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Sehen Sie den Unterschied? Ich langsam nicht mehr!

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Meinungsfreiheit
 
was auch immer das bedeuten mag...

"Ich mag verdammen, was Du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass Du es sagen darfst."
Voltaire (1694-1778)


manipuliert am 24.6.2021


Gesinnungspolizei auf der Straße: „Wie beurteilen Sie die politische Lage?“ Passant: „Nun, ich denke…“ Gesinnungspolizei: „Stopp! Das genügt! Sie sind verhaftet!“

 

Heiko Maas sucht den besten politischen Witz. Hauptpreis: 10 Jahre Bautzen

 

Beim Friseur im Osten: Das Rasieren bei Ihnen kostet seit der Wende deutlich mehr! Na klar, die Gesichter sind ja auch länger geworden.



Das hier ist eigentlich ein Unterpunkt zu Lügen und Beleidigungn. Deswegen ist hier auf dieser Seite nicht allzu viel zu finden.
Die richtig interessanten Themen findet man wie unten erwähnt.
Natürlich interessiert mich das am meisten wegen der Beleidigungsklage durch Amtsträger, die mir ins Haus geflattert ist!
Und ich hoffe stark, daß genau die Leute das Lesen, die ich damit ansprechen will!
Weitere verwandte Seiten hier sind die Politische Meinungsbildung und die Seite Demokratur

Ich hoffe, daß ich bald die Zeit haben werde hier meinen Senf dazu zu geben. Aber die Verlinkungen unten wollte ich bereits für Weiteres aufheben!
Lest sie gut durch! Ich schätze mal, daß es uns alle bald treffen wird

Die dazugehörigen Links zu den Artikeln sind an erster Stelle.
Sollte ein Link, weil er der Zensur zur Opfer gefallen ist, nicht mehr funktionieren, ist eine Sicherheitskopie der entsprechenden Seite auf Trockendock zur Verfügung. Bitte melden und dann werde ich das Teil wieder herstellen!


Hier habe ich eine interessante Netzfundsache (heute würde man wegen so etwas vor dem Kadi stehen):
Aus Leserbrief Junge Freiheit:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/seit-an-seit-gegen-die-afd/comment-page-1/#comment-481220
Franz Josef Strauß hat sich einst zu einer wüsten Schimpfkanonade gegen linke Demonstranten hinreißen lassen, die es indes erschreckend genau auf den Punkt brachte:
"Ihr seid ja nur das Produkt dieser Fehlerziehung. Das Produkt dieser Hetze. Ihr könnt einem ja leid tun mit eurer erbärmlichen Dummheit. Ihr wäret die besten Schüler von Dr. Joseph Goebbels gewesen. Ihr wäret die besten Anhänger Heinrich Himmlers gewesen. Ihr seid die besten Nazis, die es je gegeben hat!"
https://www.youtube.com/watch?v=qBn7Ydhv1s4
Ab 1.52 min

Anonymus bei Facebook zensiert. Es ist dafür auf dieser Seite zu finden.


Beachten Sie bitte auch unsere Stellenangebote auf unserer Seite

2015/2016 - Fast wäre es eine gute Komödie geworden.
Ein Meisterwerk
https://www.youtube.com/watch?v=bRD2f-mjyNE
Hier ist die NWO. Die von den ganzen Gutmenschen herauf beschworen wird.
Vielleicht denkt endlich mal EINER nach wenn er den Clip sich angesehen hat!
Genau so wird es nämlich enden!
Bitte weiter leiten!
Pflicht für JEDEN - danach seid Ihr alle kuriert vom Genderwahn, von der Zwangs-Gleichstellung und den ganzen Lügen der Eliten
Die Impfpflicht gehört da natürlich ebenfalls dazu genauso wie das Rauchverbot!

Zitat Ulrike Meinhof (1934-1976): Wir können sie nicht zwingen die Wahrheit zu sagen, wir können sie aber dazu bringen immer dreister zu Lügen.
(Es sttreiten sich die Geister, ob das wirklich von Ulrike Meinhof war. Manche behaupten es kam von dem Ehemann von Gudrun Ensslin. Aber egal, es kommt auf jeden Fall aus dem selben Stall! Und leider trifft es mehr denn je zu!)



www.GoettinDiana.de

www.Minisub1977.de

www.GrinsekatzeNuernberg.de

www.CTRL-Alt-N.de


www.Frankenmadels.de

Die folgenden Pressemeldungen verstehen sich als chronologischer und geschichtlicher Überblick was im Laufe der Jahre passiert ist. Manche Sammlungen reichen mittlerweile aus um ganze wissentschaftliche Bücher zu schreiben. Die Kommentare bei den Schlagzeilen sind in ROT markiert und bedeuten nicht, daß sie im Artikel auch zu finden sind. Sicherheitskopien existieren natürlich, falls die Zensurkeule zugeschlagen haben sollte!

Um diesen ganzen Wahnsinn der Seite am Leben zu erhalten hier der übliche Bettelbrief oder betrachtet auch unsere Partnerseiten

falls diese Seiten nicht mehr funktionieren sollten aus Gründen der Zensur oder was auch immer bitte beim Verlag melden. Wir haben natürlich Sicherheitskopien gemacht für eine Veröffentlichung.



Pressemeldungen 2021


22.6.2021
Meinungsfreiheit
Corona
USA
Epochtimes: NFL-Spieler beendet lieber Karriere, als sich gegen COVID-19 impfen zu lassen

Ein seltener Fall von Haltung im Profisport: Ein US-Football-Spieler spricht sich gegen die Corona-Regeln seines Verbandes aus. Als COVID-19-Prophylaxe will er lieber sein Immunsystem stärken.

Cole Beasley, ein Football-Spieler der Buffalo Bills, hat seine Haltung zu den neuen Impfregeln des Verbandes NFL deutlich gemacht. Er erklärte, dass er sich lieber vom Profisport zurückziehen würde, als sich gegen COVID-19 impfen zu lassen.

Auf Twitter schrieb der Spieler: „Ich werde draußen sein und das tun, was ich tue. Ich werde draußen in der Öffentlichkeit sein. Wenn ihr Angst vor mir habt, dann geht mir aus dem Weg oder lasst euch impfen.“ Der 32-Jährige ergänzte: „Ich sterbe vielleicht an COVID, aber ich sterbe lieber lebendig.“


20.6.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Compact-Online: Corona-Rebell Eric Clapton: „Ich glaube an die freie Meinungsäußerung“

Obwohl sich Bluesrock-Legende Eric Clapton schon frühzeitig als Corona-Kritiker zu erkennen gegeben hat, ließ er sich Anfang des Jahres mit AstraZeneca impfen. Warum er das tat, wieso er seine Entscheidung bereut und weshalb er jetzt vor den Gen-Impfungen warnt, hat er nun in einem Interview erklärt
 
20.6.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
aha, wie Querdenker aussehende Menschen... interessante Aussage
Epochtimes: „Wie Querdenker-aussehende Menschen“ abgeführt – 100 Festnahmen und 50 Platzverweise
Ein "Spaziergang" von Corona-Kritikern in Berlin führte zu einem groß angelegten Polizeieinsatz mit 260 Einsatzkräften. Dabei hielt die Polizei im Berliner "Tiergarten" Ausschau nach Menschen, die wie "Querdenker" aussehen. Es entstanden fragwürdige Situationen.

Der von Corona-Kritikern am Samstag (19.6.) initiierte „Spaziergang“ durch Berlin endete mit Festnahmen und bizarren Szenen. Die Kleinstgruppen starteten vom Charlottenburger Schloss in Richtung Stadtzentrum. Doch die Polizei stoppte die 150 „Spaziergänger“ am Erholungspark „Tiergarten“ in der Nähe des Brandenburger Tores (Epoch Times berichtete).


20.6.2021
Meinungsfreiheit
Grins
Epochtimes: Buch von „Tagesschau“-Sprecher sorgt für Wirbel – Ist mit muslimischer Kanzlerin Sawsan Chebli gemeint?

Mit „Die Kandidatin“ sticht Grimme-Preisträger, Bestsellerautor und „Tagesschau“-Sprecher Constantin Schreiber in ein gesellschaftliches Wespennest. So deutlich wollte man es offenbar doch nicht wissen. Nur ein Roman?

In dem neuen Buch des „Tagesschau“-Sprechers Constantin Schreiber, ‚Die Kandidatin‘, zum neuen Faschismus“ geht es um eine muslimische Kanzlerkandidatin, Sabah Hussein. Das Brisante: Manche sehen in ihr die umstrittene Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales, Sawsan Chebli (SPD).


17.6.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Auftrittsverbot für Naidoo: Rostock sagt nein – Berlin möchte ein „Ja“

Während es in der Rostocker Bürgerschaft keine Mehrheit dafür gibt, dem „umstrittenen“ Künstler Xavier Naidoo ein Auftrittsverbot zu erteilen, macht sich neben dem „Zentralrat der Juden in Deutschland“ auch die Berliner Museumsleiterin der Zitadelle Spandau, Urte Evert, für ein Auftrittsverbot stark.
 
17.6.2021
Meinungsfreiheit
RT: "Entfremdung von politisch-medialer Klasse" – Viele glauben nicht mehr an Meinungsfreiheit

Seit Jahren geht das Vertrauen in die "Meinungsfreiheit" innerhalb der Bevölkerung in Deutschland zurück. Eine neue Erhebung ergab nun einen neuen Höchststand. Beim Thema "Gendergerechtigkeit" besteht demzufolge eine Kluft zwischen dem politisch-medialen Diskurs und den Ansichten der Bevölkerung.

17.6.2021
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Auftrittsverbote drohen
Kritik an geplanten Konzerten von Xavier Naidoo in Berlin und Rostock


BERLIN. Die Berliner Museumsleiterin der Zitadelle Spandau, Urte Evert, hat sich für ein Auftrittsverbot des Sängers Xavier Naidoo ausgesprochen. „Seiner Menschenverachtung und seinem Haß sollte keine Bühne mehr geboten werden, zumal er durch seine Berühmtheit großen Einfluß hat“, sagte sie Mittwoch dem Tagesspiegel.

In ihrem Team arbeiteten Personen, die aufgrund ihrer Herkunft, ihres Glaubens und ihrer Ansichten zum „direkten Angriffsziel Naidoos“ gehörten, kritisierte sie. Zusätzlich mißfalle ihr der mögliche Auftritt, da dieser ihre „gesamte Arbeit, die Zitadelle als weltoffenen Ort zu etablieren, integrativ für alle, die Demokratie stärkend durch Bildung, überschatte“.


17.6.2021
Meinungsfreiheit
aua, der tut weh
Junge Freiheit: Eingriff in die Pressefreiheit
JUNGE FREIHEIT siegt gegen Innenminister Reul


BERLIN. Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) darf künftig nicht mehr behaupten, die Lektüre der JUNGEN FREIHEIT könne als Warnsignal für eine rechtsextreme Gesinnung gewertet werden. Bei Zuwiderhandlung droht ein Ordnungsgeld in Höhe von 10.000 Euro. Das hat das Verwaltungsgericht in Düsseldorf in einem nun veröffentlichen Urteil Ende Mai entschieden.

Gleichzeitig verpflichtete das Gericht Reul, innerhalb von vier Wochen, nachdem das Urteil rechtskräftig ist, die Extremismusbeauftragten der Polizeibehörden des Landes Nordrhein-Westfalen darüber in Kenntnis zu setzen, daß er seine Aussage bezüglich der JF nicht aufrecht hält. Die Kosten des Verfahrens trägt zu 90 Prozent das Land NRW. Die Entscheidung stärkt auch die Pressefreiheit in Deutschland, denn die Richter beurteilten Reuls Äußerungen als „Eingriff in den Schutzbereich der grundrechtlich verbürgten Pressefreiheit“ der JF.

 
16.6.2021
Meinungsfreiheit
RT: Umfrage: Mehrheit der Deutschen sieht Redefreiheit in Gefahr

Das Allensbach-Institut hat eine aktuelle Umfrage zur Rede- und Meinungsfreiheit in Deutschland gemacht. 55 Prozent sehen diese bedroht. Zu den thematischen Schwerpunkten Islam, Patriotismus und Gleichberechtigung von Frauen erkennen viele Deutsche eine Einschränkung der freien Äußerung.

16.6.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Jeder Zweite sieht Meinungsfreiheit in Gefahr

Berlin – Die Ära Merkel geht ihrem wohlverdienten Ende entgegen und das hier ist eine ihrer Hinterlassenschaften:

Weniger als die Hälfte der Deutschen hat laut einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach für die FAZ noch das Gefühl, in Deutschland könne man seine politische Meinung frei sagen. Nur 45 Prozent der Befragten äußerten, das treffe zu; das ist der mit Abstand niedrigste Wert, seit das Institut im Jahr 1953 zum ersten Mal danach gefragt hat. 44 Prozent gaben an, es sei besser, vorsichtig zu sein.

 
16.6.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Jodeli! Trachtenladen: „Zutritt nur für Nicht-Geimpfte“

Im bayerischen Hof verweigert ein Trachtenladenbesitzer Corona-Geimpften den Zutritt in seinen Laden. „Zutritt nur für Nicht-Geimpfte“, heißt es an der Tür zum Hofer Trachtenlod´n Wolperdingar.
 
16.6.2021
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Wert auf Rekordhoch
Meinungsfreiheit: Immer mehr Deutsche fühlen sich eingeschränkt


FRANKFURT/MAIN. Noch nie in den vergangenen 60 Jahren haben so viele Deutsche beklagt, man könne seine politische Meinung nicht mehr frei äußern. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Allensbach im Auftrag der FAZ gaben 44 Prozent an, es sei besser, vorsichtig zu sein. 45 Prozent sagten, man könne seine Meinung frei kundtun. In den sechziger Jahren bis ins vergangene Jahrzehnt lag dieser Wert jedoch regelmäßig bei zwei Drittel, schrieb Thomas Petersen vom Allensbach-Institut in dem Blatt.
 
16.6.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Zutritt nur für Nicht-Geimpfte“ – Bayerischer Trachtenladen will sich „schützen“

Privilegien für die „Geimpften“ sorgen in der Bevölkerung für Unmut. Die Eigentümer eines Trachtenladens wehren sich gegen die Politik der deutschen Regierung. Um ihrem Protest Ausdruck zu verleihen, greifen sie zu einer ungewöhnlichen Maßnahme.

Ein gelber Aushang mit der Aufschrift „Bitte haben Sie Verständnis – Zutritt nur für Nicht-Geimpfte“ weist darauf hin, wen die Besitzer eines bayerischen Trachtenladens sich als Kundschaft wünschen. Das Geschäft ist in Hof, einer kreisfreien Stadt in Oberfranken, Nordost-Bayern, nahe der ehemaligen deutsch-deutschen Grenze.


16.6.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Jeder Zweite sieht Meinungsfreiheit in Gefahr

Weniger als die Hälfte der Deutschen hat laut einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach für die FAZ noch das Gefühl, in Deutschland könne man seine politische Meinung frei sagen. Nur 45 Prozent der Befragten äußerten, das treffe zu; das ist der mit Abstand niedrigste Wert, seit das Institut im Jahr 1953 zum ersten Mal danach gefragt hat. 44 Prozent gaben an, es sei besser, vorsichtig zu sein.

Als Themen, bei denen man besonders aufpassen müsse, was man sage, nannten 59 Prozent den Islam, 38 Prozent Vaterlandsliebe und Patriotismus und 19 Prozent die Gleichberechtigung der Frauen.


15.6.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Grins
RT: Trachtenladen sorgt für Wirbel: "Zutritt nur für Nicht-Geimpfte"

Im bayerischen Hof sorgte ein Trachtenladen für einige Kontroversen in den sozialen Medien. Grund dafür ist ein Aushang mit der Aufschrift: "Zutritt nur für Nicht-Geimpfte". Die Inhaber begründeten dies damit, dass man sich unter Geimpften "unwohl fühle".

14.6.2021
Meinungsfreiheit
Söder
Journalistenwatch: Gnadenlos: Söder-Kritiker und Ex-Gesundheitsamtchef Pürner soll erneut strafversetzt werden

Dr. Friedrich Pürner war Chef des Gesundheitsamtes Aichach-Friedberg in Bayern. Nachdem er die Corona-Politik von Ministerpräsident Söder kritisierte, wurde er strafversetzt. Der Epidemiologe klagte gegen seine Abordnung, die Verhandlung wurde jedoch abgesagt. Nun soll er erneut versetzt werden.

Der Leiter des Gesundheitsamtes im Landkreis Aichach-Friedberg war im Herbst 2020 an das Landesamt abgeordnet worden, nachdem er die maßlose Corona-Politik der bayerischen Staatsregierung unter Markus Söder (CSU) über seinen privaten Twitteraccount kritisiert hatte. Pürner hatte es unter anderem gewagt, Söders Corona-Teststrategie als verfehlt zu bezeichnen. Auch die Corona-Vorgaben für Schulen und Kindergärten hatte der Mediziner abgelehnt.

 
14.6.2021
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Epochtimes: Presserat fordert Verhaltensgrundsätze für Polizei- und Medienarbeit

Vor der anstehenden Innenministerkonferenz hat der Deutsche Presserat von den Ressortchefs von Bund und Ländern ein Bekenntnis zu gemeinsamen Regeln für Polizei- und Medienarbeit gefordert.

Gemeinsame Verhaltensregeln müssten auf Demonstrationen „oberste Priorität“ haben, teilte die Organisation am Montag mit. Angesichts zahlreicher Übergriffe in den vergangenen Monaten habe sich die Lage zugespitzt.


13.6.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Innenminister: Erlass gegen Reichskriegsflaggen steht

Die Innenminister von Bund und Ländern wollen nun einheitlich gegen das missbräuchliche Zeigen von Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen aus der Kaiser- und Nationalsozialismus-Zeit in der Öffentlichkeit vorgehen.

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thomas Strobl, sagte der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart, der sogenannte Mustererlass für Polizei und Ordnungsbehörden liege jetzt vor. „Damit haben wir eine Lösung gefunden für eine bundesweit einheitliche Handhabe“, erklärte der baden-württembergische CDU-Politiker vor der Konferenz der Innenminister in der kommenden Woche im südbadischen Rust.


11.6.2021
Meinungsfreiheit

Linke
Journalistenwatch: Politiker rufen zum Kampf gegen Telegram auf!

Der Unrechtsstaat, die so genannte DDR, konnte nur so lange vor sich hinvegetieren, wie die SED ihre Bürger bis auf die Toilette ausspionieren konnte und das Denunziantentum, eine deutsche Tugend, mit diesem Regime Hochkonjunktur feiern durfte.

Leider gibt es auch in der heutigen Politik viel zu viele Leute, die die ehemalige DDR auch im wiedervereinten Deutschland am Leben halten möchte. Dazu gehört offensichtlich auch die Asozialistin Christine Lambrecht:

Das Bundesjustizministerium will jetzt auch den Messenger-Dienst Telegram dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) unterwerfen. Somit würde die Plattform genauso reguliert wie die sozialen Netzwerke Facebook, Twitter oder Tiktok. Die Betreiber müssten strafbare Inhalte nach Bekanntwerden zeitnah löschen und ab Februar 2022 auch dem Bundeskriminalamt melden.


11.6.2021
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
RT: UN-Experte zu RT: Assange wurde zum Schweigen gebracht, um Journalisten weltweit einzuschüchtern

Der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, macht im Gespräch mit RT deutlich, worum es im Fall Assange tatsächlich geht: "Wenn die Wahrheit zu sagen ein Verbrechen wird, dann wurde damit ein Präzedenzfall geschaffen, um die Pressefreiheit zu beenden."
 
10.6.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Lernt endlich NEIN zu sagen zu diesem Verbrechersystem | Markus Haintz

Ausschnitt aus der Rede von Markus Haintz bei der letzten Querdenken Demo.

7.6.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: Impfung verweigert – gefeuert: TV-Star Eva Herzig nicht bei „Steirerkrimi“ dabei

Eine Koproduktion von ARD, ORF und Allegro Film will im Herbst einen weiteren „Steirerkrimi“ drehen – doch ohne die Schauspielerin Eva Herzig als Expertin der Spurensicherung. Der ORF will sogar das Drehbuch umschreiben. Grund dafür ist die Weigerung der österreichischen Schauspielerin, sich gegen Corona impfen zu lassen.

Bei den im Herbst beginnenden Dreharbeiten für den neuen „Steirerkrimi“ ist die österreichische Theater- und Filmschauspielerin Eva Herzig (u.a. „SOKO“-Krimis) nicht mit dabei. Grund dafür ist ihre Ablehnung, sich einen der zugelassenen Corona-Impfstoffe spritzen zu lassen.


6.6.2021
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Rostock: Grüne, SPD und Linke beschließen Auftrittsverbot für Xavier Naidoo

Die linken Parteien Grüne, SPD und Linke lassen derzeit wirklich gar keine Möglichkeit aus, um ihr gestörtes Verhältnis zur Demokratie zu demonstrieren. Nun beantragte der Linksblock in Rostock ein Auftrittsverbot für Xavier Naidoo in der Rostocker Stadthalle und bekam dafür eine Mehrheit im Stadtrat der Hansestadt.
 
6.6.2021
Meinungsfreiheit
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: So läuft das: Schauspielerin Eva Herzig nach „freier“ Entscheidung gegen Impfung gefeuert

Mit der Impffreiwilligkeit ist es dasselbe wie mit der Meinungsfreiheit: Formal existiert sie – nur muss dann der, der davon Gebrauch macht, „mit den Konsequenzen leben“. Und so wie bei Personen mit unerwünschter Gesinnung ein falsches Wort, ein verfänglicher „Feindkontakt“ oder Applaus von der falschen Seite zu gesellschaftlicher Ausgrenzung und Stigmatisierung führen kann, reicht neuerdings dann eben auch „Impfverweigerung“ aus, um kaltgestellt und geschnitten zu werden.
 
6.6.2021
Meinungsfreiheit
Demokratur
RT: ARD-Krimistar Eva Herzig verweigert Impfung und wird gekündigt

Der zuletzt aus dem "Steirerkrimi" bekannte TV-Star Eva Herzig will sich nicht verbiegen lassen und verweigert die Impfung. Die Produktionsfirma reagierte darauf unter Verweis auf eine "Sorgfaltspflicht" gegenüber den Mitarbeitern mit der Beendigung der Zusammenarbeit.

6.6.2021
Meinungsfreiheit
RT: Die Panik der "staatstragenden" Parteien – oder: Ein Zweifrontenkrieg um Meinungshoheit

Wenn man beobachtet, mit welcher Vehemenz gegen dissidente Meinungen vorgegangen wird, kann man daraus nur schlussfolgern, dass die derzeit Herrschenden von der Angst getrieben sind, ihre Meinungshoheit zu verlieren. Doch wer sind die derzeit Herrschenden? Und was kann dagegen unternommen werden?

6.6.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Das Blatt wird sich wenden: Top-Musiker und Systemkritiker Alex Olivari im Interview

Alex Olivari, hochtalentierter Profi-Musiker, Ex-Band-Leader bei Matthias Reim, der schon mit Gloria Gaynor, Jennifer Rush, Paul Carrack, Spencer Davis, der Kelly Family u.a. internationalen Künstlern arbeitete, gibt sein erstes großes Interview.

Olivari ist neben Eric Clapton und Van Morrison einer der wenigen Top-Musiker, der sich dem seelischen Corona-Lockdown nicht ergeben hat. Im Gegenteil:

Nach einer mehrmonatigen Findungsphase 2020 stieg in ihm „Wut“ auf, wie er selber sagt. Wut auf den Freiheitsentzug, Wut auch auf die Lähmung, die sich allmählich durch die Gesellschaft fraß. Er fragte sich: Und wo sind jetzt alle meine Musiker-Kollegen? Olivari produzierte innerhalb weniger Monate gleich mehrere Hits, in denen die wachsenden Ängste der Menschen gespiegelt wurden, die diesen vor allem jedoch viel Kraft zum Durchhalten schenkten.

 
4.6.2021
Meinungsfreiheit
Antifa
Der Wind dreht sich
RT: "Querdenken"-Demo in Karlsruhe: Antifa-Gegendemonstranten von Polizei in Gewahrsam genommen

Am Donnerstag fand in Karlsruhe eine Demonstration der "Querdenken"-Bewegung statt, bei der 800 Menschen teilnahmen. Teilnehmer einer Gegendemo aus dem Antifa-Milieu, die versuchten, zu den "Querdenkern" zu gelangen, wurden von der Polizei in Gewahrsam genommen.

4.6.2021
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Nach Rostock: Jetzt will auch Mannheim Konzert von Xavier Naidoo verhindern

Für den 9. Oktober ist ein Konzert von Xavier Naidoo in der Mannheimer SAP Arena geplant. Nachdem vor gut einer Woche der Rostocker Stadtrat auf Antrag von Grünen, SPD und Linken den Beschluss gefasst hat, dass der Soul-Sänger nicht in der dortigen Stadthalle auftreten darf, will man den Künstler nun auch aus seiner Heimatstadt verbannen.

Eine ordnungsrechtliche Handhabe gegen das Konzert habe die Stadt zwar nicht, teilte die Pressestelle nun in einer Aussendung mit. Das Konzert in der SAP Arena sei aber nicht im Sinne der Stadt. „Xavier Naidoo hat sich positioniert als jemand, der sich gegen die Werte unseres Grundgesetzes stellt. Er leugnet die Gefahren der Pandemie und ruft dazu auf, Corona-Regeln zu missachten“, zitierte die Rhein-Neckar-Zeitung Rathaussprecherin Monika Enzenbach in diesem Zusammenhang.

 
2.6.2021
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Zitat des Tages: Mehr als 2.700 Querdenker-Kundgebungen seit August 2020

„Seit August 2020 hat es bundesweit schätzungsweise mehr als 2.700 Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen gegeben. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über die das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet.“ (Deutschlandfunk)
 
2.6.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Das ist erst der Anfang: Freier neuer TV-Sender!

Im März 2021 hatte Stefan Magnet die Vision, einen alternativen TV-Sender zu gründen. Als „Aufklärungsprojekt, als echtes, ehrliches, unabhängiges Medienprojekt“. Zwei Monate später startet das 7-Tage-Programm auf www.auf1.tv. In diesem Video erklärt Stefan Magnet seine Beweggründe und motiviert die Zuseher, das Projekt auch als ihr Projekt zu begreifen. Denn, so sein Motto, nur gemeinsam können wir die Welt zum Guten verändern.

1.6.2021
Meinungsfreiheit
USA
Corona
Grins
Epochtimes: USA: Restaurantbesitzer rebelliert gegen Corona-Maßnahmen – Wer mit Maske bestellt, zahlt mehr
Während in vielen, meist republikanisch geführten, US-Bundesstaaten keine Corona-Maßnahmen gelten oder sie frühzeitig beendet wurden und es dennoch keine Überlastung der Gesundheitssysteme gibt, halten andere Bundesstaaten an den restriktiven Einschränkungen fest, wie etwa Kalifornien.

Wer im „Fiddleheads Cafe“ an der Lansing Street in Mendocino im US-Bundesstaat Kalifornien mit Gesichtsmaske bestellt, bekommt eine zusätzliche Gebühr auf die Rechnung aufgeschlagen. In den Fenstern und an der Kasse des Restaurants wird darauf hingewiesen: „5$ GEBÜHR FÜR BESTELLUNGEN MIT GESICHTSMASKE“. Im Kleingedruckten unter dieser Nachricht wird darauf verwiesen, dass auch jegliche Prahlerei, dass man geimpft sei, mit einem Aufpreis von 5 US-Dollar vergütet wird.

 
1.6.2021
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Julian Assange: Mit ihm wird der investigative Journalismus kriminalisiert

Es ist über zwei Jahre her, dass die britische Polizei Julian Assange aus der ecuadorianischen Botschaft herausschleppte. Einen unrasierten, elend aussehenden, gebrochen wirkenden, gealterten Mann. Seit zwei Jahren sitzt er im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh im Osten Londons. Zwei Jahre nach seiner Verhaftung steht er immer noch in Großbritannien vor Gericht. Der Stand der Dinge ist zwiespältig. Einerseits wurde seine Auslieferung in die USA abgelehnt. Andererseits lehnte das Gericht Assanges Freilassung auf Kaution ab. Die Verhinderung der Auslieferung ist nicht wirklich ein Sieg, und es geht um mehr.


30.5.2021
Meinungsfreiheit
Linke
Grüne
Danisch: Der Krieg der Grünen und der Roten gegen die Meinungsfreiheit

Über die Regulierung der Meinung.

Sammeln wir mal ein paar Punkte zusammen.

 
30.5.2021
Meinungsfreiheit
USA
Corona
Epochtimes: US-Hutgeschäft löst mit „gelbem Stern“ für Impfgegner Sturm der Entrüstung aus
Mit Werbung für Aufnäher in der Form eines gelben Sterns und mit der Aufschrift „Ungeimpft“ hat ein Hutgeschäft aus dem US-Bundesstaat Tennessee einen Sturm der Entrüstung ausgelöst – und einen Teil seiner Geschäftspartner verloren. Als Reaktion auf das an Nazi-Symbolik erinnernde Produkt im Sortiment von HatWRKS kündigte die traditionsreiche US-Hutmacherfirma Stetson am Samstag (Ortszeit) an, ihre Geschäftsbeziehungen mit dem Unternehmen einzustellen.

29.5.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Vernichtung total: Mannheim will Auftritt von Xavier Naidoo verhindern

Weil er Positionen vertritt und Lieder singt, die den Mainstreammachern nicht in den Kram passen, wird ein totaler Vernichtungsfeldzug gegen Xavier Naidoo, einer der erfolgreichsten Sänger Deutschlands, geführt. Aktuell versucht seine Heimatstadt  Mannheim seinen Auftritt zu verhindern.

25.5.2021

Meinungsfreiheit
AfD
Junge Freiheit: Facebook-Eintrag über Carola Rackete
Wie kam es zur Hausdurchsuchung bei Höcke?


Was war da eigentlich los bei der Hausdurchsuchung bei dem Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke? Und wie kam es überhaupt dazu? Die JUNGE FREIHEIT fragte bei der für Höckes Wohnort zuständigen Staatsanwaltschaft Mühlhausen und in der AfD-Fraktion nach.

„Vergangenes Jahr bekamen wir unter anderem, aber es gab auch weitere Anzeigeerstatter, einen Hinweis aus der Stabsstelle Polizeiliche Extremismusprävention im Thüringer Innenministerium“, sagt ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Mühlhausen. „Björn Höcke soll auf Facebook ein Foto von Carola Rakete gepostet und dazu etwas geschrieben haben. Der Vorwurf ist, daß Höcke damit alle Flüchtlinge als kriminell verunglimpft hat. Und das wäre der Tatbestand der Volksverhetzung.“

 
28.5.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
RT: "Desinformation und Verschwörungsmythen" – Berliner Verfassungsschutz beobachtet Medienportal KenFM

Das alternative Medienportal "KenFM" wird nun vom Verfassungsschutz beobachtet. Dort würden "Desinformation und Verschwörungsmythen" verbreitet und damit die "Querdenker"-Szene weiter radikalisiert. Bereits zu Beginn des Jahres wurde Ken Jebsens YouTube-Kanal gesperrt.
 
27.5.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Journalistenwatch: Ich mach da nicht mehr mit #9

Folge-Videos des ersten „Ich mach da nicht mehr mit Videos“ vom 22.4.2021
 
26.5.2021
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Kritik nach Umfrage
Sachsen ist Deutschlands Versuchslabor des bürgerlichen Eigensinns


Panik im Netz – die Sachsen-Hasser sind wieder los. Mit Schaum vor dem Mund ziehen die Haltungshetzer unter dem Schlagwort #Sachsen hemmungslos über den wackeren Volksstamm und seinen Freistaat her: Eine „braune Jauchegrube“ sei das, voller „Nazis“; man solle doch eine neue Mauer um Sachsen bauen, das Land zum Wolfsrevier machen oder Dresden mal wieder bombardieren lassen, und ein Leipziger Grünen-Stadtrat und ehemaliger Grünen Landes-Vorstandssprecher empfiehlt gar, man solle Sachsen „einfach canceln“.

25.5.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Diffamiert und boykottiert: Hamburger Clubs äußern Kritik an Corona-Politik

Die geäußerte Kritik an den Regierungsmaßnahmen führte zu Boykott-Aufrufen gegen zwei Hamburger Clubs. Anstelle von einer sachlichen Debatte über Inhalte, sind die Clubs „Große Freiheit 36“ und „DOCKS“ Diffamierungen aus ihrer Branche ausgesetzt. Ein offener Diskurs gegensätzlicher Meinungen ist laut Inhaber beider Clubs in der sonst toleranten Hamburger Veranstaltungsszene zum Thema Corona bislang nicht möglich gewesen.

23.5.2021
Meinungsfreiheit
Polizei
RT: "Haben gezeigt, dass wir sehr schnell rangehen": Hunderte Festnahmen bei Berliner Corona-Demos

Bei nicht genehmigten Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen wurden am Pfingstwochenende bislang 300 Personen von der Polizei festgenommen. Ein Polizeisprecher kündigte an, dass die Zahl noch deutlich steigen werde.

23.5.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Altbundespräsident Gauck fordert Toleranz für Querdenker und Impfgegner

Angesichts der Demonstrationen gegen die Corona-Politik ruft der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck zum gegenseitigen Verstehen auf. Nicht alle Teilnehmer seien "eine Gefahr für die Demokratie".

Altbundespräsident Joachim Gauck fordert eine größere Toleranz für sogenannte Querdenker und Impfgegner.

„Ja, das Ausmaß an Spinnerten, die Querfront von Linksaußen bis Rechtsaußen und das Esoterische, das alles schreckt ab“, sagte er dem „Tagesspiegel“ im Hinblick auf Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen. „Aber nicht alle, die dort mitlaufen, sind eine Gefahr für die Demokratie. Wir können doch nicht alle ausgrenzen, die mit der Corona-Politik unzufrieden sind.“


22.5.2021
Meinungsfreiheit
RT: Medien und der Nahost-Konflikt: AP-Journalistin wegen ihrer Ansichten als Studentin gefeuert

Eine junge Journalistin der Associated Press (AP) in den USA muss ihren Hut nehmen – weil sie sich als Studentin zum israelisch-palästinensischen Konflikt positioniert hatte. Kurz zuvor war das Büro von AP im Gazastreifen von der israelischen Armee zerstört worden.

22.5.2021
Meinungsfreiheit
Corona

Epochtimes: Berlin: Polizei kesselt Corona-Demonstranten ein – Einsatz von Reizgas und Festnahmen

Nachdem sich am Brandenburger Tor (Platz 18. März) zahlreiche Menschen versammelt hatten, die gegen die Corona-Beschränkungen demonstrierten, löste die Polizei die Ansammlung gewaltsam auf. Die Menschen zogen sich daraufhin teilweise in den „Tiergarten“ zurück und versammelten sich dort. Auch dies unterband die Polizei und trieb die Menschen Richtung Potsdamer Platz.

Als einige der Demonstranten eine Polizeikette nahe dem Potsdamer Platz durchbrachen eskalierte die Situation. Es kam daraufhin zu Festnahmen und dem Einsatz von Reizgas. Schließlich wurden die Menschen, die sich dort in Form einer Spontandemo versammelten, von der Polizei in einer Seitenstraße eingekesselt.


21.5.2021
Meinungsfreiheit

Journalistenwatch: Auftrittsverbot für Xavier Naidoo in Rostock: Die linksgrünen Totengräber der Kunst- und Redefreiheit

Keinen Monat nach den faschistoiden Gegenreaktionen des Juste Milieu auf die coronamaßnahmen-kritische Aktion „#allesdichtmachen“ zeigt ein unsäglicher Vorgang aus Rostock erneut, wie es um die Freiheit der Rede und Kunst in Deutschland bestellt ist (sie sind nämlich praktisch tot): In Rostock sprach sich die Bürgerschaft auf einen gemeinsamen Antrag der Linken, Grünen und der SPD hin mit deren Stimmen für ein Auftrittsverbot gegen Xavier Naidoo aus, der im August in der Rostocker Stadthalle hätte auftreten sollen. Die DDR 2.0 ist Realität.

21.5.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Deutscher Rapper-Aufstand gegen Corona-Maßnahmen

Nach den Schauspielern macht nun auch Deutschlands Rapper-Szene gegen die verhängten Corona-Maßnahmen mobil. Unter dem Titel „Ich mach da nicht mit“ finden 18 Rapper klare Worte gegen Impfung, Zwangsmaskierung und staatlich verordnete Freiheitsberaubung. Prominentester Vertreter: Xavier Naidoo.
 
21.5.2021
Meinungsfreiheit
Polizei
Epochtimes: Polizei Hannover will Beamten nach Reden bei Querdenken-Demos aus Dienst klagen

Wegen Auftritten bei sogenannten Querdenken-Demonstrationen will die Polizei in Hannover einen 57-jährigen Beamten per Klage aus dem Dienst entfernen.

Das teilte die Polizeidirektion in der niedersächsischen Landeshauptstadt am Freitag nach Abschluss der internen Ermittlungen mit. Gegen den Mann sei eine entsprechende Disziplinarklage beim Verwaltungsgericht Hannover erhoben worden. Deren Ziel sei es, ihn „aus dem Beamtenverhältnis zu entfernen“.


20.5.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Polizei verbietet Querdenker-Demos an Pfingsten in Berlin

Fünf Protestkundgebungen in Berlin, die für Pfingsten angemeldet wurden, sind von der Versammlungsbehörde verboten worden. Betroffen davon zwei Querdenken-Demonstrationen mit jeweils 1.600 angemeldeten Teilnehmern.

20.5.2021
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Frankreich
Epochtimes: Pariser Verfassungsrat kassiert „Filmverbot“ bei Polizeieinsätzen

Der französische Verfassungsrat hat ein geplantes „Filmverbot“ bei Polizeieinsätzen kassiert. Der Gesetzgeber habe nicht hinreichend begründet, warum Filmaufnahmen bestimmter Polizeieinsätze künftig erstmals unter Strafe stehen sollten, erklärte das Gremium am Donnerstag. Damit gibt der Verfassungsrat Journalisten und Bürgerrechtsaktivisten Recht, die monatelang gegen die Vorlage der Regierung demonstriert hatten.

20.5.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Berlin: Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen untersagt – jetzt sind die Anwälte dran

Die Demonstrationen gegen die staatlichen Corona-Einschränkungen am Wochenende in Berlin sind verboten worden. Anwälte wollen gegen die Verbote vorgehen.

In Berlin waren für das kommende Pfingstwochenende zahlreiche Proteste mit zehntausenden Teilnehmern geplant. Sowohl am Samstag als auch am Sonntag wurden nach Angaben der Polizei Demonstrationen und Protestzüge gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen mit jeweils bis zu 16.000 Teilnehmern angemeldet. Die Proteste sind nun von der Versammlungsbehörde verboten worden, wie der „Tagesspiegel“ berichtet.


19.5.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Sieh an: Über 2.700 Corona-Demos seit August 2020 – Nur wenige von Rechten

Von wegen, bei den Querdenkern und Corona-Skeptikern handelt es sich überwiegend um Rechte. Die verlogene Medienkampagne, das Kindergartenmanöver des Bundesverfassungsschutzes und die politischen Pöbeleien gegen die renitenten Untertanen, die sich weigern, als Junkies den Rest ihres Lebens – von der Pharmaindustrie abhängig – dahin zu vegetieren, war naturgemäß ein Schuss ins eigene Knie (oder zumindest in den Ofen)
 
19.5.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: Mehr als 2.700 Corona-Demonstrationen seit August 2020

Die Bundesregierung geht einem Zeitungsbericht zufolge davon aus, dass seit August 2020 bundesweit mehr als 2.700 Demonstrationen und Kundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen stattgefunden haben.

Nur 28 dieser Demonstrationen wurden vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) als von Rechtsextremen durchgeführt oder dominiert eingestuft, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Mittwochsausgabe) aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag zitierte.

 
17.5.2021
Meinungsfreiheit
RT: Junge Welt-Chefredakteur zum Thema Pressefreiheit: "Ein ungeheures Maß an Heuchelei"

Die Junge Welt ist die einzige bundesweite Tageszeitung, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Im Gespräch mit RT DE betonte ihr Chefredakteur, dass man für missliebige, kritische Berichterstattung nicht bestraft werde: "Aber die Freiheit ist relativ."

16.5.2021
Meinungsfreiheit

RT: Das Internet als Forum für alle: Big Tech hat es in ein Gefängnis verwandelt

Ich dachte einmal, das Internet würde die gleichen Folgen für die Torwächter der Konzernmedien haben wie die Kalaschnikow AK-47 für die Kolonialreiche in Afrika. Das war, bevor Big Tech dieses Versprechen der Freiheit in die Wiedergeburt des Feudalismus verwandelte.

15.5.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: EILT: Nürnberg scheitert mit Beschwerde: „Querdenken“-Demo findet statt

Die „Querdenken“-Bewegung darf am heutigen Samstag in Nürnberg mit rund 3500 Teilnehmern demonstrieren. Am Freitagabend wies der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) die Beschwerden der Stadt gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Ansbach zurück.

15.5.2021
Meinungsfreiheit
Danisch: Vom Tag der Pressefreiheit und der Abschaffung freier Medien

Heuchelei und Realität.

Der Punkt ist: Dieselben Kreise, die lauthals die Verletzung der Pressefreiheit bejammern, sind die, die gerade mit Hochdruck daran arbeiten, sie abzuschaffen.

Auch eine Methode. Eine Pressefreiheit, die es nicht mehr gibt, kann nicht mehr verletzt werden.

Und selbst wenn: Pressefreiheit sei ein hohes Gut. Aber die habe eben nur die Presse. Und wer Presse ist und wer nicht, ist nicht definiert. Das bestimmt dann die Partei.

 
14.5.2021
Meinungsfreiheit
Grüne
Junge Freiheit: Eklat um Boris Palmer
Meinungsfreiheit im Wahlkampf


So wohlorchestriert hatte der Wahlkampfauftakt der Grünen begonnen nebst glanzvoller Inthronisierung der Kanzlerkandidatin. Die Harmonie währte nicht lange – sie sprengte der Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, der sich in einer hitzigen Facebook-Diskussion zu einer, wie er selbst einräumt, mißlungenen satirischen Äußerung hinreißen ließ.

Ihm war es um die Verteidigung des wegen einer heiklen Bemerkung als Sport-Experte bei Sky geschaßten Ex-Fußballprofis Dennis Aogo gegangen. Für die Grünen-Führung war das Maß voll, nun soll Palmer aus der Partei ausgeschlossen werden.

 
13.5.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Journalistenwatch: #nichtmeinaerztetag – Neue Videos

Neue Videos von Ärzten, die sich trauen, ihre Meinung zu sagen.
 
12.5.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Wissenschafts- und Meinungsfreiheit gefährdet – AfD fordert Studie zur Situation an Hochschulen

Die AfD fordert vom Bundestag und der Bundesregierung eine Untersuchung zur Bedrohung der Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit an Universitäten. Ein Forschungsverband sollte sich mit dem Thema befassen – auch auf europäischer Ebene. Es herrsche ein Klima der Repression und Einschüchterung.

Die AfD-Fraktion sieht die Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit an deutschen Hochschulen bedroht. Die Abgeordneten fordern, die aktuelle Situation zu untersuchen. Es solle umgehend ein Forschungsverband berufen werden, finanziert aus dem Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung. Im Falle einer Bedrohung seien geeignete Maßnahmen zu ergreifen.


12.5.2021
Meinungsfreiheit
RT: Demo im sächsischen Zwönitz gegen "Corona-Maßnahmen" eskaliert – mehrere Festnahmen und Verletzte

Am Montag hatten sich 200 Menschen auf dem Marktplatz der Stadt im Westerzgebirge versammelt. Eine Hundertschaft der Polizei verwies mehrfach auf die Einhaltung der Corona-Regeln und versuchte, nicht genehmigte Aufzüge zu unterbinden. Wenig später überschlugen sich die Ereignisse.
 
10.5.2021
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Von „Babylon Berlin“ zu den Querdenkern: Kommissar Rath ermittelt jetzt bei der Basispartei

Mein Name ist Volker Bruch. Ich bin Schauspieler. Und ich habe Angst. Aber ich merke, wie meine Angst nachlässt. Und das macht mir Angst. Ein Jahr lang hatte ich durchgehend Angst. Doch diese Angst lässt jetzt nach. Und das macht mir Angst. Ich will wieder mehr Angst haben. Denn ohne Angst habe ich Angst.

Durchbruch mit Babylon Berlin

Diese Worte spricht Volker Bruch in seinem ironisch-satirischen Clip zur Corona-Politik der deutschen Bundesregierung, der Teil der Aktion #allesdichtmachen war, mit der 53 deutsche Schauspieler die Massenmedien im vergangenen Monat in Schnappatmung versetzt und einen riesigen Aufmerksamkeitserfolg gelandet haben. Der am 9. März 1980 in München geborene Schauspieler war dabei einer der prominentesten Teilnehmer dieser Aktion.

  
9.5.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Bruch verteidigt #allesdichtmachen: „Es gibt Leute, die sich jetzt trauen, etwas zu sagen“

Darf man die Corona-Maßnahmen der Regierung ironisch-satirisch aufs Korn nehmen? Schauspieler Volker Bruch bleibt bei seinem Standpunkt und sieht Kritik als wichtig an.

„Babylon Berlin“-Star Volker Bruch äußerte sich in einem Interview zur Video-Aktion #allesdichtmachen, an der er teilnahm.


8.5.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: „Freie Sachsen“ wehren sich gegen Kretschmers Polizeiterror

So funktioniert’s. Der Widerstand gegen die Coronazis beginnt unten und im Kleinen. Und wir wissen alle, dass die Menschen im Erzgebirge ganz besonders „renitent“ sind, wenn die Obrigkeit versucht, ihnen ins Leben zu pfuschen. Hier ein Beitrag, der das ganz gut verdeutlicht
 
8.5.2020
Meinungsfreiheit
RT: Pressefreiheit? Bundesregierung lässt Tageszeitung Junge Welt vom Verfassungsschutz beobachten

Während die Bundesregierung lauthals vermeintliche Angriffe auf die Pressefreiheit in Russland, China und Kuba anprangert, lässt sie die Junge Welt vom Verfassungsschutz beobachten. Justizministerin Lambrecht betont: "Ohne freie Presse gibt es keine Demokratie."

7.5.2020
Meinungsfreiheit
Terror
SPD
Junge Freiheit: Paul Brandenburg
Von heute auf morgen gekündigt


Der Wonnemonat Mai war erst ein paar Tage alt, als für den Arzt Paul Brandenburg ein erstes Unwetter aufzog. In Form einer Kündigung. Genauer gesagt war es die Ankündigung einer Kündigung seiner Räume für eine Corona-Schnelltest-Station in Berlin durch seinen Vermieter. Das eigentlich Bemerkenswerte für den Arzt war weniger die Kündigung an sich, sondern vielmehr der Beweggrund, der dahintersteckte. Eine Mieterin des Hauses, augenscheinlich eine Mitarbeiterin der SPD-Bundestagsfraktion, soll für den Rauswurf des Arztes gesorgt haben. Das zumindest legt eine E-Mail nahe, die auch Brandenburg vorliegt.

7.5.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Aufregung um unkorrekte Aussagen im Profisport
Lehmann, Aogo und der Rassismus – Spannung abseits des Spielfelds


Die Fußballbundesligasaison neigt sich dem Ende zu. Doch statt der ausstehenden sportlichen Entscheidungen dominieren die angeblichen Rassismusskandale die Schlagzeilen. An gefühlt jedem Spieltag wird irgendeine Interviewaussage von besonders aufmerksamen Zeitgenossen zum Vorwand genommen, um einem Spieler oder Trainer „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ zu unterstellen.

Wie hysterisch das abläuft, durfte jetzt auch der farbige Ex-Profi und TV-Experte Dennis Aogo erfahren. War er Mittwoch noch das Quotenschwarzer“-Opfer von mittlerweile Ex-Hertha-BSC-Aufsichtsrat Jens Lehmann, steht er jetzt selbst unter Beschuß.


7.5.2020
Meinungsfreiheit
Demokratur
Junge Freiheit: Islam-Kritiker
Sachsens Verfassungsschutz bewertet Pegida als extremistische Bestrebung


DRESDEN. Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz hat die Pegida-Bewegung als erwiesen extremistische Bestrebung eingestuft. „Es liegen inzwischen hinreichend gesicherte Erkenntnisse vor, daß sich Pegida im Laufe der Jahre zu einer verfassungswidrigen Bewegung entwickelt hat“, teilte die Behörde am Freitag mit.

Anfangs habe die Gruppierung, die gegen die Islamisierung Europas demonstriert, noch ein heterogenes Publikum angezogen und eher gemäßigte Forderungen vertreten. In den Folgejahren hätten sich jedoch qualitativ und quantitativ radikale und zuletzt extremistische Grundüberzeugungen durchgesetzt. Das sei ein Ausdruck einer stetig gewachsenen Radikalisierung und Enthemmung, zeigte sich der Verfassungsschutz überzeugt. Laut der Sicherheitsbehörde seien dafür Rechtsextremisten verantwortlich, die den Verlauf der Veranstaltungen wesentlich beeinflußt hätten.


6.5.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Neues Gesetz soll Beschwerden über Hass im Internet erleichtern

Wer Opfer von Hass im Netz geworden ist, soll es künftig leichter haben, dagegen vorzugehen. Das sieht ein am Donnerstag vom Bundestag beschlossenes Gesetz vor.

Eine am Donnerstag vom Bundestag beschlossene Neufassung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes schreibt vor, dass die Meldewege zum Übermitteln von Beschwerden nutzerfreundlicher werden müssen. Derzeit seien die vorgesehenen Möglichkeiten dafür „zum Teil noch zu kompliziert oder versteckt“, heißt es in dem Gesetz, das mit den Stimmen der Koalition verabschiedet wurde.

Zudem muss ein Verfahren zum Umgang mit Gegenvorstellungen zu Maßnahmen des Anbieters eines sozialen Netzwerks eingeführt werden.


6.5.2020
Meinungsfreiheit
NWO
Junge Freiheit: „Woche der Meinungsfreiheit“
Sanfter Totalitarismus kann so lustig sein


Haben Sie es schon mitbekommen? Wir befinden uns gerade mitten in der „Woche der Meinungsfreiheit“. Falls Sie diesen frischen Wind des offenen Diskurses, der uns seit Montag eigentlich umwehen müßte, noch nicht so richtig unter ihren geistigen Flügeln spüren konnten, liegt das möglicherweise daran, daß die Aktionswoche vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels initiiert wurde.

Dieser Interessenverband schürt seit Jahren die sowieso schon feindselige Stimmung in der Branche gegen alle Verlage, Autoren und Publikationen, die der linken Literaturschickeria „zu rechts“ sind. Das tut er nicht zuletzt auch als Veranstalter der Frankfurter Buchmessewo der Verein unter anderem die JUNGE FREIHEIT im wahrsten Sinne des Wortes immer mehr in den hinterletzten Winkel des Messegeländes gedrängt hat. Auch vor der Unterstützung von linksradikalen Protestgruppen und Aktionen schreckten die vermeintlichen Verteidiger der Meinungsfreiheit dabei nicht zurück.


6.5.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Das Gift, das unsere Gesellschaft zerstört“: Andere wegen ihrer Meinung schikanieren

Meinungsfreiheit ist die Basis der demokratischen Gesellschaft und der Buchbranche. In Deutschland ist diese auch bedroht, sagt Alexander Skipis, Geschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels. Der Verein schlägt eine „Charta der Meinungsfreiheit“ vor.

Die „Meinungsfreiheit ist in Deutschland auch bedroht“, sagt Alexander Skipis vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels. Er kritisierte den aktuellen Zustand in Deutschland anlässlich des Tags der Pressefreiheit am 3. Mai 2021. Zudem rief der Börsenverein erstmalig eine „Woche der Meinungsfreiheit“ aus, die bis zum 10. Mai das Thema in den Fokus rücken soll.


6.5.2020
NWO
Rassismus
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Politische Korrektheit im Sport
Eishockey-Nationaltorwart fliegt wegen rechter Instagram-Posts aus Kader


MÜNCHEN. Der Deutsche Eishockey-Bund (DEB) hat Nationaltorwart Thomas Greiss wegen angeblich rechtspopulistischer Beiträge in den sozialen Medien aus dem Kader für die Weltmeisterschaft geworfen. Auch in Zukunft werde der Torhüter nicht mehr in die Nationalmannschaft berufen, betonte DEB-Sportdirektor Christian Künast gegenüber Eishockey News.

Im Deutschlandfunk verwies Künast auf die Richtlinien des Verbandes, wonach Weltoffenheit, Toleranz und Integration durch Sport vermittelt werden sollten. „Das ist einfach ein Kodex, dem sich jeder Spieler, jeder Betreuer und jeder Verantwortliche verschreibt, der für den DEB arbeitet.“ Er sei überzeugt, daß man sich bei Greiss diesbezüglich nicht sicher sein könne. „Von daher ist für uns die Nominierung im Moment kein Thema.“

 
5.5.2020
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Epochtimes: „RT“ und Reitschuster angegriffen? – Offener BPK-Brief kritisiert kritischen Journalismus als Propaganda

Ein offener Brief von 58 Journalisten der Bundespressekonferenz zu Pressefreiheit und Propaganda sorgt für Furore. „RT“ und Reitschuster fühlen sich angegriffen und verweisen auf gewisse Auffälligkeiten in dem Brief. Was gesagt und geschrieben wurde und warum kritischer Journalismus als Verschwörungstheorie deklariert wurde.

Am Tag der Pressefreiheit, dem 3. Mai, veröffentlichte der Verein „Bundespressekonferenz e.V.“ einen offenen Brief von 58 Mitgliedern, die eine zunehmende Instrumentalisierung des Vereins und der Pressekonferenzen durch teilnehmende Korrespondenten befürchten. Sie warnen vor politischer Propaganda und die Sorge um das Klima des Miteinanders im Verein. Zeitgleich begrüßte der Vorstand des Vereins den offenen Brief der Mitglieder in einem Statement.


5.5.2020
NWO
Linke
Sozialismus
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Hochschulen gleichgeschaltet: Wenn Bürokraten vorschreiben, was richtig und was falsch ist

Hochschulen als Ort des Wissens und des Meinungsaustausches – das war einmal, meint ein emeritierter Professor für Anthropologie aus Kanada. Heute bestimmen Bürokraten, was richtiges Wissen und Verhalten ist – mit gravierenden Folgen für jeden, der anderer Meinung ist.

Universitäten als Gemeinschaft unabhängiger Gelehrter, die nach Wissen streben und es zu erweitern suchen – das ist ein längst überholtes Modell. Mit dem explosionsartigen Wachstum der Bürokratie an Universitäten, wissenschaftlichen Einrichtungen und Bewilligungsbehörden haben Aufsicht und Zwang stark zugenommen.


5.5.2020
Genderwahn
Rassismus
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Fußballbundesliga
Hertha entläßt Aufsichtsrat Lehmann nach „Quotenschwarzer“-Nachricht


BERLIN. Der abstiegsbedrohte Fußballbundesligist Hertha BSC Berlin hat sich wegen einer angeblich rassistischen Äußerung von seinem Aufsichtsrat Jens Lehmann getrennt. Der ehemalige Nationaltorwart hatte in einer Chatnachricht den schwarzen Ex-Spieler und TV-Experten Dennis Aogo als „Quotenschwarzen“ bezeichnet. „Solche Einlassungen entsprechen in keiner Weise den Werten, für die Hertha BSC steht und sich aktiv einsetzt. Wir distanzieren uns von jeglicher Form des Rassismus“, zitierte der Verein seinen Präsident Werner Gegenbauer auf Twitter.

5.5.2020
Meinungsfreiheit
Danisch: Putin TV

Na, endlich.

ARD und ZDF waren mir eh zu kommunistisch.

Die Russen bauen gerade an einem vollständigen dauerhaften Fernsehsender in Deutschland.

Talkshows wollen sie machen. Womöglich die ersten Talkshows seit langer Zeit – jüngere werden das nicht kennen – ohne Lauterbach.

Oder überhaupt Talkshows ohne Einfluss der deutschen Parteien.
 
4.5.2020
Meinungsfreiheit
RT: "Danke #allesdichtmachen" – Ärzte melden sich mit scharfer Kritik an Corona-Maßnahmen zu Wort

Nach dem Shitstorm, der über die an #allesdichtmachen Beteiligten hereingebrochen ist, melden sich mit der Aktion "Danke #allesdichtmachen" Ärzte und andere Heilberufstätige zu Wort. Sie fordern einen "offenen Diskurs" und berichten von den Folgen der Corona-Politik.
 
4.5.2020
Polizei
Meinungsfreiheit
RT: Polizeigewerkschafter Rainer Wendt fordert Demonstrationsverbot für "Querdenker"

Sein Kommentar schlug Wellen: Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) Rainer Wendt forderte am Montag angesichts der Ausschreitungen vom 1. Mai ein allgemeines Demonstrationsverbot für die "Querdenker"-Bewegung.

4.5.2020
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
RT: Journalismus 2.0: Die Pressefreiheit durch deren Einschränkung verteidigen

Ausgerechnet zum Tag der Pressefreiheit haben 58 Mitglieder der Bundespressekonferenz (BPK) einen "offenen Brief" unterzeichnet. Dieser wendet sich, ohne zunächst direkt Namen zu nennen, gegen Korrespondenten, die angeblich "Verschwörungsmythen und Desinformation" verbreiten würden.
 
3.5.2020
Zensur
Meinungsfreiheit
Epochtimes: #allesdichtmachen wieder in YouTube-Suchfunktion – Liefers bedankt sich bei allen, „die uns die Treue halten“
Einen Tag nach Beschluss der „Bundesnotbremse“ im April sorgten rund 50 Schauspieler mit kritischen Kurz-Videos für Aufsehen. Kurz danach war ihr YouTube-Kanal nicht mehr zu finden. Eine Abmahnung an YouTube schaffte Abhilfe.
 
3.5.2020
Meinungsfreiheit
Der Hohn
RT: Zum Tag der Pressefreiheit: BPK-Mitglieder verfassen offenen Brief gegen RT und Boris Reitschuster

Ausgerechnet zum Tag der Pressefreiheit haben 58 Mitglieder der Bundespressekonferenz (BPK) einen "offenen Brief" unterzeichnet. Dieser wendet sich, ohne zunächst direkt Namen zu nennen, gegen Korrespondenten, die angeblich "Verschwörungsmythen und Desinformation" verbreiten würden. Konkrete Beispiele bleiben die Verfasser allerdings schuldig.

3.5.2020
Meinungsfreiheit
Polizei
RT: "Querdenker"-Demos: Chef der Polizeigewerkschaft fordert Verbot

Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, hat ein Verbot aller Demonstrationen der "Querdenker"-Bewegung gefordert. Er beklagte die zunehmende Aggressivität gegenüber den Beamten und die schwindende Akzeptanz der Maßnahmen bei den Bürgern.

3.5.2020
Meinungsfreiheit
Zensur
RT; #allesdichtmachen-Kanal wieder über YouTube-Suche zu finden

Nur wenige Tage nach dem Start der Aktion #allesdichtmachen war nach Angaben der Initiatoren ihr YouTube-Konto nicht mehr über die Suchfunktion zu finden. Stattdessen waren dort zahlreiche Kritik-Beiträge gelistet. Nach einer Androhung von rechtlichen Schritten ist der Kanal wieder auffindbar.

3.5.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Aushöhlung der Pressefreiheit läuft: Demnächst Regierungspropaganda auf eigenem Gesundheitsportal

Nachdem das Parlament faktisch entmachtet ist, das Grundgesetz weitgehend ausgehebelt, die Länderhoheit in wesentlichen Elementarbereichen gebrochen und die Gerichte durch politische Strafaktionen gegen missliebige Richter bald auf Linie gebracht sind, widmet sich die Bundesregierung nun verstärkt der Gleichschaltung der Medien: Der gesetzlichen Verpflichtung der Social-Media-Portale zur Selbstzensur, Sperrung und Löschung abweichender Meinungen als „Hassrede“ folgt nun die Kriminalisierung kritischer Plattformen.
 
3.5.2020
Meinungsfreiheit
Demokratur
RT: Bayerischer Söder-Kritiker exklusiv nach Verurteilung - "Es wird immer totalitärer"

Die Polizeikontrolle wegen der Corona-Ausgangssperre, in die er Anfang Januar 2021 geriet, war für ihn eine Farce. Ein Strafbefehl erging trotzdem. Nun musste sich Martin Gerloff vor Gericht verantworten und wurde verurteilt. Im Interview geht Gerloff auf die Hintergründe des Urteils ein, bezieht aber u. a. auch Stellung zur Video-Aktion #allesdichtmachen.

3.5.2020
Polizei
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Nach 1.-Mai-Kundgebungen
Polizeigewerkschaft fordert Verbot von „Querdenken“-Demonstrationen


BERLIN. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat ein deutschlandweites Verbot für „Querdenken“-Kundgebungen gefordert. „Bei diesen Demonstrationen ist der Rechtsverstoß schon vorprogrammiert und findet dauerhaft und zigtausendfach statt, weil die Teilnehmer keine Maske tragen und den Mindestabstand nicht einhalten. Man muss viel rigoroser dagegen vorgehen“, sagte der DPolG-Vorsitzende Rainer Wendt der Neuen Osnabrücker Zeitung.

Die Politik und die Justiz müßten dafür sorgen, daß solche Kundgebungen nicht stattfänden, wenn von vorneherein klar sei, daß die Teilnehmer die Auflagen nicht beachten würden. Ansonsten müßten Polizeibeamte sich mit den „Querdenkern“ auseinandersetzen und seien deren Unmut ausgesetzt.


3.5.2020
Meinungsfreiheit
Demokratur
Aber die Linken dürfen...
Epochtimes: Nach Protesten vom 1. Mai: Polizeigewerkschafts-Chef will generelles Verbot für „Querdenken“-Demos

Angesichts der Proteste vom 1. Mai hat der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt ein bundesweites Verbot aller „Querdenken“-Demonstrationen gefordert. „Bei diesen Demonstrationen ist der Rechtsverstoß schon vorprogrammiert und findet dauerhaft und zigtausendfach statt, weil die Teilnehmer keine Maske tragen und den Mindestabstand nicht einhalten“, sagte Wendt der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ/Montagsausgabe). „Man muss viel rigoroser dagegen vorgehen.“

2.5.2020
Meinungsfreiheit
Linke
Compact-Online: Anzeige gegen COMPACT? Diese Linken-Politikerin will unsere Antifa-Berichterstattung verbieten

In der Abmahnung, die Nagel von einem Szeneanwalt von der einschlägig bekannten Kanzlei Eisenbahnstraße verschicken lassen hat, heißt es:

 Sie behaupten, dass unsere Mandantin Herrn Johann Guntermann während seiner Haftzeit in der JVA Regis-Breitingen besucht habe. Diese Behauptung ist unwahr. Unsere Mandantin hat Herrn Johann Guntermann zu keinem Zeitpunkt während seiner Haftzeit in der JVA Regis-Breitingen besucht.

Diese Darstellung soll COMPACT untersagt werden, sonst droht uns Strafe! Nagels Anwalt ruft einen „Gegenstandswert“ von schlappen 7.000 Euro auf… Oh, oh, Jule. Wie es scheint, möchte die umtriebige Netzwerkerin ihre Verstrickungen in die linksextreme Szene kleinreden und unsere Recherchen dazu unterdrücken. Doch worum geht es eigentlich?

 
2.5.2020
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Corona-Diktatur: Schlagerband Höhner setzt Gitarristen vor die Tür

Hintergrund des Rauswurfes soll die Kritik Vergoossens an den Corona-Maßnahmen gewesen sein. Da er annahm, in einem Land mit freier Meinungsäußerung zu leben, machte er in den sozialen Medien daraus auch keinerlei Hehl.
 
1.5.2020
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Meinungsfaschismus – Ken Jebsen im Gespräch mit Julia Szarvasy (Video)

Mit der willkürlichen Zensur bei YouTube und anderen Internetkonzernen sowie der systematischen Bekämpfung von Querdenkern und Alternativen Medien, nimmt KenFM-Initiator Ken Jebsen die Herausforderung an, neue Wege zu gehen und etwas Neues zu schaffen.

Ein analoges soziales Netzwerk soll entstehen – ähnlich einem Campus.

Über die ambitionierten Pläne spricht Ken Jebsen im Gespräch mit Julia Szarvasy.


1.5.2020
Rechtsstaat
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Weimar: Hunderte Demonstranten trotz Verbot unterwegs
In den Nebenstraßen in der Nähe des Amtsgerichtes versammeln sich immer mehr Menschen. Die Stimmung ist fröhlich und friedlich. Man singt gemeinsam, es werden Redebeiträge gehalten. Dann setzt man sich als Aufzug quer durch die Stadt in Bewegung.

30.4.2021
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: #allesdichtmachen
Liefers verteidigt Corona-Protest der Schauspieler


BERLIN. Der Schauspieler Jan Josef Liefers hat die #allesdichtmachen-Kampagne vor der massiven Kritik, die den Protagonisten entgegenschlägt, verteidigt. „Der Satz, man könne heute alles sagen, ist auch ein wenig blauäugig. Klar, man kann alles sagen, aber nicht ungestraft“, sagte er am Freitag der Berliner-Zeitung.

Liefers habe sich in einigen Momenten der vergangenen Tage an Begebenheiten aus der DDR erinnert gefühlt. Zuerst bei einem Interview mit dem WDR, als ihm der Moderator vorgeworfen hatte, vielleicht „naiv zu sein“, da Liefers nicht mit der Wucht der Kritik an der Internetaktion gerechnet hatte. Dieselbe Frage sei ihm bereits in der DDR gestellt worden, mit der gleichzeitigen Aufforderung, sich wegen einer unbotmäßigen Äußerung, selbst von der Universität zu exmatrikulieren.


30.4.2021
Meinungsfreiheit
Corona
ach neee.....
Junge Freiheit: Maybrit Illner
Destruktive Meinungsvielfalt


Der Corona-Talk bei Maybrit Illner am Donnerstag-Abend im ZDF war eine der interessantesten Diskussionen, die es bislang zu diesem Thema gab – wenn nicht die interessanteste. Vor allem deshalb, weil endlich einmal grundsätzlich über die Regierungsmaßnahmen und deren Verhältnismäßigkeit sowie über die inzwischen bundesweit vorgegebene Gewichtung der Covid19-Bekämpfung debattiert wurde. Bislang ging es in solchen Fernsehgesprächsrunden meist nur darum, ob der Lockdown schon hart genug sei und wie lange er noch verlängert werden müsse. Grundlegend hinterfragt wurde er dabei aber nur selten.

30.4.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Danke, Herr Liefers“: Tübingen-OB Palmer gegen „eingeübte Rituale“ der Empörung

In den Medien wird derzeit immer mehr der Eindruck erweckt, dass die Video-Aktion #allesdichtmachen von 53 deutschen Schauspielern von allen Seiten nur kritisiert werde. Tübingens OB Boris Palmer (Grüne) dazu: „Es gibt ganz viele Menschen, die erleichtert sind, die ausgeatmet haben, weil es diese Aktion gab.“ Und Palmer sagte noch mehr, bei „Maybrit Illner“, als sich dort Jan-Josef Liefers rechtfertigen musste.

30.4.2021
Meinungsfreiheit
hahaha
RT: Liefers und Spahn stellen sich Interview: "Man darf in diesem Land so ziemlich alles sagen"

Jens Spahn hatte es nach der Veröffentlichung der #allesdichtmachen-Videos in den Raum gestellt. Jetzt war es so weit. Der Schauspieler Jan Josef Liefers und der Bundesgesundheitsminister kamen für ein "Zeit"-Interview zusammen. Dass in der Kampagne von "gleichgeschalteten Medien" die Rede war, habe ihn besonders geärgert, so Spahn.
 
30.4.2021
Meinungsfreiheit
Was ist mit den Linken?
Epochtimes: Demos in Berlin: Polizei will am 1. Mai notfalls Wasserwerfer gegen „Querdenker“ einsetzen
Zum ehemaligen Streiktag der Arbeiterklasse, dem 1. Mai, sind am morgigen Samstag deutschlandweit Demos angemeldet. Traditionell erwartet die Stadt Berlin eine Großdemo in den Stadtteilen Kreuzberg und Neukölln. In Lichtenberg wollen sich die Querdenker versammeln.

Die Berliner Polizei bereitet sich angesichts zahlreicher Demonstrationen zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf einen Großeinsatz vor. Derzeit gibt es 22 angemeldete Veranstaltungen. Unterstützung der Bundespolizei und Einsatzkräfte aus anderen Bundesländern sind angefordert. Aufgrund der Veranstaltungslage in den verschiedenen Bundesländern ist aber unklar, wie viele Beamte in die Hauptstadt kommen können.

 
30.4.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Merkelfaschisten“: Verbotene Zusammenkunft gegen Corona in Schmalkalden eskaliert

Als Polizisten gegen eine nicht genehmigte Zusammenkunft in Schmalkalden vorgehen, eskaliert die Situation. Die Demonstranten werfen den Beamten unter anderem vor, „Merkelfaschisten“ zu sein. Ein Video zeigt Details.

Bei einer nicht angemeldeten Zusammenkunft von Männern, Frauen und Kindern am Montagabend, 26. April, im thüringischen Schmalkalden gegen die Corona-Maßnahmen geriet die Situation völlig aus dem Ruder, als die Polizei sich einen Mann aus der Menge herausgriff. Als dieser davonlief und verfolgt werden sollte, stieß ein weiterer Mann den Polizisten zurück. Daraufhin eskalierte die Situation, wie ein Video zeigt.


29.4.2021

Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Ausgezeichnete“ Meinungsfreiheit: YouTube verbannt #allesdichtmachen-Kanal aus Suchergebnissen

YouTube wurde jüngst für seine Bemühung bezüglich Meinungsfreiheit ausgezeichnet. Hauptsponsor der Auszeichnung ist ... YouTube. Dass man es an anderer Stelle mit den unter anderem durch die US-Verfassung garantierten Freiheitsrechten nicht so genau nimmt, beweist das Verschwinden des #allesdichtmachen-Kanals.

YouTube möchte nach eigenen Angaben „eine möglichst vielfältige und offene Plattform“ sein und „so viele Ansichten wie möglich auf der Plattform“ zulassen. Für so viel Meinungsfreiheit erhielt YouTube-CEO Susan Wojcicki am 15. April den – von YouTube maßgeblich finanzierten – „Free Expression Award“, den Preis für freien Ausdruck.


29.4.2021
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: #allesdichtmachen
Achtung, Fliegenklatsche!


Eigentlich sollten Schauspieler ja Phantasie haben. Besonders viel Phantasie hätte man nicht aufbringen müssen, um sich vorzustellen, wie eine medial auf Kurs gebrachte Öffentlichkeit auf die Künstleraktion #allesdichtmachen reagieren würde. Die Zustimmungswerte, die die qua Infektionsschutzgesetz regierungsamtlich verfügten Freiheitsbeschränkungen in der deutschen Bevölkerung erzielen, sind bekannt.
 
29.4.2021
Rechtsstaat
Meinungsfreiheit
RT: Bundesverfassungsschutz beobachtet Personen und Gruppen innerhalb der Querdenker-Bewegung

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet Personen und Gruppen innerhalb der Querdenker-Bewegung. Hierfür sei eine neue Kategorie "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates" geschaffen worden, hieß es am Mittwoch seitens des Innenministeriums.

29.4.2021
Meinungsfreiheit
Rechtsstaat
Epochtimes: Verfassungsschutz: Corona-Kritik kein Beobachtungsgrund

Teile der Corona-Protestbewegung werden bundesweit mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet. Laut Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, geht es insbesondere um die "Angriffe auf die Demokratie".

Die bundesweite Beobachtung von Teilen der sogenannten Querdenker-Bewegung ist nach Darstellung des Verfassungsschutzes eine Folge der Radikalisierung von Aktivisten aus dieser Szene.


28.4.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Jan Josef Liefers: „In der DDR wäre ich für so ein Video wahrscheinlich in den Knast gekommen“

Die Satire-Aktion #allesdichtmachen etlicher Schauspieler sorgte für reichlich Wirbel: Jetzt will sich Jan Josef Liefers Einblick in die Realität verschaffen. Doch soll dies keine Abkehr von der geteilten Aktion darstellen. Seinen Standpunkt verteidigte er in einem Streitgespräch mit Gesundheitsminister Jens Spahn.

28.4.2021
Meinungsfreiheit
Linke
Epochtimes: Cancel-Culture-Revolution? Eine Flutwelle gegen die #allesdichtmachen-Künstlerkritik

Ein satirischer Künstlerprotest im Stil der Regierungskampagnen richtete sich gegen die Kommunikationsform der Regierung mit den Bürgern in der Pandemie. Entgegen der beabsichtigten Wirkung der Schauspieler kam es jedoch zu Reaktionen, mit denen sie nicht gerechnet hatten. Es folgte ein Shitstorm und sogar Morddrohungen.

28.4.2021
NWO
Hitler läßt grüßen
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Faschistoide Brutalkritik an #allesdichtmachen – haben wir wieder „entartete Kunst“?

52 deutschsprachige Künstler haben sich zusammengetan und mit ironisch-satirischen Videos die Corona-Politik der Merkel-Regierung kommentiert. Die Videos sind sehr unterschiedlich. Keines davon ist beleidigend, hasserfüllt, behauptet Unhaltbares oder verhöhnt gar die Opfer der Pandemie. Trotzdem geifern wütende Kritiker in einer unvertretbaren Weise gegen die Künstler persönlich. Von Forderungen, Herrn Jan Liefers „rauszuschmeißen“ oder den Künstlern den Coronatod an den Hals zu wünschen ist alles dabei. Wie kann es sein, dass so viele Bürger vor Hass fast platzen? Und warum greift plötzlich hier nicht die Zensurkralle der Hassrede?

28.4.2021
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: „Delegitimierung des Staates“
Verfassungsschutz beobachtet Mitglieder der „Querdenker“-Bewegung


BERLIN. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die sogenannte Querdenker-Bewegung teilweise unter Beobachtung gestellt. Somit darf die Sicherheitsbehörde nun auch Daten über diese Personen sammeln, berichtete zuerst die Bild-Zeitung.

Die Behörde fürchte, daß die während der „Querdenker“-Proteste gegen die Corona-Politik der Bundesregierung verbreiteten Verschwörungstheorien auch nach der Pandemie fortbestehen würden. Die „Querdenker“ seien keinem der bisher bekannten Felder wie Islamismus, Rechts- oder Linksextremismus zuzuordnen. Daher sei eine neue Kategorie „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ geschaffen worden. Dadurch sei eine Bearbeitung als Verdachtsfall und auch als erwiesen extremistische Bestrebung möglich.


27.4.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Ratgeber Schußtechnik: Wie man sich als Systemkritiker ins eigene Knie schießt

Da gab es also diese hervorragend gemachte Videoaktion unter dem Hashtag #allesdichtmachen, bei der prominente und weniger prominente Schauspieler – allesamt vorher nicht groß mit Kritik an der Regierung und dem orwellschen Zeitgeist aufgefallen – mit den Mitteln der Satire und viel Sarkasmus die Corona-„Schutzmaßnahmen“ der Bundesregierung veräppelten. So weit so gut. Und nun zum Drama. Der Kommentar.
 
27.4.2021
Meinungsfreiheit
RT: "Merkel-Faschisten": Empörung über Angriff auf Polizisten bei Corona-Demo in Thüringen

Nachdem die Polizei versuchte, im thüringischen Schmalkalden einen Teilnehmer einer nicht genehmigten Demonstration festzunehmen, eskalierte die Situation. Eine Gruppe von Demonstranten versuchte, die Polizeimaßnahme zu verhindern, und ging auf die Beamten los. Der Vorfall löste nicht nur in den sozialen Medien Empörung aus.

27.4.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Corona-Politik darf alles – dürfen andere auch alles?
Satire nur, wenn sie von Gesinnungswächtern gutgeheißen wird? Die strenggläubigen Taliban hätten auch bei uns ihre helle Freude.
 
27.4.2021
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Kritik unerwünscht? Meinungsfreiheit in Gefahr? – Söders Ethikrat (Video)

Wie steht es um unsere Meinungsfreiheit und den Diskurs? Sind andere Meinungen noch möglich? Dr. Christoph Lütge kritisierte sachlich und fundiert die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona Pandemie und musste daraufhin seinen Posten im bayerischen Ethikrat verlassen. Drohen uns in Zukunft Repressalien, wenn man eine andere Meinung vertritt?

27.4.2021
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Meinungsfreiheit in Gefahr! – #allesdichtmachen? (Video)

Darf man sich noch kritisch äußern?

Wie steht es um die Debattenkultur?

Mit #allemachendicht haben über 50 renommierte Schauspieler die Coronapolitik der Regierung auf ironische Art und Weise kritisiert und einen Shitstrom geerntet.

Was sagt dies über die Meinungsfreiheit aus, und wie können wir die voranschreitende Spaltung der Gesellschaft stoppen?

 
26.4.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Compact-Online: #ALLESDICHTMACHEN: Nun spricht der Macher der Satire-Videos

Das Establishment zerreißt sich das Maul über die Aktion #ALLESDICHTMACHEN und verliert dabei jedes Maß. Nun äußerte sich Regisseur Dietrich Brüggemann, den viele für den Initiator der Videokampagne halten – und stellt klar, dass nur der gegen die Schauspieler laufende Shitstorm „faschistoid“ sei.
 
26.4.2021
Meinungsfreiheit
Danisch: Datenschutz tötet unabhängige Medien

Und mir fällt seit einiger Zeit, besonders etwa seit dem Wechsel vom BDSG zur DSGVO auf, dass der Datenschutz – wie inzwischen eigentlich jedes Gesetz einschließlich Grundgesetz – nur noch zum Kampf Staat gegen Bürger missbraucht wird. Man hat eigentlich überhaupt keine Rechte mehr. Gesetze dienen nur noch dazu, die Staatswillkür gegen den Bürger durchzusetzen. Der Bürger hat plötzlich keine Grundrechte mehr gegen den Staat, sondern alles wird so umformuliert, dass der Staat nunmehr Rechte gegen den Bürger hat (weil er ja irgendjemand anderes Grundrechte durchsetzen müsse).

Beispiel Impressumspflicht. Neulich regte man sich quer durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf, dass irgendwelche Rechten die Privatanschrifft irgendeiner Schwarzen, die sich in die Öffentlichkeit drängt, publiziert hätten. Hallo!? Von mir (und der übrigens auch) verlangt das Gesetz, dass ich meine ladungsfähige Anschrift, also meine Privatadresse, in mein Impressum schreibe. Seltsamerweise aber wird diese Impressumspflicht für Linke nicht mehr umgesetzt. Es gibt reihenweise Webseiten von politisch Korrekten und Journalisten, die keine ladungsfähige Anschrift im Impressum haben, aber die Landesmedienanstalten, die eigentlich die Rechtsaufsicht haben, machen nichts mehr dagegen. Was meint Ihr, was für ein Theater losbrechen würde, wenn ich meine Anschrift nicht mehr im Impressum hätte?

Wir haben hier längst völlig einseitige Rechtsanwendungen. Recht nur noch als Hebel politischer Willkür. Möglichst streng, möglichst gängelhaft und schikanös, um dann politisch nur in einer Richtung angewandt zu werden.

Und genau das beobachte ich längst beim Datenschutz. Der Datenschutz ist längst politisch völlig korrupt und zum Missbrauchsinstrument geworden.

 
26.4.2021
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Protestaktion gegen Corona-Politik
Kabarettist Nuhr nennt Kritik an #allesdichtmachen „überzogen und hysterisch“


BERLIN. Der Kabarettist Dieter Nuhr hat die Teilnehmer der Kampagne #allesdichtmachen vor dem Vorwurf der Rechtslastigkeit in Schutz genommen. „Man kann die Videoaktion unserer Schauspieler für falsch halten, aber nicht für rechtsextrem. Ich habe jedenfalls keine einzige rechte Forderung herausgehört“, sagte Nuhr der Welt. Die Kritik an den Kurzfilmen sei „größtenteils überzogen und hysterisch, weil sie völlig unberechtigt die Etiketten ‘rechts’ und ‘Querdenker’ verwendet“.

26.4.2021
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Kulturbranche in der Pandemie
Nach Corona-Aussagen: Musikgruppe „Höhner“ feuert Gitarristen


KÖLN. Die Kölner Musikgruppe „Die Höhner“ hat sich wegen Äußerungen zur Corona-Pandemie und seinen politischen Ansichten von ihrem Gitarristen Joost Vergoossen getrennt. Dessen „Haltung zur weltweiten, Covid-19 bedingten Pandemie, die er in mehreren Postings auf seinen Social Media Plattformen veröffentlicht hat, entsprechen nicht der Überzeugung der Band. Zahlreiche Diskussionen zu den erfolgten und bestehenden Covid-19-Maßnahmen zwischen Joost und den anderen Bandmitgliedern verliefen ergebnislos“, teilten die verbliebenen Bandmitglieder auf Facebook mit.

26.4.2021
Meinungsfreiheit
Danisch: Die Propaganda des ZDF zur Meinungsfreiheit

Wieder mal was Öffentlich-Rechtliches.

Im ZDF läuft gerade in der Serie zoom die Sendung Am Puls Deutschlands – Wie steht es um die Meinungsfreiheit? von Jochen Breyer und Tim Gorbauch.

Ich sehe es gerade, und würde es systematische Desinformation einstufen.

Man hat da in den social media gefragt, wer der Meinung ist, dass man in Deutschland nicht mehr seine Meinung sagen könne.

 
26.4.2021
Meinungsfreiheit

Danisch: Vom seriösen Journalisten und seinem vermeintlichen Monopol

Eine Groteske.

Ein Leser schreibt, die Bundestagspetition 120943 wäre direkt gegen mich gerichtet.

Jemand empört sich, dass sich immer mehr Leute „Journalist“ und „Presse“ nennen und will beim Bundestag eine Legaldefinition von „Presse“ und „Journalist“ sowie eine Berufsdefinition erreichen, und damit alle, die ihm nicht in den Kram passen, davon ausschließen, Presse oder Journalist zu sein.

Nicht auszuschließen, aber sehr unwahrscheinlich, dass das auf mich bezogen ist, weil ich mich ja nicht als Journalist bezeichne (mich auch nie dazu ernannt habe) und auch das da Beschriebene noch nie getan habe. Es geht auch um Streams und Handyaufnahmen, und ich habe noch nie in Bezug auf mein Blog oder meine publizistische Tätigkeit hier gestreamt oder etwas mit dem Handy als Video aufgenommen.

 
25.4.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Hashtag Gedankenlos: Der „Chefkorrespondent Feuilleton“ als Denksimulator bei der „Welt“

Riesenwirbel um die Videos der Schauspielprominenz unter dem Hashtag „allesdichtmachen“. In Springers „Welt“ versucht einer, für die Regierung zu retten, was rettungslos verloren ist. Mit seinen kleinen Gedanken steht er auf sehr dünnem Eis. Die süffisante Medienkritik.

25.4.2021
Meinungsfreiheit
Faschismus
RT: Aktion #allesdichtmachen: Physiker forderte Liste der Schauspieler und ihrer Follower

Den an der Aktion #allesdichtmachen teilnehmenden Schauspielern wurde gedroht und vorgeworfen, COVID-19-Opfer zu verhöhnen. Ein bekannter Befürworter eines harten Lockdowns forderte darauf die Erstellung von Listen der Kritiker und wurde damit selbst zum Ziel von Kritik.

25.4.2021
Meinungsfreiheit
Feiglinge
RT: #allesdichtmachen: Schauspielerin Meret Becker erhält laut Medienbericht Morddrohungen

Nach dem erwartbaren Sturm der medialen Entrüstung über die Internetkampagne #allesdichtmachen haben sich mehrere Teilnehmer von der Aktion distanziert, darunter auch die Schauspielerin Meret Becker. Nichtsdestotrotz erhalte sie Drohungen, wie ihr Bruder berichtet.

25.4.2021
Meinungsfreiheit
Politische Meinungsbildung
RT: "Respektlos": Wie Heiko Maas und die Twitterblase die Moralkeule gegen #allesdichtmachen schwingen

Das Framing hat funktioniert. Anstatt sich mit den Kritikpunkten der #allesdichtmachen-Kampagne auseinanderzusetzen, sind Empörung über angeblichen Zynismus und die Moralkeule die einzig mögliche Reaktion auf die Aktion. Ein Überblick.

25.4.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Junge Freiheit: Wirbel um Lockdown-Protestaktion von Schauspielern
Laschet springt #allesdichtmachen bei


BERLIN. Der Wirbel um die satirische Protestaktion „#allesdichtmachen“ von über 50 Schauspielern hält an. Mittlerweile äußerte sich auch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet. In der Sendung „3 nach 9“ sprang der Unions-Kanzlerkandidat den Machern der Aktion bei: „Und was ganz schlimm ist: Wenn jemand so was sagt, immer gleich sagen, das ist rechts. Von diesen 50 ist keiner AfD, ist keiner rechts.“ Es sei „berechtigt, auch die anderen Opfer der Pandemie zu nennen“. „Endlich Klartext!“ twitterte dazu der frühere Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen.


25.4.2021
Meinungsfreiheit
Compact-Online: 35.000 Demonstranten, Jagdszenen im Tiergarten: Mein Tag an der Front

Der Berliner Senat schickte, wieder einmal, seine Polizei, um friedlichen Bürgerprotest zu zerschlagen. Aber wir waren auch nicht gut vorbereitet auf die Aggressivität der Gegenseite.

Wieder ein schwarzer Tag für Deutschland: Das Ermächtigungsgesetz wird beschlossen, die Ausschaltung von Gewaltenteilung und Föderalismus, der ewige Lockdown. In letzter Minute haben sich die Corona-Kritiker und Querdenker zum gemeinsamen Protest zusammengerauft: Anders als am 18. November, bei der vorhergehenden Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes, ruft dieses Mal auch die zentrale Querdenker-Struktur um Michael Ballweg dazu auf. Entsprechend höher fällt die Teilnehmerzahl dieses Mal aus.

 
25.4.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: Schauspieleraufstand: „Wir unterwerfen uns absurden Regeln“

Die Art, wie die Gesellschaft mit Corona umgeht sei anders als die, wie generell mit dem Tod umgegangen wird, erklärt Dietrich Brüggemann, Regisseur einiger der Videos von #allesdichtmachen. "Wenn wir sagen, jeder Corona-Tote ist einer zu viel, dann können die Maßnahmen nie genug sein, und das kritisieren wir mit dieser Aktion." Auch Jan Josef Liefers verteidigt die Aktion.

24.4.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Compact-Online: #ALLESDICHTMACHEN: Deutsche Schauspieler gegen die Corona-Diktatur

Wie können Sie das bloß wagen – freie Meinungsäußerung und Kritik an der Bundesregierung! Mit ihren ironisch-satirischen Clips zur Corona-Politik versetzen 53 deutsche Schauspieler den Mainstream in Schnappatmung.
 
24.4.2021
Meinungsfreiheit
Corona
RT: "Ihr verhöhnt die Opfer" – Mitinitiator von #allesdichtmachen rechnet mit Kritikern ab

Sie verhöhnten die COVID-19-Opfer: Das und anderes wurde den Schauspielern vorgeworfen, die im Zuge der Aktion #allesdichtmachen die Corona-Politik der Regierung kritisiert hatten. Nun wehrt sich einer der Initiatoren – in sehr deutlichen Worten.

24.4.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: #allesdichtmachen – Kubicki: Beleidigende Attacken auf Künstler sind „unerträglich“

Lockdownmaßnahmen sind in einer Demokratie nicht mit der gleichen Härte durchsetzbar wie in China, stellt Grünen-Politiker Boris Palmer fest. Kubicki, Habeck und Palmer vermissen "Raum für eine kritische und streitbare Debatte".

24.4.2021
Meinungsfreiheit
Der Druck
Epochtimes: Prominente distanzieren sich von ihrer Teilnahme an Aktion #allesdichtmachen

Nach heftiger Kritik an einer Protestaktion prominenter Schauspieler an den Corona-Restriktionen distanzieren sich immer mehr Beteiligte von der Kampagne unter dem Motto #allesdichtmachen. Die Videos von etwa zehn Schauspielern waren am Samstag auf der Website der Kampagne nicht mehr verfügbar. Zu ihnen zählten Heike Makatsch, Meret Becker, Ken Duken und Kostja Ullmann.

23.4.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Deutschland beste (rechtsradikale) Schauspieler „danken“ für Corona-Maßnahmen – Heike Makatsch rudert schon zurück

Bis jetzt gab es nur wenige prominente Gesichter, die sich trauten, die Politik der Regierung in Frage zu stellen. Doch nun melden sich zahlreiche deutsche Schauspieler zu Wort. In 51 Videos „bedanken“ sie sich überschwänglich und voller Ironie bei der Regierung für ihre Politik.

23.4.2021
Meinungsfreiheit
Corona
RT: Bekannte deutsche Schauspieler sorgen mit ironischer Internetaktion #allesdichtmachen für Aufsehen

Mehr als 50 Schauspieler beteiligen sich an einer Protestaktion gegen die Corona-Politik der Bundesregierung. Ihre Clips gehen viral. Die Künstler sind nun mit teilweise harscher Kritik und Forderungen nach Auftrittsverbot konfrontiert. Ihnen wird etwa vorgeworfen, Hinterbliebene von Corona-Opfern zu verhöhnen oder gar "rechtsradikale Propaganda" zu betreiben.

23.4.2021

Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Nicht wie in China durchsetzbar“: Habeck, Palmer und Kubicki zeigen Verständnis für Schauspieler-Aktion gegen Corona-Politik

Lockdownmaßnahmen sind in einer Demokratie nicht mit der gleichen Härte durchsetzbar wie in China, stellt Grünen-Politiker Boris Palmer fest. Kubicki, Habeck und Palmer vermissen "Raum für eine kritische und streitbare Debatte".

23.4.2021
Meinungsfreiheit
Das dicke Ende kommt noch
Epochtimes: Der totale #lockdownfürimmer – Schauspieleraufstand gegen das Corona-Diktat der Regierung

Sind Sie sich sicher, dass Sie sicher sind, oder brauchen Sie mehr Angst, um sicher zu sein, dass Sie unsicher sind? – Ein künstlerischer Aufstand gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung geht viral. In vielen kleinen Videos treten Schauspieler auf und geben ihr Statement ab.

In einer großen Internetaktion auf Instagram und YouTube meldeten sich zahlreiche Künstler mit Ironie und Galgenhumor zur Corona-Politik der Bundesregierung zu Wort. Auffallend war, dass die Veröffentlichungen koordiniert und gleichzeitig abliefen und die gleichen Hashtags in Anspielung auf die Dauerlockdown-Schleife der Regierung nutzten: #allesdichtmachen, #niewiederaufmachen und #lockdownfürimmer.

 
23.4.2021
Meinungsfreiheit

Epochtimes: Nach Kritik an Corona-Politik: ARD-Rundfunkrat fordert Berufsverbot für Schauspieler nach Satire-Aktion

Mit ihrer Kritik an der Corona-Politik unter dem Hashtag #allesdichtmachen haben Dutzende prominente Schauspieler Zustimmung, aber auch viel Kritik erfahren. Die Satire-Aktion hat eine Hasswelle der Empörung unter anderem auf Twitter ausgelöst.

Rund 50 prominente Film- und Fernsehschauspieler hatten mit der großangelegten Internetaktion unter dem Motto #allesdichtmachen für Aufsehen gesorgt. Künstler wie Ulrich Tukur, Volker Bruch, Meret Becker, Ulrike Folkerts, Richy Müller und viele weitere verbreiteten am Donnerstag bei Instagram und auf der Videoplattform Youtube gleichzeitig ironisch-satirische Clips mit persönlichen Statements zur Coronapolitik der Bundesregierung. Nicht nur prominente Schauspielkollegen reagierten entsetzt, denn der bekannte Tatort-Schauspieler Jan-Josef Liefers hielt vor allem mit seiner Kritik an der Kritiklosigkeit der Medien nicht hinterm Berg.


23.4.2021
Meinungsfreiheit
Corona
RT: Bravo! Die Reaktionen zeigen: #Allesdichtmachen hat alles richtig gemacht

Mit einer Protestaktion äußerten 50 deutsche Schauspieler ihren Unmut über die Corona-Politik der Bundesregierung. Prompt folgte der Shitstorm mit übelsten Diffamierungen. Das hat mit einer demokratischen Debattenkultur nicht mehr viel zu tun.

23.4.2021
Meinungsfreiheit
England
Grins
Die Unbestechlichen: Wegen Lockdown: Englischer Wirt wirft Politiker aus Kneipe! (Video)

Der Vorsitzende der oppositionellen Labour Party in Großbritannien, Sir Keir Starmer, wurde vom Vermieter aus einer Kneipe geworfen, als er Menschen in der englischen Stadt Bath besuchte.

Der Politiker durfte nicht mal auf die Toilette. Dessen Bodyguards mussten rabiat eingreifen.

Der Vermieter sagte, Starmer habe nicht genug getan, um sich Lockdown-Maßnahmen zu widersetzen, die immer noch in ganz Großbritannien durchgeführt werden.

Die Labour Party ist eine sozialdemokratische Partei.


21.4.2021
Meinungsfreiheit
RT: Berlin: 150 Festnahmen nach aufgelöster Corona-Demonstration

Mit Parolen wie "Friede, Freiheit, keine Diktatur" oder "Widerstand" ziehen Kritiker der Corona-Politik am Mittwoch durch Berlin. Die Polizei schritt ein und begründete dies damit, dass die Demonstranten die Corona-Auflagen ignoriert hätten.

21.4.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Corona-Proteste in Berlin: Polizei beendet Versammlung vor Schloss Bellevue wegen „massiver Auflagenverstöße“

17:02 Uhr: Die Berliner Polizei hat die Versammlung vor dem Schloss Bellevue, noch bevor sie richtig beginnen konnte, aufgelöst. Der Grund dafür sind nach Angaben der Polizei „massive Auflagenverstöße“. Aktuell zeigen sich die Demonstranten nicht bereit den Protest zu beenden.

16:38 Uhr: Die Kundgebung am Schloss Bellevue hat begonnen. Sie wurde von der Kleinpartei „Die Basis“ organisiert. Die Polizie fordert die Teilnehmende über Lautsprecher auf, Masken zu tragen und Abstand zu halten.  Der Anmelder bittet die Menschen sich an die Auflagen der Polizei zu halten, da sonst der Protest aufgelöst werde.


21.4.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Corona-Maßnahmen: Regierungskritischer Wissenschaftler bekommt von eigenem Arbeitgeber Maulkorb verpasst

Am 14. April schickten die Epidemiologen Klaus Stöhr, ehemaliger Mitarbeiter der Weltgesundheitsorganisation (WHO), und Detlev Krüger einen Brief an die Fraktionschefs von Union, SPD, FDP, Grüne und Linke im Bundestag. Darin kritisierten sie den Inzidenzwert als Maß aller Dinge in der Corona-Politik. Krüger war bis 2016 Chef-Virologe der Berliner Charité – und damit Vorgänger von Christian Drosten, der wiederum einer der engsten Corona-Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel ist.


20.4.2021
Meinungsfreiheit
RT: Reporter ohne Grenzen: Deutschland fliegt aus Spitzengruppe der Pressefreiheit-Rangliste

Deutschland fällt in der weltweiten Rangliste der Pressefreiheit erstmals aus der Spitzengruppe heraus und landet auf dem 13. Platz. Die Farbe Deutschlands auf der Weltkarte der Pressefreiheit ist nicht mehr weiß, sondern gelb. Hintergrund ist die Häufung von Angriffen auf Journalisten bei Demonstrationen.

20.4.2021
Meinungsfreiheit
Linke
Junge Freiheit: Racial Profiling
Polizei-Dozent bringt Asta gegen sich auf


Seit einigen Jahren steht die Meinungs- und Lehrfreiheit an Hochschulen unter Beschuß. Verantwortlich dafür sind linksradikale Studentengruppen oder der Allgemeine Studentenausschuß (Asta) der jeweiligen Universität, die unliebsame Themen, die das eigene Weltbild stören, verbannen wollen.

Ein solcher Fall spielt sich derzeit an der Leibniz Universität Hannover ab. Dort hält der Polizist und Soziologe Frank-Holger Acker in diesem Sommersemester eine Lehrveranstaltung. In dem Seminar „Polizei und Kriminalität“ war auch das Thema „Racial Profiling“ vorgesehen, also die Kontrolle von Personengruppen durch die Polizei aufgrund ethnischer Merkmale.


20.4.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Reporter ohne Grenzen: Pressefreiheit in Deutschland auf „zufriedenstellend“ herabgestuft

Die Pressefreiheit hat laut der Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) im vergangenen Jahr in Deutschland abgenommen.

„Aufgrund der vielen Übergriffe auf Corona-Demonstrationen mussten wir die Lage der Pressefreiheit in Deutschland von ‚gut‘ auf nur noch ‚zufriedenstellend‘ herabstufen: ein deutliches Alarmsignal“, erklärte RSF-Vorstandssprecher Michael Rediske in der am Dienstag veröffentlichten Rangliste der Pressefreiheit. Gut ein Jahr nach Pandemie-Beginn stehen Medienschaffende demnach in vielen Teilen der Welt so stark unter Druck wie selten zuvor.


17.4.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Aufgedeckt: Der Spürhund von t-online

Wo wird der Widerstand gegen Merkels Corona-Diktatur organisiert? – Bei Telegram. Wer organisiert den Widerstand? – Das Phantom. Wer ist das Phantom? Lars Wienand von t-online ist es nicht. Der hat es aber „aufgespürt“, wie t-online berichtet. Und gesprochen hat t-online auch mit dem Phantom. Die Medienkritik.
 
17.4.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
RT: Maskengegnerin bekommt fünf Tage Haft nach Protestaktionen in Bayern

Eine 58-jährige Frau demonstrierte in Bayern mehrmals gegen die Maskenpflicht, die für sie eine Verletzung von Grundrechten darstellt. Von einem Gericht wurde die Demonstrantin zu einer fünftägigen Haftstrafe verurteilt – dennoch plant sie bereits ihren nächsten Protest.

17.4.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Berliner Polizei erlässt Demonstrationsverbot zu Gedenkveranstaltung für Corona-Tote

Die Berliner Polizei hat zu den Gedenkfeiern für die Verstorbenen der Corona-Pandemie am Sonntag ein Demonstrationsverbot für zentrale Plätze in der Hauptstadt erlassen. Das Versammlungsverbot gelte, „damit der Festakt nicht gestört wird und es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt“, sagte ein Polizeisprecher am Dienstag.

Konkret gilt ein Versammlungsverbot am Sonntag von 06.00 Uhr bis 15.00 Uhr auf dem Berliner Gendarmenmarkt und um die Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche auf dem Breitscheidplatz.


16.4.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
RT: "Demokratie- und staatsfeindliche Agitation" – Regierung kündigt hartes Vorgehen gegen Querdenker an

Der Bundesinnenminister Horst Seehofer und der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl haben ihr offenbar geplantes gemeinsames Vorgehen gegen Querdenker-Proteste bekannt gemacht. Sie verurteilten die Demonstrationen zu Ostern mit teils harschen Einschätzungen.

16.4.2021

Meinungsfreiheit
Epochtimes: Seehofer erwartet Querdenker-Beobachtung durch Verfassungsschutz

Der Berliner Verfassungsschutz hat Teile der Corona-Protestbewegung unter Beobachtung gestellt.

„Die Corona-Proteste haben sich spürbar verändert“, sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Mittwoch (14. April) im Ausschuss für Verfassungsschutz des Berliner Abgeordnetenhauses. Die Proteste hätten sich „in Teilen radikalisiert“ und seien zu „einem Katalysator und Ventil für Demokratieskepsis und zum Teil sogar Demokratieverachtung“ geworden.


16.4.2021
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Sieg für die Pressefreiheit: Ermittlungen wegen COMPACT-Cover eingestellt!

Jedem normal denkenden Menschen ist klar, dass damit nicht der Nationalsozialismus verherrlicht werden soll. Im Gegenteil: Durch die verwendeten Stilmittel wird der neue Totalitarismus in Form der Corona-Diktatur angprangert. Doch das Dezernat Staatsschutz der Polizeidirektion West war offenbar nicht in der Lage oder willens, den karikierenden Charakter dieser provokativen Bildcollage zu erkennen: Man warf uns das „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gemäß § 86a StGB“ vor. Moniert wurde, so hieß es in dem Schreiben wörtlich, dass „mehrere männliche Personen gemeinschaftlich den rechten Arm zum sogenannten Hitlergruß ausstrecken“.
 
15.4.2021

Meinungsfreiheit
Epochtimes: Berliner Verfassungsschutz stellt Corona-Protestbewegung unter Beobachtung – Geleaktes BKA-Papier zeichnet anderes Bild

Nach Monaten zahlreicher Protestbewegungen von Menschen, die mit den Corona-Maßnahmen der Regierung nicht einverstanden sind, werden nun Teile dieser Bewegung unter Beobachtung gestellt. Politiker sprechen von „Radikalisierung“ und „Rechtsextremismus“ unter den Teilnehmern der Proteste, was auch von den Medien aufgegriffen und verbreitet wird. Ein verbotenes internes Papier des Bundeskriminalamts zeichnet aber ein ganz anderes Bild.

14.4.2021

Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Querdenken und Co.
Berliner Verfassungsschutz nimmt Corona-Proteste ins Visier


BERLIN. Der Berliner Verfassungsschutz hat die Protestbewegung gegen die Corona-Maßnahmen als Verdachtsfall eingestuft. Damit ist es der Behörde nun möglich, die Gruppierungen auch unter dem Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel wie dem Anwerben von V-Leuten oder das Überwachen der Kommunikation zu beobachten, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf Sicherheitskreise.

Nach Einschätzung des Verfassungsschutzes gebe es hinreichend Anhaltspunkte dafür, daß die Protestbewegung verfassungsfeindliche Ziele verfolge. Unter anderem beteiligten sich auch Rechtsextremisten und sogenannte Reichsbürger an den Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen. Einen steuernden Einfluß auf die Gesamtproteste hätten sie aber nicht.

 
11.4.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Jouwatch Reaktionskonferenz: Das Recht auf unfreie Meinung

Die Meinungsfreiheit ist im Prinzip ein hohes Gut in einer Demokratie. Doch das war einmal. Unter der Regie von Angela Merkel wurde eben dieses Grundrecht Stück für Stück abgebaut. Ist Deutschland auf dem Weg nach Nord-Korea?
 
11.4.2021
Meinungsfreiheit
jaja
Epochtimes: Sachsen setzt 1.700 Polizeikräfte ein um Verbot der Querdenken-Demonstration durchzusetzen

Die Polizei in Leipzig hat am Samstag mit einem Großaufgebot eine verbotene Demonstration gegen die Corona-Schutzmaßnahmen verhindert.

Wie die Leipziger Polizei am Samstagabend mitteilte, waren rund 1.700 Beamte im Einsatz, um ein von der Stadt erlassenes Verbot der Demonstration der sogenannten Querdenken-Bewegung durchzusetzen und mehrere Gegendemonstrationen abzusichern.


10.4.2021
Meinungsfreiheit

Journalistenwatch: Demos: #ZeroCovid erlaubt – Querdenken verboten

Mehrere Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung wurden nun verboten. In Stuttgart wurden zwei Querdenken-Demonstrationen am 17. April verboten, weil sich die Anmelder als „unzuverlässig“ erwiesen haben. In Leipzig kann das Grundrecht auf Demonstration am Samstag ebenfalls nicht wahrgenommen werden. Die Stadt hat den angekündigten Protest kurzerhand verboten. Die Anmelder haben einen Eilantrag gegen das Verbot eingereicht. Ach ja! #ZeroCovid!-Veranstaltungen dürfen indes stattfinden!

9.4.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Compact-Online: „Wir müssen die Bande zum Teufel jagen!“ – Rede von Jürgen Elsässer in Berlin (Video + Text)

Hier die Textfassung:

Mein Name ist Jürgen Elsässer, ich bin Deutscher, und ich will nicht hinnehmen, dass unser schönes Deutschland, unsere Freiheit und auch unser Menschsein vor die Hunde gehen. Und sie werden vor die Hunde gehen, wenn wir diese Bande, die den Staat in ihren Krallen hält und das Volk quält, nicht bald zum Teufel jagen. Und ich sage ganz deutlich: Wenn die Regierung das Volk einsperren will, dann müssen wir die Regierung einsperren.

Ich stehe auch hier für die vielen Mittelständler, für die Kneipiers und Wirte, die wirklich alle Abstandsregeln und Auflagen und so weiter erfüllt haben. Und die trotzdem seit vielen Monaten nicht ihre Restaurants öffnen dürfen und zu zwei Drittel bis Ende des Jahres bankrott sein werden. Wer solche fleißigen Leute ins Elend stürzt, der ist ein Politverbrecher.

 
9.4.2021

Meinungsfreiheit
Facebook
Journalistenwatch: Sperr- und Löschterror: Bei Facebook gilt Regierungskritik nun offiziell als „Hassrede“

Täglich erleben wir, wie die Mundtotmachung und Zermürbung von Andersdenkenden auf den einzigen verbliebenen freien Kanälen im Netz – soziale Netzwerken und alternativen Netzmedien – unaufhaltsam voranschreitet. Das Outsourcing der Zensur wird durch immer größeren politischen Druck auf die Provider verstärkt – was diese veranlasst, mit immer dreisteren Mitteln kritischen Content stummzuschalten und die betreffenden User oder Kanäle zu sperren. Weder bestehen gegen die willkürlichen Löschungen hinreichende Einspruchsmöglichkeiten, noch liefern die Plattformen konkrete Begründungen für ihre Entscheidungen. Es genügt die Verwendung von Worthülsen und Totschlagbegriffen – und die Berufung auf AGBs und „Gemeinschaftsstandards“.
 
9.4.2021
Meinungsfreiheit
SPD
Journalistenwatch: Gelegenheit macht Diebe: SPD will höhere Bußgelder wegen Verstößen bei „Querdenker“-Demos

Berlin – Der Hass auf den kritischen Teil der Bevölkerung, auf die Bürger, die es wagen, ihre demokratischen Grundrechte in Anspruch zu nehmen, scheint bei den Asozialisten grenzenlos zu sein

8.4.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Fall Zsolt Petry: Ungarns Justizministerin beklagt „liberalen Meinungsterror“ in Deutschland

Die Entlassung des ungarischen Torwarttrainers des Bundesligisten Hertha BSC Berlin wegen seiner Meinungsäußerung in einer ungarischen Tageszeitung schlägt weitere Wellen. In manchen deutschen Medien wurden dem ehemaligen ungarischen Nationalspieler sogar homophobe Äußerungen unterstellt, die er jedoch nach eigener Aussage nicht getätigt hat. Nun meldete sich die ungarische Justizministerin zu Wort und beklagte die Unterdrückung der freien Meinung in Deutschland.

7.4.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Nach migrationskritischer Aussage: Hertha schmeißt Torwart-Trainer Petry raus

Zsolt Petry, Torwarttrainer des Hertha BSC, prangerte in einem Interview die Massenmigration an. Er vertrat die Ansicht: Europa ist ein christlicher Kontinent. Wegen seiner Einwanderungskritik hat der Berliner Fußballbundesligist Hertha BSC Petry mit sofortiger Wirkung freigestellt. Man sei ja schließlich tolerant!

7.4.2021
Meinungsfreiheit
RT: Kritische Äußerungen zu Migration und Homoehe – Hertha setzt langjährigen Torwarttrainer vor die Tür

Ein Interview in der ungarischen Zeitung "Magyar Nemzet" wurde Torwarttrainer Zsolt Petry von Hertha BSC zum Verhängnis. Der Fußball-Bundesligist trennte sich nach dem Interview mit sofortiger Wirkung von dem Ungarn. Dieser rudert nun öffentlich zurück.
 
7.4.2021
Meinungsfreiheit
Grüne
Junge Freiheit: Kein ausreichender Überblick:
Grünen-Politikerin Schulze fordert stärkere Beobachtung von „Querdenkern“


MÜNCHEN. Die Grünen-Vorsitzende im bayerischen Landtag, Katharina Schulze, hat eine schärfere Beobachtung von sogenannten Corona-Leugnern gefordert. Zwar würden Teile der „Querdenker“-Bewegung vom bayerischen Verfassungsschutz überwacht, dies gehe aber „noch lange nicht weit genug“, sagte Schulze laut der Deutschen Presse-Agentur am Montag.

7.4.2021
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Die Querdenker sind wieder da! Zehntausende demonstrieren in Stuttgart

Der Zug durch Stuttgart war geprägt vom Stakkato der Trommeln. Gespielt wurden sie in Formen, die so unterschiedlich waren wie die Teilnehmer selbst: Stephan Bergmann, der Schamane im roten Shirt, den wir in COMPACT-Spezial Die Querdenker porträtiert haben, rührte eine mit Ziegenfell bespannte indianische Variante. Ein militärisch anmutendes Bataillon von Bass-Drummern marschierte mit massiveren Instrumenten.

Wieder andere ließen die angestaute Wut heraus, indem sie mit Kochlöffeln auf kleine Blechtöpfe schlugen. Vereint ergaben sie einen kraftvollen Rhythmus, ein monotones Rumsen und Scheppern, zu dem sich der Querdenker-Zug unaufhaltsam durch die Stuttgarter City schob. Mehrfach versperrte die Polizei den Weg, doch jedes Mal musste sie zurückweichen.

 
6.4.2021
Meinungsfreiheit
Türkei
RT: Istanbul-Kanal-Projekt: Türkei verhaftet zehn pensionierte Admirale

Die türkische Polizei hat zehn pensionierte Admirale festgenommen. Sie sollen gemeinsam mit mehr als 100 ehemaligen Marineoffizieren in einer Erklärung Bedenken über die mögliche Kündigung des internationalen Schifffahrtsvertrags von Montreux geäußert haben.

6.4.2021
Meinungsfreiheit
DDR 2.0
Journalistenwatch: Kritiker und Kranke werden als geisteskrank gebrandmarkt – Danke, Brigitte!

„Woran kann man einen Psychopathen erkennen?“ Die Frauenzeitschrift „Brigitte“ – das Journal für die moderne Frau –  weiß, dass diese sich überdurchschnittlich oft unter den sogenannten „Maskenverweigerern“ auffinden lassen.
 
6.4.2021
Meinungsfreiheit
RT: Stuttgart und der "Angriff auf die Pressefreiheit"

In Stuttgart kam es während einer Demonstration der "Querdenker" zu Übergriffen auf Pressevertreter. Das mediale Echo ist gewaltig! Doch die deutschen Mainstream-Medien sind selbst nicht ganz unschuldig.

6.4.2021
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Trubel vor dem Tor: So war die erste Montagsdemonstration in Berlin

Kurz vor 14 Uhr wirbelten Schneeflocken über die Straße des 17. Juni. Es herrschte klirrende Kälte – denkbar schlechtes Demo-Wetter. Dementsprechend wenig Menschen hatten sich anfangs vor der Bühne am Brandenburger Tor zusammengefunden. Eine halbe Stunde später sah das jedoch ganz anders aus: Die Aprilsonne kam langsam heraus, der Wind legte sich und immer mehr Menschen rückten mit Schildern und Transparenten an. 
 
6.4.2021
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: „Europa von Kriminellen überrannt“
Hertha BSC entläßt Torwarttrainer nach Einwanderungskritik


BERLIN. Der Berliner Fußballbundesligist Hertha BSC hat seinen Torwarttrainer Zsolt Petry nach dessen migrationskritischen Aussagen mit sofortiger Wirkung freigestellt. „Hertha BSC hat die Charta der Vielfalt unterschrieben und setzt sich als Verein aktiv für Werte wie Vielfalt und Toleranz ein, weil uns diese Werte wichtig sind. Dies findet sich in den Äußerungen von Zsolt Petry, die er als unser Mitarbeiter öffentlich getätigt hat, nicht wieder“, teilte der Verein am Dienstag mittag mit.

Petry selbst äußerte sich ebenfalls zu seinem Interview in der ungarischen Zeitung Magyar Nemzet: „Ich möchte betonen, daß ich weder homophob noch fremdenfeindlich bin. Meine Aussage zur Einwanderungspolitik bedaure ich sehr und möchte all die Menschen, die bei uns Zuflucht suchen und die ich damit beleidigt habe, um Entschuldigung bitten.“


5.4.2021
NWO
Meinungsfreiheit
Zensur
ScienceFiles: Diktatur ist ein Meister aus Deutschland – YouTube zensiert Boris Reitschuster

Als denjenigen, die angeblich rechts sind, die Meinungsfreiheit beschnitten wurde, hat sich kein Widerstand geregt.
Als Regierungen Kritiker ihrer Politiken zensiert haben, hat kaum jemand Widerstand geleistet.
Als Präsidenten und Menschen mit der falschen Meinung von Plattformen gelöscht wurden, haben die Ideologen applaudiert.
Als die Gesetze verschärft und die Freiheit erdrosselt wurde, haben sich viele ins Bett gelegt und sind in der Hoffnung eingeschlafen, dass sich nach dem Aufwachen alles als schlechter Traum herausstellt.
Als sie am nächsten Tag in der Diktatur aufgewacht sind, gab es keine Möglichkeit mehr, etwas gewaltlos zu ändern.

 
4.4.2021
Meinungsfreiheit
Demokratur
RT: "Querdenker"-Demo löst heftige Kritik aus – Forderungen nach Demonstrationsverboten

Nachdem Tausende am Samstag in Stuttgart gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen demonstriert hatten, gibt es nun Kritik an Polizei und Stadtverwaltung. Denn trotz Verstößen gegen die Corona-Regeln wurde die Versammlung nicht aufgelöst. Nun gibt es Forderungen nach einem Demonstrationsverbot. Für Empörung sorgten auch Angriffe auf Journalisten während der Proteste.

4.4.2021
Zensur
Meinungsfreiheit
Infosperber: Zensur: Anti-Terrorismus-Verordnung «bedroht Grundrechte»

Die EU will gegen terroristische Inhalte im Internet vorgehen. Gegnerinnen und Gegner warnen vor Zensur.

Am 25. März forderten insgesamt 61 Organisationen und Verbände die Europa-Abgeordneten in einem offenen Brief zur Ablehnung eines Verordnungsentwurfs auf, der Webhoster zukünftig verpflichten würde, terroristische Inhalte im Internet innerhalb einer Stunde zu löschen. Die Organisationen aus dem Bereich der Menschenrechte und der digitalen Freiheiten sind der Meinung, dass die Verordnung zu einer präventiven und automatisierten Zensur führen würde. Die Organisationen bezeichnen die Anti-Terrorismus-Verordnung der EU als «ernste Bedrohung» für die Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger.


3.4.2021
Meinungsfreiheit
Demokratur
Epochtimes: Großdemo in Stuttgart mit mehr als 10.000 Teilnehmern – Stadtsprecher: „Wir beobachten Tausende Ordnungswidrigkeiten – gegen diese jetzt vorzugehen ist schwierig“
Am Samstag des Osterwochenendes sind neben Corona-Demos in Stuttgart auch in anderen deutschen Städten Versammlungen statt. Ein Teil der Versammlungen wurden untersagt. Es wird mit einem erhöhtem Polizeiaufgebot gerechnet. Alle aktuellen Infos hier im Corona-Ticker

2.4.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
RT: Berliner CDU-Bundestagsabgeordneter will Attila Hildmanns Laden für immer schließen lassen

Der politisch immer extremer agierende Kochbuchautor Attila Hildmann betreibt in der Charlottenburger Schillerstraße in Berlin eine vegane Bio-Snackbar. Wenn es nach dem CDU-Bundestagsabgeordneten Klaus-Dieter Gröhler aus dem Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf ginge, aber nicht mehr lange.

1.4.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Sächsischer Frühling: Tausende bei Massenprotesten im ganzen Freistaat

Die Stimmung kippt, die Bürger sind nicht mehr bereit, den Endlos-Lockdown und das Vertrösten durch die Regierung hinzunehmen. So gingen am Montag tausende Bürger (die Schätzungen liegen zwischen 5.000 und 10.000) im ganzen Freistaat auf die Straße. Die Teilnehmerzahlen der montaglichen Aktionen explodieren und werden von Woche zu Woche mehr.
 
28.3.2021

Meinungsfreiheit
Danisch: Die Zensur durch den Medienstaatsvertrag und die Landesmedienanstalten

Ja, ich habe mitbekommen, dass die Landesmedienanstalten gerade gegen diverse politisch nicht korrekte Publizisten (Blogger, Youtube usw.) vorgehen.

Siehe etwa hier, gibt aber ganz viele Hinweise.

Und ja, ich habe auch mitbekommen, dass sie Don Alphonso rausdrängen wollen, und dass sie Reitschuster aus der Bundespressekonferenz vertreiben wollen. Weil das versammelte Pressegesindel zwar immer nach Pressefreiheit schreit, aber nur die duldet, die exakt auf sozialistischer Einheitslinie schreiben.

Und ja, es gibt auch deftige Maßnahmen, mit denen man versucht, mich zu erdrücken und mich zum Schweigen zu bringen (was aber gerade nach hinten losgeht, ich habe nun nur noch umsehr mehr Lust und Laune, draufzuhauen – wer versucht, mir was reinzudrücken, sollte besser vorher überlegen, worum er bittet – es könnte ihm gewährt werden, Dummköpfe!).


27.3.2021
Meinungsfreiheit
Corona
RT: Sachsen: Demonstrationen gegen "Corona-Maßnahmen" in Dresden und Chemnitz – Polizei greift ein

Hunderte Menschen demonstrierten am Samstag in Dresden gegen die "Corona-Maßnahmen". Die Polizei schritt ein, da die geltenden Schutzmaßnahmen nicht eingehalten worden seien. Bei einer nicht genehmigten Kundgebung von Maßnahme-Gegnern in Chemnitz wurden zwei Dutzend Personen festgenommen. Die Gewerkschaft der Polizei fordert indes einen "Versammlungs-Lockdown".

27.3.2021
Meinungsfreiheit
RT: Hamburg: Klubs bieten Plattform für Lockdown-Kritiker – Veranstalter drohen mit Boykott

Nachdem zwei bekannte Hamburger Klubs Plakatwände mit Lockdown-kritischen Statements aufgestellt haben, drohten zahlreiche Veranstalter mit dem Boykott der Locations. Die Betreiber der Klubs stellten nun klar, dass sie sämtliche Plakate durch die Meinungsfreiheit gedeckt sehen.

25.3.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Ausgegrenzt und diffamiert – weil er die Corona-Politik der Grünen hinterfragte

Als Grünen-Politiker David Siber zu Beginn der Pandemie seine wissenschaftsbasierten Vorschläge zur Abmilderung des Lockdowns machte, stieß das in seiner ehemaligen Partei nicht auf Gegenliebe. Noch weniger, als er dann in Berlin auf einer großen Demo gegen die deutsche Corona-Politik Ende August 2020 eine Rede hielt. Der Ausverkauf grüner Werte in der Partei zwang ihn letztlich zum Austritt.

Durch die gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Veränderungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie kommt so manches Parteimitglied in Deutschland in einen Gewissenskonflikt mit dem Verhalten seiner Partei in der Krise.


25.3.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Nena Instagram-Posting: Corona-Demo in Kassel schlägt Wellen – Xavier Naidoo fragt: „Was stimmt nicht?“

Zehntausende demonstrierten am Samstag in Kassel gegen die Corona-Politik der Bundesregierung. Die Musikerin Nena postete ihre Zustimmung für die Aktion auf Social Media: „Danke Kassel“ und „Liebe wird aus Mut gemacht“. Xavier Naidoo thematisiert in einem Song die Folgen der Lockdown-Politik.

24.3.2021
Meinungsfreiheit
Polen
RT: "Schwachkopf" – Polnischer Schriftsteller wegen Präsidentenbeleidigung angeklagt

In einem Facebook-Post im November hatte der bekannte polnische Schriftsteller und Journalist Jakub Żulczyk den Präsidenten Andrzej Duda einen "Schwachkopf" genannt. Nun drohen ihm im Fall einer Verurteilung bis zu drei Jahre Haft.

22.3.2021
Meinungsfreiheit
RT: Erfahrungsbericht: Was geschah am 20. März in Kassel?

Laut den Berichten großer Medien kam es Samstag, den 20.3.2021, in Kassel zu erheblicher Gewalt. "Querdenker" und "Corona-Leugner" seien für diese Gewalt verantwortlich. RT DE war vor Ort und gewann einen ganz anderen Eindruck.
 
22.3.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Bundesregierung will kein Reichsfahnenverbot erlassen – Bundesländer sollen eigenständig handeln

Nach dem Treppen-Sturm beim Reichstagsgebäude im Sommer 2020 und dem Schwenken von Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen der Kaiserzeit dort, gab es Forderungen nach einem Verbot für das öffentliche Zeigen dieser Fahnen. Die Bundesregierung zog sich nun von einem Verbot zurück.

Die Bundesregierung will das Zeigen von Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen der Kaiserzeit nicht gesetzlich verbieten. Der Bund ziehe einen „Mustererlass“ für Polizei und Ordnungsbehörden zum Umgang mit dem öffentlichen Zeigen der Fahnen vor, berichtet der „Tagesspiegel“. Damit könnte es durch die Länder als Ordnungswidrigkeit behandelt werden.


21.3.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Nach Kassel: Vereinte Medienhetze gegen Grundrechtsdemonstranten

Weit sind wir in diesem Deutschland gekommen, wahrlich, dass sich inzwischen die Polizei von linken Medien und Regierungspolitikern vorhalten lassen muss, nicht heftig genug gegen Demonstranten vorgegangen zu sein: Nach der Corona-Großdemo unter dem Motto „World Wide Demonstration for Freedom, Peace and Human Rights“ in Kassel gerät plötzlich die Polizei in die Defensive und muss ihre angeblich zu „zurückhaltende“ Einsatztaktik verteidigen. Die Kriminalisierung der Demonstranten steht bereits zuvor fest, auf ihre Inhalte und Ziele wird in der „Veröffentlichkeit“ schon gar nicht mehr eingegangen.
 
21.3.2021
Meinungsfreiheit
RT: Polizei löst angemeldete Anti-Corona-Demo in Kassel auf

In Kassel haben mehr als 20.000 Menschen gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Dabei kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Als Gegendemonstranten die Polizeisperren überwanden, kam es zu Prügeleien und Handgreiflichkeiten.

21.3.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Höchst brisant: Ich bin ein Mir-reichts-Bürger

Heute ist wieder so ein Tag. Im Grunde weiß man gar nicht mehr, worüber man noch schreiben soll, ohne sich selbst zum gefühlt hunderttausendsten Mal wiederzukäuen. Um mich also zu inspirieren, las ich mich, wie jeden Sonntagmorgen, quer durch den Blätterwald und entschloss mich schließlich, meine Eindrücke für die sozialen Medien in einem Witz zusammenzufassen. Damit auch wirklich jedem meine Grundstimmung verdeutlicht wird, möchte ich diesen hier wiedergeben: Jens Spahn und Karl Lauterbach sitzen laut lachend beim Abendessen im Restaurant. Einer der Gäste geht zu den beiden und fragt, über was sie so herzhaft lachen. „Wir machen Pläne für die dritte Welle“, sagt Spahn. „Oooooh“, erwidert der Gast, „und wie sehen diese Pläne genau aus?“ – „Wir werden 80 Millionen Bürger und ein Zebra einsperren“, antwortet Spahn. Der Gast fragt etwas verwirrt zurück: „Ein Zebra? Warum wollen Sie ein Zebra einsperren?“. Da klopft Spahn Lauterbach auf die Schulter und sagt: „Was habe ich dir gesagt… kein Mensch fragt nach den 80 Millionen Bürgern.“
 
21.3.2021
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Gefeuert, weil er zur Corona-Demo aufrief: Jetzt spricht Betriebsrat Gerald Schmitt (Video)

Weil er im Intranet seines Betriebs zur großen Corona-Demonstration in Berlin aufrief, wurde Gerald Schmitt, Betriebsrat eines Automobilzulieferers, rausgeworfen. Geschasst, weil er ein Grundrecht verteidigte. Bei COMPACT-TV berichtet er über seinen Fall.

Schmitt löschte den Aufruf nach nur 30 Minuten wieder, doch das spielt offenbar keine Rolle – und vielleicht war das gewollt. Der Skandal ist jedoch nur die Spitze des Eisbergs. In der Corona-Diktatur missbrauchen große Unternehmen den Gesundheitsschutz als Knüppel gegen die eigene Belegschaft. In vielen Betrieben herrschte in Klima der Einschüchterung.

 
21.3.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Polizeieinsatz in Kassel – Gegendemonstranten weggeräumt – Minister will Nachbereitung

In Kassel sind Samstag nicht nur Kritiker der Corona-Maßnahmen, sondern auch Befürworter und Gegendemonstranten auf die Straße gegangen. Teilweise mussten Polizisten gegen Gegendemonstranten vorgehen.

Nach mehreren Videos, die Einsätze Thüringer Polizisten bei einer Demonstration in Kassel zeigen, kündigt Thüringens Innenminister Georg Maier Konsequenzen an.

Die Polizei sprach von „mehreren Angriffen“ durch Demonstranten auf Einsatzkräfte, es gab Rangeleien. Demonstranten und Gegendemonstranten gerieten aneinander, als Gegendemonstranten versuchten, eine Kette der Einsatzkräfte zu durchbrechen, um auf die andere Seite zu gelangen.


21.3.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: AC/DC: Angus Young sieht in Cancel Culture Gefahr für Meinungsfreiheit

AC/DC-Gitarrist und -Mitgründer Angus Young sieht in der sogenannten Cancel Culture – der öffentlichen Ächtung wegen eines vermeintlichen Fehlverhaltens – eine Gefahr für die Meinungsfreiheit und künstlerische Freiheit. Der 65-Jährige sagte der „Welt am Sonntag“, „alle Künstler hoffen auf die Freiheit des Worts, des Ausdrucks – da kann ich mich nicht hinstellen und jemanden für etwas verdammen, was er früher geschrieben hat.“

20.3.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Video: Mehr als 20.000 Teilnehmer bei Demo gegen Corona-Maßnahmen in Kassel

Rund 100 Städte in über 40 Ländern – und auch Kassel ist dabei, wenn es am Samstag, 20. März, heißt: „We will all be there“ – gegen die Corona-Maßnahmen der Regierungen. Doch bis gestern war die Kasseler Demo noch verboten. Das Verwaltungsgericht wollte jedoch den Argumenten der Stadt nicht folgen und gab einem Eilantrag der Veranstalter statt. Doch die Stadt will nicht aufgeben ...

20.3.2021
Meinungsfreiheit
Danisch: Krieg gegen die BILD: Sein letzter Essay…

Ist vom 1.3.2021. Keine Ahnung, wann die Sache losging.

Würde insofern passen, als das ja von Böhmermann am 5.3. erwähnt worden sein soll, wäre aber trotzdem zeitlich sehr knapp.

Liegt aber sicherlich nicht an einem einzigen Artikel, denn sowas schreibt man ja auch nicht aus heiterem Himmel.

Da werden anscheinend gerade reihum alle erledigt, die noch irgendwas kritisieren.

Ich schreibe immer, die DDR 2.0 sei da, aber dann schreiben mir immer immer so viele DDR-Bürger, 2.0 reiche dafür nicht, das sei mindestens 3.0 oder 4.0.

 
20.3.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Journalistenwatch: Corona-Grundrechte-Demonstrationen starten: »Querdenker« kündigen »heißen Frühling« an

Das Frühjahr steht vor der Tür und die Demonstrationen der »Querdenker«-Bewegung haben begonnen, viele weitere Großdemonstrationen sind bereits vorbereitet und terminiert. Diese setzen sich explizit für die Wiederherstellung der (eigentlich) durch das Grundgesetz garantierten Grundrechte der Bevölkerung ein, die durch Merkels Corona-Kabinett abgeschafft wurden. Deutschland steht vor einem »heißen Frühling«, wie es der »Querdenker«-Kopf Michael Ballweg angekündigt hat.
 
19.3.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: #WirwerdenALLEdasein – Auch in Kassel: Globale Großdemo gegen die Corona-Maßnahmen

Rund 100 Städte in über 40 Ländern – und auch Kassel ist dabei, wenn es am Samstag, 20. März, heißt: „We will all be there“ – gegen die Corona-Maßnahmen der Regierungen. Doch bis gestern war die Kasseler Demo noch verboten. Das Verwaltungsgericht wollte jedoch den Argumenten der Stadt nicht folgen und gab einem Eilantrag der Veranstalter statt. Doch die Stadt will nicht aufgeben ...

+++UPDATE+++Die Stadt Kassel geht vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Kassel vor. Dieses hatte am 17. März das Demoverbot der Stadt gegenüber der globalen Demo am Samstag, 20. März, aufgehoben. Eine Entscheidung des VerwGH steht noch aus.+++


18.3.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Gericht erlaubt Großdemonstration am Samstag in Kassel

Die Stadt Kassel hatte ein Corona-Demo-Verbot für die am Samstag angemeldete Großdemonstration ausgesprochen. Nun hat am Mittwochabend das Verwaltungsgericht – nach zwei Eilanträgen – das Demo-Verbot gekippt. 

Vor wenigen Tagen hatte die SPD-regierte Stadt Kassel die angemeldete Großdemo am kommenden Samstag verboten. Die Entscheidung wurde einmal mehr mit dem angeblich erhöhten Risiko, sich bei der Veranstaltung mit dem Coronavirus zu infizieren, begründet. Gegen das Verbot gingen die Organisatoren  -unter anderem „Freie Bürger Kassel“ – via Eilantrag juristisch vor.


18.3.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: 5.000 Euro Zwangsgeld für Anmelder der „Querdenken“-Demo in Dresden

Dresden –  Marcus Fuchs, Anmelder der Querdenken-Demonstration am vergangenen Samstag in Dresden, wurde nun mit einem massiven Zwangsgeld belegt. Die Begründung: Er habe die Demoabsage und die Anreise der Protestierenden nicht ausreichend kommuniziert.

18.3.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: Demo-Verbot Dresden: 5.000 Euro Zwangsgeld für Organisator – Polizei stoppt Spaziergänger

Mehrere Demonstrationen in Dresden gegen die Corona-Politik der Regierung am 13. März wurden verboten. Bis zum letzten Moment versuchte der Veranstalter gerichtlich, das Verbot zu kippen – vergeblich. Nun soll der Mann ein Zwangsgeld zahlen, weil er die Leute nicht ausreichend davon abgehalten habe, nach Dresden zu kommen.

Markus Fuchs, der Organisator der von der Stadt Dresden verbotenen Corona-Demo am 13. März, soll 5.000 Euro an Strafgeld bezahlen, weil er die Anreise von Demonstranten nicht ausreichend genug verhindert hat. So lautet der Vorwurf der Stadt Dresden.


17.3.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Oettinger-Brauerei hetzt gegen Querdenker

Die Oettinger-Brauerei scheint die Zeichen der Corona-Zeit nicht erkannt zu haben. Mit einem miesen Gratismut-Post gegen Corona-Maßnahmen-Kritiker schränkt sich der Kreis jener, die der Oettinger-Plörre der Großbrauerei bislang die Stange gehalten haben, weiter ein.

17.3.2021
Meinungsfreiheit
RT: Dresden: 5.000 Euro Zwangsgeld für Anmelder der "Querdenken"-Demo

Die zum Teil eskalierte "Querdenken"-Demonstration am Samstag in Dresden hat Konsequenzen für den Anmelder. Marcus Fuchs soll nun ein erhebliches Zwangsgeld zahlen. Er habe die Demoabsage und die Anreise der Protestierenden nicht ausreichend kommuniziert.

16.3.2021

Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Roland Koch
Ludwig-Erhard-Stiftung: „Mein Rat ist klar, keine AfD-Mitglieder zuzulassen“


BONN. Der Vorsitzende der Ludwig-Erhard-Stiftung, Roland Koch, hat die Organisation dazu aufgerufen, keine AfD-Anhänger aufzunehmen. „Es gibt dazu keinen Beschluß – aber mein Rat ist ganz klar, keine AfD-Mitglieder zuzulassen. Die Partei, die ja recht professoral gestartet ist, hat sich aus dem normalen politischen Spektrum längst verabschiedet“, sagte Koch am Wochenende der FAZ.

Es gebe keine „zulässige Verbindung von marktwirtschaftlichem Denken und rechtsradikalem Denken“, ergänzte der frühere hessische Ministerpräsident und CDU-Politiker. „Die AfD hat mehrfach nachgewiesen, daß sie diese Trennlinie nicht kennt, unter anderem, indem sie Platz für völkisches Gedankengut geschaffen hat. Der Liberalismus im wirtschaftlichen Sinne ist ein Produkt der Mitte der Gesellschaft.“


15.3.2021
Meinungsfreiheit
Linke
Junge Freiheit: Wegen Sushi-Spruch
Nach Kündigung: Sky-Moderator wehrt sich gegen Rassismus-Vorwurf


BERLIN. Der vom Bezahlsender Sky gekündigte Fernsehmoderator Jörg Dahlmann hat sich gegen Rassismus-Anschuldigungen verwahrt. „Ich wehre mich mit Händen und Füßen gegen diese Vorwürfe. Ich hasse Rassismus!“, schrieb Dahlmann am Wochenende auf Instagram. „Weltoffenheit und Diversität sind mir wichtige Anliegen.“

15.3.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Merkels Rache?: „Bild“-Chef Reichelt vorerst freigestellt

Berlin – Der Linksstaat zeigt sich immer gnadenloser. Wer es wagt, gegen die Regierung anzustinken, oder sich mit den Bolschewisten anzulegen, wir politisch wie gesellschaftlich und eben auch beruflich einen Kopf kürzer gemacht. Jetzt hat es den wohl einzigen Chefredakteur erwischt, der die katastrophale Coronapolitik kritisiert hatte:

Julian Reichelt, Chefredakteur der „Bild-Zeitung“, ist vorerst von seinem Posten freigestellt. Das teilte der Axel-Springer-Verlag am Samstag mit. Der Verlag untersuche derzeit „Hinweise auf mögliche Compliance-Verstöße innerhalb der Bild-Redaktion“.


14.3.2021

Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Antirassistischter Säuberungswahn: Sky feuert Dahlmann wegen harmlosem Japan-Spruch

Die Cancel-Culture der political correctness hat ihr nächstes Opfer gefordert: „Sky“ wird ab diesem Sommer nicht mehr mit seinem populären Moderator Jörg Dahlmann zusammenarbeiten – wegen eines erneuten Verstoßes gegen die zunehmend totalitären Sprachregelungen, der ihm als „rassistisch“ ausgelegt wurde. Dabei braucht es eine Mischung aus kruder Bösartigkeit und Hinterlist, in Dahlmanns nunmehr inkriminierter launigen Bemerkung über Japan allen Ernstes „Rassismus“ zu sehen.
 
14.3.2021
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Zitat des Tages: Dresdner Querdenker trotzen Demo-Verbot

„Auch in Dresden versammelten sich am Sonnabend trotz des Verbots einer Querdenken-Demonstration nach Polizeiangaben hunderte Kritiker der Corona-Maßnahmen in der Stadt. (…) In der Innenstadt am Altmarkt lieferten sich die Demonstranten mit den Polizisten teils ein ‚Katz-und Maus‘-Spiel, mehrmals wurden Polizeiketten überlaufen.“ (Berliner Zeitung)

14.3.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Querdenken-Demo in Dresden: Polizei beklagt Gewalt gegen Sicherheitskräfte

In Dresden demonstrierten „Querdenker“ gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung. Die Polizei war mit Wasserwerfern und Pferdestaffeln vor Ort.

12.3.2021

Meinungsfreiheit
Epochtimes: 1 von 16: Dresdner Corona-Demo immer noch verboten – Eilantrag beim OVG – 18 Uhr Protestlauf

Die für Dresden geplante Corona-Demo befindet sich nach Verbot der Stadt und Ablehnung durch das Verwaltungsgericht beim Oberverwaltungsgericht zum Entscheid. Die sächsische Hauptstadt gehört zu einer der 16 Landeshauptstädte, für die an diesem Samstag Serien-Corona-Demos beantragt wurden. Mit Epoch Times seid ihr ab 13 Uhr in gleich mehreren Städten live dabei.

Trotz Lockerungen der Corona-Maßnahmen soll die geplante Corona-Demo am Samstag in Dresden abgesagt werden. Ein Eilantrag der Organisatoren vor dem Verwaltungsgericht wurde negativ beschieden und befindet sich nach Einspruch vor dem Oberverwaltungsgericht zur Entscheidung. Die Dresdner Veranstalter riefen die Teilnehmer dazu auf, bei bleibendem Verbot der Kundgebung in Dresden spazieren und einkaufen zu gehen.

 
12.3.2021
Zensur
NWO
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Merkels Abschiedsgeschenk: Bald nur noch gelenkte Staatsmedien?

Die Gleichschaltung der Medien im immer tiefer werdenden Linksstaat Deutschland vollzieht sich auf verschiedenen Ebenen schleichend, aber erbarmungslos. Regierungsparadigmen wie „Diversität“ und „Weltoffenheit“ sollen sich fortan auch in der Zusammensetzung der Medienanbieter wiederfinden. Neben identitätspolitischen Ansätzen wird außerdem weiterhin auf direkte Gängelung durch Zensuranstrengungen der Landesmedienanstalten, durch Ertüchtigung der Social-Media-Konzerne zum eifrigen De-Platforming und durch kultur- und medienpolitische Indoktrination gesetzt.
 
12.3.2021

Meinungsfreiheit
RT: Gewerkschaft der Polizei will AfD-Mitglieder rauswerfen

Die Gewerkschaft der Polizei hat in einem Beschluss des Bundesvorstandes am Donnerstag festgelegt, dass eine Mitgliedschaft in der AfD "mit der Mitgliedschaft in der Gewerkschaft der Polizei nicht vereinbar ist". Heftige Reaktionen bleiben nicht aus.
 
12.3.2021
Politische Meinungsbildung
Meinungsfreiheit
RT: Bild-Chef Reichelt unter Druck: Medienberichte mit weiteren Details aus internen Ermittlungen

Seit Tagen gibt es Medienberichte über interne Ermittlungen gegen Bild-Chef Julian Reichelt. Die Vorwürfe wiegen schwer: Es geht um möglichen Machtmissbrauch und Mobbing. Laut Spiegel soll mindestens eine Betroffene unter Druck gesetzt worden sein, darüber nichts auszusagen.
 
11.3.2021

Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Kassel: Strafanzeige wegen „versuchter Nötigung“ des Polizei-Einsatzleiters

Bei der Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) am 31. Oktober des vergangenen Jahres in Kassel weigerten sich der Polizei-Einsatzleiter und später auch sein Stellvertreter, die Personalien von Beleidigern aus dem Publikum aufzunehmen. Nachdem ich in drei Fällen Strafantrag gestellt hatte, ermahnte ich beide Beamte während der Kundgebung mehrfach, ihre Arbeit zu machen. Es ist nicht zu glauben, aber jetzt gibt es deswegen eine Anzeige gegen mich: „Verdacht auf versuchte Nötigung“. Wenn es nicht auf Video aufgenommen wäre, könnte man es fast nicht glauben, was in Kassel alles ablief.
 
11.3.2021
Meinungsfreiheit
Linke
Junge Freiheit: Linke Medienakademie
Tschö, Journalismus


Wo kommen eigentlich all die linken Irgendwas-mit-Medien-Macher her, die tagtäglich das Netz mit Gesinnungsgranaten eindecken und als Volontäre bei den Öffentlich-Rechtlichen mit SED-Einheitsfront-verdächtigen mehr als neunzig Prozent Linksgrünrot wählen würden? Zum Beispiel aus Lima.

Nicht der peruanischen Hauptstadt, sondern der „Linken Medienakademie“, wo Linke mit gesteigertem Agitationsdrang in Onlineseminaren, Schulungen und Vorträgen noch strammer gemacht werden. Heute ist übrigens Anmeldeschluß für die nächste Seminarwoche Ende März.

 
11.3.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Wenn Fakten als Hass-Rede angesehen werden – Verlust von Redefreiheit führt zu Tyrannei

Weltweit werden zunehmend Gesetze gegen Hass-Reden erlassen. Experten sehen darin jedoch eine Gefahr, dass eben solche Gesetze genau das Gegenteil bewirken und Spaltungen zwischen Menschen fördern. Die amerikanische Ausgabe der Epoch Times sprach mit Arthur Milikh, geschäftsführender Direktor des Claremont Institute's Center for the American Way of Life über das Thema.

11.3.2021
Meinungsfreiheit
USA
ScienceFiles: Keine Hasskriminalität durch soziale Netzwerke – US-Congress Report zerstört Mythos der Hass-Unternehmer
Was den Bericht des U.S. Department of Commerce für Feinde der Demokratie unerträglich macht, ist der Hinweis, dass Meinungsfreiheit ein Verteidigungsrecht von Individuen gegen Staat, Verwaltung und Regierung ist. Kontrolle einer Regierung ist ohne Meinungsfreiheit nicht möglich. Deshalb sind Regierungen so erpicht darauf, Meinungsfreiheit zu beschränken, und deshalb haben die Väter der US Constitution ausgeschlossen, dass Politiker Meinungsfreiheit auch nur anfassen. Der U.S. Supreme Court hat in seinen Entscheidungen die sakrosankte Stellung von Meinungsfreiheit regelmäßig bestätigt und allen Versuchen, sie mit Gesetzgebung einzuschränken, ein Ende bereitet. Leider waren die Väter des Grundgesetzes nicht so weitsichtig, weshalb es Heiko Maas und seinen Nachfolgern möglich war, Meinungsfreiheit de facto abzuschaffen.
 
11.3.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Wegen kritischer Corona-Berichterstattung: Regierung will die Pressefreiheit abschaffen

Konkurrenz auf dem Medien- und Meinungsmarkt? Nicht für die Staatsmedien, wenn es nach dem Willen der Landesmedienanstalten geht. Denn diese gehen gegen „rechte online-Medien vor“, während linksextreme Medien mit den Zwangsgebühren der Beitragszahler gefüttert werden.

5.3.2021
Meinungsfreiheit
RT: "Coronagoebbels": 58-Jähriger beschimpft Christian Drosten und erhält Geldstrafe

Ein Nazivergleich hatte für einen "mutmaßlichen Verschwörungstheoretiker" juristische Folgen. Dieser hatte in einer Mail den deutschen Virologen Christian Drosten beschimpft. Das Schreiben wurde im Mai 2020 verschickt.
 
5.3.2021

Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Freispruch für Prof. Kutschera: Meinung ist vom Grundgesetz geschützt!

Der renommierte Biologieprofessor Prof. Dr. Ulrich Kutschera wurde vor Gericht gezerrt, weil er in einem Interview fachwissenschaftlich begründete Positionen zur Homo-Ehe und zum angeblichen Adoptionsrecht für Homosexuelle vertreten hatte. Nun wurde in zweiter Instanz freigesprochen. 

3.3.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Offener Brief einer Händlerin: Mir platzt der Kragen, Frau Merkel!

Dieser offene Brief einer Unternehmerin hat uns erreicht. Wir betrachten das als Pflicht, ihn hier zu veröffentlichen:

Offener Brief

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

sehr geehrte Damen und Herren Minister,

sehr geehrte Fraktionsvorsitzende mit der Bitte um Weiterleitung, ich wende mich heute, wie vermutlich täglich hunderte Unternehmer, an Sie, weil mir, gelinde gesagt, der Kragen platzt. Bitte erwarten Sie nicht, dass ich an Sie bezüglich Öffnungsstrategien appelliere. Um mit einem Appell Gehör zu erlangen, benötigt es beim Gegenüber Empathie, Vernunft, Umsicht, Einsicht und vieles mehr, was ich Ihnen auf der gesamten Regierungsebene abspreche. Ausschließlich über Angst, Drohungen, Panikmache und Strafen zu „regieren“ ist nicht nur unmenschlich. Das ist widerlich und nur noch verabscheuungswürdig.

 
3.3.2021
Meinungsfreiheit
Frankreich
Junge Freiheit: „Diskriminierung, Haß und Gewalt“
Frankreichs Regierung löst Identitäre Bewegung auf


PARIS. Frankreichs Regierung hat die Organisation Génération identitaire (Identitäre Bewegung) aufgelöst. Innenminister Gérald Darmanin begründete den Schritt in einer Erklärung damit, daß die Gruppe zu „Diskriminierung, Haß und Gewalt“ aufrufe.

Im Februar hatte Darmanin das Verbotsverfahren auf den Weg gebracht. Der Anlaß dafür war unter anderem eine Aktion der Identitären, die in den Pyrenäen symbolisch einen Bergpaß blockiert hatten. Damit protestierten sie gegen illegale Einwanderung.


3.3.2021
Meinungsfreiheit
Frankreich
Epochtimes: Frankreich verbietet bekannteste Identitären-Gruppe

Die französische Regierung verbietet die bekannteste Identitären-Gruppe des Landes. Das Kabinett billigte am Mittwoch die Auflösung der rechtsextremen Gruppierung Génération identitaire, wie Innenminister Gérald Darmanin in Paris mitteilte. Die Gruppe trete wie eine „private Miliz“ auf und rufe zu „Diskriminierung, Hass und Gewalt“ auf, schrieb Darmanin auf Twitter.

1.3.2021
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Freiheit der Wissenschaft
Konservative an den Universitäten: Diskriminierung und Selbstzensur


NOTTINGHAM. In den drei englischsprachigen Ländern USA, Kanada und Großbritannien diskriminiert ein erheblicher Teil der Akademiker Konservative bei Beförderungen, Stipendien und Publikationen. Zu diesem Ergebnis ist eine am Montag veröffentlichte Studie des Center for the Study of Partisanship and Ideology (CSPI) gekommen, das an die Univeristät von Nottingham angegliedert ist.

Demnach würden mehr als vier von zehn US-amerikanischen und kanadischen Akademikern einen Trump-Anhänger nicht einstellen und einer von drei britischen Akademikern einem Brexit-Anhänger nicht zu einem Job verhelfen.

Gleichzeitig würden rechtsgerichtete Akademiker „ein hohes Maß an institutionellem Autoritarismus und Gruppenzwang“ erleben. In den USA sei bereits mehr als ein Drittel der konservativen Akademiker und Doktoranden wegen ihrer Ansichten mit Disziplinarmaßnahmen bedroht worden. 70 Prozent der konservativen Akademiker beklagten, an ihrem Hochschulinstitut herrsche ein „feindseligen Klima“ für ihre Ansichten.


1.3.2021
Meinungsfreiheit
Danisch: ARD und SPD gegen Meinungsfreiheit: „Aber: Das Grundgesetz ist auch da.”

Das muss man sich mal anhören, was der da sagt:

Ich denke, es ist wichtig, deutlich zu machen, dass Meinungsfreiheit in unserem Land ein ganz, ganz wichtiges Gut ist.

Aber: Das Grundgesetz ist auch da.

Das heißt einfach: Die Grenze muss immer wieder geachtet werden.

Was redet der da für ein dummes Zeug daher? Meinungsfreiheit ist wichtig, aber das Grundgesetz sei ja auch noch da, und die Grenze dazwischen müssten wir beachten.

Hat der jemals das Grundgesetz gelesen?

 
28.2.2021
Meinungsfreiheit
USA
Danisch: Joe Bidens Krieg gegen die Pressefreiheit beginnt

Das war’s dann wohl mit freedom of speech. In den USA gegen jetzt die Mediensäuberungen los.

Hier und hier wird beschrieben, wie die Demokraten in den USA jetzt Social Media und sogar Fernsehkabelnetzbetreiber unter Druck setzen, um sie aus der Infrastruktur zu verdrängen.
 
26.2.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Auf Facebook posten – bald nur noch mit Impfausweis?

Die linksextremistischen Strategen haben die sozialen Netzwerke aus nur einem Grund eingerichtet: Dass nämlich so viele politische Gegner wie möglich in ihre Honigfallen laufen, darin hängen bleiben und dann von den Linksextremisten ganz langsam und genüsslich verspeist, verdaut und wieder ausgespuckt werden.

25.2.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: Nach öffentlicher Corona-Kritik wird Göttingens Polizeipräsident gefeuert

Musste Uwe Lührig seinen Hut nehmen, weil er die Corona-Politik der Landesregierung kritisiert hatte?

Die Entlassung des Göttinger Polizeipräsidenten Uwe Lührig (63) durch Innenminister Boris Pistorius (SPD) am Dienstagvormittag, 23. Februar, schlägt hohe Wellen.

Pistorius hatte Lührig mit einem Telefonanruf in den vorzeitigen Ruhestand versetzt – mit sofortiger Wirkung. Begründet wurde dies damit, dass Pistorius kein Vertrauen mehr in die Arbeit des Polizeipräsidenten habe, berichtet die „Bild“. Eine offizielle Stellungnahme aus dem Innenministerium liegt dem Bericht nach nicht vor.


24.2.2021

Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Paukenschlag: Niedersächsischer Polizeipräsident wegen Impf-Kritik entlassen

Niedersachsens SPD-Innenminister Boris Pistorius hat Göttingens Polizeipräsident Uwe Lührig gefeuert. Mutmaßlicher Grund: Weil Lührig das Impfdebakel der Landesregierung kritisiert hatte.

Am Dienstagvormittag teilte Innenminister Pistorius dem hohen Beamten am Telefon mit, er werde mit sofortiger Wirkung in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Begründung des SPD-Politikers: Er habe kein Vertrauen mehr in die Arbeit des Polizeipräsidenten – offenbar wegen seiner geäußerten Impf-Kritik. Weil Lührig als Polizeipräsident politischer Beamter ist, bedarf es keiner offiziellen Erklärung durch den Minister.


23.2.2021
Meinungsfreiheit
Politische Meinungsbildung
RT: Corona, Polizei, Privatsphäre: Neuer Beschwerderekord beim Deutschen Presserat für das Jahr 2020

Im vergangenen Jahr war der Deutsche Presserat gefragter denn je – das bestätigen die auf Rekordniveau gestiegenen Beschwerden. In der krisenbedingten Ausnahmesituation wünschten sich die Leser vor allem Fakten und keine tendenziöse Berichterstattung.

21.2.2021
Meinungsfreiheit
Zensur
Journalistenwatch: Landesmedienanstalten als Zensurbüttel: Dreiste Einschüchterungsversuche gegen Freie Medien

Der tiefe Linksstaat bringt seine Behörden und institutionellen Erfüllungsgehilfen auf allen Ebenen in Stellung, um Andersdenkende, Meinungsverbrecher und unerwünschte publizistische Kritik entweder abzuschalten – oder auf Kurs zu bringen. Seit längerem schon werden auf politischer Ebene die Verfassungsschutzämter von der Regierung missbraucht, um die einzige Realopposition als „extremistisch“ zu kriminalisieren. Und nun sollen die Landesmedienanstalten (LMA’s) nach und nach zu neuen Zensurbehörden umgemodelt werden, die ihre Aufsichtsfunktion neuerdings auch auf journalistische Inhalte ausweiten.

20.2.2021
NWO
Meinungsfreiheit
Corona
Journalistenwatch: Pekings Fünfte Kolonne: Corona-Systemmedien ziehen Laborursprungs-Studie in den Dreck

Eine verhängnisvolle Entwicklung, die mit der dogmatischen Klimalehre ihren Anfang nahm, greift nun endgültig auf den Themenkreis Corona über: Das Ende der freien, unabhängigen und kritischen Wissenschaft ist bereits eingeleitet. Eine Stimme und mediale Resonanz (und schließlich dann auch öffentliche Fördergelder) dürfen nur die erhalten, die nach der offiziell vorgegebenen Partitur spielen, die das sagen, was zeitgeistkonform und ideologisch in den Kram passt. Abweichende Meinungen, Zweifel, Skepsis und das „Rigorosum“ aufgestellter Theorien durch ihre Anfechtung – all diese prägenden Wesensmerkmale einer aufgeklärten, unvoreingenommenen Forschung werden heute als Häresie bekämpft, als „Leugnung“ – und ihre Vertreter werden ins Lächerliche gezogen.
 
18.2.2021
Meinungsfreiheit
RT: "Verschwörungstheorien" an jeder Ecke? Wie staatliche Medienwächter die Meinungsfreiheit abschaffen

Seit Beginn der von der WHO ausgerufenen COVID-19-Pandemie hat sich die ideologische Eintönigkeit in der deutschen Medienlandschaft weiter verfestigt. Diese zunehmend auch gesellschaftliche "Monokultur" zeigt sich an den häufig gestellten großen Fragen unserer Zeit.

18.2.2021

Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: „The Mandalorian“-Star Gina Carano gefeuert wegen politisch inkorrekten Postings

Die Hexenjäger haben wieder jemanden zur Strecke gebracht: Die Schauspielerin und Mixed-Martial-Arts-Kämpferin Gina Carano. Die blitzhübsche, selbstbewusste und wehrhafte Frau war lange in dem Serial „The Mandalorian“ als Ex-Rebellen-Allianz-Soldatin „Dara Dune“ für viele Mädchen ein Vorbild. Aber offensichtlich war sie zu selbstbewusst und machte keinen Hehl aus ihren Meinungen. Proteste von Fans der Disney+ Serie sollen ausschlaggebend dafür sein, dass sich das „Disney StarWars“-Studio von ihr trennte, weil sie angeblich „Personen aufgrund ihrer kulturellen und religiösen Identität verunglimpft“ habe. Das sei „abscheulich und nicht akzeptabel“.

 
17.2.2021
Meinungsfreiheit
UK
Junge Freiheit: Universitäten in Großbritannien
Der „Free Speech Champion“ kämpft gegen Redeverbote


Daß die Redefreiheit eines der wichtigsten Merkmale einer freiheitlichen Demokratie ist, war lange Zeit Konsens. Auch und gerade unter streitfreudigen Demokraten, die sich gern den häufig Voltaire zugeschrieben Ausspruch „ich mißbillige, was du sagst, aber ich werde bis zum Tod dein Recht verteidigen, es zu sagen“ stolz auf die Meinungskämpfer-Fahnen schrieben.

Auch wenn der französische Philosoph den Satz selbst so nicht niedergeschrieben hat und er in Wahrheit von dessen Biografin Evelyn Beatrice Hall stammt, wurde er doch zur Leitlinie der westlichen Debattenkultur. Natürlich gab es selbst zu Hochzeiten des Liberalismus vereinzelt immer wieder Bestrebungen, diese Freiheit einzuschränken. Meist von selbsternannten Vorzeigedemokraten und Angehörigen der auf Zeit herrschenden Elite, die glaubten, die Demokratie so sehr gepachtet zu haben, daß sie den Status Quo unbedingt gegen alle potentiellen Reformer verteidigen müßten.


17.2.2021
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: „Diskriminierung des Islams“
Onlinehändler Spreadshirt verbannt AfD-Inhalte aus Angebot


LEIPZIG. Der Online-Händler Spreadshirt hat alle Inhalte mit AfD-Bezug aus seinem Angebot entfernt. „Die Diskriminierung des Islams ist doch recht eindeutig“, sagte der Geschäftsführer des in Leipzig ansässigen Unternehmens, Philip Rooke, der Zeit. Man werde auch künftig alle Inhalte entfernen, wenn diese einen AfD-Bezug hätten.

Rooke ergänzte, er habe das Parteiprogramm der AfD intensiv gelesen. Auch deshalb habe er entschieden, daß keine AfD-Produkte mehr auf Spreadshirt verkauft werden dürften. In den vor kurzem geänderten „Community-Standards“ des Unternehmens heißt es, es würden alle Inhalt und Accounts aus dem Shopsystem gelöscht, die Haß oder Diskriminierung verbreiteten. Dies gelte auch für Parteien.


16.2.2021
Meinungsfreiheit
UK
Epochtimes: Regierung in London will Meinungsfreiheit an Hochschulen garantieren

Die britische Regierung hat am Dienstag eine Gesetzesinitiative für die Garantie der Meinungsfreiheit an Hochschulen angekündigt. "Ich bin sehr beunruhigt über die abschreckende Wirkung von inakzeptablem Schweigen und Zensur auf dem Campus", erklärte Bildungsminister Gavin Williamson.

„Wir müssen die Meinungsfreiheit in den Hochschulen stärken und dafür sorgen, dass bei Zuwiderhandlungen energische Maßnahmen ergriffen werden“, sagte Bildungsminister Gavin Williamson. Hochschullehrer, die in solchen Auseinandersetzungen ihre Stellung verloren hätten, sollten eine Entschädigung beantragen können.


16.2.2021
NWO
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Parler: „Wir sind zurück und bereit, den Kampf für die Meinungsfreiheit wieder aufzunehmen“

Der US-Onlinedienst Parler ist nach Unternehmensangaben wieder verfügbar. Bereits angemeldete Nutzer könnten die App wieder verwenden, teilte das Netzwerk am Montag (15. Februar) mit.

Das Unternehmen ist auf eine neue Serverfarm umgezogen, sagte Parlers vorläufiger Geschäftsführer Mark Meckler in einem Statement. Neue Nutzer würden nächste Woche Zugang erhalten.

„Wir sind weg von der Big-Tech-Plattform, so dass wir uns für die Zukunft in sicheren Händen fühlen können“, erklärte Meckler in der Mitteilung. Welcher Service-Provider Parler hostet, gab er nicht bekannt. Er lasse nicht zu, dass „Millionen von Amerikanern zum Schweigen gebracht werden“.


15.2.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Äußerst riskant: Leopoldina-Mitglied kritisiert wissenschaftliche Berater

Lausanne – In einem Linksstaat wie Deutschland, in dem fast jeder Kritiker gesellschaftlich, wirtschaftlich und politisch kalt gemacht wird, sind solche Äußerungen doch recht riskant:

Michael Esfeld, Professor für Wirtschaftsphilosophie an der Universität Lausanne und Mitglied der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina, erhebt schwere Vorwürfe gegen das wissenschaftliche Beratergremium sowie die Bundesregierung. Die Stellungnahme der Leopoldina vom 8. Dezember, die eine starke Verschärfung des Lockdowns forderte, sei „ein ganz eindeutiges Beispiel von politischem Missbrauch von Wissenschaft“, sagte Esfeld der „Bild“ (Montagausgabe). Die beteiligten Wissenschaftler hätten sich „von der Macht verführen lassen“ und „alle wissenschaftlichen Standards und jegliche Verantwortung über Bord“ geworfen.

 
13.2.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Wien
Epochtimes: Video: Großdemo in Wien gegen staatliche Corona-Politik

In Wien sind am Samstag, den 13.02, Bürger auf der Straße um in Form einer Großdemonstration gegen die staatliche Corona-Politik zu protestieren. Bereits vor zwei Wochen fand in der österreichischen Hauptstadt eine Großversammlung statt, an der, obwohl sie offiziell verboten wurde, 10.000 Menschen teilnahmen.

13.2.2021
NWO
Meinungsfreiheit
Neopresse: EU-Kommissionsvize: Soziale Medien „systemisches Risiko für Demokratie“ – Verbotsankündigung?

Die sozialen Medien sind nach Ansicht der Vizepräsidentin der EU-Kommission, Margrethe Vestager, ein „systemisches Risiko für die Demokratie“. Dies äußerte sie mit Blick auf den Sturm auf das Kapitol in Washington am 6. Januar 2021 „durch Anhänger“ von Donald Trump. Sie halte es für nachvollziehbar, dass Twitter das Konto von Donald Trump gesperrt hatte. „Wenn die Demokratie in Gefahr ist, weil jemand zu einem Putsch aufruft, muss gehandelt werden. Dann ist es geradezu Bürgerpflicht, entsprechende Entscheidungen zu treffen“, meinte sie im Interview mit dem „Spiegel“.

Angela Merkel hatte die Sperrung als problematisch bezeichnet. Diese sei vielmehr Aufgabe des Gesetzgebers. Dritte wiederum meinen, dass eine solche Sperrung auch nicht vom Gesetzgeber verordnet werden kann, sondern allenfalls von der Exekutive auf Basis geltender Gesetze. Zudem, so die Kritik an der Äußerung der EU-Kommissionsvertreterin, habe Trump nachweislich nicht zum Putsch aufgerufen.


12.2.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Journalistenwatch: Eiskönigin Katarina Witt geht unter die Corona-Kritiker – Wendler wird dafür endgültig kaltgestellt

Erich Honeckers Eiskunstlaufprinzessin Katarina Witt ist – das betont sie – um Gottes Willen keine „Corona-Verleugnerin“ oder „Lockdown-Gegnerin“. Aber ihr bricht gerade das Herz auf Facebook, wenn sie die Not der Menschen sieht. Michael Wendler, der weniger verdruckst seine Kritik an den Corona-Maßnahmen äußert, ist deshalb nun seinen Instagram-Accout los. 
 
11.2.2021

Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Kein Platz für Ketzer: Södolf schmeißt Lockdown-kritischen Professor aus Ethikrat

Mit Lockdown-Spielverderbern, die Deutschlands Coronazis durch kritische Einwände und fundierte Warnungen die erfolgreich installierte Gesundheitsdiktatur madig machen und das Erreichte gefährden, macht Bayerns Ministerpräsident „Södolf“ Söder kurzen Prozess: Jetzt schmiss er kurzerhand den Münchner Wirtschaftsethik-Professor Christoph Lütge aus dem bayerischen Ethikrat – weil er sich für Söders Geschmack zu maßnahmenkritisch äußerte.

11.2.2021
Meinungsfreiheit

Google
Spahn
Epochtimes: Sieg für die Pressefreiheit: Gericht untersagt Kooperation von Google und Spahn

Das Landgericht München I hat eine Kooperation des Bundesgesundheitsministeriums mit dem Internetkonzern Google bei Informationsangeboten vorläufig untersagt.

Das Gericht bewertete es in einer Entscheidung vom Mittwoch als Kartellverstoß, bei der Google-Suche nach Krankheiten prominent hervorgehobene Infoboxen anzuzeigen, die aus Inhalten des Gesundheitsportals des Ministeriums gespeist und mit diesem Portal verlinkt sind.

Gegen die Kooperation hatte der Betreiber des Onlineportals NetDoktor.de wegen Verstößen gegen das Wettbewerbs- und Kartellrecht geklagt.

 
7.2.2021
Meinungsfreiheit
Linke
Journalistenwatch: Lächerliche „Zeit“: Die Verfolgten des Donalphonsismus

In der „Zeit“ fragt eine gewisse Antonia Baum recht scheinheilig, ob der Blogger Rainer Meyer, seiner großen Leserschaft unter dem Pseudonym „Don Alphonso“ bekannt, schuld daran sei, daß Personen, über die er geschrieben hat, allerlei Drohungen erhalten. „Don Alphonso“ hat eine Kolumne in dem Springerblatt „Die Welt“. Die rechtschaffene Antwort auf Frau Antonia Baums scheinheilige Frage.
 
4.2.2021
Meinungsfreiheit
Corona
RT: Europarat: Impfpflicht und Diskriminierung von Impfverweigerern sind unzulässig

In einer Entschließung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats heißt es unter anderem, dass Impfungen gegen COVID-19 nicht obligatorisch sind und Impfverweigerer nicht diskriminiert werden dürfen. Die Positionierung könnte Gewicht erhalten.

3.2.2021
Meinungsfreiheit
USA
NWO
Epochtimes: Redefreiheit: Gouverneur von Florida kündigt Bestrafung von Big Tech bei gesetzlosem Verhalten an

Der Gouverneur von Florida will die Privatsphäre und Meinungsfreiheit der Menschen in seinem Bundesstaat schützen. Dafür hat er jetzt Facebook, Twitter und Google den Krieg erklärt.

Floridas Gouverneur Ron DeSantis kündigte am Dienstag auf einer Pressekonferenz an, dass große Tech-Unternehmen wie Facebook, Twitter, und Google mit Konsequenzen rechnen müssen, wenn sie die Privatsphäre der Floridianer verletzen und den Zugang der Bürger zu den Kandidaten während einer Wahl stören.

Nach der neuen Maßnahme der Legislative Floridas werden Technologieunternehmen, die die Plattform eines Kandidaten während einer Wahl deaktivieren, mit einer täglichen Geldstrafe von 100.000 Dollar belegt, bis der Zugang des Kandidaten zur Plattform wieder hergestellt ist.


3.2.2021
Meinungsfreiheit
RT: Putin: Meinungsfreiheit im Internet muss gegen Social-Media-Unternehmen verteidigt werden

Wladimir Putin hat darauf hingewiesen, dass der Staat die Meinungsfreiheit im Internet vor den Social Media Betreibern schützen muss. Durch Zensur würden die Unternehmen zunehmend das Bewusstsein der Menschen kontrollieren, so der russische Staatschef.

3.2.2021
Meinungsfreiheit
Zensur
Epochtimes: Tod des freien Internet? Internetplattformen sollen urheberrechtlich für alle Inhalte verantwortlich sein

Neue Regeln fürs Netz: Internetplattformen sollen künftig für alle von ihren Nutzern hochgeladenen Inhalte urheberrechtlich verantwortlich sein.

Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine Reform des Urheberrechts, um die Regeln an das digitale Zeitalter anzupassen. Der Entwurf sieht zudem vor, Kreative und Verwerter „fair an den Gewinnen der Plattformen“ wie YouTube zu beteiligen. Doch es hagelte auch Kritik – Nutzungsrechte kämen zu kurz und die umstrittenen Uploadfilter seien trotzdem unvermeidbar.

 
2.2.2021
NWO
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Putin beim WEF-Gipfel: Klare Worte gegen die Macht der Social-Media-Giganten

Der russische Präsident Wladimir Putin gehört schon seit Jahrzehnten zum Stammpersonal des Weltwirtschaftsforums in Davos, nur selten einmal hat der Politiker gefehlt. Im Gegensatz zu vielen anderen Referenten spricht er aber auch immer wieder heiße Eisen an, die von den Vertretern westlicher Staaten regelmäßig beschwiegen werden – so in diesem Jahr den enormen Einfluss der Tech-Giganten auf Wirtschaft und Politik.
 
31.1.2021

Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: Mehr als 200 Festnahmen in Brüssel wegen Corona-Demo – Corona-Proteste in Wien, Berlin, Amsterdam, Mailand und Aarhus

Um zwei verbotene Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen der belgischen Regierung zu verhindern, hat die Polizei in Brüssel mehr als 200 Menschen festgenommen. Dies teilte ein Polizeisprecher am Sonntag mit. Ein Platz vor dem Hauptbahnhof, wo die meisten Demonstranten zusammenkamen, sei evakuiert worden.

29.1.2021
Meinungsfreiheit
Österreich
Corona
Epochtimes: Corona-Großdemo in Wien verboten: Kickl spricht von „totalitärem Schritt“ und will trotzdem kommen

Die für Sonntag geplante Großdemo gegen die Corona-Maßnahmen in Wien wurde von der Polizei verboten. Begründet wurde das Verbot mit „entstehenden Gefahren für die Volksgesundheit“ durch eine „herbeigeführte Weiterverbreitung des Virus“. In einem Videostatement mahnte der Epidemiologe Prof. Bhakdi Kanzler Kurz zur Umkehr in der Corona-Politik, wolle er nicht in die Geschichtsbücher als „Verbrecher“ eingehen.

Die für Sonntag, 31. Januar, ab 13 Uhr auf dem Maria-Theresien-Platz in der österreichischen Hauptstadt Wien angekündigte Großdemonstration unter dem Motto „Für die Freiheit – Gegen Zwang, Willkür, Rechtsbruch“ wurde von den Behörden abgesagt. Die Polizei warnte vor unangemeldeten Veranstaltungen.

Sollten Versammlungen trotzdem stattfinden, muss mit einer Auflösung gerechnet werden. Verstöße gegen die Bestimmungen können Geldstrafen bis € 720 nach sich ziehen. Daneben drohen wegen jeder einzelnen Missachtung der COVID-Maßnahmenverordnung Strafen bis zu € 500.“

(Landespolizeidirektion Wien)

 
29.1.2021
Meinungsfreiheit
Danisch: Wenn zum Lockdown noch der Shutup kommt…

Ich wundere mich.

Und habe einen Telefonanruf erhalten.

Jetzt bin ich richtig sauer.

Es sind zwar nicht viele, aber doch einige Zuschriften, die mir da immer wieder auffallen, weil sie eine bestimmte Tendenz verfolgen: Als sei die Corona-Pandemie und -Krise eine Meinungs- und Wahrnehmungssingularität, in der jegliche Vergleiche zu außercoronalen Zeiten, Vorgängen, Denkweisen, „Verhältnissen” unerlaubt und überdies jede andere als die Notfall-Weltuntergangsansicht durch die COVID-Diktatur nicht erlaubt sei.

So, als gäbe es kein Leben, kein Denken, kein Meinen, kein Fühlen und kein Wollen außerhalb des Schlachtbank-Erlebens mehr.

 
29.1.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Leak aus dem Innenministerium: Sorge vor Polizei-Whistleblowern in NRW wächst

Einem geleakten Papier des Innenministeriums in NRW zufolge warnt der Staatsschutz vor möglichen zukünftigen Whistleblowern innerhalb der Polizei. Das Schreiben erging am 20. Januar an alle Polizeidienststellen des Landes und die Polizeiakademie HSPV und soll insbesondere auch an die Extremismus-Beauftragten in den jeweiligen Behörden übermittelt werden.

Der Verfasser des Papiers befürchtet, dass Polizisten aus NRW Beiträge des Vereins „Polizisten für Aufklärung e.V.“ liken oder sogar Mitglied im Verein werden könnten, berichtet der Verein „Mutigmacher e.V.“, der das Schriftstück der Öffentlichkeit nach Erhalt zugänglich machte.

In dem Schreiben vom Innenministerium heißt es, dass der Verein „Polizisten für Aufklärung e.V.“ die „Positionen von Corona-Leugnern und Querdenkern vertritt“. Zudem sieht er „die verfassungsmäßige Ordnung für gefährdet bzw. als außer Kraft gesetzt“ an. Er sei mit verschiedenen Zweigen der Querdenker-Bewegung vernetzt und habe Bezüge zur AfD.


28.1.2021

Biden
Meinungsfreiheit
Danisch: Joe Biden und die Pressefreiheit

Wird schon gleich lustig.

Hat die Presse, besonderes unsere hier in Deutschland, und hat nicht auch unser korrupter Staatsfunk ständig auf Trump eingeprügelt, weil er die Pressefreiheit nicht achte, und kollektiv für Biden getrommen?

Scheint, als hätten sie jetzt den Salat.

Politico.com beschreibt fragwürdige Vorgänge unter Biden, dabei ist der noch nicht mal eine Woche im Amt.

Eric Bolling sei ein konservativer Journalist, der unter Trump häufig im Weißen Haus war und Trump sieben Mal interviewt hat. Und sein Arbeitgeber gehörte auch nicht gerade zu den Ersten, die Biden zum Sieger erklärt haben. Nun fürchtet Bolling, dass er den Zugang zum Weißen Haus verliert, weil Biden da wohl schon mit den politischen Säuberungen der Presse anfängt.

 
28.1.2021
Meinungsfreiheit
Terror
Linke
Junge Freiheit: Online-Pöbel gegen die Pressefreiheit
Der Twitter-Mob tobt weiter


Wer des selbstständigen Denkens nur in sehr geringem Maße mächtig ist, wird instinktiv immer alles daran setzen, die Ansprüche aller anderen an diese Fähigkeit so gering wie möglich zu halten. Nur so können auch noch die kleingeistigsten Zwerge die allgemeine intellektuelle Verflachung erzielen, die Grundvoraussetzung für ihren eigenen Erfolg ist. Das Prinzip der großen Schatten im Licht der tiefstehenden Sonne der Kultur ist eine der Grundsäulen der Postmoderne und deshalb wichtiger Antrieb für die daraus geborene „Cancel Culture“.

Auf den aktuellen Fall bezogen, der sich um kritische Pressestimmen zu einem in diesen Kreisen beliebtes Twitter-Sternchen dreht, heißt das: Der Dumme braucht eine Schar von noch Dümmeren, um mit seiner Dummheit durchzukommen. Konkret:  Die „Quattromilf“ braucht einen „QuattroMob“, wenn sie ihre stumpfsinnigen Pöbel-Tweets auch weiterhin als wichtige Streitschriften für eine bessere Welt verkaufen will.

 
28.1.2021

Meinungsfreiheit
Epochtimes: Heute im Bundestag: Big Tech und die Meinungsfreiheit im Internet

Die heutige Tagesordnung der Abgeordneten im Bundestag ist lang. Das Parlament berät in ihrer Aktuellen Stunde auf Verlangen der AfD-Fraktion über das Thema „Big Tech und die Meinungsfreiheit im Internet“. Die Aussprache beginnt 14:35 Uhr, für die Aussprache ist eine Stunde angesetzt. Epoch Times sendet einen Livestream.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) äußerte sich im Rahmen der Sperrung des Twitter-Kontos von US-Präsident Donald Trump zu diesem Thema. Sie hielt die Sperrung für problematisch. Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte am 11. Januar in Berlin, in das Grundrecht auf Meinungsfreiheit könne nur eingegriffen werden „innerhalb des Rahmens, den der Gesetzgeber definiert, nicht nach dem Beschluss der Unternehmensführung von Social-Media-Plattformen“.


27.1.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Experte: Die Redefreiheit hängt am seidenen Faden – Big-Tech-Technokraten greifen Verfassung an

Patrick Wood, Direktor und Gründer von Citizens for Free Speech sieht in dem Angriff der Big-Tech-Unternehmen Google, Apple und Co auf Parler einen Angriff auf die Redefreiheit und stellt eine Verbindung zu den Ansichten des Weltwirtschaftsforums (WEF) bezüglich einer Vierten Industriellen Revolution her, auch Great Reset genannt.

Die zunehmende Zensur der in sozialen Medien geäußerten Ansichten durch Big-Tech-Unternehmen ist Teil eines orchestrierten Angriffs auf den Ersten Verfassungszusatz [der amerikanischen Verfassung], sagte Patrick Wood, Direktor und Gründer von Citizens for Free Speech, in einem Interview der Epoch Times-Sendung „Crossroads“.


24.1.2021
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Erfolg in Erfurt: Über 1000 bei Lockdown-Protest gestern!

Obwohl die Polizei sichtbar einen Wasserwerfer in der Nähe der Demonstranten geparkt hatte, ließen es sich viele Bürger nicht nehmen, auf den Domplatz der größten Stadt Thüringens zu kommen. Noch kurz vor der Kundgebung hatte der Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) darüber geklagt, dass es aufgrund der niedrigen Sieben-Tages-Inzidenz in seiner Stadt keine Möglichkeit gegeben habe, die Versammlung zu verbieten.

Fiechtner: „Virus-Mutanten sollen Angstnarrativ aufrechterhalten“

 
21.1.2021
Meinungsfreiheit
RT: "Angriffe auf Redefreiheit": Sprecher der russischen Staatsduma kritisiert "Willkür" der IT-Riesen

Der Sprecher der russischen Staatsduma, Wjatscheslaw Wolodin, hat die jüngsten Schritte der US-amerikanischen sozialen Netzwerke als Einschränkungen der Redefreiheit bezeichnet. Ihm zufolge sei dies die Willkür seitens der IT-Riesen, die unzulässig in Russland sein muss.
 
20.1.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Keine Kritiker erwünscht? Merkel und ausgewählte Experten beraten über Corona-Lockdown

Im Vorfeld der Beschlussfassung von Bund und Ländern über Verlängerung und Verschärfung des Corona-Lockdowns haben Angela Merkel und die Ministerpräsidenten ein Beratergremium angehört. Dieses besteht aus acht Personen, von denen die meisten Merkels Kurs unterstützen.

Einen Tag vor ihrer Beschlussfassung über die Verlängerung der geltenden Lockdown-Maßnahmen in Deutschland haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Bundesländer mit ausgewählten Beratern aus der Wissenschaft über die künftige Vorgehensweise beraten.


19.1.2021
Meinungsfreiheit
Danisch: Eine Schlagzeile für die Geschichtsbücher

Wenn mir das vor 30, 20, auch noch vor 10 Jahren jemand gesagt hätte, ich hätte ihn für völlig unwissend gehalten:

Amerikaner suchen Redefreiheit bei Russen

Das liegt halt daran, dass die Russen mehr Erfahrung mit totalitären kommunistischen Systemen haben und die Amerikaner das erst noch lernen müssen.

 
19.1.2021
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Querdenken und Pegida
Medienexperte: Populisten und Faktenverdrehern keine Stimme geben


BREMEN. Der Medienwissenschaftler Bernhard Pörksen hat angeregt, „Querdenkern“ oder Pegida-Anhängern keinen Raum in den Medien zu geben. Gerade unter den Bedingungen der Corona-Pandemie seien Fakenews und Desinformation gefährlich und potentiell sogar tödlich, sagte Pörksen am Wochenende dem Weser-Kurier.

„Wer jetzt noch glaubt, daß das Virus gar nicht existiert oder nur als Vorwand der Regierenden taugt, um die Bevölkerung zu unterjochen, der schützt sich und andere womöglich nicht richtig, eventuell mit fatalen Folgen“, vermutete der Professor für Medienwissenschaften von der Universität Tübingen. Man müsse sich in einer Zeit, in der „Populisten und Faktenverdreher mächtiger werden, von einem falsch verstandenen Ausgewogenheits- und Neutralitätsideal verabschieden“.


19.1.2021
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: „Coalition for a Safer Web“
Klage gegen Apple: Tech-Konzern soll Telegram aus „App Store“ entfernen


SAN FRANCISCO. Die Organisation „Coalition for a Safer Web“ hat den US-Technologiekonzern Apple verklagt und gefordert, den Mitteilungsdienst Telegram zu entfernen. Grund für die Klage sei, daß Appel nichts gegen Telegram unternehme und die Applikation weiterhin im „App Store“ anbiete. Damit verstoße Apple gegen die eigenen Richtlinien gegen Haß und Gewalt.

Die Klage reichte die „Coalition for a Safer Web“ (CSW) am Sonntag beim U.S. District Court of Nothern Californan ein, berichtete das Branchenportal AppleInsider. CSW versteht sich als überparteiliche und gemeinnützige Interessenvertretung, deren Aufgabe es sei, „neue öffentlich-private Partnerschaften zu fördern, um die rasche Entfernung extremistischer und terroristischer Inhalte zu erleichtern“.

 
18.1.2021
Meinungsfreiheit
Österreich
Epochtimes: AfD-Politiker lobt Wiener Polizei: „Warum ist das in Deutschland nicht möglich?“

Gewalt gegen Demonstranten, Übergriffe gegen Teilnehmer ohne Gesichtsmasken? Nicht in Österreich. Dort ticken die Uhren anders, wie die Wiener Demonstration gegen die Corona-Politik der Regierung am 16. Januar zeigte. Unter den Demonstranten war auch der Bundestagsabgeordnete Hans-Jörg Müller (AfD).

Friedliche Demonstranten, ruhige Polizisten. Während in Deutschland die Polizei vermehrt Wasserwerfer und Tränengas gegen Demonstranten bei Querdenken-Veranstaltungen einsetzt, zeigte sich am vergangenen Samstag (16. Januar) auf dem Maria-Theresien-Platz in Wien ein anderes Bild. „Das war ein leuchtendes Beispiel einer Polizei, die sich rechtsstaatlich verhält“. Davon könne die deutsche Polizei, die Sondereinheiten, nur lernen, sagte der Bundestagsabgeordnete Müller (AfD) gegenüber der Epoch Times.


17.1.2021
Meinungsfreiheit
Schweiz
RT: Volksabstimmung in der Schweiz: Kritiker der Corona-Maßnahmen wollen COVID-19-Gesetz kippen

Kritiker und Gegner der Corona-Maßnahmen in der Schweiz wollen das COVID-19-Gesetz der Bundesregierung kippen. Sie reichten am Dienstag nach eigenen Angaben knapp 90.000 Unterschriften ein. Ein zweites Referendum soll über das neue "Terrorgesetz" in der Schweiz abstimmen.

17.1.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Compact-Online: Hier beginnt was Großes! – Kommentar zur Anti-Lockdown-Demo in Wien

Ösi-Patriot und COMPACT-Kolumnist Martin Sellner erstellte einige Anmerkung zur gestrigen Anti-Lockdown-Demo in Wien (COMPACT-Online berichtete darüber im Live-Ticker):

🟥 10-20.000 mutige Bürger zogen heute in Wien von Maria-Theresienplatz und Heldenplatz über den gesamten Ring. Es war nicht nur die größte Anti-Corona, sondern überhaupt die größte Dissidenten-Demo der letzten Jahrzehnte.

🟥 Anders als „Black Lives Matter“-, „Klima“- und „Flüchtlings“-Demos, wurde diese Kundgebung nicht von Medien und Konzernen beworben. Im Gegenteil: Die Regierung machte den Leuten Angst und schikanierte sie mit willkürlichen Autokontrollen!

🟥 Dennoch kamen heute tausende nach Wien. Die Grundstimmung der Demo war klar patriotisch. Friedens- und Fußballfans, Selbständige und Pensionisten zogen vereint unter dem Rot-Weiß-Roten Banner und der Parole „Kurz muss weg“ durch ihre Stadt. Die lächerliche Antifa-Demo verschwand dagegen. Hier beginnt was Großes!


17.1.2021
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Mexiko und Polen als Leuchttürme der Meinungsfreiheit – Deutschland im Abseits?

Angeblich verurteilt Angela Merkel die Löschung des Twitter-Kontos von Donald Trump. Ob es sich dabei um eine jener hohlen Phrasen handelt, das wird sich bald zeigen, denn der Präsident von Mexiko und die Polnische Regierung sind dabei, die Wahrhaftigkeit der Aussage von Merkel zu prüfen. Dass es einen gewissen Widerspruch darstellt, wenn Merkel aus dem Land des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, in dem Leute wie Heiko Maas und Christine Lambrecht intensiv daran arbeiten, Meinungsfreiheit zu beseitigen, die soziale-Netzwerkfreiheit für Donald Trump fordert, das wollen wir nur kurz anmerken.

14.1.2021
Meinungsfreiheit
RT: Facebook verbannt "Stop the Steal": Slogan von Trump-Anhängern stiftet angeblich zur Gewalt an

Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Amtseinführung von Joe Biden hat Facebook Inhalte mit "Stop the Steal" (Stoppt den Diebstahl) verboten, mit der die Anhänger des scheidenden Präsidenten Donald Trump die US-Präsidentschaftswahl 2020 in Frage stellen.
 
13.1.2021
NWO
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Elon Musk: Big Tech ist jetzt „Richter über die freie Meinungsäußerung“

Elon Musk, Geschäftsführer von Tesla und SpaceX, kritisierte am Montag, 11. Januar, auf dem Nachrichtendienst Twitter, dass Big Tech jetzt „de facto Richter über die freie Meinungsäußerung“ ist. Er bezog sich damit auf die Sperrung der Social-Media-Konten von US-Präsident Donald Trump.

13.1.2021
Meinungsfreiheit
Zensur
Epochtimes: YouTube sperrt Trumps Kanal für mindestens eine Woche – Facebook will Sperre bestehen lassen

Nach Twitter und Facebook verliert US-Präsident Donald Trump einen weiteren Kommunikationskanal: Die zum Google-Konzern gehörende US-Videoplattform YouTube sperrte am Dienstag (Ortszeit, 12. Januar) vorübergehend Trumps Kanal.

Aufgehoben werde die Blockade frühestens in einer Woche, teilte das Unternehmen mit. Ein auf dem Kanal veröffentlichtes Video sei entfernt worden, weil es gegen Richtlinien verstoßen habe, die die Anstiftung zur Gewalt untersagten.

Auf die Frage, welche Aspekte des Inhalts auf Trumps Kanal gegen die Richtlinien verstoßen haben, gab Google keine Antwort.


12.1.2021

Meinungsfreiheit
Epochtimes: Parler verklagt Amazon – Parler-CEO: „Sie wollen die Firma zerstören“

Amazon löschte den Dienst Parler in der Nacht zum Sonntag aus seinem Cloud-Hosting-Angebot. Nun verklagt das amerikanische Unternehmen Amazon.

11.1.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Menschen versammelten sich vor Privatgrundstück von Sachsens Ministerpräsident + Video

Etwa 30 Menschen haben sich am Sonntag vor dem Privatgrundstück des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) im Osten Sachsens versammelt. Sie trafen sich offenbar, um ihm gegenüber „ihre Meinung auszudrücken“, teilte die Polizeidirektion Görlitz mit. Kretschmer sei in seinem Garten gewesen und habe mit den Menschen gesprochen.

11.1.2021
Meinungsfreiheit
Cloud
Wichtig
Danisch: Der Digitale Bürgerkrieg ist ausgebrochen

Im Allgemeinen und in den USA im Besonderen.

Nach Google hat inzwischen auch Apple die App von Parler gesperrt, und es gehen Hinweise ein, dass Amazon Parler die Server in der AWS gekündigt oder angekündigt hat, die innerhalb eines Tages abzuklemmen (oder es bereits getan hat), weshalb Parler überstürzt auf andere Server umziehen muss, um nicht offline zu gehen. (Falls das in der Zeit überhaupt möglich ist.)

Da gibt es gerade einen konzertierten Krieg der Cloud- und Handy-Anbieter gegen die Meinungsfreiheit.

Letztlich zeigt das aber, wie gefährlich es war, Mobilfunk, Clouds und faktisch die gesamten Social Media in amerikanische Hände zu legen. Die schwätzen zwar immer von Demokratie, sind aber korrupt und machen, was sie wollen.

Insofern sollte man spätestens jetzt sein Cloud-Computing gründlich überprüfen.

 
10.1.2021

Meinungsfreiheit
RT: Nach Google verbannen auch Apple und Amazon die bei Trump-Anhängern beliebte Plattform Parler

Einen Tag nach dem Internetkonzern Google hat nun auch Apple die Social-Media-App Parler gesperrt. Die in rechten US-Kreisen verbreitete Software ist in App Store nicht mehr erhältlich. Der IT-Riese erklärt die Maßregelung mit Verstößen gegen die App-Store-Bedingungen. Auch Amazon hat bereits verkündet, dass es Parler diesen Sonntag von seinem Cloud-Service abschalten wird.
 
10.1.2021
Meinungsfreiheit
Wichtig
Journalistenwatch: Höchst brisant: Achtung, Blackout!

Der laufende Meinungskrieg in den sozialen Medien / von Nicole Höchst

Wir erleben derzeit das offene Agieren einer eingeschworenen Gemeinschaft. Mitbewerber im Social-Media-Bereich, die freiheitlich-konservative Meinungsäußerungen und Postings zulassen, werden schwuppdiwupp ihrer Reichweite und somit auch ihrer Mitglieder der cyberöffentlichen Möglichkeit zur Meinungsäußerung beraubt. Man könnte auch von „wenig subtilen Maßnahmen zum Zwecke der Wahrheits- und Meinungskartellbildung“ sprechen.

Was ist passiert? Nun, die Geschichte in den deutschen Medien lautet wie folgt: Trump sei von Twitter gesperrt worden. Er würde gegen die Gemeinschaftsstandards verstoßen und zu Gewalttaten aufrufen. „Am Freitag setzte Trump dann zwei Tweets ab, die nach Darstellung von Twitter vom Freitag gegen die Richtlinie zur Verhinderung von Gewaltverherrlichung verstießen. Am Samstag war der Account Trumps nicht mehr aufrufbar. Der abgewählte US-Präsident hatte bei Twitter mehr als 88 Millionen Follower. Auch auf dem offiziellen Account des US-Präsidenten @potus war am Samstag kein Tweet mehr aufrufbar.“ So etwa die „taz„. Bereits am Donnerstag hatten Facebook und Instagram Trumps Konten gesperrt.

 
10.1.2021
Meinungsfreiheit
USA
RT: Twitter sperrt Konto von US-Präsident Donald Trump dauerhaft

Kurz vor dem Ausscheiden aus dem Amt hat US-Präsident Donald Trump seine mit Abstand wichtigste Kommunikationsplattform verloren: Twitter sperrte sein Konto dauerhaft aus. Der Republikaner warf dem Kurznachrichtendienst vor, ihn somit zum Schweigen bringen zu wollen.
 
10.1.2021
Meinungsfreiheit
Nicht nur USA
RT: Google suspendiert die bei Trump-Anhängern beliebte Social-Media-App Parler

Nachdem Twitter das Konto des US-Präsidenten Donald Trump am Freitagabend dauerhaft gesperrt hat, geht Google gegen die in rechtskonservativen US-Kreisen verbreitete Social-Media-App Parler vor. Der IT-Riese sieht in der Software eine akute Bedrohung der öffentlichen Sicherheit.

10.1.2021

Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Mao 2.0 – Kulturkampf: Nicht nur BigTech versucht, eine Gesinnungsdiktatur einzurichten

Seit gestern Abend hat das Kartell aus Facebook, Twitter, Google und Apple die folgenden Schäden an Bürgerrechten angerichtet:

  • Apple hat Parler gedroht, dass dann, wenn die Plattform nicht in der Weise zensiert, wie es Linksextreme für richtig halten, Parler nicht mehr über den AppStore von Apple verbreitet werden kann.
  • Google, die größte Einzelgefahr für die Freiheit derzeit, hat die App von Parler gelöscht.
  • Twitter hat den Account von Donald J. Trump, den Account des Trump Teams und den offiziellen Account “POTUS” gelöscht, dauerhaft wie es heißt.
  • Twitter ist dabei eine Säuberungswelle durchzuführen. Wer auch nur im Verdacht steht, ein konservativer Mensch zu sein, bei dem verschwinden Follower oder er wird gleich gelöscht.
  • Facebook hat den Account von Donald Trump und vom Trump Team gelöscht.
  • Facebook hat den Account der Walkaway-Campaign gelöscht.
 
9.1.2021
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Dauerhafte Sperre
Twitter bannt Trump


BERLIN. Twitter hat das Nutzerkonto des scheidenden amerikanischen Präsidenten Donald Trump dauerhaft gesperrt. Als Grund nannte der Kurznachrichtendienst am Freitag abend, es bestehe das Risiko, daß Trump Twitter dazu nutze, weiter zur Gewalt anzustiften.

8.1.2021
Meinungsfreihei
Epochtimes: Söder sagt Querdenkern Kampf durch Staat und Verfassungsschutz an

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sogenannten Querdenkern den Kampf angesagt. Wer sich zu dieser Gruppe zähle, müsse wissen, dass er „unter besonderer Beobachtung des Staats- und Verfassungsschutzes“ stehe, sagte Söder am Freitag in einer Regierungserklärung im bayerischen Landtag in München.

8.1.2021
NWO
Meinungsfreiheit
RT: Edward Snowden: Trumps Suspendierung durch Facebook ist "Wendepunkt im Kampf um Kontrolle"

Edward Snowden teilt nicht den Enthusiasmus über die Suspendierung von Trumps Facebook-Account. Ohne sich auf Trumps Seite zu schlagen, warnt er vor den Konsequenzen für die Meinungsfreiheit, wenn Unternehmen wie Facebook den US-Präsidenten zum Schweigen bringen können.
 
7.1.2021
Meinungsfreiheit
RT: "KZ Deutschland?": DSDS-Juror Michael Wendler sorgt für Eklat mit Kritik an Corona-Maßnahmen

Bereits im Oktober löste Michael Wendler mit Äußerungen zur Corona-Politik der Bundesregierung Empörung aus. Nun gerät der Sänger erneut in die Schlagzeilen – und RTL unter Druck, da Wendler momentan Juror bei "Deutschland sucht den Superstar" ist. Erste Forderungen nach einem Abbruch der Castingshow werden laut.
 
5.1.2021
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Ohrfeige für Söder: In Nürnberg durchbrachen Tausende das Demo-Verbot

Im vergangenen Jahr musste Nürnberg erstmalig mit der jahrhundertealten Tradition des Christkindlesmarktes brechen. Statt Plätzchen, Drei im Weggla und Glühwein gab es wegen der Corona-Politik nur gespenstische Leere auf dem Hauptmarkt. Bis zum gestrigen Tag: Im warmen Schein der Weihnachtsbeleuchtung kamen am Sonntagabend Tausende vor den Stufen der Frauenkirche zusammen und protestierten gegen die Corona-Bestimmungen der Bundesregierung. 

5.1.2021
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Ein Polizist aus dem Volk bei den Querdenkern

Warum er keine Mund-Nasen-Bedeckung trage, wollen die Polizisten von Karsten Hilse wissen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete ist an diesem 18. November 2020 auf dem Weg zum Brandenburger Tor, wo er dem Petitionsausschuss eine Unterschriftensammlung gegen das neue Infektionsschutzgesetz übergeben möchte. Das Gesetz wird wenige Stunden später vom Parlament beschlossen werden. Hilse zeigt sein ärztliches Attest vor, das die Beamten jedoch nicht als gültig akzeptieren. Der Grund: Es sei darauf keine konkrete Krankheit angegeben. Zur Feststellung der Personalien bringen sie den Politiker in eine Seitenstraße, es soll Anzeige gegen ihn erstattet werden. Seinen Ausweis hat er bereits gezeigt, sich auch als Bundestagsabgeordneter vorgestellt. Als er seinem Begleiter noch etwas zurufen möchte, wird Hilse geschubst, kurz darauf mit dem Gesicht gegen ein Schaufenster gedrückt. Die Polizisten biegen ihm seine Arme auf den Rücken, werfen ihn dann auf den Asphalt und knien sich auf ihn. Der Mann, dem sie am Boden fixiert Handschellen anlegen, war selbst 30 Jahre lang im Polizeidienst tätig, hat Beamte ausgebildet und sie für Einsätze trainiert.
 
4.1.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Lockdown-Revolte „Wir machen auf“: Immer mehr Gastronomen und Einzelhändler wollen am 11. Januar wieder öffnen

Vertreter des Mittelstands aus Einzelhandel und vor allem Gastronomie und Hotellerie wollen der aus Willkür und ohne wissenschaftliche Entscheidungsgrundlage geborenen Vernichtung ihrer Existenzen nicht mehr länger tatenlos zuschauen. Sie planen die Revolte: Nach dem Vorbild der Niederlande wollen nun auch zahllose deutsche Selbständige am 11. Januar ihre Läden öffnen – trotz Verbots und auch wenn morgen – was so sicher wie das Amen in der Kirche ist – die semidiktatorische Bund-Länder-Runde den bereits dritten Lockdown-Verlängerungsblock über den 10. Januar hinaus beschließen wird.

4.1.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: Corona-Politik: Proteste in Nürnberg – Proteste in mehreren österreichischen Städten

Während sich die Anzeichen mehren, dass der derzeitige Corona-Lockdown in Deutschland auch über den 10. Januar hinaus verlängert wird, haben am Wochenende in Nürnberg mehrere hundert Personen an einer Protestkundgebung gegen die Pandemie-Maßnahmen teilgenommen. Auch in Österreich wurde demonstriert.

Wie die Polizei in Nürnberg berichtet, fanden am Sonntag in der Frankenmetropole Nürnberg mehrere Kundgebungen gegen die Einschränkungen des öffentlichen Lebens im Zeichen der Corona-Krise statt. Zuvor waren mehrere angemeldete Großdemonstrationen der „Querdenken“-Bewegung verboten worden.


4.1.2021
Meinungsfreiheit
Linke
Junge Freiheit: Meinungsfreiheit
Hamburger Gerichtspräsident warnt vor „Cancel Culture“


HAMBURG. Der Präsident des Hanseatischen Oberlandesgerichts, Marc Tully, hat sich für einen offenen Diskurs und ein klares Bekenntnis zur Meinungsfreiheit ausgesprochen. Die sogenannte „Cancel Culture“, eine Praxis des Verdrängens von Personen oder Inhalten aus dem öffentlichen Leben zugunsten politischer Korrektheit, sei „brandgefährlich“. Das Phänomen ziele darauf ab, „die soziale Existenz“ von Andersdenkenden auszulöschen, warnte er in der Welt.

In Deutschland mache sich eine Verengung der Debattenkultur bemerkbar. Die Öffentlichkeit müsse es aber aushalten, daß Menschen unterschiedlicher Auffassung sind. Inhaltliche Kritik dürfe nicht soweit führen, daß Personen diskreditiert oder bedroht würden. „Wir müssen andere Meinungen ertragen, mögen sie uns noch so abwegig erscheinen“, bekräftigte der Jurist.


3.1.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Compact-Online: Polizei machtlos: Querdenker erobern die Rodelpisten! Lebensfreude trotzt der Corona-Diktatur…

*** Sonntag, 17 Uhr: WAHNSINN! In Nürnberg 3.000 bis 5.000 Leute auf der Straße am Demonstrieren gegen den Lockdown – trotz Demoverbot!! Karl Hilz, der ehemalige Polizist, ist dabei, Nana Domena spricht gleich, Rechtsanwalt Markus Haintz. Sprechchöre „Widerstand“. Wer hätte das gedacht? Nürnberg rulez! Jetzt die neuesten Infos bekommen in unserem Telegram-Kanal: https://t.me/CompactMagazin.***

Ey, das Regime hat gedacht, es hätte alles unter Kontrolle. Hat die überregionalen Nachrichten schön sauber gehalten von den Berichten über die Silvester-Demos in Stuttgart mit hunderten Teilnehmern. Auch in Berlin war es längst nicht so ruhig, wie die Staatsmedien berichteten: Boris Reitschuster ist mit Carolin Matthie fünf Stunden durch die Stadt gefahren und sah Feiernde und Böllernde an allen Ecken, spricht von „Elementen des zivilen Ungehorsams“…


2.1.2021
Meinungsfreiheit

RT: Deutschland, Frankreich und Großbritannien 2020: Massendemonstrationen gegen den autoritären Staat

Spätestens seit dem Frühsommer 2020 kommt es in vielen Städten Europas zu Massenprotesten gegen staatliche Maßnahmen. Es sind Proteste neuen Typs: Viele ihrer Teilnehmer kommen aus der Mitte der Gesellschaft. 
 
1.1.2021
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Silvesterüberraschung! Stuttgart stand auf gegen Impfpflicht und Coronadiktatur!

 Die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg bezeichnet Versammlungen als sogenannten triftigen Grund, um Ausnahmen von den nächtlichen Ausgangsbeschränkungen zu machen. Deshalb gab es gestern in der Schwabenmetropole genehmigte Demonstrationen am Wilhelmsplatz, in Stammheim und am Schauspielhaus, bei denen es unter anderem um „ein Silvester ohne Corona-Maßnahmen“ oder „die sterbende Gastronomie“ ging.

Spontandemo nach Versammlungsauflösung

 
Pressemeldungen 2020


28.12.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Berlin erreicht neuen Demonstrations-Rekord 2020

Im Jahr 2020 gingen viele Menschen auf die Straße, um ihrem Ärger Luft zu machen. Zu ihnen gehörten die sogenannten "Querdenken"- ebenso wie die "Black-lives-matter"-Bewegung und die Bauern, die sich gegen die Agrarpolitik wandten. Eines hatten sie gemeinsam: Es kam nach den Demos zu keinerlei nachweisbaren Corona-Ausbrüchen.

Seit Beginn der Pandemie wurde in Deutschland demonstriert, was das Zeug hält. Allein in Berlin gab es bis Ende November 5.360 Kundgebungen unter freiem Himmel – 193 mehr im Vergleich zum Vorjahr. Das teilte die Polizei auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes mit.


28.12.2020
Meinungsfreiheit
Türkei
RT: Türkei: Parlament beschließt Gesetz zur Regulierung zivilgesellschaftlicher Organisationen

Das türkische Parlament hat ein Gesetz beschlossen, das offiziell dazu dient, die Finanzierung von Massenvernichtungswaffen zu unterbinden. Die Regierung beruft sich auf den UN-Sicherheitsrat. Doch Kritiker befürchten, dass dahinter eine andere Agenda steht.

27.12.2020
Zensur
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Meinungsfreiheit
Verlernt zu erzählen


„Eine Zensur findet nicht statt“, so heißt es im Artikel 5 des Grundgesetzes, und es reizt mich dieser Tage, jene schillernde Verneinung der Zensur sarkastisch zu ergänzen: „Eine Zensur findet nicht statt – wir nennen sie nämlich anders!“ Regierungen und Social-Media-Konzerne werden sich gegen den Vorwurf verwahren, sie betrieben „Zensur“, das täten nur „die Bösen“, und sie seien doch „die Guten“ – man verbiegt Begriffe und Zuständigkeiten, um die Zensur nicht „Zensur“ zu nennen.

Wer Meinungen verbieten will, ohne es Zensur zu nennen, der könnte etwa den Begriff des Verbietens zurechtbiegen. In Deutschland wurde die Entscheidung über die Löschung verbotener Inhalte an private Firmen ausgelagert. Social-Media-Plattformen erhalten Hilfe von „Faktenfindern“ mit spannenden Geldquellen.


25.12.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Demonstrationsverbot in Berlin: Zum Jahresende wird die Demokratie abgeschafft

Mit einem Feuerwerk an semidiktatorischen Maßnahmen verabschiedet sich das alte Jahr von den Deutschen – und 2021 wartet bereits mit dem Zustand der Unfreiheit auf unbestimmte Dauer auf. Passend zum Anlass sorgt die Berliner Polizei da noch einmal für einen „würdigen“ Knall kurz vor Silvester: Sie verbietet die für 30. Dezember in der Hauptstadt geplante „Querdenken“-Demonstration komplett – wegen angeblicher „Gefährdung der öffentlichen Sicherheit„. Der Initiator irritiert die eigenen Anhänger derweil mit seiner Forderung nach einem „Demo-Verbot“.

21.12.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Bundestagsabgeordnete setzen sich für Wikileaks-Gründer Assange ein

Bundestagsabgeordnete von fünf Parteien setzen sich für Wikileaks-Gründer Julian Assange ein. Dazu wurde eine fraktionsübergreifende Arbeitsgemeinschaft "Freiheit für Julian Assange" gegründet, wie es in einer Mitteilung vom Montag hieß.

Bundestagsabgeordnete von fünf Parteien setzen sich für Wikileaks-Gründer Julian Assange ein. Dazu wurde eine fraktionsübergreifende Arbeitsgemeinschaft „Freiheit für Julian Assange“ gegründet, wie es in einer Mitteilung vom Montag hieß. Die Abgeordneten Sevim Dagdelen (Linke), Bijan Djir-Sarai (FDP), Frank Heinrich (CDU), Frank Schwabe (SPD) und Margit Stumpp (Grüne) begründeten die Initiative mit der „großen Sorge um das Leben“ des 49-Jährigen.


21.12.2020
Meinungsfreiheit
Polizei
Journalistenwatch: Berlin: Polizei mit Fäusten gegen Pressefreiheit

Am Sonntag, den 21. Dezember war der Journalist Boris Reitschuster im Herzen Berlins am S-Bahnhof Jannowitzbrücke unterwegs. Sein Ziel war es, den Schweigemarsch zu dokumentieren. Als er am Bahnhof angekommen war und aus der S-Bahn stieg, wurde eine unmaskierte Frau direkt von jungen Polizisten angesprochen und überprüft. Boris Reitschuster wollte den Vorgang filmen und geriet dadurch selbst ins Visier eines äußerst rabiaten Polizeibeamten.

21.12.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Fahrten zu „Querdenken“-Protesten: Polizei geht gegen Busfahrer vor

Sachsen – Ein Busunternehmer aus dem Vogtland, der Fahrten zu „Querdenken“-Demonstrationen anbietet, hat am Samstag „Besuch“ von der Polizei bekommen. Zwei Busse des Unternehmers wurden mit einer Wegfahrsperre versehen. Sicher ist sicher!

Bei einer sogenannten „Gefährderansprache“ –  die Polizei führt hierbei mit einem „Gefährder“ ein informelles Gespräch durch, um dessen weiteres Verhalten zu beeinflussen und zu signalisieren, dass „polizeiliches Interesse an seiner Person besteht“ – sei dem Busunternehmer erläutert worden, dass die von ihm angebotenen Busreisen nach Leipzig zu der verbotenen „Querdenken“-Demonstration wegen der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung nicht erlaubt sei, so die Leipziger Polizei. Zudem seien zwei Busse mit einer Wegfahrsperre versehen worden. Zudem wurde ein Bus des Unternehmens mit Demonstranten laut Polizei auf dem Weg nach Leipzig gestoppt. Gegen den Fahrer und 30 Insassen seien Anzeigen erstattet worden.


20.12.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Demokratie in Gefahr: Ein Interview mit Dirk Sattelmaier von „Anwälte für Aufklärung“

Am 5. Dezember fällte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein bahnbrechendes Urteil, das von der Initiative „Anwälte für Aufklärung“ als Gefahr für die Demokratie und für die Gewaltenteilung in Deutschland angesehen wird. Die Epoch Times sprach mit Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier, der einen Protest der Anwälte vor dem Gericht mitorganisiert hatte.

Am Samstag, 19. Dezember, demonstriert die Initiative „Anwälte für Aufklärung“ (AFA) in Anwaltsrobe vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Damit wollen die Juristen gegen das vom Gericht bestätigte Versammlungsverbot gegen die Querdenken-Demonstration in Bremen protestieren, vor allem aber für den „Erhalt des Versammlungsrechts in Deutschland“, wie es in einer offenen Einladung an alle Rechtsanwälte, Richter und Staatsanwälte in Deutschland heißt.


20.12.2020

Meinungsfreiheit
Epochtimes: Polizei ging gegen Querdenker-Demo in Leipzig vor

Nach dem Verbot von Demonstrationen der Querdenker in Leipzig war es am 19. November in der Innenstadt am Samstag laut Polizei zunächst ruhig geblieben. Die Polizei hatte zuvor dort Wasserwerfer sichtbar positioniert und Bilder davon auch im Internet verbreitet. Starke Einsatzkräfte sowie Polizeihubschrauber waren am Nachmittag vor Ort.

19.12.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: „Brandgefährliches“ Urteil: Anwälte demonstrieren heute vor Bundesverfassungsgericht

Die Initiative „Anwälte für Aufklärung“ ruft heute Rechtsanwälte dazu auf, vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe demonstrieren. Damit wollen die Juristen gegen das vom Gericht bestätigte Versammlungsverbot gegen die Querdenken-Demonstration in Bremen protestieren.

Das Bundesverfassungsgericht ist mit seiner Entscheidung vom 05.12.2020 zum Verbot einer Demonstration in Bremen von seiner bisherigen Rechtssprechung abgerückt, wonach nunmehr bereits eine abstrakte Gefährdung von Grundrechten Dritter ausreicht, um das Versammlungsrecht gem. Art. 8 GG vollständig auszuhebeln. Die Initiative „Anwälte für Aufklärung“ (afa) sind der Überzeugung, dass Rechtsanwälte in Deutschland ihre Stimme dagegen erheben müssen, da das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit das wohl wichtigste Gut zum Erhalt der Demokratie ist.


19.12.2020
Meinungsfreiheit

Epochtimes: Polizei geht gegen Querdenker-Demo in Leipzig vor

Nach dem Verbot von Demonstrationen der Querdenker in Leipzig ist es in der Innenstadt am Samstag laut Polizei zunächst ruhig geblieben. Die Polizei hatte zuvor dort Wasserwerfer sichtbar positioniert und Bilder davon auch im Internet verbreitet. Starke Einsatzkräfte sowie Polizeihubschrauber waren am Nachmittag vor Ort.

19.12.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Erhalt des Versammlungsrechts“ gefordert: Anwälte demonstrieren vor Bundesverfassungsgericht

Die Verbotsreihe gegen die Querdenken-Demo in Bremen – vom Ordnungsamt über das Verwaltungs- und Oberverwaltungsgericht bis hin zum Bundesverfassungsgericht –, wird nun Ziel einer Demonstration von zahlreichen Rechtsanwälten in Karlsruhe am 19. Dezember. Dabei geht es den Anwälten offenbar nicht nur um die verbotene Demo in Bremen, sondern generell um den „Erhalt des Versammlungsrechts in Deutschland“.

Die Initiative „Anwälte für Aufklärung“ will am 19. Dezember vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe demonstrieren. Damit wollen die Juristen gegen das vom Gericht bestätigte Versammlungsverbot gegen die Querdenken-Demonstration in Bremen protestieren.


18.12.2020
Meinungsfreiheit
Frankreich
Epochtimes: Europarat: Frankreichs Sicherheitsgesetz „Verstoß“ gegen Meinungsfreiheit

Der Europarat sieht in dem französischen Plan für ein Sicherheitsgesetz einen „Verstoß gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung“. Die Europarats-Kommissarin für Grundrechte, Dunja Mijatovic, erklärte, der Gesetzentwurf sei „vom Gesichtspunkt der Menschen- und Grundrechte nicht zufriedenstellend“.

Konkret bemängelte sie einen Artikel, der die Veröffentlichung bestimmter Filmaufnahmen von Polizeieinsätzen unter Strafe stellt.

„Das in Artikel 24 formulierte Verbot (…) stellt einen Verstoß gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung dar“, schrieb Mijatovic in einem auf den 15. Dezember datierten Brief, der am Freitag bekannt wurde. Das Schreiben richtet sich an den französischen Senat.


16.12.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Kritik an Asylpolitik
An den Grenzen der Meinungsfreiheit


Wo endet die rechtlich erlaubte Kritik an der Asylpolitik der Bundesregierung? Ganz klar dort, wo diese Kritik einen Straftatbestand erfüllt, etwa den der Beleidigung, der üblen Nachrede oder der Volksverhetzung. Letzterer ist in § 130 des Strafgesetzbuches geregelt. In Absatz 1 Nummer 2 heißt es dort: „Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.“
 
15.12.2020
Meinungsfreiheit
Corona
Journalistenwatch: Der nächste Corona-kritische Arzt muss um seine Zulassung bangen

In Bayern müssen Corona-kritische Ärzte jetzt um ihre Zulassung fürchten. Der erste, der in seine Schranken verwiesen werden soll, ist der Mediziner Hans-Ulrich Mayr, der in Altöttinger praktiziert und offenbar dem Maskenzwang und der WHO-Pandemie Definition ablehnend gegenüber steht. 

Die Regierung von Oberbayern fährt schweres Geschütz: Der Mediziner Hans-Ulrich Mayr, der unverschämterweise auch noch für die AfD im Stadtrat sitzt, werde „derzeit unter approbationsrechtlichen Gesichtspunkten geprüft“, teilte ein Sprecher laut Welt mit.

 
15.12.2020
Meinungsfreiheit
Kirche
Journalistenwatch: Predigtverbot für Pastor Latzel

Die Bremische Evangelische Kirche (BEK) hat es Pastor Olaf Latzel untersagt, während des gegen ihn laufenden Verfahrens wegen Volksverhetzung zu predigen. Sollte er sich nicht daran halten, will ihn die BEK aus dem Dienst entheben.

Der Kirchenausschuss der Bremischen Evangelischen Kirche (BEK) gab am vergangenen Freitag folgende Stellungnahme heraus:

„Das Amtsgericht Bremen hat Herrn Pastor Latzel wegen Volksverhetzung verurteilt. Herr Pastor Latzel hat gegen dieses Urteil Rechtsmittel eingelegt. Der Kirchenausschuss hat im Hinblick darauf, dass das Verfahren noch nicht abgeschlossen ist, beschlossen, dass das Disziplinarverfahren weiterhin ausgesetzt wird.


14.12.2020
Meinungsfreiheit

Epochtimes: IW-Chef: Kein Versicherungsschutz für Impfverweigerer

Impfverweigerer sollten keinen Versicherungsschutz bei einer Corona-Erkrankung genießen. Das hat Michael Hüther, Direktor des Instituts für Weltwirtschaft (IW), in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe) gefordert. „Zu prüfen wäre daher, ob Impfverweigerer (ohne medizinische Indikation) wegen der aus ihrem Verhalten resultierenden externen Effekte dadurch sanktioniert werden können, dass bei ihnen kein Versicherungsschutz im Falle einer Covid-19-Erkrankung besteht“, so der Ökonom.

14.12.2020
Meinungsfreiheit
Kirche
hm....
Junge Freiheit: Wegen Homo-Kritik
Bremische Evangelische Kirche verhängt Predigtverbot gegen Pastor Latzel


BREMEN. Die Bremische Evangelische Kirche (BEK) hat Pastor Olaf Latzel verboten, während des gegen ihn laufenden Verfahrens wegen seiner kritischen Aussagen zur Homosexualität zu predigen. Sollte er sich nicht daran halten, will ihn die BEK aus dem Dienst entheben, berichtete das Nachrichtenportal „buten und binnen“.

Der Schriftführer der BEK, Bernd Kuschnerus, sagte: „Es ist nach unserer Überzeugung nicht möglich, daß ein Pastor, der von einem Gericht der Bundesrepublik Deutschland wegen Volksverhetzung verurteilt worden ist, während der Dauer des Disziplinarverfahrens seinen Dienst tut.“

 
14.12.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Erfurt: Querdenker-Demo trotz Verbot – Thüringen gegen den totalen Lockdown

Wo sich früher die lichtergeschmückten Buden des berühmten Erfurter Weihnachtsmarktes drängten, herrscht im neuen Corona-Deutschland gähnende Leere. Allein die Weihnachtspyramide aus dem Erzgebirge und der große Tannenbaum halten tapfer die Stellung auf dem Domplatz. Um sie bewegte sich gestern ein Zug von über 500 Bürgern, die genug haben von kontextfreien Fallzahlen und immer härter werdenden Corona-Maßnahmen.

Mehr als 300 Bußgelder

 
12.12.2020
Meinungsfreiheit
RT: "Gefahr für Leib und Leben": Oberverwaltungsgericht verbietet "Querdenken"-Demo in Dresden

Nach dem Verwaltungsgericht Dresden verbietet auch das Oberverwaltungsgericht Sachsen eine Demonstration von Anhängern der "Querdenken"-Bewegung am Samstag in Dresden. Dem Gericht zufolge überwiegt das Grundrecht auf Leben das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit.

12.12.2020
Meinungsfreiheit
Politaia: Virologe Streeck: Hass im Netz nur wegen Corona-Kritik

Hendrik Streeck, 2020 bekannt gewordener Virologe, steht nicht im Verdacht, Corona-“Leugner” oder dergleichen zu sein. Er war offensichtlich auch noch nicht bei Querdenker-Demos zu Gast. Er vertritt stellenweise allerdings andere Meinungen als etwa der Polit-Epidemiologe oder Gesundheitsökonom Karl Lauterbach. Die Netzgemeinde allerdings lässt Streeck nicht in Ruhe. Der hatte bei der Sendung “Maischberger” verlautbaren lassen, er fände es “müßig, über Todesfälle zu reden” – hier ging es um Todesfälle im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Offensichtlich war Streeck der Meinung, dass es nicht “nur” um die Sterbezahlen ginge.

12.12.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Livestream Frankfurter-Demos: Wasserwerfer und Räum-Panzer stehen bereit – Gegendemonstranten sind vor Ort

Zwei Eilanträge vor den hessischen Verwaltungsgerichten wurden abgewiesen. Nun ruft Querdenken mit einem Eilantrag Karlsruhe an, um sich doch noch in der Mainmetropole versammeln zu können. Die Veranstalter erwarten viele "Demokraten". Zahlreiche Gegendemos sind angemeldet. Die Epoch Times wird mit einem Reporterteam vor Ort von den Ereignissen berichten.

11.12.2020
Meinungsfreiheit
Danisch: Die AGB von Twitter

Weil ja Saskia Esken behauptete, Twitter würde nicht nach dem NetzDG, sondern nach Twitter-AGB und Hausrecht sperren, Heiko Maas und sein Staatssekretär Gerd Billen das Netzdurchsetzungsgesetz aber gerade damit begründeten, dass es kein Rechtsmittel dagegen geben müsse, weil der Anbieter danach ja in Ausübung seines Hausrechtes und seiner AGB willkürlich sperren könne.

SPD halt.

Was aber insofern auch beachtlich ist, weil Twitter sogar den Account einer Anwaltskanzlei gesperrt hatte, die sich kritisch zur Sperrpraxis von Twitter geäußert hatte.

Man muss dabei im Auge behalten, dass diese willkürliche Sperrerei und Löscherei nach AGB hier wesentlich von der SPD im Allgemeinen und Heiko Maas im Besonderen angezettelt und von der Presse gestützt und begrüßt wurden.

 
10.12.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: „Deutschland-Kurier“ und „Ein Prozent“
YouTube geht gegen rechte Kanäle vor


BERLIN. Die Videoplattform YouTube hat am Mittwoch zwei rechte YouTube-Kanäle gelöscht. Zum einen sperrte das zu Google gehörende Unternehmen das Konto des Vereins „Ein Prozent“ wegen angeblicher „Haßsprache“. Zum anderen entfernte YouTube den Kanal des Deutschland-Kurier wegen eines Videos über Kritik an Corona-Impfstoffen.

„Ein Prozent“ versteht sich als „professionelle Widerstandsplattform für deutsche Interessen“. Zuletzt hatte deren Kanal mit 113 Videos und insgesamt 1,9 Millionen Aufrufen rund 12.000 Abonnenten. Ein Sprecher von „Ein Prozent“ bezeichnete die Löschung auf Nachfrage der JUNGEN FREIHEIT als unrechtmäßig.


9.12.2020

Meinungsfreiheit
Epochtimes: Frankfurt sagt Querdenken-Demo ab – Kampf um Deutungshoheit geht weiter

Nach Angaben der Stadt Frankfurt wird die Querdenken-Demo am 12. Dezember abgesagt - angeblich zum Wohle der Gesundheit des Volkes. Die Regierung geht von einer Gefährdung durch die Verbreitung des Coronavirus aus. Ob politische Gründe hinter diesem Statement stehen, ist bisher nicht bekannt. Doch der Kampf um die Deutungshoheit der Ereignisse findet nicht nur in Frankfurt statt ...

Wenige Tage vor der bundesweiten Großdemonstration „Wiege der Demokratie – Für Frieden und Freiheit“, bei der 40.000 Menschen erwartet werden, sagt die Stadtregierung Frankfurt unter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) die Veranstaltung durch ihre Versammlungsbehörde ab.


9.12.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Innenministerkonferenz
Bremer Innensenator will deutschlandweites Verbot von Reichskriegsflaggen


BREMEN. Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) hat ein deutschlandweites Verbot für das Zeigen von Reichskriegsflaggen gefordert. Anlaß der Forderung ist die Innenministerkonferenz am heutigen Mittwoch. Wer die schwarz-weiß-rote Reichskriegsflagge schwenke, demonstriere damit seine nationalsozialistische Einstellung und „seine Feindschaft gegen unsere freiheitliche-demokratische Grundordnung und Verfassung“, sagte Mäurer der Neuen Osnabrücker Zeitung.

Die Reichskriegsflagge sei nichts anderes als ein Ersatz für die verbotene Hakenkreuz-Flagge. Er plädiere deshalb dafür, auf der Innenministerkonferenz einen Mustererlaß zu erarbeiten, der das öffentliche Zeigen untersage, führte der SPD-Politiker aus.


7.12.2020
Meinungsfreiheit
UK
RT: Journalisten besorgt: "Orwellsche Einheit" der britischen Regierung untergräbt Informationsfreiheit

Die britische Regierung unterhält offenbar eine Einheit, die aktiv die Informationsfreiheit untergräbt. Gerade in diesen Zeiten sei Transparenz jedoch unabdingbar, so Journalisten und Aktivisten. Laut einem Medienbericht soll das Militär Online-Propaganda gegen Impfstoffe bekämpfen.
 
7.12.2020
Meinungsfreiheit
Linke
Journalistenwatch: SPIEGEL: „Verbotskritik verbieten!“

Im „SPIEGEL“ erschien eine Kolumne von Frau Samira El Ouassil. „Verbotskritik verbieten!“ lautet die Schlagzeile ihres vor Intelligenz nur so strotzenden Artikels. Da ist es direkt ein Jammer, daß es Leute gibt, die noch intelligenter sind, als Frau Samira El Ouassil. Die Medienkritik.

von Max Erdinger

Frau Samira El Ouassils Überlegungen – wenn man sie als solche bezeichnen will – finden ihren Rahmen innerhalb des Rubrums „Streit um gesellschaftlichen Wandel„. In diesem Streit plädiert sie dafür, Verbotskritik zu verbieten. Wie sie einen Streit um gesellschaftlichen Wandel führen will, in dem Kritik an den herrschenden Zuständen verboten wäre, erklärt sie nicht. Und schon gibt es den ersten Punktabzug für die El Ouassilsche Intelligenz im gesellschaftlichen Wandel.


6.12.2020
Meinungsfreiheit
RT: Frei ist nur, wer kritisch bleibt – aber man macht sich nicht nur Freunde damit

Eine Story über meinen Start als Redakteur bei RT DE, über privat erlebte Diskriminierung und warum sie mich motiviert weiterzuarbeiten. Ein Sinnbild dessen, was viele kritisch denkende Menschen erleben. Toleranz wird oft von jenen gefordert, die keine gewähren.

6.12.2020

Meinungsfreiheit
RT: Gerichtliches Verbot von "Querdenken"-Demos in Mannheim bleibt in Kraft

Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim hat die geplanten "Querdenken"-Demonstrationen in der Stadt endgültig verboten. Das Gericht begründete sein Urteil mit vagen Äußerungen des Organisators, ob er die zuvor festgelegten Auflagen ernsthaft durchsetzen wolle.
 
5.12.2020

Meinungsfreiheit
RT: Gerichtliches Verbot von "Querdenken"-Demos in Mannheim bleibt in Kraft

Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim hat die geplanten "Querdenken"-Demonstrationen in der Stadt endgültig verboten. Das Gericht begründete sein Urteil mit vagen Äußerungen des Organisators, ob er die zuvor festgelegten Auflagen ernsthaft durchsetzen wolle.

1.12.2020
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Zurück ins Mittelalter: Redefreiheit an Universitäten soll eingeschränkt werden (+Video)

Das Zeitalter der Aufklärung brachte in Europa die Freiheit der Gedanken, der Rede, der Wissenschaften, des menschlichen Geistes schlechthin. Es ermöglichte nicht nur ein Aufblühen der Geisteswissenschaften und Künste, der Forschung und Lehre, sondern befeuerte auch Erfindungen, technischen Fortschritt, ein besseres und längeres Leben durch medizinische Forschung, bessere Ernährung und den Aufstieg eines freien Bürgertums – und damit auch der Errungenschaft der Grundrechte und Menschenrechte, die nur ein selbstbewusstes, frei denkendes Bürgertum erkämpfen konnte. Wie kann es sein, dass ausgerechnet unter der Fahne der „Freiheit in Forschung und Lehre“ jetzt eine Forschungsstelle der Universität Köln genau diese hart erkämpften Freiheiten abschaffen will?

29.11.2020

Meinungsfreiheit
Compact-Online: Balken im Auge – Deutsche Justiz sägt an den Grundfesten der Meinungsfreiheit

Mit dem völlig überzogenen Urteil gegen einen Bremer Pastor sägt nun auch die deutsche Justiz an den Grundfesten von Freiheit und Demokratie.

Die US-Serie „Der Report der Magd“, deren zweite Staffel im November von dem Privatsender Tele 5 ausgestrahlt wurde, schildert eine Gesellschaft, in der widernatürliche unproduktive Lebensformen ein solches Übergewicht bekommen haben, dass der Fortbestand der menschlichen Rasse gefährdet ist. In Anbetracht der drohenden Selbstauslöschung entschließen sich die Vitalkräfte der Gesellschaft zu einem gewaltsamen Umsturz und errichten eine faschistoide Klerikaldiktatur, in der der sittlichen Verwahrlosung mit radikalen Maßnahmen ein Riegel vorgeschoben wird
 
29.11.2020
Meinungsfreiheit
Corona
Compact-Online: GEZ-Medien: Lynchpropaganda gegen Ex-DDR-Bürgerrechtler

Friedliche Bürger, die gegen ihre Freiheitsberaubung und Entmündigung kämpfen, werden von der Politik als „Nazis“, von einer Ex-Stasi-Denunziantin als „Antisemiten“ bezeichnet, von der Polizei mit Pfefferspray und Wasserwerfern misshandelt im Kampf gegen Kritik am System. Die Medien, nicht minder zimperlich, stimmen ein im Reigen der Falschdarstellung, gehen nun gar gegen ehemalige Bürgerrechtler des Unrechtsregimes DDR vor: mit Lynchpropaganda.

Von „WELCHER Unterdrückung, von welcher Diktatur sprechen diese Menschen?“, fragt Anja Reschke in der ARD-Sendung „Panorama“ vom Donnerstag süffisant – adressiert an die Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen. Wo sich jeder in den Vordergrund spielen dürfe, wie er gerade „lustig“ sei, „breitbeinig seine Meinung herausplärren, und es passiert ihm gar nichts“ – mit Ausnahme einer Ladung Pfefferspray ins Gesicht, niedergeknüppelt zu werden oder aus Wasserwerfern „berieselt“ zu werden, wie die Öffentlich Rechtlichen belieben, diese Schikane zu marginalisieren.

 
27.11.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Kay Ray macht Witze über den Islam und zack – wird er vom Schmidt-Theater gefeuert

„Damit beenden wir unsere Zusammenarbeit.“ Das Hamburger Schmidt-Theater zog mit diesem Satz unter die jahrelange Zusammenarbeit mit dem Kabarettisten und Entertainer Kay Ray einen brutalen Schlussstrich. Sein Vergehen: Er hat Witze über den Islam gemacht. Ins Rollen brachte die Sache ein muslimischer Kellner, der sich über betreffende Programmstelle beschwert hatte. Im Netz scheint sich Solidarität mit Kay Ray zu formieren.

27.11.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Unter aller Sau: Sibel Schick geht Dieter Nuhr an die Wäsche

Das „Neue Deutschland“ hat der türkischen Feministin und Journalistin Sibel Schick eine Seite zur Verfügung gestellt, um über den Kabarettisten Dieter Nuhr abzulästern. Gut für Frau Schick, daß das „Neue Deutschland“ nur noch eine Auflage von ca. 18.000 hat. Weil dadurch die Zahl der Leser gering ist, vor denen sie sich bis auf die Knochen blamiert. Schlecht für Frau Schick, daß ihre Schmähschrift gleich Thema bei jouwatch sein wird. Die Medienkritik.

26.11.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Was Journalismus ist, bestimmen wir: Der DJV als Stiefellecker des Linksstaats

Der Deutsche Journalistenverband (DJV) erweist sich wieder einmal als würdiger geistiger Nachfolger der Reichsschrifttumkammer: In einem Kommentar auf der eigenen Webseite distanziert sich der Verein – ganz zum Wohlgefallen der Altparteien und Regierungsmehrheit im Bundestag – von „rechten Medienaktivisten“, denen unterstellt wird, sie betrieben „das Gegenteil von Journalismus“. Unter letzterem versteht man beim DJV offenbar nur noch unkritische Ergebenheitsadressen und Haltungsstatements im Sinne des politischen Mainstreams.

26.11.2020
Meinungsfreiheit
Frankreich
Deutsch.RT: Pressefreiheit in Gefahr? Neues Sicherheitsgesetz in Frankreich

Der französische Gesetzgeber hat grünes Licht für ein umstrittenes Sicherheitsgesetz gegeben, das die Veröffentlichung von Bildern diensthabender Polizeibeamter einschränkt. Dies wurde von der Regierung unter Präsident Emmanuel Macron vorangetrieben.

Nach einer vierstündigen Debatte am Dienstag unterstützten die Mitglieder der französischen Nationalversammlung das sogenannte Gesetz über die umfassende Sicherheit mit einer Mehrheit von 388 zu 104 Stimmen bei 66 Enthaltungen.


25.11.2020
Meinungsfreiheit

Junge Freiheit: Kritik an Homosexuellen
Gericht verurteilt Pastor Latzel wegen Volksverhetzung


BREMEN. Das Bremer Amtsgericht hat am Mittwoch den evangelischen Pastor Olaf Latzel wegen Volksverhetzung verurteilt. Die Richterin Ellen Best sah es als erwiesen an, daß der Geistliche in einem Eheseminar zu Haß gegen Homosexuelle angestachelt habe, berichtet die Nachrichtenagentur epd. Sie schloß sich der Forderung der Staatsanwaltschaft an und verhängte eine Freiheitsstrafe von vier Monaten, die zu einer Geldstrafe von 8.100 Euro (90 Tagessätzen à 90 Euro) umgewandelt wurde. Latzels Verteidigung hatte auf Freispruch plädiert.

Die Staatsanwaltschaft hatte Anfang Juli Anklage erhoben. Darin warf sie dem Pastor vor, „Homosexuelle generalisierend als Verbrecher und die Homosexualität als Degenerationsform der Gesellschaft“ sowie „Menschen, die in Bezug auf ihre Geschlechtsidentität von der angeblichen Norm abweichen, als ‘Genderdreck’ und als ‘Angriff auf die göttliche Schöpfungsordnung’“ bezeichnet zu haben.


24.11.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: Stress nach Leipziger Demo: Familienvater verliert Unternehmen – „Aber ich bereue nichts“

Seit Anfang der Corona-Zeit hat der selbständige IT-Unternehmer Andreas Rico Schweter aus Niedersachsen ein Maskenattest und hinterfragt die Corona-Politik der Regierung. Nach seiner Teilnahme an der Querdenken-Demo am 7. November in Leipzig änderte sich sein Leben schlagartig.

Andreas Rico Schweter aus dem niedersächsischen Worpswede ist IT-Spezialist und Lehrer für Kundalini Yoga. Mit Geschäftspartnern betreibt er die Bremer Systemhaus GmbH & Co. KG. Nachdem Rico Schweter in Leipzig am 7. November an einer Querdenken-Demo gegen die Corona-Politik der Regierung teilgenommen hatte, wurde dem zweifachen Familienvater von seinen Geschäftspartnern angekündigt, dass das Unternehmen liquidiert und aufgelöst werden soll. Mit Epoch Times sprach er nach der Demo über seine Situation.


22.11.2020
Meinungsfreiheit
alles-schallundrauch: Antifa-Demo gegen "Coronaleugner" in Berlin

Nach der Grossdemonstration von besorgten Bürgern vor dem Brandenburger Tor am Mittwoch den 18.11 gegen die Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes, wobei die Polizei mit Wasserwerfern die Versammlung brutal versuchte aufzulösen und über 300 Teilnehmer festgenommen hat, war am Freitag ab 18:00 die Antifa mit einer Gegen-Demo auf den Strassen von Berlin. Sie hielt vorneweg einen Banner auf dem stand, "Gegen Coronaleugner und Nazischweine!". Die Polizei hat den Zug begleitet und nichts unternommen.

21.11.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Demonstration von Kritikern der Corona-Maßnahmen in Leipzig kurzfristig abgesagt

Vor zwei Wochen sorgte eine Demonstration der "Querdenker" in Leipzig für bundesweites Aufsehen. Für heute war wieder eine Kundgebung von Kritikern der Corona-Maßnahmen angekündigt – doch diese wurde nun kurzfristig abgesagt. Hunderte Teilnehmer sind aber bereits vor Ort.

Nach der "Querdenken"-Kundgebung vor zwei Wochen sind in Leipzig erneut Demonstranten zusammengekommen. Eine angemeldete Kundgebung von Kritikern der Corona-Politik wurde am Samstag jedoch überraschend abgesagt, obwohl schon Hunderte Menschen vor Ort waren. Der Versammlungsleiter habe die Anmeldung zurückgezogen, teilte die Polizei mit. Hintergrund sei

das unvollständige Attest zur Maskenbefreiung des Versammlungsanmelders, das von der Versammlungsbehörde so nicht akzeptiert wurde.


21.11.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Nach Absage von Corona-Demo in Leipzig: Katz-und-Maus-Spiel von Demonstranten und Gegendemonstranten

Spontane Aufzüge, eingekesselte Demonstranten: Nach der kurzfristigen Absage einer Kundgebung von Kritikern der Corona-Maßnahmen musste die Polizei in Leipzig Teilnehmer und Gegendemonstranten voneinander trennen. In der Innenstadt trafen beide Lager aufeinander.

Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz, die Lage galt zeitweise als "unübersichtlich". Laut Polizei gab es auch Angriffe auf Einsatzkräfte – Details wurden aber bisher nicht genannt.

Unser Ziel muss jetzt sein, gewalttätige Auseinandersetzungen zu verhindern", so ein Polizeisprecher.

 
20.11.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Corona-Ketzer und Meinungsordner

Ein Lehrer zweifelt an Corona – und bekommt es mit der Schulaufsicht zu tun. Eine Elfjährige erzählt über die Angst, von den Nachbarn denunziert zu werden, vergleicht sich mit Anne Frank – und bekommt es mit der Staatsanwaltschaft zu tun.

Eine News-App soll Verschwörungstheorien erkennen – und wird in den Medien massiv beworben. Über Meinungsordner und Meinungschaos – ein Kommentar von Ivan Rodionov.


20.11.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Polizei stürmt Wohnung eines YouTubers – Video geht viral

Einen Tag nachdem im Bundestag die Änderung des Infektionsschutzgesetzes verabschiedet wurde und vor dem Reichstagsgebäude Tausende dagegen protestierten, ging in den sozialen Medien ein Video viral. Darauf zu sehen ist ein Polizeieinsatz. Worum ging es?

Es geht um den YouTuber Andreas Noack, der in der Vergangenheit mit kruden Theorien etwa zum Thema künstliche Intelligenz, Gesundheit, Mineralien oder Nährstoffe aufgefallen ist. Während der Chemiker gerade einen Livestream machte, ist zu sehen, wie Polizisten die Räumlichkeiten stürmen. Zu dem Vorfall soll es am Mittwochabend gekommen sein.

 
20.11.2020
Meinungsfreihei
Frankreich
Epochtimes: 50 Jahre „Charlie Hebdo“ – Der Kampf für die Meinungsfreiheit

„Also, Komiker: Braucht ihr noch mal 50 Jahre, um euch locker zu machen?“ ist die Jubiläumsausgabe von „Charlie Hebdo“ überschrieben, die derzeit an Frankreichs Kiosken ausliegt. Auf dem Titelbild lachen ein Imam, ein Bischof und ein Rabbiner bei der Lektüre der Satirezeitung Tränen.

Mit seiner Karikatur spielt Redaktionsleiter Laurent Sourisseau alias „Riss“ auf den Streit um die Meinungsfreiheit an, der in Frankreich nach den jüngsten Anschlägen in Nizza und Paris neu entbrannt ist. Nicht nur Muslime, sondern auch Vertreter der katholischen Kirche kritisierten danach das Recht auf Blasphemie, das in Frankreich anders als in Deutschland gilt.


20.11.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: "Aggressiv, schwarze Stunde, hysterisch" – Medienreaktionen auf gestrige Demonstration in Berlin

Während am Mittwoch im Bundestag die Novelle des Infektionsschutzgesetzes beschlossen wurde, demonstrierten draußen Tausende dagegen. Dabei kam es auch zum Einsatz von Wasserwerfern gegen überwiegend friedliche Protestler. RT Deutsch gibt einen Überblick über die Medienreaktionen.

Unter dem Protest Tausender Menschen im Regierungsviertel hatten am Mittwoch Bundestag und Bundesrat den Weg für die von der Koalition geplanten Änderungen im Infektionsschutzgesetz freigemacht. Die Berliner Polizei setzte erstmals seit Jahren Wasserwerfer ein – allerdings ohne scharfen Strahl, sondern "nur" im Sprühmodus.

 
20.11.2020

Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Justizministerin Lambrecht: "Der Staat muss zeigen, wer in diesem Land das Gewaltmonopol hat"

Bei Protesten gegen die Reform des Infektionsschutzgesetzes am Mittwoch hat die Berliner Polizei erstmals seit Jahren Wasserwerfer eingesetzt. Der Einsatz gegen Gegner der Corona-Maßnahmen sorgt für heiße Diskussionen. Die Politik sagt, der Staat habe durchgreifen dürfen.

Justizministerin Christine Lambrecht hat den Polizeieinsatz mit Wasserwerfern gegen Demonstranten am Mittwoch in Berlin gebilligt. Wie die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe sagte, müsse eine Versammlung aufgelöst werden, wenn Auflagen wie Maskenpflicht oder Abstand halten bewusst missachtet würden:

Der Staat muss zeigen, wer in diesem Land das Gewaltmonopol hat. Es kann nicht sein, dass der Staat resigniert, wenn viele Demonstranten kommen, um bewusst die Regeln zu verletzen.

 
19.11.2020

Meinungsfreiheit
Epochtimes: Staatsanwaltschaft Berlin übernimmt Ermittlungen gegen Vegankoch Attila Hildmann

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat einem Medienbericht zufolge die Ermittlungen gegen Vegankoch Attila Hildmann übernommen. Nachdem sich seit Monaten an Hildmanns Wohnort Brandenburg Anzeigen angesammelt hätten, ohne dass Anklage erhoben wurde, habe nun die Staatsanwaltschaft Berlin übernommen, berichteten „Süddeutsche Zeitung“ sowie Nord- und Westdeutscher Rundfunk am Donnerstag (19. November).

19.11.2020
Meinungsfreiheit
Polizei
Deutsch.RT: Gewerkschaft der Polizei Berlin zu Corona-Protesten: Beamte werden härter durchgreifen müssen

Wie die Polizei Berlin mitteilte, könnte sich die Auflösung des Corona-Protests in Berlin-Mitte noch länger hinziehen. Der Pressesprecher der GdP hatte schon vorab mit einem schwierigen Einsatz für die Hauptstadt-Polizei gerechnet und von einer "Mammutaufgabe" gesprochen.

Die Auflösung des Corona-Protests in Berlin-Mitte kann sich nach Einschätzung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Berlin noch länger hinziehen. Die Polizei setzt nach wie vor Wasserwerfer gegen Demonstranten ein, die in Berlin-Mitte gegen die Corona-Politik der Bundesregierung protestieren. Man sehe, dass sich Menschen weiterhin widersetzten und den Polizeimaßnahmen nicht Folge leisteten, sagte der Pressesprecher der GdP, Benjamin Jendro, am Mittwoch.

 
18.11.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: „Verengter Diskurskorridor“
Hochschulverband beklagt eingeschränkte Meinungsfreiheit an Unis


BERLIN. Der Präsident des Deutschen Hochschulverbands, Bernhard Kempen, hat einen „verengten Diskurskorridor“ an Universitäten beklagt. Themen wie „Gendergerechtigkeit“, die Flüchtlingsproblematik, Klimawandel und Corona müßten Gehör finden. Eine Offenheit für andere Ansichten sei Teil der Bildungseinrichtungen. Populisten und Verfassungsfeinde hätten dort aber keinen Platz, sagte Kempen am Dienstag dem Deutschlandfunk.

Er habe schon öfter erlebt, wie bestimmte Themen tabuisiert würden. Wissenschaft sei aber kein Mainstream, in dem man sich lauwarm die Hände wasche, sondern ein reißender Strom.


18.11.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Weil er Merkels Rücktritt verlangt: „Bild“ erklärt den Wendler für wahnsinnig!

Diese Coronakrise hat eins gezeigt: Die meisten großen Medien stehen treu an der Seite von Angela Merkel – egal ob sie dieses Land schrottet, oder wie ein Vampir bis auf die Knochen aussaugt und sie zu willenlosen Zombies degradiert.

Klar, die „Bild“ hat hier und da immer etwas kritisiert, das war sie ihren Rest-Lesern schuldig. Aber wenn es hart auf hart kommt, wenn jemand es wagt, ihre Hoheit zum Beispiel zum Rücktritt aufzufordern, dann schlägt die „Bild“ zu, als müsste man mit allen Mitteln eine Revolution zu Ungunsten der Kanzlerin verhindern.

 
18.11.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
DDR
Deutsch.RT: Staatsschutz durchsucht Wohnung von Attila Hildmann

Keine Woche ohne News von Attila Hildmann: Staatsschützer der Brandenburger Polizei haben am Dienstag die Wohnung des bekannten Vegan-Kochs in Brandenburg durchsucht. Bei der Razzia sollen mehrere Laptops und Computer beschlagnahmt worden sein.

Die Durchsuchung sei zum Zweck der Gefahrenabwehr auf Antrag der Staatsanwaltschaft Cottbus vom Amtsgericht Bernau (Barnim) angeordnet worden, bestätigte der Sprecher des Polizeipräsidiums, Torsten Herbst, am Dienstag auf Anfrage.


18.11.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Demo gegen Änderungen am Infektionsschutzgesetz aufgelöst

Wie die Polizei Berlin mitteilte, wurde die Versammlung auf der Straße des 17. Juni vom Versammlungsleiter soeben für beendet erklärt. Die Demo-Teilnehmenden hätten nun die Pflicht, den Versammlungsort zu verlassen.

Nach eigenen Angaben musste die Polizei wiederholt eingreifen, weil viele Teilnehmende die Maskenpflicht und das Abstandsgebot ignorierten hätten. Nach mehrfachen Aufforderungen fuhr die Polizei zwischen Bundestag und Brandenburger Tor mit Wasserwerfern vor und drohte mit der Auflösung der Demonstration.

 
18.11.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Mehrere Verhaftungen bei Protesten gegen das neue Infektionsschutzgesetz

Mehrere Hundert Menschen demonstrierten am Mittwochmorgen am Brandenburger Tor gegen das neue Infektionsschutzgesetz. Die Polizei rechnet mit mehr als 10.000 Teilnehmern. Bisher gab es mindestens zwei Verhaftungen. Die Lage sei angespannt, so die Berliner Polizei.

Mehrere Hundert Menschen haben sich am Brandenburger Tor versammelt, um gegen die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes zu demonstrieren. Skeptiker der Corona-Maßnahmen und auch Gegendemonstranten kamen am Mittwochmorgen in unmittelbarer Nähe des Deutschen Bundestages zusammen. Dort debattierten die Abgeordneten über Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, um sicherzustellen, dass Maßnahmen zur Bekämpfung der Verbreitung des Coronavirus gesetzlich verankert werden.

 
18.11.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Innenministerium verbietet Demos vor Bundestag und Bundesrat

Das Bundesinnenministerium hat zwölf Anträge auf Zulassung von Versammlungen im sogenannten „befriedeten Bezirk“ des Deutschen Bundestages sowie des Bundesrates für Mittwoch verboten.

Nach dem Gesetz über befriedete Bezirke für Verfassungsorgane (BefBezG) ist eine Zulassung nur möglich, wenn eine Beeinträchtigung der Tätigkeit des Deutschen Bundestages und seiner Fraktionen, seiner Organe und Gremien sowie eine Behinderung des freien Zugangs zu seinen im befriedeten Bezirk gelegenen Gebäuden nicht zu befürchten ist, gleiches gilt für den Bundesrat. Diese Voraussetzungen seien aber nicht erfüllt, so das Innenministerium am Dienstag.


17.11.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: EILMELDUNG: Razzia bei Attila Hildmann

Bei solchen Einsätzen zögert das Corona-Regime nicht lange: In Wandlitz haben Beamte des Brandenburger Staatsschutzes heute das Haus von „Verschwörungskoch“ Attila Hildmann durchsucht. Hartes Durchgreifen gegen „Covidioten“, während islamistische Gefährder frei herumlaufen – so kennt man Merkeldeutschland. 

Wie „Bild“ berichtet, erfolgte die Razzia aus Gründen der „Gefahrenabwehr“ auf Beschluss des Amtsgerichtes Bernau hin, Hintergrund sind laut der Zeitung mehrere Ermittlungsverfahren, die von der Staatsanwaltschaft in Cottbus geführt werden – vorgeblich in erster Linie, um „fortgesetzte Begehung von Straftaten im Internet“ durch Hildmann zu verhindern, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Tatsächlich dürfte der Einsatz mit der morgigen geplanten Anti-Corona-Demo in Berlin zusammenhängen.

 
17.11.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Querdenker in Regensburg: „Uns stehen schwere Zeiten ins Haus“

Im bayerischen Regensburg trafen sich am Samstag, 14. November, mehr als 1.000 Protestwillige, um gegen die „übertriebenen“ Einschränkungen im Zusammenhang mit der „Corona-Krise“ zu demonstrieren. Vielen wurde der Zugang zum Veranstaltungsort untersagt.

Die Behörden der bayerischen Stadt hatten sich im Vorfeld der Demonstration auf einen eventuellen Andrang vorbereitet und den Veranstaltungsplatz komplett abgeriegelt.


16.11.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Querdenken Regensburg: Nur 1000 Personen durften teilnehmen – Platz komplett abgeriegelt

Im bayerischen Regensburg trafen sich am Samstag, 14. November, mehr als 1.000 Protestwillige, um gegen die „übertriebenen“ Einschränkungen im Zusammenhang mit der „Corona-Krise“ zu demonstrieren. Vielen wurde der Zugang zum Veranstaltungsort untersagt.

Die Behörden der bayerischen Stadt hatten sich im Vorfeld Demonstration auf einen eventuellen Andrang vorbereitet und den Veranstaltungsplatz komplett abgeriegelt.

 
16.11.2020
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Epochtimes: Urteil: Bundeskanzleramt muss Journalisten Auskunft zu Hintergrundgesprächen geben

Das Bundeskanzleramt muss einem Journalisten laut einem Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin Auskunft über Hintergrundgespräche geben. Ein Pressevertreter forderte Informationen über Zeit, Ort, Teilnehmer und Inhalte solcher Gespräche im Jahr 2016, wie das Gericht am Montag mitteilte. In dem Fall ging es um Gespräche zwischen Vertretern des Bundeskanzleramts und Journalisten, über die Vertraulichkeit vereinbart worden war.

16.11.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Hamburgs Regierungschef fordert Verbot von Großdemos in Innenstädten während Corona

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher fordert während der Corona-Krise ein Verbot großer Demonstrationen wie zuletzt die „Querdenker“-Versammlung in der Leipziger Innenstadt.

Demonstrationen mit Tausenden Teilnehmern, die auf engen Straßen und Plätzen zusammenkommen, sollten unter den derzeit schwierigen Pandemiebedingungen nicht genehmigt werden“, sagte der SPD-Politiker der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe, 16. November).


15.11.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Kommando Spezialkräfte
Bundeswehrführung unterliegt vor Gericht


KÖLN/MANNHEIM. Im Streit um die Entlassung eines Offiziers des Kommandos Spezialkräfte (KSK) hat die Bundeswehrführung eine weitere juristische Niederlage kassiert. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg wies eine Beschwerde des Personalamts der Bundeswehr zurück und bestätigte damit den Beschluß des Verwaltungsgerichts Sigmaringen.

Das hatte als erste Instanz in dem Fall Ende Juli entschieden, daß die Gründe, die das Personalamt angeführt hatte, nicht ausreichen, den Berufssoldaten nach über 30 Dienstjahren zu entlassen. Der Oberstleutnant und frühere Leiter der Kommandoausbildung am Standort des KSK in Calw, dem Ende Januar vergangenen Jahres vom Kommandeur der Division Schnelle Kräfte die Ausübung des Dienstes und das Tragen der Uniform verboten worden war, erhielt danach rückwirkend wieder sämtliche Bezüge. Dies hat nun das höchste Verwaltungsgericht Baden-Württembergs mit seinem Beschluß bestätigt.

 
15.11.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Professoren gründen Netzwerk für freie Debatte an Universitäten

Professoren an Universitäten in Deutschland gründen ein Netzwerk, das Forscher unterstützen soll, die aufgrund ihrer Thesen unter Druck geraten. Wie die „Welt am Sonntag“ berichtet, will die Wissenschaftlervereinigung in Kürze an die Öffentlichkeit treten. Die Wissenschaftler beklagen mangelnde Meinungsfreiheit an Universitäten, sie werde nicht von außen bedroht, sondern von innen, aus den Universitäten selbst heraus.

14.11.2020
Asyl

Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: „Kritik an Migration soll zur strafbaren Handlung werden“ (+Video)

„Facebook-Seiten und Artikel behaupten, der Migrationspakt wolle Kritik an Migration mit Strafen belegen. Das tut er nicht“, tönte der Meinungschecker „Correctiv“ im Dezember 2018.

Genannt wurden hier von der von Soros mitfinanzierten Organisation als Beispiel für solche Fakenewsverbreitung die „Freie Welt“ und PP. Der Artikel kommt zu dem Schluss:

„Die Behauptung ist falsch. Kritik an sich soll nicht bestraft werden, sondern nur Hassstraftaten. In Deutschland sind zum Beispiel Beleidigung und Volksverhetzung relevante Straftaten.“ (Quelle)

Ganz abgesehen von der Tatsache, dass der Vorwurf der „Volksverhetzung“ Staatsanwaltschaften immer öfter dazu dient, gegen Kritiker des Systems Merkel vorzugehen.

Wer verbreitet Fakenews?

 
14.11.2020
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: Demos gegen Corona-Maßnahmen in mehreren Städten – Polizei in Frankfurt setzt Wasserwerfer ein
Wieder demonstrieren in mehreren Städten Menschen gegen die strengen Corona-Maßnahmen. In Frankfurt setzt die Polizei Wasserwerfer ein - erst gegen Gegendemonstranten, dann um die Auflösung einer "Querdenken"-Kundgebung durchzusetzen.

In mehreren deutschen Städten sind am Samstag erneut Kritiker der staatlichen Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen. Größere Demonstrationen gab es etwa in Karlsruhe und Regensburg.


14.11.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Frankfurt: Polizei setzt Wasserwerfer gegen "Querdenker" und Gegendemonstranten ein

Wieder demonstrieren in mehreren Städten Menschen gegen die Corona-Maßnahmen. In Frankfurt setzt die Polizei Wasserwerfer ein – erst gegen Gegendemonstranten, dann, um die Auflösung einer "Querdenken"-Kundgebung durchzusetzen.

In mehreren deutschen Städten sind am Samstag erneut Kritiker der staatlichen Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen. Größere Demonstrationen gab es etwa in Karlsruhe und Regensburg. Bei einer "Querdenken"-Demo in Frankfurt am Main setzte die Polizei Wasserwerfer gegen Gegendemonstranten ein, die sich dem Protestmarsch entgegenstellten.

 
14.11.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Staatsrechtler kritisiert Beschränkung des Versammlungsrechts in Sachsen

Der Leipziger Staats- und Verwaltungsrechtler Christoph Degenhart hat die neuen Demonstrationsregeln in Sachsen kritisiert. „Es muss immer im Einzelfall zwischen dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und den zu erwartenden Störungen abgewogen werden“, sagte Degenhart der „Welt“ (Samstagausgabe). „Wenn Erfahrungen zeigen, dass bestimmte Gruppen sich nicht an Auflagen halten, kann man Demos dieser Gruppen auch präventiv begrenzen.“

Aber pauschal gehe das nicht. Die sächsische Landesregierung hatte nach einer „Querdenker“-Demo beschlossen, künftig in der Regel nur noch maximal 1.000 Teilnehmer bei Demonstrationen zuzulassen. Degenhart forderte zudem, bei allen Demos dieselben Maßstäbe anzulegen.

 
13.11.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Wer Masken kritisiert – fliegt: Klinikum Passau „distanziert“ sich von Chefhygienikerin

Bayern/Passau – Die Krankenhaushygienikerin Prof. Dr. Ines Kappstein hatte sich in einem Fachartikel kritisch zu Maskenpflicht geäußert. Dass das im Merkel-Regime nicht folgenlos bleiben kann, ist längst klar. Jetzt vollzieht das Klinikum Passau – ganz zufällig natürlich – einen eh bereits „geplanten personellen Wechsel“.

13.11.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Wegen „belastender Umstände“: Städte verhängen Auflagen gegen Querdenken-Demonstrationen am Wochenende

Die Stadt Frankfurt am Main hat angesichts der für Samstag angekündigten Querdenken-Demonstration in der Innenstadt Auflagen für den Protestzug und die Abschlusskundgebung verhängt.

Vor den für das Wochenende angekündigten Querdenken-Demonstrationen haben mehrere Städte Auflagen für Protestzüge und Kundgebungen verhängt. Während der gesamten Veranstaltung in Frankfurt am Main am Samstag gelte für Teilnehmer eine Maskenpflicht, teilte die Stadt am Freitag mit. Davon befreit seien Menschen mit einem entsprechenden Attest. Redner dürfen ihre Maske während ihrer Beiträge abnehmen. Auch in Düsseldorf kann die Demonstration nur unter Einschränkungen stattfinden.


12.11.2020
Meinungsfreiheit

1984
Epochtimes: Verlegerverbände: Kooperation von Google und Spahn-Ministerium ist „Angriff auf die Pressefreiheit“

Das Gesundheitsministerium will die Hoheit über alle Gesundheitsfragen im Netz haben. Dafür hat Jens Spahn am gestrigen 11. November 2020 auf einer Pressekonferenz eine Kooperation mit Google vorgestellt. Verlegerverbände gehen nun auf die Barrikaden und sprechen von einem "neuartigen Angriff auf die Pressefreiheit".

12.11.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Kritik an „Seenotrettern“: Pfarrer muss Gemeinde verlassen

Nürnberg – In einem Beitrag unter der Überschrift „Ein Christ kann ertrinken lassen“ kritisierte der evangelische Pfarrer Matthias Dreher die sogenannte „Seenotrettung von Flüchtlingen“ und das gezeigte Engagement seiner Kirche im Mittelmeer. Die Nürnberger Oberkirchenräte haben den Geistlichen nun abgeordnet – der Pfarrer muss seine Gemeinde verlassen.

11.11.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Studie unter Studenten
Safe Space für Meinungseinfalt


Eine aktuelle Studie belegt die laut FAZ „überraschend große Bereitschaft“ von Studenten der Sozialwissenschaft, die Meinungsfreiheit einzuschränken. Das mit der angeblichen Überraschung über das Ergebnis der Untersuchung kann eigentlich nur ironisch gemeint sein. Hat die Zeitung ihren Sitz doch ausgerechnet in jener Stadt, deren Universität in der Untersuchung der Sozialwissenschaftler Matthias Revers und Richard Traunmüller zum Paradebeispiel für die starke Tendenz zur Meinungseinfalt an unseren Hochschulen wurde.
 
11.11.2020
Meinungsfreiheit
Corona
Compact-Online: Unglaublich: Staatsmacht behindert Infotour von Corona-Aufklärern

Die nunmehr bundesweit bekannten Corona-Kritiker Samuel Eckert und der Wir2020-Aktivist und Arzt Bodo Schiffmann führen seit einiger Zeit eine Infotour quer durch die Republik durch, um die Bürger des Landes über den Irrsinn der Politik aufzuklären. Die Polizei aus Mecklenburg-Vorpommern wollte die Tour vermiesen und verweigerte gestern stundenlang die Einreise in dieses Bundesland.

11.11.2020
Meinungsfreiheit
SPD
Compact-Online: Zitat des Tages: Querdenker-Demonstranten künftig den Anreiseweg abschneiden

„Die Anreisewilligen sind bekannt. Da kann auch der Anreiseweg abgeschnitten werden“, schlägt Saski Esken, Co-Vorsitzende der SPD, vor.

„Meine Parteivorsitzende [Saskia Esken] hat gestern eine Aussage gemacht zu den Demonstranten hier in Berlin. Und sie sprach von «Covidioten». Das ist frech. Das ist unerhört. Und ich will jetzt mal als alter Sozi hier antworten, damit die, die noch im System verwurzelt sind und es noch nicht verstanden haben, dass sie begreifen, wie sie verarscht werden.“
 
11.11.2020
Rechtliches
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Gericht hebt Einreiseverbot für Querdenker nach Mecklenburg-Vorpommern auf

Der zur Querdenken-Bewegung zählende Arzt Bodo Schiffmann und einige Unterstützer reisten Dienstagnachmittag nach Mecklenburg-Vorpommern mit einer insgesamt fünfköpfigen Gruppe ein, um an einer genehmigten Versammlung in Greifswald teilzunehmen. Jedoch wurden sie durch die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern gestoppt und mit Berufung auf die Corona-Pandemie des Landes verwiesen.

11.11.2020
Meinungsfreiheit
Politaia: Leipzig: Mehr als 20.000 Teilnehmer, die “querdenken”

Wütende Medien – teils jedenfalls – kommentierten den Umstand, dass über 20.000 Teilnehmer (lt. Polizei) am Sonnabend in Leipzig gegen die “Corona-Maßnahmen” demonstrierten. Freie Meinungsäußerung, so die einen, Gefahr für die Allgemeinheit, so werten es die anderen. Zudem waren nach Angaben der Polizei lediglich 16.000 Teilnehmer gemeldet. Die hohe Zahl an Teilnehmern ist in dieser Sichtweise also ein “weiterer Auflagenverstoß”.

Kaum jemand habe Abstand gehalten, nur wenige Menschen, so die Auskunft, hätten eine Mund-Nasen-Bedeckung gehabt. Schließlich habe es allerdings keine nennenswerten “Zusammenstöße” gegeben. Damit entsteht die Frage, warum mehr Menschen als erwartet oder angegeben demonstrieren. Offenbar scheint die Sorge vor einer “Freiheitsberaubung” größer zu sein, als sich in der frischen Luft anzustecken.

Wer weiß was?


11.11.2020
Meinungsfreiheit
Demokratur
Watergate: Gewalt bei Großdemo in Leipzig – Stimmt das?

Der unabhängige Investigativ-Journalist Boris Reitschuster hat sich am Samstag auf der Leipziger Großkundgebung gegen die Corona-Maßnahmen umgesehen und in einem Beitrag auf seiner Webseite die tatsächlichen Geschehnisse beschrieben. Während die Mainstream-Medien das Bild einer „gewalttätigen Veranstaltung“ gezeichnet hätten, habe sich tatsächlich anderes zugetragen. Medien berichteten von „Ausschreitungen, Angriffen auf die Polizei, Hunderten Rechten, Hooligans und Aggressiven, Intoleranten ohne Maske“.

10.11.2020
Meinungsfreiheit
Demokratur
Die Unbestechlichen: Leipzig-Demo: Was wirklich geschah! (Video)

Der 7. November 2020 wird in die Geschichte eingehen. Immer mehr Menschen erkennen die riesige Lüge hinter den Corona-Maßnahmen und schließen sich der Freiheitsbewegung an.

Es war gigantisch vor Ort!

Obwohl die Versammlung von der Polizei aufgelöst wurde, ging sie stundenlang weiter.

Die Menschen schlossen sich zusammen und zeigten friedlichen, zivilen Ungehorsam.


10.11.2020
Meinungsfreiheit
Kirche
Junge Freiheit: Nürnberg
Nach kritischem Leserbrief über Seenotrettung: Kirchenvorstand ordnet Pfarrer ab


NÜRNBERG. Nach einem kritischen Artikel über Seenotrettung hat der Nürnberger Kirchenvorstand den Pfarrer Matthias Dreher abgeordnet. Die inhaltliche Auseinandersetzung zu dem Thema gehe aber weiter, jedoch ohne „den Frieden in der Gemeinde oder ihre Einheit weiter zu gefährden“, teilten die Oberkirchenräte der Stadt mit. Dreher werde demnach zunächst allgemein-kirchlichen Aufgaben nachgehen.

Der Geistliche hatte Mitte Oktober einen Leserbrief im Korrespondenzblatt des bayerischen Pfarrer-und Pfarrerinnenvereins veröffentlicht, in dem er Flüchtlingen vorwarf, sich auf seeuntüchtigen Booten bewußt in Not zu begeben. Zudem seien Christen nur dann in der Pflicht, andere zu retten, wenn sie direkt vor Ort seien. Für die Lösung struktureller Probleme sei hingegen die Politik zuständig.

 
10.11.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Verbot der „Querdenken“-Demos?

Nach starker Kritik am Polizei-Einsatz bei einer "Querdenken"-Demonstration am vergangenen Samstag in Leipzig fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Sachsen ein Verbot derartiger Veranstaltungen.

„Die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes in Bautzen war völlig unverständlich“, sagte der GdP-Landesvorsitzende Hagen Husgen dem Nachrichtenportal „Watson“. Vor allem, weil „man weiß, dass die auch ohne Masken auftreten werden“.


9.11.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: „Querdenken“ in Leipzig
Debatte um Corona-Demo: Seehofer verteidigt Vorgehen der Polizei


BERLIN. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Kritik an dem Polizeieinsatz bei den „Querdenken“-Protesten am Sonnabend in Leipzig zurückgewiesen. „Wir müssen damit aufhören, die Taktik der Polizei im Nachhinein ohne Kenntnis von Details ohne vollständiges Bild per Ferndiagnose zu hinterfragen“, teilte Seehofer am Sonntag abend mit.

Alle Beteiligten, die Versammlungsbehörden, die Polizei und die Gerichte müßten im Lichte der Corona-Pandemie verantwortungsvolle Entscheidungen treffen. Der CSU-Politiker verwies auf das Versammlungsrecht, das gewährleistet werden müsse, „erst recht in der Krise“. Die Polizei habe seine volle Rückendeckung.


9.11.2020
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: Kleinparteien klagen vor Wahl in Baden-Württemberg gegen Landtag – Unterstützung wegen Corona-Krise „unmöglich“

Vier Monate vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat der Verfassungsgerichtshof des Landes am Montag (9. November) mündlich über eine Klage mehrerer kleiner Parteien zum Wahlgesetz verhandelt.

Die Linke, die Ökologisch-Demokratische Partei, die Freien Wähler, die Piratenpartei und die neu gegründete Klimapartei sehen es wegen der Corona-Pandemie als unzumutbar an, bei der Aufstellung ihrer Kandidaten zur Wahl am 14. März in jedem der 70 Wahlkreise 150 Unterstützerunterschriften zu sammeln. Landesweit wären damit für alle Wahlkreise 10.500 Unterschriften notwendig.


9.11.2020
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Leipzig steht auf – wie 1989! Querdenken-Demo ein Riesenerfolg! (Plus Updates zur Demo)

Update, 20:00 Uhr: LEIPZIG: Die Demonstranten auf dem Ring singen „Oh wie ist das schön!“ Tatsächlich ist das, was heute abend passiert ist, noch viel wichtiger als die Kundgebung am Nachmittag. Die Menschen haben das Demo-Verbot durchbrochen und holen sich die Straße zurück – und das völlig gewaltfrei. Das ist eine absolute Sensation und eine neue Qualität der Bewegung.

Thüringer Polizei geht in voller Kampfmontur durch die Menge, die ohne Masken, ohne Abstände ist – und greift nicht ein. Es sieht so aus, als ob es einen Nichtangriffspakt zwischen Polizei und Demonstranten gäbe. Hey, da ist Musik drin!

 
8.11.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Nach "Querdenken"-Demo in Leipzig: Politiker fordern Aufarbeitung und Konsequenzen

Zehntausende Menschen haben am Samstag in Leipzig gegen Corona-Maßnahmen demonstriert. Nach der vorzeitigen Auflösung der Versammlung widersetzten sich aber viele Teilnehmer der Auflösung und marschierten auf dem Innenstadtring. Einige Politiker forderten Konsequenzen.

In Leipzig haben am Samstag mindestens 20.000 Menschen aus ganz Deutschland gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung protestiert. Zunächst verlief die Kundgebung am Augustusplatz größtenteils friedlich. Dann löste die Stadt Leipzig den Protest auf, weil viele Menschen keine Mund-Nasen-Bedeckung trugen und den Mindestabstand nicht einhielten. Doch Tausende widersetzten sich der Auflösung und marschierten auf dem Innenstadtring.


8.11.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Querdenken-Demo Leipzig: Wie 1989 über den Ring gezogen – Polizei meldet 20.000 Teilnehmer
In Leipzig gab es am Samstag insgesamt mehr als 25 Versammlungen, darunter auch Gegendemonstrationen gegen die "Querdenken"-Kundgebungen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz. An der Demonstration im Stadtzentrum beteiligten sich laut Polizei rund 20.000 Menschen.

7.11.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: "Querdenken"-Demo in Leipzig von der Polizei aufgelöst

Die "Querdenken"-Demonstration in Leipzig ist von der Polizei aufgelöst worden, wie die Stadt mitteilte. Grund dafür seien wiederholte Verstöße gegen die Auflagen gewesen. Zudem seien mit 20.000 Teilnehmern mehr Teilnehmer als angemeldet gekommen.

Wie die Stadt Leipzig mitteilte, wurde die Demonstration der Initiative "Querdenken", die sich gegen die von Bund und Ländern beschlossenen Corona-Maßnahmen richtet, aufgelöst. Grund dafür seien Verstöße gegen die Demonstrations-Auflagen gewesen, sodass sich die Stadt als Versammlungsbehörde gezwungen sah, die Kundgebung auf dem Augustplatz zu beenden.


7.11.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Polizei löst „Querdenken“-Demo in Leipzig auf

Leipzig – Die Polizei hat eine „Querdenken“-Demo in Leipzig gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie vorzeitig aufgelöst. „Da der Versammlungsleiter auf dem Augustusplatz in Leipzig den Aufforderungen nach Auflösung nicht nachkam, wird die Versammlung nun durch die Stadt Leipzig beendet. Trotz Aufforderungen wurden die Auflagen nicht eingehalten“, teilte die Polizei am Samstagnachmittag mit.

7.11.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Querdenken-Demo in Leipzig für beendet erklärt – Teilnehmer ziehen in die Innenstadt

Die Stadt Leipzig hat die Großdemonstration der Initiative Querdenken für beendet erklärt. Grund sind Verstöße gegen Auflagen für die Kundgebung, wie die Stadt im Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte. An der Demonstration im Stadtzentrum beteiligten sich laut Polizei rund 20.000 Menschen.

Die Stadt wollte ursprünglich erreichen, dass die Querdenken-Kundgebung auf den Parkplätzen an der Neuen Messe außerhalb der Innenstadt stattfindet. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht erlaubte dann aber doch unter Einschränkungen eine Kundgebung am Augustusplatz im Stadtzentrum. Das Gericht verband diese Erlaubnis aber mit strengen Auflagen: Unter anderem bestand die Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die Teilnehmerzahl wurde zudem auf maximal 16.000 Menschen begrenzt.

 
7.11.2020
Meinungsfreiheit
Linke
Terror
Epochtimes: Demos in Leipzig: Querdenken-Autokorso durch Antifa blockiert – Augustusplatz füllt sich

Aufgrund der Entscheidung des sächsischen Oberverwaltungsgerichts kann die Querdenken-Demo wie geplant auf dem geschichtsträchtigen Augustusplatz stattfinden. Allerdings begrenzte das Gericht die Teilnehmerzahl, auf dem 40.000 Quadratmeter großem Platz, auf 16.000 Demonstranten.

7.11.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Querdenken-Demo findet auf Leipziger Augustusplatz statt – OVG Bautzen hebt Beschluss des Leipziger Gerichtes auf

Nicht nur die Hygieneauflagen wie die Maskenpflicht und Abstandshaltung erschweren die Organisation der „Querdenken“-Demonstration am Samstag in Leipzig. Kurzfristig wurde nun die Möglichkeit der Hotelübernachtung aufgrund der Corona-Bestimmungen verboten und der Veranstaltungsort verlegt. Das Ordnungsamt stoppt den Aufbau der Bühne auf dem Augustusplatz.

7.11.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Leipzig sagt Hotelübernachtungen für „Querdenken“-Demo ab – Ordnungsamt stoppt Aufbau

Nicht nur die Hygieneauflagen wie die Maskenpflicht und Abstandshaltung erschweren die Organisation der „Querdenken“-Demonstration am Samstag in Leipzig. Kurzfristig wurde nun die Möglichkeit der Hotelübernachtung aufgrund der Corona-Bestimmungen verboten und der Veranstaltungsort verlegt. Das Ordnungsamt stoppt den Aufbau der Bühne auf dem Augustusplatz.

7.11.2020
Meinungsfreiheit
Danisch: Krieg gegen die Pressefreiheit

NGOs machen anscheinend gerade Krieg gegen alles, was nicht Mainstream-Presse ist.

Da das allerdings schon irgendwie danach riecht, als ob der Staat wieder mal den Umweg über das Privatrecht geht, stellt sich die Frage, ob es überhaupt NGOs oder doch eher GOs sind
 
6.11.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Leipziger Hotelbranche geht es gut! Hotel One will keine Querdenker beherbergen

Den Hotelketten Motel One und B&B in Leipzig scheint es auch in Corona-Zeiten bestens zu gehen: Die Kette Motel One hat wegen der bevorstehenden Querdenker-Demonstration am Wochenende massenhaft ihren Gästen die Unterkünfte gekündigt. Man würde sich an die Corona-Vorgaben halten und keine Touristen mehr aufnehmen. Allein: Demoteilnehmer sind laut Sächsischem Sozialministerium keine Touristen. Sind die Hotelketten politische Handlanger oder wurde vom Gaststättenverband Druck ausgeübt? 
 
3.11.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Nach islamischen Terrorangriffen: BKA durchsucht Wohnungen wegen Hasskommentare

In Deutschland geht auch nach den islamischen Terroranschlägen in Frankreich, Österreich und Deutschland alles seinen gewohnten Gang.

3.11.2020
Meinungsfreiheit
NWO
Die Unbestechlichen: Nächste Stufe der Diktatur: Der Staat kauft sich offiziell die Presse (+Video)

Nicht, dass die Mainstreammedien nicht schon die ganze Zeit als Hofberichterstattung funktioniert hätten – bis auf ein paar mutige Ausnahmen. Aber die Leser laufen ihnen weg, weil der liebedienerische Einheitsbrei immer weniger angenommen wird. Im Zuge der Abschaffung der freien Marktkräfte durch Verteilen von riesigen Summen an die „Braven“ und dem Niederprügeln jeglicher Art von Kritik, wird auch dieser drohende Verlust der Hofberichterstatter abgewendet: Es sollen 220 Millionen Euro in die kränkelnden Echokammern des Berliner Corona-Sonderrechtsregimes gespült werden. Eigentlich ein bisschen kleinlich, wenn man bedenkt, wie viele Gazetten dann davon leben müssen.

3.11.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Razzia in elf Bundesländern
Bundeskriminalamt durchsucht Wohnungen wegen „Haßpostings“


BERLIN. Die Polizei ist bei einer großangelegten Razzia in mehreren Bundesländern gegen sogenannte Haßkriminalität im Internet vorgegangen. Dabei durchsuchten die Beamten 83 Wohnungen nach Hinweisen auf strafbare Kommentare in Internet und vernahm 96 Beschuldigte zu dem Vorwurf. Zudem stellten sie vermeintliche Tatmittel wie Smartphones und Laptops sicher. Anlaß ist der sechste Aktionstag gegen „Haßpostings“. Ausgrenzung, Haß und Gewaltaufrufe müsse auch im Internet „mit den gleichen rechtsstaatlichen Mitteln begegnet werden können wie in der analogen Welt“, begründete das Bundeskriminalamt (BKA) sein Vorgehen.
 
31.10.2020
Asyl
Meinungsfreiheit
Frankreich
Epochtimes: Trudeau will Meinungsfreiheit in Bezug auf Mohammed-Karikaturen einschränken

Der kanadische Premierminister Justin Trudeau hat sich vor dem Hintergrund der Anschläge in Frankreich für einen vorsichtigen Umgang mit der Meinungsfreiheit ausgesprochen. „Wir werden die Meinungsfreiheit immer verteidigen“, sagte der Regierungschef am Freitag in Ottawa auf eine Frage zu den Mohammed-Karikaturen. Aber das Recht auf freie Meinungsäußerung sei „nicht grenzenlos“.

31.10.2020
Meinungsfreiheit

Belgien
Epochtimes: Belgien: Lehrer wegen dem Zeigen der Mohammed-Karikatur suspendiert

Weil er seinen Schülern im Unterricht eine Mohammed-Karikatur gezeigt hat, ist ein Lehrer in Belgien vom Dienst suspendiert worden. Einige Eltern hätten sich über den Pädagogen beschwert, sagte am Freitag der Sprecher der Bürgermeisterin von Molenbeek, einem Brüsseler Vorort der bekannt ist als Problembezirk mit hohem auch muslimischen Migrantenanteil. Der Lehrer hatte demnach mit seinen zehn bis elf Jahre alten Schülern diese Woche über die Ermordung des französischen Lehrers Samuel Paty gesprochen und ihnen dabei eine der Karikaturen gezeigt, die dieser im Unterricht benutzt hatte.
 
30.10.2020

Meinungsfreiheit
Corona
Journalistenwatch: Das Imperium schlägt zurück: Hausdurchsuchungen und Lehrauftragsentzug für Corona-Kritiker Heintz und Schiffmann

Mit harten Bandagen, die eher an DDR-Gepflogenheiten oder „weißrussische“ Praktiken erinnern als an bundesdeutsche, scheinbar rechtsstaatliche Maßstäbe, bekämpft der deutsche Corona-Staat seine Gegner, und er geht dabei immer radikaler und unerbittlicher ans Wert. Wer die Widerrede gegen die par Ordre de Mufti bzw. Mutti Corona-Dogmen wagt, lebt gefährlich. Aktuelle Beispiele sind der „Querdenken“-Anwalt Markus Haintz sowie der prominente HNO-Arzt Dr. Bodo Schiffmann.
 
29.10.2020

Meinungsfreiheit
Epochtimes: Bundesverfassungsgericht: Bei Strafbarkeit von Beleidigungen muss Meinungsfreiheit berücksichtigt werden

Wenn sie über Beleidigungen entscheiden, müssen Richter auch die Meinungsfreiheit berücksichtigen. Eine strafrechtliche Verurteilung wegen ehrschmälernder Äußerungen erfordere „in aller Regel eine Abwägung der widerstreitenden grundrechtlichen Interessen“, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Donnerstag. Nur im Einzelfall sei diese Abwägung entbehrlich. (Az. 1 BvR 2249/19)

28.10.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Urteil: Facebook darf Beitrag bei Verdacht auf Hassrede vorübergehend löschen

Facebook darf laut einem Gerichtsurteil einen Beitrag bei Verdacht auf Hassrede vorübergehend löschen und das Nutzerkonto bis zur Aufklärung des Sachverhalts sperren. Das gilt auch dann, wenn sich der Verdacht später nicht bewahrheitet, wie das Landgericht im rheinland-pfälzischen Frankenthal laut einer Mitteilung vom Mittwoch (28. Oktober) entschied.

28.10.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Die neue Inquisition: Masken-kritische Studie wird unterdrückt, Ärzte werden zum Widerruf gezwungen

Die Regierenden in Deutschland versuchen weiterhin mit Händen und Füßen, nicht nur den Notstand täglich schlimmer und gravierender zu schildern, sondern vor allem keinen Zweifel an den von ihnen verhängten Maßnahmen aufkommen zu lassen. Statt deren Nutzen unabhängig-wissenschaftlich zu verifizieren oder eben falsifizieren, werden Dogmen und Diskussionsverbote verkündet. So erklärt sich, dass eine kritische Studie über die Wirksamkeit von Masken weiterhin unveröffentlicht bleibt.
 
28.10.2020
Asyl
Türkei
Islam
Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Charlie Hebdo“-Karikatur: Französische Regierung will ebenfalls Justiz einschalten

Der französische Regierungsbeauftragte für den Kampf gegen den Rassismus, Frédéric Potier, will in dem Streit um „Charlie Hebdo“ seinerseits die Justiz einschalten. Er übte scharfe Kritik an einem Tweet des stellvertretenden türkischen Kulturministers Serdar Cam, in dem dieser die Redakteure der Satirezeitung wegen der Erdogan-Karikatur als „Bastarde“ und „Hundesöhne“ beschimpft hatte. Diese Äußerung sei „ekelerregend“, schrieb Potier auf Twitter.

28.10.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Augsburg: Kripo setzt Staatsanwaltschaft zur Prüfung von „Volksverhetzung“ an

Während sich immer mehr Bürger der hochnotwendigen Aufklärungsarbeit der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) anschließen – so kamen beispielsweise am Samstag zwei Kosovo-Albaner extra aus der Schweiz angereist, um bei der Kundgebung in Augsburg am Mikrofon die Arbeit der BPE zu unterstützen – nehmen die Anstrengungen von Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaften zu, der faktischen Aufklärung den Maulkorb der „Volksverhetzung“ umbinden zu können. So filmte auch in Augsburg eine Kamera vom „Staatsschutz“ jedes Wort mit, um der Staatsanwaltschaft möglichst irgendeinen Halbsatz liefern zu können, damit sie eine Anklage daraus basteln kann. Dann braucht es nur noch die Kombination eines faktenleugnenden Staatsanwaltes mit einer politisch linksmotivierten Richterin wie kürzlich in Hamburg, und schon ist die nächste Verurteilung erreicht.
 
25.10.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Buchrezension „Zensiert“
Gesetze gegen Haßrede: Meinungsfreiheit in Gefahr


Schon aus der Bibel wird berichtet, daß der Prophet im eigenen Land nicht gern gesehen war, in der eigenen (Lebens-)Zeit wohl auch nicht. Literaten und große Komponisten teilen ebenfalls nicht selten das Schicksal, daß man die Größe ihrer Werke nicht sofort erkannte.

Der Brite Paul Coleman hatte bereits 2015 die englische Version seines nun in deutscher Sprache in einer aktualisierten und erweiterten Fassung erschienenen Buches „Zensiert. Wie europäische ‘Haßrede-Gesetze’ die Meinungsfreiheit in Europa bedrohen“ (Fontis-Verlag, Basel 2020) veröffentlicht. Also zu einer Zeit, als die breite Mehrheit in Deutschland noch kaum zur Kenntnis nahm, daß die Meinungsfreiheit durch staatliche Gesetzgebungen und Zensur-Ambitionen gefährdet sein könnte.

 
25.10.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Polizei löst Berliner Querdenken-Versammlung gewaltsam auf – Zahlreiche Freiheitsentziehungen

Die heutige Querdenken-Versammlung in Berlin wurde mehrfach durch die Polizei aufgelöst. Die Versammlungsteilnehmer leisteten friedlichen Widerstand. Es kam zu etlichen Freiheitsentziehungen und in Gewahrsamnehmungen.

Die Spontanversammlung auf dem Alexanderplatz, die nach den zwei aufgelösten Versammlungen nun stattfinden sollte, fällt allen Anschein nach aus, berichtet unser Reporter vor Ort. Querdenken-Mitorganisator und Rechtsanwalt Markus Haintz, der kurzzeitig in Polizeigewahrsam war, rief die Querdenken-Demoteilnehmer dazu auf in Berlin nach Hause zu gehen, um weitere polizeiliche Eskalation zu vermeiden.

 
25.10.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Betreten für Andersdenkende verboten: Jugendzentrum schmeißt Rechten raus

Im österreichischen Amstetten hat sich ein – nach Lesart der Mainstreammedien – „kurioser Fall“ zugetragen: Ein Jugendlicher wurde aus einem Jugendzentrum geworfen, weil er rechte Einstellungen hat. Hüben wie drüben erneut die Bestätigung, dass die politische Linke die Hegemonie über Jugendzentren hat und die rechte Jugend sich endlich eigene Räumlichkeiten schaffen müssen.
 
25.10.2020
Meinungsfreiheit
Neopresse: Buchhandel vs. Meinungs- und Wirtschaftsfreiheit – Einfach wegsperren

Der Buchhandel stand in Deutschland seit Jahrzehnten dafür, unterschiedliche Werke, die Verlage druckten, zumindest lieferbar und damit verfügbar zu machen – sofern sie rechtlich ausgeliefert werden durften. Die Zeit scheint in Zeiten der Politischen Korrektheit nun vorbei zu sein. Der Buchhandel diskutiert darüber, unliebsame Verlage (davon gibt es einige) unabhängig vom Titel seiner Werke und zudem Einzelwerke nun einfach aus dem Programm zu nehmen – auch Online. Das Projekt nennt sich „Auslisten“.

Meinungsfreiheit vs. Wirtschaftsfreiheit – hier geht es um Sie


23.10.2020
Meinungsfreiheit
Frankreich
Deutsch.RT: Frankreich: "Charlie Hebdo"-Karikaturen auf Regierungsgebäude projiziert

Nach dem brutalen Mord an einem Lehrer in Frankreich wurden als Tribut an das Opfer Karikaturen des Satiremagazins Charlie Hebdo auf Regierungsgebäude projiziert. Samuel Paty wurde auf offener Straße enthauptet, weil er seinen Schülern Mohammed-Karikaturen gezeigt hatte.

Samuel Paty war Geschichts- und Geografielehrer in Conflans-Sainte-Honorine. Am vergangenen Freitag gegen 17 Uhr wurde er ermordet. Zuvor hatte er seinen Schülern Karikaturen des islamischen Propheten Mohammed aus der Feder des Satiremagazins Charlie Hebdo zum Thema Meinungsfreiheit gezeigt. In den sozialen Medien entfachte darauf eine Hasskampagne gegen den Lehrer. Paty erhielt Drohungen und wandte sich an die Polizei.


23.10.2020
Meinungsfreiheit
Linke
Junge Freiheit: Cora Stephan
„Das hat totalitäre Züge“


Ein „Appell für freie Debattenräume“ findet im Internet immer mehr prominente Unterzeichner. Darunter Cora Stephan, die dem Frankfurter Sponti-Milieu entstammt. Heute warnt die preisgekrönte Schriftstellerin vor dem Ende der Meinungsfreiheit durch die Linke.
 
23.10.2020
NWO
Meinungsfreiheit
USA
Danisch: Vom Ende der Redefreiheit in St. Petersburg

Motto: Ja, schon, aber nicht hier…

Üble Zustände in St. Petersburg.

Und nein, ich meine nicht das bei den Russen, sondern das Kaff gleich namens in Florida, USA. Die haben ein College, das eine bemerkenswerte Regelung zu „Free Speech” vom Stapel gelassen hat. Heißt zwar Draft, ist aber anscheinend in Kraft getreten (und wenn nicht, habe ich keine Zweifel, dass sie es tun werden.)

Im ersten Absatz wird noch die Redefreiheit als Grundrecht geübt.

Und dann geht’s los:

However, these guarantees do not prohibit St. Petersburg College from adopting reasonable regulations governing the exercise of these rights on college property.

Der Rest sind sozialistische Erklärungen, warum das Grundrecht der Redefreiheit vielleicht woanders, aber hier gerade nicht (mehr) gilt.

 
22.10.2020
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Gekündigt wegen Querdenken: Diese Rede von Christa (26) sollte niemanden kalt lassen

Eine junge Frau als Heldin des Widerstands: Christa (26) hielt eine sehr bewegende Rede am vergangenen Sonntag bei der Stuttgarter Querdenkendemo. Dabei schildert sie unter anderem, wie übel ihr vom Arbeitgeber mitgespielt wurde, weil sie aktiv am Protest gegen das Hygiene-Regime mitwirkt. Ein Auszug aus ihrer Ansprache soll hier vorgestellt werden. Den gesamten Beitrag finden Sie im unten stehenden Youtube-Video.
 
21.10.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Causa Maron – Die neue deutsche Kriminalität: Kontaktschuld

Monika Maron ist 79 Jahre alt und schreibt Bücher, die viel beachtet, gekauft und gelesen werden. Die ehemalige DDR-Schriftstellerin veröffentlicht seit 1981 ihre Romane im Verlag S. Fischer, bislang eines der renommiertesten Buchhäuser in Deutschland. Nun hat S. Fischer die weitere Zusammenarbeit mit Maron, die dem Verlag über fast 40 Jahre literarisches Ansehen und gute Einnahmen gesichert hat, gekündigt. Offiziell wird das damit begründet, die Autorin habe Essays bei dem kleinen Dresdner Verlag „Edition Buchhaus Loschwitz“ veröffentlicht, der guten Kontakt zu dem rechten Verlag Antaios von Götz Kubitschek pflegt.

21.10.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Gesundheitsamtsleiter Pürner nach Kritik ins Ministerium zitiert: „Meine Meinung lasse ich mir nicht verbieten“

Der Leiter des Gesundheitsamtes im bayerischen Aichach-Friedberg, Friedrich Pürner, hat in einem Interview seine Kritik an der Corona-Strategie der Staatsregierung unter Ministerpräsident Söder erneuert. Dass dies seiner Beamtenkarriere schaden könnte, nehme er in Kauf.

In einem Interview mit dem „Münchner Merkur“ hat der Chef des Gesundheitsamtes von Aichach-Friedberg, Friedrich Pürner, der Bayerischen Staatsregierung unter Ministerpräsident Markus Söder neuerlich falsche Akzente in der Corona-Politik attestiert.

Bereits Anfang des Monats hatte der Epidemiologe eine alleinige Ausrichtung der Pandemie-Maßnahmen auf positive PCR-Tests als unangemessen bezeichnet und vorgeschlagen, in Bayern eine differenzierte Meldepflicht von Corona-Fällen einzurichten.


21.10.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Meinungsfreiheit angeblich nicht bedroht
Lyriker Durs Grünbein attestiert Maron „Furcht vor Überfremdung“


BERLIN. Der Lyriker Durs Grünbein hat der Autorin Monika Maron eine „Furcht vor Überfremdung“ vorgeworfen. Die zeige sich neben einem „Komplex vor dem Islamismus“ seit Langem in ihren Romanen. Er widerspreche zudem ihrer Ansicht, es sei heute schwer, frei seine Meinung zu äußern, sagte er dem Deutschlandfunk.

Es gebe die „diffuse Vorstellung, also dies oder das darf ich jetzt nicht mehr sagen“. Diese teile er nicht. Die Betroffenen hätten scheinbar Angst, vor ihrem Inneren, in dem sich „Abgründe“ auftun müßten. Seiner Ansicht nach debattiere man bereits über alle gesellschaftlichen Themen. Lediglich antisemitisch dürfe man sich nicht äußern.

 
21.10.2020
Meinungsfreiheit

Junge Freiheit: Öffentliches Interesse
Gericht: Polizei muß Presse Auskunft über Täterherkunft geben


HANNOVER. Die Polizei muß einem Journalisten auf Nachfrage die Nationalität von Tatverdächtigen nennen. Das Verwaltungsgericht Hannover hat am Dienstag dem Eilantrag eines Reporters stattgegeben, wonach die Behörden verpflichtet seien, der Presse zur „Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgabe“ Auskunft zu geben.

„Eine öffentliche Aufgabe erfülle die Presse, wenn sie in Angelegenheiten von öffentlichem Interesse Nachrichten beschaffe und verbreite, Stellung nehme, Kritik übe oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirke“, heißt es in der am Mittwoch verbreiteten Begründung der Entscheidung.


21.10.2020
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: Gesundheitsamtsleiter Pürner nach Kritik ins Ministerium zitiert: „Meine Meinung lasse ich mir nicht verbieten“

Der Leiter des Gesundheitsamtes im bayerischen Aichach-Friedberg, Friedrich Pürner, hat in einem Interview seine Kritik an der Corona-Strategie der Staatsregierung unter Ministerpräsident Söder erneuert. Dass dies seiner Beamtenkarriere schaden könnte, nehme er in Kauf.

In einem Interview mit dem „Münchner Merkur“ hat der Chef des Gesundheitsamtes von Aichach-Friedberg, Friedrich Pürner, der Bayerischen Staatsregierung unter Ministerpräsident Markus Söder neuerlich falsche Akzente in der Corona-Politik attestiert.


20.10.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Necla Kelek siegt in letzter Instanz gegen die Ahmadiyya Muslim Jamaat vor Gericht

Die Publizistin und Islamkritikerin Necla Kelek wurde von der Ahmadiyya-Gemeinde – von deutschen Medien und Politikern den Bürgern als Vertreter eines „Reform-Islam“ verkauft – unter anderem wegen eines Sektenvorwurfs verklagt. Letztinstanzlich gewann Kelek nun gegen die fundamentalen Muslime. Das Urteil des Bundesgerichtshof stärkte damit die Presse-, die Meinungs- und die Religionsfreiheit. 

20.10.2020
Meinungsfreiheit
Frankreich
Epochtimes: Frankreich: Tod der Redefreiheit

Die Logik würde es erfordern, dass die Verteidigung der Meinungsfreiheit unverzüglich und einstimmig bekräftigt wird, dass die Regierung angesichts der extremistischen Gefahr, die hartnäckig zu sein scheint, zur Wachsamkeit aufruft und dass strengere Kontrollen derjenigen eingeführt werden, die Asyl beantragen. Keine dieser Verbesserungen hat stattgefunden. Ein Gastbeitrag von "Gatestone Institute".

19.10.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Nach 40 Jahren Zusammenarbeit
Fischer-Verlag kündigt Autorin Monika Maron


BERLIN. Der S. Fischer Verlag hat die Zusammenarbeit mit seiner Stammautorin Monika Maron nach 40 Jahren beendet. Als Grund vermute sie ihre Äußerungen über den Islam und die Flüchtlingspolitik, sagte die 79 Jahre alte Schriftstellerin der Welt. Ihre Ansichten reichten aus, „um als neurechts oder sogar rassistisch zu gelten“.

Marons Verlag hatte die Veröffentlichung ihres Essaybands in einer „neurechten Edition“ mit dem Namen „Exil“ kritisiert. Dieser war von einer Dresdner Buchhändlerin herausgegeben worden. Der S. Fischer Verlag hatte beanstandet, daß auch der Verleger Götz Kubitschek den Essayband vertreibt.

Die Buchhändlerin sei eine Freundin, bei der sie seit über zwanzig Jahren Bücher vorstelle, schilderte Maron. „Für mich ist sie nicht neurechts, sondern eine Oppositionelle, die manchmal auch übers Ziel hinausschießt. Daß Kubitschek ihre Bücher vertreibe, habe sie hingegen nicht gewußt. Er vertreibe aber auch ihre Fischer-Romane. Dagegen könne ihr ehemaliger Verlag nichts unternehmen.


19.10.2020

Islam
Meinungsfreiheit
Frankreich
Epochtimes: Frankreich will 231 Islamisten ausweisen – Zehntausende demonstrierten für die Meinungsfreiheit

Zehntausende Menschen versammelten sich am Sonntag (18. Oktober) in Paris und ganz Frankreich, um Professor Samuel Paty zu ehren, der am Freitag enthauptet wurde. Die Tat ist als ,„islamistischen Terroranschlag“ eingestuft – Frankreich will nun über 200 mutmaßliche Islamisten ausweisen und islamistische Vereine auflösen lassen. Mehrere großangelegte Polizeieinsätze und verstärkte Kontrollen für 51 islamistische Vereine wurden angekündigt.

18.10.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Höchst Brisant: Gesunde Meinungspluralität in Deutschland dank der Freien Medien

Die tägliche, allenthalben erlebte Realität und das eigene Lebensumfeld decken sich immer seltener mit dem, was die GEZ-Staatspropagandamedien und die mit Steuergeld unterstützten Printmedien veröffentlichen / von Nicole Höchst
 
18.10.2020

Frankreich
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Gotteslästerung – ein Ehrenrecht?

Ein Lehrer zeigt im Zusammenhang mit der "Meinungsfreiheit" seinen Schülern Mohammed-Karikaturen. Kurze Zeit später wird er brutal ermordet. Das Recht auf Spott und das Recht auf Religion – das funktioniert nicht mehr in Frankreich.

von Thomas Fasbender

Seit über hundert Jahren ist Blasphemie in Frankreich keine Straftat mehr – das Land, seit den Merowingern die "älteste Tochter der katholischen Kirche", ist den Weg der Trennung von Staat und Kirche früher und konsequenter gegangen als das übrige Europa. Gotteslästerung als Freiheitsakt beschreibt eine verbreitete Haltung. Die schwindende Zahl gläubiger Christen hat gelernt, mit der Ausgrenzung zu leben. Doch seit einem halben Jahrhundert wächst auch in Frankreich der Islam. Viele Muslime sind so liberal und laizistisch wie ihre post-christlichen Mitbürger – viele andere nicht. Die Letzteren sehen in der Duldsamkeit der französischen Katholiken kein Vorbild. Sie denken und argumentieren so: Wenn die Christen ihren Gott verhöhnen lassen, bitte sehr. Doch Allah verhöhnen, das geht nicht.


18.10.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Appell für freie Debattenräume
Es ist viel schlimmer

Was kann der „Appell für freie Debattenräume“, den der Journalist Milosz Matuschek und der Schriftsteller und Youtuber Gunnar Kaiser am 1. September ins Netz gestellt haben, unter den gegebenen Umständen bewirken? Löst er einen Meinungsumschwung aus? Bedeutet er den Auftakt für die Revolte zorniger Bürger? Oder handelt es sich nur um ein letztes Aufflackern, um einen Schwanengesang auf die Meinungsfreiheit?

Den Verfassern darf man bescheinigen, kein Blatt vor den Mund genommen zu haben. Ihr Text ist schärfer, präziser, tiefgründiger und umfassender als alle vorangegangenen Appelle und Petitionen mit vergleichbarer Intention. „Absagen, löschen, zensieren: seit einigen Jahren macht sich ein Ungeist breit, der das freie Denken und Sprechen in den Würgegriff nimmt und die Grundlage des freien Austauschs von Ideen und Argumenten untergräbt. Der Meinungskorridor wird verengt, Informationsinseln versinken, Personen des öffentlichen und kulturellen Lebens werden stummgeschaltet und stigmatisiert.“


18.10.2020
Meinungsfreiheit
Watergate: Ex-Springer-Mitarbeiter: EU will Meinungsfreiheit eindämmen

Geht es nach dem früheren Springer-Autor Dr. Nicolaus Fest, der für die Bild und die Bild am Sonntag gearbeitet hat (heute sitzt er für die AfD im EU-Parlament), plant die EU die weitergehende Einschränkung der Meinungsfreiheit. Es selbst ist Mitglied in einem Ausschuss namens „INGE“. Dies ist ein Sonderausschuss „zu Einflussnahme aus dem Ausland auf alle demokratischen Prozesse in der Europäischen Union, einschließlich Desinformation“.

Dieser Ausschuss hat demnach auf seiner Agenda, „Desinformation im Internet“ und das, was als „Hate Speech“ bezeichnet wird, zu bekämpfen. Dr. Fest begründete seinen Ausstieg aus der Bild-Familie und damit aus dem journalistischen Mainstream damit, dass der Springer-Konzern ihn wegen Kommentaren gemobbt habe. Nun will, so Dr. Fest, vor allem das EU-Parlament die Meinungsfreiheit einschränken.

Soziale Medien im Blickpunkt


15.10.2020
Meinungsfreiheit
Watergate: Ex-Springer-Mitarbeiter: EU plant unter Vorwand Meinungsfreiheit einzudämmen

Geht es nach dem früheren Springer-Autor Dr. Nicolaus Fest, der für die Bild und die Bild am Sonntag gearbeitet hat (heute sitzt er für die AfD im EU-Parlament), plant die EU die weitergehende Einschränkung der Meinungsfreiheit. Es selbst ist Mitglied in einem Ausschuss namens „INGE“. Dies ist ein Sonderausschuss „zu Einflussnahme aus dem Ausland auf alle demokratischen Prozesse in der Europäischen Union, einschließlich Desinformation“.

Dieser Ausschuss hat demnach auf seiner Agenda, „Desinformation im Internet“ und das, was als „Hate Speech“ bezeichnet wird, zu bekämpfen. Dr. Fest begründete seinen Ausstieg aus der Bild-Familie und damit aus dem journalistischen Mainstream damit, dass der Springer-Konzern ihn wegen Kommentaren gemobbt habe. Nun will, so Dr. Fest, vor allem das EU-Parlament die Meinungsfreiheit einschränken.

Soziale Medien im Blickpunkt

 
14.10.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Zweite Konferenz der Freien Medien war ein voller Erfolg

Die hochkarätig besetzte Konferenz wird allen Anwesenden und den Portalen der Freien Medien einen immensen Schub verpassen. Das Wochenende war nicht nur durch persönliches Kennenlernen und Vernetzen geprägt, sondern auch durch leidenschaftliche Diskussionen um kontroverse Themen wie Migration, Corona, EU, Islam, Innere Sicherheit und Meinungsfreiheit. Die Tatsache, dass diese offene Debattenkultur nur noch in geschützten Räumen möglich ist, zeigt die überlebenswichtige Notwendigkeit einer alternativen Medienkultur auf.
 
14.10.2020

Meinungsfreiheit
Compact-Online: „Das Wort Faschismus habe ich früher nicht verstanden“ – Rede von Querdenken-Anwalt Markus Haintz am 1. August

Markus Haintz sprach auf der Querdenker-Demo am 01. August 2020. Die Rede wurde über Megafon vor der Bühne gehalten, nachdem die Polizei die Bühne besetzt und die Lautsprecheranlage abgeschaltet hatte.

Es folgen Auszüge aus dieser Rede, von der Sie eine längere Version in COMPACT Edition „Die Tage der Freiheit“ lesen können. Außerdem finden Sie dort Transkriptionen weiterer Ansprachen, die auf den beiden Querdenker-Demos am 1. und 29. August gehalten wurden. Die üppig illustrierte Ausgabe hier bestellen.

Ich möchte mich ganz kurz noch einmal vorstellen für die, die mich noch nicht kennen. Mein Name ist Markus Haintz, Rechtsanwalt aus Ulm, und ich zeige hier Gesicht. Ich bin Mitbegründer von Querdenken-731, Mitbegründer der Anwälte für Aufklärung und mit dem Ralf Ludwig und anderen dabei, momentan (…) eine Waffengleichheit in der deutschen Justiz herzustellen. Meine Rede hätte heute angefangen mit der Straße des 17. Juni. Und dabei möchte ich jetzt auch bleiben.

Am 17. Juni 1953 hat sich die Bevölkerung der DDR gegen ein diktatorisches Regime, gegen staatliche Willkür, gegen Unterdrückung und Tyrannei erhoben. Die Straße des 17. Juni, auf der wir heute stehen, gedenkt all jener, die damals für ihre Rechte auf die Straße gegangen sind und zum Teil mit ihrem Leben dafür bezahlen mussten.

 
13.10.2020
Meinungsfreiheit
Information
Rechtliches
Epochtimes: Für eine Auskunft aus dem Bundesinnenministerium: Journalist muss 235 Euro zahlen

Ein Journalist muss 235 Euro Gebühren für Informationen über eine Gesprächsvorbereitung des früheren Bundesinnenministers Thomas de Maizière (CDU) für ein Treffen mit Facebook-Chef Mark Zuckerberg bezahlen.

12.10.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Berliner Polizeipräsidentin will Versammlungsfreiheit weiter einschränken

Allein im September seien in Berlin 1.054 Versammlungen angemeldet worden, von denen mehr als 700 tatsächlich stattgefunden hätten. Die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik hält eine Beschränkung auf 100 Person wegen Corona für angebracht.

Die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik hat sich im Falle weiter steigender Infektionszahlen für eine erneute Einschränkung der Versammlungsfreiheit ausgesprochen. "Wenn die Zahlen sich aber so weiterentwickeln sollten, denke ich, muss man dringend auch wieder darüber nachdenken, die Versammlungsfreiheit vorsichtig erneut einzuschränken, vielleicht wieder auch auf zum Beispiel 100 Personen", sagte sie der Berliner Morgenpost. "Und mir ist sehr bewusst, welch hohes Gut die Versammlungsfreiheit ist, gerade in diesen Zeiten der Corona-Pandemie. Das ist auch unbestritten." Versammlungen seien auch in dieser Situation nach wie vor möglich, "aber eben nur begrenzt".


12.10.2020
Meinungsfreiheit
Corona
Deutsch.RT: Eklat um Michael Wendler: Skeptiker oder Verschwörungstheoretiker?

Schlagersänger Michael Wendler steht derzeit aufgrund seiner kritischen Positionierung gegenüber den staatlichen Corona-Maßnahmen landesweit in den Schlagzeilen. Der Entertainer sieht die Demokratie und die freie Meinungsäußerung in Gefahr.

Am vergangenen Donnerstagabend verkündete Sänger Michael Wendler überraschend sein Ausscheiden als Juror der Kultsendung Deutschland sucht den Superstar. In einem mehrminütigen Video, das er auf seinem Instagram-Kanal veröffentlichte, setzte er seine Entscheidung in Zusammenhang mit den – aus seiner Sicht – unverhältnismäßigen Maßnahmen der Bundesregierung im Kampf gegen das Coronavirus.

Ich werfe der Bundesregierung bezüglich der angeblichen Corona-Pandemie und deren resultierenden Maßnahmen grobe und schwere Verstöße gegen die Verfassung und des Grundgesetzes vor.

 
10.10.2020
Meinungsfreiheit
Der Hohn
Epochtimes: „Jeder kann seine Meinung äußern“: Verfassungsgerichtspräsident sieht Rechtsstaat durch Corona bewährt

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, sieht die aktuelle Coronakrise als Beleg für die Stärke des Rechtsstaats in Deutschland. „Gerade die Corona-Zeit verdeutlicht, dass der Rechtsstaat funktioniert“, sagte Harbarth dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Wer die Maßnahmen ablehne, könne dagegen demonstrieren, betonte er.

„Demonstrationen wurden vielfach gerade von Gerichten ermöglicht. Jeder kann seine abweichende Meinung äußern. Wer seine Grundrechte verletzt sieht, kann vor Gericht ziehen“, so Harbarth. „Aber neben der Versammlungsfreiheit gilt auch das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Das muss abgewogen werden.“


11.10.2020

Meinungsfreiheit
Watergate: Öffentlicher Appell: Immer mehr Prominente in Merkel-Deutschland fühlen sich eingeengt

Wer gegen die – so bezeichnete – angebliche Einengung der Meinungsfreiheit in Deutschland (zuletzt in der Corona-Debatte) eintritt, gilt in zahlreichen Kommentaren und ganzen Medien als „rechts“, „verschwörungstheoretisch“ etc. Nun gibt es einen neuen Appell, der in aller Öffentlichkeit gegen eben jene Einengung wettert. Nachdem einige – sogenannte – Linke und / oder Liberale gleichfalls unterzeichnen, fühlt sich die „SZ“ berufen, dagegen zu schreiben. „Dass sich trotzdem nun auch Liberale und Linke, denen redlich an der Meinungsfreiheit gelegen ist, für die Belange der Rechten einsetzen, ist für die Initiatoren ein schöner Diskurserfolg“.

11.10.2020
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: Kolumne vom Freischwimmer: Und was kommt jetzt?

Es scheint plötzlich Bewegung in die Sache zu kommen. Fangen jetzt etwa immer mehr Menschen damit an selbst zu denken?

Haben inzwischen weitere Bewohner unseres Landes Mut bekommen? Promis gar?

So zum Beispiel Michael Wendler, der in der vergangenen Woche (nach Xavier Naidoo und vielen anderen) jetzt auch in die Öffentlichkeit ging, um seinen Rücktritt als Juror der Sendung DSDS bei RTL zu verkünden. Wörtlich sagte er: „Ich werfe der Bundesregierung bezüglich der angeblichen Corona-Pandemie und der daraus resultierenden Maßnahmen grobe und schwere Verstöße gegen die Verfassung und des Grundgesetzes vor (…) nahezu alle Fernsehsender inklusive RTL machen sich mitschuldig; sind gleichgeschaltet und politisch gesteuert!“


9.10.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Wegen Verwendung bei Demonstrationen
Landtag in Nordrhein-Westfalen beschließt Reichskriegsflaggen-Verbot


DÜSSELDORF. Der nordrhein-westfälische Landtag hat ein Reichskriegsflaggen-Verbot beschlossen. Abgeordnete von CDU, FDP, SPD und Grüne stimmten am Donnerstag für einen gemeinsamen Antrag. In diesem fordern sie die Landesregierung auf, das Verwenden der Reichskriegsflaggen aus der Zeit bis 1935 durch einen Erlaß zu untersagen.

Grund für das Verbot sei die Verwendung der Flagge durch Rechtsextreme. Beispielsweise würde sie oft auf Aufmärschen geschwenkt und sei zu einem „Identifikationssymbol“ in diesen Kreisen geworden. „Die Bilder der Nazis und Reichsbürger, die mit den Reichskriegsflaggen den Deutschen Bundestag stürmen wollten, haben uns zutiefst verstört“, teilten die Parteien nach der Abstimmung mit.


7.10.2020

Meinungsfreiheit
Epochtimes: Facebook und Instagram verschärfen Vorgehen gegen QAnon

Facebook und Instagram verschärfen ihr Vorgehen gegen die QAnon-Bewegung, die US-Präsident Donald Trump unterstützt. Künftig sollen alle Konten, Seiten und Gruppen mit Verbindungen zu QAnon aus den Netzwerken gelöscht werden.

Die Online-Netzwerke Facebook und Instagram verschärfen ihr Vorgehen gegen die QAnon-Bewegung, die US-Präsident Donald Trump unterstützt. Wie der Konzern am Dienstag (6. Oktober) mitteilte, sollen künftig alle Facebook-Seiten und -Gruppen sowie alle Instagram-Konten mit Verbindungen zu QAnon entfernt werden, „selbst wenn sie keinen gewalttätigen Inhalt haben“.


6.10.2020
Meinungsfreiheit
Linke
Die Unbestechlichen: Amadeu-Antonio-Stiftung will 10 Millionen Euro für ein Sofortprogramm gegen “Verschwörungsideologie”

Seit jeher ist es das Begehren von autokratischen und totalitären Herrschern gewesen, ein System zu errichten, in dem eine Staatsdoktrin als Wahrheit durchgesetzt, abweichende Meinungen bekämpft, diejenigen, die sie verbreiten, interniert und ein Heer von Helfershelfern geschaffen wird, das bis in den letzten Winkel der Privatheit das Leben individueller Menschen zu durchsuchen und zu überwachen trachtet.

Das Ministerium für Staatssicherheit und sein Heer der Inoffiziellen Mitarbeiter ist das beste Beispiel dafür, wie das Bemühen um vollständige Kontrolle in den faschistischen, den totalitären Strukturen eines kommunistischen Staates durchgesetzt wurde, am besten beschreibbar als Schaffung eines Klimas der Angst, denn niemand wusste, ob der, mit dem er gerade redet, nicht insgeheim Notizen macht und den Gesprächsinhalt an seinen Führungsoffizier der Stasi berichtet.

   
6.10.2020
Meinungsfreiheit
Corona
Compact-Online: Skandal: Grazer Querdenkerin und Ärztin wegen angeblicher Corona-Kritik im Dienst gefeuert

Nicht nur in der Bundesrepublik Deutschland, sondern auch in Österreich nimmt die Meinungsdiktatur immer restriktivere Formen an. Verfolgt werden nicht nur patriotische Auffassungen, sondern alle alternativen Positionen, die mit Blick auf die Corona-Pandemie geäußert werden. Nun traf es die Ärztin Dr. Konstantina Rösch, die in der steiermärkischen Landeshauptstadt zuletzt die Kundgebung „Corona – Fakten statt Panik. Demokratie statt autoritärer Staat“ angemeldet hatte.
 
2.10.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Gummiparagraph gegen die Meinungsfreiheit: Härtere Strafen bei „verbaler Gewalt“

Wodurch zeichnen sich deutsche Bundesjustizminister im Staate Merkel aus? Sicher nicht durch Wahrnehmung ihrer eigentlichen Kernaufgaben, die die Justiz betreffen – sondern durch Beschäftigung mit ideologischen Scheinproblemen und vor allem mit der Erfindung von Delikten, die im Strafgesetzbuch entweder überhaupt nicht vorkommen – oder dort längst unter Allgemeinklauseln bestimmter Strafvorschriften abgedeckt waren, woraus sich aber zur populistischen Demonstration der „Haltung“ und „Entschlossenheit“ kein Kapital schlagen ließ.
 
2.10.2020
NWO
Überwachung
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: NGO Reporter ohne Grenzen kritisiert BND-Gesetz: Mangelnder Schutz für Journalisten

Als Berufsgeheimnisträger sollten Journalisten vor Spionage geschützt sein. Im BND-Gesetzentwurf gibt es jedoch eine Reihe von Definitionen für nicht schützenswerte Journalisten. Diese sind laut Reporter ohne Grenzen politisch umkämpft und variabel auslegbar.

Nachdem das oberste Gericht das bisherige BND-Gesetz für nicht verfassungskonform befunden hatte, hat das Kanzleramt jüngst einen neuen Entwurf in Ressortabstimmung gegeben. Diesen sieht die Nichtregierungsorganisation Reporter ohne Grenzen (RSF), die sich für Pressefreiheit einsetzt, jedoch als einen "Versuch der Bundesregierung, dem Bundesnachrichtendienst auch künftig größtmögliche Freiheiten bei der Überwachung journalistischer Kommunikation im Ausland zu gewähren".

Wie die Organisation mitteilte, gehe der jetzt vorgelegte BND-Gesetzentwurf des Bundeskanzleramts "am Geist des Verfassungsgerichtsurteils vom Mai dieses Jahres vorbei".


2.10.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Maskenpflicht mit Todesfolge? Staatsanwalt warnt vor Falschmeldungen in sozialen Medien

Es ist ein Albtraum für Eltern. In den sozialen Medien kursieren Informationen, dass Schüler aufgrund des Maskenzwangs zusammengebrochen und gestorben seien. Epoch Times hat recherchiert.

In den sozialen Medien wird von dem Fall einer 6-jährigen Erstklässlerin aus der Nähe von Schweinfurt berichtet. Sie soll am Montag (28. September) „auf dem Heimweg im Schulbus ebenfalls mit Mund-Nasen-Bedeckung bewusstlos“ zusammengebrochen sein, heißt es. Im weiteren Verlauf wird im Einzelnen auf die näheren Umstände eingegangen, die zum Tod des Mädchens geführt haben sollen.


2.10.2020
Genderwahn
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Gender-Terror: Shitstormer wünschen Harry Potter-Autorin den Tod

Widerspruch zum Gender-Schwachsinn gilt ab sofort als todeswürdig – so suggeriert der neue Shitstorm gegen Harry Potter-Autorin J.K. Rowling. Die hatte den Discounter-IQ zahlreicher Zeitgenossen schon öfters überfordert. 

Bereits vor mehreren Jahren hatte die Publizistin Gabriele Kuby die britische Autorin J.K. Rowling beschuldigt, ihre Harry Potter-Romane betrieben Propaganda für das Böse und Finstere. Dabei stützte sich Kuby auf eine höchste einseitige Interpretation. Da Scheiterhaufen seit längerem nicht mehr in Betrieb sind, konnte Rowling solch paranoide Lesarten lässig wegstecken.

 
30.9.2020

Meinungsfreiheit
Islamisierung
Österreich
Journalistenwatch: „Koran gefährlicher als Corona“: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen FPÖ-Chef Hofer

Österreich – Weil FPÖ-Chef Norbert Hofer bei einer Wahlkampfveranstaltung geäußert hatte, sich vor dem Koran und nicht vor dem ungefährlichen Corona zu fürchten, hat die Staatsanwaltschaft Wien die Aufhebung seiner parlamentarischen Immunität gefordert. 

29.9.2020

Islamisierung
Österreich
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Mehrere Anzeigen
„Koran gefährlicher als Corona“: Wiener Staatsanwaltschaft ermittelt gegen FPÖ-Chef Hofer


WIEN. Die Staatsanwaltschaft Wien hat die Aufhebung der parlamentarischen Immunität von FPÖ-Chef Norbert Hofer gefordert. Grund dafür sei eine Äußerung Hofers über den Koran, berichtete der Kurier. Der dritte Nationalratspräsident hatte demnach auf einer Kundgebung der Freiheitlichen im Juni gesagt: „Ich fürchte mich nicht vor Corona, Corona ist nicht gefährlich. Da ist der Koran gefährlicher, meine Lieben, als Corona.“

29.9.2020
Meinungsfreiheit
USA
NWO
Deutsch.RT: "Jeder Journalist in Gefahr": US-Anwalt Carey Shenkman zu Assange und dem US-Spionagegesetz

Der Prozess um den Journalisten und WikiLeaks-Gründer Julian Assange gilt als kontrovers. Der Zeuge und Rechtsexperte Carey Shenkman erläutert im Interview mit RT Deutsch die Hintergründe des umstrittenen US-Spionagegesetzes, gemäß dem Assange zwecks Auslieferung angeklagt wurde.

In dem fragwürdigen Auslieferungsprozess gegen den wegen Spionagevorwürfen angeklagten Journalisten und WikiLeaks-Gründer Julian Assange wurde der US-amerikanische Verfassungs- und Menschenrechtler Carey Shenkman zu zwei Gerichtsterminen als Zeuge geladen. Shenkman, der auch bereits in verschiedenen Zeitungen wie der Huffingtonpost, The Nation oder dem NYU Law Review zu Bürger- und Menschenrechtsfragen publiziert hatte, ist außerdem als Lektor an verschiedenen Journalistenschulen sowie juristischen Fakultäten tätig.


29.9.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Hochschulpolitik
Frankfurter Asta will Honorarprofessor wegen Kritik am Asylrecht loswerden


FRANKFURT/MAIN. Der Allgemeine Studierendenausschuß der Goethe-Universität Frankfurt am Main (Asta) hat verlangt, dem Juristen Hanns-Christian Salger seine Honorarprofessur an der Hochschule zu entziehen. „Salger wettert in seinen Vorträgen und Videos gegen den Sozialstaat und das Asylrecht, die Corona-Verordnungen der Länder und spricht politisch und religiös Verfolgten das Recht ab, sich öffentlich zu äußern“, heißt es in einer Stellungnahme auf der Facebook-Seite des Asta.

28.9.2020
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Heiko Schöning (Ärzte für Aufklärung): Gestern verhaftet – heute wieder frei! (+Videos)

Dr. Heiko Schöning ist Mitbegründer von „Ärzte für Aufklärung“. Ein mutiger uneinschüchterbarer Mann, der für uns alle kämpft. Er wurde am Samstag bei einer Demo in London gegen die Corona-Eindämmungsmaßnahmen  mit 15.000 Teilnehmern verhaftet, aber am Nachmittag wieder freigelassen. Er war aus Deutschland gekommen, um dort als Redner aufzutreten. Die Gründe für seine Verhaftung waren vorerst unklar.

26.9.2020
Meinungsfreiheit

alles-schallundrauch: Versammlungsfreiheitsgesetz ist genau das Gegentei

Berlins Regierung will mit einem neuen "Versammlungsfreiheitsgesetz“ Demonstrationen, je nachdem gegen was oder für was sie demonstrieren, erlauben oder verbieten. Als Begründung wird gesagt, gewaltverherrlichende und rassistische Demonstrationen sollen leichter verboten werden können. Wie wenn es diese wirklich geben würde.
 
24.9.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: „Frauenfeindlichkeit“: Tichy und das Pudelrudel

Roland Tichy gibt den Vorsitz der Ludwig-Erhard-Stiftung ab. Er stellt sich einfach nicht mehr zu Wiederwahl. Sein Verzicht auf eine erneute Kandidatur wird weithin wohlwollend kommentiert. Die Gründe für das Wohlwollen sind, gelinde ausgedrückt, etwas dämlich.
 
21.9.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Zeichen für „offene und geschlechtergerechte Gesellschaft“
Katholische Frauengemeinschaft beschließt Unvereinbarkeit mit AfD


MAINZ. Die Katholische Frauengemeinschaft Deutschlands (KFD) hat die Mitgliedschaft in der AfD für unvereinbar mit einer Zugehörigkeit zu ihrem Verband erklärt. Die KFD positioniere sich damit „klar gegen Rechtspopulismus, Rassismus und überholte Geschlechterrollen“, begründete die Frauengruppe ihre einstimmige Entscheidung bei der Bundesversammlung in Mainz.

„Mit dem heutigen Beschluß zeigen wir, daß wir für eine vielfältige, offene und geschlechtergerechte Gesellschaft stehen und uns klar gegen populistische Tendenzen von rechts einsetzen“, führte die KFD-Bundesvorsitzende Mechthild Heil aus. Die Ansichten des Verbands stünden „konträr zu denen der AfD“.


18.9.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: CDU-Stadträtin: Lokalverbot für Andersdenkende!

Lili Fischer ist CDU-Stadträtin. Die 20-jährige Studentin feiert auf Twitter wie wild den Umstand, dass Menschen aus politischen Gründen aus Lokalen geschmissen werden. 

18.9.2020

Meinungsfreiheit
Epochtimes: Bremen verbietet Reichsflaggen in der Öffentlichkeit

Das Bundesland Bremen verbietet Reichs- und Reichskriegsflaggen in der Öffentlichkeit. Ein entsprechender Erlass tritt am Montag im Kraft, wie die Innenbehörde der Hansestadt am Freitag mitteilte. Demnach wird das Polizeigesetz um eine Bestimmung ergänzt, die das öffentliche Zeigen und Verwenden der Flaggen verbietet. (afp)

18.9.2020
NWO
Demokratur
Meinungsfreiheit
Infosperber: Corona-Leugner: Etymologie eines Schimpfwortes

Erstaunlich: Warum werden Demonstranten nicht als Zeichen einer funktionierenden Demokratie, sondern als Verrückte betrachtet?

Am Abend des 29. August berichtete die Tagesschau des Schweizer Fernsehens über die grosse Kundgebung gegen die staatlichen Corona-Massnahmen in Deutschland. Die Berliner SRF-Korrespondentin gab in einer Live-Schaltung an, sie habe viele Reichsflaggen, Esoteriker, Impfgegner und Verschwörungstheoretiker wahrgenommen. Ihren Angaben zufolge sah sie oft den Buchstaben «Q». Die Moderatorin befand, dies könne sich zwar auf die Stuttgarter Organisation «Querdenken711» beziehen, die zu der Demonstration aufgerufen hatte, sei aber wohl auch «eine Referenz an die in den USA verbreitete Bewegung «QAnon».

 
18.9.2020

Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: WD-Gutachten: Hate-Speech-Gesetz teils verfassungswidrig

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags (WD) erhebt jetzt sogar Zweifel an der Verfassungskonformität des im Juni beschlossenen Gesetzes zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Rechtsextremismus. Einige der Befugnisse zur Übermittlung und zum Abruf sogenannter Bestandsdaten der Internetnutzer gingen zu weit, und zwar deshalb, weil sie den Datenzugriff an keinerlei nennenswerte Voraussetzungen knüpften, heißt es in einem Gutachten, über das die „Süddeutsche Zeitung“ (Donnerstagausgabe) berichtet. Denn der Abruf solcher Informationen wie Name, Anschrift oder Geburtsdatum bedeute einen Eingriff in Grundrechte.

17.9.2020

Meinungsfreiheit
Epochtimes: WD-Gutachten: Hate-Speech-Gesetz teils verfassungswidrig

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags (WD) erhebt Zweifel an der Verfassungskonformität des im Juni beschlossenen Gesetzes zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Rechtsextremismus. Einige der Befugnisse zur Übermittlung und zum Abruf sogenannter Bestandsdaten der Internetnutzer gingen zu weit, und zwar deshalb, weil sie den Datenzugriff an keinerlei nennenswerte Voraussetzungen knüpften, heißt es in einem Gutachten, über das die „Süddeutsche Zeitung“ (Donnerstagausgabe) berichtet. Denn der Abruf solcher Informationen wie Name, Anschrift oder Geburtsdatum bedeute einen Eingriff in Grundrechte.

15.9.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Aufregung auf Twitter
Komiker Somuncu entfacht Shitstorm


BERLIN. Der Komiker Serdar Somuncu hat durch einen Podcast mit dem Radio-Moderator und Kabarettisten Florian Schröder einen Sturm der Entrüstung hervorgerufen. „Serdar Somuncu ist stolz darauf, rassistische Begriffe zu verwenden und will es weiter tun. Was für ein Arschloch“, schrieb die ehemaligen Grünen-Politikerin und Frankfurter Stadtverordnete, Jutta Ditfurth, auf Twitter.

Der türkischstämmige Unterhaltungskünstler hatte zuvor in dem Format „Schroeder & Somuncu“ unter anderem gesagt: „Ob das ‘Zigeunerschnitzel’ heißt oder ‘Mohrenwirt’ ist mir egal. So lange es nicht unter Strafe steht, sage ich ‘Neger’.“ Somuncu äußerte sich zudem abfällig über die von ihm erwartete Kritik für seine Formulierungen in den sozialen Medien. Den betreffenden Ausschnitt hatte der Journalist Malcom Ohanwe auf Twitter verbreitet.


13.9.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: München: Offiziell waren rund 10.000 Menschen unterwegs – Lindner distanziert sich von Corona-Demo-Teilnehmern

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat sich klar von den Teilnehmern der Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen distanziert.

„Wer an der Seite mit Menschen demonstriert, die fahrlässig auf Masken und Abstand verzichten und Reichskriegsflaggen schwenken, der gehört nicht zur Zielgruppe“, sagte Christian Lindner, FDP-Parteivorsitzender der „Welt am Sonntag“. Am Samstag hatte es erneut Demonstrationen dieser Art in mehreren Städten gegeben.


12.9.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: München: Gericht kippte Teilnehmerbeschränkung für Corona-Demo

Darf die Demonstration stattfinden – und wenn ja, mit wie vielen Teilnehmern? Kurz vor einer in München geplanten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Auflagen der Stadt München zum Teil gekippt.

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die von der Stadt München verhängte Teilnehmerbeschränkung für eine Corona-Demo am Samstag gekippt.

Die Beschränkung auf 1.000 Teilnehmer wurde durch die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs aufgehoben", teilte eine Sprecherin mit.

 
12.9.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Antragsflut nach Verlegung und Beschränkung von Querdenken089-Demo

Bayern/München – Nachdem die Stadt München die „Querdenker 089“-Demo am Odeonsplatz verboten und auf die Theresienwiese verlegt hat und zudem die Teilnehmerzahl auf 1.000 beschränkt hat, ging bei Kreisverwaltungsreferat (KVR) in München am Freitag Dutzende von Anträgen für Veranstaltungen am heutigen Samstag ein.

12.9.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Polizei stoppt Protestzüge in München und Hannover wegen Verstößen gegen Auflagen

Demonstrationszüge in München und Hannover aus Protest gegen die staatlichen Schutzmaßnahmen vor der Corona-Pandemie sind am Samstag von der Polizei gestoppt worden. Grund seien Verstöße gegen die Auflagen zum Infektionsschutz gewesen, hieß es in beiden Städten. Angaben der Münchner Polizei zufolge beendeten die Veranstalter daraufhin von sich aus den Protestzug, allerdings fand am Nachmittag eine Kundgebung auf der Theresienwiese statt.

12.9.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Querdenken-Protest: Umzug durch München aufgelöst – Demo auf der Theresienwiese

Der Versammlungsleiter des Querdenken-Demo-Zuges löst die Versammlung nachdem die Polizei den Zug stoppte und den Versammlungsleiter aufforderte die Masken-Befreiungen zu überprüfen auf. Der Versammlungsleiter machte deutlich, dass er dies aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht könne. Die Polizei lehnt es, nach Aussage des Versammlungsleiters ab, die Überprüfung durchzuführen. Er fordert die Versammlungsteilnehmer auf sich vom Versammlungsort zu entfernen und kündigt die Versammlung auf der Theresienwiese an. Die Teilnehmer sollen sich getrennt in Kleingruppen unter Einhaltung der bayerischen Corona-Auflagen bewegen.
 
12.9.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Querdenken-Protest: Umzug durch München aufgelöst – Demo auf der Theresienwiese

Nach einer juristischen Auseinandersetzung über mehrere Instanzen erwirkte Querdenken in München die Aufhebung mehrerer Corona-Auflagen der Stadt zur heutigen Demo. Mehrere Gegenkundgebungen sind geplant. Per Livestream berichtet Epoch Times aus München über das gesamte Versammlungsgeschehen.

11.9.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Münchner Corona-Demonstration am Samstag: Gibt Söder den Geisel oder den Lukaschenko?

Dass CSU und Rot-Rot-Grün im entschlossenen Vorgehen gegen den neuen Klassenfeind – Bürgerrechtler und Freiheitsdemonstranten im Kampf gegen willkürliche Corona-Auflagen – an einem Strang ziehen, ist angesichts der linksgespülten Union auch nicht mehr verwunderlich. Im Vorfeld der fürs Wochenende geplanten Querdenker-Demonstration in München versucht Möchtegern-Law&Order-Maniac Markus Söder, die erwarteten Demonstranten mit wuchtigen Drohungen einzuschüchtern.

10.9.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: EU-Kommission will Einfluss von Internetplattformen auf die demokratische Meinungsbildung regulieren

Die EU-Kommission will bald gesetzlich gegen die Verbreitung von Falschnachrichten im Internet vorgehen. Mit Unternehmen wie Facebook und Google vereinbarte freiwillige Verhaltensregeln hätten zwar durchaus Erfolge gezeigt, erklärte EU-Kommissionsvizepräsidentin Vera Jourova am Donnerstag. „Aber (…) es ist an der Zeit, über Selbstregulierungsmaßnahmen hinauszugehen.“

10.9.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: München untersagt Querdenken-Demo mit 5000 Teilnehmern und verlegt Veranstaltungsort

Die für Samstag in München angemeldete sogenannte Querdenken-089-Demonstration von Gegnern der staatlichen Corona-Maßnahmen ist mit strengen Auflagen belegt worden. Das Münchner Kreisverwaltungsreferat untersagte am Donnerstag einen angemeldeten Demonstrationszug durch die Innenstadt und verlegte den Demonstrationsort auf die Theresienwiese. Statt der angemeldeten 5000 Menschen dürfen maximal tausend Menschen teilnehmen.

9.9.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Anti-Corona-Maßnahmen-Demo: Dürfen Ärzte teilnehmen? Und kritische Plakate halten?

Darf man als Arzt auf eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen gehen? Und darf man dabei Plakate hochhalten, die als provokativ gelten? Die Ärztekammer Gera muss über diese Fragen nachdenken, nachdem der Arzt und AfD-Bundestagsabgeordnete Robby Schlund an der Berliner Demo am 29. August 2020 teilgenommen hatte.

6.9.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Gericht lässt Anklage wegen Volksverhetzung zu: Pastor Latzel kommt vor Gericht

Das Amtsgericht Bremen hat die Anklage der Staatsanwaltschaft gegen den Bremer Pastor Olaf Latzel unverändert zur Hauptverhandlung zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet. Sein Vergehen: Latzel warnte vor einer Homolobby und weigert sich, den politisch- und medial verordneten Islam-Kuschelkurs mitzugehen.

5.9.2020
Meinungsfreiheit
Demokratur
Journalistenwatch: Corona-Proteste: Jetzt droht Berufsverbot für kritische Mediziner!

Wehe dem, der in diesem Linksstaat aus der Reihe tanzt, der es wagt ein kritisches Wort gegen die völlig zerstörerische Politik der Bundesregierung und gegen die Gier der Pharmaindustrie zu erheben!

Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat berufsrechtliche Schritte gegen Mediziner angekündigt, die bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen ärztliche Kollegen verunglimpfen und beleidigen. Es sei eine „unerträgliche Entgleisung“, wenn Ärzte, noch dazu Bundestagsabgeordnete, Transparente trügen, auf denen sie ihre ärztlichen Kollegen in Sträflingskleidung darstellten und als Verbrecher verunglimpften, sagte Reinhardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). „Solche Schmähungen sind beleidigend für die abgebildeten Kollegen und ein Frontalangriff auf den gesamten ärztlichen Berufsstand.“


5.9.2020
Meinungsfreiheit
Polizei
Journalistenwatch: Disziplinarverfahren nach Denunziation eingeleitet – Konsequenz für Polizist nach Demo-Auftritt

Nach dem Auftritt von drei bayerischen Polizisten bei der Demonstration gegen die Corona-Auflagen in Berlin gibt es erste Konsequenzen. Das Polizeipräsidium in Augsburg hat gegen einen Kriminalbeamten ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Der Beamte, der wohlgemerkt als Privatperson auf der Querdenken-Demo sprach, werde vorläufig nur im Innendienst eingesetzt, erklärte ein Sprecher des Präsidiums. Denunziert wurde der Beamte vom „Antifa-Fotografen“ und selbsternannten „Nazi-Jäger“ Robert Andreasch alias Tobias Bezler. 

4.9.2020
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: Corona-Proteste: Ärztepräsident rügt „Entgleisung“ von Medizinern

Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat berufsrechtliche Schritte gegen Mediziner angekündigt, die bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen ärztliche Kollegen „verunglimpfen und beleidigen“.

Es sei eine „unerträgliche Entgleisung“, wenn Ärzte, noch dazu Bundestagsabgeordnete, Transparente trügen, auf denen sie ihre ärztlichen Kollegen in Sträflingskleidung darstellten und als Verbrecher verunglimpften, sagte Reinhardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). „Solche Schmähungen sind beleidigend für die abgebildeten Kollegen und ein Frontalangriff auf den gesamten ärztlichen Berufsstand.“

Bei den Demonstrationen am Wochenende hatten Teilnehmer Plakate mit dem Schriftzug „Schuldig“ getragen, auf denen unter anderem der Virologe Christian Drosten und der Epidemiologe und SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach in Häftlingskleidung abgebildet waren.


3.9.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
Corona
Journalistenwatch: Altenheim kündigt Corona-Demonstrantin

Ein Alten- und Pflegeheim in Itzstedt hat einer Mitarbeiterin gekündigt, weil sie an der Corona-Demo in Berlin am vergangenen Wochenende teilgenommen hat. Nachdem sie einen Corona-Test ablehnte, erhält sie die Kündiging.

Das Senioren- und Pflegeheim „Haus Itzstedt“ im schleswig-holsteinischen Kreis Segeberg hat einer Reinigungskraft fristlos gekündigt, weil sie nach der Teilnahme an der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin einen Corona-Test verweigert hatte. Der Pflegedienstleiter der privaten Einrichtung bestätigte am Dienstag den „Lübecker Nachrichten“ (LN) die Kündigung.


1.9.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Widerstand gegen „Anpassung“ des Versammlungsrechts

Das haben sich die linken Politiker aber schön zurechtgelegt. Durch ein paar False Flag-Aktionen, durch linke Provokateure und Infiltrierung durch den Verfassungsschutz werden auf einer Groß-Demo, wie letzten Samstag, „hässliche“ Bilder erzeugt, die wiederum von den linken Medien aufgegriffen werden und entsetzte Politiker vor die Kameras und Mikros bringen.

Nur so lassen sich die demokratischen Grundrechte einschränken, wenn es durch die künstlich erzeugte Pandemie nicht so schnell und einfach klappen sollte.


1.9.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Deutschlandfunk beginnt mit „Feinarbeit“ gegen Sportler: Prominente Werbeträger für Verschwörungsmythen

Der öffentlich-rechtliche Sender Deutschlandfunk (DLF) hat die „Feinarbeit“ aufgenommen und „berichtet“ – in gendergerechter Sprache – über drei prominente Sportler, die sich des „Verbrechens“ schuldig gemacht haben, die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung kritisch zu sehen und zu hinterfragen: Die Agitation des DFL richtet sich gegen Alexandra Wester, Joshiko Saibou und Thomas Berthold.

1.9.2020
Meinungsfreiheit
Grüne
Journalistenwatch: Keine Gnade für Corona-Ketzer: Grüner wird nach Auftritt auf Berlin-Demo plattgemacht

Flensburg / Berlin – Von welcher Idiotie die Versuche des Medien- und Politikestablishments sind, die Berliner Corona-Demo als Werk dumpfer Rechtsextremer, Nazis und Reichsbürger abzukanzeln und die Teilnehmer als Demokratiefeinde zu kriminalisieren, das unterstreicht ein weiterer skurriler Fall: Ausgerechnet ein Grünen-Stadtrat aus Flensburg trat bei der Protestaktion an der Siegessäule („Berlin invites Europe„) als Redner auf – und kritisierte die Corona-Politik der Regierung.

1.9.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Berlin beschließt Maskenpflicht bei Demonstrationen ab hundert Teilnehmern – Hygienekonzept ab 50 Teilnehmer gefordert

Nach den umstrittenen Versammlungen gegen die Corona-Politik am Wochenende hat Berlin eine Maskenpflicht bei Demonstrationen ab hundert Teilnehmern beschlossen. Die Vorschrift gilt bereits ab Dienstag, wie Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) nach der Senatssitzung sagte. Ausgenommen sind Autokorsos. Außerdem beschloss der Senat, dass es bei privaten Feiern mit mindestens 50 Teilnehmern ein Hygienekonzept geben muss.

1.9.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Verschärfung des Versammlungsrechts
Corona-Krise: CDU-Politiker fordert Möglichkeit von Demo-Verboten


BERLIN. Der CDU-Innenexperte Armin Schuster hat sich angesichts der Corona-Krise für eine Änderung des Versammlungsrechts ausgesprochen. Die Behörden müßten Demonstrationen auch komplett untersagen dürfen, wenn diese nur darauf ausgelegt seien, gegen die Corona-Maßnahmen zu verstoßen, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete der Welt.

„Die Gesetze sind in Anbetracht der Pandemielage nicht mehr präzise und zeitgemäß genug. Es muß möglich sein, eine Demonstration verbieten zu können, wenn eine Versammlung offensichtlich nur dazu dient, mit Ordnungsverstößen wie dem Nichteinhalten der Corona-Regeln zu provozieren.“


31.8.2020
Meinungsfreiheit
hört hört, der Wendehals...
Epochtimes: Nach Berliner Demo-Wochenende: Innensenator Geisel gegen Demo-Verbot, aber für Maskenpflicht

Der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) will Demonstrationen gegen die Corona-Politik der Regierung auch nach den Vorfällen vom Wochenende nicht grundsätzlich verbieten lassen. Das müsse man sorgfältig bewerten, sagte der SPD-Politiker am Montag im RBB-Inforadio. Allerdings sei in den vergangenen Tagen genau das eingetreten, was von der Berliner Versammlungsbehörde prognostiziert worden sei.

30.8.2020
Meinungsfreiheit
SPD
ScienceFiles: Innenpolitische Eskalation: Wieder “Arschlöcher” in Berlin!?

Man kann sich nun darüber aufregen, dass ein von Bürgern gewählter Innensenator einer Stadt, die am Tropf aller deutschen Steuerzahler hängt, viele davon, werden heute in Berlin von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch machen, eben solche Bürger als “Arschlöcher” beschimpft.

Man kann feststellen, dass das ehemalige SED-Mitglied Geisel offenkundig entweder zu dumm ist, um ein Argument zu machen oder sich in eine Position verrannt hat, von der aus man eben kein Argument mehr machen kann, denn nur so ist seine Zuflucht beim Mittel aller Intelligenzlosen: der Beschimpfung, zu erklären.


28.8.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Leben und Tod eines Weisen: Wie Sokrates für die Meinungsfreiheit starb

Kaum jemand prägte die westliche Philosophie, ethische Grundsätze und das Weltverstehen in der westlichen Welt so sehr wie Sokrates. Abgesehen davon, dass er wusste, nichts zu wissen, hat der griechische Philosoph ein großes geistiges Erbe hinterlassen. Schließlich starb er für die Freiheit seiner „inneren göttlichen Stimme zu folgen und weiter zu philosophieren“.

27.8.2020
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Die Geisel Berlins: Versammlungsfreiheit wird der Ideologie untergeordnet

Kleiner hat er es nicht:

Der Innensenator von Berlin, Andreas Geisel, hat eine politische Entscheidung getroffen und die für Samstag geplante Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung verboten / verbieten lassen. Das sei keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sagt Geisel, “sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz. Wir sind noch mitten in der Pandemie mit steigenden Infektionszahlen … Wir müssen deshalb zwischen dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit und dem der Unversertheit des Lebens abwägen”.


27.8.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Verfassungsrechtler kritisiert Demo-Verbot von Querdenken 711 – 1000 Einzelpersonen melden Kundgebungen an

Die Initiatoren der für Samstag geplanten Großdemonstration gegen die Corona-Politik der Bundesregierung haben einen Eilantrag beim Berliner Verwaltungsgericht gegen das Verbot der Veranstaltung eingelegt. Parallel haben aufgrund des Verbotes über 1.000 Menschen eine eigene Veranstaltung in Berlin angemeldet.

26.8.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Unfassbar: MDR muss Sommerinterview mit Höcke verteidigen

Leipzig – Wir leben in einem Land, in dem eine linksradikale Minderheit bestimmen will, wer hier sein Grundrecht auf Meinungsfreiheit ausüben darf und wer nicht:

Nach scharfer Kritik in den sozialen Netzwerken musste der MDR das Sommerinterview mit dem thüringischen AfD-Vorsitzenden Björn Höcke tatsächlich verteidigen. Seit es die Sommerinterviews beim MDR gebe, würden Spitzenpolitiker aller im Landtag vertretenen Parteien eingeladen, teilte die Rundfunkanstalt dem Nachrichtenportals Watson mit. „Was würde jedoch passieren, wenn der MDR die AfD nicht einladen würde? Man könnte ihm dann vorwerfen, er sei parteiisch.

26.8.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Eilt: Berlin verbietet Corona-Demo am Samstag

In Berlin hat die Versammlungsbehörde mehrere Demonstrationen verboten, die am Sonnabend stattfinden sollten.

Das Verbot wird laut Bild damit begründet, dass es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen wird. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung sei bei den angemeldeten Versammlungen nicht ausreichend.


26.8.2020

Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Demo-Verbot kann Widerstand weder verbieten noch verhindern!

Das von der linken Berliner Stadtregierung erlassene Verbot der Großdemonstration am Samstag wird unweigerlich zur Eskalation des Widerstands gegen die Deformierung der deutschen Demokratie zu einem Corona-Zwangsstaat führen. Es ist eine Illusion des Berliner SPD-Innensenators mit dem schönen Namen Geisel und der weniger schönen SED-Vergangenheit, mit einer solchen repressiven Maßnahme den Massenprotest gegen die schon längst nicht mehr begründbaren Zumutungen des politisch-medialen Machtkomplexes unterdrücken und spalten zu können.

26.8.2020

Diktatur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Hat Merkel den Reichelt zusammengefaltet?: Feige „Bild“ ändert die Schlagzeile

Doch so viel Pressefreiheit ist in diesem Linksstaat einfach nicht mehr möglich und wird gleich unterbunden, bzw korrigiert.

Durchaus vorstellbar, dass es direkt einen Anruf aus dem Bundeskanzleramt gegeben hat und Herr Reichelt von ganz oben zusammengefaltet wurde.

Zumindest klingt die Schlagzeile jetzt um einiges harmloser

26.8.2020
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: DEMO 29.08. – Ansage von Xavier Naidoo! Wir lassen uns gar nichts verbieten!

Die Ereignisse überschlagen sich: heute Morgen wurde in allen Mainstream-Medien mitgeteilt, dass die Demonstration am 29.08. in Berlin verboten wurde. Dies ist ein Zeichen, dass von Staatsseiten alles unternommen werden soll, um das große Erwachen zu verhindern. Fakt ist, Millionen Menschen werden einen großen Spaziergang in Berlin machen.

Wir haben eine exklusive Nachricht vom Mega-Star Xavier Naidoo für euch. In unserem brisanten Interview packt er über seine Pläne aus und nimmt kein Blatt vor den Mund. Unbedingt teilen – wir sehen uns jetzt erst Recht am Samstag in Berlin!


26.8.2020

Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: "Eskalation und Spaltung": Veranstalter der Corona-Demo in Berlin wollen gegen Verbot klagen

Die Entscheidung des Berliner Senats, die für das Wochenende geplanten Proteste gegen Corona-Maßnahmen zu verbieten, löst heftige Reaktionen aus. Die Organisatoren der Corona-Demo wollen gegen das Verbot vor Gericht ziehen. Die Berliner AfD kündigt eine Protestkundgebung gegen das Verbot an.

Die Berliner Versammlungsbehörde hat die für diesen Samstag geplante große Demonstration gegen die Corona-Politik der Bundesregierung und andere Aufzüge verboten. Bei dem zu erwartenden Teilnehmerkreis sei mit Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung zu rechnen, teilte Innensenator Andreas Geisel am Mittwoch mit.


26.8.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Berlin
Petition fordert: Verbot von Corona-Demos aufheben!


Kaum ein Thema bewegt Deutschland derzeit so sehr, wie die von Bund und Ländern erlassenen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Am Wochenende wollen Zehntausende Demonstranten in der Hauptstadt ihrem Unmut über die Corona-Beschränkungen Luft machen. Doch nun hat das Land Berlin die angemeldeten Versammlungen verboten.

Laut Innensenator Andreas Geisel (SPD) will sich die Hauptstadt nicht als Bühne für Corona-Leugner und Reichsbürger mißbrauchen lassen. Allerdings: Die Versammlungsfreiheit wird durch das Grundgesetz garantiert.


26.8.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Geplante Proteste in der Hauptstadt
Berlin verbietet Corona-Demo


BERLIN. Das Land Berlin hat die für das Wochenende angemeldeten Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen verboten. Auf seiner Internetseite begründete der Senat die Entscheidung damit, daß es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen werde.

„Besondere Auflagen – wie zum Beispiel das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung – als milderes Mittel seien bei den angemeldeten Versammlungen nicht ausreichend“, hieß es in der Mitteilung. Die Anti-Corona-Demo von Anfang August hätte gezeigt, daß die Teilnehmer sich bewußt über bestehende Hygieneregeln und Auflagen hinweggesetzten.


26.8.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Demonstrationen in Berlin
„Querdenken711“ will gegen Verbot von Corona-Demos vorgehen


STUTTGART. Die Organisation „Querdenken711“ hat die Entscheidung der Berliner Versammlungsbehörde, die angemeldeten Corona-Demonstrationen am Wochenende zu verbieten, scharf kritisiert. „Meine Befürchtung im April 2020, daß im Rahmen der Pandemie die Grundrechte nicht nur temporär eingeschränkt werden, hat sich bestätigt“, sagte der Gründer der Initiative, Michael Ballweg.

„Querdenken711“ habe mehrere „sehr gute Kooperationsgespräche mit der Polizei“ gehabt. In diesen sei „insbesondere die Problematik der Hygienekonzepte gut und kooperativ miteinander abgestimmt“ worden. „Wir haben insbesondere verdeutlicht, daß wir Deeskalationsteams mit psychologisch geschulten Menschen stellen, die zugleich durch ein großes Team an Anwälten unterstützt werden, um die Hygieneregeln einzuhalten“, bekräftigte Ballweg.


26.8.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: AfD-Chef Meuthen fordert nach Demoverbot Rücktritt von Berliner Innensenator

Nach dem Verbot einer Großdemonstration gegen Maßnahmen zur Corona-Eindämmung durch die Berliner Versammlungsbehörde hat AfD-Bundesvorsitzender Jörg Meuthen den „unverzüglichen Rücktritt“ des Berliner Innensenators Andreas Geisel (SPD) verlangt. Der Innensenator setze das Grundrecht auf Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit außer Kraft, erklärte Meuthen in Berlin.

26.8.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Statement vom Veranstalter nach Verbot von Demo gegen Corona-Maßnahmen in Berlin

Michael Ballweg, Gründer der Initiative QUERDENKEN-711 will gegen die Entscheidung des Innensenators juristisch vorgehen. Er geht davon aus, „dass das Bundesverfassungsgericht diesen feindlichen Angriff auf das Grundgesetz zurückweisen wird“. Das geht aus einer aktuellen Pressemitteilung hervor.

Im Verbotsbescheid (Versammlungsverbot nach § 15 Abs. 1 VersG) heißt es laut der PM:

Sie richten sich mit Ihrer Versammlung gegen die Maßnahmen der Regierung bzw. der einzelnen Landesregierungen zur Eindämmung des SARS-CoV-2 Virus, die Sie für überzogen halten. Sie sehen Ihre Freiheitsrechte dadurch unverhältnismäßig eingeschränkt, was mit einer Fehleinschätzung der eigentlichen Gesundheitsgefahren, die von dem SARS-CoV-2-Virus ausgehen, einhergeht.“


26.8.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Bild“ kritisiert Demonstrationsverbot in Berlin: „An politischer Dummheit kaum zu überbieten“

Die "Bild"-Zeitung übt scharfe Kritik am Demonstrationsverbot in Berlin. Diese Entscheidung sei "gegen jede Verhältnismäßigkeit und obendrein an politischer Dummheit kaum zu überbieten."

Die Berliner Versammlungsbehörde hat mehrere für das Wochenende geplante Demonstrationen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verboten. Es sei damit zu rechnen, „dass es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen wird“, teilte die Senatsverwaltung für Inneres am Mittwoch zur Begründung mit.


20.8.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Wegen Coronademo-Teilnahme gekündigt – Basketballspieler Joshiko Saibou reicht Klage ein

Basketballspieler Joshiko Saibou wurde fristlos gekündigt, weil er mit seiner Freundin, der Weitspringerin Alexandra Wester, auf einer regierungskritischen Demo, die sich gegen die überbordenden Corona-Maßnahmen richtete, teilnahm. Saibou hat nun Klage gegen seinen ehemaligen Verein eingereicht.

Basketball-Profi Joshiko Saibou und sein bisheriger Verein Telekom Baskets Bonn werden sich vor Gericht treffen. Der Nationalspieler hat eine Klage gegen seine fristlose Kündigung eingereicht, wie eine Sprecherin des Arbeitsgerichts Bonn laut Welt-Online bestätigte. Der Verein hatte den 30-Jährigen wegen „Verstößen gegen Vorgaben des laufenden Arbeitsvertrags als Profisportler fristlos gekündigt. Sein Vergehen: Er nahm an einer Demonstration in Berlin gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen teil.


20.8.2020
Meinungsfreihei
Junge Freiheit: Was soll man äußern dürfen?
„Wahrheit“ statt Meinungsfreiheit?


Mark Schieritz warnt in der Zeit: Die Meinungsfreiheit bedrohe die Demokratie. Dies sei ihm bei einer Twitter-Debatte aufgefallen. Wer meine, daß man Donald Trump nicht automatisch verdammen dürfe, sondern „beide Seiten“ beleuchten müsse, gefährde den Fortbestand der westlichen Welt. Dessen zahlreiche Skandale und Amtsmißbräuche ließen eben nicht zu, auch nach positiven Seiten des US-Präsidenten zu forschen.

Aber was genau ist so schlimm an Trump? Es heißt oft, der US-Präsident habe ein sprunghaftes Gemüt (richtig) und würde daher ohne Not in einen Krieg taumeln (falsch). Bislang hat Trump noch keinen Krieg vom Zaun gebrochen, im Gegenteil: Erst vor wenigen Tagen vermittelte er einen Friedensvertrag zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Weitere Golfstaaten könnten diesem Beispiel folgen.


18.8.2020
Meinungsfreiheit
Grins
Epochtimes: Nach Kritik auf Abiball-Rede: Schulleiter geht – 18-Jähriger plant Böhmermann-Praktikum

Mit seiner Rede auf dem Abiball machte der 18-jährige Fiete Korn aus Mecklenburg-Vorpommern Schlagzeilen. Er hatte die besondere Gelegenheit genutzt, sich bei seinem Schulleiter für die vergangenen Jahre „zu bedanken“. Daraufhin folgte ein Angebot des deutschen TV-Satirikers Jan Böhmermann, das für den Abiturienten wegweisend ist.

18.8.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: Spahn will Karneval bundesweit ausfallen lassen: „Das ist bitter, aber so ist es“

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich laut eines Berichts der „Rheinischen Post“ in einer Telefonschalt-Konferenz des Gesundheitsausschusses des Bundestags am Dienstag dafür ausgesprochen, den Karneval in der Saison 2020/2021 bundesweit komplett ausfallen zu lassen.

17.8.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Abiturient kritisiert Direktor auf Abiball – und kassiert Strafanzeige wegen übler Nachrede

Der Abiball ist eine Zeit, um die Schulzeit Revue passieren zu lassen. Oft sind die Worte der Abiturienten des Dankes voll. Bei der Rede des 18-jährigen Fiete Korn aus Mecklenburg-Vorpommern waren diese allerdings eher ironisch gemeint – zum Ärgernis seines Direktors.

Nicht nur Worte des Danks, vor allem Kritik hagelte es bei der Abschlussrede auf dem Abiball in Prerow. Der 18-jährige Fiete Korn aus Mecklenburg-Vorpommern hatte so einiges an seinem Direktor auszusetzen. So „bedankte“ er sich „für die tolle Wartezeit im Büro“, die er das eine oder andere Mal über sich ergehen lassen musste,  die „faire Behandlung von Schülern“ wie „einfach so Schulverweise verteilen“ und die nicht vorhandene Kommunikation.


16.8.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Will die Regierung die Groß-Demo am 29. August in Berlin verbieten lassen?

Bekanntlich haben sich bei der ersten großen Demo am 1. August in Berlin – wenn überhaupt – nur herzlich wenig Teilnehmer mit dem ach so gefährlichen Corona-Virus angesteckt. Zumindest ist die Zahl der Neuinfizierten nicht – wie von linker Seite gehofft und herbeigebetet – auffällig gestiegen.

Kein Wunder, das Virus entpuppt sich immer mehr zu einem harmlosen Sommer-Schnupfen, die Abstandsregeln wurden eingehalten (das behaupten zumindest linke Journalisten, die die Teilnehmer sozusagen an einer Hand abzählen konnten) und frische Luft ist gesund (das hat sogar Karl Lauterbach, der erfolgreichste „Virologe“, seit die Pest überwunden ist, behauptet.


15.8.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Totalitarismus: Hamburger Ärztekammer warnt Ärzte vor Teilnahme an Anti-Corona-Demo

Am heutigen Samstag ist eine Großdemonstration der Initiative „Querdenken 40“ in Hamburg gegen die überbordenden Corona-Maßnahmen angemeldet. Sollten Ärzte unter den Teilnehmern sein, will der Kammervorstand der Ärztekammer Hamburg prüfen, ob gegen die Berufsordnung verstoßen wird.

In einer Presse-Information der Hamburger Ärztekammer „appellieren“ Ärztekammerpräsident Dr. Pedram Emami und Vizepräsidentin PD
Dr. Birgit Wulff an die Hamburger Bürger, sich nicht an der am 15.08. angemeldeten Demonstration „Querdenken 40“ zu beteiligen. Meinungs- und Demonstrationsfreiheit seien ein hohes Gut, so die beiden Präsidenten – um dieses Grundrecht sofort mit einem  „aber“ zu negieren und zu verkünden: „Hier wird die irrige Meinung Einzelner zur Gefahr für viele.“


15.8.2020
Meinungsfreiheit
Demokratur
SPD
Journalistenwatch: Cancel-Culture: Hof sagt aus politischen Gründen Konzert von Xavier Naidoo ersatzlos ab

Bayern/Hof – Die SPD-geführte Stadt Hof hat ein geplantes Konzert des Sängers Xavier Naidoo abgesagt. Grund sind nicht etwa Corona-Bestimmungen. Grund für das Auftrittverbot und die damit verbundene, mutmaßlich gezielte gesellschaftliche und wirtschaftliche Vernichtung des Erfolgssängers ist dessen politisch nicht konformes Verhalten.

Xavier Naidoo, einer der erfolgreichsten deutschsprachigen Sänger und Komponisten, hat es sich mit den links-grünen Taktgebern gründlich verdorben. Die völlig irre gewordenen medialen Hasskampagnen, der offensichtliche Gesinnungsjournalismus gegen Naidoo hat nun ein weiteres Etappenziel zur gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Vernichtungen des Musikers erreicht:


15.8.2020
Meinungsfreiheit
Wichtig

Danisch: Steffen Seibert und die Meinungsfreiheit

Was nicht dabei steht, ist, dass die Meinungsfreiheit hier gerade systematisch zertrümmert und verengt wird, dass die Regierung sogar Ex-Stasi-Mitarbeiter bauftragt und bezahlt, um Meinungsfreiheit abzubauen, und die Parteien mit der Antifa verwoben sind, die Leute körperlich angreift und sie persönlich terrorisiert, um deren Meinungsfreiheit zu unterbinden. Ich hatte ja berichtet, dass man mich hier inzwischen versucht, bei den Nachbarn zu verleumden, aus dem Job und aus der Wohnung zu drängen, das Haus beschmiert, weil ich es wage, Korruption und Manipulation der Rechtsprechung am Bundesverfassungsgericht zu kritisieren.

Ständig versucht man, im Netz Mauern aufzubauen.

Ständig versucht man, einen einheitlichen unkritisierbaren oppositionsfreien politischen Block zu bauen.

Ständig wird im Pressebereich jeder drangsaliert oder abgesägt, der aus der Reihe tanzt.

Wir sind der DDR längst weit ähnlicher als der BRD, und nicht wenige meiner Leser, die in der DDR gelebt haben, schreiben, dass es in manchen Bereichen längst schlimmer als in der DDR wäre.


12.8.2020
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Skandal: Kommissar nach Rede bei Querdenkern suspendiert, weiterer Polizist strafversetzt

 „Ich bin Patriot, kein Idiot“ – unter dieses Motto hatte Kriminalhauptkommissar Michael F. seine Rede auf der Querdenker-Demo in Dortmund gestellt, die am 9. August stattfand. Er führte dort aus, dass er sich abseits von Thekengesprächen noch nie groß politisch betätigt oder geäußert habe, bis er an der „Versammlung für Freiheit und Frieden“ am 1. August dieses Jahres in Berlin teilgenommen habe. Die Versammlung „mit mehreren hunderttausend Menschen“ sei, „die friedlichste“ gewesen, die er je gesehen habe.

„Es gibt keine Gewaltenteilung mehr“


12.8.2020
Reichsbürger
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Alles Reichsbürger? Ein Polizeikommissar wehrt sich gegen Hexenjagd

Medienerklärung: eidesstattliche Versicherung zum Vorwurf des verfassungswidrigen Dienstvergehens

Seit November 2016 werde ich als Polizeikommissar vom Dienstherrn Polizeipräsidium Trier beschuldigt und verfolgt, weil ich angeblich der sogenannten Reichsbürgerbewegung angehöre. Anlass der Vermutung war, dass meine Ehefrau ihre Ausweise bei der Verbandsgemeinde abgab.

Am 4.11.2016 wurde ich von meinem Dienstherrn zu einem fürsorglich-kollegialen Gespräch gebeten, wo es um meine Ehefrau ging. Auch von Seiten des Dienstherrn handelte es sich offenkundig nicht um eine dienstliche Angelegenheit. Ich wurde zu meiner Kenntnis und Meinung über die politische Einstellung meiner Ehefrau befragt. Fragen wie: ,,Wie stellt sich ein Polizeibeamter dazu, insbesondere unter Berücksichtigung der ihm obliegenden Beamtenpflichten?“


12.8.2020
Meinungsfreiheit
Frankreich
Deutsch.RT: Corona: Frankreich verlängert Verbot von Massenversammlungen bis 30. Oktober

Die Zahl neuer Corona-Fälle in Frankreich steigt weiter. Am vergangenen Wochenende soll es 5.000 neue registrierte Erkrankungsfälle gegeben haben. Daher hat Paris beschlossen, das Verbot von Versammlungen von mehr als 5.000 Menschen bis Ende Oktober zu verlängern.

Der französische Premierminister Jean Castex hat am Dienstag erklärt, dass die Corona-Infektionsrate in Frankreich "in die falsche Richtung" gehe. Eine kollektive Reaktion sei notwendig, so der Politiker.


11.8.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Das ging fix: Polizist nach Rede bei Augsburger Corona-Demo versetzt

Nachdem am Samstag ein fränkischer Polizeibeamter in Augsburg auf einer Demo gegen die Corona-Maßnahmen eine kritische Rede gehalten hat und dabei unter anderem seine Kollegen dazu aufrief, sich dem Protest anzuschließen, wurde er kurz darauf bereits versetzt.

Bernd Bayerlein war bisher bei der Polizeiinspektion Weißenburg als Dienstgruppenleiter tätig. „Bisher“ bedeutet konkret bis zu seiner Rede am Samstag in Augsburg im Rahmen einer Demonstration gegen die immer wahnsinniger werdenden Corona-Maßnahmen. Wie der öffentlich-rechtliche BR-Sender berichtet, hat das Polizeipräsidium Mittelfranken in Nürnberg bereits nach dem Auftritt „reagiert“ und den Beamten intern versetzt.


11.8.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Nach Corona-Demo versetzt und suspendiert: Kritische Polizisten werden gemaßregelt

Am Wochenende traten zwei Polizisten als Redner bei Demonstrationen gegen die staatlichen Maßnahmen in der Corona-Krise auf und kritisierten in deutlichen Worten die Rolle von Politik und Medien. Am Montag wurde einer der beiden suspendiert, der andere versetzt.

Die beiden Polizisten, die am Wochenende auf verschiedenen Protestveranstaltungen gegen die Corona-Maßnahmen der Politik aufgetreten waren, haben bereits am Montag die ersten Konsequenzen ihres Handelns zu spüren bekommen.


10.8.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Polizist nach Auftritt bei „Querdenken“-Demo durch Präsidium versetzt

Auf regierungskritischen Anti-Coronapolitik-Demos der Initiative „Querdenken“ in Augsburg und Dortmund sind Polizeibeamte als Redner aufgetreten. Für den in Augsburg aufgetretenen Polizeibeamten hatte dies nun Folgen.


10.8.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Wegen geplantem Auftritt mit Kalbitz: Sächsische Polizeigewerkschaft schließt AfD-Abgeordneten aus

Die Deutsche Polizeigewerkschaft in Sachsen hat einen Landtagsabgeordneten der AfD ausgeschlossen. Lars Kuppi sei seit Ende Juni nicht mehr Mitglied des Verbands, sagte Landeschefin Cathleen Martin dem „Spiegel“ laut Mitteilung vom Montag.

Grund dafür sei ein geplanter Auftritt Kuppis mit dem Rechtsaußenpolitiker Andreas Kalbitz, der wegen rechtsextremer Verbindungen aus der AfD ausgeschlossen wurde.


10.8.2020
Meinungsfreiheit
Was sind die empfindlich geworden
Epochtimes: Baden-Württemberg: Landtagspräsidentin Aras stellt 74 Strafanzeigen gegen Hasskommentare

Die baden-württembergische Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) hat sich in 107 Fällen gegen Hasskommentare gewehrt. Sie habe 74 Strafanzeigen gestellt und Google in 33 Fällen auf Herausgabe der IP-Adressen von Nutzern verklagt, sagte Aras der „Süddeutschen Zeitung“ vom Montag. In 25 Fällen habe sie Recht bekommen, vier Nutzer seien von der Staatsanwaltschaft mittlerweile identifiziert worden.

9.8.2020
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Bundeswehr-Soldat, der COMPACT-Beitrag schrieb, soll rausgeworfen werden!

Der Verfasssungsschutz ist zum Top-Geschütz des Establishments gegenüber Oppositionellen geworden. Deren Einstufungs-Praxis hat sich in den vergangenen Monaten als zuverlässige Spalt-Axt erwiesen. Diesmal trifft es die Bundeswehr.

Derzeit ermittelt der MAD gegen einen Oberfeldwebel der Bundeswehr, Hannes Gnauck (29). Der ist AfD-Fraktionschef im Kreistag und Mitglied im Landesvorstand der AfD-Jugend (JA) Brandenburg. Letztere hat der Verfassungsschutz seit 2019 als „Verdachtsfall“ im Visier. Der MAD warf Gnauck deshalb fehlende Verfassungstreue vor. Die dpa berichtet über ein laufendes Disziplinarverfahren, das meist mit Entlassung enden soll.


9.8.2020
Meinungsfreiheit
Linke
Journalistenwatch: Die Jakobiner sind fassungslos: Neuer entschuldigt sich nicht

Im links-grünen Mainstreammedienwunderland ist die Empörung maximal: Obwohl Nationalelf-Kapitän Manuel Neuer vors Tribunal zitiert wurde, da er das falsche Lied im Urlaub gesungen hatte, hat er weder öffentliche Selbstkritik geübt und sich auch nicht in den Staub geworfen.

9.8.2020
Zensur
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Internetzensur: Freie Meinung wird Hassverbrechen – Die Woche COMPACT (Video)

Ob Äußerungen gegen die Asylpolitik oder den Corona-Notstand in sozialen Netzwerken – aus Sicht der Regierung ist das natürlich Hass und Hetze im Internet. Und dafür gibt es künftig verstärkt Knast, im Zweifel bereits für ein Like. Darauf läuft zumindest ein Gesetz hinaus, das der Bundestag in dieser Woche verabschiedet hat. Wie weit die Beschränkung der Meinungsfreiheit künftig geht, erfahren Sie in dieser Ausgabe von Die Woche COMPACT.
Unter Beobachtung – Die Opposition im Visier der Geheimdienste

Verfassungsschutz – Erst Brandenburg, dann Thüringen?
Gummiparagraph – Das Internet und die Meinungspolizei
Verschwiegen und vertuscht – Der Pädophilenskandal von Berlin


7.8.2020
Meinungsfreiheit
Compact-Online: CDU droht mit Ausschluss kritischer Mitglieder

Dass wir der aktuellen Bundesregierung zahlreiche Fortschritte in Sachen Meinungsfreiheit verdanken, bedarf keiner besonderen Betonung. Die Krönung liefert die CDU im Entwurf zu einer neuen Mitgliedersatzung: Danach fliegen Mitglieder, die in sozialen Netzwerken Kritik üben, aus der Partei.

Es ist nicht unbekannt, dass CDU-Mitglieder auf sozialen Netzwerken gegen die derzeitige Parteilinie revoltieren. Andererseits ist jedem Merkel-Untertanen jedoch klar, dass Muttis Beschlüsse alternativlos sind. Eine Auflösung dieses Widerspruchs bietet der Entwurf zu einer neuen CDU-Satzung: Wenn ein Mitglied sich im Internet negativ über seine Partei äußert, dann droht ihm in höchster Konsequenz der Rausschmiss. Im O-Ton eines Papiers, das dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vorliegt, gilt das für jeden Christdemokraten, der „in sozialen Medien gegen die CDU und ihre Repräsentanten nachdrücklich und fortgesetzt Stellung nimmt und dabei erhebliche Verbreitung erlangt“.


7.8.2020
Meinungsfreiheit
Watergate: Dramatisch: Klassische Medien in Umfrage abgewatscht

Die Medien in Deutschland verlieren, so weit sie vor allem zu den „klassischen“ Medien gehören, dramatisch einen Großteil des Vertrauens. Der bekannte Mittelstandsforscher Dr. Eberhard Hamer hat mit seinem Mittelstandsinstitut Hannover ermittelt, dass vor allem die staatlichen Rundfunkmedien diesbezüglich deutlich schlechter abschneiden, als es die Meldungen derselben Häuser über ihre Akzeptanz Glauben machen. Die Frage, die das Institut stellte, lautete: „Welchen Medien trauen Sie am meisten?“

Welchen Medien trauen Sie am meisten?


7.8.2020
Meinungsfreiheit

Deutsch.RT: Ein Land in Angststarre: Kabarettistin Lisa Eckhart von Festival in Hamburg ausgeladen

Aus Angst vor der "Sprengung" der Veranstaltung wurde die österreichische Kabarettistin Lisa Eckhart von dem Harbour Front Literaturfestival in Hamburg ausgeladen. Die Veranstaltung falle leider aus, heißt es auf der Webseite des Veranstalters – ein Trauerspiel.

von Timo Kirez

Laut Berichten im Spiegel und in der Welt stehen hinter der Ausladung die Sicherheitsbedenken der Veranstalter. Die österreichische Kabarettistin Lisa Eckhart war nach einem Auftritt bei WDR-Mitternachtsspitzen in die Schusslinie geraten. Der Vorwurf: Sie bediene "rassistische und antisemitische Klischees". Das tut die Kabarettistin tatsächlich, wenn auch aus anderen Gründen, als die Kritiker ihr vorwerfen. Doch dazu weiter unten mehr.


7.8.2020
Meinungsfreiheit
Linke
Junge Freiheit: Brandanschläge in Neukölln
Wegen angeblicher AfD-Nähe: Staatsanwalt von Fall abgezogen


BERLIN. Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat die Ermittlungen wegen mutmaßlich rechtsextremer Brandanschläge im Stadtteil Neukölln übernommen, weil ein Staatsanwalt im Verdacht steht, ein AfD-Anhänger und daher befangen zu sein. Generalstaatsanwältin Margarete Koppers erklärte dem RBB, der Staatsanwalt habe möglicherweise einem Hauptverdächtigen in einer Vernehmung gesagt, „daß er AfD-nah sei oder AfD-Wähler“.

Dies gehe aus einem Telefonprotokoll zwischen dem Vernommenen und einer weiteren Person hervor, die beide dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet werden. Der Verdächtige habe einer weiteren Person erzählt, man könne sich „gut aufgehoben fühlen bei der Staatsanwaltschaft wegen dieser Äußerung“.

Bisher gibt es keine Beweise


7.8.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Angriff auf Versammlungsfreiheit: Oben und unten statt links und rechts

Nicht wenige liebäugeln angesichts der Großdemonstration in Berlin vom vergangenen Samstag mit einer Einschränkung der Versammlungsfreiheit. Anscheinend halten sie sich für die einzigen Denkbefähigten und die Demonstranten für kollektiv dumm und verantwortungslos. Die Levitenlesung.

7.8.2020
Meinungsfreiheit

Epochtimes: Bericht: Hollywood kapituliert vor Chinas Zensur und gefährdet Redefreiheit

Chinas Filmmarkt wächst. Laut Prognosen wird er in diesem Jahr den US-Markt als den umsatzstärksten Markt überholen – ein Riesengeschäft für Filmemacher. Doch Peking lässt nicht alle Filme auf den chinesischen Markt. Hollywood hat das erkannt und zensiert sich selbst, um dem Regime zu gefallen.

„Hollywood kapituliert zunehmend vor dem Druck des chinesischen Regimes“, sagt die Menschenrechtsgruppe „PEN America“ in ihrem neuen Bericht. Die Filmstudios zensieren ihre Filme, was die Redefreiheit bedrohe, heißt es in dem am 5. August veröffentlichten Bericht „Made in Hollywood, Censored by Beijing“ weiter.


6.8.2020
Meinungsfreiheit


Epochtimes: AfD-freundliche Sätze: Berliner Generalstaatsanwältin übernimmt Ermittlungen wegen möglicher Befangenheit

Weil ein Berliner Staatsanwalt möglicherweise der AfD nahe steht, hat die Generalstaatsanwaltschaft die Ermittlungen zu einer mutmaßlich rechtsextremistischen Anschlagsserie im Bezirk Neukölln übernommen.

Bei einem Gespräch sollen zwei Verdächtige aus der rechtsextremen Szene über den Mann gesagt haben, dass er der AfD nahe stehe, wie eine Sprecherin der Generalstaatsanwaltschaft am Donnerstag sagte. Deswegen übernahm die Behörde die Ermittlungen von den beiden mit dem Komplex betrauten Staatsanwälten.


6.8.2020
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: „Versammlung für die Freiheit“: Kritiker der Corona-Maßnahmen planen erneute Demonstration in Berlin

Gegner der scharfen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung wollen am 29. August erneut in Berlin auf die Straße gehen. Für eine Demonstration unter dem Titel „Versammlung für die Freiheit“ wurden 17.000 Teilnehmer angemeldet, wie ein Polizeisprecher am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP sagte. Bei einer anschließenden Kundgebung erwartet die Stuttgarter Initiative Querdenken 711 insgesamt 22.500 Teilnehmer.

6.8.2020
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Corona-Demo: Polizei nimmt Erfolgsautor Thorsten Schulte fest (mit Video)

Skandal: Der Bestsellerautor („Fremdbestimmt“) gehörte zu den Rednern der Mega-Demonstration gegen die Corona-Diktatur gestern auf der Straße des 17. Juni und wurde anschließend festgenommen.

6.8.2020
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Wegen Teilnahme an Anti-Coronadiktatur-Demo: Basketballspieler fristlos gefeuert!

Erst im vergangenen Jahr war der Basketball-Nationalspieler Joshiko Saibou von Alba Berlin nach Bonn gewechselt. Jetzt hat der Verein aus der Ex-Bundeshauptstadt ihn wieder gefeuert. Aber nicht wegen mangelnder Spielleistung. Nein, weil er an der Berliner Anti-Coronadiktatur-Demo teilgenommen hat!

Der Grund für die fristlose Kündigung lautete: Wegen „Verstößen gegen Vorgaben des laufenden Arbeitsvertrags als Profisportler“. Eine Vereinsmitteilung präzisiert, Saibou habe „wiederholt auf Social-Media-Kanälen seine Haltung zur Pandemie oder zum Virus an sich geäußert und am vergangenen Wochenende bei einer Großdemonstration auch praktiziert, indem er vorsätzlich gegen die bekannten Schutzregeln verstieß“. Das reichte, um den Spieler als „Infektionsrisiko“ zu diskriminieren

4.8.2020
Meinungsfreiheit
Wichtig
Danisch: Die richterliche Beschneidung der Wissenschaftsfreiheit

Wie Richter Grundrechte zertrümmern.

Disclaimer: Ich muss mir die Entscheidung natürlich erst mal im Volltext holen und lesen.

Die WELT berichtet, das Amtsgericht Kassel haben den Professor Ulrich Kutschera wegen Beleidigung von Homosexuellen zu einer Strafe von 6000 Euro verurteilt.


4.8.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Nach Teilnahme an Berlin-Demo: Nationalspieler Saibou fristlos gekündigt – er sei „ein permanentes Infektionsrisiko“

Wegen „Verstößen gegen Vorgaben des laufenden Arbeitsvertrages als Profisportler“ wurde dem Basketball-Nationalspieler Joshiko Saibou gekündigt. Er nahm am 1. August an der Anti-Coronapolitik-Demo in Berlin teil.

In den sozialen Netzwerken gehen die Wogen hoch: Basketball-Nationalspieler Joshiko Saibou nahm am Wochenende an der Corona-Demonstration in Berlin teil. Nun erhielt er von seinem Klub, den Telekom Baskets Bonn, die fristlose Kündigung.


3.8.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Frage auf der BPK: Können die Behörden Corona-Demos nicht einfach verbieten?

Am Samstag kam es in Berlin zu einer Großdemonstration gegen die Corona-Auflagen mit über 20.000 Teilnehmern. Während der Protestveranstaltung wurden viele Hygieneregeln nicht eingehalten, was im Nachhinein starke Kritik auslöste.

Auf der Bundespressekonferenz (BPK) fragte eine Journalistin den anwesenden Sprecher des Innenministeriums, ob die Behörden solche Demonstrationen nicht einfach verbieten könnten.


2.8.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Wird bald die Versammlungsfreiheit aufgehoben?

Die Massendemo am Sonnabend hat das Merkel-Regime kalt erwischt. So eine mächtige Querfront hat sich noch nie in Richtung Reichstag bewegt. Erinnerungen an 1989 wurden wach – und die müssen nun so schnell wie möglich wieder unter den Teppich gekehrt werden.

1.8.2020
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Danisch: Die „unbestreitbare” Pressefreiheit

Ich bestreite das Unbestreitbare.

Nur mit dem Unterschied, dass ich da nicht mit leerem Geschwätz und Worthülsen werfe, sondern die Gerichtsentscheidungen dazu zitiert habe.

Die WELT hat Pressefreiheit, Panorama hat sie nicht. Das eine ist Presse, das andere ist Rundfunk.

Entweder haben diese öffentlich-rechtlichen „Journalisten” nicht mal von den Grundlagen ihres eigenen Jobs Ahnung, oder sie behaupten absichtlich Unrichtiges.


26.7.2020
Meinungsfreiheit
Grüne
Danisch: Die Einführung von Propagandastaatsmedien

Über den Kommunismus der Grünen.

Beim Reitschuster wird schön beschrieben, dass der Staat bisher die Presse schon auf dem Geldwaschumweg der Pseudowerbung massiv finanziert (mir hatte ja mal ein Verleger gesagt, dass man solche Geschichten wie meine nicht drucken könne, weil man eben von Werbeanzeigen abhängig ist und die weg sind, wenn man unbotmäßig schreibt) und die tiefenkorrupte Journaille das natürlich gerne annimmt, und nach vorne hin heuchelt, dass sie natürlich nicht vom Kanzerlamt instruiert würden), die Grünen aber nun ganz offiziell Staatsmedien forderten.

26.7.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Wie in Rotchina: Von „Panorama“ angeprangerter Bundeswehroffizier wird zu öffentlicher Reue und „Selbstkritik“ gezwungen

Sieg für die linken Tschekisten des öffentlich-rechtlichen Haltungsfunks auf ganzer Linie: Der gestern von dem NDR-Kampagnenmagazin „Panorama“ als angeblicher Sympathisant von „Rechtsradikalen“ öffentlich denunzierte Oberstleutnant Marcel Bohnert, bisherige Leiter des Social-Media-Teams der Bundeswehr, wurde einer anderen „Verwendung zugeführt“, sprich: faktisch strafversetzt. Damit nicht genug: Außerdem sah er sich gezwungen – wohl damit ihm nicht noch schlimmeres dienstrechtliches Ungemach droht – öffentlich Abbitte zu leisten.

1.8.2020
Meinungsfreiheit
Grüne
Journalistenwatch: Pervers: Berlin plant Ampelsystem gegen Rechtsextremisten

Berlin – Die stalinistische Säuberung der Sicherheitsbehörden geht den Linksradikalen wohl noch nicht schnell genug: Der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) bereitet jetzt einen Elfpunkteplan zur Bekämpfung extremistischer Tendenzen in der Polizei vor. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. So soll es neben der neuen Stelle eines Extremismusbeauftragten in der Hauptstadtpolizei künftig die Möglichkeit geben, anonym Hinweise auf verfassungsfeindliche Umtriebe abzugeben.

Verdachtsfälle sollen nach einem fünfstufigen Ampelsystem kategorisiert werden, bei Rot und Orange droht der Rauswurf. Bei Neueinstellungen würde künftig der Verfassungsschutz eingebunden, um die Zuverlässigkeit der angehenden Polizisten zu überprüfen. Im Dienst soll die Überprüfung regelmäßig wiederholt werden.


31.7.2020
Meinungsfreiheit
Überwachung
NWO
Wichtig
Danisch: Vom Ende der Verschlüsselung – vom Ende der Kommunikationsfreiheit

Mit der Umwandlung der westlichen Welt in eine kommunistische Tyrannei gehen auch Verbote von Kryptographie einher – niemand darf mehr Geheimnisse haben.

Zwei Meldungen vom Heise Newsticker


31.7.2020
Meinungsfreiheit
Danisch: Ende der Kommunikationsfreiheit: Ein Beispiel

Man hatte sich viel Mühe gegeben, um das vorzubereiten und hübsch zu machen, sie wollten beispielsweise zeigen, was sie künftig so bei den Star Trek Projekten Discovery, Picard, Lower Decks und Strange New Worlds machen wollen, Ausblicke geben.

Aber, ach.

Wenn ich den Artikel richtig verstehe, lief das über ViacomCBS. Was jetzt auch nicht so überraschend ist, denn der ganze Star-Trek-Kram wird von CBS angeboten und vertrieben. Sie hatten also jedes Recht und die Aufgabe, das zu senden.

Sie hatten aber nicht daran gedacht, dass sie ihre Copyright-Filter laufen haben, und obwohl das, was die dann da an Ausschnitten zeigten, nicht mal Ausschnitte aus echten Sendungen waren und laut dieses Artikels nicht mal wie eine echte Star-Trek-Serie aussah, erkannte die Software eine Copyright-Verletzung und sägte ihnen ihre eigene Veranstaltung ab.


31.7.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Debatte um Antisemitismus
Legitime Israelkritik: Historiker Benz verteidigt offenen Brief an Merkel


BERLIN. Der Historiker Wolfgang Benz hat einen offenen Brief an Kanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigt, in dem rund 60 Intellektuelle gegen die Unterdrückung legitimer Kritik an Israel protestiert hatten. Er sei es gewöhnt, daß beim Thema Antisemitismus „unendlich viele ahnungslose Experten das Sagen haben“, erläuterte der Antisemitismusforscher am Donnerstag im Deutschlandfunk.

Es sei falsch, „wenn man die Diskussion über Antisemitismus und die Definition, was ist Judenfeindschaft, eingrenzt auf politische Momente“, verdeutlichte Benz, der einer der Unterzeichner des Briefes ist. Hier liege auch der Deutsche Bundestag falsch, der die Boykott-Bewegung BDS als schlimmsten Auswuchs des Antisemitismus definiere.


30.7.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Es gibt kein Panoramagate“: Journalisten sehen sich als Opfer und fordern Aus für Don Alphonso

Auf Twitter ist der gleichnamige Hashtag zum Trend-Topic geworden, im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und dessen Umfeld meint man hingegen, es gebe kein „Panoramagate“. Vielmehr sei es skandalös, dass „Welt“-Kolumnist Don Alphonso das Umfeld von Expertinnen beleuchte.

30.7.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Kritik-Mail an Augsburger OB nach Gewalttat am Königsplatz – Absender muss vors Gericht

Die Gewalttat am Augsburger Königsplatz sorgte für viele Schlagzeilen. Der Oberbürgermeister von Augsburg erhielt in der Folge zahlreiche Hass-Nachrichten. Wegen einer Traueranzeige. Dies hat nun ein Nachspiel.

Nach dem Gewaltverbrechen vom Nikolaustag 2019 am Augsburger Königsplatz ist der damalige Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) mit zahlreichen Kritik-E-Mails konfrontiert worden.


27.7.2020
Meinungsfreiheit
USA
Epochtimes: Redefreiheit als Auslaufmodell: Nur ganz Linke haben in den USA keine Angst, ihre Meinung zu äußern

Radikale Linke haben im herrschenden politischen Klima der USA am seltensten Bedenken, ihre Meinung frei zu äußern. Aber auch unter ihnen nimmt der Anteil derer, die Selbstzensur üben, zu. In fast allen Gruppen halten Mehrheiten ihre wahren Ansichten zurück.

In den USA, wo der erste Verfassungszusatz dem Staat vollumfänglich untersagt, die freie Rede durch Gesetze einzuschränken, und der Supreme Court lediglich ganz enge Bereiche definiert hat, in denen diese nicht geschützt sei – etwa bei einem vorsätzlichen „Feuer“-Ruf in einem voll besetzten Kino –, üben immer mehr Menschen Selbstzensur.


25.7.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Ein Dokument der Furcht

Rund 150 vor allem englischsprachige Wissenschaftler, Künstler, Journalisten haben in der US-Zeitschrift Harper’s Magazine einen offenen Brief über „Gerechtigkeit und offene Debatte“ veröffentlicht. Darunter sind internationale Schwergewichte wie die Schriftsteller Margaret Atwood, Louis Begley, Salman Rushdie, die Harry-Potter-Autorin J. K. Rowling, der Politologe Francis Fukuyama und die Linguisten Noam Chomsky und Steven Pinker.

Sie prangern das stickige Debattenklima, die Praxis „öffentlicher Beschämung und Ausgrenzung“ von Meinungsdissidenten an sowie „die Tendenz, komplexe politische Fragen in einer täuschenden moralischen Gewißheit aufzulösen“. Sie konstatieren eine Melange aus Konformitätsdruck, Zensur, Selbstzensur und purer Existenzangst.


24.7.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Bayern: Hausdurchsuchungen wegen "Hasskommentaren" nach Alarmierung durch Medienportale

Ein fränkischer Radiosender hat "Hasskommentare" seiner Nutzer unter einem seiner Facebook-Streams im Februar der Staatsanwaltschaft gemeldet. Nun durchsuchten bayerische Ermittler 19 Objekte und beschlagnahmten Telefone sowie Laptops der Beschuldigten.

Das Bayerische Landeskriminalamt (LKA) hat im Rahmen einer Razzia am Dienstag 19 Objekte in ganz Bayern durchsucht. Der Schwerpunkt der Aktion lag in Unterfranken. Wie das LKA und die Generalstaatsanwaltschaft München in einer gemeinsamen Pressemitteilung erklärten, werde gegen insgesamt 17 Personen wegen Volksverhetzung ermittelt. Die Beschuldigten sollen "in einem sozialen Netzwerk strafrechtlich relevante Hasskommentare verbreitet" haben.


24.7.2020
Meinungsfreiheit
UK
Deutsch.RT: Exklusiv: Angriff auf die Pressefreiheit durch britische Schattenministerin – RT im Visier

Ein an RT geleakter Brief von Schattenministerin Jo Stevens an die britische Rundfunkaufsichtsbehörde Ofcom zeigt das Verständnis der Politikerin von Pressefreiheit. Darin ersucht sie mit unhaltbaren Aussagen die Behörde, dem britischen RT-Ableger die Sendelizenz zu entziehen.

Die hochrangige Labour-Politikerin nahm die mit Verspätung erfolgte Veröffentlichung des sogenannten "Russland-Berichts" des britischen Parlaments am Dienstag zum Anlass, sich in einem Schreiben an die Vorsitzende der Rundfunkaufsichtsbehörde Ofcom, Melanie Dawes, zu wenden. Einer Behörde, die selbst von sich sagt, unabhängig zu sein und sich durch Gebühren finanziert.   


23.7.2020
Meinungsfreiheit
Linke
USA
Journalistenwatch: Gesinnungsterror in den USA: Lehrer gefeuert, weil er „Trump is our President“ schrieb

Bei Meinungs- und Sprachverbrechen wird seit „Black Lives Matter“ praktisch gar kein Pardon mehr gegeben – und die Intoleranz erstreckt sich nicht nur auf als „rassistisch“ ausgelegte, wertfrei-objektive Äußerungen, sondern führt auch zu einer weiteren Verengung des politisch-korrekten Duldungsrahmens. Als Folge davon werden selbst verkappte Bekenntnisse zu unverzeihlichen Sünden, geächteten Unpersonen und Feindbildern der Linken.

22.7.2020
Meinungsfreiheit
Linke
Junge Freiheit: Kritische Stimme
Nach Twitter-Eintrag: Sachsen trennt sich von Gedenkstätten-Chef


Mit einem kräftigen Tritt hat sich Sachsens Kulturministerin Barbara Klepsch (CDU) von einer zunehmend lästiger werdenden Person verabschiedet. Siegfried Reiprich, seit 2009 Geschäftsführer der Stiftung Sächsische Gedenkstätten, muß mit sofortiger Wirkung und „unwiderruflich“ seinen Posten räumen. Im Gegensatz zu der 1965 im westsächsischen Annaberg-Buchholz geborenen Klepsch, die zwar von sich behauptet, 1989 gegen den Staat auf die Straße gegangen zu sein, war der zehn Jahre ältere Reiprich in seiner Aufmüpfigkeit und seinem widerständlichen Denken tatsächlich ein Problem für den SED-Staat. Deswegen wurde er zwangsexmatrikuliert, bespitzelt, zur Ausreise genötigt und ausgebürgert.

21.7.2020
Meinungsfreiheit

Junge Freiheit: Nach Protest gegen Hildmann-Bücher
Buchhändler Thalia erteilt Zensurforderungen Absage


HAGEN. Das Buchhandelsunternehmen Thalia hat die Forderung abgelehnt, Bücher des Vegan-Kochs Attila Hildmann wegen Ermittlungen gegen ihn nicht mehr anzubieten. „Grundsätzlich wollen wir als Buchhändler weder zensieren noch Diskussionen vorwegnehmen, indem wir Titel, die keinen Anlaß für inhaltliche Beanstandungen bieten, aus dem Sortiment nehmen“, teilte Thalia am Montag mit. Das Unternehmen distanziere sich zwar von Hildmanns Ansichten, die Debatte darüber solle jedoch „nicht am Kochbuchregal ─ sondern gesamtgesellschaftlich“ geführt werden.

Thalia reagierte damit auf die E-Mail einer selbstbezeichneten „Premium Kundin“. Diese hatte sich in einer E-Mail an das Unternehmen gewandt und angedeutet, künftig woanders einzukaufen, falls es Hildmanns Bücher im Sortiment behalte. Zudem drängte sie auf eine Distanzierung von dem prominenten Koch, da Thalia eine „moralische Verpflichtung“ gegenüber seinen Kunden habe. Das Schreiben schloß die Verfasserin mit vermeintlichen Beweisen für Hildmanns Verfehlungen ab.

Polizei leitet Anzeigen gegen Hildmann ein

21.7.2020

Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Die Hintermänner des Vernichtungsfeldzugs gegen Martin Sellner

Anlaß war offenbar ein im Internet publizierter Bericht mit dem Titel “Generation Identity: International White Nationalist Movement Spreading On Twitter And YouTube“ („Generation Identität: Eine internationale weiß-nationalistische Bewegung, die sich auf Twitter und Youtube ausbreitet“, wobei „Generation Identity“ die anglophone Bezeichnung für „Identitäre Bewegung“ ist).

Der Titel erinnert an die „Superspreader von Haß und Gewalt“, und tatsächlich attackiert der Bericht dieselben Leute, von denen Herr Haldenwang neulich sprach: Nicht nur Martin Sellner und die Identitäre Bewegung finden darin Erwähnung, sondern auch Ein Prozent (ziemlich ausführlich, ohne zu erwähnen, welchen Zweck diese Organisation eigentlich erfüllt), Alex Malenki und Philip Thaler mit „Laut gedacht“, Götz Kubitschek und der Verlag Antaios (der das „rechtsradikale, antisemitische und revisionistische“ Buch Finis Germania von Rolf Peter Sieferle publiziert hat), Jürgen Elsässer und Compact und Yours Truly Martin Lichtmesz.


17.7.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Rede- & Meinungsfreiheit: Die Hetzjagd auf Martin Sellner und andere

Nachdem dem österreichischen Identitären-„Chef“ Martin Sellner und anderen Identitären die Youtube-Kanäle – mit bis zu 145.000 Abonnenten im Fall Sellner – gekündigt wurden, muß Sellner nun auch mit seiner Webseite den Provider wechseln. Auch Twitter entfernte ca. 50 Identitären-Accounts. Derweilen werden die Öffentlich-Rechtlichen nicht müde, auf die Demokratiedefizite in anderen Ländern zu verweisen. Das ganze wohlfeile Geschwätz von Demokratie & Meinungsfreiheit ist eine einzige Farce angesichts jener antidemokratischen Narrenfreiheit für die IT-Riesen, die ihnen demokratische Regierungen durchgehen lassen.

15.7.2020
Meinungsfreiheit

Deutsch.RT: Bundesrat gibt grünes Licht für schärfere Gesetze gegen Hasskriminalität

Nachdem der Bundestag bereits für die Verabschiedung neuer Gesetze gegen Hassbotschaften im Internet gestimmt hatte, nahm die Gesetzesnovelle nun auch die letzte Hürde vor dem Bundesrat. Bei Beleidigungen droht nun eine Haftstrafe von bis zu zwei Jahren.

Wer online Hassbotschaften verbreitet oder Menschen bedroht, muss künftig mit schärferer Verfolgung rechnen. Der Bundesrat beschloss am Freitag in Berlin das neue Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Internet. Der Bundestag hatte den Neuregelungen bereits Mitte Juni zugestimmt.


15.7.2020
NWO
China
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Meinungsverbot: Hongkongs Sicherheitsgesetz auch für Deutschlands Bürger relevant
Chinas Nationales Sicherheitsgesetz für Hongkong kann die Meinungsfreiheit der Menschen auch in Deutschland beeinträchtigen.

Die Kommunistische Partei Chinas drückte am 30. Juni ihr umstrittenes Nationales Sicherheitsgesetz für Hongkong durch. Eine Entscheidung, die sowohl unter den Hongkongern als auch weltweit für Empörung sorgte.

Laut Beobachtern macht das neue Gesetz jegliche Kritik an der KPC zum Verbrechen und untergräbt die Freiheit der Menschen in der Region. Doch nicht nur die Einwohner Hongkongs sind von dem neuen Gesetz betroffen. Es könnte sogar die Freiheiten der Menschen überall auf der Welt einschränken.

Artikel 38 des Gesetzes besagt, dass jeder, der die KPC kritisiert, egal, wo auf der Welt, in China vor Gericht gestellt werden kann, sobald er dort oder in Hongkong einreist.


15.7.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Sieg für Broder – Klatsche für Kaddor

Die Mühlen der deutschen Justiz mahlen langsam. Diese Erfahrung mußte nun auch der Publizist Henryk M. Broder machen. Fast vier Jahre ist der Vorgang her, der am vergangenen Montag vor dem Amtsgericht in Düsseldorf verhandelt wurde. Die Religionspädagogin Lamya Kaddor hatte Broder vorgeworfen, sie in einem Artikel der JUNGEN FREIHEIT beleidigt zu haben.

Doch so lange sich das Verfahren hingezogen hatte, so schnell endete es nun mit einem Freispruch für Broder. Die Kosten für die von Kaddor angestoßene Gerichtsposse muß der Steuerzahler tragen. Wüßte man es nicht besser, man könnte fast meinen, die Duisburger Justiz habe einen an der Klatsche.


14.7.2020
Meinungsfreiheit
USA
Deutsch.RT: USA: Redefreiheit und Eier aus Freilandhaltung – Beides glei­cher­ma­ßen nicht existent

Die USA sind so autoritär und intolerant gegenüber Andersdenkenden wie jede andere 08/15-Diktatur auch. Im Allgemeinen lautet das Programm, den Dissens auf eine subtilere, raffiniertere Art zu unterdrücken – gestützt auf Mainstream-Medien mit Gruppenzwang zum Konformismus.

von Caitlin Johnstone

In einem weiteren Abschnitt einer Kampagne, die Kevin Gosztola von Shadowproof  bezeichnet als "einen nicht ganz so subtilen Versuch, den Journalismus einer gegnerischen Medienorganisation zu kriminalisieren, an deren Zerstörung die Vereinigten Staaten in den letzten zehn Jahren gearbeitet haben", wurde WikiLeaks-Gründer Julian Assange vom US-Justizministerium nun mit einer weiteren überflüssigen Anklage belastet.


13.7.2020

Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Streit mit Lamya Kaddor
Vorwurf der Beleidigung: Verfahren gegen Broder endet mit Freispruch


DUISBURG. Das Amtsgericht Duisburg hat den Publizisten Henryk M. Broder vom Vorwurf der Beleidigung freigesprochen. Mit dem Urteil endete am Montag ein mehrjähriges Verfahren. Angestrebt hatte dies die Religionspädagogin Lamya Kaddor.

Anlaß war ein Interview Kaddors 2016, in dem sie Broder vorwarf, verantwortlich dafür zu sein, daß sie Haßmails und Drohungen erhalte. Broder wies die Anschuldigungen gegenüber der JUNGEN FREIHEIT seinerzeit zurück, woraufhin ihn Kaddor wegen Beleidigung anzeigte. Die Staatsanwaltschaft Duisburg erließ in der Folge Strafbefehl gegen Broder in Höhe von 2.000 Euro, weil sie der Ansicht war, er habe beabsichtig, Kaddor „in ihrer Ehre zu verletzen“.


11.7.2020
NWO
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Wolfgang Wodarg: Korrumpierte Medien und Wissenschaft liefern die Grundlage für die Politik

Vier Monate nach Beginn der Corona-Krise sieht sich der Arzt Wolfgang Wodarg in seinen Einschätzungen bestätigt. Im Gespräch mit dem Fehlenden Part warnt Wodarg vor den Risiken einer RNA-Impfung und beklagt, dass Medien und Wissenschaft institutionell korrumpiert seien.

Ich hab mich nicht so sehr verändert, die Welt hat sich verändert.

So erklärt Wolfgang Wodarg, Internist, Lungenarzt und Facharzt für Umweltmedizin, den Umstand, dass die großen Fernsehsender nichts mehr von ihm wissen wollen und ihn diffamieren.


11.7.2020
Meinungsfreit
USA
Deutsch.RT: "Für mehr Meinungsfreiheit in der Debatte" – Offener Brief von J. K. Rowling und Noam Chomsky

In einem offenen Brief in dem US-Magazin "Harper's Magazine" fordern über 150 Intellektuelle mehr Offenheit in der Debattenkultur. Sie prangern in ihrem Brief eine "ideologische Konformität" an und sprechen sich gegen einen, ihrer Ansicht nach, intoleranten Zeitgeist aus.

Mehr als 150 Intellektuelle und Prominente warnen in einem offenen Brief vor Denk- und Sprechverboten. Die Unterzeichner fordern stattdessen eine offene Debattenkultur. Es gäbe ein "Klima der Intoleranz", das auf allen Seiten der öffentlichen Debatte entstanden sei.


9.7.2020
Meinungsfreiheit
Danisch: Weiter geht’s mit der Entpolizeiisierung

Neues Gesetz: Polizisten sollen Weltanschauung und Sexualleben offenlegen

In Berlin soll ein Gesetz verabschiedet werden, wonach ein „Beauftragter für die Polizei Berlin“ alle schutzbedürftigen Daten von Polizeibeamten, gegen die Beschwerden aus der Bevölkerung vorliegen, einholen darf. Dazu gehören unter anderem Daten zur Weltanschauung, zum Sexualleben und zur Gewerkschaftszugehörigkeit. Die DSGVO wird faktisch außer Kraft gesetzt.


8.7.2020
Meinungsfreiheit
Linke
Danisch: Die Botschaft der Botschaft

Seit Jahren sehen wir nun, dass an amerikanischen Universitäten mit Gewalt verhindert wird, dass man noch etwas sagen kann, was außerhalb der linken Einheitsmeinung liegt, oder auch nur, wer die falsche Hautfarbe hat.

Es ist zu unseren Universitäten herübergeschwappt, all die Gender-Ritter versuchen hier mit Gewalt, alles zu unterbinden, was ihnen nicht passt.

Im öffentlich-rechtlichen Fernsehen blockieren Journalisten, die auffällig oft in der Antlantikbrücke stecken, jede Abweichung von der linken Norm-Meinung, und in den Alternativen Facebook, Twitter, Youtube wird inzwischen innerhalb von Sekunden zensiert, ganze Accounts gesperrt.


3.7.2020


Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Bremen
Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Pastor nach Homo-Kritik


BREMEN. Die Staatsanwaltschaft Bremen hat Anklage gegen den evangelischen Geistlichen Olaf Latzel wegen Volksverhetzung erhoben. Er habe „Homosexuelle generalisierend als Verbrecher und die Homosexualität als Degenerationsform der Gesellschaft“ sowie „Menschen, die in Bezug auf ihre Geschlechtsidentität von der angeblichen Norm abweichen, als ‘Genderdreck’ und als ‘Angriff auf die göttliche Schöpfungsordnung’“ bezeichnet, teilte die Staatsanwaltschaft mit.

Latzel soll das während eines sogenannten Eheseminars im vergangenen Oktober in der St. Martini Gemeinde in Bremen gesagt haben. Er habe die Äußerungen auch auf YouTube verbreitet. Die Aussagen des Pastors sind laut Sprecher der Staatsanwalt geeignet, „den öffentlichen Frieden zu stören“.

Latzel entschuldigt sich für „Verbrecher“-Aussage


1.7.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Pressefreiheit à la Deutsche Welle: Wenn kritischer Tweet zu Präsident Bolsonaro zur Kündigung führt

Man kann bei der Deutschen Welle in aller Freiheit Wladimir Putin als "Mörder und Bandit" oder den venezolanischen Präsidenten als "korrupten Diktator" bezeichnen. Doch die leichte Entfremdung eines historischen Zitats führte nun zur Kündigung eines brasilianischen DW-Kolumnisten.

von Florian Warweg

Anfang des 18. Jahrhunderts verfasste der einstige katholische Priester und spätere Religionskritiker und Frühaufklärer Jean Meslier sein berühmtes "Mémoire", es machte ihn zu einem der herausragenden Vorläufer des Zeitalters der Aufklärung. Sein wohl berühmtestes Zitat darin lautete: 

[...] dass all die Großen der Erde und alle Adligen mit den Gedärmen der Priester erhängt und erwürgt werden sollten.


24.6.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Jurist: Umstrittener „taz“-Text von Meinungsfreiheit gedeckt

Berlin – Wer hätte das gedacht: Eine Anzeige gegen die „taz“-Autorin Hengameh Yaghoobifarah wegen einer umstrittenen Kolumne hätte aus Sicht des Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Strafrecht beim Deutschen Anwaltverein, Dirk Lammer, wenig Aussicht auf Erfolg. „Der Text ist erkennbar eine Satire. Und auch die Aussage, Polizisten könnten auf die Mülldeponie, ist als Satire zu sehen“, sagte Lammer der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

23.6.2020
NWO
Macron
Frankreich
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Frankreichs Entschlossenheit, die Meinungsfreiheit zu beenden

Am 13. Mai verabschiedete das französische Parlament ein Gesetz, das Online-Plattformen wie Facebook, Google, Twitter, YouTube, Instagram und Snapchat verpflichtet, gemeldete „hasserfüllte Inhalte“ innerhalb von 24 Stunden und „terroristische Inhalte“ innerhalb einer Stunde zu entfernen. Geschieht dies nicht, können bei wiederholtem Versäumnis, die Inhalte zu entfernen, exorbitante Geldstrafen von bis zu 1,25 Millionen Euro oder 4% der weltweiten Einnahmen der Plattform verhängt werden.

23.6.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Freital: Oberbürgermeister Rumberg und mehrere Lokalpolitiker verlassen CDU – „Kritik unerwünscht“

Paukenschlag in Freital: Am Montag verkündeten der seit 2015 amtierende Oberbürgermeister der Stadt, Uwe Rumberg, und acht weitere hochrangige Lokalpolitiker aus der CDU auszutreten. Am Freitag wollen sie erklären, in welcher Form es für sie politisch weitergehen wird.

Ein Jahr vor der 100-Jahr-Feier der Großen Kreisstadt Freital muss die sächsische CDU einen empfindlichen Aderlass hinnehmen: Nicht nur der Oberbürgermeister der Stadt, Uwe Rumberg, sondern auch acht weitere wichtige Verantwortungsträger in der örtlichen CDU haben am Montag (22.6.) ihren Austritt aus der Partei verkündet.


20.6.2020
Meinungsfreiheit
Schweiz
Die Unbestechlichen: Abwürgen der Redefreiheit in der Schweiz

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) hat kürzlich ihren sechsten Monitoring-Bericht über die Schweiz veröffentlicht.

(von Judith Bergman)

ECRI ist das Menschenrechtsüberwachungsorgan des Europarates – nicht zu verwechseln mit der Europäischen Union. Der europäische Rat bezeichnet sich selbst als die „führende Menschenrechtsorganisation des Kontinents“.


20.6.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Google geht wegen „beleidigender“ Nutzer-Kommentare gegen Websites vor

Der Online-Riese Google ist gegen zwei „rechtsgerichtete“ Webseiten vorgegangen, die „gefährliche und beleidigende“ Nutzerkommentare zu den derzeitigen Anti-Rassismus-Protesten zugelassen haben. Der US-Konzern bestätigte am Dienstag, dass er die Website „ZeroHedge“ wegen Verstößen gegen die Unternehmensrichtlinien von der Anzeigenplattform Google Ads entfernt habe. Damit kann die Seite bis auf weiteres kein Geld über Google-Anzeigen generieren. Google verwarnte zudem die Website „The Federalist“.

19.6.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Trauriger Haufen: WerteUnion schmeisst Findeklee nach Kritik raus

Die WerteUnion (WU) – ein Zusammenschluss, der vorgibt, eine Basisbewegung der CDU/CSU zu sein und konservativen Mitglieder und Anhänger eine Stimme zu geben – setzt seine Säuberungswelle fort. Nachdem sich das WerteUnion-Mitglied und ehemalige Mitglied im WU-Vorstand, die Medizinstudentin Linnéa Findeklee, in einem Twitter-Beitrag kritisch zu der Wahl der linksextremistischen Juristin und ehemalige SED-Funktionärin Borchardt zur Verfassungsrichterin äußerte und deren Verbindungen zur Bundeskanzlerin thematisierte, wurde sie nun durch den geschäftsführenden Vorstand der WU  ausgeschlossen. Ob es da einen Zusammehang gibt, ist allerdings noch nicht klar, die WU hält sich, was die Gründe für den Rausschmiss betrifft, merkwürdig bedeckt.

9.6.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Es geht los: Shitstorms und Berufsverbote gegen „rassistische“ Moderatoren

Im Zuge der hiesigen George-Floyd-„Solidaritätsproteste“, die unter den Hooklines „Black Lives Matter“ oder „Silent Demo“ stattfinden und zum ersten Mal seit 80 Jahren wieder entschlossene junge Deutsche in schwarzer Uniformierung auf die Straßen bringen, entwickelt sich eine Hypersensibilität für „Rassismus“ im Alltag, die mangels realer Beispiele auf bizarre Interpretationen und Zuschreibungen ausweichen muss. Das durfte vorgestern Abend Pro7-Moderator Rio Ringguth erfahren.

5.6.2020
Meinungsfreiheit
Maas
Das ist wohl der Brüller
Deutsch.RT: Heiko Maas fordert: USA müssen Pressefreiheit schützen

Nach mehreren Angriffen von Polizisten gegen Medienmitarbeiter hat sich Deutschland zu dem Vorgehen der US-Regierung bei den Demonstrationen geäußert. Bundesaußenminister Maas verurteilte den Einsatz von Gewalt gegen Journalisten und forderte die Einhaltung der Pressefreiheit.

Die Bundesregierung verlangt von den US-Behörden Aufklärung über einen mutmaßlichen Angriff von US-Polizisten auf Journalisten der Deutschen Welle bei der Berichterstattung über die Proteste in Minneapolis.


4.6.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Staatsbürgerkunde für Fußballprofis: Wenn das Meinungsfenster zur Schießscharte wird

Oliver Bierhoff möchte mit Vorträgen und Diskussionen der Verbreitung von "Verschwörungstheorien" unter deutschen Nationalspielern entgegenwirken. Diese und andere Nachrichten der letzten Tage zeigen, das der Raum des Sagbaren auch für Sportler immer enger wird.

von Andreas Richter

Bundesdeutsche Fußballer galten lange als unpolitisch. Ihre matten politischen Sympathien galten in der Regel denen, die ihnen möglichst wenig von ihren hohen Gehältern besteuern wollten. Ausnahmen wie Ewald Lienen, der in den 80er-Jahren in Nordrhein-Westfalen für eine DKP-nahe Liste kandidierte, wurden belächelt und in Ruhe gelassen.


29.5.2020

Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Tichys Einblick“ gewinnt Prozess vor dem OLG Karlsruhe gegen „Correctiv“

Das Rechercheportal „Correctiv“ hat vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe verloren – gegen das Online-Magazin „Tichys Einblick“. In dem beanstandeten Artikel ging es um den Offenen Brief der 500 Experten an UN-Generalsekretär António Guterres im September 2019, den „Tichys Einblick“ auf Facebook veröffentlichte.

„Correctiv“ stempelte als Faktenchecker für Facebook im September 2019 einen Beitrag von „Tichys Einblick“ als „teils falsch“ ab. Der Prüfeintrag des Rechercheportals sei für den normalen Facebook-Nutzer „missverständlich“, erklärte nun der sechste Zivilsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe.


29.5.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Professor Stefan Homburg: Der nächste Corona-Kritiker wird ans Kreuz geschlagen

Hannover – Wenn sich eine öffentlich-rechtliche Einrichtung auf deutschem Boden von einem ihrer Mitarbeiter nach streitbaren Äußerungen „distanziert“, ist dies meist der Beginn einer Hexenjagd, die für den Betreffenden mindestens mit Jobverlust, nicht selten dem faktischen Entzug seiner bürgerlichen Ehrenrechte endet. So geht es gerade dem Institutsleiter für öffentliche Finanzen an der renommierten Leibniz-Universität Hannover, Stefan Homburg.

29.5.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Irrenhaus Deutschland: AOK-Bundesverband verkündet Anzeigenboykott gegen „Bild“ – wegen Drosten-Kritik

Weil sie es gewagt hatte, die heilige Kuh der deutschen Virologenszene zu kritisieren, sieht sich die „Bild“-Zeitung derzeit einer beispiellosen Gegenkampagne und Kollegenschelte der Mainstream-Medien ausgesetzt. Damit nicht genug: Jetzt wird auch noch die Boykott-Masche in Gang gesetzt. Ausgerechnet die Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) setzen ein „Zeichen“.

24.5.2020
Meinungsfreiheit
Polizei
Journalistenwatch: Wie Attila Hildmann brutal niedergerungen wurde

Er wurde dort zunächst von einem großen Polizeiaufgebot am Weiterlaufen zum Bundeskanzleramt gehindert, wo er für 17 Uhr eine genehmigte Demonstration gegen die Corona-Verordnungen abhalten wollte.

Er bat die Polizisten, ihm eine Rechtsgrundlage für das Versperren des Weges zu nennen. Die wurde ihm, soweit ich es hören konnte (und ich stand direkt daneben) nicht genannt. Hildmann, der wegen seiner Ansichten, dass Corona harmlos sei und hinter den Maßnahmen dagegen eine Verschwörung stehe, sehr umstritten ist, pochte auf die Grundrechte. Soweit ich die Situation übersehen konnte, blieb er dabei friedlich.


28.5.2020
Politische Meinungsbildung
Soros
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: „Eingriff in die Meinungsfreiheit“
Faktenprüfung mißverständlich: „Correctiv“ verliert vor Oberlandesgericht


KARLSRUHE. Das Onlinemagazin Tichys Einblick hat im Streit über eine sogenannte Faktenprüfung auf Facebook vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe einen Prozeß gegen die Recherchegruppe „Correctiv“ gewonnen. Die „Darstellung einer Faktenprüfung auf Facebook darf nicht mißverständlich sein“, urteilten die Richter des 6. Zivilsenats am Mittwoch.

Damit widerrief das Oberlandesgericht Karlsruhe eine Entscheidung des Landgerichts Mannheim, das „Correctiv“ zuvor rechtgegeben hatte. Tichys Einblick hatte im September vergangenen Jahres über einen offenen Brief an UN-Generalsekretär António Guterres geschrieben. In dem Schreiben betonten die Unterzeichner, es gebe keinen Klimanotstand. Das Magazin veröffentlichte den Beitrag mit der Überschrift „500 Wissenschaftler erklären: ‘Es gibt keinen Klimanotfall’“.

„Prüfeintrag für durchschnittlichen Facebook-Nutzer mißverständlich“


24.5.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: "Demonstrationen sind ein urdemokratisches Recht": Andrej Hunko über seinen Auftritt bei Corona-Demo

Der Fraktionsvize der Linkspartei Andrej Hunko wird in der Presse und Teilen seiner Partei nach einem Demo-Aufritt massiv angegriffen. In mehreren Interviews erläutert er seine Position und wird als Berichterstatter des Europarats zur COVID-19-Pandemie gewählt.

Massive Angriffe aus den Reihen seiner eigenen Partei und von Klimaaktivisten auf Andrej Hunko haben Anfang der Woche für Schlagzeilen gesorgt. Ihm wurde wegen eines Demo-Auftritts und angeblicher Nähe zu "Querfront und Verschwörungstheoretikern" der Rücktritt nahegelegt. Vor allem sei seine Erwähnung von Bill Gates derzeit völlig "falsch", wie einer seiner Parteikollegen betonte. Ein weiteres Element, das Hunko für manche Autoren untragbar macht, sind außenpolitischen Standpunkte, etwa seine Venezuela-Reisen und seine "Milde" gegenüber russischen Positionen.


24.5.2020
Meinungsfreiheit
AfD
Deutsch.RT: AfD kann in Stuttgart unter Auflagen und mit Polizeischutz protestieren

Die AfD kann am Sonntag in Stuttgart gegen die Corona-Beschränkungen demonstrieren – trotz eines ursprünglichen Verbots der Stadt. Der Ordnungsbürgermeister zeigte sich besorgt, dass die Auflagen zum Gesundheitsschutz missachtet werden könnten und ermahnte auch die Gegendemonstranten.

Die AfD darf am Sonntag in Stuttgart gegen die Corona-Beschränkungen demonstrieren – trotz eines ursprünglichen Verbots der Stadt. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg setzte für den Protest strenge Auflagen fest, wie aus einer am Samstag in Mannheim veröffentlichten Entscheidung hervorgeht. Unter anderem dürfen nur bis zu 100 Menschen teilnehmen. Außerdem müssten die Teilnehmer in höchstens zwei Bussen anreisen und auf dem Platz der Demonstration in der Innenstadt die Mindestabstände einhalten. Damit gab der Verwaltungsgerichtshof einer Beschwerde der AfD gegen das Verbot in Teilen statt.


24.5.2020
Meinungsfreiheit
Ganz meine Meinung
Compact-Online: „Ich will einfach nur in Ruhe gelassen werden …“ – Bericht über eine Demo der besonderen Art

Es ist schon eine Demo der ganz besonderen Art, die da auf dem Cannstatter Wasen stattfindet. Neben einem Rocker, der bis zum Kinn mit Tätowierungen zugehackt ist, stehen gut gekleidete ältere Damen der feinen Gesellschaft und fünf oder sechs Hippies, deren Dreadlocks zum Teil bis zum Po reichen. Auf der Bühne läuft Nana Domena energisch auf und ab und redet mit Nachdruck von Liebe und Freiheit. Domena ist ein Schwarzafrikaner aus Ghana, der in Deutschland aufgewachsen ist und sich im Rahmen des Projektes „Multikulti trifft Nationalismus“ regelmäßig mit dem Musiker der bekannten Rechtsrockband „Stahlgewitter“ über politische Themen austauscht. Er hat in Stuttgart die Rolle des Animateurs übernommen und hält das Publikum bei Laune, moderiert auf unkonventionelle Weise die einzelnen Redner an.

24.5.2020
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Stuttgart: Corona-Rebellen machen weiter (Video)

Am Samstag, 23. Mai, 15:30 Uhr, ziehen die Corona-Rebellen wieder auf den Cannstatter Wasen. COMPACT sprach mit dem Organisator, dem parteilosen Landtagsabgeordneten Dr. Heinrich Fiechtner.

24.5.2020
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Hexenjagd setzt sich fort – Jetzt feuert auch Porsche Attila Hildmann

„Bestrafe einen, erziehe hundert“ – diese Methode wurde schon von Mao Tse-tung angewendet, um jeden potentiellen Protest im Keim zu ersticken. Nun scheint man an dem veganen TV-Koch, Unternehmer und Bürgerrechtler Attila Hildmann ein Exempel statuieren zu wollen. Nachdem schon mehrere Supermärkte und Unternehmer seine Produkte aus ihren Sortimenten genommen haben, kündigte jetzt auch der Sportwagenhersteller Porsche die Zusammenarbeit mit ihm auf.

23.5.2020
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Deutsch.RT: Von "imperialistischer Unkultur" bis "Propagandainstrument des Kremls": Wem gilt die Pressefreiheit?

"Was dem Staat nicht nützt, wird seinen Bürgern nicht mitgeteilt", schreibt die Zeit heute. Heute vor 50 Jahren. Und über die DDR-Bürger. Klingt verdächtig aktuell. Über gute und schlechte Zensur, wahre und falsche Meinungsfreiheit – ein Kommentar von Ivan Rodionov.

22.5.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Perverse Begründung: Behörden verbieten von AfD geplante Demo gegen Corona-Auflagen

Baden-Württemberg/Stuttgart – Eine für kommenden Sonntag  in Stuttgart von der AfD geplante und angemeldete Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen darf nach Angaben der Polizei nun doch nicht stattfinden. Die grün-regierte Stadt unter OB Fritz Kuhn (Grüne) hat die Versammlung, bei der Alice Weidel als Rednerin angekündigt war, verboten. Die AfD kündigt an, sich dagegen juristisch wehren zu wollen.

21.5.2020

Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: „Corona-Kretschmer“: Wer andere Meinungen vertritt, soll noch härter bestraft werden?

Für die „unverantwortlichen“ Politiker wird es immer schwieriger, ihre offiziell genehmigten Verschwörungstheorien zum Thema „Corona“ an den Mann zu bringen. Immer mehr Bürger informieren sich abseits der Staatspropaganda und bilden sich so ihre eigene Meinung, vor allen Dingen, was die Pandemieursachen, die Zahlen und die katastrophalen Folgen des Lockdowns betreffen.

Damit das nicht ausufert und die Untertanen weiterhin stramm stehen, müssen die alternativen Informationen natürlich kriminalisiert werden. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat dazu auch eine tolle Idee

21.5.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Merkel und die Pressefreiheit: Nicht im Stechschritt, sondern im Gleichschritt

Am 14. Mai sprach Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem knapp vierminütigen Videobeitrag zur Bevölkerung. Thema ihres kurzen Twitter-Vortrages war die grundgesetzlich garantierte Pressefreiheit. Dabei befragte sich die Kanzlerin selbst. Kritik, Selbstkritik? Fehlanzeige.

von Jens Zimmer

Vieles an diesem Video wurde bereits kritisiert. Eine bemerkenswerte Offenbarung wurde von den meisten jedoch übersehen. Die Kanzlerin demonstrierte nämlich recht offen die Geisteshaltung, die hinter ihrem häufig undemokratischen Treiben steckt. Meinung und Meinungsfreiheit sind demnach Dinge, die auf Ebene von "Politik & Presse" stattzufinden haben. Die Bevölkerung ist in Merkels Universum lediglich der "Rezipient" einer Meinung. Gebildet wird die öffentliche Meinung also nicht etwa in den Wohnhäusern, Straßen, auf den Plätzen, in den Kneipen oder sozialen Medien. Das übernehmen die besser informierten Kreise in den Hinterzimmern der Demokratie.


17.5.2020
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Klasse: SAP-Arena verteidigt geplanten Auftritt von Xavier Naidoo

Reihenweise fallen derzeit Kommunalpolitiker aus ganz Deutschland über Xavier Naidoo her, um sich mit von oben verordneten Konzertabsagen auf billige, politisch korrekte Weise zu profilieren. Eine positive Ausnahme bildet Daniel Hopp, der Chef der Mannheimer SAP Arena und Sohn des Milliardärs Dietmar Hopp, der an einem auf den 9. Oktober 2021 verlegten Konzert mit Naidoo in Mannheim festhalten will.

16.5.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Enthüllung des Corona-Papiers beweist: Ohne freie Medien kein echter Journalismus

Berlin – Wie wenig die zwangsgebührenfinanzierten Öffentlich-Rechtlichen und übrige Vertreter der „vierten Gewalt“ ihren Informations- und Aufklärungsauftrag erfüllen (sofern heute davon überhaupt noch die Rede sein kann), ließ sich diese Woche am Skandal um die kritische Corona-Analyse aus dem Bundesinnenministerium (BMI) trefflich studieren: Sowohl Existenz als auch Inhalt dieses hochbrisanten Dokuments wurde weder vom Staatsfunk noch von sogenannten etablierten Medien veröffentlicht – sondern von den Vertretern der Gegenöffentlichkeit, den freien Medien.

15.5.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Auf Muttis Knopfdruck: CDU-Wirtschaftsrat distanziert sich von Corona-Demo in Gera

Berlin – Wer es wagt, gegen die Kaiserin von Deutschland aufzumucken, wird platt gestampft, vor allen Dingen, wenn Kritik aus den eigenen Reihen laut wird:

Die CDU-Spitze und der CDU-Wirtschaftsrat haben sich von Äußerungen eines Landesvorstandsmitglieds des Thüringer CDU-Wirtschaftsrats auf einer Corona-Demo in Gera distanziert. Der Wirtschaftsrat erwarte „von seinen Mitgliedern, dass sie sich von Extremisten von rechts und links klar distanzieren“, sagte ein Sprecher des CDU-Wirtschaftsrats der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Der satzungsrechtlich zuständige Landesverband Thüringen habe sich deshalb „der Sache angenommen und eine Stellungnahme bei Herrn Schmidt angefordert“.


13.5.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Nach Beitrag zum 8. Mai   
„Bembel-With-Care“-Gründer: „Ich wurde enteignet"


BIRKENAU. Der Gründer der Apfelwein-Marke „Bembel-With-Care“, Benedikt Kuhn, hat nach seinem Rückzug aus der Firma von einer geplanten Kampagne gegen sich gesprochen. „Ich durchlebe meinen persönlichen Alptraum“, sagte der 41 Jahre alte Hesse am Dienstag der JUNGEN FREIHEIT. Mit der Räumung seines Postens habe er als Gründer, Leiter und Markenrechtinhaber des Vertriebs Schaden von seinem Produkt abwenden wollen. Wegen des Drucks aus den sozialen Netzwerken und der Supermarktketten sei er de facto „enteignet“ worden.

Unter dem Namen „Apfelweinbaron“ hatte Kuhn am 8. Mai anläßlich des 75. Jahrestags des Kriegsendes in Deutschland einen Beitrag auf Instagram verfaßt, in dem er schrieb, das Datum sei „kein Tag der Befreiung“. Darunter befand sich das Bild einer zu Boden fliegenden Bombe. Auf Facebook, Instagram und Twitter teilten zahlreiche Nutzer den Beitrag und fügten weitere Fotos an, die den Gründer der Marke einmal mit einem Eisernen Kreuz und einer Apfelwein-Dose und ein andermal mit einer Sonnenbrille in Schwarz-Rot-Gold zeigten.

Rewe nimmt Getränk aus dem Sortiment


3.5.2020
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Neopresse: Pressefreiheit in Deutschland: Ein „großartiger“… 11. Platz

Die „Pressefreiheit“ in Deutschland soll sich nach einem Bericht der dts über die „Rangliste der Pressefreiheit“ von den „Reporter ohne Grenzen“ verbessert haben. In dieser Rangliste nimmt Deutschland nun den 11. Platz ein. Zuvor hatte das Land auf Rang 13 logiert. Dabei hat Deutschland von einem grotesken Effekt profitiert.

3.5.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Außenminister mahnen zu Beachtung der Pressefreiheit – Journalistenverband kritisiert deutsche Behörden

Die Pandemie werde "zum Anlass genommen, unabhängige Stimmen zum Schweigen zu bringen", warnte auch der Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen, Christian Mihr. Auch der Deutsche Journalistenverband Berlin-Brandenburg äußerte sich besorgt auch über das Vorgehen deutscher Behörden.

Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und der Niederlande haben anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit am 3. Mai dazu aufgerufen, diese weltweit zu beachten. „Der Welttag der Pressefreiheit bietet die Gelegenheit, unsere Unterstützung dafür zum Ausdruck zu bringen, dass Journalisten auch weiterhin die Öffentlichkeit mit verlässlichen Informationen von hoher Qualität versorgen“, heißt es in dem am Samstag veröffentlichten Text.


1.5.2020
Meinungsfreiheit

Journalistenwatch: Deutschland 2020: Wo jeder bürgerliche Protest sinnlos wird

Wir erleben es derzeit immer wieder. Jede noch so seriös vorgetragene Kritik am sensiblen Flüchtlingsthema läuft ins Leere. Egal um was es konkret geht, unsere linksgeprägten Eliten lassen keinerlei Einwände hinsichtlich der Anzahl von Asylheimen, Moschee-Neubauten oder auch Muezzin-Rufern mehr zu. Und als ob das nicht schon undemokratisch genug wäre, werden die Protestierenden meist auch noch politisch und medial verunglimpft, oft sogar als Unmenschen bzw. rechtsradikal dargestellt.

1.5.2020
Meinungsfreiheit
Zensur
Junge Freiheit: Nordrhein-Westfalen
Dortmund: AfD verurteilt Auftrittsverbot gegen Naidoo


DORTMUND. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Ehrhorn hat das geplante Auftrittsverbot der Stadt Dortmund gegen den Sänger Xavier Naidoo scharf kritisiert. So ein Vorgehen kenne man nur aus „den schlimmsten DDR-Zeiten“, teilte er mit. Der Auftritt Naidoos war ursprünglich für den 5. September im Westfalenpark angesetzt.

30.4.2020
Meinungsfreiheit
Presse
Deutsch.RT: Bundesgerichtshof weist Klage der Bundesregierung gegen Veröffentlichung der Afghanistan-Papiere ab

Am heutigen Donnerstag wies der BGH die Klage der Bundesregierung gegen die Veröffentlichung der sogenannten Afghanistan-Papiere ab. Es zählt das öffentliche Interesse an der Frage, ob die Darstellung einer Friedensmission zutrifft oder der Einsatz eine Kriegsbeteiligung ist.

Dass sich der militärische Alltag am Hindukusch auch für die Bundeswehr stark von der Darstellung der Bundesregierung unterschied, zeigten militärische Lageberichte, die das Bundesministerium der Verteidigung wöchentlich über die Auslandseinsätze der Bundeswehr und Entwicklungen im Einsatzgebiet erstellen.


29.4.2020
Meinungsfreiheit
AfD
äh....
Compact-Online: Beispiel Pirna (Sachsen): Protest in Zeiten des Corona-Irrsinns

Am Mittwoch, den 22. April, wollte der Kreistagsabgeordnete Steffen Janich (AfD) aus der Sächsischen Schweiz während eines Spaziergangs durch die Pirnaer Innenstadt über Corona nachdenken. Diese Idee fand er so gut, dass er sie eine Woche zuvor bereits in einem Post bei Facebook mitteilte.

Dieser Facebook-Eintrag muss dann durch einen anderen User in verschiedene WhatsApp-Gruppen gelangt sein. Das geschah offenbar so viral, dass Janich unterbreitet wurde, dies als Versammlung anzumelden, was er allerdings nicht wollte. Er wolle lediglich einen Spaziergang unternehmen…


28.4.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Bremen
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Pastor nach Homo-Kritik


BREMEN. Die Bremer Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen Pastor Olaf Latzel aufgenommen. „Uns liegt eine Strafanzeige vor, wir ermitteln wegen Volksverhetzung“, sagte der Leitende Oberstaatsanwalt der Hansestadt, Janhenning Kuhn, dem Weser-Kurier. Hintergrund seien kritische Aussagen des evangelischen Geistlichen über Homosexuelle.

Nun müsse geprüft werden, ob die Äußerungen Latzels, die er während eines Eheseminars getätigt haben soll, von der Religionsfreiheit gedeckt seien. Der Pastor habe unter anderem gesagt, gelebte Homosexualität sei ein „todeswürdiges Verbrechen“ und „überall laufen diese Verbrecher rum vom Christopher Street Day, feiern ihre Partys“. Zudem soll er die Indoktrinierung von Kindern beklagt haben und das Wirken einer „teuflischen Homo-Lobby“.


27.4.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Corona-Krise: Politiker gewinnen an Profil, kritische Meinungen werden untersagt (Video)

Obwohl eine Demonstration nicht genehmigt wurde, versammelten sich Hunderte Menschen am 23. April in Berlin-Mitte um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Dass Demonstrationen derzeit nicht erlaubt sind, dafür haben die Teilnehmer der sogenannten "Hygiene-Demos" kein Verständnis.

26.4.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: „Corona-Leugner“, „Wutbürger“: Kritiker werden nach bewährtem Muster mundtot gemacht

Die Diffamierung all jener, die in der aktuellen Krise Zweifel am weitgehend von Virologen diktierten politischen Kurs anmelden und die Grundrechtseinschränkungen für problematisch halten, läuft auf Hochtouren: Nach bewährtem Muster werden sie als „Wutbürger“ oder pauschal als Verschwörungstheoretiker verunglimpft und wahlweise zu Spinnern oder zur Gefahr erklärt.

26.4.2020
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: Berlin und Stuttgart: Demos gegen Corona-Notstand und für das Grundgesetz – einige Festnahmen

Die Beschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie greifen auch in Grundrechte ein. Während viele das hinnehmen oder allenfalls zu Hause murren, gehen andere auf die Straße.

Trotz eines Verbots von Demonstrationen haben sich am Samstag in Berlin etwa 1000 Menschen versammelt, um gegen die Corona-Einschränkungen zu protestieren. Sie trafen sich am Nachmittag auf dem Rosa-Luxemburg-Platz vor der Volksbühne.


24.4.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
Österreich
Die Unbestechlichen: Österreich: Arzt bezeichnet Covid-19 als „eher milde Grippewelle“ und muss jetzt mit Entzug seiner Zulassung rechnen

Wie schlimm oder harmlos auch immer die Covid-19-Pandemie einzuschätzen sei –  die Diktatur, die sich in ihrem Schatten entwickelt ist alarmierend. Ob nun die Dystopiker (also die offizielle Einschätzung der WHO, dass es sich um eine katastrophale Pandemie handelt, deren Ende gar nicht absehbar ist) Recht haben oder die Skeptiker, die mit guten Argumenten (nachweislich bisher keine höhere Sterblichkeitsrate als bei den üblichen Winter-Frühlingsgrippewellen) richtig liegen, das sei in diesem Zusammenhang einmal dahingestellt.

23.4.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Pegida: Erst 80 Demonstranten genehmigt, doch dann…

Wegen Corona hat das Dresdner Ordnungsamt die allwöchentliche Pegida-Demo auf nur 80 Personen beschränkt. Doch selbst das waren dem linken Establishment zu viele. Dresdens Bürgermeister Hilbert ließ seine Kontakte spielen, um die Demonstrantenmenge nochmal zu dezimieren.

Am Ende waren es gerade einmal 15 Patrioten, die auf dem Dresdner Neumarkt vor der Frauenkirche demonstrieren durften. Alle anderen wurden am polizeilichen Absperrgitter abgewiesen. Zudem zwangen die Einsatzkräfte jedem Demonstranten einen Mundschutz auf und griffen ein, sobald der staatlich verordnete Corona-Abstand nicht beachtet wurde. Kein Wunder, dass die Patrioten unter diesen Bedingungen letztlich nur fünfzehn Minuten demonstrieren wollten.


21.4.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Pressefreiheit: Deutschland auf peinlichen Platz 11 vorgerückt

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Pressefreiheit in Deutschland hat sich im letzten Jahr im internationalen Vergleich angeblich etwas verbessert. Das geht aus der „Rangliste der Pressefreiheit“ hervor, die „Reporter ohne Grenzen“ am Dienstag veröffentlicht. Weltweit habe sich Deutschland um zwei Plätze vom 13. auf den 11. Rang vorgearbeitet, heißt es darin.

25.4.2020
Polzei
Corona
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Protestaktion gegen die Corona-Beschränkungen: Polizei löst Demo der Bewegung Pro Chemnitz auf

Die Chemnitzer Polizei hat am Freitag Kundgebungen der Vereinigung Pro Chemnitz aufgelöst. Trotz eines gerichtlichen Demonstrationsverbots kam es in der Innenstadt zu mehreren Ansammlungen von bis zu 120 Menschen, wie die Polizei mitteilte. Nahe dem Bahnhof habe ein Demonstrant einen Beamten mit einer Fahnenstange attackiert und leicht verletzt.

13.4.2020
Meinungsfreiheit
Türkei
Deutsch.RT: Wegen spöttischem Tweet: Erdogan zeigt TV-Moderator an

Der türkische Präsident zählt sicher zu den klagefreudigsten Staatslenkern weltweit. Sein neuestes Opfer ist ein Moderator des türkischen Senders "Fox TV" – dieser hatte es gewagt, in einem ironischen Tweet eine Rede von Erdoğan aufs Korn zu nehmen.

9.4.2020
Rechtsstaat
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Ermittlungen gegen Anwältin nach Aufruf zu „Widerstand“ gegen Corona-Maßnahmen

Im Baden-Württemberg ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft nach einem öffentlichen Aufruf zum „Widerstand“ gegen die staatlichen Corona-Beschränkungen gegen eine Rechtsanwältin aus Heidelberg. Die Juristin soll über ihre Internetseite zu einer rechtswidrigen Tat aufgerufen und darüber hinaus für Karsamstag zu einer bundesweiten Demonstration aufgerufen haben, wie die Ermittler am Mittwoch in Heidelberg und Mannheim mitteilten. Die Ermittlungen in dem Fall liefen.

8.4.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Versammlungsverbote und die Folgen: Es kommt immer drauf an, wer demonstriert

Vergangene Woche untersagte das Verwaltungsgericht Neustadt/Weinstraße eine für vorgestern beantragte Zwei-Personen-„Demonstration“ in Kandel, die sich unter anderem gegen die Migrationspolitik richten sollte – wegen der Corona-Beschränkungen. Versammlungen der politischen Gegenseite hingegen, der Organisatoren sich erst gar nicht die Mühe machten, ihre Demos anzumelden, fanden ohne große Konsequenzen dennoch statt.

In Berlin versammelten sich etwa trotz geltenden Ansammlungsverbots 40 Personen auf dem Rosa-Luxemburg-Platz zu einer Demonstration. Die überwiegenden linken Demonstrierer hatten sich unter dem Motto „Grundrechte verteidigen – Sage NEIN zur Diktatur!“ am Rosa-Luxemburg-Platz versammelt. Erstaunlich: Hier war die Demo selbst für die Polizei kein Problem – sofern der Mindestabstand von 1,5 Meters eingehalten worden wäre. Wie die „B.Z.“ schreibt, musste die Polizei „mehrmals darauf hinweisen, doch bitte den rund 1,5 Meter Abstand voneinander einzuhalten“.


2.4.2020
Meinungsfreiheit
DDR 2.0
Journalistenwatch: Lob für Linientreue: Bundesregierung feiert „professionelle Journalisten“

Für soviel Gefügigkeit gibt’s endlich warme Worte und Schulterklopfer von den Mächtigen: Die Bundesregierung lobt die Mainstream-Medien für ihre „Seriosität“ über den grünen Klee: Die Gesellschaft wisse „professionellen Journalismus“ gerade in der Corona-Pandemie zu schätzen. Selten so gelacht!

CDU-Kulturstaatsministerin Monika Grütters, die diese verbalen Meriten im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ verlieh, sprach von einem „neuen Problembewusstsein“ der Bevölkerung. Die Menschen begriffen nun endlich, dass „eine frei flottierende Nachricht in den sozialen Medien eben etwas anderes ist als eine professionell recherchierte und formulierte Information“. Gründliche Recherche und Einordnung seien gerade „so gefragt wie seit vielen Jahren nicht mehr“.


2.4.2020

Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Beispiel Wofgang Wodarg: Wie man in Deutschland für abweichende Meinungen seinen Posten verliert

In Deutschland werden abweichende Meinungen offen unterdrückt. Das zeigt aktuell das Beispiel von Wolfgang Wodarg, der wegen seiner Meinung zum Coronavirus und der Tatsache, dass er sie in alternative Medien verbreitet, seinen Sitz im Vorstand von Transparency International verloren hat.

Wer meine Seite verfolgt, der weiß, dass ich den Thesen von Herrn Wodarg nicht anhänge. Ich halte sie für falsch. Damit kann ich auch Unrecht haben, darum geht es hier aber nicht.

Mir geht es in diesem Artikel um die Meinungs- und Pressefreiheit. Und wenn Wodarg wegen seiner Meinung – oder weil er mit den „falschen“ Medien redet – Posten verliert, dann ist das definitiv ein eklatanter Verstoß gegen die Meinungs- und Pressefreiheit. Ich muss seine Meinung nicht teilen, aber mir ist es wichtig, dass er seine Meinung vertreten und dabei jedem ein Interview geben darf, dem er ein Interview geben möchte!


2.4.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Meinungskontrolle statt Verbraucherschutz? Wie von der Leyen in der Corona-Krise vor Fake News warnt

Ursula von der Leyen will in der Corona-Krise gegen Fake News vorgehen. Meldungen wie, dass das Trinken von Bleichmittel gegen das Virus helfe, gefährdeten das Leben der Bürger. Doch eigentlich geht es der Kommissionschefin offenbar um die Meinungskontrolle.

von Andreas Richter

Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, bis zum vergangenen Sommer noch von Skandalen verfolgte Bundesverteidigungsministerin, hat in einem auf Twitter verbreiteten Video angekündigt, gegen "Mythen" und Falschnachrichten zu dem Corona-Virus vorzugehen. In dem dazugehörigen Tweet heißt es:

In den sozialen Medien verbreitete Corona-Virus-Falschmeldungen können Leben kosten. Wir arbeiten mit den sozialen Plattformen, um diejenigen zu stoppen, die aus der Krise Profit schlagen. Überprüfen Sie Quellen, vertrauen Sie Gesundheitsbehörden. Gemeinsam gegen Fake News.


25.3.2020
Überwachung
Demokratur
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Mögliche Instrumentalisierung der Coronakrise
Sicherheitsbehörden nehmen RT Deutsch ins Visier


BERLIN. Das Bundesamt für Verfassungsschutz und das Bundeskriminalamt haben den vom russischen Staat finanzierten Sender RT Deutsch ins Visier genommen. Grund dafür sei die Berichterstattung des Senders in der Coronakrise. Der Verfassungsschutz prüfe, inwieweit „in den durch das Bundesamt für Verfassungsschutz bearbeiteten Phänomenbereichen die Coronakrise instrumentalisiert wird“, sagte ein Sprecher am Dienstag abend der Bild-Zeitung.

Das Bundeskriminalamt teilte dem Blatt mit, RT Deutsche biete „auf seinen Internetseiten, aber auch in seinen Online-Präsenzen in den sozialen Medien ein breites Spektrum an Artikeln an, die in ihrer Gesamtschau die Haltung der russischen Regierung in propagandistischer Weise verbreiten“.

Sollte sich aus den Beiträgen „eine konkrete Gefahr für die öffentliche Sicherheit“ ergeben, würden „entsprechende Maßnahmen geprüft und gegebenenfalls eingeleitet“.

FDP-Abgeordneter fordert Politik zum Handeln auf


22.3.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Debattieren statt sanktionieren
Streitet!


Xavier Naidoos Musik begleitet mich fast mein ganzes Leben. Das erste Album kaufte ich mir mit elf. Mein erstes Konzertticket war von Naidoo. Als ich mich einmal um eine Musik-Klausur drückte, ließ mir mein Lehrer die Wahl, entweder nachzuschreiben oder ein Referat zu halten: Ich sprach über die Söhne Mannheims und bekam die Note 1. Auf der Beerdigung meines Opas lief Naidoo. Aber auch in vielen kleinen privaten Momenten, in allen Lebenslagen, zu allen Stimmungen, begleitete mich seine Musik.

15.3.2020

Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: "Cancel Culture": Woody Allen-Biographie wird nicht verlegt – Angebot aus Russland (Video)

Der US-amerikanische Hachette-Verlag hat entschieden, die Autobiographie des Regisseurs, Schauspielers und Komikers Woody Allen nicht zu veröffentlichen. Grund für die Entscheidung sind Vorwürfe, Allen habe seine Tochter sexuell missbraucht.

In einem ungewöhnlichen Schritt hat RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan angeboten, die Autobiographie des Amerikaners zu verlegen. Woody Allen sei keines Verbrechens überführt worden und es gehe darum, die Redefreiheit zu schützen, begründet sie die ungewöhnliche Offerte.


15.3.2020
Meinungsfreiheit