vorher
Willkommen zur
DDR 2.0

DDRZweiPunktNull.de

DDR2Punkt0.de
Sehen Sie den Unterschied? Ich langsam nicht mehr!

nachher


Demokratur, die wir haben
tyrannisiert am 25.7.2021


2015/2016 - Fast wäre es eine gute Komödie geworden.
Ein Meisterwerk
https://www.youtube.com/watch?v=bRD2f-mjyNE
Hier ist die NWO. Die von den ganzen Gutmenschen herauf beschworen wird.
Vielleicht denkt endlich mal EINER nach wenn er den Clip sich angesehen hat!
Genau so wird es nämlich enden!
Bitte weiter leiten!
Pflicht für JEDEN - danach seid Ihr alle kuriert vom Genderwahn, von der Zwangs-Gleichstellung und den ganzen Lügen der Eliten
Die Impfpflicht gehört da natürlich ebenfalls dazu genauso wie das Rauchverbot!

Eigentlich kann man sich jeden Kommentar dazu sparen. Hier reicht eine einfache Aufzählung der Pressemitteilungen.
Natürlich strengsten einseitig eingefärbt ganz im Sinne des Verfassers. Ironie off für die ganz Doofen!

Diese Seite ist eng verwandt mit:
Meinungsfreiheit
Politische Meinungsbildung
NWO - Neue Weltordnung
Lügen der Politiker

Die folgenden Pressemeldungen verstehen sich als chronologischer und geschichtlicher Überblick was im Laufe der Jahre passiert ist. Manche Sammlungen reichen mittlerweile aus um ganze wissentschaftliche Bücher zu schreiben. Die Kommentare bei den Schlagzeilen sind in ROT markiert und bedeuten nicht, daß sie im Artikel auch zu finden sind. Sicherheitskopien existieren natürlich, falls die Zensurkeule zugeschlagen haben sollte!

Um diesen ganzen Wahnsinn der Seite am Leben zu erhalten hier der übliche Bettelbrief oder betrachtet auch unsere Partnerseiten

falls diese Seiten nicht mehr funktionieren sollten aus Gründen der Zensur oder was auch immer bitte beim Verlag melden. Wir haben natürlich Sicherheitskopien gemacht für eine Veröffentlichung.






Pressemeldungen 2021

21.7.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Danke Söder, Spahn & Lauterbach: Jugendämter melden Höchststand an Kindeswohlgefährdungen

Wiesbaden – Neues zum Thema Kollaterialschäden, die solche Coronazis wie Söder, Spahn und Lauterbach am liebsten unter den Tisch kehren würden:

Die Jugendämter in Deutschland haben im Jahr 2020 bei fast 60.600 Kindern und Jugendlichen eine Kindeswohlgefährdung festgestellt, so viele wie noch nie seit Einführung der Statistik im Jahr 2012. Gegenüber 2009 waren es rund 5.000 Fälle oder 9 Prozent mehr, teilte das Statistische Bundesamt am Mittwoch mit. Bereits in den beiden Vorjahren war die Zahl der Kindeswohlgefährdungen deutlich – und zwar um jeweils 10 Prozent – gestiegen.

 
21.7.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Massenimpfungen an Kindern: Söder prescht weiter vor – Politischer Druck auf STIKO wächst

Die Massenimpfungen in Deutschland gegen das Corona-Virus werden immer mehr vom medizinischen Standpunkt losgelöst. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder scheint in dieser Hinsicht besonders entschlossen zu sein. Schon warnt sein Koalitionspartner vor der politischen Arroganz gegenüber der Medizin.

Am 27. Mai versicherte Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Länderaustausch, dass ein sicherer Schulbetrieb auch in Zukunft völlig unabhängig von der Frage sei, ob ein Kind geimpft ist oder nicht. Es solle auch kein indirekter Zwang für Eltern entstehen, ihre Kinder impfen zu lassen. Die Bundeskanzlerin erklärte eindeutig: „Wir haben keine Impfpflicht.“


20.7.2021
Demokratur
Corona
Viertes Reich
Die Unbestechlichen: Kommt ein Impfzwang durch die Hintertür? – Forderung von Kassenarztchef (Video)

Darf man bald nur noch mit Impfung in den Urlaub? Das fordert der Landes-Kassenarztchef Peter Heinz. Damit wird die Spaltung der Gesellschaft immer weiter vorangetrieben und durch die Hintertür in der Salamitaktik eine indirekte Impfpflicht implementiert. Zudem hat das Statistikamt die Corona Zahlen des RKI kassiert und deutlich reduziert. Parallel liebäugelt man mit dem Überwachungssystem der kommunistischen Partei Chinas und findet gefallen am Sozialen Kreditprogramm. Das alles und noch mehr heute im Video!

19.7.2021
Demokratur
Schweiz
Grüne
die gelbe Binde etwa...
RT: Schweizer grünliberaler Politiker fordert Markierungspflicht für nichtgeimpfte Pfleger

Mit Zuckerbrot und Peitsche sollen in der Schweiz mehr Menschen zur Impfung bewogen werden. Politiker fordern neben einer Impfpflicht auch eine Markierungspflicht für ungeimpfte Pflegende. Das stößt auf Widerstand.

19.7.2021
Demokratur
Corona
RT: Auch Berliner Politiker fordern: Impfunwillige sollen Corona-Tests selber zahlen

Offiziell plant Deutschland anders als andere Länder vorerst keine Impfpflicht. Doch während Corona-Schnelltests vielerorts vorgeschrieben sind, sollen Impfunwillige die Kosten dafür selbst tragen, wie nach Unionspolitikern nun auch einige Stimmen in der Berliner SPD und bei den Grünen fordern.
 
18.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Impf-Tyrannei statt Selbstbestimmung – Gratis-Burger und Freigetränke statt Aufklärung

Vorbei sind die Zeiten, da eine Impfung die Sache von Vertrauensärzten war – in Praxen oder Gesundheitszentren, in einem kontrollierten, hygienischen und medizinisch-professionellen Umfeld und nach ausführlicher individueller Aufklärung. Mit zunehmendem Druck auf Ungeimpfte und während radikale Zwangsmaßnahmen immer näherrücken, verkommt die Corona-Impfkampagne immer mehr zum bloßen Spaßevent und Jahrmarktsschrei. Das perverse Motto lautet: Fettfressen und Impfen, ob beim Shoppen, Möbeleinkauf oder im Schnellrestaurant. Und passend dazu erzählt der Bundesgesundheitsminister Märchen.
 
18.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Druck auf Impfverweigerer wächst, werden sie bald in Virenschleuderlager gesteckt?

München – Ist der Damm erst gebrochen, wird die Flut alle mitreißen und die schlimmsten Dinge aus der dunklen Vergangenheit Deutschland werden wieder ans Tageslicht gespült. Die Coronazis haben jeden Anstand verloren:

Der Druck auf Impfverweigerer wächst. Sie sollen bald die Kosten für Corona-Tests selbst tragen, forderte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) in der „Bild am Sonntag“. Irgendwann werde der Punkt erreicht werden, „wo man der Mehrheit der Menschen in diesem Land die Frage beantworten muss, warum die Solidargemeinschaft 15 Euro jeden Tag für einen Schnelltest bezahlt und verschenkt, damit Impfverweigerer weiter shoppen oder an öffentlichen Veranstaltungen teilnehmen können“, sagte der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz.


18.7.2021
Demokratur
Corona
Spahn
Epochtimes: Spahn: Impfquote entscheidet über Corona-Lage im Herbst

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat mit Blick auf wieder steigende Corona-Zahlen an die Eigenverantwortung der Bürger appelliert. „Wir entscheiden jetzt darüber, wie der Herbst wird, wie der Winter wird durch die Impfkampagne“, sagte er dem Sender n-tv. „Jeder Einzelne entscheidet das.“

Man werde nur gut durch den Herbst und den Winter kommen, wenn möglichst viele Bürger geimpft seien. In der Impfkampagne gehe es jetzt vor allem darum, diejenigen zu erreichen, „die sich zwar impfen lassen würden, aber eben auch auf die Gelegenheit warten, die sich ihnen bietet“.

 
17.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Maskenkrieg in Sachsen: Supermarkt-Personal besteht trotz Aufhebung weiter auf Tragezwang

Während einer Angsthetze von gerade einmal 15 Monaten, seitdem die allgemeine Maskenpflicht am 27.4.2020 in Deutschland verpflichtend wurde, hat man viele in diesem Land so gehirngewaschen und auf die Sichtbarmachung von Unfreiheit und Zwangssolidarität abgerichtet, dass sie in Freiheit und Eigenverantwortung eine größere Bedrohung sehen als in den Corona-Schikanen… mit dem Ergebnis, dass der Wegfall der Maskenpflicht da, wo dieser Schritt bereits vollzogen ist, von widerspenstigen Zeitgenossen nicht nur missachtet wird.

17.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Das Ende der freien Bewegung: Spahn will JEDE Einreise aus „Risikogebieten“ kontrollieren

Vorbei sind die Zeiten, in denen man sich noch frei bewegen konnte und es das Schengen-Abkommen gab. Die Coronazis wollten die Totalkontrolle und sie kriegen sie:

Das Bundesgesundheitsministerium bereitet sich auf Millionen Einreisen aus Risikogebieten vor. Laut eines Berichts der „Welt am Sonntag“ wurde per Ausschreibung ein Dienstleister gesucht, der bis zu 18 Millionen SMS-Kurznachrichten oder Mails pro Monat an Einreisende verschicken kann. Wer aus einem Risikogebiet einreist, muss von einigen Ausnahmen abgesehen eine digitale Anmeldung über die Webseite Einreiseanmeldung.de ausfüllen.


17.7.2021
Demokratur
Corona
RT: Kommt die Corona-Impfpflicht für Bundeswehr-Soldaten?

In der US Army ist sie schon eine beschlossene Sache – bald auch in Deutschland? Für eine Corona-Impfpflicht für alle Bundeswehr-Soldaten macht sich die Wehrbeauftragte Eva Högl stark. Bislang gilt die Verpflichtung zur Corona-Impfung nur für Soldaten im Einsatz.

17.7.2021
Demokratur
Söder
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: Söder (CSU) kündigt Freiheitsentzug für alle Ungeimpften an

„Söder versprach insbesondere ‚mehr Freiheit‛ für vollständig Geimpfte. ‚Vollständige, unbeschwerte Freiheit gibt es nur mit Impfen. Ohne Impfen keine Freiheit – jedenfalls nicht so in der Form, wie wir es uns vorstellen.‛ “ (BZ Berlin)

 „Der Impfzwang, ein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit und damit ein schwerer Verstoß gegen die Grundrechte, wird über die Hintertür durchgesetzt.“

17.7.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: „Bild“ protestiert gegen endlose Corona-Willkür: „Wo bleibt der Aufschrei?“

Verkehrte Welt: Die Bild-Zeitung verschärft ihre Kritik am Lockdown-Regime und hält unsere Freiheitsrechte hoch – während die Linke, von der SPD bis zur Antifa, geschlossen hinter der Regierung steht und die Freiheit bekämpft. Was wohl Rudi Dutschke zu dieser Frontverkehrung sagen würde, der 1968 für „Enteignet Springer!“ demonstrierte?

Ein flammender Appell in der heutigen Bild:

„Corona-Politik – Warum stoppt niemand die Willkür? Was derzeit in unserem Land ge-schieht, ist beklemmend. ‚Ohne Impfung keine Freiheit‘, verkündet CSU-Chef Markus Söder (54). Gesundheitminister Jens Spahn (41, CDU) erklärt: ‚Wer sich heute nicht imp-fen lässt, darf sich morgen nicht beschweren, wenn er nicht zur Party eingeladen wird.‘ Ruft hier ein sich übermächtig fühlender Minister auf, Menschen aufgrund ihrer persönli-chen Entscheidung auszugrenzen?“

Richtig wird der ganze Wahnsinn auf den Punkt gebracht:

Für Geimpfte und Genesene gelten zahllose Maßnahmen einfach weiter. Für Ungeimpfte, so die Drohung, geht es gerade erst los. Wo bleibt der Aufschrei? Welche Instanz im jahrzehntelang so gut ausbalancierten Verfassungsgefüge der Bundesrepublik sagt STOPP!?


17.7.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: „Wir wollen die Demonstranten schützen“ – Soldaten & Reservisten im Gespräch (Video)

„Corona ist nicht das Ende. Die Repressalien gehen weiter,“ sagt Edgar Wenzler. Der Hesse ist Gründer der Gruppe Soldaten und Reservisten. Gemeinsam mit Hunderten anderen früheren Militärangehörigen will er sich bei Polizei-Überfällen auf die Demokratiebewegung schützend vor Demonstranten stellen. Und nicht nur darin sehen sie ihre Aufgabe.
 
16.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Wie großzügig: Spahn will die meisten Maßnahmen erst bei 70 Prozent Impfquote beenden

Berlin – Normalerweise hätten ALLE Pandemie-Maßnahmen bei dieser geringen Inzidenz schon lange zurückgenommen werden müssen. Normalerweise. Doch hier in Deutschland herrscht eben die Gesundheitsdiktatur und weil sich auch so gut wie niemand gegen diese arroganten Herrschaften auflehnt, kann diese Clique schalten und walten wie sie will und mit den Grundrechten und der Freiheit spielen, als wären das Luftblasen.

16.7.2021
Demokratur
Soder
Corona
Journalistenwatch: Impfkommission und Söder streiten um Kinder-Impfungen

Berlin – Geht Markus Söder im Wahlkampf etwa über Kinderleichen? Im Streit über den Sinn von Kinderimpfungen gegen das Coronavirus wehrt sich die Ständige Impfkommission (STIKO) gegen die Kritik von Bayerns Ministerpräsident. Dieser hatte der Kommission kürzlich indirekt mangelnde Kompetenz vorgeworfen.

„Die aktuellen Aussagen von Herrn Söder und anderen Politikern zur STIKO und zu deren Arbeit sind auch unter Berücksichtigung der Wahlkampfzeit ungewöhnlich und müssen korrigiert werden“, forderte die Kommission am Freitag in einer Stellungnahme, über die die FAZ berichtet.

 
16.7.2021
Demokratur
Corona
RT: Impfung von Kindern: STIKO wehrt sich weiter gegen Druck von Politikern

Die Ständige Impfkommission (STIKO) beharrt auf ihrer Unabhängigkeit und weist Versuche von Politikern zurück, Einfluss auf ihre Arbeit zu nehmen. Jüngst hatte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder gefordert, mit einer Empfehlung zu einer Corona-Impfung für Kinder müsse es schneller gehen.

16.7.2021
Demokratur
Was bitte brauchen Geimpfte einen Test. Oder funktioniert die Impfung doch nicht?
Epochtimes: Ärztepräsident fordert Abschaffung von kostenlosen Corona-Tests für Ungeimpfte

In der Debatte um Corona-Impfanreize hat sich Ärztepräsident Klaus Reinhardt dafür ausgesprochen, Ungeimpften ab Herbst keine kostenlosen Corona-Tests mehr anzubieten.

„Wenn bis zum Ende des Sommers alle die Chance für eine vollständige Impfung bekommen haben, ist es angemessen, dass Ungeimpfte Schnell- oder PCR-Tests selbst bezahlen müssen, wenn sie in den Urlaub fahren, ins Restaurant oder ins Kino gehen wollen“, sagte Reinhardt dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstagsausgabe).


16.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Impf-Totalitarismus in Baden-Württemberg: Wir werden den Impfunwilligen das Leben zur Hölle machen!

Baden-Württembergs grün-schwarze Regierung zeigt, wie Totalitarismus funktioniert: Corona-Geimpfte sollen alle ihre „Freiheiten“ wieder bekommen. Ungeimpften und Genesenen soll indes das Leben maximal schwergemacht werden. PCR-Testungen auf eigene Kosten ist nur eine der Strafmaßnahmen gegen diese „Impfverweigerer“. Der am Mittwoch verabschiedete Klimaterror für Hausbesitzer reiht sich in diese Ideologie-getriebene links-grüne Diktatur ein.

„Freiheit für vollständig Geimpfte und eine verschärfte Testpflicht für nicht geimpfte Erwachsene – diese Fragen diskutieren wir, wir entscheiden das spätestens im August“, teilt der beruflich stets im Staatsdiensten tätige Amtschef im Sozialministerium, Uwe Lahl, in Großherrenmanier der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“ mit.


16.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Lass dich impfen oder deine Karriere ist zu Ende! (DDr. Bonelli)

Univ.-Doz. DDr. Raphael Bonelli bespricht den Fall einer jungen Medizinstudentin. Sie hat sich aufgrund ihres Risikoprofils gegen eine Impfung entschieden. Leider hat diese Entscheidung Folgen…

15.7.2021
Demokratur
Corona
Spanien
RT: Spanien: Verfassungsgericht erklärt Lockdown für verfassungswidrig

Das spanische Verfassungsgericht hat den im vergangenen Jahr von der Zentralregierung durchgesetzten harten Lockdown für verfassungswidrig erklärt. Die Partei Vox hatte die Klage angestrengt. Unklar ist aber noch, welche Konsequenzen der Richterspruch haben wird.

15.7.2021
Rechtsstaat
Demokratur
Corona
RT: Ärztepräsident will "auf Dauer immer mehr Nachteile für Ungeimpfte"

Bislang hat sich die Bundesregierung stets gegen eine Impfpflicht ausgesprochen. Doch der Druck, sich impfen zu lassen, steigt kontinuierlich an. Der Ärztepräsident fordert nun, dass "Impfverweigerer" bald keine kostenlosen Corona-Tests mehr machen dürfen – und trifft damit auf Widerhall in der Politik.

15.7.2021
Demokratur
Corona
RT: Bayern: Staatsminister Aiwanger will Diskriminierung Ungeimpfter nicht zulassen

Im Wortwechsel zwischen Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und dessen Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger legte letzterer nach. Er lehnt eine Verpflichtung zum Impfen gegen Corona ab und will dem Testen auf das Virus mehr Beachtung verschaffen.

14.7.2021
Demokratur
Corona
RT: Rückkehr der Studenten in den Hörsaal: NRW-Hochschulrektoren fordern hohe Impfquote

Wie geht es an Universitäten im kommenden Wintersemester weiter? Die Präsenzlehre wurde wegen der Pandemie weitgehend ausgesetzt. Damit die Lehrveranstaltungen wieder flächendeckend im Hörsaal angeboten werden können, fordern NRW-Hochschulrektoren eine hohe Impfquote.

14.7.2021
Demokratur
Corona
RT: Hubert Aiwanger: Wir dürfen nicht in eine Apartheidsdiskussion um das Impfen kommen

Der Vorsitzende der Freien Wähler lehnt jede Form von Zwang zur Impfung ab und fürchtet eine Apartheidsdiskussion. Nicht nur damit setzt er sich von seinem großen Koalitionspartner Markus Söder ab.

14.7.2021
Demokratur
RT: Ein Alarmsignal – Parteiverbot durch die Hintertür?

Parteien genießen in Deutschland einen besonderen rechtlichen Schutz. Wenn einer Partei die Parteieigenschaft aberkannt wird, ist das keine Lappalie. Der DKP passierte das in der vergangenen Woche. Das ist ein Alarmsignal für den Zustand der bundesdeutschen Demokratie.
 
13.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Corona-Sadismus im Freizeitpark: Erinnerungsfotos nur mit Maske

Wenn man glaubt, man hätte in dieser Pseudo-Pandemie wirklich schon alles gesehen, und dass der Spuk aufgrund des unbezwingbaren Freiheitsdrangs der Normalbürger irgendwann von selbst sein Ende findet: Dann ploppen aus dem Nichts wieder solche Meldungen auf, die fassungslos machen. Alle Welt schafft die Maskenpflicht ab – doch in Coronadeutschland wird sie genüsslich zelebriert und auf die Spitze getrieben.
 
13.7.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Deutschland 2021: Minderheit, Unrecht und Knechtschaft – statt Einigkeit und Recht und Freiheit

Offiziell betritt, wer nach Deutschland einreist, die Bundesrepublik, einen Rechtsstaat mit freiheitlich-demokratischer Grundordnung. So steht es auf den Schildern überall: „Bundesrepublik Deutschland“. Tatsächlich und inoffiziell betritt er aber die deutsche und demokratische Republik. Die deutsche Demokratie ist bekanntlich ein Sonderfall der Demokratie. Nicht gewesen, sondern heute schon wieder. Den Tatsachen ins Auge gesehen.
 
12.7.2021
Demokratur
Corona
War klar, immer eins drauf
RT: RKI-Papier: Inzidenzen nicht mehr alleiniger Indikator für Anti-Corona-Maßnahmen

Medienberichten zufolge plant das Robert Koch-Institut, die Sieben-Tage-Inzidenz nicht mehr als alleinigen Maßstab für Maßnahmen gegen die Pandemie zu nutzen. Das Institut will nun die Zahl an schweren Erkrankungen als zusätzlichen Leitindikator einführen.

12.7.2021
Demokratur
Corona
RT: Ethikratmitglied empfiehlt Impfplicht für Lehrer und Kita-Personal

Gibt es bald eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen in Deutschland und Frankreich? Ein Ethikratmitglied hat dies etwa für Personal an Kitas und Schulen hierzulande gefordert. In Frankreich soll die Regierung an einem Plan zur Einführung der Impfpflicht arbeiten.

12.7.2021
Demokratur
Corona
RT: Markus Söder wird deutlich: "Ohne Impfen keine Freiheit"

"Mehr Freiheit" – mit diesem Versprechen versucht Markus Söder die Menschen zum Impfen zu bewegen. Im Umkehrschluss heißt das für den bayerischen Ministerpräsidenten: "Ohne Impfen keine Freiheit". Söder drängt auch weiterhin auf die beschleunigte Impfung von Jugendlichen.

12.7.2021
Demokratur
Östereich
Compact-Online: Kurz (ÖVP) dreht durch: Lambda verboten, Antifa-Symbol erlaubt

 In Österreich hat Kanzler Sebastian Kurz einmal mehr gezeigt, wieso er vieles, aber ganz sicher kein Hoffnungsträger für Konservative ist: Im Rahmen eines Anti-Terror-Paketes wurden nun sowohl das Lambda-Symbol der Identitären wie auch das Logo der Identitären-nahen Bürgerbewegung Die Österreicher – DO5 verboten.
 
12.7.2021
Demokratur
Volksverarsche
Corona
Journalistenwatch: Delta-Variante „boomt“ – wieder 600 weniger positiv Getestete als vor einer Woche, Impfpflicht droht

Die vierte Welle muss gigantisch werden, so langsam wie sie sich aufbaut und heranrollt. Die Pandemie-Surfer, also diejenigen, die davon profitieren, schlagen auf jeden Fall schon freudig Alarm und polieren ihre Bretter, während offensichtlich die Intensivstationen wieder „volllaufen“ und Totenscheine im Akkord ausgestellt werden müssen. (Ironie off):

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Montagmorgen vorläufig 324 so genannte Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 53 Prozent oder 112 „Fälle“ mehr als am Montagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 6,2 auf heute 6,4 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage.


12.7.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Bremer Bürgermeister beklagt Druck aus dem Kanzleramt

Dass das Merkel-Regime skrupellos und gnadenlos ist und von demokratischen Prozessen überhaupt nichts hält, mag eine offensichtliche Tatsache sein. Wie brutal die Bande aus dem Kanzleramt die Pandemie missbraucht hat, um ihre finsteren Pläne durchzusetzen, erfahren wir aus dieser Meldung:

In der Auseinandersetzung über die Schließung von Schulen und Kitas hat es nach den Worten von Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) massiven Druck aus dem Kanzleramt gegeben. „Wir sind von ganz vielen Seiten unter Druck gesetzt worden“, sagte er in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Insbesondere habe es ein starkes Unterdrucksetzen durch bestimmte Teile der Bundesregierung gegeben, „die immer sehr stark dafür plädiert haben, dass die Schulen möglichst umfassend und schnell geschlossen werden“.


12.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Abkehr von Inzidenzwerten: Die „Covidioten“ hatten wieder mal recht

Es ist das Eingeständnis einer Dauertäuschung, eines fortgesetzten Betrugs an der deutschen Bevölkerung seit den ersten Tagen dieser „Pandemie“ und zugleich das nächste nachträgliche Eingeständnis, dass die Verschwörungstheoretiker und „Covidioten“ recht hatten: Der Jahrtausendschwindel „Inzidenzwerte“ wird endlich abgewertet – zugunsten einer realitätsgetreueren und objektiveren Betrachtungsweise des Corona-Krankheitsgeschehens. Das, was von Anfang an hätte einziges Kriterium für politische Zwangsmaßnahmen sein dürfen – nämlich die tatsächliche Belastungssituation des Gesundheitssystems – soll nun zumindest durch die Berücksichtigung zusätzlicher Indikatoren erreicht werden.
 
12.7.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bürgermeister beklagt massiven Druck aus Kanzleramt zur Einführung von Corona-Maßnahmen

In der Auseinandersetzung über die Schließung von Schulen und Kitas hat es nach den Worten von Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) massiven Druck aus dem Kanzleramt gegeben.

„Wir sind von ganz vielen Seiten unter Druck gesetzt worden“, sagte er in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Insbesondere habe es ein starkes Unterdrucksetzen durch bestimmte Teile der Bundesregierung gegeben, „die immer sehr stark dafür plädiert haben, dass die Schulen möglichst umfassend und schnell geschlossen werden“.


11.7.2021
Demokratur
Wahlbetrug
Journalistenwatch: Höchst brisant: Briefwahl – Gefahr oder Segen für die Demokratie?

Notwendige und überfällige Gedanken zur Briefwahl und unserem Vertrauen in die Legitimität von Wahlen / von Nicole Höchst

Was verstehen wir eigentlich unter „Briefwahl“? Die offizielle Definition – etwa auf wahlrecht.de – liest sich ebenso aufschlussreich wie sperrig: „Briefwahl ist eine Wahl unabhängig von Ort und Zeit der Urnenwahl. Dabei wird der Stimmzettel vom Wähler in einem verschlossenen Umschlag (Brief) zusammen mit einem Wahlschein in einem größeren verschlossenen Umschlag vor oder am Wahltag in der Regel per Post an die Wahlämter (oder ggfs. auch an andere Behörden) versandt oder dort direkt abgegeben. Durch die Postlaufzeiten ist die Briefwahl hinsichtlich des Zeitpunkts der Stimmabgabe auf dem Stimmzettel regelmäßig eine Voraus-Wahl. Die Briefwahl ist bei der Bundestagswahl sowie Landtags- und Kommunalwahlen in Deutschland sowie als briefliche Stimmabgabe in der Schweiz zulässig. In Österreich soll die Briefwahl zur nächsten Nationalratswahl ermöglicht werden.“

 
10.7.2021

Corona
Demokratur
Journalistenwatch: Schweden macht es wieder mal anders – und besser: Keine Impfungen für unter 16-jährige

Erst der direkte Vergleich mit Schweden zeigt, welches epochale Verbrechen, welche Ruch- und Rücksichtslosigkeit der Umgang von Politik und Corona-Hohepriestern mit unseren Kindern und Jugendlichen eigentlich darstellt: Der indirekte Impfdruck, die unsägliche fast täglich Angstmache wechselweise von Eltern und Kindern, sich angeblich gegenseitig zu gefährden, dienen letztlich ausschließlich und immer nur den Interessen der Pharmaindustrie und Impflobby, aber mit Sicherheit nicht dem Wohl der Kleinsten. Schweden dagegen zeigt nämlich einmal wieder, wie es ebenfalls geht – ganz ohne Gesundheitsgefährdung.
 
10.7.2021
Demokratur
Corona
RT: Kassenarztchef fordert massive Freiheitseinschränkungen für Ungeimpfte – inklusive Reiseverbot

Peter Heinz, Landes-Kassenarztchef in Rheinland-Pfalz, verlangt ein kompromissloses Vorgehen gegen Menschen, die die Corona-Impfung ablehnen. "Ohne Impfung gibt es keine Freiheiten", sagte er am Samstag.

10.7.2021
Demokratur
Corona
DDR 2.0
RT: Malta: Erstes EU-Land schließt seine Grenzen für Ungeimpfte

Nach einem Anstieg der positiven Corona-Laborbestätigungen verschärft Malta seine Einreiseregeln. Ab dem 14. Juli dürfen nur noch geimpfte Reisende den EU-Staat besuchen. Kinder brauchen einen negativen PCR-Test. Auch maltesische Bürger ohne Impfausweis dürfen nicht ins Ausland reisen.

10.7.2021
Demokratur
Polizei
Die Unbestechlichen: Corona-Diktatur: Schockierende Polizeigewalt gegen behinderten 77jährigen Mann (+Video)

Unser Tweet des Tages zeigt ein weiteres trauriges Kapitel der Serie „Polizeigewalt in der Corona-Diktatur“. Diesmal gegen einen körperlich behinderten Mann (77) in aller Öffentlichkeit.

Der Kommentar des Bundestagsabgeordneten Petr Bystron dazu: „Mal wieder ein heldenhafter Polizeieinsatz gegen einen 77 jährigen- körperlich behinderten- alten Mann, weil er in einer Fußgängerzone keine Maske tragen wollte.“


10.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Wenn der Dealer zweimal klingelt: Sozialverband VdK möchte Ungeimpfte im Alltag aufsuchen

Und wenn Du nicht zum Stoff gehst, kommt der Stoff eben zu Dir – irgendwie muss die Pharma-Industrie ja befriedigt werden:

Die Präsidentin des Sozialverbandes VdK Deutschland, Verena Bentele, hat angesichts der stockenden Impfkampagne gefordert, im Alltag auf die Menschen zuzugehen, die das Internet weniger nutzen und auch keinen ständigen Kontakt zu einem Hausarzt haben. „Der Zugang zu Impfangeboten sollte für Menschen, die nicht ständig online sind und auch nicht regelmäßig Kontakt zum Hausarzt haben, erleichtert werden“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). „Das sollte auch für all jene gelten, die in sozialen Brennpunkten leben. Ihnen sollten Angebote über mobile Impfstellen an Orten gemacht werden, die die Menschen im Alltag aufsuchen – etwa den Supermarkt oder die Fußgängerzone.“

 
10.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Urlaub im Arsch: Bund will ganz Spanien als Risikogebiet einstufen

Berlin – Mitten in der Urlaubssaison will die Bundesregierung wohl ganz Spanien als „#Risikogebiet“ und Zypern sogar als „#Hochinzidenzgebiet“ einstufen. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) unter Berufung auf Regierungskreise. Für #Zypern würde die Verschärfung bedeuten, dass Touristen nach einer Rückkehr in eine zehntägige Quarantäne gehen müssen, die sie erst nach fünf Tagen mit einem negativen Corona-Test vorzeitig beenden können.

10.7.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus | Ralph Boes

Sind Sie in guter Verfassung? Sind wir es als Gesellschaft? Was kann uns schon passieren, wir haben doch eine der besten Verfassungen weltweit?! Warum wir uns gerade in diesen Zeiten trotzdem über unsere Verfassung Gedanken machen sollten, bespricht Radio München mit dem Interviewpartner Ralph Boes.

In Artikel 146 unseres Grundgesetzes ist zu lesen: „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“ Das haben wir nach der Wiedervereinigung versäumt zu tun.


10.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Intensivmediziner: Maskenpflicht bis Durchimpfung von 85 Prozent – also für immer

Berlin – Es ist so, wie es die so genannten „Verschwörungstheoretiker“ es vorausgesagt haben: Die #Maskenpflicht werden wir nicht mehr los, denn ohne Zwang wird es nie gelingen, wirklich fast alle Bürger durchzuimpfen. Dazu gibt es noch viel zu viele, die dem #Experiment an lebenden Körpern skeptisch und kritisch gegenüber stehen:

Der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), Gernot Marx, fordert angesichts der Ausbreitung der Delta-Variante die Beibehaltung der Maskenpflicht. „Solange eine Impfquote von 85 Prozent unter den Erwachsenen nicht erreicht ist, sollten wir auf weitere Lockerungen verzichten und an der Maskenpflicht festhalten“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). „Andernfalls besteht die Gefahr, dass wir im Herbst in eine vierte Welle kommen“, warnte der Mediziner.

 
10.7.2021
Demokratur
AfD
Journalistenwatch: Wie im Kindergarten: Weil Gericht AfD-Mann Zugang zur Debatte sichert, sagt Landeszentrale Debatte ab

#Landeszentrale für politische Bildung in Freiburg lädt die #AfD nicht zur BTW-Kandidatenvorstellung ein. Die AfD klagt dagegen – AfD gewinnt. Die Landeszentrale für „Kleinkindergetue“ sagt die Veranstaltung ab. 

Die für Donnerstag geplante Online-Diskussion der „Landeszentrale für politische Bildung“ (LpB) wollte in ihrer Kandidatenvorstellungsrunde keinen Vertreter der demokratisch gewählten, größten Oppositionspartei im Bundestag sitzen haben.

 
10.7.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Kassenarztchef fordert Urlaub nur noch für Corona-Geimpfte

Immer häufiger sind Stimmen zu hören die Zwang als legitimes Mittel ansehen, um Menschen dazu zu bewegen sich einer Covid-Impfung zu unterziehen. Dabei erklären bekannte Virologen, dass Corona-Impfungen nicht vor einer Infektion und der Weitergabe dieser Infektion schützen. In Israel sind nach Behördenangaben, etwa die Hälfte der Erwachsenen, die bei dem jüngsten Ausbruch infiziert wurden, vollständig Corona-Geimpfte.

9.7.2021
Demokratur
Bayern
Söder
Journalistenwatch: Söder setzt weiter auf Maskenpflicht in Schulen und natürlich Impfungen

Berlin – Sie lassen einfach nicht locker: Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) setzt weiter auf Maskenpflicht in Schulen. „Wir müssen im Herbst den Schutzfaktor auch für die Jüngeren erhöhen“, sagte er dem „Spiegel“. Für Bayern kündigte Söder einen „Schulstart mit Testen, mit Lüften und mit der Maske“ an.


9.7.2021
Demokratur

Corona
Journalistenwatch: EU macht weiter Druck wegen der Delta-Variante, der nächste Lockdown kann kommen

Der Anteil der sogenannten „Delta“-Variante an den Corona-Neuinfektionen in Deutschland ist in der 25. Kalenderwoche auf 59,4 Prozent gestiegen. Das teilte das Robert-Koch-Institut (RKI) am Mittwoch mit. In der vorherigen Woche lag der Anteil noch bei 36,7 Prozent, das wurde nachträglich leicht auf 36,8 Prozent korrigiert.

Damit übernimmt die zuerst in Indien entdeckte Mutation des Coronavirus immer mehr das Infektionsgeschehen in Deutschland. Der Anteil der früher „britische“ und neuerdings „Alpha“ genannten Variante ging hingegen weiter zurück, auf nunmehr genau ein Drittel. Experten erwarten allerdings, dass der tatsächliche Anteil von „Delta“ in der aktuellen 27. Kalenderwoche schon viel höher ist.


9.7.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Gesellschaftszerstörende Maßnahmen erfolgreich: Mehrheit will Hygiene-Regeln auch nach Corona beibehalten

Der Plan ist aufgegangen, die Politik der Angst war erfolgreich. Die Gemeinschaft, ja die komplette Gesellschaft wurde nachhaltig zerstört:

Als persönliche Konsequenz aus der Pandemie will eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung wesentliche Hygiene-Maßnahmen auch nach der Corona-Pandemie beibehalten. Das zeigt eine Befragung des Marktforschungsunternehmens Nielsen im Auftrag des Bundesverbands der Arzneimittel-Hersteller, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) vorab berichten. Demnach wollen acht von zehn Befragten sich weiterhin häufig die Hände waschen und zwei Drittel auch in Zukunft die Hände desinfizieren.


9.7.2021
Demokratur
Corona
Spahn
Journalistenwatch: Corona-Maßnahmen als Druckmittel gegen Ungeimpfte: Spahn völlig außer Rand und Band

Was fällt diesem Bundesgesundheitsminister eigentlich ein, wieviel darf er sich noch erdreisten und welche Ungeheuerlichkeiten und Skandale können noch konsequenzenos an ihm abprallen? Anscheinend sind Jens Spahn die ihm durch das Infektionsschutzgesetz eröffneten Notstandsvollmachten derart zu Kopf gestiegen, dass er sich inzwischen als oberster Zuchtmeister und Gefängniswärter der Nation aufspielen zu können meint, der selbst die Bedingungen nach Gutdünken reguliert, zu denen Corona-Maßnahmen gelten oder nicht.

8.7.2021
Demokratur
Epochtimes: Kleine Fortschritte bei direkter Demokratie in einigen Bundesländern – Kein Fortschritt beim Bund

Die direkte Demokratie in Deutschland hat sich nach Einschätzung des Vereins Mehr Demokratie in den Bundesländern spürbar weiter entwickelt. Auf Bundesebene gebe es hingegen keinerlei Fortschritt, hieß es in einem am Donnerstag veröffentlichten sogenannten Volksentscheidsranking. Die große Koalition habe ihren Koalitionsvertrag nicht erfüllt. Die Bundesländer konnten demnach ihre Durchschnittsnote von 4,2 im Jahr 2003 auf den bisher besten Wert von 3,3 verbessern.

8.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Auch bei Inzidenz 0 – Die Maske soll bleiben

„#Verschwörungtheoretiker“ hatten es vorausgesagt und wurden deshalb medial vernichtet: Die #Maskenpflicht wird bleiben. Sie ist das neue Brandzeichen des gehorsamen Untertans, sie stört die freie Kommunikation, weil die Mimik versteckt bleibt, sie zerstört Kinderseelen und isoliert die Einsamen noch mehr.

All das aber scheint den Pandemie-Profiteuren mindestens gleichgültig zu sein und schlimmstenfalls in den Kram zu passen. Und so müssen wir uns nicht wundern, dass uns diese Jammerlappen wohl bis zum Ende aller Tage das freie Leben vermiesen. Es sind wie immer die Asozialisten, die anscheinend einen Heidenspaß daran haben, die Bürger zu quälen:


8.7.2021

Demokratur
RT: Geldstrafe für "Impfterminschwänzer" – Bußgelder für mehr Solidarität

Die Debatte um eine Bestrafung von Personen, die ihren Impftermin nicht wahrnehmen und dadurch Kosten verursachen, nimmt immer mehr an politischer Fahrt auf. Mario Czaja, Präsident des Berliner Roten Kreuzes, sieht darin ein unsolidarisches Verhalten und fordert eine Geldstrafe für "Impfterminschwänzer".
 
7.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Apartheid im Fußballstadion: Lauterbach ist hochzufrieden

Die neuen Regelungen für die kommende Bundesligasaison sind unter freiheitlichen Kriterien – und verglichen mit allem, was vor Corona unhinterfragte und scheinbar ungefährdete Normalität war – nur noch als einziger Alptraum zu bezeichnen: In sturer Abhängigkeit von den – als aussagekräftiger Maßstab für das Infektionsgeschehen längst überholten – Inzidenzwerten sind maximal noch 50 Prozent der Höchstkapazität zugelassen. Steigt die Inzidenz über 35, sind maximal 5.000 Zuschauer zugelassen. Dabei dürfen in die Stadien sowieso nur Geimpfte, Genesene oder negativ Getestete.

7.7.2021
Demokratur
Corona
RT: Spahn dämpft Hoffnung auf schnelles Ende der Corona-Auflagen

Werden die Corona-Beschränkungen bald aufgehoben? Für Gesundheitsminister Spahn hängt dies vom Fortschritt der Impfkampagne im Land ab. Justizministerin Lambrecht ist vorerst weiter für die Maskenpflicht in Innenräumen, und Vize-Kanzler Scholz geht von einem normalen Schulstart aus.

7.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Auch Niedersachsens Ministerpräsident fordert Impf-Empfehlung für Kinder

Hannover – Es ist zu hoffen, dass solch finstere Gestalten der Politik, irgendwann einmal, wenn die Folgeschäden sichtbar werden, zur Rechenschaft gezogen werden und sie persönlich für alles haften müssen:

Niedersachsens Ministerpräsident #Stephan Weil (SPD) appelliert an die Ständige Impfkommission (#Stiko), ihre Haltung bei Corona-Impfungen für Kinder zu überdenken. Er könne die Stiko-Empfehlung, 12- bis 17-Jährige nur bei bestimmten Vorerkrankungen zu impfen, „überhaupt nicht nachvollziehen“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Der Gegner, der aktuell auf dem Platz stehe, heiße #Delta-Variante.


7.7.2021
Demokratur
Spahn
Corona
Epochtimes: Spahn dämpft Hoffnung auf schnelle Aufhebung aller Corona-Beschränkungen

Bei einer 7-Tage-Inzidenz um die 5,0 und einer Corona-Impfquote für vollständig Geimpfte von 40 Prozent plädierte Außenminister Maas (SPD) für eine Aufhebung aller Corona-Einschränkungen, sobald alle Menschen in Deutschland ein Covid-Impfangebot bekommen haben. Dem widersprach nun der Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vehement. Er appelliert dafür "jetzt nicht mit Daten" zu arbeiten.

6.7.2021
Demokratur
Corona
RT: "Keine Rechtfertigung mehr" – Außenminister Maas für baldige Aufhebung der Corona-Einschränkungen

Wenn jeder im Land ein "Impfangebot" erhalten hat, gebe es "rechtlich und politisch keine Rechtfertigung mehr" für die Corona-Einschränkungen. Das findet Bundesaußenminister Heiko Maas. Innerhalb der Regierung dürfte er mit dieser Meinung auf Widerstand stoßen.

6.7.2021
Demokratur
Corona
DDR 2.0
Compact-Online: Wahnsinn: Söder will staatlich kontrollierte Tests für alle Reiserückkehrer

Noch 2015, als Hunderttausende von illegalen Migranten über die deutschen Außengrenzen strömten, galt eine Sicherung derselben angeblich als unmöglich. Doch nun bringt der bayerische Ministerpräsident Markus Söder eine verpflichtende und behördlich kontrollierte Testpflicht an den deutschen Außengrenzen ins Spiel.
 
5.7.2021
Demokratur
Söder
Corona
Compact-Online: #IchbinAiwanger – Söders Vize will sich keine Corona-Spritze setzen lassen

In der DDR galt Rechtfertigungsdruck vor der Schulklasse als probates Mittel, um politische Abweichler abzustrafen und auf Linie zu bringen. So ähnlich hielt es nun auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU), der während einer nach einer Kabinettssitzung abgehaltenen Pressekonferenz plötzlich eine Impfshaming-Attacke auf seinen Stellvertreter und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger von den Freien Wählern (FW) unternahm.

5.7.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: „Das hätte uns jeden Lockdown erspart“: Ex-STIKO-Chef rechnet mit Corona-Politik ab

Keine Schulschließung und die Eindämmung sämtlicher Virusvarianten. Die Strategie des Hygiene-Experten Professor Dr. Klaus-Dieter Zastrow ist kinderleicht anwendbar und effektiv. In den von ihm betreuten Kliniken hat sie sich zudem seit April 2020 bewährt. Aber die Politik will nichts davon wissen. Daher wandte er sich jetzt in einem Offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel.

5.7.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: „Corona-Politik operiert immer wieder mit Endzeitszenarien“

„Der Vorstandschef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, hält die Warnungen vor der Ausbreitung der Delta-Variante des Coronavirus für überzogen. Die Debatte sei derzeit ‚in Teilen fast schon hysterisch‛, sagte Gassen dem ‚RedaktionsNetzwerk Deutschland‛. Es sei unverantwortlich, ‚immer wieder mit Endzeitszenarien zu operieren‛.“ (BZ Berlin)

5.7.2021
Demokratur
Körperverletzung
RT: Bayerns Regierung und Lauterbach fordern "Sanktionen" gegen "Impfschwänzer" – Laschet ist dagegen

Nicht nur in Bayern werden immer mehr Impftermine sausen gelassen. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) würde "Impfschwänzer" daher gerne mit "Sanktionen" belegen – Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) meint dagegen: "Solidarität erzwingt man nicht durch Strafen".

5.7.2021
Demokratur
Corona
RT: Druck auf STIKO wächst – Söder fordert "Schülerimpfung" wegen Delta-Variante

Aufgrund der Ausbreitung der Delta-Variante rückt jetzt die Impfung von Kindern und Jugendlichen in den politischen Fokus. Nach SPD-Politiker und Mediziner Lauterbach fordert nun auch der bayerische Ministerpräsident Söder von der STIKO, ihre entsprechende Position zu ändern.

5.7.2021
Demokratur
Impfen
RT: Aiwanger zum "Impfzwang": Dürfen uns nicht von den Lauterbachs in die Enge treiben lassen

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger von den Freien Wählern sprach sich deutlich gegen einen "moralischen oder gesetzlichen" Impfzwang aus. Zuvor hatte ihn Bayerns Ministerpräsident Markus Söder zu einer Rechtfertigung gedrängt, warum er sich noch nicht impfen ließ.
 
4.7.2021
Demokratur

Danisch: Seltsam: Auf einmal habe ich einen Wikipedia-Eintrag

Lehrstück in Medienkompetenz.[Update]

Also vorweg:

Ich habe eigentlich keinerlei Bestreben oder Wunsch, in der Wikipedia zu stehen. Abgesehen davon, dass man als Personeneintrag in der Wikipedia in überwiegend schlechter Gesellschaft ist, ist ja auch bekannt, dass die Wikipedia linksextrem ist und von links frisiert und gesteuert wird. Dass das als politische Kanone dient, Menschen damit in Gute und Schlechte eingeteilt und generell kategorisiert werden. Und alles, was links nicht passt, wird innerhalb von Sekunden rausradiert. Es fehlte mir gerade noch, so einen ständigen Eintrag zu haben, an dem jeder zuerst nachguckt und der von Linksradikalen kontrolliert wird.
 
4.7.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Der Staatsfeind

Der staatliche Verfolgungseifer gegen KenFM wächst, weil die Plattform der Corona-Propaganda zu laut widersprochen hat.

von Susan Bonath bei Rubikon

Ob Flache Erde oder Reptiloiden-Alarm — wirre Theorien geistern durch YouTube. Online-Influencer hetzen unter Schlagworten wie „Asylflut“ privilegiertere „kleine Leute“ gegen weniger privilegierte auf — zur Freude der globalen Eliten. Der IT-Gigant Google, Geheimdienste und Staatsbehörden schauen diesem Treiben meist tatenlos zu. Doch bei Corona hört der Spaß dann auf. Wer es wagt, die offizielle Erzählung samt Maßnahmen und Impfpropaganda zu hinterfragen, wird gesperrt, gelöscht oder sogar vom Staat und seinen Fußtruppen verfolgt. Früher einmal war Letzteres ein „Privileg“ von Kommunisten und anderen Linken. Ich erinnere an das Verbot der KPD und später die Berufsverbote in den 1970er-Jahren, die vor allem DKP-Mitglieder trafen. Eine Solidaritätserklärung.


4.7.2021
Demokratur
Corona
was läuft da ab
Epochtimes: Mallorca: Deutsche Abiturientinnen und spanische Jugendliche ohne Positiv-Test in Zwangsquarantäne

Nach einem Corona-Ausbruch unter Schülern auf Mallorca wurden auch zahlreiche negativ getestete Schüler in Corona-Zwangsquarantäne gesteckt. Nachdem ein spanischer Richter entschied, dass sie freigelassen werden müssen, konnten viele die Quarantäne verlassen. Rechtsanwalt Markus Haintz berichtet nun von drei deutschen Touristinnen, die trotz Negativ-Test festgehalten werden.

4.7.2021
Demokratur
Corona
RT: Große Mehrheit der Deutschen rechnet mit erneuter Verschärfung der Corona-Maßnahmen im Herbst

Kommt es im Herbst zu einer erneuten Verschärfung der staatlichen Corona-Maßnahmen? Damit rechnet wenigstens eine große Mehrheit der Deutschen, die von steigenden Fallzahlen ausgehen. Die Regierung machte unterdessen klar, dass es keinen neuen Lockdown geben soll – für Geimpfte.

4.7.2021
Demokratur
Corona
RT: Sachsen-Anhalt: Strenge Corona-Auflagen auch ohne Corona-Fälle

Im Landkreis Börde liegt die Sieben-Tage-Inzidenz bei null. Trotzdem müssen sich Schüler und Eltern für Abschlussfeiern testen lassen und dort Masken tragen. Denn die kürzlich vom Bund bis Ende September verlängerte "epidemische Lage von nationaler Tragweite" kennt keine Null.
 
4.7.2021
Demokratur
Corona
Frankreich
RT: Frankreich: Top-Gesundheitsbeamtin setzt sich für Impfplicht für Über-Zwölfjährige ein

Wenn sich die Impfraten in Frankreich nicht verbessern, sollte die Regierung eine landesweite Impfpflicht für alle Bürger über zwölf Jahren erwägen. Dies sagte die Chefin der Obersten Gesundheitsbehörde (HAS) Dominique Le Guludec in einem Interview am Freitag.

3.7.2021
Demokratur
Corona
Grüne
Journalistenwatch: Inzidenz sinkt auf 5, Bürger bleiben im Panik-Modus, Grüne wollen die Kontrollen verstärken

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen vorläufig 649 so genannte Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 16,1 Prozent oder „125“ Fälle weniger als am Freitagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 5,1 auf heute 5 neue „Fälle“ je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage.

Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von rund 11.900 positiv Getestet aus, das sind etwa 6.200 weniger als vor einer Woche.

Corona ist also trotz der angeblich hoch infektiösen Delta-Variante und der „tödlichen“ Fußball-EM fast gänzlich verschwunden.

 
3.7.2021
Demokratur
Junge Freiheit: Corona-Maßnahmen
Einfach weiter durchregieren


Wäre da nicht das Fernsehen, die täglichen Wasserstandsmeldungen zu Corona-Fallzahlen und möglichen Reiseeinschränkungen, der anhaltende Maskenzwang und natürlich die daueralarmistischen Gesichter von Jens Spahn, Markus Söder und Karl Lauterbach, würden die meisten wohl gar nicht merken, daß in Deutschland immer noch eine „epidemische Notlage von nationaler Tragweite“ herrschen soll. Und doch hat der Deutsche Bundestag in einer seiner letzten Sitzungen beschlossen, die Feststellung eben dieser „Notlage“ noch einmal um ein Vierteljahr zu verlängern, also bis über das Datum der bevorstehenden Bundestagswahl hinaus.

3.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Helge Braun stimmt schon auf den nächsten Lockdown ein – für Nichtgeimpfte

An zwei Tatsachen ließ Merkels Kanzleramtskettenhund Helge Braun keinen Zweifel – und man muss schon fast dankbar sein für soviel „Offenheit“. Erstens: Es wird weitere Lockdowns geben, und zwar schon bei der „Vierten Welle“ (die so sicher kommen wird wie das Amen in der Kirche). Zweitens: Die Diskriminierung und Apartheid zulasten Nichtgeimpfter wird zur Vollendung gebracht – indem diese Lockdowns nur für sie gelten sollen und nicht mehr für Geimpfte. Doch natürlich hält sich Merkels Vollstrecker auch hier noch ein Hintertürchen offen: Sein Versprechen „kein Lockdown mehr für Geimpfte“ gilt nur, „solange die Impfungen gut wirken„.

2.7.2021
Demokratur
Corona
Vorsicht, langsam kommt es mir so vor, als sollten die Alten und die Schwachen durch die Impfung getötet werden.
Epochtimes: Stiko: Datenlage zu Auffrischungsimpfung zu dünn – Spahn plant sie für pflegebedürftige Menschen

In der Debatte um mögliche Auffrischungsimpfungen gegen Covid-19 hält der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, die Datenlage noch für zu dünn, um klare Empfehlungen abzugeben. „Für eine solide Antwort braucht es noch Daten, Zeit und Arbeit“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). Demnach müsse man zwischen sogenannten Immunparametern, die im Labor bestimmbar seien, und der Schutzdauer einer Impfung unterscheiden.

2.7.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Kanzleramtsminister Braun: Lockdown nur für Ungeimpfte

Bei der Festlegung von Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie wird sich die Bundesregierung nach den Worten von Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) künftig nicht allein auf die sogenannten Inzidenzen stützen. Zwar würden diese weiterhin eine wichtige Rolle spielen, sagte Braun am Freitag im MDR. „Aber wenn wir jetzt in der Situation sind, dass eine hohe Zahl von Bürgern geimpft ist, müssen wir natürlich weitere Faktoren einbeziehen.“

2.7.2021
Demokratur
Corona
RT: Noch kein Normalbetrieb an Schulen nach dem Sommer – Schließungen will keiner definitiv ablehnen

Mit Nordrhein-Westfalen startet am Wochenende das nächste und bevölkerungsreichste Bundesland in die Ferien. Doch schon jetzt hat man das neue Schuljahr im Fokus. In den Ländern gibt es noch große Unsicherheiten, wie es dann in Sachen Corona weitergeht.

2.7.2021
Demokratur
Corona
RT: Lockdown nur für Ungeimpfte? – Kanzleramtsminister Braun deutet es an

Kommt die vierte Corona-Welle und mit ihr ein neuer Lockdown im Herbst? Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz ist hierzulande rückläufig, doch wird eine Trendumkehr mit Verbreitung der Delta-Variante des Virus befürchtet. Für Geimpfte könnte es künftig in einem Lockdown aber keine Einschränkungen mehr geben.

2.7.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Bundesregierung & Medien: „Haltet das Maul, ihr Opfer….!“

Erinnern Sie noch den längst verblassten Werbeslogan des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“? Aus heutiger Sicht eine fast schon peinliche Lachnummer: „Das Sturmgeschütz der Demokratie“. Hahaha. Ein Sturmgeschütz kann man gut gebrauchen, vor allem dann, wenn Krieg ist. In Mali ist Krieg. In Afghanistan auch.
 
1.7.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: Ab Mitte Juli werden alle eingesperrt! Ausgangssperre und Handfesseln

Seit Monaten hatten sich die Briten auf ein komplettes Ende des Lockdowns gefreut, und es war von der Regierung in London für den 21. Juni 2021 angekündigt worden – genau zur Fußball-EM also, bei der nicht nur das Spiel der Engländer gegen Deutschland im eigenen Wembley-Stadion mit Zuschauern vor Ort stattfinden sollte, sondern auch die beiden Halbfinale und das Finale am 12. Juli. Regierungschef Boris Johnson hatte versprochen, dass ab dem 21. Juni wieder alles so sein würde wie zuvor, vor Corona, und es gab, erstaunlicherweise tatsächlich zahlreiche Mitbürger, die ihm das glaubten. Doch wie der Untertitel meines Buches „LOCKDOWN“ bereits lautete: Es wird kein Zurück zur alten Normalität geben!
 
1.7.2021
Demokratur
Corona
Söder
Epochtimes: Söder setzt Aiwanger öffentlich unter Impfdruck – der bleibt bei „persönliche Entscheidung“

Vor den versammelten Journalisten nach der Kabinettssitzung zur Corona-Pandemie forderte Bayerns Ministerpräsident von seinem Koalitionspartner und Stellvertreter Hubert Aiwanger ein Statement ein, warum sich dieser noch nicht hat impfen lassen. Aiwanger forderte für sich und für alle anderen, die persönlichen Entscheidungen der Menschen zu respektieren.

Bei der Pressekonferenz der bayerischen Regierung nach der Kabinettssitzung am 29. Juni zur Corona-Pandemie fragte ein Journalist Ministerpräsident Markus Söder (CSU) aufgrund seiner Aufforderung an die Kabinettsmitglieder, sich impfen zu lassen, nach dem Stand der Dinge.


1.7.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Umfrage bei Kultusministerien: Noch kein Normalbetrieb an Schulen nach den Sommerferien

Das neue Schuljahr scheint noch weit weg, doch der erste Schultag kommt schneller, als manchem lieb ist. Die Kultusministerien der 16 Bundesländer gaben bei einer Umfrage ihre Einschätzungen bezüglich Maskenpflicht, Tests und Schulschließungen bekannt.

Nach zwei von Corona geprägten Schuljahren können Eltern, Schüler und Lehrkräfte auch im kommenden Schuljahr nicht mit einem Normalbetrieb an den Schulen wie vor der Pandemie rechnen.


1.7.2021
Demokratur
Corona
DDR 2.0
Epochtimes: Bundesregierung will EU-weiten Tourismusstopp aus Delta-Ländern

Um eine schnelle Ausbreitung der Coronavirusvariante Delta zu verhindern, setzt sich die Bundesregierung bei den EU-Partnern für eine deutliche Verschärfung der Einreiseregeln nach deutschem Muster ein.

„Die Gespräche auf europäischer Ebene über einheitlichere Regeln laufen“, sagte Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft sowie der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“ (Donnerstagausgaben).


30.6.2021
Demokratur
Corona
RT: Delta versus Reisefreiheit: EU erinnert Mitglieder an ihr Versprechen

Das sogenannte grüne COVID-Zertifikat, auf das sich die EU-Staaten im April geeinigt hatten, sollte die Freizügigkeit in Europa erleichtern. Pünktlich zum Start der Sommerferien sollte es einsatzbereit sein. Doch dann kam die "Delta-Variante" des Coronavirus und damit auch für Geimpfte eine andere Realität.

30.6.2021
Demokratur
ah, so also geht freie Entscheidung
Wichtig
RT: Immer noch nicht geimpft? Söder setzt seinen Vize öffentlich unter Druck

Auch angesichts der Delta-Variante sollen die Menschen vom Sinn und Zweck der Impfung gegen COVID-19 überzeugt werden. Gleichzeitig geht etwa in Bayern die Impfbereitschaft aktuell zurück. Da passt es nicht gut ins Bild, dass der bayerische Wirtschaftsminister und Söder-Vize Hubert Aiwanger zu den "Impfskeptikern" zählt.

30.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Sind „Covid-Infizierte“ die neuen Kriminellen?

Berlin – Das ist wohl nur in diesem Linksstaat möglich. Hier sollen, ginge es nach dem Bundesinnenminister harmlose Bürger, die es gewagt haben, im Ausland Urlaub zu machen, so schnell wie möglich unter Generalverdacht gestellt und kriminalisiert werden:

Horst Seehofer (CSU) ist für Kontrollen von Reiserückkehrern an den Grenzen, will aber Chaos vermeiden. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, sehe er für stationäre Grenzkontrollen derzeit keinen Anlass. Seehofer hat aber auch Verständnis für den aktuellen Vorstoß aus Bayern.

 
29.6.2021
Demokratur
Russland
RT: Russland: Lockdown für ungeimpfte Bürger in zwei Städten eingeführt

Der Autonome Kreis der Chanten und Mansen in Russland verhängt für nicht geimpfte Bewohner von zwei Städten Lockdowns . Sie dürfen nur nach draußen gehen, um medizinische Hilfe zu suchen, die Arbeit zu erreichen, oder Apotheken, Geschäfte und Bestattungsunternehmen aufzusuchen.

29.6.2021
Demokratur
Corona
RT: Kretschmann schließt weiteren Lockdown bei neuer Corona-Welle nicht aus

Die sogenannte Delta-Variante des Coronavirus bereitet der Politik offenbar immer mehr Kopfzerbrechen. Zuletzt wurden deshalb Portugal und Russland zu Virusvarianten-Gebieten erklärt. Nun schließt Baden-Württembergs Ministerpräsident einen weiteren Lockdown hierzulande nicht aus.

29.6.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Söder drängt Vizeministerpräsidenten zu Rechtfertigung für Impfverzicht

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat seinen Stellvertreter Hubert Aiwanger (Freie Wähler) öffentlich zu einer Rechtfertigung gedrängt, warum er noch nicht gegen das Coronavirus geimpft ist.

„Vielleicht sagst Du selber was dazu, warum Du einfach Dich nicht impfen lassen willst“, sagte Söder am Dienstag im Anschluss an eine Kabinettssitzung zu seinem Koalitionspartner in München vor Journalisten zu dem an seiner Seite stehenden Aiwanger.

Sich jetzt impfen zu lassen, sei kein Vordrängeln mehr, sagte Söder. In Bayern gibt es derzeit Anzeichen für eine nachlassende Impfwilligkeit. Söder kündigte in dem Zusammenhang am Montag nach einem Impfgipfel an, die Impfbereitschaft seiner Minister und Staatssekretäre im Kabinett zu besprechen.


29.6.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bundesnotbremse noch nicht vom Tisch – Corona-Varianten könnten Neuauflage bewirken

Aktuell wird über eine Neuauflage der Bundesnotbremse diskutiert, die am Mittwoch ausläuft. Kanzlerin Angela Merkel ist dafür, dass diese besonderen Durchgriffsrechte im Notfall wiederbelebt werden.

Der Bundestag hatte Ende April im Infektionsschutzgesetz eine bundeseinheitliche Notbremse mit befristeter Dauer beschlossen.

Diese Neuregelung diente dazu, einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt bei der Eindämmung der Corona-Pandemie mit bundeseinheitlichen Maßnahmen zu helfen – sobald sie einen Inzidenzwert von 100 während dreier Tage hintereinander überschritt.


29.6.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: Wien führt Impf-Pflicht in Kindergärten ein

„In den Spitälern, aber auch in Gesundheits- und Sozialeinrichtungen gilt bereits die Impfpflicht. Jetzt setzt die Stadt Wien einen weiteren Schritt. Ab Herbst müssen auch alle neu eintretenden Kindergartenpädagogen verpflichtend gegen das Coronavirus geimpft sein.“ (Heute)

28.6.2021
Demokratur
Corona
RT: Petition "Keine Corona-Impfpflicht für Kinder" – Spahns Gesundheitsministerium lehnt Übergabe ab

Eine persönliche Übergabe der Petition "Keine Corona-Impfpflicht für Kinder" von Johannes Augustin und der "Initiative freie Impfentscheidung e. V." mit fast einer dreiviertel Million Unterzeichner wurde vom Bundesgesundheitsministerium abgelehnt – man sei stark ausgelastet.

28.6.2021
Demokratur
Corona
RT: Frankfurter Amtsarzt plädiert für ein Ende des "Test-, Überwachungs- und Regelungswahns"

Trotz niedriger Inzidenzen gilt in vielen Teilen Deutschlands immer noch eine Masken- und Testpflicht. Der Chef des Frankfurter Gesundheitsamts plädiert nun für ein Ende des "Testwahns" – Angst und Lagerdenken seien oft keine guten Berater.

28.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Inzidenz sinkt auf 5,6 – Tschentscher fordert Verschärfung der Corona-Einreiseverordnung

Berlin – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Montagmorgen vorläufig nur noch 219 so genannte Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 37 Prozent oder 127 „Fälle“ weniger als am Montagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 5,7 auf heute 5,6 neue „Fälle“ je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage.

Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von nur noch rund 15.400 positiv Getesteten aus, das sind etwa 11.400 weniger als vor einer Woche. Außerdem meldete das RKI nun „lediglich“ 8 Tote binnen 24 Stunden in Zusammenhang mit dem Virus. Innerhalb der letzten sieben Tage waren es 367 Todesfälle, entsprechend durchschnittlich 52 Todesfällen pro Tag (Vortag: 53).


27.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Kein Erbarmen mit den Schülern: Nach den Sommerferien direkt zurück in den Testwahnsinn

Seit über einem Jahr zahlen Deutschlands Schüler – gebeutelt und dauergehandicapt durch Homeschooling, Distanz- und Wechselunterricht und epochalen Schulausfällen – mit Lern- und Bildungsrückständen den höchsten Preis in dieser Pandemie – mit ihrer persönlichen Zukunft und Entwicklung. Und obwohl aktuell die Inzidenzen knapp oberhalb der Nachweisgrenze schrammen, wird bereits für die Verlängerung des schulischen Ausnahmezustands getrommelt.

27.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Nach dem Urlaub: Gehen Sie direkt ins „Gefängnis“?

Die gefährliche Delta-Variante verbreitet sich in Deutschland immer mehr, bei den Pandemie-Profiteuren läuten deshalb auch sämtliche Alarmglocken. Auch wegen diesen hochbrisanten Zahlen?

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Sonntagmorgen vorläufig 538 mutmaßliche Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 36 Prozent oder 304 „Fälle“ weniger als am Sonntagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 5,9 auf heute 5,7 neue „Fälle“ je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage.


27.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Delta-Verblödung weiter auf dem Vormarsch: Deutsche Urlauber werden aus Portugal zurückgeholt

Je mehr diese Pandemie nicht nur ihren Schrecken, sondern ihre Existenzgrundlage verliert, indem mittlerweile ein Bruchteil der Zahl an aktiven Covid-Fällen erreicht ist, die bereits für eine EU-Einstufung als „seltene Krankheit“ nötig wäre, desto hysterischer stürzen sich Coronapolitik und -medien auf alle sich bietenden Anlässe, die fabrizierte Bedrohungslage aufrechtzuerhalten und die Mär von der großen Gesundheitsgefährdung fortzuschreiben: Bei großflächiger annähernder Nullinzidenz wird die vierte Welle beschworen, die Delta-Variante wird zur Zeitbombe stilisiert.

26.6.2021
Demokratur
DDR 2.0
Epochtimes: Bundestag segnet mögliche post-pandemische Einreisebeschränkungen ab

In einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes hat der Bundestag der Bundesregierung eine Ermächtigung erteilt, auch nach Ende der pandemischen Lage in Deutschland ein Jahr lang die Einreise zu beschränken. Der Weg der Gesetzgebung hatte zuvor für Argwohn gesorgt.

25.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Mehr Impf-Apartheid wagen: Rostocks OB fordert Extra-Schikanen für Ungeimpfte

Perverser geht es nicht mehr: Nicht nur, dass mittlerweile genau das Wirklichkeit geworden ist, was vor einem Jahr noch als Verschwörungstheorie von Covidioten galt – eine waschechte Gesundheitsapartheid mit Privilegierung Geimpfter und Diskriminierung Ungeimpfter, die sich eine leidliche Gleichstellung nur durch aufwändige und demütigende Tests unter Nerven- und Zeitaufwand erkaufen können. Nein, selbst diese Alltagsgängelung geht manchen noch nicht weit genug: Sie wollen die Daumenschrauben weiter anziehen – um Impfmuffeln einzuheizen.

25.6.2021

Demokratur
Journalistenwatch: Änderung des Klimaschutzes ist durch, der nächste Lockdown kann kommen

Dass die Corona-Krise nur so etwas wie ein Test für etwas weit Größeres war, haben sich viele aufmerksame Bürger bestimmt gedacht. Jetzt könnte die Horrorvorstellung bittere Realität werden:

Denn der Bundestag hat nun tatsächlich die kontrovers diskutierte Änderung des Klimaschutzgesetzes verabschiedet. Das Gesetz wurde mit 352 Ja-Stimmen gegen 290 Nein-Stimmen am Donnerstagnachmittag angenommen, zehn Abgeordnete enthielten sich. Die Regelung sieht vor, dass Deutschland bis zum Jahr 2030 mindestens 65 Prozent weniger Treibhausgase ausstößt als 1990, statt – wie bisher geplant – 55 Prozent.


25.6.2021
Demokratur
Spahn
Corona
Epochtimes: Massenimpfung bald auch für Kinder? – Spahns Vorstöße entgegen WHO- und STIKO-Empfehlung

Mit weiterem Fortschreiten der Massenimpfungen in Deutschland gegen das Corona-Virus rückt die Entscheidung zur Impfung von sechs Millionen Kindern und Jugendlichen immer näher. Den Impfwilligen erwartet eine politische Belohnung in Form von Vergünstigungen bei den Corona-Maßnahmen, was gerade bei steigenden Inzidenzwerten an Gewicht gewinnt. Doch medizinisch gesehen sieht die Sache ganz anders aus.

25.6.2021
Demokratur
Corona
RT: Es brodelt im Freistaat: Maskenpflicht soll in Sachsen auch bei Inzidenzwert null gelten

In Sachsen gilt die Maskenpflicht im Einzelhandel und im ÖPNV oder beim Friseur weiterhin auch dann, wenn es keine neuen durch PCR-Tests ausgewiesene Corona-Fälle mehr gibt. Parallel geraten zahlreiche Kritiker der "Maßnahmen" erneut ins mediale Kreuzfeuer.

25.6.2021
Demokratur
Corona
RT: RKI-Chef Wieler: Tests und Maskenpflicht an Schulen sollten bis Frühjahr 2022 bleiben

In einigen Bundesländern haben die Schulferien gerade erst begonnen, in anderen starten sie in wenigen Wochen. Doch schon jetzt wird darüber debattiert, wie es denn nach dem Sommerurlaub in den Klassenräumen weitergeht. RKI-Chef Wieler findet dazu deutliche Worte.

25.6.2021
Demokratur
Grüne
RT: Pandemie-Vorsorge à la Grüne: Kretschmann fordert "sehr harte Eingriffe in Bürgerfreiheiten"

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann wirbt dafür, drastischer als bisher in die Freiheitsrechte der Bürger eingreifen zu können – selbst wenn die entsprechenden Maßnahmen womöglich unverhältnismäßig sind. Dies könne sich im Kampf gegen zukünftige Pandemien als notwendig erweisen.

25.6.2021
Demokratur
Corona
soweit sind wir schon
Epochtimes: Bundestag segnet mögliche post-pandemische Einreisebeschränkungen ab

In einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes hat der Bundestag der Bundesregierung eine Ermächtigung erteilt, auch nach Ende der pandemischen Lage in Deutschland ein Jahr lang die Einreise zu beschränken. Der Weg der Gesetzgebung hatte zuvor für Argwohn gesorgt.

Ab dem heutigen Freitag (25.6.) gelten in Deutschland auch für Reisende aus Nicht-EU-Staaten erleichterte Einreisebestimmungen, wenn diese eine Impfung durch eines der derzeit vier von der EMA zugelassenen Anti-Corona-Präparate nachweisen können.


25.6.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: RKI-Chef Wieler empfiehlt Tests und Maskenpflicht an Schulen bis Frühjahr 2022

Der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, hat sich für die Beibehaltung von Schutzmaßnahmen an Schulen bis zum Frühjahr 2022 ausgesprochen. „Wir empfehlen, dass in Schulen weiter getestet und Mund-Nasen-Schutz getragen wird. Aus heutiger Sicht würde ich sagen, das sollte bis zum nächsten Frühjahr so sein“, sagte Wieler der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe).

24.6.2021
Demokratur
Corona
RT: Medienbericht: Arbeitsrechtliche Maßnahmen und keine Karriere für Ungeimpfte in Klinik Ludwigshafen

Laut einem Bericht des "Südwestrundfunks" (SWR) droht die Geschäftsführung im Klinikum Ludwigshafen ungeimpften Angestellten mit arbeitsrechtlichen Maßnahmen. Auch Chefposten seien nicht möglich. Betriebsrat und Gewerkschaft Verdi wollen laut dem Bericht dagegen vorgehen.

24.6.2021
Demokratur
Corona
USA
RT: USA: Mehr als 150 Klinikangestellte verlieren wegen verweigerter Corona-Impfung ihren Job

Die Impfpflicht in einer Klinik in der US-Stadt Houston beschäftigt nicht nur Gerichte, sondern sorgt auch landesweit für Aufsehen. Weitere Einrichtungen könnten dem Beispiel aus Texas folgen. In Houston selbst sind rund 150 Angestellte wegen verweigerter Spritze den Job los.
 
24.6.2021
Demokratur
Diskriminierung
Epochtimes: Kritik an Corona-Impfpflicht: Russischer Schauspieler sorgt mit Judenstern bei Preisverleihung für Furore

Jegor Berojew, russischer Schauspieler und Fernsehmoderator verglich während einer Preisverleihung die Impfpflicht mit der Judenverfolgung während des Dritten Reiches. Die russische Regierung hatte jüngst für verschiedene Berufs- und Tätigkeitsgruppen eine Corona-Impfpflicht eingeführt.

Der Schauspieler und Fernsehmoderator Jegor Berojew sorgte mit seinem Erscheinen als Teil der Jury bei der Verleihung des Fernsehpreises „TEFI – Die Chronik des Sieges“ am 21. Juni für Aufregung. Er hatte sich einen gelben sechszackigen Stern auf seine Anzugjacke genäht, so wie ihn die Juden im Dritten Reich tragen mussten. Auch seine Rede sorgte für Furore.


24.6.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Landkreis Greiz: Inzidenz null – aber weiterhin Maske tragen

Am heutigen Tag steht die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis Greiz auf null. Am 31. März wies der Landkreis eine Inzidenz von 641 aus und war damit bundesweit die Region mit dem höchsten Wert von positiv auf SARS-CoV-2 Getesteten.

24.6.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Corona-Impfung oder Jobverlust: Klinikum Ludwigshafen bestraft Impfverweigerer

Im Klinikum Ludwigshafen sollen Mitarbeiter in Probe gefeuert werden, die sich nicht impfen lassen. Anderen wird aus demselben Grund der Aufstieg in Führungspositionen verwehrt. Geschäftsführer Günther sieht eine Gesundheitsgefährdung durch Ungeimpfte. Der Betriebsrat verurteilt indes die Diskrimierung der Mitarbeiter. Die Maßnahme sei nicht der richtige Weg.

23.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Berufsverbot für Impfkritiker: Ungeimpfte dürfen am Klinikum Ludwigshafen keine Führungsaufgaben übernehmen

Laut Betriebsrat droht die Geschäftsführung im Klinikum Ludwigshafen mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen, wenn sich einzelne Mitglieder nicht einer Corona-Impfung unterziehen. Neben angedrohter Kündigung sollen unter anderem Umgeimpfte keine Führungsaufgaben mehr im Klinikum übernehmen dürfen. Künftig sollen zudem nur noch Geimpfte einen Job im Klinikum Ludwigshafen bekommen.

Das Klinikum Ludwigshafen unter Leitung ihres Geschäftsführers Hans-Friedrich Günther und dem ärztlichen Direktor Prof. Dr. Günter Layer erhöht den Druck nochmals massiv auf sein bisher nicht geimpftes Personal.

 
23.6.2021
Demokratur
Epochtimes: Die Deutschen leben in der besten DDR aller Zeiten

Bedeutende deutsche Schauspieler kritisieren satirisch die Corona-Politik der Regierung – und die deutschen Medienapparatschiks bekommen Schnappatmung. Doch diesmal haben sich die Inquisitoren überhoben.

Es gibt so Sätze bei denen kam man zuerst ins Grübeln, bis man sie irgendwann nicht mehr hören konnte. Einer dieser Sätze lautet: «Wir leben in einem freien Land in dem man sagen kann, was man will.» Diesen Satz lieben Mainstream-Journalisten, Rundfunk-Apparatschiks und sonstige Gatekeeper innigst, denn es ist ihr Freifahrtschein, bei jeder Gelegenheit Debatten zu verhindern und das freie Wort in den Würgegriff zu nehmen.


23.6.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Endlich: Deutsche Soldaten und Reservisten protestieren gegen die Corona-Diktatur – sogar direkt im Bendlerblock! (Video)

Kommandos hallen durch den Innenhof des Bendlerblocks. Es sind Angehörige der neu entstandenen Gruppe „Soldaten & Reservisten“. Ihr Ziel: Präsenz zeigen bei Corona-Protesten und die Demokratie-Aktivisten damit vor Polizeigewalt zu schützen.

Am vergangenen Wochenende traten die Soldaten – nicht zu verwechseln mit den Gruppe „Veteranenpool“, die im Frühjahr für Schlagzeilen sorgte – mit einer Kranzniederlegung in der Berliner Außenstelle des Verteidigungsministeriums erstmals öffentlich in Erscheinung. COMPACT-TV war dabei.


22.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Maßgeschneiderte FFP-Masken, fröhliche Impfungen: Widerliche Propaganda für staatliche Kindsfolter

Was noch vor 16 Monaten ausschließlich für bestimmte Berufsgruppen überhaupt erlaubt war, ist für eine kerngesunde Gesellschaft längst zur Pflicht geworden – und wird nach wie vor mit totalitärer Verve in etlichen Situationen durchgesetzt, selbst bei den Jüngsten: Die Maskenpflicht. Weder konkreter Anlass, nachweisbarer Nutzen noch medizinischer Zweck dieser Maßnahme sind in irgendeiner Weise gegeben; es soll damit vor allem ein psychologischer Knebeleffekt erzielt werden. Auch bei Kindern.

22.6.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: Nach brutaler Repression: Kritischer Arzt nahm sich das Leben – andere müssen ins Exil fliehen (+Videos)

Der coronakritische Arzt Dr. Jens Bengen hat sich das Leben genommen. Er stellte aus Überzeugung Maskenbefreiungs-Atteste aus. In seinem YouTube-Kanal „Schwert der Wahrheit“ klärte er die Bevölkerung über die Fake-Pandemie auf.

Die Verfolgung durch das Corona-Regime, die vielen helfenden Ärzten widerfährt, und die Hetze der Mainstream-Medien scheinen zu viel für ihn gewesen zu sein.

  • Jens Bengen beging am 26. Mai Selbstmord
  • Sein Bruder machte dies zwei Tage später öffentlich
  • Wie gegen ihn wird auch gegen andere kritische Ärzte mit voller Härte vorgegangen
  • Auch in Österreich werden coronakritische Ärzte vom System verfolgt
  • Die mediale Hetzkampagne dürfte für den Arzt aus Kassel zu viel gewesen sein

22.6.2021
Demokratur
Polizeistaat
Corona
Epochtimes: Wer kritisiert, wird verfolgt? Hausdurchsuchung bei Impfexperte Hockertz

Wer in diesen Tagen auf Twitter nach aktuellen Wortmeldungen des bekannten Immunologen und Toxikologen Professor Dr. Stefan Hockertz sucht, fischt im Trüben. Sein Account ist nicht auffindbar.

Wie der Corona Ausschuss berichtete, fand am 18. Juni 2021 bei dem Wissenschaftler eine Hausdurchsuchung statt. Der Journalist Boris Reitschuster äußerte auf „Servus TV“ bei Talk im Hangar 7, dass ihn Hockertz zehn Minuten vor der Sendung angerufen hatte. Die Steuerfahndung habe bei ihm die ganze Wohnung auf den Kopf gestellt. Allerdings gehe der Anwalt des Impfexperten davon aus, dass die Hausdurchsuchung politische Hintergründe hat.


21.6.2021
Demokratur
Linke
Journalistenwatch: Bruce-Springsteen-Show: AstraZeneca-Geimpfte müssen draußen bleiben

Bruce Springsteen will, dass ihm bei seiner Brodway-Show nur Geimpfte zujubeln. Aber nicht irgendwelche Wald-und-Wiesen-Corona-Geimpfte! AstraZeneca-Opfer müssen draußen bleiben!

Der US-Sänger Bruce Springsteen, der „Boss“, wird demnächst seine Shows am Broadway wieder aufnehmen. Der linke Trump-Hasser und Black-Lives-Matter-Jubler will aber nur ein ausgesuchtes Impfpublikum in den heiligen Hallen sehen. Wie der Guardian berichtet, sei der Nachweis einer Corona-Impfung Voraussetzung für eine Teilnahme. Das reicht dem 60-Jährigen und seinem Veranstalter aber nicht aus. Ganz dem linken Bevormundungsmodus verpflichtet, müssen Ticketinhaber nachweisen können, dass sie eine der drei Covid-19-Impfungen injiziert bekommen haben, die zuvor bereits eine Notfallgenehmigung der U.S. Food and Drug Administration erhalten haben: Biontech, Moderna (je zwei Impfungen) oder die Einzelimpfung Johnson & Johnson.

 
20.6.2021
Demokratur
Compact-Online: Endphase: Das System verliert die Kontrolle

Corona legt offen, wie tief das System BRD in Teufelskreise verstrickt ist, durch die es zwanghaft immer neue Probleme produziert, zu deren Scheinlösung es in immer totalitärere Praktiken flüchtet. Der Staat des Grundgesetzes steht vor dem Scheitern. Erstabdruck in COMPACT 07/2021. _ von Manfred Kleine-Hartlage «Merkel hatte dem Lande nichts zu bieten als Armut, Trübsinn, Freiheitsbeschränkung und die Versicherung, dass etwas Besseres nicht zu haben sei. Allenfalls noch die Aufforderung zu einer stoischen Haltung.
 
20.6.2021
Demokratur
Linke
Compact-Online: „Habe mich gefragt, ob ich im SED-Politbüro bin“ – Naidoo darf doch in Rostock auftreten

Der Rostocker Stadtrat hat die Machtprobe mit dem eigenen Oberbürgermeister nun doch nicht auf die Spitze getrieben. Mit einem Stimmenpatt machten die Kommunalabgeordneten den Weg für das Konzert von Xavier Naidoo frei. Ausgerechnet ein CDU-Politiker fand klare Worte zur Kunstfreiheit im Land.
 
20.6.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Auch ohne „epidemische Lage“: Spahns Verordnungen sollen weiterhin gelten

Tests, Quarantänepflichten, Einreisebeschränkungen und andere Maßnahmen sind an die Festlegung einer "epidemischen Lage von nationaler Bedeutung" gebunden. Doch auch ohne diese Lage sollen diese Maßnahmen aufrechterhalten werden können.

Vor der parlamentarischen Sommerpause ist eine weitere Änderung des Infektionsschutzgesetzes geplant. Darin soll festgelegt werden, dass auch ohne epidemische Lage die Einreisebeschränkungen durch Corona aufrechterhalten werden können.

Johannes Fechner, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion sagte dazu der „Welt am Sonntag“, dass Union und SPD nächste Woche beschließen wollen, dass die

Einreisebedingungen, die von Gesundheitsminister Jens Spahn per Verordnung festgelegt wurden, weitergelten können, auch wenn die epidemische Lage von nationaler Tragweite nicht mehr besteht.“


20.6.2021
Demokratur

aha, wie Querdenker aussehende Menschen... interessante Aussage
Epochtimes: „Wie Querdenker-aussehende Menschen“ abgeführt – 100 Festnahmen und 50 Platzverweise
Ein "Spaziergang" von Corona-Kritikern in Berlin führte zu einem groß angelegten Polizeieinsatz mit 260 Einsatzkräften. Dabei hielt die Polizei im Berliner "Tiergarten" Ausschau nach Menschen, die wie "Querdenker" aussehen. Es entstanden fragwürdige Situationen.

Der von Corona-Kritikern am Samstag (19.6.) initiierte „Spaziergang“ durch Berlin endete mit Festnahmen und bizarren Szenen. Die Kleinstgruppen starteten vom Charlottenburger Schloss in Richtung Stadtzentrum. Doch die Polizei stoppte die 150 „Spaziergänger“ am Erholungspark „Tiergarten“ in der Nähe des Brandenburger Tores (Epoch Times berichtete).


19.6.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Corona-Diktatur: Das dröhnende Schweigen der Großdenker

Kanzlerin Merkel strebt eine abermalige Verlängerung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ an, um die diktatorischen Maßnahmen der Regierung weiter mit dem vermeintlich notwendigen Kampf gegen die Pandemie begründen zu können. Auffällig ist, wie sehr gerade die Intellektuellen seit mehr als einem Jahr zu dieser brandgefährlichen Entwicklung schweigen.
 
19.6.2021
Demokratur
Corona
ScienceFiles: Kanzerlamtschef will Gunst der COVID-Stunde nutzen: Mehr Bürokratie, mehr Hass

Kanzleramtschef Helge Braun in seiner Darstellung beim ZDF:

  • Die Pandemie sei ein Nährboden für Rechtsextremismus.
  • Deutschland müsse wegen Corona-Betrugsfällen bürokratischer werden.
  • Er sei empört über die Betrugsfälle bei Corona-Hilfen.

Ist das nun Opportunismus oder Armseligkeit?


19.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Maskenterror immer perverser: Schüler kollabieren reihenweise

Je heißer der Sommer wird, umso krimineller und gemeingefährlicher wird die weiterhin geltende Maskenpflicht – bei einer Inzidenz von unter 10 pro 100.000 Einwohnern. Arbeiter, Angestellte und Kunden in Geschäften, vor allem aber Schüler werden weiterhin unter die gesundheitsschädlichen Knebelfetzen gezwungen, als rein symbolischer Akt der Disziplinierung und demonstrativen Zelebrierung einer Scheinpandemie. Mit fatalen Folgen.

19.6.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Krimi-Star Eva Herzig gefeuert – weil sie sich nicht impfen lassen will

Ist das der neue Umgang mit Impfkritikern in Deutschland? Die Schauspielerin Eva Herzig wurde bei der Serie Steirerkrimi gefeuert, weil sie sich der Corona-Impfung verweigert.
 
18.6.2021
Demokratur
Corona
Noch Satire
Journalistenwatch: Besuch von der Corona-Polizei – Vorsicht Satire

Heute morgen 6.15 Uhr:

Guten Morgen, wir kontrollieren die Einhaltung des Infektionsschutz-Gesetzes. Sie tragen keine Maske.

Ja.

Warum nicht?

Ich wohne hier.

Alleine?

Das geht Sie nichts an.

Können wir mal reinkommen?

Nein.

Warum nicht?

Das verstößt gegen mein eigenes Hygiene-Konzept im Haus

18.6.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Corona-Diktatur: „Epidemische Notlage“ um weitere drei Monate verlängert

Deutschland mutiert immer stärker zu einer Gesundheitsdiktatur. Die seit dem März 2020 bestehende „epidemische Notlage“, die drastische Eingriffe in die Grundrechte der Bürger ermöglicht, wurde erneut um drei Monate bis zum 30. September verlängert.

18.6.2021
NWO
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Wieler: Maskentragen für immer und fast überall!

Bekanntlich sind diese Jammerlappen ein Symbol für totale Unterwerfung. Sie werden vor allen Dingen von Leuten gerne getragen, die in jedem ihrer Mitmenschen einen potentiellen Massenmörder sehen. Die überwiegend völlig nutzlosen Gesichtswindeln sind insbesondere für Kinder ungesund und zerstören die Psyche – das gesellschaftliche Zusammenleben aller sowieso.

Sind das alles die Gründe, warum bestimmte Leute so scharf auf diese Dinger sind?

Berlin – Das Robert-Koch-Institut (RKI) fordert das Tragen von Masken noch über Monate. „Die Pandemie ist nicht vorbei, weder in Deutschland noch weltweit“, sagte RKI-Chef Lothar Wieler am Freitag. „Das Virus ist nicht verschwunden und es wird auch nicht mehr verschwinden“. (Also IMMER!!!)

 
18.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Der Angriff der Delta-Deppen: Lockdown jetzt – und dann für immer

Einige Wochen müssen die Zero-Covid-Lockdown-Hohepriester und Verfechter der unbefristeten harten Staatsmaßnahmen nun in Schockstarre mit ansehen, wie die Inzidenzzahlen trotz fortschreitender Öffnungen immer weiter in den Keller stürzen und sich die bundesweite „Inzidenz“ Richtung einstelliger Werte bewegt (10,3 betrug der Wert heute). Jetzt wittern sie Morgenluft – dank der „Delta-Variante“, die doch hoffentlich bald schon auch in Deutschland wieder zuschlagen wird und – wie derzeit schon verhalten in England und Portugal – für „steigende Fallzahlen“ sorgen dürfte. 
 
18.6.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: RKI fordert Maskentragen mindestens bis Herbst – Hälfte der Deutschen bisher geimpft

Das Robert-Koch-Institut (RKI) fordert das Tragen von Masken noch über Monate. „Die Pandemie ist nicht vorbei, weder in Deutschland noch weltweit“, sagte RKI-Chef Lothar Wieler am Freitag. „Das Virus ist nicht verschwunden und es wird auch nicht mehr verschwinden“.

Die zuerst in Indien entdeckte und vermutlich deutlich ansteckendere „Delta“-Mutation habe in Deutschland zwar derzeit einen Anteil von nur rund sechs Prozent, werde aber sicher auch hierzulande irgendwann die dominierende Variante. „Die Frage ist nicht ob, sondern wann“, sagte Wieler.


17.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Inzidenz stürzt weiter ab, aber es wird vor der Delta-Variante gewarnt.

Ist das Sommerlichen schneller vorbei, als die Koffer gepackt werden können?

Die indische „Delta“-Corona-Mutation (B1617-2) hat ihren Anteil in Deutschland deutlich erhöht. Laut unterschiedlicher Erhebungsmethoden stieg der Anteil von der 21. zur 22. Kalenderwoche von etwa 1 bis 4 Prozent auf etwa 2 bis 6 Prozent, heißt es im wöchentlichen Virusvarianten-Bericht des RKI. Auch die mit Brasilien in Verbindung gebrachte Mutation P1 („Gamma“) war in der 22. Kalenderwoche mit Anteil von etwa einem Prozent deutlich messbar. Die seit Monaten in Deutschland dominante Mutation B117 („Alpha“), die zuerst in Großbritannien aufgetaucht war, verringerte ihren Anteil binnen einer Woche leicht von etwa 89 bis 90 auf 86 bis 88 Prozent – je nach Erhebungsmethode.


16.6.2021
NWO
Demokratur
Journalistenwatch: Trotz sinkender „Infektionszahlen“: Rechtzeitig zu den Sommerferien soll Auslandsurlaub erschwert werden!

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Mittwochmorgen vorläufig 1.455 so genannte Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 55 Prozent oder 1.799 „Fälle“ weniger als am Mittwochmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 15,5 auf heute 13,2 neue „Fälle“ je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage.

Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von rund 36.700 positiv Getesteten aus, das sind etwa 22.200 weniger als vor einer Woche.

Nach all diesen langen und düsteren Monaten im Lockdown hätten die Bürger, die ja alles mitgetragen haben, was sich das Corona-Regime an teilweise perversen Dingen ausgedacht hat, eigentlich den Urlaub redlich verdient.

 
16.6.2021
NWO
Demokratur

Irland
RT: Neues irisches Gesetz: Digitale Passwörter der Polizei offenlegen oder bis zu 30.000 € Strafe zahlen

Nach einer neuen Gesetzgebung wird die irische Polizei die Macht haben, Menschen zu zwingen, Passwörter zu elektronischen Geräten offenzulegen. Die irischen Behörden haben die COVID-19-Lockdown-Maßnahmen als Grund für die zunehmende Digitalisierung der Kriminalität angegeben und damit die Notwendigkeit der Gesetzgebung begründet.

15.6.2021
Demokratur
Corona
RT: Verband der Intensiv- und Notfallmediziner für Lockerung der Maskenpflicht

Bei sinkenden Infektionszahlen plädieren mehr und mehr Mediziner für eine Lockerung der Maskenpflicht. Auch die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin hält die Lockerung für sinnvoll. Das gelte besonders beim Aufenthalt im Freien.

14.6.2021
NWO
Demokratur
Journalistenwatch: Gebot der Stunde: ALLE Maßnahmen sofort beenden!
Aufgeräumt wird später – im Sinne einer juristischen, volkswirtschaftlichen und politischen Aufarbeitung des Desasters, in das die Bundesregierung die Bevölkerung unter teilweise massiver Vorspiegelung falscher Tatsachen (Intensivbetten-Krise) geritten hat. Ein Untersuchungsausschuss wird hierfür zu wenig sein; es brauchte eher ein Tribunal, womöglich auf internationaler Ebene. Doch das alles kann warten: Jetzt geht es zu allererst darum, den Wahnsinn Corona final zu beenden, indem wirklich ausnahmslos sämtlich noch bestehenden Beschränkungen fallen müssen.
 
13.6.2021
Corona
Demokratur
hört hört
RT: Fällt die Maskenpflicht? Justizministerin Lambrecht will Verhältnismäßigkeit prüfen lassen

Angesichts der abflauenden COVID-19-Pandemie fordert Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) die Länder auf, die weitere Fortdauer der Maskenpflicht zu überprüfen. Die Länder müssten klären, "ob und wo eine Maskenpflicht noch verhältnismäßig ist, wenn die Inzidenzzahlen niedrig sind und weiter sinken", sagte die SPD-Politikerin der Bild am Sonntag. "Das gilt auch für die Schulen, denn Schülerinnen und Schüler sind von der Maskenpflicht besonders betroffen."

12.6.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Mit statistischen Tricks und Lügen zu einer Corona-Pandemie – AfD-Politiker Boehringer im Interview

Manipulierte Statistiken, Milliarden Steuergelder-Ausgaben. Seit Corona sind nicht nur die Grundrechte der Menschen eingeschränkt, auch der Bundeshaushalt wird ein ums andere Mal erweitert. Nach der nochmaligen Verlängerung der epidemischen Lage nationaler Tragweite übt Peter Boehringer (AfD), Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, Kritik. Mit Epoch Times sprach er über die aktuelle Situation.

12.6.2021
Demokratur
Bayern
RT: Epidemiologe und Söder-Kritiker Friedrich Pürner soll erneut strafversetzt werden

Nachdem er die Corona-Politik in Bayern kritisiert hatte, wurde der Leiter des Gesundheitsamtes Aichach-Friedberg Friedrich Pürner strafversetzt. Dieser klagte gegen seine Abordnung, doch die Verhandlung wurde abgesagt – er soll nun erneut versetzt werden.

12.6.2021
Demokratur
Corona
RT: Bundestag verlängert Pandemie-Notlage erneut um drei Monate

Der Bundestag verlängerte die "epidemische Lage von nationaler Tragweite" aufgrund der Corona-Pandemie. Sie dient als rechtliche Grundlage für Corona-Regelungen etwa zu Impfungen und Testkosten. Nun wird sie für weitere drei Monate gelten.

11.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Corona-Wahn: Trotz abstürzender Inzidenzzahlen – Die Partys fallen weiterhin aus

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen vorläufig 2.440 mutmaßliche Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 23 Prozent oder 725 „Fälle“ weniger als am Freitagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 19,3 auf heute 18,6 neue „Fälle“ je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von rund 52.900 so genannten aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 26.700 weniger als vor einer Woche.

Obwohl es wirklich keinen Grund mehr gibt, zurück zum normalen Leben kehren, den Bürgern ihre gewohnten Freiheitsrechte zurück zu geben, wird die pandemische Notlage weiterhin in die Länge gezogen – bis dann im September mit der neuen grünlackierten Bundesregierung die nächste Pandemie ausgerufen werden kann.


11.6.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Unfassbar: Bundestag verlängert „Epidemische Lage“

Berlin – Wenn man sich erst einmal daran gewöhnt hat, ohne demokratischen Widerstand durchzuregieren, wird man niemals freiwillig von dieser neuen Macht zurücktreten: Der Bundestag hat deshalb auf Antrag der Großen Koalition die „Epidemische Lage nationaler Tragweite“ verlängert. 375 von 599 abstimmenden Abgeordneten votierten dafür, 218 dagegen, es gab sechs Enthaltungen. Die Feststellung gilt bis September.
 
11.6.2021
Demokratur
Corona
Es darf gelacht werden
Epochtimes: „Notbremse“: Mögliche Quarantänepflicht auch für vollständig Geimpfte

Angesichts der Ausbreitung neuer Coronavirus-Varianten haben die EU-Mitgliedstaaten vor der Sommer-Reisesaison ihre Reiseempfehlungen angepasst.

Die Botschafter der EU-Länder beschlossen am Freitag in Brüssel eine „Notbremse“, die eine Wiedereinführung von Test- und Quarantänepflichten auch für vollständig geimpfte Reisende mit dem digitalen Corona-Zertifikat der EU ermöglicht. Im Gegenzug wurden Bestimmungen für die Einstufung von Risikogebieten etwas gelockert.


11.6.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bundestag verlängert „epidemische Notlage“ bis 30. September

Die erstmals im März 2020 vom Bundestag festgestellte "epidemische Notlage von nationaler Tragweite" wurde nun, um weitere drei Monate verlängert. Dies geschah trotz eines massiven Rückgangs der 7-Tage Inzidenz bei den positiv auf Corona Getesteten und bei den Covid-19-Erkrankten.

Der Bundestag hat gegen die Stimmen aus AfD, FDP und Linke die wegen der Corona-Pandemie verhängte epidemische Notlage um weitere drei Monate bis zum 30. September verlängert.

 
11.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Werden die Impfskeptiker mit der „Vierten Welle“ erpresst?

Jeder klar denkende Mensch weiß, dass die ganze Impferei so gut wie nichts bringt, außer dass die zweibeinigen Versuchskaninchen unkalkulierbare Risiken für ihre Gesundheit eingehen und sich womöglich später mit katastrophalen Folgeschäden herumschlagen müssen.

Selbst die Ständige Impfkommission hat jetzt wieder einmal Bedenken geäußert:

Sie geht mittlerweile davon aus, dass etliche Menschen trotz vollständiger Impfung keinen wirksamen Immunschutz gegen das Coronavirus aufgebaut haben. Es gebe mehrere Studien, die zeigten, dass die Impfung gegen Covid-19 bei Menschen, deren Immunsystem medikamentös gebremst wird, nicht so gut wirke wie bei anderen, sagte der Stiko-Vorsitzende Thomas Mertens den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Abhängig vom Ausmaß der Immunsuppression und den verwendeten Medikamenten ist die Immunantwort sogar trotz vollständiger Impfung deutlich schlechter oder fällt ganz aus.“

 
10.6.2021
Demokratur
Corona
RT: Was tun mit Impfverweigerern? Propaganda und Herdentrieb statt teurer Zwangsmaßnahmen

Die Regierenden wollen "Impf-Verweigerung überwinden": Zwei Verhaltensforscher aus Konstanz und New Mexico raten ihnen aber von einer teuren und abschreckenden Durchsetzung einer Impfpflicht ab. Besser sei es, die Kampagne hochzufahren und auf sozialen Druck zu setzen.

10.6.2021
Demokratur
Corona
Erderwärmung
Journalistenwatch: Neun Jahre Klima-Pandemie? Merkel verkündet erneut die große Transformation

Bei ausklingenden Kanzlerschaften lässt sich für aufmerksame Beobachter an den Äußerungen und Handlungen der scheidenden Amtsträger erahnen, für welche künftige Weihen diese sich nach Ende ihrer Amtszeit empfehlen möchten: Bei Helmut Schmidt war dies die „Zeit“-Herausgeberschaft, bei Kohl eine (dann dank Spendenaffäre geplatzte) Rolle des Elder Statesmen, und bei Gerhard Schröder eine millioneneinträgliche Bilderbuchkarriere im Reich seines Busenfreundes Wladimir Putin. Bei Angela Merkel hingegen leitet ihr destruktives Treiben als Corona-Kanzlerin in Taten und Worten direkt zu einer neuen Weltordnung über, in der sie möglicherweise selbst eine kommende Rolle als Funktionärin anstrebt.
 
10.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Billiges Manöver: Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld bis Ende September verlängert

Mit aller Macht wollen die „Unverantwortlichen“ verhindern, dass die selbstverschuldete Katastrophe vor allen Dingen die katastrophalen wirtschaftlichen Folgen noch vor der nächsten Bundestagswahl für alle deutlich macht.

Aus diesem Grund wird alles getan, dass alles, was damit zu tun, lange hinauszuzögern und in die Länge zu ziehen, sowie den Eisberg mit finanziellen Mitteln zu tarnen:

Genau deshalb verlängert die Bundesregierung auch den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld und die vollständige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge an die Arbeitgeber um weitere drei Monate bis Ende September. Das geht aus dem „Entwurf der dritten Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung“ hervor, die an diesem Mittwoch vom Kabinett verabschiedet werden soll und über die die „Rheinische Post“ (Mittwochausgabe) berichtet.


10.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Sie kriegen nie genug: NRW-Gesundheitsminister erwartet Verlängerung epidemischer Lage

„Epidemische Lage“ ist der neue Begriff für „Alleinherrschaft“ und von dieser will natürlich kein Politiker, der zur Zeit auf der Parteienbühne herumzappelt, freiwillig weichen:

Trotz deutlich gesunkener Inzidenzzahlen in vielen Teilen Deutschlands erwartet NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) eine Verlängerung der epidemischen Lage. „Ich glaube schon, dass eine Verlängerung möglich ist. Wir sind von der Herdenimmunität noch sehr weit entfernt“, sagte er im RTL/n-tv-„Frühstart“.


6.6.2021
Demokratur

Compact-Online: Zitat des Tages: Regierung plant permanenten Ausnahmezustand

„Mehr Impfungen, weniger Infektionen – der Corona-Trend in Deutschland ist klar positiv. Doch Union und SPD arbeiten bereits daran, die Grundlage für eine Fortsetzung der Grundrechtseinschränkungen zur Pandemie-Bekämpfung zu verlängern.“ (Die Welt)

6.6.2021
Demokratur
Compact-Online: Polizei gegen Querdenker: Willkür und Gewalt am Tiergarten

Da auch ich zu den „besorgten Bürgern“ gehöre, die sich mit dem Demokratieverlust in diesem Land schwertun, beschloss ich gestern kurzerhand, an einer der Corona-Demos teilzunehmen. Aber bei meiner Ankunft am Potsdamer Platz musste ich feststellen, dass die Teilnehmer bereits von der Polizei eingekesselt waren. Ich hielt mich daher nur am Rand der Gruppe auf, als eine Fehlinformation die Runde machte: „An der Siegessäule gibt es eine polizeilich genehmigte Kundgebung!“
 
6.6.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Guerillakampf im Großstadtdschungel: Das Pfingstwochenende in Berlin

Wie die Zahnstümpfe eines Obdachlosen ragt die Berliner Gedächtniskirche über dem Großstadtgewirr auf. Zu ihren Füßen bot sich am vergangenen Samstag zur Nachmittagszeit ein bizarres Bild: Circa 200 Menschen, umzingelt von der Polizei, in ihrer Mitte tanzende Frauen und ein weißhaariger Mann mit Hut, der auf einem Steinsockel stehend das Grundgesetz verliest. Rundherum ein Schwarm von Live-Streamern und Antifa-Fotografen. Warum die Linksextremisten die Querdenker ins Visier nehmen, erfahren Sie in COMPACT-Spezial Antifa: Die linke Macht im Untergrund.

6.6.2021

Demokratur
Corona
Journalistenwatch: So läuft das: Schauspielerin Eva Herzig nach „freier“ Entscheidung gegen Impfung gefeuert

Mit der Impffreiwilligkeit ist es dasselbe wie mit der Meinungsfreiheit: Formal existiert sie – nur muss dann der, der davon Gebrauch macht, „mit den Konsequenzen leben“. Und so wie bei Personen mit unerwünschter Gesinnung ein falsches Wort, ein verfänglicher „Feindkontakt“ oder Applaus von der falschen Seite zu gesellschaftlicher Ausgrenzung und Stigmatisierung führen kann, reicht neuerdings dann eben auch „Impfverweigerung“ aus, um kaltgestellt und geschnitten zu werden.
 
6.6.2021

Demokratur
RT: ARD-Krimistar Eva Herzig verweigert Impfung und wird gekündigt

Der zuletzt aus dem "Steirerkrimi" bekannte TV-Star Eva Herzig will sich nicht verbiegen lassen und verweigert die Impfung. Die Produktionsfirma reagierte darauf unter Verweis auf eine "Sorgfaltspflicht" gegenüber den Mitarbeitern mit der Beendigung der Zusammenarbeit.

6.6.2021
Demokratur
Langsam läuft das Faß über
RT: ARD-Krimistar Eva Herzig verweigert Impfung und wird gekündigt

Der zuletzt aus dem "Steirerkrimi" bekannte TV-Star Eva Herzig will sich nicht verbiegen lassen und verweigert die Impfung. Die Produktionsfirma reagierte darauf unter Verweis auf eine "Sorgfaltspflicht" gegenüber den Mitarbeitern mit der Beendigung der Zusammenarbeit.
 
6.6.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Kritik bleibt unerwünscht
Fataler Gewöhnungseffekt


Während ringsum die Europäer den Weg aus dem Stillstand suchen und in den meisten US-Bundesstaaten Lockdown und Maskenpflicht längst Geschichte sind, starrt die deutsche Öffentlichkeit unter etablierter Medienanleitung weiter gebannt auf die tägliche Ziehung der Fall- und „Inzidenz“-Zahlen, bindet sich brav für Milliardensummen aus Asien importierte Masken und Trichterfilter vor Mund und Nase und steht geduldig Schlange vor aus dem Boden wuchernden Teststationen.
 
6.6.2021
Demokratur
EU
Danisch: Euro-Mathematik: Die Neudefinition von Zwei Dritteln

Langsam wird’s gruselig.

Ein Leser schreibt, man möge die Erkenntnisse der EU zur Mathematik beachten.

Ungarn hatte vor dem EuGH geklagt, weil die EU ein Strafverfahren gegen Ungarn eingeleitet hat. Die fragliche Entschließung war mit 448 Ja- und 197 Nein-Stimmen bei 48 Enthaltungen angenommen worden. Was nach Ungarns Ansicht nicht für die nötige Zweidrittelmehrheit reicht, weil 448+197+48 = 693 und davon 2/3 wären 462 nötige Ja-Stimmen.

Der EuGH meint aber, dass die Enthaltungen nicht zählen und deshalb nur 2/3 der Ja/Nein-Stimmen erforderlich sind, also hier 430.

5.6.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: „Was ist mit unserem Land geschehen?“ – Steimle bei Corona-Demo in Schmalkalden

Während Maßnahmen-Gegner am Pfingstwochenende in Berlin von der Polizei regelrecht durch die Stadt gejagt worden sind, hatten sie in der thüringischen Provinz leichteres Spiel: Für die Kundgebung im kleinen Schmalkalden am Montag gab es zwar eine Teilnehmerbegrenzung von 500, doch immerhin durfte sie stattfinden. Das ist nach Verabschiedung des Bevölkerungsschutzgesetzes in Deutschland keine Selbstverständlichkeit.

Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang, dass die zum politischen Wegweiser erklärte Inzidenz in Schmalkalden eigentlich viel höher liegt als in der Hauptstadt. Im Landkreis Schmalkalden-Meiningen beträgt sie aktuell 92,9, in Berlin hat sie bereits die 50er-Marke unterschritten.

 
5.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Keine Impfung – kein Arbeitslosengeld?

Maik bekommt angeblich kein Arbeitslosengeld, weil er an dem Impfexperiment nicht teilnehmen möchte.
 
5.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Nur noch 0,01 Prozent positiv Getestete – aber pandemische Lage und Bundesnotbremse sollen bleiben

Das Corona-Regime muss schwer enttäuscht sein. Schneller als gewünscht stürzen die Inzidenzzahlen ab – einfach, weil die Grippesaison zu Ende ist. Wer etwas anderes behauptet, zum Beispiel, dass die Lockdowns daran „schuld“ sind, muss sich gefallen lassen, als Covidiot dazustehen.

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen vorläufig nur noch 3.165 mutmaßliche Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 57 Prozent oder 4.215 Fälle weniger als am Freitagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 34,1 auf heute 29,7 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage.


5.6.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Trotz stark sinkender Corona-Zahlen: Kanzlerin Merkel will „epidemische Lage“ verlängern
Ende Juni läuft die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ ab. Bundeskanzlerin Angela Merkel möchte jedoch an der „epidemischen Lage“ weiterhin festhalten. Trotz sinkender Corona-Zahlen in Deutschland.

Trotz der stark rückgängigen Infektionszahlen und einer damit einhergehenden Entspannung des Infektions- und Pandemiegeschehens in Deutschland, sollen Bund und Länder über den Sommer weiter mit umfassenden Handlungsvollmachten ausgestattet bleiben.


4.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Ob Freibad, Tanzen oder Kino: Corona-Regeln immer sadistischer

Wenn Irre Regeln machen, dann kommen irre Regeln dabei heraus: Ob im Freibad, im Kino oder in der Disco – im Zuge der sogenannten „Corona-Lockerungen“ zeigt sich der ganze Bevormundungswahnsinn immer deutlicher, den sich der eine oder andere mit Steuergeld versilbern lässt. 

In dem Maße, wie der heilige Inzidenzwert sinkt, steigt der Corona-Maßnahmenwahnsinn an. Die Bild-Zeitung zeigt, welchen Wahnsinn sich „Corona-Verantwortliche“ einfallen lassen und Bürger sich nach wie vor diesen Irrsinn gefallen lassen:

 
3.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Wer denkt, Corona sei abgehakt, irrt sich

In meiner Heimatstadt wird gerade eine Lokalposse geschrieben. Montagsdemos wie in der DDR? Herbolzheim verbietet Spaziergänge. Demonstration fand statt – eine Machtdemonstration der Polizei!
 
3.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Eine Form von Staatsterror: Corona-Maßnahmen gelten in der Gastronomie weiterhin – für Negative, Geimpfte und Genesene

So verzückt über ihre wiedergewonnenen scheinbaren „Freiheiten“ ist die Mehrheit der Deutschen, dass sie sich überall da, wo es die Inzidenzen hergeben – und dies ist fast bundesweit der Fall – begierig auf Freisitze und Außenterrassen der Kneipen stürzen und die Defizite an Geselligkeit bei jedem Wind und Wetter nachholen. Und soweit die Fallzahlen eine Öffnung der Innengastronomie erlauben, wird auch diese sogleich belagert. Die Bedingungen, zu denen dies erlaubt wird, werden zwar mit Murren, aber insgesamt „diszipliniert“ hingenommen: Offenbar denken die wenigsten darüber nach, welch paradoxe und unlogische Willkürbestimmungen sie hier eigentlich befolgen.
 
3.6.2021
Demokratur
Diskriminierung
Junge Freiheit: Diskriminierung
Therapie abgebrochen: „Ich wurde eingeschüchtert, weil ich AfD wähle“


Anton Jörgesch (Name von der Redaktion geändert) hat ein Familienproblem. Na und? Haben viele. Jörgesch treibt aber ein Konflikt in die Verzweiflung, der sich in erster Linie aus unterschiedlichen Ansichten in der Parteipolitik nährt: Seine Mutter ist Grünen-Wählerin, er stimmt für die AfD. Mehrere Jahre habe er es vermieden, mit seiner Mutter über bestimmte politische Themen wie Migration oder innere Sicherheit zu sprechen, erzählt der 26jährige im Gespräch mit der JUNGEN FREIHEIT.

3.6.2021
Demokratur
Merkel
Danisch: Souveränität und Demokratie

Kann und darf man das überhaupt als „souveräner Staat“? Den demokratischen Einfluss abschneiden?

Artikel 20 Absatz 2 Grundgesetz:

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Da steht nicht „manche Staatsgewalt geht noch vom Volke aus“ oder „ein bisschen Staatsgewalt“. Da steht auch nicht „ging mal vom Volke aus“. Da steht „alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“
 
2.6.2021

Demokratur
Epochtimes: Verfassungsbeschwerde von entlassenem Betreuer nach Widerstand gegen Impfung erfolglos

Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerde eines Berufsbetreuers wegen seiner Entlassung nicht zur Entscheidung angenommen, der Corona-Schutzimpfungen verhindern wollte.

Der Mann betreute nach Angaben des Karlsruher Gerichts vom Mittwoch eine 93-jährige demente Frau und zwei weitere Menschen, deren Impfungen er verhindern wollte. Das Betreuungsgericht entließ ihn schließlich als Betreuer der 93-Jährigen, das Beschwerdegericht bestätigte die Entscheidung. (Az. 1 BvR 1211/21)

 
2.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Weil die Pandemie beendet ist: CDU-Gesundheitspolitiker für Verlängerung von Bundesnotbremse
Das hätte eigentlich jedem Bürger klar sein müssen: Freiwillig gibt diese Regierung ihren selbst gebastelten Machtzuwachs nicht auf. Obwohl die Pandemie schon lange vorbei ist, wenn sie überhaupt mal da war, möchten vor allen Dingen Unionspolitiker die Freiheitsberaubung und den Grundrechteentzug so lange wie möglich verlängern. Es macht einfach mehr Spaß, so undemokratisch durchzuregieren. Das hat man sich bei den Diktaturen von früher nun mal abgeguckt
 
1.6.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Soll Ende Juni auslaufen
CDU-Gesundheitsexperte für Verlängerung der Bundesnotbremse


BERLIN. Der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag, Erwin Rüddel (CDU), hat die Verlängerung der Bundesnotbremse über den Juni hinaus gefordert. „Erfreulicherweise bewegen sich die Inzidenzen gerade nach unten, was zeigt, daß die Notbremse wirkt. Vor allem aufgrund der Virusvariationen halte ich es für sinnvoll, die Notbremse noch einmal zu verlängern“, sagte der Gesundheitspolitiker am Dienstag der Neuen Osnabrücker Zeitung.
 
1.6.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Linke Extremisten gefährden die Demokratie! – Fabian Jacobi

Fabian Jacobi informiert über einen Gesetzesänderungswunsch der Altparteien, der weitgehende Folgen nach sich ziehen würde.
 
31.5.2021
Demokratur
Diskriminierung
RT: Einigung bei Pflegereform in Aussicht – Kinderlose werden zur Kasse gebeten

Die große Koalition will Pflegekräfte besser entlohnen. Die Milliarden hierfür sollen aus den Gehältern der Kinderlosen kommen. Ihr Pflegebeitrag wird angehoben. Die Reform wird voraussichtlich am Mittwoch im Kabinett gebilligt und soll noch vor der Sommerpause umgesetzt werden.

30.5.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Jammern und Wehklagen, weil Bürger sich gegen den übergriffigen Corona-Terror zur Wehr setzen?

Wie heißt es so schön: Wie man in den Wald ruft, so schallt es heraus. In letzter Zeit wurden ja immer wieder Videos in den Sozialen Netzwerken gepostet, die übergriffige Polizisten und Mitarbeiter der Gesundheitsbehörden und den Ordnungsämtern zeigen, in denen selbst harmloseste Omas zu Opfern von Polizeigewalt wurden.

30.5.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Städte beklagen Übergriffe auf Mitarbeiter bei Corona-Kontrollen
Die Ordnungsämter mehrerer Städte stellen fest, dass sich die Mehrheit der Bürger an die Corona-Regeln halten. Im Vergleich zu den letzten Monaten würden allerdings die Menschen bei Kontrollen und drohenden Bußgeldern "immer ungeduldiger und gereizter", teilweise sogar aggressiv, reagieren.

Ordnungsämter und Polizei beklagen bei den Kontrollen von Corona-Maßnahmen zunehmend aggressives Verhalten der Bürger.

Das ist das Ergebnis einer Umfrage der „Welt am Sonntag“ unter den 15 größten Städten Deutschlands. In den vergangenen Monaten gab es demnach vermehrt Auseinandersetzungen und Widerstand gegen behördliche Maßnahmen, weil gegen Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen und die Verpflichtungen zum Tragen einer Maske verstoßen wurde.


30.5.2021
Überwachung
Demokratur
ScienceFiles: Schwätzperten des Bundesamts für Verfassungsschutz und ihre vergebliche Suche nach Verstand

Es ist schon legendär, aber man kann es nicht oft genug wiederholen: Einst hatte Sir Karl Raimund Popper das Problem mit Jürgen Habermas, das wir heute regelmäßig mit den Legionen von Schwätzperten haben, die sich über die unterschiedlichsten Kanäle in das Leben harmloser und an Information interessierter Menschen drängen, um diese mit inhaltsleerem Geschwätz zu penetrieren.

Wer die legendäre Zerlegung des Urvaters aller Schwätzperten “Habermas” durch Sir Karl noch nicht kennt, der kann sie hier nachlesen, sie gehört zu den Schätzen der Sozialwissenschaften.


29.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: R-Wert sinkt auf niedrigsten Stand seit Pandemiebeginn – der Lockdown darf weitergehen

Klar, dass Angela Merkel die pandemische Lage noch mal verlängern muss, schließlich konnte der „Great Reset“ doch nicht so schnell vollzogen werden, außerdem stehen im September noch Wahlen im Weg und der Klima-Lockdown muss direkt anschließend zum Corona-Lockdown eingeleitet werden. Nicht, dass die Bürger auf dumme Gedanken kommen und wieder freie Luft atmen.

29.5.2021
Demokratur
aua
RT: Scharfe Kritik an Spahns geplanter "Raster-Psychotherapie"

Während die Zahl der psychischen Erkrankungen durch den Lockdown zunimmt, plant die Bundesregierung nun Einschnitte in die psychotherapeutische Versorgung: Durch ein Raster soll bestimmt werden, wie lange Patienten behandelt werden. Fachverbände kritisieren dies scharf.
 
29.5.2021
Demokratur
NWO
Journalistenwatch: Michael Mross: Nie wieder Freiheit?

Die positiv-Zahlen gehen drastisch nach unten. Doch die Regierung bleibt hart. Michael Mross wirft einen Blick in die mögliche Zukunft.
 
28.5.2021
Demokratur

RT: "Desinformation und Verschwörungsmythen" – Berliner Verfassungsschutz beobachtet Medienportal KenFM

Das alternative Medienportal "KenFM" wird nun vom Verfassungsschutz beobachtet. Dort würden "Desinformation und Verschwörungsmythen" verbreitet und damit die "Querdenker"-Szene weiter radikalisiert. Bereits zu Beginn des Jahres wurde Ken Jebsens YouTube-Kanal gesperrt.
 
28.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Merkels Lockdown-Opfer: Kindesmissbrauch und -misshandlung explodieren

Jouwatch hat es lange prophezeit, während Regierungssprecher und Faktenfinder hartnäckig, unbeirrt und aggressiv entsprechende Mutmaßungen bestritten (und auch jetzt noch jeden Zusammenhang mit der Pandemie leugnen). Jetzt lässt sich von der bitteren Wirklichkeit nicht länger ablenken: Die Zahl kindlicher Gewaltopfer und Opfer sexualisierter Gewalt ist während der hausgemachten Corona-Krise massiv angestiegen. Doch für diese Kollateralschäden interessiert sich Berlin nicht.
 
27.5.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: Die ignorierten Opfer des Pandemie-Kultes – „Triage“ in der Kinderpsychiatrie

Fast ein Drittel aller Kinder in Deutschland zeigt Hinweise auf psychische Belastung, das ergibt eine Befragung des Universitätsklinikums Hamburg Eppendorf (UKE). Die Untersuchung wurde im Rahmen der COPSY-Studie („Corona und Psyche“) erhoben. Die traurige Bilanz: Die Lebensqualität und psychische Gesundheit der Kinder ist noch schlechter geworden als im Coronajahr 2020. Weiterhin kristallisiert sich heraus, dass Kinderseelen in problematischen Familien oft in einen still-verzweifelten oder auch auto-aggressiven Zustand fallen, während funktionierende Familien die Zumutungen für die Kinder noch recht gut abfedern.
 
27.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Maskenterror: In Deutschland die Zukunft, in den USA Geschichte

Es ist ein immer rätselhafteres Paradoxon: Ausgerechnet Merkeldeutschland, das Land, das sich selbst von jeglichen Alleingängen und nationalstaatlicher Souveränität entfernt, internationale Solidarität und Partnerschaft über alles stellt und dafür – siehe Impfstoffbeschaffung – sogar die eigene Bevölkerung vernachlässigt: dieses Deutschland interessiert sich in Sachen Corona plötzlich nicht mehr für andere Staaten. Zumindest nicht für die, die ihren Bürgern die Freiheiten zurückgaben.

26.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Der Traum vom Erstickungstod der Bürger: Virologinnen träumen von der ewigen Maskenpflicht

Nachdem es der No-Covid/Zero-Covid-Sekte im Frühjahr nicht gelungen war, das GANZE Land stillzulegen und wirklich alle Räder stillstehen zu lassen, inklusive 24/7-Ausgangssperre (und das trotz tendenzieller Fürsprache Merkels und beharrlichster Versuche, die anstehende dritte Welle maximal aufzubauschen), dann sollen die Deutschen eben auf andere Weise unter die endlose Notstandsknute gezwungen werden: Jetzt fordern die virologischen Fürsprecher dieses Lagers, bloß nicht auf die Idee zu kommen, wie anderswo die Maskenpflicht zu lockern oder abzuschaffen.
 
26.5.2021
Demokratur
Corona
Willkür
Journalistenwatch: Bald Lockdown ab Inzidenzwert 20? Spahn jagt die nächste Sau durchs Pandemie-Dorf

200, 100, 70, 50, 35, 10, Zero Covid: Kein Monat vergeht ohne beliebige, frei von der Politik herbeiphantasierte Inzidenzwerte, an denen sich die Corona-Maßnahmen ausrichten sollen – und sie werden immer dann neu in die Debatte eingeführt, wenn die zuvor ausgerufenen Ziele erreicht oder übertroffen sind. Nun ist die neue Zahl 20, die von CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn für den Sommer angestrebt wird – womit dann auch gleich ein Threshold für den bedarfsweise nächsten Lockdown definiert ist.

26.5.2021
Demokratur
Polzei
Journalistenwatch: Zwönitzer Bürgermeister wendet sich gegen Demonstranten: Polizeigewalt in Zwönitz

Seit Wochen demonstrieren im sächsischen Zwönitz Coronamaßnahmengegner mit Billigung des Zwönitzer Bürgermeister Wolfgang Triebert (CDU). Die massive Polizeigewalt gegen die Demonstranten wurde von dem CDU-Mann ebenfalls harsch kritisiert. Nach einem Besuch von Ministerpräsident Kretschmer (CDU) ist nun alles anders, Triebert hetzt massiv gegen die Demonstranten und veröffentlichte von Montagsspaziergängern eine Art „Steckbrief“ auf Facebook. Am Montag eskalierte in Zwölnitz die Polizeigewalt.
 
26.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Testen? Danke, aber nein danke: Gastronom öffnet freudig und erntet Volkszorn

Die Freude bei so manchem Gastronom ist groß, endlich wieder bewirten zu können, darauf haben sie lange gewartet. Dass sie bei dem Spiel, eine neue Zweiklassengesellschaft von sogenannten „GGG´s“ (geimpft, getestet, genesen) gegen „gesund und ausgeschlossen“ aufzubauen, kräftig mitwirken, stört sie wenig. Wie verärgert aber ihre Gäste darüber sind, bekommt gerade ein Restaurant in Sachsen-Anhalt mit voller Wucht zu spüren. 
 
25.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Die staatliche Impf-Vergewaltigung von Kindern und Jugendlichen rückt näher

Wundersamerweise zaubern die Corona-Politik und ihre medialen Herolde immer zum passenden Zeitpunkt und wie bestellt Studien aus der Tasche, die die jeweils beabsichtigten nächsten Planungsschritte untermauern und für nicht nur sinnvoll, sondern auch völlig harmlos erklären. Aktuell betrifft dies die Durchimpfung der Kinder und Jugendlichen: Für diese gibt es zwar überhaupt keine infektiologische und gesundheitspolitische Notwendigkeit, doch die Impflobby will diesen Absatzmarkt nicht aussparen.
 
25.5.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bildungsministerin für klassenweises Impfen von Schülern – mit Genehmigung der Eltern

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hält klassenweises Impfen von Schülern für denkbar, um nach den Sommerferien wieder regulären Präsenzunterricht flächendeckend zu ermöglichen. Bis zum 18. Lebensjahr müssten die Eltern die Entscheidung mittragen, sagte sie in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Dann müsse man im Vorfeld die Genehmigung der Eltern einholen und dann sei es eine Möglichkeit, dies in der Schule zu organisieren.

25.5.2021
Demokratur
Die Unbestechlichen: Inzidenzen und Maskenpflicht – Niedersachsen: Maskenpflicht doch nicht aufgehoben trotz Inzidenz unter 35

Die Inzidenzwerte fallen weiter und die Rufe nach Abschaffung der Eindämmungsmaßnahmen lauter. Umfragen zufolge sind die meisten Menschen das Corona-Dauerspektakel herzlich leid. Aber die Deutschen sind auch in zwei Lager geteilt: Es gibt etwa ein Drittel (je nach Umfrage) denen gar nicht genug eingedämmt werden kann, die panisch auf die Inzidenzwerte starren und nicht schnell genug geimpft werden können. Niedersachsen wollte bei einem Inzidenzwert von unter 35 die Maskenpflicht nach Pfingsten aufheben – und ging vor einem Twitter-Shitstorm in die Knie.
 
25.5.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Lockerung von Corona-Einschränkungen
Spahn-Vorstoß für eine Inzidenz von unter 20 ruft Kritik hervor


BERLIN. FDP und Linkspartei haben mit Ablehnung auf das Vorhaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) reagiert, für die Sommermonate eine Inzidenz von unter 20 als Zielmarke für weitere Lockerungen einzuführen. „Mit seinen Spekulationen verbreitet Herr Spahn nur öffentliche Verunsicherung“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer, am Montag der Welt.

25.5.2021
Demokratur
Meinungfreiheit
AfD
Junge Freiheit: Facebook-Eintrag über Carola Rackete
Wie kam es zur Hausdurchsuchung bei Höcke?


Was war da eigentlich los bei der Hausdurchsuchung bei dem Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke? Und wie kam es überhaupt dazu? Die JUNGE FREIHEIT fragte bei der für Höckes Wohnort zuständigen Staatsanwaltschaft Mühlhausen und in der AfD-Fraktion nach.

„Vergangenes Jahr bekamen wir unter anderem, aber es gab auch weitere Anzeigeerstatter, einen Hinweis aus der Stabsstelle Polizeiliche Extremismusprävention im Thüringer Innenministerium“, sagt ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Mühlhausen. „Björn Höcke soll auf Facebook ein Foto von Carola Rakete gepostet und dazu etwas geschrieben haben. Der Vorwurf ist, daß Höcke damit alle Flüchtlinge als kriminell verunglimpft hat. Und das wäre der Tatbestand der Volksverhetzung.“

 
23.5.2021
Demokratur
Corona
RT: Die drei G – Bundesregierung verteilt Erleichterungen willkürlich

Es gibt jetzt Vorteile für Geimpfte, Genesene und Getestete. Aber wer nach dem gesunden Menschenverstand genesen ist, ist das für die Bundesregierung noch lange nicht. Stattdessen werden so wagemutige wie wacklige Definitionen geschaffen.

23.5.2021
Demokratur
Corona
RT: 20 ist das neue 35: Spahn peilt neuen Inzidenzwert für weitere Lockerungen im Sommer an

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn fasst einen neuen Lockerungsplan ins Visier. Der Inzidenzwert sollte aber deutlich gesenkt werden – bis auf das Vorsommer-Niveau und damit noch schärfer als was Kanzlerin Merkel noch im Frühjahr gefordert hat. Für den regulären Schulunterricht sollte ein Impfangebot für Schüler vorliegen.

23.5.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bundesregierung will „Epidemische Notlage“ verlängern – Lockdown kostete bislang 300 Milliarden Euro

Eine Inzidenz von unter 20 ist für Jens Spahn das neue Ziel, damit ein unbeschwerter Sommer möglich wird. Die Bundesregierung plant zudem eine weitere Verlängerung der "Epidemischen Lage von nationaler Tragweite" über den 30. Juni hinaus.

Eine Inzidenz von unter 20 sei das neue Ziel, damit es im Sommer weitreichende Lockerungen der Corona-Regeln geben könne. Diese Zielmarke gibt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor. In der „Bild am Sonntag“ sagte er: „Im vergangenen Sommer lag sie unter 20. Das sollten wir wieder anstreben. Vorsicht und Umsicht gelten weiterhin“. Erst dann sei ein unbeschwerter Sommer möglich.


22.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Den Sommer kannste knicken: Große Koalition will epidemische Lage über den Sommer fortsetzen

Als jouwatch vor Monaten bereits prophezeite, dass die Pandemie und die dazu gehörigen Lockdowns uns noch sehr lange das Leben zur Hölle machen werden, wurden wir als „rechte Verschwörungstheoretiker“ herabgewürdigt und „Fake News Verbeiter“ von den Faktenschindern aus dem Bundeskanzleramt beschimpft.

22.5.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Demokratie auf dem Friedhof: OVG bestätigt Verbot von „Querdenker“-Demos in Berlin

Berlin – Das Corona-Regime hat seine Richter fest im Griff: Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat das Verbot mehrerer Querdenker-Demos für das Pfingstwochenende bestätigt.

 
22.5.2021
Demokratur
RT: Keine "Pfingsten in Berlin"-Demos? – Oberverwaltungsgericht bestätigt Verbot

Für Pfingsten waren in Berlin zwei Großdemonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen geplant. Gestern Abend bestätigte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg das Verbot beider Demos. Eine Beschwerde der Organisatoren wurde abgelehnt, die Gerichtsbeschlüsse seien unanfechtbar.
 
22.5.2021
Demokratur
Corona
RT: Medienberichte: Bundesregierung plant Verlängerung der "epidemischen Notlage"

Trotz sinkender Inzidenzen plant die Bundesregierung offenbar eine weitere Verlängerung der "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" über den 30. Juni hinaus. Die "Notlage" ist Grundlage für zahlreiche Grundrechtseinschränkungen in der Corona-Krise.
 
22.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Öffnungen, die keine sind: Boykottiert die Gastronomie, bis diese die staatlichen Regeln boykottiert!

Die Freude über ein scheinbares Ende der Lockdown-Entbehrungen nach bald sieben Monaten weicht inzwischen spürbarer Katerstimmung – und das nicht nur, weil trotz einer fast flächendeckende Unterschreitung der für die „Bundesnotbremse“ relevanten 100er-Inzidenzen vielerorts an Pfingsten gar nicht geöffnet werden darf (die Behörden haben wegen der Feiertage geschlossen). Es sind vor allem die inakzeptablen Bedingungen, zu denen Biergarten- und Kneipenbesuche erlaubt sind. Die Deutschen sollten, ja sie dürfen sich diesen Wahnsinn nicht bieten lassen und jetzt deutlich machen: Lieber gar keine Öffnungen als diese neue „Normalität“!!!
 
22.5.2021
Demokratur
AfD
Epochtimes: Hausdurchsuchung bei AfD-Landesvorsitzendem Björn Höcke

Das Haus von Björn Höcke ist durchsucht worden. Es geht um den Verdacht auf Volksverhetzung gegenüber Flüchtlingen.

Im Zuge von Ermittlungen wegen Volksverhetzung ist das Wohnhaus des Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke durchsucht worden. Das bestätigte ein Sprecher der zuständigen Staatsanwaltschaft Mühlhausen.

Zuvor hatten Zeitungen der Funke Mediengruppe online über den Polizeieinsatz vor einigen Tagen im Wohnort Höckes im Landkreis Eichsfeld berichtet.


22.5.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Demokratur
Epochtimes: Berlin: Polizei kesselt Corona-Demonstranten ein – Einsatz von Reizgas und Festnahmen

Nachdem sich am Brandenburger Tor (Platz 18. März) zahlreiche Menschen versammelt hatten, die gegen die Corona-Beschränkungen demonstrierten, löste die Polizei die Ansammlung gewaltsam auf. Die Menschen zogen sich daraufhin teilweise in den „Tiergarten“ zurück und versammelten sich dort. Auch dies unterband die Polizei und trieb die Menschen Richtung Potsdamer Platz.

Als einige der Demonstranten eine Polizeikette nahe dem Potsdamer Platz durchbrachen eskalierte die Situation. Es kam daraufhin zu Festnahmen und dem Einsatz von Reizgas. Schließlich wurden die Menschen, die sich dort in Form einer Spontandemo versammelten, von der Polizei in einer Seitenstraße eingekesselt.


21.5.2021
Meinungsfreiheit
Demokratur
Journalistenwatch: Auftrittsverbot für Xavier Naidoo in Rostock: Die linksgrünen Totengräber der Kunst- und Redefreiheit

Keinen Monat nach den faschistoiden Gegenreaktionen des Juste Milieu auf die coronamaßnahmen-kritische Aktion „#allesdichtmachen“ zeigt ein unsäglicher Vorgang aus Rostock erneut, wie es um die Freiheit der Rede und Kunst in Deutschland bestellt ist (sie sind nämlich praktisch tot): In Rostock sprach sich die Bürgerschaft auf einen gemeinsamen Antrag der Linken, Grünen und der SPD hin mit deren Stimmen für ein Auftrittsverbot gegen Xavier Naidoo aus, der im August in der Rostocker Stadthalle hätte auftreten sollen. Die DDR 2.0 ist Realität.

21.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Hurra! Endlich wieder Reisefreiheit – für Geimpfte

Es ist soweit. Die EU hat endlich entschieden, dass das Schengen-Abkommen in die Tonne getreten werden darf und nur noch Angefixte die Landesgrenzen passieren dürfen

21.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Vom Sylt-Urlaub direkt in den Quarantäne-Knast: Schöne Corona-Ferien!

Zu den „Freiheiten“, die keine sind, gehören die angeblich wiedergewonnenen Reisefreuden für Deutsche, die sich entweder durch Doppelimpfung, nicht allzu lange zurückliegende überstandene Infektion oder einen stetig zu erneuernden Negativtest-Marathon hinreichend qualifiziert haben, ein paar Tage Urlaub im Corona-Totalüberwachungsflair einheimischer Ferienparadiese zu verbringen. Für einige hundert Sylt-Reisende gab es nun nach ihrer Rückkehr ein Hallo: Das Husumer Gesundheitsamt steckte sie in Zwangsquarantäne.
 
21.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Gastro-Öffnungen nur zu unannehmbaren Bedingungen: Von wegen unbeschwerte Pfingsten

Politiker, die selbstherrlich den Zeitpunkt der Lockerungen von ihrem privaten Terminkalender abhängig machen; Öffnungsbedingungen, die von den Unternehmen gar nicht zu leisten sind: Welche bodenlosen Unverfrorenheiten müssen sich die Bürger und vor allem Unternehmer nach nunmehr acht Monaten Dauerlockdown, wo jetzt doch angeblich das (zumindest vorläufige) Ende vieler Beschränkungen bevorsteht, eigentlich noch gefallen lassen?
 
19.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Impfpass – Dürfen Rentner bald nicht mehr in den Urlaub fahren?

Berlin – Stichwort: Digitaler Impfpass: Ginge es nach den politischen Pandemie-Profiteuren in der EU, duften bald die älteren Bürger, die „noch“ nicht im Besitz eines Smartphones sind, nicht mehr im Urlaub ins Ausland reisen können. Außer, sie legen sich ein neues Handy zu.
 
19.5.2021
Demokratur
Spahn
Corona
Journalistenwatch: Spahns nächste Schneise der Verwüstung: Impfchaos in Praxen durch Priorisierungs-Wegfall

Bestehende Strukturen, ein funktionierendes Gemeinwesen, reibungslos eingespielte Routinen ohne Not aus den Angeln gehoben und kaputtgeschlagen zu haben, um ein wahnsinniges Pandemieregiment durchzusetzen: Dieser Befund lässt sich auf fast alle Bereiche der Politik anwenden, von Bildung, Wirtschaft, Kultur, Freizeit bis hin natürlich zum Gesundheitssektor. Im letzteren Gebiet erweist sich ausgerechnet der zuständige Fachminister als größter Störer: Was immer Jens Spahn in der Corona-Krise anfasst und zur Chefsache macht, fährt krachend gegen die Wand.
 
18.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Gymnasium will Schüler impfen – Eltern laufen Sturm

NRW/Langenfeld – Das Konrad-Adenauer-Gymnasium in Langenfeld will, damit der Schulunterricht nach den Sommerferien wieder in „Präsenz anlaufen“ kann, die ihm anvertrauten Schüler gegen Corona impfen lassen. Eltern laufen gegen dieses verantwortungslose Ansinnen Sturm.
 
18.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Lug und Trug: Regierung gibt „keine Entwarnung“ für Sommer – trotz sinkender Inzidenzen

Was ist der Unterschied zwischen „Und täglich grüßt das Murmeltier“ und der Corona-Krise? Am Ende des Hollywood-Klassikers wacht sogar Phil Connors aus seiner Dauerschleife endlich auf. Die Freiheitseinschränkungen hingegen sind endlos – und jeder vermeintliche Silberstreif am Horizont erweist sich bald als nächste Fata Morgana. Da überrascht es nach acht Monaten Dauerlockdown kein bisschen, dass die Bundesregierung „trotz der Entspannung der Corona-Lage“ mal wieder keinen Anlass zur Entwarnung sieht.

18.5.2021
Demokratur
Corona
Der große Schwindel
Journalistenwatch: Spahn: Normale Gesichtslappen tun es genauso – aber ihr dürft unter FFP-Masken weiterröcheln

Die feudalistische Willkür der Corona-Regierenden gestattet weiterhin die Auslebung sadistischer Gelüste unter unwissenschaftlichsten, widersprüchlichsten und unlogischsten Scheinbegründungen, indem eine längst völlig unverhältnismäßige und rechtswidrige Notlage schamlos ausgenutzt wird. Jetzt erklärt der Gesundheitsminister, dass für unter 16-jährige plötzlich keine FFP-Pflicht mehr gilt – bei ihnen tun es auch normale „medizinische“ Masken.
 
18.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Sado-Maso-Inzidenz unter 100 – CDU warnt vor zu schnellen Lockerungen

So schnell wird diese Bundesregierung ihre Impflinge, Testträger und Gesunde nicht aus dem Knast entlassen wollen. Zu einfach ist das Durchregieren eben im Lockdown – auch wenn es immer mehr Bürger nach Freiheit, Vergnügen, vor allen Dingen aber nach der Rückgabe ihrer Grundrechte dürstet

17.5.2021
Demokratur
Wieder mal Nürnberg
RT: Umarmung auf Corona-Demo – Veranstalter zahlt 1.350 Euro Strafe

Ein Nürnberger meldete im Jahr 2020 zwei Demos an, um gegen die Corona-Maßnahmen in einem Park zu protestieren. Da er als Veranstalter mehrere Teilnehmer mit einer Umarmung begrüßte, muss der Hartz-IV-Empfänger jetzt drei Monatssätze zahlen.

17.5.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bundesregierung: Noch keine Corona-Entwarnung für den Sommer

Wie wird der Sommer? Neben den Bürgern scheint diese Frage auch die Politik zu beschäftigen. Der Regierungssprecher sagt, man dürfe nicht voreilig sein.

Die Bundesregierung sieht trotz der Entspannung der Corona-Lage noch keinen Anlass zur Entwarnung auch für den Sommer.

Die täglich fallenden Neuinfektionszahlen und die mit großem Schwung laufende Impfkampagne könnten zuversichtlich machen, aber nicht voreilig, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.


17.5.2021
Demokratur
Terror
Epochtimes: Corona-Einsatz eskaliert: Wütender Mob wirft Steine und Flaschen auf Polizisten – 78 Festnahmen

Bei einem Polizeieinsatz im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen sind in Berlin-Kreuzberg in der Nacht zum Montag zehn Polizisten verletzt worden.

In Berlin-Kreuzberg wurden Polizeikräfte in der vergangenen Nacht aus einer Gruppe von rund 100 Personen mit Flaschen und Steinen beworfen. „Insgesamt wurden zehn Polizisten verletzt“, teilte die Berliner Polizei mit. Ein Beamter musste in einem Krankenhaus behandelt werden.

Gegen 22.30 Uhr riefen Zeugen die Polizei zum Mariannenplatz, weil sich dort trotz Corona-Ausgangsbeschränkungen über 100 Personen aufhielten und Alkohol konsumierten. Die alarmierten Polizeikräfte sprachen die überwiegend alkoholisierten Personen an und forderten sie aufgrund der bereits bestehenden Ausgangssperre auf, nach Hause zu gehen.


16.5.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Höchst brisant: Ist Tyrannei die neue Demokratie?

Immer autoritärer unterdrückt die Regierung Opposition und abweichende Meinungen. Wovor hat sie Angst? Und: wem dient sie eigentlich? Es wird Zeit, dass sich die Deutschen aus ihrer kognitiven Dissonanz befreien / von Nicole Höchst

16.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Bestechung, Erpressung oder Knechtschaft: Berliner Forscher entwerfen Strategien gegen „Impfunwillige“

Auch für so etwas hat das beste Corona-Deutschland aller Zeiten reichlich Mittel: für Gegenpropaganda und akademisch unterfütterte Agitprop zur Gehirnwäsche und „Umerziehung“ abtrünniger Impf-Skeptiker und „Impfmuffel“. Weil es aus Sicht der Regierung anscheinend immer noch zuviele eigenständig denkende, zu rationalem Handeln und persönlicher Risikenabwägung befähigten Individuen gibt, machten sich nun öffentlich bezahlte Wissenschaftler der Humboldt-Universität Berlin (HU) daran, „Strategien“ zur Steigerung der Impf-Compliance zu entwickeln.

15.5.2021
Politische Meinungsbildung
Demokratur
Journalistenwatch: Ein Neurochirurg redet Klartext!

Der Neurochirurg Dr. El Aarid zeigt auf beeindruckende Weise und mit Nachdruck, wo die Differenzen zwischen medialer Berichterstattung und der tatsächlichen Lage in verschiedenen Krankenhäusern liegen. Ebenfalls bestätigt er, dass viele Kollegen unter Druck gesetzt werden und sich deshalb nicht in der Öffentlichkeit äußern. Die Bundesärztekammer erlaubt nicht nur das Denunzieren, sondern fördert es, indem kritische Äußerungen von Ärzten der Kammer gemeldet werden sollen.

15.5.2021
Demokratur
Corona
ScienceFiles: Corona-Tests zu unsicher, um Grundrechte zurückgeben zu können, aber sicher genug, sie zu entziehen – Deutschland ein Lügenmärchen

Es fragte ein Leser bei der Stadt Duisburg nach dem Status von Leuten, die GESUND sind, die keine Symptome von COVID-19 zeigen. Erhalten GESUNDE ihre Grundrechte zurück?

15.5.2021

Demokratur
Journalistenwatch: Bei Impfpass-Fälschung schlägt der Staat Alarm, aber Passfälschung bei Migranten weiterhin kein Problem

Können die Deutschen hier von den trotz Corona zahlreich ins Land strömenden Migranten noch etwas lernen? Die „Fachkräfte für Passfreiheit“, die entweder ganz ohne Pass oder mit gefälschten Dokumenten einreisen, sitzen vielfach „an der Quelle“ und könnten bald auch beim Thema Impfpass nützliche Tips bereithalten. Denn in der Bundesrepublik droht ein Fälschungschaos durch gefakte Impfachweise – umso mehr, als Deutschland bei der Einführung eines elektronischen Dokuments hoffnungslos hinterherhinkt.

15.5.2021
Demokratur
Impfzwang
Corona
RT: "Erhebliches Unruhepotential" – Uniklinik-Direktor fordert klare Entscheidung über Impfverweigerer

Der Chef der Essener Uniklinik Prof. Dr. Jochen Werner forderte klare Regeln für Impfverweigerer. Dafür sieht er den deutschen Ethikrat in der Pflicht. Weiter befürchtet er, das Thema könnte im Bundestagswahlkampf zur Verhandlungsmasse werden.

15.5.2021

Demokratur

Journalistenwatch: Grünsozialistische Volkserziehung: Merkel fordert Klima-Indoktrination der ungezogenen Deutschen

Es ist das Politikverständnis der Angela Merkel, das nach 16 Jahren Amtszeit (davon gut ein Jahr als Corona-Juntachefin) auch dem letzten klargeworden sein müsste: Sie hat den alleinigen moralischen und sinnkalibrierten Kompass. Nur ihre Regierung weiß, was für das Volk gut ist, und zu den vorrangigsten Aufgaben der Politik gehört es, die Uneinsichtigen unter den Untertanen auf Linie zu bringen – durch an Volkserziehung grenzende „Überzeugungsarbeit“ und Staatsagitation; ob in der Pandemie oder beim Klima, ist da nachrangig.

14.5.2021
Demokratur
Willkür
RT: Richter Oliver Nölken zu Corona-Maßnahmen: "Kleinlich und willkürlich"

In einem Videobeitrag auf dem YouTube Kanal "danke-allesdichtmachen" stellt sich Oliver Nölken, Richter am Amtsgericht Recklinghausen, hinter die Künstler der Aktion "allesdichtmachen". Gegenüber RT DE erläutert er die Motivation hinter diesem Schritt.

14.5.2021
Demokratur
Corona
RT: Gehirnwäsche, Zuckerbrot und Peitsche: Berliner Forscher empfehlen Strategien gegen Impfunwillige

Finanziert von Steuermitteln, haben Soziologen der Humboldt-Universität zu Berlin Methoden erforscht, um Zweifelnde zur COVID-19-Impfung zu bewegen. Sie plädieren für kleine Geldgeschenke für die Spritze, Einbindung von Hausärzten – und den Entzug von Grundrechten.

14.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Corona-Ausschuss Sitzung 52: Zuckerbrot und Peitsche

Der Corona-Ausschuss wurde von vier RechtsanwältInnen gegründet. Er führt eine Beweisaufnahme zur Corona-Krise und den Maßnahmen durch.
 
14.5.2021
Demokratur
SPD
Journalistenwatch: Shithole Berlin: Autokrat Müller missbrauchte Exekutive und Judikative

Dass auf Facebook beleidigt, gehetzt und unterirdisch ausgeteilt wird, davon können nicht nur Politiker ein Lied singen, es ist so – auch wenn es so dargestellt wird -, als seien die Bösewichte stets nur rechtspopulistische Nutzer (ganz im Gegenteil). Der Unterschied zwischen dem normalsterblichen User und dem Regierenden Bürgermeister Berlins, Michael Müller (SPD), ist jedoch der: Wenn letzterem ein Post nicht passt, dann setzt er alle Hebel in Bewegung, um Polizei und Justiz zur privaten Satisfaktion zu missbrauchen.

14.5.2021
Demokratur
Pharma
Österreich
Journalistenwatch: „Den Dreck nicht weiter verimpfen“ – Ärztin nach Kritik fristlos entlassen

Österreich/Graz – Eine Grazer Notärztin soll bei der Behandlung akuter Fälle von Impfreaktionen ausgerufen haben, man solle „den Dreck nicht weiter verimpfen“ und „aufhören, die Menschen damit umzubringen“. Nun ist die Medizinerin ihren Job los.
 
14.5.2021
Demokratur
Corona
RT: Nur Vollgeimpfte oder negativ Getestete: Berlins Außengastronomie und Bäder sollen öffnen

Die Zahl der Corona-Fälle sinkt, Corona-Maßnahmen sollen gelockert werden. Die Gaststätten in Berlin könnten kurz vor Pfingsten ihre Biergärten öffnen. Auch die Berliner Bäder sollen am 21. Mai mit der Saison starten. Doch Corona-Tests oder Vollimpfung sind Pflicht.

14.5.2021
Demokratur
SPD
Epochtimes: Denunzierte Anti-Hass-Mitarbeiterin der SPD einen Berliner Arzt wegen seiner politischen Gesinnung?

Möglicherweise nutzte eine Mitarbeiterin der SPD-Bundestagsfraktion ihr politisches Gewicht, um einen politisch Andersdenkenden bei der Hausverwaltung anzuschwärzen. Der Fall hat mit den Künstler-Videos von #allesdichtmachen zu tun.

Eine Mitarbeiterin der SPD-Bundestagsfraktion soll ihren Nachbarn in der Husemannstraße in Berlin, den Mediziner Paul Brandenburg, bei der Hausverwaltung R.E.M.M. (Real Estate Merger Management) wegen seiner politischen Meinung angeschwärzt haben, sodass diesem gekündigt wurde.


14.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Lockdown bis Weihnachten? Die GANZE Wahrheit (Corona-Politik)

Corona mitsamt Mutation (britische Variante) ist in alle Munde. Die Krise regiert das Land, die Regierung regiert nicht, sondern reagiert in erster Linie. Die Fallzahlen erreichen unnötige Höhen, die Impfung (Astrazeneca Impfstoff) läuft immer noch schlecht, und die dritte Welle hat das Land trotz Corona-Tests und Schnelltests hart getroffen. Der Lockdown weitet sich aus, das RKI meldet Zahlen, neue Regeln/Verordnungen drohen. Die Corona-Zahlen, Inzidenzwerte und aktuellen Corona-Nachrichten beherrschen Deutschland. Aber Covid 19, diese weltweite Pandemie, legt durch die Lockdown-Politik ein fatales Krisenmanagement offen. Das wird in der Debatte um Corona-Lügen und Corona-Gefahren, um Corona-Leugner und Befürwortung der Corona-Maßnahmen viel zu oft vergessen – ob bei Markus Lanz, bei KenFM, Tagesschau oder in allen anderen Medien, kritisch kommentiert von YouTubern wie Gunnar Kaiser, Paul Schreyer, Tim Kellner, Daniele Ganser oder Steimles Welt.
 
13.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Unglaublich: Essener Klinikchef fordert harte Strafen für Impfverweigerer

Für Impfverweigerer soll möglichst rasch ein Regel- und Strafwerk erarbeitet werden. Das fordert der Chef der Essener Uniklinik, Professor Jochen A. Werner. Werner, der Schauspieler Jan-Josef Liefers nicht auf seiner „Corona-Station“ Schicht schieben lassen wollte, hat auch schon ganz konkrete Vorstellungen, welche Strafsanktionen erfolgen sollen. 

13.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Wegen Corona-Verstößen: Stadt schüttet Skatepark mit Rollsplitt zu

In welchem Maße sich diese Regierung zum Erzieher seiner Bürger aufgeschwungen hat, das lässt sich im hessischen Dieburg begutachten: Weil sich Jugendliche nicht an die „Corona-Maßnahmen“ gehalten haben und sich auf dem beliebten Skaterpark trafen, ließ der übereifriger, parteiloser Bürgermeister Frank Haus den Park mit Rollsplitt unbrauchbar machen.

13.5.2021
Demokratur
Corona
RT: "Ruinöse Belastung" – Einzelhändler klagen über Testpflicht und wollen sich zur Wehr setzen

Die Bundesnotbremse sollte die Regeln in der Pandemie vereinheitlichen. Der Handel beklagt das Gegenteil: Es gebe ein Wirrwarr neuer Vorgaben – und die Pflicht für Schnelltests vergraule die Kunden. Statt einer Verbesserung sei das Gegenteil eingetreten.

13.5.2021
Demokratur
Epochtimes: Rechtsprofessor im Interview: Die Reduktion des Menschen auf eine Gefahrenquelle ist menschenverachtend

„Grundrechte sind keine Schön-Wetter-Grundrechte“, sagt Prof. Dr. Martin Schwab. Geimpfte erhalten nun Privilegien, jedoch sei das Menschenbild hinter dieser Festlegung verächtlich. "Dieses Menschenbild lautet: Das Individuum ist, indem es existiert und ausatmet, eine Gefahr für andere."

„Grundrechte bekommen wir nicht vom Staat, wir haben sie von Geburt an“, sagt Professor Dr. Martin Schwab der Epoch Times im Exklusiv-Interview. Schwab hält es für gefährlich, jeden Menschen als einen potenziellen „Virus-Überträger“ zu sehen. Das stehe nicht im Einklang mit der Menschenwürde, die im Grundgesetz verankert ist, so Schwab. Zudem sei das Verabsolutieren des Infektionsschutzes gegenüber allen anderen Freiheitsrechten eine Gefahr für die freiheitliche Ausrichtung unseres Gemeinwesens.


12.5.2021
Demokratur
AfD
Journalistenwatch: Altparteien-Panik pur: Verfassungsschutz beobachtet Thüringer AfD

Der AfD-Landesverband ist erwiesen extremistisch und wird beobachtet. Das teilt der Thüringer Verfassungsschutz am Dienstag mit. Der hochumstrittene SPD-Funktionär und Präsident der Thüringer Behörde, Stephan Kramer, hatte zuvor die Landes-AfD um Björn Höcke bereits als Verdachtsfall eingestuft lassen. Die Panik im rot-rot-grün regierten Freistaat scheint groß zu sein. Kleine Petitesse: Thüringens Verfassungsschutzchef Kramer tritt als SPD-Bundestagskandidat an. 

11.5.2021
Demokratur
Corona
Menschen zweiter Klasse
Epochtimes: Deutscher Ärztetag: Recht auf Bildung für Kinder nur mit Corona-Impfung

Sprach man vor Kurzem noch von einer „Impflicht durch die Hintertür“, hat sich das mittlerweile schneller bewahrheitet als gedacht. Die Impflicht, vor Monaten von offizieller Seite noch ausgeschlossen, wird nun vom Deutschen Ärztetag ausdrücklich gefordert, und zwar für Kinder. Ansonsten soll ihnen das Grundrecht auf Bildung entzogen werden.

Die Debatte um die Kinderimpfung verlief bisher eher verhalten. Nachdem die Rufe nach einer Covid-19-Impfung für Kinder anfangs vereinzelt laut wurden, nahmen sie in den letzten Tagen fast hysterisch zu.


10.5.2021
Demokratur
Corona
ScienceFiles: Bundesnotbremse: wirkungslos, unnötig, schädlich, aber wichtig, um Hysterie aufrecht zu erhalten

Totalitarismus pur, so könnte man beschreiben, was derzeit in Deutschland stattfindet.

Bürger werden am Ausgehen gehindert. der Bundestag hat eine Bundesnotbremse mit der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen, die Bürger zu Gefangenen ihrer Regierung macht. Übergriffe auf die Wohnung sind normal, die Androhung von Internierung bei nicht genehmem Verhalten erschreckt niemanden mehr (daszu kommt noch ein Post), unbrauchbare Tests werden genutzt, um eine Fallzahl künstlich aufrecht zu erhalten, Bettenbelegungen auf Intensivstationen, die auf täglich sich ändernder Basis berechnet und künstlich am Limit gehalten werden, dienen dazu, Hysterie zu Angst zu machen, um Maßnahmen durchsetzen zu können, deren Zweck ganz offenkundig darin besteht, die Bevölkerung nach Gefügigkeit zu unterscheiden, um auf diese Weise Grundrechte zu einem vom Staat gewährten Recht zu machen und Individualrechte zu zerstören.

 
10.5.2021
Demokratur
Totalitärer Staat
ScienceFiles: Positiv getestet und vollkommen rechtlos: Die Amts-Sprache der Entmündigung

Verwaltungen dienendienten, und dienten ist hier wörtlich zu nehmen, den Bürgern. Sie waren dazu gedacht, notwendige staatliche Service-Leistungen zu standardisieren und zu beschleunigen. Max Weber hat die Rationalität der Abläufe in einer Verwaltung als deren größte Errungenschaft angesehen und gleichzeitig als größte Gefahr, nämlich für den Fall, dass sich Verwaltungen verselbständigen und das Verhältnis zu Bürgern umdrehen: Verwaltungen sind nicht mehr für Bürger da, sondern Bürger für die Verwaltung. Mit dieser Umkehr verschiebt sich auch die Bemessung der Qualität amtlicher Leistung, von Rationalität, der schnellen, gleichen und effizienten Bearbeitung der Anliegen von Bürgern, zur Erfindung immer neuer Erbringungsleistungen DURCH Bürger.
 
10.5.2021
Demokratur
Söder
Lockdown
RT: Sommer, Sonne und Lockdown? Söder schließt neuen Lockdown über Juni hinaus nicht aus

Erste Bundesländer planen Lockerungen für den Tourismus. Der CSU-Chef Söder aber mahnt vor zu viel Euphorie und erinnert an die bis Ende Juni geltende Notbremse. Erst dann könne man planen. Auch einen erneuten Lockdown schließt er nicht aus.
 
10.5.2021
Demokratur
Söder
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: Söder will Gastronomie geschlossen halten

„Es wäre falsch, jetzt einfach blind bei hohen Inzidenzen die Gastronomie wieder zu öffnen, da wir noch eine viel zu geringe Zahl an vollständig Geimpften haben.“ (Markus Söder, Anne Will, ARD)

9.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Kollateralschaden: Immer mehr Opfer häuslicher Gewalt – Anstieg um sechs Prozent

Berlin – Das ist zwar dramatisch, genauso wie die vielen Lockdown-bedingten Selbstmorde, Krebstoten und Drogenopfer, doch interessiert auch das nicht unsere so genannten „Gesundheitspolitiker“: Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt, die Partner oder Ex-Partner verüben, ist in Deutschland während der Coronakrise deutlich gestiegen.


9.5.2020
Demokratur
Corona
Sauerei
Compact-Online: „Coronaschutzgesetz“: Jetzt bereitet Merkel die Impfpflicht für Kinder vor

Bundeskanzlerin Angela Merkel lässt auch in den letzten Monaten ihrer Kanzlerschaft keine Möglichkeit aus, sich mit möglichst harten Repressionen gegen das eigene Volk hervorzutun. Schon jetzt lässt sie erkennen, dass sie eine denkbar harte Haltung mit Blick auf eine mögliche Impfpflicht für Kinder einzunehmen gedenkt. Der Schulbetrieb mit ungeimpften Kindern nach den Sommerferien 2021 wurde von ihr schon als eine „schwierige Situation an den Grundschulen“ bezeichnet.
 
9.5.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Ausgangssperren „probates Mittel von Diktaturen“: Linke Enzyklopädie Wikipedia neuerdings auf Querdenker-Linie?

Die „freie“ Online-Enzyklopädie Wikipedia gehört zu den meistaufgerufenen Seiten im Netz, ist letzte Rettung ganzer Schülerheerscharen bei Hausarbeiten, Quell dubioser Schnellrecherchen im Netz – und Notnagel aller Halbgebildeten, die sich im Chat oder Zwiegespräch „instant knowledge“ erklicken, um so mit „Wissen“ zu glänzen. Die mangelnde Objektivität der Einträge wird dabei oftmals ausgeblendet. Gelegentlich jedoch ist das virtuelle Lexikon erfrischend ehrlich und direkt.

9.5.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Deutsche Meta-Studie beweist massive Schädigung durch Masken

Es gibt keine sauber durchgeführten Studien, die irgendeinen Nutzen von Masken – egal welchen – nachweisen. Dagegen gibt es wissenschaftlich saubere Studien, wie die große dänische, die zeigen, dass es keinen Unterschied beim Anteil der Infektionen zwischen Maskenträgern und maskenfreien Personen gibt. Eine neue Meta-Studie nahm sich des Themas an.

Eine neue Meta-Studie zeigt ein umfangreiches Schadenspotenzial der Masken für ihre Träger. Für eine rein inhaltliche Bewertung qualifizierten sich insgesamt 65 wissenschaftliche Arbeiten zu Masken. Darunter waren 14 Reviews und zwei Meta-Analysen.


9.5.2020
Demokratur
Corona
Serbien
RT: Serbien: 25 Euro Prämie für Immunisierung – Impfpflicht im Staatsdienst durch die Hintertür?

Serbien impfte bislang im Eiltempo gegen das Coronavirus, doch in den vergangenen Wochen ging die Zahl der Impfwilligen zurück. Um schneller die "Herdenimmunität" zu erreichen und die Menschen zur Verabreichung des Corona-Vakzins zu motivieren, gibt es nun eine Geldprämie.
 
8.5.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Schweinfurt verbietet Großdemo gegen Corona-Auflagen

Die Stadt Schweinfurt in Unterfranken hat eine für Samstag geplante Großdemonstration gegen die Corona-Auflagen verboten.

Wie die Stadt und die Polizei am Freitagabend mitteilten, wurde das Verbot aufgrund neuer Erkenntnisse über das „Gefährdungspotenzial“ der Versammlung verhängt.


7.5.2020
Demokratur
NWO
RT: Kommt nach den Erleichterungen für Geimpfte und Genesene die Impfpflicht?

Bundestag und Bundesrat haben nun Lockdown-Lockerungen für Geimpfte und Genesene beschlossen. Dazu zählen die Aufhebungen von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen sowie der Quarantänemaßnahmen. Auch verpflichtende Tests für Läden und Kulturstätten sollen für die Betroffenen wegfallen. 

7.5.2021
Demokratur
Diskriminerung
RT: Bundesrat billigt Lockerungen für Geimpfte und Genesene

Wer seit mehr als zwei Wochen vollständig gegen das Virus geimpft und wer vor weniger als einem halben Jahr an COVID-19 erkrankt und wieder genesen ist, kommt ab Samstag in den Genuss von Lockerungen. Eine Verordnung der Regierung hat beide Kammern des Parlaments passiert.

7.5.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Vorsätzliche Impf-Erpressung: Meck-Pomm lässt Eltern einreisen, aber nicht ihre Kinder


 
7.5.2020
Demokratur
Menschen zweiter Klasse
Epochtimes: Weg für Erleichterungen von Geimpften und Genesenen ist frei

Der Weg für die Erleichterungen für Geimpfte in der Corona-Pandemie ist frei. Der Bundesrat stimmte am Freitag der entsprechenden Verordnung zu, damit kann sie am Wochenende in Kraft treten. Für vollständig Geimpfte und Genesene entfallen nunmehr Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen, sie werden zudem Menschen mit negativem Testergebnis gleichgestellt.

Verbesserungen gibt es durch die Neuregelungen auch bei den bisherigen Quarantäne-Bestimmungen. Als geimpft gilt, wer vor zwei Wochen die letzte Dosis des jeweiligen Impfstoffs erhalten hat.


7.5.2021

Demokratur
Junge Freiheit: Islam-Kritiker
Sachsens Verfassungsschutz bewertet Pegida als extremistische Bestrebung


DRESDEN. Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz hat die Pegida-Bewegung als erwiesen extremistische Bestrebung eingestuft. „Es liegen inzwischen hinreichend gesicherte Erkenntnisse vor, daß sich Pegida im Laufe der Jahre zu einer verfassungswidrigen Bewegung entwickelt hat“, teilte die Behörde am Freitag mit.

Anfangs habe die Gruppierung, die gegen die Islamisierung Europas demonstriert, noch ein heterogenes Publikum angezogen und eher gemäßigte Forderungen vertreten. In den Folgejahren hätten sich jedoch qualitativ und quantitativ radikale und zuletzt extremistische Grundüberzeugungen durchgesetzt. Das sei ein Ausdruck einer stetig gewachsenen Radikalisierung und Enthemmung, zeigte sich der Verfassungsschutz überzeugt. Laut der Sicherheitsbehörde seien dafür Rechtsextremisten verantwortlich, die den Verlauf der Veranstaltungen wesentlich beeinflußt hätten.


6.5.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Ab sofort Freiheitsentzug für kerngesunde Corona-Negative – mit dem Segen des Bundestags

Es ist soweit: Das, was nach vehementer Beteuerung der deutschen Spitzenpolitik praktisch das gesamte Jahr 2020 über doch nie kommen sollte, wird Realität. Privilegien – in Form der Rückgabe einst für „unveräußerlich“ erklärter Grundrechte – für Geimpfte machen die neue Gesundheitsapartheit perfekt; so hat es, wie von Merkels Corona-Junta gewünscht, der Bundestag beschlossen. Wer hätte gedacht, dass in diesem Land einmal Fixer zur Elite gehören werden?
 
6.5.2020
Demokratur
Überwachung
Epochtimes: Wieviel Freiheit bringt der digitale Impfpass wirklich?

Die EU hat im März Vorgaben für einen digitalen Impfpass gemacht, die Bundesregierung arbeitet nun an der Umsetzung. Statt eines reinen Impfpasses soll es „Grüne Nachweise“ geben. Wird das wirklich die ersehnte Freiheit für die Bürger bringen? Eine Analyse.

Die Urlaubsländer machen Druck. EU-Mitgliedstaaten wie Österreich, Spanien oder Griechenland verlangen von der EU, den geplanten digitalen Impfpass so schnell wie möglich EU-weit einzuführen. Verständlich, denn die Wirtschaft ihres Landes hängt stark vom Tourismus ab. Nun soll der digitale Impfpass im Juni kommen und auch Deutschland hat sich bereit erklärt, das Projekt noch vor den Sommerferien in Gang zu bringen. Einen reinen Impfpass soll es allerdings nicht geben, sondern einen „grünen Ausweis“.


6.5.2020
Demokratur
Corona
Impfzwang
Die Unbestechlichen: Der Impfzwang kommt – und wird verheerende Folgen haben!

Die Impfpropaganda nimmt langsam bizarre Ausmaße an. NOCH wird man nicht per physischem Zwang einfach gespritzt, aber der Druck wächst stetig. Vor einem halben Jahr war das „Gerücht“, dass Ungeimpfte zu Bürgern zweiter Klasse werden, noch eine „krude Verschwörungstheorie“, so wie der Impfpass, der das ermöglicht. Jetzt wird es Fakt. Die Bundesregierung befürwortet Ausnahmen für Geimpfte. Grüß Gott, Zweiklassengesellschaft. Aber es könnte auch ganz anders kommen.

6.5.2020
Demokratur
Impfzwang
Epochtimes: Bundestag beschließt Erleichterungen für Corona-Geimpfte – Ohne Test zum Friseur und Treffen mit Freunden
Der Bundestag hat den Weg für mehr Freiheiten für vollständig Geimpfte und Genesene freigemacht. Eine entsprechende Verordnung der Bundesregierung wurde mit den Stimmen von Union, SPD, Linken und Grünen gebilligt.

Der Bundestag hat grünes Licht für die geplanten Erleichterungen für vollständig gegen das Coronavirus Geimpfte und von der Erkrankung Genesene gegeben. Für die entsprechende Rechtsverordnung der Bundesregierung stimmten am Donnerstag im Parlament die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD sowie Grüne und Linke. Die FDP enthielt sich, die AfD stimmte dagegen. Stimmt auch der Bundesrat am Freitag zu, könnte die Neuregelung am Sonntag in Kraft treten.


6.5.2020
Demokratur
Richtig so
Junge Freiheit: Regierungs- und Parlamentsarbeit
CSU für Begrenzung von Amtszeit des Bundeskanzler


BERLIN. Der Fraktionsgeschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stefan Müller, hat eine Begrenzung der Amtszeit des Bundeskanzlers auf zwei Legislaturperioden gefordert. „Sie zwingt die Parteien, sich ständig zu erneuern und innovativ zu bleiben“, sagte der Politiker am Donnerstag der Welt.

Damit stellt sich Müller hinter die Forderung von Grünenchefin Annalena Baerbock, die vor kurzem ebenfalls für eine zeitliche Begrenzung der Kanzlerschaft geworben hatte. „Es braucht eine andere Art des Führens“, sagte die Kanzlerkandidatin der Grünen Ende April dem Spiegel.


6.5.2020
Demokratur
Richtig so
Epochtimes: CSU für Amtszeitbegrenzung der Kanzlerschaft

Der Fraktionsgeschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stefan Müller, hat sich für eine Verlängerung der Legislaturperiode sowie eine gesetzliche Begrenzung der Amtszeit des Bundeskanzlers ausgesprochen. „Eine Verlängerung der Legislaturperiode auf fünf Jahre gibt einer Regierung mehr Zeit, mutige Maßnahmen durchzuführen und diese vermitteln zu können“, sagte Müller der „Welt“. So werde Stabilität im politischen Betrieb erzeugt.

6.5.2020
Demokratur
Coorna
RT: Mehrere Bundesländer kündigen Öffnung für Touristen an – zum Teil nur für Geimpfte

Bayern war vorangeprescht, nun zogen andere Bundesländer nach und erlauben den Tourismus: in Niedersachsen zunächst nur für eigene Landesbürger, in Mecklenburg-Vorpommern nur für geimpfte Personen. Noch ist keine bundesweite Lösung in Sicht. Karl Lauterbach ist sich jedoch sicher: "Einem Sommerurlaub steht nichts mehr im Wege."

5.5.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Impf-Apartheid im Eiltempo: Nach der Bundes-Notbremse kommt jetzt der Bundes-Turbolader

Noch vor 14 Tagen, passend zu den Prognosen von vierstelligen 7-Tages-Inzidenzwerten und kollabierenden Kliniken, verfolgten Angela Merkel und ihre Corona-Junta nichts anderes als die zentralistische Verhängung von Lockdown und Ausgangssperre nach starren Kriterien. Das größte Problem der Pandemiepolitik sah die Kanzlerin in der Maßnahmenhoheit der Bundesländer, die zu unterschiedlichen Handhabungen führte – welche sie mit der 4. Novelle des Infektionsschutzgesetzes staatsstreichartig beseitigen ließ. Jetzt schlägt das Pendel in die genau entgegengesetzte Richtung aus: Die Länder überbieten sich in Lockerungen für Geimpfte.
 
5.5.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Oberverwaltungsgericht verlangt Verschieben von Operationen

Berlin – Das Corona-Regime hat die Judikative, die ja einst unabhängig war – mittlerweile fest im Griff. Alles, aber auch wirklich alles wird dem Kampf gegen die neue Grippe untergeordnet.
 
5.5.2020
Demokratur
Willkür
Corona
Journalistenwatch: Corona-Regelirrsinn: Blumenverkauf im Freien verboten, in Geschäften erlaubt

Bei wem die völlig abstrusen Scheinbegründungen des fast sieben Monate durchgehenden Dauerlockdowns, die ständig aufs Neue von der Realität widerlegten Prognosen und Modelle noch nicht ausgereicht haben, endgültig jegliches Vertrauen in die Stringenz und Logik staatlicher Maßnahmen in dieser Sozialismus-Pandemie zu erschüttern, der kommt spätestens bei der geradezu bösartigen Sinnwidrigkeit der aktuell geltenden Corona-Verordnungen nicht umhin, diesem Staat – zumindest innerlich – die Gefolgschaft aufzukündigen, da seine handelnden Akteure ganz offensichtlich nicht mehr bei Trost sind.
 
5.5.2020
Demokratur
Überwachung
Dänemark
RT: Dänemark öffnet Schulen sowie Freizeit- und Kultureinrichtungen für "Corona-Pass"-Inhaber

Dänemark macht weiter mit den Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Das Gesundheitsministerium kündigte an, Inhaber des "Corona-Passes" würden im Laufe der Woche in die Schulen zurückkehren und hätten wieder Zugang zu Aktivitäten in geschlossenen Räumen.

5.5.2020
Demokratur
Corona
NWO
So gewollt
Epochtimes: Inzidenz: Wer die (Selbst-)Tests steuert, steuert die Pandemie

Massenhafte Selbsttests können – ohne, dass sich die Ausgangssituation ändert – die Inzidenz nicht nur erhöhen, sondern vervielfachen. Prof. Dr. Christian Rieck, Wirtschaftswissenschaftler und Professor für Spieltheorie an der FH Frankfurt, vergleicht die Bundesnotbremse daher mit einem sogenannten Stufenspiel, bei dem die Regierung noch nach Spielbeginn die Regeln ändern kann. Eine Bindung an eine objektive Messgröße existiere nicht.

5.5.2020
Demokratur
Willkür
Corona
Junge Freiheit: Regelung für Wochenmärkte in Nordrhein-Westfalen
Corona-Vorgaben, die keiner versteht


Der Muttertag naht und damit traditionell eigentlich ein gutes Geschäft für die Blumenhändler. Doch in Nordrhein-Westfalen schauen diejenigen, die ihre bunte Pracht auf Wochenmärkten verkaufen, wegen der aktuellen Corona-Verordnungen in die Röhre.

Denn durch die neuen Regeln, die seit dem 3. Mai in Kraft sind, dürfen Blumen nur noch in Läden, nicht aber auf Wochenmärkten verkauft werden. Auf den Marktplätzen dürfen demnach nur noch Lebensmittel angeboten werden.

 
5.5.2020
Demokratur
Epochtimes: Städte und Gemeinden begrüßen Erleichterungen für Geimpfte
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die vom Kabinett beschlossenen Erleichterungen für Geimpfte begrüßt. „Es ist richtig und notwendig, die Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte und Genesene jetzt zügig zu reduzieren“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). Es handle sich längst um eine nennenswerte Gruppe in der Gesellschaft.

4.5.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Um die Impfpflicht durchzudrücken: Apartheid im Biergarten

Stellen Sie sich mal dieses Szenarium vor: Sie sind kerngesund, munter und fröhlich und wollen mit ihren Freunden bei launigem Wetter ein paar Helle im Biergarten genießen.

4.5.2020
Demokratur
Bayern
Corona
RT: Söder sagt Oktoberfest ab – Wirte und Schausteller sind erschüttert

Bayerns Ministerpräsident Söder und der Münchner OB Reiter haben entschieden: Die Wiesn findet nicht statt – das zweite Jahr in Folge. Während die Wirte und Schausteller vor dem Ruin stehen, erklärten die beiden Politiker, das Oktoberfest werde 2022 wieder stattfinden.

4.5.2020
Demokratur
Corona
RT: "Schritt zur Normalität": Kabinett beschließt Lockerungen für Geimpfte

Wer gegen Corona geimpft ist, für den sollen die Grundrechtseinschränkungen nicht mehr vollständig gelten. Das hat das Bundeskabinett am Dienstag beschlossen. Nun muss der Regierungsbeschluss noch den Bundestag und den Bundesrat passieren.

4.5.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bundesweit: Lockerungen für Geimpfte und Genesene schon am Wochenende möglich

Das Bundeskabinett hat die Erleichterungen für Geimpfte und Genesene auf den Weg gebracht. Schon am Wochenende sollen Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen für diese Gruppen fallen.

Wer gegen das Coronavirus geimpft oder von der Erkrankung genesen ist, soll ab dem Wochenende in den Genuss bundesweiter Lockerungen kommen. Das Bundeskabinett beschloss am Dienstag die entsprechende Rechtsverordnung, die dann bis Freitag Bundestag und Bundesrat passieren soll, wie Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) in Berlin sagte. Für die Betroffenen fallen die geltenden Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen weg, in vielen Bereichen werden sie negativ Getesteten gleichgestellt.

 
4.5.2020
Demokratur
Bayern
RT: Bayern: Lockerung des Lockdowns ab nächster Woche – Privilegien für Geimpfte und Genesene

Söders Zick-Zack-Kurs geht weiter: Ab Montag nächster Woche sollen Außengastronomie, Theater und Kinos in Bayern wieder öffnen – aber mit striktem Hygienekonzept, Masken- und Testpflicht. Zudem sollen bereits ab übermorgen Geimpfte und von Corona-Genesene umfangreiche Privilegien erhalten.

4.5.2020

Demokratur
RT: Klimaschutzgesetz: Merkel will Verschärfungen noch in dieser Legislaturperiode durchpeitschen

Klimapolitik wird zunehmend zum Eckpfeiler der kommenden Bundestagswahlen. Die Umweltverbände feiern den Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichtes als ihren Sieg. Die Grünen fühlen sich dadurch zur Regierungsarbeit eingeladen. Die Union sieht sich herausgefordert.
 
4.5.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Ausgangs- und Kontaktsperre im Freien Blödsinn? – Warum Innenräume Infektionen fördern

Aerosol-Forschern war schon lange klar, dass die Verbreitung des Coronavirus nicht über Tröpfchenübertragung vonstattengeht, sondern durch Aerosole geschieht. Doch niemand hatte ihnen zugehört. Warum sind Innenräume genauso gefährlich, wie es im Freien ungefährlich ist? Ein Experte antwortet.

3.5.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Analyse: Das „Ermächtigungsgesetz“ erzwingt sinnlose und teilweise schädliche Maßnahmen
"Es gibt viele wissenschaftlich begründete und rationale Möglichkeiten der realistischen Analyse der Situation und der Einführung wirksamer Maßnahmen. Ein Ermächtigungsgesetz zur Etablierung weit reichender Vollmachten für die Einführung sinnloser und zum Teil schädlicher Maßnahmen ist deshalb zu verurteilen", sagt Marc DeSargeau.

3.5.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Viele Leben zerstören, um wenige zu retten: Die brutale Logik der Corona-Politik

Mit zunehmender Dauer der Pandemie verdichtet sich das Gesamtbild der gesellschaftlichen Zerstörung, die diese selbstproduzierte Krise – nicht nur in Deutschland – verschuldet hat. Immer deutlicher kommt ein Mosaik von Einzelschäden ans Tageslicht, die vermutlich in der Summe ein Vielfaches dessen an menschlichem Leid verursacht haben, was zugleich – angeblich oder tatsächlich – an Covid-Opfern verhindert worden ist. Nur ein Beispiel von vielen ist hier der extrem angestiegene Drogenkonsum der Bevölkerung. All dies interessiert die Politik herzlich wenig. 
 
3.5.2020
Demokratur
Spahn
Corona
RT: "Niemand hat die Absicht, eine Impfpflicht durch die Hintertür einzuführen!" Oder?

Der "digitale grüne Nachweis", der Impfungen und Testergebnisse festhält, kommt auf EU-Ebene. Auch das Bundesjustizministerium will "Geimpfte" gegenüber "Nicht-Geimpften" bevorzugen – die Zwei-Klassen-Gesellschaft wird damit zementiert. Eine epochale Zäsur.

3.5.2020

Demokratur
RT: Bayerischer Söder-Kritiker exklusiv nach Verurteilung - "Es wird immer totalitärer"

Die Polizeikontrolle wegen der Corona-Ausgangssperre, in die er Anfang Januar 2021 geriet, war für ihn eine Farce. Ein Strafbefehl erging trotzdem. Nun musste sich Martin Gerloff vor Gericht verantworten und wurde verurteilt. Im Interview geht Gerloff auf die Hintergründe des Urteils ein, bezieht aber u. a. auch Stellung zur Video-Aktion #allesdichtmachen.

3.5.2020
Demokratur
Epochtimes: EU-Kommission will Ende von Reisebeschränkungen für Geimpfte aus Drittstaaten

Die EU-Kommission hat sich dafür ausgesprochen, Einreisebeschränkungen für nachweislich gegen das Coronavirus geimpfte Menschen aus Drittstaaten aufzuheben.

Es sei an der Zeit, „die EU-Tourismusindustrie wiederzubeleben“, erklärte Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Montag auf Twitter. Zugleich solle sichergestellt werden, dass die EU auf die Verbreitung neuer Coronavirus-Varianten schneller reagieren und Beschränkungen notfalls wieder einführen kann.


3.5.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Oktoberfest 2021 wird wegen Corona abgesagt

Auch das Oktoberfest 2021 wird wegen der Corona-Pandemie abgesagt. Die schon zuvor erwartete Entscheidung stehe nun endgültig fest, verlautete am Montag aus für gewöhnlich gut informierten Kreisen.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) würden am Nachmittag das Aus gemeinsam verkünden, hieß es.


3.5.2020

Demokratur
Aber die Linken dürfen...
Epochtimes: Nach Protesten vom 1. Mai: Polizeigewerkschafts-Chef will generelles Verbot für „Querdenken“-Demos

Angesichts der Proteste vom 1. Mai hat der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt ein bundesweites Verbot aller „Querdenken“-Demonstrationen gefordert. „Bei diesen Demonstrationen ist der Rechtsverstoß schon vorprogrammiert und findet dauerhaft und zigtausendfach statt, weil die Teilnehmer keine Maske tragen und den Mindestabstand nicht einhalten“, sagte Wendt der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ/Montagsausgabe). „Man muss viel rigoroser dagegen vorgehen.“

1.5.2020
Demokratur
RT: Querdenker-Kundgebung vor dem Amtsgericht Weimar verboten

Eine Demonstration "zum Gedenken an den Rechtsstaat" hat die Stadtverwaltung Weimar verboten. Die sollte vor dem Amtsgericht stattfinden, gegen dessen Familienrichter ein Verfahren eingeleitet worden war. Die Polizei wird das Verbot am Samstag durchsetzen.

1.5.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Corona-Hysterie am Arbeitsplatz: Einmal husten – Job weg?

In einer psychotischen Gesellschaft im pandemischen Dauer-Ausnahmezustand werden die natürlichsten, banalsten menschliche Verhaltensweisen zum Verbrechen oder Grund für existenzvernichtende Sanktionen. Maskenverweigerung, auch nur versehentliche Berührungen im Alltag, Unterschreiten eines meterweiten „Mindestabstands“, zu lautes Sprechen, ja bloß die ausgestreckte Hand zur Begrüßung anbieten –  all das ist in weniger als einen Jahr zum Unding geworden und rangiert, je nach konformistischem Eifer des Gegenübers, zwischen Affront, bußgeldbewehrtem Fehltritt und schwerer Straftat.
 
1.5.2020
Demokratur
Menschen erster Klasse
Epochtimes: Ministerpräsident Günther für bundeseinheitliche Erleichterungen für Corona-Geimpfte und Genesene

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) will die schnelle Verabschiedung bundeseinheitlicher Regeln für Corona-Geimpfte und Genesene kommende Woche, wie er der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe) sagte.

„Schleswig-Holstein hat bereits angekündigt, dass vollständig Geimpfte und nachweislich Genesene mit der nächsten Landesverordnung zum 10. Mai keinen negativen Test mehr vorlegen müssen, wo dies derzeit Pflicht ist“, sagte Günther.


1.5.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Saarland beschließt Lockerung von Corona-Restriktionen für Genesene und Geimpfte

Das Saarland hat Lockerungen für vollständig gegen das Coronavirus geimpfte und von Covid-19 genesene Menschen beschlossen. Geimpfte und Genesene würden „künftig mit Getesteten gleichgestellt“, teilte die saarländische Staatskanzlei nach einer außerordentlichen Ministerratssitzung am Freitagabend mit. Ab Montag entfalle für diese Personengruppen somit die Testpflicht beispielsweise beim Friseur oder beim Betreten von Geschäften außerhalb des täglichen Bedarfs.

1.5.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Nordrhein-Westfalen beschließt Lockerungen für Corona-Geimpfte und Genesene

Nach Bayern, Berlin, Saarland und Schleswig-Holstein führt nun auch Nordrhein-Westfalen Lockerungen bei den Corona-Regeln für vollständig Geimpfte und von einer Erkrankung Genesene ein.

Diese werden Menschen mit negativen Corona-Tests gleichgestellt, wie die Staatskanzlei am Samstag in Düsseldorf mitteilte. Eine vollständige Impfung ersetzt demnach etwa den Nachweis eines negativen Testergebnisses bei sogenannten Click and Meet-Einkäufen im Einzelhandel. Die Regelungen gelten ab Montag.


30.4.2021
Demokratur
Überwachung
Journalistenwatch: Verfassungsschutz knöpft sich die Freien Medien vor. Erstes „Opfer“: P.I.NEWS

Nach der Querdenker-Bewegung, dem Magazin „Compact“, nach der „Identiären Bewegung“ und Teilen der AfD  – sprich regierungskritischen Stimmen – ist nun  offensichtlich auch PI-NEWS ins Visier des „Verfassungsschutzes“ geraten. Michael Stürzenberger nimmt u.a. dazu Stellung.

30.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Scholz: Ausgangssperren für Geimpfte "rechtlich nicht mehr begründbar"

Der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz fordert, Geimpften ihre Grundrechte zurückzugeben. Von ihnen gehe "kaum mehr eine Gefahr für die Verbreitung des Virus" aus. Daher seien die Einschränkungen nicht mehr zu rechtfertigen. Zudem empfiehlt er eine Ausweitung der Impfkampagne mit "Impfmobilen".
 
30.4.2021
Demokratur

Corona
Epochtimes: RKI-Chef Wieler: „Wir werden bis Ende 2022 voll in der Pandemie stecken“

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zufolge ist der Anstieg der Corona-Zahlen vorerst gebremst, trotzdem mahnt er zu weiterhin nötiger Vorsicht. „Es gibt Hoffnung“, sagte der Politiker am Donnerstag (29. April) in Berlin bei einer Pressekonferenz. „Aber es gibt noch keine Entwarnung in dieser Phase der Pandemie“, fügte er hinzu. 

Die Infektionszahlen sollten nicht nur stagnieren, sondern nach unten gehen. „Das reicht aber insgesamt noch nicht“, die Intensivstationen in Deutschland seien noch zu voll, so Spahn bei der Pressekonferenz.


29.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Das RKI-Oberkommando gibt bekannt: Pandemie bis mindestens Ende 2022

Neues aus dem Paralleluniversum des Robert-Koch-Instituts und seines Cheftierarztes Dr. Lothar Wieler: Bis Ende 2022 werde die Welt „voll in der Pandemie stecken„, so der Behördenchef, der damit nicht nur die Befürchtungen von Kritikern der Freien Medien (und die nächste angebliche „Verschwörungstheorie“) vollauf bestätigt, sondern auch die Versprechungen und Verheißungen der Politik hinfällig macht – ebenso wie die in die Impfkampagne gesetzten Erwartungen durchhaltewilliger Bürger.
 
29.4.2021
Demokratur

Corona
Junge Freiheit: „Inzidenz von 100 wie 200“
Wirbel um Merkel-Äußerung: Regierung will Inzidenz-Formel nicht ändern


BERLIN. Die Bundesregierung hat dementiert, den für Einschränkungen maßgeblichen Inzidenzwert an die Impfquote anzupassen. Entsprechende Spekulationen hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf einer Pressekonferenz nach dem Impfgipfel am Montag ausgelöst.

Ausschnitte, die seitdem in sozialen Netzwerken kursieren, zeigen, wie Merkel im Zusammenhang mit der „Grundinzidenz“ eine Rechnung aufstellt: Wenn 50 Prozent der Bevölkerung geimpft würden, „dann bedeutet im Grunde eine Inzidenz von 100 in der Gesamtbevölkerung, daß für die nicht Geimpften (…) eine Inzidenz von 200 besteht“. Auch bei einer Impfquote von 50 Prozent bestünde also „immer noch ein erhebliches Risiko für unser Gesundheitssystem“.


29.4.2021
Demokratur
Bürgerkrieg
Die Unbestechlichen: Ex-Polizist packt aus: Bald knallt’s (Video)

Die Kritik an den Freiheitsbeschränkungen wird größer. Doch Erleichterungen sind nicht in Sicht. Wie geht es weiter?
 
29.4.2021
Demokratur

Journalistenwatch: Auf dem Weg in den Polizeistaat: Querdenker ab sofort im Visier des Verfassungsschutzes

Einst fügt sich ins andere: Der Aushebelung von Grundrechten – mittlerweile schon inklusive des Rechts auf Unversehrtheit der Wohnung und sogar des Brief- und Postgeheimnisses – macht für den Coronastaat ein entschiedenes und „robustes“ Vorgehen gegen all jene unerlässlich, die dagegen opponieren. Da ist es aus Sicht des neuen autoritären Gesundheitsregimes nur konsequent, dass der Verfassungsschutz die Widerstandsbewegung fortan unter Beobachtung stellt – und zwar bundesweit. Applaus dafür kommt natürlich von der linken Gewerkschaft der Polizei.

29.4.2021
Demokratur
Corona
RT: "Grob fahrlässig": Vom RKI prognostizierte Schreckens-Inzidenz ist ausgeblieben

Es sind vor allem Modellierungen und Prognosen, die die Grundlage für die von der Bundesregierung verhängten Corona-Maßnahmen bilden – und mitunter die Bevölkerung in Angst versetzen. So etwa die Inzidenzwert-Prognosen des Robert Koch-Instituts für die vergangenen Wochen, die ein Vielfaches über der tatsächlich eingetroffenen Realität lagen und nun für Kritik sorgen.

29.4.2021
Demokratur
Epochtimes: Viele Staaten wagen Schritte aus dem Lockdown – außer Deutschland

Das Coronavirus schwappt in einer dritten Welle über Europa. Während Deutschland die Regeln enger fasst, wagen sich andere Länder langsam aus der Deckung.

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie haben die EU-Staaten unterschiedliche Herangehensweisen. Trotz teilweise hoher Inzidenzen läuten viele europäische Staaten bereits den Sommer ein. Ein Überblick

29.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Die erpresste Republik: Freiheit nur noch für Reiche oder Geimpfte

Derzeit ist Deutschland in einer betonierenden Lockdown-Stase gefangen, Öffnungen sind in weite Ferne gerückt, die Hoffnungslosigkeit ist erdrückender denn je. Der einzige Weg aus dem Corona-Koma – als Fernperspektive, keineswegs als kurzfristiger Ausblick – soll und darf die Impfung sein. Die Impffreiheit wird formal gewährleistet.

28.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bremen beschließt Corona-Testzwang für Beschäftigte in Präsenzarbeit

Alle Beschäftigten in Präsenzarbeit sind in Bremen künftig zu Corona-Tests am Arbeitsplatz verpflichtet.

Eine entsprechende Vorschrift beschloss der Senat der Hansestadt nach eigenen Angaben am Dienstag.

Sie soll ab dem 10. Mai greifen und spiegelt dann die Vorgaben für Schulen, wo schon heute eine Teilnahme am Unterricht nur nach einem obligatorischen Test erlaubt ist.

 
28.4.2021
Demokratur
DDR 2.0
Epochtimes: Bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet – Querdenker-Anwalt: Wir machen es den DDR-Bürgern gleich

Die Mitglieder der Querdenken-Bewegung stehen nun bundesweit unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Damit darf der Verfassungsschutz nun beispielsweise Daten zu bestimmten Personen aus der Szene sammeln. Querdenker-Anwalt Ralf Ludwig findet die Kategorisierung durch die Behörde nicht ganz unpassend.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet Personen und Gruppen innerhalb der Querdenker-Bewegung. Das teilte das Bundesinnenministerium am Mittwoch (28. April) in Berlin mit. Damit darf der Verfassungsschutz nun beispielsweise Daten zu bestimmten Personen aus der Szene sammeln.


28.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Helgoland: Coronafrei und mit Nullinzidenz – dennoch greift die Bundes-Notbremse

Obwohl es keinen Corona-Fall gibt, müssen die Helgoländer ihre Kontakte einschränken und ab 22 Uhr zu Hause bleiben. Die sogenannte Bundes-Notbremse gilt für den ganzen Kreis Pinneberg – Ausnahmen einzelner Gemeinden sind nicht vorgesehen. FDP-Vize Kubicki spricht von einem "regulatorischen Irrsinn" der Bundesregierung.

28.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Lockerungen für Geimpfte geplant – Einige Länder gehen voran

Was sollen Menschen dürfen, die bereits gegen Corona geimpft sind - und ab wann? Das Bundeskabinett will dazu in der kommenden Woche Regeln auf den Weg bringen. Doch manchen geht das zu langsam.

Der Bund hat baldige Lockerungen für Corona-Geimpfte angekündigt, aber einige Bundesländer gehen da bereits eigene Wege.


28.4.2021
Demokratur

Epochtimes: Mit dem grünen Impf-Zertifikat in den Urlaub
Ein EU-weit einheitlicher Impfausweis soll ab dem Sommer das Reisen in Europa trotz Corona-Pandemie ermöglichen. Das EU-Parlament soll am Mittwoch (28. April) den Weg für finale Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten frei machen. Das Thema ist ein wichtiges Anliegen der stark vom Tourismus abhängigen Mitgliedstaaten. Ein Überblick über den Stand der Dinge:

27.4.2021
Demokratur
Impfzwang
Bayern
RT: Bayern: Zweifach Geimpfte müssen ab Mittwoch keine Corona-Tests vorlegen

Mitte bis Ende Mai will Bayern die Priorisierung bei den Corona-Impfungen vollständig aufheben. Schon ab Mittwoch müssen die komplett Geimpften etwa beim Shoppen keine Corona-Tests mehr vorlegen. An der Ausgangssperre im Freistaat rüttelte das Kabinett jedoch nicht.

27.4.2021
Demokratur
Menschen erster Klasse
RT: Kanzleramtschef Braun stellt Erleichterungen für Geimpfte in Aussicht

Welche Freiheitsrechte sollen Geimpfte zurückbekommen? Nun macht Kanzleramtschef Braun im ARD-Morgenmagazin Hoffnung, dass eine hohe Impfbereitschaft einen "schönen Sommer" verspreche. Beim Thema Impfpass bekannte sich bereits Jens Spahn zu einem gemeinsamen Modell der EU.

27.4.2021
Demokratur
Corona
Bayern
Epochtimes: Kubicki: Verfall der Union nicht aufzuhalten

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hält den Niedergang der Union für nicht mehr aufzuhalten. „Der Verfall der Union ist meines Erachtens unabhängig von den Personen Laschet oder Söder, er wird von beiden nicht gebremst werden“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Man sehe eine Partei, „die in den letzten 16 Jahren keine inhaltlichen Debatten geführt, sondern fast ausschließlich strategische Machtüberlegungen angestellt hat“.

27.4.2021
Demokratur
Linke
Die Unbestechlichen: Vera Lengsfeld: Der Fall Julian Reichelt – Die Linke ruft zum geistigen Bürgerkrieg!

Was sich seit Monaten vor unseren Augen abspielt, ist die Umwandlung eines demokratischen Rechtsstaats in eine Diktatur. Der vorläufige Schlusspunkt wurde gestern gesetzt. Ausgerechnet am Jahrestag der Zwangsvereinigung von KPD und SPD, die am 21. und 22. April 1946 im Admiralspalast im sowjetisch besetzten Sektor von Berlin stattfand, wurde im Bundestag die Novelle des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Mit der sogenannten „Bundesnotbremse“ wird die im Grundgesetz festgeschriebene Länderhoheit, die verhindern soll, dass in Deutschland je wieder eine Zentralmacht das Sagen hat, ausgehebelt. Begründet wurde das vom Bundestagsfraktionsvorsitzenden der Union mit der angeblichen Notwendigkeit, eine Intensivbettenkrise abzuwenden. Diese Behauptung wird seit einem Jahr permanent wiederholt, von den gleichen Leuten, die im letzten Jahr der Schließung von 20 Krankenhäusern zugestimmt haben. Eine durch Corona-Dauerpropaganda eingeschüchterte Bevölkerung scheint die Abschaffung ihrer Freiheit hinnehmen zu wollen.

Das ist sie, die stille Zustimmung oder feige Duldung, ohne die keine Diktatur existieren kann.


27.4.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Rheinkirmes und Oktoberfest
Auch 2021 keine Volksfeste wegen Corona


BERLIN. Wegen der anhaltenden Corona-Pandemie stehen in Deutschland auch in diesem Jahr wieder zahlreiche große Volksfeste auf der Kippe. In Düsseldorf wurde am Montag abend mit der Rheinkirmes, das größte Volksfest in Nordrhein-Westfalen, abgesagt. Ursprünglich sollte das Schützenfest vom 16. bis zum 25. Juli stattfinden.

Wie die Nachrichtenagentur dpa aus Schützenkreisen erfuhr, habe man sich wegen der Corona-Krise aber entschieden, daß es in diesem Jahr keine Rheinkirmes geben werde. Grund sei, daß auch für Juli noch zu hohe Infektionswerte und eine zu niedrige Impfquote zu erwarten seien. Das Fest war schon 2020 wegen Corona abgesagt worden. Normalerweise kommen bis zu vier Millionen Besucher zur Rheinkirmes.

 
27.4.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Verdacht auf Rechtsbeugung
Nach Urteil über Maskenpflicht an Schulen: Razzia bei Weimarer Richter


WEIMAR. Nach einem Urteil eines Weimarer Familienrichters gegen die Corona-Maskenpflicht an Schulen hat die Polizei dessen Wohn- und Arbeitsräume durchsucht. Der Razzia vorausgegangen war die Aufnahme eines Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Erfurt wegen des Verdachts auf Rechtsbeugung, berichtet die Nachrichtenagentur dpa.

26.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Ausgangssperre: Geteiltes Echo in der Bevölkerung

Seit Freitag gilt in Deutschland eine einheitliche Ausgangssperre – erstmals seit dem Ende des Nationalsozialismus. Sie greift ab einer Sieben-Tage-Inzidenz 100 pro 100.000 Einwohner, was derzeit im großen Teilen des Landes der Fall ist. Die Bevölkerung ist dabei tief gespalten.

26.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Freiheit nur für Geimpfte, Gesunde bleiben im „Knast“

Der Plan der Pharmaindustrie und dem Merkel-Regime scheint aufzugehen. Mittlerweile ziehen sie nämlich alle am Strang: Die Zwei-Klassen-Gesellschaft wird kommen. Freiheiten gibt es nur noch für Geimpfte, alle anderen, ob gesund oder krank, bleiben im „Corona-Knast“

26.4.2021
Demokratur
Apartheid
Corona
Epochtimes: Nach Impfgipfel: Für Geimpfte und Genesene soll es mehr Freiheiten geben

Auf die Millionen von Corona-Geimpften und Genesenen in Deutschland kommen Erleichterungen zu: Die Betroffenen sollten etwa beim Einkaufen oder beim Friseurbesuch keinen negativen Corona-Tests vorlegen müssen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Für Menschen die bereits eine Coronavirus-Infektion hinter sich haben sowie Geimpfte soll es Erleichterungen im Alltag geben. Diese müssten beim Einkaufen oder beim Friseur keinen negativen Corona-Bescheid vorlegen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag nach Beratungen mit der Ministerpräsidenten zur Impfpolitik.


26.4.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Geisterstimmen, Fraktions-Erpressung, Durchwinken von Gesetzen: Der Parlamentarismus verkommt zur Farce

Die Demokratie in Deutschland wird zunehmend zu einer Lachnummer – und zwar nicht nur durch die fortschreitende Gleichschaltung der Macht, die Zentralisierung von Sondervollmachten bis hin zu massivsten Grundrechtseingriffen, sondern auch durch einen in der bundesdeutschen Geschichte beispiellosen Bedeutungsverlust des Parlaments und der Legislative. Weil die Volksvertretung nur mehr hinderliches Beiwerk ist und zunehmend nur mehr eine zeremonielle Aufgabe der formalen Abnickung längst gefasster Beschlüsse zu leisten hat, nehmen immer weniger MdB ihre verfassungsmäßige Aufgabe noch ernst.
 
26.4.2021
Demokratur
aua
Epochtimes: Merkel befürchtet „Anklagegipfel“ – Geimpfte und Getestete werden nicht die gleichen Rechte bekommen

Kanzlerin Angela Merkel hat vor dem Impfgipfel von Bund und Ländern am Nachmittag davor gewarnt, in der Diskussion über die Rückgabe von Freiheitsrechten Geimpfte und Getestete gleichzustellen.

Am Montag um 15 Uhr wollen Bund und Länder über den Fortschritt bei den Impfungen reden. Bei dem Gespräch geht es um die Rechte, die Geimpfte zurückbekommen sollen, – und die Frage, wie lange die bisherige Impfpriorisierung noch gelten soll.


26.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Corona-Vakzin viel sicherer als Tests: Merkel gegen Gleichstellung von Getesteten und Geimpften

Kurz vor dem heutigen Impfgipfel hat sich Kanzlerin Merkel dagegen ausgesprochen, in Bezug auf die Rückgabe von Freiheitsrechten Geimpfte und Getestete gleichzustellen. Die Sicherheit der Impfung sei viel robuster als die Sicherheit von Tests, wurde sie zitiert.

26.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Vor der Bund-Länder-Beratung: Konsens für mehr Freiheiten für Geimpfte zeichnet sich ab

Vor einigen Wochen galten sie noch als Sakrileg: Privilegien für Geimpfte. Heute könnten sie von der Bund-Länder-Beratung beschlossen werden. Ein entsprechender Entwurf liegt bereits vor. Zustimmung kommt von der Union, aber auch von der FDP und den Grünen.

26.4.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: Ausgangssperre: Welche Rechte hat die Polizei?

„Ausgangssperre“ heißt die neue Zaubermethode, auf die die Corona-Fanatiker derzeit setzen, um ein weiteres Level im Projekt „Wir zerstören eure Rechte – und ihr lasst es aus Angst zu“ zu erreichen. Doch wie sieht es da rechtlich aus? Was passiert, wenn ich die Regelung etwa in Köln nicht einhalte und die Polizei mich „erwischt“?

25.4.2021
Demokratur
Epochtimes: Proteste in mehreren Städten gegen nächtliche Ausgangsbeschränkungen
Als Reaktion auf die neue Corona-Notbremse haben sich in verschiedenen Städten am vergangenen Abend Menschen zum Protest versammelt.

Am späten Abend haben sich in einigen deutschen Großstädten insgesamt mehrere hundert Menschen gegen die Ausgangsbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie protestiert. Die Demonstrationen verliefen nach Angaben der Polizei friedlich.

In Frankfurt zogen etwa 300 Demonstranten mit Plakaten durch die Innenstadt, einige zündeten dabei stark rauchende Feuerwerkskörper. In Hannover protestierten rund 100 Menschen. Beide Demonstrationen waren zuvor bei der Polizei angemeldet worden.


25.4.2021
Demokratur
Frechheit
RT: Pläne der Bundesregierung: Geimpfte sollen von Ausgangssperren ausgenommen werden

Es gibt keine formale Impfpflicht, doch der Druck auf die Bürger wird erhöht. Nun wurden Pläne der Bundesregierung bekannt, nach denen Geimpfte bald von Ausgangssperren und anderen grundrechtseinschränkenden Maßnahmen ausgenommen werden könnten.

24.4.2021
Demokratur
Corona
Österreich
Journalistenwatch: Wenigstens ein Abklatsch des Lebens vor Corona? In Österreich nur noch mit „grünem Pass“ möglich

Immer noch glauben viele Menschen in bedauernswerter Naivität, wenn alle ihre Impfung erhalten hätten, dann würde Corona genauso enden wie eine Hitze- oder Kälteperiode, oder ein langanhaltender Stromausfall: Irgendwann ist der Spuk vorbei, und die Normalität kehrt zurück. Welch eine Einfalt: NIE mehr wird es – zumindest in diesem neosozialistischen, postdemokratischen Versuchslabor der corona-autoritären EU-Staaten – wieder so sein wie früher.

24.4.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Corona-Diktatur: Top-Virologe Gérard Krause bekommt Maulkorb verpasst

Gérard Krause, ein Top-Virologe des Helmholtz-Zentrums für Infektionsforschung in Braunschweig, wollte gemeinsam mit zwei weiteren renommierten Wissenschaftlern ein Thesenpapier unterschreiben, in dem der Inzidenzwert als alleiniger Maßstab zur Beurteilung des Infektionsgeschehens in Frage gestellt wurde. Sein Arbeitgeber verbot ihm dies offenbar aus politischen Gründen.
 
24.4.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: „Notbremse“ ist ein „autoritäres Feigenblatt“

„Die ‚Notbremse‘ ist keine. Sie ist ein autoritäres Feigenblatt, das ein Strategie-, Impf- und Testversagen kaschieren soll. In Gestalt der Ausgangssperre, deren Wirksamkeit bezweifelt werden muss, bekommen die Grundrechtseinschränkungen eine symbolische Nähe zum Hausarrest. Der Abscheu vieler im Land gegen die Freiheit macht ratlos.“ (Chefredakteur Ulf Poschardt, Newsletter der Welt)
 
24.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Mehr Schaden als Nutzen? Corona-"Notbremse" enthält FFP2-Pflicht im Öffentlichen Personenverkehr

Die Corona-"Notbremse" des Bundes schreibt das Tragen von FFP2-Masken im Öffentlichen Personenverkehr vor, sobald der "Inzidenzwert" von 100 überschritten wird. Dabei ist der medizinische Nutzen dieser Masken mehr als zweifelhaft.

24.4.2021
Demokratur
Corona
lEpochtimes: Nächtliche Ausgangssperre: Dauer-Kontrollen für Reisende an Bahnhöfen und auf der Autobahn
Die ab Samstag geltende bundeseinheitliche Corona-Notbremse untersagt in der Regel auch die nächtliche Reise durch betroffene Landkreise.

Ausgangsbeschränkung bedeute „nicht rauszugehen, heißt also auch nicht zu reisen“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Freitag. Ausnahmen aus „triftigen Gründen“ seien gesetzlich geregelt. Zudem ist nach Angaben des Bundesinnenministeriums der Transit durch einen betroffenen Landkreis möglich, wenn an Ausgangs- und Zielort der Reise die Inzidenz unter der 100er-Grenze liegt.


24.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Was sich mit der Bundes-Notbremse ändert

Seit Mitternacht gelten die bundesweiten Regeln der sogenannten Corona-Notbremse. Was gilt nun - und unter welchen Voraussetzungen? Die Regeln in der Übersicht.

Von diesem Samstag an greift die im Infektionsschutzgesetz verankerte neue Corona-Notbremse des Bundes. Darum geht es:

BUNDES-NOTBREMSE: Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz (Ansteckungen binnen sieben Tagen pro 100.000 Einwohner) an drei aufeinanderfolgenden Tagen die Schwelle von 100 überschreitet, sollen dort ab dem übernächsten Tag schärfere Maßnahmen gelten. Diese sollen so lange in Kraft bleiben, bis die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Tagen die Schwelle von 100 unterschreitet – dann treten die Extra-Auflagen am übernächsten Tag wieder außer Kraft.


24.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Nach Suizid seines Sohnes: Vater warnt vor längeren Pandemie-Lockdowns

Mediziner und Psychiater sind zunehmend besorgt über den Tribut, den die Pandemie von der nächsten Generation fordert. Für Jugendliche, die schon an leichten Depressionen leiden, ist der Freiheitsentzug besonders schwer zu ertragen. Die Suizidalitätszahlen steigen rasant an. Ein besorgter Vater fordert, dass Abriegelungsmaßnahmen und Schulschließungen neu überdacht werden müssen, wenn es um die Gesundheit von Jugendlichen geht.

24.4.2021
Demokratur
Voll Nazi
Corona
Epochtimes: Hanauer Schulamt droht Eltern mit Inobhutnahme bei Corona-Test-Verweigerung

Ein Schulamt in Hanau will die Corona-Testpflicht konsequent durchsetzen. Mit einer skurrilen Formulierung erhitzt sie die Gemüter.

Seit dem Ende der Osterferien am 19. April gilt an den hessischen Schulen die Corona-Testpflicht. Schüler und Lehrer müssen entsprechend der neuen Verordnung des Landes zweimal wöchentlich einen Nachweis erbringen, sich nicht mit dem Coronavirus angesteckt zu haben.

Doch nun ist ein Schreiben des hessischen Kultusministeriums aufgetaucht, das für Entsetzen sorgt. Eine Formulierung erwecke den Eindruck, dass das staatliche Jugendamt eingeschaltet werde, wenn Eltern ihre Kinder nicht auf Corona testen lassen, berichtet die „Frankfurter Rundschau“.


23.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Corona-Testpflicht an Schulen: Hanauer Schulamt droht bei Verweigerung mit "Kindesentzug"

Seit Montag gilt die verbindliche Corona-Testpflicht an Hessens Schulen. Der Versuch des Schulamtes in Hanau, die Pflicht auf ungewöhnliche Weise durchzusetzen, stößt auf massive Kritik. Einige Eltern laufen bereits Sturm.

23.4.2021
Demokratur
AfD
Journalistenwatch: Wahlkampfstandverbot in Sachsen-Anhalt wieder zurückgenommen

Sachsen-Anhalts Landesverwaltungsamt hat ein Verbot von Wahlkampf- und Infoständen vorerst zurückgenommen. Ein entsprechendes Verbotsschreiben der Behörde hatte für Empörung vor allem bei den Oppositionsparteien gesorgt. 
 
23.4.2021
Demokratur
Idiotie
Journalistenwatch: Skandal im Sperrgebiet: Jetzt droht das totale Nacht-Chaos

Berlin – Mit dem neuen „Bevölkerungsschutzgesetz“ droht ab sofort das totale Chaos auf Straßen und Schienen. Es gilt ein faktisches Nachtreiseverbot, bestätigte der wissenschaftliche Dienst in einem Kurzgutachten. Auf Autobahnen muss dank Merkel und Co nun eigentlich der Verkehr um Landkreise, die die 100-Inzidenz überschreiten umgeleitet werden. Die Deutsche Bahn ist entsetzt, denn auch hier gilt, Betroffene müssen den Zug verlassen. Was auch diese Bundesregierung auch beschließt ist nur noch als katastrophal zu bezeichnen. Was für Versager sind hier nur am Werk!
 
23.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Jugendamt Hanau droht bei Testverweigerung mit Kindesentzug

Ein Skandal! Das Jugendamt Hanau droht bei Verweigerung der Corona-Testpflicht an Schulen mit Kindesentzug. „Die Tests sind nur dann sinnvoll, wenn sie verpflichtend sind“, sagte Christoph Degen, schulpolitischer Sprecher der SPD im Landtag. Vermutlich meinte er, dass nur so die Inzidenz aufrecht erhalten werden kann, denn ohne Tests gäbe es keine Inzidenzwerte und ohne Inzidenzwerte gäbe es keine Basis für die Corona-Politik. In hessischen Schulen gilt seit dem 19. April die „Corona-Testpflicht“. Schüler und Lehrer sind verpflichtet, nach der neuen Verordnung des Landes zweimal pro Woche nachweisen, dass sie nicht ansteckend sind.

23.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Nach Unterschrift von Steinmeier – Bundes-"Notbremse" greift ab Samstag

Ab dem Wochenende müssen sich die Menschen in Deutschland auf neue Corona-Beschränkungen einstellen. Das veränderte Infektionsschutzgesetz wurde gestern von Bundespräsident Steinmeier unterzeichnet und noch am Abend im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.
 
23.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Ministerpräsidentenkonferenz am Montag diskutiert Freiheiten für Geimpfte – EMA-Entwarnung bei Astrazeneca

Gute Nachrichten zum Impfen: Es gibt immer mehr Corona-Impfstoff, und weitere Studien belegen die Wirksamkeit. Zunehmend rückt die Frage ins Zentrum: Was sollen Geimpfte wieder dürfen?

Mit den zügigen Fortschritten bei den Corona-Impfungen in Deutschland rücken mehr Freiheiten für Geimpfte näher.

Darüber wollen Bund und Länder bei einer Spitzenrunde an diesem Montag beraten, wie Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ankündigte. Auch das Pärparat von Astrazeneca, das wegen Thrombose-Fällen momentan weniger nachgefragt ist, kann nach Einschätzung der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA uneingeschränkt gespritzt werden.

 
23.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bundesweite Corona-Notbremse gilt ab Samstag

Ab Samstag gilt die Corona-Notbremse für ganz Deutschland: Das neue Infektionsschutzgesetz sieht Kontaktbeschränkungen, Geschäftsschließungen und eine nächtliche Ausgangssperre vor. Zwischen 22 Uhr und 5 Uhr morgens darf die eigene Wohnung nur in Ausnahmefällen verlassen werden, etwa um zur Arbeit oder zum Arzt zu gehen. Auch das Reisen ist nicht erlaubt – außer zwischen Kreisen, die eine Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner in sieben Tagen aufweisen.

23.4.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Nicht wie in China durchsetzbar“: Habeck, Palmer und Kubicki zeigen Verständnis für Schauspieler-Aktion gegen Corona-Politik

Lockdownmaßnahmen sind in einer Demokratie nicht mit der gleichen Härte durchsetzbar wie in China, stellt Grünen-Politiker Boris Palmer fest. Kubicki, Habeck und Palmer vermissen "Raum für eine kritische und streitbare Debatte".

23.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: „Infektionsschutzgesetz“: Poschardt und das Ende der Schlafmützigkeit

In Deutschland ist die Freiheit ein Ding von gestern. Am Mittwoch stimmte der Bundestag nach hitziger Debatte über das vierte Infektionsschutzgesetz ab, am Donnerstag ging es durch den Bundesrat und unmittelbar danach zum Bundespräsidenten, der es so zügig unterzeichnete, daß das selbst durch einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht nicht mehr aufzuhalten gewesen ist. Kritiker sprechen von einem „Putsch von oben“. Doch endlich regt sich Widerstand auch bei denen, die vorher nicht groß als Widerständige in Erscheinung getreten sind. Die Medienkritik.

23.4.2021
Meinungsfreiheit
Demokratur
Epochtimes: Nach Kritik an Corona-Politik: ARD-Rundfunkrat fordert Berufsverbot für Schauspieler nach Satire-Aktion

Mit ihrer Kritik an der Corona-Politik unter dem Hashtag #allesdichtmachen haben Dutzende prominente Schauspieler Zustimmung, aber auch viel Kritik erfahren. Die Satire-Aktion hat eine Hasswelle der Empörung unter anderem auf Twitter ausgelöst.

Rund 50 prominente Film- und Fernsehschauspieler hatten mit der großangelegten Internetaktion unter dem Motto #allesdichtmachen für Aufsehen gesorgt. Künstler wie Ulrich Tukur, Volker Bruch, Meret Becker, Ulrike Folkerts, Richy Müller und viele weitere verbreiteten am Donnerstag bei Instagram und auf der Videoplattform Youtube gleichzeitig ironisch-satirische Clips mit persönlichen Statements zur Coronapolitik der Bundesregierung. Nicht nur prominente Schauspielkollegen reagierten entsetzt, denn der bekannte Tatort-Schauspieler Jan-Josef Liefers hielt vor allem mit seiner Kritik an der Kritiklosigkeit der Medien nicht hinterm Berg.


23.4.2021
Demokratur
Corona
RT: "Illegale" Familienfeiern: Oldenburger Ordnungsamt fordert Kontaktdaten von Konfirmanden

In Oldenburg hat das Ordnungsamt die Herausgabe der Kontaktdaten von Konfirmanden von den evangelischen Kirchen gefordert. Grund für die Anfrage: Das Amt befürchtet, dass es nach den Gottesdiensten möglicherweise zu "verbotenen" Familienfeiern kommt.
 
23.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Totales Nachtreiseverbot für Deutschland: „Es droht heilloses Chaos.“

Deutschland ist ab jetzt Sperrgebiet! Ein nächtliches Reisen ist untersagt – egal ob mit dem Flieger, mit der Bahn oder dem Auto.

Der Deutsche Bundestag hat mit Paragraf 28 b des neuen Infektionsschutzgesetzes nach Interpretation seiner Hausjuristen ein faktisches Nachtreiseverbot erlassen.

Das berichtet die „Bild“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf eine „Kurzinformation“ des Wissenschaftlichen Dienstes des Parlaments.

In dem Kurzgutachten wird demnach erläutert, dass laut Gesetzesbegründung in Hoch-Inzidenz-Landkreisen (ab Inzidenzwert 100) „zwischen 22 Uhr und 5 Uhr der Aufenthalt in Fortbewegungsmitteln untersagt“ sei.


23.4.2021
Demokratur
Willkür
Corona
Epochtimes: Die sechs Punkte des Michael Theurer: Ein Infektionsschutzgesetz voller Verfassungsprobleme
Warum die FDP gegen das neue Infektionsschutzgesetz der „Bundesnotbremse“ vor das Bundesverfassungsgericht ziehen will, erklärt FDP-Fraktionsvize Michael Theurer anhand von sechs Punkten.

In einem Gastbeitrag für den „Focus“ wirft der stellvertretende Fraktionsvize der FDP im Bundestag, Michael Theurer, der Bundesregierung in der Pandemie Versagen auf der ganzen Linie vor und geht zugleich mit dem neuen Infektionsschutzgesetz hart ins Gericht.

Es sei inhaltlich und handwerklich schlecht, schade im Ergebnis dem Gesundheitsschutz und habe verfassungsrechtlich hochproblematische Passagen. Die FDP-Bundestagsfraktion will deshalb auch vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Der Volkswirt geht auf sechs gravierende Fehler näher ein.


23.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Mit „Bundes-Notbremse“ ab Samstag droht Regelungs-Wirrwarr – Kritik aus den Bundesländern

Die Menschen in Deutschland müssen sich ab dem Wochenende auf neue Corona-Beschränkungen einstellen.

Das neue Infektionsschutzgesetz tritt an diesem Freitag in Kraft, in Kreisen und Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 in den vergangenen drei Tagen soll die Bundes-Notbremse ab Samstag automatisch greifen, wie das Bundesinnenministerium in Berlin erläuterte.


22.4.2021
NWO
Demokratur
Journalistenwatch: Merkt Euch diese Namen: Sie haben unsere Freiheit verraten

Die neue Erweiterung des Infektionsschutzgesetzes sieht Vorschriften zu Kontaktbeschränkungen, Ausgangssperren sowie Berufsverboten in Form von Geschäftsschließungen und Schließung der Schulen vor. Die Eingriffe in die Grundrechte sollen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner gelten, Schulen müssen ab einer Inzidenz von 165 schließen. Mit gleichzeitiger Testpflicht für Schüler ist somit ein Dauerlockdown in Aussicht.
 
22.4.2021
Demokratur
RT: Missbrauch des Gewaltmonopols: Die zweifelhafte Auflösung einer Demonstration

Wegen Verstößen gegen die Hygieneschutzmaßnahmen löst die Berliner Polizei eine friedliche Demonstration auf. Das Vorgehen führt zu noch mehr Verstößen, Gewalt und massenhaften Festnahmen.

22.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: War klar: Kanzleramtschef verteidigt Novelle des Infektionsschutzgesetzes

Berlin – Der Chef des Bundeskanzleramtes, Helge Braun (CDU), hat die am Mittwoch vom Bundestag beschlossene Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes gegen Kritik verteidigt. „Das aktuelle Infektionsgeschehen ist in den meisten Regionen viel zu hoch und droht unser Gesundheitssystem zu überfordern“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben).

 
22.4.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Infektionsschutzgesetz
Bundestag beschließt Notbremse / Heftige Proteste in Berlin


BERLIN. Der Bundestag hat die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Die Abgeordneten stimmten am Mittwoch mehrheitlich für die sogenannte Bundesnotbremse. 342 Abgeordnete sprachen sich für die Neuregelung aus, 250 dagegen. Es gab drei Enthaltungen.

Die Notbremse legt deutschlandweite Regelverschärfungen der Crona-Maßnahmen fest. Überschreitet ein Landkreis oder eine Stadt die Inzidenzzahl pro 100.000 Einwohner und binnen sieben Tagen drei Mal hintereinander den Wert von 100 gelten nächtliche Ausgangssperren und strengere Einschränkungen für Geschäfte. Auch Autofahren ist nach 22 Uhr ohne berechtigten Grund verboten. Ab einem Schwellenwert von 165 müssen Schüler zu Hause unterrichtet werden.


22.4.2021
Demokratur
Corona
ScienceFiles: WARNUNG vor Gesundheitsschäden bei Kindern in Sachsen-Anhalt: Nutzlose Tests aus China als Bedingung für Unterrichtsteilnahme

“Entwicklung, Herstellung und Vertrieb von Gießereierzeugnissen, von werkzeugmäßigen Formen des Ur- und Umformwerkzeugbaus sowie maschinentechnischen Erzeugnissen; Qualitätskontrolle sowie Servicedienstleistungen für Kunden, Verkauf von Chemieprodukten, Erbringung von Dienstleistungen (z.B. Imprägnieren), Recycling.”

Das ist die Tätigkeitsbeschreibung der TEDA Laukötter Technologie GmbH aus Dessau-Roßlau. Nicht unbedingt die Tätigkeitsbeschreibung, hinter der man den Vertrieb von Antigen-Selbsttests vermuten würde – oder? Geschäftsführer der TEDA Laukötter Technologie GmbH ist Xi Wu, die auch Geschäftsführer der Mersher Handelsgesellschaft mbH in Düsseldorf war (oder noch ist), eine Gesellschaft mit einem sehr interessanten Internetauftritt

22.4.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Kinderärzte gegen Schulschließungen durch Notbremse: Das ist gegen das Kindeswohl

Berlin Die Kinder- und Jugendärzte haben die im Rahmen der Bundes-Notbremse vorgesehenen Schulschließungen kritisiert. „Wenn Kinder und Jugendliche immer wieder in den Bildungs-Lockdown geschickt werden, wird ein Schaden angerichtet, der nicht wieder zu heilen ist“, sagte Verbandspräsident Thomas Fischbach dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). „Das Offenhalten der Schulen ist unabdingbare Voraussetzung für das Kindeswohl“, sagte er.

 
21.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Freie Bahn für das Virus: Bundestag beschließt den „Sommer der Ausgangssperre“

Es war keine wirkliche Überraschung: Stur, uneinsichtig, gegen jeden gesunden Menschenverstand und dringende Warnungen von Juristen haben Merkels Mitläufer der Groko heute Nachmittag die „Notbremse“ beschlossen, mit der nicht nur auf Monate hinaus Grundrechte in nie gekanntem Ausmaß beschnitten werden, sondern fortan vor allem eines gewährleistet ist: Die gründliche, ungehinderte Ausbreitung des Virus bei allabendlichen Zusammenkünften, die statt unter freiem Himmel, entzerrt in Fußgängerzonen und Biergärten, ab sofort dann eben in geschlossenen Räumen hinter verrammelten Fenstern und Läden ablaufen werden.
 
21.4.2021
Demokratur
Grüne
Corona
RT: Grüne blockieren wegen Nawalny: Berlin startet keine Verhandlungen über Kauf von Sputnik V

Erst Anfang April hieß es, Deutschland wolle mit Russland über mögliche Lieferungen des Corona-Impfstoffs Sputnik V sprechen. Bayern und Mecklenburg-Vorpommern unterzeichneten bereits Vorverträge. Der Berliner Senat wollte Verhandlungen aufnehmen – doch die Grünen blockieren.

21.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Pflicht zu Testangeboten am Arbeitsplatz wird erweitert

Die Pflicht für Unternehmen, ihren Beschäftigten Corona-Tests am Arbeitsplatz zur Verfügung zu stellen, wird deutlich erweitert. Eine entsprechende Verordnung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) passierte am Mittwoch (21. April) das Bundeskabinett. Zudem müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer künftig begründen, wenn sie das Angebot zur Tätigkeit im Homeoffice ablehnen.

Die Verordnung sieht vor, dass alle Arbeitnehmer, die nicht ausschließlich von zuhause aus arbeiten, künftig zwei Testangebote wöchentlich durch den Arbeitgeber erhalten müssen. Die neue Verordnung soll zeitgleich mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes in Kraft treten, die nach dem Bundestag an diesem Donnerstag abschließend im Bundesrat beraten werden soll.


13.4.2021
Demokratur
Bayern
RT: Bayerischer Alleingang: Lockdown bis 9. Mai und ab Juni impfen ohne Priorisierung

Mit zwei Aktionen zur Eindämmung der Corona-Pandemie will sich Bayern über die im Bund verabschiedeten Regelungen hinwegsetzen. Der Freistaat will insbesondere bei den Impfungen einen eigenen Weg gehen, der in Berlin für viel Gesprächsstoff sorgen dürfte.

20.4.2021
Demokratur
Corona
Überwachung
Epochtimes: Arbeitgeberpflicht zum Angebot von Corona-Tests tritt in Kraft – Test-Positivrate geht leicht zurück

Der Anteil der positiven Corona-Tests in Deutschland ist nach einem mehrwöchigen deutlichen Anstieg wieder leicht gesunken. Nach Angaben des Laborverbandes ALM waren in der zurückliegenden Kalenderwoche vom 12. bis zum 18. April 12,7 Prozent aller durchgeführten Tests positiv, in der Vorwoche waren es 12,8 Prozent. Zugleich wurden insgesamt 17 Prozent mehr PCR-Tests durchgeführt: Diese stiegen von 1.002.140 auf nun 1.174.640. Die Variante B117 bleibt bundesweit mit rund 90 Prozent der diagnostizierten Fälle führend im Infektionsgeschehen.
 
20.4.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Frühere Schulschließungen, spätere Ausgangssperre


BERLIN. Die Bundestagsfraktionen von Union und SPD haben sich darauf geeinigt, den Entwurf für deutschlandweite Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie etwas zu entschärfen. Die sogenannte Bundesnotbremse werde kommen, allerdings mit nicht ganz so strengen Vorgaben.

In den Tagen zuvor hatte die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes deutschlandweit für Kontroversen gesorgt. Der Gesetzentwurf werde dahingehend geändert, daß die Ausgangssperre zeitlich eine Stunde nach hinten verschoben wird. Gleichzeitig wurde ein niedriger Inzidenzwert festgelegt, ab dem der Präsenzunterricht in Schulen wieder eingestellt wird. Zudem wurde dem Bundestag ein Zustimmungsrecht für künftige Änderungen oder Verlängerungen des Infektionsschutzgesetzes eingeräumt.


20.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Statt 21 Uhr nun ab 22 Uhr: Widerstand gegen Ausgangsbeschränkung bei "Bundes-Notbremse" lässt nach

Die Fraktionen von SPD und Union haben am Entwurf für die sogenannte Bundes-Notbremse noch einige Änderungen vorgenommen. Zumindest der Einzelhandel soll eingeschränkt weiter möglich sein. Auch nächtliches Joggen oder Spazierengehen bleiben teilweise erlaubt.

19.4.2021
Demokratur
Epochtimes: Widerspruch sinnlos, die Zahlen bestimmen: Der neue Politikstil des Durchregierens und des Unverhandelbaren

In der Politik zeigt sich ein neuer Stil, stellt der Publizist Alexander Wendt fest. An Stelle einer demokratischen Abwägung tritt eine neue autoritäre Politik, die auf nicht mehr diskutierbaren Zielen und Absichten beruht. Wohlmeinende legen diese für die Bürger fest.

Im Zusammenhang mit dem Infektionsschutzgesetz zeige sich ein massiver Wandel in der Politik, erklärt Alexander Wendt, Journalist und Publizist. Dabei gehe es nicht nur um das Vorhaben von Angela Merkel, „die Bürger des Landes in Stubenarrest“ zu schicken, es gehe auch nicht nur um Rechthaberei und „autoritäres Auftrumpfen“.


19.4.2021
Demokratur
Grüne
Epochtimes: Grüne: Neues Infektionsschutzgesetz braucht weitere Verschärfungen

Die Grünen haben die Änderungen der Koalition am Infektionsschutzgesetz als nicht weitgehend genug kritisiert. „Die Pläne der Bundesregierung sind kein ausreichender Damm gegen die dritte Welle. Die Notbremse wird zu spät und zu zögerlich gezogen“, sagte Grünen-Gesundheitssprecher Janosch Dahmen der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe).

19.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Union und SPD planen Corona-Ausgangssperren ab 22 Uhr – Distanzunterricht ab Inzidenz 165

Union und SPD im Bundestag haben sich im Streit um nächtliche Ausgangssperren in Corona-Hotspots auf einen Kompromiss geeinigt: Der Beginn soll von 21.00 Uhr auf 22.00 verschoben werden; zwischen 22.00 Uhr und 24.00 Uhr soll es zudem erlaubt sein, alleine „zur körperlichen Betätigung“ nach draußen zu gehen, wie AFP am Montag aus Koalitionskreisen erfuhr.

In der Zeit von 24.00 Uhr bis 05.00 Uhr soll diese Ausnahme dann aber entfallen.


19.4.2021

Demokratur
Epochtimes: Polizei kann in jede Wohnung eindringen – GdP: Werden nicht ohne Anlass kontrollieren

Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes erlaubt es der Polizei praktisch in jede Wohnung einzudringen. Die Polizeigewerkschaft versichert, dass es keine Kontrollen ohne Grund geben werde.

Erstmals in der Corona-Pandemie soll der Bund weitreichende Kompetenzen zur Umsetzung der Maßnahmen von den Ländern übernehmen. Dies wird im Zuge einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes geregelt.


19.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Union und SPD einigen sich auf Kompromiss bei Corona-Ausgangssperren

Union und SPD im Bundestag haben sich im Streit um nächtliche Ausgangssperren in Corona-Hotspots auf einen Kompromiss geeinigt: Der Beginn soll von 21.00 Uhr auf 22.00 verschoben werden; zwischen 22.00 Uhr und 24.00 Uhr soll es zudem erlaubt sein, alleine „zur körperlichen Betätigung“ nach draußen zu gehen, wie AFP am Montag aus Koalitionskreisen erfuhr.

In der Zeit von 24.00 Uhr bis 05.00 Uhr soll diese Ausnahme dann aber entfallen.

Union und SPD verabredeten den Angaben zufolge außerdem eine Befristung der geplanten bundeseinheitlichen „Corona-Notbremse“ bis zum 30. Juni. Rechtsverordnungen des Bundes für zusätzliche Maßnahmen sollen nur mit aktiver Zustimmung des Bundestags möglich sein – zuvor war geplant gewesen, dass nach Verstreichen einer bestimmten Frist die Zustimmung des Parlaments als erteilt gilt.


18.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Bayerischer Verwaltungsgerichtshof gnadenlos: Theater und Konzertsäle bleiben dicht

Seit Monaten sind Theater und Opernhäuser dicht. Dagegen zog die Initiative „Aufstehen für die Kunst“ mit einem Eilantrag vor Gericht und verlor krachend. Kunst- und Berufsfreiheit müssen hinter der körperlichen Unversehrtheit anderer zurückstehen, so der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH).

18.4.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: „Ausgangssperren sind die Hölle“ – Bundestags-Opposition zerreißt die „Notbremse“

Redner von AfD, FDP und LINKEN haben heute die umgangssprachlich als „Bundesnotbremse“ bezeichnete Verschärfung des Corona-Ermächtigungsgesetzes in der Luft zerrissen. Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel sprach von „Notstandsgesetzgebung“. Schlagende Argumente gegen das Lockdown-Regime finden Sie in COMPACT-Aktuell Corona-Diktatur: Wie unsere Freiheit stirbtHier bestellen.

Weidel sprach direkt als erste Rednerin der Oppositionsparteien. Zu Beginn ihrer Rede äußerte sie:

Noch nie hat es eine Bundesregierung gewagt, in so wenigen Sätzen so viele Angriffe auf die Grund und Freiheitsrechte der Bürger, auf Rechtsstaatlichkeit und demokratische Prinzipien unterzubringen wie in diesem Gesetzesentwurf.

 
18.4.2021
Demokratur
hahaha
Epochtimes: Regierungskoalition erarbeitet Kompromiss für neues Infektionsschutzgesetz

Die Fraktionsspitzen der CDU/CSU und der SPD haben am Samstagnachmittag offenbar über die Ausgestaltung der Ausgangsbeschränkungen verhandelt. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Koalitionskreise. In den Gesprächen zeichnet sich dem Vernehmen nach ein Kompromiss ab.

Für die SPD sei nach wie vor wichtig, dass Bürger die Möglichkeit haben, „während der Ausgangsbeschränkungen zu joggen oder vor die Tür zu gehen“, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese der „Welt am Sonntag“.


17.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Köln verhängt die erste Ausgangssperre seit dem Zweiten Weltkrieg

Köln wird zum Vorreiter der Verschärfungen der Corona-Maßnahmen: Seit heute gilt eine Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr. Ohne "triftigen Grund" darf in dieser Zeit die Wohnung nicht verlassen werden. Zudem gelten umfangreiche Verweilverbote auf diversen Plätzen der Stadt.

17.4.2021
Demokratur
Polizeistaat
Journalistenwatch: Merkels Corona-Diktatur: Polizei kann jederzeit Wohnungen stürmen

Die mit Ansage absehbar rechtswidrige und nunmehr schon vierte Neufassung von Angela Merkels Privatverfassung namens Infektionsschutzgesetz, mit der sich die „Kanzlerführerin“ zur Entmachtung der Länder ermächtigen lässt, ist für kommende Woche zu erwarten. Die Frage nach den künftigen Vollmachten der Polizei zur Durchsetzung der dann bundeseinheitlich geregelten Freiheitsberaubungen und Schikane-Bestimmungen wirft ein neues Licht auf Details, die bisher niemand so recht auf dem Schirm hatte: Tatsächlich nämlich gehört zu den Grundrechten, die auf dem Altar der politischen Pandemie geopfert werden, auch die Unverletzlichkeit der Wohnung.
 
17.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Pflichttests in Schulen: Politischer Druck auf Schüler, Eltern und Gerichte

Die Pflichttests in Schulen bringen Eltern, Kinder und Jugendliche, die das nicht wollen, in die Bredouille. Auch rechtlich sind sie fragwürdig. Doch gegen das Verordnungschaos vorzugehen, ist nicht so einfach. Und der politische Druck selbst auf Richter ist enorm.

17.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Bouffier bemängelt neues Infektionsschutzgesetz

Berlin – Im Streit um die Reform des Infektionsschutzgesetzes warnt Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) vor verfassungsrechtlichen Problemen. „Bereits jetzt gibt es große juristische Bedenken gegen die Ausgangssperre, wie sie in dem Gesetz formuliert ist“, sagte er der „Bild“ (Samstagausgabe). „Ich bleibe aber dabei: Man kann ein Land nicht mit Verordnungen und Bereitschaftspolizei regieren.“

 
17.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Alerta antifascista: Justizministerin ruft Polizei zu Härte bei Corona-Demos auf

Berlin – Der Linksstaat zeigt sein hübsches Gesicht: Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat die Polizei zu einem konsequenten Vorgehen bei Corona-Demos aufgerufen. Wenn es zu strafbaren Handlungen oder massiven Verstößen gegen den Infektionsschutz komme, müsse „glasklar eine rote Linie gezogen und konsequent vorgegangen werden“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).
 
17.4.2021
Demokratur

RT: Maskengegnerin bekommt fünf Tage Haft nach Protestaktionen in Bayern

Eine 58-jährige Frau demonstrierte in Bayern mehrmals gegen die Maskenpflicht, die für sie eine Verletzung von Grundrechten darstellt. Von einem Gericht wurde die Demonstrantin zu einer fünftägigen Haftstrafe verurteilt – dennoch plant sie bereits ihren nächsten Protest.

17.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Baden-Württemberg: 20.000 Verstöße gegen nächtliche Ausgangssperren in sechs Wochen

Die möglichen nächtlichen Corona-Ausgangssperren ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 sorgen für Debatten. Auch die Frage, ob die Einhaltung der Maßnahme überwacht werden kann, steht im Raum. Laut Baden-Württembergs Innenminister Strobl sind Kontrollen durchführbar.

17.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Änderung des Infektionsschutzgesetzes: Opposition wirft Regierung "autoritäre Symbolpolitik" vor

Der Bundestag berät heute über die Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Vor allem die in der Bundes-Notbremse vorgesehene Ausgangssperre sorge für hitzige Debatten. Kanzlerin Merkel verwies auf die Dringlichkeit im Kampf gegen das Virus, die Opposition sprach von Versagen.

16.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Infektionsschutzgesetz nun von Berlin missbraucht

Die wirre Corona-Politik stößt auf Ablehnung auch von Gerichten. Wollen die Regionalpolitiker nun ihre Hände in Unschuld waschen?
 
16.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: »Vorsicht Diktatur!«: Regierung beschließt Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes bar jeder Vernunft

Selbst schwerste öffentliche Bedenken von Staatsrechtlern, Verfassungsjuristen und dem ehemaligen Vorsitzenden des Deutschen Richterbundes haben die Merkel-Regierung von ihrem totalitären Plan nicht abgehalten. Im Schnelldurchgang, trotz der Schwere der Konsequenzen und einer Demokratie unwürdig, hat das Bundeskabinett dem Merkel-Papier zugestimmt. Deutschlands Bevölkerung ist nun einer staatlichen Willkür und Repression ausgesetzt, die man ansonsten nur aus tyrannischen Regimen wie der kommunistischen Diktatur in China kennt.
 
16.4.2021
Demokratur

RT: "Demokratie- und staatsfeindliche Agitation" – Regierung kündigt hartes Vorgehen gegen Querdenker an

Der Bundesinnenminister Horst Seehofer und der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl haben ihr offenbar geplantes gemeinsames Vorgehen gegen Querdenker-Proteste bekannt gemacht. Sie verurteilten die Demonstrationen zu Ostern mit teils harschen Einschätzungen.

16.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bundestagsdebatte zum neuen Infektionsschutzgesetz – Opposition lehnt Entwurf fast durchweg ab

Der Bundestag hat am Freitag in erster Lesung über das geplante Gesetz zu einer bundesweiten Notbremse in der Corona-Pandemie beraten. Bundeskanzlerin Merkel verteidigte die geplante Ausgangssperre. Die Opposition äußert scharfe Kritik und lehnt den Entwurf fast durchweg ab.

Der Bundestag hat am Freitag erstmals über die bundeseinheitliche Notbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie debattiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) appellierte an die Abgeordneten, das neue Infektionsschutzgesetz rasch zu verabschieden.


16.4.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: Vera Lengsfeld: Berliner Senat gibt es zu – FFP2-Maskenzwang hat keine wissenschaftliche Grundlage!

Es gibt sie noch, die Abgeordneten, die ihren Regierungen kritische Fragen stellen und aufschlussreiche Antworten bekommen. So geschehen auf die Fragen des FDP-Abgeordneten Stefan Förster an den Berliner Senat. Förster fragte nach den wissenschaftlichen Grundlagen für die verhängte FFP2-Maskenpflicht und wollte wissen, ob diese Masken auch für Krankenhäuser oder Arztpraxen vorgeschrieben seien.

Der Antwort des Senats kann man entnehmen, dass es keinerlei wissenschaftlichen Grundlagen gibt, die eine FFP“-Maskenpflicht begründen. Zwischen den Zeilen liest man das Bekenntnis, dass die FFP2-Masken keine medizinischen Masken sind, sondern Arbeitsschutzmasken. Deshalb hat der Senat die Wortschöpfung „arbeitsmedizinische Masken“ benutzt.
Es gibt keine Pflicht, dass diese „arbeitsmedizinischen“ Maske vom Personal in Krankenhäusern und Arztpraxen getragen werden muss.

 
16.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Stadt Köln verhängt ab sofort nächtliche Ausgangssperre

Die Stadt Köln hat eine nächtliche Ausgangssperre verhängt.

Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) sagte am Freitag nach einer Sitzung des Krisenstabs, es sei zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg, dass für Köln eine solche Maßnahme verhängt worden sei.

Sie sprach von einem schweren Tag für die Stadt, angesichts der [Corona-]Infektionslage sei die Maßnahme aber verhältnismäßig. Das Gesundheitssystem gerate gerade an seine Belastungsgrenze.


16.4.2021
Demokratur
Corona
Drosten
Compact-Online: Zitat des Tages: Drosten will noch eine Schippe drauflegen

„Charité-Virologe Christian Drosten plädiert dafür, Maßnahmen einzuführen, die über die Corona-Notbremse hinausgehen – und das in ‚allernächster Zeit‘. Zudem kritisiert er Ältere, die sich nicht mit AstraZeneca impfen lassen wollen.“ (Die Welt)

16.4.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: Kanzleramt will Lockdown bis Mitte Juni verlängern

„Die Länder verlängern nach Informationen von Business Insider ihre jeweiligen Lockdown-Regelungen bis voraussichtlich 9. Mai. Eigentlich würden die Regeln am kommenden Montag enden. (…) Im Kanzleramt geht man intern davon aus, dass die ‚Notbremse‛ in Landkreisen mit einer Inzidenz über 100 bis Mitte Juni gelten muss.“ (Business Insider)

16.4.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Hagelt es bald Ausgangssperren? Kabinett verschärft Corona-Ermächtigungsgesetz

Die Sterbezahlen sinken, die Pandemie verliert ihre Kraft – und die Bundesregierung beschließt eine abermalige Verschärfung des Corona-Ermächtigungsgesetzes, das nun bundeseinheitlich alle länderspezifischen oder kommunalen Regelungen beiseite räumen soll. Zu derartig brachialer gesetzgeberischer Gewalt greift man, weil sich Kanzlerin Merkel offensichtlich nichts Schöneres vorstellen kann, als das Volk in der Endphase der Pandemie nochmals mit Ausgangssperren zu malträtieren.
 
16.4.2021
Demokratur
Überwachung
Compact-Online: Merkels Ewig-Lockdown auf der Kippe? Jetzt gibt es sogar Widerstand im Kanzleramt

Der neue Gesetzentwurf gibt sich als bloße Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes. Doch dieses ist auch in der bisher gültigen Fassung vom 18.11.2020 ein Anschlag auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Immer wieder finden sich darin Formulierungen wie : „Die Grundrechte (…) können insoweit eingeschränkt werden.“ Das geht bis hin zur Ermächtigung, Lockdown-Verweigerer in stacheldrahtbewehrte Sondereinrichtungen – man könnte auch von Lagern sprechen – zwangseinzuweisen. Lesen Sie den Originaltext des Infektionsschutzgesetzes hier.

Die jetzt angekündigte Verschärfung besteht vor allem darin, dass aus Kann-Bestimmungen automatische Muss-Bestimmungen werden – jeder Spielraum der Bundesländer wird abgeschafft, alle Macht wird bei Merkel und Spahn konzentriert, „Modellversuche“ wie in Tübingen werden komplett abgewürgt. Obwohl der genaue Gesetzestext, der ab morgen im Bundestag beraten und nächste Woche schon beschlossen werden soll, noch NICHT vorliegt, sind die Eckpunkte bereits bekannt. Doch es knirscht im Machtgebälk – aus beiden GroKo-Parteien haben Ministerpräsidenten (Weil, Niedersachen, SPD; Kretschmer, Sachsen, CDU) Widerstand angekündigt.


16.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: CSU im Bundestag will Ausgangssperre erst ab 22 Uhr

Die CSU-Abgeordneten im Bundestag wollen noch Änderungen an der geplanten bundeseinheitlichen Corona-Notbremse durchsetzen.

So müssten „die Regelungen zu Ausgangsbeschränkungen auf ein nachvollziehbares Niveau gebracht werden, das heißt unter anderem, dass nicht ab 21.00 Uhr, sondern der Beginn auf 22.00 Uhr verschoben werden muss“, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt dem „Münchner Merkur“ (Samstagsausgabe).


16.4.2021
Demokratur
Polizei
Compact-Online: Polizeigewalt gegen Demonstranten vor dem Kanzleramt (Video)

Die sogenannte „Bundesnotbremse“, also die abermalige Verschärfung des Corona-Ermächtigungsgesetzes, hat wieder zu Protesten vor dem Kanzleramt geführt. Die Demonstranten wollten auf den hochgefährlichen Generalangriff auf den deutschen Föderalismus aufmerksam machen – und ernteten dafür Polizeigewalt.

 Auch diese Bilder vor dem Kanzleramt machen wieder einmal deutlich, wie verrückt die Situation in Deutschland ist. Der Generalangriff auf das Selbstbestimmungsrecht der Bundesländer, Kommunen und Landkreise, der derzeit läuft, wird achselzuckend hingenommen, dafür wird jeder Bürger ohne Maske wie ein Schwerstverbrecher behandelt.

 
15.4.2021
Demokratur
Journalistenwatch: April 2021: Das Merkelregime wird offen totalitär

Das Bundeskabinett im Heimatland von Paternalismus, Wahn und Euphemismus hat die vierte Änderung des sogenannten Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Wichtigste Neuerung soll sein der Paragraph 28b, durch welchen endgültig gar von einem Ermächtigungsgesetz zu reden wäre. Im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens muß die erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes jedoch erst noch durch den Bundesrat. Die Bundesrepublik Deutschland steht als freiheitlich-demokratischer Rechtsstaat vor ihrer entscheidenden Bewährungsprobe. Richter und Staatsanwälte laufen bereits Sturm gegen den angekündigten „Putsch von oben“.
 
15.4.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Keine Auslandsreisen im Sommer für Deutsche?

Diesen Sommer kann man wohl getrost abhaken. Weil es mit dem Impfen nicht voran geht, werden die meisten wohl zu Hause bleiben müssen. Schließlich gibt es – so lässt es zumindest die EU verlauten – die Grundrechte, wie auch die Reisefreiheit nur für Geimpfte

15.4.2021
Demokratur
Scholz
RT: Keine Zeit für Doktorarbeiten? Olaf Scholz verteidigt Infektionsschutzgesetz und erntet Widerstand

Spitzenpolitiker der SPD wie Olaf Scholz haben dazu aufgerufen, die Änderungen am Infektionsschutzgesetz zügig umzusetzen – darunter auch die Ausgangssperren. Andere Parteimitglieder stellen sich wiederum dagegen oder fordern Ausnahmen wie etwa beim Kindersport.

15.4.2021
Demokratur
Überwachung
SPD
Journalistenwatch: SPD-Mann will nachts draußen „Menschen erwischen“: Merkels Ausgangssperre macht Sozialistenträume wahr

Der Entgrenzung bei den Maßnahmen folgt eine Entgrenzung der Begriffe: Jede sich anbahnende autoritäre Herrschaft oder Diktatur geht mit einer Emanzipation und Akzeptanz des Radikalen einher; in der einen „fallen Späne, wo gehobelt wird“, in der anderen gehört die „Erledigung von Republikflüchtlingen, erforderlichenfalls mit der Waffe“ zum Dienstalltag – und heute ist es bereits völlig normal, Menschen zu „erwischen“, die im Freien trotz Ausgangssperre spazierengehen. Gesagt hat das der SPD-Fraktionschef im NRW-Landtag Thomas Kutschaty.

15.4.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Mehr Rechte für die Hilfssheriffs vom Ordnungsamt: Mit dem Schlagstock gegen Corona-Sünder

Werden die Ordnungsämter im neuen Merkel’schen Obrigkeitsstaat allmählich zu paramilitärischen Einheiten – und sind im Straßenbild Corona-Deutschlands bald das, was vor 88 Jahren patrouillierende SA-Einheiten waren? In immer mehr Bundesländern ist der Einsatzrahmen der Ordnungsämter während der Pandemie deutlich über ihr ursprüngliches Aufgabenprofil hinausgewachsen. Auch in Sachsen wird nun laut über eine „erhebliche Aufgabenerweiterung“ für Bedienstete der Ordnungsämter nachgedacht.  
 
15.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Immer irrer: Edeka Nord belohnt Mitarbeiter mit Impf-Prämien

Die Corona-Hysterie kennt keine Grenzen mehr. Abhängige Mitarbeiter werden jetzt mit Impf-Prämien belohnt. So bietet Edeka-Nord als erster Einzelhändler einen Einkaufsgutschein an, wenn sich der Mitarbeiter impfen lässt.
 
15.4.2021
Demokratur
NWO
Journalistenwatch: Der unterworfene Patient

Menschen zu pathologisieren, war immer auch ein Herrschaftsinstrument. Exklusivabdruck aus „Heilung Nebensache“.

15.4.2021
Demokratur
RT: Widerstand gegen Ausgangssperre in der Union: "Realitätsfern und willkürlich"

Die am Dienstag beschlossene Novelle des Infektionsschutzgesetzes beinhaltet die Verhängung von Ausgangssperren bei Inzidenzwerten über 100. Die Lockdown-Regeln seien damit bundesweit einheitlich und sollen Alleingänge wie im Saarland unterbinden. Kritik kommt auch aus der Union.

15.4.2021
Demokratur
RT: Wie bremst man die Notbremse?

Das Parlament beschäftigt sich an diesem Freitag in erster Lesung mit dem Entwurf des Infektionsschutzgesetzes, den die Bundesregierung am Dienstag auf den Weg gebracht hat. Er sieht deutschlandweit einheitliche Regeln und strenge Kontaktbeschränkungen vor. Der Bundesrat muss dem Einspruchsgesetz nicht zustimmen.

15.4.2021
Demokratur
Menschen erster Klasse
RT: Berliner Senat beschließt "mehr Freiheiten" für geimpfte Menschen

Wer in Berlin bereits gegen das Coronavirus geimpft worden ist, bekommt wieder etwas "mehr Freiheiten", berichtet RBB. Juristisch ist die Angelegenheit durchaus delikat – zumal zahlreiche Einrichtungen wegen des Lockdowns ohnehin weiter geschlossen bleiben.
 
15.4.2021
Demokratur
Lauterbach
Drosten
RT: Drosten und Lauterbach einig: Bundes-Notbremse geht nicht weit genug

Aufgrund der sogenannten "Dritten Welle" verkündete die Bundesregierung am Dienstag eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Die sogenannte "Bundes-Notbremse" sieht unter anderem Ausgangssperren vor. Einigen geht das jedoch noch nicht weit genug.
 
14.4.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: EILMELDUNG: Zwangsimpfung rechtlich bestätigt! (Video)

Trotz allen Versprechungen der Politikdarsteller kommt jetzt ein Urteil des höchsten europäischen Gerichtes um die Ecke, welches Zwangsimpfungen für rechtlich korrekt bestimmt.

Dieses Urteil ist eine Steilvorlage für Befürworter einer verpflichtenden Impfung für alle.

Ferner sollen jetzt auch Kinder bald gegen Corona geimpft werden.

Darum und wie sich Uschi Glas und Günther Jauch aktuell lächerlich machen, erfahrt ihr in der neuen Sendung von SchrangTV.


14.4.2021
Demokratur
Drosten
Corona
Junge Freiheit: Infektionsschutzgesetz
Drosten für härtere Corona-Maßnahmen / Vorgänger will Inzidenzwert kippen


BERLIN. Der Virologe Christian Drosten hat härtere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie gefordert. Die vom Bundeskabinett beschlossenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes gingen ihm mit Blick auf die schwierige Lage auf den Intensivstationen nicht weit genug, sagte er am Dienstag im Podcast „Coronavirus-Update“ bei NDR-Info. Grund dafür sei auch ein massiver Mangel an Pflegekräften. Er befürchtet zudem, daß die Zahl der täglichen Neuinfektionen bald zwischen 20.000 und 30.000 liegen werde.

14.4.2021
Demokratur
Compact-Online: Corona-Putsch gegen das Grundgesetz: Schäuble will Bundesländer entmachten

Die Impfkampagne läuft auf Hochtouren – und die Demokratiefeinde lassen nun endgültig ihre Maske fallen. Nun nehmen sie jenen Bestandteil des Grundgesetzes ins Visier, den Diktatoren aller Couleur ohnehin schon immer am inbrünstigsten gehasst haben, nämlich den Föderalismus.

13.4.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Deutschland ballaballa: Verletzter bei Polizei-Einsatz gegen geöffnetes Café

Dieser Zwischenfall beschäftigt immer mehr Menschen in Deutschland: Eine unbescholtene Gastronomenfamilie macht aus nackter Existenzangst am Gründonnerstag ihr Café unter Beachtung geltender Abstandsregelungen sowie der Kontaktnachverfolgung wieder auf und wird danach zum Ziel eines brutalen Polizeieinsatzes. Ein Handyvideo, das von dem Gastronomen Frank Goller erstellt wurde, zeigt nach Angaben der Tageszeitung Welt, wie gleich vier Polizisten die Gäste des Cafés mit verschränkten Armen umstellen.
 
13.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Warum der Lockdown wohl das ganze Jahr dauern wird: Viertelmillion weniger Impfdosen in 14. Kalenderwoche

Deutschland kommt mit der „rettenden“ Durchimpfung der gesamten Bevölkerung einfach nicht voran. Die Wiederherstellung der Grundrechte rückt also nochmals in weite Ferne, auch weil der Inzidenzwert von 100 durch den Testirrsinn nicht mehr unterboten werden kann. Die Bürger werden wohl noch monatelang das Totalversagen der Bundesregierung ausbaden müssen. Mindestens bis zur Bundestagswahl – wenn diese nicht zu Gunsten Angela Merkels noch verschoben wird.
 
13.4.2021
Demokratur
NWO
Corona
RT: "Notbremse überfällig" – Bundeskanzlerin Merkel will rasche Umsetzung neuer Einschränkungen

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dringt auf eine zügige Verabschiedung der sogenannten Bundesnotbremse. Merkel erklärte, dass man nicht abwarten dürfe, bis alle Intensivbetten belegt seien. Die bisherigen Bund-Länder-Beratungen reichten alleine nicht mehr aus.

13.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Corona-Testpflicht für Unternehmen: Kosten müssen Firmen tragen

Bislang bieten zahlreiche Unternehmen freiwillige Testangebote für ihre Angestellten. Bald werden diese Angebote für die Unternehmen verpflichtend sein. Scholz spricht von "nationaler Kraftanstrengung". Die Firmen werden die Kosten hierfür selbst tragen müssen.

13.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Fordern und Kürzen trotz Pandemie: Jobcenter sanktionieren wieder strenger

Im Hartz-IV-Budget sind Corona-Mehrausgaben bis heute nicht eingepreist, die Jobsuche ist zugleich schwieriger geworden. Dennoch sanktionieren Jobcenter inzwischen wieder häufiger. Auch auf einem Teil der Mietkosten bleiben viele Betroffene sitzen.

13.4.2021
Demokratur
Corona
Wie gesagt, Menschen zweiter Klasse
RT: Rheinland-Pfalz: Geimpfte werden von Quarantäne ausgenommen

Die Impfraten bewegen sich im südwestlichen Bundesland noch im einstelligen Bereich. Dennoch gehört Rheinland-Pfalz zu den ersten Bundesländern, deren Landesregierungen Ausnahmen für vollständig Geimpfte von manchen Corona-Maßnahmen beschließen.

13.4.2021
Demokratur
Menschen zweiter Klasse
RT: Keine Tests mehr: Diese Lockerungen plant Spahn für Geimpfte

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn plant Lockerungen für Geimpfte. Tests und viele Einschränkungen im öffentlichen Leben sollen wegfallen. Druck kommt auch aus dem Bundestag. Um die Umsetzung sollen sich die Länder kümmern.

13.4.2021
Demokratur
Impfzwang
RT: 50-Euro-Gutschein von Firma: Edeka Nord will Mitarbeiter zur Corona-Impfung motivieren

Allen Mitarbeitern, die derzeit impfberechtigt sind und sich gegen SARS-CoV-2 immunisieren lassen, will die Handelskette Edeka Nord eine Prämie zahlen. Laut einem Medienbericht geht es dabei um einen 50-Euro-Gutschein. In einigen Ländern gibt es diese Praxis bereits.

13.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Braun dementiert Bericht über Warnung vor Lockdown bis Juni

Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat einen Bericht über einen möglicherweise bis Mitte Juni andauernden Corona-Lockdown zurückgewiesen. Braun bestritt am Montag im Onlinedienst Twitter, bei einer Besprechung mit Vertretern der Länder davor gewarnt zu haben, dass der Lockdown bis Ende Mai oder Mitte Juni gelten müsse.

Ziel des geplanten Bundesgesetzes zum Kampf gegen die Corona-Pandemie sei es vielmehr, das Infektionsgeschehen „zügig einzudämmen“, betonte Braun.


13.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: „Willkürliche Verbotspolitik“ – AfD-Rechtsexperte reicht Klage gegen Corona-Testpflicht von Anwälten ein

Eine in Berlin geltende Corona-Testpflicht für Anwälte stellte die Juristen vor Gewissenskonflikte. Bei einem positiven Test müssten sie die Namen ihrer Mandanten zur Kontaktverfolgung herausgeben. Der AfD-Rechtsexperte Marc Vallendar sieht darin einen Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht.

Der AfD-Rechtsexperte Marc Vallendar hat am 6. April beim Verwaltungsgericht Berlin Klage gegen die Corona-Testpflicht eingereicht.

„Konkret geht es um einen Eilantrag gegen den Paragrafen 6a Absatz 3 der neuesten Covid-Rechtsverordnung des Senats. Diese betrifft mich als selbständigen Rechtsanwalt persönlich und ermöglicht mir – stellvertretend für viele Kollegen – so den Klageweg“, erklärte Vallendar gegenüber Epoch Times.


13.4.2021
Demokratur
Impfpflicht
Epochtimes: Bund empfiehlt Ländern: Geimpfte nicht mehr testen oder unter Quarantäne stellen

Personen, die gegen COVID-19 geimpft sind, müssen künftig nicht mehr zum Corona-Test oder in Quarantäne.

Das Bundesgesundheitsministerium habe am Montag ein entsprechenden Brief an die Staatskanzleien der Länder verschickt, schreibt die „Bild“. Bund, Länder und Gemeinden sollten demnach ihre Verordnungen und Erlasse entsprechend ändern.

Gelten soll dies Test- und Quarantänefreiheit für alle Personen, die vollständig geimpft sind und bei denen die letzte Impfung nachweislich mehr als 14 Tage her ist. Voraussetzung ist, dass es sich um in der EU zugelassene Impfstoffe handelt.


13.4.2021
Demokratur

Epochtimes: Video: Proteste vor Bundestag gegen neues Infektionsschutzgesetz – § 28b

Mit einem massiven Polizeiaufgebot begleitete die Berliner Polizei einen friedlichen Protest von Kritikern der geplanten Ausweitung des Infektionsschutzgesetzes. Sie versammelten sich in der Nähe des Reichstagsgebäudes, dem Sitz des Bundestages.

Mit dem Verweis auf Verstöße gegen die Corona-Verordnung kam es zu mehreren polizeilichen Maßnahmen, die auch körperliche Gewalt beinhalteten, um potenzielle Ordnungswidrigkeiten zu ahnden. Gegen 12:30 Uhr endete die Versammlung dort und die Menschen, die an dem Protest teilnahmen, verließen den Versammlungsort.

Für die kommenden Tage sind weitere Versammlungen geplant.


13.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Merkel: Bund-Länder-Beratungen reichen nicht mehr aus – „stringenteres und konsequenteres“ Vorgehen notwendig

Nach dem Kabinettsbeschluss zum neuen Infektionsschutzgesetz hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein „stringenteres und konsequenteres“ Vorgehen in der Pandemiebekämpfung angekündigt.

Das neue Gesetz bedeute „auf einen Nenner gebracht: Wir setzen die Notbremse bundesweit um“, sagte Merkel am Dienstag in Berlin.


13.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Das RKI streckt die Pandemie

Die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft setzt mit ihrer Mitteilung Nr. 246/2021 vom 6. April 2021 die neuen Vorgaben des RKI zur Entlassung von Patienten aus der Isolierung um: Ab sofort müssen alle SARS-CoV-2-Infizierten 14 Tage lang isoliert werden. Die Isolationszeit ist damit ausgedehnt worden. Und eine Neudefinition sorgt für eine Ausweitung des Kontaktpersonenkreises mit eigenen Testpflichten, was zusätzliche (Test-)Positive generieren kann.

13.4.2021
Demokratur
Grüne
Epochtimes: Grüne tragen Änderung des Infektionsschutzgesetzes mit

Die Grünen tragen die Regierungspläne für bundeseinheitliche Regeln im Kampf gegen die Corona-Pandemie im Grundsatz mit, über die das Bundeskabinett am Vormittag berät.

Die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, bekannte sich am Dienstag im Sender RBB grundsätzlich zu einem Ja zur Notbremse bei hohen Inzidenzwerten, stellte aber auch Bedingungen. So müsse es schärfere Regeln auch in der Arbeitswelt geben.


12.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Medienbericht: Bundesregierung geht von Lockdown bis Juni aus

Die Auseinandersetzung zwischen Bund und Ländern um eine Verlängerung des Lockdowns hat am Wochenende an Intensität gewonnen. Mit einer Änderung des deutschlandweit gültigen Infektionsschutzgesetzes will der Bund strenge Maßnahmen vorschreiben. Sachsen und Bremen äußern scharfe Kritik.

12.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Keine Lockerungen in Aussicht: Merkel sieht dritte Infektionswelle als "vielleicht die härteste"

Bei der Debatte um die eventuelle Lockdown-Verlängerung angesichts weiterhin hohen Zahlen positiv Getesteter geht es in der Bundesregierung wieder einmal hart auf hart. Bundeskanzlerin Angela Merkel setzt dabei verstärkt auf Tests und Impfungen, sagt aber trotzdem harte Zeiten voraus.

12.4.2021
Demokratur
Die Unbestechlichen: Raus aus Deutschland – solange es noch geht (Video)

In Großbritannien wurde ein Reiseverbot erlassen. Bald auch in Deutschland? Michael Mross aus Dubai.
 
12.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bund hält trotz Kritik an Zeitplan für geändertes Infektionsschutzgesetz fest

Die Regierungskoalition drängt auf eine schnelle Verabschiedung neuer Paragrafen im Infektionsschutzgesetz zur "Stärkung der Kompetenzen des Bundes". Viele Politiker und Ministerpräsidenten sind hingegen skeptisch oder äußern offen Kritik zu den Plänen.

12.4.2021
Demokratur

Corona
Wichtig
Epochtimes: „Größter Staatsstreich seit Kriegsende“ – Rechtsanwältin zu neuem § 28b des Infektionsschutzgesetzes

Der neu geplante § 28b gehe weit über das Kriegsrecht hinaus, erklärt Rechtsanwältin Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht. Es sei der „größte Staatsstreich seit Kriegsende“ und die „Beendigung aller Freiheiten, die komplette Vernichtung der Rechte und die endgültige Beseitigung der Demokratie.“

Die Rechtsanwältin Beate Bahner warnt vor Verabschiedung der geplanten Neuauflage des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag und der aus ihrer Sicht damit einhergehenden Abschaffung des Rechtsstaates in Deutschland:

„Der neue geplante § 28b Infektionsschutzgesetz ist die Etablierung von Dauerlockdown, Dauerschließungen, Dauerausgangssperre und Dauerkontaktverbot. Das ist nicht nur die Etablierung eines permanenten Ausnahmezustands, die Regelungen der §§ 28a und b IfSG gehen vielmehr weit weit weit über das Kriegsrecht der Art. 115a GG ff hinaus“.


12.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Der offene Vollzug – Warum sollten sich gesunde Menschen impfen lassen?

Na, wie fühlen Sie sich so im offenen Vollzug? Langsam müssten Sie sich doch eigentlich daran gewöhnt haben. Seit über einem Jahr wird von unseren sozialistischen Einheitsparteien ein Einschluss („Lockdown“) nach dem anderen befohlen. Und ein nicht geringer Teil der eingeschüchterten und völlig verängstigten Bürgerinnen und Bürger findet das auch noch sexy.

12.4.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Corona-Pandemie
Kritik an Plänen zum Infektionsschutzgesetz hält an


BERLIN. Die Pläne der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes stoßen weiterhin auf Kritik. Der ehemalige Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, äußerte sich entsetzt über das Vorhaben: „Nur auf die Inzidenz abzustellen, ist bei derartig drastischen Maßnahmen willkürlich, weil die reine Inzidenz davon abhängt, wie viel getestet wird. Dies ist manipulierbar.“

Der Bundestag würde nach der Verabschiedung des Gesetzes zudem keine Rolle mehr spielen. Es würden nur noch Bundesregierung und Bundesrat entscheiden, schrieb Gnisa auf Facebook. Mit dem Gesetz drohe Deutschland ein „nicht mehr einzufangender Dauerlockdown“.

 
11.4.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Asozialistischer Vorstoß: Schwesig für verschärftes Infektionsschutzgesetz

Schwerin – Dass der Hang zur Diktatur bei den Asozialisten ganz besonders ausgeprägt ist, liegt in ihrer Natur. Hier meldet sich diesbezüglich wieder ein ganz besonderes Prachtexemplar zu Wort

11.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: „Terror“ im Namen der Gesundheit: Deutsche Bahn verhängt Zugverbote gegen Maskenverweigerer

Berlin – Die Coronazis machen ernst: Die Deutsche Bahn (DB) hat erste bundesweite Zugverbote gegen Maskenverweigerer verhängt. „Die DB hat aktuell eine niedrige zweistellige Zahl Beförderungsausschlüsse beziehungsweise Hausverbote verfügt“, sagte eine Bahn-Sprecherin der „Welt am Sonntag“. Ende vergangenen Jahres hatte die Bahn angekündigt, solche Beförderungsausschlüsse auszusprechen, wenn Passagiere wiederholt ohne Maske in Zügen angetroffen werden.

11.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Sechs Monate Reiseverbot für Maskenverweigerer in Zügen der Deutschen Bahn

Die Deutsche Bahn verwehrt in Zukunft wiederholten Maskenverweigeren die Nutzung ihrer Züge sowie das Betreten der Bahnhöfe. Laut einem Medienbericht wurden die ersten Beförderungsausschlüsse bereits erteilt. Bei Zuwiderhandlung drohen Anzeigen und Bußgelder.

11.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Arbeitsminister Heil will Corona-Testpflicht für Unternehmen einführen

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will eine bundesweite Corona-Testpflicht für Unternehmen einführen. Bereits am Dienstag solle die Bundesregierung einen entsprechend Beschluss fassen. Die CDU hatte sich bisher gegen eine Testpflicht für Unternehmen ausgesprochen.

11.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Erstklässerin 2 Wochen in Zimmer-Quarantäne eingesperrt: Das ist „Kinderseelen-Mord!“

Bayern/Ansbach – Nachdem die kleine Merle in ihrer Schule Kontakt mit einer positiv auf Corona getesteten Mitschülerin hatte, begann für das 6-jährige Mädchen der reinste Horror. Von Amts wegen zwangsisoliert durfte das Kind – trotz Negativtest – ihr 8 Quadrat großes Zimmer zwei Wochen lang nicht verlassen.  „Das ist Kinderseelen-Mord“, prangert der Vater an.
 
11.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: FDP: Gesetzentwurf zur Bundesnotbremse „nicht zustimmungsfähig“ – Sieben-Tage-Inzidenz als alleinigen Maßstab für Schutzmaßnahmen ungeeignet
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hält eine rasche Verabschiedung einer neuer Infektionsschutzgesetzgebung zur Stärkung der Kompetenzen des Bundes für möglich. Andere Politiker hingegen sind skeptisch oder äußern offen Kritik. Hier alle Neuigkeiten zu dem Thema

11.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Einsatzpolizist erzählt von friedlichen Corona-Protesten und sieht „Versammlungs-Lockdown“ kritisch

Aus Politik und Polizeigewerkschaft gibt es Forderungen nach einem "Versammlungs-Lockdown". Die regierungskritischen Aktivitäten in Bezug auf Corona sollen unterbunden werden. Ein Einsatzpolizist sieht das kritisch.

Seit der Demonstration gegen die scharfen Corona-Maßnahmen am 20. März in Kassel, und spätestens nach dem Protest in Stuttgart am 3. April werden die Rufe nach einem Verbot maßnahmenkritischer Veranstaltungen in ganz Deutschland lauter. Forderungen dieser Art, waren sowohl aus der Politik als auch in den Reihen der bayerischen Gewerkschaft der Polizei (GdP) zu vernehmen.


11.4.2021
Demokratur

Epochtimes: Heil will Corona-Testpflicht am Arbeitsplatz einführen – Kabinettbeschluss für Dienstag geplant

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will rasch eine Corona-Testpflicht in allen Unternehmen einführen. Um diejenigen zu schützen, die nicht von zu Hause aus arbeiten können, „brauchen wir flächendeckend Tests in den Betrieben“, sagte Heil der „Bild am Sonntag“.

Erreicht werden solle dies über eine Änderung der Arbeitsschutzverordnung, die bereits am Dienstag im Kabinett beschlossen werden solle.


11.4.2021
Demokratur
Die Schere schließt sich
Epochtimes: Die Einbeziehung des Bundesrates ist nicht vorgesehen: Merkels neues Gesetz

Bei dem von Kanzlerin Merkel in Gang gebrachten "Infektionsschutzgesetzänderungsgesetz" soll der Bundesrat nicht von Anfang an beteiligt sein. Im Entwurf ist seine sofortige Zustimmung nicht vorgesehen.

Sollte die Neuregelungen mit dem von Kanzlerin Merkel geplanten „Infektionsschutzgesetzänderungsgesetz“ umgesetzt werden, erhält der Bund mehr Befugnisse bei den Maßnahmen gegen COVID-19. Olaf Scholz (SPD) erklärte, die geplante Vereinheitlichung der Maßnahmen solle mehr Klarheit und Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger schaffen. Ziel sei dabei: „Alle müssen wissen, woran sie sind.“

 
11.4.2021
Demokratur
Epochtimes: Kolumne vom Freischwimmer: Die Frage ist nicht „ob“, sondern „wann“

Na, wie fühlen Sie sich so im offenen Vollzug? Langsam müssten Sie sich doch eigentlich daran gewöhnt haben. Seit über einem Jahr wird von unseren sozialistischen Einheitsparteien ein Einschluss („Lockdown“) nach dem anderen befohlen. Und ein nicht geringer Teil der eingeschüchterten und völlig verängstigten Bürgerinnen und Bürger findet das auch noch sexy.

11.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Neues Infektionsschutzgesetz: Merkels Notbremse – Ausgangssperre und Treffen mit einer Person pro Tag

Keine Bund-Länder-Runden bis tief in die Nacht, stattdessen ein Gesetz: Die Corona-Regeln sollen überall in Deutschland einheitlich werden - und niemand soll sich mehr rausreden können.

Kanzlerin Merkel strebt eine Vereinheitlichung der Corona-Schutzmaßnahmen an. Künftig sollte es bundesweit einheitliche gesetzliche Regelungen für den Fall geben, dass der Inzidenzwert in einem Landkreis über den Wert von 100 steigt, teilte Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag in Berlin mit.


10.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: 100

Aus Mangel an Lösungen klammert sich die Versager-Regierung weiter an nichtssagende Inzidenzwerte, die allerdings jede Menge Leid über die Bürger bringen. Und da die Impferei wie alles andere auch nichts bringen wird, werden wir wohl das ganze Jahr noch in irgendeinem Lockdown dahinvegetieren dürfen.

10.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: „Wie Schwerverbrecher“ – Gastronomen lösen mit Café-Öffnung Polizeieinsatz aus

Aus purer Verzweiflung öffnet ein Gastronomen-Ehepaar aus Ostwestfalen ihr Café. Die staatlichen Corona-Repressalien folgen auf dem Fuß: Der Versuch, ihr Lebenswerk, ihre Existenz zu retten, endete mit blauen Flecken, Bußgeld und beschlagnahmter Einrichtung. 

10.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Impfpflicht in EU-Ländern: Wie ein Zwang die Impfbereitschaft zerstören kann

In der Corona-Krise wird immer wieder über eine Impfpflicht diskutiert. Doch ein Vergleich verschiedener EU-Länder zeigt, dass diese nur mit harten Strafen durchzusetzen ist und die Impfbereitschaft nicht erhöht – sie kann sogar das generelle Vertrauen in Impfstoffe senken.

10.4.2021
Asyl
Demokratur
Journalistenwatch: Italien: Hubschrauber verjagt Kinder vom Strand, während Illegale ungehindert landen

Italien – Zur Durchsetzung von „Corona-Schutzmaßnahmen“ werden in Italien Hubschrauber eingesetzt, um Kinder vom Strand zu vertreiben. Währenddessen landen hunderte illegale Migranten ungehindert an den selben Stränden an.
 
10.4.2021
Demokratur
was denke ich mir da nur...
Journalistenwatch: Neuer Volkssport „wir testen uns krank“: Regierung bestellt 1 Milliarde Schnelltests

Da die nächste Zündstufe des künstlichen Notstands – dauerhafte Freiheitseinschränkungen jetzt auch mit dem neuen Extra-Feature „nächtliche Ausgangssperre“ – ab einer Inzidenz von 100 praktisch beschlossene Sache ist, muss natürlich auch genug „Munition“ im Schrank liegen, um diese Werte herbeizutesten. Ein anscheinend langgehegter Plan Merkels nimmt endlich Gestalt an. So erklärt sich endlich auch dessen Dimension: Für das laufende Jahr hat die Bundesregierung Kapazitäten von über eine Milliarde Schnell- und Selbsttests gesichert – und zwar unabhängig von den Kontingenten des freien Marktes.

10.4.2021
NWO
Demokratur
RT: Entwurf der Bundesregierung: Ausgangssperren ab 21 Uhr und nur noch Kontakt zu einer Person

In einem neuen Entwurf des Infektionsschutzgesetzes will der Bund einen harten Lockdown ab einer 100er-Inzidenz gesetzlich vorschreiben. Auch Ausgangssperren ab 21 Uhr und Kontaktbeschränkungen auf eine Person sind geplant. Zudem soll der Bund mehr Macht erhalten.

10.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Nichts wie raus aufs Land? Corona-Maßnahmen machen Großstädte zu Gefängnissen

Jahrelang boomten Berlin, München, Köln und Co. Viele junge Leute, die es sich leisten konnten, zog es in die Großstädte. Doch Bars, Restaurants, Kinos, Museen, Theater, Clubs sind seit einem Jahr zu – und viele werden nie mehr öffnen. Maskenpflicht und immer abstrusere Ausgangsbeschränkungen beeinträchtigen dazu die Lebensqualität enorm.

10.4.2021
NWO
Demokratur
Epochtimes: Neues Infektionsschutzgesetz: Ausgangssperre und Treffen mit einer Person pro Tag

Keine Bund-Länder-Runden bis tief in die Nacht, stattdessen ein Gesetz: Die Corona-Regeln sollen überall in Deutschland einheitlich werden - und niemand soll sich mehr rausreden können.

Bund und Länder streben gemeinsam eine stärkere Vereinheitlichung der Corona-Schutzmaßnahmen an. Künftig soll es bundesweit einheitliche gesetzliche Regelungen für den Fall geben, dass der Inzidenzwert in einem Landkreis über den Wert von 100 steigt, teilte Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag in Berlin mit.


10.4.2021
Demokratur
RT: "Äußerst kritisch" – FDP wendet sich gegen bundesgesetzliche "Corona-Notbremse"

In einem neuen Gesetzentwurf planen die Regierungsfraktionen härtere Maßnahmen in der Corona-Krise und mehre Kompetenzen für den Bund. Die FDP hat sich nun deutlich gegen diese Pläne ausgesprochen. Man sehe den Entwurf "äußerst kritisch", so FDP-Chef Christian Lindner.
 
10.4.2021
Demokratur
Corona
Menschen zweiter Klasse
RT: Vulkanausbruch auf St. Vincent: Nur Geimpfte werden auf Kreuzfahrtschiffen evakuiert

Am Freitag brach der Vulkan La Soufrière auf der Karibikinsel St. Vincent aus. Die Bewohner wurden teilweise mit Kreuzfahrtschiffen auf Nachbarinseln evakuiert – doch Premierminister Ralph Gonsalves erklärte, dass sie dafür gegen Corona geimpft sein müssten.

10.4.2021
Demokratur
Corona
volle Absicht
Epochtimes: DEHOGA-Umfrage: Jeder vierte Betrieb in der Gastronomie steht vor dem Aus
In der Gastronomie steht einer Umfrage des Branchenverbands Dehoga zufolge jeder vierte Betrieb vor dem Aus. Viele Hoteliers und Gastronomen seien „nervlich und finanziell am Ende“, sagte der Präsident des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga), Guido Zöllick, der Online-Ausgabe des „Münchner Merkurs“. Demnach bangen 75 Prozent der befragten Unternehmer um ihre Existenz und etwa 25 Prozent zögen „ganz konkret“ eine Betriebsaufgabe in Betracht.

9.4.2021
Demokratur
Linke
Journalistenwatch: Asozialismus in der Endstufe: Jusos wollen tägliche Zwangstest für alle Schüler und Lehrer

Dass Linke nicht kopfrechnen können und abwegige Forderungen zu Lasten Dritter stellen (der „Besitzenden“/“Vermögenden“ oder der Gemeinschaft), ist seit 150 Jahren eine Binsenweisheit. Faszinierend ist nur, dass sie ihre Unfähigkeit selbst in einer hausgemachten Gesundheitskrise beweisen müssen, in der Realpolitik und sinnvolle Lösungen gefragt wären: Die Bundesvorsitzende der Jusos, Jessica Rosenthal, spricht sich für eine „tägliche Schnelltestpflicht aller Lehrer und Schüler“ aus.
 
9.4.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Gute Nacht, Deutschland: Ausgangssperren in Kürze fast überall

Dass der geplante Coup Merkels, künftige Lockdowns und Totaleinschränkungen der Bevölkerung nach Gutdünken aus dem Kanzlerbunker bundesweit, zentral und flächendeckend dekretieren zu können, aufgrund des Widerstandes bockiger Ministerpräsidenten zumindest nicht so schnell klappt wie erhofft, heißt nicht, dass die Hardcor(e)onazis nun nicht trotzdem ihren Willen bekommen: Bund und Länder haben sich nun doch auf eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes geeinigt – auch ohne spezielle „BMK“. Zumindest behauptet das der Bund – manche Länder widersprechen.
 
9.4.2021
Demokratur
Merkel
RT: Mehr Macht für Merkel? – CDU-Politiker Röttgen: "Ministerpräsidentenkonferenz ist dysfunktional"

Die Diskussionen um eine erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes laufen. Zahlreiche Unions-Politiker wollen die Kompetenzen der Bundesregierung ausbauen – zu Ungunsten der Länder. Um Norbert Röttgen formiert sich eine neue Initiative, die Druck auf den Koalitionspartner SPD ausübt. Die geplante Ministerpräsidentenrunde mit Kanzlerin Angela Merkel am kommenden Montag wurde abgesagt.
 
9.4.2021
Demokratur
NWO
RT: Bund und Länder wollen Infektionsschutzgesetz noch weiter verschärfen

Überraschende Wende bei der Corona-Strategie von Bund und Ländern: Die vor Ostern vereinbarte nächste Runde von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder fällt aus. Stattdessen soll im Eilverfahren das Infektionsschutzgesetz nachgeschärft werden, wie die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag in Berlin mitteilte.

9.4.2021
Demokratur
Corona
Menschen erster Klasse
Epochtimes: Rheinland-Pfalz beschließt Ausnahmen für Geimpfte
Für vollständig gegen das Coronavirus geimpfte Menschen gelten in Rheinland-Pfalz künftig Ausnahmen von der Testpflicht und der Absonderungspflicht nach der Einreise aus einem Risikogebiet.

9.4.2021
Demokratur
Hallo Hitler
Compact-Online: „Brücken-Lockdown“ durchboxen: CDU-Politiker wollen Ermächtigungsgesetz verschärfen

Merkel will ihn nochmal. Söder und Laschet auch. Kurz und knallhart: einen weiteren Lockdown. Obwohl wir bereits durchgehend einen haben. Aber noch härter soll er werden. Nur den Bundesländern fehlt es an eisernem Willen. Dann eben mit Zwang, so der Wunsch einiger CDU-Politiker. Ein weiterer Schritt des Demokratie-Abbaus.
 
9.4.2021
NWO
Demokratur
Compact-Online: Putsch gegen das Grundgesetz: Wolfgang Schäuble (CDU) plant Länder-Entmachtung unter Umgehung des Bundesrats

Die Impfkampagne läuft auf Hochtouren – und die Demokratiefeinde lassen nun endgültig ihre Maske fallen. Nun nehmen sie jenen Bestandteil des Grundgesetzes ins Visier, den Diktatoren aller Couleur ohnehin schon immer am inbrünstigsten gehasst haben, nämlich den Föderalismus.

9.4.2021
NWO
Demokratur
Compact-Online: Demokratievernichtung: Merkel entmachtet Bundesländer und setzt Horror-Lockdown durch

Merkel, Söder und Laschet wollen den aktuellen Lockdown bundesweit zum Hardcore-Lockdown steigern. Dies stößt bei Ministerpräsidenten einzelner Bundesländer jedoch auf Widerstand. Deshalb forderten CDU-Politiker wie Norbert Röttgen mehr Zentralismus. Auch Wolfgang Schäuble sehnt sich nach mehr Merkel-Macht. Und die Kanzlerin zögert nicht bei der Umsetzung…
 
9.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Spahn fordert harten Lockdown: „Das Land müsse zwei, drei Wochen heruntergefahren werden“

Während Bundesgesundheitsminister Spahn und RKI-Chef Wieler vor einer gefährlichen Entwicklung warnen und einen "harten Lockdown" fordern gibt es auch kritische Stimmen zu den anhaltenden Corona-Maßnahmen. Hier unser Corona-Ticker mit den Neuigkeiten

9.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bund und Länder wollen einheitliche Corona-Maßnahmen – Nächtliche Ausgangssperre ab 100er-Inzidenz

Die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes sieht wohl vor, dass ab einer Inzidenz von 100 Corona-(Neu-)infektionen bzw. positiven PCR-Testergebnissen pro Woche und 100.000 Einwohner nächtliche Ausgangssperren vorgeschrieben sind. Das berichtet die „Welt“ in ihrer Samstagausgabe. Die Schulen sollen demnach ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 200 oder mehr in den Distanzunterricht wechseln müssen.

8.4.2021
Demokratur
DDR 2.0
Journalistenwatch: „Lockdown-Merkel“ bringt ihre Bundestagsmarionetten in Stellung: Länderentmachtung rückt näher

Das Herz der Finsternis im Kanzleramt schlägt im Gleichtakt der Corona-Maschinerie von Panikmedien, wissenschaftlichen und medizinischen Funktionäre, die das Land starrsinnig und verbohrt in die nächste Lockdown-Verschärfung treiben. Merkels Wille geschehe – und er verlangt die Gleichschaltung der Bundesländer, deren bisherige Hoheit bei den Corona-Maßnahmen fortan durch Rechtsverordnungen der Bundesregierung ersetzt werden soll.
 
8.4.2021
NWO
Demokratur
DDR 2.0
Journalistenwatch: Merkel & Konsorten: Und Ihr so?

Die Bundeskanzlerin will zur Abwechslung einen kurzen, harten und spannenden Lockdown zwischen den langweiligen Lockdowns, Laschet träumt vom Brückenlockdown, Altmaier will ganz ohne Locken auch irgendwas und Lauterbach glaubt, daß es ihm mit einer Freundin besser ginge. Das Volk hört sich die Kakophonie mit seiner sprichwörtlichen Eselsgeduld an. Es gäbe allerdings auch Fakten zur „Pandemie“, die das Volk stattdessen zur Kenntnis nehmen könnte.
 
8.4.2021
Demokratur
ScienceFiles: Irreparabler Schaden für die Demokratie: Merkel-Deutschland im DDR-Autoritarismus [Neue Studie]

Seit dem 25. März 2020, dem Tag, an dem der Bundestag eine epidemische Lage von nationaler Tragweite ausgerufen hat, also einen Ausnahmezustand verkündet hat, wird Deutschland am Bundestag vorbei von einer Art Zentralkomittee oder einer Art Politbüro regiert, das in der Verfassung nicht vorgesehen ist, und in dem Computerspiele spielende Ministerpräsidenten der Länder mit der Bundesregierung kungeln. Damit ist eine Form des Ausnahmezustandes geschaffen, wie es sie seit der Weimarer Republik in einem demokratischen Deutschland nicht gegeben hat. Wie Deutschland, so haben die Regierungen unzähliger Länder, die von sich behaupten, sie seien demokratisch verfasst, die Gelegenheit genutzt, um einen Ausnahmezustand zu erkären und sich Vollmachten erteilen zu lassen (oder zu nehmen), die es ihnen erlauben, am Parlament vorbei zu regieren, sich als Exekutive neue Gewalten anzueignen, die auf Kosten von Legislative und Judikative gehen.
 
8.4.2021
Demokratur
DDR 2.0
RT: Verschärfte Ausgangssperren: Merkel verlangt Gleichschaltung der Länder

Kanzlerin Merkel fordert eine zusätzliche Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes, über die im Bundestag abgestimmt werden soll. Dies würde eine weitere Entmachtung der Bundesländer zugunsten des Kanzleramtes sowie eine einheitliche Ausweitung der Lockdowns bedeuten.

8.4.2021
Demokratur
Grüne
RT: Um AfD-nahe Erasmus-Stiftung auszugrenzen: Grüne fordern Stiftungsgesetz auf Bundesebene

Zuschüsse für parteinahe Stiftungen werden im Haushaltsausschuss des Bundestages geregelt. Anders als in den Ländern gibt es kein Gesetz auf Bundesebene. Die Fraktion der Grünen erneuert die Forderung, auch um Zahlungen an die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung zu verhindern.

8.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Lockdown als Pokerspiel: Wer bietet mehr Tote?

Deutschland taumelt von einem Lockdown in den nächsten, nur die Begriffe ändern sich, damit sich die geschundenen Bürger nicht auch noch langweilen. Und damit sich der Protest weiter ihm Rahmen des Erlaubten bewegt, muss natürlich weiter mit der Todesangst gespielt werden
 
7.4.2021
Demokratur
Corona
Österreich
RT: Österreich: Lockdown verlängert mit Perspektive auf Öffnungen im Mai

Der Lockdown in Wien, Niederösterreich und im Burgenland wurde bis zum 18. April verlängert. Österreichs Kanzler Kurz verspricht aber weitreichende Öffnungsschritte im Mai. Grundlage dafür sei der Impffortschritt – möglicherweise schon bald auch mit dem russischen Impfstoff Sputnik V.
 
7.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Merkel gönnt dem Virus eine Atempause: „Knallhart-Lockdown“ mitten im Dauer-Lockdown

Die „Strategie“ der Regierung für den Sommer sieht in etwa so aus: Bis alle durchgeimpft sind, müssen die Infektionszahlen – vor allem aufgrund der „Mutanten“ – niedrig gehalten werden, deshalb jetzt ein neuer „kurzer, aber intensiver“ Total-Lockdown! Wie widersinnig diese Politik selbst aus der Logik ihrer Anhänger heraus ist, zeigt bereits ein Blick auf den Kalender: Im günstigsten Fall (und auch nur dann, wenn die Impfungen wirklich schützen und so lange wirken), sind es fast sechs Monate. Es würde nicht einen, sondern viele dieser Laschet’schen „Brückenlockdowns“ bis dahin brauchen.
 
7.4.2021
Demokratur
Menschen zweiter Klasse
Epochtimes: Große Freiheit für Geimpfte? – Jens Spahn und das halbgeheime RKI-Papier

14 Tage nach der zweiten Impfung könnte für Geimpfte die große Freiheit beginnen. Jens Spahn verbreitet Hoffnungen und kurbelt die Impfbereitschaft der Bevölkerung an. Ein RKI-Papier gibt Auskunft über die Infektiösität von Geimpften.

Es erleichtere den Alltag in der Pandemie, erklärte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gegenüber der „Bild-Zeitung. Diese Erkenntnisse sollten nun zeitnah in Gesprächen mit den Ländern in die Praxis gebracht werden. Gemeint sind die neuen Informationen aus einem RKI-Papier, die schon in den nächsten Wochen umgesetzt werden sollen, mit denen Geimpfte zu einer Bevölkerungsgruppe mit Privilegien in der Pandemie gemacht werden – gleich wie negativ Getestete.

Wer vollständig geimpft wurde, kann also in Zukunft wie jemand behandelt werden, der negativ getestet wurde,“ so der Gesundheitsminsiter.


7.4.2021
Demokratur
Menschen erster und zweiter Klasse
Compact-Online: Zitat des Tages: Spahn kündigt Lockerungen für Geimpfte an

„Wer geimpft ist, kann ohne weiteren Test ins Geschäft oder zum Friseur.“ (Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, Bild am Sonntag)

„Würden in Zukunft der Besuch von Veranstaltungen, die Urlaubsreise oder das Betreten des Wahllokals davon abhängen, dass man sich vorher hat impfen lassen, wäre der Begriff der ‚Freiwilligkeit‘ arg strapaziert.“
 
6.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Über sieben Brücken musst Du geh’n – um dann am Abgrund zu stehn…

Dass es nach der Osterruhe noch mal richtig zur Sache geht, war wohl fast allen Bürgern klar, viele haben sich es auch gewünscht. Mal so ein richtiger Lockdown, wo alles zusammenbricht und lahm gelegt wird – außer das Virus, dass sich während des Lockdowns ebenfalls ausruhen kann, um dann danach wieder richtig zuzuschlagen.

6.4.2021
Demokratur
Überwachung
RT: Saarland startet Modellprojekt: Mit negativen Corona-Schnelltests langsam aus dem Lockdown

Das Saarland beginnt am Dienstag mit einem Ausstieg aus dem Corona-Lockdown und fährt das öffentliche Leben ein Stück weit wieder hoch. In einem landesweiten Modellprojekt sollen zahlreiche Einrichtungen für negativ Getestete wieder öffnen.

6.4.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: Private Treffen sind „gefährlich egoistisch“

„Sich noch immer privat zu treffen, ist gefährlich egoistisch.“ (Tagesspiegel)

„Die Menschen müssen mobilisiert werden, müssen sich jederzeit im Notstand fühlen, reguliert in seinen kleinsten Einzelheiten von denen, die die Entscheidungsmacht haben. Aber während die Mobilisierung in der Vergangenheit den Zweck hatte, die Menschen einander näherzubringen, zielt sie heute darauf, sie voneinander zu isolieren und zu distanzieren.“
 
6.4.2021
Demokratur
Miliz
Epochtimes: Verteidigungsministerin: „Heimatschutz-Projekt“ der Bundeswehr startet mit 325 Freiwilligen

Am Dienstag hat Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) den Startschuss für den freiwilligen Dienst „Dein Jahr für Deutschland“ gegeben. 325 Freiwillige sind es, die aktuell bei dem Programm mitmachen.

Die Zahl der Interessenten habe die Zahl der freien Plätze deutlich überstiegen, erklärte Kramp-Karrenbauer.


5.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Steigende Last auch in Pandemiezeiten: Steuerquote erreicht höchsten Stand seit Wiedervereinigung

Die Pandemie führt zu höheren Krankenkassenbeiträgen, und auch die Rentenversicherungsbeiträge werden zunehmen. Eine Studie ergab, dass die Abgaben auf privates Einkommen an den Staat einen neuen Rekordstand erreicht haben. Selbst niedrige Gehälter werden hoch besteuert.

5.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Plädoyer gegen Pandemie-Notstands-Ermächtigungsvertrag nach Machart von Macron, Merkel und Johnson

Bei ihrem jüngsten Vorstoß für einen "Pandemie-Vertrag" im Stil der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg missbrauchen die Weltpolitiker die COVID-19-Pandemie für eine große Machtübernahme. Darum gilt es, diesen Vorstoß abzuwehren.

5.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Jetzt soll es ein "Brückenlockdown" werden: Laschet fordert Ministerpräsidentenkonferenz diese Woche

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet spricht sich für einen kurzen und harten Lockdown für die Zeit, bis ein größerer Teil der Bevölkerung gegen das Coronavirus geimpft ist, aus. Zudem erklärte er, dass im Bereich des Homeoffice noch mehr gemacht werden müsse.

5.4.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: TV-Moderator spricht Klartext: Ihr bekommt euer Leben nicht zurück! (Video)

Der ehemalige TV-Moderator Bernd Schumacher (RTL, Sat1) spricht Klartext über die verschärften Corona-Maßnahmen.

Mehr noch: Er prophezeit, dass auch der Impfpass keine Aufhebung der Maßnahmen bringt.

Doch seine spannenden Aussichten enthalten auch ein Licht am Ende des Tunnels – was wir alle dafür tun müssen und mehr in der neuen Sendung von SchrangTV Talk.


5.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bund und Länder steuern auf härteren Lockdown zu – Spahn glaubt an Impfquote von 20 Prozent bis Anfang Mai

Bund und Länder steuern offensichtlich auf einen neuen, härteren Lockdown zu. Nach Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und anderen Spitzenpolitikern sprach sich am Montag auch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für einen solchen „Brücken-Lockdown“ aus. Er forderte dafür ein Vorziehen des nächsten Bund-Länder-Spitzengesprächs auf diese Woche.

5.4.2021
Demokratur
Grüne
DDR 2.0
Danisch: Die Grünen wollen die Mauer wieder aufbauen und uns wieder einsperren

Nur ist es jetzt kein „antifaschistischer”, sondern ein „antifiskalischer” Schutzwall.

Der Zweck ist derselbe: Die Leute nicht mehr rauszulassen.

Ein Leser hat mich drauf aufmerksam gemackt. Im Wahlprogrammentwurf der Grünen steht auf Seite 49:

Konsequent gegen Steuerhinterziehung und -vermeidung vorgehen

Jedes Jahr verlieren die Steuerzahler*innen hohe Milliardenbeträge durch Steuerhinterziehung und aggressive Steuervermeidung. Wir wollen mit einer umfassenden Strategie dagegen vorgehen. Die europäische Anzeigepflicht für Steuergestaltungen muss um eine Verpflichtung für rein nationale Gestaltungen ergänzt werden. Zusätzlich zur bestehenden Steuerpflicht nach dem Wohnsitz wird eine Steuerpflicht auch nach der Nationalität eingeführt, um rein steuerlich motivierte Wohnsitzwechsel zu verhindern. Wir werden regelmäßig die Steuerlücke schätzen lassen. Die Steuerverwaltung muss deutlich gestärkt werden. Um Vollzugsdefizite bei der Bekämpfung von Steuervermeidung großer Konzerne und reicher Bürger*innen zu beheben, schaffen wir eine Spezialeinheit auf Bundesebene. Steuerhinterziehung ahnden wir härter, die Umgehung der Grunderwerbsteuer mit Share-Deals muss endlich unterbunden werden. Cum-ex- und Cum-cum-Geschäfte beenden wir, wo sie immer noch möglich sind.

Heißt: Es gibt kein Entrinnen mehr.

Wie in der DDR: a) Arbeitspflicht und b) man kommt nicht raus.

 
5.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Staatsrechtler Kirchhof appelliert an Parlament: „Man kann eine Gesellschaft auch zu Tode schützen“

Seit einem Jahr ist Deutschland im Ausnahmezustand. Mit der Befürchtung, dass das Gesundheitssystem durch COVID-19 überlastet werden könnte, werden Grundrechte ausgehebelt. Mit nüchternem Blick auf die Situation stellt der ehemaliger Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts Professor Dr. Ferdinand Kirchhof klar, dass der Staat dann eben mehr Therapie-Einrichtungen schaffen müsse.

4.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Kinderschutzbund vermisst Beachtung von Kinderrechten in Pandemie

Berlin – Dass die Coronazis gerade dabei sind, eine ganze Generation Psycho-Wracks zu produzieren, wird unter Kollateralschäden abgehakt, die Folgen aber werden „nachhaltig“ sein

4.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Spahn plädiert für ein Gesundheits-Apartheid-System

Berlin – Es werden wohl bald die Tage kommen, in denen Bürger, die husten und niesen, in Lager gebracht werden, auf dass sie dort unter sich bleiben und niemanden mehr anstecken können.

4.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Inzidenzwert sinkt seit Tagen – Söder will jetzt richtig harten Corona-Lockdown

So sind sie nun mal gestrickt, die Coronazis. Wenn sie sich verrannt haben, dann aber richtig. Dann zappeln sie in ihrer selbst gebastelten Sackgasse herum und sehen – blind, wie sie nun einmal sind – die Betonwand als einzig möglichen Ausweg. Ganz vorne mit dabei, wenn es darum geht, mit dem Kopf durch eben diese Wand zu rennen, ist „Kanzlerkandidat“ Markus Söder, der sich als der neue starke Führer der Coronakrise profilieren will

4.4.2021
Demokratur
Corona
Impfzwang
RT: Spahn: "Wer geimpft ist, kann ohne weiteren Test ins Geschäft oder zum Friseur"

Nach zahlreichen Dementis kommen sie nun doch: die Privilegien für Geimpfte. Gesundheitsminister Spahn kündigt an, in den nächsten Wochen eine entsprechende Regelung "in die Praxis" zu bringen. Konkret: Geimpfte müssen keine negativen Tests vorweisen und auch nicht mehr in Quarantäne.

4.4.2021

Demokratur
RT: "Querdenker"-Demo löst heftige Kritik aus – Forderungen nach Demonstrationsverboten

Nachdem Tausende am Samstag in Stuttgart gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen demonstriert hatten, gibt es nun Kritik an Polizei und Stadtverwaltung. Denn trotz Verstößen gegen die Corona-Regeln wurde die Versammlung nicht aufgelöst. Nun gibt es Forderungen nach einem Demonstrationsverbot. Für Empörung sorgten auch Angriffe auf Journalisten während der Proteste.

3.4.2021
Demokratur
RT: Ungewisser Zusammenhang zwischen nächtlichen Ausgangssperren und Corona-Rückgang

Angesichts der Corona-Lage schlägt die politische Führung Alarm und greift zu teilweise umstrittenen Maßnahmen wie Ausgangssperren. Die Wirkung dieser Maßnahmen, die einen besonders harten Einschnitt in die Grundrechte darstellen, bleibt jedoch ungewiss.
 
3.4.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Merkels Mega-Lockdown: Ausgangssperren auch am Tag, Gleichschaltung der Länder

Welch eine megalomane Volksverarschung: Letzte Woche gab sich die Kanzlerin reumütig, sprach von einem „Fehler“, den nur sie alleine zu verantworten hätte, und „entschuldigte“ sich dafür, dass sie und ihre Corona-Junta zunächst eine „Osterruhe“ beschlossen hatten, die den Gründonnerstag zum „Ruhetag“ gemacht hätte. Dafür werkelt sie jetzt fieberhaft daran, dass es jede Menge „Ruhetage“ geben wird – und zwar für auf unabsehbare Zeit, für viele Wochen: Das Kanzleramt plant einen zentralistischen Hardcorelockdown.
 
3.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Polizisten sehen Problem bei Kontrolle von Ausgangsbeschränkungen

Berlin – Wenn sich Politiker und Beamte in ihren Hinterstübchen etwas ausdenken, kommt bei den Bürgern in der Realität meistens nur Müll an
 
3.4.2021
Demokratur
RT: Ex-Bundesinnenminister de Maizière für befristeten Ausnahmezustand im Grundgesetz

Ex-Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) fordert eine Grundgesetzänderung, um für künftige Krisen in Deutschland die Möglichkeit eines befristeten Ausnahmezustandes zu schaffen. Dann könnte auch die Bundeswehr im Landesinneren eingesetzt werden.

3.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Reiseverbote: PCR-Testpflicht für alle – außer für illegale Einwanderer

Da Frau Merkel mit ihrer neuesten totalitären Anmaßung von Reiseverboten nicht einmal die juristische Überprüfung im eigenen Haus überstanden hat, konnte der Tatbestand der »Republikflucht 2.0« zunächst nicht eingeführt werden. Zur Abschreckung und Drangsalierung aller Reisewilligen wurde durch die Bundesregierung ersatzweise eine PCR-Testpflicht für alle Flugreisenden eingeführt. Aber nicht für alle, wie dem Autor unterschiedliche Quellen aus dem Bundesinnenministerium bestätigten. Die illegale Einwanderung, die seit langer Zeit über griechische Flughäfen nach Deutschland stattfindet, ist von dieser Testpflicht nicht betroffenen.
 
3.4.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Warum die Corona-Maßnahmen unredlich sind – Teil 3: Gesundheit und Gen-Impfung

Die von Politik und Big Pharma forcierte Gen-Impfung steht im Ruf, Männer und Frauen langfristig unfruchtbar zu machen und gentechnisch so zu verändern, dass ein Zugriff auf das Erbgut von außen über ein Computerprogramm oder ein anderes Programm möglich wird.

Führende Immunologen wie Prof. Dr. Dolores Cahill (Dublin, Irland) und Virologen wie Dr. Geert Vanden Bossche (Gent, Belgien) halten die Impfung wegen der Langzeitfolgen für eine Zeitbombe, die nicht nur Autoimmunerkrankungen auslösen, sondern auch langfristig zum Tod führen kann, da durch die Impfung das Immunsystem negativ manipuliert wird, sodass eine nachfolgende normale Infektion mit einem normalen Coronavirus zur Katastrophe werden könnte.

 
3.4.2021

Demokratur
Epochtimes: Großdemo in Stuttgart mit mehr als 10.000 Teilnehmern – Stadtsprecher: „Wir beobachten Tausende Ordnungswidrigkeiten – gegen diese jetzt vorzugehen ist schwierig“
Am Samstag des Osterwochenendes sind neben Corona-Demos in Stuttgart auch in anderen deutschen Städten Versammlungen statt. Ein Teil der Versammlungen wurden untersagt. Es wird mit einem erhöhtem Polizeiaufgebot gerechnet. Alle aktuellen Infos hier im Corona-Ticker

3.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Polizeigewerkschaft erwartet Schwierigkeiten bei Umsetzung der Ausgangssperren

Polizeigewerkschafter erwarten Schwierigkeiten bei Umsetzung der Ausgangssperren. Bodo Pfalzgraf von der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) Berlin sagte der „Welt“:

„Die Akzeptanz der polizeilichen und politischen Maßnahmen ist in der Bevölkerung gegenüber dem ersten Lockdown geschwunden.“ Wenn seine Kollegen nach 21 Uhr Leute anhalten wollten, könnten diese einfach sagen, sie hätten einen triftigen Grund und müssten ganz dringend etwas einkaufen.


2.4.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Mehrheit für härteren Lockdown

Berlin – Die perfide Strategie der Kanzlerin geht auf. Scheibchenweise wurde während der künstlich erzeugten Pandemie unsere Freiheit reduziert. In einem Zeit-Rhythmus, dass die Lemminge sich daran gewöhnen konnten. Dann wurden die Daumenschrauben immer wieder noch mehr angezogen, bis sich der Schmerzensschrei verzogen hat.

2.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Geraubte Kindheit

Von den verordneten Masken geht vor allem für Kinder und Jugendliche eine höchst gefährliche Symbolwirkung aus. Exklusivabdruck aus „Generation Maske“.
 
2.4.2021
Demokratur
Corona
Belgien
RT: Brüssel: Polizei setzt Wasserwerfer, Tränengas und Drohnen gegen Bürger ein

Ein Festival im Bois de la Cambre in Brüssel begann als Aprilscherz in den sozialen Medien und endete damit, dass die Polizei Tränengas und Wasserwerfer einsetzte, um mehrere Tausend Partygäste zu vertreiben, die sich dem verhängten Lockdown widersetzten.

2.4.2021

Demokratur
Journalistenwatch: Intensivmediziner und Virologen luegen uns in den Dauer-Lockdown

Die mentale Krise dieser Zeit besteht für viele von uns darin, dass die von Politik und Medien vermittelte Wirklichkeit mit dem eigenen Erleben schlicht nicht mehr in Übereinstimmung zu bringen ist. Es ist ALLES wie immer. Auf den Intensivstationen liegen nicht mehr, sondern genauso viele oder sogar weniger Menschen als in vielen der vorpandemischen Jahre. Es sterben aktuell weniger Menschen als im Vorjahr. Niemand ist mit Tod, Krankheit und Siechtum konfrontiert. Das einzige, was sich geändert hat, ist die Dauerillusion einer Gesundheitskrise. Der Schaden, der durch eine verbrecherische Dauer-Angstverhetzung der Bevölkerung angerichtet wird, steigt von Woche zu Woche ins Unermessliche.
 
2.4.2021
Demokratur

RT: Berliner CDU-Bundestagsabgeordneter will Attila Hildmanns Laden für immer schließen lassen

Der politisch immer extremer agierende Kochbuchautor Attila Hildmann betreibt in der Charlottenburger Schillerstraße in Berlin eine vegane Bio-Snackbar. Wenn es nach dem CDU-Bundestagsabgeordneten Klaus-Dieter Gröhler aus dem Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf ginge, aber nicht mehr lange.

2.4.2021
Demokratur
Die Folgen
Journalistenwatch: Rainer Wendt warnt vor „Osteraufmärschen“: Die Leute werden immer nervöser und aggressiver

Berlin – Die Ostermärsche in diesem Jahr werden mit Sicherheit ein anderes Kaliber haben als in den letzten Jahren. Nicht nur Linke werden das schöne Wetter „missbrauchen“, um gemeinsam mit Gleichgesinnten ihre Wut, ihre Verzweiflung und ihren Frust außerhalb der vier Wände auszudrücken. Entsprechend vorbereitet ist die Polizei, die sich während der Coronakrise doch immer wieder ziemlich übergriffig gezeigt hat, die ihrerseits ihre Wut, die sich durch gehemmte Einsätze gegen Linke, gewaltbereite Migranten und Clan-Mitglieder aufgestaut hat, nun endlich gegen den deutschen Normalbürger loswerden können.

1.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Lernresistente Lockdown-Idiotie: Schon wieder werden tausende OPs und Eingriffe verschoben

Zu einem Land, das von Wahnsinnigen regiert wird, passt es, dass entgegen praktischer ALLER gegenteiligen Verlautbarungen exakt die Fehler wiederholt werden, über die man sich schon vor vielen Monaten bewusst war. Das trifft auf die Lockdowns zu (die es laut Jens Spahn „nicht noch einmal geben“ werde), erst recht aber auf die ausgefallenen und verschobenen Regelbehandlungen in deutschen Krankenhäusern, die im vergangenen Frühjahr und Sommer eine unbekannte, aber riesige Zahl an Menschenleben kosteten. Die Lernunfähigkeit der Politiker, ihrer öffentlich bekundeten „Einsicht“ zum Trotz, sorgt dafür, dass aktuell wieder tausende Operationen verschoben werden.
 
1.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Berlin: Schärfere Regeln ab Karfreitag

Nach dem guten Wetter der letzten Tage fürchtet der Berliner Senat um die Selbstdisziplin der Bürger. Daher hat das Haus am Donnerstag beschlossen, die Regelungen für Kontakte weiter zu verschärfen. Nach Ostern werden die Regeln noch strenger

1.4.2021
Demokratur
Corona
Frankreich
RT: Erneuter Lockdown in Frankreich – Schulen bleiben für drei Wochen geschlossen

Angesichts der anhaltenden Verschärfung der Pandemielage in Frankreich sieht sich Präsident Emmanuel Macron zu einem entschlossenen Handeln gezwungen. In einer Fernsehansprache am Mittwoch kündigte er bereits die dritte Lockdown-Runde für die kommenden vier Wochen an.

1.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Mit dem grünen Impfausweis in den Urlaub? Ein Überblick

Ein EU-weit einheitlicher Impfausweis soll bald das Reisen in Europa trotz Corona-Pandemie ermöglichen. Das Thema ist ein wichtiges Anliegen der stark vom Tourismus abhängigen Mitgliedstaaten. Griechenland und seit Donnerstag auch Zypern sind ihren EU-Partnern hier bereits voraus: Auf Basis bilateraler Abkommen erlauben sie Touristen-Verkehr mit Israel für Geimpfte. Ein Überblick über die Pläne auf EU-Ebene

31.3.2021
Demokratur
Überwachung
DDR 2.0
Journalistenwatch: Bundeswehrführung im Kampf gegen rechts: 10-Stunden-Verhöre, Nacktaufnahmen, Zwang zur Bespitzelung von Kameraden

Wer meint, die obige Aufzählung stamme aus dem umstrittenen US-Gefangenenlager Guantánamo, der irrt sich. Mit dieser staatlichen Willkür drangsaliert der Merkel-Staat seine Elite-Soldaten, die er jedoch gleichzeitig ohne mit der Wimper zu zucken in weltweite Kriegseinsätze schickt.

31.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Testen oder verhungern: Einkaufen auch im Supermarkt bald nur noch mit Schnelltest?

Greifen hier die großen Handelskonzerne etwa schon der nächsten geplanten Verschärfung des „Test-Regimes“ vor? Wie gestern bekannt wurde, will die Schwarz-Gruppe, zu der unter anderem Lidl und Kaufland gehören, auf den Parkplätzen vor ihren Filialen ab sofort Schnelltestzentren errichten, wo sich die Kunden künftig „kostenlos auf Corona“ testen lassen können. Auch andere Einzelhandelsketten verfolgen derartige Pläne. Handelt es sich um die Vorbereitung auf eine kommende flächendeckende Testpflicht beim Einkaufen?

31.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Chaos-Hauptstadt Berlin: Wie man weitere Einschränkungen als "Lockerungen" verkauft

In Corona-Zeiten ist nichts mehr so, wie es einmal war. Das stetig größer werdende Eingreifen des Staates in das Leben der Bürger ist für viele schon zur Normalität geworden. Alle Maßnahmen werden brav abgenickt. Nun zündet ausgerechnet Berlin am Mittwoch das nächste "Maßnahmenpaket".
 
31.3.2021
Demokratur
Corona
jau aber auch
RT: Belgien muss alle Corona-Einschränkungen in 30 Tagen aufheben

Die Liga für Menschenrechte hat den belgischen Staat für seine Entscheidungen während der Pandemie verklagt – diesen fehle die Rechtsgrundlage. Nun müssen die strengen Corona-Regeln rückgängig gemacht werden. Sonst droht eine Geldstrafe.

31.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Ausgangssperren: Was man darf, was man nicht mehr darf

Seit dem 8. März sind private Zusammenkünfte des eigenen Haushalts mit einem weiteren Haushalt möglich. Insgesamt dürfen nicht mehr als fünf Personen zusammenkommen, Kinder bis 14 Jahre nicht mitgezählt. Das gilt auch für den Aufenthalt in der Öffentlichkeit. Näheres regeln die Länder.

31.3.2021
Demokratur
Corona
Österreich
RT: Wiener Verwaltungsgericht nennt Begründungen für Corona-Politik in Österreich "nicht verwertbar"

Ein Urteil des Wiener Verwaltungsgerichtes zum Versammlungsverbot kommt einem Zerriss der Corona-Politik der Regierung gleich. Laut Richter seien Krankheitsdefinitionen des Gesundheitsministers falsch und ein PCR-Test zur COVID-19-Diagnostik wäre ungeeignet.
 
31.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: In Hamburg gilt ab Karfreitag nächtliche Ausgangssperre – Grütters: Kultureinrichtungen mit Hygienekonzepten schnell öffnen

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) plädiert dafür, möglichst schnell Kulturinstitutionen mit funktionierenden Hygienekonzepten zu öffnen. „Aus wissenschaftlicher Sicht spricht nichts dagegen“, sagte sie der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochausgabe). „Denn inzwischen haben mehrere Studien seriös belegt, dass die Ansteckungsgefahr in Kinos, Theatern und Opernhäusern geringer ist als in Supermärkten.“

31.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Brandbrief an Europäischen Gerichtshof – Bayerische Psychologin fordert rechtliches Gehör

Seit Monaten kämpft sich die Psychologin Daniela Prousa durch den Justiz-Dschungel. Nachdem sie in Deutschland alle ihre Anträge, mit denen sie gegen die negativen Auswirkungen des Masketragens und die mangelhafte Datenlage des Robert Koch-Instituts vorging, verloren hatte, war der Weg zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte frei. Doch jetzt musste die Psychologin erneut eine herbe Niederlage einstecken, woraufhin sie sich an die Öffentlichkeit wendet.

31.3.2021

Demokratur
Infosperber: Corona: «Das Denken vor lauter Panik verkümmert»

Vor 100 Jahren warnte ein US-Journalist, die Demokratie gehe kaputt, wenn die Leute Angst haben zu sagen, was sie denken.

Im Jahr 1919 schrieb Walter Lippmann in den USA die folgenden Sätze: «Die Zeitungsspalten sind öffentliche Informationsträger. Wenn diejenigen, die sie kontrollieren, sich das Recht herausnehmen, zu bestimmen, was zu welchem Zweck berichtet werden soll, dann kommt der demokratische Prozess zum Erliegen (…) Denn die Zeitung ist im wahrsten Sinne des Wortes die Bibel der Demokratie, das Buch, aus dem heraus ein Volk sein Handeln bestimmt.»


31.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Dreist: Dreyer erklärt Corona-Tests zur „Bürgerpflicht“

Mainz – Es ist wirklich höchst verdächtig, mit welchen unerträglichen Begriffen die Politiker mittlerweile agieren, um die „Volksgesundheit“ auf die Reihe zu kriegen. Und es sind mal wieder die Linken, die die dunkle Vergangenheit so gerne wieder heraufbeschwören möchten:

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) appelliert an die Menschen in Deutschland, sich häufiger als bisher auf das Coronavirus testen zu lassen. „Wer sich testet, hilft dabei, Infektionen rechtzeitig zu erkennen, noch bevor Symptome auftreten und man andere Menschen unbemerkt anstecken kann“, sagte Dreyer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). Neben konkreten Schutzmaßnahmen sei das Testen im Kampf gegen die Pandemie zentral, so die SPD-Politikerin weiter.

 
30.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Irrenhaus Berlin: Einkaufen nur unter Erstickungsgefahr, Restaurantbesuch mit 3 Apps

Wer sich zu Gemüte führt, was sich das linksgrüne Shithole Berlin als „Lösungskonzept“ für künftige Öffnungen der Gastronomie und des Einzelhandels einfallen lassen hat, der sehnt sich fast schon nach Lockdown mit Ausgangssperre: Unrealistische Vorbedingungen, die nicht nur ein tragfähiges Wirtschaften für die Firmen unmöglich machen, sondern die Bürger drangsalieren, erbarmungsloser Test-Dauerzwang, und jetzt auch noch eine massiv verschärfte Maskenpflicht machen jeden Stadtbummel zur Tortur.

30.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Potsdam: Erlaubnis zum Einkauf mit negativem Test sorgte für einen „Flop“

Die Auswertung des ersten Tages des „Einkaufen-nur-mit-negativem-Test“ in Potsdam war aus Sicht des Handelsverbandes Berlin-Brandenburg ein „Flop“.

In Potsdam gilt durch eine Allgemeinverfügung von Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD), dass ein Einkauf in Einzelhandelsgeschäften nur mit einem negativen Testergebnis auf COVID-19 möglich ist. In den Läden musste ein maximal 24-Stunden alter PoC-Antigen-Schnelltest oder PCR-Test vorgelegt werden.

Nils Busch-Petersen, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Berlin-Brandenburg, erklärte „dpa“:

Es ist das eingetreten, was wir befürchtet haben – es war Totentanz.“

Und weiter:

Terminvereinbarung plus Test – das bringt keinen dazu, sich in die Innenstadt zu begeben.“


30.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Lockerungsdebatte: Merkel und Söder wollen jetzt die totale Corona-Diktatur

 Angela Merkels Entschuldigung in der vergangenen Woche für die Rücknahme der geplanten „Osterruhe“ war – man hätte es sich denken können – nichts weiter als fauler Budenzauber. Bei Anne Will zeigte sich die Kanzlerin gestern härter und kompromissloser als je zuvor und schreckte auch vor einem Generalangriff auf den deutschen Föderalismus als einem der Kernbestandteile der freiheitlich-demokratischen Grundordnung nicht zurück.

30.3.2021
Demokratur
Merkel
RT: Demokratisch oder von oben herab? Merkels Kritik stiftet Chaos

Merkels Kritik an den Ländern in der Talkshow "Anne Will" schlägt hohe Wellen. Einige Länderchefs fühlen sich auf den Schlips getreten, andere Länder begrüßen sogar Merkels Vorstoß. Christian Lindner (FDP) kritisiert dagegen Merkels Gipfeldiplomatie.

30.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Nach Lauterbach nun auch Söder für Ausgangssperren – Kanzleramt für regionale Ausgangsbeschränkungen

Mit der Forderung nach bundesweiten Ausgangsperren nach 20 Uhr preschte SPD-Politiker Karl Lauterbach vor. Nun zieht Bayerns Ministerpräsident Markus Söder nach und schließt sich der Forderung an. Auch Kanzleramtschef Helge Braun fordert das nun, wenn auch auf regionaler Ebene.
 
30.3.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Merkels „Kerkermeister“ Braun: April, April – alle wieder zurück in den Lockdown!

Keine fünf Tage nach der reumütigen Entschuldigung Angela Merkels für das Chaos um die zurückgenommene „Osterruhe“ droht den Deutschen nun nach Ostern ein Harcore-Lockdown, gegen den die Osterpläne wie ein müder Abklatsch wirken. Und diesmal entschuldigt sich keiner, im Gegenteil: Der Hauptverantwortliche für die „Ruhetage“-Schnapsidee, Kanzleramtschef Helge Braun, sitzt fester im Sattel denn je – und malt schon wieder den Teufel an die Wand.
 
30.3.2021
Demokratur
Merkel
Journalistenwatch: Ausgangssperren, Entmachtung abtrünniger Ministerpräsidenten: Merkel droht bei „Anne Will“

Wer diese Woche – nach ihrer „Verzeihungs-Show“ – geglaubt hatte, die Kanzlerin habe endlich einmal selbstkritisch reflektiert, sei in sich gegangen und hätte wirklich Fehler erkannt, der sah sich bei ihrem gestrigen Propagandaauftritt bei „Anne Will“ in der ARD eines Schlimmeren belehrt. Merkel hat sich keineswegs besonnen oder gar so etwas wie Verständnis für ihr Volk gezeigt. Im Gegenteil: Die Deutschen sollen die volle Härte der Maßnahmen zu spüren bekommen – und wer von den Ministerpräsidenten nicht pariert, dem droht sie unverhohlen mit Entmachtung.
 
30.3.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Fliegt, ihr Narren – aber mit Maske

Diese Meldung zeigt deutlich, dass der Pandemie-Horror noch lange nicht vorbei ist und das gewisse Kräfte diese Ausnahmesituation ausnutzen wollen, um die Menschheit zu versklaven, in dem sie die Bürger zu gesichtslosen Gestalten machen, die am besten auf dem Boden bleiben, nicht mehr in fernen Ländern Urlaub machen – es sei denn, sie verlangsamen ihren Atem:

Eine Aufhebung der Corona-Beschränkungen und -Auflagen für Fluggäste ist auf absehbare Zeit nicht möglich. „In den nächsten zwölf bis 18 Monaten werden Flugreisen ziemlich so ablaufen wie heute“, sagte Alexandre de Juniac, der Chef des Weltverbands der Fluggesellschaften (International Air Transport Association – IATA), der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagsausgabe). Er fügte an: „Hoffentlich mit ein paar digitalen Schritten, durch die der Gesundheitszustand verifiziert wird, und wahrscheinlich auch mit Masken.“


30.3.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Demokratie 2021: Polizei treibt Demonstranten aus Chemnitz nach Zwickau

Sachsen/Chemnitz – 1300 Polizeibeamte schickte das Corona-Regime am Samstag zur Duchsetzung des Versammlungsverbots nach Chemnitz, um die nur wenige Stunden vorher verbotene Corona-Maßnahmen-Demo mit aller Macht zu verhindern. Der Polizeiapparat stellte mit Verwunderung fest, dass viele Demonstranten auf die wöchentliche Kundgebung der Querdenker in Zwickau auswichen.
 
29.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Erst die dritte Welle herbeitesten – und ab in den Hardcore-Lockdown!

Was wir aktuell erleben, ist ein mieses Schauspiel, das an Dreistigkeit kaum zu überbieten ist: Nachdem sich die Kanzlerin für die Schnapsidee der österlichen „Ruhetage“ in taktischer Reue präsentiert hatte (sie bat nicht um Entschuldigung, sondern entschuldigte sich selbst!) und noch während die verzückten Hofjournalisten beschäftigt sind, ihre menschliche „Größe“ und „Einsichtsfähigkeit“ zu lobpreisen, da bereitet ihre Regierung im Hintergrund alles vor für einen Hardcore-Lockdown nach Ostern, gegen den sich die „Osterruhe“ wie ein harmloser Abklatsch ausnimmt. Die propagandistische Vorbereitung dafür ist bereits in vollem Gange – durch passendes Datenmaterial zur „dritten Welle“ nebst den üblichen Experten-Mahnungen.
 
29.3.2021
Demokratur
NWO
RT: "Werde nicht tatenlos zusehen" – Merkel geht auf Ministerpräsidenten los

Nach ihrer öffentlichen "Entschuldigung" schaltet die Bundeskanzlerin nun medienwirksam wieder auf Angriff. In der "ARD"-Sendung "Anne Will" kritisierte Merkel geplante Lockerungen in einzelnen Bundesländern – und drohte den Ministerpräsidenten indirekt mit Entmachtung.
 
29.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Berlin führt Testpflicht für Personal mit Kundenkontakt ein

In Berlin gilt für Personal mit Kundenkontakt seit Sonntag die Pflicht, sich zweimal in der Woche auf das SARS-CoV-2-Virus testen zu lassen. Außerdem gilt ab Mittwoch eine FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr, medizinische Masken sind dann nicht mehr ausreichend.
 
29.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Corona-Lockdown bis zum Sommer? Mit der Methode China in den Untergang

Sind Familienbesuche und private Treffen an Ostern möglich? Wie lange wird der Lockdown verlängert? Bis zum 18. April – oder darüber hinaus? Und wie lange hält die neue zeitliche Beschränkung? Wieder nur ein paar Wochen? Müssen wir uns jetzt schon darauf einstellen, dass das soziale Leben noch bis zum Sommer eingefroren bleibt?

Was auch interessant sein wird: Gibt es weitere Verschärfungen ab einer Inzidenz ab 100? In einer neuen Beschlussvorlage für die heutige Bund-Länder-Schalte werden auch „verschärfte Kontaktbeschränkungen“ genannt. Eine geplante Schließung von Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 200 soll es nach dem Willen des Kanzleramts „mit einigen Tagen Vorlauf [geben], damit Familien sich darauf einstellen können“. Wie gnädig…

 
29.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: Malle statt Familie

„Deutschland bleibt im Lockdown-Modus. Dabei sollte Ostern doch neue Hoffnung aufkeimen. Das Problem der Politik ist nun aber: Glauben wir ihr noch? Fällt nicht sowieso alles ins Wasser? Deutsche können nach Mallorca fliegen, sollen aber im Inland keinen Urlaub machen. Das ist doch absurd.“ (Mitteldeutsche Zeitung)

29.3.2021
Demokratur
DDR 2.0
Compact-Online: Zitat des Tages – Katarina Witt: „Willkommen zurück in der DDR“

„Weitere Freiheitseinschränkungen, (…) und die Unmündigkeit des Volkes wird unter Vorgabe der Rücksichtnahme festgelegt. Die Ähnlichkeit ist verblüffend, was man ‚zum Wohle des Volkes‘ so kollektiv, früher im Sozialismus und gegenwärtig im Kapitalismus, in so kleinem Kreise einfach durchsetzen kann! Ich mag es gar nicht aussprechen, aber ein kleines Teufelchen auf meiner Schulter flüstert mir fast schelmisch ins Ohr – ‚Willkommen zurück in der DDR‘.“ (Ex-Eiskunstläuferin Katarina Witt, Facebook)

29.3.2021
NWO
Zentralregierung
Demokratur
Merkel
Epochtimes: Kubicki kritisiert Merkels Talkshow-Auftritt: Drohung der Kanzlerin „keine Lappalie“

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat harte Kritik an den Aussagen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Talkshow „Anne Will“ geübt.

„Als es letzte Woche hieß, man wolle das Format der MPK überdenken, war meine Erwartung nicht, dass die Kanzlerin nun über Talkshows mit den Ministerpräsidenten verhandelt“, sagte Kubicki dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Der Vorwurf der Bundeskanzlerin, die Länder würden das Recht nicht richtig anwenden, und die „unverhohlene Drohung“, das Infektionsschutzgesetz in Reaktion darauf zu ändern, sei „keine Lappalie“, fügte er hinzu.

Kubicki kritisierte, offensichtlich werde die Kanzlerin „schon lange rechtlich gar nicht mehr oder sehr schlecht beraten, siehe Osterruhe“. Mit Blick auf die Sendung am Sonntag könne er ihr nur empfehlen, „sich nochmal explizit mit unserem Staatsaufbau und dem Rechtscharakter der Ministerpräsidentenkonferenz auseinanderzusetzen“. Deutschland bleibe auch in der Pandemie ein Bundesstaat.


29.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Freiheitsfieber im Erzgebirge: Das Volk steht auf

Wie schon zur Wendezeit scheint sich Westsachsen erneut als Schwerpunkt regierungskritischer Demonstrationen herauszukristallisieren. Unter dem Motto „Öffnet die Schulen!“ protestierten in der vergangenen Woche zahlreiche Eltern gegen die erneute Schließung von Schulen und Kitas, weil im Erzgebirgskreis wieder eine Inzidenz von über 100 erreicht und die Region somit in den sogenannten Notbremsen-Lockdown versetzt wurde. „Gebt unseren Kindern ihr Leben zurück“ oder „Gemeinsam gegen einsam“ war auf den Plakaten zu lesen.

29.3.2021
Demokratur
Corona
Österreich
Compact-Online: Zitat des Tages: FPÖ warnt vor Corona-Diktatur

„Das Schlimme ist, dass diese Regierung aus ÖVP und Grünen nicht die Pandemie, sondern unsere Demokratie bekämpft. So werden Gesetze und Verordnungen erlassen, die nicht einzuhalten sind. Gesetze, die bei Bedarf dann mit aller Härte und selektiv gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen angewandt werden. Etwa gegen Kurz-Kritiker – das ist ein offensichtlicher Wesenszug einer Diktatur.“ (FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz, Presseerklärung des Parlamentsklubs)
 
29.3.2021
Demokratur
Corona
alles-schallundrauch: Deutschland wieder im harten Lockdown Da ich nichts mehr schreiben kann, lasse ich andere zu Wort kommen, dessen Meinung ich meistens aber nicht in allem teile

28.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Von wegen „noch einmal richtig Lockdown, dann endlich Freiheit“: Der große Impf-Schwindel

Das Ammenmärchen, zuerst die Massentests und dann die Impfungen würden uns aus dem Corona-Debakel herausführen, glauben in Deutschland immer weniger kritische Menschen. Jenseits der Staatspropaganda und der von der öffentlich-rechtlichen Framing-Apparatur aufrechterhaltenen Durchhalteparolen dämmert vielen, dass sich in Wahrheit überhaupt nichts mehr ändert, sondern alles nur noch schlimmer wird: Selbst „Öffnungen“ in „Modellregionen“, die diesen Namen nicht verdienen, sollen nun zurückgenommen werden – zugunsten eines harten Lockdowns mit Ausgangssperren. Und an den Erfolg der Impfungen glauben in Tat und Wahrheit offenbar sogar Mediziner nicht mehr.

28.3.2021
Demokratur

Politiker
ScienceFiles: Politiker in Begründungsnöten: Politiker sind weniger vernünftig als Menschen aus der „Normal“-Bevölkerung [neue Studie]

Die Erzählung von der repräsentativen Demokratie sieht in etwa so aus: Die Menschen in der Bevölkerung wählen aus dem Angebot der Bewerber um politische Ämter denjenigen aus, der ihre Wünsche und Interessen am besten repräsentiert. Weil die Inhaber politischer Ämter „ihren“ Wählern verantwortlich sind, werden sie versuchen, „ihre“ Politiken gegenüber anderen Inhabern politischer Ämter durchzusetzen, was voraussetzt, dass sie sie von den Vorteilen „ihrer“ Politiken überzeugen können. Da dies alle Repräsentanten „ihrer“ jeweiligen Wähler tun werden, kommt es zu einem Abwägungsprozess zwischen diversen Wünschen und Interessen, immer vor dem Hintergrund dessen, was angesichts realer Möglichkeiten und Beschränkungen möglich ist.

28.3.2021
Demokratur
Corona
UK
ScienceFiles: Britische Ärzte und Wissenschaftler machen gegen Corona-Maßnahmenwahnsinn mobil

Sie haben sich in ein Loch gegraben. Und anstatt das zuzugeben und um eine Leiter zu bitten, graben sie weiter – die Politdarsteller und der Corona-Kult, der sie umtanzt. Es gibt viele Arten das, was als Sunk Cost Fallacy in der Ökonomie bekannt ist, zu beschreiben. Das Health Advisory und Recovery Team (HART), das sich aus paraktizierenden Ärzten, Medizinern und Wissenschaftlern zusammensetzt, wählt den Ersten Weltkrieg, um die Sunk Cost Fallacy, die auch im Kern der heutigen Reaktionen auf SARS-CoV-2 steht, darzustellen: Zu Weihnachten 1914 war jedem am Krieg Beteiligten klar, dass der Krieg nicht zu gewinnen sein wird. Dennoch wurde er weitere fast vier Jahre fortgesetzt. Das Widerstreben zuzugeben, dass die menschlichen und ökonomischen Kosten, die von Ende Juli bis Dezember 1914 bereits entstanden waren, umsonst gewesen sind, hat dazu geführt, dass der Krieg fortgesetzt wurde, dass Leid, Tod und Zerstörung ins Extrem gesteigert wurden.
 
28.3.2021
Demokratur
Corona
UK
RT: Ex-Supreme-Court-Richter: Briten könnten weitere zehn Jahre Masken und Abstandsregeln dulden müssen

Die gegenwärtigen Beschränkungen des öffentlichen Lebens in Großbritannien könnten sich noch auf Jahre hinziehen, meint der ehemalige Richter des britischen Obersten Gerichtshofs Lord Sumption. Diese verglich er mit den Lebensmittelrationierungen in der Nachkriegszeit.

28.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Nach Lauterbach nun auch Söder für Ausgangssperren – Kanzleramt für regionale Ausgangsbeschränkungen

Mit seiner Forderung nach einer bundesweiten Ausgangsperre nach 20 Uhr preschte SPD-Politiker Karl Lauterbach vor. Nun zieht Bayerns Ministerpräsident Markus Söder nach und schließt sich der Forderung an. Auch Kanzleramtschef Helge Braun fordert nun Ausgangsbeschränkungen, wenn auch auf regionaler Ebene.

28.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Pfefferspray in Düren – Polizei löst Geburtstagsparty auf

Im nordrhein-westfälischen Düren hat die Polizei am Samstagabend eine Geburtstagsfeier mit 30 bis 40 Gästen aufgelöst. Dabei griffen die Gastgeberin und einige Gäste die Beamten an, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Demnach mussten sämtliche Streifenwagenbesatzungen des Kreises Düren eingesetzt werden.

Anwohner hatten sich bei der Polizei über Lärm beschwert. Als die Beamten ankamen, sahen sie eine Geburtstagsfeier in einer Wohnung „auf engstem Raum“, bei der die Corona-Schutzmaßnahmen nicht eingehalten wurden. Einige Gäste flüchteten laut Mitteilung über den Balkon und das Treppenhaus.


28.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Ab Mittwoch: Shoppen in Berlin nur noch nach negativem Test – Forderungen nach hartem Lockdown

Berlin und Mecklenburg-Vorpommern beschlossen weitere Einschränkungen: Fürs Shoppen-gehen ist ein negatives Testergebnis notwendig. Unser Corona-Ticker.

27.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Statt kreativer Lösungen: Gesundheitsminister Spahn hält erneuten harten Lockdown für notwendig

Am Samstag stellten sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Chef Lothar Wieler in einer Online-Diskussionsrunde den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern. Wer einen neuen und kreativen Ansatz erwartete, wurde bitter enttäuscht.

27.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Spahn stimmt Bürger auf Fortsetzung des Lockdowns über Ostern hinaus ein

Wenige Tage vor Ostern hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Menschen in Deutschland auf die Fortsetzung des Corona-Lockdowns über die Feiertage hinaus eingestimmt. Familie besuchen "geht halt dieses Jahr noch nicht", meint der Gesundheitsminister.

Der Gesundheitsminister sowie mehrere Experten staatlicher Behörden beantworteten heute (27. März, 14.00 Uhr) Fragen von Bürgern zum Thema Corona-Impfung.

 
27.3.2021

Demokratur
Epochtimes: Belarus darf nicht an Eurovision Song Contest in Rotterdam teilnehmen

Das seit Monaten von Protesten gegen den autoritären Staatschef Alexander Lukaschenko erschütterte Belarus darf nicht am diesjährigen Eurovision Song Contest in den Niederlanden teilnehmen.

Das seit Monaten von Protesten gegen den autoritären Staatschef Alexander Lukaschenko erschütterte Belarus darf nicht am diesjährigen Eurovision Song Contest in den Niederlanden teilnehmen. Das Land werde bei dem Musik-Wettbewerb im Mai „leider nicht teilnehmen“, teilte die Organisatorin des ESC, die Europäische Rundfunkunion (EBU), am späten Freitagabend mit. Minsk verurteilte den Ausschluss als „politisch motiviert“.


27.3.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Kinder als Gefährder: Wann ruft der „Spiegel“ zur Tötung aller Erstgeborenen auf?

Das Zentralorgan für irrationale Angst- und Panikmache in Pandemiezeiten, der früher einmal als Nachrichtenmagazin bekannte „Spiegel„, agitiert wieder mal für intergenerationelle Spaltung der Gesellschaft und sät Misstrauen zwischen Eltern und den eigenen Kindern. Bei nachwuchslosen und empathiefreien verkrachten Existenzen wie der deutschen Kanzlerin, die bereits im Dezember im Bundestag den Tote-Großeltern-Trump ausspielte, fallen solche bizarren Warnungen vermutlich auf fruchtbaren Boden – wie auch bei überspannten Corona-Soziopathen à la Lauterbach.

27.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Höllentrip Mallorca: Urlaubsparadies für Masochisten

So wie sich immer deutlicher abzeichnet, dass der „Weg aus dem Lockdown“ in Wahrheit nur der Übergang in eine andere Form der völligen Unfreiheit bedeutet, nämlich eine Knechtschaft aus „Testregime“, Ansteckungs-Generalverdacht, Maske, Kontaktbeschränkungen und Datenüberwachung, so wird auch das Reisen nie mehr so sein, wie es mal war. Auch wenn die Ausreiseverbote der Regierung vom Tisch sind, sind die Bedingungen, unter denen Deutsche über ihren Osterurlaub verbringen dürfen, so unerträglich, dass nur Masochisten hier ihren Spaß haben werden.

26.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Ärger an der Grenze wegen Herz-Notfall: Tiroler Landeschef empört über Söders „Kontroll-Willkür“

Der grenzüberschreitende Notfall-Transport eines Herzpatienten von Reutte, Tirol, nach Füssen, Bayern, wird von der Bayerischen Grenzpolizei gestoppt. Es fehlte die Kopie einer E-Mail, die derartige Transporte genehmigt. Der Fall schlägt nun politische Wellen.

30 Minuten Todesangst erlebte ein 77-jähriger Herzpatient, der im Rettungswagen von einem Tiroler Bezirkskrankenhaus in die Füssener Herzklinik eingeliefert werden sollte und an der deutsch-österreichischen Grenze bei Füssen-Ziegelwies von bayerischen Grenzposten abgewiesen wurde, weil der Ausdruck einer E-Mail fehlte. Nun schlägt das Ereignis hohe Wellen.


26.3.2021
Demokratur
DDR 2.0
Journalistenwatch: Katarina Witt: „Willkommen zurück in der DDR“

Katarina Witt macht ihrem Ärger Luft auf Facebook. Das Regieren von Merkel und Co erinnert die 55-Jährige an frühere Zeiten: „Die Ähnlichkeit ist verblüffend, was man im Namen „zum Wohle des Volkes“ so kollektiv, früher im Sozialismus und gegenwärtig im Kapitalismus, in so kleinem Kreise einfach durchsetzen kann! Ich mag es gar nicht aussprechen, aber ein kleines Teufelchen auf meiner Schulter flüstert mir fast schelmisch ins Ohr „Willkommen zurück in der DDR“.


26.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Merkel ist fast am Ziel: Deutschlands langer Marsch zurück in die DDR

Je mehr sich das große Verhängnis dieser Kanzlerschaft seinem Ende zuneigt, umso mehr ähnelt dieses Deutschland dem Staat, in dem Angela Merkel einst sozialisiert wurde. Kaum je zuvor in der Geschichte wurde die Zeit mit solcher Konsequenz zurückgedreht, wurde dem Sozialismus aus freien Stücken eine solche Renaissance beschert wie in den letzten 16 Jahren. Die Corona-Krise hat diese Entwicklung nur noch einmal deutlich beschleunigt. So wohl wie heute dürfte sich die Kanzlerin hierzulande seit ihrer privilegierten Kindheit im Osten nicht mehr gefühlt haben.

26.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Testpflicht für alle Fluggäste nach Deutschland ab Dienstag

Ab Dienstag sind Einreisen nach Deutschland per Flugzeug nur noch nach Vorlage eines negativen Corona-Tests möglich. Dies gilt auch für Reiserückkehrer.

Dabei werden laut Bundesgesundheitsministerium grundsätzlich alle Verfahren der Nukleinsäureamplifikationstechnik (PCR, LAMP, TMA) und Antigentests zum direkten Nachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 anerkannt.


26.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Der nächste Fake-„Ausbruch“: 70 Prozent falsch-positive Schnelltests in Ludwigsburg

Noch niemals in der Geschichte wurden so weitreichende Einschnitte für die Gesamtbevölkerung auf einer derart wackligen, nebulösen und unseriösen Datenbasis verhängt wie in dieser sogenannten Pandemie. Die Schnelltests, die nun zur „conditio sine qua non“, zur indiskutablen Grundlage der Wiedergewährung jeglicher Freiheiten und Grundrechte erklärt werden, machen da keine Ausnahme. Zu welch abnormen Fehlern und Schlampereien es hier kommt, beweist der Fall Ludwigsburg – der wohl nur die Spitze eines Eisbergs darstellt.

26.3.2021
Demokratur
Epochtimes: Durchsuchungen: Wer sind eigentlich die Uniformierten, die bei Ärzten und Juristen eindringen?
Unsere Gastautorin Vicky Richter räumt mit den Mythen der unterschiedlichen Polizeikommandos und -einheiten auf. Was bedeuten die Farben auf den Uniformen? Welche Funktionen haben die unterschiedlichen Einheiten? Und warum werden die Durchsuchungen "überdramatisiert"? Eine Analyse der ehemaligen Soldatin.

Sind es tatsächlich die Sondereinheiten der deutschen Polizei – das Sondereinsatzkommando (SEK) oder das Mobile Einsatzkommando (MEK) –, die Ärzte um sechs Uhr morgens aus ihren Betten zerren und sie, wie in einem schlechten Action-Film aus Hollywood, in der Mitte des Raumes spärlich bekleidet sitzen lassen und ihnen die durchgeladene Maschinenpistole an den Kopf halten?


26.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Merkel macht Druck auf Unternehmen und kündigt „regulatorische Maßnahmen in der Arbeitsschutzverordnung“ an

Die Politik mahnt angesichts der dritten Welle zur Eile. Immer mehr Unternehmen in Deutschland sollen ihren Belegschaften Schnelltests zur Erkennung des Coronavirus anbieten.

Der Autobauer Volkswagen stellt allen Beschäftigten an seinen deutschen Standorten nach Ostern zweimal in der Woche einen Test zur Verfügung. Damit werde die Teststrategie um einen Baustein erweitert, teilte VW mit. Auch Unternehmen wie Opel oder Thyssenkrupp kündigten an, die Testangebote auszudehnen.


26.3.2021
Demokratur
Epochtimes: Katarina Witt: „Willkommen zurück in der DDR“ – Der Corona-Brief der Eisprinzessin

„Was für eine erschütternde Bilanz der hilflosen Planlosigkeit“: Eiskunstlauflegende Katarina Witt schreibt nach den neuen Ankündigungen der Bundeskanzlerin einen Brief auf Facebook und erinnert sich an die Zeiten der DDR zurück.

Zweifache Olympiasiegerin, vierfache Weltmeisterin und sechsfache Europameisterin: Mit diesen Titeln wurde Katarina Witt in den 1980er Jahren, im letzten Jahrzehnt der sozialistischen DDR, zur Eiskunstlauflegende und zum Vorzeigemädchen des sogenannten Arbeiter- und Bauernstaates.


25.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Kritik an Oster-Beschlüssen: „Planlos, ratlos, mutlos“ – „Regierung hat versagt“ – „Wir agieren wie eine Karikatur“

Die Corona-Politik von Bund und Ländern wird aus den eigenen Reihen und der Opposition auseinander genommen – die Kanzlerin rudert zurück. Die Opposition erklärt: Die Regierung „hat völlig versagt“.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am 24. März angekündigt, dass der kürzlich gefasste Beschluss zu zusätzlichen Ruhetagen in der Osterwoche wieder rückgängig gemacht wird.

 
25.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Sozialismus pur: Regierung verkündet neue „Feiertage“, Söder verlängert „Ruhezeit“ bis kurz vor Ramadan

Noch bevor der Staat als Relikt der Corona-Krise das, was vom deutschen Mittelstand übriggeblieben ist, zu „Volkseigenen Betrieben“ umdeklariert, gewöhnt er die verbliebenen, nicht vom Lockdown betroffenen Branchen schon einmal an sein absolutes Einmischungs- und Bevormundungsdiktat: Das zum Ersatz-Grundgesetz erhobene Infektionsschutzgesetz regelt jetzt sogar schon die Feiertagsbestimmungen.
 
25.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Mächtig Wirbel um Merkels #WirbleibenzuHause-Prinzip

Angela Merkel und ihr Corona-Regime haben die systemkonformen, gehorsamen  Deutschen nun auch über Ostern – in eine sogenannte „Osterruhe“ – einmal mehr unter das Prinzip #WirbleibenzuHause gezwungen. Die Stimmen im Netz gegen die nicht mehr zu ertragende Dreistigkeit und Unfähigkeit dieser Sippschaft werden lauter.
 
24.3.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Bereit für den Totalitarismus

Einer der erschütterndsten Aspekte des Corona-Verbrechens ist für viele Menschen, ansehen zu müssen, mit welcher Gleichgültigkeit und Passivität sich ihre Mitmenschen das eigene Leben und das ihrer Kinder zerstören lassen. Denn sie, die Wachen, wissen oder spüren intuitiv, dass dies die Weichenstellung für die Reise zum Ende der Menschheit ist und fragen sich, ob dieser Zug überhaupt noch umgelenkt werden kann.  
 
24.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Keiner hat die Absicht…Regierung prüft Verbot von Urlaubsreisen ins Ausland

Berlin – Angela Merkel ist ihrem Ziel, Deutschland wieder zurück in die DDR zu verwandeln, offensichtlich ein Stück näher gekommen: Die Bundesregierung prüft das Verbot von Urlaubsreisen ins Ausland.

Es gebe einen entsprechenden Prüfauftrag, „um zu gucken, was möglich ist“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Mittwoch in Berlin. Es gebe vor einer Ausreisesperre aber „große verfassungsrechtliche Hürden“.

 
24.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Explodiert jetzt der Kessel?

Wer diese Dame kennt, weiß, dass sie gerne die Daumenschrauben noch etwas anzieht, wenn die Schmerzensschreie der gefolterten Bürger bislang noch nicht überzeugend geklungen haben. Und siehe da, sie und ihre Vasallen in den Bundesländern haben aus dem Hardcore-Lockdown einen Apocalypse-Lockdown gemacht. Zu Ostern wird das Volk ins Koma versetzt.
 
24.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Merkel beschließt „Hungerkatastrophe“ für Deutschland: Jetzt drohen Panikkäufe und Superspreading vor den Supermärkten

Nun wird es vollends kriminell: Was Merkels Corona-Junta (alias „Bund-Länder-Gipfel“) mit ihren – nach stundenlanger Unterbrechung heute Nacht dann doch noch gefassten – Beschlüssen der Bevölkerung zumutet, lässt sich nur noch als gewollter Kurs in Richtung Abgrund verstehen. Um irgendeinen „Erfolg“ harter Maßnahmen als puren Selbstzweck vermelden zu können, wird nun über Ostern eine als „Ruhezeit“ verbrämte sechstätige Totenmesse verordnet, in der sogar Supermärkte und Lebensmitteleinzelhandel schließen müssen. Was die Regierung damit an Angst und Verunsicherung anrichtet, lässt sich in seiner Tragweite noch gar nicht absehen.
 
24.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Eilt! Merkel will den Deutschen das ganze Jahr den Urlaub verbieten

Wenn jemand wie Angela Merkel erst mal in Fahrt gekommen ist, wenn sie merkt, sie kann ihre Untertanen auf dem Boden zerquetschen, ohne, dass diese sich wehren, dann gibt es noch einen oben drauf, und noch einen und noch einen.

Die „Bild“ vermeldet gerade, dass sich die Deutschen den Urlaub in diesem Jahr komplett abschminken können und zitiert die offensichtlich verwirrte Kanzlerin mit folgenden Worten:

„Insgesamt verhehle ich nicht, dass wir eigentlich den Reisehinweis geben, dass man eben NICHT reisen sollte in diesem Jahr.“

 
24.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: CEOs rechnen erst 2022 mit Rückkehr zur „Normalität“ – Dürfen nur noch Geimpfte künftig ins Büro?

Womit können Arbeitnehmer in der Zukunft rechnen? Kehrt die ersehnte „Normalität“ zurück oder werden künftig Meetings und Kundengespräche digital stattfinden? Und dürfen nur noch Geimpfte im Büro arbeiten? KPMG hat 500 CEOs weltweit zur aktuellen Geschäftslage in der Corona-Pandemie befragt.

„In naher Zukunft keine Rückkehr zur Normalität“ – mit dieser Überschrift fängt die neueste Umfrage von KPMG, eines der größten Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsunternehmen der Welt, an. Sie haben dazu über 500 Geschäftsführer auf internationaler Ebene befragt.


24.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Wirtschaft läuft Sturm gegen „Oster-Ruhetage“: „Die Stimmung ist unterirdisch“

Was genau bedeuten die geplanten «Ruhetage» für die Wirtschaft? Niemand weiß das so ganz genau. In Verunsicherung mischt sich Ärger über die Politik.

Bei vielen Wirtschaftsverbänden haben die Telefone nicht mehr still gestanden: Der von Bund und Ländern beschlossene Oster-Lockdown hat für große Verunsicherung bei vielen Unternehmen gesorgt – und für massive Kritik.

„Die Stimmung ist unterirdisch“, hieß es bei einem großen Wirtschaftsverband. Verzweifelte Unternehmer, Personalchefs oder Logistiker wollten nun wissen, was sie tun sollen – und was nun gilt. In vielen Verbänden und Firmen wird mit großer Spannung darauf gewartet, was genau die „Ruhetage“ bedeuten.


23.3.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Tagesspiegel: „Der Staat muss gegen die ‚Querdenker‘ endlich Härte zeigen“

Der „Tagesspiegel“ ist ein Blatt, das von Stephan-Andreas Casdorff und Giovanni di Lorenzo herausgegeben wird. Das merkt man. Letzterer ist auch Chefredakteur der „Zeit“. So kommt es, daß im Namen der Toleranz neben den weniger Klugen in der „Zeit“ auch die gänzlich Unklugen zu Wort kommen. Sie dürfen ihre Meinungsbeiträge im „Tagesspiegel“ unterbringen. „Der Staat muß gegen die ‚Querdenker‘ endlich Härte zeigen“, lautet ein Meinungsbeitrag von Herrn Frank Jansen. Mein lieber Schwan. Die Medienkritik.
 
23.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Epidemiologe Ioannidis: Ein harter Lockdown kann die Situation sogar verschlimmern

In einem Interview spricht sich der renommierte Epidemiologe John Ioannidis erneut gegen harte Lockdowns als zentrales "Werkzeug" gegen COVID-19 aus. Maßnahmen wie Ausgangssperren brächten keinen Nutzen und könnten sogar schaden.

23.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Lockdown verschärft und verlängert bis 18. April – Zu Ostern soll Deutschland komplett stillstehen

Deutschland verlängert den Corona-Lockdown bis zum 18. April und an den Oster-Feiertagen vom 1. bis 5. April soll das Land fast komplett heruntergefahren werden. Urlaubsreisen nach Mallorca bleiben aber auch in den Ferien möglich, Hotels im Inland bleiben aber zu.

23.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Harte Kritik aus der CDU an Kanzlerin: „Ihr Beschluss ist eine Kapitulationserklärung“ – „Schaden größer als Nutzen“

Auch aus den eigenen CDU-Reihen erhielt die Kanzlerin heute einen Brandbrief wegen des Oster-Lockdowns. Dietmar Bartsch (Linke) nannte diesen einen 'Weil-es-die-Bundesregierung-vergeigt-hat-Lockdown'". Institutionen, Verbände, die Kirche und andere sind verärgert und kritisieren die Beschlüsse.

23.3.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Lockdown statt Lockern
Bis auf weiteres geschlossen


Die Vertreter der Bundesregierung und die Länderchefs haben laut Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) „sehr, sehr lange“ und „neu“ gedacht, wie man auf die wieder steigenden Zahlen von Corona-Neuinfektionen reagieren soll. Von wirklichen Ideen gekrönt war der Gedanken-Marathon allerdings nicht. Eingefallen ist Merkel und den Ministerpräsidenten nur das, was sie bereits seit einem Jahr verkünden: Lockdown, Lockdown, Lockdown! Schließen, Schließen, Schließen! Zu Hause bleiben, zu Hause bleiben, zu Hause bleiben!

Wobei: Etwas Neues hat sich die Regierung für den diesjährigen Osterlockdown einfallen lassen. Damit sich am Karsamstag vor Ostern möglichst alle beim Einkaufen im Supermarkt gegenseitig auf die Füße treten, müssen die Läden zuvor am Gründonnerstag geschlossen bleiben. Wer dagegen hoffte, über die Feiertage den eigenen vier Wänden für eine kurze Zeit auf einem Campingplatz oder in einer Ferienwohnung an der Nord- oder Ostsee, im Bayerischen Wald oder im Elbsandsteingebirge entfliehen zu können, muß einmal mehr in die Röhre gucken.

 
23.3.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Erneute Verlängerung der Corona-Beschränkungen
Regierung beschließt harten Oster-Lockdown


BERLIN. Bund und Länder haben sich auf einen harten Lockdown über die Ostertage verständigt. Bei ihrem Treffen am Montag abend beschlossen die Bundesregierung sowie die Ministerpräsidenten der Länder zudem, die bisherigen Maßnahmen einmal mehr bis zum 18. April zu verlängern.

Vom Gründonnerstag bis zum Ostermontag solle es eine „erweitere Ruhezeit“ geben. Ziel sei eine „mehrtägige, sehr weitgehende Reduzierung aller Kontakte, um das exponentielle Wachstum der dritten Welle zu durchbrechen“, heißt es in dem Beschluß. Danach werden Gründonnerstag und Ostersamstag als „Ruhetage“ ausgegeben.

 
23.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Radikaler Oster-Lockdown: Darauf einigte sich die Bund-Länder-Runde

Corona-Notbremse statt froher Osterbotschaft: Bis zum 18. April geht der Lockdown weiter. Vom 1. bis einschließlich 5. April soll das Leben noch weitgehender heruntergefahren werden.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten bitten die Bürger dringend, „alle Kontakte auf das absolut notwendige Minimum zu beschränken und insbesondere Zusammenkünfte in Innenräumen zu vermeiden“. Der Corona-Gipfel zog sich bis in den Morgen hinein. Gegen 2:30 Uhr gab es die Pressekonferenz.


22.3.2021
Demokratur
UK
RT: Großbritannien: Heftige Zusammenstöße bei Demonstration gegen Polizeigesetz

In Großbritannien kam es am Wochenende zu Protesten gegen ein neues Polizeigesetz, das laut Aktivisten und NGOs zur Unterdrückung friedlicher Proteste verwendet werden könnte. Hierbei kam es zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei.
 
22.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Ausnahmezustand für immer – auch nach Abschluss der Impfkampagne

Naive Gemüter glauben noch immer an das Märchen, diese Pandemie hätte spätestens dann ihr Ende gefunden, wenn endlich auch bei uns die Impfungen abgeschlossen sind; dann würde alles wieder öffnen, die Exekutive würde die unfassbare und in der Bundesrepublik nie für möglich gehaltene Machtkonzentration freiwillig zurückgeben, und es würde sich nach und nach wieder so etwas wie Alltag und Normalität einstellen. Sie alle haben NICHTS begriffen.

22.3.2021
Demokratur
Corona
Schweden
RT: Wut ohne Lockdown: Proteste gegen Corona-Maßnahmen selbst in Schweden

Die Restriktionen in Schweden von Seiten der Politik halten sich in Grenzen. Dennoch wird in Schweden demonstriert. Unter den Demonstranten befinden sich neben Impfgegnern auch Anhänger von Verschwörungstheorien, so die schwedische Presse.
 
22.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Kanzleramts-Pläne: Der Lockdown-Terror wird VORERST bis 18. April verlängert und alles wird noch schlimmer

Berlin – Angesichts der angeblich steigenden Corona-Zahlen wird es in Deutschland nicht nur eine erneute Verlängerung des Lockdowns geben, sondern auch eine zusätzliche Verschärfung. Das geht aus einem neuen Beschlussentwurf des Kanzleramtes hervor, über den das Wirtschaftsmagazin „Business Insider“ berichtet. Demnach soll der Lockdown bis zum 18. April verlängert werden.

22.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Beschlussentwurf: Lockdown bis weit nach Ostern – Maskenpflicht, „Testregime“, Ausgangssperre und Notbremse

Die Verlängerung des Lockdowns steht bevor: Ein Beschlussentwurf aus dem Kanzleramt für die heutige Bund-Länder-Runde nennt als Datum dafür den 18. April. Zudem müsse die Anfang März beschlossene Notbremsregelung „konsequent umgesetzt werden“.

Kurz vor Beginn der Bund-Länder-Spitzenberatungen am Montagnachmittag hat sich in wichtigen Fragen noch keine einheitliche Linie abgezeichnet.

Als sicher galt, dass der Lockdown verlängert wird – wohl bis zum 18. April. Noch keine Einigung gab es vorab in der Frage, ob in Regionen mit besonders vielen Infektionen eine nächtliche Ausgangssperre verhängt werden soll. Strittig war auch der Vorschlag, die Kontaktbeschränkungen über Ostern für Verwandtschaftsbesuche zu lockern. Der Beschlussentwurf liegt der Nachrichtenagentur AFP vor.


22.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Neues aus der Corona-Wolfsschanze: Lockdownverlängerung, die sechste

Die ganze Einfallslosigkeit, Ohnmacht und Verbohrtheit einer Sackgassen-Politik, die uns seit einem Jahr kujoniert und kaputtmacht – weit mehr, als es es jedes Virus vermochte – setzt sich in trauter Regelmäßigkeit alle paar Wochen fort, wenn die Corona-Junta im Berliner Führerbunker zusammenkommt. So wie heute wieder. Im Kanzleramt hat man vollständig, in Staatskanzleien der Länder zumindest weitgehend den Bezug zur Realität sowie zu den Nöten und Beklemmungen der Bevölkerung verloren. Die heutigen Beschlüsse, soweit schon ausgehandelt, machen es deutlich: Ohne Unruhen und Aufstand der Bevölkerung wird es keine Freiheit mehr in diesem Land geben.
 
22.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Deutschland 2021: Impfung macht frei

Wenn man sich dieser Tage durchliest, womit die deutsche Freimacht schon wieder alle frei macht, fällt nicht nur der Heilkundige fast in Ohnmacht. Ist denn schon wieder „Vogelschiss“? Als solchen hatte Alexander Gauland die zwölf Jahre Nazidiktatur im Vergleich zu einer tausendjährigen deutschen Geschichte bezeichnet. „Heil Spritzler“, oder was?
 
22.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Kinderärzte kritisieren geplante Testpflicht für Kitakinder

Berlin – Wie nennt man den Nachwuchs bei Versuchskaninchen? Deutschlands Kinderärzte kritisieren Pläne von Bund und Ländern, nur noch negativ getestete Kinder in Kitas zu lassen.

„Das wirkt wie eine Verzweiflungstat angesichts der vielen Versäumnisse der Vergangenheit“, sagte Thomas Fischbach, Präsident des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ), der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Wenn Eltern ihre Kleinkinder daheim testen sollen, sei mit vielen falsch negativen und falsch positiven Ergebnissen zu rechnen.

 
22.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Impfung einmal pro Jahr? BioNTech-Gründer rechnen mit Ende der Lockdown-Politik im Herbst

"Wenn man die Hausärzte und das medizinische Personal einbindet, wäre es kein Problem, 80 Millionen Menschen jedes Jahr einmal zu impfen", sagt Ugur Sahin, Mitgründer von BioNTech. Die Firma rechnet mit einem Ende der Lockdown-Politik im Herbst.

Die beiden Gründer des Mainzer Corona-Impfstoffherstellers BioNTech rechnen spätestens im Herbst mit einem Ende der Lockdown-Politik in Deutschland. „In vielen Ländern in Europa und in den USA, werden wir wahrscheinlich Ende des Sommers in der Situation sein, nicht mehr in einen Lockdown zu müssen“, sagte Ugur Sahin der „Welt am Sonntag“. Und weiter: „Das Virus wird nicht verschwinden.“


22.3.2021
Demokratur
Corona
Frankreich
Epochtimes: Tausende feiern trotz Corona-Auflagen Karneval in Marseille – Polizei geht gewaltsam gegen Teilnehmer vor

Ungeachtet aller Corona-Auflagen haben tausende Menschen am Sonntag in Marseille Karneval gefeiert. Bei einem nicht genehmigten Karnevalsumzug zogen nach Polizeischätzungen rund 6500 Feiernde ohne Mund-Nasen-Bedeckung und dicht gedrängt durch die Straßen der südfranzösischen Hafenstadt.

Ein Polizeisprecher sprach von einem unverantwortlichen Verhalten. Verstöße gegen die Schutzmaskenpflicht würden geahndet.

Unterdessen meldeten die französischen Gesundheitsbehörden eine wachsende Belastung der Intensivstationen. Dort wurden am Sonntag mehr als 2.200 Covid-19-Patienten behandelt, die höchste Zahl seit Ende November.


22.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Umsatzverlust von 54,8 Prozent: Lockdown bringt massive Umsatz- und Jobverluste im Gastgewerbe

„Was ihr nehmt, wird euer sein!“ Mit diesen Worten heizte der weltberühmte Pianist Ignaz Paderewski im Dezember 1918 die Stimmung in Polen an. Aus dem westlichen Exil in die gerade neu ausgerufene polnische Republik zurückgekehrt, war dies seine Antwort auf die Frage, ob die westlichen Siegermächte polnische Eroberungen im Osten Deutschlands anerkennen würden. Sie würden es also tun, so das Versprechen, dem prompt zahlreiche erfolgreiche Übergriffe polnischer bewaffneter Einheiten in den deutschen Provinzen Posen und Westpreußen folgten.

21.3.2021
Demokratur
Pharma
RT: BioNTech-Gründer rechnet mit Lockdown bis Herbst und spricht sich für regelmäßige Corona-Impfung aus

Der Firmengründer und BioNTech-Erfinder Uğur Şahin glaubt, dass uns Corona noch eine ganze Weile beschäftigen wird. Er rechnet erst ab Herbst mit einer Rücknahme der Corona-Schutzmaßnahmen und plädiert für eine jährliche Corona-Impfung der Gesamtbevölkerung.

21.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Beschlussvorlage vor Bund-Länder-Gipfel: Kanzleramt will Lockdown bis Ende April

Das Kanzleramt will eine Verlängerung des bestehenden Lockdowns bis in den April hinein. Die Beschlussvorlage vor dem Bund-Länder-Treffen sieht keine neuen Öffnungsschritte vor. Eventuell könnte jedoch Urlaub im eigenen Bundesland ermöglicht werden. Ebenso vorgesehen ist eine permanente Maskenpflicht am Arbeitsplatz.

21.3.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Vorstoß in der Pandemie: Sollen die Bürger bewegungsunfähig gemacht werden?

Dass die künstlich gezüchtete Pandemie nur Mittel zum Zweck ist, um die menschenfeindlichen Ziele der Klimaideologen durchzuprügeln, scheint mehr als ein Gerücht zu sein.


Wenn die Grünen ab Oktober hier in Deutschland das Ruder übernehmen, ist es aus mit der Mobilität. Wohin die langsame Reise dann geht, sagt uns eine berühmt-berüchtigte Jugendorganisation:

 
20.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Die Abrechnung: Ein Jahr Corona mit Dr. Köhnlein

Vor genau einem Jahr führte RT DE das erste Interview mit dem Kieler Internisten Dr. Köhnlein, das – genau wie das zweite – viral gehen sollte. Nun stattete ihm Margo Zvereva einen dritten Besuch ab, um ein vorläufiges Fazit zu ziehen und einen Ausblick zu wagen.

20.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Impfgipfel-Beschlüsse: Merkel will von der Notbremse Gebrauch machen

Bundeskanzlerin Merkel kündigte auf der heutigen Pressekonferenz an, dass ab Ostern auch Hausärzte in zunächst geringem Ausmaß an den Corona-Impfungen beteiligt werden. Zudem stellte sie in Aussicht, dass nächste Woche die Rücknahme von Lockerungen beschlossen wird.

20.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Corona-Chaos: Fällt dieses Jahr Ostern wie Weihnachten in sich zusammen?

Viele hatten ja gehofft, dass sie nach den langen dunklen Monaten der Entbehrung, der Isolation, der Angst und der Verzweiflung wenigstens zu Ostern wieder die Luft der Freiheit atmen können. Zumindest ein wenig, mit Maske, mit Abstand, geimpft und getestet, mit nur wenigen, ohne Bierchen und Bratwurst, irgendwo im Wald oder zumindest im Kleingarten.

20.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Als Steigerung des Lockdowns bleibt nur noch der Tod

Die Vöglein schweigen im Walde, warte nur balde ruhest auch Du:“ Den Corona-Besessenen und Paniktröten der Republik ist ein nochmaliges Upgrade ihrer bisherigen Alarmmechanismen gelungen. Jetzt fordern sie erstmals schon die Rückkehr in einen Lockdown, der gar nicht beendet worden war – so, als wollte man ein bereits zum Stillstand gekommenes Fahrzeug zusätzlich ausbremsen. Lauterbach, Söder, Drosten und die vielen anderen fürchten im Fall jeglicher Öffnungen um den für sie traumhaften Dauerzustand eines zu Tode erstarrten Landes, in dem das Volk bang und verschüchtert an ihren Lippen hängt und den unfehlbaren Krisenschamanen bedingungslos folgt. Deshalb: Bloß keine Veränderung!
 
20.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Kindgerechter PCR-Wahn: Lollitests für Schulkinder

Die Menschenversuche beschränken sich nicht auf die Impfungen – auch in weiteren Großprojekten werden wir zu Versuchskaninchen und Testpersonen wider Willen erniedrigt. Und mittlerweile sogar die Jüngsten der Gesellschaft, die sowieso schon um ihre Kindheit betrogen werden. In Freiburg sollen jetzt die rund 40.000 Schulkinder, für die es wieder Präsenzunterricht  gibt, „systematisch getestet“ werden.
 
20.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Trotz Tests und Impfung: Gericht zwingt Ärztepaar zu Verbleib in Quarantäne

Obwohl ein Ärztepaar in Rheinland-Pfalz sowohl eine Impfung gegen Corona als auch negative Tests vorweisen konnte, verweigerte das Verwaltungsgericht in Neustadt an der Weinstraße ihm eine Verschonung von Quarantäne. Der Beschluss kann noch angefochten werden.

Weil bei der im gleichen Haushalt lebenden Tochter eine Corona-Infektion festgestellt wurde, sollte auch ein Ärzte-Ehepaar in der Vorderpfalz in Quarantäne gehen. Die Mediziner, die beide bereits an der Corona-Impfung teilgenommen hatten und darüber hinaus jeweils negative PCR- und Schnelltests vorweisen konnten, wehrten sich dagegen mit einem Eilantrag.


20.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Offener Bürgermeister-Brief an Kretschmer: „Die Inzidenz müsse um ihrer selbst willen geschützt werden“

Sachsen – In einem Offenen Brief haben sich acht Bürgermeister aus dem Erzgebirge an CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer gewandt. Im Schreiben gaben die Bürgermeister ihren Eindruck wieder: „Die Inzidenz müsse um ihrer selbst willen geschützt werden“. 

19.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Corona-Schnelltest verweigert: Lehrer im sächsischen Zittau wird vom Dienst suspendiert

Sächsische Schüler ohne elterliche Zustimmung zum Corona-Selbsttest dürfen seit Mittwoch ihre Schule nicht mehr betreten. Lehrern wird mit dienstrechtlichen Konsequenzen bis hin zur Suspendierung gedroht. Der Rückhalt für die "Anti-Corona-Maßnahmen" in Sachsen sinkt.

19.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Hamburg aktiviert „Corona-Notbremse“: „Wir haben zu früh zu große Schritte gemacht“

Angesichts steigender Inzidenzwerte hat Hamburg die sogenannte Corona-Notbremse aktiviert und nimmt Öffnungsschritte zurück.

Die Pandemielage werde sich absehbar weiter verschlechtern, sagte der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) am Freitag nach einer Sitzung des Senats. Hamburg werde wie in früheren Corona-Wellen frühzeitig reagieren, um ein „Volllaufen von Intensivstationen“ mit Corona-Patienten zu verhindern. „Wir können nicht abwarten“, sagte Tschentscher.


19.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Widerstand gegen die Corona-Diktatur: Zusammenhalt ist das Gebot der Stunde

Die Jahresuhr bringt uns neue Blumen sowie Licht in unser Herz. Das weiß Kinderlieder-Interpret Rolf Zuckowski, und das ahnt auch Bayerns Ministerpräsident. Nur zu gerne würde Söder sicherlich den Frühling verbieten, er kann es aber nicht. So muss er derzeit größere und vor allem zahlreiche Protest-Versammlungen auch im einstmaligen Freistaat erdulden.

Die gigantischen Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen in Wien werden in Bayern von Freund und Feind besonders aufmerksam zur Kenntnis genommen. Es brodelt. Um beim Kinderlied zu bleiben: „Still und leise hat die Meise sich ein neues Nest gebaut.“ Tatsächlich haben sich die Deutschen während der anhaltenden Einsperrung neu organisiert und vernetzt. Längst sind Brücken gebaut, Gräben überwunden und spannende Kontakte geknüpft.


19.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Spahn kündigt mögliche Lockdown-Verschärfungen an – „Dritte Welle durch Impfungen nicht zu stoppen“

Anstatt "Licht am Ende des Tunnels" zu sehen, zeichnet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ein düsteres Bild im Zusammenhang mit der aktuellen Situation in der Corona-Pandemie. Man werde noch einen "langen Atem" brauchen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Bevölkerung darauf eingestimmt, dass die dritte Corona-Welle in Deutschland nicht durch Corona-Impfungen gestoppt werden kann.


19.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: „Inzidenz wird um ihrer selbst willen geschützt“

„Verfolgt man die Entwicklung der letzten Wochen, drängt sich der Eindruck auf, die Inzidenz müsse um ihrer selbst willen geschützt werden. Die Werte von 100, 50, 35 oder 10 werden in einer Weise manifestiert, dass es scheint, es könne kein Weg an der Einhaltung dieser Zahlen vorbeiführen.“ (Die Bürgermeister des Erzgebirges in einem Offenen Brief an den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer)
 
18.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Bürgermeister schreiben Corona-Brandbrief an Kretschmer: "Wir Verlieren den Rückhalt der Bürger"

Eine Gruppe mehrerer Bürgermeister aus dem Erzgebirge hat einen Corona-Brandbrief an den Landeschef Michael Kretschmer geschrieben. Ein Lockdown sei nicht mehr zu vermitteln, so die Bürgermeister aus Sachsen. Sie halten die Regeln für undifferenziert.

18.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Inzidenz für kleinere Orte als Maßstab untauglich: 20 Leute positiv getestet, 20.000 eingesperrt

In einem offenen Brief haben stellvertretend für alle 50 Kommunalpolitiker im Erzgebirge acht Bürgermeister Kritik an den Corona-Verordnungen geübt. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer antwortete darauf in einer Videokonferenz und bat alle, die politischen Entscheidungen weiterhin mitzutragen.

Am 15. März wandten sich acht Bürgermeister des Erzgebirges in einem offenen Brief an Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU). Gegenstand des Briefes waren Bedenken und Kritik an den neuen Corona-Verordnungen im Bundesland.


18.3.2021
Lügen
Demokratur
Corona
Epochtimes: Altmaier kündigt Corona-Härtefallhilfen an: Bundesländer sollen mit bezahlen, wurden aber zuvor nicht konsultiert

Bundesregierung und Länder haben sich auf finanzielle Hilfen für von der Coronakrise betroffene Unternehmen geeinigt, die bislang durchs Raster gefallen sind.

Das geht aus einem Brief von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) an seine Länderkollegen hervor, über den das „Handelsblatt“ berichtet. Altmaier hatte die sogenannten Härtefallhilfen im Februar nach einem Treffen mit Wirtschaftsverbänden angekündigt.

Nach der jetzt gefundenen Einigung wird der Bund für das neue Programm 750 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Die Länder sollen die neuen Hilfen zur Hälfte mitfinanzieren.


17.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Provinzposse: Einschüchterung als Amtshandlung?

Weiden Opf(er): Das Grundgesetz ist ein hohes Gut, nur das Infektionsschutzgesetz steht derzeit noch deutlich darüber. So zumindest muss man ein Vorkommnis in Weiden/Oberpfalz ausdeuten (das Bild rechts stammt von dort aus einer Demonstration im Jahr 2020). Eine unermüdliche Streiterin für Freiheit und Grundrechte wird nolens volens, vermutlich zum Zwecke der Disziplinierung, für eine Stunde in Polizeigewahrsam gesteckt. Ihr Verbrechen: Sie demonstrierte gegen die Maskenpflicht ohne den vorgeschriebenen Maulkorb. Nach geltender Auslegung der bayerischen Infektionsschutzverordnung ist das natürlich nicht erlaubt und eine beträchtliche Störung der öffentlichen Ordnung.

17.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Kein Lockern in Berlin und Brandenburg – Stadt in Bayern will "Notbremse" aufweichen

In Berlin und Brandenburg soll es vorerst keine weiteren Lockerungen der Corona-Maßnahmen geben. Sachsens Ministerpräsident spricht gar von einem Fehler beim Thema Lockerungsversuch. Eine Stadt in Bayern will jedoch die sogenannte "Notbremse" aufweichen.

17.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Irrenanstalt Deutschland: Auch Geimpfte müssen in Quarantäne

Lachnummer Corona-Impfung: Wozu sich eigentlich impfen lassen – wenn weder feststeht, ob man danach selbst anschließend wirklich immun ist, noch ob man für andere ansteckend ist, und wenn schon gar nicht klar ist, gegen was genau und wie lange ein Impfschutz eigentlich existiert? Wie berechtigt diese Fragen sind, unterstreicht eine gestrige Gerichtsentscheidung aus der Pfalz – der zufolge auch vollständig Geimpfte jederzeit in Quarantäne gesteckt werden können.

17.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Gerichtsurteil: Trotz Impfung in die Quarantäne

Ein Ärzteehepaar erhält eine Quarantäneanordnung und reicht Klage ein. Ihr Argument: Beide seien geimpft und somit keine Überträger. Ein Verwaltungsgericht entschied nun: Trotz Impfung sind beide noch gefährlich und müssen isoliert bleiben.

17.3.2021
Demokratur
Corona
RT: "Privilegien" für Geimpfte in Berliner Pflegeheimen

In Berliner Pflegeheimen kehrt für vollständig gegen COVID-19 geimpfte Personen allmählich die Normalität zurück: In Einrichtungen, in denen 80 Prozent der Bewohner geimpft wurden, sind Dinge wie Friseurbesuche, Singen, Tanzen und Sport in Kleingruppen wieder erlaubt.

17.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Reisefreiheit nur noch mit „Green Pass“ – und mit dem richtigen Impfstoff

Neue Mauern und Grenzziehungen innerhalb der EU – diesmal wegen unterschiedlichen Impfvorgaben: Dieses Szenario droht Europa in Kürze, wenn der jetzt von Brüssel vorgeschlagene digitale Impfpass Wirklichkeit wird. Weil die einzelnen Mitgliedsstaaten – auch als Folge der von der Kommission gründlich vergeigten Impfstoffbeschaffung – auf national unterschiedliche Vakzine gesetzt haben, deren Impfschutz jedoch nicht überall anerkannt wird, bedeutet „geimpft“ in Deutschland und Frankreich fortan etwas anderes als in Ungarn. Das Chaos ist vorprogrammiert.

17.3.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Steigende Inzidenz und Astrazeneca-Unsicherheit
Politiker und Wissenschaftler wollen wieder härtere Einschränkungen


BERLIN. Mehrere Politiker und Wissenschaftler haben eine Rücknahme der jüngsten Lockerungen der Corona-Einschränkungen gefordert. Sachsen Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) erklärte die ersten Lockerungsversuche von Bund und Ländern vor zwei Wochen für gescheitert. Dies sei ein Fehler gewesen und müsse abgebrochen werden, sagte Kretschmer laut dem Evangelischen Pressedienst am Dienstag abend auf einer Veranstaltung zur psychischen Gesundheit in der Pandemie in Dresden.

Politische Entscheidungen beeindruckten das Virus kaum. „Wir müssen möglichst schnell wieder auf einen wissenschaftlichen Weg kommen“, forderte der CDU-Politiker. Es brauche zudem mehr Sicherheit durch mehr Tests. Erst dann könnten weitere Einschränkungen zurückgenommen werden.

 
17.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: SPD Thüringen fordert Privilegien für Geimpfte – Höcke beklagt „Spaltung der Gesellschaft“

Die SPD in Thüringen fordert Sonderrechte für Personen, die sich gegen das Corona-Virus haben impfen lassen. Für die anderen soll es diese aber nicht geben.

Thüringens SPD-Chef und amtierender Innenminister Georg Maier setzt sich mit seinen Forderungen nach Sonderrechten bei den Corona-Maßnahmen erneut für eine Aufhebung der Einschränkungen der Grundrechte ein, für einen Teil der Bevölkerung – die Geimpften. Das berichten die „Thüringer Allgemeine“ und die „Ostthüringer Zeitung“. Maier wolle, dass „Freizügigkeit und Berufsfreiheit nicht weiter eingeschränkt werden – wenn man gegen Corona geimpft ist“, heißt es da.


17.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Gegen Corona-Diktatur hilft das Widerstandsrecht aus Art. 20 (4) Grundgesetz

Passt zum gestrigen Durchmarsch der Lockdown-Parteien: Der Philosoph Rudolf Brandner schlägt in unserer aktuellen Sonderausgabe Corona-Diktatur. Wie unsere Freiheit stirbt Widerstandsformen vor, die effektiv sind, aber die Gewaltfalle vermeiden. 

_ von Rudolf Brandner

Gerade in der repräsentativen Demokratie, die dem Bürger während der Legislaturperioden keinerlei plebiszitäre Eingriffsmöglichkeiten durch Volksabstimmungen bietet, springt das Widerstandsrecht in diese Lücke demokratischer Repräsentation: Es garantiert dem Souverän (Volk) seine politische Partizipation, um elementare Grundsatzentscheidungen nicht gänzlich einer durch Wahlen turnusmäßig abwechselnden Regierungsdiktatur zu überlassen. (…)


17.3.2021
Demokratur
Corona
NL
Compact-Online: Niederlande: Die Rückkehr des Corona-Aufruhrs

Mit Wasserwerfern und einer Reiterstaffel machte gestern die niederländische Polizei gegen eine Demonstration von Lockdown-Gegnern in der Hauptstadt Den Haag mobil. Im Januar hatte die Einführung einer Ausgangssperre zu den massivsten nicht angemeldeten Demonstrationen, die das Land seit Jahrzehnten erlebt hatte, geführt. Schlagende Argumente gegen das Lockdown-Regime finden Sie in COMPACT-Aktuell Corona-Diktatur: Wie unsere Freiheit stirbtHier bestellen.

 Mit einem Schlagstock- und Wasserwerfer-Einsatz endete gestern eine Demonstration von Tausenden von Lockdown-Gegnern in der niederländischen Hauptstadt Den Haag. Schon zuvor hatte die Polizei Züge in die Metropole gestoppt, um die Teilnehmerzahl zu begrenzen. Damit könnte das nordeuropäische Land vor einer zweiten großen Demonstrationswelle stehen, nachdem es schon vor knapp zwei Monaten zu unzähligen illegalen Kundgebungen im ganzen Land gekommen war, nachdem die Regierung eine nächtliche Ausgangssperre verkündet hatte.

 
17.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: West-Polizisten knüppeln Ossis nieder: Die Wahrheit über die Dresden-Demo

In Dresden gingen am Samstag rund 3.000 Querdenker gegen die Corona-Diktatur auf die Straße. Nun werden sie zu Krawallos gestempelt. Dabei ging die Gewalt zuerst von Polizeieinheiten aus NRW und Hessen aus. Ein Porträt der neuen Freiheitsbewegung bieten wir Ihnen mit COMPACT-Spezial Querdenker Liebe und Revolution, das Sie hier bestellen können.

Die Dresdner Demonstranten ließen sich von dem willkürlich ausgesprochenen Verbot nicht aufhalten. In allen 15 anderen Landeshauptstädten waren die Aufzüge genehmigt worden. Nur zu verständlich, dass man sich auch in Sachsen das Recht auf Protest nicht nehmen lassen wollte.

 
17.3.2021
Demokratur
Bürgerkrieg?
Epochtimes: Gezielt gelöscht: Es fehlen KSK-Datensätze aus dem Jahr 2018

Daten aus dem Inventur-System der KSK sind offenbar gezielt gelöscht worden. Hatte dabei ein Oberstleutnant seine Hände im Spiel? Ein Disziplinarverfahren soll jetzt die Hintergründe klären.

Das Verteidigungsministerium hat bei den Ermittlungen zur Munitionsaffäre im Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr gelöschte Daten festgestellt.

Deswegen laufe bei der Bundeswehr ein Disziplinarverfahren, das die Hintergründe klären soll und weitere Vorwürfe wie Falschmeldungen einschließe, berichtete das Nachrichtenportal „The Pioneer“ am Mittwoch. Unter Verdacht stehe ein Oberstleutnant, der inzwischen nicht mehr Teil des Heeres sei, aber weiterhin zur Bundeswehr gehöre.


17.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Ostern ist jetzt auch futsch! – Regierung plant „Notbremsen“-Lockdown

 Die eigentlich von Bund und Ländern schon versprochenen Öffnungsschritte für die Außengastronomie, Theater und kontaktfreien Sport wird es nicht geben. Das berichten heute verschiedene Medien unter Berufung auf Regierungskreise. Als Grund dafür werden steigende Inzidenzzahlen und die Aussetzung der Impfungen mit dem AstraZeneca-Vakzin genannt.
 
16.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Medienbericht: Lockdown soll nochmals für vier Wochen verlängert werden

Auf der letzten Ministerpräsidentenkonferenz wurden zaghafte "Öffnungsschritte" beschlossen. Die stehen aufgrund des "Infektionsgeschehens" und einer verfehlten Impfstrategie nun jedoch auf der Kippe. Auch die Verlängerung soll laut "Business Insider" offenbar ins Haus stehen.
 
16.3.2021
Demokratur
Corona
aua
RT: Mutation: Kindergartenkind positiv und symptomlos – 250 Personen zu Quarantäne verdonnert

Nahe Stuttgart liegt Esslingen. Erst wurden Gymnasiasten positiv getestet, dann lag die gesamte Schule brach. Nun wurde bei einem Kindergartenkind die britische Mutante B117 nachgewiesen. Für die Durchführung von Schnelltest sei zudem jetzt ein "Ganzkörper-Vollschutz" notwendig.

16.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Amtlich: Lockdown wird verlängert

Berlin – Das war eigentlich klar: Weil diese Bundesregierung gar nichts, auch wirklich gar nichts auf die Reihe kriegt, werden die Bürger wohl bis zur nächsten Bundestagswahl weiter leiden müssen:

Bund und Länder erwägen nämlich offenbar, auf dem Corona-Gipfel am kommenden Montag den geplanten vierten Öffnungsschritt bundesweit auszusetzen. Das berichtet das Portal „Business Insider“ unter Berufung auf Regierungskreise. Bei einer Inzidenz in einem Land oder einer Region bis 50 hätten demnach Restaurants im Außenbereich öffnen können, zudem Theater, Konzerte, Opernhäuser und Kinos.

 
16.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Harter Lockdown auch an Ostern? RKI-Experte hält Lockerungen für "irrational"

Laut RKI läuft die dritte Corona-Welle bereits. Die Sieben-Tage-Inzidenz zeige laut dem RKI-Epidemiologen Brockmann die Gefahr eines "exponentiellen Wachstums". Infektiologe Schrappe sieht hingegen eine politische Motivation in der Hochrechnung auf die Gesamtbevölkerung.

16.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Mit der Notbremse und mit Vollgas gegen die Wand

Berlin – Rein in den Lockdown, raus aus dem Lockdown. Mit ihrer auf völlig unbedeutenden Inzidenzwerten bezogenen Wackelpudding-Politik schaffen die Pandemie-Profiteure nur eins: Verunsicherung, die zur Handlungsunfähigkeit führt. Der Tod eines jeden Unternehmens.

 
16.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Trotz Untersterblichkeit: Wahlen vorbei, alles wieder dichtmachen! Lockdown-Verlängerung bis Mai geplant

Keine drei Wochen alt ist der „5-Stufen-Plan“ der Bundesregierung mit intransparenten, teilweise unerreichbaren und abstrus zusammengewürfelten Grenzwerten als Vorbedingung für Öffnungen – ein bürokratisch monströses Regelwerk, das niemand kapierte. Jetzt wird auch klar, warum: Weil es sowieso keine Bedeutung haben wird. Denn Merkels Corona-Regime plant bereits die nächste Verlängerungsetappe: Auf dem Bund-Länder-Gipfel am kommenden Montag soll die Verlängerung des harten Lockdown bis Ende Mai beschlossen werden.

16.3.2021
Demokratur
Corona
aua
RT: Wieso kauft die Bundeswehr Militär-Lkw und Munition im Rahmen der Maßnahmen gegen die Corona-Krise?

Das Corona-Konjunkturpaket wurde von der Bundesregierung initiiert, um "direkte Folgen der Pandemie" zu bekämpfen sowie "wirtschaftliche und soziale Härten" abzufedern. Zehn Milliarden Euro sind dabei für die Bundeswehr reserviert, die davon bisher Militär-Lkw und Munition erworben hat. Doch was hat das mit dem postulierten "Kampf gegen die Pandemie" zu tun? RT DE fragte nach.

16.3.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Roland Koch
Ludwig-Erhard-Stiftung: „Mein Rat ist klar, keine AfD-Mitglieder zuzulassen“


BONN. Der Vorsitzende der Ludwig-Erhard-Stiftung, Roland Koch, hat die Organisation dazu aufgerufen, keine AfD-Anhänger aufzunehmen. „Es gibt dazu keinen Beschluß – aber mein Rat ist ganz klar, keine AfD-Mitglieder zuzulassen. Die Partei, die ja recht professoral gestartet ist, hat sich aus dem normalen politischen Spektrum längst verabschiedet“, sagte Koch am Wochenende der FAZ.

Es gebe keine „zulässige Verbindung von marktwirtschaftlichem Denken und rechtsradikalem Denken“, ergänzte der frühere hessische Ministerpräsident und CDU-Politiker. „Die AfD hat mehrfach nachgewiesen, daß sie diese Trennlinie nicht kennt, unter anderem, indem sie Platz für völkisches Gedankengut geschaffen hat. Der Liberalismus im wirtschaftlichen Sinne ist ein Produkt der Mitte der Gesellschaft.“


16.3.2021
Demokratur
Korruption
Corona
Epochtimes: Anbieter privater Ferienunterkünfte fassungslos über erlaubte Reisen ins Ausland

Anbieter privater Ferienunterkünfte in Deutschland haben sich "fassungslos" gezeigt, dass Flugreisen ins Ausland wieder erlaubt sind, das Beherbergungsverbot im Inland aber bleibt.

„Pandemie-Partys in den Clubs und Bars auf Mallorca“ würden ermöglicht, Spaziergänge in deutschen Naherholungszielen und Spieleabende in Ferienwohnungen blieben verboten, heißt es in einem am Dienstag versandten Schreiben des Verbands der Eigentümer von Ferienwohnungen und Ferienhäusern an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderchefs.

Wir haben dafür keinerlei Verständnis. Null Komma Null!“, heißt es weiter.

 
16.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Corona-Papier des BMI wollte „Angst und Folgebereitschaft“ erzeugen

Neue Enthüllungen zum E-Mail-Verkehr zwischen BMI-Abteilungsleiter Markus Kerber und Verfassern des Corona-Papiers vom März 2020 erhärten den Vorwurf der Instrumentalisierung von Wissenschaft. So sollen unter anderem Angaben des RKI „kalibriert“ worden sein.

Das deutschsprachige staatliche russische Auslandsmedium „RT Deutsch“ hat auf seiner Seite Auszüge des E-Mail-Verkehrs präsentiert, der im Vorfeld der Anfertigung des Szenarienpapiers „Wie wir COVID-19 unter Kontrolle bekommen“ zwischen dem Bundesinnenministerium (BMI) und mehreren späteren Mitautoren stattgefunden hatte.


15.3.2021
Demokratur
Corona

Journalistenwatch: „Polizeisportverein“ probt neue Disziplin: Mit Schlagstöcken auf wehrlose Rentner einprügeln

Jahrelang mussten sich die Uniformierten – entsprechend der Anordnungen aus dem „Führerbunker“ in Berlin gegenüber gewalttätigen Migranten, islamischen Gefährdern und wild gewordenen Antänzern vornehm zurückhalten.

Jetzt aber endlich, wo es gegen den braven Bürger geht, können sie sich nach Lust und Laune – und selbstverständlich wieder auf Anordnung aus dem „Führerbunker“ in Berlin austoben.

 
15.3.2021
Demokratur
Corona
NL
RT: Niederlande: Mit Schlagstöcken, Tränengas und Pferdestaffel gegen Anti-Corona-Demonstranten

Hartes Vorgehen gegen Gegner der strengen Corona-Ausgangsbeschränkungen und Demo-Verbote in Den Haag und Amsterdam. Ab heute wird im Nachbarland drei Tage lang gewählt. Immer wieder kam es in dort zu schweren Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei.

15.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Trotz Verbot versammelten sich Tausende in teils aufgeheizter Stimmung in Dresden – keine Deeskalationsmaßnahmen seitens der Polizei

„Proteste gegen Corona-Politik – Zwölf Polizisten in Dresden verletzt“ – so lauteten die Schlagzeilen der Medien nach dem deutschlandweiten Demonstrationswochenende. Im Nachgang bleibt die Frage: Warum hat man keinen friedlichen Demonstrationszug genehmigt, sondern stattdessen mögliche Ausschreitungen provoziert?

Die Stimmung vor Ort war gereizt, nachdem die Corona-Maßnahmen-Proteste in allen anderen 15 Hauptstädten der Bundesländer genehmigt worden waren, außer in der sächsischen Landeshauptstadt.


15.3.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: Breaking News: „Ostsee-Urlaub nur mit Impfpass?“ (Video)

Schon wieder ist eine „krude Verschwörungstheorie“ eingetroffen und Realität: Der digitale Corona-Impfpass, der lange Zeit von den Politdarstellern geleugnet wurde, wird jetzt zum Sommer umgesetzt.

Ferner fordert der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, dass selbst ein Ostsee-Urlaub eventuell nur mit Impfung möglich sein sollte.

Mit allen Mitteln versucht man, bei dem noch nie dagewesenen Menschenexperiment, den Impfstoff schmackhaft zu machen. Mehr in der neuen Sendung von SchrangTV.

 
15.3.2021
Demokratur
Journalistenwatch: AHA-Regeln für immer – trotz Schnelltest: Tübingen probt schonmal für die künftige Gesundheitsdiktatur

Gestern berichtete Jouwatch über das vielgepriesene „Tübinger Modell“ zur Einführung und praktischen Umsetzung der Testpflicht im Einzelhandel, die in dieser oder ähnlicher Form – den Vorstellungen abgedrehter Politiker nach zumindest – bundesweit als Voraussetzung für „Öffnungen“ kommen soll. Es handelt sich um bürokratisches und für alle Beteiligten hyperstrapaziöses Ungetüm. Jetzt wird OB Boris Palmer konkreter – und macht verräterische Bemerkungen, die tief blicken lassen, was uns für alle Zukunft blühen könnte.
 
14.3.2021
Demokratur
Israel
Corona
RT: Israel: Immer mehr Arbeitgeber drohen "impfunwilligen" Angestellten mit Entlassung

Für mehrere EU-Länder soll der israelische Impfpass ein Vorbild sein, doch in Israel selbst kommt es nun zu einer Ausgrenzung von "Impfunwilligen". Mehrere Unternehmen planen Sanktionen gegen Mitarbeiter, die sich nicht impfen lassen wollen.

14.3.2021
Demokratur
Compact-Online: Wählen gehen in der Diktatur – was soll das bringen?

Wahlen in der Diktatur

Wer braucht noch Wahlen, wenn die Parlamente ohnedies nichts mehr zu sagen haben? Seit fast einem Jahr fallen alle wichtigen Entscheidungen in Merkels Politbüro, pardon: der Bund-Länder-Kommission, einem im Grundgesetzt gar nicht vorgesehenen und damit illegalen Gremium. Selbst diese Runde ist überflüssig, denn nach den Buchstaben des novellierten Infektionsschutzgesetzes von 2020 kann der Bundesgesundheitsminister alle Corona-Maßnahmen im Alleingang beschließen und muss sich von den Ministerpräsidentchen gar nicht dreinreden lassen – jedenfalls, solange ihn die Kanzlerin nicht feuert. Nach der Maßgabe dieses veritablen Ermächtigungsgesetzes können die beiden Gruselgestalten munter fortfahren mit der Suspendierung von Grundrechten und der Stilllegung der Wirtschaft – bis alles in Scherben fällt.

 
14.3.2021
Demokratur
NL
Corona
Epochtimes: Video: Erneut Corona-Proteste in Den Haag – Polizei geht massiv gegen Demonstranten vor

Die niederländische Regierung hat die umstrittene nächtliche Ausgangssperre in der Corona-Pandemie wurde kürzlich bis 31. März verlängert. In Den Haag sind erneut die Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Die Polizei versucht die Proteste zu unterbinden.

Knapp eine Woche nachdem die niederländische Regierung die umstrittene nächtliche Ausgangssperre in der Corona-Pandemie bis 31. März verlängerte gibt es erneut Proteste gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen in Den Haag. Sie finden kurz vor der Parlamentswahl in den Niederlanden statt. Hunderte Kritiker der staatlichen Corona-Politik versammelten sich am Sonntag in einem Park in Den Haag,


14.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Infektiologe Schrappe: Der Inzidenzwert ist blanker Unsinn!

Köln – Weil Angela Merkel und ihre Vasallen die Pandemie, wenn möglich sogar den Lockdown bis zur nächsten Bundestagswahl aufrecht erhalten wollen, haben sie den völlig nichtssagenden Inzidenzwert aus der Zauberkiste gezogen und wackeln damit herum. Doch die Kritik an dieser Berechnungsgrundlage, die uns alle in den Abgrund führt, wird immer lauter.
 
14.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Impfen, bis der nächste Lockdown kommt

Wenn es stimmt, dass Geimpfte irgendwelche Kleinteile des Coronavirus mit sich herumschleppen und dadurch dieser verfluchte Inzidenzwert steigt und steigt, werden wir wohl aus diesem Lockdown-Albtraum niemals erwachen.
 
14.3.2021
Demokratur
Linke
Journalistenwatch: Verbrauchergemeinschaft Dresden listet Bio-Bauer Beleites aus: Kontaktschuld zur „Neuen Rechten“

Wegen Kontaktschuld zur „Neuen Rechten“ hat die Verbrauchergemeinschaft Dresden (VG) die Produkte von Bio-Bauer Michael Beleites ausgelistet. Die offene Existenzvernichtungs- und Diffamierungskampagne der VG wird durch die Antifa flankiert.

14.3.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Warum die Deutschen das Recht auf Widerstand haben

Der deutsche Philosoph Robert Spaemann (1927–2018) nennt in seinem Essay „Moral und Gewalt“ zwei Kontexte, in denen der Staat seinen Anspruch auf Loyalität seitens des Volkes verliert und ein Aufbegehren der Bürger gegen ihn gerechtfertigt ist: die Duldung von Anarchie und den Despotismus.
 
13.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Ein Jahr Corona-Maßnahmen – Demos und tumultartige Szenen in mehreren deutschen Städten

In mehr als einem Dutzend deutscher Städte haben am Samstag Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen unter dem Motto "Es reicht" stattgefunden. Teilweise musste die Polizei die Demos auflösen. In einigen Fällen kam es sogar zu kurzen Zusammenstößen.
 
12.3.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
Epochtimes: 1 von 16: Dresdner Corona-Demo immer noch verboten – Eilantrag beim OVG – 18 Uhr Protestlauf

Die für Dresden geplante Corona-Demo befindet sich nach Verbot der Stadt und Ablehnung durch das Verwaltungsgericht beim Oberverwaltungsgericht zum Entscheid. Die sächsische Hauptstadt gehört zu einer der 16 Landeshauptstädte, für die an diesem Samstag Serien-Corona-Demos beantragt wurden. Mit Epoch Times seid ihr ab 13 Uhr in gleich mehreren Städten live dabei.

Trotz Lockerungen der Corona-Maßnahmen soll die geplante Corona-Demo am Samstag in Dresden abgesagt werden. Ein Eilantrag der Organisatoren vor dem Verwaltungsgericht wurde negativ beschieden und befindet sich nach Einspruch vor dem Oberverwaltungsgericht zur Entscheidung. Die Dresdner Veranstalter riefen die Teilnehmer dazu auf, bei bleibendem Verbot der Kundgebung in Dresden spazieren und einkaufen zu gehen.

 
12.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Der ganze Lockdown beruht auf einem Rechenfehler: Merkel setzen, sechs!

Derzeit sorgt das höchst aufschlussreiche und interessante Video eines Mathematikers aus dem Kreis Berchtesgaden (dem Landkreis, der mit dem längsten durchgehend bestehenden Lockdown Deutschlands traurige Berühmtheit erlangt hat!) für Aufsehen, in dem unlogisch Zahlenhintergrund und gravierende Berechnungsfehler bei den Corona-Inzidenzen einfach und für jedermann verständlich dargelegt werden – der täglich verkündeten Basiswerte also, von denen der Fortbestand des Lockdowns wie auch „Öffnungsschritte“ ausschließlich abhängig gemacht werden.

12.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Jahrmarkt der Hysterie: Leben nur noch mit Schnelltest

Dass es bei den Schnelltests und Selbsttests, die ab sofort zur unverzichtbaren Alltagsnormalität und Lebensvoraussetzung werden sollen, weniger um den Nachweis einer Infektionen mit realem Krankheitswert geht, sondern in Wahrheit eher um einen kollektiven IQ-Tests: dies wenden warnende Mahner seit langem ein, die in der nun folgende nächste Brennstufe der kollektiven Corona-Psychose – nach Masken, Kontaktverfolgung und Inzidenzen-Voodoo – den nächsten verheerenden Impact für eine zerfallende, neurotisierte Gesellschaft sehen. Tatsächlich ist es die vorrangige Frage der Stunde: Wie können gebildete, intelligente und aufgeklärte Menschen sehenden Auges bei einem kultisch zelebrierten „Gesundheitswahn“ mitmachen, der kerngesunde Personen unter Virus-Generalverdacht stellt und unsere gesamten sozialen, psychologischen und ökonomischen Strukturen über den Haufen wirft? Jouwatch stellt einige grundlegende Fragen.

12.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Wegen Inzidenzwerten über 100: Öffnungspläne in vielen Landkreisen in Gefahr

Deutschlandweit liegt der Sieben-Tage-Inzidenzwert der positiv Getesteten bei rund 70 – Tendenz steigend. Einige Landkreise verzeichnen Inzidenzen von mehr als 100. Die geplanten Lockerungen, die an Werte von unter 50 gebunden sind, sind in Gefahr.

12.3.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
RT: Gewerkschaft der Polizei will AfD-Mitglieder rauswerfen

Die Gewerkschaft der Polizei hat in einem Beschluss des Bundesvorstandes am Donnerstag festgelegt, dass eine Mitgliedschaft in der AfD "mit der Mitgliedschaft in der Gewerkschaft der Polizei nicht vereinbar ist". Heftige Reaktionen bleiben nicht aus.
 
12.3.2021
Demokratur
Polizei
Junge Freiheit: Unvereinbarkeitsbeschluß
Polizeigewerkschaft will AfD-Mitglieder rausschmeißen


BERLIN. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat einen Unvereinbarkeitsbeschluß mit der Mitgliedschaft in der AfD erlassen. Wer das Zusammenleben in Deutschland in Frage stelle oder angreife, sei in der GdP unerwünscht, teilte die Gewerkschaft am Freitag mit. Der Bundesvorstand habe sich daher darauf verständigt, daß gleichzeitige Mitgliedschaften in der AfD und der GdP nicht miteinander vereinbar seien. „Mitglieder, die sich mit ihrer Parteimitgliedschaft zur AfD bekennen, sie unterstützen oder mit ihr sympathisieren,“ würden daher aufgefordert, die GdP zu verlassen.

12.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Kein Herz für Kinder: RKI blockiert ungefährlichen Antigen-Impfstoff

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes gibt es im aktuellen Schuljahr 2020/21 in Deutschland etwa 11 Millionen Schüler, davon 2,8 Millionen Grundschüler. 733 406 Kinder sind zum Beginn des Schuljahres (August/September 2020) erst eingeschult worden. 1,8 Millionen sind Absolventen. Weltweit sind Schulen für mehr als 168 Millionen Kinder geschlossen, die sehr oft die Kinder wenigstens mit einer warmen Mahlzeit am Tag versorgt haben.

Seit über einem Jahr haben die deutschen Schüler keinen normalen Unterricht erlebt, sondern nur Ausfall oder Reduzierung des normalen Unterrichts in vielfältigen Formen wie zum Beispiel Wechselunterricht oder digitalen Unterricht. Eine Bildungskatastrophe bahnt sich an. Lehrergewerkschaften fordern schon eine Aussetzung der Abschlussprüfungen oder dass kein Schüler sitzenbleiben darf.

 
12.3.2021
Demokratur
Österreich
Compact-Online: Österreich: Kanzler Kurz (ÖVP) setzt Armee gegen das eigene Volk zur Abriegelung einer Stadt ein

Beim österreichischen Bundesheer gibt man sich bislang noch gelassen. „Wir gehen davon aus, dass es am Mittwoch oder Donnerstag losgehen wird“, erklärte ein Sprecher des Militärkommandos Niederösterreich. Man gehe von einer „größeren Anzahl“ an Soldaten aus, die man in Zusammenarbeit mit der Polizei benötigen werde, um die Wiener Neustadt abzuriegeln.
 
11.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Merkels Pandemie-Dauerbrenner: Mit Mutanten-Horror durch die jeweils nächsten „vier Wochen“

Seit einem Jahr gebraucht die Regierung immer wieder dieselben Phrasen und Durchhalteparolen – so wie alle paar Wochen, jeweils am Ende eines „Zyklus der nachlassender Aufmerksamkeitsspanne“ der Bevölkerung, die die exakt identischen Drohungen von Epidemiologen und Untergangspropheten wiederholt, lustvoll zitiert und verbreitet – einfach wieder nur wortgleich für die nächsten paar Wochen in die Zukunft projiziert. Dieser Murmeltier-Effekt des chronifizierten Schwachsinns erfordert allerdings ständig neue akute Bedrohungsszenarien über Mutanten und Wellen, die von passenden wissenschaftlichen Studien geliefert werden.
 
11.3.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Kassel: Strafanzeige wegen „versuchter Nötigung“ des Polizei-Einsatzleiters

Bei der Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) am 31. Oktober des vergangenen Jahres in Kassel weigerten sich der Polizei-Einsatzleiter und später auch sein Stellvertreter, die Personalien von Beleidigern aus dem Publikum aufzunehmen. Nachdem ich in drei Fällen Strafantrag gestellt hatte, ermahnte ich beide Beamte während der Kundgebung mehrfach, ihre Arbeit zu machen. Es ist nicht zu glauben, aber jetzt gibt es deswegen eine Anzeige gegen mich: „Verdacht auf versuchte Nötigung“. Wenn es nicht auf Video aufgenommen wäre, könnte man es fast nicht glauben, was in Kassel alles ablief.
 
11.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Ein Jahr Corona – Zahlen und Fakten

Am 11. März 2020 erklärte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) COVID-19 offiziell zur Pandemie. Abgesehen von dem Virus an sich, stellen die gravierenden sozialen und ökonomischen Folgen, Lockdowns, "AHA-Regeln" und Kontakteinschränkungen das Leben der meisten Menschen auf den Kopf.

11.3.2021
Demokratur
Corona
RT: RKI-Präsident Wieler: Dritte Corona-Welle hat begonnen – Maßnahmen bis Herbst beibehalten

Lothar Wieler sieht "ganz klare Anzeichen dafür", dass die "dritte Welle" in Deutschland begonnen habe. Daher empfiehlt er die Beibehaltung von Maßnahmen wie Masken tragen und Abstand halten – zumindest bis zum Herbst, sofern dann 80 Prozent der Bevölkerung geimpft sind.

11.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Ein Jahr Corona – Politik in die soziale Katastrophe

Ein kaputtgespartes Gesundheitssystem, mehr Arme, Obdachlose, Depressionen und abgehängte Kinder: Das erste Pandemie-Jahr hat – auch im insgesamt reichen Deutschland – verheerende soziale Folgen.
 
11.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Konzerte und Bühnen: Einlass nur nach Coronatest, Zuhören mit Maske und im Abstand sitzen

In Berlin sollen die ersten Theater und Opernhäuser für ein Pilotprojekt öffnen, auch die Philharmonie plant ein Konzert. Das Publikum muss vorher zum Test - ein Modell für die Zukunft?

Nach monatelanger Pause sollen in Berlin die ersten Bühnen noch im März für ein Pilotprojekt öffnen. Das Publikum wird vorher auf das Coronavirus getestet. Neben den Philharmonikern, dem Berliner Ensemble und der Staatsoper Unter den Linden ist auch die Clubcommission mit einem Konzert dabei.


10.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Innenminister fordern Demo-Obergrenze für die Corona-Zeit

Die Innenminister der Bundesländer planen, die Versammlungsfreiheit während Corona noch weiter einzuschränken, als dies bislang bereits der Fall ist. Begründet wird dies mit den Zahlen positiv Getesteter und dem Rückgriff auf eine zweifelhafte Studie.

10.3.2021
Demokratur
Die Unbestechlichen: Die Demokratie-Lotterie: Bürgerräte sollen Deutschlands Rolle in der Welt definieren und die Demokratie wieder glaubwürdig machen

Die Berliner Republik scheint doch endlich zur Kenntnis zu nehmen, dass sie sich im Wahlvolke nicht allzu überbordender Beliebtheit erfreut. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble beobachtet scharfsinnig eine „wachsende Distanz zwischen Wählern und Gewählten“. Nun hat man sich etwas einfallen lassen: Bürgerräte sollen es richten. Die sollen die Bevölkerung wieder stärker in die Politik einbinden. Die Presse ist ganz verliebt in die Idee.
 
10.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: 400 Euro Bußgeld gegen 71-Jährige – Rechtsanwalt Markus Haintz legt Einspruch ein

Seit der Corona-Krise ist nichts mehr wie es war. Ein kleiner Plausch mit Bekannten auf offener Straße wurde jetzt einer Rentnerin aus Dingolfing zum Verhängnis. Polizisten hatten sie gefilmt und beanstandeten den fehlenden Mindestabstand.

Ein Bußgeldbescheid über 428,50 Euro sorgt bei der 71-jährigen Rosina Obermeier aus dem bayerischen Dingolfing für Empörung. Sie hatte beim Spazierengehen in der Stadt ein paar flüchtige Bekannte getroffen und war mit ihnen ins Gespräch gekommen.

Als sie bereits auseinandergingen, kamen Polizisten hinzu und nahmen die Personalien auf. Begründet wurde dies mit fehlendem Abstand während des Gesprächs. Bislang hatte sich die Rentnerin nach eigenen Angaben nichts zu Schulden kommen lassen. Nun wurde sie nach Auskunft der Beamten sogar gefilmt.

Ich hab mich richtig verfolgt gefühlt […]“, erklärte Obermeier im „RT“-Interview.


9.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Kranke Zukunft: Ein Leben zwischen Arzt und Apotheken

Die Verlierer dieser künstlich gezüchteten Pandemie sind die Bürger, sind ihre Grundrechte und ist ihre Freiheit, von der Demokratie ganz zu schweigen.

Die Sieger dieser Pandemie sind alle, die von Krankheiten profitieren: Die Pharmaindustrie, die Ärzte und natürlich die Apotheker, die sich jetzt ganz besonders freuen, wenn unser Leben durch die völlig überflüssigen Schnelltests von ihren Öffnungszeiten abhängt. Offensichtlich können sie es gar nicht mehr erwarten, dass der Rubel endlich rollt:

Der Vorsitzende des Apothekerverbands Nordrhein, Thomas Preis, warnt vor erheblichen Belastungen bei den kostenfreien Schnelltests. „Wir stehen jetzt vor immensen Herausforderungen angesichts der Versprechen der Politik. Bislang war immer die Rede davon, dass sich ein bis zwei Prozent der Bürger testen lassen werden“, sagte Preis der „Rheinischen Post“ (Dienstag).


9.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Psychische Gewalt gegen Familien: Kein Besuch nach der Geburt

Eine menschenverachtende Corona-Maßnahme jagt die andere: Schafft es die werdende Mutter gerade noch – nach dem Vorzeigen eines negativen PCR-Test – zur Entbindung ins Klinikum Landsberg am Lech eingelassen zu werden, so verweigert das oberbayerische Krankenhaus jeglichen Besuch nach der Geburt. 

Das Krankenhaus im oberbayerischen Landsberg zwingt werdende Mütter, sich etwa zwei Wochen vor dem Entbindungstermin alle drei Tage im Testzentrum Penzing auf das Corona-Virus testen zu lassen. So sei man, wenn die Geburt dann ansteht, auf der „sicheren Seite“. Entbunden werden kann im Krankenhaus nach wie vor, heißt es. Dafür sollen aber Mutter und Begleitperson einen negativen PCR-Test vorweisen, der höchstens 72 Stunden alt ist. Wahnwitzigerweise sieht sich die Klinik genötigt zu betonen, dass im Notfall oder bei einer Frühgeburt niemand weggeschickt werde.


9.3.2021
Demokratur
Sozialismus
Epochtimes: Ex-Verfassungsrichter Papier hält „Kinderrechte“ für „problematische Stärkung der behördlichen Einflussnahme“

Das Recht auf Bildung und Kinderrechte sind während der Corona-Pandemie zu mehrfach kritisierten Themen geworden. Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier warnte im Interview mit der „Welt“ vor „behördlicher Einflussnahme“.

Seit einem Jahr wird Kindern und Jugendlichen ihr Recht auf Bildung teilweise verwehrt. Präsenzunterricht fand nur bedingt statt. Doch während Kinder und Eltern zu Hause im Lockdown saßen, beschloss die Bundesregierung im Januar, eine zusätzliche Kinderrechtsklausel in die Verfassung aufzunehmen. Wie passt das zusammen?


9.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Ulrike Guérot: Keiner spricht von vollständiger Rückführung der Corona-Maßnahmen

Ulrike Guérot ist Politikwissenschaftlerin und Professorin am Departement Europapolitik und Demokratieforschung (DED) an der Donau-Universität Krems. In einem Interview mit dem Magazin "Nordbayern" warnt sie vor einem "schleichenden Prozess", bei dem den Menschen die Grundrechte geraubt werden. Zudem fordert sie, mehr Wissenschaftspluralismus zuzulassen.

Es finde eine schleichende Gewöhnung an die Einschränkung der Grundrechte statt, warnt Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot in einem Gespräch mit dem Blatt „Nordbayern„. Sie sieht darin eine große Gefahr, denn es könne zur Gewohnheit werden.


9.3.2021
Demokratur
Corona
Österreich
Epochtimes: Österreich: Wiener Neustadt ab Mittwoch wegen Corona abgeriegelt – Bundesheer assistiert

In Österreich stehen zwei Regionen mit besonders hoher Corona-Inzidenzzahl vor der Abriegelung. Am Dienstag beginnt die Abriegelung des in Südkärnten gelegenen Grenzbezirks Hermagor, ab Mittwoch ist auch Wiener Neustadt betroffen. Auch das Bundesheer wird assistieren.

In zwei Bezirken, die zu den derzeit am stärksten von Corona heimgesuchten in Österreich zählen, werden im weiteren Verlauf der Woche Abriegelungsmaßnahmen stattfinden.


8.3.2021
Demokratur
Corona
Österreich
Journalistenwatch: Demnächst auch bei uns? Österreich riegelt Städte wegen „kritischer Inzidenzwerte“ militärisch ab

Je eher man eigentlich davon ausgehen müsste, dass sich weltweit allmählich eine – zumindest ungefähre – Vorstellung des gigantischen Fehlalarms durchsetzt, der im Namen einer Virusinfektion seit einem Jahr exerziert wird, und je eher sich nun auch für die real gefährdeten Risikogruppen durch die Impfungen eine allmähliche Entwarnung abzeichnet: Umso hysterischer reagieren Staaten inzwischen auf völlig aussagelose Inzidenzzahlen und „Neuinfektionen“. Es ist, als wollten sich die Corona-Regimes mit allen Mitteln gegen die Renormalisierung zur Wehr setzen.
 
8.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Kein Impfzwang? Die Salamitaktik der Bundesregierung

Medien und Politik in Deutschland diskutieren über ein angebliches Impfversagen, fehlende Schnelltests und die richtige Corona-Strategie. Tatsächlich geht es der Regierung darum, die bestehenden Maßnahmen ganz leise und schleichend immer weiter zu verlängern – und zu verschärfen.
 
8.3.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: Endgültig: Ab Juni Reisen nur noch mit Impfung!?! (Video)

Schon wieder ist eine „Verschwörungstheorie“ eingetroffen:

Diverse Länder lassen ab diesem Sommer nur noch Personen mit Corona-Impfnachweis ins Land einreisen.

Welche Länder dabei Vorreiter sind und was das für jeden Einzelnen bedeutet, erfahrt ihr in der neuen Sendung von SchrangTV.

Bitte sichert das Video und teilt es mit Freunden und Bekannten!

 
8.3.2021
Demokratur
Epochtimes: Hans-Jürgen Papier: „Die Grundrechte sind als unverletzliche und unveräußerliche Menschenrechte des Einzelnen verbürgt“

Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier sieht die Justiz derzeit vor ihrer größten Bewährungsprobe. Die Grundrechte würden ausgehöhlt, die Executive fälle Entscheidungen, die ihr nicht zusteht, es käme zu massiven Freiheitsbeschränkungen, die juristisch nicht vertretbar sind.

In einem Interview mit der „Welt“ machte Staatsrechtswissenschaftler Hans-Jürgen Papier erneut deutlich, dass die durch die Verfassung geschaffenen Werte das „Kernstück“ unserer Grund- und Menschenrechte sind. „Als unmittelbar geltendes Recht garantieren sie Freiheitlichkeit“, sagte er. Und zu dieser Werteordnung des Grundgesetzes würde auch die parlamentarische Demokratie gehören.


8.3.2021
Demokratur
Corona
Schweiz
Infosperber: Diktatorischer Maulkorb soll «Diktatur» beenden

Die Bevölkerung soll nur noch von Bundesrat und Parlament über Covid-Massnahmen informiert werden.

Eigentlich geht es um einen Maulkorb für die wissenschaftliche Covid-19-Task-Force des Bundes. Die nationalrätliche Kommission für Wirtschaft und Abgaben  wollte das aber offenbar nicht gar so deutlich sagen und liess dazu folgendes verlauten: «Weiter beantragt die Kommission mit 13 zu 10 Stimmen bei 2 Enthaltungen, dass die Information der Öffentlichkeit zu den bundesrätlichen Covid-19-Massnahmen ausschliesslich über den Bundesrat und das Parlament geschieht.»


7.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Hausärzte-Verband kritisiert Schnellteststrategie

Berlin – Was ist nur in den verwirrten Köpfen der Regierungsmitglieder los? Fast täglich denken sie sich neuen Nonsens aus, der die Bevölkerung verunsichert, aber garantiert nicht von ihrer Pein erlöst.


Jetzt sind es die Schnelltests, die uns angeblich, aber nur angeblich unsere Grundrechte zurückgeben sollen. Aber wie alles, was sich diese Bundesregierung ausdenkt, ist auch diese Nummer zum Scheitern verurteilt

7.3.2021
Demokratur
Corona
So gewollt
Compact-Online: Merkels Ewig-Lockdown: Der sichere Tod auf Raten

Die Zustände in Deutschland nehmen zunehmend groteske Formen an. Das von den Stadtoberen in der Altstadt von Düsseldorf ausgesprochene Verweilverbot – man darf sich hier seit neuestem weder hinsetzen noch hin