gejammere groß. Die SPD steckt bekanntlich durch Heiko Maas ganz tief drin im NetzDG, das die Meinungsfreiheit im Netz abgeschafft hat, die Patrioten blockiert, zensiert und löscht. Jetzt aber, wo AKK – natürlich völlig zu Unrecht – an der Meinungsfreiheit zu Gunsten der CDU herumbasteln will, kommen die verlogenen SPD-Politiker daher und wackeln mit dem Zeigefinger:

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat mit Spott auf Bemerkungen der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer über politische „Meinungsmache“ im Netz reagiert. „Du lieber Himmel, Politik steht doch nicht unter Naturschutz“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). „Die Meinungsfreiheit gilt auch im Netz.“


28.5.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Laschet: Meinungsfreiheit ja, aber keine Kritik am Islam bitte

Was die CDU unter Meinungsfreiheit versteht, lässt gerade mal wieder der Antidemokrat Laschet erkennen:

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich gegen strengere Regeln für die Meinungsfreiheit im Internet ausgesprochen und sich damit gegen die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer gestellt. „Als Politiker muss man jede Kritik hinnehmen. Das gehört zur Demokratie“, sagte Laschet dem Fernsehsender Phoenix.

Allerdings müsse es Übereinkünfte geben, dass „Antisemitismus, Islamophobie und Hass im Netz“ nicht verbreitet werden dürften, dafür hätten die Provider bereits Mechanismen. Der CDU-Bundesvize kritisierte außerdem, dass seine Partei über mehrere Tage nicht auf das CDU-kritische Video des Youtubers Rezo reagierte habe. „Wir waren fast tagelang nicht sprechfähig und darauf muss man sich in künftigen Wahlkämpfen einstellen.“


28.5.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: DJV-Chef zu AKKs „Meinungsmache“-Äußerung: Wehret den Anfängen – CDU offenbar keinen Plan von der digitalen Welt

Der Vorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV), Frank Überall, hat die Äußerungen von CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer zur „Meinungsmache“ im Internet in Wahlkampfzeiten scharf kritisiert.

„Annegret Kramp-Karrenbauer Äußerungen erwecken den fatalen Eindruck, dass sie das Grundrecht der Meinungsfreiheit schleifen will. Hier kann ich nur sagen: Wehret den Anfängen!“, sagte Überall der „Heilbronner Stimme“ (Mittwochsausgabe).

Die CDU-Parteichefin habe offenkundig keinen Plan, wie man mit freien Meinungsäußerungen im Internet umgehen müsse – „nämlich tolerant“.


25.5.2019
Meinungsfreiheit
USA
Die Unbestechlichen: Trump startet Initiative für Meinungsfreiheit und gegen Zensur im Netz
Das Weiße Haus setzt sich für Rede- und Meinungsfreiheit ein. Das ist in den USA ein hohes Gut. Die Tech-Konzerne und linken NGOs wollen mehr Zensur. Trump stellt sich dagegen.

25.5.2019
Meinungsfreiheit
pi-news: Gedanken zur EU-Wahl
Wie kann das Aufbrechen der grün-deutschen Tabubereiche gelingen?


Von CANTALOOP | So ganz kurz vor der anstehenden EU-Wahl gilt es noch einmal, das in den letzten Wochen politisch Erlebte zu reflektieren. Viel Bemerkenswertes ist passiert. Das meiste davon leider zu Ungunsten der freiheitlich-patriotisch gesinnten Bürger und Politiker. Hierbei wurde aber einmal mehr deutlich, über welch enormes Machtpotential unsere „Öko-Bourgeoisie“, deren Kanzlerin und ihre gemeinsamen Schattenarmeen in Amtsstuben, Lehrerzimmern und Redaktionsräumen verfügen.

So wurde beispielsweise (noch) ohne einen ernsthaften Zwang erreicht, dass eine klimahysterisch aufgeheizte Jugend, die bar jeder Lebenserfahrung oder Empirie, nur angereichert mit Halbwissen und Ideologie, nun freudig für ihr weiteres Dasein in einem öko-totalitär ausgerichteten Staat eintritt.


24.5.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Die Gedanken waren frei, wer hat sie verraten?

Ich weiß nicht, wie oft ich in meinem Leben schon böse Worte vernehmen musste. Nicht nur von mir, nein auch von meinen besten Freunden und Kollegen damals in den linken Redaktionsstuben. Wie übel wurde über die anderen hergezogen – im Streit, mit Wut im Bauch und Hass im Herzen. Was hat man sich in seiner Fantasie nicht für grausame Dinge ausgedacht, um den anderen zu schädigen.

Wie oft habe ich gehört „Ich bring Dich um“ – und ich lebe noch, weil es eben nur Worte waren.

Ganz normal, weil menschlich. Zum Guten gehört auch das Böse, aber wenn es nur beim Reden bleibt, ist es doch halb so schlimm, denn an den Taten soll man die Bösen erkennen, nicht an ihren Worten.


23.5.2019
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Umfrage: Politische Korrektheit engt die Meinungsfreiheit ein

Eine deutliche Mehrheit der Deutschen ist der Auffassung, dass man im öffentlichen Raum sehr aufpassen müsse, was man sagt. Das ist das Ergebnis einer neuen Umfrage. Die politische Korrektheit bestimmt immer öfter die Grenzen des öffentlich Sagbaren.

Die Meinungsfreiheit in Deutschland wird durch Artikel 5 des Grundgesetzes garantiert. Dennoch ist die Mehrheit der Deutschen der Auffassung, dass das Spektrum des öffentlich Sagbaren kleiner wird. Dies zeigt eine Umfrage, deren Ergebnisse in der FAZ vorgestellt wurden.


23.5.2019
Meinungsfreiheit
DDR 2.0
Epochtimes: Bürger beklagen: In Deutschland gibt es ungeschriebene Gesetze welche Meinungen akzeptabel sind

Eine Mehrheit der Deutschen ist der Auffassung, dass sie sich unter Freunden frei äußern können, nicht aber in der Öffentlichkeit.

Denn es gebe viele ungeschriebene Gesetze dazu, welche Meinungen akzeptabel sind und welche tabu: Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach, die in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) erscheint.

Demnach geben 59 Prozent der 1.283 Befragten an, sie könnten sich unter Freunden frei äußern, nur 18 Prozent sehen aber im öffentlichen Raum eine vergleichbare Freiheit.


22.5.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Umfrage: Deutsche beklagen weniger Meinungsfreiheit

Berlin – Die Linken haben ganze Arbeit geleistet. Willkommen in der DDR 2.0: Eine Mehrheit der Deutschen ist der Auffassung, dass sie sich unter Freunden frei äußern können, nicht aber in der Öffentlichkeit. Denn es gebe viele ungeschriebene Gesetze dazu, welche Meinungen akzeptabel sind und welche tabu: Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach, die in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) erscheint. Demnach geben 59 Prozent der 1.283 Befragten an, sie könnten sich unter Freunden frei äußern, nur 18 Prozent sehen aber im öffentlichen Raum eine vergleichbare Freiheit.

21.5.2019
Meinungsfreiheit
Wichtig
Danisch: Das Geschwätz des Bundstagspräsidenten Wolfgang Schäuble

Realitätsverlust?

Jetzt kommt auch Wolfgang Schäuble mit dem Vorschlag um die Ecke, dass man seine Meinung nur noch unter Klarnamen äußern dürfe:


20.5.2019
Meinungsfreiheit
Achgut: Schäuble bereitet nächsten Angriff auf die Meinungsfreiheit vor

„Digitales Vermummungsverbot“. Schon dieser Teil der Überschrift in einem auf „Spiegel Online“ erschienenen Artikel deutet auf eine Bereitschaft des Magazins hin, die verfassungsgemäße Ausübung von Grundrechten zu kriminalisieren. Denn nach § 17a Versammlungsgesetz ist es verboten, „in einer Aufmachung, die geeignet und den Umständen nach darauf gerichtet ist, die Feststellung der Identität zu verhindern, an öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel, Aufzügen oder sonstigen öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel oder auf dem Weg dorthin, teilzunehmen“.

Die anonyme Meinungsäußerung hingegen ist von der Verfassung geschützt. Und so etwas liest man ausgerechnet in der Zeitschrift, deren wehrhafter Einsatz für die Meinungs- und Pressefreiheit („Spiegel-Affäre“) prägend für das Verständnis der Grundrechte in unserer Republik war. Der Artikel befasst sich mit dem Anliegen von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU), Klarnamen im Netz durchzusetzen.


19.5.2019
Meinungsfreiheit
Danisch: „Stochastischer Terrorismus”

Einstellungen und Überzeugungen -> Subtile Mikroaggressionen -> Verbale Äußerungen -> Physische Gewalt -> Genozid

Heißt soviel wie: Schon die falsche Einstellung oder Überzeugung endet unweigerlich in Genozid. Wer nicht politisch korrekt denkt, fällt in die Kategorie der Massenmörder = Nazi. Im Prinzip wie aus der Stasi-Schule. Naja, gelernt ist halt gelernt, nich wahr?

Mal angenommen, die Amadeu-Antonio-Stiftung vertritt diesen Standpunkt: Die Bundesregierung fördert sowas noch mit Geld und Aufträgen.


19.5.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Gegen alles, was rechts ist

Zehntausende sollen am Samstag auf die Straße gehen, in sieben deutschen Städten – und europaweit in weiteren 42 –, um ein „Europa für alle“ zu fordern und gegen Nationalismus zu demonstrieren. Allein in Berlin sind laut Polizei 50.000 Teilnehmer angemeldet. Organisationen wie Attac, der Paritätische Gesamtverband, der Verein Mehr Demokratie, die Naturfreunde, sowie Pro Asyl und der Verein „Seebrücke“ haben zu den Kundgebungen eine Woche vor der Europawahl aufgerufen.

19.5.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Intoleranz gegenüber Abweichlern

Die Themenliste des öffentlich nicht mehr oder kaum noch Verhandelbaren wird immer länger. Sie umfaßt den Schutz des ungeborenen Lebens, Zweifel am anthropogenen Klimawandel, die Gender-Ideologie, den Islam, die zunehmenden Kulturkonflikte im Land, die Zuwanderung und anderes. Wer sich abweichend von der offiziellen Sprachregelung äußert, stellt sofort fest, daß seine Meinungsfreiheit sehr schmal bemessen ist.

Schlimmstenfalls wird ihm gedroht, daß seine Meinung eine „faschistische“ und damit ein Verbrechen sei. In der liberalen Variante wird ihm zwar bestätigt, daß er frei darin sei, seine Meinungen, Überzeugungen, Erkenntnisse zu pflegen, er aber kein natürliches Recht besitze, sie öffentlich auszubreiten.

Internet bietet Alternativen


18.5.2019
Meinungsfreiheit
Achgut: Ein Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit

Das NetzDG stellt einen Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit dar, wie ihn die Republik seit der „Spiegel-Affäre“ oder Adenauers vor dem Verfassungsgericht gescheitertem Versuch, ein „Staatsfernsehen“ einzurichten, nicht mehr erlebt hat. Es steht auch für eine Kapitulation des Rechtsstaates vor der Aufgabe, geltendes Recht durchzusetzen.

Am 19. Juni 2017 war ich schon einmal in diesem Raum. Als Zuschauer bei der Anhörung über den Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU und SPD zum NetzDG.


18.5.2019
Meinungsfreiheit
UK
Achgut: Britische Regierung gegen umstrittene „Islamophobie“-Definition

Die britische Regierung hat sich geweigert, eine umstrittene Definition von „Islamophobie“ anzunehmen. Laut der Zeitung „Guardian“ wurde die Definition im Dezember letzten Jahres von einer parteiübergreifenden Gruppe von Abgeordneten vorgestellt. Zuvor hätten Beratungen mit muslimischen Bürgerinnen und Bürgern in den Städten Manchester, London, Birmingham und Sheffield stattgefunden.

„Islamophobie hat ihre Wurzeln im Rassismus und ist eine Form von Rassismus, die sich gegen Ausdrücke des ‚Muslimseins‘ richtet, oder gegen Dinge, die als Ausdrücke des ‚Muslimseins‘ empfunden werden“, so der Wortlaut der Definition, die nach Angaben des „Guardian“ bereits von der Labour-Partei, den Liberaldemokraten und dem schottischen Ableger der Konservativen Partei formal angenommen wurde.


17.5.2019
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Alternative Blogs wachsen stetig, aber langsamer

Vor einigen Tagen hatte ich eine Stichprobe vom Mainstream genommen und bemerkt, dass die Zugriffe auf Online-Portale der Luegenpresse und des zwangsfinanzierten Staatsfernsehens innerhalb eines Jahres im Schitt um über 10% zurückgegangen sind.

(Von Wolfgang Prabel)

Nicht  berücksichtigt habe ich die Verbreitung von Inhalten über Facebook und Co, weil da seit Jahren manipuliert und zensiert wird. Follower kommen weg, Inhalte werden gesperrt. Da kann man nichts mit nichts seriös vergleichen. Was Dr. Merkel und Soros György da so treiben ist reines Hexeneinmaleins.


17.5.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: ASta der Europa-Uni Viadrian behauptet: „Wer AfD wählt, wählt Nazis!“

Die Europa-Universität Viadrina ist eine Universität in Frankfurt (Oder). Sie bietet Studiengänge in Kulturwissenschaften, Jura und Wirtschaftswissenschaften an. Der an der Uni aktive „Allgemeine Studentische Ausschuss“ (AStA) bietet indes Hetzveranstaltungen zusammen mit dem vom Verfassungsschutz beobachteten Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ an, in denen er – mutmaßlich justitiabel – unter anderem behauptet: „Wer AfD wählt, wählt Nazis!“

17.5.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Fernseh-Polizist wettert gegen deutsche Asylpolitik

BOCHUM. Der durch die Sat.1-Serie „Toto und Harry“ bekanntgewordene Polizeibeamte Torsten „Toto“ Heim hat seine Kritik an der deutschen Asylpolitik verteidigt. „Die Leute haben Angst, ihre Meinung zu sagen, weil sie direkt in die rechte Ecke gestellt werden“, sagte Heim am Donnerstag der Rheinischen Post. Und sie fürchteten sich, „weil viele Leute rein gekommen sind, die sich nicht registriert haben, oder die mehrere Anträge mit mehreren Personalien eingereicht haben“.

14.5.2019
Meinungsfreiheit
Politische Meinungsbildung
Compact-Online: Nach Kopftuch-Debatte: Alice Schwarzer in Medien als „alter weißer Mann“ bezeichnet

Schon seit geraumer Zeit gilt Frauenrechtlerin Alice Schwarzer den linkskonformistischen Medien wie der Taz als „Rechtsfeministin“. Dieses Bezeichnung hat sie sich vor allem mit einem Standpunkt erworben, den zahlreiche Muslima weltweit teilen: ihrer Kritik am Kopftuch. Für die Abschaffung des Tragezwangs gehen im Iran Frauen auf die Straße und riskieren Gefängnis.

12.5.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Erste Konferenz der freien Medien: Die vierte Macht – wieder erwacht

Am Wochenende gab es die 1. Konferenz der freien Medien im Deutschen Bundestag. Organisiert worden war sie von der Vereinigung der freien Medien zusammen mit der AfD-Fraktion. Auch jouwatch war dabei. Argwöhnisch beäugt wurde das von der ARD. Ein Kameramann samt Interviewer vom Bayerischen Rundfunk waren im Elisabeth-Lüders-Haus unterwegs. 

Eine ausgezeichnete Eröffnungsrede hielt Martin E. Renner von der AfD Bundestagsfraktion und stellte dabei die Frage, wie frei die freien Medien eigentlich seien, wenn sie sich von einer politischen Partei zu einer solchen Konferenz einladen lassen. Die Frage war natürlich mehr rhetorischer Natur. Selbstverständlich teilen AfD und freie Medien ein gemeinsames Interesse daran, daß es in Deutschland wieder eine Presse gibt, die ihrer Bezeichnung als vierte Gewalt gerecht wird.


4.5.2019
Politische Meinungsbildung
Meinungsfreiheit
Danisch: Hat die Presse überhaupt einen Anspruch auf „Pressefreiheit”?

Gestern war „Tag der Pressefreiheit” – Man hätte es besser „Tag des dummen Geredes” genannt.

Ach, was hat die Pressemeute gestern wieder zum „Tag der Pressefreiheit” gezetert. Googelt Euch mal durch.

Erstaunlicherweise scheinen gerade die, die am lautesten danach schreien, nicht zu wissen, was Pressefreiheit ist. Denn nur umgangssprachlich ist Pressefreiheit die Freiheit zu drucken, was man will.

Sichtweise der Presse also pseudoaristokratisch:

  • Pressefreiheit ist das Recht privilegierter Edler und etwas Gutes. Der Edle hat sie.
  • Meinungsfreiheit ist das widerliche populistische Gesülze des Pöbels, und es zeichnet den Edlen aus, sie trotzdem zu gewähren. Der Edle gewährt sie.



3.5.2019
Meinungsfreiheit
Dänemark
Terror
Die Unbestechlichen: Redefreiheit in Dänemark: Islamkritischer Bloggerin mit Sorgerechtsentzug gedroht

  • Schockierend ist, dass eine staatliche Behörde damit gedroht hat, ein Pflegekind aus seiner einzigen Familie zu entfernen, nicht etwa, weil es den geringsten Verdacht auf Misshandlung des Kindes gäbe, sondern weil die Pflegemutter ihre Meinungsäußerungsfreiheit ausgeübt hat.
  • „Wenn die Menschen anfangen, ihre legalen, demokratischen Aussagen abzuändern, weil jemand sie verletzen will oder versucht, sie zu töten, dann haben wir keine Demokratie mehr. Ich bin also überhaupt nicht Schuld daran, dass es eine Bedrohung gegen meine Person gibt… Wir glauben nicht, dass Angreifer und Mörder entscheiden sollten, wo die Grenzen der Meinungsäußerungsfreiheit liegen sollen…“ – Rasmus Paludan, Vorsitzender der dänischen Anti-Islam-Partei, Stram Kurs.
  • Hier geht es darum, ob Meinungsäußerungsfreiheit, unabhängig davon, was oder wen sie beleidigt, garantiert werden kann, wenn sie auf Gewalt und Unruhen stößt.

3.5.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Hebt Heiko Maas heute am Welttag der Pressefreiheit die Zensur wieder auf?

Heute ist bekanntlich Welttag der Pressefreiheit und da freut sich der linksradikale „Spiegel“ natürlich, dass sein Außenminister pünktlich zu diesem Termin auch etwas dazu zu sagen hat, weil ihm doch der Schutz der Journalisten eine echte Herzensangelegenheit ist:

Eine freie, unabhängige und vielfältige Presselandschaft ist Voraussetzung für jede funktionierende Demokratie. Die Pressefreiheit zu schützen ist eine unserer wichtigsten Aufgaben – in unserem eigenen Land und international.

Nun wissen wir alle, dass es Herr Maas mit der Pressefreiheit im eigenen Land nicht so genau nimmt. Ihm und seinen ebenfalls linken Haschern ist es schließlich zu verdanken, dass die mediale Gegenöffentlichkeit, also die Journalisten, die es wagen, die Kanzlerin zu kritisieren, aus den sozialen Netzen zu verbannen, mit einem merkwürdigen Jugendschutz auszubremsen und die Verantwortlichen politisch wie gesellschaftlich zu verfolgen.


30.4.2019
Meinungsfreiheit
Frankreich
alles-schallundrauch: Macron verfolgt Journalisten in Frankreich

In meinem Artikel hier über die Verhaftung und Verfolgung von Julian Assange, habe ich vorausgesagt: "Wenn Julian Assange als Gründer und Chefredakteur von Wikileaks nach Amerika ausgeliefert und dort vor Gericht gestellt wird, weil er "geheime Dokumente" der USA veröffentlicht hat, dann kann es jedem Chefredakteur passieren." Genau das ergeht jetzt drei französischen Journalisten. Das Macron-Regime verfolgt sie, weil sie die Komplizenschaft Frankreichs an den von Saudi-Arabien und Emirate begangenen Kriegsverbrechen in Jemen aufgedeckt haben!

28.4.2019
Meinungsfreiheit
Demokratur
Wichtig
pi-news: "Jeder Koraner eine tickende Terror-Zeitbombe"
Gericht Nürnberg: Verurteilung von Koran-Kritik als „Volksverhetzung“

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am 16. April stand der Theologe Ernst Cran in der Berufungsverhandlung vor dem Landgericht Nürnberg (Video oben, mit Interview). Grund: Er hatte in einer furiosen Rede bei Pegida Dresden am 30. November 2015 die Gefährlichkeit des Korans dargestellt und dabei klargemacht, dass ein Moslem, wenn er sich die darin enthaltenen zeitlos gültigen Tötungsbefehle des „Gottes“ Allah zu eigen macht, zu einer „tickenden Terror-Zeitbombe“ wird. Um diesen Typus eines Moslems zu definieren, erfand er den Begriff „Koraner“. In der derzeit geltenden Mainstream-Sprache werden solche Gefährder „Islamisten“ oder „Extremisten“ genannt. Aber die Richterin unterstellte, genau wie in der vorangegangenen Instanz vor dem Amtsgericht, dass Cran damit „alle Moslems“ meine.

In der Verhandlung machte sein Verteidiger hingegen klar, dass sein Mandant keinerlei Abneigung gegen Moslems oder andere Religionen habe. Er übe vielmehr eine fundamentale Kritik am Islam, der aufgrund des Befehlsbuches Koran extrem gefährlich sei und unbedingt modernisiert werden müsse. Es gebe viele Befehle, Nicht-Moslems zu töten, Frauen zu unterdrücken und Gewalt im Namen Allahs auszuüben. Der Koran schreibe auch die Tötungen einem Gott zu und suggeriere damit dem Täter eine Unschuld. Ernst Cran sei es keineswegs um alle Moslems gegangen, sondern um die Gefahren, die vom Koran ausgingen.


26.4.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Studie: Mehrheit der Deutschen kritisieren linkes „Meinungsdiktat“ in Deutschland

„Verlorene Mitte – Feindselige Zustände“ – diesen alarmierenden Titel trägt die aktuelle Auflage einer Studie, für die im Zwei-Jahres-Rhythmus die Verbreitung „rechtsextremer“ Einstellungen in Deutschland gemessen wird.

Die Autoren stellen eine „Verfestigung und Normalisierung rechter Einstellungen in der Mitte der Gesellschaft“ fest. Details haben sie letzten Donnerstag in Berlin vorgestellt. So alarmiert wie heute waren die Forscher früher nicht, heißt es demnach.


26.4.2019
Meinungsfreiheit
Das Erwachen
pi-news: Exzellente Analyse zu neuen SPD-Verleumdungen der Deutschen
Gottfried Curio zur „Hetzstudie“: Mitte der Gesellschaft wacht auf


Dr. Gottfried Curio, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, analysiert das dubiose Fake-Machwerk aus dem SPD-Agitations-Giftschrank wie gewohnt klar und exakt:

„Wer bestimmten Parteien oder gar unserer Regierung auch nur ‚misstraut‘, hängt einer Verschwoerungstheorie an! Ja, wer dann noch glaubt, Regierung und Medien steckten unter einer Decke – der ist wirklich hartnäckig verstockt. Dabei bietet die Studie selbst hier das beste Anschauungsmaterial: Sie wird als reine parteipolitische Indoktrination quer durch die Medien, insbesondere im zwangsfinanzierten Staatsfernsehen, ausgiebig mit besorgtem Gesichtsausdruck zitiert.


23.4.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Repressive Hüpfburgen

Zum wiederholten Mal hat am vergangen Mittwoch der Deutsche Hochschulverband (DHV) seine Sorge um die Einschränkung der Meinungsfreiheit und den Verfall der Debattenkultur an deutschen Universitäten zum Ausdruck gebracht. „Widersprechende Meinungen müssen respektiert und ausgehalten werden. Differenzen zu Andersdenkenden sind im argumentativen Streit auszutragen – nicht mit Boykott, Bashing, Mobbing oder gar Gewalt“, betont DHV-Präsident Bernhard Kempen. Er plädiert ausdrücklich auch dafür, daß es den Meinungsführern aller politischen Parteien möglich sein muß, ihre Ideen an den Universtäten zur Debatte zu stellen. 

Der Warnruf ist leider sehr berechtigt. Ich selbst hatte im vergangenen Dezember das Vergnügen, die Universität Siegen durch den Hintereingang in Begleitung dreier Beamter des Bundeskriminalamtes betreten zu müssen, um einen Vortrag über Meinungsfreiheit halten zu können. Von draußen schallten die Protestrufe der Demonstranten herein, Dekan und Rektor hatten den Vortrag im Verein mit dem militanten AStA zu verhindern versucht.


19.4.2019
Meinungsfreiheit
alles-schallundrauch: Chefredakteuer des Spiegel wegen Wikileaks verhaftet?

Mein provokativer Titel heute, denn hiermit will ich ein mögliches Szenario aufzeigen, dass den "Profimedien" blühen kann. Wenn Julian Assange als Gründer und Chefredakteur von Wikileaks nach Amerika ausgeliefert und dort vor Gericht gestellt wird, weil er "geheime Dokumente" der USA veröffentlicht hat, dann kann es jedem Chefredakteur passieren, der die Informationen von Wikileaks übernommen und im eigenen Medium brachte, wie der Spiegel auf seiner Titelseite im November 2010.

19.4.2019
Meinungsfreiheit

pi-news: Verbot von PI-NEWS gefordert
Die feuchten Träume des Alfred Denzinger


Alfred Denzinger, Fotograf und Archivar für Fotos von friedlichen Demonstranten, begibt sich gerne in Begleitung seiner linken Schläger von der „Antifa“ zum Fotoshooting auf patriotische Demonstrationen.

Dort macht er Fotos von Demo-Teilnehmern und später registriert, ordnet und archiviert er sie dann. Das ist in etwa der Inhalt seiner „journalistischen“ Tätigkeit. Natürlich stört das Typen wie ihn, die schon immer gerne in der deutschen Geschichte Buch geführt haben, wenn sie bei ihrer blutlosen Tätigkeit gezeigt werden. „Entfernen Sie sich“, ist dann alles, was so einer sagt, harmlos im Ton, grausam in letzter Konsequenz. So geschehen am 9. Januar auf einer Mahnwache gegen Gewalt in Stuttgart:

Auch der einschlägig bekannte Linksextreme und als „Journalist“ auftretende Alfred Denzinger provozierte durch Herumfuchteln mit seiner Kamera direkt vor den Gesichtern der Polizei und der Kundgebungsteilnehmer. Auf die Frage, wie der linksradikale Propagandist zum Thema Gewalt stehe, schwieg er.  Er hatte dann keine bessere Idee, als einen freien Pressevertreter aufzufordern, sich von der AfD-Mahnwache zu entfernen. Dabei wurde er von vermummten Linksextremisten flankiert. Die Antifa denunzierte gewohnt mit Sprüchen wie: „Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda!“.


18.4.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Reporter ohne Grenzen: Pressefreiheit in Deutschland kaum besser

Berlin – Bekanntlich werden Journalisten, die nicht stramm auf Linkskurs bleiben, sondern für eine Nachrichtenvielfalt sorgen, politisch verfolgt und gesellschaftlich isoliert. Davon aber redet die linke Menschenrechtsorganisation „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) nicht, obwohl sie die Situation der Pressefreiheit in Deutschland als kaum verbessert sieht. Zwar sei Deutschland in der neuen weltweiten Rangliste, die am Donnerstag offiziell vorgestellt wird, von Platz 15 auf Platz 13 vorgerückt, dies liege jedoch vor allem daran, dass sich die Situation in anderen Ländern verschlechtert habe. Die Zahl der tätlichen Angriffe gegen Journalisten sei 2018 in Deutschland sogar gestiegen.

11.4.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Hochschulverband beklagt Einschränkung der Meinungsfreiheit

BONN. Der Deutsche Hochschulverband (DHV) hat vor Einschränkungen der Meinungsfreiheit an deutschen Universitäten gewarnt. „Die Toleranz gegenüber anderen Meinungen sinkt“, beklagt DHV-Präsident Bernhard Kempen. Das habe auch Auswirkungen auf die Debattenkultur an Universitäten.

Die insbesondere im anglo-amerikanischen Raum zu beobachtende Entwicklung, niemandem eine Ansicht zuzumuten, die als unangemessen empfunden werden könnte, verbreite sich auch in Deutschland, stellt Kempen fest. Im Streben nach Rücksichtnahme auf weniger privilegiert scheinende gesellschaftliche Gruppierungen forderten einige Akteure das strikte Einhalten einer „Political Correctness“. Parallel dazu wachse mit dem Erstarken politischer Ränder das Erregungspotenzial.

Forum der gesellschaftlichen Debatte


7.4.2019
Demokratur
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Eliminierung eines „Staatsfeindes“: Ein Gedanke zum Angriff auf Sellner und die Identitären

Die Spendenlust des „rechtsradikalen“ Christchurch-Attentäters zugunsten der Identitären Bewegung Österreich scheint wahrhaft grenzenlos gewesen zu sein. Nun kommt heraus, dass dieser bereits 2017 vier Überweisungen jener Gruppe zukommen ließ, deren bekanntester Kopf Martin Sellner ist.

6.4.2019
Meinungsfreiheit
SPD
Vaterland: Berliner SPD will Verbrennen ausländischer Fahnen bestrafen
Die SPD im Berliner Abgeordnetenhaus will das öffentliche Verbrennen ausländischer Nationalflaggen unter Strafe stellen. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Bisher ist die Zerstörung nur von an Botschaften oder etwa an Schiffen befestigten Fahnen anderer Nationen strafbewehrt.

5.4.2019
Lügen
Meinungsfreiheit
Psychologie
Demokratur
parallelen zur Nazi-Zeit
Wichtig
ScienceFiles: Extremismus-Spirale: In Berlin blüht der Totalitarismus

Als Adolf Hitler am 30. Januar 1933 zum Reichskanzler ernannt wurde, war dies der Startschuss für viele Möchtegern-Große, die sich in der SA organisiert hatten, um über jüdische Mitbürger, jüdische Geschäfte und jüdischen Besitz herzufallen. Ausgestattet mit akribisch zusammengestellten Namenslisten, haben sich die freiwilligen Helfer des totalitären Staates in den nächsten Tagen und Wochen aufgemacht, eine Herrschaft der Willkür zu etablieren, jüdischen Besitz zu zerstören und Juden zu ermorden. Robert Gellately berichtet davon in seinem Buch „Backing Hitler: Consent and Coercion in Nazi Germany“. Ab dem 1. April 1933 wurde aus den dezentralen Aktionen gegen Juden, ein landesweiter Boykott jüdischer Geschäfte und Einrichtungen.

3.4.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Kunst darf alles – außer rechts sein

Im Deutschland des Jahres 2019 müssen Musiker, wenn sie noch ungehindert ihrer Arbeit nachgehen wollen, vor allem eins sein: Gegen Rechts! Wer sich nicht eindeutig oder besser gesagt einseitig genug gegen Rechts positioniert, gilt damit automatisch selbst als rechts, was hierzulande seit jeher gleichbedeutend mit rechtsextrem ist.

Opfer dieser schlichten Logik wurde dieser Tage einmal mehr die Südtiroler Rockband „Frei.Wild“. Die sollte eigentlich am 20. April, im Rahmen ihrer aktuellen Tournee, ein Konzert in der „Flens Arena“ in Flensburg spielen. Wie eigentlich fast immer, wenn die Gruppe irgendwo auftritt, gab es im Vorfeld des geplanten Gigs massive Proteste von Links. Im Falle von Flensburg waren diese offenbar so heftig, daß sich der Hallenbetreiber genötigt sah, die Veranstaltung abzusagen.

Im Zweifel wird der Nazi-Vorwurf konstruiert


31.3.2019
Meinungsfreiheit
Korruption
Wichtig
ScienceFiles: Bedingungsloses Grundeinkommen: Gefahr für Meinungsfreiheit

Nebenbei haben wir gestern darüber berichtet, dass Manfred Weber die Finanzierung von Parteien aus EU-Töpfen stoppen will, die der EU gegenüber kritisch sind. Welche Parteien der Unions-Opportunist dabei im Auge hat, dürfte klar sein.

Die Problematik, die man immer da findet, wo es Akteuren möglich ist, sich aus Töpfen zu bedienen, die von Steuerzahlern gefüllt werden, ist einfach auf einen Begriff zu bringen: Korruption. Das Problem, dass man seitens der EU nicht Parteien unterstützen will, die sich kritisch über die EU äußern, sofern es denn eines ist, wäre natürlich leicht zu lösen, indem alle finanzielle Unterstützung für alle europäischen Parteien gestrichen wird.

26.3.2019
Meinungfreiheit
Neuseeland
Deutsch: Nach Anschlag in Christchurch: Neuseeländische Buchläden verbannen Bestseller-Autor aus Regalen

Nach dem rassistisch motivierten Anschlag auf zwei Moscheen in Neuseeland mit 50 Toten hat die größte Buchhandelskette des Landes den kanadischen Bestseller-Autor Jordan Peterson aus ihren Regalen verbannt. In den mehr als 50 Läden von Whitcoulls werden Petersons Bücher wie der Sachbuch-Bestseller "12 Rules for Life. Ordnung und Struktur in einer chaotischen Welt" nicht mehr verkauft.

30.3.2019
Meinungsfreiheit
Achgut: Die lästige Pressefreiheit der Vielen

Ein konservativer Publizist der Nachkriegszeit, während der Vorkriegs- und Kriegszeit emsiger Beiträger auch von hammerharten Naziblättern wie dem „Völkischen Beobachter“, sprach im März 1965 allen Linken aus dem Herzen: „Die Pressefreiheit ist die Freiheit von 200 reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten.“ 

Der Satz stand in einem Leserbrief, welchen Paul Sethe dem „Spiegel“ geschickt hatte. Was Sentenzen über den Medienbetrieb betrifft, so steht er im Zitate-Ranking ziemlich oben. Öfter dürfte nur noch Hanns Joachim Friedrichs‘ Diktum zitiert worden sein, einen guten Journalisten erkenne man daran, dass er sich nicht mit einer Sache gemein mache, „auch nicht mit einer guten“. Tatsächlich standen beide Sprüche in einem etwas komplexeren Kontext. Aber es war die knackige Kurzversion, die ihnen Flügel verlieh.


30.3.2019
Meinungsfreiheit
Zensur
Danisch: Meinungs- und Pressefreiheit: Ich habe eine Löschaufforderung von Jugendschutz.net erhalten

Es wird ernst mit dem Beschnitt der Meinungsfreiheit.

Was in diesem Land inzwischen vor sich geht.

Ich habe diese Woche, kurioserweise an jenem Tag, an dem man im EU-Parlament die Uploadfilter-Regelung angenommen hat, ein Schreiben von Jugendschutz.net erhalten. Normaler Brief, kein Einschreiben oder so, nicht mal unterschrieben. Per se keine Möglichkeit, die Echtheit zu prüfen. Sieht auf den ersten Blick nach gedrucktem Briefpapier aus, kommt aber auf den zweiten Blick auch nur aus dem Farbdrucker, der den eigentlichen Inhalt in normalem Schwarz, Logo und Fuß aber in Weinrot und grau gedruckt hat, weshalb der Eindruck von Briefpapier entsteht. Man sieht unter der Lupe die unscharfen Kanten und die JPEG-Artefakte um das Logo, also etwas unprofessionell. (Habe ich aber auch schon bei Anwälten gesehen, die sich als Digital- und Internet-Experten ausgeben und alle nur ein JPEG in das Word-Dokument pappen) Könnte also jeder ausdruckt haben.


30.3.2019
Meinungsfreiheit
Zensur
Danisch: Jugendschutz als Vorwand politischer Zensur

Offenbar wird da schon wieder mal etwas für politische Säuberungen missbraucht, nun ist es der Jugendschutz. Und das alles mal wieder staatlich finanziert, aber zur Umgehung von Grundrechten ins Privatrecht ausgelagert.

Passt mal wieder alles zusammen.


28.3.2019
Meinungsfreiheit
Kunst
Journalistenwatch: PR funktioniert: Politiker und jüdische Verbände empört über neues Rammstein-Video

Berlin  – Die PR-Maschine für das neue Album der Band Rammstein läuft wie geschmiert: Das jetzt veröffentlichte Werbevideo für das neue Album der Hardrock-Gruppe „Rammstein“ sorgt unter Politikern, Historikern und jüdischen Verbänden für Empörung. „Mit diesem Video hat die Band eine Grenze überschritten“, sagte Charlotte Knobloch, Ex-Präsidentin des Zentralrats der Juden, der „Bild-Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Die „Instrumentalisierung und Verharmlosung des Holocaust“, die sich in den Bildern zeigten, seien unverantwortlich.

26.3.2019
Meinungsfreiheit
Demokratur
Epochtimes: Goethe-Uni löscht migrationskritischen Professor aus Universitätsregister

Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Und dennoch mehren sich die Nachrichten von Repressalien gegenüber Professoren und Wissenschaftlern mit konservativen Meinungen. Diesmal ging die Frankfurter Goethe-Universität scheinbar soweit einen unliebsamen Professor aus dem Universitäts-Computer zu löschen.

25.3.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Soziale Medien als Waffe: Kampf gegen böswillige Akteure nicht auf Kosten der Redefreiheit führen

Sicherheitsexperte Rivera plädiert dafür, in der Debatte über die sozialen Medien neben dem Schutzgedanken auch die freie Rede nicht außer Acht zu lassen. Diese zu beeinträchtigen sei auch ein Ziel von Terroristen und feindlichen Diensten.

22.3.2019
Demokratur
Meinungsfreiheit
pi-news: Herbeigerufene Polizei fügt beflissen Platzverweis hinzu
München: Evangelisches Bildungswerk erteilt Islamkritiker Hausverbot


Von MICHAEL STÜRZENBERGER | In München finden seit 7. bis zum 24. März die „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ statt, was geradezu ein Festival der Linksverdrehten ist. Jeden Tag laufen bis zu zwölf Veranstaltungen ab, von denen viele, vielleicht sogar alle, von der Stadt aus Steuergeldern finanziert oder zumindest unterstützt werden.

Da ich mit dem Islambeauftragten der evangelischen Kirche, Dr. Rainer Oechslen, trotz fundamental unterschiedlicher Ansichten im Rahmen seines Vortrages in München am 19. Februar ordentlich diskutieren konnte, meldete ich mich zur Fortsetzung dieses Dialoges bei dem Seminar des Evangelischen Bildungswerks „Nur so dahergesagt – Umgang mit diskriminierenden Aussagen“ an. Ich erhielt auch eine Bestätigung der Verwaltung und ging am Dienstag, den 12. März zu der ersten von zwei Abendveranstaltungen.


21.3.2019
Asyl
Meinungsfreiheit
Österreich
Journalistenwatch: Anzeige: Österreichs Muslime verbieten FPÖ-Vizekanzler die Meinungsfreiheit

Wien – Wenn Muslimen eine kritische Meinung nicht in den Kram passt, rufen sie nach dem „Scharia-Richter“. So auch in Österreich, wo der Präsident der islamischen Glaubensgemeinschaft (IGGÖ) Ümit Vural den Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) wegen des Verdachts der Verhetzung angezeigt hat. „Es geht um zwei Aussagen aus der Vorwoche, die aus Sicht der IGGÖ zu Gewalt gegen muslimische Menschen und Einrichtungen aufstacheln könnten“, gibt die Kronenzeitung ein Statement der islamischen Organisation wieder. Strache hatte sich bei der Vorstellung von Thilo Sarrazins Buch besorgt über die zunehmende Aggressivität von Muslimen geäußert. Was besonders bedenklich erscheint, ist die offensichtliche Instrumentalisierung der Anschläge von Christchurch, mit der offenbar jetzt Stimmung gegen die Meinungsfreiheit und die FPÖ gemacht werden soll.   

21.3.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: „Hass-Rede“ – Brigitte Bardot wieder im Fokus der Behörden

Die Filmlegende und Tierschützerin Brigitte Bardot sieht sich wegen „Aufwiegelung zum Rassenhass“ strafrechtlich verfolgt. In einem offenen Brief an die dortigen Gouverneure hatte sie sich über grausame Tierquälerei auf der Insel La Réunion beschwert. Sie nannte die französischen Einwohner der im Indischen Ozean gelegenen Insel „degenerierte Wilde“.

Das  ehemalige Sex-Symbol sagte, sie sei wütend darüber, dass viele der im französisches Übersee-Département lebenden Menschen grausam gegenüber Tieren seien.“Die Eingeborenen haben ihre wilden Gene behalten“, schrieb Miss Bardot in einem offenen Brief. Auf der etwa eine Million zählenden Insel leben viele Hindus, deren Verhalten das ehemalige Sex-Symbol besonders verärgern. Auf der „dämonischen Insel“ würden sie nicht nur Ziegen opfern, sondern auch grausam zu Hunden und Katze sein.
Aber ein Türke darf über Deusche sagen, daß sie alle Nazis sind und die größten Arschlöcher?


18.3.2019
Meinungsfreiheit
pi-news: Der Schnüffelstaat frisst seine Kinder
SPD-Hinterbänkler unter der Moral-Lupe


Man stelle sich vor, Vertreter einer bestimmten Partei hätten sich verächtlich („sexistisch“) über Frauen geäußert, oder über Homos oder über Dicke. Die Sondersendungen mit Entrüsteten von SPD bis zu den Linken würden die Programme füllen. Pech für einen typischen Sozen aus der Heuchler-Partei: geheime Chatprotokolle wurden offenbar gehackt und an die Öffentlichkeit gebracht. Der NDR berichtet:

Der SPD-Bezirk Weser-Ems hat eine Kommission eingerichtet, die die Vorwürfe gegen den ostfriesischen SPD-Landtagsabgeordneten Jochen Beekhuis untersuchen soll. Beekhuis steht unter Druck, weil er in privaten Chats über Frauen, Homosexuelle und dicke Menschen hergezogen haben soll. Die Chats waren im Dezember von einem Hacker illegal ins Netz gestellt worden. Die Kommission solle die Vorwürfe nun prüfen, so die SPD-Bezirksvorsitzende Johanne Modder.


18.3.2019
Meinungsfreiheit
Achgut: Packen mit Patzelt: Der Preis akademischer Freiheit

Professor Werner Patzelt ist ein medienpräsenter, gefragter Politikwissenschaftler. Er hätte gern, trotz des erreichten Ruhestandsalters, an seiner Universität weiter geforscht und gelehrt. Doch die Leitung der TU Dresden scheint froh zu sein, den Gründungsprofessor des Instituts für Politikwissenschaft endlich los werden zu können. Sein Antrag auf Seniorprofessur wurde abgelehnt. Ein Vorwurf, den Patzelt zu hören bekam: Er hätte Politik und Wissenschaft unzulässig miteinander vermengt. Das klingt einigermaßen kurios, denn bei einem Politikwissenschaftler erwartet man doch eigentlich genau diese Verbindung. Nun musste Werner Patzelt in seinem Institut die Umzugskisten packen. Ein guter Anlass, um mit ihm einen Blick darauf zu werfen, wie es um das freie Wort an deutschen Universitäten bestellt ist.

15.3.2019
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Uni Siegen: Versuch über die Freiheit gescheitert

Es ging Schönecker darum, über Meinungsfreiheit zu diskutieren und er hat sich ausgerechnet Mills „Über die Freiheit“ zum Ausgangspunkt genommen.

Der Versuch über die Freiheit ist gescheitert.

Die Universität Siegen ist ein Gesinnungs-Gefängnis, ein Loch linken Extremismus‘, und Schönecker hat darüber geschrieben, in allegorischer Weise, wohl immer noch dem Irrtum aufsitzend, man könne Linke zum Lernen verleiten (nudgen). Aber selbst dieser allegorischen Weise kann man die Schikanen entnehmen, denen Schönecker ausgesetzt wurde, von seinen „netten“ Kollegen und den noch netteren, immer hintenrum intrigierenden Kolleginnen.


14.3.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Die Revolution ist gestartet: Ab sofort kann man überall unzensiert kommentieren!

Viele haben sich bestimmt schon geärgert, wenn sie in den Mainstream-Medien kommentiert haben und der Kommentar wurde von den Moderatoren zensiert (ja, auch jouwatch ist da nicht frei von). Aber ab sofort gibt es eine „Lücke“, die es gestattet, überall seinen Senf dazu zu geben, ohne das jemand mit dem Wischtuch gleich alles wieder weg wischt. Dissenter heißt die Kommentar-Revolution. Hier eine Anleitung:

Gab.com
Gab ist ein soziales Netzwerk und Kurznachrichtendienst wie Twitter. Die Nachrichten mit bis zu 300 Zeichen werden „gabs“ (von englisch to gab „quatschen“) genannt.


11.3.2019
Meinungsfreiheit
Satire
pi-news: Eine imaginäre Vorlesung
Akif Pirinçci: In der Journalistenschule


Der Professor betritt den Hörsaal: Guten Tag Studierende, Transen und Freaks! Heute beschäftigen wir uns mit der Zukunft des Journalismus. Wir spekulieren in diesen unseren Zeiten des Zeitungverendens, wie der künftige Journalismus wohl aussehen müßte, um diesen Schwachköpfen an Lesern mit unseren Relotiusiaden und Kollaborationen mit der politischen Macht noch ein paar Euro aus den Rippen zu leiern. Wie Sie wissen befinden sich die Medien gegenwärtig monetär im freien Fall. Das braucht Sie nicht zu jucken, wenn Sie es schaffen, bei den Öffentlich-Rechtlichen unterzukriechen, aber dann sind Sie hier falsch und müßten statt Journalistik Klärwerk-Technik studieren.

Leider sieht die Sache bei uns in den traditionellen Medien etwas anders aus. In der letzten Februarwoche kündigte die DuMont Mediengruppe an, sich von sämtlichen ihrer Zeitungen zu trennen, und auch bei den restlichen großen Medienhäusern ist die finanzielle Lage nicht anders als katastrophal zu bezeichnen. Das Lesevieh konsumiert unsere Wichse einfach nicht mehr – gottverdammtes Internet und die dadurch entstandene Gratis-Mentalität!


11.3.2019
Meinungsfreiheit
USA
Die Unbestechlichen: Redefreiheit? Was erlaubt sich dieser Trump?

Kürzer kann man das Elend unserer Meinungsmacher nicht auf den Punkt bringen. In Deutschland sind sie gerade dabei, nur noch Meinungen gelten zu lassen, die den Vorgaben der von Regierung und Medien entsprechen. Damit ist man schon ziemlich weit gekommen. In Talkshows wird höchstens ein Abweichler eingeladen, auf den man eindreschen kann. Universitäten sollen Andersdenkenden keine Räume zur Verfügung stellen. Die Antifaschistische setzt Gastwirte und Veranstalter unter Druck, wenn sie es wagen, das Diktat, wer ein Podium bekommen darf und wer nicht, missachten und die Politik schweigt zur Abschaffung der im Grundgesetz garantierten Meinungsfreiheit.

10.3.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Nicht rechts, sondern frei

Glaubt man den professionellen Alarmschlägern, dann steht eine rechtsextreme Machtergreifung über das Internet wohl unmittelbar bevor. Überall rechte Trolle, Rechtspopulisten und „Fake News“, die die Demokratie gefährden und arglose Nutzer auf die dunkle Seite zu ziehen drohen. Dagegen, will man uns glauben machen, hilft nur sofortiges und entschlossenes staatliches Durchgreifen mit neuen Gesetzen, Kontrollen und Reglementierungen.

Ist das Internet „rechts“? Sabotieren die neuen Medien die Demokratie und den Zusammenhalt, wenn man sie einfach so gewähren läßt? Da ist die Perspektive gleich mehrfach verrutscht. Denn natürlich nutzen Linke, Liberale, Grüne und Islamisten Internet, Twitter, Facebook und dergleichen genauso wie Konservative und Freiheitliche für Mobilisierungen und Kampagnen. Haß, Hetze und Verleumdungen gibt es ebenfalls aus allen Ecken, nur sind die Empfindlichkeiten der selbsternannten und bestellten Kontrolleure, Melder und Löscher höchst ungleich verteilt.

Bild, BamS und Glotze“


10.3.2019
Meinungsfreiheit
pi-news: Neues EU-Leistungsschutzrecht wird das Internet grundlegend verändern
Miazga: Uploadfilter sind eine Gefahr für die Meinungsfreiheit


Von EUGEN PRINZ | Dieses Gesetz wird das Internet grundlegend verändern – wenn es denn in der finalen Abstimmung angenommen wird. Die Rede ist vom neuen EU-Urheberrecht. Die EU-Kommission möchte neue Einnahmequellen für europäische Verlage erschließen, indem sie Internetplattformen für das Anzeigen selbst kleiner Textausschnitte zur Kasse bitten können.

Der Vorschlag würde neben Internetgiganten wie Google, Facebook & YouTube auch Blogger und „YouTuber“ einschränken, denn im Gegensatz zum bereits geltenden Urheberrecht würde das neue Leistungsschutzrecht auch für sehr kurze Textausschnitte gelten, die keinerlei Kreativität erfordern, wie beispielsweise eine rein faktenbasierte Überschrift.

Gesetzliche Vorgaben nur mit Upload-Filtern zu bewältigen


9.3.2019
Meinungsfreiheit
USA
Junge Freiheit: „Traurige Tage für die Meinungsfreiheit“

Für Jacob Nicolau brach Mitte Februar ein kleines Stückchen Traum in Scherben: „Als Enkelkind von Holocaustüberlebenden und als Kind jüdischer Flüchtlinge aus der Sowjetunion lernte ich zu verstehen, was kollektive Verleumdung ist“, berichtete der Volkswirtschaftsstudent noch immer sichtlich geschockt dem Washington Examiner. „Dieser Angriff rückte mir erneut die Wege ins Gedächtnis, auf denen falsche Anschuldigungen eine gesamte Gemeinschaft von Menschen verletzen können. Menschen, die für eine Lüge kollektiv zur Verantwortung gezogen werden.“

7.3.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Politologe fürchtet linke Denk- und Sprechverbote an Universitäten wie bei den Nazis

Mainz – Endlich kommt mal jemand zu Wort, der den Linken den Nazi-Spiegel vorhält: Der Politikwissenschaftler und Forschungsprofessor an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Jürgen Falter, warnt in Anbetracht der Debatte über die umstrittene Karnevalsrede von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer vor Denk- und Sprechverboten auch an Universitäten. „Am schlimmsten für mich als Wissenschaftler sind die sich ausbreitenden Versuche, auch in Universitäten Denk- und Sprechverbote zu erlassen. Früher kam das einmal von rechts, von den Nationalsozialisten, heute kommt es eher von links und links-alternativ. Beides ist geistes- und fortschrittsfeindlich. Political Correctness im akademischen Bereich ist der Totengräber wissenschaftlicher Erkenntnis“, sagte Falter der „Heilbronner Stimme“ (Freitagsausgabe). Hier seien vor allem die geisteswissenschaftlichen Fachbereiche mancher US-Universität ein abschreckendes Beispiel.

7.3.2019
Meinungsfreiheit
USA
Journalistenwatch: Redefreiheit? Was erlaubt sich dieser Trump?

Kürzer kann man das Elend unserer Meinungsmacher nicht auf den Punkt bringen. In Deutschland sind sie gerade dabei, nur noch Meinungen gelten zu lassen, die den Vorgaben der von Regierung und Medien entsprechen. Damit ist man schon ziemlich weit gekommen. In Talkshows wird höchstens ein Abweichler eingeladen, auf den man eindreschen kann. Universitäten sollen Andersdenkenden keine Räume zur Verfügung stellen. Die Antifaschistische setzt Gastwirte und Veranstalter unter Druck, wenn sie es wagen, das Diktat, wer ein Podium bekommen darf und wer nicht, zu missachten und die Politik schweigt zur Abschaffung der im Grundgesetz garantierten Meinungsfreiheit.

6.3.2019
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Die lauten und die stummen Jugendlichen – Über das Meinungsklima in Deutschland

Die Medien werden beherrscht von den Klima-Protesten einiger Tausend Schüler. Sie werden gehört. Aber immer mehr Jugendliche schweigen – aus Angst, wegen kritischer Meinungen als „rechts“ abgestempelt zu werden. Eine aktuelle Umfrage.

(Dr. Dr. Rainer Zitelmann)

Nach einer Erhebung des Forsa-Instituts findet etwa jeder zweite Jugendliche und junge Erwachsene (16 bis 25 Jahre), man könne in Deutschland zu Themen wie Zuwanderung oder Islam bestimmte Meinungen nicht offen vertreten, ohne als rechts oder rechtsradikal abgestempelt zu werden. Die Befragung wurde im Auftrag der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung durchgeführt.


4.3.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Kein Nachspiel: Professoren dürfen sich mit Abschiebeverhinderern solidarisieren

Baden-Württemberg/Freiburg – Mehrere staatliche Hochschullehrer haben sich mit einer strafbaren Handlung – dem Verstecken von ausreisepflichtigen Ausländern – einverstanden erklärt. Trotzdem bleibt das für sie im schwarz-grün regierten Baden-Württemberg ohne jegliche Konsequenz.

Abgelehnte Asylbewerber zu verstecken, die ausreisepflichtig sind und kurz vor der Abschiebung stehen, ist eine strafbare Handlung. 2017 solidarisierten sich zwölf Professoren aus Baden-Württemberg mit linken Aktivisten, die das Verstecken von Abzuschiebenden als „Bürgerasyl“ bezeichnen. „Freiburger Erklärung“ wurde das dazugehörige Pamphlet benannt, das die Professoren eifrig unterschrieben.


4.3.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Kontrollierte Meinungen oder wahre Meinungsfreiheit?

Christiane Christen gehört zu den Initiatorinnen von „Kandel ist überall“ und gleichzeitig zu den unbequemen AfD-Mitgliedern, gegen die ein Parteiausschlussverfahren läuft. Wie viele Politiker in Deutschlands einziger echter Oppositionspartei, so ist auch die Rheinland-Pfälzische AfD-Fraktionsvorsitzende des Rhein-Pfalz-Kreistages entsetzt über den Umgangston mit innerparteilichen Kritikern. Besonders die Rede von Jörg Meuthen auf dem Landesparteitag der AfD Baden-Württemberg in Heidenheim hat für Empörung gesorgt. Im nachfolgenden Gastbeitrag setzt sich die engagierte Frauenrechtlerin mit Meuthens Wutrede auseinander.  

Warum wurde die AfD gegründet?


3.3.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Mainstream-Hetze gegen christlichen AfD-Syrer

Durch den Mainstream – insbesondere durch das ARD-Politmagazin „Kontraste“ wird versucht, der AfD anhand eines besonders irrsinnigen Beispiels „Ausländerfeindlichkeit“ nachzuweisen. Angeführt wird, dass der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier einen anerkannten Flüchtling aus Syrien in seinem Bundestagsbüro beschäftigt. Der syrische Christ Kevork Almassian sei ein Assad-Propagandist und illegal nach Deutschland eingereist, behauptet das Magazin. 

„Markus Frohnmaier beschäftigt einen syrischen Flüchtling, der sich als Propaganda-Krieger für Syriens Regierung versteht“. Recherchen vom politisch links motivierten Nachrichtenportal t-online.de und dem ARD-Politikmagazin Kontraste würden das zeigen, heißt es dazu von Seiten eines öffentlich-rechtlichen Formats, das eigentlich ansonsten mehrheitlich die Trommel für die „No-Border-No-Nation“- und „Kein Mensch ist illegal“-Fraktion schlägt.


3.3.2019
Meinungsfreiheit
USA
ScienceFiles: Trump: Keine Steuergelder für Feinde der Meinungsfreiheit an Hochschulen
Während in Deutschland noch Steuermittel in Programme gesteckt werden, deren Namen, wie z.B. „Demokratie leben!“ verschleiern sollen, dass es darum geht, die freie Meinungsäußerung zu bekämpfen und einen Korpus der erlaubten Meinungen durchzusetzen, während in Deutschland noch Steuermittel eingesetzt werden, um Kritiker der Gender Studies zu diffamieren und ihre Kritik als illegitim auszugeben, während in Deutschland noch alles getan wird, um das offizielle Heil zu kanonisieren und der Wissenschaft letztlich damit den Garaus zu machen, weht in den USA ein anderer Wind.

2.3.2019
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Prozess wegen Volksverhetzung: Die „Vulgäre Analyse“ muss vor Gericht

Nach der Sperre von Tommy Robinson der nächste Schlag gegen die Meinungsfreiheit: Der 22 jährige YouTuber, der unter dem Pseudonym Shlomo Finkelstein auf dem Kanal „die vulgäre Analyse“ seit Jahren Videos hochlädt, muss nach eigenen Angaben wegen Volksverhetzung vor Gericht.

Nach dem großen Datenleak zahlreicher Politiker und Prominenter Anfang des Jahres war „Shlomo“ ins Visier der Behörden geraten, da sein Admin, der sich um dessen Copyright-Claims kümmert, in sporadischem Kontakt zu dem inzwischen festgenommenen Doxxer Johannes S stand. Die Amadeu-Antonio-Stiftung hat sich zusammen mit dem Spiegel dahintergeklemmt, den wohl bekanntesten regierungskritischen YouTuber in Deutschland zu doxxen. „Shlomo“ drohen laut eigener Angabe nun bis zu fünf Jahre Haft.

Bei einer Verurteilung dürfte es für ihn im Gefängnis ähnlich gefährlich werden wie für Tommy Robinson: Shlomo hatte in seinen Videos in Dauerschleife gezeigt, wie er einen Koran verbrennt und Schweinefleisch auf diesem grillt. Er selbst vermutet, dass in seinem Fall ein Exempel statuiert werden wird. Da er seinem Namen gerecht einen entsprechend vulgären Stil pflegt, dürfte ihm dieser nun ebenfalls auf die Füße fallen.


1.3.2019
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Vera Lengsfeld: Unterstützt den Kampf um Meinungsfreiheit!

Ich veröffentliche hiermit eine Mitteilung des Vereins Fortschritt in Freiheit Köln:

Am 11. Mai 2019 soll Vera Lengsfeld einen Vortrag „Haben wir noch Meinungsfreiheit“ in Köln halten.

Organisator der Veranstaltung ist der Verein Fortschritt in Freiheit e.V. Der Kölner Journalist Burkhard Müller-Ullrich moderiert die Veranstaltung.

Obwohl der Verein die Veranstaltung bisher nicht einer breiten Öffentlichkeit mitgeteilt hatte – es gab lediglich einen Post dazu auf Instagram – wurde ein orkanartiger Sturm gegen uns losgetreten. Der Betreiber des Neptunbads in Köln, der uns für die Veranstaltung den Kuppelsaal zugesagt hatte, hat nun mitgeteilt, dass er aufgrund vieler „Beschwerden“ die Veranstaltung nicht durchführt.


28.2.2019
Meinungsfreiheit
Neopresse: Der letzte Mutige, der sich traut den Merkel-Staat zu kritisieren?
Als Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft hat Rainer Wendt eine Sonderrolle inne. Solange er von den Gewerkschaftsmitgliedern gewählt wird, kann er die Wahrheit über den Merkel-Staat aussprechen, ohne dass er aus seinem Amt geworfen oder medial ruiniert wird. Dass selbst eine CDU-Mitgliedschaft nicht vor Rauswurf oder Mobbing hilft, hat die groteske öffentliche Hinrichtung von Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans Georg Maaßen gezeigt. Seine Karriere wurde zerstört, weil er es wagte, die Kanzlerin und ihre Schergen öffentlich der Lüge zu überführen.

26.2.2019
Meinungsfreiheit
Frankreich
Journalistenwatch: Macron will „Hass-Redner“ lebenslang aus sozialen Netzwerken verbannen

Der französische Präsident Emmanuel Macron will extra harte Strafen für sogenannte „Hass-Verbrecher“ einführen. Verurteilte „Hasser“ sollten dauerhaft aus Social-Media-Netzwerken verbannt werden können. Wann kommt die historisch erprobte lebenslange Verbannung auf Inseln wie Elba oder Korsika?

Auf dem jährlichen Dinner des Repräsentativrates der jüdischen Institutionen in Frankreich (CRIR) brachte Macron die Bombe zum Platzen. Augenblicklich werde ein entsprechender Gesetzentwurf in Sachen „HateSpeech“vorbereitet, der im Mai zur Abstimmung kommen soll, berichtet der Fernsehsender BFMTV.


24.2.2019
Meinungsfreiheit
Schweden
Journalistenwatch: Schwedischer Renter wegen „Hassrede“ verurteilt

Schweden – Ein Rentner (70) wurde von einem schwedischen Gericht wegen „Hassrede“ zu einer hohen Geldstrafe verurteilt. Er hatte in einem Facebook-Beitrag Somalier als faul bezeichnet.

Ein älterer Schwede hat in Uddevalla von Zuhause aus in einem Facebook-Beitrag auf einen Nachrichtenartikel des schwedischen Senders SVT verlinkt, in dem gesagt wird, dass 20% der Somalier in Schweden arbeitslos sind. Er selbst kommentierte den Beitrag mit folgenden Worten: „[Somalier] sind die faulsten Menschen der Erde“.


19.2.2019
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Hans-Georg Maaßen spricht Klartext: Die Bürger haben Angst, ihre Meinung frei zu sagen

Vor Vertretern der konservativen Werte-Union sagt Hans-Georg Maaßen, was viele denken: »Viele haben inzwischen Angst, ihre Meinung frei zu äußern«. Er warnt vor einer »Verengung des Meinungskorridors« in Politik und Medien.

Die sogenannte »Flüchtlingskrise« hat viele Bürger aufgeweckt und aufgeschreckt. Plötzlich wurde wie im Zeitraffer sichtbar, was sich sonst ganz langsam vollzieht: Die Massenmigration nach Deutschland verändert unser Leben.


17.2.2019
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Israelkritik unerwünscht: Meinungsfreiheit in Deutschland in Gefahr?

Vertreter palästinensischer und jüdischer Organisationen wollten in Bonn über „Israels rechte Freunde in Europa und in den USA“ informieren. Daraufhin starteten Pro-Israel-Aktivisten kurzerhand eine Kampagne zur Verhinderung dieser "antisemitischen" Veranstaltung.

von Karin Leukefeld 

Die alte Villa liegt abseits einer großen Durchgangsstraße in Bonn. Im Dunkel dieses Abends ist sie nicht leicht zu finden. Doch dann ist ein erster Streifenwagen der Polizei zu sehen, der quer über den Fußweg geparkt ist. "Ein Polizeiwagen, hier muss es sein", sagt die ältere Dame, die vorsichtig um den Polizeiwagen herum läuft. Sie ist auf dem Weg zu einer Veranstaltung, bei der über "Israels rechte Freunde in Europa und in den USA" informiert werden soll.


16.2.2019
NWO
Bürgerrechte
Meinungsfreiheit
Neopresse: Macron: Mit Polizeigewalt und Anti-Kritik-Gesetzen gegen Gelbwesten
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron entwickelt sich immer mehr zu einem absoluten Monarchen. Als Antwort auf den Volksaufstand der Gelbwesten hat Macron nur zwei Mittel: Polizeigewalt und Anti-Kritik-Gesetze, die jegliche Kritik an ihm und seiner Politik künftig im Keim ersticken sollen. Macron beschneidet damit nicht nur die Bürgerrechte, sondern auch die Pressefreiheit.

12.2.2019
Lügen
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Verbotene Wahrheiten: Ulfkottes letztes und vielleicht brisantestes Werk nun doch erhältlich

Das letzte Buch Ulfkottes, dessen Erscheinen man um jeden Preis zu dessen Lebzeiten verhindern wollte, ist nun tatsächlich verlegt und auf dem Markt: Der Zusammenhang zwischen Massenmigration und Sexualdelikten ist das Thema. Und bei der Lektüre wird einem sehr schnell klar, dass die Angst des Systems Merkel vor diesem Buch nicht unbegründet war.

„Lieber mit der Wahrheit fallen als mit der Lüge siegen“ (Augustinus)

Als der bekannte Journalist Dr. Udo Ulfkotte am 13. Januar 2017 unerwartet starb, war die perfide Erleichterung bei einigen seiner Journalistenkollegen nicht nur geradezu zu spüren, sie brachten sie sogar so schamlos zum Ausdruck, dass verschwörungsfreudige Menschen munkelten, er sei vielleicht ermordet worden. Zu klug, zu versiert und zu gut vernetzt hatte Ulfkotte seit vielen Jahren über das berichtet, was sie ganz bewusst in ihrer himmelschreienden Korruptheit verschwiegen. Die Bücher „Gekaufte Journalisten“ und „Die Asylindustrie“ legen davon beredtes Zeugnis ab.


7.2.2019
Meinungsfreiheit
Zensur
Infosperber: So werden in Deutschland Journalisten mundtot gemacht

Wo Israel das Thema ist, ist nur Lob erlaubt. Das erlebte jetzt auch Andreas Zumach, der u.a. regelmässig für Infosperber schreibt.

Der Vortrag «Israels wahre und falsche Freunde» war am 15. Mai 2018 abgesprochen und vertraglich festgehalten worden:
Veranstalter: Evangelische Erwachsenenbildung Karlsruhe (EEB Karlsruhe)
Referent: Andreas Zumach
Datum: 6. Dezember 2018

Elf Tage vor dem Vortrag, am 26. November, ging folgende E-Mail an den EEB Karlsruhe:

Von: Solange Rosenberg
Gesendet: Montag, 26. November 2018 17:26
An: Joachim Faber (Evang. Erwachsenenbildung)
Betreff: Vortrag von Herrn Andreas Zumach in Durlach


6.2.2019
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Was die Leut‘ wirklich so denken

Heute habe ich mal drei Umfragen von Civey eingestellt. Eine Mehrheit von über 60% ist ja für den Kohleausstieg. Wenn man allerdings fragt, ob sie dafür auch bezahlen will, sieht das Meinungsbild ganz anders aus. Für weit über die Hälfte darf es nichts kosten. Oder die Leute denken, dass die anderen blechen. Oder die Frage mit dem Kohleausstieg war suggestiv gestellt. Es gibt also eine ganz klare Mehrheit gegen die Energiepolitik der Regierung. Dr. Merkel, Annalena, Kathrina & Co sind absolute Außenseiter der Gesellschaft.

2.2.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Andreas Gabalier über seine Kritiker: „Die selbst ernannten Toleranten sind oft intolerant“

Kurz vor der Verleihung des Karl-Valentin-Ordens an Andreas Gabalier hat sich der österreichische Musiker gegen Vorwürfe gewehrt.

„Ich bin weder homophob noch frauenfeindlich und auch nicht rechtspopulistisch unterwegs“, sagte der 34-Jährige der Wiener Zeitung „Kurier“. Die Kritik an ihm sei eine Reaktion auf seinen Erfolg.

Ich glaube, ich bin einfach einigen zu groß geworden. Mein Erfolg hat eine Dimension bekommen, den es bisher in Österreich noch nicht gab.“

Die Vorwürfe stammten von einer kleinen Minderheit, die sich weder mit seiner Person noch seinen Liedtexten auseinandersetze.

Die selbst ernannten Toleranten sind oft intolerant“, sagte Gabalier an die Adresse seiner Kritiker.


2.2.2019
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Wie viel Pressefreiheit gibt es in Deutschland wirklich? | 451 Grad

Solidarität Adé? Sollten sich nicht alle Journalisten gemeinsam bei der Verteidigung der #Pressefreiheit unterstützen? 451° wirft einen Blick auf die Journalisten, die es gerade wegen ihres Berufes besonders schwer haben. Wo bleibt der mediale Aufschrei?

Billy Six, Marzieh Hashemi und Deniz Yücel haben eines gemeinsam: sie alle sind oder waren wegen ihrer journalistischen Arbeit inhaftiert! Aber warum werden diese Fälle im Vergleich zum Fall Deniz Yücel von der Medienwelt so unterschiedlich thematisiert? Eine Sendelizenz für RT deutsch? Was unterscheidet RT Deutsch so wesentlich von anderen staatlichen Sendern, dass RT deutsch die Sendelizenz verweigert werden soll? Wir haben uns die Vorwürfe genau angeschaut – ist da doch was dran an dem Propagandavorwurf, den man im Zusammenhang mit russischen Medien immer zu hören bekommt? Hat der Deutsche Journalisten Verband sich in dieser Sache vielleicht doch zu weit aus dem Fenster gelehnt? Wird beim DJV etwa auch mit zweierlei Maß gemessen? 


1.2.2019
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Epochtimes: Seibert weist russische Vorwürfe gegen Medien zurück und betont „Pressefreiheit“ in Deutschland
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums sagte, die russischen Sender "RT Deutsch" und "Sputnik" würden in Deutschland nicht kritisiert, sondern verfolgt. Berlin weist das zurück.

31.1.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Die grüne Grenze der Meinungsfreiheit

Für seine These, es gebe heute keine echte Meinungsfreiheit mehr, erntete Handball-Legende Stefan Kretzschmar Anfang des Jahres viel mediales und politisches Kopfschütteln. Doch immer öfter und in immer kürzeren Abständen zeigt sich, wie Recht der ehemalige Profisportler hat.

Die Grünen-Politikerin und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth bekannte es frank und frei: „Für mich hat die Meinungsfreiheit dann Grenzen, wenn sie zur Verhetzung führt, wenn Haß gepredigt wird und wenn soziale Gruppen ausgegrenzt und verhetzt werden.“ Selten hat jemand die eigene Beschränktheit so offen eingestanden.

Kritik ohne Namen und Gesicht


29.1.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Strache zum Aufschrei um Valentin-Orden für Gabalier: „Pathologischer Hass gegenüber andersdenkenden Kunstschaffenden“

Wenn es um die sogenannte Freiheit der Kunst geht, wird diese von manchen oft lautstark vertreten. Da werden mitunter sogar gewaltverherrlichende Punkbands zu Stilikonen, zu Vertretern wichtiger politischer Aussagen erhoben und in das Schulprogramm gehievt.

Doch diese Art der Kunstfreiheit und Toleranz scheint nur ein Feigenblatt für eigene Zwecke zu sein. Wenn der Künstler nicht dem eigenen ideologischen Weltbild entspricht, ist Schluss mit lustig und erst recht mit der Kunstfreiheit – vor allem wenn es um Begriffe wie „Heimat“ und „Tradition“ geht.


19.1.2019
Meinungsfreiheit
Achgut: Hate Speech is Free Speech

„Kritik“, so Adorno, sei zwar „als zentrales Motiv des Geistes nirgends in der Welt zu beliebt“, allerdings gäbe es gute Gründe „bei Kritikfeindschaft, zumal im politischen Bereich, auch an spezifisch Deutsches zu denken“. Die Gründe dafür lagen für den Philosophieprofessor in der historischen Entwicklung der politischen und ökonomischen Verhältnisse in Deutschland

18.1.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Gauland jetzt auch direkt im Visier des Gesinnungs-TÜV

Bekanntlich versucht der Bundesvorstand der AfD verzweifelt und panisch zwischen sich und den bösen Rechten in der Partei so viel Abstand wie möglich zu gewinnen. Zu groß ist die Gefahr, dass die lieb gewonnenen Posten im Bundestag und die Wähler in diesem Jahr, in dem es um einige wichtige Landtage im Osten geht, flöten gehen.

Aber nützen diese Distanzierungsversuche wirklich was? Es sieht nicht so aus:

n-tv“ vermeldet jetzt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV)  nach einem Bericht des Berliner „Tagesspiegel“ bei AfD-Chef Alexander Gauland auch persönlich problematische Tendenzen sieht. Der Inlandsgeheimdienst soll Gauland gar „völkisch-nationalistische Gesellschaftsbilder“ bescheinigen, so triumphiert zumindest der „Tagesspiegel“, der sich auf das bislang unveröffentlichte Gutachten des BfV zur AfD, das der Redaktion vorliege, berufen hatte.


18.1.2019
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Merkel-Deutschland: Wer die Wahrheit spricht, braucht ein schnelles Pferd

Wer sich nicht bedingungslos dem vorherrschenden Meinungs- und Gesinnungsterror unterwirft, hat schlechte Karten in diesem gezinkten Deutschlandspiel, das seine Trümpfe offensichtlich aus nordkoreanischem oder chinesischem oder sonstig diktatorischem Ärmel schüttelt. Inzwischen zigtausende von Facebook-Usern sowie unzählige alternative Blogger, die gesperrt werden, mussten ihr Blatt aus der Hand geben, dürfen nicht mehr mitspielen. Wer die Wahrheit spricht, braucht ein schnelles Pferd.

Prominenteste „Reiter“ der jüngsten Zeit: Hans-Georg Maaßen, wie allgemein bekannt, der auf Drängen von insbesondere Bätschi-Nahles (SPD) als Präsident des Verfassungsschutzes gefeuert wurde, weil er die angebliche „Menschenjagd“ auf Migranten in Chemnitz als das entlarvte, was sie war: Fake-News, die das linksterroristische Antifa-Gesindel ins Netz gestellt hatte, begierig von der Bundesregierung aufgegriffen und skandalisiert. Vor wenigen Tagen trieb der politisch-mediale Komplex die nächste Sau durchs Dorf: Handball-Star Stefan Kretzschmar, der frank und frei feststellte, es gebe in Deutschland „de facto keine Meinungsfreiheit“, und Sportler bekämen Probleme, wenn sie Meinungen vertreten, die der Mehrheit nicht passten.


17.1.2019
Meinungsfreiheit
pi-news: Äußerungen gegen Flüchtlinge
Niedersachsen: AWO wirft Suchtberater raus


Immer mehr Menschen sagen offen, was in Deutschland falsch läuft. Auch wenn sie geschnitten und rausgeworfen werden. So wie Heinrich Gerber, stellvertretender Ortsbürgermeister in Heisede, einem niedersächsischen Dorf zwischen Hildesheim und Hannover.

Die Debatte um die Meinungsfreiheit in Deutschland war erst jüngst entfacht, als Ex-Handball-Profi Stefan Kretzschmar Klartext redete, was denen passiert, die sich aus der Deckung des Mainstreams wagen: „Für jeden Kommentar bekommst du eins auf die Fresse.“


17.1.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Furcht vor der Isolation

Wer den Ex-Handballnationalspieler Stefan Kretzsch­mar kennt, weiß, daß er kein Rechter ist. Der Riese mit großflächigen Tätowierungen und getunnelten Ohrläppchen pflegt die Attitüde des Punkers und schwärmte kürzlich in einem Interview von den Zeiten als Hausbesetzer im linken Milieu. Doch sind in jüngster Zeit nicht manchmal die Grenzen fließend?

Neulich telefonierte ich mit einem Freund aus alten Zeiten in Freiburg. Er durchlief zu meiner Schulzeit ebenfalls in vielfacher Hinsicht eine linke Sozialisation. Er wurde Rockmusiker, verweigerte den Wehrdienst, nahm Drogen, hing in den einschlägigen linksradikalen Kulturzentren in Freiburg herum. Die aus dem Ruder gelaufene Migrationspolitik seit Merkels Grenzöffnung 2015 sorgte bei ihm für eine Wende nach „rechts“. Und solche Fälle gibt es in wachsender Zahl.

Komplexes Räderwerk gesellschaftlicher und sozialer Kontrolle


16.1.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Scharia-Urteil gegen den Volkslehrer: Meinungsfreiheit adé

Berlin – Die Entlassung eines Berliner Lehrers, der den YouTube-Kanal „Volkslehrer“ betreibt ist rechtens, entschied heute das Arbeitsgericht in Berlin. Der Staat „müsse sich gegen diejenigen wehren, die sich mit einem anderen Deutschland identifizieren würden“, befand Richter Arne Boyer.

Die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik stehe unter Druck, findet der Richter laut Mitteldeutscher Zeitung. „Dem müssen wir entschlossen entgegentreten.“


16.1.2019
Meinungsfreiheit
Demokratur
Journalistenwatch: Alarmierende Umfrage: Akzeptanz von Gewalt in der politischen Auseinandersetzung erstaunlich hoch

Eine Exklusiv-Umfrage von INSA für „Tichys Einblick“ fördert bedenklich hohe Zustimmungswerte für Gewalt in der politischen Auseinandersetzung zutage. Interessant ist die Aufschlüsselung entlang des kulturellen Hintergrunds der Gewaltbefürworter. Sie bestätigt so ziemlich alles, was man bislang an „Vorurteilen“ gewissen Leuten aus einem gewissen Kulturkreis gegenüber hegte – und denen einer gewissen politischen Ausrichtung gegenüber sowieso. Zwischen dem 11. und dem 14. Januar sind insgesamt 2018 Personen befragt worden. Es ging um Zustimmung zu der Aussage: „Ich habe Verständnis dafür, wenn gegen Politiker der AfD Gewalt angewendet wird.“

15.1.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Gesinnungsdiktatur: Wachen immer mehr Schlafschafe und Traumtänzer auf?

Nach jahrelanger Propaganda, Gehirnwäsche und Zensur im Rahmen der neuen politisch-medialen Gesinnungsdiktatur fragt nun selbst „Bild“: „Darf man nicht mehr sagen, was man denkt?“ – Über die angebliche „Meinungsfreiheit“ in einem System, das Kriminelle schont, aber politische Gegner als Kriminelle behandelt.

Jeder intellektuell nicht gerade minderbemittelte, einigermaßen kluge Mensch, der mit offenen Augen und Ohren durchs Leben geht, seine reale Umwelt nicht gerade verschläft und in rosaroten Träumen lustwandelt, bekommt seit spätestens 2015 deutlich mit, dass sich unser Land seit dem politisch-medialen Gesinnungs-Putsch über Nudging, Propaganda- und Gehirnwäsche radikal auf dem Weg in eine links-grüne Gesinnungsdiktatur befindet.


15.1.2019
Meinungsfreiheit
Brüllwieher...
Deutsch.RT: "Appelliere an andere Staaten, Pressefreiheit zu wahren" – Juncker erhält Freiheitspreis der Medien

Der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker ist am Freitag von der Weimer Media Group in Tegernsee mit dem Freiheitspreis der Medien ausgezeichnet worden.

Er nutzte die Verleihung dazu, einen Appell an die politisch Verantwortlichen zu richten, und erklärte:


Es gibt Länder in Europa, auch Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die einen sehr legeren Umgang mit der Meinungsvielfalt und Meinungsfreiheit pflegen, und deshalb ist dieser Preis auch, der mir ihr dankenswerterweise verliehen wird, ein Appell an die, die das Sagen haben in den Staaten und den Nationen, die Freiheit der Medien zu achten. Ohne Medienfreiheit und ohne Pressefreiheit gibt es keine Demokratie.


14.1.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Kretzschmar und das Künast-Paradoxon: Bringt die zum Schweigen, die fehlende Redefreiheit in Deutschland kritisieren

Handballstar Stefan Kretzschmar hat in einem Interview kritisiert, Sportler getrauten sich keine Meinungen mehr zu äußern, die ihre Sponsoren vergrämen könnten. Dafür fordern Linke auf Twitter seine Bestrafung durch Kündigung von Werbeverträgen.

Manchmal machen auch heute noch in sozialen Medien Aufnahmen einer skurrilen Demonstration die Runde, die von einer Demonstration radikaler Islamisten im Februar 2006 in London stammen, die sich gegen die „Mohammed-Karikaturen“ der dänischen Zeitung „Jyllands-Posten“ vom 30. September 2005 richteten.

Auf einem der Schilder prangte damals die Forderung: „Enthauptet alle, die sagen, der Islam wäre gewalttätig.“ Da es keinen Hinweis auf einen möglichen Spoof oder sonstigen parodistischen Hintergrund gab, konnte man davon ausgehen, dass diese paradoxe Aussage tatsächlich ernst gemeint war. Vor allem islamkritische Seiten verbreiten seither die Aufnahme als vermeintliche Bestätigung ihrer These, wonach der Islam eine gewaltaffine Religion sei, aus erster Hand.


14.1.2019
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Linke Gewalt nicht länger verschweigen! – Identitäre hängen Magnitz-Fotos an Grünen-Zentrale, ARD Hauptstadtstudio, taz, SPD

In den Morgenstunden setzten Identitäre Aktivisten in ganz Deutschland ein Zeichen gegen Linke Gewalt und die „ideologischen und moralischen Verantwortlichen in den Parteibüros und Redaktionsstuben“. Die IB sprach von „Schreibtischtätern“.

Vor mehreren Gebäuden in der Bundesrepublik, u.a. der Spiegel-Zentrale in Hamburg, der Redaktion der taz, der SPD-Bundeszentrale, dem ARD Hauptstadtstudio und der Bundeszentrale der Grünen in Berlin hat die Identitäre Bewegung Deutschland Plakate mit dem Bild des schwer verletzten AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz aufgehängt.


14.1.2019
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Stefan Kretzschmar beklagt "eingeschränkte Meinungsfreiheit" in Deutschland - Mainstream empört sich

Der frühere Spitzenhandballer Stefan Kretzschmar beklagt in einem Gespräch eine faktische Einschränkung der Meinungsfreiheit in Deutschland. Als Sportler dürfe man keine gesellschafts- oder regierungskritische Meinung mehr haben. Prompt erntet er für diese Äußerung Kritik.

Der ehemalige Handballspieler Stefan Kretzschmar hat in einem Interview mit dem Nachrichtenportal T-Online.de die mangelnde Meinungsfreiheit im heutigen Deutschland kritisiert und damit das ausgelöst, was man einen Shitstorm nennt.


12.1.2019
Meinungsfreiheit
Danisch: Wir haben keine Meinungsfreiheit mehr”

Und wenn man sich das mal näher anschaut, dann sind zumindest meiner Meinung nach zwei besonders bösartige Hebelmechanismen daran ursächlich beteiligt:

  • Presse und öffentlich-rechtlicher Rundfunk
  • Die per Frauenquote und -förderung überall reingedrückten Politoffizierinnen, die wie einst in der DDR jeden anklagen und vernichten, der ein falsches Wort sagt.
Es kommt nicht von ungefähr, dass unsere Medien solche Nähe zu Stasi und SED haben.

10.1.2019
Meinungsfreiheit
pi-news: Handball-Ikone Stefan Kretzschmar im t-online-Interview
„Eine regierungskritische Meinung darf man in diesem Land nicht mehr haben“

Im Vorfeld der heute beginnenden Handball-WM in Deutschland und Dänemark hat sich der frühere Handball-Nationalspieler Stefan Kretzschmar im Interview mit t-online erstaunlich offen zum Thema Meinungsfreiheit in Deutschland geäußert.

Kretzschmar, politisch immer klar linksstehend und früher sogar in der Berliner Hausbesetzerszene unterwegs, antwortete unter anderem auf die Frage, warum es für Profisportler so schwer ist, ihre Meinung in der Öffentlichkeit zu sagen

9.1.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Kubicki für Meinungsfreiheit: „Man muß Beleidigungen ertragen“

HAMBURG. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat das Recht verteidigt, auch kontroverse Ansichten äußern zu dürfen. „Meinungsfreiheit bewährt sich gerade dann, wenn man eklige Meinungen hört. Solange sie nicht strafbar sind, müssen sie auch ertragen werden können. Wer das nicht will, engt das Spektrum des Sagbaren immer weiter ein mit fatalen Folgen“, sagte er in der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“.

Dazu gehöre auch, in einer Diskussion Beleidigungen auszuhalten. „Man muß Beleidigungen ertragen, wenn sie als Stilmittel dienen, um eine Sache zu transportieren“, forderte der 66 Jahre alte Politiker.


6.1.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Beim Islam hört auch bei Jürgen von der Lippe der Spaß auf

Hamburg – Radikale Islamisten haben mit ihrem Terror gegen Künstler, Satiriker und Karikaturisten genau das erreicht, was auch der politische Islam seit Jahren auf gewaltfreie aber bestimmte Art praktiziert. Ihm als sogenannter Religion Respekt verschaffen und  – im Gegensatz zu der christlichen Kirche-  jegliche an Kritik zu unterdrücken. Auch auch Karikaturen, Satire und Witze sind nach dem Willen der Allah-Gläubigen bei Strafe untersagt. Und so teilt auch der Spaßmacher Jürgen von der Lippe mit, Islam-Witze seien für ihn tabu.

Diese Scharia-Lektion hat auch Spaßmacher Jürgen von der Lippe verstanden. Witze über den Islam kommen für ihn niemals in Frage: „Da bin ich nicht genug eingelesen. Aber selbst, wenn ich das wäre, würde ich mich wohl nicht trauen. Da ist mir mein Leben wichtiger als ein guter Gag“, erzählt er der Bild.“


Pressemeldungen 2018


28.12.2018
Meinungsfreiheit
Achgut: Was heißt eigentlich “weltoffen”?

Seit Tagen, nein seit Wochen und Monaten zerbreche ich mir den Kopf darüber, was eigentlich „weltoffen“ bedeuten soll. Man hört es ja andauernd, dieses „Deutschland ist ein weltoffenes Land“. Soll das vielleicht heißen, Deutschland steht für Flüchtlinge und Einwanderer aus der ganzen Welt offen? Kaum, denn Schengen ist ja vorläufig passé, de Maizière sei Dank. Außerdem habe ich mal gehört, wer nach allen Seiten offen ist, kann nicht ganz dicht sein. 

27.12.2018
Türkei
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Strafen gegen türkische Sender nach Erdogan-Kritik – Präsident droht Moderator: „Kenne Deine Grenzen“

Wegen Kritik an Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die türkische Rundfunkbehörde zwei Fernsehsender mit Strafen belegt. Das Nachrichtenprogramm des prominenten Moderators Fatih Portakal auf dem Sender Fox TV wird für drei Sendungen gesperrt.

Ein Programm des oppositionellen Senders Halk TV dürfe fünf Mal nicht ausgestrahlt werden, ein weiteres Programm des Senders werde für drei Sendungen gesperrt, berichtete die Zeitung „Hürriyet“ (Donnerstag) unter Berufung auf die Behörde (RTÜK)heißt es. Außerdem müssten Fox TV und Halk TV Geldstrafen zahlen.

Im Falle des Senders Fox TV stößt sich RTÜK an einer Aussage des Moderators Fatih Portakal. Er hatte angesichts steigender Gaspreise in seiner Nachrichtensendung die Frage gestellt, ob sich wegen des politischen Drucks überhaupt jemand auf die Straße trauen würde, um friedlich dagegen zu protestieren.


16.12.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Will die CDU die freie Meinungsäußerung einschränken, um die freie Meinungsbildung nicht zu gefährden?

Nichts ist den Kanzler-Schützern mehr zuwider, als dass sich die Bürger der staatlichen Informationskontrolle entziehen und sich woanders, zum Beispiel bei den Freien Medien oder den noch unabhängigen ausländischen Zeitungen, informieren.

Dabei bemerken sie gar nicht, wie sehr sie sich dabei den Faschisten und Diktatoren, die sie eigentlich bekämpfen wollten, annähern. Ein ganz schlimmer Finger ist der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus (CDU). Er macht sich jetzt angeblich Sorgen, dass die politischen Debatten immer mehr über soziale Netzwerke manipuliert und verzerrt werden.

11.12.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Überraschung: Netz-DG tut gar nicht weh

Ein Jahr nach Inkrafttreten des Gesetzes gegen Hass im Netz (Netzwerkdurchsetzungsgesetz, kurz: NetzDG) gibt es sehr viel weniger Beschwerden wegen mangelhafter Löschungen als ursprünglich erwartet. Bis Ende November gab es beim Bundesamt für Justiz (BfJ) über das Online-Formular erst 704 Meldungen, erklärte die Behörde auf eine Anfrage des „Handelsblatts“ (Dienstagausgabe). Befürchtet worden waren rund 25.000 Meldungen und 500 daraus resultierende Bußgeldverfahren im Jahr.

10.12.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Bundesregierung sieht Demokratie durch Social Media (freie Meinungsäußerung) bedroht

Woran erkennt man Faschismus? Wohl auch daran, dass krampfhaft versucht wird, die freie Meinungsäußerung, wie sie ja zwar immer mehr eingeschränkt, aber dennoch wirksam in den sozialen Netzen möglich ist. Wer dagegen vorgehen will, hat eine Diktatur im Kopf:

Im Zuge der Debatten über den UN-Migrationspakt ist nach Ansicht von Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) gerade via Internet „zum Teil sehr bewusst Panik erzeugt“ worden. „Die Diskussionen waren leider oft losgelöst von den Fakten, worin ich übrigens eines der großen Probleme unserer Zeit sehe“, sagte Müller dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). „Komplizierte Zusammenhänge werden heute gerade in den sozialen Netzwerken überspitzt und auf zum Teil falsche Parolen reduziert. Da hat es die Politik, da hat es die Demokratie an sich immer schwerer, mit Argumenten zu antworten.“


3.12.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Was macht eine „islamophobe Ratte“ in der CDU?

Dass die Islamisierung auch vor der einstmals christlichen Partei CDU nicht Halt macht, ist allen klar. Aber wie unverschämt mittlerweile die Strategen des politischen Islams agieren, ist schon erstaunlich. Diesen Twitter-Post hat die WerteUnion auf Facebook verbreitet – und man muss sagen, es herrscht schon ein rauer Ton in der Bremer CDU

1.12.2018
Meinuntgsfreiheit
Journalistenwatch: Cran-Prozess: Politisches Urteil gegen Pegida?

Fürth – Wie nicht anders zu erwarten hat das Amtsgericht Fürth den Islamkritiker, Migrationskritiker und Aktivisten der Gegenöffentlichkeit, Ernst Cran, zu einer Geldstrafe wegen Volksverhetzung verurteilt. Damit folgte die Richterin weitgehend den Argumenten der Staatsanwaltschaft, blieb jedoch beim Strafmaß etwa tausend Euro unter der ursprünglich geforderten Summe von 4500 Euro. Wie ein Prozessbeobachter berichtet, erfolgte das Urteil ohne Beratung. Das heißt, das Urteil war bereits vorher festgelegt und schriftlich fixiert worden. Außerdem spielte nach Ansicht des Beobachters der „Tatort,“ eine Pegida-Veranstaltung, eine herausragende Rolle. Argumente des Anwaltes hatten demnach keinerlei Einfluss auf den Verlauf des Prozesses noch Einfluss bei der Urteilsbegründung.

1.12.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Wohlstands-Fettwanst Calmund will „Flüchtlingsgegner“ niederwalzen!

Fast jeden Tag fischt irgendeine Zeitung einen so genannten Promi aus der Tonne, der dann seinen Senf zum Dauerthema „Flüchtlinge“ dazu geben darf  – natürlich nur zu Gunsten der Kanzler-Politik. Jetzt hat der „Spiegel“ ganz tief in den Müllcontainer gegriffen und Rainer Calmund ausgegraben. Auf „Facebook“ ruft der gewichtige Dickschädel zum Kampf gegen Kritiker auf und es klingt ziemlich gewalttätig und gefährlich! Will Calmund einen neuen Krieg im sowieso schon tief gespaltenen Deutschland anzetteln?

30.11.2018
Meinungsfreiheit
Alles-schallundrauch: Kritik an Massenmigration wird zu einer Straftat

Als ich die Aussage des EU-Vertreters über die Konsequenzen des Migrationspaktes im folgenden Video hörte, "de hetts mer de Nuggi useghaue", da war ich alarmiert, obwohl mich nichts mehr schockiert, was die heutige selbstzerstörerische Europapolitik betrifft. Es soll nämlich in Zukunft der Begriff "hate speech" oder "Hassrede" auch auf die "Migration" angewendet und strafbar gemacht werden. Kritik an der Massenmigration wird zu einem neuen Straftatbestand.

28.11.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Zerbrochene Pressefreiheit: Der Kleber spricht

Es ist prachtvoll. Claus Klebers (ZDF) Film ist fertig. „Unanständig“, Entschuldigung, „Unantastbar“ heißt er. Es geht um die globale Pressefreiheit. Claus Kleber ist weit in der Welt herumgereist und hat der Pressefreiheit beim Verschwinden zugesehen.

Die ZDF-Preisfrage: Wer steht als Pressefreiheits-Totschläger Nummer eins in Klebers Liste der Gewaltherrscher? Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald John Trump.

Das wars mit der Pressefreiheit für euch, ihr Amerikaner. Glaubt dem deutschen Claus Kleber: Nie wieder werdet ihr die Wahrheit erfahren. Donald Trump wird das, was The German Glue als die „freie Presse“ zu bezeichnen beliebt, regelrecht ausradieren … rotten. CNN wird auf Sendung gehen und schweigen, Einblendung am unteren Bildrand: „Sorry, wir dürfen nichts sagen.“


28.11.2018
Meinungsfreiheit
Achgut: Deutsche Gesinnungs-Journalistenschule

Die Freiheit stirbt nicht über Nacht, sondern auf Raten. Die Meinungsfreiheit ist die Mutter aller Freiheiten, und Meinungsvielfalt ist die beste Garantie für einen gesunden gesellschaftlichen Diskurs. Doch je vielfältiger die Gesellschaft wird, desto weniger Meinungsvielfalt haben wir. Gerade in der Islam- und Migrationsdebatte trifft diese Aussage besonders zu. Am gefährlichsten ist es, wenn die Medien von vorne herein sich für eine bestimmte Meinung aus moralischen oder politischen Gründen entscheiden. 

24.11.2018
Meinungsfreiheit
Schweden
Journalistenwatch: Von Migranten verprügelte Schwedin zu drei Monaten Gefängnis verurteilt

Im Rahmen der Verfolgung mißliebiger Meinungen im Schweden wurde jetzt eine 65-jährige Schwedin zu drei Monaten Gefängnis verurteilt. Eine drastische Strafe lediglich für im Internet geschriebene Äußerungen – damit nimmt Schwedens Drangsalierung der freien Meinung eine neue Größenordnung an. Denn die Justiz verhängte bis jetzt meistens „nur“ Geldstrafen.

TE berichtete bereits über Probleme mit der Meinungsfreiheit in Schweden: Durchforsten des Internets nach politisch unerwünschten Meinungen, Polizeiverhöre, Anklagen, Verurteilungen. Der Vorwurf lautet stets „Hets mot folkgrupp“ (HMF), auf deutsch „Hetze gegen Volksgruppen“ – ein Gummiparagraph, nach dem abgeurteilt werden kann, was man politisch nicht hören möchte. In den bisherigen Fällen, über die TE konkreter berichtete, waren Männer betroffen. Es trifft jedoch Frauen ganz genauso.


22.11.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Cellist: „Wir haben es mit Leuten zu tun, die ihre eigenen Wähler und deren Meinung fürchten“

Mittlerweile gingen 56 Petitionen gegen den Migrationspakt beim Bundestag ein – eine wurde veröffentlicht. Der Server brach zusammen. Ein offener Brief von Matthias Moosdorf, Leipziger Cellist und Mitarbeiter des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hebner, der unter anderem im Petitionsausschuss sitzt.

Ein offener Brief von Matthias Moosdorf, ein Leipziger Cellist und Mitarbeiter des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hebner, der unter anderem im Petitionsausschuss sitzt, hat an einen Verfasser einer Petition gegen den „Global Compact“ folgende Zeilen geschrieben.

23.11.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Urheberrechts-Richtlinie der EU schränken Nachrichtenquellen ein – Google-Manager fürchtet „Zwei-Klassen-Internet“

Richard Gingras warnt vor den Folgen der gerade vom EU-Parlament beschlossenen Urheberrechts-Richtlinie. Diese Richtlinien werden zur Folge haben, "dass große, etablierte Verlage begünstigt werden - auf Kosten kleiner Verlage und neuer Anbieter".

Er sehe jedoch das Risiko unbeabsichtigter Folgen, sollte sie geltendes Recht werden: „Nicht beabsichtigte Folgeeffekte wären zum Beispiel eine Einschränkung der Nachrichtenquellen, die für europäische Nutzer online verfügbar sind, sowie eingeschränkte Möglichkeiten der Verlage, ein Publikum aufzubauen und ihre Angebote im Internet zu verbreiten über die Google-Suche und Google News.“

21.11.2018
Meinungsfreiheit
Zensur
NWO
Deutsch.RT: Materialismus in der Wissenschaft: Wegen "Terrorismusgefahr" unerwünscht?

An der TU Hamburg wollte der Gesprächskreis Dialektik und Materialismus mit einem Plakat für den Vortrag "Selbstorganisation der Materie" werben. Doch die Universitätsleitung verbot das. Warum ist der Materialismus an einer deutschen Uni unerwünscht?

Wir sprachen mit Hermann Kopp, dem Vorsitzenden der Marx-Engels-Stiftung (MES), die auf die Veranstaltungen des Gesprächskreises auf ihrer Website und in ihren Publikationen hinweist. Das Gespräch führte Hasan Posdnjakow.

Welche konkreten Gründe wurden für die Ablehnung im Schreiben benannt?


14.11.2018
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: An Hochschulen herrscht Klima der Angst und Unterdrückung

In der Durchführungsanweisung Nr. 1 zur Dienstanweisung Nr. 4/66 des Ministeriums für Staatsicherheit heißt es:

„Der Gegner hat die Bedeutung der planmäßigen Entwicklung unseres Hochschulwesens und der Volksbildung für die weitere Stärkung der DDR erkannt und organisiert … eine systematische Zersetzung.

Das Ziel besteht darin,

  • Unter der studentischen Jugend Zweifel an der Richtigkeit der Politik der Partei und Regierung zu erzeugen;
  • […]
  • Die Sieghaftigkeit des Sozialismus in Frage zu stellen.“

Ersetzen Sie das Wort „Sozialismus“ durch die derzeit modernen Ismen, den Genderismus / Feminismus, den LGBTxxxmus, den Anti-Rassismus und Sie kommen der Ist-Zeit recht nahe.


14.11.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Gemeinsam stark: „Vereinigung der Freien Medien“ gegründet

Schon heute haben viele Blogs und Autorenseiten Klickzahlen in mehrfacher Millionenhöhe und damit eine höhere „Auflage“ als so manche alteingesessene Tageszeitung. Unter diesem Aspekt haben sich zahlreiche freie Medien nun zusammen getan, um eine Art Dachverband zu gründen. Am vergangenen Sonntag hatte der Verein seine erste Vorstandssitzung nach der Gründung.

Im Programm des Vereins heißt es: „Unser Engagement dient der Förderung freier Medieninhalte, Blogs, Autorenseiten sowie YouTube-Kanälen, deren Arbeit sich als Basisbewegung gegen immer mehr staatlichen Einfluss auf die Medien und die einseitig gesteuerte Meinungsbildung der Bevölkerung richtet.“


13.11.2018
Meinungsfreiheit
Achgut: Rausch und Reinheit

Zu Buchläden fiel mir bisher vieles ein. Nur nicht, dass es sich um Kampfgebiete handeln könnte. Mittlerweile sind nicht nur Buchmessen Schauplätze von Machtdemonstrationen, bei denen es darum geht, bestimmte Verlage mit Protestgruppen zu belagern, Veranstaltungen zu verhindern, einen nach Schwefel riechenden Zeitungsverlag zwar zuzulassen, aber in eine Art Quarantäne am Ende einer Sackgasse zu stecken, und – andersherum – als rechter Verlag der Messeleitung eine Nase zu drehen wie Götz Kubitschek von Antaios.

Wer wie viel Platz für welche Bücher bekomme, hieß es von vielen Vertretern des Literaturbetreuungsbetriebs, also Messeleuten und Feuilletonredakteuren, das sei eben auch eine Machtfrage, zumindest eine Frage symbolischer Macht. Ich gehöre zugegebenermaßen zu denen, die den politischen Einfluss von Büchern nicht allzu hoch veranschlagen.


13.11.2018
Meinungsfreiheit
Linksdreher
Achgut: Fischfilet-Mimöschen sperren Presse aus

Der Fisch stinkt vom Kopf her, lautet ein Sprichwort. Das hat die linksradikale Band Feine Sahne Fischfilet jetzt bewiesen. Nach der Absage des Dessauer Bauhauses, einem Konzert der „Deutschland ist Scheiße“-Band Raum zu bieten, weil die Direktorin, ganz im Sinne des antitotalitären Konsenses der Meinung war, das Bauhaus solle weder Rechts- noch Linksextremisten eine Plattform geben, prasselte eine Medienkampagne biblischen Ausmaßes auf die Frau nieder. Die gipfelte in einem als Interview in der ZEIT getarnten stalinistischen Tribunal, in der die Direktorin nicht einmal, sondern mehrmals bereuen und Abbitte leisten musste.

9.11.2018
Meinungsfreiheit
Holland
Journalistenwatch: Niederländische Muslime wollen Wilders von Twitter verbannen

In den Niederlanden hat eine Moscheen-Vereinigung Twitter aufgefordert, den Account von Islamkritiker Geert Wilders zu löschen. Komme Twitter dieser „Bitte“ nicht nach, werden dem Konzern rechtliche Schritte angedroht.

Der türkisch-islamische Moscheen-Verband der Niederlande (TICF), dem 144 türkische Moscheen organisiert sind, ist eng mit der türkischen DITIB verbunden. Der Verband behauptet, dass die Islamkritik von Geert Wilders gegen die Richtlinien von Twitter verstoßen würden, berichtet Algemeen Dagblad.


9.11.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Gericht untersagt Dokumentation über armenische Mafia in Deutschland

Das Landgericht Berlin untersagte dem MDR per einstweiliger Verfügung, eine Dokumentation über die hoch kriminellen Umtriebe der armenischen Mafia in Deutschland zu senden. Der Botschafter der Republik Armenien in Deutschland ging gerichtlich gegen den Film vor und verhinderte somit seine Ausstrahlung am Mittwoch.

In der Dokumentation „Paten in Deutschland – die armenische Mafia und die Diebe im Gesetz“ des öffentlich-rechtlichen Senders MDR in Zusammenarbeit mit dem Spiegel sollte die sich verdichtende Vermutung beleuchtet werden, dass es sich bei deren Mitgliedern der armenischen Clans nicht nur um lokale Gruppierungen handelt.
Tja, dann macht halt einen Spielfilm daraus oder eine Reality-Show. Dann ist es Kunst.


7.11.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Bedeutet der Migrationspakt das Ende der Freien Medien?

Wie brandgefährlich dieser Migrationspakt ist, wird in einem höchst kritischen Beitrag der „Bild“ deutlich. Da heißt es: Die UN-Mitglieder sollen eine „unabhängige, objektive und hochwertige Berichterstattung“ über Migration fördern.

Wie darf man das verstehen? Dass die UN-Mitglieder, also die Regierungen der 190 Staaten, die diesen Teufelspakt eingehen, in Zukunft nur diejenigen Medien finanziell unterstützen, die in ihrem Sinne schreiben und die Bürger manipulieren?

Dass Kritiker von staatlicher Seite noch mehr bekämpft werden und den Freien Medien, den asylkritischen Journalisten der Hals umgedreht wird? Bestimmt jetzt der Staat was gute und was böse Berichterstattung ist? Wie soll sich der Medienmarkt denn entwickeln, wenn nur die staatstreuen Verlage finanziell unterstützt werden? Das ist Sozialismus in Reinkultur.


7.11.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Nicolaus Fest: Die Freiheit der Meinung ist akut bedroht! – Diese Regierung muss vollständig weg! (Video)
Nicolaus Fest: Die Freiheit der Meinung ist akut bedroht! – Diese Regierung muss vollständig weg! (Video)

5.11.2018
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: Akif Pirinçci analysiert geisteskranke Merkel-Huldigungen in den Systemmedien
Akif Pirinçci nimmt mal wieder kein Blatt vor den Mund und widmet sich den neuesten Ergüssen der Systempresse. Anmerkung: Im Gegensatz zu diesem Text sind die darin enthaltenen Zitate echt und keine Satire.

4.11.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: AfD -„Gutachten“ – die neueste Lachnummer

Ein angeblich von der AfD selbst in Auftrag gegebenes Gutachten kann meines Erachtens nur als Lachnummer hoch 4 bezeichnet werden. Wenn dieses Gutachten tatsächlich aus der AfD selbst heraus in Auftrag gegeben sein sollte, dann vermute ich, daß man damit den konservativen Flügel der AfD auslöschen will.

Wir müssen uns die „Argumente“ des „Gutachtens“ mal auf der Zunge zergehen lassen, mit denen eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz gerechtfertigt sein soll. Begriffe wie „Systemparteien“, „Umvolkung“, „Volkstod“, „Großer Austausch“ und „Invasoren“ würden von AfD-lern verwendet. Was, um Himmels Willen, soll an diesen Begriffen denn rechtsradikal sein? Vom „Volkstod“ redet die Antifa meines Wissens ständig. Und was fremdenfeindlich, verfassungswidrig oder volksverhetzend, wenn ein Volk vor seiner Vernichtung bewahrt werden soll? Meines Erachtens ist eine solche Warnung das exakte Gegenteil von Volksverhetzung! Der Begriff „Invasoren“ und „Invasion“ wurde meiner Erinnerung nach im Herbst 2015 und Anfang 2016 von einer großen Zahl von Persönlichkeiten aus ganz verschiedenen Bereichen weit weg von der AfD für die Migrantenflut, die Merkel ausgelöst hatte, verwendet.


4.11.2018
Meinungsfreiheit

Journalistenwatch: Fleischauer: Fühle mich von Flüchtlingen nicht bedroht, Klonovsky: Ich mich von der „Erderwärmung“ auch nicht

Der achtbare Jan Fleischhauer, der bei Spiegel online als eine wenige Millimeter rechts der Mitte platzierte anthropomorphe Kondensatorplatte ein intellektuelles Spannungsfeld zu allen anderen Kolumnisten dort fingieren darf, schreibt in seiner letzten und ansonsten recht löblichen Kolumne, die Erklärung 2018 sei „not my cup of tea“, denn er fühle sich nicht von Flüchtlingen bedroht. Dies lesend, schoss es mir wie Prophetenworte durch den Kopf: Der Mann hat ja recht! Mir geht es eigentlich genauso!

Bei „einen Abstecher machen“ denke ich an den Tegernsee, nicht an die Notaufnahme


3.11.2018
Zensur
Islamisierung
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte unterstützt Scharia-Blasphemiegesetz


  • Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte – dessen Rechtsprechung 47 europäische Länder unterworfen sind und dessen Urteile in allen 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union rechtsverbindlich sind – hat im Interesse der „Aufrechterhaltung des religiösen Friedens“ de facto islamische Gesetze gegen Blasphemie in Europa legitimiert.
  • Das Urteil schafft einen gefährlichen Präzedenzfall, einen, der europäischen Staaten erlaubt, das Recht auf Meinungsfreiheit einzuschränken, wenn eine bestimmte Äußerung im Verdacht steht, Muslime beleidigen zu können und so den religiösen Frieden zu gefährden.
  • „Mit anderen Worten: Mein Recht auf freie Meinungsäußerung ist weniger wichtig als der Schutz der religiösen Gefühle anderer“, sagt Elisabeth Sabaditsch-Wolff.

29.10.2018
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: Abschiebung in der BRD doch möglich: Merkel wirft türkischen Erdogan-Kritiker hochkantig raus

Ein Journalist demonstriert Ende September bei der Pressekonferenz von Kanzlerin Merkel und dem türkischen Präsidenten Erdogan für Pressefreiheit. Der Mann wird abgeführt. Nun hat Deutschland seine Aufenthaltsgenehmigung nicht verlängert.

Deutschland weist zu Ende Januar den türkischen Regierungskritiker und Journalisten Adil Yigit aus. Am Freitag habe er den Bescheid bekommen, sagte Yigit (60) der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag.


28.10.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Maulkorb für „Knallhart“-Richter Zantke

Zwickau – Die Direktorin des Amtsgerichts Zwickau hat den als „Knallhart“-Richter bekannt gewordenen Stephan Zantke seines Postens als Pressesprecher am Zwickauer Amtsgericht enthoben. Es handelt sich mutmaßlich um eine disziplinarische Maßnahme, die mit der Veröffentlichung seines Buches zusammenhängt.

Eigentlich ist Stephan Zantke, der für Organisationen wie die OSZE und die GIZ internationale Vorträge hält,“nur“ Strafrichter in Zwickau. Ende 2017 machte er europaweit Schlagzeilen. Vor seinem Richtertisch stand ein libyscher Flüchtling. Die Liste schwerwiegender Vorwürfe gegen ihn war lang. Als der Angeklagte über „Scheißdeutschland“ schimpfte, fragte Zantke: „Wenn es bei uns so scheiße ist, warum sind Sie dann hier?“


28.10.2018
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: Demokraten im EU-Parlament beschließen weitere Einschränkung der Meinungsfreiheit

Die sogenannten „demokratischen“ Parteien im Europaparlament lassen angesichts des Stimmungsumschwungs in ganz Europa ihre letzten Beißhemmungen fahren und wollen nun eine offen totalitäre Meinungsgängelung in den Mitgliedsländern durchdrücken. Das ist der Kern einer bemerkenswerten Entschließung, die in der zurückliegenden Plenarwoche des Straßburger Parlaments mit 355 Ja-Stimmen gegen 90 Nein-Stimmen und 39 Enthaltungen verabschiedet wurde.

In der Entschließung unter der Überschrift „Zunahme neofaschistischer Gewalttaten in Europa“ (Parlaments-Drucksache Nr. B8-0481/2018) beklagen sich die Parlamentarier über die angebliche Normalisierung von „Faschismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“. Die EU-Länder sollen „neofaschistische“ und „neonazistische“ Gruppierungen verbieten.

27.10.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Meinungsfreiheit: An deutschen Unis nicht erwünscht

NRW/Siegen – Ob Berlin, Bremen, Frankfurt oder Köln. Staatliche Universitäten sind fest in der Hand von Vertretern des linkspolitischen Meinungsspektrums. Erdreistet sich – wie an der Universität Siegen – ein Dozent zum Thema „Denken und Denken lassen“ Gäste wie Thilo Sarrazin oder den AfD- Politiker Dr. Marc Jongen zu laden, wird er abgestraft: Die Universitätsleitung distanziert sich maximal, macht sich gemein mit der linkspolitischen AStA (Allgemeiner Studentenausschuss) und streicht dem non-konformen Dozenten die Universtitätsmittel.

Dieter Schönecker, Professor für Praktische Philosophie an der staatlichen Universität Siegen betitelte sein Seminar mit „Denken und Denken lassen. Zur Philosophie und Praxis der Meinungsfreiheit“. In der Beschreibung des Seminars gehe es um die Philosophie und Praxis der Redefreiheit“, genauer gesagt um die Frage, wie groß die Redefreiheit bei Veranstaltungen sein sollte, die an Universitäten stattfinden und ob es Grenzen gebe und wenn ja, wo diese liegen.

AStA lauft Sturm – Uni-Leitung distanziert sich maximal und streicht Mittel


22.10.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Warum soll Populismus immer etwas Übles sein?

Die deutsche Sprache ist seit einigen Jahren um ein neues Schimpfwort reicher: Es lautet „Populist“. Es wird von vielen Medien ungefähr so verächtlich verwendet wie das Wort „Kinderschänder“. Wer als Populist geoutet wird, ist vielerorts so willkommen wie ein Satansanbeter in einer christlichen Gemeinde. „Populist“ ist jedoch ein total schwammiger Begriff, der sich jeder präzisen Interpretation entzieht. Und wenn man die auffindbaren Definitionen untersucht, dann wird jeder Politiker zum Populisten.

Bei Google finden wir zum Wort Populismus: „von Opportunismus geprägte, volksnahe, oft demagogische Politik, die das Ziel hat, durch Dramatisierung der politischen Lage die Gunst der Massen (im Hinblick auf Wahlen) zu gewinnen.“


20.10.2018
Meinungsfreiheit
Islam
pi-news: "Wie weit darf Islamkritik gehen?"
Sarrazins Fakten gegen moslemische Wunschvorstellungen bei Servus TV


Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der Hangar 7 von Servus TV, einem österreichischen Privatfernsehsender im Besitz der Red Bull Media House GmbH, ist eine politisch inkorrekte Talkrunde, in der auch Fakten über den Islam ausgesprochen werden dürfen, ohne dass die Zensurschere eingreift. Am Donnerstag, den 11. Oktober war dort in einer denkwürdigen Sendung Dr. Thilo Sarrazin eingeladen, der mit seinem neuen Buch „Feindliche Übernahme“ die Gefährlichkeit des Islams beschreibt und damit erneut in die Bestsellerlisten kam. Dazu die Wiener Lehrerin Susanne Wiesinger, die in ihrem Buch „Kulturkampf im Klassenzimmer“ die Integrationsprobleme moslemischer Schüler darstellt.

Die Gegenposition vertrat Abdul Adhim Kamouss, Imam und früherer Salafistenprediger, der vom Verfassungsschutz beobachtet wurde und Kontakte zu IS-Kämpfern hatte. In der ARD-TV-Talksendung bei Günter Jauch Ende September 2014 trieb er den Blutdruck von Heinz Buschkowsky und Wolfgang Bosbach mit seiner unerträglichen und besserwisserischen Plärrerei in die Höhe.


19.10.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Die „Weltoffenheit“ möchte Zensor der Meinungsfreiheit sein

Von Roger Letsch | Lange kann es nicht mehr dauern, bis kommunistische Studentengruppen wieder Hörsäle besetzen, um Vorträge im Namen der Weltoffenheit zu verbieten und die Meinungsfreiheit mit zahlreichen Ausnahmen zu versehen. Doch im Unterschied zu den Kommunarden der 68er treiben die Barrikadler des Jahres 2018 nicht die Regierung und die unbewältigte Vergangenheit ihrer Eltern, sondern Regierungskritiker auf die Gesinnungspalme. Die „Carl von Ossietzky“ Universität Oldenburg besaß nämlich die Kühnheit, als Festredner zum Semesterstart ausgerechnet Professor Hans-Werner Sinn einzuladen, und der AStA, diverse Gewerkschaften, die Arbeitslosenhilfe Oldenburg und wahrscheinlich auch noch die Taubenzüchter aus Buxtehude drehen vollkommen durch! Wie konnte man nur! Ausgerechnet Sinn! Ein Ökonom, der politische Entscheidungen im Licht ökonomischer Zweckmäßigkeit und Machbarkeit betrachtet – also im Grunde das tut, was seiner Profession entspricht, anstatt einer politischen Agenda das Wort zu reden – der soll an einer Universität sprechen dürfen, über welcher „der Geist Ossietzkys“ schwebt? Das hätte man doch gern verhindert, weil es der „Weltoffenheit“ der Uni Oldenburg schaden könnte. Ein Festvortrag des langjährigen Direktors des Münchner IFO-Instituts stört also die Weltoffenheit – egal wie oft man diesen Satz auch liest, die Borniertheit ist einfach nicht zu fassen!

19.10.2018
Meinungsfreiheit
Dänemark
smopo: Dänemark wandelt sich zur Diktatur

Dänemark, das in den letzten Jahrzehnten eines der liberalsten Länder in Sachen Redefreiheit war, hat eine extrem autoritäre Wende genommen und bewegt sich in Richtung einer Diktatur.

Ein neues Gesetzespaket, das von der «liberalen Regierung» Dänemarks vorgeschlagen wurde, wird voraussichtlich bald ins Parlament gebracht. Die Gesetzestexte sollen den Einflüssen ausländischer Geheimdienste entgegenwirken, die hauptsächlich auf Russland gerichtet sind, und wenn sie gebrochen werden, kann man dafür bis zu 12 Jahre Gefängnis bekommen.

Die vorgeschlagenen Gesetze würden es illegal machen, Meinungen, Nachrichtenartikel oder irgendetwas, das die öffentliche Meinung in irgendeiner Weise beeinflussen könnte, zu teilen, wenn es mit den Ansichten «ausländischer Geheimdienste» übereinstimmt, selbst wenn es mit der internen Sozialpolitik.zusammenhängt.


19.10.2018
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: Kampf gegen Meinungsfreiheit: Studenten wollen Vortrag von nicht-linkem Professor verhindern

Gerade die links-grünen Studenten, die nach einer Angabe immer für Meinungsfreiheit und Weltoffenheit eintreten, sehen es gar nicht gerne, wenn jemand eine Meinung vertritt, die von ihrer eigenen Ideologie abweicht. Deshalb betätigten sich die Neu-68er in Oldenburg nun als Zensoren, indem sie einen Vortag des Ökonomen Hans-Werner Sinn verhindern wollten, weil dieser kein Verfechter der Überfremdungspolitik ist.

von Roger Letsch

Lange kann es nicht mehr dauern, bis kommunistische Studentengruppen wieder Hörsäle besetzen, um Vorträge im Namen der Weltoffenheit zu verbieten und die Meinungsfreiheit mit zahlreichen Ausnahmen zu versehen. Doch im Unterschied zu den Kommunarden der 68er treiben die Barrikadler des Jahres 2018 nicht die Regierung und die unbewältigte Vergangenheit ihrer Eltern, sondern Regierungskritiker auf die Gesinnungspalme.


19.10.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Sächsischer Verfassungsschutz versetzt AfD-Funktionär nach Interview

Ein AfD-Bezirksfunktionär aus Sachsen hat einem Medienbericht zufolge seine Arbeit beim Landesverfassungsschutz verloren, nachdem er in einem Interview über seine Tätigkeit berichtete und eine Beobachtung der als rechtsextrem eingestuften Identitären Bewegung in Frage stellte.

Das berichtete das ARD-Politikmagazin „Panorama“ am Freitag. Der sächsische Verfassungsschutz teilte demnach mit, dass der Mann befristet in eine andere Behörde versetzt worden sei.


18.10.2018
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Anonymousnews: Unterzeichner des Migrationspaktes verpflichten sich, die Presse gleichzuschalten und Kritik zu unterbinden

Im Globalen Pakt der UNO für Migration und Flüchtlinge gibt es mehrere Passagen, die fordern, dass die Medien den Prozess wohlwollend begleiten sollen. Kritik soll als Hass und Hetze hingestellt und verboten oder sanktioniert werden.

Der Globale Pakt der UNO für Massenmigration aus der Dritten Welt nach Europa wird Schritt für Schritt auf den Weg gebracht. In verklausulierter Form wird von den Unterzeichnerstaaten gefordert, dass mediale Kritik vermieden werden solle. Sinngemäß solle Kritik am Migrationspakt als Hass und Hetze verboten werden. Die Staaten seien dafür verantwortlich, dass die Bevölkerung die Massenmigration wohlwollend begrüße. [Siehe hierzu den Abschnitt »Objective 17« im Globalen Pakt (Seite 24-25)]


16.10.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Gottfried Helnwein: Political Correctness ist das Ende der freien Rede

Der österreichische Künstler Gottfried Helnwein wurde vor vielen Jahren durch ein hyperrealistisches Plattencover für die Band „Scorpions“ weltberühmt. Das Cover der Platte „Blackout“ zeigt einen männlichen Kopf, der mit einem Wundverband umwickelt ist. Verbogene Gabeln ragen daraus hervor und erwecken den Eindruck, als würden sie dem Gesicht die Augen auskratzen.

In einem Interview mit dem „Monopol – Magazin für Kunst und Leben“ beklagt der begnadete Maler sich über die Politische Korrektheit in seiner Wahlheimat USA.  Helnwein erzählt , daß sich legendäre Comedians wie John Cleese von der Monty Python’s-Truppe in den Lehrsälen der Unis nicht mehr blicken lassen, weil sie dort für ihre Witze an den politisch-korrekten Pranger gestellt würden. Ganz ähnlich hatte sich erst kürzlich ein anderer der weltberühmten Pythons geäußert, Terry Gilliam.


15.10.2018
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Versuch über die Freiheit an der Universität Siegen

Ein Dozent, der vielleicht noch glaubt, Studenten kämen an eine Uni, gar in sein Seminar, um etwas zu lernen, macht ein Angebot.

Dieter Schönecker, Professor für Praktische Philosophie an der Universität Siegen, ist ein solcher Dozent, der ein Seminar, spitzbübisch mit „Denken und Denken lassen“ betitelt, durchführt, in dem er die „Praxis der Meinungsfreiheit“ vornehmlich auf Grundlage von John Stuart Mills „On Liberty“ diskutieren lassen will.

Zurück nach Siegen. Schönecker beschreibt seine Veranstaltung „Denken und Denken lassen“ wie folgt

14.10.2018
Meinungsfreiheit
Achgut: Niemand soll sagen, er habe es nicht kommen sehen

Nach dem frühen Tod von Ulrich Schacht fiel mir ein kurzes Interview ein, das ich als Korrespondent der FAZ 1994 mit dem Schriftsteller geführt habe. Vier Jahre nach der Wiedervereinigung hatte er einen „Berliner Appell“ initiiert, der vor der „Wiederkehr“ des Sozialismus in Deutschland warnte.

Große Teile der Medien und der Intellektuellen“, hieß es darin, „versagen sich der Notwendigkeit einer konsequenten Aufarbeitung der kommunistischen Diktatur. Vor allem steht aber die westdeutsche Vergangemheitsbewälrtigung aus, also die kritische Auseinandersetzung mit der über Jahrzehnte betriebenen Verharmlosung und Schönfärberei der SED Diktatur durch Politiker, Medien und Intellektuelle der alten Bundesrepublik.“ Statt dessen würden „konservative Intellektuelle, Journalisten und Politiker zunehmend ausgegrenzt und in die Nähe von Rechtsextremisten gerückt“: „Unter der Parole des ‚Antifaschismus‘ wird eine Hexenjagd auf Konservative und demokratische Rechte betrieben.“


14.10.2018
Meinungsfreiheit
Achgut: Das Antidepressivum: Nazispuren auf dem Dachboden Seit nunmehr zwei Jahren bin ich ein Nazi. Eigentlich sogar noch ein Jahr länger, aber da sagte mir das noch niemand. Ich erfuhr es erst, nachdem die ersten Texte von mir auf der Achse des Guten erschienen waren. Alte Bekannte, von denen ich teils seit Jahrzehnten nichts mehr gehört hatte, informierten mich über meine verwerfliche Verwandlung. Ich erinnere mich an einen, der offenbar seine eigenen Worte nicht in Gedanken fassen konnte, er bombardierte mich daher mit simplen Fragen („Wie kannst du nur?“) sowie zusammengeklaubten Zitaten von Kant, Camus und vermutlich Papst Konstanz XIV., Küblböck und Katzenberger. Da war es aber längst zu spät für eine Umkehr, denn inzwischen hatte ich ein gutes Jahr Zeit gehabt, um mir über die Politik des „Alles muss rein!“ substanzielle Gedanken zu machen.

9.10.2018
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: In der „Herrschaft des Unrechts“ sind nur die Gedanken frei

Alice Schwarzer beklagte in der Sendung von Markus Lanz am 4. Oktober „eine große Rigidität von links“. Die politische Korrektheit hindere am freien Denken, so ihre Bestandsaufnahme. „Man überlegt nur noch, was ist richtig, was muß man sagen, was darf man sagen. Schräge Scherze darf man schon gar nicht mehr machen.“

Als Journalistin empfinde sie, das Klima sei – solange sie zurückdenken könne – „geistig noch nie so eng und so starr gewesen, man war nie umstellt von so vielen Verboten“. Zwischen Politikern und Bürgern herrsche eine tiefe Kluft, Politiker redeten „gestanzt“, und „Medien spielten eine fatale Rolle“.

Kritiker werden ausgegrenzt


8.10.2018
Demokratur
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Wegen Erdogan-Bild: Drohungen gegen Duisburger Kunsthalle

DUISBURG. Eine Kunstausstellung in Duisburg steht wegen eines erdogankritischen Bildes nach massiven Drohungen unter Polizeischutz. Das Bild des als „Bananensprayer“ bekannten Künstlers Thomas Baumgärtel zeigt den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in gebückter Haltung und mit nacktem Hintern, in dem eine Banane steckt.

„Spätestens, als es hieß, man würde uns die Scheiben einschmeißen, wenn wir das Werk ausstellen würden, sind wird hellhörig geworden“, sagte die Leiterin der Cubus-Kunsthalle, Claudia Schäfer, der Rheinischen Post. Das Ausmaß und die Intensität des Hasses nannte sie besorgniserregend. „Wir haben uns daraufhin um Polizeischutz bemüht“. Auch jetzt sei der Staatsschutz noch im Haus.

Protest vom türkischen Generalkonsulat


8.10.2018
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Der Freiheit eine Sackgasse

BERLIN. Die Entscheidung der Frankfurter Buchmesse, die Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT in diesem Jahr räumlich zu isolieren, stößt zunehmend auf Kritik. Der frühere Focus-Chef Helmut Markwort nannte das Vorgehen der Messeleitung „auffällig unfair und einen Affront gegen die Meinungsfreiheit in Deutschland“.

Hintergrund ist der Plan der Buchmesse, den Stand der JF sowie den des Manuscriptum-Verlags in der abgelegenen Ecke einer Nebenhalle zu plazieren – und zwar in einer extra hierfür errichteten Sackgasse. Wer zur JUNGEN FREIHEIT will, muß zuerst einen mehr als 20 Meter langen Gang aus Trennwänden durchschreiten, mit dem die Zeitung vom Rest der Buchmesse abgeschirmt wird.

Als Grund hierfür gab die Messeleitung Sicherheitserwägungen an. So solle die JF „besser kontrolliert“ werden. Sie kam damit einer Forderung der Amadeu-Antonio-Stiftung nach, die Buchmesse müsse sich ein neues Konzept im Umgang mit rechten Verlagen überlegen.

Sarrazin: „Schäbig und diskriminierend“


8.10.2018
Meinungsfreiheit
China
Epochtimes: Journalist der „Financial Times“ muss Hongkong binnen sieben Tagen verlassen

Ein britischer Journalist der „Financial Times“ muss Hongkong binnen einer Woche verlassen, nachdem er eine Gesprächsrunde mit China-kritischen Unabhängigkeitsaktivisten veranstaltet hatte. Victor Mallet habe am Sonntag bei der Rückkehr von einer Reise nur ein sieben Tage gültiges Touristenvisum erhalten, teilte seine Zeitung am Montag mit. In der vergangenen Woche hatten die Hongkonger Behörden bereits Mallets Antrag auf eine Verlängerung seines Arbeitsvisums abgelehnt.

Der für Asien zuständige Redakteur der „Financial Times“ hatte den Zorn der Behörden in Hongkong und Peking auf sich gezogen, als er im August den Parteichef der kleinen Hong Kong National Party (HKNP) eine Rede im Club der Auslandskorrespondenten halten ließ. Darin attackierte HKNP-Chef Andy Chan die Volksrepublik als Imperium, das Hongkong „annektieren“ und „zerstören“ wolle.


6.10.2018
NWO
Politische Meinungsbildung
Meinungsfreiheit
Danisch: Vom Wesen der Lüge

Ferda Ataman von den Regierungs- und Soros-finanzierten Neuen Deutschen Medienmachern (und da behaupten die immer, die Presse sei unabhängig, wenn solche Leute wie Ataman oder der für die Parteien arbeitende Sascha Lobo dort Kolumnen haben) schreibt im SPIEGEL (oder sollte man sagen: Die Regierung diktiert dem SPIEGEL?):

Meinungsfreiheit
Dann nennt uns doch Lügenpresse!

Deutschlands Medienlandschaft ist einzigartig. Wer hier “Lügenpresse” ruft, hat nicht verstanden, was Meinungsfreiheit bedeutet. Journalisten sollten sich davon nicht aus der Ruhe bringen lassen.

Meinungsfreiheit bedeutet, die Unwahrheit zu sagen?


4.10.2018
Meinungsfreiheit
Dänemark
Anonymousnews: 12 Jahre Haft für Meinungsäußerung: Dänemark will NATO-Kritiker künftig in den Knast stecken

In Dänemark könnte es künftig strafbar sein, kritische Artikel über die NATO auf Facebook zu teilen. Bis zu zwölf Jahre Haft drohen, falls die Behörden schlussfolgern, dass dahinter ein ausländischer Geheimdienst steckt, der damit Wahlen beeinflussen will.

Die dänische links-gerichtete Zeitung Arbejderen berichtet über das „unlösbare“ Vorhaben des dänischen Justizministers. In der Zukunft könnten, falls man in Dänemark einen Artikel auf Facebook teilt, welcher zum Ziel hat „die allgemeine Wahrnehmung der NATO-Zusammenarbeit zu beeinträchtigen“, bis zu zwölf Jahre Haft drohen. Ein dänischer Staatsanwalt müsste nachweisen, dass die Person sich darüber im Bilde sein musste, dass es sich bei dem Ursprung der Nachricht um einen ausländischen Nachrichtendienst handelt, der in Dänemark „die allgemeine Meinung zu beeinflussen“ versucht und dieser in Verbindung mit einer Wahl geteilt wird.


3.10.2018
NWO
Pressefreiheit
Meinungsfreiheit
Schweiz
Infosperber: Der Kampf der FPÖ gegen die Pressefreiheit

Der Druck auf Österreichs Medien steigt. Taktgeberin ist die rechtsradikale FPÖ, doch die ganze Regierung will «Message Control».

Es ist ein komfortabler Platz: Österreich liegt in der jährlich publizierten Rangliste der Pressefreiheit im Jahr 2018 auf Platz 11 von insgesamt 180 Staaten. Trotzdem zeigte sich die österreichische Sektion von Reporter ohne Grenzen bei der Präsentation der neusten Zahlen im vergangenen April besorgt über die Lage der Medien in der Alpenrepublik. Dies wegen direkter Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten vor allem durch Politikerinnen und Politiker der rechtsradikalen Regierungspartei FPÖ. «Attacken nicht nur gegen Medien an sich, sondern gegen einzelne Journalistinnen und Journalisten persönlich haben zugenommen. Eine sorgenvolle Entwicklung, gerade in Zusammenhang mit dem Vormarsch autoritärer Personen in Österreich und seinen Nachbarländern», bilanziert Rubina Möhring, Präsidentin von Reporter ohne Grenzen Österreich. «Dieses Vorgehen dient, genauso wie wiederholte Drohungen von Einsparungen und Entlassungen im öffentlichen Rundfunk, der Einschüchterung von Journalisten. Ein Vorgehen, das einer Demokratie nicht angemessen ist», befand Möhring.

Faktische Informationssperre


1.10.2018
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Verfassungsfeinde als Saubermänner: „Köln gegen Rechts“

Vera Lengsfeld berichtete vor einigen Tagen davon, dass sie am 26. September im Rahmen einer Veranstaltung des Kölner Hayek-Clubs einen Vortrag halten wollte. Der Vortrag war mit der Frage überschrieben: „Haben wir noch Meinungsfreiheit?“

Quasi als Antwort auf diese Frage wurde der Vortrag abgesagt. „Köln gegen Rechts“ schreibt dazu: „Nachdem Köln gegen Rechts – Antifaschistisches Aktionsbündnis … Kontakte mit dem Wirt aufgenommen hatten, wo die Veranstaltung stattfinden sollte, cancelte dieser die Räume“. Vermeintliche Antifaschisten bekämpfen eben nicht nur Rechte und Meinungsfreiheit, sondern vor allem die deutsche Sprache.


28.9.2018
Meinungsfreiheit
Die dritte Meldung
Junge Freiheit: ochter von AfD-Politikerin sorgt für Eklat bei Poetry Slam

SPEYER. Ein vom Jugendstadtrat Speyer und einer Anti-Rassismus-Initiative veranstalteter Poetry Slam hat mit einem Eklat geendet. Grund dafür war der Auftritt der 14 Jahre alten Ida-Marie Müller, Tochter der AfD-Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst, und die Reaktion der Veranstalter darauf.

Wie das Lokalblatt Rheinpfalz berichtet, machte sich das Jugendstadtratsmitglied Müller in seinem Gedicht über politische Korrektheit, selbsternannte Zivilcourage und Masseneinwanderung lustig. „Der Neger ist kein Neger mehr, Zigeuner kann man auch nicht sagen. Rassistisch ist das beides sehr, so hört man’s an allen Tagen. Wer es trotzdem wagt, wird ausgebuht“, trug sie in ihrem fünf Minuten langen Auftritt vor.

Veranstalter schalten Lautsprecher ab


28.9.2018
Meinungsfreiheit
pi-news: Eklat bei Poetry Slam
Speyer: Sippenhaft für Tochter von AfD-Abgeordneter Nicole Höchst


Von RICHARD FEUERBACH | Im Rahmen eines vom Jugendstadtrat Speyer und einer „Anti-Rassismus“-Initiative gemeinsam veranstalteten Poetry Slams kam es am Mittwoch (26.9.) zu einem Eklat.

Der Auftritt der 14 Jahre alten Ida-Marie Müller (Video oben), Tochter der AfD-Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst, verursachte bei den anwesenden Bessermenschen und der antirassistischen Jury eine gefährliche Schnappatmung.


28.9.2018
Zensur
Meinungsfreiheit
EU
Deutsch.RT: Nach "Euro-Gangster und dreckige Ratten" - EU-Kommissarin will britische Presse deckeln (Video)

Die englischen Boulevard-Blätter sind für ihre zum Teil deftige Ausdrucksweise bekannt. Gerade beim Thema Brexit gibt es immer wieder verbale Breitseiten in Richtung Brüssel. Zu viel für eine EU-Kommissarin - sie möchte nun in die Meinungsfreiheit eingreifen.

Die tschechische EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucherschutz und Gleichstellung Vera Jourova hat erklärt, sich für eine Regulierung der Presse auszusprechen, falls dies notwendig sein sollte. Auslöser der Aussage war die reißerische Berichterstattung britischer Medien nach dem EU-Gipfel in Salzburg.


28.9.2018
Meinungsfreiheit
Türkei
Deutsch.RT: Eklat bei Pressekonferenz von Erdogan - Journalist vor Kameras abgeführt

Bei der Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ist es zu einem Eklat gekommen. Medienberichten zufolge soll der Journalist Ertugrul Yigit, der ein T-Shirt mit der Aufschrift "Gazetecilere Özgürlük - Freiheit für Journalisten in der Türkei" trug - vor laufenden Kameras von Sicherheitsleuten abgeführt worden sein.

"Ich habe nichts getan", soll der Mann gerufen haben, der eine Akkreditierung für die Pressekonferenz trug. Augenzeugen sagten, er habe vor dem Einsatz noch ruhig fotografiert. Erdogan lächelte zunächst nur. Der türkische Präsident ist zu einem Staatsbesuch in Berlin. (dpa)


27.9.2018
Meinungsfreiheit
pi-news: „Die AfD gehört zum Hass-Kartell“
Muslimische Staatssekretärin beschimpft sechs Millionen AfD-Wähler


Von BEOBACHTER | Serap Güler ist Staatssekretärin für Integration im Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration in Nordrhein-Westfalen. In einem aktuellen Gastbeitrag („Die AfD gehört zum Hass-Kartell“) für die FAZ schreibt sie: „Jeder, der die AfD noch wählt, macht sich als mündiger Bürger mitverantwortlich für die Verbreitung von Hass und Hetze. Das Verständnis muss ein Ende haben.“

Als solche hetzt sie im staatlichen Gewande gegen die AfD, die 2017 mit 7,4 Prozent und 16 Abgeordneten demokratisch in den Landtag von NRW gewählt wurde. Sie spricht denen, die die Alternativen gewählt haben und Gülers üppiges Staatssalär bezahlen, die Daseinsberechtigung als mündige Bürger ab, unterstellt ihnen Hass und Hetze und droht ihnen das Recht für demokratischen Protest streitig machen. „Das Verständnis müsse ein Ende haben“, droht MP Laschets muslimische Staatssekretärin.


26.9.2018
Meinungsfreiheit
Islam
Epochtimes: Wie die Organisation für Islamische Zusammenarbeit weltweit die Meinungsfreiheit untergräbt

Die Think Tank Kolumnistin, Anwältin und Politologin Judith Bergman enthüllt, wie die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) versucht, über Lobbyarbeit und Manipulation unsere Meinungsfreiheit zu zensieren und jede Kritik am Islam 
zu unterbinden.

In einem Artikel des Gatestone Instituts, einem amerikanischen Think Tank, beschreibt die Kolumnistin, Anwältin und Politologin Judith Bergman, wie die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) versucht, unsere Meinungsfreiheit zu zensieren und jede Kritik am Islam 
zu unterbinden.

Offiziell geht es dem OIC nach eigenen Angaben darum „eine akkurate und sachliche Darstellung des Islam“ zu verbreiten. Tatsächlich jedoch versuche der OIC laut Bergman mittels Lobbying jede Verbindung und Assoziation zwischen Islam und Terrorismus in der Weltöffentlichkeit auszulöschen.


25.9.2018
Asyl
Meinungsfreiheit
Islam
Die Unbestechlichen: Der Islam und das nahende Ende der Redefreiheit

Erst dumm, dann stumm

(Von Peter Helmes)

Die ganze Absurdität der moslemischen Dauerklagen gegen ihre angebliche Ausgrenzung in den Ländern des Westens wird schnell offengelegt.

Die Wahrheit ist: Was Moslems nicht ertragen können, ist, daß sie in einem nichtislamischen Kontinent leben. Alleine die Anwesenheit von „Ungläubigen“ empfinden viele, vielleicht sogar die Mehrheit, als Provokation und Beleidigung.

Es zeigt sich deutlich, daß Europa nur Probleme mit einer einzigen Immigrantengruppe hat: der islamischen. Alle anderen Immigranten aus nahezu allen Ländern und -Erdteilen dieses Globus sind problemlos bereit, sich hier zu integrieren. Doch der Islam verbietet ausdrücklich jede Integration. Ja, er droht jenen Moslems, die sich mit uns befreunden, mit dem Tod (etwa Sure 5:51).


23.9.2018
Meinungsfreiheit
Zensur
Journalistenwatch: Redefreiheit abschaffen

  • Die Medienstrategie der OIC fördert „eine akkurate und sachliche Darstellung des Islam“. Der Schwerpunkt soll auf die Vermeidung jeglicher Verbindung oder Assoziation des Islam mit dem Terrorismus oder der Verwendung islamfeindlicher Rhetorik gerichtet sein… wie z.B. die Bezeichnung krimineller Terroristen als ‚islamische‘ Faschisten, ‚islamische‘ Extremisten…“.
  • Dieser Teil der Strategie hat bereits viel Erfolg gehabt in der westlichen Welt, wo Behörden und Medien muslimische Terroristen nicht als islamisch bezeichnen wollen, sondern sie routinemäßig als „psychisch krank“ beschreiben.
  • Über die sehr ehrgeizigen Pläne der OIC, die Meinungsfreiheit zu beseitigen wird im Westen viel zuwenig berichtet. Mainstream-Journalisten scheinen es nicht gefährlich zu finden, dass ihre Redefreiheit von der OIC überwacht werden soll, während westliche Regierungen, die weit davon entfernt sind, Widerstand zu leisten, den Eindruck erwecken, wahrscheinlich weil sie auf Stimmenfang aus sind, sich gemütlich mit allem abfinden zu wollen.

22.9.2018
Meinungsfreiheit
Zensur
Journalistenwatch: NRW-Landtag: Weil die Wahrheit nicht passt – Zitieren verboten!
Was da so im NRW-Landtag von den Parlamentariern besprochen wird, geht den Bürger nichts an. Dieser Meinung scheint jedenfalls die Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke von der SPD zu sein: „Hier wird nicht die Öffentlichkeit aufgeklärt!“, so ihre Antwort auf das Verlesen eines Songtextes der Gruppe K.I.K. durch den AfD-Abgeordneten Dr. Christian Blex. Der zeigte sich angesichts des Hass und Hetz-Textes nämlich einigermaßen empört, dass der Bundespräsident solche menschenverachtenden „Gesangsdarbietungen“ unterstützt.

22.9.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Staats-Journalismus auf dem Vormarsch

Wenn es noch so etwas wie Meinungsfreiheit gibt im Land, dann gehören dazu drei Aspekte. Die Freiheit, eine Meinung zu haben, sie gefahrlos äußern zu können sowie – und das steht natürlich am Anfang – sich zunächst selbst eine bilden zu können! Letzteres gelingt umso besser und unvoreingenommener, je näher man dem Entstehungsort der Information kommt, was im Zeitalter des Internet deutlich leichter fällt als früher.

Wer ein Ei beschreiben will, muss sich mit den Hühnern abgeben und sollte nicht einfach ein Omelett anstarren. Was für Eier gilt, gilt auch für Informationen aus der Politik, Wirtschaft und der Polizeiarbeit. Die DLF-Sendung „@Mediasres“ vom 20.9.2018 zeigt jedoch, dass unsere Medien sehr unglücklich darüber sind, dass heute Informationen bereits am Entstehungsort verteilt und verbreitet werden und nicht mehr, wie früher üblich, durch die Filter der Presse laufen.

20.9.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Quotenneger“: AfD-Bundestagsabgeordneter Seitz wird aus dem Staatsdienst entfernt
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Seitz stellte Begriffe wie "Quotenneger" ins Internet und bezeichnete den Deutschen Staat als "Unterdrückungsinstrument". Jetzt wird er aus dem Staatsdienst entfernt.

15.9.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Erneuter hinterhältiger Angriff auf jouwatch und die Meinungsfreiheit

Wir leben in finsteren Zeiten. In Zeiten, in denen die Kritiker der katastrophalen Merkel-Politik mit allen, vor allen Dingen aber hinterhältigen Mitteln mundtot gemacht werden.

Kein Wunder, die faschistische Elite steht mit dem Rücken zur Wand und so sind diese widerlichen Angriffe eigentlich nichts weiter, als die letzten Zuckungen eines untergehenden Systems.

Doch wo das verdiente Ende der linken Elite immer näher rückt, schlagen sie noch einmal wie wild geworden um sich. Und weil sie keine Argumente haben und die inhaltliche Auseinandersetzung scheuen, versuchen sie es mit perfiden Methoden, in dem sie zum Beispiel die finanzielle Existenz der Andersdenkenden versuchen zu vernichten.


8.9.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Gibt es eine populistische Rhetorik und wer verwendet sie?

Zur Zeit zerbrechen sich Politologen den Kopf darüber, was eigentlich Populismus sei und einer sucht den anderen mit originellen Antwortversuchen zu übertreffen. Populismus ist sicherlich ein Phänomen, das es immer schon gab. Bereits in der römischen Republik existierte das Amt des Volkstribunats, das nach den Ständekämpfen ein fester institutioneller Bestandteil des politischen Systems wurde. Die Volkstribunen sollten dem einfachen Volk eine Stimme verleihen und auf diese Weise ein Gegengewicht gegenüber Senat und Magistrat bilden, die sich für gewöhnlich in der Hand alteingesessener, adeliger Familien befanden. Sie fungierten gewissermaßen als Vetospieler gegen staatliche Willkürmaßnahmen. Ihre Machtbefugnis galt sogar als «sacrosanctus»: Wer sich an einem Vertreter der heiligen Volksgewalt vergriff, musste damit rechnen, einen Kopf kürzer gemacht zu werden. Im Gegenzug hatten sie die Pflicht, stets ein offenes Ohr für die Sorgen und Nöte der Bevölkerung zu haben und im Falle der Fälle Hilfe zu leisten. Volkstribun zu sein, bedeutete einen Vollzeitjob, denn um die Volksrechte zu schützen, musste man selbst bei Nacht vorgebrachte Anliegen des «populus» entgegennehmen. Wo diese Amtsträger präsent waren, herrschte automatisch Öffentlichkeit.

7.9.2018
Meinungsfreiheit
Facebook
Rechtliches
Neopresse: OLG München WATSCHT Heiko Maas ab: Facebook muss Meinungsfreiheit beachten

Facebook muss die Meinungsfreiheit achten und darf nicht beliebig löschen. Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichtes München hervor. Heiko Maas dürfte sich ärgern. Denn der Mann war Justizminister, der in dieser Funktion das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Deutschland etablierte. Facebook (und damit sicherlich auch analog andere Anbieter ähnlicher Plattformen) muss jetzt vor allem die Kommentare großzügiger behandeln – das Unternehmen wird sich nicht ärgern.

Staat bekommt Ohrfeige


2.9.2018
Meinuntgsfreiheit
Anonymousnews: Ende der Meinungsfreiheit: Polizei beendet AfD-Demo vorzeitig, Linke dürfen weiter demonstrieren

Ein Polizist tritt auf einen der Versammlungsleiter der AfD-Demo zu und sagt, er müsse die Demonstration jetzt leider beenden. Er könne nichts dafür, die Anweisung käme von „ganz oben“. Dann bittet er darum, das bitte nicht zu filmen. Doch es ist ein Livestream und tausende Zuschauer haben das mitbekommen. Offizielle Begründung: Zeitüberschreitung. Es ist wohl das erste Mal, dass die Polizei einen Protestzug beendet, weil er zu lange dauert. Da ist es kurz nach 19 Uhr.

Vorher hatten linke Gegendenonstranten die Route blockiert, ohne dass die Polizei einschritt. Der Zug kam lange Zeit zum Stehen. Als dann eine Ausweichroute feststand, beendete kurz darauf „ganz oben“ die Demonstration, an der sich mindestens 10.000 Menschen beteiligt hatten. An diesem Abend hat aber die Stadt Chemnitz die Hoheit über die Teilnehmerzahlen. Zunächst spricht sie von 6.000, obwohl schon zu diesem Zeitpunkt für jeden erfahrenen Beobachter erkennbar ist, dass die Zahl sehr konservativ geschätzt ist. Später verbreitet die Stadt dann die Zahl 4.500, die von allen Mainstream-Medien brav übernommen wird.


2.9.2018
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: Repressalien gegen Anwohner und Behinderung von Journalisten – Kandel im Kampf gegen „Rechts“

Gab es in Kandel eine „Anweisung von oben“ die Demo des Frauenbündnis Kandel zu behindern? Die Demo wurde an den Ortsrand verbannt, es gab Polizeisperren und Behinderungen, auch für Anwohner. Ist das die Strategie mit der Malu Dreyer (SPD) ihren „Kampf gegen Rechts“ führt?

von Dirk Klostermann

Eigentlich wollte ich einen Bericht über die monatlich stattfindende Kandel-Demo machen. Daraus wurde nichts, denn meine Arbeit wurde massiv durch Polizeikräfte vor Ort behindert. In der Vergangenheit hat sich die Polizei in Kandel nach meiner Wahrnehmung immer korrekt verhalten. Nichts anderes erwartet man von Sicherheitskräften, denn ihre Aufgabe ist es auch die Arbeit der Presse ungehindert zu ermöglichen und Art. 5 Grundgesetz Geltung zu verschaffen.


1.9.2018
Meinungsfreiheit
Compact: Lisa Fitz: Vollblutweib im Angriffsmodus

Lisa Fitz ist eine Kabarettistin, die ihrem Metier Ehre macht: Wenn sie gegen Merkel, Maas und Konsorten schießt, bleibt kein Auge trocken. Während die Systemmedien sie heute als Verschwörungstheoretikerin verteufeln, konnte der alte Haudegen Franz Josef Strauß ihren Reizen durchaus etwas abgewinnen. Ein Auszug aus COMPACT 9/2018.

_ von Lukas Obermayr

«Das Gehirn ist keine Seife, es wird nicht weniger, wenn man es benutzt!» Diese aufklärerische Feststellung stammt von einer regelrechten Revolverschnauze, die allerdings zuerst denkt und dann spricht: von der Kabarettistin Lisa Fitz, die es wohl nicht als Beleidigung auffassen wird, wenn man sie als eine klassische Rampensau bezeichnet. Das 1951 geborene Bühnenurgestein entstammt einer bayerischen Künstlerfamilie und steht seit ihrem zehnten Lebensjahr vor Publikum. Sie studierte Musik, Ballett, Schauspiel sowie klassische Gitarre und präsentierte als erste Frau in Deutschland Soloprogramme mit eigenen Texten.

Mit Herz und Verstand


31.8.2018
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Roger Waters von Pink Floyd über Weißhelm-Inszenierung und Zensur auf Facebook

Der ehemalige Pink-Floyd-Frontmann Roger Waters spricht im RT-Interview über den Einsatz der Weißhelme in Syrien sowie Zensur auf Facebook und anderen sozialen Netzwerken. Das exklusive Interview erscheint in Kürze bei RT Deutsch – doch zunächst ein Vorgeschmack.

Waters versicherte, dass er den Weißhelmen seine volle Unterstützung anbieten würde, wenn die Organisation tatsächlich an der Hilfe für die Opfer des syrischen Konflikts beteiligt wäre. Doch "alle Beweise deuten darauf hin, dass das nicht der Fall ist", sagte er. Für den oscarprämierten Dokumentarfilm über die angebliche humanitäre Hilfsorganisation hatte Waters nichts als Spott übrig: "Haben Sie jemals etwas gesehen, das so offensichtlich inszeniert und sorgfältig gedreht wurde?"


29.8.2018
Demokratur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Meinungsfreiheit: Petition für Rücktritt der Chemnitzer Bürgermeisterin soll gelöscht werden

Eine Petition für den Rücktritt der Chemnitzer SPD-Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig soll aus dem Netz verschwinden. Die Betreiber von „openPetition“ geben an, das Anliegen würde gegen ihren Nutzungsbedingungen verstoßen. Die Organisatoren haben drei Tage Zeit, die Petition zu überarbeiten, ansonsten werde diese gelöscht. Ludwig hatte sich im Zusammenhang mit dem Massaker durch Asylbewerber gegen ihre Bürger gestellt. Außerdem hatte Jouwatch enthüllt, dass die Politikerin in einer Fußgängerzone einen Rollstuhlfahrer totgefahren hat.

Im Petitionstext heißt es:

Frau Barbara Ludwig trägt als Oberbürgermeisterin die politische Verantwortung für die innere Sicherheit in unserer Heimatstadt Chemnitz. Wir als Unterzeichner dieser Petition fordern die Oberbürgermeisterin deshalb auf, die Konsequenzen nach dem Tod eines Bürgers unserer Stadt im Umfeld des diesjährigen Stadtfestes zu ziehen und von ihrem Amt zurückzutreten.


26.8.2018
Meinungsfreiheit
Schluesselkindblog: HuffPost Deutschland: Zensur und das „Verständnis von Meinungsfreiheit“ irritiert den gesunden Menschenverstand

Die HuffPost versteht sich als eine Plattform des Dialogs und des Austausches. In ihren Kommentarspalten wollen sie deshalb auch denjenigen Gehör verschaffen, deren Meinung von ihrer eigenen abweicht. Die HuffPost Leser sind irritiert bei soviel Meinungsfreiheit, aber wir leben auch in einer Welt der Realitätenverschiebung. Möglicherweise kollidiert unser Universum gerade mit einem Parallel-Universum. Daher wohl auch die vielen Turbulenzen im Verständnis untereinander. Wenn die Verschiebung der Universen abgeschlossen ist, werden vermutlich die bunten und wahrnehmungsgestörten Gutmenschen in ihrer gewaltaffinen MultiKulti-MadMax Zone leben, die ewig Gestrigen unter einem Hakenkreuz mit ihrem Führer Adolf erwachen und der große Rest von uns, geht hoffentlich zur Tagesordnung über und verbucht die letzten Jahre als einen üblen Albtraum, der bald wieder vergessen sein wird.

25.8.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Grönemeyer: Diejenigen, die die Seenotrettung in Frage stellten, gehören vor Gericht

Diejenigen, die die Seenotrettung in Frage stellten, gehörten vor Gericht, erklärt Herbert Grönemeyer. „Ist mir wurscht, wer das ist, ob das ein Teil der Bundesregierung ist. Nur weil sie in der Bundesregierung sind, heißt das ja nicht, dass sie alle ganz klar im Kopf sind.“

Musiker Herbert Grönemeyer hat nach eigenen Worten in 62 Jahren noch keine Zeit erlebt, in der laut zu sein so wichtig war.

„Das Land ist nervös, die Zeiten sind nervös und wir müssen lernen, Haltung zu zeigen, den Mund aufzumachen und laut zu werden, richtig laut zu werden, damit die rechte Szene merkt: Das ist hier nicht gewollt“, sagte Grönemeyer am Freitagabend als Überraschungsgast des Musikfestivals in Jamel (Mecklenburg-Vorpommern).

Bei dem Festival treten Künstler auf, um gezielt Engagement gegen Neonazis zu zeigen.


24.8.2018
Meinungsfreiheit
Grins
pi-news: Kolumne
Zeitungs-, Schmock- und Lira-Sterben von seiner schönsten Seite


Von HORST KÖTER | Es gibt doch noch erfreuliche Nachrichten. Zwei davon: Die taz und die türkische Lira samt Oberdönianer schaffen sich ab. Die dritte Top-Meldung: Ex-tazler und Deutschlandhasser Deniz Yücel ist bei seinen Welt-Kollegen mittlerweile „in Verschiss“ geraten. Der baldige Abgang dieser Protagonisten ist Zeitungs-, Schmock- und Lira-Sterben von seiner schönsten Seite.

Die taz ist auflagenmäßig ja schon länger abgängig. Jetzt will sie die gedruckte Ausgabe bis 2022 einstellen, um überwiegend online ihren kleinen Umsatz-Arsch zu retten. Kein Problem, denn Deutschland ging diesem Links-Blatt, das Grüne und Linke bedient, zu Printzeiten regelmäßig am selbigen vorbei. Einer ihrer tollsten Mitarbeiter war der Deutschlandhasser Deniz Yücel, halb Türke, halb Deutscher und ein Schmock wie aus dem Stück von Gustav Freytag. Ihm gaben sie Raum, mit sattem Strahl auf das Land der Dichter und Denker zu pissen als wär`s ein Land der Köterrasse. Der folgende Nachruf auf taz & Co. nimmt deshalb Anleihen aus Yücels berüchtigter Sudel-Kolumne.


22.8.2018
Meinungsfreiheit

Danisch: Pressefreiheit in Sachsen

Sorry, wenn ich das mal so sage, aber ich halte das alles für Mist.

  • Der Dicke
  • Die Polizei
  • Das ZDF und deren Experte

hatten Unrecht.

Weil jetzt alle gleich Datenschutz schreien: Nein. Da gilt das Medienprivileg. Nie gehört? Demnächst dazu mehr von mir.


19.8.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Demo in Köln: Wenn die Linken in die Toilette kriechen

Eindrucksvolle Demo für Meinungsfreiheit von Antifa massiv behindert – Rote Schreihälse haben keine Argumente – Bizarre Szenen aus einem nicht mehr demokratischen, Deutschland, in dem Kritiker von der Justiz, Schlägertrupps und einem totalitären Regime mundtot gemacht werden.    

Von Klaus Lelek

Wem angesichts von mordenden Neubürgern, prügelnden Asylbewerbern und auf Staatskosten logierenden Gefährdern, Piraten und Vergewaltigern die im wahrsten Sinne „hieb und stichfesten“ Argumente ausgehen, der muss sich eben auf das unterste Niveau begeben. Im Klartext: Wer nichts im Kopf hat muss sich eben auf den Allerwertesten setzen.

19.8.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Nürnberg: Ein schwarzer Tag für die Meinungsfreiheit

Leine des Grauens angegriffen und zerfetzt! Eindrucksvolle Demo durch geschichtsträchtige Altstadt- Polizei zieht Stecker bei Rede von Ernst Cran. Heimatliebe ab 18.8. ein Verbrechen!

Von Klaus Lelek

Stadtluft macht frei, wenn Bürger ihre Meinung sagen können. Diese Zeiten gehören ab dem 18. August aber leider nun endgültig der Vergangenheit an. Nach den Sätzen von Ernst Cran: „Wir haben nicht die Hexenverbrennung hinter uns, um Frauen schächten und steinigen zu lassen. Ich stamme aus dem Hause Cran“ zieht die Nürnberger Polizei bei der Demonstration des Bürgerbündnisses Franken den Stecker! Worte oder besser gesagt Tatsachen, die angesichts von dreistelligen Ehrenmorden weder Fake noch Volksverhetzung sind, eben sowenig wie Crans poetische Liebeserklärung an seine Heimat und dörfliche Herkunft, die ein wenig an Hermann Hesses Peter Camenzind erinnern.

19.8.2018
Meinungsfreiheit
Manipulation
DEMOKRATIE
Achgut: Vorsicht Westpresse!

Immer wenn sie einen Politiker davon sprechen hören, man müsse „die Menschen mitnehmen“ oder wenn er nach einer verlorenen Wahl sagt, er habe seine Politik „nicht gut genug erklärt“, wissen sie, wie ein Politiker das Verhältnis der eigenen Meinung zu der seiner (Nicht)Wähler definiert. Es ist ein Herr-Knecht-Verhältnis. Das existiert in der Schweiz natürlich auch, nur gibt es dort das Verhältnis auch viermal pro Jahr in umgekehrter Form, wenn ein Wahltag ansteht. Mit Erklärungen und Rechtfertigungen hält sich der Souverän in der Schweiz nicht auf, er sagt seinen Politikern einfach, was sie machen sollen.

18.8.2018
Meinungsfreiheit
Danisch: 50 shades of Volksverhetzung
Ich habe so generell das Gefühl, dass die Justiz sich hier Richtung Halt’s-Maul-Aktivismus bewegt. Ich habe dazu auch noch was in Vorbereitung.

17.8.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Galerie kündigt Künstler wegen Flüchtlingskritik

Leipzig – Die Leipziger Galerie Kleindienst hat sich von ihrem Künstler Axel Krause getrennt. Die Galerie wolle Krauses politische Ansichten weder teilen, noch mittragen. „Und das macht man im Prinzip, wenn man ihm eine Präsentierfläche gibt“. Sein Vergehen: Auf seinem privaten Facebookaccount äußerte sich Krause kritisch zur „Füchtlingspolitik“.

Die Galerie Kleindienst kündigte die seit 2005 bestehende Zusammenarbeit mit dem Künstler Axel Krause. Krause gilt als Künstler der neuen Leipziger Schule. Hintergrund der Kündigung: Er hat es gewagt von seinem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch zu machen. Auf seinem privaten Facebook-Profil äußerte er sich in einem kritischen Kommentar zur „Flüchtlingspoltik“ und bezeichnet diese unter anderem als „illegalen Masseneinwanderung“.


16.8.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Das Urmeter der Meinungsfreiheit

Bevor in Paris im Jahre 1875 und dann nochmals 1899 das sogenannte Urmeter als verbindliche Maß-Einheit festgelegt und in der internationalen Meter-Konvention von vielen Staaten übernommen wurde, wusste fast niemand so ganz genau, wie lang ein Meter wirklich ist. Heute wissen wir das dank der über die Lichtgeschwindigkeit definierten sogenannten SI-Einheit mit der unvorstellbaren Genauigkeit von 10 hoch minus 8.

Willkür und Tricksereien

Bis zur endgültigen Definition dessen, was ein Meter ist, gab es unzählige Tricksereien und unlautere Methoden, um dem Meter und seinen engen Verwandten wie Zoll, Elle, Inch, Yard, Werst etc. zu verschiedenen situationselastischen Dimensionen zu verhelfen und daraus Vorteile zu schlagen. Überprüfungen waren schwierig und oft war man der Willkür anderer ausgesetzt.


15.8.2018
Meinungsfreiheit
Danisch: Über die Einführung des Kastenwesens im Recht der Meinungsfreiheit

Zwei Erkenntnisse vom Tage: Im Zeitalter der Gleichberechtigung und des Antirassismus sind Grundrechte nicht mehr für alle da. Nur noch für Bessermenschen.

Heute ereilte mich ein Twittertweet. Schockschwerenot:


14.8.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Pegida-Kunst: Staatsanwaltschaft stellt Verfahren wegen Bananenflaggen ein

Dresden – Was die Linken können, dürfen die anderen auch: Deutschland-Flaggen mit Bananen bei einer Pegida-Kundgebung bleiben ohne Folgen. Verfahren gegen sechs Personen wegen des Verdachts der Verunglimpfung von Symbolen des Staates sind eingestellt worden, wie das Nachrichtenportal t-online.de unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft Dresden berichtet. Die Polizei hatte im August 2017 neun Fahnen sichergestellt und die Ermittlungen wegen des entsprechenden Paragrafen 90a im Strafgesetzbuch aufgenommen.

Eine Prüfung habe jedoch ergeben, dass die Voraussetzungen für einen Straftatbestand nicht gegeben seien, so die Staatsanwaltschaft zu t-online.de. Ein Beteiligter sei allerdings zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er Polizisten bei dem Einsatz „Idioten“ genannt habe. Über diese Verurteilung hatte die „Sächsische Zeitung“ bereits berichtet.


14.8.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Demos in Nürnberg und Köln: „Stadtluft macht frei!?“

„Stadtluft macht frei!“ lautete früher das Motto unterdrückter Untertanen, die sich von ihren Fürsten lossagten und in die sogenannten „freien Reichsstädte“- zu denen auch Nürnberg und Köln gehörten – flohen. Heute nehmen große Städte immer mehr Menschen auf, die vorgeben, verfolgt zu sein und ganze Stadtteile in No-go-Areas verwandeln und mit Messerattacken überziehen. Stadtluft macht also nicht mehr frei, sondern kann sogar tödlich sein. SOGAR GEFÄHRLICH, WENN MAN DARÜBER SCHREIBT UND DAGEGEN DEMONSTRIERT!

13.8.2018
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Mr. Bean: Ohne Beleidigung keine freie Gesellschaft

Die sprachlichen Desinfizierer der Moderne, die Anstoß an Worten nehmen, die man mit Sätzen in Hysterie und mit Begriffen in Agonie versetzen kann, die Sprache „säubern“ wollen, nur die Meinungen zulassen wollen, die ihnen genehm sind, und sich ansonsten das Recht nehmen wollen, den straflosen Wortschatz anderer zu bestimmen, haben einmal mehr Hochzeit.
Es gab diejenigen, die anderen vorschreiben wollen, ihnen das richtige Leben diktieren wollen, den richtigen Wortschatz verordnen wollen und sich auch noch dafür aushalten lassen wollen, immer. Regelmäßig haben sie sich in Religionen zusammengefunden, neuerdings mehr in den ideologischen Gefängnissen des Einheitsgedankens. Früher standen ihnen die Wissenschaftler, deren Beruf darin bestand, Vernunft zu gebrauchen, gegenüber, haben Wissenschaftler sie in die Schranken gewiesen.


12.8.2018
Meinungsfreiheit
Achgut: Vor Ort wird die Zündschnur kürzer

In den Kommunen vor Ort lassen sich die Folgen der durchgeknallten Migrations-„Politik“ wohl nicht mehr lange vertuschen. Die Thüringer Allgemeine zum Beispiel berichtet gerade: „Mehrere Oberbürgermeister schlagen Alarm und sprechen von einer massiven Zunahme einer gezielten Migration in das deutsche Sozialsystem.“

Aktueller Anlass: „Mit Ausweitung der EU-Freizügigkeit auf Osteuropa hat sich auch die Zahl von Kindergeldbeziehern im Ausland stark erhöht … Im Juni 2018 wurde für 268.336 Kinder, die außerhalb von Deutschland in der Europäischen Union oder im Europäischen Wirtschaftsraum leben, Kindergeld gezahlt.“


11.8.2018
Rechtliches
Meinungsfreiheit
Neopresse: HERR MAAS – so geht Meinungsfreiheit. DAS Urteil
Ein neues Urteil zum Thema Meinungsfreiheit erregt die Gemüter. Ein Schwesterportal hatte über die Entdeckung des Autors Pirincci berichtet, der auf seiner Seite „der-kleine-akif.de“ ziemlich deutlich herausgearbeitet hat, dass das Verfassungsgericht die Meinungsfreiheit in Deutschland massiv stärkte, was die Leitmedien wiederum nicht begriffen haben. Im Urteil ging es um die Äußerungen von Ursula Haverbeck, die noch immer als Holocaust-Verleugnerin auftritt. Dieses Urteil gegen sie und ihre Meinungsfreiheit wurde nicht kassiert. Aber ein anderes…

9.8.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Der Krieg um die Meinungsfreiheit: Infowars ist nur der Anfang

Nachdem Spotify den Betreiber der amerikanische Webseite Infowars von seiner Plattform verbannt hat, zogen jetzt andere Internet-Giganten wie Facebook, YouTube und Apple nach. Nur Twitter sieht bisher noch keinen Verstoß gegen seine Richtlinien und lässt Alex Jones weiter mit seinen Anhängern kommunizieren. 

Für die einen ist Alex Jones ein Verschwörungstheoretiker, die anderen bezichtigen ihn der „Hass-Rede“ – das gängige Argument, um missliebige Meinungen aus der Öffentlichkeit zu verbannen. Die 1999 gegründete und in Texas ansässige Webseite Infowars hat immerhin 10 Millionen Besucher pro Monat und belegt im SimilarWeb-Ranking Platz 959. Damit hat sie Mainstream-Publikationen wie The Economist (Platz 1533) und Newsweek (726) überholt.


8.8.2018
Meinungsfreiheit
Achgut: Es lebe der freie Stammtisch!

„Guten Morgen, haben Hoheit gut geruht?“ Ach, das waren noch Zeiten, als Deutschlands Hofschranzen ihrer Hoheit noch in denselben kriechen konnten. Das Ende dieser Art von Hoheit kam bei uns bekanntlich, weil ein hoheitlich angeordneter Weltkrieg nicht zu dero Zufriedenheit ausging. Weshalb die Hoheit als Asylant bei den lieben Nachbarn Duldung genießen musste. Nun gut, das ist Geschichte. Aus und vorbei.

Oder? Also, ganz ohne Hoheit scheint es auch in unserer demokratisch verfassten Republik nicht zu gehen. Einige haben die Hoheit in Menschengestalt durch eine abstrakte Hoheit ersetzt. Die Hoheit, der wir am häufigsten in abstrakter Gestalt begegnen, ist die sogenannte Deutungshoheit. Ich weiß zwar nicht genau, was diese Hoheit bedeuten soll, aber unsere führenden Politiker wollen unentwegt die Deutungshoheit erobern. Sie wollen die Deutungshoheit über das, was gut und edel ist; die Deutungshoheit darüber, was gesagt werden darf und was zu sagen sich verbietet. Und ganz besonders erstrebenswert ist offenbar die Deutungshoheit über die Stammtische.


2.8.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Warum ICH ein Gutmensch bin!

„Hausverstand“ ist der Verstand, den man “von Haus aus” besitzt. Es handelt sich um den (normalerweise) angeborenen Zustand die Zusammenhänge zu erkennen und diese auch zu verstehen. Unter diesem Motto erklärt das österreichische Magazin „Hausverstand“, warum es gut ist, ein „Gutmensch“ zu sein.

Von Hausverstand

Durch einen Kommentar habe ich mich nun selbst erkannt! Mein wahres ICH das nicht nur von anderen sondern auch von mir bisher ignoriert wurde! Ich habe nun meine göttlichen Eigenschaften den ganzen Nachmittag analysiert, abgewogen und bin zu dem Entschluss gekommen, dass ich zu den Gutmenschen gehöre!


31.7.2018
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Zerschnittene Deutschlandfahne ins Netz gestellt – 2.500 Euro Strafe

Er hat eine zerschnittene Deutschlandfahne an seinem Arbeitsplatz aufgehängt und Bilder der kaputten Flagge ins Internet gestellt. Dafür muss ein 38-Jähriger nun 2500 Euro Strafe zahlen. Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten sprach den Mann am Dienstag der Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole schuldig. Das Verhalten sei nicht mehr vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt, hieß es.

Der Angeklagte hatte erklärt, er habe im Juni 2016 an der Tür seines Büros eine Deutschlandfahne mit abgetrenntem goldenen Streifen gefunden. Er habe diese fotografiert und gepostet, gab er zu.


29.7.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Facebook verliert vor Gericht: Unbequeme Ansichten aussprechen ist gerade Inhalt der Meinungsfreiheit

Facebook hat vor Gericht krachend verloren - Facebook dürfe nicht die Meinungsfreiheit seiner Nutzer willkürlich einschränken, stellt das Landgericht Köln fest. Laut dem Gericht unterscheide sich Facebooks Verständnis deutlich „von der Sicht des durchschnittlichen Nutzers“.

„Zum ersten Mal ist Facebook in einem Eilverfahren vor Gericht erschienen – und hat krachend verloren“. Dr. Christian Stahl, Inhaber der Kanzlei REPGOW, erstritt vor dem Landgericht Köln ein Urteil, das Facebook die Sperrung zweier Beiträge seiner Mandantin verbietet. „Das Landgericht Köln stellte fest, dass diese Meinungsäußerungen sich auf zwei konkrete Vorfälle beziehen und keine Bevölkerungsgruppen pauschal verunglimpfen – sie sind somit zulässig. Die wochenlange Sperrung der Nutzerin war rechtswidrig und darf auch nicht wiederholt werden“, so Christian Stahl.

28.7.2018
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Monopolmedien und Parteienrundfunk: So steht es um die Pressefreiheit

Unser verfassungsrechtlich verbrieftes Recht auf Pressefreiheit droht zu einer Monotonie gleichgeschalteter Medien zu werden. Während Parteien weitgehend den öffentlichen Rundfunk gängeln, kontrollieren Riesenmonopole die Tageszeitungen.

von Hasan Posdnjakow

Artikel 5 des Grundgesetzes garantiert die Presse- und Meinungsfreiheit. Doch wie gestaltet sich die konkrete Ausübung jener Freiheit in Deutschland? Die derzeitige Struktur der Medienlandschaft gibt Anlass zur Sorge.


27.7.2018
Meinungsfreiheit
Achgut: Die Meinungsfeuerwehr von “correctiv” im Löscheinsatz

Zensur hat keine natürliche Grenze; wer eine Nachricht zensiert, mit dem Ziel, das Bekanntwerden einer Information zu verhindern, der muss auch weitere und immer weitere Nachrichten zensieren, in denen diese Information ebenfalls auftaucht oder die mit ihr in Zusammenhang stehen. Das zeigt der Justizskandal um die Hausdurchsuchung bei dem Hamburger Blogger Heinrich Kordewiner, dem vorgeworfen wird, ein Video auf seinem YouTube-Kanal hochgeladen zu haben.

Die Durchsuchung geschah unter dem Vorwand des „Schutzes“ von „Persönlichkeitsrechten“ der an der Hamburger U-Bahn-Station Jungfernstieg am 12. April ermordeten Frau. Doch es ging in Wahrheit sicherlich nicht um die „verwackelten Bilder, die aus einiger Entfernung aufgenommen wurden und keine Identifizierung der Personen zulassen“ (so das „Hamburger Abendblatt“), sondern um den gesprochenen Kommentar des Videos: 

„O my God. It’s unbelievable. [Oh mein Gott. Es ist unglaublich] O Jesus, o Jesus. O Jesus. They cut off the head of the baby [Sie haben dem Baby den Kopf abgeschnitten]. O my God. O Jesus.“


21.7.2018
Meinungsfreiheit
Achgut: Grüne Agitation als Petition

Online-Petitionen sind gemeinhin ein Werkzeug, um Bürgeranliegen politisches Gehör zu verschaffen. Was es für das demokratische Feingefühl bedeutet, wenn sich Bundestagsabgeordnete dieses Werkzeugs bedienen, mag manch einem den Appetit verderben. 

Auf der Plattform Change.org steht aktuell die Petition „Brüsseler Erklärung – für die Freiheit der Kunst“. „Initiator*innen: Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kulturpolitik, Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion“ und „Claudia Roth MdB, Sprecherin für Auswärtige Kulturpolitik, Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion“. Unterzeichner sind neben Schauspielern wie Hape Kerkeling und Künstlern die gesammelte grüne Mannschaft: von Annalena Baerbock MdB, Parteivorsitzende, und Robert Habeck, Parteivorsitzender, bis Katrin Göring-Eckardt MdB, Fraktionsvorsitzende, sowie weitere Politiker wie Petra Pau, MdB, Bundestagsfraktion Die Linke.


19.7.2018
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Zuckerberg will Posts von Holocaust-Leugnern nicht entfernen

Facebook-Chef Mark Zuckerberg will Beiträge von Holocaust-Leugnern nicht von seiner Plattform verbannen. In einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit dem US-Technikblog Recode sagte er, er selbst sei Jude und es gebe eine Reihe von Menschen, die den Völkermord an den Juden im Zweiten Weltkrieg bestritten. Das finde er sehr beleidigend.

"Aber am Ende glaube ich nicht, dass unsere Plattform das herunternehmen sollte, weil ich denke, dass es Dinge gibt, bei denen verschiedene Menschen falsch liegen. Ich denke nicht, dass sie absichtlich falsch liegen", erklärte er.


14.7.2018
Meinungsfreiheit
pi-news: Dachau: Demütige Aufgabe der eigenen Meinung erzwungen
Mutter für Meinungsverbrechen zu 1.650 Euro Strafe verurteilt


Anfang vergangenen Jahres machte eine Leserin eines WeLT-Artikels mit dem Titel „Zehntausende Flüchtlinge verklagen Deutschland“ auf Facebook ihrem Unmut Luft und postete ihre Meinung zu den Gästen der Kanzlerin.

Damals dachte die Frau offenbar noch, sie befände sich in einem Land, wo nicht nur die Gedanken frei sind, sondern man auch seine Meinung frei äußern dürfe.

Was sie zu diesem Zeitpunkt nicht wusste war, dass unsere Staatsmacht offenbar trotz überbordender Kriminalität viel Zeit hat sich um die Gesinnung der Bürger zu kümmern und Meinungsverbrechen „aufzudecken“.


14.7.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Bestrafe einen, erziehe hunderte – Putzfrau wegen „Welt“-Kommentar verurteilt

Bayern/Vierkirchen – Eine Putzkraft aus dem bayerischen Vierkirchen hat in der Tageszeitung „Die Welt“ einen Kommentar zum Dauerthema „Flüchtlinge“ abgegeben. Nun wurde sie vom Amtsgericht Dachau verurteilt.

Die 41-jährige Reinigungskraft soll im Kommentarbereich eines Artikel der Tageszeitung „Die Welt“ mit der Überschrift „Subsidärer Schutz: 10.000 Flüchtlinge verklagen Deutschland“ folgendes kommentiert haben:

„Den Staat bescheißen, Leute beklauen, vergewaltigen, sich die Eier wundschaukeln, Geld von uns fordern und den Staat verklagen. Das können sie. Sie sind ja wertvoller als Gold, unsere Superfachkräfte. Ich hoffe, unsere Gerichte schmettern alles ab. Wenn ich Richter wäre, würde ich sagen, wenn euch etwas nicht passt, geht wieder nach Hause. Wir müssen aufhören, uns das alles gefallen zu lassen.“


10.7.2018
NWO
Meinungsfreiheit
Ganz große Sauerei
Danisch: Neulich bei den Vereinten Nationen

Ein Leser weist mich dazu auf dieses Protokoll/diesen Bericht der Vereinten Nationen vom Dezember 2017 hin.

Da geht es auch um große Migrationspläne und Anleitungen, wie damit umzugehen ist.

Ich habe gerade nicht mehr die Zeit, das einzeln zusammenzusuchen, aber es geht auch um das Plattmachen von Meinungen.

Und damit wissen wir dann auch, was das im Bundesverfassungsgericht abläuft. Man setzt die von außen vorgegebenen Pläne um und redet uns ein, das müsse von Verfassungs wegen so sein.


10.7.2018
Meinungsfreiheit

Epochtimes: Sachse schreibt Offenen Brief an SPD-Parteivorstand

Sehr geehrte Genossen und Genossinnen, andere Geschlechter sind mir im SPD-Vorstand nicht bekannt,

ich stehe mit beiden Beinen fest auf dem Boden des Grundgesetzes, als provisorische Verfassung in der von den westlichen Besatzungsmächten genehmigten Fassung vom 23. Mai 1949, auf welches Frau Dr. Angela Merkel in aller Öffentlichkeit, so war Ihr Gott helfe, Ihren Amtseid abgeleistet hat.

Ich erkenne den Bund und die Bundesrepublik Deutschland, als das was sie sind, an.


7.7.2018
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Eine unbequeme Wahrheit

Als „nicht hilfreich“ bezeichnete Bundeskanzlerin Angela Merkel 2010 Thilo Sarrazins islamkritischen Bestseller „Deutschland schafft sich ab“, den sie nach eigener Darstellung gar nicht gelesen hatte. Damals brach der politische und mediale Furor über Sarrazin herein. Der Kurzzeit-Bundespräsident Christian Wulff („Der Islam gehört zu Deutschland“) betrieb erfolgreich dessen Ablösung als Bundesbankdirektor, der SPD-Vorstand strengte ein Ausschlußverfahren gegen den langjährigen Senator an. Vergeblich. Der Versuch, Sarrazin bürgerlich zu vernichten, scheiterte auf ganzer Linie. Millionenfach ging das lesenswerte Buch über den Ladentisch.

4.7.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Frankreichs Nationalversammlung billigt Gesetz gegen „Fake News“

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Parteien oder Kandidaten bis zu drei Monate vor einer landesweiten Wahl mit Hilfe eines Richters im Eilverfahren gegen öffentlich verbreitete Unwahrheiten vorgehen können.

Die französische Nationalversammlung hat umstrittene Gesetzesvorschläge gegen „Fake News“ gebilligt. Die Regierungsmehrheit stimmte in der Nacht zum Mittwoch in erster Lesung für die Pläne von Präsident Emmanuel Macron. Er will damit die Verbreitung von Gerüchten und Falschaussagen in Wahlkampfzeiten verhindern.

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Parteien oder Kandidaten bis zu drei Monate vor einer landesweiten Wahl mit Hilfe eines Richters im Eilverfahren gegen öffentlich verbreitete Unwahrheiten vorgehen können. Den Urhebern drohen bis zu ein Jahr Haft und eine Geldstrafe von 15.000 Euro. Zudem sollen sich soziale Netzwerke wie Facebook oder Twitter zu größerer Transparenz verpflichten, wenn sie Inhalte gegen Bezahlung verbreiten.


3.7.2018
Meinungsfreiheit
Futurezone: Wikimedia-Chefin: "Die Zukunft des Internets steht auf dem Spiel"

Mit den EU-Urheberrechtsplänen würde eine Zensurinfrastruktur einhergehen, die eine Gefahr für freie Meinungsäußerung darstellen.

Nichts Geringeres als die Zukunft des Internets stehe auf dem Spiel, warnen Katherine Maher, Geschäftsführerin der Wikimedia-Foundation, der Trägerorganisation des Online-Lexikons Wikipedia und Thomas Lohninger von der Bürgerrechtsorganisation epicenter.works vor den umstrittenen EU-Urheberrechtsplänen.

2.7.2018
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: „Ich bin fassungslos“

Der Kabarettist und Schauspieler Uwe Steimle sieht sich nach seinem Interview mit der JF scharfen Angriffen ausgesetzt. Nun meldet er sich erneut zu Wort und kritisiert die nach seiner Ansicht irreführende Berichterstattung von Medien wie Bild oder Focus.

Herr Steimle, inzwischen erhalten Sie viele Anfragen, warum Sie uns ein Interview gegeben haben. Ist so etwas in einem Land mit Pressefreiheit wirklich erklärungsbedürftig?

Uwe Steimle: Traurig, aber offenbar ist es so. Doch meine Antwort ist sehr einfach, weil sehr demokratisch: So lange Menschen miteinander im Gespräch bleiben ist die Hoffnung nicht verloren – deshalb habe ich Ihnen das Interview gegeben!

„Aus dem Kontext gerissen“


23.6.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Tommy Robinson aus dem Gefängnis: „Islamkritik wird mich das Leben kosten“

Tommy Robinson hat einen Brief an den Breitbart London Redakteur Raheem Kassam geschrieben und sich u.a. bei Geert Wilders und Petr Bystron von der AfD bedankt, der ihm Asyl in Deutschland angeboten hatte. Die Übersetzung stammt von Collin McMahon

(Tommy Robinson) Es ist Sonntag Abend, 10.6.2018. Die Nachricht der überwältigenden Demo gestern in London hat mich gerade erst erreicht. Bevor ich zum Positiven komme, erst mal die schlechten Nachrichten. Gestern habe ich einen Brief von meiner Frau erhalten:


21.6.2018
NWO
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Merkel wünscht sich Empathie für „Flüchtlinge“ – während die Kritiker der Masseneinwanderung verfolgt werden

Behörden warnen vor Anschlägen mit Bio-Waffen in Deutschland. Ausgeführt von Islamisten, die ohne die unkontrollierte Masseneinwanderung - die noch immer in vollem Gange ist - gar nicht nach Europa gekommen wären. Unterdessen spricht die Kanzlerin von "Humanität" gegenüber den "Flüchtlingen". Wobei niemand weiß, wer die Menschen eigentlich sind, die tagtäglich von den NGO-Schiffen in die EU geschippert werden. Einen Grenzschutz lehnt Merkel ab, obwohl die Mehrheit der Bundesbürger dafür ist...

– und wer sich wagt diese Tatsachen zur Diskussion zur bringen, wird als Rechter, Nazi, Rassist und ähnliches betitelt und von Organisationen wie der linksterroristischen Antifa zum Schweigen gebracht – und das wird von der deutschen Regierung auch noch toleriert.

21.6.2018
Meinungsfreiheit
Meedia: “Versucht’s doch mal mit Mohammed”: Titanic schreibt “Sommer-Hit” aus den schlimmsten Hasskommentaren

Das Satiremagazin Titanic sieht sich offenbar häufig mit bösen Leser-Zuschriften und Hass-Kommentaren konfrontiert. Nun holen die Redakteure des Heftes zum Gegenschlag aus und veröffentlichen den selbsternannten Sommer-Hit "Versucht's doch mal mit Mohammed". Darin wird aus den schlimmsten Kommentare ein fröhlicher Ohrwurm gebastelt.

Konkret trällern die Titanic-Satiriker dann beispielsweise die Zeilen “Ich hoff’ ein Laster fährt euch tot, und eure Kinder auch” oder “Versucht’s doch mal mit Mohammed, dann fließt sicher Blut”. Der Song war Teil des aktuellen Titanic-Podcasts; in einem Facebook-Posting erklären die Redakteure, er sei aus “über Tausend Leserzuschriften (meist von Katholiken)” entstanden.


19.6.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Ethnologin: Manche Moslems betrachten Frauen als minderwertig – viele Linke wollen das nicht sehen

Susanne Schröter ist Professorin am Institut für Ethnologie der Goethe-Universität in Frankfurt am Main. Für sie ist klar, dass sich die Sicherheit für Frauen in Deutschland im öffentlichen Raum durch die Masseneinwanderung verschlechtert hat. Seitdem sie sich dazu öffentlich äußert, wird ihr Rassismus unterstellt.

Susanne Schröter, die im Jahr 2014 das Frankfurter Forschungszentrum Globaler Islam gründete, macht in einem NZZ-Interview deutlich, dass einige der zugewanderten jungen Männer meinten, die körperliche Unversehrtheit von Frauen und Mädchen nicht achten zu müssen. Das seien Männer die aus patriarchischen Kulturen stammten und teilweise schon bei geringfügigen Konflikten gewalttätig würden bis hin zum Mord.

In Deutschland hat daher die Angst im öffentlichen Raum zugenommen, so die Ethnologin die sich mit Themen, wie islamischer Extremismus, Flucht und Integration sowie islamischen Frauenbewegungen und Feminismus auseinandersetzt.


19.6.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Klein fordert mehr Zivilcourage der Bürger – in einem von linker Meinungsdiktatur beherrschten Deutschland

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung hat die Bürger zur Zivilcourage aufgerufen. Tatsächlich wird man in Deutschland aber schnell als "Nazi" beschimpft wenn man sich gegen Missstände einsetzt.

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat die Bürger zur Zivilcourage aufgerufen. Im Gegensatz zu heute sei „Jude“ früher kein Schimpfwort auf dem Schulhof gewesen, das müsse die Gesellschaft alarmieren, sagte Klein am Dienstag im SWR.

Die Menschen sollten bei anti-jüdischen Vorfällen aufstehen und dagegenhalten und sie nicht hinnehmen.

Gegen den sich auch durch die sozialen Medien verbreitenden Antisemitismus helfe eine „Kultur des Hinschauens und des beherzten Eingreifens“.


18.6.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Podiumsdiskussion der TU München wegen AfD-Kandidat abgesagt

Bayern/München- Die Studentische Vertretung der Technischen Universität München hat eine Podiumsdiskussion zur Landtagswahl im Audimax der TU München abgesagt, da die Vertreter der etablierten Parteien auf eine Ausladung des AfD-Kreisvorsitzenden und Landtagskandidaten Andreas Winhart aus dem Stimmkreis Rosenheim-Ost pochten. Stimmung für das antidemokratische Verhalten wurde unter anderem durch Linksradikale wie dem Antifa-Fotografen „Robert Andreasch“ gemacht.

Wie aus der Pressemitteilung der Studentischen Vertretung hervorgeht, weigerten sich u.a. Dr. Thomas Goppel (CSU), Katharina Schulze (Bündnis90/ Die Grünen) und Isabell Zacharias (SPD) sich mit Andreas Winhart (AfD-Liste Platz 5) über Hochschulpolitik, Finanzierung des Studiums, Wohnungsbau, sowie die Digitalisierung der Lehre zu diskutieren. Die Einladung, sowie die Zusage von Andreas Winhart erfolgte bereits vor Wochen und auch den Teilnehmern waren die anderen Diskussionsteilnehmer vorab bekannt.


18.6.2018
Meinungsfreiheit
Achgut: Das Lesen der Anderen

Wir leben in der Zeit eines sich destabilisierenden Herrschaftssystems. Durch die Behandlung der eigenen Bürger als seine Feinde zersetzt das heute herrschende System der pseudoliberalen Elite das Vertrauen der Bürger in den Staat. Ihre Herrschaftsideologie beruht auf einer romantisch-chiliastischen Anthropologie, die zutiefst dekadent und selbstzerstörerisch ist. In ihren Konsequenzen zersetzt sie den Rechts- und Ordnungsstaat, entwurzelt die Menschen und entzieht ihnen die Grundlage für ein friedliches Zusammenleben. Sie ist Ausdruck einer massiven Hybris der heutigen Oberschichten, die so lange gesellschaftliche Dysfunktionalität erzeugt, bis entweder ein friedlicher Wechsel diese Herrschaft beendet oder das Gefüge der Gemeinschaft zerbricht. Dann kehren enthemmte Gewalt und Willkür in unseren Alltag zurück, das Gewaltmonopol des Staats löst sich auf. Auf welche der beiden Alternativen steuern wir zu? Das hängt im Wesentlichen davon ab, wie schnell die Bürger merken, was eigentlich passiert und ob sie sich rechtzeitig an der Wahlurne wehren. Dafür spielt die Gegenöffentlichkeit eine wesentliche Rolle.

18.6.2018
Meinungsfreiheit
Achgut: Die notwendigen Scheusale

„Wie die Geier stürzen sich viele auf die reißerischen Schlagzeilen der Boulevardpresse, um sich dann über die schamlosen Übertreibungen und Verleumdungen zu entrüsten“, urteilt die Sozialpädagogin Helga Schäferling. Da sitzen sie nun und warten, dass etwas passiert. Tag für Tag. Nein, ich meine nicht die Zeitungsleser, die auch, aber die kommen später. Ich meine die Journalisten. Und wenn etwas passiert, dann stürzen sie sich darauf und zerreißen es. In beidem – im Warten und im Zerreißen – Geiern und Hyänen nicht unähnlich. Ab und zu erlegen sie auch selber etwas, darin nur mit der Tüpfelhyäne verwandt. Das nennen sie dann mit sichtlicher Befriedigung investigativen Journalismus. Alle übrigen sind Aasfresser. Leben von dem, was andere zur Strecke gebracht haben.

Was erlaube ich mir, so über die „vierte Gewalt“ zu reden, über die Angehörigen der verfassungsrechtlich geschützten Presse? Über das öffentlich-rechtliche Fernsehen, das diese Bezeichnung wie eine Monstranz vor sich her trägt. Ausgerechnet ein ehemaliger Beamter, der sich in gesicherter Position jahrzehntelang den Arsch platt gesessen hat und jetzt von einer üppigen Pension zehrt. Eine Unverschämtheit.


16.6.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Causa Tommy Robinson: „Liebe Kollegen, Ihr widert mich an!“ (Teil II)

Das ist der neuste Stand in Sachen Tommy Robinson: „Tommy ist so sicher, wie er in einem für ihn extrem unsicheren Gefängnis sicher sein kann. Er befindet sich im Augenblick sozusagen in Einzelhaft, nachdem er durch seine Verlegung vom Hill in das Oxley Gefängnis als Gefangener mit „hohem Sicherheitsrisiko“ eingestuft wurde. Er wird im Moment aus Sicherheitsgründen wie ein Insasse unter Bestrafung behandelt – eine Entscheidung, die von den Behörden entgegen den Wünschen des Gefängnisdirektors und „weiter oben“ getroffen wurde, gaben Unterstützer nun auf seinem Facebook-Account bekannt.

Die skandalöse Inhaftierung und Verurteilung des Islam-Kritikers und Journalisten Tommy Robinson veranlasst Jouwatch-Autor Thomas Böhm zu einem wütenden Kommentar:

Ich und wohl die Mehrheit der deutschen Bürger können sich noch gut daran erinnern, als Euer hoch heiliger Deniz Yücel vom Islamfaschisten Erdogan in den türkischen Knast gesteckt wurde. Was habt Ihr geschrien und gejammert, was habt Ihr für ein Affenzirkus veranstaltet – und das zurecht!


14.6.2018
Politische Meinungsbildung
Gestapo
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Bundesweite Razzien gegen „Hass-Posting“: Spinnt Ihr eigentlich komplett?

Merkels Willkommenspolitik fliegt uns jeden Tag mehr um die Ohren. Keine deutsche Stadt mehr, in der sich Frauen nachts noch allein auf die Straße trauen. Ganze Viertel sind fest in arabischer Clanhand und verkommen zu großräumigen Drogenumschlagsplätzen, während islamische Gift-„Bereicherer“ biologische Kampfstoffe mitten uns zusammenmischen. Mia, Maria, Susanna oder Iulia sind Merkels „prominenteste“ Opfer. Jeden Tag fluten Illegale nach wie vor über unsere Grenzen. Und trotz dieses für jeden immer sichtbar werdenden Zerfalls von Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit gibt es ganz offensichtlich nichts wichtigeres zu tun, als bundesweit Razzien zu veranstalten um „Hassposting-Täter“ dingfest zu machen. Spinnt Ihr eigentlich komplett?

Seit den frühen Morgenstunden sind sie bundesweit unterwegs. In zehn Bundesländer haben sie Wohnungen von Verdächtigen gestürmt, Beschuldigte vernommen und Computer und sonstiges Beweismaterial mitgenommen. Der Grund für dieses Großaufgebot an staatlicher Macht: Internet-Hetzer dingfestmachen!


14.6.2018
Meinungsfreiheit
Meedia: Presserat-Entscheidung: Netanjahu-Karikatur der Süddeutschen Zeitung ist von Meinungsfreiheit gedeckt

Die Karikatur von Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu in der Süddeutschen Zeitung ist von der Meinungsfreiheit gedeckt. Die Grenze zur Diskriminierung von Juden sei nicht überschritten worden, teilte der Deutsche Presserat mit. In der Karikatur war unter anderem eine Rakete mit Davidstern zu sehen. Die SZ hatte sich nach Antisemitismusvorwürfen vom Zeichner Dieter Hanitzsch getrennt.

Mit ihrer Ausgabe vom 15. Mai 2018 sorgte die Süddeutsche Zeitung für einigen Aufruhr. Darin zu sehen war eine Karikatur des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu, der im Outfit der Sängerin und “Eurovision Song Contest”-Gewinnerin Netta auftritt und eine Rakete mit Davidstern in der Hand hält. Nach der Veröffentlichung sah die SZ sich antisemitischen Vorwürfen ausgesetzt. Der Deutsche Presserat entschied nun: Die Karikatur verstößt nicht gegen den Pressekodex.


11.6.2018
Asyl
Meinungsfreiheit
oha
Journalistenwatch: “Good morning Mainz/Vietnam”: Als die Menschen vor Susannas Bild niederknien, verstummt der Antifa-Mob!

Frontbericht“ aus der Mordopferstadt Mainz, Kundgebung, verschanzt hinter der „Leine des Grauens“

Von Klaus Lelek

Mainz, Sonntag, 15 Uhr. Die Luft unter den feuchten, dichten Laubdächern am Helmut Kohl Platz steht. Monsunklima wie im Dschungel. Keine hundert Meter entfernt ist Merkels Fußvolk hinter Polizeiabsperrungen in Stellung gegangen. Sie würden uns wahrscheinlich gerne mit Napalmbomben bewerfen – wenn sie denn welche hätten – und so müssen sie sich mit Trillerpfeifen und hysterischen Schreien begnügen, die man schwerlich als „menschliche Stimmen“ ausmachen kann. Es klingt eher nach Zombiefilmen oder wie das Kreischen der Orks im Herr der Ringe. Wir befinden uns in einer Bastion. Jeder, der auf die Wiese unter den Bäumen nahe des Mainzer Regierungsviertel will, wird genau kontrolliert. „Wo wollen Sie hin?“, fragt bereits ein Polizist an der Rheinallee. Dann kommt kurz vor der Wiese nochmal eine „Sicherheitsschleuse“. Männer mit Rauschebärten, so wie ich, oder Althippie-Zöpfen wie der Mainzer Profimusiker „Jürgen“ werden besonders streng befragt, ob wir wirklich zu der als „rechtsgerichtet“ diffamierten Demo von „Beweg was Deutschland“ wollen.


11.6.2018
Meinungsfreiheit
pi-news: Diktat der Politischen Korrektheit hinweggefegt
Pfeifen im Stadion als Zeichen für Stimmungswandel im Mainstream


Die Pfiffe gegen die türkischstämmigen deutschen Fußballnationalspieler Gündogan und Özil, live in jedes Wohnzimmer übertragen, wirken auch wie ein Angriff auf die Schweigespirale des „Politisch Korrekten“ und haben Bedeutung weit über den Fußball hinaus. Die Pfiffe zeigen an, aus Latenz wurde Präsenz, aus gefühltem Unmut wurde artikulierter Protest.

So was kann zum Selbstläufer werden – alle Revolutionen beginnen so – und auch diejenigen anspornen, die sich bislang nicht trauten den Mund aufzumachen und vom Charakter eher Mitläufer sind. Allmählich der Sicherheit der Masse beraubt, suchen sie sich neue Orientierungspunkte, was gleichzeitig bewirkt, dass dem Mainstream nicht mehr vertraut werden kann, er ist möglicherweise keiner mehr.


10.6.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Eine Bombe gegen die Freiheit: MBR – „Mobile Beratung gegen rechts“

Aufwachen! Der Feind der Demokratie wütet – und wir stellen uns wehrlos.

Wenn Sie das Folgende lesen, wird auch dem Letzten klar werden, mit welchen Gegnern der Meinungsfreiheit wir in Deutschland zu rechnen haben.

Der gemeinsame Nenner dieser „Antifaschisten“ lautet:

  • Gut ist alles, was politisch korrekt ist
  • Was politisch korrekt ist, bestimmen wir
  • Was nicht politisch korrekt ist, ist nicht demokratisch
  • Kampf gegen alle, die nicht links sind

Eine unglaubliche – staatlich geförderte – Initiative!


10.6.2018
Genderwahn
Meinungsfreiheit
Danisch: Von Youtube ausgesaugt

Hat sich was mit neuen Medien.

Ich hab den Beruf verfehlt. Youtube hätt ich gründen sollen. Werbemilliarden mit etwas verdienen, was man nicht mal selbst produzieren muss, sondern was einem die Leute hinterher werfen.

Man hatte den Eindruck, als ob die Welt sich gerade neu erfindet. Neulich nannten sich noch alle, die nicht wissen, was sie von Beruf sind, „Speakerinnen”, und ich habe nie verstanden, wer jemanden als Redner einlädt, der solche doppelbekloppten Begriffe verwendet. Einmal bekloppt, weil deutsch und englisch miteinander vermurkst, und zu zweiten, weil Worte wie speaker im Englischen geschlechtsneutral sind, und sie das ja auch immer wollen, und das dann künstlich mit deutschen Endungen eingefrauscht werden muss. Außerdem hört sich „Speakerin” bekloppt an.


8.6.2018
Meinungsfreiheit
Neopresse: Meinungsfreiheit ist eine Voraussetzung für die Demokratie – auch, wenn die Meinung nicht gefällt

Meinungsfreiheit ist eine Voraussetzung für die Demokratie – auch, wenn die Meinung nicht gefällt

In einem brillanten Beitrag hat der Medienwissenschaftler Norbert Bolz nun seine Meinung zur Meinungsbildung niedergelegt. Da die Intention des Beitrags die Stimmung im Lande bestens beschreibt, versuchen wir uns an einer kurzen Zusammenfassung der Argumente und der zentralen Intention: Heute sei das „kostbarste Gut der Demokratie bedroht: das Recht der freien Rede“.

Demokratie in Gefahr: Heiko Maas und Co.


6.6.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Tommy Robinson – Misst die britische Justiz mit zweierlei Maß?

Tommy Robinson wurde Ende Mai wegen „Missachtung des Gerichts“ zu 13 Monaten Haft verurteilt. Die Redaktion von Rebel Media hat recherchiert und ist auf Erstaunliches gestoßen.

Am 1. Juni veröffentlichte Rebel Media auf seinem YouTube Kanal ein Video, in dem an verschiedenen Beispiele gezeigt wurde, dass auch andere Bürgerjournalisten schon länger über die Verhandlung in Leeds berichteten.

Einige von diesen freien Berichterstattern gebrauchten bei ihren Berichten sogar auffälligeres Equipment als Robinson, der im Regelfall nur mit seiner Handykamera vor Ort war. Bemerkenswert ist auch, dass andere freie Reporter die Angeklagten nicht als „Beschuldigte“ oder „Angeklagte“ oder „mutmaßliche Täter“ bezeichneten, sondern als „Vergewaltiger, Kinderschänder etc.“

6.6.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Verdacht auf Volksverhetzung: Strafanzeige gegen Gauland wegen „Vogelschiss“-Äußerung über Nazizeit

Wegen seiner "Vogelschiss"-Äußerung über die Nazizeit ist gegen AfD-Chef Gauland Strafanzeige erstattet worden. Der Vorsitzende des hessischen Ausländerbeirats stellte Anzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung.

Wegen seiner „Vogelschiss“-Äußerung über die Nazizeit ist gegen AfD-Chef Alexander Gauland Strafanzeige erstattet worden.

Der Vorsitzende des hessischen Ausländerbeirats, Enis Gülegen, stellte am Mittwoch bei der Staatsanwaltschaft Wiesbaden Anzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung.

Die Äußerung sei „skandalös und ein unerträglicher Hohn gegenüber den Opfern des Holocaust“, erklärte Gülegen.

Das zum Thema Meinungsfreiheit....

4.6.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Tommy Robinsons & die Löschwelle gegen die Identitäre Bewegung: Wie geht es nun weiter?

Einige werden die massive Löschwelle der letzten Tage gegen die Identitäre Bewegung innerhalb der sozialen Netzwerke mitbekommen haben. In nicht einmal 24 Stunden wurden in einer konzentrierten Aktion sämtliche Instagram- und Facebook-Profile der Identitären in Deutschland, Österreich sowie einige Privatprofile von Aktivisten gelöscht und gesperrt. So unter anderem auch das Konto des österreichischen Aktivisten und bekannten Vloggers Martin Sellner.

Die Antwort ist ganz einfach wie es weitergehen soll. Kostet nur eine Menge Arbeit und wenig Geld. Zeitschriften auf Papier herstellen und Flugblätter basteln sowie einen vernünftigen Versand organisieren. Und damit hat man ein nahezu unangreifbares Netz. Ich weiß wovon ich rede. Das war alles mal mein Job vor ein paar Jahren. Aber es müßten dafür noch ein paar mehr Schlafschafe vom Sofa aufstehen. Und wetten wir, daß das nicht funktionieren wird?

1.6.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Nach der DSGVO ist vor dem LSR: Wie die EU das Internet unter ihre Kontrolle bringen will

Die sogenannte DSGVO hat für Chaos und Verunsicherung gesorgt. Erste Abmahnwellen haben vermeintliche Sünder erreicht, wie der Heise-Verlag berichtet, mancher kleine Blogger hat den Laden dicht gemacht und auch der Mittelstand ächzt bei der Bewältigung der Umsetzung. Und schon droht neue und noch viel größere Gefahr. Die EU will das Leistungsschutzrecht (LSR) „reformieren“ und setzt auf noch mehr Zensur und Kontrolle. Es wird mit harten Bandagen gekämpft, wie die Europaparlamentarierin der Piraten, Julia Reda, berichtet.

1.6.2018
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Gericht kippt Verbot von Neonazi-Festival in Thüringen

Das Verwaltungsgericht Meiningen hat das Verbot eines geplanten Rechtsrock-Festivals im südthüringischen Themar gekippt. Es gebe keine ausreichenden Anhaltspunkte für Verstöße gegen das Bundesnaturschutzgesetz, teilte das Gericht am Freitag mit. Der Landkreis Hildburghausen hatte das für den 8. und 9. Juni geplante Festival verboten, weil seltene Vogelarten in der Nähe ihre Jungen aufziehen würden. Der Veranstalter hatte sich dagegen juristisch gewehrt.

Der Landkreis kann nun noch Rechtsmittel einlegen. Dann müsste sich das Oberverwaltungsgericht mit dem Fall beschäftigen.


31.5.2018
Meinungsfreiheit
Fall England
Danisch: Von der Strafbarkeit, zu berichten
In England gehen gerade bemerkenswerte Dinge vor sich. Jemand, angeblich ein weit rechter „Aktivist”, namens Tommy Robinson ist da auf seltsame Weise festgenommen, verhaftet worden, muss wohl eine Gefängnisstrafe fürchten, einfach weil er über etwas berichtet hat. Anscheinend ging es um irgendetwas mit Kindesmissbrauch mit irgendeinem islamischen Hintergrund und einen Strafprozess darüber. Anscheinend standt der da irgendwie draußen und hat berichtet, war wohl live mit dem Handy auf Sendung und wurde dann von der Polizei wegen „breach of peace” (hört sich an wie „Volksverhetzung”, könnte aber auch generell für groben Unfug oder Erregung öffentlichen Ärgernisses stehen) festgenommen.

31.5.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: „Regierungskritik ade!“ – Erster Staat will sogenannte Fake News mit Gefängnis bestrafen

Korrupte Politiker reiben sich die Hände, Regierungskritiker haben Angst. Malaysia ist der erste Staat, der mit einem Gesetz & Strafen Fake News bekämpfen will. Damit will die malaysische Regierung  – so heißt es offiziell – die öffentliche Harmonie und nationale Sicherheit gewährleisten. Dass dies ein besserer Witz ist, begründe ich Ihnen weiter unten. Und so soll das vorgestellte Anti-Fake-News-Gesetz aussehen:

  • Demnach soll derjenige, der falsche Nachrichten verbreitet, künftig für zehn Jahre in den Knast.
  • Außerdem sollen Personen, die Fake News erstellen, anbieten, verbreiten, abdrucken oder anderweitig veröffentlichen, bis zu 500.000 Ringgit (ca. 105.000 Euro) berappen.
  • Selbst Ausländer sollen nach dem Gesetz verurteilt werden können, solange das Land Malaysia oder dessen Bürger betroffen sind.

Hm...dann müßten ja die Intendanten von ARD und ZDF als Erstes in den Knast wandern....


30.5.2018
Meinungsfreiheit
Demokratur
Epochtimes: Politiker fordern Freiheit für Robinson: „Gilt Meinungsfreiheit auch für Islamkritiker?“

Der Druck auf die britische Regierung wächst: Die Nachrichtensperre wurde nach einer Klage aufgehoben, Lord Pearson drohte dem Innenminister mit Konsequenzen falls Tommy Robinson etwas zustößt, und Petr Bystron fordert dass die Bundesregierung und EU sich für Robinson einsetzt.

Der AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages, Petr Bystron, schrieb gestern an Außenminister Heiko Maas und forderte, dass dieser sich für die Freilassung von Tommy Robinson einsetzt. Im Gegensatz zum Großteil der 1,8 Millionen „Flüchtlingen“, die seit 2012 nach Deutschland gekommen sind, werde Tommy Robinson tatsächlich politisch verfolgt, sein Leben sei in akuter Gefahr:

„Ich appelliere … an die Bundesregierung und das deutsche Auswärtige Amt, mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln darauf einzuwirken, dass Tommy Robinson (bürgerlich: Stephen Lennon) freigelassen wird und ihm in Deutschland politisches Asyl gewährt wird. …


29.5.2018
Demokratur
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Tommy Robinson: Verhaftung, Schnellverfahren, Verschleppung, Pressemaulkorb – Lebensgefahr! (Videos)

Es war am letzten Freitagmorgen in der Stadt Leeds in Großbritannien. Ein Gerichtsprozess vor dem Crown Court stand an. Mitglieder einer „grooming gang“ standen an diesem Tag vor Gericht. Eine Bande von muslimischen Männern, die britische Kinder und blutjunge Mädchen anlockten, mit Drogen gefügig machten und jahrelang skrupellos und grausam missbrauchten. Es ist nicht die erste Bande dieser Art. Die pakistanische Gang in Rotherham konnte ihr Geschäft jahrelang betreiben. Die Opfer und ihre Familien wurden sogar noch von den Behörden zum Schweigen gebracht und eingeschüchtert, Anzeigen wanderten in den Orkus. Tommy Robinson ist ein unerschrockener Kämpfer und Steher. Da, wo es richtig brennt und die Fetzen fliegen, steht er und lässt sich nicht einschüchtern, schießt allerdings mit seinen Provokationen auch bisweilen über das Ziel hinaus

26.5.2018
Meinungsfreiheit
Grins
Deutsch.RT: Facebook: Dokumente über interne "Hassrede"-Debatte geleakt - Zuckerberg will eigenes Schiedsgericht

Angesichts zunehmender politischer Einflussversuche und Kritik an intransparenten Umgangsformen bei Sanktionen gegen Nutzer will Facebook-CEO Mark Zuckerberg in die Offensive gehen. So soll es bald ein neues Regelwerk und ein geregeltes Verfahren geben.

Spätestens seit dem Brexit und der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten im Jahr 2016 ist Facebook in den Fokus des Interesses der Politik und zahlreicher gesellschaftlich etablierter Gruppen geraten.

Während die einen das soziale Netzwerk als weitgehend unkontrollierte Plattform zur Anstachelung von Hass oder Verbreitung bewusster Falschnachrichten brandmarken, das einer verschärften Kontrolle durch staatliche Autoritäten bedürfe, gehen andere davon aus, dass bestehende Gesetze völlig ausreichen, um strafbares Verhalten auf Facebook zu ahnden und alle Versuche der Politik, der Plattform strengere Regeln aufzuerlegen, vor allem dazu dienen sollen, die Verbreitung kritischer Meinungen zu unterbinden.


26.5.2018
DSGVO
Meinungsfreiheit
NWO
Epochtimes: Dirk Müller zu Datenschutzregeln: Es geht um Macht und Unterdrückung von Meinung – und um nichts anderes

Begleitet von Befürchtungen vor missbräuchlichen Abmahnungen sind die neuen Datenschutzregeln der EU am Freitag endgültig in Kraft getreten.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) lobte, die neue Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) stärke die „Persönlichkeitsrechte“ aller Bürger. Die Sorgen kleinerer Betriebe, Vereine und Ehrenamtlichen nehme er aber auch „sehr ernst“. Eventuell erforderliche Änderungen werde die Regierung rasch umsetzen.

Die neuen Regeln für den Datenschutz machen Unternehmen und Organisationen europaweit gültige Vorgaben für die Speicherung von Daten. Kunden und Nutzer bekommen gleichzeitig mehr Möglichkeiten, gegen Missbrauch vorzugehen.


25.5.2018
Meinungsfreihei
Pressefreiheit
pi-news: Großbritannien: Das Ende der Meinungs- und Pressefreiheit
Tommy Robinson verhaftet: Filmen stört den öffentlichen Frieden!


Am Freitagmorgen fand sich Tommy Robinson, Gründer der English Denfens-League, in Leeds in Großbritannien vor dem Crown Court, dem Gerichtsgebäude, wo der Prozess gegen eine moslemische Kinderschänderbande geführt wurde ein, filmte mit seinem Handy vor dem Gebäude und streamte die Bilder live im Internet.

Das allein reichte den britischen Behörden ihn festzunehmen.

In kürzester Zeit sah er sich umringt von Beamten, die ihn aufforderten, das Filmen einzustellen und beschuldigten den „öffentlichen Frieden zu gefährden.


23.5.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Typisch Grüne: „Facebook verzerrt Wettbewerb und muss zerschlagen werden“

Grüne Machtfantasien sind überall gleich. Der Staat, den die Latschenträger eigentlich ablehnen, soll alles regeln. Immer wieder gerne dabei verwendet – die Lieblingsvokabel: „Zerschlagen“.

Das heutige Bekenntnis zum Faschismus kommt aus Österreich von Michel Reimon, Co-Delegationsleiter und EU-Abgeordneter der Grünen, der sich über das Treffen von Zuckerberg der Konferenz der „Präsident*innen“ äußert:  “Das informelle Gespräch hat gezeigt, dass nur politische Regulierung die Dominanz Facebooks kontrollieren kann. Facebook besitzt mit Instagram und Whatsapp mehrere marktbeherrschende Services, die wir entflechten müssen. Es muss aber sogar noch einen Schritt weiter gegangen werden. Facebook ist so groß und mächtig, dass es mittlerweile zu einem Demokratieproblem wird. Es beeinflusst unseren politischen Diskurs in einem früher unvorstellbaren Umfang. Wir müssen für die kommenden EU-Wahlen gewappnet sein. Wenn Entflechtungen großer Konzerne richtig sind, um Markt und Wettbewerb zu bewahren, dann sind auch richtig, um die Demokratie zu schützen.“


22.5.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Wird die Islamkritik in Deutschland bald verboten?

Schon jetzt wird den Islamkritikern das Leben in Deutschland schwer gemacht. Sie verlieren ihre Jobs, werden gesellschaftlich isoliert und von Merkel hirntoter Armee der Antifanten gar verfolgt. Aber es sieht so aus, als ob wir bald britische Verhältnisse hier kriegen und wir damit rechnen müssen, dass Islamkritiker verhaftet und ins Gefängnis gesteckt werden. Man achte auf die ersten Alarmzeichen. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

Politiker von Koalition und Opposition zeigen sich besorgt um die innere Sicherheit angesichts der teilweise abfälligen Äußerungen von AfD-Politikern über Muslime. „Worte der Ausgrenzung und der Herabwürdigung führen zu Hass, und Hass kann der Nährboden für Gewalt werden“, sagte der innenpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Volker Ullrich, dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). „Es ist daher ein gefährliches Spiel, das die AfD treibt.“


17.5.2018
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Vom Westen lernen: Wie man Pressefreiheit richtig unterdrückt (Video)

Wenn es um Pressefreiheit geht, ist der Westen ein Paradebeispiel, von dem Russland noch lernen kann. Ob Sperren für Journalisten, Überwachung durch den Geheimdienst oder Hetz-Kampagnen gegen unerwünschte Meinungen: Die USA und die EU zeigen, wie es richtig geht.

Mehr zum Thema - "Geheimdienstkontakte bitte verschweigen" - Londons Vorgabe an die Medien in der Skripal-Affäre

RT Deutsch-Reporterin Maria Janssen geht ein paar Beispielen der Unterdrückung von Pressefreiheit nach. Der deutsche Filmemacher Dirk Pohlmann erzählt von seinen Erfahrungen mit der Berichterstattung in Deutschland und in Russland.


8.5.2018
Meinungsfreihiet
Pressefreiheit
Epochtimes: Eklat in Brandenburg: AfD-Fraktion entzieht Journalisten der BILD das Fragerecht – Gesamte Presse verlässt den Raum

Die AfD erlebte am Dienstag wahrscheinlich eine ihrer kürzesten Pressekonferenzen. Nachdem die Moderation bekannt gegeben hatte, dass Journalisten der BILD-Zeitung kein Fragerecht erhalten, verließen die Journalisten geschlossen die Pressekonferenz.

Hintergrund sind kritische Fragen des „BILD“-Reporters Michael Sauerbier auf einer Pressekonferenz vor zwei Wochen. Die Fragen richteten sich dabei u.a. auf frühere Kontakte des Brandenburger AfD-Fraktions- und Parteichefs Andreas Kalbitz zu der rechtsextremen und mittlerweile verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“. Bei der Pressekonferenz ging es um die geplante Gründung eines Freundeskreises Israel im Landtag, bei dem die AfD ihre Teilnahme erklärt hatte.

7.5.2018
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Einigkeit, Freiheit und Volkssouveränität

Es begann am 27. Mai 1832 um 8 Uhr in der Früh: Auf Ladung der Journalisten Philipp Jakob Siebenpfeiffer und Johann Georg August Wirth trafen sich Patrioten und Liberale auf dem Marktplatz zu Neustadt an der Haardt, dem heutigen Neustadt an der Weinstraße. Von dort aus zogen sie los, begleitet von Glockengeläut und Böllerschüssen, zur vier Kilometer entfernt gelegenen Hambacher Schloßruine. 20.000 bis 30.000 Menschen sollen es gewesen sein, die sich gegen 11 Uhr an dem hoch über Weinbergen gelegenen Bauwerk einfanden.

Die Teilnehmer stammten aus allen Bevölkerungsschichten: von jung bis alt, von Studenten bis Abgeordneten, von Franzosen und Polen bis hin zu Bürgern aus den 15 deutschen Kleinstaaten jener Zeit. Ihr Ziel: ein „deutsches Nationalfest“,  frei nach den Worten von Initiator Siebenpfeiffer, dessen Zeitung Westbote wie alle oppositionellen Medien jener Zeit von den Herrschenden schikaniert wurde.


7.8.2018
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: „Das war so schäbig“

Der Schriftsteller Thor Kunkel hat für den Kinofilm „Herrliche Zeiten“ die Romanvorlage geliefert. Jetzt fühlt er sich von der Produktionsfirma ausgegrenzt. Der sei offenbar seine Arbeit für den Bundestagswahlkampf der AfD ein Dorn im Auge.

Herr Kunkel, Anfang Mai lief der Kinofilm „Herrliche Zeiten“ an, der auf Ihrem 2011 erschienenen Roman „Subs“ basiert. Nun fühlen Sie sich von der Produktionsfirma diskriminiert und ausgegrenzt. Warum?

Kunkel: Die absurden Schikanen begannen schon während der Dreharbeiten in Köln und gipfelten nun in einem Schreiben der Produktion, ich hätte zwar eine Premiereneinladung, sei auf der Bühne aber eine unerwünschte Person.


3.5.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Die Pressefreiheit ist weltweit bedroht

Am 3. Mai ist Tag der Pressefreiheit. Es ist kein Tag zum Feiern. Weltweit steht es schlecht um sie, in manchen Ländern hat sich die Situation sogar verschlimmert, selbst in Europa.

Behinderung der Berichterstattung, Zensur und Repressionen gegen Journalisten gibt es in vielen Ländern. Der Tag der Pressefreiheit am 3. Mai erinnert daran.

Dass es in Nordkorea und Turkmenistan in dieser Hinsicht finster aussieht, ist bekannt. Dass Regierungen in vielen Staaten von den USA bis Thailand kritischen Journalismus wenig schätzen, gehört ebenfalls zum Alltag. Die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) hat allerdings beobachtet, dass sich 2017 die Möglichkeiten für freie Berichterstattung gerade in Europa verschlechtert haben.

Allerdings sind es auch europäische Länder wie Norwegen, in denen es um die Pressefreiheit besonders gut bestellt ist. Ein Überblick rund um den Globus:


3.5.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Alternative Blogs wachsen und wachsen

Letztes Jahr hatte ich Anfang Mai mal einen Blick auf die konservativ-liberale Bloggerszene geworfen. Zeit nachzusehen, was sich im vergangenen Jahr getan hat. -> Lesen Sie dazu auch: Mein Name ist „Freie Medien“ – und wir sind viele!

(Von Wolfgang Prabel)

Also unter “ konservativ“ verstehe ich eine Weltsicht, die die Tradition als einen der wichtigen Pfeiler einer Gesellschaft versteht. Liberal sind in meinen Augen nicht offene Grenzen, offener Rauschgiftvertrieb und offene Messer, sondern der Schutz des Eigentums, marktwirtschaftliche Zustände, unter anderem auch in der Energiewirtschaft und ein funktionierendes Rechtssystem, welches nicht böswillig überlastet wird. Natürlich wird der eine oder andere entsetzt sein, wen ich alles unter liberal-konservativ in die Liste aufgenommen habe. Aber zu meiner Rechtfertigung: Ich bin nicht die Disziplinarkommission und bin etwas locker rangegangen.


30.4.2018
Meinungsfreiheit
Rechtsstaat
Schluesselkindblog: Wenn eine 90-jährige für ihre Meinung ins Gefängnis wandert und das Grundgesetz ungeniert mit Füßen getreten wird

Alternativtitel: Wenn eine 90-jährige für ihre Meinung ins Gefängnis wandert und schwerkriminelle Migranten auf freien Fuss bleiben

Das im Rechtsstaat Deutschland seit Amtsantritt Angela Merkels im Lande vieles verquer läuft, schreckt seit geraumer Zeit die Menschen auf. Googles automatische Wort – Vervollständigung fördert für die Bundesregierung, unbequemerweise eine Wahrheit ans Licht, denen sich in Internet-Zeiten, selbst Regime und Diktaturen kaum entziehen können. „Rechtsbrüche Merkel“ und „Rechtsbrüche Bundesregierung“ werden von Googles Suchmaschine entsprechend der Häufigkeit an Suchanfragen, automatisiert an vorderster Stelle gestellt. – Und in der Tat, gibt es über den Rechtsstaat Deutschland seit einigen Jahren nicht viel positives zu vermelden. Nur wenige Jahre nach Amtsantritt Angela Merkels, machte die Bundeskanzlerin deutlich, was sie von Gesetzen und Rechtsstaatlichkeit hält. Mit dem sog. Rettungsschirm (ESM) für EU- Großbanken in der EU, bricht die Bundesregierung z.B. ganz ungeniert,  das deutsche Grundgesetz, aber auch EU-Verträge. Das Bundesverfassungsgericht musste her, um den Schaden zu begrenzen.


29.4.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: GroKo fest entschlossen: Meinungsfreiheit wird abgeschafft!

Wann immer auch eine Lizenz zum Recht auf Unterdrückung anderer Mitmenschen zu vergeben war, die Deutschen waren stets in Massen begeistert dabei und wurden für jedes Machtsystem „willige Vollstrecker“ (Daniel Jonah Goldhagen). Hetzen und Petzen, das scheint dem deutschen Michel in den Genen zu stecken. Ob für Hitlers NS-Regime oder Stalins DDR-Satellitendiktatur, nach Ende solcher menschenfeindlichen Unterdrückungsapparate kündeten stets millionenfache Notizen und Aktenprotokolle von den feigen Meldungen an die Jäger und staatlichen Überwacher der Bürger. Nachbarn, Freunde und sogar Verwandte lieferten „vertrauliche Hinweise“ an die politische Polizei, ob das nun Hitlers Gestapo war oder die kommunistische Riesenkrake Stasi. Doch, leider, ist das nun keine Vergangenheit mehr. Unter Kanzlerin Merkel und ihrem obersten Kettenhund Maas sowie der gesamten GroKo und dem Netzwerk der obersten Eliten wurde und wird nun wieder „Dreck“ gesammelt, archiviert, führt Merkels tiefer Staat schwarze Listen über Regimegegner und kritische Antimedien sowie deren Betreiber und Mitmacher. Die politische Polizei ist wieder da! Und sie schlägt zu!

26.4.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Pressefreiheit: Ist die „Welt“ des Wahnsinns fette Beute geworden?

In der „Welt“ gibt s heute einen Mimimi-Artikel mit der Schlagzeile: „Besonders in Europa ist die Pressefreiheit bedroht.“ „Oh-la-la“, denkt sich da der bedrohte Presseeuropäer, „denen beim Springer-Verlag wird es doch wohl nicht wie Schuppen von den Augen gefallen sein?“. Was er dann zu lesen bekommt, gleicht einer Extraschippe Schuppen auf die Augen, statt von den Augen. Ich glaube, die sind komplett wahnsinnig geworden. Die Medienkritik.

von Max Erdinger

Manchmal freut man sich eben schneller, als man denken kann. Eigentlich ist es klar: Wenn die „Welt“ wahrheitsgetreu etwas von einer bedrohten Pressefreiheit in Europa berichten würde, dann müßte dem eine sehenswerte Szene vorausgegangen sein, die aber niemand beobachtet hat.


25.4.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Ruhe bei der Neigungsjournalie: Anzeige der Kölner Polizei gegen von Storch gescheitert

Medienwirksam hatte die Kölner Polizei im Januar eine Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen die AfD-Politikerin Beatrix von Storch erhoben. Die Mainstreammedien verbreiteten dies willig und flächendeckend. Dass sich jedoch der Verdacht nicht bestätigte und die Anzeige eingestellt wurde, dazu schwieg sich sowohl die Kölner Polizei, wie auch die Schreihälse aus den Redaktionsstuben aus.

Nachdem die Kölner Polizei am vergangenen Silvesterabend ihre Neujahrgrüße auch auf Arabisch verzwitscherte, kommentierte die stellvertretende AfD-Bundestagsfraktionschefin Beatrix von Storch mit Blick auf die massenhafte sexuelle Belästigung durch arabische Immigranten: „Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?“ Daraufhin wurde von Storch auf Twitter gesperrt. Die Kölner Polizei beantragte in vorauseilender Gehorsam und medienwirksam Ermittlungen gegen die Fraktionsvize. Freudig wurde dies von den Qualitätsmedien wie Tagesschau, SZ, Focus oder der Zeit verbreitet (Jouwatch berichtete).


25.4.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: GroKo fest entschlossen: Meinungsfreiheit wird abgeschafft!

Wann immer auch eine Lizenz zum Recht auf Unterdrückung anderer Mitmenschen zu vergeben war, die Deutschen waren stets in Massen begeistert dabei und wurden für jedes Machtsystem „willige Vollstrecker“ (Daniel Jonah Goldhagen). Hetzen und Petzen, das scheint dem deutschen Michel in den Genen zu stecken. Ob für Hitlers NS-Regime oder Stalins DDR-Satellitendiktatur, nach Ende solcher menschenfeindlichen Unterdrückungsapparate kündeten stets millionenfache Notizen und Aktenprotokolle von den feigen Meldungen an die Jäger und staatlichen Überwacher der Bürger. Nachbarn, Freunde und sogar Verwandte lieferten „vertrauliche Hinweise“ an die politische Polizei, ob das nun Hitlers Gestapo war oder die kommunistische Riesenkrake Stasi. Doch, leider, ist das nun keine Vergangenheit mehr. Unter Kanzlerin Merkel und ihrem obersten Kettenhund Maas sowie der gesamten GroKo und dem Netzwerk der obersten Eliten wurde und wird nun wieder „Dreck“ gesammelt, archiviert, führt Merkels tiefer Staat schwarze Listen über Regimegegner und kritische Antimedien sowie deren Betreiber und Mitmacher. Die politische Polizei ist wieder da! Und sie schlägt zu!

25.4.2018
Meinungsfreiheit
Schluesselkindblog: „Sehr geehrte Damen und Herren, ich liebe Neger!“

Die Bezeichnung „Neger“ findet im Land der Dichter und Denker seit vielen Jahrhunderten in der deutschen Literatur seinen Platz, wie auch Verwendung und das, ohne eine beleidigende Assoziation zum tatsächlich und ebenso lange benutzen Schimpfwort aus der britischen Kolonialzeit, „der Nigger“, zu ziehen.

Das hat einen guten Grund: Die 1300 -jährige deutsche Kulturgeschichte ist christlich geprägt. Vor Jahrhunderten jedoch, hatte die heute „tote“ lateinische Sprache einen gewichtigen Anteil, in der gebildeten Schicht, so Gaby Kraal für SKB News. Das Wort „Neger“ leitet sich tatsächlich von dem lateinischen Wort „niger“ ab. – Und für alle die es noch nicht wussten, einschließlich einiger vorlauten Quarktaschen des deutschen Richterbundes, „Niger“, bedeutet nichts anderes als dunkel. Ein Niger, im deutschen also Neger, bezeichnet einen dunkelhäutigen Menschen. Da hatte im Januar in der „Halb-Neger-Affaire“, Richter Jens Maier, der den Sohn Boris Beckers als „Halb-Neger“ bezeichnete, also als einen „halb-dunkelhäutigen“ Menschen, ganz sicher nichts verkehrtes geschrieben. Das Herr Meier aber zugleich AfD-Mitglied ist und das in links-degenerierten, wie bildungsschwachen Kreisen verpönte Wort „Neger“ benutzte, war Anlass und Grund genug, den ehrenwerten Richter Jens Meier öffentlich zu rügen und zu diskreditieren und das sehr eindeutig politisch „links-motiviert“.


22.4.2018
Meinungsfreiheit
Grins
Journalistenwatch: IB-Aktion „Wir bauen für Sie eine neue No-Go-Aerea“

Nürnberg – Identitäre Aktivisten haben am Samstagmittag den Eingang der Königstorpassage Nürnberg mit einem gezimmerten Großbaustellenschild „Die Bundesregierung: Wir bauen für Sie – hier entsteht eine No-Go-Area“ versehen.

Die Königstorpassage ist seit Jahren ein Schwerpunkt der Kriminalität in Nürnberg, doch mit Beginn der unkontrollierten Massenimmigration im Jahr 2015 nahmen die dortigen Straftaten massiv zu: im Jahr 2016 fanden hier 50% der Rauschgiftdelikte Nürnbergs statt, zudem waren „37 Prozent der Straftäter erst kürzlich als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen“ (Quelle: Mittelbayerische, 18. April 2018: „Königstorpassage soll sicherer werden“). Beklagt wird ein massives Zunehmen der Gewalt auch gegen Polizeibeamte, und dass die Gruppe von „gewaltbereiten Flüchtlingen […] ihre anfängliche Zurückhaltung gegenüber der Polizei aufgegeben hat“.


22.4.2018
Meinungsfreiheit
äh.....
Infosperber: Die katholisch-evangelikale Achse für «Meinungsfreiheit»

Fundamentalistische Christen sehen die «Meinungsfreiheit» in Gefahr, weil ihre skurrilen Ansichten auf öffentliche Kritik stossen.

Der Glarner Schokoladen-Produzent Johannes Läderach ist nicht etwa «irritiert» über die homophobe Behauptung (Seite 27) des Zürcher SVP-Gemeinderats Daniel Regli, dass «sich promiske Homosexuelle zwischen 30 und 40 das Leben nehmen, weil der Analmuskel nicht mehr hält, was er verspricht», sondern paradoxerweise über «die Reaktion von Presse und Politik», die weitherum empört waren.

Der Gesandte des Bistums Chur


20.4.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Geplante Demonstrationen in Deutschland – Die nächsten Termine verschiedener Veranstalter

Das Frauenbündnis Kandel entwickelt sich stetig bundesweit zu einem unabhängigen sowie überparteilichen Netzwerk weiter und agiert initiativenübergreifend. Die Frauen gehen weiter gegen illegale Migration, illegale Grenzöffnung und „die illegale Ansiedlung von vermeintlich 10.200 ‚besonders Schutzbedürftigen‘ “ auf die Straße.

Ihr Motto lautet: „Erhebt Eure Hintern, erhebt Eure Schuh‘ und schaut uns nicht immer nur bei uns’ren Demos zu!“


20.2.2018
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Empörung im Mainstream: RT darf nicht fragen, ob der Kaiser nackt ist

Bei der Bundespressekonferenz quälen neuerdings Journalisten die Regierungssprecher mit kritischen Fragen, klagt die "Welt". Gemeint sind die Kollegen von RT. Die Angst vor der überfälligen Veränderung journalistischer Rituale in Deutschland sitzt tief.

von Thomas Schwarz

Die zahlreichen Kampagnen gegen RT vonseiten etablierter deutscher Redakteure sind aus deren Sicht verständlich und normalerweise bedürfen sie keiner Reaktion. Nun hat die Welt aber einen doch erwähnenswerten Artikel zum Thema geschrieben. Interessant ist er deshalb, weil er nicht die üblichen Aufrufe zur Zensur oder Schikane von RT enthält, sondern weil er die nackte Angst transportiert: die Angst davor, dass bald alle merken, wie nackt man selber dasteht. Und davor, dass die bequemen und eingespielten Rituale bei der Bundespressekonferenz vor dem Kollaps stehen, während die Darsteller noch keine neuen Regieanweisungen haben.


19.4.2018
Lügen
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Gegen Völkerrecht und Meinungsfreiheit: Wie Heiko Maas sich erneut zum "NATO-Strichmännchen" macht

Außenminister Heiko Maas hat in kurzer Zeit und in zwei Ministerämtern zahlreiche juristische Prinzipien mit Füßen getreten. Er ist - gerade im Vergleich zu seinem Vorgänger Sigmar Gabriel - die wohl krasseste Fehlbesetzung des aktuellen Kabinetts.

von Thomas Schwarz

Außenminister Heiko Maas steht mit der Unschuldsvermutung, mit dem Völkerrecht, mit der Meinungsfreiheit, mit der deutsch-russischen Aussöhnung und aktuell sogar mit UNO-Institutionen auf Kriegsfuß. Ausgerechnet ein Jurist macht sich so zum Vorkämpfer der Erosion zahlreicher mühsam erstrittener juristischer Regularien. Das SPD-Mitglied Maas ist dadurch - und durch seinen offensiv russenfeindlichen Politikstil - zu einer großen Belastung für die SPD und für die deutsche Gesellschaft geworden. Er ist die krasseste Fehlbesetzung in der aktuellen Regierung.


19.4.2018
Meinungsfreiheit
Datenschutz
Meedia: Wegen DSGVO: Facebook zieht 1,5 Milliarden Nutzer von Irland in die USA um

Am 25. Mai tritt die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Kraft und auch soziale Netzwerke wie Facebook sind davon betroffen. Damit die Regeln jedoch nur für einen kleinen Teil der rund zwei Milliarden Nutzer weltweit gelten, unternimmt das US-Unternehmen einige Anstrengungen, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Grund dürfte sein, dass Mark Zuckerberg möglich Bußgelder gering halten will.

Die Zuordnung einer großen Mehrheit der rund zwei Milliarden Nutzer weltweit werde umgestellt, teilte Facebook auf Anfrage der Nachrichtenagentur Reuters mit. Dass EU-Regeln derzeit auch über deren Grenzen gültig sind, liegt an Folgendem: Bisher fallen alle Mitglieder außerhalb der USA und Kanada unter die Nutzungsbedingungen der internationalen Zentrale in Irland. Dies wird sich nun ab Mai ändern, wie das US-Unternehmen bestätigte.


19.4.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Man muss sich nicht beleidigen lassen! – Vera Lengsfeld und der Gebrauch der Ohrfeige

Helmut Kohl war der vorerst letzte Politiker, der eine Flegelei per Ohrfeige zu den Akten legen wollte. Matthias Schipke, seines Zeichens Juso-Chef von Halle, bewarf am 10. Mai 1991 Bundeskanzler Helmut Kohl mit einem Ei. „Ich hatte Wut im Bauch und die wollte ich Kohl zeigen“. Sagte er 25 Jahre später.

(Von Gunter Weißgerber)

Das Ei erwies sich als geistiger Dünnschiß und erzielte das Gegenteil von Erfolg. Matthias Schipke stand in der Folge betröppelt in der Gegend herum und sieht seine Aktion von damals nicht mehr so schlau. Und Kohl, der Mann, der sich nicht ängstlich hinter seinen Sicherheitsleuten verkroch? Klar, der war der Sieger.


19.4.2018
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Die Unbestechlichen: Bielefelder Integrationsrat fordert: Polizei soll Bezeichnung „südländisch“ in Fahndungsaufrufen unterlassen

Bielefeld – Der Integrationsrat der Stadt Bielefeld verlangt von der Bielefelder Polizei, in ihren Fahndungsaufrufen die Formulierung „südländisch aussehender“ Täter zu unterlassen. Mit dieser Bezeichnung würde die Polizei Ressentiments schüren. Der Integrationsrat will also Tatsachen verschleierern.

„Mit Bedauern nehmen wir zur Kenntnis, dass eine Pressemitteilung der Bielefelder Polizei offensichtlich erneut Vorurteile und Stigmatisierungen ausdrückt und Ressentiments schürt, obwohl nach einem klärenden Gespräch in 2015 bereits ein sensiblerer Umgang mit dieser Thematik zugesichert worden war“, heißt es in einer Pressemitteilung des „Integrationsrates“ der Stadt.


16.4.2018
Meinungsfreiheit
Science Files: GEW hetzt gegen Meinungsfreiheit: Kutschera und Rauscher im Fadenkreuz der Gewerkschaft
Die GEW, die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, ist eine Gewerkschaft, an der man den Wandel, dem Gewerkschaften unterliegen, deutlich ablesen kann. Die GEW organisiert keinen einzigen Arbeiter. Sie setzt sich zu ungefähr der Hälfte aus Beamten und Angestellten zusammen und ist als einzige DGB Gewerkschaft über die letzten 10 Jahre gewachsen: Von 248.792 Mitgliedern im […]

7.4.2018
Demokratur
Meinungsfreiheit
Frankreich
Journalistenwatch: Paris: 5000 Euro Strafe für den Begriff „Migranten Invasion“

In Frankreich ist ein konservativer Politiker zu einer hohen Geldstrafe verurteilt worden, weil er den Begriff „Migranten Invasion“ benutzt hatte.

Ein Gericht in Paris befand Nicholas Dupont-Aignan habe zu Hass und Diskriminierung angestiftet, weil er im Januar letzten Jahres gesagt hatte: „Im Jahr 2016 kompensierten die Sozialisten den Rückgang der Geburtenrate durch die Migranten Invasion.“ Dieser Satz kostet ihn jetzt 5000 Euro Geldstrafe, berichtet Le Figaro.

Nicholas Dupont-Aignan war als Präsidentschaftskandidat bei den Wahlen angetreten, schied aber nach der ersten Runde aus und unterstützte dann Marine Le Pen.

Angezeigt hatte ihn die Ligue Internationale Contre le Racisme et l’Antisémitisme (LICRA), die in den 1920er Jahren gegründet worden war und vom französischen Staat jährlich 500.000 Euro erhalten soll.


4.4.2018
Meinungsfreiheit
USA
Deutsch.RT: Rechtsstreit beigelegt: US-Gouverneur darf keine kritischen Facebook-Kommentare mehr löschen

Anscheinend wollen einige Internet-Nutzer dem Gouverneur des US-amerikanischen Bundesstaates Maryland seine Angewohnheit, unangenehme Kommentare in sozialen Netzwerken willkürlich zu löschen, aberziehen. Die US-Nichtregierungsorganisation ACLU (Amerikanische Bürgerrechtsunion) teilte gestern mit, sie habe eine Einigung mit dem republikanischen Politiker erreicht. Demzufolge verpflichtet sich Larry Hogan, neue Richtlinien im Bereich soziale Medien zu implementieren.

Außerdem werden die Kläger 65.000 US-Dollar vom Staat erhalten. Die ACLU behauptet, der Maryland-Gouverneur habe gegen das Recht der Bürger auf Meinungsfreiheit verstoßen, indem er und sein Team kritische Kommentare auf seinem Facebook-Profil einiger Nutzer willkürlich löschten. Die neuen Richtlinien stellen sicher, dass der Politiker nicht die Menschen diskriminiert, deren Ansichten er missbilligt, und alle Kommentare auf seiner Facebook-Webseite zulässt.


3.4.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Jagd auf Facebook: Wie die Grünen die Politik vor dem Internet schützen wollen

Die Grünen stellen sich einmal mehr an die Spitze der Freiheitsgegner. Seit jeher erklären sie Menschen zu Unfreien und nehmen sie ans Gängelband ihrer Ideologie. Als selbsternannte Hüter der einzigen Wahrheit zwingen sie den Bürgern nicht nur ihr Mantra von einer kulturellen Bereicherung auf, sondern schreiben ihnen auch vor, wie sie ihr Leben zu führen haben. Wo immer sie können, tun sie dies, indem sie Alternativen verteuern oder gesetzlich gleich ganz verbieten lassen. Doch allein wären die Grünen zu schwach. Ihr unseliges Treiben ist nur deshalb von Erfolg gekrönt, weil sie von Zigtausend Journalisten unterstützt werden, die sich mit stolzgeschwellter Brust zur links-grünen Doktrin bekennen. Einer der Grundgedanken der Grünen und ihrer Helfer ist der systematische Kampf gegen die Meinungsfreiheit. Artikuliert werden soll nur, was der eigenen Ideologie dient oder dieser zumindest nicht zuwiderläuft. Schützenhilfe erhalten die Erfinder von Ozonloch und Waldsterben aus fast allen anderen Parteien. Denn die politische Kaste hat großes Interesse daran, den öffentlichen Diskursraum zu kontrollieren. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll inzwischen sicherstellen, dass der über die sozialen Netzwerke stattfindende Meinungsaustausch sich nur noch im Rahmen dessen bewegt, was der Politik genehm ist. Zwar moserten auch die Grünen schon kurz nach dessen Einführung gegen das neue Gesetz, doch dies nur, weil es sich gegen mehr als nur “rechte” Meinungsäußerungen richtet.

21.3.2018
Meinungsfreiheit
NWO
Lügen
Compact-Online: Umfrage: US-Studenten wollen „Vielfalt“ statt Meinungsfreiheit

Weil es unter der Regenbogenfahne so richtig harmonisch zugehen soll, befürwortet die Mehrheit amerikanischer Studenten die Einschränkung der Meinungsfreiheit. Anders sei Vielfalt nicht zu haben.

Bislang hat jede Diktatur ihr „Ideal“ gefunden, für das die jeweilige Generation freudig ihre Grundrechte in den Müll warf. Vor allem das Recht auf Meinungsfreiheit. Die muss regelmäßig dran glauben, egal ob die Diktatur unter roter, brauner oder grüner Farbe agiert. In den USA ist es jetzt die Regenbogenfahne bzw. der schwammige Begriff der „Vielfalt“ (welche Vielfalt eigentlich?), für die 53 Prozent der US-Studenten eine Einschränkung der Meinungsfreiheit unabdingbar und deshalb auch für wünschenswert halten. Zu diesem Ergebnis kam eine Umfrage des Gallup Instituts und der Knight Foundation.


21.3.2018
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Der Islam gehört zu Facebook

„Der Islam spielt in der 1700jährigen Geschichte des christlichen Abendlandes immer nur eine Rolle: Die des Damoklesschwertes, das über uns hing, der Bedrohung durch die Barbarei, gegen die es sich zu vereinigen und derer es sich zu erwehren galt. Insofern ist nicht der Islam ein Teil der deutschen Geschichte, sondern der Abwehrkampf gegen den Islam!“

Mit diesen Worten beteiligte sich der Kirchenhistoriker Michael Hesemann auf Facebook an der Debatte darüber, ob der Islam zu Deutschland gehört. Zu viel für die Meinungswächter des sozialen Netzwerks. Sie veranlaßten die Löschung des Beitrags, der ja immerhin die Meinung des deutschen Heimatministers aufgriff, und verhängten eine 30-tägige Sperre gegen Hesemann.

Moslems finden mit Beleidigtsein Gehör


21.3.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Das Dritte Reich lässt grüßen: Akif Pirincci von Richter Gnadenlos „zerquetscht“

Zur Meinungsfreiheit gehört selbstverständlich auch die freie Wahl der Worte und der Schreibstil – das sollte besonders für Dichter gelten.

Aber nicht in Deutschland, nicht in einem Land, dass von linken Neo-Nazis beherrscht wird, die gerne auch die Justiz missbrauchen, um den politischen Gegner mundtot zu machen.

Die Berichterstattung vom „Express“ über einen Gerichtstermin liest sich dann auch so, als ob der „Stürmer“ jemanden in den Saal geschickt hat:

Vom Glanz eines erfolgreichen Katzen-Krimi-Autors („Felidae“) ist längst nichts mehr übrig. Stattdessen saß Akif Pirincci (58) am Dienstag eingefallen und mit hängenden Schultern im Landgericht vor Richter Josef Janßen..


20.3.2018
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Die Torwächter werden hysterisch

Die Leipziger Buchmesse ist vorbei, der Konflikt um die Präsenz der „rechten Verlage“ lief ab wie nach Drehbuch. Die Debatte über die Meinungsfreiheit im Hintergrund findet aber kein Ende. Obwohl alle Argumente längst vorgetragen sind, jedes Für und Wider erwogen wurde. Die Ursache dafür liegt im Selbstverständnis der tonangebenden Kreise, die sich als „liberal“, als „demokratisch“ und „tolerant“ begreifen und jede ihrer Maßnahmen entsprechend gesehen wissen wollen, ganz gleich wie illiberal, undemokratisch und intolerant sie sein mögen.

Auf gar keinen Fall räumt man die Position des moralisch Überlegenen, bezeichnet den Konflikt offen als Machtkonflikt und den Gebrauch der Machtmittel als solchen. Man kaschiert seine beherrschende Stellung im Bereich der öffentlich-rechtlichen wie der privaten Medien, das Monopol im staatlichen wie im kirchlichen Segment der Multiplikatoren nach Kräften, und falls irgendjemand darauf hinweist, kommt man ihm im Tonfall empörter Unschuld.

Verzerrter Wettbewerb


17.3.2018
Meinungsfreiheit
England
Journalistenwatch: „Hassverbrechen“: Großbritannien im Kampf gegen Meinungsfreiheit

Im Londoner Unterhaus schlagen die Wellen der Empörung über das Mitglied Lord Malcolm Pearson und sein Gespräch mit Tommy Robinson im Westminster Palace hoch. Schon rücken die ersten (muslimischen) Abgeordneten des Unterhauses Lord Pearson wegen des Treffens in die Nähe von „Hassverbrechen“. Dass das nicht so absurd ist, wie es scheint, zeigen die neuen Richtlinien für sogenannte „Hassverbrechen“, die jetzt von der Londoner Metropolitan Police veröffentlicht wurden. 

Die Parameter, die von der Polizei abgesteckt werden, sind groß genug, um jedem, dem noch etwas an Gesetz und Meinungsfreiheit liegt, das Blut in den Adern stocken zu lassen.  In den Richtlinien heißt es:

„Ein Hassverbrechen liegt vor, wenn jemand Opfer eines Verbrechens aufgrund seiner Behinderung, Geschlechtsidentität, Rasse, sexuellen Orientierung, Religion oder eines anderen wahrgenommenen Unterschieds wird. Es beinhaltet nicht immer körperliche Gewalt. Jemand, der einem anderen gegenüber eine beleidigende Sprache anwendet oder ihn belästigt, weil er ist, was er ist, macht sich ebenfalls eines Verbrechens schuldig.“


17.3.2018
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Nicht mehr länger schweigen

Am Ende genügte ein einziger Satz, um die Empörung in Gang zu setzen: „Die meisten fliehen nicht vor Krieg und Verfolgung, sondern kommen her, um in die Sozialsysteme einzuwandern, über 95 Prozent“, sagte der Schriftsteller Uwe Tellkamp („Der Turm“) bei einer Veranstaltung vorigen Donnerstag im Kulturpalast Dresden mit seinem Kollegen Durs Grünbein unter dem Motto: „Streitbar! Wie frei sind wir mit unseren Meinungen?“

Prompt twitterte der Suhrkamp-Verlag nach dem Auftritt seines Erfolgsautors Tellkamp: „Aus gegebenem Anlaß: Die Haltung, die in Äußerungen von Autoren des Hauses zum Ausdruck kommt, ist nicht mit der des Verlages zu verwechseln.“ Um das Obszöne und Regressive in diesem Vorgang zu erfassen, muß man einen Blick in die Geschichte des Verlags werfen.

Lust an der Hatz verdorben


16.3.2018
Meinungsfreiheit

Epochtimes: Rechte Hetze? Was würde passieren, wenn diese Rede heute im Bundestag gehalten würde?

Was 1995 noch als politisch korrekt galt, ist heute schwer verpönt. Ähnliche Reden wie folgende, würden heute unter Umständen eine Strafanzeige mit sich ziehen oder von Facebook komplett gelöscht werden.
Die „Basler Zeitung“ spürte jetzt eine historische Rede von Bill Clinton auf. Es war die präsidiale Ansprache zur Lage der Nation von 1995. Auf Clintons Ausführungen zur Migration in Washington hätten die Politiker beider Parteien mit stehendem Applaus reagiert, „heute kaum mehr denkbar“, schreibt das Blatt. Denn, so schreibt BZ weiter: „In der Ära denunziatorischer politischer Korrektheit und somnambuler Willkommenskultur liefe dieselbe Rede Gefahr, eine Strafanzeige wegen ‚Rassismus‘ o. ä. zu provozieren oder zumindest von Facebook gelöscht zu werden.“

16.3.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Juristin: „Es gibt in Europa keine Meinungsfreiheit mehr“

Karoline Seibt gehört mit zu den Prominenten, die über ihr berufliches Renommee hinaus in den sozialen Netzwerken durch ihre Statements zu politischen und gesellschaftlichen Fragen deutschlandweit bekannt sind. Am Wochenende wurde sie erneut von Facebook gesperrt. Ich habe mit ihr über Facebook und die Situation der Meinungsfreiheit in Europa gesprochen.

Frau Seibt, Sie wurden erneut von Facebook für 30 Tage gesperrt. Die wievielte Sperre ist das nun?

Es ist die vierte Sperre mit einer Dauer von 30 Tagen. Insgesamt kann ich die Sperren nicht mehr zählen. Es waren sicher mehr als 8. Die erste Sperre dauerte einen Tag und das wurde dann nach und nach gesteigert auf 30 Tage. 30 Tage ist die Höchstdauer. Danach kommt die Löschung des gesamten Profils.


15.3.2018
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: "Rechte" Verlage gegen "linke" Gesinnungsprüfer – die Leipziger Buchmesse und die Meinungsfreiheit

Statt eine Debatte über Literatur auszulösen, hat die kommende Leipziger Buchmesse die Rechts-Links-Hysterie befeuert und Erinnerungen an die Tumulte der Messe in Frankfurt geweckt. An diesem Mittwochabend wird das Literatur-Fest eröffnet, begleitet von Protesten.

Wenn an diesem Mittwochabend die Leipziger Buchmesse eröffnet wird, dann wird das weniger den Literaturbetrieb und das Gastland Rumänien in den Fokus rücken, als eine hysterische Debatte um "rechte" Verlage, "linke" Gesinnungsprüfer und eine von beiden Seiten bedroht gesehene Meinungsfreiheit anheizen. Denn auch wenn sich die rechts-konservative Zeitung Junge Freiheitunter Protest von der Messe zurückgezogen hat, so sind einige teilnehmende Verlage, darunter Antaios und Compact, umso mehr Anlass und Ziel von "linker" Mobilisierung im Vorfeld der Messe.


15.3.2018
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Amnesty International fordert Abschaffung von "Anti-Satire-Gesetz" in Spanien

Amnesty International fordert die Abschaffung spanischer Antiterrorgesetze. Eine "exponentielle Zunahme" der drakonischen Strafverfolgung aufgrund der umstrittenen Paragraphen habe eine abschreckende Wirkung auf Satire und Dissens, so die Menschenrechtsorganisation.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat davor gewarnt, eine "exponentielle Zunahme" der Strafverfolgung nach umstrittenen spanischen Antiterrorgesetzen habe eine abschreckende Wirkung auf Satire und öffentliche Kritik, wie der Guardianberichtet. Social-Media-Nutzer, Musiker und Journalisten würden durch drakonische Strafen zur Selbstzensur gedrängt. Amnesty International fordert die Aufhebung der Gesetze und argumentiert, dass die jüngsten Fälle, die nach Artikel 578 des spanischen Strafgesetzbuches verfolgt worden seien, die Gefahr der Gesetze für Meinungsfreiheit und Menschenrechte verdeutlicht hätten.


15.3.2018
Meinungsfreiheit
Danisch: Rollt er nach rechts?

Ich bin in doppelter Hinsicht nicht der Meinung, dass man da noch rauskommt. Der Schaden, der mir entstanden ist, ist irreparabel hoch. Und dieser Staat ist irreparabel kaputt, verfault, korrupt, geplündert, es stinkt zum Himmel.

Aber ich bohre darin, und ich halte es für meine Pflicht und meine Freiheit, das öffentlich zu dokumentieren. Ich habe mich vor vielen Jahren schon entschieden, dass wenn es mit der Presse nicht geht, dann muss es eben ohne und gegen die Presse gehen.

Und ich geben mich zumindest der Lust hin, die Absurdität des Staates, die Verfaultheit der Justiz und das Sterben der Presse zu beobachten und zu besingen wie die mittelalterlichen Troubadoure, die damit Nachrichten verbreitet haben und quasi frühe Journalisten waren.


14.3.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Malu Dreyer (SPD) macht gegen „Kandel ist überall“ mobil

Rheinland-Pfalz/Kandel – Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat sich am Dienstagabend nach Kandel begeben. Dort wurde versucht, mit einer überschaubaren Gruppe von besorgten Bürgern, dem SPD-Bürgermeister Günther Tielebörger und Vertretern der Initiative „Wir sind Kandel“ Strategien gegen den immer größer werdenden Unmut aus der Bevölkerung zu entwickeln. Die Lokalpresse dokumentiert das Versagen politisch Verantwortlicher einmal mehr völlig unkritisch und tendenziös.

Im rheinland-pfälzischen Kandel hat sich nach der Ermordung von Mia Valentin durch einen afghanischen Asylanten der Widerstand der Bevölkerung gegen eine verantwortungslose Politik in überwältigendem Maße gezeigt. Am 3. März demonstrierten 4.500 Bürger in der rheinland-pfälzischen Verbandsgemeinde Kandel.  Die Akteure dieses politischen Versagens indes stellen sich nicht etwa hinter die immer größer werdende Gruppe jener, die diesen Missstand anzeigen.

Stelldichein der angeblichen „bürgerlichen Mitte“


13.3.2018
Rechtsstaat
Meinungsfreiheit
England
Journalistenwatch: UK-Skandal: Tommy Robinson und Lutz Bachmann Sonntag am Speaker’s Corner

Was die deutsche Yücel-Presse bisher völlig ignoriert hat, schlägt mittlerweile international hohe Wellen: Fox News, Breitbart und Nigel Farage berichteten über die grundlose Verhaftung von Martin Sellner, Brittany Pettibone und Lauren Southern und Abschiebung aus UK.

Die Wahrheit findet man nur noch in den alternativen Medien und auf YouTube.

YouTuber Caolan Robertson zeigte auf Twitter, warum Lauren Southern nun in UK lebenslang an der Einreise gesperrt ist: Sie hatte am 28.2.2018 in Luton an einer Flyer-Aktion „Allah ist schwul“ teilgenommen – mit Pettibone und Robertson (der schwul ist) übrigens. „Interessant dass das bei mir als Grund nicht angegeben wurde, schrieb Pettibone. „Ich war nämlich auch bei der Aktion dabei.“


12.3.2018
Meinungsfreiheit

Epochtimes: Die Causa Suhrkamp: Das Autorenopfer auf dem Altar der Einheitsmeinung

"Es gehört zu den Grundprinzipien autoritärer Systeme, missliebige Personen mundtot zu machen" schreibt der freie Autor und Publizist Ramin Peymani. Dabei analysiert er den Fall Uwe Tellkamp und Suhrkamp-Verlag.
Es gehört zu den Grundprinzipien autoritärer Systeme, missliebige Personen mundtot zu machen. Dies geschieht auf mehreren Wegen und wiederholt sich seit Menschengedenken auf immer dieselbe Weise. Doch während hierzulande im vergangenen Jahrhundert sowohl das nationalsozialistische, als auch das kommunistische Unrechtsregime für alle als Diktatur erkennbar waren, spielt sich die Verfolgung heute zumeist subtiler ab und erscheint dem Unbedarften nicht mehr sofort als staatlich organisiert. Sie ist es gleichwohl, wie die regelmäßige Ächtung nichtkonformer Wortmeldungen durch Regierungsmitglieder zeigt.

12.3.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Autor des Suhrkamp-Verlags zieht Publikation zurück

Der Publizist und Buchautor Klaus-Rüdiger Mai will nach der Debatte um Uwe Tellkamp nicht mehr bei Suhrkamp publizieren. Eine weitere Zusammenarbeit kommt für ihn offenbar nicht mehr in Frage.

Der Schriftsteller Klaus Rüdiger Mai zieht seine geplante Publikation beim Suhrkamp-Verlag zurück. Seine Erklärung dazu lesen Sie im folgenden:

Aus gegebenem Anlass und nach reiflichem Überlegen habe ich dem Verleger des Suhrkamp-Verlages, Thomas Sparr, folgende E-Mail geschrieben:


11.3.2018
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Identitäre Bewegung verurteilt Festnahme von Martin Sellner

WIEN. Die Identitäre Bewegung Österreich (IBÖ) hat die Festnahme ihres Co-Leiters Martin Sellner in London verurteilt. „Nach und nach merkt man, daß die identitäre Idee an Energie gewinnt, denn nun werden Redner wie Martin Sellner als Bedrohung für das Establishment angesehen und weggesperrt“, sagte IBÖ-Geschäftsführer Luca Kerbl der JUNGEN FREIHEIT.

Sellner wollte am heutigen Sonntag auf dem Londoner Versammlungsplatz Speaker’s Corner eine Rede über Meinungsfreiheit halten. Nach seiner Ankunft in London am Freitag wurden er und seine Liierte Brittany Pettibone demnach von der Polizei festgenommen. Brittany plante ein Interview mit dem ehemaligen Leiter der English Defence League, Tommy Robinson.

Grund für Festnahme sei geplante Rede über Meinungsfreiheit


11.3.2018
Meinngsfreiheit
Journalistenwatch: Nach linksmotivierten „Rauswurf“: Petition für Steimle

Der Kabarettist Uwe Steimle wurde zum Schirmherren der Ökumenische Friedensdekade, die alljährlich im Vorfeld des Buß- und Bettages auf bis zu 4.000 Einzelveranstaltungen bundesweit für Friedenprojekte wirbt, ernannt. Kurze Zeit darauf – nach linkspolitisch motivierter Kritik – wurde Steimle die Schirmherrschaft durch Jan Gildemeister, Vorsitzender des Vereins, wieder aberkannt. Steimle würde der Bürgerbewegung Pegida nahe stehen und sich in seinen Programmen „fremdenfeindlich“ äußern so die Kritik.

Menschen für Konflikte in der Gesellschaft, Frieden und Gerechtigkeit sensibilisieren will, wurde kontrovers diskutiert. nackpunkt sei, dass Steimles Äußerungen „keine eindeutige Distanzierung von rechtspopulistischen Positionen bzw. der Pegida-Bewegung erkennen“ lassen würden. „Verlautbarungen über Israel und die USA seien einseitig, würden der Komplexität nicht gerecht und ließen die Grenze zu antiamerikanischen und antisemitischen Positionen verschwimmen“.


10.3.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Eilmeldung: Martin Sellner in Großbritannien festgenommen

Großbritannien – Martin Sellner, der Co-Sprecher der Identitären Bewegung Österreichs, wurde am Flughafen London-Luton festgenommen. Martin hätte am Sonntag im Hyde Park eine Rede zum Thema Meinungsfreiheit halten wollen.

„Dass das Vereinigte Königreich den Einwanderern seine Grenzen öffnet, aber gleichzeitig kritische Meinungen aussperren will hilft nur dem Wachstum der schweigenden Mehrheit, die mit dieser Politik der Regierung nicht übereinstimmt”, so Sellner auf Facebook zum Einreiseverbot.

Wie die Tagesstimme berichtet, befindet sich Sellner derzeit in einem Anhaltezentrum. Dort ist er gemeinsam mit straffälligen Personen untergebracht, welche auf ihre Ausweisung warten. Die britischen Einwanderungsbehörden gaben als Begründung für die Festsetzung des jungen Patrioten an, dass man ihn als Repräsentant einer „rechtsextremen Gruppierung” sehe. Man habe vernommen, dass er im Hyde Park über ein Ende von Masseneinwanderung und Islamisierung sprechen wolle. Man erwarte, dass er dort „zum Rassenhass aufstacheln” wolle.


10.3.2018
Meinungsfreiheit

Danisch: Über die Un-Unabhängigkeit der Presse von der Regierung

Update: Hier schreibt Don Alphonso selbst etwas zu den Vorgängen. Er hält den Einfluss von außen für geringer und sieht die Gründe eher innerhalb der Redaktion.

Mir scheint, er unterschätzt da die Methoden der Grünen. Ich habe das vor einigen Jahren mal beschrieben, als ich da bei einer Veranstaltung der Grünen im Bundestag war und da im deutschen Bundestag von denen geplant und organisiert wurde, alle geeigneten Demonstrationsplätze durch fingierte Pseudodemonstrationen zu blockieren um eine Demonstration der „besorgten Eltern” zu sabotieren.

Die Grünen sind eine systematisch demokratie- und verfassungsfeindliche Organisation und wenden dazu auch ziemlich dreckige Methoden an. Und der Genderismus läuft ja ständig so. Agentin.org lief ja auch in diese Richtung. Es ist nicht einfach nur so, dass Oomen ein substanzloses Großmaul wäre. Die Methoden habe ich bei den Grünen schon in natura beobachtet.


10.3.2018
Meinungsfreiheit
Danisch: FAZ stellt Don Alphonso kalt

Die stalinistischen Säuberungen gehen voran.

Wie ich schon schrieb: Man wiederholt im Prinzip die Karlsbader Beschlüsse. Facebook und Twitter hat man schon gebügelt. Blogger und ähnliche mahnt man gerade im großen Stil ab.

Und jetzt: Die FAZ wirft Don Alphonso raus.


9.3.2018
Meinungsfreiheit
Linksterror
Journalistenwatch: Planen die Linksfaschisten einen Anschlag auf der Leipziger Buchmesse?

Dieses Dokument wurde uns zugespielt. Es könnte ein Beleg dafür sein, dass die Linksfaschisten auf der Leipziger Buchmesse einen Anschlag planen:

„leipziger buchmesse – rechte verlage in halle 3
In der Halle 3 gibt es viele Institutionen um das schöne Buch wie der Marktplatz Druckgrafik, Kunst- und Designhochschulen, Stände der
Universitäten und die Antiquariatsmesse. Zur kommenden Buchmesse finden sich mindestens 5 rechte Verlage gebündelt in Halle 3 („Antaios
Verlag“, „Compact“, „Junge Freiheit“, „Europa Terra Nostra“, „Cato“). Diese Verlage werden nicht nur auf der Messe sein, um ihre Publikationen
zu präsentieren, sondern vorwiegend um rechte Propaganda gesellschaftsfähig zu machen. Auf der angrenzenden Leseinsel Halle 3
haben sie mehrere Veranstaltungen angemeldet.

9.3.2018
Lügen
Meinungsfreiheit
pi-news: Kundgebung am Marienplatz soll von weiß gekleideten "Ärzten" belagert werden
Politisch-korrektes München macht gegen Pegida – das Original – mobil


Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Pegida wirkt: Kaum ist die Veranstaltung mit dem Original aus Dresden angemeldet, dreht das rotschwarze Rathaus durch: Alle drei Bürgermeister werden am 17. März auf dem Marienplatz vertreten sein. Der rote Reiter symbolisiert mit dem schwarzen Schmidt hierbei die Versager-Groko, wozu Michael Mittermeier die kabarettistische Lachnummer liefert. Ex-Bayern-Kicker Mehmet Scholl will bei dieser unfreiwilligen Parodie auch mit dabei sein, was beweist, dass auch er keine Ahnung vom Islam hat, was angesichts seiner türkischen Wurzeln eigentlich anders sein sollte. Vielleicht fühlt er ja auch noch eine innere Solidarität mit seinem Herkunftsland, wer weiß.

Auf jüdischer Seite muss Charlotte Knobloch immer wieder beweisen, dass sie dankbar für die öffentlichen Fördermittel ist. Daher singt sie seit Jahren brav das von oben verordnete „Der Islam ist eine Religion des FRIEEEEDENS“-Liedchen mit, obwohl sie und ihre jüdischen Glaubensgenossen mitten im Fadenkreuz des islamfaschistischen Zielfernrohrs stehen. „Wes Brot ich eß, des Lied ich sing“ gilt eben auch hier. Auch wenn der Brötchengeber den eigenen Metzger unterstützt.


9.3.2018
Meinungsfreiheit
Rechtliches
Deutsch.RT: Auch wenn es mal schockiert - Europarat verteidigt Meinungsfreiheit im Netz

Der Ministerrat des Europarats gab in dieser Woche Richtlinien für Internet-Dienste heraus und betonte, dass Staaten dazu verpflichtet seien, ihren Bürgern zu ermöglichen, ihre Meinung "in öffentlichen Debatten ohne Furcht" zu äußern- auch wenn sie damit Teile der Bevölkerung oder staatliche Akteure "angreifen, schockieren oder stören". Grundrechte dürften nur auf der Basis klarer Rechtsgrundlagen eingeschränkt werden und Staaten somit Internetdienste nicht als Hilfssheriffs nutzen.

Der Europarat sah sich veranlasst, das Thema zu behandeln, da die Macht von Internetdiensten wie Plattformbetreibern, Hostern und Zugangsprovidern "als Protagonisten der Online-Meinung so groß ist". Aus diesem Grund sollten "ihre Rolle und ihre Auswirkungen auf die Menschenrechte sowie ihre entsprechenden Verantwortlichkeiten geklärt werden".


9.3.2018
Meinungsfreiheit
Linksterror
Die Unbestechlichen: Leipziger Buchmesse – Zwischen linker Toleranzgewalt und patriotischem Aufbruch

Die „Junge Freiheit“ wird dieses Jahr nicht auf der Leipziger Buchmesse vertreten sein. Chefredakteur Dieter Stein formulierte es so:

»Warum wir nicht auf der Leipziger Buchmesse sind: Würden Sie sich bei jemandem einmieten, der offen damit hausieren geht, dass er Sie und Ihre Meinung ablehnt? Der es dabei aber nicht belässt und seine Abneigung gegen Sie für sich behält, sondern diese auch noch freimütig öffentlich permanent medial kundtut, um damit bewusst Ihren Ruf zu beschädigen? Der aller Welt erklärt, er könne Sie zwar nicht leiden, aber das Grundgesetz, tja, das lasse ihm keine andere Wahl, als auch Ihnen einen Raum zur Verfügung zu stellen? Der aber im gleichen Atemzug mit Gruppen kooperiert, die Proteste gegen Sie angekündigt haben und Unwahrheiten sowie Diffamierungen über Sie verbreiten. Gruppen, die es sich zum Ziel gesetzt haben, Ihnen die Zeit, für die Sie sich eingemietet haben, so unangenehm wie möglich zu gestalten. Würden Sie so jemandem Geld geben, für solch eine Behandlung und so ein Verhalten? Einen fünfstelligen Betrag? Nein? Wir auch nicht. Aus diesem Grund haben wir uns entschieden, der Leipziger Buchmesse in diesem Jahr fernzubleiben.«

Diese Entscheidung stößt nicht überall auf Verständnis. Antaios-Autor Martin Lichtmesz warnt davor, dem Linksterror nachzugeben und twitterte

8.3.2018
Meinungsfreiheit
Rassismus
Journalistenwatch: Adolf Hitler: Neustart bei den Grünen

Was würde Hitler machen, in der heutigen Parteienlandschaft? whiterabbitradio vermutet ihn bei den Grünen. Denn dort könnte er seine Ideen am besten umsetzen: Diversity. Mit Vielfalt zum Interationalen Sozialismus. IS statt NS.

Ein großer Hit auf youtube: „Anti Racist Hitler“ (Unten eingebunden) eine Parodie die sich auf Äußerungen von Barbara Spectre einer der Propagandisten des „historisch einzigartigen“ Multikuli-Experiments Europa bezieht. Hatten wir ja aktuell gerade gehabt mit Yascha „Tagesthemen“ Mounk. Das Video ist von whiterabbitradio, einer Webseite die sich mit den anti-Weißen Tendenzen der aktuellen Politik befasst, zum Beispiel  mit dem Weißenhass in Südafrika und was sich an amerikanischen Schulen und Universitäten unter Vielfalt und Anti-Rassismus abspielt.


3.3.2018
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Die Unbestechlichen: Von Amazon boykottiert: Manifest gegen den Nationalmasochismus

Dass namhafte Autoren wie Michael Klonovsky, Andreas Unterberger, Martin Lichtmesz und viele andere die Notwendigkeit gesehen haben, gemeinsam eine Art Manifest vorzulegen, ist der Zeit geschuldet, in der wir leben. Ausländerkriminalität, Islamisierung, Verfall von Werten, Ende der Rechtsstaatlichkeit, linke Gewalt – unser Staat schützt die Menschen nicht mehr ausreichend. Die Autoren des neuen Antaios-Buchs sind sich einig, dass dem ein tiefschürfendes Problem zugrunde liegt. Es heißt: Nationalmasochismus.

Der aus der Sexualpathologie stammende Begriff „Masochismus“ bezeichnet die perverse Neigung, durch Schmerz und Selbsterniedrigung zu Lustgewinn zu gelangen. Er bietet sich als Beispiel für einige Tendenzen an, die Europa bedrohen. „Refugees Welcome“-Klatscher (Foto oben), die frenetisch junge Männer aus Afrika bejubeln oder eine Kanzlerin, die grinsend noch mehr Asylbewerber einlädt, nach Deutschland zu kommen: Das ist für die Autoren Masochismus, genauer – Nationalmasochismus.


2.3.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Pressefreiheit: Kommt Österreich wieder heim ins Reich?

Aus dem demokratischsten Deutschland aller Zeiten, dem Gral von Meinungsfreiheit und wahrhaftigem Journalismus ziehen ein paar wackere deutsche „Presse Aktivisten“ Richtung Süden, um in den dunklen Alpentälern Österreichs ihre verfemten Kollegen zu verteidigen. Ungefragt!

Das man den hochbezahlten Mitmäulern besonders der öffentlich-rechtlichen der Propaganda-Medien nicht mehr über den Weg traut, ist keinesfalls ein exklusiv deutsches Phänomen. Dass die deutschen Propagandatröten in Österreich für die Pressefreiheit eintreten, entbehrt daher nicht einer gewissen Komik. Der „klebrige Klaus“, „Anne Will (und kann) nicht“ und die „Kommissarin intensive Verhöre“, die so gar nicht nette Marietta Slomka, die üblichen Verdächtigen also, per Eildepesche aus Berlin:

„Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,

mit großer Sorge beobachten wir die Angriffe von Politikern Ihres Koalitionspartners FPÖ auf unabhängige Journalisten und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ORF in Ihrem Land.“


2.3.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: LINKSVERSIFFT – Schluss mit linken Wahnphantasien und Toleranzdiktatur! Jan van Helsing im Interview mit Stefan Müller

Jan van Helsing: Als ich das Manuskript von Deinem neuen Buch „Linksversifft: Über Meinungsdiktatur und Deutschlandhass“ auf dem Schreibtisch hatte, war ich dann doch etwas überrascht. Im Gegensatz zu deinen bisherigen Büchern geht es ausschließlich um Hintergrundpolitik und den Mythos des „Kulturmarxismus“. Wie ist es dazu gekommen?

Stefan Müller: Ich habe mich schon immer möglichst breit informiert, um mir eine eigene Meinung bilden zu können. Insgesamt war aber wohl das deutsche Schicksalsjahr 2015 die Initialzündung, als Bundeskanzlerin Angela Merkel auf die sich seit langem abzeichnenden Flüchtlingsströme völlig absurd mit einer totalen Grenzöffnung reagierte. Dies in Kombination mit der völlig einseitigen und tendenziösen Berichterstattung in den Massenmedien machte mich auf der einen Seite wütend und auf der anderen Seite ziemlich nachdenklich.

Das musst Du mir jetzt genauer erklären, was genau machte Dich wütend?


1.3.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Eva Herman: „Es ist gefährlich geworden, selbst zu denken“

Sind die genannten Namen Broder, Matussek, Ganser, Popp, Heckel, Klonovsky oder Fritz die letzten der alten Garde? Wenn ihre Stimme verstummt, ist es aus mit Deutschland, das ist gewiss. Die nachfolgenden Generationen werden weder fähig sein zu klarer Analyse, noch werden sie beste Freunde haben oder die Traditionen ihrer Vorfahren pflegen. Sie werden nicht mehr aufmucken, weil sie es nicht mehr dürfen. Ein Gastbeitrag von Eva Herman.

Gerade lese ich, dass an immer mehr englischen und amerikanischen Schulen der Begriff bester Freund abgeschafft wird. Der Grund: Jene Kinder, die keinen besten Freund hätten, seien benachteiligt, diskriminiert sozusagen.

So formulieren es die zitierten ausländischen Psycholog/innen. In unseren deutschen Medien, in den Mainstream-Feuilletons, lese und höre ich herzlich wenig bis gar nichts über diesen Irrsinn, wahrscheinlich sind wir auch bald dran. Dabei wäre dies doch ein passendes Thema für all jene Leute, die man bislang als Denker bezeichnet hatte. Wo sind die eigentlich geblieben?


24.2.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: EU-Parlament will Iran-kritische Karikaturausstellung verhindern

Brüssel –  Das Israeli Cartoon Project (TICP) ist die karikaturistische Antwort auf das Mullah-Regime im Iran. Mit treffenden und entlarvenden Karikaturen wollten die Künstler aus Israel auch im EU- Parlament mit einer Ausstellung ihrer Werke sich für Menschenrechte, Demokratie und Freiheit einsetzen.

Jedoch sind einige der Zeichnungen des TICP für das EU-Parlament zu „brisant“. So zeigt ein Künstler an Kränen aufgehängte Männer in den Farben der Regenbogenfahne unter der Überschrift „Iranian Gay Parade“.  Andere stellen die Realität der entrechteten Frauen in der islamischen Republik Iran dar oder thematisieren den Umgang desMullah- Regimes in Teheran mit Protesten.

Das demokratisch nie legitimierte, sozialistische Konglomerat in Brüssel  spendet lieber ungeniert Beifall, wenn judenfeindliche Ressentiments vorgetragen werden. 2016 durfte der Palästinenserpräsident Mahmud Abbas seine Hassrede vom angeblich jüdischen Brunnenvergifter ungestört vortragen

22.2.2018
Meinungsfreiheit
pi-news: Koalitionsvertrag gegen Islamkritik
SPD und CDU wollen „anti-islamische Stimmungen“ bekämpfen


Von SARAH GOLDMANN | Wenn Sie eine vermummte Muslima mit Kinderwagen auf der Straße treffen, mit drei Kindern im Schlepptau, was machen Sie da?

Richtig, wenn Sie in den Kinderwagen schauen nett lächeln und dann freundlich „Hallo!“ im Vorbeigehen sagen. Also die richtige „Stimmung“ zeigen.

Ein verzogenes Gesicht wäre schon der Anfang alles Bösen, nämlich eine „anti-islamische Stimmung“, und die soll per Koalitionsvertrag verboten werden. Oder doch zumindest „bekämpft“, notfalls also wohl auch ohne ausdrückliches Verbot.


18.2.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Klartext: Für die „Moderaten“ in der AfD und anderswo

Was, bitteschön, soll ich denn von „Realoppositionellen“ (hier: im Gegensatz zu den Fundamentaloppositionellen) halten, die sich lieber überlegen, was Andere nicht sagen dürfen sollen, anstatt sich oppositionell dafür einzusetzen, daß sie alles sagen dürfen? Und zwar auch noch so, wie ihnen der Schnabel an einem Aschermittwoch gewachsen ist.

Gottseidank war das nur eine rhetorische Frage. Ich weiß nämlich genau, was ich von solchen „Oppositionellen“ halte.

Es hat keinen Sinn, die freie Rede des Anderen ungeschehen machen zu wollen, wenn man zur gleichen Zeit glaubwürdig vermitteln will, daß man für die Redefreiheit einsteht. Wenn, wie im gegenständlichen Fall, „Kümmelhändler“ und „Kameltreiber“ zum Zentralskandälchen gepusht werden, während ein deutsches Gericht urteilt, die Bezeichnung des deutschen Volkes als „Köterrasse“ sei zulässig, dann ist man weder Real- noch Fundamentaloppositioneller, so man sich mit aller Macht auf Poggenburg konzentriert, sondern ein Gelegenheitsoppositioneller. Und das wären die letzten, die das Land jetzt braucht.


18.2.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Bestätigung für AfD & Meinungsfreiheit: Human Rights Watch fordert Abschaffung des NetzDG

Zu den Forderungen von Human Rights Watch, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz umgehend aufzuheben, erklärt Joana Cotar, AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss „Digitale Agenda“:

„Es freut mich, dass immer mehr Organisationen erkennen, wie gefährlich dieses Zensurgesetz ist. Es rüttelt an den Grundfesten der Meinungsfreiheit und ist eine Schande für unsere Demokratie. Die AfD hat im Dezember einen Gesetzentwurf zur Abschaffung des NetzDGs in den Bundestag eingebracht, indem sie genau die Punkte auflistet, die nun auch der Deutschland-Direktor von Human Rights Watch kritisiert. Es privatisiert das Recht, führt zu Overblocking und gibt den betroffenen Usern keine Möglichkeit zum Widerspruch.


11.2.2018
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Wahrheitsministerium: Britische Regierung bildet Behörde gegen "Fake News"

Der Bewohner des Informationszeitalters ist täglich unzähligen Botschaften ausgesetzt. Doch nur die allerwenigsten davon sind wahr. Ob Wahlkampf, Werbung oder der Furz im Aufzug: wir sind umgeben von Notlügen, Halbwahrheiten und dreisten Lügen.

Da das Informationszeitalter in alle Richtungen funktioniert, ist ein babylonisches Meinungswirrwarr entstanden. Den althergebrachten Meinungsbestimmern entgleitet die Hoheit über den öffentlichen Diskurs. Einzig die britische Regierung weiß dem etwas Schlagkräftiges entgegenzusetzen: Eine Meinungspolizei! Der Leuchtturm im Dunkel omnipräsenter Täuschung, der den orientierungslosen Wählern den Weg zum einzig wahren Licht, der einen Wahrheit weist.


10.2.2018
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Danisch: Streit um den Pressekodex

Der Deutsche Presserat habe anhand von Beispielen erläutert, in welchen Fällen Journalisten den Migrationshintergrund von Tätern unbeanstandet nennen dürfen, nachdem man den Pressekodex dahingehend geändert hat, dass ein Migrationshintergrund dann genannt werden könne, wenn ein begründbarer Sachbezug oder ein begründetes öffentliches Interesse bestehe.

Mal abgesehen davon, dass ich nie verstanden habe, wie ein „Presserat” vorschreiben kann, was man nennen darf und was nicht, verstehe ich auch nicht, wieso sich dieser Verein an dieser Änderung stört, denn sie sagen – soweit daran jetzt erkennbar – nicht, dass man das nennen müsse. Wenn sie der Meinung sind, dass man das nicht nennen sollte, dann können sie es ja einfach bleiben lassen, aber wie kommen sie dazu, das auch anderen verbieten zu lassen?


10.2.2018
Meinungsfreiheit
Danisch: Die Schulz-Sense und das Geschwätz von gestern

Was kommt nach dem Schulz-Zug, der Gegner einfach über den Haufen fährt?

Die Schulz-Sense, die niedermäht, was Kritik äußert.

Beim Handelsblatt hatte einer gewagt zu schreiben, dass Schulz gerade Gabriel als Außenminister geräuschlos meuchelt, und muss dafür gehen. Obwohl er ja völlig recht hat, es kam ja heute irgendwo ein Video, in dem Schulz auf die Frage, warum Gabriel gehen muss, einfach erklärte, er habe sich entschieden, als Außenminister in die Regierung einzutreten. Was soll das sein, wenn nicht gemeuchelt?


3.2.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Beschlossene Sache: GroKo sagt der Meinungsfreiheit den Kampf an!

Berlin – Union und SPD wollen in einer neuen gemeinsamen Regierung an den neuen Vorschriften zum Löschen von Hassbotschaften im Internet trotz breiter Kritik grundsätzlich festhalten. Das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) sei „ein richtiger und wichtiger Schritt zur Bekämpfung von Hasskriminalität und strafbaren Äußerungen in sozialen Netzwerken“, heißt es in einem Entwurfspapier der Arbeitsgruppe „Innen, Recht und Verbraucherschutz“ in den Koalitionsverhandlungen, berichtet das „Handelsblatt“. Zugleich werde man „auch weiterhin den Schutz der Meinungsfreiheit sowie der Persönlichkeitsrechte der Opfer von Hasskriminalität und strafbaren Äußerungen sicherstellen“.

2.2.2018
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Intoleranz der Toleranten … Wie Karl Popper missbraucht wird
Die Offenheit der Gesellschaft ist in Gefahr. „Gesellschaft muss nicht jedem seine Meinung gönnen“, für Intoleranz darf man keine Toleranz zeigen, so oder so ähnlich fabulieren diejenigen, die im ideologischen Kampf gegen Meinungen, die Ihnen nicht passen, moralische Überlegenheit beanspruchen, die für sich selbst in Anspruch nehmen, sie seien echte Demokraten, gute Menschen, ganz im […]

30.1.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Ausländische Journalisten legen Verfassungsbeschwerde gegen BND-Gesetz ein

Eine Gruppe ausländischer Journalisten hat unterstützt von mehreren Journalistenverbänden Verfassungsbeschwerde gegen das BND-Gesetz eingelegt. Die Kläger kritisieren eine Verletzung der Pressefreiheit und des Rechts auf geschützte Kommunikation.

Die Kläger kritisieren eine Verletzung der Pressefreiheit und des Rechts auf geschützte Kommunikation ausländischer Journalisten durch Überwachungsmaßnahmen des Bundesnachrichtendiensts (BND), wie die Organisation Reporter ohne Grenzen als Beschwerdeführer am Dienstag in Berlin mitteilte.

Kläger sind überwiegend investigative Journalisten, darunter die aus Aserbaidschan stammende Trägerin des alternativen Nobelpreises, Chadidscha Ismajilowa.


25.1.2018
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Antidemokraten: Wie Jusos [besser: Jufas], die SPD das Fürchten lehren
Wenn bestimmte Abstimmungsergebnisse bestimmten Gruppierungen nicht passen, dann ist es in letzter Zeit normal geworden zu versuchen, die entsprechenden Abstimmungsergebnisse nachträglich zu torpedieren. Beispiel: Brexit. Die Versuche der EU, einen der größten Nettozahler in der Union zu halten, sind bis heute nicht abgerissen. Noch vor Kurzen haben Jean-Claude Juncker und Donald Tusk gezeigt, was sie […]

25.1.2018
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: Meinungsfreiheit im „toleranten“ Deutschland: Wer gegen die Ehe für alle ist, braucht Polizeischutz
Der Kongress „Öffnung der Ehe – Folgen für alle“ hat trotz vorhergehender Drohungen und Gegen-Demo stattgefunden. Und was weiß die Presse zu berichten? Von den Referenten und ihren Argumenten nullkommanix. von Josef Kraus Vergangenen Samstag, 20. Januar, hat sich in Frankfurt mal wieder bewiesen, wie tolerant dieses Deutschland ist. Da erlaubt sich eine Gruppierung mit […]

25.1.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Stadt Kandel verweigert Frauenbündnis Strom und Toiletten

Kandel – Am Sonntag, den 28.01.2018, 15:00 Uhr wurde die Demonstration „Sicherheit für uns und unsere Kinder“ mit Kundgebung in Kandel angemeldet.

Soeben hat die Anmelderin folgenden Satz erhalten: „…nach Rücksprache mit Herrn Stadtbürgermeister Tielebörger müssen wir Ihnen mitteilen, dass die Stadt Kandel keinen Strom und keine Toiletten zur Verfügung stellt.“ (SB)


24.1.2018
Rechtliches
Meinungsfreiheit
Danisch: Mach mir den Gravenreuth

Der hatte damals ja u.a. versucht, die Domain der taz zu pfänden. Ausgang bekannt.

Es gibt gerade wieder so einen Fall, nur politisch eher andersherum. Ein Journalist (!) habe einen Pfändungsbeschluss für die Domain einer politischen Webseite erwirkt, wegen eines erstaunlich kleinen Geldbetrags, was natürlich darauf hinausgelaufen wäre, dass die tot sind.

Ich halte das für äußert kritisch, Domains zu pfänden, was ja auch für einige Zeit als unzulässig angesehen, vom BGH aber dann doch gestattet wurde. Die sehen das ausschließlich als Vermögenswert und betrachten das ganze lediglich als Vertrag it dem DENIC.


16.1.2018
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Der "Querfront" auf der Spur: Interview mit Klaus Hartmann vom Freidenker-Verband

In Deutschland gilt Meinungsfreiheit. Sagen vor allem diejenigen, die von einer Mainstream-Meinung nie abgewichen sind. Was aber passiert, wenn man die Kriege hinterfragt, die im Namen der Demokratie geführt werden? Oder etwa das Sozialsystem in Deutschland?

Diejenigen, die das wagen, sind oft gezwungen, sich gegen Labels wie "Verschwörungstheoretiker" oder "Antisemit" zu verteidigen. Auch wenn solche Begriffe auf manche Menschen durchaus zutreffen mögen, bewirken sie vor allem eines: Jegliche Kritik am Kurs der Regierung wird mit einer solchen Abstemplung in ein eher negatives Licht gerückt.


13.1.2018
Meinungsfreiheit
Demokratur
ScienceFiles: UNESCO sieht Deutschland als Musterdiktatur
In den letzten Jahrzehnten ist es ruhig geworden um Exporte politischer Ordnungssysteme aus Deutschland. War Deutschland in der Zeit von 1938 bis 1943 der Exportweltmeister wenn es um die Verbreitung von Diktatur und Gewalt in Kontinentaleuropa ging, so hat sich dieser Exporterfolg schon 1943 in einen so erheblichen Rückgang verwandelt, dass Deutschland genötigt war, internationale […]

13.1.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Schweizer Presse: In Deutschland gibt es wieder eine „Meinungspolizei“ und ein „Volksumerziehungsprogramm“

Während sich die linksgrüne Politik und die Mainstreammedien in Deutschland in einer Art Nazi-Psychose in einem dauernden Kampf „gegen Rechts“ befinden, mehren sich die Stimmen im Ausland, die gerade in diesem Zusammenhang eine Rückkehr dunkler Zeiten feststellen.

Und das nicht wegen der Wahlsiege der AfD oder angeblicher Vorfälle, die die Verlautbarungen der Amadeu-Antonio-Stiftung aufgreiftsondern wegen der Aktionen jener, die uns ihre Freiheit, Völkerrecht und Rechtsstaat sowie Demokratie verachtenden Maßnahmen als „Kampf gegen rechts“ verkaufen wollen.

Solche Rückkehr dunkler Zeiten sehen etwa Menschen in ganz Europa, wenn die derzeit geschäftsführende Kanzlerin Deutschlands, Ungarn, Tschechen oder Polen vorschreiben möchte, welche Politik sie zu erfüllen haben. Und ihnen bei Nichtbeachtung mit scharfen Maßnahmen droht.


10.1.2018
Meinungsfreiheit
Danisch: Die Grünen und die Folge ihrer Sauferei

Das haben sie nun davon, dass sie lieber saufen gingen.

Die Künast will jetzt neue, bundesweit tätige Gerichte für Äußerungen im Internet.

Muss man sich vorstellen: Drogen, Einbrüche und sowas ist denen alles egal, aber für Äußerungen im Internet soll es eigene Gerichte geben. (Wahrscheinlich dann Landgericht Hamburg).

Zum Netzdurchsetzungsgesetz sagt sie:

Die Grünen-Politikerin Renate Künast will neue, bundesweit zuständige Gerichte für Äußerungen im Internet, die bislang unter das Netzwerkdurchsetzungsgesetz fallen.

„Eine Privatisierung des Rechts kann niemand wollen“, sagte Künast den Zeitungen der Funke-Mediengruppe im Hinblick auf das Gesetz, welches seit dem 1. Januar vollständig in Kraft ist.

Kann niemand wollen.


7.1.2018
Meinungsfreiheit
Achgut: Von Halbnegern und Meinungsfreiheit für Vollidioten

Aber der Reihe nach, was ist geschehen? Der weltberühmte Sohn von Boris Becker, Noah Becker, hat beklagt, dass Berlin im Vergleich zu London oder Paris eine „weiße Stadt“ sei und er selbst schon wegen seiner braunen Hautfarbe „angemacht“ worden wäre. Nun ist es ja eine Sache, ob Zustände wie in den Pariser Banlieues oder der Oxford Street, die sich nur noch durch den Linksverkehr von Kabul unterscheidet, auch für Berlin wünschenswert sind. Und immerhin gibt sich ja die Berliner Landesregierung große Mühe, dass Berlin diesbezüglich an Buntheit mit den beiden vorgenannten Metropolen gleichzieht – und ist dabei ja auch nicht ganz unerfolgreich.

7.1.2018
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Staatssekretärin Chebli: „Meinungsfreiheit schützt man nicht, wenn man alles sagen darf“

Die SPD-Muslima ist für dämliche Aussagen bekannt. Jetzt schlägt sie dem Fass den Boden aus…

Frau Sawsan Chebli, Staatssekretärin für Internationales und Bevollmächtige des Landes Berlin, hat es nicht leicht. Kürzlich, Mitte Oktober, wagte es ein älterer Lüstling vor versammelter Mannschaft doch tatsächlich, die zierliche Aufsteigerin als „jung“ und „schön“ zu bezeichnen. Ein Sexismus-Skandal, der seinesgleichen suchte und von Chebli im Sinne der immer noch gehypten #metoo-Kampagne entsprechend ausgeschlachtet wurde. Der Mann war übrigens ehemaliger Botschafter in Indien und Usbekistan sowie Ex-Generalkonsul. Auf einer Konferenz der deutsch-indischen Gesellschaft hatte er Chebli als Rednerin ankündigen wollen und war wohl ganz schön verdattert, als er anderntags sein Gesicht unter der Titelzeile „Attacke des Sex-Monsters“ in der Zeitung lesen musste.

Den Satz heiße Ohren wird er so schnell nicht vergessen – gelernt hat er, dass man sich bei den jungen Dingern von heute besser auf die Zunge beißt, bevor man den Kavalier markiert.

7.1.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Grüne und FDP: „Facebook-Gesetz“ nur für die AfD!

Berlin  – Schon interessant: Wenn’s einen der ihren erwischt, entdecken die Linken plötzlich wieder die Meinungsfreiheit, die dann aber auch nur für ihresgleichen verteidigt werden soll: Die Generalsekretärin der FDP, Nicola Beer, und mehrere Grünen-Politiker haben sich nach der Sperrung des Twitter-Accounts des Satiremagazins „Titanic“ für die Abschaffung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) ausgesprochen. „Die vergangenen Tage haben eindringlich gezeigt, dass private Anbieter nicht in der Lage sind, in allen Fällen mutmaßlich strafbarer Äußerungen im Netz die richtige Entscheidung darüber zu treffen, ob eine rechtswidrige, eine satirische oder aber eine geschmacklose, in einer Demokratie aber zu ertragende Meinungsäußerung vorliegt“, sagte Beer der „Welt am Sonntag“. „Wir brauchen die sachgerechte Ausstattung der Strafverfolgungsbehörden zur Durchsetzung des Rechts auch im Netz, nicht die Privatisierung dieser Entscheidungen bei internationalen Plattbetreibern wie mit dem NetzDG.“
Damit wird mehr als deutlich, worum es Maas & Co in Wirklichkeit geht: Die Opposition soll mundtot gemacht werden, freie Meinungsäußerung nur noch für Linke und Grüne. Deutschland marschiert mit schnellen Schritten ins Vierte Reich!

6.1.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Zeigt den „asozialen Netzwerken“ endlich den Stinkefinger!

Ich weiß, Facebook und Twitter sind eine schöne Sache. Man kann sich schnell austauschen, verschüttete Freunde wiederfinden und hübsche Grußpostkarten verschicken.

Das war’s dann aber auch schon. Denn seit der „Satansbraten“ Heiko Maas in der Tradition des Dritten Reiches und der Stasi-DDR bei der Meinungsbildung herumpfuscht und die Meinungsfreiheit abgeschafft hat, indem er seine Agenda „Tod den Andersdenkenden“ auf den Markt geworfen hat, ist in den Sozialen Netzwerken Schluss mit lustig, verkommt die eigentlich tolle Idee zu einem staatlich kontrollierten Stammtisch, in dem der Bürger im Sinne der linken Ideologen und Islamisierer gelenkt werden kann und jeder bestraft wird, der es wagt, die Bundesregierung zu kritisieren.

4.1.2018
Meinungsfreiheit
Rechtsstaat
Danisch: Weiterungen ungehöriger Tweets

Wie man mit einem einzigen Tweet eine Lawine auslöst und Journalisten provoziert.

Die Presse zerreißt sich das Maul über den Tweet der Beatrix von Storch.

Ein Brüller: Titanic parodiert den Tweet und wird auch gesperrt (scheint, als ob es die KI da nicht so mit Humor hat).

Darüber beschwerte sich dann der Journalistenverband:

Nachdem „Titanic“ vermeintlich im Namen der Politikerin erneut über „Barbarenhorden“ getwittert hatte, wurde am Dienstag auch dieser satirische Tweet gelöscht. Der Account des „endgültigen Satiremagazins“ („Derzeit twittert als Gast: Beatrix von Storch (Kürzel: bvs)“) wurde ebenfalls geblockt. Das irritiert neben vielen Twitternutzern auch den Deutschen Journalisten-Verband: Er forderte am Mittwoch von den Verantwortlichen, „jegliche Form von Zensur gegenüber dem Satiremagazin „Titanic“ sofort zu beenden.“ Die Social Media-Verantwortlichen hätten mit ihrem Vorgehen massiv in die Pressefreiheit eingegriffen.

Da haut’s einen doch aus den Socken.


3.1.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Macron kündigt Gesetz gegen „Fake News“ an

Der französische Präsident Emmanuel Macron will ein Gesetz gegen "Fake News" auf den Weg bringen. Er wolle damit künftig unwahre Behauptungen im Internet während des Wahlkampfes verhindern, sagte Macron.

Nach Angaben des französischen Staatschefs sollen Internet-Plattformen künftig einer „erhöhten Transparenzpflicht“ unterworfen werden. So solle klarer werden, wer hinter bezahlten Inhalten stehe. Zudem solle es Betroffenen möglich sein, einen Richter per Eilverfahren anzurufen, um Inhalte löschen oder Zugänge zu Internetseiten blockieren zu lassen.

Über die sozialen Netzwerke würden „in der ganzen Welt, in allen Sprachen erfundene Lügenmärchen verbreitet, um einen politisch Verantwortlichen, eine Persönlichkeit, eine Person des öffentlichen Lebens oder einen Journalisten zu beschmutzen“, kritisierte der Staatschef.


3.1.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Charlie-Hebdo“-Chef: Meinungsfreiheit wird zum „Luxusprodukt“

Die Meinungsfreiheit wird zum „Luxusprodukt“: Diese bittere Bilanz zieht der Chefredakteur der französischen Satirezeitung „Charlie Hebdo“, Riss, drei Jahre nach dem islamistischen Anschlag mit zwölf Toten.

Er beklagt in einem Leitartikel die enormen Kosten für die Sicherheit der Zeichner und Autoren des Blattes.

Pro Jahr müssten 800.000 Exemplare von „Charlie Hebdo“ verkauft werden, nur um die Kosten zum Schutz der Mitarbeiter zu decken, schreibt Riss in dem Meinungsartikel in „Charlie Hebdo“ vom Mittwoch, welcher der Nachrichtenagentur AFP vorliegt.

Die Meinungsfreiheit werde damit „zum Luxusprodukt wie ein Sportwagen“.


2.1.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Staatanwaltschaft ermittelt nun auch gegen Alice Weidel

Wie soeben bekannt wurde, ermittelt die Staatsanwaltschaft Köln nun auch gegen die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel. Während also führende Politiker und die EU Meinungsfreiheit im Iran fordern, wird selbige in Deutschland abgeschafft – und das nicht einmal still und leise, sondern offensiv wie nie zuvor.

Schon am Vormittag wurde mitgeteilt, dass man Ermittlungen gegen deren Stellvertreterin Beatrix von Storch aufgenommen hatte (jouwatch berichtete). Anlass waren zwei Beiträge auf Twitter, in denen beide die Tatsache kritisierten, dass nur ein massives Polizeiaufgebot weitere sexuelle Übergriffe verhinderte.

Alice Weidel schloss sich dem an: „Das Jahr beginnt mit dem Zensurgesetz und der Unterwerfung unserer Behörden vor den importierten, marodierenden, grapschenden, prügelnden, Messer stechenden Migrantenmobs, an die wir uns gefälligst gewöhnen sollen. Die deutsche Polizei kommuniziert mittlerweile auf Arabisch, obwohl die Amtssprache in unserem Land Deutsch ist.“


Pressemeldungen 2017


19.12.2017
Meinungsfreiheit
Danisch: Neuer Presseausweis

Es zeigt aber wieder mal, wie das in Deutschland abläuft: Die Politik und die großen Verbände machen das untereinander aus, wer hier als Presse gilt und wer nicht.

Den Ausweis erhalten nur nachweislich hauptberuflich tätige Journalistinnen und Journalisten.

Heißt: Man bevorzugt sie, damit sie loyal schreiben. Das übliche Schema, nicht alle gleich zu behandeln, sondern manche zu bevorzugen, damit sie sich abhängig fühlen. Und natürlich nur die, die davon auch wirklich abhängig sind, ihren Job und ihre Erwerbsgrundlage nicht zu verlieren.

Das Grundrecht der Pressefreiheit, das jedem zusteht, der entsprechend tätig werden will, wird untergepflügt.


15.12.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Mob schleift Universität

„Wir schulden den Afrikanern und Arabern nichts, denn die so genannten Fluchtursachen sind überwiegend hausgemacht.“ Der Tweet des Leipziger Jura-Professors Thomas Rauscher enthält eine Selbstverständlichkeit. Für die Bevölkerungsexplosion zum Beispiel, die jeden wirtschaftlichen Fortschritt in Afrika buchstäblich auffrißt, können die Europäer nun wirklich nichts.

Seit mehreren Wochen erlebt Rauscher, wie gefährlich es ist, das Selbstverständliche auszusprechen. Studenten tragenRauscher, rausch ab!“-Plakate über den Campus, eine Vorlesung wurde gestürmt. Im Internet, in den gedruckten und elektronischen Medien tobt eine Kampagne gegen ihn. Die Universität hat dienstrechtliche Maßnahmen eingeleitet, die bis auf die psychische Zermürbung anscheinend erfolglos bleiben.


13.12.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: „Alles was Sie uns zumuten, sollten Sie millionenfach zurückbekommen!“

Heute erreichte mich der folgende offene Brief einer mir unbekannten Person. Als ich ihn las, wurde mir immer deutlicher: Dieser Brief fasst in einem einzigen Text genau das zusammen, was ich jeden Tag in Gesprächen mit Bekannten, Familienangehörigen und Freunden, in Zuschriften per Brief oder mail zu hören bekomme. Stets mit dem Hinweis, das dürfe man halt nicht mehr öffentlich sagen.

Von David Berger

Liebe Frau Merkel, wenn sie jenseits der Informationen ihrer Beschwichtigungshofräte doch mal hören wollen, was die Menschen von dem Deutschland denken, das sie federführend mit geschaffen haben, dann lesen Sie diesen Text! Besonders die letzten Sätze!


12.12.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Der allmächtige Staat: Wenn freie Meinungsäußerung zur Mutprobe wird
Für die Grenzen des politisch Zulässigen gibt es das Grundgesetz, das ist der Ordnungsrahmen, der nicht beliebig ist. In Deutschland entstehe aber immer mehr der Eindruck, dass man in eine "Alles egal"-Phase eingetreten ist, in der Recht und Gesetz - zumindest für die Staatsvertreter - nicht mehr gelten würden... Eine Analyse einer Achgut-Autorin.

Keine Konsequenzen für die, die ihre Macht missbrauchen

Heinisch argumentiert, für die Grenzen des politisch Zulässigen gebe es das Grundgesetz, das sei der Ordnungsrahmen, der eben nicht  beliebig sei. Den derzeitigen politischen Akteuren scheine das allerdings völlig egal zu sein, meint sie.

Die grenzenlose Macht und die Möglichkeiten einer politischen Ideologie, sich über Recht und Gesetz hinwegzusetzen oder eigene menschenverachtende Gesetze zu machen, die grundlegenden Menschenrechten widersprechen, führte zum dunkelsten Kapitel deutscher Geschichte“, schreibt sie weiter.


10.12.2017
Meinungsfreiheit
pi-news: Von 14 beanstandeten Passagen der Pegida-Rede blieb nur eine übrig
Prozess Duisburg: Verurteilung wegen „geringfügiger Volksverhetzung“


Nur drei Tage nach dem aufsehenerregenden Freispruch im „Islamfaschismus“-Prozess kam es am Freitag in Duisburg zu einer weiteren gerichtlichen Auseinandersetzung: Am 3.8.2015 hatte mich eine offenbar wahrnehmungsgestörte Linke mit der idiotischen Unterstellung angezeigt, ich hätte in meiner Rede bei Pegida Duisburg „alle Ausländer als Vergewaltiger“ bezeichnet. Damit kam sie selbstverständlich nicht durch, aber die Staatsanwaltschaft Duisburg sezierte anschließend meine Rede mit der ganz großen Lupe, um doch noch irgendetwas zu finden, was eine Verurteilung ermöglicht. So wurden insgesamt 14 Redeblöcke herausgezogen, um mir angebliche „Volksverhetzung“ und „Beleidigung“ vorwerfen zu können. Davon konnten mein Anwalt und ich vor Gericht 13 entkräften. Eine blieb übrig: Ich bezeichnete die 99% der ungerechtfertigten und nicht anerkennungswürdigen Asylbewerber, die im Rahmen der hauptsächlich islamischen Völkerwanderung von Versorgungssuchenden zu uns einströmen, folgerichtig als „Asylschmarotzer“. Das wertete die junge Richterin als „geringfügige Volksverhetzung“ und verurteilte mich zu einer Strafe von 2400 Euro.

27.11.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Unglaublich: Was bei Facebook alles gelöscht wird

Wer noch Fragen zum Zustand der freien Meinungsäußerung in diesem Land hat, dem sei Folgendes gesagt: Es gibt sie nicht mehr.
Über 30 Mio. Deutsche kommunizieren miteinander über Facebook. Der Schriftsteller Jürgen Fritz nach seiner inzwischen fünften Sperre bei Facebook: „Immer wieder löscht Facebook Beiträge seiner Nutzer und sperrt diese mehr oder weniger willkürlich nach eigenem Gutdünken, ohne sich an den geschlossenen Nutzungsvertrag zu halten. Damit könnte eventuell bald schon Schluss sein. Jürgen Fritz und Rechtsanwalt Dr. Christian Stahl streben eine Musterklage gegen den Internet-Giganten an, welche sehr weitreichende Folgen nach sich ziehen könnte.

23.11.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Frau erhält Morddrohung – doch Til Schweiger muss Facebook-Eintrag mit ihrem Namen und Foto nicht löschen

Schauspieler Til Schweiger hat den Streit um einen Facebook-Eintrag gegen eine Kritikerin gewonnen. Das Landgericht Saarbrücken wies den Antrag der 58-Jährigen aus dem Saarland ab, den Post zu löschen. Die Richter begründeten ihre Entscheidung unter anderem mit dem Recht Schweigers auf Meinungsfreiheit, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. (Az. 4 O 328/17)

Schweiger hatte eine private Nachricht der Frau auf seiner Facebook-Seite mitsamt deren Namen und Porträtfoto veröffentlicht. Die Klägerin sah durch das Vorgehen Schweigers ihr Persönlichkeitsrecht verletzt und zog vor Gericht. Die Frau forderte: Der Eintrag müsse weg, weil sie sehr unter dem leide, was er losgetreten habe. „Ich habe sogar eine Morddrohung erhalten.“


21.11.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Jura-Professor: In Deutschland wird die „systematische berufliche Vernichtung als Waffe gegen andere Meinungen“ eingesetzt

Thomas Rauscher ist Jura-Professor an der Universität Leipzig. Seit einigen Tagen steht er im Fokus massiver Kritik. Der Grund: Er sympathisierte mit dem Wunsch zehntausender Polen nach "einem weißen Europa brüderlicher Nationen."

Mehrere hundert Studenten der Universität Leipzig haben am Dienstag gegen Juraprofessor Thomas Rauscher protestiert.

Nach Angaben einer Studenteninitiative beteiligten sich etwa tausend Menschen an der Protestaktion „gegen Rassismus“ auf dem Campus in der Innenstadt. Die Forschungsgruppe Durchgezaehlt sprach von 600 bis 900 Teilnehmern. Die Demonstranten forderten von der Universitätsleitung, die Lehrtätigkeit des Professors zu beenden.

Rauscher steht in Kritik weil er auf seinem privaten Twitterkanal mit dem Wunsch vieler Polen sympathisierte, nämlich nach „einem weißen Europa brüderlicher Nationen.“ Rauscher, der Erasmusbeauftragter und Lehrstuhlinhaber des Instituts für ausländisches und europäisches Privatrecht ist, wies die gegen ihn erhobenen Rassismusvorwürfe zurück.

Das kenne ich aus Nürnberg. Uns wurden auch alle Schikanen zu denen die Stadt Nürnberg in der Lage war angetan nur um eine Gaststätte dicht zu machen weil wir politisch etwas unliebsam waren. Wir haben gegen das Rauchverbot geklagt!
Das ging dann nach der künstlich eingeleiteten Insolvenz noch privat weiter! Rote Sozi-Stadt mit viel Grün drin.


16.11.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Dienstrechtliche Schritte gegen islam-und zuwanderungskritischen Juraprofessor

Sächsische Wissenschaftsministerin und Ex-SED-Mitglied Stange ist empört

Die sächsische Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Eva-Maria Stange (SPD), hat sich ebenfalls bereits zu Wort gemeldet. Das ehemalige SED-Mitglied Stange zwitschert empört: „Sachsens Hochschulen sind weltoffen und international. Die ausländerfeindliche Meinung von Rauscher kritisiere ich scharf.“

Stange, gescheiterte Kandidatin um den Oberbürgermeistersessel in Dresden, hatte in der Vergangenheit wiederholt ihr Amt dazu benutzt, um gegen die Bürgerbewegung Pegida zu agieren. Im Rahmen ihres OB-Wahlkampfs hatte die studierte Pädagogin keinerlei Berührungsängste und tolerierte offen linksradikale Organisationen. 2016 regte sie in ihrer Funktion als Wissenschaftsministerin an, den privaten Einsatz von Studenten als Studienleistung oder Praktika anzuerkennen.


16.11.2017
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Wider den "Mainstream-Terror" in Deutschland: Sie sagen "Fake News" und meinen unsere Grundrechte

Es ist wieder soweit: Hat man eine eigene Meinung, lebt es sich gefährlich. Weicht diese eigene Meinung von regierungsamtlichen Leitlinien, EU-Vorgaben oder Welterklärungsrichtlinien aus Washington über die NATO ab, dann wird man unter Beschuss genommen.

von Willy Wimmer, Staatssekretär des Bundesministers der Verteidigung a.D.

Im Deutschen Bundestag erhält man in einem solchen Fall kein Rederecht mehr. Man wird gedrängt, wegen "Abweichlertums" den Deutschen Bundestag zu verlassen. Kein Wunder, daß das Plenum des Deutschen Bundestages mehr und mehr Erscheinungsformen aus der Kroll-Oper oder der Volkskammer unseligen Angedenkens annimmt. In Berlin verbietet der Senat öffentliche Veranstaltungen, die die Meinungsvielfalt hochhalten.


16.11.2017
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Die Meinungsfreiheit und der Kultursenator: Klaus Lederer verhindert Preisverleihung an Ken Jebsen

In einem Interview mit BBC in 1992 umschrieb der US-amerikanische Professor für Linguistik, Noam Chomsky, sehr treffend eine der wichtigsten Spielregeln der Demokratie:

Wir glauben nicht an die Meinungsfreiheit, wenn wir sie nicht auch den Leuten zugestehen, die wir verachten.

Diese Spielregel hat sich offenbar noch nicht bis zum Kultursenat der „Weltstadt“ Berlin herumgesprochen.


5.11.2017
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Amadeu-Antonio-Sekte? L. Ron Hubbard, Scientology, Kahane, Amadeu-Antonio-Stiftung…
Ein Leser hat uns auf eine interessante Gemeinsamkeit hingewiesen, die L. Ron Hubbard, der Gründer der Scientology Church, mit der AAS-Stiftung von Anetta Kahane teilt, dann nämlich, wenn man annimmt, das von der Stiftung genutzte Mittel von Abmahnung und Antrag auf einstweilige Verfügung vor dem Landgericht, alles natürlich mit mehreren 100 Euro Kosten für die […]

Das hier bitte weiter verbreiten. Die Machenschaften der Ex-Stasi-Mitarbeiterin Kahane sprengen langsam jeglichen demokratischen Rahmen!

1.11.2017
Meinungsfreiheit
Danisch: Kleber und die Tatsachen

Sollte man sich wirklich mal anhören um zu merken, wie einseitig, egozentrisch, realitätsfern und in ihrem Blickwinkel beschrenkt die Leute, speziell hier eben Kleber, so sind.

Er beklagt, dass ihnen kaum noch jemand traut, und dass sie inzwischen bedroht werden. Auf die Idee, dass es an ihren Sendungen liegen könnte, kommt der aber erst gar nicht. Die schießen jeden Abend mit der öffentlich finanzierten Riesen-Medien-Kanone auf alles, was nicht in ihr Weltbild passt, und wundern sich dann, dass die Leute das als Gegenwehr nehmen, was man ihnen noch gelassen hat, nachdem man Meinungsfreiheit, Meinungsvielfalt und so weiter alles weggeschnitten hat. Ein kritischer Kommentar auf Facebook – Buffz, biste gesperrt und weg.


31.10.2017
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: 1849 war mehr Meinungsfreiheit garantiert als heute
Wie frei ein Land, das sich als frei bezeichnet, wirklich ist, zeigt sich oft erst, wenn man einen Vergleich anstellt, z.B. einen Vergleich zwischen dem modernen Grundgesetz und der Verfassung, auf die sich die Nationalversammlung in der Paulskirche im Jahre 1849 geeinigt hat. Artikel 5 des Grundgesetzes lautet: (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung […]

31.10.2017
Meinungsfreiheit
Danisch: Ansichten zur Meinungsfreiheit

Würdet Ihr mir darin zustimmen und folgen, dass jemand, der

  • heute, 72 Jahre nach Ende des Krieges und des Dritten Reiches, noch an den Worten und Reden von Goebbels klebt, der sie penibel genau liest, sich verinnerlicht,
  • der sie für unumstößliche Fakten und unangreifbare, verbindliche Aussagen hält, die durch nichts, was danach kam, widerlegt, als absurd erkannt, außer Kraft gesetzt, überholt, sonstwie obsolet gemacht wurden, und keinen Widerspruch duldet, sieht, zulässt,
  • der sie heute zum alles überragenden und selbst Grundrechte brechenden Maßstab macht, der seine heutige politische Meinungs- und Entscheidungsbildung darauf stützt, und sie als das verdrängende und alles stechende Superargument verwendet,

nicht dicht, aber hochgefährlich ist, einem hochgefährlichen Nazi-Kult anhängt und ein Fall für eine dringende TÜV- und Abgabsprüfung beim Klapsdoktor ist, um bei Nichtbestehen aus dem Verkehr gezogen zu werden?


31.10.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Nach linker Gewalt: Liberale sehen Meinungsfreiheit in Gefahr

BERLIN. Der Bundesvorsitzende der Liberalen Hochschulgruppen (LHG), Johannes Dallheimer, hat vor einem Verlust der Meinungsfreiheit an deutschen Hochschulen gewarnt. „Nach den letzten Ereignissen in Hamburg, wo ein Mitglied einer studentischen Verbindung von Vermummten nach einer StuPa-Sitzung körperlich angegriffen und verletzt wurde, sehen wir die Meinungsfreiheit und körperliche Unversehrtheit unserer Mitglieder ernstlich in Gefahr“, schrieb er in einer internen Mail, die TichysEinblick veröffentlichte.
Am vergangenen Donnerstag hatten mutmaßlich linksextreme Täter an der Universität Hamburg ein Mitglied des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) attackiert. Maurice Gesser, gleichzeitig auch stellvertretender Landesvorsitzender der Jungen Union, wurde von den Angreifern mit Schlägen und Tritten leicht verletzt. Die Polizei ermittelt wegen Körperverletzung gegen eine fünfköpfige Gruppe. (ha)
Ich lache mich bald schlapp. Da kommen sie JETZT erst drauf?

23.10.2017
Zensur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Zensur des Internets: Willkommen in Nordkorea, Sektion Deutschland…

Für die Menschheit wird es als kurzer Frühling einer weltweiten und nahezu absoluten Meinungsfreiheit wohl noch lange in Erinnerung bleiben. Ein kurzes Zeitalter freier digitaler Kommunikation, in Echtzeit um den Globus, Meinungen und Fakten, einfach alles quer durch den virtuellen Raum und die Netze geschickt. Aus. Vorbei. So gut wie am Ende. „Wenn ich jetzt bei Facebook versuche, auch nur von meiner Seite auf eine andere zu gehen, um dort etwas hochzuladen, dauert das manchmal eine Viertelstunde“, so klagen User des beliebtesten öffentlichen sozialen Portals seit dem Tag X. Dieser Tag X, der 1. Oktober 2017, war der Tag, an dem unter Federführung des Sozialdemokraten Heiko Maas, der sich auch noch „Bundesjustizminister“ dabei nannte, die Meinungsfreiheit im Sinne öffentlicher freier und unbehinderter sowie unzensierter Äußerungsmöglichkeit regelrecht zerstört wurde – zumindest was freie Kommunikation der Bürgerinnen und Bürger im Internet und seinen relevanten Foren in Deutschland im Jahre 2017 betrifft.

23.10.2017
Meinungsfreiheit
Achgut: Charta 2017: Die Meinungsfreiheit ist unteilbar
Nach den Vorkommnissen auf der Frankfurter Buchmesse 2017 – ich berichtete – gibt es nun eine Petition an die Adresse des Börsenvereins, mit dem Ziel, dass sich selbiger künftig für eine respektvolle Auseinandersetzung und gelebte Meinungsvielfalt einsetzen möge, statt durch dubiose Kampfaufrufe und eigenhändige Demonstrationen zumindest zu dulden, dass selbsternannte Vorkämpfer des Guten, Richtigen und Schönen die Initiative ergreifen und mit Gewalt dort vollendete Tatsachen schaffen, wo sie mental nicht mehr hingelangen. Maos Motto „bestrafe Einen, erziehe Hundert“ kann eben keine brauchbare Maxime für die zivilisierte Auseinandersetzung in einer freiheitlichen Demokratie sein.

18.10.2017
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Nach Terror auf Buchmesse: Prominente Autoren wehren sich gegen Meinungsdiktatur

Uwe Tellkamp und Matthias Matussek gehören zu den Erstunterzeichnern einer Petition für die Rettung der Meinungsfreiheit und Debattenkultur. Anlass sind Zerstörung und Gewalt gegen Verlage auf der Frankfurter Buchmesse.

Auf der größten Buchmesse des Jahres wurden rechte Verlage zum Ziel mehrerer Attacken. Der Stand der Manuscriptum-Verlage wurde in der Nacht zum 13. Oktober von Unbekannten ausgeräumt und demoliert. In der Nacht darauf „säuberten“ propere Antifaschisten die Messe von Büchern des Antaios-Verlags. Zuvor hatten sie versucht, dessen Bücher mit Kaffeeflecken und Zahnpasta unlesbar zu machen.

Pervers: Messechef Jürgen Boos schaltete sich nicht ein. Warum auch? Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels (BDB) selbst hatte in einer öffentlichen Erklärung „zur aktiven Auseinandersetzung“ mit diesen Verlagen aufgerufen, sowie ihnen gegenüber „Haltung zu zeigen“.


15.10.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Die sukzessive Beschränkung der Meinungsfreiheit

Die Messeleitung gibt eine Erklärung ab. Es geht um Unverständnis und Empörung angesichts der Proteste und Aktionen gegen Stände von Ausstellern, begleitet von der Beleidigung und Bedrohung einzelner Personen und Sachbeschädigungen. Ein SPD-Bundestagsabgeordneter sieht sogar die verfassungsmäßige Ordnung in Gefahr.

Nein, die Rede ist nicht von der Gegenwart, sondern von der Vergangenheit: dem 14. Oktober 1967. Es geht nicht um die Agitation gegen die „rechten Verlage“ heute, sondern um die teils clownesken, teils gewaltsamen Angriffe der Außerparlamentarischen Opposition (APO) damals: gegen den Springer-Konzern, den Ullstein-Verlag, die Zeitungen Welt und Welt am Sonntag, aber auch die FAZ auf der Frankfurter Buchmesse.
Es wiederholt sich alles, manchmal mit umgekehrten Vorzeichen.


13.10.2017
Meinungsfreiheit
Achgut: Es war einmal eine Buchmesse

Die Frankfurter Buchmesse gilt als Aushängeschild für das Land und als Schutzraum für den freien Austausch von Meinungen für Menschen aus der ganzen Welt. Das war einmal. Eines der wichtigsten kulturellen Veranstaltungen der Bundesrepublik wird zum Opfer eines engstirnigen und intoleranten Kampfes gegen „rechts“. Andersdenkende werden bedroht, bestohlen und tyrannisiert. Eine Blamage ohne gleichen für die beteiligten Veranstalter, Politiker und sogenannten Kulturschaffenden.

„Der gemeinsame Messestand des Manuscriptum Verlages und der TUMULT auf der Frankfurter Buchmesse wurde in der vergangenen Nacht überfallen. Alle (!) Bücher und Hefte sowie das gesamte (!) Werbematerial wurden entwendet“, heißt es auf der Facebook-Seite der Vierteljahreszeitschrift Tumult und weiter: „Wir gehen fest davon aus, dass linke Aktivisten dem indirekten Aufruf des Börsenvereins gefolgt sind und ihre Auffassung von Meinungsfreiheit nun in die Tat umgesetzt haben.“
An der Rhetorik erkennt man schon die Politische Meinungsbildung die hierzulande vorherscht. Aber absolut erschreckend ist es, daß diese Form der Intoleranz langsam Pflicht geworden ist.
Was ist bitte daran RECHTSEXTREM wenn man fragt, warum muß das eigentlich so sein?


12.10.2017
Meinungsfreiheit
Danisch: Die Doppelmoral der Tagesschau

Besonders widerlich ist es aber, das mit dem eigenen Gebaren der ARD und ihrer Sender zu vergleichen. Denn wenn denen was nicht passt, wird sofort und ohne jede Berücksichtigung auf die Frage, ob die ARD überhaupt rechtsfähig ist, gelöscht, gesperrt und mit Abmahnungen geschossen, bei denen dann auch journlistisch gar nichts mehr geklärt wird, sondern einfach aus dem gebührenfinanzierten Milliardensäckel Streitwerte angezettelt werden, die privat arbeitende Leute ruinieren, bei denen es dann nur noch um das Recht des Stärkeren geht.

Die Meinungs- und Pressefreiheit anderer achten sie nicht, die brechen sie mit medialer und finanzieller Gewalt.


10.10.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Die Freiheit des Worts ist ein Menschenrecht“: Buchbranche beklagt Einschränkung von Meinungsfreiheit weltweit

"Die Freiheit des Worts ist ein Menschenrecht und die Grundlage einer freien, demokratischen Gesellschaft - die Politik darf sie nicht zum Verhandlungsgegenstand machen", so der Vorsteher des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, Heinrich Riethmüller.

Zum Start der Frankfurter Buchmesse hat die deutsche Buchbranche Einschränkungen der Meinungsfreiheit in der Welt beklagt.

Dies sei „eine grundlegende Gefahr für die Buchbranche und ihren gesellschaftlichen Auftrag“, erklärte der Vorsteher des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, Heinrich Riethmüller, am Dienstag in Frankfurt am Main. „In vielen Teilen der Welt werden Medien- und Kulturschaffende von Despoten drangsaliert, inhaftiert und mit dem Leben bedroht.“

„Die Freiheit des Worts ist ein Menschenrecht und die Grundlage einer freien, demokratischen Gesellschaft – die Politik darf sie nicht zum Verhandlungsgegenstand machen“, mahnte Riethmüller. Auch in Deutschland gelte es, „eine offene Diskussions- und Debattenkultur zu fördern“.

Stimmt, in Deutschland geht es nämlich bald schlimmer zu als in einer Bananenrepublik. Siehe die Netz-Zensuren allerortens, Zeitungen, die sich weigern brisante Themen anzuschneiden und noch vieles mehr. Übrigens....wurde das auch erähnt auf der Buchmesse?

7.10.2017
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: OSZE spricht sich gegen Zensur-Gesetz von Maas zur Internetdurchsuchung aus

Die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) wendet sich in scharfer Form gegen das von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vorangetriebene Netzdurchsuchungsgesetz gegen sogenannte „Hasskommentare“.  (Die OSZE ist eine Staatenkonferenz mit Sitz in Wien, der 57 Teilnehmerländer angehören.)
Das „Maas-Gesetz“ ist seit vergangenem Sonntag (1.10.) in Kraft. Es habe womöglich eine „abschreckende Wirkung auf die freie Meinungsäußerung“, erklärt der französische OSZE-Repräsentanten Harlem Désir.
Ach tatsächlich? Die Meinungsfreiheit ist doch hierzulande schon längst gestorben, wenn schon eine Claudia Roth andere beleidigen kann aber selber, sogar erfolgreich, gegen andere, die sie auf die Schippe nehmen, erfolgreich klagt. Austeilen und nichts einstecken können

29.9.2017
Meinungsfreiheit
Polizei
pi-news: Hetzjagd auf Andersdenkende
Skandal-Urteil: Berufsverbot für islamkritischen Polizeibeamten


Mehrfach hatte PI-NEWS in den vergangenen Jahren über den Aachener Polizeihauptkommissar und Ratsherrn Wolfgang Palm berichtet, der ausschließlich aufgrund seiner politisch-oppositionellen Tätigkeit (bis 2015 für Pro NRW, danach parteilos) aus dem Beamtenverhältnis entfernt werden soll.

Noch unter Ägide des unsäglichen SPD-Innenministers Ralph Jäger wurde vom Polizeipräsidium Aachen im Jahr 2012 eine regelrechte Hexenjagd gegen den politisch unbotmäßigen Beamten mit bis dahin tadellosen Dienstzeugnissen gestartet.

Nach öffentlicher Bloßstellung, Strafversetzung und Suspendierung folgte wenige Jahre vor Erreichen der Pensionsgrenze sogar der Antrag auf Entfernung aus dem Staatsdienst. Dieses ausschließlich politisch bedingte Berufsverbot mit einschneidenden Auswirkungen auf Palms Altersversorgung nach Jahrzehnten tadellosen Dienstes an der Allgemeinheit wurde nun tatsächlich vom Oberverwaltungsgericht Münster für rechtens befunden.


29.9.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Norwegische Ministerin gegen Einschränkung der Meinungsfreiheit

OSLO. Die norwegische Einwanderungsministerin Sylvi Listhaug hat Verständnis für den Kampf Israels gegen den islamischen Terror geäußert. „Wir leben jetzt mit derselben Furcht, mit der ihr jahrzehntelang gelebt habt“, sagte sie in einem Interview mit der Online-Plattform der israelischen Tageszeitung Yedioth Acharonot. Sie ergänzte: „Viele Menschen verstehen jetzt die Situation, in der Ihr Euch befindet. Wir sehen, was in Schweden, Großbritannien und Frankreich passiert.“

Listhaug gehört der einwanderungskritischen Fortschrittspartei an, die Teil der Mitte-Rechts-Koalition von Ministerpräsidentin Erna Solberg ist. Sie wurde erst in diesem Monat bei den Wahlen zum Folketing im Amt bestätigt. „Die Fortschrittspartei war immer eine Unterstützerin von Israels Notwendigkeit, sich selbst zu verteidigen, in einer Region, wo sie die einzige Demokratie ist“, sagte Listhaug.

Dänische Einwanderungsministerin postet Mohammed-Karikatur


28.9.2017
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: Antisemitismus-Definition geändert: Kritik an Israel ist in Deutschland ab sofort strafbar
Die internationale Definition von „Antisemitismus“ wurde am vergangenen Mittwoch im Bundeskabinett um einen kurzen Passus ergänzt: Von nun an kann auch Kritik an Israel als Antisemitismus gedeutet und mit Haftstrafen geahndet werden. Das Kabinett der Bundesregierung hat die Definition von Antisemitismus in der letzten Sitzung vor der Bundestagswahl erweitert. Bisher war Antisemitismus der Internationalen Allianz […]

7.9.2017
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Merkel für Grenzen – der Meinungsfreiheit! Diktatur-Offensive beginnt nach der Wahl

Sollte Merkel gewinnen, wird die Redefreiheit in Deutschland nach der Bundestagswahl in Ketten gelegt werden. Daraus macht die Rautenfrau gar keinen Hehl, wie man heute nachlesen kann.

Die kalte Kanzlerin jettet zurzeit von einem Pfeifkonzert zum nächsten. Trotzdem: Noch pennen viele Wähler. Aber das wird sich ändern – spätestens, wenn der Familiennachzug von hunderttausenden Asylinvasoren 2018 in die Gänge kommt, dürften ein paar Deutsche extra wach werden.

Da sich Kritik am Volksaustausch verbietet und FDJ-Sekretärin a.D. Merkel im Herbst 1989 gesehen hat, dass Volkes Stimme Mauern einreißen kann, wird die Meinungsfreiheit die kommende Legislaturperiode wohl kaum überstehen. Was im Internet begann, wird auf den Straßen fortgesetzt werden.

„Meinungsfreiheit kennt auch Grenzen. Und die kann man anwenden“, drohte Merkel bereits im Sat.1-Sommerinterview 2012. Unvergessen ihr Hinweis an einen „Lügner“-rufenden Bürger während eines Wahlkampfauftritts in Aschaffenburg 2013: „Seien sie einfach froh, dass sie frei ihre Meinung sagen dürfen!“


6.9.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Wenn jemand morgens an Deiner Tür hämmert…(oder: Das Ende der Meinungsfreiheit)

„Kürzlich telefonierte ich lange mit einem Facebook-Freund. Der war kurz zuvor von einem lauten Hämmern an seiner Haustür geweckt worden. Er öffnete die Tür und ZACK! standen mehrere Polizisten und ein Vertreter der Staatsanwaltschaft mit einem gerichtlichen Durchsuchungsbeschluß in seinem Haus.

Gegen ihn läge eine Anzeige vor, denn er hatte im Juni in einem Facebook-Posting eine höchst umstrittene und öffentlich kritisierte Muslimin als „Musel-Trulla“ bezeichnet.“

„Principiis obsta. Sero medicina parata, cum mala per longas convaluere moras.

„Wehre den Anfängen! Zu spät wird die Medizin bereitet, wenn die Übel durch langes Zögern erstarkt sind.“


1.9.2017
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Schweden: Die Freiheit der Presse, Andersdenkende zu verfolgen

Schweden gilt weltweit als eines der Länder mit dem höchsten Maß an Pressefreiheit. Vielleicht zu Unrecht. Ein US-Journalist, der unter anderem über schwedische No-Go-Areas berichten wollte, wurde offenbar von der Polizei daran gehindert.

Einer Krankenschwester, die das Gesundheitssystem kritisierte, wurde kurzerhand die Unabhängigkeit abgesprochen. Die schwedische Zeitung Expressen betreibt eine Kampagne, bei der Privatbürger für ihre im Internet geäußerte Meinung vor der Kamera bloßgestellt werden. Diese Beispiele verweisen demnach darauf, dass die schwedische Presse eine politische Agenda verfolgt und ein Instrument des Establishments ist.


1.9.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Kanada: Anti-Scharia Festwagen auf Schwulen-Parade verboten

Ein westliches Land nach dem anderen verabschiedet sich unter dem aufziehenden Halbmond unterwürfig von der freien Meinungsäußerung. Der neueste Kniefall kommt wieder einmal aus dem linksgewendeten Kanada.

In Vancouver wurde ein „Anti-Scharia“-Festwagen, der auf der diesjährlichen Schwulen-Parade mitfahren sollte, verboten.

Der Festwagen, der von einer Gruppe Schwulenaktivisten angemeldet worden war, die aus dem Nahen Osten stammen und sich „Cirque de So Gay“ nennen, sei „kulturell taktlos“, berichtet die kanadische Tageszeitung Vancouver Star.

28.8.2017
Meinungsfreiheit
Jouwatch: Rowan Atkinson: Es muss uns gestattet bleiben, uns gegenseitig zu beleidigen
http://www.journalistenwatch.com/wp-content/uploads/2017/08/actor-1296315_640.png
Alle Welt kennt den Schauspieler Rowan Atkinson in seiner wohl populärsten Rolle als Mr. Bean. Nicht wenige werden ihn für einen platten Situationskomiker halten. Situationskomik kann er zwar – und das auch noch schier unvergleichlich -, aber Rowan Atkinson ist viel mehr. Er ist Schauspieler, ein glänzender Pantomime, ein kluger Philosoph – und vor allem ein sehr vernünftiger Zeitgenosse. Ein Autonarr ist er nebenbei auch noch. Mir ist immer klar gewesen, daß jemand, der Mr. Bean spielt, sich ein sehr genaues Bild von der Welt gemacht haben muß. Ich bin ein großer Mr. Bean-Fan. Eigentlich ein Fan von Rowan Atkinson, nicht hauptsächlich wegen Mr.Bean. Wer die Bean-Filme kennt: Hineingeworfen in die Welt

Rowan Atkinson äußerte sich vor kurzem erneut sehr deutlich zum gesinnungsdiktatorischen, zensorischen Zeitgeist. Der britische Telegraph berichtete. Und nicht nur das: Atkinson hat  eine Kampagne gestartet, die zum Ziel hat, die gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz vor Beleidigung und diskriminierender Wortwahl auf ein zivilisiertes Maß zurückzufahren. Zwar kann man sich das in Deutschland kaum vorstellen, aber in Großbritannien sind die entsprechenden Vorschriften noch um etliches rigider als hierzulande. Die Redefreiheit auf der Insel befindet sich tatsächlich im Würgegriff der Politisch Korrekten.

27.8.2017
Meinungsfreiheit
Anaschublog: Deutsch- und englischsprachige alternative Nachrichtenseiten (Liste)
https://annaschublog.files.wordpress.com/2017/08/b_1_q_0_p_0-4.gif?w=500&h=364&crop=1
Bereitstellung einer aktualisierten Liste mit alternativen und unabhängigen Nachrichtenseiten aus dem deutsch- und englischsprachigen Raum. Sollte ein Blog oder eine Seite fehlen, bitte ich um Mitteilung der Seitenadresse per Kommentar unter dem ursprünglichen Beitrag oder per Email (annaschusterblog@protonmail.com). Liste wird ständig aktualisiert.

22.8.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Die Zerschlagung der alternativen Medien hat begonnen!

Leute, wir müssen uns alle warm anziehen. Das Zeitalter der Meinungsfreiheit neigt sich dem Ende zu. Überall auf der Welt drehen die linken Neo-Faschisten an der Schraube, um die Gegenöffentlichkeit zu zerquetschen. Dieses Video wird viele schockieren. Aber wir geben nicht auf!

7.8.2017
Meinungsfreiheit
Danisch: Das große Blogger-Morden geht los

Wer sich noch wundert, in welchem Kontext die Aktion vom Frühjahr gegen mein Blog stand: Das ist eine neue Masche, mit der man jetzt alle kritischen Blogger und Autoren zu ruinieren versucht.

Und offenbar beteiligen sich die öffentlich-rechtlichen Medien daran, unabhängige und nicht gemainstreamte Blogger zu vernichten.

Denkt mal darüber nach, in was für einem Staat Ihr lebt.


5.8.2017
Meinungsfreiheit
Grüner Wahnsinn
Satire
ScienceFiles: Der nächste Abschuss: Agentin.org ist Offline
Wer versucht, den Pranger der Böll-Stiftung „Agentin.org“ anzuwählen, der sieht, dass er keinen Pranger mehr sieht, denn „Agentin.org“ ist offline. Jemand hat die Reißleine gezogen und dafür gesorgt, dass die Grüne Partei über ihre Stiftung nicht noch mehr negative Publicity erhält als sie es sowieso schon tut. Wie immer, wenn Aktivisten mit einem ihrer Projekt […]

4.8.2017
Meinungsfreiheit
Danisch: Meinungsfreiheitsmord

Unser Bundestagspräsident Lammers fordert nun eine Mindeststrafe für „Hasskommentare“, damit die Staatsanwaltschaft die Verfahren nicht einstellen kann. Bei Forschungsbetrug und Titelhandel an den Universitäten hat man sowas nie gefordert. Falsche Doktorgrade, sich Wahlergebnisse und Gelder vom Bürger erschleichen, das ist in diesem Bundestag in Ordnung und wohlgelitten. Sich auf dem Schwulenstrich Drogen holen, auch OK. Aber wehe dem, der ein falsches Wort gegen sie sagt.

Und auf die Idee, dass die harsche Kommentierung vom Bundestag mit Sicherheit selbstverschuldet ist, kommt Lammert auch nicht. Denn faktisch sind unsere Politiker längst auf einem Niveau angekommen, an dem sie nur noch auf Korruption und Gossensprache hören, alles andere kapieren die nicht mehr. Weil sich das Volk, der Souverän, aber die Schmiergelder nicht leisten kann, die man für Lobbyistenausweise zum Bundestag kaufen muss, um feines Gehör zu finden, bleibt dem Souverän ja gar nichts anderes mehr als die angemessen derbe Beleidigung.

Und sowas nennen die dann „Würde des hohen Hauses“. Erbärmliche Wichte. Widerlich.


2.8.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Freie Meinungsäußerung vs. Haßkommentare

Bundestagspräsident fordert Mindeststrafmaß für Haßkommentare.[1]             „Für solche Delikte sollte es ein Mindeststrafmaß geben, um Staatsanwaltschaften und Richtern die Möglichkeit zu nehmen, Strafverfahren wegen vermeintlicher Unerheblichkeit gleich niederzuschlagen.“
Und wie immer stellt sich die Frage, was sind Haßkommentare? Ist es ein Straftatbestand, oder ist der Kampf dagegen einfach nur das Unterdrücken unbequemer, mißliebiger Meinungen?

Beginnen möchte ich mit einer kleinen Auswahl von (Meinungs)-äußerungen diverser „Politiker“ gegenüber dem Souverän, dem Bürger:

  • „Pack, daß eingesperrt werden muß“ (Gabriel, SPD)
  • „Mischpoke“ (Özdemir, Grüne)
  • „Haßbürger“ (Hofreiter, Grüne)
  • „Nazis in Nadelstreifen“ (Jäger, SPD)
  • „Dumpfbacken“ (Schäuble, CDU)
  • „Dunkeldeutschland“ (Gauck)
  • „Mecklenburg-Vorpommern, daß am dümmsten besiedelte Bundesland“ (Mack, Grüne)
  • „Wenn Sie etwas ordentliches gelernt haben, dann brauchen Sie keine drei Minijobs“ (Tauber, CDU)

24.7.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Die Heinrich-Böll-Stiftung und die „Abschussliste“ der Andersdenkenden

Nachdem JouWatch diesen Skandal aufgedeckt hatte, beschäftigt sich nun auch Henryk M. Broder in der „Welt“ mit einem Thema, dass an Widerwärtigkeit nicht zu überbieten ist, aber gleichzeitig zeigt, wie die Linksgrünen in unserem Land die Meinungsfreiheit verabscheuen und wie sehr sie sich die DDR zurückwünschen.

Es geht, wie bereits beschrieben, um die Seite agentin.org, die von der Heinrich-Böll-Stiftung ins Netz gestellt wurde. Sie denunziert so genannte „antifeministische Bürger“ in eine alphabetisch sortierten Liste auf.

Dabei tauchen so manche prominente Namen auf wie Hedwig von Beverfoerde, Hadmut Danisch, Jürgen Elsässer, Mathias von Gersdorff, Björn Höcke, Birgit Kelle, Alexander Kissler, Michael Klonovsky, Götz Kubitschek, Roger Köppel, Felizitas Küble, Harald Martenstein, Matthias Matussek, Frauke Petry, Akif Pirinçci, Bettina Röhl, Jakob Tscharntke, Beatrix von Storch und Gloria von Thurn und Taxis – also das Who is Who des konservativen Widerstands, allesamt Kämpfer gegen das Sodom und Gomorra der grünlinken Gender-Ideologie, alles Menschen, die noch den Unterschied zwischen Mann und Frau erkennen und akzeptieren.

Also ganz normale Menschen eben.


22.7.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Man muß nur wollen

Nach der Orgie von linksextremer Gewalt und Straßenterror während des Hamburger G20-Gipfels wurde viel darüber geschwatzt, wie links die Gewalttäter seien – und nicht, wie ihnen das Handwerk zu legen wäre. Diese „Das hat mit nichts zu tun“-Leier ist ein primitives Ablenkungsmanöver. Unser Sieben-Punkte-Programm zeigt auf, worum es in der überfälligen Debatte über linksextreme Gewalt tatsächlich gehen muß.

1. Fakten auf den Tisch legen

Erste Voraussetzung für jede Lösung: Die Fakten müssen auf den Tisch. Die Statistiken über linke und rechte Straftaten müssen vergleichbar werden. Während bei rechten Straftaten „Propagandadelikte“, die nur von dieser Seite begangen werden können, künstlich aufgebläht werden, wird bei linker Gewalt nicht selten großzügig zusammengefaßt.


20.7.2017
Fake-News
Meinungsfreiheit

Deutsch.RT: Propaganda-Mädchen Bana aus Syrien: Blauer Bote verliert gegen Stern

Um den Propaganda-Account des syrischen Twitter-Mädchens Bana entwickelt sich eine deutsche Justiz-Posse. Laut Hamburger Pressekammer unterliegen Journalisten keiner Sorgfaltspflicht. Um zu behaupten, dass sie lügen, müssen Kritiker ihnen die Absicht nachweisen.

In der vergangenen Woche entschied die Hamburger Pressekammer gegen den Blogger Jens Bernert. Das Magazin Der Stern und einer seiner Redakteure hatten ihn verklagt, weil der Autor des Blogs Der Blaue Bote in scharfen Worten die fehlende Sorgfaltspflicht von Mainstram-Journalisten angeprangert hatte. Er hatte dem Magazin Der Stern vorgeworfen, Fake News zu verbreiten. Das rechtlich originelle Detail: Die Vorsitzende Richterin beschäftigte sich nicht etwa mit der wenig umstrittenen Sachlage, sondern argumentierte, die Fakten würden für die Bewertung gar keine Rolle spielen.

Vielmehr müsste der Blogger Jens Bernert den Mitarbeitern der Stern-Redaktion nachweisen, dass sie absichtlich die Unwahrheit berichtet haben. Es sei einem Journalisten nicht zuzumuten, dass er selbstständig erkennt, dass es sich bei einer Story um eine Lügengeschichte handelt. Mit dieser originellen Begründung zugunsten des klagenden Mainstream-Journalisten dürfte die Hamburger Kammer eine neues Stück Presserecht geschrieben haben. Sollte sie auch in der nächsten Instanz bestehen, bedeutet das Urteil, dass Redakteure pauschal von der journalistischen Sorgfaltspflicht befreit sind.
Um Gottes Willen, das heißt die Medien dürfen lügen wie sie es wollen aber der Systemkritiker ist dran!


20.7.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Eine Kaufempfehlung der Heinrich-Böll-Stiftung

Die steuerfinanzierte und Grünen-nahe Heinrich-Böll-Stiftung hat sich eingereiht in die Gruppe der Internetdenunzianten. Bislang prägten etwa die linksradikale und ebenfalls steuergeförderte Amadeu-Antonio-Stiftung, Gerald „KeinGeldFürRechts“ Hensel oder auch der SWR die Liste dieser besonders heimtückischen Tugendwächter.

Im Wiki-Stil veröffentlichte das zur Heinrich-Böll-Stiftung gehörende Gunda-Werner-Institut ein vermeintliches Lexikon mit Personen, die durch angebliche „Angriffe gegen Feminismus, Gleichstellungspolitik, sexuelle Selbstbestimmung, gleichgeschlechtliche Lebensweisen und Geschlechterforschung“ aufgefallen sein sollen.


18.7.2017
Meinungsfreiheit
Danisch: Böse, böse Russen gegen Meinungs- und Pressefreiheit

Muss man sich mal klar machen: Ständig heißt es, die Russen würden Presse- und Meinungsfreiheit unterdrücken, am 1.8. haben sie beispielsweise in der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung eine Podiumsdiskussino dazu in Berlin, und dann macht diese unsere Bundesregierung denen sogar die Unterdrückungsvorlage, worauf die dann sagen, „wir haben doch nur gemacht, was Ihr auch macht“.

Das ist alles so unsagbar lächerlich.

Ja, liebe Journalisten, da seid Ihr selbst schuld. Schön blöd. Wenn Ihr halt ständig für Maas, SPD, rot-grün trommelt und deren Macht erhaltet, dann lebt auch mit den Konsequenzen Eures Handelns. Bedenke, worum Du bittest. Es könnte Dir gewährt werden.

Einschränkung der Pressefreiheit geliefert wie bestellt.


14.7.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Skandal im Thüringer Landtag! Zwei Nordkoreas und ein Rauswurf

Rot-Rot-Grün unter Bodo Ramelow (Die Linke) zeigt, wie diktatorisch und vom Geist des DDR-Regimes durchdrungen das linkspolitische Spektrum ist. Wird die AfD-Fraktion von führenden Politikern der Koalition in eine Reihe mit Nordkorea gestellt, findet das die Zustimmung des Landtagspräsidiums. Greift der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner diesen Vorwurf in seiner Erwiderung auf und spielt diesen Ball in das Feld einer von ehemaligen Stasi-Zuträgern durchsetzten Regierungskoalition zurück, wird ihm das Rederecht entzogen. Zudem wird er unter Beifall der linken Parteien aus dem Plenarsaal geworfen. (CJ)


12.7.2017
Meinungsfreiheit
Huffingtonpost: Wir dürfen nicht länger tatenlos zusehen, wie Menschen mundtot gemacht werden

Herr Minister, diese Frage stellen wir all unseren Interviewpartnern - somit auch Ihnen: Welchen Stellenwert haben Demokratie und demokratische Werte für Sie ganz persönlich?

Heiko Maas: Die Demokratie ist die Schwester der Freiheit. So wie der Einzelne frei über sich selbst bestimmt, bestimmen in der Demokratie alle gemeinsam über das Zusammenleben.

Das klingt natürlich in der Theorie einfacher als es in der Praxis ist, denn so verschieden die Menschen sind, so verschieden sind auch ihre Meinungen.

Deshalb gehören zur Demokratie die Debatte, der offene Austausch und der Streit. Diese Streitkultur ist eine notwendige Voraussetzung, um tatsächlich eine Lösung zu finden, die die verschiedenen Interessen in einer Gesellschaft zum fairen Ausgleich bringt.

Trump, Erdogan und Putin: Autokratische Führungsstile feiern weltweit ein besorgniserregendes Comeback, während Demokratien im westlichen Sinne an Boden verlieren. Wie erklären Sie sich die neue Lust auf Autokraten?

Heiko Maas: Das Leben in Zeiten der Globalisierung ist unübersichtlich geworden. Viele Menschen fühlen sich durch immer schnellere Veränderungen überfordert.


11.7.2017
Meinungsfreiheit

Huffingtonpost: Skandal um "schwarze Liste" beim G20-Gipfel weitet sich auch: Abgewiesene Reporter hatten alle in der Türkei gearbeitet

  • Rund 30 Journalisten ist trotz Akkreditierung der Zugang zum G20-Gelände verweigert worden
  • Aufnahmen zeigen, wie Polizisten am Wochenende mit Namenslisten der Reporter hantierten
  • Jetzt erhebt der Deutsche Journalistenverband schwere Vorwürfe
  • Offenbar könnte der türkische Geheimdienst hinter dem Zutrittsverbot stecken

Journalisten, die auf schwarzen Listen stehen. Denen – ohne Nennung eines Grundes - die Berichterstattung über eine politisch brisante Veranstaltung erschwert wird.

Das klingt nach dem Alltag in vielen autoritären Staaten, soll so aber in Deutschland passiert sein.

Beim G20-Gipfel in Hamburg haben die Behörden zuvor akkreditierten Journalisten den Zutritt zur Sicherheitszone verwehrt. Das zeigten am Dienstagmorgen Recherchen der ARD.

So wurden am Samstag in Hamburg "schwarze Listen" an Polizeibeamte verteilt – mit rund 30 Namen von Journalisten, denen zuvor der Zutritt zum Medienzentrum des Gipfels zugesichert worden war. Journalisten, die nun plötzlich von Beamten am Zutritt gehindert wurden.


11.7.2017
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Beschwerde beim Presserat
Den folgenden Text haben wir als Begründung unserer Beschwerde beim Presserat gegen die Berichterstattung von Epoch Times, in der Rosemarie Frühauf und Nancy McDonnell uns diffamieren zu können glauben, beigefügt. Wir sind gespannt, was nun passiert. Der Beitrag auf Epoch Times (Fake News zu G20-Gewalt enttarnt: ‘Pläne und Verhaltenstipps’ kamen […]

11.7.2017
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Deutsch.RT: G20: Journalisten auf Schwarzer Liste der Polizei – kamen die Informationen aus der Türkei?

Wie RT Deutsch und weitere Medien berichteten, wurde mehreren Journalisten beim G20-Gipfel nachträglich die Akkreditierung entzogen. Die ARD berichtet nun, dass die Polizei eine Schwarze Liste genutzt haben soll. Doch woher stammen die Informationen?

In einem Artikel von Dienstag spricht ARD-Online von einer Schwarzen Liste, auf der die Namen von deutschen Journalisten aufgeführt sein sollen. Diese Liste sei von der Polizei während des G20-Gipfels offen genutzt worden, um bestimmte Journalisten an der Berichterstattung zu hindern. Sollten die Vorwürfe stimmen, wäre dies ein massiver Eingriff in die Pressefreiheit.

Die ARD berichtet von jungen Bereitschaftspolizisten aus Niedersachsen, die eine zweiseitige Liste in den Händen hielten und einen erst „freundlich durchwinkten“, wenn der eigene Name nicht darauf stand. Es soll auch möglich gewesen sein,


7.7.2017
Meinungsfreiheit
Meedia: „Ohne Begründung“: Mehrere Journalisten berichten von plötzlich entzogener G20-Akkreditierung

Einzelnen Journalisten wird offenbar die Berichterstattung über den G20-Gipfel vor Ort erschwert. Wie der Weser Kurier berichtet, habe der Veranstalter einem Reporter der Lokalzeitung abrupt und ohne Begründung die G20-Akkreditierung entzogen. Auch andere Berichterstatter seien ohne jede Angabe von Gründen vom G20-Gipfel ausgeschlossen worden.
Beim Mitarbeiter des Weser Kurier handelt es sich um den Fotografen Rafael Heygster, der bereits über Geschehnisse vor Ort berichtet hatte. „Als er gegen 13 Uhr am Freitag in das Pressezentrum zurückkehren wollte, teilte man ihm mit, dass ihm seine Akkreditierung entzogen worden sei“, gibt der Verlag der Bremer Zeitung in einer Pressemitteilung bekannt. Auch auf Nachfrage habe Heygster keine Auskunft darüber bekommen, wieso ihm der Zutritt verwehrt wird.

5.7.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Big Facebook is watching you – mit Hilfe von „Flüchtlingen“?

Der vergangenen Freitag – der 30.6.2017 –  war ein denkwürdiger Tag für Deutschland. An diesem Tag verloren die Bürger unseres Landes ihre Rede- und Meinungsfreiheit. Nachdem im voll besetzten Bundestag die „Ehe für alle“ mit Jubel und Konfettiregen pressewirksam gefeiert wurde, winkte man heimlich, still und leise mit einer Mindesbesetzung von knapp 40 Abgeordneten das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz durch. Offiziell soll das neue Gesetz Unternehmen wie Facebook zur Löschung strafbarer Inhalte, „wie z.B. Volksverhetzung, Beleidigung, Verleumdung oder Störung des öffentlichen Friedens“ zwingen. Doch was versteht der Gesetzgeber unter diesen Begriffen? Zu vage und unterschiedlich auslegbar sind die Verbotsgründe wie „Beleidigung“ oder Diffamierung“ formuliert. UN-Sonderberichterstatter David Kaye äußerte erhebliche Bedenken und selbst der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält den Gesetzentwurf für unvereinbar mit dem europäischen Recht.

Wir aber sind der Willkür eines Kontrollfreaks namens Heiko Maas und seiner linken Mannschaft um Ex-Stasi-Mitglied Kahane ausgesetzt. Übrigens, schon mal darüber nachgedacht, WER persönlich über die Sperrungen eines jeden Artikels und der seiner Verfasser bestimmt?

30.6.2017
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Schwarzer Tag für Deutschland: Ehe für alle – Meinungsfreiheit nur für Angepasste

Unter dem Getöse der am Freitagmorgen beschlossenen „Ehe für alle“ hat der Bundestag das kontroverse Netzwerkdurchsuchungsgesetz durchgewunken. Die AfD prüft eine Verfassungsklage

Sorge Dich um die Minderheit, damit Du die Belange der Mehrheit besser ignorieren kannst – vor allem derer, die gegen die wirtschaftlichen und sozialen Ergebnisse der Globalisierung/ Islamisierung kämpfen. Diese neoliberale Taktik hat am 30. Juni im Deutschen Bundestag ihren beispiellosen Höhepunkt gefunden. An diesem Datum wurde nacheinander beschlossen, dass Homosexuelle heiraten dürfen – das Maul aufmachen gegen die Regierung fortan jedoch noch drastischer bestraft werden soll. Im Internet geht’s los.

Die Rede ist natürlich vom Netzwerkdurchsuchungsgesetz des Bundesjustizskandalministers Heiko Maas. Betreiber von sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter und YouTube sollen verpflichtet werden, angeblich offensichtlich strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden und als weniger eindeutig erachtete Fälle innerhalb von sieben Tagen zu löschen, bzw. zu sperren. Bei wiederholten Verstößen drohen den Online-Betreibern Höchststrafen von bis zu 50 Millionen Euro.


30.6.2017
Meinungsfreiheit
Demokratur
Journalistenwatch: Eilmeldung: Bundestag beerdigt Meinungsfreiheit – JouWatch-Anwälte prüfen Verfassungbeschwerde!

Sie hatten es ziemlich eilig, um Heiko Maas noch ein Abschiedsgeschenk zu machen: Ab sofort ist in Deutschland das „Hassen“ verboten, gibt es nur noch für genehme Meinungen die Freiheit:

„Der Bundestag hat am Freitag mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen das umstrittene Gesetz zur Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet beschlossen. Mit dem sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetz sollen Internetkonzerne wie Facebook und Twitter dazu verpflichtet werden, binnen 24 Stunden nach Eingang einer Beschwerde Beiträge zu löschen. Bei weniger eindeutigen Fällen ist eine Frist von einer Woche vorgesehen.

Bei systematischen Verstößen drohen Strafen von bis zu 50 Millionen Euro. Kritiker fürchten, die Betreiber der Netzwerke könnten Beiträge im Zweifelsfall eher löschen und fürchten Einschnitte bei der Meinungsfreiheit. Auch von den Internetfirmen kommt Kritik.


26.6.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: „Die freie Meinungsäußerung bleibt auf der Strecke“

BERLIN. Die CSU-Bundestagsabgeordnete Iris Eberl hat scharfe Kritik am geplanten Netzerkduchsetzungsgesetz (NetzDG) der Großen Koalition geäußert. „Fast einhellig haben die Rechtsexperten der quasi-öffentlichen Anhörung das Gesetz in seiner ursprünglichen Form als verfassungswidrig bezeichnet. In seinem detaillierten Gutachten kam der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages auf dasselbe Ergebnis“, sagte Eberl der JUNGEN FREIHEIT.

Dennoch würden Argumente der Kritiker im neuen Entwurf des NetzDG kaum berücksichtigt. „Der Eingriff in die Meinungsfreiheit bleibt bestehen. So ist zum Beispiel für die Löschung von offensichtlich rechtswidrigen Inhalten immer noch die kurze Frist von 24 Stunden vorgesehen.“


12.6.2017
Meinungsfreiheit
Danisch: Die ARD hinter dem Mond

Was ging mir auf der Rückfahrt von Hamburg nach Berlin als Erkenntnis durch den Kopf?

Eigentlich das gleiche wie auf den früheren Konferenzen: Wie sehr die da hinter dem Mond leben und arbeiten, wie sehr die da in ihrer abgeschotteten Medienwelt (neudeutsch: Filter Bubble) leben und überhaupt nichts davon mitbekommen, was außerhalb läuft. Mir ist das aber gerade auf dieser Konferenz besonders aufgefallen:

  • Die sprechen nach meinem Eindruck eigentlich nur miteinander und untereinander, alle anderen sind Zuschauer traditionell ohne Rückkanal, die zu fressen haben, was gesendet wird. (Ist heute halt so nicht mehr, und damit hadern sie ja.)
  • Ich fand das frappierend, was die alles nur aus ARD-Sicht sehen (Beispiel: Pressefreiheit in Deutschland), und alles andere ignorieren. (Und dabei offenbar nicht mal wissen, was in der ARD so läuft, dass die ARD aus fragwürdigen Interessen heraus selbst gegen Presse und Meinungsfreiheit vorgeht.)
  • Besonders charakteristisch fand ich, als mich da einer vom Podium zur Abwehr meiner Frage gegenfragte, ob ich die vielen Fernseh- und Radioprogramme der ARD (oder sagte er NDR? Weiß ich nicht mehr genau) verfolge.

6.6.2017
Meinungsfreiheit
Jouwatch: Kauder: Noch vor der Sommerpause wird die Meinungsfreiheit abgeschafft?

Die Feinde der Meinungsfreiheit haben es wahrlich eilig, mit dem Vorschlaghammer der Zensur die sozialen Netzwerke platt zu machen. Wir müssen uns nicht wundern. Der Wahlkampf steht an und da muss das Stimmvieh an die kurze Leine genommen werden:

3.6.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Bsirske beklagt Verschlechterung der Lage von Journalisten in der Türkei (und vergisst dabei Deutschland)

Wenn es um linken Journalismus geht, darf eine linksradikale Gewerkschaft natürlich nicht fehlen:

„Frank Bsirske, der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, hat die Arbeitsbedingungen von Journalisten in der Türkei angeprangert. Seit dem Putschversuch im vergangenen Sommer habe es in der Medienbranche regelrechte Säuberungsaktionen gegeben: „Seit Juli 2016 sind 33 Fernsehsender, 36 Radiosender, 62 Zeitungen und 29 Verlage geschlossen worden“, sagte Bsirske der „Welt“. „3.000 Journalisten haben seitdem ihre Jobs verloren und nur 100 von ihnen haben im Medienbereich eine neue Beschäftigung gefunden.“


2.6.2017
Zensur
Meinungsfreiheit
Schluesselkindblog: STASI Methoden in Berlin – Staat schafft sich immer mehr Feinde

Das Berliner Amtsgericht Tiergarten verurteilte in dieser Woche eine 62-jährige Frau zu einer Geldstrafe, weil sie auf der Social Media Plattform Facebook, flüchtlingskritische Postings „geliked“ und geteilt hatte. Die Verurteilte muss jetzt zur Abschreckung und sicherlich auch zur Durchsetzung der linksfaschistischen Gesinnungsordnung – und Islamisierungsspolitik, eine Geldstrafe von 1.350 Euro Strafe zahlen.

Der anti-demokratische Unrechtsstaat schafft sich immer mehr Feinde im Volk

Die Frau hatte es gewagt ein Bild mit der Frage zu teilen: „Wie finden Sie Flüchtlinge“?


1.6.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Kassiert Zensurminister Heiko Maas bald seine ersten 50 Millionen Euro?

Es sieht nicht gut aus für die Sozialen Netzwerke. Wenn sie sich nicht ganz schnell vor der in Nordkorea geschliffenen Heckenschere unseres Justizministers in Deckung bringen, kann es ziemlich teuer werden:

Facebook, Twitter und YouTube schaffen es in Europa nicht, binnen 24 Stunden alle Einträge zu löschen, die illegale Hetzbotschaften enthalten: Das ist das Ergebnis einer neuen Studie der Europäischen Kommission, die die zuständige EU-Justizkommissarin Vera Jourova am Donnerstag vorlegen will, berichtet die „Welt“.

26.5.2017
GEZ
Meinungsfreiheit
Nazi-Methoden
Konjunktion: Exklusivinteriew: Silvana Heißenberg zu Systemkritik und die Zukunft Europas

Silvana Heißenberg, Schauspielerin und Model, sagt über sich selbst „Mir verbietet keiner den Mund!“. Doch die medialen Reaktionen auf die von ihr öffentlich geäußerte Kritik am politischen System in Deutschland und an den „offenen Grenzen“ der Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigen Wirkung: RTL und Sat.1 beendeten die Zusammenarbeit mir ihr.

Die aus den Serien „Einsatz in Köln“ und „Auf Streife“ bekannte Heißenberg, die von sich selbst sagt,dass sie bis Ende 2015 eher mäßig an Politikthemen interessiert war, glaubt, dass man an ihr und an anderen kritischen Künstler, die sich zur „aktuellen Regierungs- und Asylpolitik äußern“, ein „Exempel statuieren will, damit andere öffentliche Personen abgeschreckt und eingeschüchtert“ werden.

Und schon wieder ein Fall von System-Terror. Natürlich wieder von den Öffentlich-Rechtlichen! Wie lange wollt Ihr Euch das noch gefallen lassen? Daß das an eine bestimmte Zeit erinnert dürfte wohl sogar den Links-Radikalen klar sein!


26.5.2017
Meinungsfreiheit
Meedia: Maas droht mit Bußgeld: Bundesjustizminister erhöht den Druck auf Twitter wegen Hasskommentaren

Bundesjustizminister Heiko Maas erhöht im Interview mit dem Spiegel den Druck auf Twitter. Der Kurznachrichtendienst habe noch "kein funktionierendes Beschwerdemanagement", wenn es um Maßnahmen gegen Hasskommentare geht, so der SPD-Politiker. Konsequenz könnte ein millionenschweres Bußgeld sein, das Maas' neues, aber noch nicht verabschiedetes, Gesetz vorsieht.
Das heißt also er greift einem noch nicht verabschiedeten Gesetz vor, daß sowieso in Karlsruhe scheitern wird! Und außerdem gibt es KEINERLEI gesetzliche Richtlinie was ein Hasskommentar eigentlich ist. Ich hasse Schokoladenpudding! Mußte ich mal loswerden. Der Mann geht weit über seine Kompetenzen hinaus. Und sowas ist Justizminister?

26.5.2017
Meinungsfreiheit

Journalistenwatch: Freiheit für Markus Hibbeler – Für die Presse- und Meinungsfreiheit

Es kann jeden von uns treffen. Und wenn wir uns nicht zusammenschließen, werden Sie uns – wenn Ihnen unsere Meinung, unsere Stimme missfällt – ohne mit der Wimper zu zucken, einfach aus dem öffentlichen Diskurs entfernen. Dieses Exempel wird aktuell –  wie vorher an unzählig anderen – an Markus Hibbeler statuiert. Eine Petition hält dagegen und Joachim Steinhöfel stellt Facebook vor die Wahl: Unterlassungserklärung oder Klage. Die Spiele haben begonnen!

Es geschieht bereits seit geraumer Zeit. Andersdenkende werden niedergebrüllt, boykottiert, bedroht, ihr Recht auf freie Meinungsäußerung behindert, nach Möglichkeit verhindert, Andersdenkende denunziert, bis hin zum Abfackeln von Autos oder körperlichen Übergriffen, so die Anklage von Jan Deichmohle in einem JouWatch-Beitrag, in dem er aufzeigt, wie nah wir uns an bereits überwunden geglaubte Zeiten angenähert haben.

Genau so geschieht es aller Ortens. Sogar in Kneipen mittlerweile, nicht nur im Netz. Wie lange wollt Ihr das noch alles ertragen? Es wird Zeit zurück zu brüllen. Aber lauter!


23.5.2017
Idiotie
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Warum Deutschland einem Kindergarten gleicht

Oder einer ist?

Der Versuch, eine Demokratie zu leben, nimmt in Deutschland immer groteskere Formen an.

Heute: Eine Gesellschaft, gleich welchen politischen Systems, lebt davon, dass die Mitglieder miteinander kooperieren. Damit sie miteinander kooperieren, ist es notwendig, dass sie miteinander reden: Reden Sie nicht mehr miteinander, dann passiert, was im Kindergarten passiert: Rote Köpfe, gepresste Backen und Schreien, um die eigenen Interessen auch gegen den Willen der anderen durchsetzen zu können.

In seiner intellektualisierten Variante besteht die Verweigerung von Kooperation darin, mit „dem“ oder mit „denen“ nicht mehr zu sprechen. Entweder, weil es die Erhabenheit der eigenen moralischen Einbildung nicht zulässt oder weil es die Ärmlichkeit der Fähigkeit, die eigene Überzeugung zu begründen, nicht zulässt, sich ernsthaft mit Personen anderer Meinung auseinanderzusetzen.

Deshalb werden in Deutschland grundsätzlich diejenigen aus der Diskussion ausgeschlossen, deren Meinung anders ist. Wie im Kindergarten, so gibt es auch im vermeintlich erwachsenen Deutschland nur zwei Meinungen, die richtige, also die eigene, und die falsche, die andere. Wer eine andere Meinung hat, ist dementsprechend ein Nazi oder, umgekehrt, eine linke Zecke.
Das liegt ganz einfach daran, daß anscheinend das Treiben der Mächtigen mit ihrer Neuen Weltordnung langsam in das Bewußtsein der Öffentlichkeit geht und damit einige merken, daß sie einem Haufen Lügen aufgesessen sind. Aber wie es in diesen Kreisen üblich ist, kann man ja keine Fehler eingestehen noch sich gar entschuldigen. Also machen sie munter weiter bis zum eigenen Untergang!


22.5.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Werden Aufklärungsflyer in Deutschland bald verboten?

Deutschland galt lange als das Land, in dem die Bürger aufgeklärt werden durften. Doch das scheint, dank des Merkel-Regimes, endgültig vorbei zu sein: In der Nähe von Osnabrück sind vor kurzem Flyer aufgetaucht, die sofort von der Abteilung Staatsschutz der Polizei Emsland überprüft wurden.
Die Osnabrücker Zeitung schreibt, dass in dem Flyer, hinter dem der Verlag „Junge Freiheit“ aus Berlin steckt, Fragen, Thesen und Zitate im Zusammenhang mit dem Zuzug von Flüchtlingen genannt werden. „Behauptet wird in dem Faltblatt, von denen ein Exemplar unserer Redaktion vorliegt, Deutschland werde „von Arbeits- und Sozialmigranten überschwemmt“, Deutschland würde „die Verfolgung von Christen importieren“ oder in Deutschland sei „ein Flüchtlings-Soli in Planung“. Vorgeschlagen werden in dem Flyer auch „Sofortmaßnahmen“, beispielsweise „Schließung der Staatsgrenze, notfalls mit Grenzzäunen“, ausnahmslose Abschiebung abgelehnter Asylbewerber und Verschärfung des Asylrechts.“
Das Faltblatt soll zwar strafrechtlich keine Relevanz haben, so die OZ, „dennoch ist die Polizei nach Angaben des Sprechers daran interessiert, den Verantwortlichen der Aktion zu ermitteln.
DDR-Verhältnisse vom Feinsten! Das kann man bald nicht mehr subtilen Druck nennen, daß ist langsam echter Gesinnungsterror. Aber was Meinungsfreiheit hier bedeutet hat man ja am Besipiel Naidoo gesehen.

16.5.2017
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Zapfenstreich für die Meinungsfreiheit: Netzwerkdurchsuchungsgesetz tritt Freitag in Kraft

Zumindest sieht es ganz danach aus. Trotz massiver Kritik wurde Heiko Maas‘ Gesetzentwurf zur Eindämmung sogenannter Hate Speech bereits einstimmig vom Kabinett beschlossen. Freitag geht der Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit in die erste Lesung im Bundestag.

Schon im April nickte das Bundeskabinett den Entwurf des Geset­zes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in so­zialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) ab. Neben „Hasspropaganda“ (Hate Speech) sollen künftig auch „strafbare Falschnachrichten“ (Fake News) bekämpft werden.

Kern der Neuregelung: Künftig sollen Betreiber von Online-Angeboten gemeldete und „offensicht­lich rechtswidrige“ Inhalte innerhalb von 24 Stun­den löschen. Bei unklaren Fällen dauert die Frist demnach sieben Tage.


14.5.2017
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: Xavier Naidoo: Zur Jagd freigegeben

Künstler wie Xavier Naidoo enttarnen nicht nur in ihren Liedern das Establishment, sondern provozieren damit ihre Gegner zu Reaktionen, mit denen sie sich selbst bloßstellen: als Antidemokraten, als passionierte Ausgrenzer und – ja, als Marionetten.
Eine Kulturgeschiche der politischen Denunziation in Deutschland seit 1945 wird sich nicht auf die DDR und die Stasi beschränken können. Gerade wird ein neues Kapitel geschrieben. Anlaß ist das neue Lied „Marionetten“ von Xavier Naidoo. „Reichsbürger-Hymne“, donnert die FAZ und widmet dem Titelsong eine lange Exegese, die von E.T.A. Hoffmanns Zensurminister Knarrpanti oder einer DDR-Kontrollbehörde stammen könnte.

13.5.2017
Meinungsfreiheit
Fake News
Meedia: Online-Umfrage bei Newsportalen: Zwei Drittel der Nutzer halten Aufregung über Naidoo-Song für „unverständlich“

Xavier Naidoo sorgte in dieser Woche wegen seines neuen Songs "Marionetten" ordentlich für Wirbel. Naidoo singt darin von "Volksverrätern", "Volks-in-die-Fresse-Tretern" und „Pizzagate“. Die Wortwahl enthalte poltisch motiviertes Vokabular, wird kritisiert. Betreibt der Sänger rechte Hetze? Oder ist das alles viel Lärm um nichts? Eher Letzteres, sagt das Ergebnis einer Umfrage des Web-Meinungsforschungstools Opinary, bei der rund 2.500 Stimmen ausgewertet wurden.
Insgesamt an der Befragung teilgenommen haben 15.954 Nutzer. Opinary wertete dabei jedoch nur die 2406 Antworten derjenigen Nutzer aus, die soziodemografischen Kategorien zugeordnet werden konnten.
In dem Artikel steht allerdings klar drin, daß davon nur eine bestimmte Personnegruppe gewerten wurde. Die ECHTE Zahl der Leute die das für unverständlich halten ist damit überhaupt nicht genannt! Das ist schon wieder DDR-Stil in Sachen politischer Meinungsbildung!

13.5.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Mittermeier verteidigt Xavier Naidoo: „Da lachen sich Punk-Bands kaputt“

Comedian Michael Mittermeier hat Popstar Xavier Naidoo in Schutz genommen. Auf Facebook meinte er, der umstrittene Songtext „Marionetten“ sei „schlimmstenfalls ein mittelmäßiger Kabarett-Text“.

„Die Hexenjagd auf Xavier Naidoo“ habe bereits „groteske Züge angenommen“ schreibt Michael Mittermeier auf Facebook. Der Comedian nahm den Popstar in Schutz und teilte die Erklärung, die Xavier Naidoo nach einem dreistündigen Gespräch mit Mannheims OB Anfang der Woche gepostet hatte.

Mittermeier schrieb:
„Ich verstehe nicht wo dieser Hass und diese extreme Hetze gegen Xavier herkommt, und diese Sucht einfach Urteile zu fällen ohne wirkliche Beweise… Xaviers Texte können es nicht sein.
Der Song „Marionetten“ ist schlimmstenfalls ein mittelmäßiger Kabarett-Text. Da lachen sich Punk-Bands kaputt, für was man textlich in diesem Land schon durchs mediale Dorf getrieben wird.
Apropos, ich liebe Rio Reisers Song „Macht kaputt was Euch kaputt macht“. Bin ich jetzt auch ein Hetzer?


12.5.2017
Meinungsfreiheit
Focus: Nach Interview in Steuerparadies - NRW-Justizminister droht Hoeneß mit Gefängnis
Der Justizminister von Nordrhein-Westfalen Thomas Kutschaty (SPD) droht Uli Hoeneß mit einer Gefängnisstrafe. Auslöser ist der Auftritt von Hoeneß im Steuerparadies Liechtenstein.
In einem Interview hatte der Bayern-Präsident wenig Verständnis für seine verhängte Gefängnisstrafe gezeigt, wie die Schweizer Zeitung „Blick“ berichtet hat. "Ich bin der einzige Deutsche, der Selbstanzeige gemacht hat und trotzdem im Gefängnis war. Ein Freispruch wäre völlig normal gewesen."
Droht Hoeneß Widerruf der Bewährung?
So wird man unter Druck gesetzt wenn man seine Meinung vertritt! Die schlimmsten Alpträume werden wahr! Oder schlagen die Politiker nur noch um sich weil sie langsam die nackte Panik bekommen weil ihre korrupten Geschäfte alle der Reihe nach aufliegen?

12.5.2017
Meinungsfreiheit
Schluesselkindblog: Hoeneß: Sozialisten und die freie Meinungsäußerung

Freie Meinungsäußerung ist im heutigen Deutschland wieder ein Delikt
Seither sorgen die Aussagen vom Bayern-Boss in ganz Deutschland für riesigen Wirbel! Jetzt haben die Aussagen von Hoeness sogar auf politischer Ebene ein Nachspiel, wie die Zeitung «Bild» in ihrer Freitagsausgabe berichtet.
Beim Referat in Vaduz hatte der wegen Steuerhinterziehung verurteilte Hoeness geklagt: «Ich bin der einzige Deutsche, der Selbstanzeige gemacht hat und trotzdem im Gefängnis war.» Und dann fügte er hinzu: «Ein Freispruch wäre völlig normal gewesen.»

12.5.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Wenn die Marionetten zappeln (freut sich der Xavier)

Die Marionetten wappnen sich zum Geplänkel: Am Montag lud Mannheims Oberbürgermeister die „Söhne Mannheims“ um den Sänger Xavier Naidoo, Mitautor des „umstrittenen“ (= feindlich-negativen = auf den Index gehörende) Lieds „Marionetten“, zu einem allen Ernstes so genannten „Krisentreffen“  ein und verlangte Aufklärung über die „antistaatlichen Aussagen“ in