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Demokratur, die wir haben
tyrannisiert am 29.3.2020


2015/2016 - Fast wäre es eine gute Komödie geworden.
Ein Meisterwerk
https://www.youtube.com/watch?v=bRD2f-mjyNE
Hier ist die NWO. Die von den ganzen Gutmenschen herauf beschworen wird.
Vielleicht denkt endlich mal EINER nach wenn er den Clip sich angesehen hat!
Genau so wird es nämlich enden!
Bitte weiter leiten!
Pflicht für JEDEN - danach seid Ihr alle kuriert vom Genderwahn, von der Zwangs-Gleichstellung und den ganzen Lügen der Eliten
Die Impfpflicht gehört da natürlich ebenfalls dazu genauso wie das Rauchverbot!

Eigentlich kann man sich jeden Kommentar dazu sparen. Hier reicht eine einfache Aufzählung der Pressemitteilungen.
Natürlich strengsten einseitig eingefärbt ganz im Sinne des Verfassers. Ironie off für die ganz Doofen!

Diese Seite ist eng verwandt mit:
Meinungsfreiheit
Politische Meinungsbildung
NWO - Neue Weltordnung
Lügen der Politiker

Die folgenden Pressemeldungen verstehen sich als chronologischer und geschichtlicher Überblick was im Laufe der Jahre passiert ist. Manche Sammlungen reichen mittlerweile aus um ganze wissentschaftliche Bücher zu schreiben. Die Kommentare bei den Schlagzeilen sind in ROT markiert und bedeuten nicht, daß sie im Artikel auch zu finden sind. Sicherheitskopien existieren natürlich, falls die Zensurkeule zugeschlagen haben sollte!

Um diesen ganzen Wahnsinn der Seite am Leben zu erhalten hier der übliche Bettelbrief oder betrachtet auch unsere Partnerseiten

falls diese Seiten nicht mehr funktionieren sollten aus Gründen der Zensur oder was auch immer bitte beim Verlag melden. Wir haben natürlich Sicherheitskopien gemacht für eine Veröffentlichung.






Pressemeldungen 2020

22.3.2020
Demokratur
Corona
Spahn
Epochtimes: Spahn legt Gesetzesänderung vor: Bund entmachtet Länder in Corona-Krise

Um in der Corona-Krise schneller und schärfer reagieren zu können, ändert die Bundesregierung das Infektionsschutzgesetz. Die FAZ schreibt, der Bund wolle künftig mehr Eingriffsmöglichkeiten im ganzen Land, während die Bundesländer zum Teil entmachtet werden. Das gehe aus einem Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums zur Änderung des Gesetzes hervor.

22.3.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Kampf gegen Rechts geht weiter : Bundesregierung stockt Mittel zur „Demokratieförderung“ kräftig auf

In Zeiten von Corona hat die Bundesregierung anscheinend noch andere Prioritäten und wohl auch genügend Geld zu verjubeln:

In der kräftigen Aufstockung der Bundesmittel für die so genannte Demokratieförderung sieht Bundesfamilienministerin und „Schummlerin“ Franziska Giffey (SPD) ein deutliches Zeichen der Bundesregierung gegen Extremismus in der Gesellschaft. „Das ist ein klares politisches Signal an die Zivilgesellschaft und an die Engagierten, die sich für die Demokratie und gegen jede Form von Extremismus stark machen“, sagte Giffey (SPD) dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Wie ernst die Bundesregierung die Gefahren durch Rechtsextremismus und Rassismus nimmt, zeigt sich auch darin, dass das Bundeskabinett einen eigenen Kabinettsausschuss dazu eingerichtet hat.

22.3.2020
Demokratur
Corona
Wie zu Hitlers Zeiten
Journalistenwatch: Gesetzesänderung: Bund will Länder in Corona-Krise entmachten

Berlin – Das klingt zwar erstmal vernünftig, aber die Folgen für die Bürger könnten fatal sein: Um in der Corona-Krise schneller und schärfer reagieren zu können, ändert die Bundesregierung das Infektionsschutzgesetz. Die FAZ schreibt, der Bund wolle künftig mehr Eingriffsmöglichkeiten im ganzen Land, während die Bundesländer zum Teil entmachtet werden. Das gehe aus einem Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums zur Änderung des Gesetzes hervor.

19.3.2020
Reichsbürger
Demokratur
Epochtimes: Seehofer verbietet Reichsbürger-Verein: „Rechtsextremismus wird auch in Krisenzeiten unerbittlich bekämpft“

Seit 2016 beobachtet der Verfassungsschutz offiziell die Reichsbürgerszene. Heute gab das Bundesinnenministerium bekannt, dass der Verein "Geeinte deutsche Völker und Stämme" verboten wurde und bundesweit Hausdurchsuchungen durchgeführt werden.

19.3.2020
Demokratur
Danisch: Ihr seid alle elende Populisten!

Macht nichts. Ist nämlich gut. Lasst Euch nicht beschimpfen.

Ich hatte doch unter dem Sloagen Fake-Fake-News beschrieben, dass es vorgestern noch hieß, es sei Fake-News zu behaupten, dass die Bundesregierung das öffentliche Leben einschränken will, und dann genau das beschlossen wird, was eben noch Fake-News war. Was bei Ulbricht noch „Niemand hat die Absicht…” hieß, ist inzwischen „Fake-News!”. Inzwischen ist der Vorwurf der Fake-News öfter gelogen als die Fake-News selbst.

Und natürlich steigt der Bedarf, weil wir wie in 1984 längst an dem Punkt sind, an dem die Presse und die Meinung ständig geändert werden und alles ganz anders ist. Aber wehe, Ihr nehmt es zur Kenntnis – dann nämlich seid Ihr alle elende Populisten

15.3.2020
Demokratur
Terror
Deutsch.RT: Auto des Berliner AfD-Vorsitzenden in Flammen – Verdacht auf Brandstiftung

Nach Angaben der AfD ist auf das Auto des kommissarischen Berliner AfD-Landesvorsitzenden Nicolaus Fest ein Brandanschlag verübt worden. Die Polizei spricht von einer politischen Tat. Fraktionschef Pazderski machte Linksextremisten dafür verantwortlich.

Gegen zwei Uhr in der Nacht zu Dienstag ist im Berliner Stadtteil Charlottenburg ein Auto angezündet worden. Nach Angaben der Polizei hatte ein 22-jähriger Passant die Flammen an einem geparkten Skoda bemerkt, woraufhin er die Feuerwehr und Polizei alarmierte. Den Namen des Wagenbesitzers nannten die Beamten nicht. Nach Angaben der Alternative für Deutschland (AfD) gehört das Fahrzeug dem kommissarischen Berliner AfD-Landesvorsitzenden und EU-Abgeordneten Nicolaus Fest.


15.3.2020
Demokratur

über die AfD
Journalistenwatch: Gifhorn: Grüne sollen Eilantrag zu Schulschließungen abgelehnt haben – weil dieser von der AfD kam?

Gerade eben erhielt die jouwatch-Redaktion eine Mail mit einem offenen Brief von der AfD an den Landrat, den Bürgermeister und alle Bürger im Landkreis Gifhorn! Geschrieben vorgestern, am 12.03.2020.

„Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Ebel, sehr geehrter Herr Bürgermeister Nerlich, liebe Bürger im Landkreis Gifhorn!


14.3.2020
Demokratur
Kirche
Die Unbestechlichen: Bischof: AfD ist selber schuld, wenn ihre Autos angezündet werden
Keinen wird es überraschen, dass der neu ernannte evangelische Regionalbischof von München, Christian Kopp, gemeinsam mit den Vertretern der Vereinigten Linken (CSU, GRÜNE, SPD etc.) an Hass-Kundgebungen gegen die AfD teilnimmt. Stehen doch in Bayern Kommunalwahlen bevor, und da müssen die Pfründe gegen den unliebsamen Konkurrenten mit aller Kraft verteidigt werden.

14.3.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Lutz Bachmann erstellt Strafanzeige gegen Haldenwang

Die Freude war groß bei den linksradikalen Journalisten, nachdem der linksgedrehte Chef des Bundesverfassungsschutzes Thomas Haldenwang stolz verkündet hatte, dass jetzt neben dem Flügel der AfD, dem Compact-Magazin auch Lutz Bachmann etwas genauer unter die Lupe genommen werden sollte.

Doch wer den renitenten Patrioten Bachmann kennt, weiß, dass der sich so gut wie nichts gefallen lässt. Und so dauerte es nicht lange, bis der Pegida-Gründer zurückschlug und online eine Strafanzeige gegen Haldenwang stellte.


13.3.2020
Demokratur
DDR 2.0
Junge Freiheit: Moslems könnten bald Mitglied werden
Wegen AfD: Bundesschützenmeister will Gesinnungsprüfungen


LEVERKUSEN. Der Bund der Historischen Deutschen Schützenburschenschaften hat Gesinnungsprüfungen für künftige Mitglieder angekündigt. „Wir werden nicht umhin kommen, bei den Aufnahmegesprächen und auch bei den Gesprächen mit unseren Mitgliedern sehr intensiv das Gespräch dahingehend zu suchen, ob sie hinter unseren Werten stehen und diese auch vertreten, und nach unserer Auffassung kann schlicht und ergreifend die Auffassung der AfD nicht mit unseren Werten kompatibel sein“, sagte Bundesschützenmeister Emil Vogt am Donnerstag dem Deutschlandfunk.

Die Schützenbruderschaften wehren sich seit Wochen gegen angebliche Vereinnahmungsversuche durch die AfD. Das Motto der katholischen Schützenbruderschaften lautet für „Glaube, Sitte, Heimat“. Die AfD hatte mit Flyern unter Schützen für sich geworben.

Unvereinbarkeitsbeschluß werde geprüft


13.3.2020
Demokratur
DDR 2.0
Die Unbestechlichen: Holger Thuß: Republikflucht 2.0 auf der ef-Konferenz 2020 (Video)

Holger Thuß über sein Wirken als Klimadissident: Republikflucht 2.0. Unser Präsident berichtet aus dem Nähkästchen der modernen Staatsicherheits-Strategie gegen Kritiker des herrschenden Zeitgeistes. ef-Deutschlandkonferenz 2020 auf Usedom

12.3.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Und nun geht es richtig los: GdP fordert Polizisten zu AfD-Fraktionsaustritt in Thüringen auf

Der links motivierte Schachzug, den Flügel verfassungsmäßig unter die Lupe zu nehmen, funktioniert reibungslos:

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat jetzt die Thüringer Polizisten, welche der Erfurter AfD-Landtagsfraktion angehören, zum Fraktionsausstritt aufgefordert. „Nach Höckes oft eindeutigen Äußerungen ist die Beobachtung durch den Verfassungsschutz zwangsläufig“, sagte der GdP-Bundesvize Jörg Radek dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe). Die drei Polizisten in der Thüringer AfD-Fraktion seien der Verfassungstreue verpflichtet.


12.3.2020
Demokratur
DDR 2.0
Epochtimes: Urban will juristisch gegen Verfassungsschutz vorgehen: „Viele Ostdeutsche erinnert dieses Agieren an die Stasi der DDR“

Der Chef des Verfassungsschutzes Thomas Haldenwang will den AfD "Flügel" künftig beobachten lassen. Sachsens AfD-Chef Jörg Urban will dagegen juristisch vorgehen. Er rechnet sich gute Chancen aus.

12.3.2020
Demokratur
Epochtimes: Haldenwang nennt AfD-„Flügel“ eine „erwiesen extremistische Bestrebung“

Der Chef des Verfassungsschutzes Thomas Haldenwang sagte am Donnerstag, dass Anhaltspunkte zum Extremismus des "Flügels" der AfD Gewissheit geworden sind.

11.3.2020
Demokratur
Epochtimes: Trotz BVG-Urteil: Job-Center verhängten mehr Hartz-IV-Sanktionen

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts hatte nur geringe Auswirkungen auf die Verhängung von Hartz-IV-Sanktionen. Die durchschnittliche Höhe der Strafmaßnahmen sank von 111 Euro auf 95 Euro, dafür stieg aber die Zahl der verhängten Sanktionen.

11.3.2020
Demokratur

Journalistenwatch: Migranten stürmen AfD-Veranstaltung: „Ich schlage euch alle zusammen!“ – Video ist nun mit Ländersperre belegt

NRW/Leverkusen – Während der Veranstaltung Ende Februar bei einem Bürgerdialog in Leverkusen stürmte eine Gruppe von Migranten den Saal und brüllte „Nazis raus“, „Ihr seid eine Schande für diese (sic!) Land!“, „Ihr seid eine richtige Schande für Deutschland“. Als Ordner die Störer aus dem Saal drängten, kam es zu Tätlichkeiten. Einer der Migranten: „Ich schlag´ euch alle zusammen, gar kein Problem!“. Noch irrer: YouTube belegt das AfD-Video, das den Migrantenmob zeigt, mit einer Ländersperre.

Das was normaler Weise die linksextremistischen Sturmtruppen der Antifa erledigen, wurde am 27. Februar bei einem Bürgerdialog der AfD durch Migranten zelebriert. Während einer Veranstaltung mit dem Bundestagsabgeordneten Martin Renner, Prof. Harald Weyel, Jörg Schneider und Stephan Brandner in Leverkusen erhielten diese „Besuch“ von einigen gut integrierten Mitbürgern mit Migrationshintergrund.


10.3.2020
Demokratur
Linke
Terror
Journalistenwatch: Eilt: Brandanschlag auf das Auto von Nicolaus Fest

Die Linksterroristen kommen allmählich in Fahrt. Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht ein AfD-Politiker als Opfer eines ihrer Anschläge zu betrauern ist. Jetzt hat es Nicolaus Fest erwischt.

10.3.2020
Demokratur
Linke
Junge Freiheit: Erneut Mahnmal für Bombenopfer geschändet

CHEMNITZ. Wenige Tage nach dem Gedenken an die Opfer der alliierten Luftangriffe im Zweiten Weltkriegt auf Chemnitz haben Unbekannte ein Mahnmal beschmiert und die Opfer verunglimpft. Wie die Chemnitzer Polizei am Sonntag mitteilte, beschmierten die Täter zwischen Donnerstag und Sonnabend das Mahnmal auf dem Städtischen Friedhof in Bernsdorf großflächig mit Farbe.

Die Unbekannten sprühten die in der linksradikalen Szene bekannten Sprüche „Deutsche Täter sind keine Opfer“ und „Fuck Nazis“ auf das Denkmal. Laut der Tageszeitung Freie Presse übermalten die Täter zudem Zeilen eines Gedichts des kommunistischen Schriftstellers Louis Fürnberg und zerstörten Blumen und Kränze.

Die Tat war Samstag mittag bei der Polizei gemeldet worden. Sie ermittelt nun wegen Sachbeschädigung und Störung der Totenruhe. Die Beamten schätzen den Schaden auf mindestens 1.000 Euro.

Polizei prüft Zusammenhang mit weiteren Fällen


10.3.2020
Demokratur
Linke
Epochtimes: Brandanschlag auf Auto von AfD-Politiker Nicolaus Fest

Auf das Auto des Berliner AfD-Politikers Nicolaus Fest ist offenbar ein Brandanschlag verübt worden. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, entdeckte ein Passant im Stadtteil Charlottenburg in der Nacht einen brennenden Skoda.

10.3.2020
Demokratur
Kirche
Junge Freiheit: Probst will Pfarrgemeinderat wegen AfD-Mitglied neu wählen lassen

POTSDAM. Der Probst einer katholischen Pfarrei in Potsdam hat den Berliner Erzbischof Heiner Koch um die Auflösung des Pfarrgemeinderats gebeten, weil ein neu gewähltes Mitglied Teil der AfD-Nachwuchsorganisation „Junge Alternative“ ist. Das Erzbistum Berlin bestätigte gegenüber der Katholischen Nachrichtenagentur (KNA) eine entsprechende Anfrage des Probstes der Potsdamer Pfarrei St. Peter und Paul, Arnd Franke.

Ausschlaggebend für die Bitte an Erzbischof Koch sei eine „zunehmend von Mißtrauen und Konflikten geprägte Atmosphäre“ in seiner Gemeinde gewesen. Am Sonntag hatte Pfarrer Franke seine Gemeinde über den Vorgang informiert. Wie die JUNGE FREIHEIT von einem Meßbesucher erfuhr, sprach der Probst in seiner Ansprache von zunehmenden „Anfeindungen und Verdächtigungen“.

AfD-Mitglied in Pfarrgemeinderat gewählt


8.3.2020
Demokratur
AfD
Epochtimes: AfD erwartet Beobachtung durch Verfassungsschutz

Die AfD rechnet mit einer baldigen Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Die Parteivorsitzenden Jörg Meuthen und Tino Chrupalla versuchen, die Mitglieder zu beruhigen – in einem Mitgliederbrief vom Wochenende, über den die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Montagausgaben berichten, adressieren Meuthen und Chrupalla besonders die Beamten in der Partei.

7.3.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Vor Bayern-Kommunalwahlen: Lokalpresse mobbt Mühldorfer AfD-Landratskandidaten

Passau / Mühldorf – Mit welchen unsauberen Methoden deutsche Journalisten und Provinz-Schreiberlinge bis in die Niederungen der Lokalpresse hinab versuchen, die AfD von der demokratischen Teilhabe auszuschließen und zu deren Ungunsten politische Wettbewerbsverzerrung zu betreiben, lässt sich derzeit mustergültig im Vorfeld der bayerischen Kommunalwahlen am 15. März studieren: Im oberbayerischen Landkreis Mühldorf am Inn wird der AfD-Landratskandidat, Martin Wieser, mit perfiden Methoden von der örtlichen Presse kujoniert.

5.3.2020
Demokratur
Junge Freiheit: Angriff auf AfD-Chef
Spirale der Verachtung


In der Nacht zum Montag wurde der AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla verletzt, als er versuchte, das vor seinem Haus in Flammen stehende Familienauto zu löschen. Mutmaßlich Linksextremisten waren auf das Grundstück eingedrungen und hatten das Auto in Brand gesetzt. Es ist nur das jüngste Beispiel in einer Serie von Attacken, denen die AfD wie keine andere Partei in wachsendem Maß ausgesetzt ist. Tatsächlich ist die AfD die mit Abstand am häufigsten und härtesten attackierte Partei. Fast alle Spitzenpolitiker der AfD wurden bereits in ihrem häuslichen Umfeld angegriffen, ihre Häuser mit Farbanschlägen besudelt, ihre Autos angezündet oder sie selbst bei Veranstaltungen körperlich angegangen.

3.3.2020
Demokratur
Vosicht: AfD ist ansteckend
Achgut: Du bist verfemt!

Die Wahl eines FDP-Politikers zum Ministerpräsidenten des Landes Thüringen mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD soll also ein „Skandal“ sein. Mehr noch, sie wird zum „Dammbruch“ in der politischen Grundordnung unseres Landes erklärt. Dies geschieht mit dem Ziel, ein neues (ungeschriebenes) Gesetz in diese Grundordnung einzufügen, das ihr völlig entgegengesetzt ist: Die politischen Parteien sollen die Zusammenarbeit mit einer bestimmten Partei generell und von vornherein ausschließen. Eine Partei soll – ganz ohne rechtsstaatliches Verbotsverfahren – geächtet werden. Und schon hört man allerorten in Politik und Medien Schwüre auf das neue Feme-Gebot: „Niemals werden wir zusammen mit der AfD auch nur einen Schritt tun“. 

3.3.2020
Demokratur
Achgut: Die Anmaßung der „Mitte“

In meinem gestern veröffentlichten Beitrag habe ich gezeigt, wie die Bezeichnung „Faschisten“ als Mittel der politischen Verfemung die Garantien des Rechtsstaats zerstört – insbesondere die Garantien des Gerichtswesens (der Judikative). Es gibt aber noch einen zweiten Effekt: Wenn eine Partei als „faschistisch“ gebrandmarkt wird und jedes Zusammenwirken mit dieser Partei – und sei es auch nur punktuell – zum Tabu erklärt wird, wird die Souveränität des Parlaments (der Legislative) aufgehoben.

2.3.2020

Demokratur
Wichtig
Achgut: „Hände hoch, Sie Schaf! Wir haben einen Anfangsverdacht“

„Kommissar Krause, guten Morgen. Wir hätten da mal einen Anfangsverdacht.“ Wenn sie diese Worte hören, nachdem ein Rollkommando um vier Uhr morgens die Tür zu ihrer Wohnung eingetreten hat, wissen Sie, dass Sie nicht in einem Rechtsstaat leben. In einer Demokratie vielleicht schon noch. Es wäre ja möglich, dass die Abstimmung des Gremiums, dem Sie den nächtlichen Hausbesuch verdanken, nur ganz knapp zu Ihren Ungunsten ausgefallen ist. So ein Pech aber auch. Aber Demokratie bedeutet eben auch, dass vier Wölfe und drei Schafe über das Mittagessen abstimmen. Rechtsstaat bedeutet, dass die Schafe nicht zum Essen kommen und ihren Anwalt mit einer Einstweiligen Verfügung schicken. Deshalb lautete der korrekte Morgengruß von Kommissar Krause in einem Rechtsstaat „Wir haben hier einen richterlichen Durchsuchungsbeschluss“, sonst darf Kommissar Krause zwar klingeln, Sie müssen ihn aber nicht zur Durchsuchung einladen.

2.3.2020
Demokratur
Epochtimes: Vermutlich Brandanschlag: Auto von AfD-Bundessprecher Chrupalla ausgebrannt

Tino Chrupalla, einer der beiden Bundessprecher der AfD, bemerkte gestern Nacht, dass sein Auto in Brand steht. Das Fahrzeug stand auf seinem Grundstück in der Oberlausitz. Ein linksextremistisch motivierter Brandanschlag kann nicht ausgeschlossen werden.

2.3.2020
Demokratur
Achgut: Erstens, zweitens, drittens

Erstens handelt es sich nach der Überzeugung roter, knallroter, grüner, schwarzer und gelber Demokraten bei der AfD um eine Partei von „Faschisten“, deren Ziel es ist, die Gesellschaft mit nationalsozialistischem Gedankengut zu unterwandern. Das ist zweitens verboten, weil es einen Angriff auf die staatliche Grundordnung der Bundesrepublik darstellt, womöglich auf einen Umsturz hinausliefe. Da sie sich dessen aber bisher nicht schuldig gemacht hat, fehlt drittens jede Handhabe, die AfD zu verbieten. 

2.3.2020
Demokratur
Linke
Terror
Junge Freiheit: Polizeilicher Staatsschutz ermittelt
AfD-Chef Chrupalla bei Brandanschlag verletzt


GÖRLITZ. Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla ist in der Nacht zu Montag bei einem Anschlag auf sein Auto verletzt worden. Unbekannte hatten den Volkswagen-Caddy des AfD-Chefs auf dessen Grundstück im Landkreis Görlitz in Brand gesteckt. Beim Versuch, diesen zu löschen, zog sich Chrupalla eine Rauchvergiftung zu und mußte mehrere Stunden in der Klinik behandelt werden.

1.3.2020
Demokratur

Journalistenwatch: Döbeln: Bewährungsstrafen für Sprengstoffanschlag auf AfD-Büro

Am 3. Januar 2019 wurde auf das Parteibüro der AfD in Döbeln im sächsischen Landkreis Mittelsachsen ein Bombenanschlag verübt. Die drei Täter zündeten auf dem Fensterbrett des Lokals eine Kugelbombe der Kategorie F4 (PI-NEWS berichtete mehrfach). Ein Sprengsatz dieser Größenordnung kann durchaus Menschen töten. Nun gibt es ein Urteil im Prozess gegen das linksradikale Trio.

29.2.2020
Demokratur
Achgut: Augsteins Liste

Jakob Augstein, der vom Simon Wiesenthal Center in in die Oberliga der antisemitischen Internationale aufgenommen wurde, macht sich Sorgen um den inneren Frieden in der Bundesrepublik. Unter denen, die es ihm angetan haben, stehe ich ganz weit oben. Wer, wenn nicht ich.

Jakob Augstein schreibt auf Twitter: 

Die Wegbereiter der Gewalt haben Namen und Adresse: Sarrazin, Broder, Tichy, und andere, die die Verrohung des Diskurses vorangetrieben haben. Zuerst kommen die Worte, dann die Taten. Das ist bei den Rechtsterroristen so, wie bei den Islamisten.

Augstein hat recht. Ich habe einen Namen, und ich habe eine Adresse. Derzeit ist es das Café Babalú in der Skólavörðustígur 22, 101 Reykjavik. Auch sonst stimmt alles, was er sagt.


29.2.2020
Demokratur
Aua
AfD
Deutsch.RT: AfD-Chef Chrupalla ruft zur verbalen Abrüstung auf – sonst droht Bürgerkrieg

AfD-Chef Tino Chrupalla beklagte in einer Rede die Ausgrenzung seiner Partei und die Verrohung der Politik. Gleichzeitig kritisierte er "Entgleisungen" in den eigenen Reihen und mahnte verbale Abrüstung an. Auch Alexander Gauland schlug entsprechende Töne an.

Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla beklagte "eine alarmierende Verrohung der politischen Auseinandersetzung". "Wenn das so weitergeht, dann haben wir hier in den nächsten Jahren einen Bürgerkrieg", sagte er am Samstag auf einem Landesparteitag der sächsischen AfD in Weinböhla. Nach der Bluttat von Hanau sei die AfD zu "Handlangern rassistischer Morde" abgestempelt worden. Die AfD werde nicht nur politisch ausgegrenzt, sondern auch gesellschaftlich geächtet und isoliert. In Sachsen sei die Welt vielleicht noch halbwegs in Ordnung.


29.2.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Demokraten am Werk: Wesel Hotel erteilt AfD-Politiker Stephan Brandner Hausverbot

NRW/Wesel – Das Weseler Hotel Kaiserhof ist ein Hort der richtigen, weil linken Gesinnung. Während die SPD versucht, die Versammlung wie auch den Auftritt des AfD-Politikers Stephan Brandner bei einer AfD-Veranstaltung im Hotel Kaiserhof durch Hassreden und einer Demonstration zu verhindern, kam ihnen der Hoteleigentümer zuvor und erteilte dem demokratisch gewählten Politiker Hausverbot.

29.2.2020
Demokratur
Linke
Achgut: Wenn der Jakob einmal klingelt

Man darf an solchen Tagen nicht jedes Wort auf die Goldwaage legen. Aber es ist doch überraschend, was der Millionenerbe Jakob Augstein schreibt. Ich gebe es wörtlich wieder. Die Wegbereiter der Gewalt haben Namen und Adresse: Sarrazin, Broder, Tichy, und andere, die die Verrohung des Diskurses vorangetrieben haben. Zuerst kommen die Worte, dann die Taten. Das ist bei den Rechtsterroristen so, wie bei den Islamisten.

„Namen und Adresse.” – Es ist ein Aufruf, meine Familie und mich, meine Kollegen und Mitarbeiter einzuschüchtern, zu belästigen, anzugreifen. Wir sollen zum Verstummen gebracht werden, indem man uns in eine Reihe mit einem wahnsinnigen Mörder stellt. Einfach so.


25.2.2020
Demokratur
Linke
Journalistenwatch: Die Rückkehr der Berufsverbote: Im Krieg gegen die AfD ist heute erlaubt, was gestern verpönt war

Im Zuge des immer verzweifelteren und panischeren Versuchs, die AfD als politische Kraft zu kriminalisieren und mit antidemokratischen Mitteln auszuschalten, graben die „Demokraten“ zu Methoden, die vor vierzig Jahren schon einmal vom Staat ins Feld geführt wurden: Der öffentliche Dienst soll von Sympathisanten der Partei „gesäubert“ werden, wobei auch vor Berufsverboten nicht mehr zurückgeschreckt wird.

28.2.2019
Demokratur
Deutsch.RT: Kiosk im Kiez: AfD, CDU und Merz-Kandidatur - "Der Wählerwille zählt nichts mehr!"

In der neuen Folge "Kiosk im Kiez" dreht sich alles um die Krise der CDU, Merz als Kandidaten für den CDU-Vorsitz, den "Rechtsruck" und das Thema Mindestrente. Eines wird im Gespräch mit RT Deutsch deutlich: Kioskbesitzer Stade aus Berlin hat das Vertrauen in die Politik verloren.

28.2.2020
Demokratur
Junge Freiheit: Anonymes Schreiben: AfD beklagt Bedrohung von Mitarbeitern

BERLIN. Mehrere AfD-Bundestagsabgeordnete haben ein Schreiben erhalten, in dem Mitarbeiter ihrer Fraktion aufgefordert werden, ihre Tätigkeit für die AfD einzustellen, da die Partei eine Mitschuld am Amoklauf von Hanau trage. Die im Stil eines persönlich adressierten Briefs lagen offen, ohne Umschlag in Abgeordneten-Postfächern sowie in Kopierräumen. Diese Räumlichkeiten sind für alle im Bundestag tätigen Personen zugänglich.

25.2.2019
Demokratur
AfD
Achgut: Bundesregierung: AfD als Angriffsziel führend

Tätliche Angriffe auf Politiker sind immer wieder ein Thema. Aktuelle Zahlen dazu liefert bundestag.de in dieser Mitteilung:

„Über Angriffe auf Repräsentanten und Einrichtungen von Parteien berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/17250) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/16849). Danach wurden mit Stand vom 30. Januar 2020 im vierten Quartal vergangenen Jahres 202 Straftaten mit dem Angriffsziel „Parteirepräsentant/Parteimitglied“ gemeldet. Davon waren den Angaben zufolge Vertreter der AfD in 87 Fällen betroffen, Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen in 42 Fällen sowie Vertreter der CDU und der SPD in jeweils 23 Fällen. In 15 Fällen waren laut Vorlage Vertreter der Linken betroffen sowie in jeweils zwei Fällen Vertreter der CSU und der FDP.


25.2.2020
Zensur
Demokratur
Das ist wohl die Höhe
Neopresse: EU-Kommission will „Desinformation unter Strafe stellen“

Die Vizekommissionschefin für „Werte und Transparenz“, Vera Jourova, will das Verbreiten von Falschmeldungen und gezielter Desinformation unter Strafe stellen. Dem „Spiegel“ sagte sie, dass entsprechende Änderungen im Strafrecht von EU-Staaten notwendig seien, um ein Verbot von „sicherheitsrelevanter Desinformation“ unter Strafe zu stellen.

EU: Überstaatliche Organisation mischt sich ein….


25.2.2020
Demokratur
Die Unbestechlichen: Politiker legen öffentlich Bediensteten AfD-Parteiaustritt nahe

Nach dem Anschlag von Hanau haben Politiker von CDU, SPD und FDP öffentlich Bediensteten, die der AfD angehören, den Parteiaustritt nahegelegt. „Gerade vom Öffentlichen Dienst erwartet man ein klares Bekenntnis für unsere und das bedeutet diese Demokratie“, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg dem „Handelsblatt“. „Ein Mitschwimmen bei der AfD geht da nach meiner Meinung nicht.“Bei der NPD sei das klar gewesen. „Da die AfD einen Großteil der NPD aufgesogen hat, muss dies alleine schon aus diesem Grund jedem bewusst sein“, so Sensburg. Der SPD-Politiker Ralf Stegner sagte dem „Handelsblatt“: „AfD-Funktionäre haben im Öffentlichen Dienst nichts zu suchen.“

25.2.2019
Demokratur
Terror
Angriffe auf AfD
Junge Freiheit: Antwort auf Bundesregierung
Keine Partei wird öfter angegriffen als die AfD


BERLIN. Die AfD ist auch im vierten Quartal des vergangenen Jahres Hauptopfer von politischer Gewalt geworden. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hervorgeht, die der JUNGE FREIHEIT vorliegt, registrierten die Behörden deutschlandweit zwischen Oktober und Dezember des vergangenen Jahres 112 Attacken auf Büros oder Einrichtungen der im Bundestag vertretenen Parteien.

Mit 62 Fällen entfielen mehr als die Hälfte auf die AfD. 58 davon sind laut dem Kriminalpolizeilichen Meldedienst linksmotiviert. Dahinter folgt mit großem Abstand die CDU, auf deren Einrichtungen es in den letzten drei Monaten 2019 zwölf Attacken gab. Die Grünen waren neunmal, die Linkspartei acht mal, die FDP fünfmal und die CSU zweimal betroffen. Bereits im Quartal davor hatte es ein ähnliches Bild gegeben.


25.2.2020
Demokratur
Junge Freiheit: Thüringen
Kein Ausschluß aus Beamtentum wegen AfD-Mitgliedschaft


ERFURT. Die Tätigkeit als AfD-Funktionär ist für den Landesvorsitzenden des Thüringer Beamtenbundes, Helmut Liebermann, kein Grund, einen Beamten aus dem öffentlichen Dienst zu entlassen. „Die AfD-Mitgliedschaft alleine ist kein Hinderungsgrund, den Beamtenstatus nicht ausüben zu können, solange es sich um eine Partei handelt, die zugelassen ist und nicht verboten ist“, sagte Liebermann am Dienstag dem MDR.

25.2.2020
Demokratur
NWO
EU
Sozialisten
Infosperber: Zur Resolution des EU-Parlaments: «Geschichtsfälscher am Werk»

Der belgische EU-Parlamentarier Marc Botenga warnt vor der moralischen Gleichsetzung von Faschismus und Kommunismus in der Politik.

Red/cm. Am 19. September 2019 hat das EU-Parlament eine Resolution verabschiedet, in der die Schuld am Ausbruch des Zweiten Weltkrieges nicht mehr Hitler-Deutschland zugeschrieben, sondern auf Deutschland und die Sowjetunion verteilt wird. Die meisten Medien haben diese Resolution nicht einmal erwähnt, Infosperber hat darüber ausführlich berichtet. Der Belgier Marc Botenga, selbst Mitglied des EU-Parlaments und Mitglied der belgischen Arbeiterpartei PTB, hat nachträglich zu dieser Resolution öffentlich Stellung genommen und sie scharf verurteilt. Vor allem warnt er davor, den Faschismus und den Kommunismus moralisch auf eine Stufe zu stellen.


25.2.2019
Demokratur
EU
Schweiz
Danisch: Ein unappetitlicher Zusammenhang zwischen der Crypto-Affäre und Ursula von der Leyen

Die Schweiz hat eine Personenfreizügigkeit mit der EU, es sei aber für sie von Nachteil, und sie wollten das begrenzen. Sie wollen wieder selbst entscheiden. Deshalb soll das Abkommen mit der EU geändert oder gekündigt werden. Komisch, ich dachte immer, die Schweiz wäre selbständig und nicht EU-gesteuert.

Darüber wollen sie am 17. Mai abstimmen.

Und deren Bundespräsidentin (und anscheinend noch zwei Bundesräte = Minister) haben mit von der Leyen vereinbart, dass die EU Ruhe bis nach der Abstimmung gibt, damit die Abstimmung keinen Auftrieb bekommt. Und direkt nach der Abstimmung legen die dann los, macht die EU gegen die Schweiz Druck.

Und die Schweizer Presse greife das kaum auf.


23.2.2020
Demokratur
Denunzieren ist des Deutschen Lust...
Journalistenwatch: Nach Hanau: Denunzianten-App geht an den Start

In Hessen muss man jetzt sehr tapfer sein. Denn jetzt gibt es ein Frühwarnsystem als App – natürlich nur, um dem Rechtsterrorismus, der ja angeblich zum Alltag gehört, effektiv und vor allen Dingen prophylaktisch zu begegnen:

Nach den Anschlägen von Hanau ruft Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) die Bevölkerung zur aktiven Mithilfe gegen rechtsradikale und rechtsterroristische Bedrohungen auf. „Wir haben in den vergangenen zwei Jahren landesweit Sicherheitspartnerschaften mit insgesamt fast 70 Städten und Gemeinden aufgebaut. Jetzt werden wir dieses Angebot erweitern und ein kommunales Frühwarnsystem entwickeln. Jeder solle sich jederzeit per App daran beteiligen können. Einen besonderen Fokus werden wir dabei auf Extremismus legen“, sagte Beuth der „Welt am Sonntag“. Wer eine Hakenkreuzschmiererei auf dem Spielplatz sehe, könne sie sofort als Handyfoto an die Meldestelle schicken.


22.2.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Hanauer Fasching abgesagt: Eintrittsgelder werden „ohne Erlaubnis“ gespendet

Hessen/Hanau/Steinheim – Die Hanauer Faschingsumzüge in der Innenstadt und den Stadtteilen wurden allesamt aufgrund des Amoklaufes aus Pietätsgründen abgesagt. Im Stadtteil Steinheim streicht der Carnevals-Club Schwarz-Weiß auch das Fastnachtsfest und spendet alle erhaltenen Eintrittsgelder den Opfern und Hinterbliebenen des Anschlages – ohne die Spender zu fragen. Neben der rechtlichen Fragwürdigkeit kommt das selbstherrliche Vorgehen nicht bei jedem gut an.

Der Hanauer Faschingszug fällt nach dem Amoklauf eines Geistesgestörten, der zehn Menschen durch seine Tat aus dem Leben riss, aus. Der Hanauer Faschingsmarkt und auch der Umzug am Samstag durch die Innenstadt wurden aus Pietätgründen abgesagt.


22.2.2019
Demokratur
Das kam wie gerufen
Epochtimes: Nach Hanau: Hessen baut „kommunales Frühwarnsystem“ gegen Rechtsradikale auf

"Wir haben in den vergangenen zwei Jahren landesweit Sicherheitspartnerschaften mit insgesamt fast 70 Städten und Gemeinden aufgebaut. Jetzt werden wir dieses Angebot erweitern und ein kommunales Frühwarnsystem entwickeln," sagt Hessens Innenminister Beuth mit Blick auf Hanau.

22.2.2019
Demokratur
Die Unbestechlichen: Ist das noch Demokratie oder kann das weg?

„Die Demokratie ist die edelste Form, in der eine Nation zugrunde gehen kann“ 

Dieser Tage konnte man vom eigenen Sofa aus der Politik und mit ihr repräsentativen Demokratie dabei zusehen, wie sie sich selbst entlarvt und gleichzeitig ad absurdum geführt hat. Ein System, das nur sich selber dient und nicht jenen, die es finanzieren und deren Zukunft es sinnvoll zu gestalten hätte, hat jegliche Legitimation verloren. Das gilt gleichermaßen für die Politik und für öffentlich rechtliche Medien.


22.2.2020
Demokratur
Epochtimes: Klingbeil: Verfassungsschutz muss gegen AfD aktiv werden

Der Kampf gegen Rechts – vor allem gegen die AfD – müsse Priorität haben in Deutschland. Das erwartet SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil von allen politischen Akteuren und den Sicherheitsbehörden.

22.2.2019
Demokratur
Epochtimes: Sicherheitsbehörden befürchten Gewalttaten gegen AfD-Vertreter als Reaktion auf Hanau

Die Bluttat von Hanau wird Gegenreaktionen aus der linksextremistischen Szene nach sich ziehen, meinen die Sicherheitsbehörden. Demnach werde es nicht nur Veranstaltungen gegen "Rechts" geben sondern auch Straftaten gegen örtliche Vertreter der AfD.

22.2.2019
Demokratur
Epochtimes: Nach Hanau-Anschlag: Politiker fordern von Beamten Austritt aus der AfD

"Gerade vom Öffentlichen Dienst erwartet man ein klares Bekenntnis für unsere und das bedeutet diese Demokratie", sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg. Mehrere Politiker fordern von Beamten einen Austritt aus der AfD.

21.2.2020
Demokratur
Terror
Linke
Journalistenwatch: Wollen Linke AfD-Politiker brennen sehen?

Die Linksterroristen sind außer Rand und Band. Angefeuert von Hetzern wie Böhmermann und Augstein ziehen sie durch die Straßen und jagen AfD-Politiker. Natürlich interessiert das keinen, schließlich werden hier ja die „Richtigen“ zu Opfern.

21.2.2020
Demokratur
Terror
Linke
Journalistenwatch: Erika Steinbach bekam wieder einmal „Besuch“ von Linksextremisten

In der Nacht zum Freitag bekam Erika Steinbach, Vorsitzende der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung, „Besuch“. Ihr Wohnhaus wurde von Linksextremisten demoliert und beschmiert. Nicht zum ersten Mal.

Es ist nicht das erste Mal, dass die streitbare ehemalige CDU-Politikerin Erika Steinbach von Linksextremisten „besucht“ wurde. In der vergangenen Nacht verübten mutmaßlich Linksextremisten einmal mehr einen Farbanschlag auf das Wohnhaus der 76-jährigen Vorsitzenden der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung, beschmierte und besprühte die Hausfassade mit ihren linksextremistischen Parolen.


21.2.2019
Demokratur
Terror
Linke
Compact-Online: Linksterroristen drohen AfD: „Ihr werdet brennen!“

Heute, Freitagabend, soll in der Hofer Freiheitshalle eine Wahlveranstaltung der AfD starten. Im Vorfeld, aufgehetzt durch Altparteien und Mainstreammedien nach Thüringen, kündigte die Tölpeltruppe Antifa Störaktionen an und sendet einem AfD-Stadtratskandidaten eine Todesdrohung ins Haus. Der Mainstream? Schweigt dazu.

In der AfD-Hochfranken herrscht laut bayern-reporter große Enttäuschung: Man distanziere sich doch von jeglichem Extremismus, auch vom rechten Flügel der Partei. Deshalb sei auch niemand als Delegierter zur Höcke-Rede nach Kulmbach gereist. Genutzt hat es ihnen aber nicht viel.


21.2.2019

Demokratur
Deutsch.RT: Hanau-Massaker: SPD und Grüne fordern Überwachung der AfD durch Verfassungsschutz

Politiker von SPD und Grünen fordern nach dem mutmaßlich rassistisch motivierten Anschlag von Hanau eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Auch SPD-Politiker Pistorius wirft der AfD vor, eine Mitschuld an der Zunahme rechter Gewalttaten zu tragen.

Nach dem Anschlag von Hanau mit zehn getöteten Menschen, von denen neun einen Migrationshintergrund haben, wird über die politischen Konsequenzen diskutiert. Politiker der SPD und Grünen sehen eine Mitverantwortung bei der AfD für die Gewalttat und fordern eine Beobachtung der Partei durch den Inlandsgeheimdienst.


21.2.2019
Demokratur
Diskrminierung
Die Unbestechlichen: Schützenbund warnt Mitglieder vor Spenden durch AfD

Der Bund der Historischen Deutschen Schützenbruderschaften (BHDS) warnt in einem internen Schreiben seine Mitglieder vor Geldspenden, die mutmaßlich von der AfD kommen. „In den letzten Wochen boten uns unbekannte Personen aus Bundesländern, in denen es keine BHDS-Bruderschaften gibt, hohe Geldspenden an. Der BHDS hat die Annahme verweigert, weil nach unserer Recherche hier offensichtlich über AfD-Kanäle ein für den BHDS kompromittierender Sachverhalt konstruiert werden sollte“, heißt es in dem Papier der katholischen Dachorganisation, über welches die „Rheinische Post“ berichtet.“Von unserer Basis haben wir zuletzt häufiger gespiegelt bekommen, dass es Anbandelungen vonseiten der AfD gab. Deswegen haben wir nun sehr frühzeitig unseren Warnhinweis verschickt“, sagte Bundesschützenmeister Emil Vogt

18.2.2019
Demokratur
Linke
UK
ScienceFiles: Free Speech Union: Widerstand gegen den Gesinnungsmob …

… im Vereinigten Königreich.

Toby Young und Douglas Murray gehören zu den Direktoren und Gründern der Free Speech Union, deren Webseite vor wenigen Tagen online gegangen ist.

Die Free Speech Union dient nicht nur dazu, die Angriffe auf die Meinungsfreiheit abzuwehren, die in linker Mob ausführt, z.B.

  • wenn Listen von politischen Gegnern erstellt werden,
  • wenn Privatpersonen bei ihrem Arbeitgeber angeschwärzt werden, weil sie die falsche politische Gesinnung aus Sicht der Gesinnungsfaschisten haben,
  • wenn Wissenschaftler an Hochschulen von einem Studentenmob daran gehindert werden sollen, ihrer Tätigkeit, für die sie bezahlt werden, nachzugehen,

17.2.2020

Demokratur
Achgut: Neue EU-Kommission behindert die parlamentarische Kontrolle
Der Vorsitzende des Ausschusses für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) im Europaparlament, Juan Fernando López Aguilar, hat die komplexe Organisation der neuen EU-Kommission unter Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kritisiert. Die Struktur der Kommission mit Exekutiv-Vizepräsidenten, Vizepräsidenten und Kommissaren solle wohl bewusst „Probleme der parlamentarischen Kontrolle schaffen“, zitiert das Internetportal Euractiv.de López Aguilar. Sie sei „nicht unschuldig“.

17.2.2020
Demokratur
Linke
Ich fasse es nicht
Journalistenwatch: Mit dem Maschinengewehr für Vielfalt und Toleranz: Stadt Dortmund finanziert Gewalt-Comic gegen Rechts

Dortmund – „Und trittst du nicht für Vielfalt ein, dann hau’n wir dir den Schädel ein“: In einem unfassbaren Propaganda-Comic, der sich von Inhalt, Betextung und Machart her anscheinend an eine Kernzielgruppe der Willkommenskultur mit IQ 70 und tiefer richtet, wirbt die Stadt Dortmund für ihre Initiative „Wir in Dortmund für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“. Im Comic zu sehen: Verfechter von Vielfalt, Toleranz und Demokratie, die mit dem MG einen „Rechten“ abknallen.

Der auf Youtube verbreitete Clip meistert immerhin bravourös den Versuch, praktisch jede erdenkliche Gutmenschen-Phrase zum Thema Integration und Zuwanderung in weniger als 2 Minuten unterzubringen. Was da fabriziert wurde, wärmt das Herz jedes Bahnhofklatschers, jedes Blumen- und Teddybärenwerfers: Eingangs sieht man bunte, lässige Strichmenschen, zunächst zwei Schwarze und eine Blondine (mit „I Love Bayern München“-Schild), zu denen sich bald weitere hinzugesellen: Das sind die Guten, die Demokraten.


17.2.2019
Demokratur
Achgut: Entweder erlaubt oder verboten. Und nichts dazwischen

Es gibt nach unserer Rechtsordnung nur eine Institution, die verbindlich entscheidet, ob eine Partei verfassungswidrig ist oder nicht. Und das ist das Bundesverfassungsgericht.

Der Bundestag hat es jederzeit in der Hand, ein Verfahren zur Klärung der Verfassungswidrigkeit der AfD oder auch der Linken einzuleiten. Bundestagsabgeordnete, die einer Partei Demokratiezerstörung vorwerfen, zugleich aber nicht eine Bestätigung ihrer Darstellung durch das Bundesverfassungsgericht zu erwirken versuchen, verhalten sich widersprüchlich.


17.2.2019
Demokratur
Achgut: Broders Spiegel: Jawoll, meine Kanzlerin!

Ich kann nicht glauben, dass das alles wirklich passiert. Es gab in Thüringen eine Wahl eines Ministerpräsidenten und die ist nicht ganz so ausgegangen, wie es die Regierenden geplant hatten. Das passiert. Das gehört in normalen Ländern zur Demokratie. Doch Deutschland wurde hysterisch, denn es konnte ja nur ein Werk von Faschisten sein, wenn jetzt ein Liberaler statt eines Linken das kleine Bundesland regieren sollte. Und die Bundeskanzlerin zeigte, dass man das mit ihr nicht machen kann, als Abgeordneter einfach so abzustimmen, wie es einem gerade passt. Sie befahl Wahlwiederholung und da gibts keine andere Antwort als: „Jawoll, meine Kanzlerin!"

16.2.2020
Demokratur
Achgut: Die heilige Flagge: Strafrechtlicher Schutz für EU-Symbole

Dem Vorstoß des Bundesrates und der Großen Koalition, die Symbole der EU strafrechtlich zu schützen, ist entschieden entgegenzutreten. Die Erwartungshaltung, das Strafrecht könne das Ansehen einer krisengeschüttelten EU schützen, kann nicht erfüllt werden, läuft dem Grundgedanken seiner Funktion als ultima ratio zuwider und zeigt, dass auf diese Krise immer wieder grundfalsch reagiert wird.

Sachsens ehemaliger Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) behauptete von sich, der Tendenz des Staates, über allgemeine Gesetze immer mehr konkrete Fälle regeln zu wollen, kritisch gegenüberzustehen (1). Gleichwohl schlug er vor, einen § 90c StGB einzuführen, der für das Verunglimpfen, Beschädigen, Unkenntlichmachen, Zerstören sowie das Verüben beschimpfenden Unfugs an Symbolen der Europäischen Union im schlimmsten Fall eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren vorsieht. Auch der Versuch, das heißt das unmittelbare Ansetzen zur Verunglimpfung, soll strafbar sein.


16.2.2020
Demokratur
Terror wie es aussieht
Achgut: Ralf Höcker, Pressesprecher der WerteUnion, verlässt die Politik

Ich habe mich eben mit folgendem Text von meinen Freunden in der WerteUnion verabschiedet und bin ab sofort nur noch Privatmann.

RÜCKTRITT

Wir alle haben hautnah mitbekommen, was in den letzten Tagen passiert ist: Über uns werden übelste Falschbehauptungen und heute sogar gefälschte WU-Memes verbreitet, man schnüffelt unser Privatleben aus und man verfügt erstaunlicherweise über die notwendigen Mittel und Möglichkeiten dies zu tun. Wir sind das Ziel einer konzertierten Verleumdungs- und Beleidigungsaktion. Mir persönlich wurde mittels einer gefälschten Bestellung unterstellt, ich hätte bei einem rechtsradikalen Onlineshop Waffen gekauft. In meiner Kanzlei haben mich anonyme Morddrohungen erreicht. Schon vor längerer Zeit haben Unbekannte mich unter meiner Wohnanschrift „besucht“ und die Kölner Antifa hat gegen mich persönlich demonstriert.


16.2.2020
Lügen
SPD
Demokratur
Journalistenwatch: Rote Garden auf Faschisten-Jagd: SPD-Kreistagsvorsitzender wegen Ramelow-Kritik zum Rücktritt gezwungen

Lüneburg – Welche fatalen Folgen es im faktischen Linksregime Deutschland selbst für Sozialdemokraten haben kann, wenn sie sich von den Erben Honeckers distanzieren, das bekam im niedersächsischen Adendorf (Kreis Lüneburg) ein SPD-Kommunalpolitiker zu spüren: Weil er seine Erleichterung über die Abwahl Bodo Ramelows am 5. Februar auf Facebook erklärt hatte, mobbten ihn Linksfraktion und die eigenen Genossen als Vorsitzenden des Kreistags aus dem Amt.

16.2.2019
Demokratur
Nazi hoch drei
Journalistenwatch: SZ-Nachhilfestunden in „politischem Blockflöten“: Wenn die Mutter der Nachhilfelehrerin bei der AfD ist…

Gesinnungsapartheid deluxe beim SZ-Magazin der „Süddeutschen Zeitung“: Im Stile des Dr.-Sommer-Leserservice bei „Bravo“ nehmen sich dort neuerdings fürsorgliche Haltungsjournalisten der Nöte ihrer Leser an, bei denen die mediale Dauer-Hetze gegen die AfD bereits wahnhafte Züge angenommen hat. Entwarnung gab es vergangene Woche für eine panische Mutter, die ihre Tochter nicht von einer 17-jährigen Musikstudentin in Blockflöte unterrichten lassen wollte, weil wiederum deren Mutter in der AfD ist.

Dass diese perverse Analogie gerade denen nicht auffällt, die im Namen der angeblichen Faschismusbekämpfung lupenrein real faschistische Verhaltensmuster und Wesensmerkmale propagieren, belegt den mittlerweile erreichten Grad der kollektiven Psychose, der die deutsche Gesellschaft – wieder einmal – ergriffen hat.

15.2.2020
Erderwärmung
Politische Meinungsbildung
Demokratur
ScienceFiles: Der Ausbau Erneuerbarer Energien MUSS fortgesetzt werden … ScienceFiles-Quiz

“Der Ausbau Erneuerbarer Energien muss weiter fortgesetzt … werden”. Der Satz in apodiktischer Diktion könnte in einer Rede von Adolf Hitler vorkommen. Können Sie es sich vorstellen?

Der AUusSBAU … ErneuerbarerEnergien … MUSSSSSS, weiter FORTGESETZT werdennnnn!

Nun, er kommt aber nicht in einer Rede von Adolf Hitler vor. Soviel verraten wir Ihnen. Das folgende Stück textlicher Lobbyarbeit haben wir aus einer Quelle gewonnen, die … ja, wenn wir hier weiterschreiben, dann geben wir unseren Lesern einen Hinweis. Aber wir sagen nur so viel: Es ist unglaublich, welche Irrungen und Wirrungen der Klimawahn annimmt, und wie normal es geworden ist, Lobbyarbeit für die Interessen einer kleinen verdienenden Clique zu machen.


15.2.2020
Lügen
Demokratur
Journalistenwatch: Ene, mene muh – und raus bist Du, Mike Mohring

Die von Angela losgetretene Säuberungwelle schwappt weiter durch unser Land und macht natürlich auch innerhalb der CDU nicht halt:

Thüringens CDU-Chef Mike Mohring will den geplanten Landesparteitag vorverlegen und selbst nicht mehr für den Landesvorsitz kandidieren. Dies werde er am kommenden Dienstag dem Landesvorstand vorschlagen, sagte Mohring am Freitag. Bei den auf dem Parteitag anstehenden turnusmäßigen Wahlen zum Landesvorstand könne über „eine personelle und inhaltliche Aufstellung für die Zukunft“ gesprochen werden.


15.2.2019
Demokratur
Kirche
AfD
Diskriminierung
Journalistenwatch: Islamhöriges Bistum Münster erteilt AfD-Mitgliedern Berufsverbot

Münster – Nun ist es amtlich: Als erste islamhörige Staatskircheninstitution hat sich jetzt ein Vertreter des Bistums Münster für ein Berufsverbot für AfD-Mitglieder ausgesprochen. Ein aktives Eintreten für die AfD widerspräche den Grundwerten des christlichen Menschenbilds sowie dem für den kirchlichen Dienst festgelegten „Sendungsauftrag“, heißt es in einer von Domradio wiedergegebenem Erklärung des Generalvikar Klaus Winterkamp.

13.2.2019
Demokratur
Linke
Terror
Wichtig
Journalistenwatch: Eilt! Nach massiver Bedrohung: Medienanwalt und Pressesprecher der WerteUnion, Ralf Höcker, tritt aus

Der Medienanwalt und Gründer der WerteUnion, Ralf Höcker, gibt aktuell auf Facebook seinen Rücktritt bekannt. Nach massiven Verleumdungskampagnen und Bedrohungen tritt er den Rückzug an. Mit den nachfolgenden Worten verabschiedet sich Höcker von seinen Freunden in der WerteUnion.

„Ich habe mich eben mit folgendem Text von meinen Freunden in der WerteUnion verabschiedet und bin ab sofort nur noch Privatmann.


12.2.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Demonstrieren wird jetzt teuer: Will Seehofer die Antifa in die Pleite treiben?

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat eine Gebührenordnung für die Bundespolizei eingeführt. Diese trat bereits – von der Öffentlichkeit weitestgehend unbemerkt – im Oktober des vergangen Jahres in Kraft und könnte die linksextremistische Antifa und andere linke Demo-Marodierer in die Pleite treiben: Denn nun können Platzverweise und Identitätsfeststellungen mit Gebühren belegt werden.

Eine erstmalige Platzverweisung kostet 88,85 Euro, eine Identitätsfeststellung 53,75 Euro, Anordnung des Gewahrsams 74,15 Euro. Eine Erkennungsdienstliche Behandlung schlägt mit 59,50 Euro zu Buche, der Vollzug des Gewahrsams pro angefangener Viertelstunde ist noch mit 6,51 Euro relativ günstig zu haben.


12.2.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Der Koalitionsausschuss ermächtigt sich

Koalitionsverträge, man kann es nicht oft genug wiederholen, sind eine Erfindung der Merkel-Ära. Die Regierungen von Adenauer bis Helmut Kohl kamen mit lockeren Koalitionsvereinbarungen aus. Die erste Merkel-GroKo, die für alle Beteiligten, vor allem die SPD, noch sehr ungewohntes Terrain war, kam nur mithilfe eines Vertrags zustande.

12.2.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Geheime Abstimmung – alter Zopf: Süddeutsche Zeitung plädiert für Abschaffung

Linke sind Meister darin, Vorschläge und Forderungen scheinzubegründen. Wenn sie ein Ziel verfolgen, von dem sie wissen, daß es außer ihnen niemand gutheißt, dann behaupten sie Gründe für ihre Absicht, deren Ablehnung dem Gegner ihres lediglich behaupteten Ziels den Schwarzen Peter rüberschiebt. Aktuell das beste Beispiel für diese Taktik ist das liebe Weltklima. „Wie? Ihnen ist das Weltklima egal? Was sind Sie denn für ein Asozialer?“, fragt der Linke dann scheinentrüstet, wenn jemand auf den Klimaschnack nicht hereinfällt – und der Angegriffene hat plötzlich ein Problem, das in nichts anderem besteht, als daß er eben einem Linken Rede und Antwort stehen soll. Das ist regelmäßig sehr enervierend, weil natürlich keine vernünftige Diskussion möglich ist über Sachverhalte, die lediglich als Behauptung eines Linken, aber ohne jede reale Basis einfach so im Raum stehen.

12.2.2020
Demokratur
Junge Freiheit: „Befinden uns im Demokratienotstand“
Kein Lokal gefunden: AfD-Wahlkampfabschluß außerhalb Hamburgs


HAMBURG. Die AfD Hamburg hat für ihren Wahlkampfabschluß kein Lokal in der Stadt gefunden. Deshalb müsse die Veranstaltung mit AfD-Chef Jörg Meuthen im schleswig-holsteinischen Henstedt-Ulzburg stattfinden, teilte die Partei am Dienstag mit. Vor wenigen Tagen hatte eine Gaststätte im Stadtteil Wilhelmsburg der AfD eine Absage erteilt. Zuvor hatte das Hamburger „Bündnis gegen Rechts“ den Wirt aufgefordert, keine Räume an die AfD zu vermieten.

Hamburgs AfD-Chef Dirk Nockemann kritisierte, seine Partei werde im Wahlkampf für die Bürgerschaftswahl am übernächsten Wochenende massiv eingeschränkt. „Skrupellose und gewaltbereite Linksextremisten treten unsere demokratischen Grundrechte mit Füßen. Viele reden vom Klimanotstand, dabei befindet sich Hamburg längst im Demokratienotstand“, sagte Nockemann.

Anschlag auf Wohnhaus von AfD-Chef


12.2.2020
Demokratur
Compact-Online: Merkel: Gelebte Demokratie ist „unverzeihlich“!

Trump und Thüringen: Die linke Deutungshoheit schwindet. Markiert der 5. Februar 2020 eine Zeitenwende?

Eigentlich heißt das beliebte Gesellschaftsspiel „Mensch, ärgere dich nicht“, aber dann passiert es eben doch – immer wieder: Kurz vor dem Ziel wird ein Spieler von seinem Mitspieler vom Spielfeld gekegelt und wieder nach Hause geschickt. Wenn der Düpierte jetzt wütend auf den Tisch haut, den ärgerlichen Spielzug eine „Trickserei“ nennt, die Figuren sämtlicher Mitspieler zu Fall bringt und so das ganze Spiel zerstört, dann beweist er damit eindrucksvoll, dass er erstens ein ganz schlechter Verlierer ist und zweitens – was viel schlimmer ist – die Spielidee nicht verinnerlicht hat, die darin besteht, sich eben nicht zu ärgern.


12.2.2020
Demokratur
Planwirtschaft
Epochtimes: Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf gegen Retouren-Vernichtung

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Abfallvermeidung im Handel beschlossen. Künftig sollen Händler eine sogenannte Obhutspflicht für Retouren und nicht verkaufte Neuware haben und weniger Produkte vernichten dürfen.

11.2.2020
Demokratur
Compact-Online: CDU: Ausschluss der WerteUnion gefordert

Die CDU befindet sich weiterhin im Taumeln. Nachdem die thüringer Landtagsfraktion sich von der Bundesvorsitzenden Kramp-Karrenbauer nicht wirklich belehren lassen wollte, trat diese zurück. Die Parteieliten haben sich dem linksmedialen Lärm ergeben und eine Neuausrichtung der Partei beschlossen, doch die verbleibende konservative Basis will nicht ganz mitziehen. Deshalb werden nun andere Seiten aufgefahren: Als erstes soll die WerteUnion, ein Restbestand einer längst untergegangenen CDU, dran glauben.

Die linksliberale Säuberung der CDU


11.2.2019
Demokratur
DDR 2.0
Epochtimes: Sachsen-Anhalt: CDU-Fraktionsvize erwägt Zusammenarbeit mit AfD und wird von Parteiführung vorgeladen

Die Turbulenzen in Thüringen und die Rücktrittsankündigung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer führen offenbar zu einem strengeren Umgang mit CDU-Politikern, die für eine Zusammenarbeit mit der AfD werben.

In Sachsen-Anhalt sei der Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Lars-Jörn Zimmer von der Parteiführung vorgeladen worden, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Zimmer hatte am Sonntag im ZDF eine von der AfD unterstützte Minderheitsregierung für „absolut denkbar“ erklärt.


11.2.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: CDU: Streit um WerteUnion spitzt sich zu

BERLIN. In der CDU mehren sich die Stimmen für eine härtere Auseinandersetzung mit Mitgliedern der WerteUnion. Er empfinde die WerteUnion als „Beleidigung für jedes CDU-Mitglied“, sagte der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) in der ARD.

„Wir als CDU-Mitglieder haben Werte, unsere Politik ist auf Werten aufgebaut, deshalb braucht es keine WerteUnion!“ In der Rheinischen Post ergänzte er, jeder in der WerteUnion müsse sich überlegen, ob sein Platz noch in der Union sei. „Wenn nicht, müßte er konsequenterweise sein Parteibuch zurückgeben.“


11.2.2020
Demokratur
Watergate: Dem Merkel-Regime schwimmen langsam die Felle davon

Dass dem Merkel-Regime und seinen Komplizen, Anhängern, Unterstützern und Profiteuren langsam aber sicher die Felle davonschwimmen. sieht man an der sich in Berlin breit machenden Hysterie und den immer offensichtlicher werdenden Versuchen, den Rechtsstaat und die Demokratie endgültig auszuhebeln. Zwei aktuelle Kostproben, die derzeit am Laufen sind, werden uns auf dem Silbertablett präsentiert. Besser könnte man eine praktische Schulstunde in Sachen „Wie funktioniert eine Diktatur und welche Maßnahmen ergreift sie zum Machterhalt“ nicht präsentieren. Wer jetzt noch immer nicht kapiert, was sich hier gerade vor unser aller Augen abspielt und noch immer dem Narrativ des Mainstreams Glauben schenkt, dem ist nicht mehr zu helfen.

Werte-Union einfach wegwischen

Nachdem Putsch des demokratisch gewählten FDP-Manns Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten in Thüringen durch das Merkel-Regime will man in der Bundes-CDU nun die lästige Werte-Union loswerden. Zu der gehört unter anderem auch der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen und dieser stört mit seinen „bösen“ Tweets und „hetzerischen“ Vorträgen in der Republik das Narrativ des Merkel-Regimes gewaltig.


11.2.2020

Demokratur
Epochtimes: SPD fordert Ausschluss der AfD: „Keine Thüringer Verhältnisse in Nordrhein-Westfalen“

Die SPD-Fraktion NRW fordert den Landtag zum Ausschluss der AfD auf. In dem Antrag heißt es, „dass die Wahl des Ministerpräsidenten niemals von den Stimmen von AfD-Abgeordneten abhängen darf.“ Ebenso dürfe es keine Gesetzesbeschlüsse im hiesigen Landtag geben, die nur durch die Stimmen von AfD-Abgeordneten eine Mehrheit gefunden hätten.

10.2.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Merkels Säuberungen: Wer dem „Steigbügelhalter“ gratuliert hat, ist schon Kollaborateur

Seit Angela Merkel diese Woche den faktischen Bundeszwang eingeführt hat und abtrünnige Bundesländer auf Linie der Zentralgewalt hält, indem sie vorschreibt, wer und wer nicht in Thüringen Ministerpräsident sein darf, müssen etliche der von ihrem Wohlwollen abhängigen Parteikader und Regierungsbedienstete bangen, den politischen Säuberungen zum Opfer zu fallen – weil sie sich möglicherweise für die falschen ausgesprochen haben oder diesen gegenüber nur höflich waren.

10.2.2020
Demokratur
Linke
Wichtig
ScienceFiles: Niedertracht als Leitmotiv: Die guten Klimawandler und ihr Pranger

Listen spielen für Linke eine große Rolle.
Welche Listen?
Listen mit den Namen von GegnernFeinden, mit den Namen von Personen, die anderer Ansicht sind, die sie kritisieren, die Argumente vorbringen, die Linke nicht widerlegen können, Feinde der Linken eben.

Man muss gar nicht in die Geschichte gehen und an die Listen erinnern, die schon Charles Dickens massiv verstört haben, die Listen derjenigen, die nach der Französischen Revolution auf die Guillotine geführt werden sollen. Man muss auch nicht an die Säuberungslisten denken, die Josef Stalin offensichtlich bereitgehalten hat, um seine Gegner schnell und effizient zu eliminieren, die Listen, die Hitler an seine Gewährsmänner verbreiten ließ, damit die Nacht der Langen Messer auch mit dem größtmöglichen Schaden für seine innerparteilichen Widersacher (also dem Tod von möglichst vielen davon) endet. Nein, man muss sich nur erinnern, an die aktuellen Versuche, Listen von Gegnern anzulegen, an das Neue Rechte Wiki der Amadeu-Antonio-Stiftung, mit dem der Kostgänger von Steuerzahlern versucht hat, Menschen zu diskreditieren, die ihm nicht genehm waren. Oder wie wäre es mit dem Pranger der Heinrich-Böll-Stiftung: Agentin.org, der den Grünen der Stiftung dann doch zu heiß geworden ist? Das letzte Beispiel stammt von der stalinistisch-besetzten Zone in Marburg. Mit Steuermitteln und finanziert durch das Diffamierungs-Bildungsministerium des Bundes wurde dort eine Liste der Kritiker des Genderismus erstellt. Ziel abermals die Diffamierung der Kritiker.


10.2.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Grüne, Linke, SPD: Paten des Terrorpöbels

Die Ereignisse der vergangenen Woche rund um die Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten haben den erbärmlichen Zustand der Demokratie in Deutschland schonungslos offenbart. Das Gute daran: Es herrscht endlich Klarheit in der Frage, wo hierzulande die Grenze zwischen Demokraten und Antidemokraten verläuft. Don Alphonso zeigte den Grenzverlauf in der „Welt“ auf. In seinem Artikel „Die Zivilgesellschaft und ihre linken Schlägertruppen“ nennt er Roß und Reiter. Das war überfällig. Die positive Medienkritik.

10.2.2020
Demokratur
Junge Freiheit: Landtag Nordrhein-Westfalen
SPD: Gesetze dürfen nicht mit AfD-Stimmen zustande kommen


DÜSSELDORF. Die SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen hat ein Verbot von Gesetzbeschlüssen gefordert, wenn diese nur mit den Stimmen der AfD die notwendige Mehrheit erhalten. Einen entsprechenden Eilantrag stellte die SPD am Montag im Düsseldorfer Landtag.

Mit dem Antrag soll sich der Landtag dazu bekennen, „daß es keine Zusammenarbeit und keine wie auch immer geartete Form des Zusammenwirkens der Demokraten mit der AfD im Landtag von Nordrhein-Westfalen geben darf und wird“. Dazu zählt zum einen, daß die Wahl des Ministerpräsidenten niemals von den Stimmen der AfD abhängen dürfe. Und zum anderen: „Ebenso darf es keine Gesetzesbeschlüsse im hiesigen Landtag geben, die nur durch die Stimmen von AfD-Abgeordneteneine Mehrheit gefunden haben.“

„Schnelles und klares Bekenntnis“


10.2.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Dieter Nuhr: Klima in Deutschland ist totalitärer geworden – „Unterteilung in Gut und Böse“

Der bekannte Kabarettist Dieter Nuhr hat in einem Gespräch mit der „Neuen Zürcher Zeitung“ (NZZ) ein „totalitärer“ gewordenes Klima in Deutschland beklagt. Toleranz im Sinne eines „Ertragens, dass jemand anders denkt, und in Betracht ziehen, er könnte irgendwo recht haben“ sei auf dem Rückzug. An ihre Stelle seien Schwarz-Weiß-Denken, Heilsgewissheit und Hysterie getreten.

9.2.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Thüringen-Berlin: Merkelwürdige Ungereimtheiten

Der Februar 2020 wird in die deutsche Geschichte eingehen als der „Monat des Putsches von oben“. Eine Bundeskanzlerin dekretiert einfach so, daß eine gültige Ministerpräsidenten-Wahl „unverzeihlich“ gewesen sei und wieder „rückgängig“ gemacht zu werden hat. Zugleich offenbart sich die fast völlige Gleichschaltung und damit das Komplettversagen der Medien als vierter Gewalt. Die Kanzlerin kommt mit ihrem Dekret durch. Was von Rußland behauptet wird, nämlich, daß es sich dort um eine „gelenkte Demokratie“ handle, trifft auf Deutschland zu. Es gibt aber dennoch eine Reihe von Ungereimtheiten in der Ungeheuerlichkeit.

8.2.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Die Hetzjagd auf die Demokratie

Man wird in der Geschichte wohl kein Beispiel finden, welches veranschaulicht, wie in einer Demokratie von Politik und Medien so offen ein urdemokratischer Prozess dämonisiert und ein gewählter Ministerpräsident einer solchen Hasskampagne von Politikern und Medien ausgesetzt wurde, dass er und seine Familie sofort unter Polizeischutz gestellt werden mussten. Der Vernichtungswille, den Politik und Medien nach der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen an den Tag gelegt haben, lässt nicht nur mich schaudern.

8.2.2020

Demokratur
Journalistenwatch: Bürger wütend: Niedersachsen CDU will jetzt doch Windräder im Wald

Die CDU-Landtagsfraktion Niedersachsen legt einen veritablen Schwenk hin. Bisher lehnte sie Schredderanlagen in den Wäldern des Landes ab, nun will sie sie doch. „Wo sollen sie denn sonst hin?“, fragen sich die CDU-Wendehälse. Ein wütender Bürger liefert die Antwort: „In die Städte natürlich, wohin sonst! Dort wird der Strom gebraucht, dort sitzen die Klimaretter, die Umweltschützer, die Grünen….“

Bisher seien Windkraftanlagen im niedersächsischen Wald die Ausnahme. Gerade einmal zwei der todbringenden Industrieanlagen seien seit 2011 errichtet worden, so der NDR.Bisher habe sie sich dagegen positioniert, doch freie Landflächen werden knapp und so will die CDU nun die niedersächsischen Wälder freigeben, erklärte ein umweltpolitischer Fraktionssprecher gegenüber dem NDR. Die Akzeptanz für die Industrieanlagen schwinde, ja wo sollten sie denn sonst hin, fragt man sich bei der CDU.


8.2.2020
Demokratur
DDR 2.0
Journalistenwatch: Kemmerich-Rücktritt: Ab sofort bestimmt das zentrale Polit-Büro, wie gewählt zu werden hat

Der heutige Paukenschlag des erzwungenen Sofort-Rücktritts von Thomas Kemmerich als Ministerpräsident zeigt auf bestürzende Weise, wie weit die Merkel-Demokratur, die Aushöhlung von Rechtsstaat und Demokratie in Deutschland bereits gediehen sind: Zentralismus, erpresserisches Hineinregieren in Landesparlamente, Einschüchterung gewählter Repräsentanten und die Etablierung eines faktischen Einparteienblocks sind Wesenselemente der neuen politischen Realität im Land.

Den Auftakt machte heute der politische Katzentisch: Das SPD-Führungsduo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, die Häuptlinge des absteigenden Astes, brachten für einen kurzen Moment Merkels Macht ins Wanken, als sie ultimativ den Rücktritt Kemmerichs verlangten – und andernfalls das Ende der Groko verkündeten.


8.2.2020
Demokratur
Terror
Linke
Journalistenwatch: Berlin: 2019 fast doppelt so viele linke Brandanschläge

Im Establishment gibt es eine unverrückbare Wahrheit: der Feind steht Rechts. Dabei geht die linksextreme Antifa immer skrupelloser gegen Andersdenkende vor. Allein in Berlin gab es 2019 über 50 linke Brandanschläge – fast doppelt so viele wie im Vorjahr.

Eine Verdopplung der Brandanschläge um beinahe 50 Prozent. Das geht aus der Antwort der Polizei auf eine Anfrage der Berliner Morgenpost hervor. Die Polizei stützt sich bei ihrer Auskunft auf den „Kriminalpolizeilichen Meldedienst in Fällen Politisch motivierter Kriminalität“, in dem Erstmeldungen direkt nach der Tat erfasst werden. Wenn die polizeilichen Ermittlungen zu einem anderen Ergebnis führen, als im ersten Moment angenommen, können die erfassten Zahlen natürlich noch nach unten oder oben korrigiert werden.


8.2.2019
Demokratur
Thüringen
Journalistenwatch: Erpressung: Linke, SPD und Grüne setzen Kemmerich Ultimatum bis Sonntag

Erfurt – So geht Erpressung: In Thüringen haben Linke, SPD und Grüne dem neuen Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) ein Ultimatum bis Sonntag gesetzt, unverzüglich zurücktreten oder die Vertrauensfrage zu stellen. „Wir erwarten, dass Herr Kemmerich sich bis zum Sonntag abschließend erklärt“, hieß es in einer Erklärung. Die drei Parteien appellierten an CDU und FDP, bei einer weiteren Ministerpräsidentenwahl im Landtag „die Wahl von Bodo Ramelow aktiv zu ermöglichen“.

Und wenn die AfD ebenfalls für Ramelow stimmt? Was dann? Nimmt der Linksradikale die Wahl dann nicht an? Dürfte er eigentlich nicht – nach seinem Verständnis. Es sei denn, er ist ein Heuchler, was natürlich gut möglich ist.


8.2.2020
Demokratur
Junge Freiheit: Nach Druck aus Berlin: Kemmerich tritt zurück

ERFURT/BERLIN. Thüringens Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) wird noch am heutigen Samstag von seinem Amt zurücktreten. Auch seine Bezüge als Regierungschef wird er nicht wie angekündigt an die Vereinigung der Opfer des Stalinismus spenden, sondern an die Staatskasse zurückzahlen, heißt es in einer Erklärung Kemmerichs aus der die Bild-Zeitung zitiert.

Vorausgegangen war massiver Druck der Großen Koalition in Berlin. Besonders die SPD hatte einen sofortigen Rücktritt des FDP-Politikers zur Bedingung für die Fortführung der Großen Koalition gemacht. „Die Koalitionspartner erwarten, daß der gewählte Ministerpräsident Thomas Kemmerich heute daraus die einzig richtige Konsequenz zieht und von seinem Amt zurücktritt”, steht in einem internen Papier des derzeit tagenden Koalitionsausschusses wie die Zeitung berichtet.


8.2.2019
Demokratur
Junge Freiheit: Nach Glückwünschen für Thomas Kemmerich
Auf Drängen Merkels – Ostbeauftragter Hirte tritt zurück


BERLIN. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte, ist auf Drängen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU) von seinem Posten zurückgetreten. Grund ist Hirtes Glückwunsch-Tweet an Thomas Kemmerich (FDP) zu dessen Wahl als Ministerpräsident von Thüringen.

8.2.2019
Demokratur
Junge Freiheit: Politiker kleben an ihren Sesseln
Rücktritte waren gestern


Wer führen will, muß Vorbild sein. Verantwortung übernehmen heißt: mit seiner Person für das eigene Handeln einstehen und bei Mißerfolg, Versagen oder Fehlverhalten sich nicht nur den im Rechtsstaat für alle geltenden Gesetzen unterwerfen, sondern für sein Handeln und seine Überzeugungen nötigenfalls mit der eigenen Karriere bezahlen. Soweit die Theorie.

Das politische Personal unserer Tage kann über solche Ehrbegriffe nur müde lächeln. Spitzenpolitiker treten zurück, weil sie keine Lust mehr haben, sie ein lukrativeres Jobangebot für den Absprung bekommen haben oder weil sie ihre Lebensplanung irgendwie geändert haben. Manche gehen auch aus Überforderung oder Überlastung, oder weil sie – eine Spezialität der SPD – von den eigenen Leuten zur Aufgabe gedrängt und aus dem Amt gemobbt werden. Aber Rücktritte aus Anstand und Verantwortung sind so selten geworden wie Schnee in der Sahara.

Der Sesselkleber wird zum Maßstab


8.2.2020
Demokratur
Epochtimes: Demo in Münster gegen AfD-Neujahresempfang: AfD-Anhänger „bedrängt, bespuckt, beleidigt“

Gestern fand der Neujahrsempfang der AfD in Münster, NRW, statt. Etwa 4.000 Menschen demonstrierten in der Innenstadt gegen die Partei. Einige Teilnehmer des Empfangs "wurden von einigen Versammlungsteilnehmern auf dem Weg zur Veranstaltung bedrängt, bespuckt und beleidigt", hieß es dazu seitens der Polizei.

8.2.2020
Demokratur
Thüringen
Epochtimes: Kemmerichs stiller Protest? Zusätzliche Diäten gehen an Vereinigung von Kommunismus-Opfern

Linksextreme Drohungen und die Einmischung von Bundespolitikern hatten Thüringens Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich dazu veranlasst, schon einen Tag nach seiner Wahl den Rücktritt anzukündigen. Seine Mehrbezüge will er nun spenden – an Kommunismus-Opfer.

8.2.2020
Demokratur
jaja
Epochtimes: Falsch getwittert: Ostbeauftragter Hirte (CDU) muss zurücktreten

"Frau Bundeskanzlerin Merkel hat mir in einem Gespräch mitgeteilt, dass ich nicht mehr Beauftragter der Bundesregierung für die Neuen Länder sein kann", twitterte Christian Hirte, Ostbeauftragter der Bundesregierung und CDU-Landesvize von Thüringen.

8.2.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Bäumler (CDU) fordert Auflösung der Werteunion: „Wir brauchen keine AfD-Hilfstruppe“

"Wer die Werte der CDU nicht teilt, hat in der CDU nichts zu suchen", sagte der Bundesvize des CDU-Arbeitnehmerflügels CDA, Christian Bäumler. "Wir brauchen keine AfD-Hilfstruppe in unseren Reihen." 

7.2.2019
Demokratur
Korruption
Die Unbestechlichen: Lobbyismus kostet Milliarden jährlich – Wie dreist der Spiegel diese legale Korruption verharmlost

Lobbyismus ist ein großes Problem in Deutschland und nach Umfragen wollen über 80 Prozent der Deutschen die Macht der Lobbyisten einschränken. Gut für die Lobbyisten, dass es den Spiegel gibt, der seinen Lesern erklärt, dass Lobbyismus gar nicht schlimm ist.

Lobbyisten machen in Deutschland viele Gesetze. Das bedeutet, dass Interessenvertreter ihre Vorstellung durchdrücken. Diese Vorstellungen haben meistens nichts mit dem viel beschworenen „Allgemeinwohl“ gemeinsam. Da viele diese Aussage für übertrieben halten, will ich zunächst Beispiele anführen, bevor ich darüber berichte, wie der Spiegel das Thema für seine Leser nicht bloß verharmlost, sondern sogar regelrecht verniedlicht. Der Spiegel generiert sich quasi als Lobbyist für Lobbyismus, wie wir sehen werden.


6.2.2019
Demokratur
Danisch: Die synthetische Mehrheit und eine Botschaft

Über politische Verwerfungen.

Man muss das mal bezüglich der Rabulistik analysieren, was da um die Landtags- und Ministerpräsidentenwahl in Thüringen abläuft.

Zunächst sollte man sich nochmal das Wahlergebnis der Landtagswahl anschauen: AfD 23,4% (also immerhin fast ein Viertel), Linke 31,0%, SPD 8,2%, Grüne 5,2%.

Linke + SPD + Grüne zusammen = 44,4%.

Oder anders gesagt, in Sitzen: AfD 22, Linke 29, SPD 8, Grüne 5 Sitze, Linke + SPD + Grüne zusammen = 42 von 90 Sitzen.

Rot-Rot-Grün hat keine Mehrheit.


6.2.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Nach dem Drama von Thüringen: Werden bald alle AfD-Wähler ins Arbeitslager gesteckt?

Egal, wie das Drama von Thüringen ausgehen wird. Eins ist jetzt schon klar, noch nie wurde das parlamentarische Affentheater so gnadenlos als parlamentarische Scheindemokratie entlarvt, wie in diesen Tagen. Denn das einzige, was den linken Parteien mächtig auf den Sack geht, sind die Wähler außerhalb und innerhalb der Parlamente, die nicht so wollen, wie es sich die Linksfaschisten wünschen.

Im Grunde genommen gibt es nur noch einen Ausweg: Die AfD wird verboten und ihre Millionen Wähler ins Arbeitslager gesteckt, anders kommt dieser Linksstaat nicht mehr aus der Nummer heraus.

Die AfD könnte diesen ganzen Wahnsinn natürlich noch auf die Spitze treiben und im  Landtag den Antrag einbringen, in Thüringen noch 1000 Windkrafträder aufzubauen. Dann hätten wir mindestens zwei Schlagzeilen:

Grüne verhindern Ausbau der Windkraftenergie

oder

Grüne stimmen für Antrag der Nazis – was für eine Schande


6.2.2019
Demokratur
Journalistenwatch: „Staatsratsvorsitzende Merkel hat gesprochen: Thüringen-Ergebnis „muss rückgängig gemacht werden“

Pretoria – Der Wahnsinn geht weiter: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen scharf kritisiert. „Da dies absehbar war, in der Konstellation, wie im dritten Wahlgang gewählt wurde, muss man sagen, dass dieser Vorgang unverzeihlich ist und deshalb auch das Ergebnis wieder rückgängig gemacht werden muss“, sagte Merkel am Donnerstag bei einem Besuch in Südafrika. Jedenfalls dürfe sich die CDU nicht an einer solchen Regierung unter dem gewählten Ministerpräsidenten beteiligen.

Die Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum thüringischen Ministerpräsidenten sei „ein einzigartiger Vorgang“ gewesen, „der mit einer Grundüberzeugung gebrochen hat für die CDU und auch für mich“, sagte Merkel. „Es war ein schlechter Tag für die Demokratie“, so die Bundeskanzlerin.

Der Linksfaschismus zeigt seine hässliche Fratze. Die Demokratie in Deutschland ist am Ende. Definitiv.


6.2.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Faschismus-Debatte: Bartsch verlangt Entlassung des Ostbeauftragten

Und sie drehen weiter am Rad, die Linkfaschisten: Der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, hat die Abberufung des Ostbeauftragten der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), gefordert. „Christian Hirte muss sofort entlassen werden“, sagte Bartsch den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung sei eine „Beleidigung für die Ostdeutschen“.

„Ein Staatssekretär, der eine Zusammenarbeit mit der AfD begrüßt, ist untragbar“, so der Linken-Politiker weiter. Für die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer und CSU-Chef Markus Söder sei dies „ein Lackmustest“. Wenn Hirte weiter im Regierungsamt „für Bündnisse mit Faschisten werben“ dürfe, beschädige er die „Autorität und Glaubwürdigkeit der Vorsitzenden von CDU und CSU“, sagte Bartsch den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“.


6.2.2020
Demokratur
AfD
DDR
Journalistenwatch: DDR-Verhältnisse, um die AfD fernzuhalten: Thüringen und die wahren Konsequenzen

Dass es mit einer liberal statt sozialistisch geführten Regierung in Thüringen nichts werden würde, war spätestens klar, als sich aus Angola Kanzlerin Merkel einklinkte, die Wahl „unverzeihlich“ nannte und verlangte, sie müsse sofort „rückgängig gemacht werden“. Eine durch demokratisch gewählte Volksvertreter ordentlich durchgeführte, verfassungskonforme Ministerpräsidentenwahl „unverzeihlich“ zu nennen, weil sie überraschenderweise ein anderes Resultat zutage gefördert hat als die zuvor am grünen Tisch festgelegte Wiederwahl Ramelows im dritten Wahlgang: Alleine das aus dem Munde der regierenden Bundeskanzlerin ist an Perversion kaum mehr zu überbieten.

6.2.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Das Volk tobt: Ihr habt Euch die Verachtung der Bürger redlich erarbeitet!

Ob in den Parteizentralen bei Lindner, Merkel und Co. halbwegs realisert wird, wie die „politische Korrektur“ in Thüringen beim sogenannten „Volk“ ankommt? Die Kommentarbereiche geben den Blick darauf frei.

Das Springer-Blatt „Welt“ steht nicht gerade im Ruf, dem dediziert rechtskonservativen Spektrum angehören, ebensowenig wie der Tagesspiegel. Ein Blick in die Kommentarbereiche der Mainstreammedien lässt erahnen, wie es um die Volksseele bestellt ist nach dem nur noch als undemokratisches Schmierentheater der übelsten Sorte zu bezeichnenden Rücktritt des Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP), keine 24 Stunden nach seiner Wahl. Die Kommentare spiegeln Entsetzen, tiefe Verachtung bis hin zu offener Wut darüber wieder, was aus diesem Land durch Merkel und Co. gemacht wurde

6.2.2020
Demokratur
Wie in der DDR. Wir wählen solange bis alles passt.
Junge Freiheit: Ministerpräsident Kemmerich tritt zurück

BERLIN. Der neu gewählte Ministerpräsident von Thüringen, Thomas Kemmerich (FDP), gibt sein Amt auf. Wie die FDP-Fraktion im Landtag mitteilte, wolle er so „den Makel der Unterstützung durch die AfD vom Amt“ nehmen. Die Fraktion werde nun beantragen, das Parlament aufzulösen und so den Weg für Neuwahlen freizumachen.

Zuvor hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gefordert, die Wahl Kemmerichs rückgängig zu machen. Der Vorgang sei „unverzeihlich“ und deshalb müsse „auch das Ergebnis wieder rückgängig gemacht werden“, sagte Merkel am Donnerstag bei im südafrikanischen Pretoria. Daran werde in den kommenden Tagen gearbeitet.


6.2.2020
Demokratur
Terror
Linke
Junge Freiheit: Brandanschlag auf Burschenschaft in Jena

JENA. Unbekannte haben in der Nacht auf Donnerstag einen Brandanschlag auf die Burschenschaft Germania Jena verübt. Dabei gingen zwei Autos auf dem Grundstück der Studentenverbindung in Flammen auf, teilte die Korporation auf Facebook mit.

Es sei dem Einsatz einiger Mitglieder zu verdanken, die mit Feuerlöschern versuchten, die brennenden Fahrzeuge zu löschen, daß nicht auch das Verbindungshaus gebrannt habe. „Wäre dies der Fall gewesen, wären Leib und Leben von sechs Bundesbrüdern, die sich zu dem Zeitpunkt im Haus aufhielten, gefährdet gewesen. Die Täter haben einen solchen Personenschaden anscheinend billigend in Kauf genommen.“


6.2.2020
Demokratur
Wir wählen solange bis das Ergebnis passt
Epochtimes: Merkel: Kemmerichs Wahl ist „unverzeihlich“ und „muss rückgängig gemacht werden“
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen scharf kritisiert. „Da dies absehbar war, in der Konstellation, wie im dritten Wahlgang gewählt wurde, muss man sagen, dass dieser Vorgang unverzeihlich ist und deshalb auch das Ergebnis wieder rückgängig gemacht werden muss“, sagte Merkel am Donnerstag bei einem Besuch in Südafrika. Jedenfalls dürfe sich die CDU nicht an einer solchen Regierung unter dem gewählten Ministerpräsidenten beteiligen.

6.2.2019
Demokratur
Epochtimes: Thüringen: Demokratie nur, solange das Ergebnis passt? Publizisten warnen vor „totalitärem Denken“

Die Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten am Mittwoch hat Medien und Bundesparteien gegen die Akteure in Erfurt aufgebracht. Einige bürgerliche Stimmen können hingegen die Aufregung nicht verstehen.

6.2.2020
Demokratur
Deutsch.RT: CDU und CSU sprechen sich für Neuwahlen in Thüringen aus

Sowohl CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak als auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder sprechen sich für Neuwahlen in Thüringen aus. Ziemiak sowie Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer richteten deutliche Worte an die Adresse ihrer Parteikollegen in Thüringen.

Die Union plädiert nach der überraschenden Ministerpräsidentenwahl für Neuwahlen in Thüringen. "Ich sehe keine stabile Grundlage für den jetzt gewählten Ministerpräsidenten, und insofern bin ich der Auffassung, dass man darüber reden muss, ob neue Wahlen nicht der sauberste Weg aus dieser Situation sind", sagte CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer am Mittwoch in Straßburg.


5.2.2020
Demokratur
Kennen wir alles live dank der Stadt Nürnberg
Journalistenwatch: Berufsverbot für Islamaufklärer Michael Stürzenberger?

Seit über zehn Jahren steht Michael Stürzenberger (55) Woche für Woche auf Deutschlands Marktplätzen. Der Journalist hat es sich zur Lebensaufgabe gemacht, die Menschen über den politischen Islam aufzuklären. Doch wer die Wahrheit verkündet, der steht in Deutschland unter Beschuss. Es sind die fundamentalistischen Moslems und die Linksfaschisten, die seine Veranstaltungen stören, ihn beleidigen, angreifen – und auch die Justiz gibt alles, um den Islamaufklärer zum Schweigen zu bringen.
Nun stand Stürzenberger wieder einmal vor Gericht. Sollte er den Berufungsprozess verlieren, droht ihm beim nächsten »Vergehen« eine Gefängnisstrafe. Was einem Berufsverbot gleichkäme. Der Deutschland Kurier hat Michael Stürzenberger am Prozesstag begleitet.

2.2.2020
Demokratur
pi-news: Linke Gewalt bei Gedenkveranstaltung für die Opfer des Holocausts
Berlin: Antifa stört Kranzniederlegung von AfD-Abgeordneten

AfD-Fraktionschef Georg Pazderski verurteilte diesen Angriff auf die MdA Jeannette Auricht und Gunnar Lindemann aufs Schärfste und erklärte:

„Erneut haben Linksterroristen versucht, die AfD mit körperlicher Gewalt an ihrer politischen Arbeit zu hindern. Trotz massiven Polizeiaufgebotes ist es dem Land Berlin nicht gelungen, uns zu schützen. Betroffen waren neben den MdA Auricht und Lindemann auch Bezirksverordnete sowie Mitarbeiter der Fraktionen.


31.1.2020
Demokratur
Achgut: Kein Platz für falsche Opfer?

Angriffe auf Politiker sind derzeit ein großes Thema, zuletzt vor allem, seit in den Fenstern und an der Fassade des Wahlkreisbüros des SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby Einschusslöcher unbekannter Herkunft entdeckt wurden. Immer wieder wird bei diesem Thema natürlich auf den Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke verwiesen. Wenn Politiker bedroht werden, muss man sich nicht wundern, dass Politiker aktiv werden. Am Donnerstag beraten die Generalsekretäre von CDU, CSU, SPD, Grünen, Linken und FDP über neue Maßnahmen gegen die zunehmenden Drohungen und Angriffe auf ihre Parteifreunde. Denn nur um die scheint es zu gehen, die AfD wurde explizit nicht eingeladen, obwohl sie nach offiziellen Statistiken mal die größte, mal die zweitgrößte Zahl an tätlich angegriffenen Parteimitgliedern stellt.

31.1.2020
Demokratur
Epochtimes: Oppermann: Abstimmung über Wahlrechtsreform sollte ohne „Fraktionszwang“ erfolgen

Im Bemühen den deutschen Bundestag nicht noch weiter zu vergrößern muss der Bundestag rasch handeln, wenn eine Wahlrechtsreform noch vor den kommenden Wahlen Gesetzeskraft erlangen soll. Auch vom "Fraktionszwang" der verfassungsrechtlich bedenklich ist, wollen viele Politiker dabei absehen.

31.1.2020
Demokratur
Junge Freiheit: Generalsekretärstreffen zu politischer Gewalt – AfD nicht eingeladen

BERLIN. Auf Einladung von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil beraten am Donnerstag die Generalsekretäre von CDU, CSU, SPD, Grünen, Linkspartei und FDP über Drohungen und Angriffe auf Politiker. Nicht eingeladen wurde die AfD.

„Wenn ich ein Feuer löschen will, dann kann ich nicht die Brandstifter mit ins Boot holen“, begründete Klingbeil gegenüber dem Portal t-online.de seine Entscheidung. „Diese Partei steht für die Verrohung des politischen Diskurses, diese Partei grenzt aus“, sagte er weiter. Zudem gebe es Hinweise, daß sie Verbindungen in rechte Terrornetzwerke habe.

AfD am häufigsten Opfer von Gewalt


31.1.2020
Lügen
Linke
Demokratur
Junge Freiheit: „Ernst-Bloch-Uni“
Akademische Bilderstürmerei im Namen des Zeitgeistes


In Tübingen zeigt sich aktuell, wie bereits eine kleine Gruppe ihre Agenda öffentlichkeitswirksam vorantreiben kann. Die linke Initiative „Ernst-Bloch-Uni“ umfaßt nach eigener Angabe gegenüber dem Onlinemagazin der Süddeutschen Zeitung für junge Erwachsene rund 20 Personen. Ihr Anliegen ist die Umbenennung der dortigen Eberhard-Karls Universität. Deren Namensgeber seien ein Antisemit und ein verschwenderischer Monarch gewesen.

30.1.2020
Demokratur
Überwachung
Die Unbestechlichen: Neues Waffenrecht: Millionen Bürger unter Generalverdacht und über Nacht kriminell – Seehofer schießt über’s Ziel hinaus – herbe Kritik aus der Polizei

Schon jetzt gelten strenge Auflagen für Sportschützen, ein „großes, polizeiliches Führungszeugnis“ muss vorgelegt werden, einen Waffen-Sachkundelehrgang absolviert, eine Wartezeit bis zur Aushändigung der Waffenbesitzkarte eingehalten werden. Die Waffe darf nur in einem genau vorgeschriebenen Safe aufbewahrt werden und das ohne Magazin. Die Munition muss in einen extra Safe, man darf die Waffe auch zu Schießübungen nur unter bestimmten Sicherheitsvorkehrungen transportieren usw. usf.

30.1.2020
Demokratur
Junge Freiheit: Absage des Berliner AfD-Parteitags
Eine demokratische Bankrotterklärung


Nehmen wir einmal an, in Sachsen könnten die Grünen seit einem Jahr keinen Parteitag abhalten, weil Pegida-Anhänger Hallenbetreiber mit Drohanrufen nötigen, Verträge zu kündigen und Rechtsextremisten ankündigen, Veranstaltungen der Grünen gewaltsam „zu Brei zu stampfen“ – und daraufhin niemand mehr Veranstaltungsräume an die Grünen vermieten würde.

Was wäre dann wohl? Es würde nur wenige Tage dauern, und überregionale Medien würden anprangern, daß Extremisten die Versammlungsfreiheit einer Partei einschränken, es gäbe Solidaritätsadressen anderer Parteien, ja der Bundespräsident würde vor der Wiederkehr „nicht mehr dagewesener Zustände warnen“. Innerhalb kürzester Zeit böten engagierte Wirte zu Dutzenden Ausweichquartiere an, würde ihre Standhaftigkeit als Zivilcourage öffentlich gepriesen.

Klammheimliche Zustimmung aus der gesellschaftlichen Mitte


29.1.2020
Demokratur
Linke
Journalistenwatch: Verfassungs-schutzlos: Linksterroristen setzen „Bullenwache“ in Brand

Das finstere Treiben der Linksterroristen in diesem Land geht munter weiter, wohl auch, weil der Verfassungsschutz und die anderen Sicherheitsbehörden fast tatenlos zusehen oder einfach nur hilflos gegenüber den bestens vernetzten Umstürzlerin reagieren können.

Jetzt wird auf der berühmt-berüchtigten Seite de.indymedia.org wieder mal ein Anschlag gefeiert. Dieses Mal hat es eine Bremer Polizeiwache erwischt.

Die Brandstiftung im Steintorviertel wird bei den Linken als Akt der Solidarität gefeiert. Es geht um das Verbot von Indymedia Linksunten, dass in den kommenden Tagen vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt wird.


28.1.2020
Erderwärmung
Demokratur
NWO
Voll Nazi
Epochtimes: Rede in Davos: Sebastian Kurz warnt vor totalitären Tendenzen unter dem Banner des „Klimaschutzes“

Nachdem bereits US-Präsident Donald Trump in seiner Rede vor dem Weltwirtschaftsforum in Davos vor „Weltuntergangspropheten“ gewarnt hatte, erteilte auch Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz einer Wiederkehr des Sozialismus auf dem Klima-Ticket eine Absage.

28.1.2020
Demokratur
Linke
Terror
Junge Freiheit: Verfassungsschutzpräsident warnt vor militanten Linksextremen

BERLIN. Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang hat vor einer wachsenden Gewaltbereitschaft von Linksextremisten gewarnt. „Es gibt eine deutlich zunehmende Militanz im Linksextremismus. Die Hemmschwelle sinkt. Es gab lange Zeit einen weitgehenden Konsens unter Linksextremisten: ja zur Gewalt gegen Sachen, nein zur Gewalt gegen Menschen“, sagte er der FAZ. Von diesem Konsens hätten sich viele Linksextremisten verabschiedet.

Insbesondere Polizisten würden zum Ziel linksextremer Gewalttäter. Zugleich betonte Haldenwang, es gebe keine Anzeichen für die Bildung von Terrororganisationen wie der RAF. Das begründete er damit, daß es keine gezielten Mordanschläge durch Linksextreme gebe.

„Leipzig ist Brennpunkt der autonomen Szene“


28.1.2020
Demokratur
Epochtimes: „Unfaire Handelspraktiken“: Merkel bestellt Edeka, Rewe, Aldi und Lidl ins Kanzleramt

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner haben die Chefs der vier großen Einzelhandelsketten und die Spitzen der Verbände für 3. Februar zu einem Gespräch ins Kanzleramt zitiert. Thema sollen die Lebensmittelpreise sein.

26.1.2020
Demokratur
Linke
Journalistenwatch: Wann übernehmen die linken Nazis die ganze Macht?

In Deutschland häufen sich beklemmende Ereignisse. Ein völlig apathisch gewordener Staat sieht dort tatenlos zu, wie sich der kriminelle Terror einer neuen, diesmal linken SA immer mehr ausbreitet. Zugleich intensiviert sich dramatisch die linke Hass- und Denunziationspolitik gegen jeden, der nicht links der Mitte ist. Der Linksextremismus hat nach erfolgreicher Dezimierung der FPÖ nun – was fast erwartbar gewesen ist – den ÖVP-Obmann ins Visier genommen. Zugleich ist der Meinungsterror der deutschen Sozialdemokratie gegen ihr bisheriges Parteimitglied Thilo Sarrazin eskaliert. Die jüngste SPD-Aktion stellt freilich bei aller Niedertracht auch eine amüsante Köstlichkeit dar.

24.1.2020
NWO
Demokratur
Epochtimes: Polnisches Parlament billigt Gesetz zur Bestrafung kritischer Richter

Das polnische Parlament hat ein umstrittenes Gesetz zur Bestrafung regierungskritischer Richter gebilligt. Im Sejm, dem Unterhaus des Parlaments, stimmten am Donnerstag 234 Abgeordnete für den Entwurf der nationalkonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS). 211 Oppositionsabgeordnete stimmten dagegen. Es gab zudem neun Enthaltungen. Der der PiS nahestehende Präsident Andrzej Duda muss das Gesetz noch in Kraft setzen.

24.1.2020
Demokratur
AfD
Das ist die Vorstellung eines Rechtsstaates der Linken
Epochtimes: Landesparteitag abgesagt: Berliner AfD scheitert mit Eilantrag gegen Raumkündigung für Parteitag

Die Berliner AfD muss ihren Parteitag erneut verschieben: Vor dem Berliner Landgericht scheiterte der Landesverband am Donnerstag mit einem Eilantrag gegen die Kündigung eines Mietvertrags am kommenden Wochenende. „Der Parteitag muss natürlich abgesagt werden“, sagte Landeschef Georg Pazderski. Ein neuer Termin ist demnach noch nicht absehbar.

Das Gericht wies den Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz gegen die Vermieterin zurück. Die Partei hatte am 20. Dezember den Mietvertrag geschlossen, die Vermieterin erklärte aber am 6. Januar den Rücktritt davon, weil sie und ein Mitarbeiter bedroht worden seien.

Der Mitarbeiter sei „von zwei Unbekannten mit einem Messer bedroht“ worden, so die Vermieterin. Die Unbekannten hätten ihm gesagt, sie würden wieder kommen, wenn die Veranstaltung stattfinden würde. Man wisse, wo er wohne und wo er und seine Familie unterwegs seien. Auch wenn er die Polizei („Bullen“) einschalte, werde man „sich wieder sehen“.


23.1.2020
Demokratur
Terror
Linke
Journalistenwatch: Linke N.A.Z.I.S. feiern ihren Terrorangriff auf Miriam „Kandel“ Kern

Was in diesem Land alles los ist, was in diesem Land alles „erlaubt“ ist: Linksterroristen feiern mal wieder auf der berühmt-berüchtigten Seite „de.indymedia.org“ einen Angriff auf eine unbescholtene Bürgerin.

Dieses Mal hat es Miriam Kern getroffen, die viele als die „Stimme von Kandel“ in Erinnerung haben.

Die linken N.A.Z.I.S.* brüsten sich damit, dass sie in der Nacht von Donnerstag auf Freitag Myriam Kern zu Hause einen Besuch abgestattet haben. Dabei haben sie wie damals ihre Vorbilder im Dritten Reich Diffamierungs-Flyer in der Nachbarschaft verteilt und dummes Zeugs an die Fassade des Wohnhauses geschmiert. Damit Frau Kern keine Post mehr erhalten kann, wurde der Briefkasten dann noch mit Bauschaum „unbrauchbar“ gemacht.


23.1.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Sarrazin offenbar aus SPD ausgeschlossen

Das Landesschiedsgericht der Berliner SPD hat den umstrittenen islamkritischen Buchautor Thilo Sarrazin offenbar aus der SPD ausgeschlossen. Die Entscheidung sei bereits am Mittwochabend gefallen, berichtet die österreichische Nachrichtenagentur APA unter Berufung auf Parteikreise. Demnach sollen Sarrazins Buch „Feindliche Übernahme“ zum Parteiausschluss geführt haben.

22.1.2020
Demokratur
Die Unbestechlichen: Hass und Hetze – das nächste Kapitel aus dem „Handbuch der Diktatur

Allgemeine Meinungsverordnung

Das linke Meinungsdiktat in unserer Gesellschaft schreitet voran, die Drohwerkzeuge werden immer schärfer, die Fesseln der freien Meinungsäußerung immer enger geschnürt. Die enge Auslegung des Volksverhetzungsparagraphen 130 StGB und die Einführung einer neuen Zensurinstanz (NetzDG) sind die sichtbaren Zeichen des linken Meinungsdiktates.

Ziel aller dieser „guten Menschen“, die die „allgemeine Meinungsverordnung“ betreiben, ist die Mobilisierung. Im Internet treiben sie die Radikalisierung ihrer Anhänger voran und versuchen, „mit ihren Ideologien vom Rand in die Mitte der Gesellschaft vorzustoßen“.

Gewaltanwendung gegen Andersdenkende sowie Repräsentanten wird nicht nur geduldet, sondern als „ziviler Ungehorsam“ beschönigt. Damit werden aus den linken Gutmenschen – ungeschminkt ausgedrückt: Extremisten, Linksextremisten!

20.1.2020
Demokratur
Junge Freiheit: Katholische Verbindung schließt AfD-Politiker Brandner aus

REGENSBURG. Die katholische Studentenverbindung Agiolfia Regensburg hat den AfD-Politiker Stephan Brandner ausgeschlossen. Der Bundestagsabgeordnete sei „mit dem heutigen Tag kein Mitglied des Katholischen Studentenvereins Agilolfia mehr“, zitiert die Mittelbayerische Zeitung aus einer Mitteilung des Vereins vom Samstag.

Zur Begründung gab die Verbindung demnach ihre „Prinzipien Religion, Wissenschaft und Freundschaft“ an. Daneben verwies die Agiolfia auf eine Resolution des Kartellverbands katholischer deutscher Studentenvereine mit dem Titel „Verantwortung wahrnehmen“. Die Mitgliedschaft Brandners sei mit den christlich-katholischen Werten nicht vereinbar. Dem Blatt zufolge handelt es sich um den ersten Ausschluß seit der Gründung 1908.

„Durch Politik der Altparteien vergiftetes gesellschaftliches Klima“


18.1.2020
Demokratur
Terror
pi-news: Staatsschutz ermittelt
Linksextremer Farbanschlag auf AfD-Kreisbüro in Bergisch Gladbach


Auf das Wahlkreisbüro der AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Roland Hartwig und Prof. Dr. Harald Weyel in Bergisch Gladbach (NRW) haben Linksextremisten in der Nacht von Freitag auf Samstag einen Farbanschlag begangen. Zwischen 23 Uhr und Mitternacht beschmierten die Täter den Eingangsbereich der AfD-Geschäftstelle mit der Parole „Kein Platz für Nazis – Antifa“.

Der Staatsschutz hat inzwischen die Ermittlungen aufgenommen. Ob es dabei allerdings zu einer Ergreifung der Täter kommen wird, ist eher unwahrscheinlich.


18.1.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Wahlkampfkindergarten in Augsburg: Wenn die AfD eingeladen wird, kommen wir nicht

Bayern – Der Altparteienklüngel in München hat es vorgemacht, die grünen und roten Genossen in Augsburg machen es nach: Die AfD soll in der Kommunalwahlkampfphase bei Talkrunden und Veranstaltungen ausgeschlossen werden. 

„Hass und Hetze keine Bühne bieten“, mit diesen immer gleichen abgedroschenen Floskel versuchen die Augsburger Grünen ihre antidemokratische Forderung, AfD-Politiker in der Wahlkampfphase zu den anstehenden Kommunalwahlen in Bayern von Podiumsdikussionen und Talkrunden auszuschließen, zu rechtfertigen. Die Vorsitzenden der Augsburger Grünen Melanie Hippke und Peter Rauscher rufen laut dem BR auch die anderen „demokratischen Parteien“ – wen immer sie damit meinen – auf, es ihnen gleichzutun.


18.1.2020
Demokratur
Die Unbestechlichen: Vera Lengsfeld: Ein Jahr Petition gegen den Migrationspakt – der Petitionsausschuss blockt ab

Diese Woche ist es genau ein Jahr her, dass der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages gezwungen war, innerhalb weniger Wochen eine öffentliche Anhörung zur Frage der Masseneinwanderung in Deutschland zu veranstalten. In beiden Fällen war das Quorum von 50.000 Unterschriften von Unterstützern von den Petenten weit überboten worden.

18.1.2020
Demokratur
Junge Freiheit: AfD und Verfassungsschutz
Wenn die Existenz auf dem Spiel steht


Seit Monaten schon reißen die Diskussionen um die künftige Einstufung der AfD durch den Verfassungschutz nicht ab. Für die Partei steht dabei einiges auf dem Spiel. Welche konkreten Auswirkungen das über der Partei schwebende Damoklesschwert des „Verdachtfalls“ haben kann, beweist nicht zuletzt auch ein Fall aus Berlin, über den zuerst der Tagesspiegel berichtet hatte.

Die Geschichte beginnt harmlos: Marc B. fängt 2015 sein Studium für den gehobenen Polizeidienst an, das er drei Jahre später erfolgreich abschließt. Anschließend nimmt der junge Berliner seine Arbeit als Polizeikommissar im Bezirk Spandau auf – zunächst als Beamter auf Probe, die Probezeit läuft bis 2021. Nebenbei engagiert sich B. im Berliner Landesverband der Jungen Alternative (JA). Der Polizist kandidiert schließlich für das Amt des stellvertretenden Schatzmeisters und gewinnt die Wahl. Durch die mediale Berichterstattung erhält spätestens jetzt auch die Polizeiführung Kenntnis über sein politisches Engagement – das ihm nun zum Verhängnis werden könnte.

„Ich habe keine Kontakte  zu Rechtsextremisten“


18.1.2020
Lügen
Demokratur
Epochtimes: Jeder fünfte Hartz-IV-Empfänger leidet unter scharfen Sanktionen der Jobcenter

Rund jeder fünfte Hartz-IV-Empfänger, dem das Jobcenter Leistungen kürzt, muss dabei Einbußen in Höhe von einem Drittel oder mehr des Hartz-IV-Regelsatzes hinnehmen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervor.

18.1.2020
Demokratur
Epochtimes: Nach Schüssen auf Diaby-Bürgerbüro: Klingbeil plant Krisengipfel – AfD ausgeschlossen

Nach den Schüssen auf das Bürgerbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby in Halle (Saale) plant SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ein parteiübergreifendes Spitzentreffen, bei dem über mehr und besseren Schutz für Politiker beraten werden soll.

17.1.2020
Demokratur
Journalistenwatch: SPD-Klingbeil: „Besserer Schutz“ für Politiker der Altparteien – AfD soll Freiwild bleiben

Nach den Schüssen auf das Bürgerbüro des senegalesischstämmigen SPD-Abgeordneten Karamba Diaby in Halle berauschen sich die Berufsheuchler der Regierungsparteien an ihrer Opferfürsorge für Zielpersonen angeblicher oder behaupteter – rechter „Gewalt“. Jetzt will SPD-Generalsekretär, Großmeister des überstürzten Hyperaktionismus, einen überparteilichen „Krisengipfel“ für besseren Politikerschutz veranstalten. Welcher Irrsinn: Ausgerechnet der eigentliche Hauptleidtragende politisch motivierter Gewaltakte und Straftaten, die AfD, soll daran nicht teilnehmen dürfen.

17.1.2020

Rechtsstaat
Demokratur
Wichtig
Junge Freiheit: „Dann können wir den Laden zumachen“

Dem Föderalismus in Deutschland geht es nicht gut. Egal ob in der Bildungspolitik, im Polizeirecht oder zuletzt in der Zuständigkeitsfrage bei Abschiebungen: Die wenigen verbliebenen Rechte der Länder sind unter Beschuß.  Der Befund von Verfassungsrichter Peter Huber an diesem Donnerstag abend in der Volkshochschule Erding ist eindeutig: „Das Gewicht hat sich seit 1949 immer mehr zugunsten des Bundes und zu Lasten der Länder verschoben.“ Schuld haben daran für den in München geborenen Juristen auch Landespolitiker, die sich Selbstbestimmungsrechte allzu bereitwillig abkaufen lassen.

Die Frage sei, was man wolle: kurzfristige Vorteile durch Finanzhilfen des Bundes, etwa in der Bildungspolitik oder Freiheit und Selbstbestimmung. Ein solch „institutionelles Denken“ sei den Politikern aber nicht beizubringen, stellt er desillusioniert fest .

„Die Deutschen waren Aufmarschgebiet und hilflos“


17.1.2020
Demokratur
Epochtimes: Hass im Netz: 150.000 Verfahren jährlich erwartet – Richterbund fordert Aufstockung der Justiz

"Mit der Verabschiedung des Gesetzes gegen Hasskriminalität dürften geschätzte 100.000 bis 150.000 neue Verfahren pro Jahr auf die Staatsanwaltschaften zurollen", sagte DRB-Geschäftsführer Sven Rebehn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben).

15.1.2020
Demokratur
Terror
Epochtimes: Landtag wegen verdächtiger Postsendung an Höcke teils gesperrt – Sprengstoff ist es nicht

Wegen einer verdächtigen Postsendung an den Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke ist der Thüringer Landtag in Erfurt teilweise gesperrt worden.

Die Sendung sei bereits am Dienstag an Höckes privater Wohnadresse eingegangen und dann am Mittwoch im Landtag geöffnet worden, sagte eine Polizeisprecherin in Erfurt. Darin sei eine verdächtige Substanz entdeckt worden. Worum es sich dabei genau handelte, wurde zunächst nicht bekannt. Es könne aber bereits ausgeschlossen werden, dass es Sprengstoff war.


15.1.2020
Demokratur
Achgut: Kanzleramt will von Opposition weniger Fragen
Die Bundesregierung hat in einem Schreiben an die Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen um eine Reduzierung der sogenannten „Kleinen Anfragen“ gebeten, berichtet der „Deutschlandfunk“. Nach Angaben des Deutschlandfunks wurden seit Beginn dieser Legislaturperiode bereits 6186 solcher Anfragen an die Regierung gestellt, deutlich mehr als in den beiden vorangegangenen Legislaturperioden (3629 bzw. 3953). Das gestiegene Frageaufkommen binde „in hohem Maß“ die Ressourcen des Deutschen Bundestages sowie der Bundesregierung, zitiert der Deutschlandfunk das Schreiben. Es sei wünschenswert „wenn wir zu einer gemeinsamen und für alle Seiten tragfähigen Übereinkunft kommen könnten, die auch eine Reduzierung des Frageaufkommens einschließen sollte“.

14.1.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Grüne Hessen-CDU schasst Kommunalpolitiker nach migrationskritischem Post

Kassel – Nach einem Bericht des Staatssenders HR hat die CDU im Kasseler Rathaus ihren Stadtverordneten Jörg Hildebrandt aufgefordert, sein Mandat niederzulegen. Grund ist ein Facebook-Beitrag des migrationskritischen Kommunalpolitikers, den die Fraktionsmitglieder als „rassistisch“ bewerten.

Hildebrandt hatte im Dezember ein Bild mit Afrikanern gepostet mit der Unterschrift „Wir sind EU-Bürger“, darunter befand sich ein Foto mit einem Rudel Löwen, überschrieben mit dem Satz „… und wir sind Vegetarier“.

14.1.2020
Demokratur

Watergate: UNFASSBAR: „Hintergrundtreffen“ mit Merkels Journalistenbund dürfen weiterhin stattfinden

Angela Merkel trifft sich gelegentlich mit bestimmten Journalisten ausgesuchter Redaktionen, um denen „Hintergründe“ zu erläutern. Die Kanzlerin darf diese Praxis weiterhin fortführen, so urteilte jetzt das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg. Kritiker sehen diese Praxis und auch das Urteil als „denkwürdig“ an. Schließlich kann die Kanzlerin damit den Nachrichtenfluss in Deutschland in einer Weise steuern, der grundsätzlichen Vorstellungen über die Presse als vierter und unabhängiger Gewalt im Staat formal zuwiderläuft.

Flüchtlingskrise und Co.: Die Kanzlerin darf ausgesuchten Redaktionen Informationen geben


14.1.2020
Demokratur
Watergate: Merkel-Regierung will Regierungskontrolle schwächen

Kleine Anfragen an die Bundesregierung durch die Oppositionsparteien sind Instrumente der Kontrolle und der Kritik an der Politik von Bundeskanzlerin Merkel und ihrem Kabinett. Viele sogenannte Kleine Anfragen erreichen jährlich die Ministerien. In der aktuellen Legislaturperiode ist die Zahl der Kleinen Anfragen förmlich explodiert. Dass die Anfragen explodiert sind, sagt viel über den Zustand dieser Regierung und das dementsprechend mangelnde Vertrauen der Opposition aus.

Die Merkel-Regierung will anscheinend nun auch noch diesen Rest der Regierungskontrolle abschaffen. Der schleichende Abbau demokratischer Elemente und parlamentarischer Grundsätze und der selbstherrlichen Merkel-Regierung erreicht damit einen neuen Höhepunkt: Die Merkel-Regierung teilte den Bundestagsfraktionen nun mit, dass sie ab sofort nicht mehr alle Kleinen Anfragen der Opposition beantworten wolle. Grund: Die Zahl der Anfragen binde zu viele Kapazitäten, hieß es in einem Brief des Kanzleramts an die Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen.


12.1.2020
Demokratur
Terror
Linke
Journalistenwatch: „Kubitscheck zerstückeln“: Mitteldeutsche Zeitung „wirbt“ für gewaltbereite Antifa

Als Sprachrohr der gewaltbereiten Antifa präsentiert sich die Mitteldeutsche Zeitung mit ihrer Berichterstattung über die organisierten linksextremen Mini-Proteste gegen die seit 20 Jahren stattfindenden Veranstaltung „Winterakademie“ des IfS in Schnellroda. Offen ausgesprochene Drohungen werden nicht nur billigend in Kauf genommen, sondern scheinen bei der MZ auch noch besonders gut anzukommen.

Gebt uns den Kubitschek. Wir geben ihn zurück – Stück für Stück“, hallte es am Samstagnachmittag über die Kreuzung vor der Gaststätte „Zum Schäfchen“ in Schnellroda„, textet das auflagenschwache Ex-SED-Organ freudig. Bei „bestem Sonnenwetter“ seien in diesem Jahr wieder mehr Gegenprotestler in Schnellroda erschienen: 100 bis 150 „junge Leute“ seien dem Aufruf des „Kollektivs  IfS dichtmachen„, gefolgt“. Ein „starker Gegenprotest“, findet die MZ.


12.1.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Wie bei den Nazis: Klonovsky und Meuthen im „Cinque“ unerwünscht

Deutschland wankt mit linker Schlagseite immer schneller „zurück ins Reich“. Das macht sich insbesondere in der Hauptstadt der Linksfaschisten, Berlin, bemerkbar. Der bekannte Autor Michael Klonvosky hat auf seinem Blog Acta diurna ein Erlebnisbericht veröffentlicht, den jeden Demokraten das Füchten lehren sollte: 

Gestern begab ich mich in Berlin mit jenem Herren zu Tische, dessen sichtbare Gegenwart bereits dem Chef der hessischen Filmförderung zum Verhängnis wurde. Die Szene spielt im Ristorante „Cinque“ in der Reinhardtstraße 27. Wir waren zu fünft, der AfD-Vorsitzende – er kam direkt von seiner Gerichtsverhandlung – brachte Anwalt und Personenschützer mit, überdies war Freund *** mit von der Partie.


12.1.2020
Demokratur
Linke
Terror
Die Unbestechlichen: Linksextremisten erklären Deutschland den Krieg

Deutschlands Linksextremisten haben dem Land den Krieg erklärt. Die »Schwarzen Scharen« kündigen in einem Schreiben auf der bekannten Plattform zur Gewalt »gegen Nazideutschland, welches niemals aufgehört hat zu existieren« auf. Verwendung finden sollen Schusswaffen, scharfe Munition und Sprengstoff.

12.1.2020
Demokratur
Linke
Terror
Die Unbestechlichen: Verfassungsschützer warnt vor Radikalisierung der linken Szene

Der Leiter des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz, Torsten Voß, warnt vor einer zunehmenden bundesweiten Mobilisierung und Radikalisierung der linken Szene. Er sehe den Linksextremismus „auf dem Weg, die Schwelle des Linksterrorismus zu erreichen“, sagte er der Wochenzeitung „Die Zeit“. Zu dieser Einschätzung gelangt Voß auf Grund folgender Taten: „Bundesweit gibt es zunehmend gezielte Anschläge auf das Leben und die Gesundheit von Menschen, vor allem auf Repräsentanten unserer Demokratie. Es gab im Dezember den Versuch, einen Richter an seinem Wohnort einzuschüchtern, weil er G20-Täter verurteilt hatte.“Das sei ein Angriff auf die freiheitliche demokratische Ordnung. „Dazu gibt es deutschlandweit Anschläge zur Solidarisierung mit drei Tatverdächtigen in Hamburger Untersuchungshaft, die vermutlich schwerste Straftaten geplant haben.“ Polizeibeamte würden in der Szene „seit Jahren entmenschlicht“. Allein in der Hamburger linksextremen Szene seien bereits 70 Prozent gewaltbereit, so Voß.

12.1.2020

Der Plan
Demokratur
Linke
Antifa
Compact-Online: Weimar 2.0: Jeder soll gegen jeden vorgehen! – Hildes Kommentar zum Samstag, dem 11.01.2020

Jetzt wurde bekannt, dass Guido Reil, AfD-Mitglied und Europa-Abgeordneter, aus seinem Haus, in dem er seit 22 Jahren wohnt, ausziehen muss, da nach dem 6. Antifa-Anschlag die Situation untragbar wurde, zumal seine Frau seit drei Jahren die Rollos nicht mehr hochzieht. Wo ist eigentlich der Personenschutz für Antifa-Opfer? Der Terror der Antifa geht unvermindert weiter!

Bei der Demo in Köln gegen den WDR jagten schwarz vermummte Horden Omas und Opas, die gegen den Song „Oma ist ne alte Umweltsau“ protestieren wollten, zumal Danny Hollek, ein WDR-Mitarbeiter, wegen des Protestes gegen den Song noch nachgetreten hatte mit der Aussage: „Lass mal über die Großeltern reden, von denen, die jetzt über #Umweltsau aufregen. Eure Oma war keine #Umweltsau. Stimmt. Sondern eine #Nazisau.“


12.1.2020
Demokratur
Linke
Terror
Compact-Online: Terror: Antifa macht Jagd auf Datenschützerinnen, versucht Grundgesetz-Druckausgabe anzuzünden

Die Antifa macht Hetzjagd auf drei Frauen, die für Datenschutz demonstrieren und versucht eine Bücherverbrennung: Diesmal sollten Exemplare des Grundgesetzes den Flammen übergeben werden. Wiederkehr der SA im Jahre 2020. Ein Erlebnisbericht.

_von Ulrike Haun

Am Samstag, dem 04. Januar 2020, hatten wir zu einer angemeldeten Versammlung über „DSGVO in der Praxis“ auf dem Hanns-Hartmann-Platz in Köln eingeladen. Wir wollten die Bürger über die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) informieren und dazu das DSGVO-Formular von „Hallo Meinung“ (www.hallo-meinung.de) sowie Grundgesetze verteilen. Die Versammlung sollte von 15 – 16 Uhr zeitgleich zu einer Demonstration auf dem Appellhofplatz stattfinden.


12.1.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Merkels Treffen mit regierungstreuer Hof-Journaille dürfen weiter geheim bleiben

Berlin – Kanzlerin Merkel erhält richterliche Rückdeckung für ihre hochgradig fragwürdigen Geheimtreffen mit handverlesenen Journalisten: Auch weiterhin kann sie die führenden „Influencer“ der deutschen Presselandschaft im kleinen Kreis, unter Ausschluss der Öffentlichkeit auf Kurs bringen.

11.1.2020
Demokratur
Linke
Junge Freiheit: Wenn sich Gewalt etabliert

Connewitz. Der Leipziger Stadtteil hat seinem zweifelhaften Ruf als Hort des organisierten militanten Linksextremismus in Deutschland in der Silvesternacht wieder einmal traurige Ehre gemacht. Über Stunden hinweg Bürgerkriegsszenen, heimtückische Angriffe auf Polizeibeamte, ein Beamter von vermummten Schlägern mit brutaler Tötungsabsicht ins Krankenhaus geprügelt: Neujahr in Deutschland.

Connewitz ist überall. Linksextreme Ausschreitungen gab es an der Wende zum neuen Jahr 2020 in etlichen deutschen Städten. Die Muster linksextremer Straßengewalt gleichen sich, die rituellen Reaktionen in der normierten Öffentlichkeit ebenfalls.

Wie üblich behandeln etablierte Medien und der Zwangsgebührenfunk, die sonst bei jedem irgendwie als „rechts“ zu deutenden Anlaß stets die ganz große Empörungswelle lostreten, die linken Gewaltexzesse auf kleinster Flamme, verschweigen – mit wenigen Ausnahmen– den linksextremen Hintergrund und erwecken so den Eindruck, als wären Extremismus und politisch motivierte Gewalt allein ein „rechtes“ Phänomen.

Rechtfertigung von rechtsfreien Räumen


10.1.2020
Demokratur
Linke
Terror
Epochtimes: Ehemaliger Bundespolizist Nick Hein: Linke Hausbesetzer terrorisieren Berlin

Manche nennen es linke Hausprojekte, manche „Straße der Vermummten“ und die Polizei nennt die Gegend „kriminalitätsbelasteter Ort“ (kbO) – gemeint ist das Gebiet der Rigaer Straße und der kreuzenden Liebigstraße.

Der ehemalige Kölner Bundespolizisten und MMA-Fighter Nick Hein berichtet auf Youtube über die ausufernde und rasant ansteigende Kriminalität in der Hochburg des Linksextremismus in Berlin. Hein berichtet auch von Anwohnern, die systematisch von Extremisten bedroht und terrorisiert werden.


9.1.2020
Demokratur
Linke
Danisch: WDR intern

Da kann man sich mal einen Insiderbericht anhören, wie das im WDR so abläuft. Da liegt dann auf der Hand, warum das da alles so linksextrem abstürzt.

Ein einziger linksextremer Sumpf, in dem ein paar Protagonisten gegen alles mobben und intrigieren, was nicht passt. Genau solche Aktionen habe ich mal auf der Netzwerk-Recherche-Konferenz damals zu Frauenquote und ProQuote im NDR in Hamburg live beobachtet. Beim Fernsehen arbeitet höchstaggressives Gesindel

9.1.2020
Lügen
Linke
Demokratur
Journalistenwatch: #Omagate: Wenn die Anständigen nicht mehr zu Wort kommen

Wenn es ein gesichertes Résumé gibt, das aus dem aktuellen WDR-Skandal abgeleitet werden kann, dann sicherlich, dass Anständige und Vernunftbegabte im gesamtgesellschaftlichen Diskurs nicht mehr viel zu melden haben. Die eigentliche Ursache dieses Systemfunk-Debakels, namentlich die vorsätzliche Beleidigung älterer Bevölkerungsgruppen, kommt, seit man die übliche Täter/Opfer-Umkehr im großen Stil angewandt hat, mittlerweile gar nicht mehr zur Sprache.

9.1.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Justizministerium: Millionen für „Opfer rechter Gewalt“ – Opfer von Migrantenkriminalität gehen leer aus

Mainz / Berlin – Zuerst wurden die Kapazitäten bei Polizei und Staatsschutz, in Verfassungsschutzämtern und beim BKA massiv aufgestockt – und jetzt geht die staatliche Sonderbehandlung von rechter Gewalt in die nächste Runde: Nach einem Bericht des ARD-Magazins „Report Mainz“ will auch das Bundesjustizministerium „mehr Geld und Mitarbeiter“ bereitstellen. Die Bekämpfung anderer Gewaltvektoren im Land, die ungleich größere Schäden anrichten – etwa kriminelle Migrantengangs – findet hingegen nicht statt.

8.1.2020
Demokratur
Linke
Journalistenwatch: Freibrief für Linksextreme: Kuschel-Urteil gegen Connewitzer Polizistentreter

So „knallhart“ greift die bundesdeutsche Kuscheljustiz durch: In einer Schnellverurteilung – einem sogenannten „Blitzurteil“ – durch das Leipziger Landgericht wurde heute ein 27-jähriger, der bei den Connewitzer Silvester-Randalen einen Polizisten verletzt hatte, verurteilt: zu läppischen 60 Sozialstunden und einer marginalen Bewährungsstrafe.

Linksradikalismus als Lifestyle, Landfriedensbruch als urbanes Abenteuer, Attacken auf Polizisten als Selbstverwirklichungstrip – und im schlimmsten Fall, wenn man dem verhassten Bullenstaat dann doch mal in die Fänge gerät, wird schnell taktische Reue vorgeschützt und ein pro-forma-verfloskeltes Geständnis präsentiert: In Anbetracht der eindeutigen Beweiselage blieb dem in Zwickau geborenen Satpal A., (ein echt sächsischer Name, oder?) der vor einer Woche am Connewitzer Kreuz nach einem Übergriff auf einen Beamten gefasst worden war (er hatte nach ihm getreten und ihm ein Bein gestellt) auch gar nichts anderes übrig.


8.1.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Aushebelung der Regierungskontrolle: Merkel-Kabinett will kaum noch Kleine Anfragen beantworten

Berlin – Der schleichende Abbau demokratischer Grundelemente und parlamentarischer Grundsätze unter der selbstherrlichen Groko erreichte Anfang der Woche einen neuen Höhepunkt: Die Regierung teilte den Fraktionen im Bundestag lapidar mit, dass sie ab sofort nicht mehr bereit sei, alle Kleinen Anfragen des Parlaments zu beantworten – deren Zahl „explodiere“ und binde zuviele Kapazitäten.

Eigentlich war die Frage längst abschließend geregelt: Vor 10 Jahren hatte das Bundesverfassungsgericht abschließend und klar geregelt, dass die Regierung alle Kleinen Anfragen beantworten muss – und zwar „umfassend“. Juristisch ergibt sich das Recht Kleine Anfrage aus § 104 der Geschäftsordnung des Bundestages: Die Abgeordneten können von den Fachministerien Auskunft zu verlangen. Es handelt es sich um ein unmittelbar aus der Verantwortung der Exekutive gegenüber der gewählten Volksvertretung resultierendes Recht – und somit um ein Kontrollwerkzeug. Die Kleinen Anfragen stellen damit auch ein nicht unerhebliches Element der innerparlamentarischen Willensbildung dar.


7.1.2020
Demokratur
Journalistenwatch: „Neue Form des Linksextremismus“: BKA und Verfassungsschutz schweigen sich aus

Hamburg / Berlin Seit der Entfernung von Hans-Georg Maaßen als Präsident und der Einsetzung seines linientreuen Nachfolgers Thomas Haldenwang wird der Bundesverfassungsschutz zunehmend zur politisch gelenkten Behörde, die Gefahrenabwehr nach dem Opportunitätsprinzip betreibt. So erklärt sich das auffällige Schweigen der Behörde zum Thema Linksextremismus.

6.1.2020
Demokratur
pi-news: Videokommentar von Markus Gärtner
Wie das politische Pflichtenheft wuchert


Von MARKUS GÄRTNER | Wie eine Sturzflut brechen derzeit Forderungen aus der Politik über uns herein, die mit den Worten „Die Deutschen müssen …“ beginnen. Wir MÜSSEN langsamer fahren; wir MÜSSEN für den Klimaschutz unser Leben verändern; wir MÜSSEN Verantwortung für Flüchtlinge übernehmen.

Wir MÜSSEN uns einen Ruck geben, das Sparverhalten ändern, „das Auto loswerden“ und beweisen „was uns Europa wert ist“. Zudem MÜSSEN wir „die Aktie lieben lernen“, von der Zuschauertribüne „runterkommen“, wegen der EZB-Politik „umdenken“ und wegen knappen Wohnraums „zusammenrücken“.


6.1.2020
Demokratur
Linke
Terror
pi-news: Feministinnen bekennen sich auf Verbrecher-Plattform
Linke Hyänen fackeln Auto von Gunnar Schupelius ab


Von KEWIL | Rote Hyänen haben in der Silvesternacht das Auto des bekannten „B.Z.“-Journalisten Gunnar Schupelius in Berlin-Wilmersdorf abgefackelt. Es ist schon der zweite Anschlag auf Schupelius. Auf der linken Verbrecher-Plattform Indymedia stehen viele „Gründe“:

G. Schupelius ist nicht nur der spießige Springerschmierfink, er macht Propaganda. Er dient als Stichwortgeber von Rassist*innen, Rechten und von Reaktionären auf allen Feldern. Er mobilisiert alljährlich zum „Marsch fürs Leben“ von Abtreibungsgegner*innen und macht immer wieder deutlich, was er von Frauen und ihren Aufgaben und Pflichten hält.

Und das Auto  sei angezündet worden, weil er nicht an den Klimawandel glaube. Und es wird auch die Adresse von Schupelius genannt und dass da seine Kinder wohnen.  Typisch die Diktion von linken Kriminellen also. Offenbar weiblichen Galgenvögeln aber, die sich „Feministischen Autonomen Zellen (FAZ)“ nennen.


6.1.2020
Demokratur
Linke
Antifa
Danisch: …würden wir dich lassen…

Er schreibt mir in treuherziger Naivität, dass sie mich gegen den WDR demonstrieren lassen würden. (Wie die ARD-Sender mit mir umgehen, das weiß ich. Mir schicken die nicht die Antifa, mir schicken die die Rechtsanwälte. Der wesentliche Unterschied liegt darin, dass Anwälte nach Gebührenordnung abrechnen.)

Merkt Ihr was?

Der glaubt allen Ernstes, dass sie, die Antifa, die wären, die darüber zu bestimmen haben, wer demonstrieren darf und wer nicht. Sie sind die, die entscheiden, wer darf und wer nicht. Und was man demonstrieren darf.


5.1.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Bayernwahl: Freie Wahlen nicht möglich – AfD hat zu wenig Kandidaten wegen Anfeindungen

München – Die linksgrüne Diktatur wirft ihre Schatten voraus. Nein, sie bestimmt bereits jetzt schon die Wahlen in Deutschland. Die AfD hat zu wenig Kandidaten für die Kommunalwahl in Bayern am 15. März 2020. Der Grund: Mögliche Kandidaten werden zunehmend angegangen und erleben Repressalien und Anfeindungen im Beruf. Freie Wahlen, Grundpfeiler der Demokratie, sind in der Bundesrepublik offenbar nicht mehr möglich.

5.1.2020
Demokratur
Linke
Terror
Journalistenwatch: …Denkmal geschändet: Deutscher König Konrad I. voll Nazi?

Fulda – Er gilt als der erste rein deutsche König: Konrad I. Der um 881 geborene Herrscher aus dem Hause der Karolinger hatte nach dem aufgelösten Großreich der Franken ein schweres Erbe übernommen und musste sich zeitlebens mit Ungarn, Normannen, den lothringischen Nachbarn und aufstrebenden Fürsten herumschlagen. Ihm ist zu verdanken, dass sich Deutschland nicht schon im frühen Mittelalter wie ein Müllsack auflöste. Nun wurde eine erst kürzlich eingeweihte große Gedenktafel in Fulda, seiner letzten Ruhestätte, mit Hakenkreuzen und Parolen geschändet. Aber von wem?

5.1.2020
Demokratur
Linke
Journalistenwatch: Pünktlich zu Silvester: Sprengstoffanschlag auf Neuwieder AfD-Büro von Dr. Jan Bollinger und Andreas Bleck!

Währen die linksradikalen Windelträger ständig von Mordversuchen faseln und sich auf Steuerzahlerkosten beschützen lassen, geht es bei den „Vogelfreien“ tatsächlich zur Sache:

Gestern Abend wurde ein Sprengstoffanschlag auf das gemeinsame Wahlkreisbüro des Landtagsabgeordneten Dr. Jan Bollinger und des Bundestagsabgeordneten Andreas Bleck (beide AfD) in Neuwied verübt. Ein offensichtlich an der Scheibe angebrachter Sprengsatz hat die äußere Fensterscheibe zerstört, die innere Scheibe wurde schwer beschädigt und nur durch eine Schutzfolie vor dem Zusammenbruch bewahrt. Die Kriminalpolizei war vor Ort, ein Schutz wurde angebracht und die Splitter beseitigt.


5.1.2020
Demokratur
Grüne
Linke
Journalistenwatch: 2020 -Verbotszone Deutschland

Es fing nicht mal harmlos an. Aber noch zu wenige erkennen, dass auf erste Brocken eine Lawine folgen wird.

Von Hans S. Mundi

Wir fordern ein Dieselverbot, höhere Spritpreise, ein Ende der Benziner, SUV raus aus unseren Städten. Klimakonferenz. Jetzt fordern alle. Wehe, wenn nicht alle fordern, nicht alle mitmachen. Wer nicht mitmacht ist ein Klimasünder. Eine Klimasau.

Keine Toleranz für Säue. Alte weiße Männer sind toxisch. Die Alten müssen weg, die stören nur. Nazisau. Verbote reichen nicht. Böllern verboten. Discounter verbieten.


5.1.2020
Demokratur
Antifa
Terror
Journalistenwatch: Antifa-Gruppe kündigt straffrei die Ermordung von Andersdenkenden an

Berlin – Auf der anonymen, vom Merkel-Regime geduldeten Bekennerplattform indymedia hat eine Antifa-Gruppe namens „Die Schwarze Schar“ die Ermordung Andersdenkender und Oppositionspolitiker angekündigt. Unter den Tötungszielen, die unter dem Schlagwort „Event: Krieg“ hinterlegt sind, befinden sich neben AfD-Politikern auch Polizisten, Juristen, Bundeswehrsoldaten, Konzernvertreter und sogar religiöse Vereinigungen. Auf eine solche, die „Freikirche in Tübingen“, war erst vor wenigen Tagen ein Brandanschlag verübt worden.    

5.1.2020
Demokratur
Linke
Journalistenwatch: Gebeugtes Recht, gebrochene Polizisten: Der Linksstaat auf dem Vormarsch

Wenn der Staat wollte, könnte er das Krebsgeschwür des Linksextremismus loswerden – doch dazu müßte er sich weitgehend selbst amputieren. Die Selbstsabotage der „wehrhaften Demokratie“ ist infolge der institutionellen Durchdringung ihrer Feinde zu weit fortgeschritten. Das staatliche Gewaltmonopol wird dem linken Lynchmob geopfert. Polizisten werden verheizt, von ihren politischen Dienstherren verspottet – und im Stich gelassen.

5.1.2020
Demokratur
Linke
Antifa
Danisch: Wie ist das Verhältnis zwischen WDR und Antifa?

Seltsame Vorgänge.

Ich hatte doch gerade vor ein paar Tagen was dazu geschrieben, dass sich der CCC (Congress) von den Drohungen, Leuten, die nicht politisch auf Spur sind, ins Gesicht zu schlagen, anscheinend zu echten Tätlichkeiten hochgeschraubt hat.

Nun schwirren Informationen durch die Twittosphäre, die ich allerdings nicht auf Echtheit und Aktualität prüfen konnte, dass es da im Kontext Oma-Sau vor dem WDR Randale gegeben habe, weil Leute demonstriert hätten und die Antifa da handgreiflich geworden sei.

Moment mal.

Das würde ja bedeuten, dass der WDR von Schlägertruppen der Antifa bewacht wird.


4.1.2020
Demokratur
Linke
Journalistenwatch: Ganz so nebenbei: Silvester 2019/20: Kristallnacht in Leipzig – 25 Fenster der Thomaskirche zerstört

Leipzig – Nicht nur die Leipziger Polizei wurde an Silvester von Linksfaschisten massiv attackiert. Angriffe gab es auch auf die weltberühmte Leipziger Thomaskirche. Dort gingen nach gezielten Steinwürfen 25 historische Kirchenfensterscheiben zu Bruch. Wer für die Barbarei verantwortlich ist, konnte noch nicht ermittelt werden und wird wohl – politisch gewollt – mutmaßlich im Dunkeln bleiben. 

4.1.2020
Demokratur
Linke
Journalistenwatch: Linksterroristen planen bereits nächste Eskalationsstufe in Leipzig

Das SPD-geführte Leipzig hat dem linksextremistischen Terror nichts entgegenzusetzen. Zum EU-China-Gipfel im September könnte den Bürgern eine weitere Eskalationsstufe der Linksterroristen ins Haus stehen. Angekündigt wurde diese bereits durch das sogenannte „Autonome Kollektiv Anonymus“.

„Im linken politischen Spektrum entwickeln sich militante Strukturen nach dem Muster der Roten Armee Fraktion (RAF), aber in einer ganz anderen Dimension. Die einschlägigen Foren im Netz drohen inzwischen unverhohlen mit der Rückkehr zu linksextremistisch-terroristischen Gruppierungen. Diese Entwicklung ist eine ernste Bedrohung“, warnte Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), in der vergangenen Woche.


3.1.2020
Demokratur
Antifa
Die Unbestechlichen: „Schupelius wohnt dort im Erdgeschoss mit seinen Kindern“: „Antifa“ legt Feuer vor dem Haus des Journalisten

Stolz verkündet das noch immer online zu Gewalt und Hass aufrufende Internetportal gestern „Indymedia“: „Wir haben heute seinen SUV abgefackelt. Der BMW-SUV parkte vor seiner Wohnung in der Wiesbadener Straße in Berlin-Wilmersdorf kurz vor der Kreuzung zum Südwest-Korso.“

„Schupelius wohnt dort im Erdgeschoss mit seinen Kindern.“

Gemeint ist mit „Er“ der bekannte Journalist Gunnar Schupelius. Als Beleg wird – neben der Tatsache, dass er sich an Linksextremen Kritik erlaubt – ein weiterer neuer Faktor genant:

„Da er den Klimawandel nicht für erwiesen hält und Autofahren keine Notwendigkeit sondern Sinnbild für persönliche Freiheit darstellt, haben wir entschieden dem selbsternannten Verteidiger dieser „Rechte“ diese Freiheit ein klein wenig zu beschneiden und ihn dort zu treffen wo es ihm weh tut: Bei seinem Auto.“


3.1.2020

Demokratur
Es reicht langsam
Deutsch.RT: Klimasünder Fettleibigkeit: Übergewichtige schaden laut neuer Studie Umwelt

Immer mehr Menschen leiden unter Adipositas, und die Umwelt leidet gleich mit. Der menschlich produzierte Kohlendioxid übergewichtiger Menschen übersteigt das Maß der Norm. Sie konsumieren mehr, und auf Reisen schlägt sich das Übergewicht negativ auf ihre Klimabilanz aus.

Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie, die im Magazin Obesity (Übergewicht) veröffentlicht wurde. Die Studie basiert auf der Tatsache, dass übergewichtige Menschen durch ihre größere Körpermasse mehr Kohlendioxid als Normalgewichtige produzieren. Zudem ist ihr Lebensmittelverbrauch weit höher.


3.1.2020
Demokratur
Epochtimes: Innenministerium will mehr Befugnisse für Bundespolizei

Um besser gegen illegale Einreisen, Schleuserbanden oder Schmuggel und Menschenhandel vorgehen zu können, will das Bundesinnenministerium die Befugnisse der Bundespolizei erweitern. Widerstand kommt vor allem aus SPD und Grün regierten Bundesländern.

2.1.2020
Demokratur
Linke
Junge Freiheit: Der linke Terror ist längst Normalität

Es sind stets die gleichen Rituale: Das Gefahrenpotential der linksextremen Szene in Deutschland wird das gesamte Jahr über geleugnet und relativiert, ihre Anhänger als „Aktivisten“ oder „junge Leute“ verharmlost, dann eskaliert einmal mehr die Gewalt und alle sind erschrocken, empört und betroffen.

So war es nach den heftigen Ausschreitungen bei der Eröffnung der EZB-Zentrale in Frankfurt am Main 2015, so war es bei der Randale während des G7-Gipfels in Hamburg 2017 und so ist es nun auch wieder nach den Straßenschlachten zu Silvester in Leipzig Connewitz.

Leipzig ist Hotspot der linksextremen Szene


2.1.2020
Demokratur
Junge Freiheit: Fränkischer Brauer ruft Gerstensaft-Antifa auf den Plan

Ins beschauliche Wattendorf am nordöstlichen Zipfel des Landkreises Bamberg kommen Wanderer in der Regel nur aus einem Grund: Trotz seiner nur rund 700 Einwohner bilden gleich zwei Brauereien die Hauptattraktion des Ortes. Und hat die Brauerei Hübner auf der einen Straßenseite mal geschlossen, kehren die Gäste von nah und fern eben auf der anderen Seite bei der Brauerei Dremel ein – oder umgekehrt.

Kaum ein Wattendorfer hätte sich wohl noch vor ein paar Monaten erträumt, daß der eigene Ort bald überregional Schlagzeilen machen würde. Grund dafür ist ausgerechnet eine der beiden Brauereien. Die Vorwürfe an Brauer Gerd Dremel haben aber nicht etwa mit der – gleichbleibend hohen – Qualität seines Bieres zu tun. Vielmehr ist es einem linken Mob im Netz gelungen, einen Bierverkauf Dremels von vor zwei Jahren zu skandalisieren.

Faschismus-Vorwürfe auf Facebook


2.1.2020
Demokratur
Terror
Linke
Epochtimes: Polizeigewerkschaft warnt vor wachsender Militanz der linken Szene

Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, fordert "eine intensive Ermittlungsarbeit der Polizei- und Verfassungsschutz-Behörden der Länder in der linken Szene". Das Signal müsse sein: "Null Toleranz für militante Linksextremisten in Deutschland", so Wendt.

2.1.2020
Demokratur
Terror
Linke
Epochtimes: Geil auf Bürgerkrieg: Linksextremisten rufen zum bewaffneten Kampf gegen „Nazideutschland“ auf

Die „Wiederkehr der 20er“ ist noch nicht alt, schon können deutsche Linksextremisten offenbar eine Neuauflage der 30er Jahre nicht mehr erwarten. Auf dem Portal indymedia ruft eine „Schwarze Schar“ zu Schusswaffenattentaten und Sprengstoffanschlägen auf.

1.1.2020
Demokratur
Compact-Online: Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche will Regulierungs-Gremium für soziale Medien

Freiheit ist für typische Untertanen eine Überforderuung. Welch Glück, dass es so besorgte Menschen wie den EKD-Ratschef Heinrich Bedford-Strohm gibt, die für sie Denkbetreuung und Diskursregulierung fordern. Wird 2020 endgültig zum Big-Brother-Jahr?

Es reicht noch nicht, dass Ex-Justizminister Heiko Maas (SPD) die Zensurgesetze in den sozialen Medien verschärft hat. Es reicht noch nicht, dass das Justizministerium eine Meldepflicht plant, wonach jeder gelöschte Post zur Anzeige beim BKA gebracht werden soll – einschließlich der IP-Adresse des Autors (COMPACT-Online berichtete). Nein, EKD-Ratschef Heinrich Bedford-Strohm forderte im Interview mit der Rheinischen Post endgültige Denk-Betreuung des Untertanen im sozialen Netzwerk durch ein Gremium nach dem Vorbild des Zwangsgebühren TVs: „Es muss analog zu den öffentlich-rechtlichen Medien pluralistisch zusammengesetzte Gremien geben, die grundsätzliche Kriterien auch für den Diskurs i

1.1.2020
Demokratur
Linke
Epochtimes: Ermittlungen zu versuchtem Mord in Leipzig – Linke Politiker stellen sich hinter Gewalttäter – Kritik an Jutta Ditfurt

Sollte "in #Connewitz von vornherein ein Exempel statuiert" werden? Vier Polizisten werden verletzt, dem notoperierten Polizisten sei der Helm vom Kopf gerissen worden, bevor er attackiert wurde. Auf Twitter gehen die Wogen hoch: "Leider sind radikale Teile der politischen #Linken unfähig, dem #Rechtsstaat auch nur den mindesten Respekt entgegenzubringen und stellt sich hinter linksextreme Gewalttäter."

1.1.2020
Demokratur
Linke
Epochtimes: Massive Angriffe mit Pyros und Schreckschusswaffen: Feuerwehr „entsetzt“ – Linksradikale verletzten Polizist schwer

Mit viel Feuerwerk und Böllerei hat Deutschland den Jahreswechsel gefeiert. Für Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte gab es jedoch wenig Anlass zum Feiern. Die Einsatzkräfte mussten nicht nur zu zahlreichen Notfällen ausrücken, sondern wurden auch selbst massiv attackiert. Eine erste Bilanz.

1.1.2020
Lügen
Schäuble
Demokratur
DDR 2.0
Neopresse: Wolfgang Schäuble: Wunsch nach Duckmäusern…
Der Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat gesprochen. Zum zweiten Male in den vergangenen Tagen übrigens. Zunächst forderte der Mann uns Bürger auf anzuerkennen, dass es keinen Klimaschutz zum „Nulltarif“ gäbe. Zudem aber würden die Ostdeutschen, so seine neue Aufforderung, mehr Erfahrung als die Westdeutschen haben. Die Rede ist davon, dass die Ostdeutschen sich besser an „massive gesellschaftliche Umwälzungen“ anpassten oder jedenfalls Erfahrungen darin hätten.

Pressemeldungen 2019

30.12.2019
Lügen
Linke
Demokratur
Epochtimes: Linken-Arbeitsmarktexpertin: „Wer nicht ausbildet, soll zahlen“

Linken-Arbeitsmarktexpertin Sabine Zimmermann forderte in der NOZ einen Rechtsanspruch auf Ausbildung und eine Umlagefinanzierung, die alle Betriebe für die Ausbildung in die Pflicht nehme.

29.12.2019
Überwachung
Demokratur
Epochtimes: CDU will mehr Befugnisse für Verfassungsschutz und Bundespolizei

Die CDU nimmt angesichts von Cyberattacken und verschlüsselter Kommunikation von Terroristen und Extremisten einen neuen Anlauf für mehr Befugnisse für die Sicherheitsbehörden.

Verfassungsschutz und Bundespolizei müssten „den technologischen Entwicklungen des 21. Jahrhunderts schlagkräftig begegnen können“, heißt es in einem Beschluss des Bundesfachausschusses Innere Sicherheit der CDU.


29.12.2019
Demokratur
SPD
Epochtimes: Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD will Rechte zum Widerspruch für Bürger beschneiden

Der 51-jährige Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch will Anwohnern ihr Recht zum Widerspruch bei Stromtrassen beschneiden. Gemeinwohl gehe vor deren Interessen. Bürgerrechtler fürchten um Umwelt und Gesundheit bei vielen Trassen.

25.12.2019
Demokratur
Schlimmer als die DDR
Danisch: Mehr aus der künftigen Klapsmühle

Das Thema hatte ich hier im Blog auch schon mal, aber es gibt da auch noch Leute, die Klimaskeptiker und Klimaleugner für psychisch krank erklären wollen (hier und hier).

Alles psychisch krank und reif für die Klapsmühle, was nicht linkem Mainstream gehorcht.


23.12.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Kriminelle und „Messer-Einwanderer“ lachen sich schlapp: Waffenrechtsverschärfung trifft nur brave Deutsche

Berlin – Die von der Bundesregierung am Donnerstag durchs Parlament geboxte Waffenrechtsverschärfung ist so typisch für die Fehlentwicklung Deutschlands und die Erosion des Rechtsstaats: Obwohl die Normalbevölkerung nicht schuld ist an der Zunahme von Gewalt und Verfall der inneren Sicherheit, wird sie unter Generalverdacht gestellt und werden ihr engere Daumenschrauben angelegt. Die eigentlichen Täter scheren ohnehin nicht um deutsche Gesetze.

22.12.2019
Demokratur
Linke
Terror
Journalistenwatch: Alltag in Deutschland: Anschlag auf Dorfkneipe, Morddrohungen gegen Wirtsfamilie – wegen AfD-Stammtisch

Stuttgart / Herrenberg – Mustergültige Demokraten und Wahrer des politischen Anstands gaben dieser Tage im baden-württembergischen Herrenberg ihre Visitenkarte ab: Weil in einer dortigen Gaststätte der örtliche AfD-Ortsverband seinen Stammtisch abhielt, gab es zuerst Morddrohungen gegen den Wirt, dann einen Anschlag auf das Lokal.

22.12.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Seehofers AfD-Bashing landet vor dem Bundesverfassungsgericht

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) muss sich nun für sein AfD-Bashing vor dem Bundesverfassungsgericht verantworten. Die AfD beklagt, dass Seehofer die Neutralitätspflicht seines Amtes verletzt und staatliche Ressourcen durch die Veröffentlichung mit seiner Aussage auf seiner Ministeriumsseite missbraucht habe. Die Verhandlung ist für Februar 2020 angesetzt.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) muss sich vor dem Bundesverfassungsgericht für eine – die Mainstreampresse nennt es „kritische Interview-Äußerung“ – über die AfD rechtfertigen. Seehofers Ministerium hatte den Text mit der Passage zeitweise auf seiner Internetseite veröffentlicht. Nach einer Klage der AfD in Karlsruhe hat der Zweite Senat nun für den 11. Februar eine Verhandlung angesetzt. Das teilte das höchste deutsche Gericht am Dienstag mit. (Az. 2 BvE 1/19).


22.12.2019
Erderwärmung
Demokratur
Epochtimes: Der Kampf der DUH für Fahrverbote – von Berufung bis Zwangshaft

Die Deutsche Umwelthilfe hat bislang gegen 39 Städte wegen zu hoher Luftbelastung geklagt. Manche Behörden fechten die Urteile an, manche ignorieren sie.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat bislang gegen 39 Städte wegen zu hoher Luftbelastung geklagt – mit unterschiedlichen Folgen. Eine ganze Reihe von Kommunen ist von Verwaltungsgerichten wegen der Überschreitung geltender Grenzwerte zu Diesel-Fahrverboten verdonnert worden.


22.12.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Wildtier-Stiftungsvorstand Vahrenholt gefeuert – wegen Klima-Ketzerei

Hamburg – Selbst dass Dr. Fritz Vahrenholt den Klimawandel nie „leugnete“ und  als Pionier der Windenergienutzung gilt, nützte ihm am Ende nichts mehr: Der langjährige Präsident der Wildtier-Stiftung und frühere Hamburger SPD-Umweltsenator wurde als alleiniger Stiftungsvorstand nun gefeuert – weil seine Positionen zur Klimapolitik „das Verhältnis belasten“.

„Aufgrund unterschiedlicher Vorstellungen über die Positionierung der Stiftung in der aktuellen klimapolitischen Diskussion“ sei man „übereingekommen, die Zusammenarbeit zu beenden“, erklärte die Wildtier-Stiftung gestern. Auf Deutsch: Weil sich Vahrenholt weiterhin den dekadenten Luxus einer abweichenden persönlichen Meinung zu den Hintergründen der Erderwärmung und den „Klimazielen“ leistet, musste er nun die Konsequenzen tragen – und wurde gefeuert.


20.12.2019
Demokratur
Jetzt wird es ernst
Wichtig
Danisch: Honecker, Mielke, Merkel?

Wenn das stimmt, was eine schwedische Zeitung behauptet…[Update]

Ein Leser schreibt mir, ich möge mal das da betrachten. Keine Ahnung, wie authentisch und glaubwürdig das ist, schwedisch kann ich auch nicht, aber mal einen Blick in die Google-Übersetzung werfen. Demnach stecke Angela Merkel gerade hinter einem Gesetzentwurf für die EU, der es gestatte, Migrationskritiker zu verhaften und in die Psychiatrie zu stecken. Würde man erst mal für Fake-News halten, wenn die hier nicht schon Steuerbeamte, die politisch nicht erwünscht waren, über die Psychiatrie abserviert hätten.


19.12.2019
Demokratur
Politische Meinungsbildung
Junge Freiheit: Andersdenkende sind unerwünscht

Die Katholische Kirche in Deutschland bläst im Advent zum verstärkten „Kampf gegen Rechts“ und gegen theologisch konservative Überzeugungen. Am Mittwoch gab der Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Thomas Sternberg, noch einmal die politische Marschrichtung vor. Der Präsident des größten katholischen Laienverbands in der Bundesrepublik, selbst CDU-Mitglied, warnte gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland vor „rechtsnationalen Einflüssen auf Gemeinden und Kirchenvorstände“. Es gebe in der katholischen Kirche „rechte Stimmen“ und „katholische Geistliche“, die sich positiv über die AfD äußerten: „Wir als große demokratische Mehrheit können uns nicht scharf genug dagegen abgrenzen“, so der ZdK-Präsident.

18.12.2019
Demokratur
Die Unbestechlichen: FDP- und Grünen-Politiker warnen Beamte vor Engagement im AfD-„Flügel“

Politiker von FDP und Grünen haben Beamte vor einem Engagement bei dem vom Verfassungsschutz beobachteten „Flügel“ der AfD gewarnt. „Mit der immer weiter gehenden Radikalisierung der AfD, insbesondere im so genannten Flügel, in der Jugendorganisation Junge Alternative und in der Überschneidung mit der so genannten Identitären Bewegung, müssen auch die Vorsicht und die Zurückhaltung bei den Beamten steigen“, sagte der FDP-Innenexperte Konstantin Kuhle dem „Handelsblatt“. Wer sich trotzdem dort engagiere, müsse mit Konsequenzen rechnen.Ähnlich äußerte sich Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz. „Es ist völlig klar, dass ein Engagement in politisch extremistischen Bereichen beamtenrechtlich zu scharfen Konsequenzen führen muss“, sagte von Notz dem „Handelsblatt“.

10.12.2019
Demokratur
DDR 2.0
Achgut: Wie sich das Bundeskanzleramt der Kontrolle entzieht

Was sich in diesem Antrag der FDP im Bundestag verbirgt, ist geradezu skandalös. Während aus dem Bundeskanzleramt ständig die Demokratie angemahnt wird, betreibt man just dort eine „hybride Praxis von Koordinationsbeauftragungen“. Beispiel: Der Chef des Bundeskanzleramts wurde im Oktober 2015 als Flüchtlingskoordinator aufgestellt, „der sich aufgrund seiner unklaren Rollenbeschreibung einer effektiven parlamentarischen Kontrolle entzogen hat“.

In diesem Zitat aus dem Antrag nur ein Beispiel unter vielen: „Dieser permanente Aufgabenausbau jenseits der Ressortfreiheit schlägt sich auch in den dafür beanspruchten Ressourcen nieder. Im Geschäftsbereich des Bundeskanzleramtes fand insbesondere in der Regierungszeit der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel ein enormer Aufwuchs an Planstellen für Beamte und Stellen für Angestellte von 465,3 im Jahr 2005 auf insgesamt 706,5 im Jahr 2019 statt. In demselben Zeitraum hat sich das Budget des Bundeskanzleramtes von 45.858 Mio. Euro auf 183.453 Mio. Euro beinahe vervierfacht.“


10.12.2019
Demokratur
Antifa
Epochtimes: Kranz-Schändung in Augsburg: Antifa attackiert Gedenken an getöteten Feuerwehrmann durch AfD-Landtagsfraktion

In einem Video nach der Zerstörung des Kranzes ist der AfD-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Landeschef der AfD Bayern, Petr Bystron, zu sehen, der offenbar nur wegen der Polizeianwesenheit glimpflich davonkam. Die Polizei war allerdings eher daran interessiert, den Politiker zu entfernen, als die aggressiven Personen zurückzudrängen.

9.12.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Brauerei im Shitstorm, weil sie für die AfD Bier braute

Über eine kleine Brauerei aus Oberfranken zieht aktuell ein linker Shitstrom hinweg. Das Vergehen: Das Familienunternehmen soll – allerdings schon 2017 – für die AfD ein Bier gebraut haben. Der Wirt – offensichtlich kein Freund der AfD – bläst jetzt ins selbe linke Horn.

Das A-Bier wurde bereits 2017 von der kleinen Brauerrei Dremel im oberfänkischen Wattendorf gebraut. Die Bierflasche ziert ein blau-weißes Etikett mit rotem AfD-Pfeil. Nachdem linke AfD-Hasser nun – zwei Jahre nach dem Brauvorgang für die AfD – dies im Internet publik machen – braust aktuell einer dieser Fäkalstürme über die Brauerrei hinweg.


9.12.2019
Demokratur
DSGVO
Journalistenwatch: Geplante BKA-Meldepflicht von „Hassrede“: Das NetzDG wird zum Werkzeug für Kriminalisierung und Einschüchterung

Wiesbaden / Berlin – Immer engmaschiger und schleichend totalitärer wird der Zugriff der Regierung auf Inhalte im Internet: Die Social-Media-Betreiber werden zu Hilfssheriffs bei der umfassenden Netzüberwachung gemacht und betätigen sich bereits als subsidiäre Zensurbehörden – durch Ermahnungen, Löschungen und Sperren. Eine geplante Ergänzung des Netzdurchsuchungsgesetzes soll die Plattformen nun verpflichten, alle sogenannten „Hass-Postings“ – oder was sie darunter verstehen – dem Bundeskriminalamt (BKA) zu melden.

8.12.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Böhmermann bleibt dem Null-Niveau treu: Gewaltphantasien gegen Dieter Nuhr

Der mit weitem Abstand humor-, pointen und talentfreieste Exponent der deutschen Systemkünstler, Jan Böhmermann, hat sich auf seiner zwanghaften Suche nach neuen Grenzüberschreitungen den Kabarettisten Dieter Nuhr ausgesucht: Weil dieser in seiner ARD-Show „Nuhr im Ersten“ wiederholt über Greta Thunberg gespottet hatte, legte ihr Böhmermann den Wunsch in den Mund, dass jemand Nuhr „die Fresse polieren“ möge.

7.12.2019
Demokratur
EU
Epochtimes: Parteifreunde kritisieren von der Leyens „Green European Deal“

Die Klimapolitik von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) sorgt für heftige Gegenwehr – sogar in den eigenen Reihen. „Niemand hat etwas gegen Klimaschutz“, sagte der CDU-Europaparlamentarier Sven Schulze dem „Spiegel“. „Aber man darf die Menschen und ihre Arbeitsplätze dabei genauso wenig vergessen wie den Umstand, dass wir in Europa möglicherweise vor einer Rezession stehen.“

Der CDU-Wirtschaftspolitiker Markus Pieper will notfalls „externen wissenschaftlichen Rat nutzen“, um die Pläne der Parteifreundin zu prüfen. „Die Folgenabschätzungen der Kommission müssen unabhängigen Bewertungen standhalten“, sagt er.


5.12.2019
Demokratur
Junge Freiheit: Gauland: Innenminister wollen Täternationalität aus Angst nicht nennen

BERLIN. Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Alexander Gauland, hat mehreren Innenministern vorgeworfen, die Nennung der Täterherkunft aus Angst vor unerwünschten Ergebnissen zu verhindern. „Ich vermute, sie haben Angst, daß herauskommt, daß Menschen mit bestimmten kulturellen Hintergründen mehr zu Gewalt neigen als andere. Doch wer eine Politik der offenen Grenzen propagiert, darf nicht versuchen, die unangenehmen Folgen dieser Politik zu vertuschen“, teilte Gauland am Donnerstag mit.

Hintergrund ist die Kritik an einem Vorstoß von Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU). Dieser hatte in der Weltgefordert, die Nationalität von Tatverdächtigen in Pressemitteilungen der Polizei anzugeben. „Wir dürfen die Probleme nicht länger totschweigen. Die Menschen erwarten von uns zu Recht, daß wir sie ansprechen und lösen.“


5.12.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Berufsverbot für AfD-Mitglieder rückt näher

Während sich immer mehr Islamisten und Linksradikale auch durch die Institutionen schleichen, um Einfluss zu gewinnen, richtet die Politik weiterhin beide Augen nach rechts:

Auf der bevorstehenden Innenministerkonferenz in Lübeck soll ein konsequentes Vorgehen gegen Extremisten im öffentlichen Dienst vereinbart werden. Es solle geprüft werden, inwiefern bei auffälligen Personen „diziplinarrechtliche Konsequenzen bis zur Entziehung des Beamtenstatus ermöglicht werden können“, heißt es in einer Beschlussvorlage, über die die „taz“ (Dienstagsausgabe) berichtet. Zudem soll eine Zentralstelle zur „Aufklärung rechtsextremistischer Umtriebe im öffentlichen Dienst beim Bundesamt für Verfassungsschutz auf- und ausgebaut werden“.


3.12.2019
Überwachung
Demokratur
Junge Freiheit: Justizministerin prüft Wiedereinführung von Straftatbestand

BERLIN. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) erwägt im Kampf gegen „Hetze“ im Internet die Wiedereinführung des Delikts „Befürwortung von Straftaten“. „Wir sind in der Prüfung und schauen uns den früheren Straftatbestand ganz genau an“, sagte Lambrecht dem Mannheimer Morgen.

„Strafrecht sollte immer Ultima Ratio – also letztes Mittel – sein“, betonte die SPD-Politikerin. „Die Frage ist, ob man bei jemandem, der Straftaten begrüßt, gleich mit dem Strafrecht reagieren muß. Es ist kein Aufruf und keine Beihilfe zur Straftat.“

Mehrere CDU-Innenpolitiker hatten sich zuvor für eine entsprechende Gesetzesänderung ausgesprochen. Unter anderem sei die Wiedereinführung des Tatbestands „Befürwortung von Straftaten“ geplant, der 1981 abgeschafft worden war, schrieben die Abgeordneten in einem Brief an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Dieser schloß sich der Forderung an.

Vorstoß von CDU-Innenpolitikern


2.12.2019
Demokratur
Linke
Terror
Journalistenwatch: Linksterroristen verhindern Sarrazin-Veranstaltung

Ob Lucke oder Lindner, ob Schwarzer oder de Maizière. Mittlerweile findet keine Veranstaltung mehr statt, wenn es den linken Meinungsdiktatoren nicht gefällt. Auch der Bremer Wirtschaftsklub „Havanna Lounge“ sagt nun eine nicht-öffentliche Lesung mit Thilo Sarrazins ab. Die linken Taktgeber haben für den Fall, dass ihrem Verbot nicht Folge geleistet wird, Proteste angekündigt.

26.11.2019
Demokratur
Widde Widd bumbum
Junge Freiheit: Thüringen: AfD erhält keinen Landtags-Vize

ERFURT. Die Kandidatin der Thüringer AfD-Fraktion für das Amt des stellvertretenden Landtagspräsidenten, Tosca Kniese, ist am Dienstag bei der Wahl für den Posten gescheitert. Kniese erhielt 39 Stimmen und verpaßte damit die notwendige Mehrheit von 46 Stimmen. 42 Parlamentarier stimmten gegen die AfD-Politikerin, neun weitere enthielten sich.

Die AfD verfügt als zweitstärkste Fraktion über 22 Abgeordnete. Die vier Kandidaten der übrigen Fraktionen wurden dagegen mehrheitlich zu Vize-Präsidenten gewählt. Zur Landtagspräsidentin wurde mit Birgit Keller erstmals seit 1990 in Thüringen eine Linken-Politikerin gewählt. Traditionell steht der stärksten Partei das Amt des Parlamentspräsidenten zu.

Möller: Demokraten würden Wahlergebnis akzeptieren


26.11.2019
Demokratur
Widde Widd Bumm Bumm
Junge Freiheit: Integrationsrat rudert nach Einladung von AfD-Politiker zurück

NÜRNBERG. Der Integrationsrat der Stadt Nürnberg hat nach Protesten gegen die Beteiligung des AfD-Kandidaten eine Vorstellungsveranstaltung mit den Bewerbern für die Oberbürgermeisterwahl im kommenden Jahr abgesagt. Das Gremium, das die Interessen von Einwanderern in der Frankenmetropole vertreten soll, führte „technische und organisatorische Gründe“ für die Absage der „Kennenlernveranstaltung“ an, berichteten die Nürnberger Nachrichten.

Auf Anfrage der Zeitung teilte der Vorsitzende, Dimitrios Krikelis, zudem mit, es sei zur Doppelbelegung eines Raumes gekommen. Man wolle die Rathauskandidaten möglicherweise später einzeln vorsprechen lassen. Gleichzeitig bestätigte Krikelis, daß der Integrationsrat für seine Mitglieder ein Seminar zum Thema „Umgang mit Rechtsradikalen“ gebucht habe.

SPD und Grüne freuen sich über Absage


26.11.2019
Demokratur
Linke
Journalistenwatch: Berliner Linke wollen Kritiker des „Mietendeckels“ mundtot machen

Berlin – Die Wiedereinführung des Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf: Unbeirrt setzt die Berliner Linkspartei ihren verfassungswidrigen Kamikaze-Kurs beim Symbolprojekt Mietendeckel um. Die Kritik des Wohnungsverbands BBU will sie ignorieren und nach Möglichkeit zum Verstummen bringen.

In bester Tradition der diktatorisch-antifreiheitlichen Gepflogenheiten der DDR, wo nicht zufällig die Wurzeln der Partei liegen, will die in Berlin mitregierende Linke den Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU) zwingen, „öffentliche Kritik“ am Mietendeckel zu unterlassen. Vor allem dürften keine öffentlichen Mittel des Verbandes für „Kampagnen“ gegen „öffentliche Vorhaben“ mehr eingesetzt werden. So steht es in einem entsprechenden Beschluss des Landesparteitags von Samstag.


26.11.2019
Demokratur
SPD
Meinungsfreiheit
pi-news: "Rechtsextremismus"-Beauftragter wollte AfD-Veranstaltung verhindern
München: SPD-Mann setzt mit Stadt-Visitenkarte Gastwirt unter Druck


Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die 100.000 Einwohner des größten Münchner Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach werden von drei Rechtsextremismus-Beauftragten „bereichert“, von denen mindestens einer hochaktiv unterwegs ist, um nachweislich in einem Fall einen Gastwirt unter Druck gesetzt zu haben, seinen Raum nicht mehr für Versammlungen der AfD zur Verfügung zu stellen.

Am 28. Oktober hatte im betreffenden Lokal ein Lichtbildervortrag eines AfD-Bundestagsabgeordneten zu Wirtschaftsfragen stattgefunden. Es handelte sich um eine geschlossene Veranstaltung am Ruhetag dieses Lokals, zu der nur Gäste kommen konnten, die vorher um eine Einladung gebeten hatten.


26.11.2019
Demokratur
pi-news: Linksgrüne CDU-Kanzlerin untergräbt Autorität ihrer Parteifunktionäre
Intervention aus dem Kanzleramt: Wendt wird kein Staatssekretär


Von TORSTEN GROß | Für einen politischen Paukenschlag und erhebliche Turbulenzen innerhalb der CDU hat am Sonntagnachmittag eine Intervention direkt aus dem Bundeskanzleramt in Berlin gesorgt. Erste Rücktrittsforderungen wegen »mangelnden Rückgrats« sind zur Stunde bereits online.

Es gehörte bisher zu den politischen Gepflogenheiten, dass ein Minister seine ihm untergebenen Beamten selbst auswählt und diese in Eigenregie ernennt – ohne dass ihm jemand reinreden oder deshalb eine Personaldiskussion entfachen würde.


24.11.2019
Demokratur
Deutsch.RT: Hartz-IV-Sanktionen: Zigtausende Kinder von Kürzungen des Existenzminimums betroffen

Hartz-IV Strafmaßnahmen wurden kürzlich als teilweise verfassungswidrig eingestuft. Ende vergangenen Jahres waren rund 80.000 Kinder und Jugendliche davon betroffen. Wohlfahrtsverbände sehen gar im Regelsatz einen Konflikt mit dem Grundgesetz.

Im Dezember 2018 lebten 79.899 Minderjährige in Haushalten, in denen mindestens ein Erwachsener sanktioniert worden war, also aufgrund von Strafmaßnahmen mit weniger als dem Hartz-IV-Regelsatz auskommen musste. Gleichzeitig lebten 5.261 Minderjährige in Familien, in denen ein Erwachsener gar keine Grundsicherung erhielt, nachdem er vollsanktioniert wurde. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. Dieser zufolge gab es Ende 2018 rund 123.600 Haushalte, in denen mindestens ein Hartz-IV-Bezieher mit mindestens einer Sanktion belegt war.


23.11.2019
Demokratur
Epochtimes: Lambrecht (SPD) will Vereine verfolgbar machen – CDU empört

Bislang können nur Menschen strafrechtlich verfolgt werden, Unternehmen oder Vereine nicht. Mit dem neuen Gesetz, dass Justizministerin Christine Lambrecht beabsichtigt, könnte sich das ändern.

23.11.2019
Demokratur
NL
Linke
Judenhass
Achgut: Niederländisches Parlament gegen Israel-Stigmatisierung

Das niederländische Parlament hat am Dienstag eine Resolution verabschiedet, in der die Regierung des Landes aufgefordert wird, das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Kennzeichnung von Lebensmitteln aus den sogenannten „israelisch besetzten Gebieten“ nicht umzusetzen, solange es keine ähnlichen Entscheidungen mit Bezug auf andere umstrittene Territorien gibt. Das berichtet das israelische Internetportal „Ynetnews“. Das Parlament habe die Regierung außerdem aufgefordert, gegen die ungerechte Behandlung Israels durch die EU vorzugehen.

Der EuGH hatte vergangene Woche entschieden, dass sämtliche Lebensmittel, die aus den sogenannten „israelisch besetzten Gebieten“ stammen, explizit als solche gekennzeichnet werden müssen, und damit eine EU-Verordnung aus dem Jahr 2015 bestätigt (Achgut.com berichtete).


21.11.2019
Demokratur
Schweden
Journalistenwatch: Redeverbot wie im Kommunismus: Schwedens Demokratie am Ende

Schweden entfernt sich, wie auch Deutschland, immer weiter von einem demokratischen Staat, wenn es um „missliebige“ Meinungen geht. Schwedens Demokratie verfaule, behauptet der Reporter Fabian Fjälling. Journalisten würden inzwischen verhaftet, wenn sie die falschen Fragen stellen. Den Linken würden alle staatlichen Instrumente zur Verfügung stehen, die sie auch gerne jeden Tag nutzen, um ihre Gegner mundtot zu machen. Nicht linientreue  Journalisten, Blogger und Akademiker bekommen die ganze Härte der „Demokratie“ zu spüren. Fjälling spricht von einem „Exzess“. Die Verfolgung von Andersdenkenden scheint in Schweden und Deutschland auf dem gleichen Stand zu sein. 

21.11.2019
Demokratur
Na endlich
Epochtimes: Brandenburger Landtag wählt nach Wahlmarathon drittes AfD-Präsidiumsmitglied

Im dritten Anlauf und nach mehreren Stunden Wahlmarathon ist der AfD im Brandenburger Landtag die Besetzung des dritten ihr zustehenden Postens im Parlamentspräsidium gelungen. Für den Abgeordneten Rolf-Peter Hooge stimmten am Mittwoch 34 Parlamentarier, gegen ihn 29. 16 Abgeordnete enthielten sich. Hooge war bei der Landtagswahl am 1. September als Direktkandidat seines Wahlkreises in Fürstenwalde/Spree in das Parlament gewählt worden.

In dem elfköpfigen Landtagspräsidium stehen der als zweitstärkste Kraft aus der Landtagswahl hervorgegangenen AfD drei Plätze zu. Bei der konstituierenden Sitzung im September wurden zwei Abgeordnete der AfD ins Präsidium gewählt, die Kandidaten für den dritten Posten waren seither jedoch durchgefallen.


19.11.2019
Demokratur
Terror
Linke
pi-news: Politik schweigt
Linker Terror: Brandanschlag gegen Thyssenkrupp in Fellbach


Am 8. November verübten Linksextremisten in Fellbach bei Stuttgart einen Brandanschlag mit Molotowcocktails auf einen Firmenkomplex der Thyssenkrupp Schulte GmbH. Scheiben im Eingangsbereich wurden zerstört, außerdem brannte es.

Haben Sie, verehrte Leser, sofern nicht wohnhaft in der Region Stuttgart, vom Anschlag noch nichts mitbekommen?

Das könnte daran liegen, dass hier die Täter/Opfer- Konstellation den Meinungsmachern nicht genehm war und daher die Meldung nur in den Regionalspalten der örtlichen Tageszeitungen zu finden war.

Lange Terrorliste gegen deutsche Firmen – Etablierte Politik schweigt


19.11.2019
Demokratur
Antifa
pi-news: Hochsubventionierter „Kampf gegen Rechts“ zeigt seine hässliche Fratze
Antifa schändet das Grab von Vera Lengsfelds Eltern


Von LUPO | Die Antifa hat das Grab der Eltern und Großeltern der bekannten Publizistin und früheren DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld geschändet. Das teilte die ehemalige Politikerin jetzt auf ihrem Blog mit.

Die bis heute unbeugsame Patriotin musste eine böse Überraschung erleben, als sie am Volkstrauertag die Grabstätte ihrer Lieben besuchte. Die Antifa sei vorher dagewesen und habe einen „quietschbunten Spruch“ hinterlassen: „Keinen Millimeter nach rechts“.

Der von der GroKo gepamperte „Kampf gegen Rechts“ zeigt damit wieder mal seine hässliche Fratze.  Auch vor Grabschändung wird nicht Halt gemacht. Lengsfeld sieht im „Kampf gegen Rechts“ nur einen Vorwand, gegen die Mitte der Gesellschaft zu Felde zu ziehen, einzuschüchtern und die Botschaft zu senden: „Wir sind überall, selbst auf dem Friedhof“.


19.11.2019
Demokratur
ScienceFiles: Total Destruction: Formen des politischen und individuellen Protests werden systematisch zerstört

Demonstrationen sind zu Aufmärschen geworden. Das, was Politikwissenschaftler als unkonventionelle Form des politischen Protests etikettiert haben, ein Protest, der sich gegen die Regierung, gegen das politische Establishment richtet, eine der wenigen außerparlamentarischen Formen, die Bürgern bleiben, um Druck auf Regierung und Parteien auszuüben, ist nicht mehr. Demonstrationen richten sich nicht mehr gegen die Regierung: Sie richten sich gegen andere Bürger (Nazis), werden genutzt, um politische Themen, die nicht strittig sind, zu inszenieren oder dienen als Aufmarschgelegenheit linker Krawallisten, die nach einem Ventil suchen, um ihre Unzufriedenheit mit sich selbst auszuleben.


18.11.2019
Demokratur
Epochtimes: Klimakonferenz von „EIKE“ verliert Räume wegen Drucks linker Klimaaktivisten

Das NH Congress Center in München-Ost (Aschheim) entzog aufgrund des Druckes linker Klimaaktivisten – wegen Sicherheitsbedenken – die bereits vermieteten Räumlichkeiten für eine Internationale Klima- und Energiekonferenz des Europäischen Institiuts für Klima und Energie (EIKE).

18.11.2019
Demokratur

Junge Freiheit: Hotel kündigt Mietvertrag mit Klimawandelskeptikern

MÜNCHEN. Die NH Hotelgruppe hat nach linksradikalen Protesten aus Sicherheitsgründen den Mietvertrag mit dem Europäischen Institut für Klima und Energie (EIKE) gekündigt. „Auf die Idee, wie in funktionierenden Demokratien üblich, sofort die Polizei wegen des Straftatbestands versuchter gewaltsamer Erpressung und Nötigung zu benachrichtigen, kam die Hotelleitung gar nicht“, beklagte das Institut in einer Stellungnahme.

Am 9. November waren 15 bis 20 Mitglieder der linksradikalen Gruppe „Antikapitalistisches Klimatreffen München“ in die Lobby des Hotels eingedrungen und hatten gegen die Konferenz protestiert. Auf dem linksextremen Szeneportal „Indymedia“ kündigte die Gruppierung weitere Aktionen an.


18.11.2019
Demokratur

ScienceFiles: SA marschiert: Linksextreme Sturmtrupp-Aktivisten wollen in München Klimakonferenz verhindern

Orte haben eine eigene Aura, ein Kleinklima. Soziologen haben, beginnend mit der Chicago School um Ernest Burgess, Robert Park und in der nächsten Generation Clifford S. Shaw und Franklin E. Frazier (Letzterer übrigens durch eine bahnbrechende Arbeit über die Negro Family) die sozio-Geographie von Städten, die besonderen Klimata, in denen sich soziale Gruppen, Subkulturen, zuweilen kriminelle Subkulturen, ideologische Subkulturen und dergleichen entwickeln können, untersucht. Die Beschreibung lokal determinierter Möglichkeitsstrukturen, die eine Stadt zur penibel gewarteten Vorzeigestadt der Mittelklasse, die andere zum Slum und Aufmarschgebiet von Banden unterschiedlichster Ausrichtung machen, steht im Zentrum ihrer Arbeit, ebenso wie die konkreten Interaktionen zwischen den Mitgliedern entsprechender Subkulturen, die das urbane Bild prägen.

17.11.2019
Impfen
Demokratur
Compact-Online: Spahns neues „Schutzgesetz“: Darf der Staat seine Bürger zum Impfen zwingen?

Müssen die Bürger sich Eingriffe in ihre körperliche Unversehrtheit gefallen lassen? Zumindest der Bundestag sieht das so. Er beschloss am Donnerstag mit den Stimmen der Großen Koalition eine mit bis zu 2.500 Euro Bußgeld bewehrte Masern-Impfpflicht für Kinder in Kindertagesstätten, das dortige Personal, Schüler, Lehrer, Ärzte, Schwestern, Pfleger und Asylbewerber in Gemeinschaftsunterkünften.

Das neue Masernschutzgesetz ging insbesondere auf die Initiative von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zurück. Damit geraten Impfgegner in Deutschland endgültig in das Visier des Staates. In Brandenburg beschloss der Landtag schon im März dieses Jahres einen Antrag, in dem die damalige rot-rote Landesregierung aufgefordert wurde, die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass bis zur Verabschiedung einer bundeseinheitlichen Regelung eine Masernimpfung in den Kitas des Landes zur verpflichtenden Voraussetzung für den Besuch der Einrichtungen wird.

Wer haftet beim Auftreten von Impfschäden?


16.11.2019
Demokratur
Epochtimes: Antifa-„Gesinnungsterror“ an Unis schon parteiübergreifend – doch AfD-Antrag zum Stopp abgelehnt

Lange Zeit galt die Antifa als Liebling der linken Parteien in Deutschland. Doch immer deutlicher zeigen sich die Züge eines garstigen Kindes, dass sich von seiner roten Mutter nicht mehr im Zaum halten lässt will. Es hat offenbar eigene Ambitionen ...

16.11.2019
Impfen
Demokratur
Epochtimes: Impfpflicht: verfassungswidrig und doch beschlossen – Was nun?

Ist eine Verfassungsbeschwerde gegen die Masernimpfpflicht erfolgversprechend? Der Verein Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V. und andere Organisationen stehen Betroffenen - vor allem besorgten Eltern - mit Rat und Tat zur Seite. Hier wertvolle Tipps.

15.11.2019
Demokratur
Grins
pi-news: Politische Neutralität missachtet
Wegen AfD-Bashing: Deutschlands Feuerwehrchef vor Abwahl


Von LUPO | Beim deutschen Feuerwehrchef Hartmut Ziebs brennt die Hütte. Fünf von sieben Vizepräsidenten haben dem 60jährigen Gerüstbauunternehmer aus Rheinland-Pfalz die rote Karte gezeigt und ihm das Vertrauen entzogen. Offensichtlicher Grund: Ziebs‘ Ausfälle gegen die AfD. Der Mann sieht sich offenbar als opportunistischer Kämpfer gegen „Rechts“.

In der Satzung des Deutschen Feuerwehrverbandes steht in § 1 Nr. 5 schwarz auf weiß: „Der Verband verhält sich in religiösen und parteipolitischen Fragen neutral“.


14.11.2019
Erderwärmung
Demokratur
Compact-Online: Klima-Extremisten wollen Wahlen abschaffen

Flüchtlinge rein, Demokratie abschaffen: Die schrillen Vorstellungen von Carola Rackete.

Sie ist die neue Heldin des bunten Deutschlands: Carola Rackete. Nach ihrem Marsch durch die Fernsehkanäle hat die Kapitänin und wackere Klimaretterin nun eine Art Manifest veröffentlicht. Damit will sie die in Rassismus und Klimakollaps untergehende Welt doch noch retten. Und das mit drastischen Methoden.

Bei der Präsentation ihres Buches „Handeln statt Hoffen“ erklärt Rackete einen radikalen Umbau der globalen Gesellschaft für alternativlos. Denn „da haben wir, bei dieser katastrophalen Vorhersage für unsere Zukunft, als Menschen auf diesem Planeten, eigentlich nur die Möglichkeiten: Es gibt eine radikale Transformation unserer Gesellschaft. Das heißt, wir fragen uns als Menschheit, wie wir auf diesem Planeten innerhalb der planetaren Grenzen leben können.“ Auf 170 Seiten hat Frau Rackete niedergeschrieben, was die alternativlose Transformation so alles beinhaltet. Dazu gehört natürlich, ganz im linksgrünen Stil, auch die Abschaffung der Demokratie.


14.11.2019
Demokratur
Epochtimes: IG Metall ruft zu Demonstration gegen AfD-Bundesparteitag auf

Am letzten Wochenende im November will die AfD ihren Bundesparteitag in der Volkswagenhalle in Braunschweig abhalten.

Ein „Bündnis gegen rechts“ hat angekündigt, gegen den Bundesparteitag der demokratisch gewählten AfD in Braunschweig zu demonstrieren. Die IG Metall gab nun bekannt, dass sie sich dem Bündnis anschließt.

Wir Metallerinnen und Metaller aus der Region Süd-Ost-Niedersachsen rufen zur Demonstration des Bündnisses gegen Rechts auf, um unsere Sorge und unseren Protest über den Rechtsruck in unserem Land zum Ausdruck zu bringen“, heißt es auf der Webseite der Gewerkschaft.


13.11.2019
Demokratur
Antifa
Journalistenwatch: Antifa-Anschlag auf den Medienmann von Rapper Prototyp!
Seit Monaten entlädt sich der Frust linksextremer Versager bei dem geschätzten Medienmann und Freund von Prototyp Falk Schakolat. Wir zeigen uns solidarisch und teilen das Video. Machen sie das auch und unterstützen ihn dadurch! #solimitfrank

13.11.2019
Demokratur
AfD
Epochtimes: AfD-Abgeordneter Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses abgewählt – Vorgang einmalig

Der AfD-Politiker Stephan Brandner ist von seinem Posten als Vorsitzender des Rechtsausschuss des Bundestages abgewählt worden. Das sagte der Unions-Obmann im Ausschuss, Jan-Marco Luczak (CDU), am Mittwoch in Berlin.

Brandner hatte mit mehreren umstrittenen Äußerungen den Unmut der anderen Fraktionen auf sich gezogen. Für die Abberufung stimmten alle Fraktionen außer der AfD. Nach Angaben aus Teilnehmerkreisen votierten 37 Ausschussmitglieder für den Antrag, dagegen sechs.


10.11.2019
Demokratur
Wei bei Trump, mit allen Mitteln
pi-news: AfD-Abgeordneter: Kein Antisemitismus!
Brandner äußert sich in israelischer Zeitung zum „Judaslohn“-Tweet


Von COLLIN MCMAHON | Diese Woche soll im Bundestag über die Absetzung von Stephan Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses beraten werden, ein bisher einmaliger Vorgang in der Geschichte des Bundestages. Brandner wird aufgrund des „#Judaslohn“-Tweets Antisemitismus vorgeworfen. Derweil berichten israelische Medien viel aufgeschlossener über das ehemalige CDU-Mitglied.

Die Zeitung „Israel Hayom“ brachte dieses Wochenende einen langen Bericht zum Mauerfall und zur Wahl in Thüringen, der kritisch aber ausgewogen über Themen wie Björn Höckes Worte der Entschuldigung zu seiner „Denkmal der Schande“-Rede und über den Amoklauf von Halle berichtete.


10.11.2019
Demokratur
pi-news: Polizeieinsatz an Schule
Berlin: Morddrohung gegen Schüler, weil Vater bei AfD ist


Unfassbare Gewaltandrohungen gegen einen 16-jährigen Schüler in Berlin: Weil sein Vater für die AfD im Abgeordnetenhaus sitzt, drohten von linken Journalisten und Lehrern verhetzte Schulkameraden ihm mit dem Tod.

Die Drohungen kamen angeblich per Whatsapp. Logisch, dass die Nachrichtensendungen und Leitmedien dem Thema keine große Bedeutung beimessen.

Wie würden aber die Schlagzeilen wohl aussehen, wäre es der Sohn eines Politikers der Altparteien, der von „rechten“ Mitschülern bedroht würde? „Tagesschau“ bis „Heute Journal“ würden prominent berichten, vermutlich gäbe es Sondersendungen.


9.11.2019
Demokratur
Linke Randale
Danisch: Randale in Berlin

Aber alle reden sonst nur von „rechter Gewalt” in Deutschland.

Außer dem Tagesspiegel. Der hatte zwar was zur Rigaer, aber nur wenig, war auch gleich wieder von der Startseite weg. Die machen gerade groß mit der Gewalt in Südamerika auf. In Ecuador gäbe es schwere Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften, schreiben sie.


8.11.2019
Demokratur
Terror
Linke
Danisch: Damit zusammenwächst, was zusammengehört

“kaputte Scheiben, brennende Autos und kaputte Nasen”

Was kann man da machen?

Liegt doch nahe.

Es haben doch in letzter Zeit diverse Linke und Wessis (schon mal aufgefallen, dass Westen links und Osten rechts auf der Landkarte liegt?) gefordert, den Osten durch Zwangseinmigration zu verdünnen und umzumodeln.


7.11.2019
Demokratur
Claudia Roth ist wohl besser
Epochtimes: Oppermann über Wahl AfD-Vizepräsident: „Niemand möchte eine solche Person an der Spitze des Bundestags sehen“

Auch heute "werde wieder der AfD-Kandidat durchfallen. Weil niemand eine solche Person an der Spitze des deutschen Bundestages sehen möchte", erklärt SPD-Politiker Oppermann. Heute stellt sich der AfD-Abgeordnete Paul Viktor Podolay im zweiten Wahlgang zur Abstimmung.

7.11.2019
Demokratur
Linke
Journalistenwatch: Linke Mordlust: Patrioten im Fokus der Gewalt

Linke wollen physische Gewalt gegen Patrioten legitimieren. Politik und Medien leisten Schützenhilfe. Nur dem Zufall ist es zu verdanken, dass bislang kein Patriot durch Antifa-Gewalt getötet wurde, stellt das Bürgernetzwerk „Ein Prozent“ in einem Beitrag fest.

Linke Gewalt kennt nur ein Ziel: Die Vernichtung des politischen Gegners. Sie schrecken nicht vor lebensgefährlichen Angriffen auf Patrioten zurück. Das Märchen von den friedlichen Linken ist und bleibt ein politische Lüge. Auch wenn linke Politiker und Journalisten unter dem Hashtag #baseballschlaegerjahre auf die Tränendrüse drücken.

Viel Gejammer, keine Fakten

7.11.2019
Genderwahn
Journalistenwatch: Barilla schwingt die Gender-Nudel

Hatte Barilla-Chef einstmals bekräftigt, er stehe zur traditionellen Familie und wem das nicht passe, könnte ja andere Nudeln kaufen, wirbt das Unternehmen keine sechs Jahre später mit einer pinken Sonderedition, samt Dragqueens und Transgender-Stars für die allumfassende „sexuelle Vielfalt“. 

Die traditionell blaue Spagetti-Verpackung des ehemals traditonellen Nudelherstellers, dem Familienunternehmen Barilla, wurde durch eine knall-pinke Schachtel ersetzt. Zusammen mt dem italienischen Streatmodelabel GCDS wirbt Barilla nun auf Teufel-komm-raus für die „sexuelle Vielfalt“. Im dazu kreirten Werbevideo tummeln sich um die mittlerweile 85-jährige Sophia Loren und einem Pott dampfender „Barilla-Spagetti“ Dragqueen Violet Chachki, Gewinnerin der TV-Show „RuPaul’s Drag Race“, das schwarze Topmodel Aweng oder die Transgender-YouTuberin Nikita Dragun.


6.11.2019
Demokratur
Junge Freiheit: Verkehrswende: Wir sollen nicht mehr frei entscheiden können

Sieben Wochen vor Weihnachten veranstalteten Bundesregierung und Autoindustrie schon einmal eine Bescherung. Jeder, der demnächst ein mit Elektromotor angetriebenes Auto kaufen will, bekommt nicht nur ein Auto, sondern auch Geld geschenkt. Auf dem Autogipfel bei „Kanzlers“ wurde am Montag abend ein Zuschuß auf Steuerzahlerkosten von 6.000 Euro pro Auto bis 40.000 Euro beschlossen, für teurere gibt es immerhin noch 5.000 Euro. Die bisherige Prämie in Höhe von 4.000 Euro löste erkennbar keinen Run auf E-Autos aus. Wer will schon halbe Leistung für deutlich höhere Preise?

Keine Frage: Wer mag, der soll E-Auto fahren. Die Beschleunigung und das leise Fahrgeräusch sind prima. Doch halbwegs weite Dienstreisen oder Familienurlaube setzen dann schon ausgefeilte Planungen voraus. Im Winter kann man zwischen Frieren oder Fahren entscheiden, die Reichweite der Akkus bei Kälte sinkt drastisch, die Heizung nimmt kostbaren Saft weg.


6.11.2019
Demokratur
Epochtimes: Brandenburg: AfD fällt mit drei Kandidaten für Landtagspräsidium durch

Die AfD ist im Brandenburger Landtag erneut bei der Besetzung eines dritten ihr zustehenden Platzes im Landtagspräsidium gescheitert.

In der zweiten Plenarsitzung am Dienstag verfehlten die nacheinander aufgestellten drei Bewerber deutlich die nötige Mehrheit für den noch freien Platz im Landtagspräsidium, wie die Landtagsverwaltung mitteilte. Demnach will die AfD nun zu einem späteren Zeitpunkt einen neuen Vorschlag einreichen.

In dem elfköpfigen Präsidium stehen der als zweitstärkste Kraft aus der Landtagswahl hervorgegangenen AfD drei Plätze zu. In der konstituierenden Sitzung im September wurden zwei AfD-Bewerber ins Präsidium gewählt, der Abgeordnete Daniel Freiherr von Lützow fiel hingegen durch.


5.11.2019
Demokratur
Faschismus
Science Files: Bücherverbrennung: Hochschulen sind Brutstätten von Intoleranz und Anti-Intellektualismus

Intoleranz hat nicht Universitäten erfasst, Intoleranz kommt aus Universitäten

Für die, die sich postmodern geben, sind Erzählungen besonders wichtig. Erzählungen, so verbreiten z.B. die Vertreter von Gender, Queer oder anderen „Studies“, gesellschaftliche Erzählungen, seien immer Ausdruck von Machtgefügen in einer Gesellschaft, sie gäben Aufschluss darüber, welche Ausbeutungsverhältnisse in einer Gesellschaft herrschen würden. Sie wissen schon, worauf das hinausläuft, auf die alten weißen Männer, die die Geschichte geprägt und die anderen Gruppen, die Minderheiten, die Frauen, die Migranten unterdrückt haben. Sabine Hark, die wenn es um Fragen der Epistemologie, Methode, des Nutzens der Gender Studies geht, in Schweigen verfällt, hat diesen Blödsinn gerade erst wieder in der Frankfurter Rundschau unwidersprochen zum Besten geben können.


5.11.2019
Demokratur
Linke
Epochtimes: „Linksextreme Gewaltorgie“ in Berlin-Friedrichshain: „Ich bin um mein Leben gerannt!“

Ausnahmezustand in Berlin-Friedrichshain. Flüchtende Sicherheitskräfte, verwundete Beamte. Fliegende Böller, Steine, Farbbeutel. Etwa 1.000 linksradikale gewaltbereite Demonstranten stifteten am Samstag Unruhe und Chaos.

4.11.2019
Demokratur
Faschismus total
Journalistenwatch: Betriebsräte als linke Polit-Kommissare: Langjähriger AfD-Mitarbeiter verliert Job trotz Schwerbehinderung

Mannheim – Eigentlich sind Betriebsräte und Gewerkschaften für Arbeitnehmer dar, zur Wahrung ihrer Rechte, für ihre Interessenvertretung und ihren Schutz im Betrieb; und vor allem dafür, dass sie ihren Arbeitsplatz nicht willkürlich verlieren. Ganz anders sieht das aus, wenn der Arbeitnehmer Mitglied der AfD ist: Dann hilft die Arbeitnehmervertretung aktiv mit, ihn zu mobben und seine berufliche Existenz zu vernichten, wie ein erschütternder Fall aus Mannheim zeigt.

Der 57-jährige Mannheimer Rainer Huchthausen war bereits 2014 in die AfD eingetreten, als diese noch eine rein eurokritische, wirtschaftsliberale Partei war; sein persönlicher Unmut galt damals den GEZ-Gebühren. 25 Jahre lang war er als Werkfeuerwehrmann in der Mannheimer Niederlassung des Pharma-Riesen Roche Diagnostics beschäftigt, der nach der BASF zweitgrößter Arbeitgeber der Rhein-Neckar-Region ist. Durch den berufsbedingten Dauerkontakt mit Chemikalien wurde er Asthmatiker – und wurde als Schwerbehinderter anerkannt, womit er eigentlich besonderen Kündigungsschutz erhielt.


4.11.2019
Demokratur
Linke
Journalistenwatch: Privater „Hausbesuch“ in SA-Manier: Linksfaschisten überfallen und verprügeln Bauleiterin

Ungeheuerlicher Terrorakt linksautonomer Krimineller gestern in Leipzig: Weil ihnen Neubaupauprojekte im Leipziger Süden ein Dorn im Auge sind, statteten Vermummte der Projektentwicklerin des Bauträgers „Wassermühlen Immobilien“ zuhause einen Besuch ab, nachdem ihre Privatanschrift auf linksextremen Portalen zirkuliert war. Dort drängten sie die 34-jährige in ihre Wohnung, schlugen ihr mehrfach mit Fausthieben ins Gesicht und verletzten sie erheblich – bevor sie ihr Opfer mit den zynische Worten „Schöne Grüße aus Connewitz“ liegen ließen. Für deutsche Politik und Medien eine allenfalls störende Randnotiz im „Kampf gegen Rechts“.

4.11.2019
Demokratur
Epochtimes: Bürokratie und Planungsrecht: Klare Grenzen für die Bürgerbeteiligung nötig

"Durch unsere Freude an der Regulierung und an der komplexen Schönheit unserer Entscheidungsverfahren sind viele Prozesse in Deutschland viel zu langsam geworden", kritisiert Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). Daher können fast 20 Milliarden Euro für Bauprojekte nicht genutzt werden.

2.11.2019
Demokratur
Deutsch.RT: Kein Raum für Berliner AfD: Parteitag droht zu platzen

Der Berliner Landesverband der AfD hat nach eigenen Angaben Probleme, einen geeigneten Raum für den anstehenden Parteitag am 9. und 10. November zu finden. Der Parteitag droht deshalb zu platzen. RT Deutsch hat beim Landesverband nachgefragt.

Über 80 Anfragen will die Alternative für Deutschland (AfD) in den vergangenen Wochen und Monaten an Veranstaltungsorte in der Hauptstadt verschickt haben. Ohne Erfolg. Entweder habe man gleich eine Absage bekommen, Wirte hätten sich nach der Anfrage nicht zurückgemeldet, oder bereits gemachte Zusagen wurden wieder zurückgezogen.


31.10.2019
Abmahnanwälte
Demokratur
so geht das auch nicht
Uebermedien: Bücher über Rechtsradikale
Abmahnwelle setzt kritische Journalisten unter Druck


Der Berliner Ch. Links Verlag sieht sich einer Abmahnwelle von rechts ausgesetzt. Im Juni ist dort das Buch „Völkische Landnahme“ der JournalistInnen Andrea Röpke und Andreas Speit erschienen. Die beiden langjährigen BeobachterInnen der deutschen Neonazi-Szene beschreiben darin, wie Rechtsextreme sich oftmals unbemerkt im ländlichen Raum breit machen. Wie sie dörfliche Strukturen unterwandern, ökologische Landwirtschaft betreiben, sich für nationales Brauchtum und völkische Kindererziehung stark machen. Im Rampenlicht wollen die wenigsten solcher Neonazis stehen.

31.10.2019
Demokratur
Linke
Junge Freiheit: Uni Hamburg: Polizeihundertschaft sichert Luckes Vorlesung

HAMBURG. Eine Hundertschaft der Polizei hat die Vorlesung des AfD-Mitgründers Bernd Lucke an der Universität Hamburg vor linksextremen Störern geschützt. Die Beamten sicherten das Hörsaalgebäude mit Absperrgittern, berichtete die Bild-Zeitung. Ein privater Sicherheitsdienst kontrollierte demnach Studenten, die die Lehrveranstaltung besuchen wollten.

Im Vorfeld hatten erneut Gruppen aus dem linksextremen Spektrum in den sozialen Medien Proteste gegen die Vorlesung angekündigt. Die Gruppierung „Waterkant Antifa“ mobilisierte unter der Parole „Lucke, verpiß dich aus Hamburg!“ auf Facebook.


31.10.2019
Demokratur
Epochtimes: Lucke hält mit Großaufgebot an Polizei Vorlesung bis zum Schluss

Mit einem Großaufgebot an Polizei hat AfD-Mitbegründer Bernd Lucke zum ersten Mal nach seiner Rückkehr an die Universität Hamburg eine Vorlesung bis zum Schluss gehalten.

Mehrere Dutzend Polizisten riegelten das Gebäude mit Absperrgittern ab. Zusätzlich kontrollierte ein privater Sicherheitsdienst am Eingang, damit nur angemeldete Personen Zutritt erhielten.


28.10.2019
Demokratur
Linke
Journalistenwatch: Nach dem AfD-Triumph: Drohen jetzt Mord und Totschlag in Thüringen?

Linke haben es bekanntlich nicht so mit der Demokratie in Deutschland. Für sie zählen nur Ergebnisse, die zu ihren Gunsten ausfallen.

Und jetzt, nachdem die AfD – vor allen bei jungen Leuten – so hervorragend angekommen ist, drehen sie am Rad.

In der Wahlsendung des MDRs bepöbelt die Spitzenkandidatin der Grünen Anja Siegesmund, die es gerade mal knapp über die 5-Prozent-Hürde geschafft hat, Björn Höcke als „Faschist“ – ohne dass der Moderator auch nur mit der Wimper zuckt.


25.10.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Geheuchelte Parlaments-Nettiquette: Sprachverrohung geht in Ordnung, außer bei der AfD

Wieder einmal schlägt die große Stunde der Sprachhygieniker im Parlament und ihrer wachsamen Augen und Ohren in den Redaktionsstuben, die vor einer „Verrohung“ der Debattenkultur, vor einem „Verfall der Sprache“ und einem „Einzug von Hass und Menschenverachtung“ unter Volksvertretern warnen – und die Schuld daran, wem auch sonst, der AfD geben. Eine aufgesetzte, politisch wohlkalkulierte Heuchelei ersten Ranges: Der Trend zu Entgleisungen in Bundes- und Landtagen setzte lange vor der AfD ein – und: Vertreter die übrigen Parteien erwiesen sich oft als die noch übleren Schmutzfinken.

24.10.2019
NWO
Demokratur
Journalistenwatch: Knast für jeden, der EU-Symbole „beleidigt“: Die Bundesregierung zeigt, wem sie in Wahrheit dient

Brüssel / Berlin / Dresden – Es ist die Wiederkehr des alten Delikts der Majestätsbeleidigung: Diesmal ist jedoch Schutzobjekt kein Monarch, kein Fürst oder König – sondern die Europäische Union. Dass die Bundesregierung einen sächsischen Gesetzesentwurf unterstützt, der die „Verunglimpfung“ von Flagge und Hymne der Europäischen Union mit drakonischen Freiheitsstrafen strafrechtlich sanktionieren will, beweist, wie verquer und verdreht das Hauptaugenmerk der Bundespolitik inzwischen ist: Europa wird zur heiligen Kuh, während Deutschland samt seinen Symbolen in die Bedeutungslosigkeit getreten wird.

23.10.2019
Demokratur
Linke
Deutsch.RT: Lucke-Vorlesung erneut abgebrochen – Demonstranten stürmen Hörsaal

Nach der Störung seiner Vorlesung in der vergangenen Woche wollte es Bernd Lucke an diesem Mittwoch noch einmal versuchen. Zunächst lief alles glatt, doch als eine halbe Stunde vor Schluss eine Gruppe von Störern die Veranstaltung sprengte, brach Lucke die Vorlesung ab.

Die Vorlesung des Wirtschaftsprofessors und einstigen AfD-Mitbegründers Bernd Lucke an der Universität Hamburg ist am Mittwoch erneut gestört worden. Etwa 10 bis 15 linke Demonstranten drangen in den Hörsaal und skandierten Losungen wie "Kein Recht auf Nazipropaganda!", wie die dpa unter Berufung auf einen Augenzeugen berichtete. Andere Quellen berichten sogar von mehr als 20 Störern. Lucke beendete seine Vorlesung vorzeitig, verließ den Saal und fuhr mit einem Auto davon.


23.10.2019
Demokratur
Gesinnung
Die Unbestechlichen: Zitat des Tages zur „politischen“ Überprüfung von Beschäftigten des Staates, der Polizei und im Schuldienst

Die Debatte um Polizisten, die für die Thüringer AfD bei der Landtagswahl Ende Oktober kandidieren, gewinnt an Schärfe.

Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, lehnt eine Überprüfung der Polizisten ab. „Die Fokussierung auf die Polizei hinsichtlich der Verfassungstreue ihrer Beschäftigten halte ich für falsch“, sagte er dem Handelsblatt.

„Alle Beschäftigten des Staates, ob in der Polizei, im Schuldienst oder wo auch immer im öffentlichen Dienst, dürfen keinen Zweifel an ihrer Verfassungstreue aufkommen lassen“, betonte er.



23.10.2019
Demokratur
Journalistenwatch: „Frankenstein-Experiment“: CDU-Parteiausschluss wegen Zusammenarbeit mit AfD

Kaiserslautern / Neustadt an der Weinstraße – Weil sie sich weigerte, die politische Trennung von Tisch und Bett zu vollziehen und an der Fraktionsgemeinschaft mit ihrem eigenen Ehemann von der AfD festhielt, wurde die Frankensteiner Gemeinderätin Monika Schirdewahn nun der Partei ausgeschlossen.

Das zuständige Verwaltungsgericht im pfälzischen Neustadt an der Weinstraße machte Ernst – und legt das „Kontaktverbot“ zur AfD am Montag entsprechend restriktiv aus. Schirdewahn, so erklärte das Parteischiedsgericht laut „Deutschlandfunk„, habe „erheblich gegen die Grundsätze und die Ordnung der CDU verstoßen“. Ihr Verhalten sei „parteischädigend“.


23.10.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Nürnberg: Einschränkungen, extremer Lärm und ver.di-Kasperletheater bei BPE Kundgebung

Bei der Aufklärungsveranstaltung zum politischen Islam in Nürnberg am 19.10. gab es zahlreiche Störversuche, unter anderem läutete der Pastor der Kirche mit den Glocken Sturm, um seinen Protest zu zeigen, dass der politische Islam kritisiert wird. Es ist ein Skandal, was Michael Stürzenberger ausgesetzt war, doch es blieb nicht bei dem einem.

22.10.2019
Demokratur
pi-news: Wie unsere Demokratie unter dem Gesinnungsterror zerbröckelt
Nacheinander fünf Wirte bedroht – vorläufiges Aus für Ostbayernfest der JA


Von EUGEN PRINZ | Der Ablauf ist inzwischen hinlänglich bekannt: Wenn die AfD eine Veranstaltung abhalten will und die Lokalität bekannt gegeben wird, erhält der Wirt  telefonisch oder per Email eine zunächst noch freundliche Anfrage, ob er denn nicht wisse, dass er seine Räumlichkeiten den „Nazis“ zur Verfügung stellt.

Oft genügt dieser „Hinweis“ schon, dass der Gaststättenbetreiber Angst bekommt und einen Rückzieher macht. Bei den „hartnäckigen Fällen“ greifen die von der Bundesregierung fleißig alimentierten und mit deren Wohlwollen begleiteten linksgrünen Demokratie-Zersetzer zu anderen Mitteln:

Aufmärsche vor dem Lokal, Drohanrufe, zerbrochene Fensterscheiben, Schmierereien und die Beschädigung von Fahrzeugen der Gäste, die dann künftig ausbleiben.


22.10.2019
Demokratur
DDR 2.0
pi-news: Interview von Markus Gärtner mit Ex-Soldat und Buchautor Wolfgang Effenberger
Effenberger: „Die Entwicklung ist schwierig umkehrbar“


Von MARKUS GÄRTNER | „Das erste Opfer kollektiver Besessenheit ist immer der Andersdenkende“, sagt der Ex-Soldat und Buchautor Wolfgang Effenberger. Die Besessenheit im Land, allen voran Klimaaktivisten und linker Polit-Mainstream, „hat Formen angenommen, die man sich vor 10 Jahren nicht vorstellen konnte, und ich denke das ist noch steigerungsfähig“.

Ähnlich deprimiert hört sich der gesamte Befund von Effenberger in diesem Gespräch über aktuelle Politik in Deutschland, der EU und dem Westen insgesamt an.
Meinungsfreiheit ist laut Effenberger ein Wert geworden, der praktisch keine Bedeutung mehr hat:

„es läuft alles auf einen Einheitsbrei hinaus“

22.10.2019
Asyl
Demokratur
Epochtimes: Berlin peitscht Unterbringung von Flüchtlingen mit Drohungen und demokratischem Zentralismus durch

Gleich zwei „modulare Unterkünfte für Flüchtlinge“ will der Berliner Senat im bürgerlichen Bezirk Steglitz-Zehlendorf errichten. Diese sollen Vorrang haben vor lokal geplanten Vorhaben wie einem Schulkomplex und einem Gesundheitszentrum.

21.10.2019
Demokratur
Nazi-Zeit
Journalistenwatch: Deutschland 2019: Verfolgung politisch Andersdenkender ist Programm

Politisch Verfolgten gewährt die Bundesrepublik Deutschland Asyl. Gut, werden Sie einwenden, und anmerken, daß die Bundesrepublik Deutschland auch allen denjenigen fortgesetzt Asyl gewährt, die sie nicht abschiebt, obwohl ihr Asylantrag u.a. wegen des Fehlens politischer Verfolgung als Asylgrund abgelehnt worden ist. Insofern hätten Sie Recht, wenn Sie behaupten, der entsprechende Gesetzestext in Artikel 16a Grundgesetz müsste dann, wenn ihm die Praxis nicht entgegenstehen soll, abgeändert werden in: Die Bundesrepublik Deutschland gewährt allen Asyl, unter anderem auch Politisch Verfolgten. Fraglich wäre nur, ob das, was die Bundesrepublik allen gewährt, dann noch als Asyl zu bezeichnen wäre. Vergessen wir einfach das Wort „Asyl“.

21.10.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Staatsfunk macht mobil gegen Impfgegner, 5G-Kritiker, Buchmesse grenzt Verlage aus u.a.
Buchmesse2019: Konservative landen in der rechten Schmuddelecke DLF: „Recherche“ über rechte Online-Medien entpuppt sich als AAS-Propaganda u.a.

21.10.2019
Demokratur
Terror
Epochtimes: Landtagswahl-Thüringen: Erneute Morddrohung gegen Mohring – Brandanschlag auf Wahlkampf-LKW der AfD

Extremisten bedrohen die Spitzenkandidaten zur Landtagswahl in Thüringen und zerstören das Eigentum von Landesparteien dort. So hat Thüringens CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring nach eigenen Angaben erneut eine Morddrohung erhalten. „Bis heute Mittag um 12.00 sollte ich meinen Wahlkampf einstellen.

Das haben Rechtsextremisten von mir gefordert in einer E-Mail, die ich vorgestern Nacht bekommen habe“, sagte Mohring am Sonntag in einem auf Twitter und Facebook veröffentlichten Video.

Wenn ich das nicht tue, dann wollen sie mich abstechen, so wie die Oberbürgermeisterin von Köln, Henriette Reker, oder gar eine Autobombe zünden.“


19.10.2019
Demokratur
DDR 2.0
Linke
Grüne
Achgut: Katzenbabies, Kinder und andere Haustiere
Der linksgrüne Blick auf Kinder sieht das Kind als Objekt, als Mittel zum Zweck, das genutzt wird, oder eben vorab entsorgt, wenn es im Wege stehen sollte. Bevor das Kind geboren wird, entscheidet die linksgrüne Mutter, ob es ihrer Selbstverwirklichung „nutzt“, und wenn nicht, wird es getötet. Wenn es dann doch geboren ist, galt gewissen linksgrünen Subkulturen das Kind als selbstverständliches Sexualobjekt. Wenn Kinder in die Fänge linksgrüner Lehrer geraten, kann es passieren, dass sie wie ganz selbstverständlich zu Quasi-Parteisoldaten ausgebildet werde, die „Wir sind mehr!" brüllen und vielleicht auch mal petzen, was die Eltern daheim über Politik erzählen.

19.10.2019
Demokratur
Epochtimes: Wahlkampf-LKW der AfD abgefackelt – Polizei schließt politisches Motiv nicht aus

Nach dem Brand eines Wahlkampf-Lasters der AfD in Thüringen schließt die Polizei einen politischen Hintergrund nicht aus. „Die Polizei hat die Ermittlungen zur Klärung der Brandursache aufgenommen. Diese erstrecken sich derzeit in alle Richtungen“, teilte die Landespolizeiinspektion Nordhausen mit. „Ein politisches Tatmotiv kann nicht ausgeschlossen werden.“

Menschen wurden bei dem Feuer am Samstagmorgen nicht verletzt. Der Lastwagen sei für den Wahlkampf der AfD genutzt worden und in einem Hof in Reinsdorf (Kyffhäuserkreis) abgestellt gewesen.


19.10.2019
Demokratur
Korruption
Achgut: Der Preis der Presseabwehr

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat zwischen 2013 und 2018 insgesamt 74.147,91 Euro für die Abwehr von Presseanfragen gezahlt, liest man bei Legal Tribune Online (LTO). Die Ausgaben weiterer Ministerien und Behörden sind in einer parlamentarischen Antwort des Bundesjustizministeriums (Bundestagsdrucksache 19/13868) gelistet, die bis heute Morgen immer noch nicht im DIP des Bundestags vorlag. „Bei den beauftragten Kanzleien liegt Redeker Sellner Dahs mit Abstand vorne“, schreibt LTO weiter. Frühere Mandate dieser Kanzlei sind zum Beispiel: Bundespräsident Johannes Rau bei der Düsseldorfer Flugaffäre, Bundespräsident Christian Wulff zur Affäre um seinen Privatkredit und Bundeskanzler Helmut Kohl in der Flick-Affäre.

18.10.2019
Demokratur
Klimawahn
Die Unbestechlichen: Birgit Bessin: „Der Klimawahn zeigt mit Hirse-Boykott seine hässliche totalitäre Fratze“

Der Firmenchef der Leipziger Bio-Lebensmittelkette „Biomare“, Malte Reupert, hat Hirse aus seinem Produktsortiment gestrichen, weil die herstellende Hirsemühle vom AfD-Vorstandsmitglied im Spree-Neiße-Kreis, Jan Plessow, betrieben wird. Ein Zettel im „Biomare“-Regal begründete den Boykott damit, dass die AfD den menschengemachten Klimawandel „leugnet“. Reupert ist Vorstandssprecher der Grünen im Kreisverband Nordsachsen. Weitere Unternehmen wie Alnatura und Biocompany haben daraufhin ebenfalls Produkte aus Plessows Hirsemühle ausgelistet.

Dazu die stellvertretende AfD-Landesvorsitzende Birgit Bessin:

„Erneut zeigt der immer stärker eskalierende grüne Klimawahn seine hässliche totalitäre Fratze und einen Ungeist, den wir Deutschen nach 1945 und 1989 für überwunden hielten. Die Angelegenheit ist keineswegs lustig, wie einige höhnische Medienberichte suggerieren – denn hier geht es um ökonomische Schädigung und um die Gefährdung der wirtschaftlichen Existenz eines politisch missliebigen Bürgers durch einen Grünen-Funktionär.


18.10.2019
Demokratur
Kirche
Junge Freiheit: Den Gegner erledigt

Im Hinblick auf den Rücktritt des sächsischen Bischofs Carsten Rentzing ist vor allem interessant, was nicht geschehen ist: keine Unterstützung von seiten der Amtsbrüder und -schwestern, keine Rückendeckung von seiten der sächsischen Geistlichkeit, keine Bereitschaft, das einzufordern, was eigentlich geboten ist, wenn ein Gemeindeglied im Verdacht des Fehlverhaltens steht.

Nach Matthäus 18,15-17 hat Christus seinen Jüngern erklärt, daß man in solchem Fall zuerst unter vier Augen, wenn das nichts nutzt, in Anwesenheit von Zeugen, wenn das nichts nutzt, vor der Gemeinde die Beschuldigung erheben solle. Erst wenn auch das erfolglos bleibe, dürfe der Betreffende „wie ein Heide und Zöllner“ behandelt werden. Die Initiatoren der Kampagne gegen Bischof Rentzing sind mit ihrem Opfer aber von Anfang wie mit einem „Heiden und Zöllner“ umgegangen.


17.10.2019
Demokratur
Willkürstaat
Deutsch.RT: Rückkehr der Berufsverbote? Innenminister debattieren Beamtenstatus von Anhängern des AfD-"Flügels"

In den 1970er-Jahren sorgte der sogenannte "Radikalenerlass" für hitzige Diskussionen im In- und Ausland. Die Maßnahme sollte seinerzeit verhindern, dass "Linksradikale" im öffentlichen Dienst angestellt werden. Droht nun eine Neuauflage gegen rechts?

Die Innenminister von Bund und Ländern wollen am Freitag in Berlin über den Beamtenstatus von Anhängern des rechtsnationalen Flügels der AfD diskutieren. Das teilte ein Sprecher des niedersächsischen Innenministeriums in Hannover am Donnerstag auf Anfrage mit. Zuvor hatte die Rheinische Post aus einer entsprechenden Beschlussvorlage von Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) zur Vorbereitung der Sondersitzung zitiert.


17.10.2019
Demokratur
Deutsch.RT: Bundestag: Gesetzentwürfe hinter verschlossener Tür - Linke stellt Anfrage zum Waffengesetz (Video)

Die Linke stellte an die Bundesregierung eine kleine Anfrage zur "Einflussnahme von Interessenvertretern". Es geht um Änderungen am Waffengesetz. Was genau dort geändert wurde und warum, welche externe Vereine mitgewirkt haben - darüber dürfen die Abgeordneten bisher nur rätseln.

17.10.2019
Demokratur
Antifa
Danisch: Zum Stand von Toleranz und Wissenschaftsfreiheit

Ich hatte es schon mehrfach erzählt, aber weil’s so schön ist:

Der Nationalsozialismus im Dritten Reichen und die Judenhatz wurden damals auf dieselbe Weise in die Universitäten gedrückt, nämlich durch Studentenorganisationen. Die haben in dieser Weise erst gefordert, Juden rauszuwerfen, und dann auch „deutsche/arische” Wissenschaftler, wenn die nicht konform gingen, oder sich etwa zu oft im Ausland aufhielten.

Daraus entstand übrigens das Gesetz, das (wenn ich mich jetzt ad hoc richtig erinnere) bis vor kurzem sogar noch in Kraft war, aber keine Bedeutung mehr hatte, weil es ein Bundesgesetz war und Universitäten seit der Gründung der Bundesrepublik Landessache sind, dass Leuten der Doktorgrad wegen „Unwürdigkeit” entzogen werden kann. Da stand noch Reichsminister und sowas drin.


17.10.2019
Demokratur
Linke
Junge Freiheit: Linksextreme Studenten vertreiben Lucke aus Hörsaal

HAMBURG. Der ehemalige AfD-Sprecher Bernd Lucke hat seine Antrittsvorlesung an der Universität Hamburg nach zum Teil gewalttätigen Protesten abbrechen müssen. Kurz nach Beginn seiner Lehrveranstaltung war er von zahlreichen Störern bedrängt und sogar körperlich angegangen worden, berichtete die Welt.

17.10.2019
Demokratur
Linke
Junge Freiheit: Farbanschlag auf Haus von FDP-Spitzenkandidat Kemmerich

ERFURT. Auf das Wohnhaus des thüringischen FDP-Spitzenkandidaten zur Landtagswahl, Thomas Kemmerich, ist ein Farbanschlag verübt worden. Die Täter schrieben mit roter Farbe an die Hauswand: „Wir bleiben frei! Wer die AfD unterstützt, der ist unser Feind!“ Über das Wort „Feind“ malten die Täter das Symbol der linksextremen Szene.

17.10.2019
Demokratur
Epochtimes: Messer-Freiheit für anständige Bürger und Kriminelle in den Knast

Angesichts zunehmender Attacken mit Messern auf deutschen Straßen und Plätzen schlugen die Innenminister von Bremen und Niedersachsen dem Bundesrat ein Verbot von Messern mit einer Klingenlänge über sechs Zentimetern vor. Die aktuelle Rechtslage sieht dies jedoch erst für Klingen ab zwölf Zentimetern Länge vor. In diesem Zusammenhang sagte bereits im Frühjahr der bayerische Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft:

Es gibt hierzulande überhaupt keinen Grund bewaffnet zu sein und ein Messer mitzuführen.“

(Rainer Nachtigall, DPolG)

Gleichzeitig sagte Nachtigall zur aktuellen Lage: „Messer sind leicht zu beschaffen, relativ einfach mitzuführen und kommen offensichtlich immer schneller und öfter zum Einsatz.“


16.10.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Weil er nicht an Ausländer vermieten möchte: Vermieter steht vor Gericht

Bayern/Augsburg – Weil ein Vermieter in einer Wohnungsanzeige vermerkte, dass er sein Eigentum nur an Deutsche vermietet möchte, zerrte ihn ein aus Afrika stammender Mietinteressent – und der Verein „Netzwerk Rassismus- und Diskriminierungsfreies Bayern“ vor den Richter. 

Der Wohnungseigentümer hatte in einer Wohnungsanzeige angegeben, dass er nur „an Deutsche“ vermieten werde. Trotzdem – oder vielleicht gerade deswegen – startete ein aus Burkina Faso stammender Interessent einen Anruf. Der Vermieter bestätigte dem Afrikaner, dass er wirklich vorhabe, sein Eigentum nur an Deutsche vermieten zu wollen.


15.10.2019
Demokratur
Epochtimes: Buchdienstleister verweigert Vertrieb von Frank W. Haubolds „Blindensturz“

Jeder Autor hat naturgemäß ein Interesse daran, dass seine Bücher und eBooks auf möglichst vielen Handelsplattformen angeboten werden. Da die Listung bei den unterschiedlichen Online-Shops aufwändig ist (sofern überhaupt möglich), bedient man sich hierzu der Dienstleistung von Distributoren, das heißt Firmen, die den Vertrieb übernehmen und dafür einen gewissen Prozentsatz des Erlöses erhalten. Diese Distributoren sind keine Verlage, die für ihre Produkte auch inhaltlich verantwortlich sind, sondern reine Dienstleister, die sich ausdrücklich von jeder Verantwortung für das Angebotene freistellen lassen.

Deshalb staunte ich auch nicht schlecht, als ich nach dem Einstellen meines Büchleins „Blindensturz“, das bei Amazon schon seit Mai 2019 erhältlich ist, vom Support der Fa. Bookrix folgende Nachricht erhielt:

„Hallo frankwh, diese Nachricht bezieht sich auf Dein Buch „Blindensturz“: Vielen Dank für die Einreichung dieses Buches. Nach Prüfung des Inhalts haben wir uns dazu entschieden, das eBook auf BookRix nicht zu veröffentlichen. Bitte reiche es nicht erneut in den Verkauf ein. Viele Grüße Dein BookRix-Team“ Die Absage kam am 30.9. 2019.


15.10.2019
Demokratur
Voll Nazi
Epochtimes: „Mendig-Affäre“: Berufsverbot für AfD-Sympathisanten – Job futsch wegen Lunch mit AfD-Chef Meuthen

„Es wird immer schlimmer. Man kann es nicht glauben, was sich in Deutschland abspielt“, schreibt einer auf Twitter. Der Mann hat gerade von der „Mendig-Affäre“ Wind bekommen.

Bis vor kurzem blieb der deutsche Produzent von Fernsehserien und -filmen Hans Joachim Mendig eher im Hintergrund. Ein einziges Foto änderte alles. Mendig hatte es gewagt, mit dem Fraktionsvorsitzenden der größten deutschen Oppositionspartei zu Mittag zu essen. Das Foto landete in den sozialen Medien und sorgte für einen Aufschrei. Mendig sollte seinen Stuhl als Produzent räumen. Doch das tat er nicht. Daraufhin entschied der Aufsichtsrat über sein Schicksal.


13.10.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Martin E. Renner: Unsere Demokratie wird bald aufhören zu atmen

Wenige Tage nach der entsetzlichen Bluttat von Halle wird eines sehr deutlich: Unser Land ist schwer erkrankt. Es leidet an einer permanenten ideologisch fundierten und vorteilsheischenden Beschallung einer selbsternannten Pseudo-Elite des polit-medialen Komplexes. Diese Schein-Elite will und kann sich offenkundig für wirklich gar nichts mehr schämen.

Es hat nicht einmal einen Tag gedauert, bis der bestialische und irrsinnige Anschlag von Halle ganz unverblümt in einen direkten Zusammenhang mit der im demokratischen Wettbewerb stehenden „Alternative für Deutschland“ gebracht wurde. Hier tritt regelrecht eine psychologische „Kriegsführung“ zu Tage, die die Spaltung der Gesellschaft nicht etwa „nur“ in Kauf nimmt, sondern bewusst, massiv und geplant vorantreiben will.


13.10.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Politiker von SPD und FDP fordern Verbot der Identitären Bewegung – wann ist die AfD dran?

Berlin – Das war so klar wie das Amen in der Kirche. Die Elite missbraucht die Schreckenstat von Halle, um Deutschland politisch zu säubern:  Politiker von SPD und FDP haben sich für ein Verbot der Identitären Bewegung (IB) ausgesprochen. „Die sogenannte Identitäre Bewegung sind Rechtsextremisten, die unsere freiheitliche Verfassungsordnung bekämpfen. Deshalb sollte der Bundesinnenminister alle möglichen Schritte für ein Verbotsverfahren einleiten“, sagte SPD-Bundesvize Ralf Stegner dem „Handelsblatt“.

12.10.2019
Demokratur
Willkür
Epochtimes: Seehofer: Prüfen Verbot von rechtsextremen Gruppierungen

Das Bundesinnenministerium prüft nach Angaben von Ressortchef Horst Seehofer Verbote von sechs rechtsextremen Gruppierungen.

„Wenn die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind, werden wir auch handeln“, sagte der Minister in der ZDF-Sendung „Was nun?“. „Sie sollen wissen, dass wir in sechs Fällen Verbote mit Hochdruck bearbeiten.“ Namen nannte er nicht.


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11.10.2019
Demokratur
pi-news: Methoden wie im Nazi-Deutschland
Drei-Sterne-General soll aus Chor fliegen, weil er AfD-Mitglied ist


Von LUPO | Er war bis zum Ruhestand im Herbst 2018 als Drei-Sterne-General einer der ranghöchsten Offiziere bei der Bundeswehr und ist Träger des Bundesverdienstkreuzes – Generalleutnant der Luftwaffe a.D. Joachim Wundrak.

Der hochangesehene Offizier hat während seiner aktiven Zeit im Namen Deutschlands für Demokratie und Freiheit an vielen Brennpunkten der Welt gekämpft. Nur als einfacher Sänger in einem gemischten Chor im mittleren Niedersachsen ist der 64-Jährige bei einigen Mitsängern nicht länger gelitten, weil er für die AfD als Kandidat bei der Oberbürgermeisterwahl am 27. Oktober in Hannover antritt.


11.10.2019
Demokratur
Vorsicht....
Epochtimes: Merkwürdige Sicht von Politikern: War die DDR ein Unrechtsstaat?

Jeder Rechtsstaat wird zum Unrechtsstaat, wenn die Staatspartei über dem Recht steht. Zum 70. Jahrestag der DDR-Gründung ist die Diskussion wieder entflammt, ob die DDR ein „Unrechtsstaat“ war oder nicht. Besonders in Szene gesetzt haben sich dabei die Ministerpräsidenten Manuela Schwesig, Bodo Ramelow und Michael Kretschmer.

10.10.2019
Demokratur
Gesistesgestörte
Wichtig
ScienceFiles: “Klimawandel-Leugner” sind ein Fall für die Psychiatrie – oder sind die Therapeuten krank?

Psychische Störungen sind weit verbreitet…

Denken Sie an die Menschen, die es schaffen, sich in den Glauben zu wiegen, dass alles ganz eindeutig bekannt sei. Dass klar sei, wer die Guten und die Bösen sind. Menschen, die dann Worte schreiben wie: „ein breiter Konsens seriöser Forschung“. Menschen, die sich davon überzeugen können, dass die „Apokalypse“ bevorsteht, und die deshalb alles daransetzen wollen, die „Spirale des menschengemachten Klimawandels“ abzuwenden, um angemessen „auf die drohende Zerstörung der Welt“ zu reagieren. Menschen, die diese gerade beschriebene, für sie ganz offenkundig „existenzielle Grenzsituation“ zum Anlass nehmen, um all diejenigen, die anderer Ansicht sind als sie, diejenigen die die „Apokalypse“ verleugnen, die „die menschliche Verursachung des Klimawandels als Lüge abweisen“, die den „menschengemachten Klimawandel verharmlosen“, ihm nicht die „oberste Priorität einräumen“ wollen, zur akuten „Eigen- oder Fremdgefährdung“ erklären. Menschen, die ihre eigene, offenkundige Psychose damit bekämpfen wollen, dass sie alle normalen, dass sie einen „Großteil der Weltbevölkerung“ der die These vom menschengemachten Klimawandel – im Gegensatz zu ihnen – für einen Witz hält, zu Kranken erklären.


9.10.2019
Demokratur
Kauft nicht bei ....ein
Junge Freiheit: „Diese Ähnlichkeit ist ein Grund, warum sich AfD und Grüne so innig hassen“

Mit ihrer Entscheidung, die Produkte einer Hirsemühle auszulisten, weil deren Chef AfD-Kreisvorstandsbeisitzer ist, erntete die Bio-Lebensmittelkette Biomare große Empörung. Geschäftsführer Malte Reupert erklärt im JF-Interview seine Beweggründe. Er erzählt, warum sein Unternehmen schon zum Ziel für Linksextremisten wurde und weshalb er sich als Kapitalist sieht.

Herr Reupert, Sie sind Chef der Leipziger Bio-Lebensmittelkette Biomare. Als solcher haben Sie für viel Aufregung gesorgt, als Sie einen Produzenten der auch in der AfD ist, auslisteten. Besten Dank, daß Sie sich die Zeit nehmen.

Malte Reupert: Nicht dafür. Direkter und respektvoller Dialog ist in Zeiten von Feindbildern und Verhärtungen der wichtigste Beitrag für eine lebenswerte Welt. Besonders wenn dieser Dialog über die Lagergrenzen hinweg geht – denn dabei können wir alle sehr viel mehr lernen, als wenn wir uns nur mit Gleichgesinnten umgeben.

„Positive Effekte werden überwiegen“


9.10.2019
Demokratur
Linke
na toll
Junge Freiheit: Linksextreme verwüsten Beratungszentrum für Schwangere

BERLIN. Linksextreme Abtreibungsbefürworter haben sich zu einem Anschlag auf die Berliner Schwangerenberatungsstelle des Vereins „Pro Femina/1000plus“ bekannt. „Wir brachen in das Gebäude ein, zerschlugen die Scheiben im dritten Stock, hinterließen einen zugeschmierten Flur mit Farbe und Buttersäure und den Spruch ‘Pro Choice!’, dazu verklebten wir das Schloß“, heißt es in einem Bekennerschreiben auf dem linksradikalen Internetportal indymedia.

Mit „Für den Feminismus“ ist das Schreiben betitelt. Die Linksextremen werfen dem Verein vor, „manipulativ“ und „nicht ergebnisoffen“ zu arbeiten. Zweifel von Frauen würden ignoriert.

Schaden in fünfstelliger Höhe


9.10.2019
Demokratur
Nazi-Zeit
Junge Freiheit: Klimahysterie auf der Psychocouch

Nach dem ersten Blick in die Zeitschrift könnte man gleich denken, sich verlesen zu haben. Nein, nicht diejenigen, die der blanke Horror ergreift ob der angeblich menschengemachten Klimakatastrophe, nicht diejenigen, die glauben, ein Spurengas in der Atmosphäre packe die Erde in Watte und lasse die Temperatur steigen, nicht diejenigen, die ganz laut „Wir haben keine Zeit mehr!“ rufen, gehören auf die Psychocouch – nein, sondern jene, die Zweifel äußern.

Darüber schreibt Diplom-Psychologe Fabian Chmielewski im Psychotherapeutenjournal, dem Pflicht-Verbandsblatt der Bayerischen Landeskammer der Psychologischen Psychotherapeuten. „Die Verleugnung der Apokalypse – der Umgang mit der Klimakrise aus der Perspektive der Existenziellen Psychotherapie.“

Da malen Klimawissenschaftler, Nichtregierungsorganisationen und Aktivistentrupps in dramatischen Bildern schmelzende Polkappen, steigende Meeresspiegel und überhitzende oder manchmal auch erfrierende Städte an die Wand – und die Mehrheit interessiert sich nicht „angemessen“ (Chmielewski) dafür.

„Klimaleugner“ müssen alle krank sein


9.10.2019
Demokratur
Mengele und Kollegen lassen grüßen
Journalistenwatch: Klimawandel & Seelenklima: Jetzt werden die Psychotherapeuten auch noch frech

Schön, daß du am Leben bist, und daß Gewalt geächtet ist. So tickt der korrekte Bundesbürger. Leider hat er dabei etwas übersehen. Denn weil Gewalt geächtet ist, der Psycho ihm ans Bein hinpisst, der frei von Furcht vor Haue ist. Im Psychotherapeutenjournal, dem Fachblatt der Bayerischen Landeskammer für psychologische Seelenklempnerei, fordert ein gewisser Fabian Chmielewski “psychotherapeutische Interventionen” gegenüber Patienten, die nicht so recht an den menschengemachten Klimawandel glauben wollen. Der Frechdachs schlägt vor, daß sich Psychotherapeuten aktiv an “Gesundheitskampagnen gegen diese weitverbreitete existenzielle Neurose” beteiligen sollen. Als wir noch nicht so neurotisch gewaltfrei gewesen sind, damals also, als alles noch viel schlechter gewesen ist, hätte jeder mit einem gesunden – heute:kranken – Menschenverstand gefordert, ihn aus Gründen von Nächstenliebe & Resozialisierung unverschnörkelt zu maulschellieren. Was ist gesellschaftlicher Fortschritt?

9.10.2019
Demokratur
Nazi-Zeit läßt grüßen
Achgut: Psychotherapeuten-Kammer: Klimaleugner psychisch krank?

Das Psychotherapeutenjournal ist das Organ der Bayerischen Landeskammer der Psychologischen Psychotherapeuten, wird aber von den Mitgliedsbeiträgen der sonstigen deutschen Landeskammern mitfinanziert und deutschlandweit versendet. Die Mitgliedschaft in den Landeskammern ist für jeden Psychotherapeuten verpflichtend, die Kammern üben hoheitliche Aufgaben in ihrem Themenfeld aus und erheben einen verpflichtenden Mitgliedsbeitrag von etwa 500 Euro jährlich, der unter anderem das Psychotherapeutenjournal finanziert. Wir haben es im Folgenden also nicht mit einem Wald-und-Wiesen-Blatt ohne weitere Relevanz zu tun, sondern mit dem Zentralorgan einer Körperschaft öffentlichen Rechts, die den Berufsstand der Psychotherapeuten qua Gesetz vertritt. 

9.10.2019
Demokratur
Faschismus
Epochtimes: Mehr Totalitarismus wagen: Psychotherapeuten-Journal fordert „Interventionen“ gegen Klima-Skeptiker

Die politische Instrumentalisierung der Psychologie hat in Deutschland eine heikle Geschichte. Im Kampf gegen „Klimaleugner“ hält sie das Journal der Bayerischen Landeskammer der Psychologischen Psychotherapeuten dennoch für geboten.

9.10.2019
Demokratur
Epochtimes: Schülerin schlägt Alarm: „Ich will nicht zu Fridays for Future-Demos – Ich will lernen!“

Mehrheit siegt, Einzahl fliegt - so ungefähr fühlte es sich für die 16-jährige Maria an. Demokratisch wurde in ihrer Klasse in den vergangenen Wochen über die Teilnahme an den Fridays for Future-Demos abgestimmt. Daraufhin wurde die gesamte Klasse freigestellt - manche Schüler mussten gegen ihren Willen an der Demo teilnehmen.

8.10.2019
Demokratur
Junge Freiheit: AfD-„Flügel“: Innenminister droht Polizisten mit Disziplinarstrafen

ERFURT. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat Polizisten mit Disziplinarmaßnahmen gedroht, sollten sie sich zum „Flügel“ der AfD bekennen. „Alle Beamten, nicht nur Polizisten, die sich offen zum ‘Flügel` bekennen, müssen damit rechnen, daß disziplinarische Maßnahmen folgen“, sagte der Sozialdemokrat der Nachrichtenagentur dpa.

Zwar müsse immer der Einzelfall geprüft werden, doch das offene Bekenntnis zu dieser Gruppierung innerhalb der Partei sei ein Anhaltspunkt für eine Prüfung, warnte Maier. Hintergrund der Diskussion ist die Kandidatur von fünf Polizisten für die AfD bei der Landtagswahl in Thüringen Ende Oktober.

Wahlumfrage sieht AfD auf Platz zwei in Thüringen

6.10.2019
Demokratur
EU
Achgut: Die EU und die Einladungen vom Pferd

Manche Gefühlslage, die einen in dieser Zeit überkommt, kann man nur mit einem Vergleich aus längst vergangenen Zeiten zum Ausdruck bringen, um nicht beleidigend zu werden. Und eines der Bilder, das die Zumutungen während der Endphase des europäischen Selbstzerstörungsprozesses am passendsten beschreibt, ist das von Incitatus. Incitatus war ein überaus erfolgreiches Rennpferd im Römischen Reich und kam aus dem Rennstall der „Grünen Zirkuspartei“ (kein Scherz!). Zudem war es das Lieblingspferd des römischen Kaisers Caligula.

Caligula bestallte dieses sein geliebtes Pferd nun mit der Konsulwürde und einem ständigen Sitz im Senat. Damit zeigte er den Bürgern Roms nicht nur, dass sie sich von einem Pferd regieren lassen mussten, er zeigte auch den Senatoren, was er von ihnen hielt, wenn schon ein Pferd Senator auf Lebenszeit werden konnte. Aber der Erniedrigungen waren noch nicht genug. Im Namen von Incitatus verschickte Caligula Einladungen, aufgrund derer alle dem Pferd huldigen und ihm Geschenke darbringen mussten. Incitatus wurde zum Symbol der Macht eines Herrschers, der jeden nach Belieben erniedrigen konnte, und man darf davon ausgehen, dass in der Endphase Caligulas die Einladungen vom Pferd eher zu- als abnahmen.


5.10.2019
Demokratur
Zensur
Achgut: Die „Hass und Hetze”-Jagdgesellschaft wird immer größer

Je offensichtlicher wird, was die Bundeskanzlerin mit ihrer fahrlässigen Zuwanderungspolitik der Gesellschaft angetan hat und weiterhin antut, desto radikaler bemüht sich die Deutungselite um Kriminalisierung von Kritikern, die sich bislang nicht haben mundtot machen lassen. Während die Forderungen der neuen Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) – soweit veröffentlicht – noch nachvollziehbar sind, lassen etliche Apparatschiks mittels der unkonkreten Parole „Hass und Hetze“ die Willkür als Maßstab bei der Beurteilung von Meinungsäußerungen walten und stacheln gleichzeitig die Bürger gegeneinander auf.

Neueste Aktionen: „Hessen plant Meldesystem gegen Hass und Hetze im Netz ... Menschen, die für ein weltoffenes und vielfältiges Hessen stünden, sollten ermutigt werden, gegen diese Hass-Kommentare aufzustehen und ein klares Stopp-Signal zu setzen.“ „Hamburgs Justizsenator will europäische Regeln gegen Hass“ als globalen Standard. Vor gut einem Jahr legte selbiger Justizsenator noch Wert auf Maßnahmen gegen Overblocking, voreiliges Löschen.


5.10.2019
Demokratur
Achgut: Deutschlands Einheit und die neue Mauer

Stellen wir uns eine Familie vor, und in dieser Familie herrscht Streit. Einige der Verantwortungsträger haben großen Mist gebaut, das Dach ist löchrig, die Tür darf nicht mehr geschlossen werden und keiner weiß, warum. Die Mutter ist spielsüchtig und verzockt das Geld, ach ja, die Schulden werden nicht weniger, die Einnahmen werden dafür unsicher, und das alles führt zum Dauerstress, zu Streit und Nervosität.

An einem Tag, als der Streit besonders arg ist, erträgt es das jüngste Kind der Familie nicht mehr, ein Mädchen namens Susi, und es ruft ganz laut: „Hört auf mit dem Mist! Ihr macht unsere Familie kaputt und das Haus fällt schon auseinander!“ Die Familienmitglieder werden kurz still, drehen sich verdutzt zur kleinen Susi um und starren sie an. Die Eltern überlegen, wie sie reagieren sollen. Gehen sie in sich? Denken sie über ihr Verhalten nach? Vermessen sie ihre Verantwortung und die eigene Rolle in der Familie neu? Nein, im Gegenteil!


3.10.2019
Demokratur
Hassposting
Danisch: Was ist ein „Hassposting”?

Merkt Ihr was?

  1. Es geht nur um Internet. SMS, Plakate, klassische Modem-Mailboxen, fallen nicht darunter.
  2. Die Definition ist zyklisch. Hasspostings sind das, was außerhalb der freien Meinungsäußerung ist.

    Und was sind freie Meinungsäußerungen? Erfährt man nicht. Die Rechtsprechung und Presse: Meinungssäußerung ist, was nicht Hassrede ist.

    Also völlige Willkür, für Bürger nicht zu entnehmen, wo die Grenze ist.

  3. Hass ist nicht Voraussetzung. Es muss nicht mal negativ oder kritisch sein. Sie listen zwar Beispiele auf, aber eben nur Beispiele. Hass und Ablehnung gehören zwar auch dazu, aber sind nicht Voraussetzung. Emotionalität und Schärfe reichen.

3.10.2019
Demokratur
Die Unbestechlichen: In Deutschland gibt es de facto nur noch drei Parteien: Die Linke, die „Blockpartei der Mitte“ und die AfD

Demokratie soll eigentlich ein Streit um die besten Ideen sein, in der die Parteien verschiedene Positionen vertreten, zwischen denen der Wähler sich entscheiden kann. Aber was wird aus einer Demokratie, wenn alle Parteien das gleiche wollen?

Die Älteren unter uns werden sich noch erinnern, dass es früher klare Abgrenzungen zwischen den Parteien gab. Rechts war die CDU, die sich einen heftigen Kampf mit der SPD geliefert hat. Unvergessen sind Rededuelle im Bundestag, wenn sich zum Beispiel Helmut Schmidt und Franz-Joseph Strauss beharkt haben. Später kamen dann die Grünen hinzu, die noch einmal völlig andere Positionen vertreten haben, als die anderen Parteien. Damals konnte man also noch wirklich zwischen den verschiedenen Positionen der Parteien auswählen und vor allem: Sie hatten tatsächlich unterschiedliche Positionen.


3.10.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Wir sollen verblöden: Die böse Allianz der Destruktion – oder: Die öko-totalitäre Republik formiert sich

Zu früh gefreut

Hatte man in den letzten zwei Monaten den Eindruck, dass sich trotz des medialen Trommelfeuers bei mehr als der Hälfte der deutschen Bevölkerung Überdruss und bisweilen sogar tiefste Aversion gegenüber Greta und ihren finanzkräftigen Hintermännern breit zu machen schien, so wurde dies durch die Vorkommnisse des 20. September eindrucksvoll widerlegt.


2.10.2019
Demokratur
Nazi-Zeit
Journalistenwatch: „AfD-Hirse“: Kommt jetzt das politische Produkt-Labeling?

Leipzig / Berlin – Der Wirbel um den Rausschmiss von Produkten eines brandenburgischen Hirse-Herstellers aus dem Sortiment der Leipziger Biomarkt-Kette „BioMare“ weitet sich aus: Nun haben zwei weitere Ketten die Geschäftsbeziehung zur „Spreewalder Hirsemühle“ gekündigt – darunter auch der Filialist „Alnatura“. Grund ist die AfD-Parteimitgliedschaft des Hirsemühle-Geschäftsführers. Bei dem Fall geht es um nicht weniger als die nackte Existenzvernichtung politisch unerwünschter Personen. „Bild“ liefert nun noch das Begleitgetrommel zu der faschistoiden Hetze – und schreibt von „AfD-Hirse„.

1.10.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Deutsche, kauft nicht bei Klima-Leugnern: Leipziger Kette BioMare wirft Hirse-Hersteller aus Sortiment

Leipzig: Nach Qualitätssiegeln für biologische Unbedenklichkeit kommt jetzt das Siegel für die unbedenkliche Weltanschauung: Die Bio-Kette „BioMare“ schmeißt die Waren von Firmen aus ihrem Sortiment, die „den menschgemachten Klimawandel leugnen“ und den falschen Umgang pflegen. Es ist ein weiterer Schritt auf dem Weg in den astreinen Öko-Faschismus.

30.9.2019
Demokratur
Korruption
Achgut: Die Verschlusssache Boris Pistorius

Auf seiner Facebookseite sieht man Boris Pistorius (59), den niedersächsischen Innenminister, im unermüdlichen Dauereinsatz für ein transparentes und demokratisches Deutschland, wobei ihm die Sicherheit der Bürger besonders am Herzen liegt. „Unser Innenminister Boris Pistorius hat seine Pläne für ein sicheres Niedersachsen vorgestellt“ wurde er dort noch am vergangenen Wochenende von seiner SPD-Fraktion gelobt. Unter anderem wolle er 1.200 neue Polizeibeamte bis 2022 einstellen. Es ist derzeit schwer, der medialen Präsenz des Politikers zu entgehen, mal diskutiert er mit Markus Lanz, mal informiert er eine bunte Illustrierte „exklusiv“ über seine Liaison mit der Ex-Kanzler-Gattin Doris Schröder-Köpf: „Ich bin nicht nur beruflich sehr kommunikativ, sondern auch privat“.

30.9.2019
Demokratur
Wichtig
Es soll also der Staat entscheiden, was eine Beleidigung ist und was nicht
Achgut: In Hessen sollen NGOs „Hasskommentare“ mitbewerten
Laut „heise online“ macht sich die hessische Landesregierung außerdem dafür stark, den Strafbestand der Beleidigung im Internet künftig als Offizialdelikt auszugestalten. Damit sind strafbare Handlungen gemeint, die die Staatsanwaltschaft von Amts wegen verfolgen muss. Bislang konnten einschlägige Delikte nur dann verfolgt werden, wenn eines der Opfer dies ausdrücklich wünscht.

30.9.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Stalinistische Zustände in Thüringen: Anti-Rassismus-Klausel künftig in der Verfassung?

Thüringen – Die Enquete-Kommission „Rassismus und Diskriminierung“ des Thüringer Landtages hat am vergangenen Mittwoch ihren Abschlussbericht vorgestellt. Das Machwerk der rot-rot-grünen Mehrheit in dem Gremium kommt dabei stalinistischen Verhältnissen immer näher.

Mit einer Ausnahme stimmten alle Fraktionen des Thüringer Landtags am 26. Januar 2017 für die Einrichtung der Enquete-Kommission „Rassismus und Diskriminierung“.Nicht nur Linkspartei, SPD und Grüne, die im Freistaat die Regierung bilden, waren dafür. Auch die CDU, die in der parlamentarischen Opposition steht, schloss sich dem Antrag des linken Bündnisses an. Nur die AfD sprach sich gegen die Enquete-Kommission aus. Die rot-rot-grün initiierte und sodann auch dominierte Enquete-Kommission „Rassismus und Diskriminierung“ des Thüringer Landtages sollte mit Hilfe von sogenannten Sachverständigen unter anderem herausarbeiten, wie „Diskriminierungen aufgrund von Herkunft, Abstammung oder ethnischer Zugehörigkeit“ das demokratische Zusammenleben in Thüringen gefährden – und daraus Handlungsempfehlungen für das „Leben im Freistaat“ ableiten.

30.9.2019
Demokratur
Epochtimes: Gauck: Linksliberaler Gesinnungsdruck auf Andersdenkende ist „bedrohlich“

Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck scheint zwei Jahre nach dem Ausscheiden aus seinem Amt endgültig den Platz zwischen den Stühlen als jenen zu beziehen, auf dem er sich am wohlsten fühlt.

War der ehemalige DDR-Bürgerrechtler und langjährige Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde 2012 vor allem als Hoffnungsträger konservativer Kräfte ins Amt gewählt worden, warfen diese ihm schon bald nach Amtsantritt vor, sich als Sachwalter eines linksliberalen Konsenses zu offenbaren.

30.9.2019
Demokratur
Achgut: Jenseits von Greta

Wer würde heute noch für die Freiheit kämpfen? Sich gegen alle Widerstände für sie einsetzen, für die Meinungs-, Versammlungs- und Gewissensfreiheit? Heute in der Zeit, in der gerade die jungen Menschen auf die Straße gehen und vor dem Staat nur so niederknien, auf dass er ihnen die Freiheit nehme. Heute in der Zeit, in der Menschen wegen bestimmten, aus dem Zeitgeist fallenden Meinungsäußerungen geächtet und als Klimaleugner, rechtsextrem oder sogar Nazi beschimpft werden. Wer würde es wagen, in dieser Zeit aufmüpfig zu sein und für sein Ideal zu kämpfen? Nur Verrückte würden das tun, oder?

29.9.2019
Demokratur
Schweiz
Linke
Deutsch.RT: Pausenbrote von Kindern konfisziert: Kleinkrieg um gesunde Ernährung in der Schweiz

Laut Medienberichten tobt in der Schweiz ein Kleinkrieg um das Thema "gesunde Ernährung von Schülern". Lehrer sollen mitgebrachte Pausenbrote, die nicht den offiziellen Ernährungsempfehlungen entsprechen, sogar konfiszieren. Demnächst auch auf unseren Schulhöfen?

Schluss mit Gipfeli, Schokolade und Cornflakes: Laut einem Bericht der Genfer Tageszeitung Tribune de Genève setzen einige Schulen die Ernährungempfehlungen des kantonalen Ernährungsdepartements derart rigoros um, dass sich nun erste Eltern beschweren. Offenbar schaut das Lehrpersonal beim sogenannten "Znüni" (Schweizerdeutsches Wort für zweites Frühstück) nicht nur ganz genau hin, sondern konfisziert auch Speisen, die nicht den Richtlinien entsprechen. Obwohl das nicht zulässig ist.


29.9.2019
Demokratur
Überwachung
Totalitärer Staat
Neopresse: Bundesrat will Gesetz gegen Kritik an der EU

Geht es nach dem Willen des Bundesrats, darf die Europäische Union bald nicht mehr kritisiert werden. Das Land Sachsen, das von der Kretschmer-Regierung (CDU) geleitet wird und bei den Landtagswahlen herbe Verluste an die AfD hinnehmen musste, hat am 20. September einen Gesetzentwurf verabschiedet. Offenbar will man sich in Sachsen der Last einer starken AfD-Opposition entledigen.

Der Gesetzentwurf sieht Freiheits- und Geldstrafen gegen Personen vor, die „öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften die Flagge oder die Hymne der Europäischen Union verunglimpfen.“ Ebenso bestraft werden soll, wer eine öffentlich gezeigte Flagge der Europäischen Union entfernt, beschädigt, unbrauchbar oder unkenntlich macht. Auch der Versuch soll strafbar sein.


29.9.2019
Demokratur
Die Unbestechlichen: Demokratiefeinde – wenn „Demokratieförderung“ zur Volkserziehung wird

Der „Kampf gegen rechts“ nimmt immer groteskere Züge an. Dabei sollte eigentlich jedem politisch gebildeten Menschen – insbesondere dem demokratisch Gesinnten – bewusst sein, dass diese maximal einseitig erscheinende Kampagne in letzter Konsequenz zu undemokratischen – nein, zu antidemokratischen Strukturen führen muss.

(von Martin E. Renner)

AgitProp-Institutionen zur „Demokratieförderung“

In einem Satz vorweggenommen: Die gerne betonte „Demokratieförderung“ oder die Beihilfe zur „politischen Bildung“ nach Lesart des Establishments führt sich selbst ad absurdum.


27.9.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Eine Runde Mitleid! Bundestag erwägt Neuregelung bei Redezeit

Die Volksvertreter im Bundestag haben schon ein schweres Leben. Wie t-online berichtet, nimmt die AfD tatsächlich ihr Rederecht wahr und verhindert somit den rechtzeitigen Feierabend. Um die Zahl der Nachtsitzungen zu reduzieren, soll der Plenarablauf geändert werden.

(…) „Es gibt einen erkennbaren Bedarf nach einer Straffung des Ablaufs“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stefan Müller, den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Donnerstagsausgaben). Sitzungen, die regelmäßig bis in die frühen Morgenstunden dauerten, belasteten nicht nur Abgeordnete, sondern vor allem auch Beschäftigte wie Saaldiener, Stenografen, Abgeordneten-Mitarbeiter. (…)


27.9.2019
Demokratur
Linke
Epochtimes: Breite Mehrheit im Bundestag beschließt Überführung der Stasi-Akten ins Bundesarchiv – AfD befürchtet Heimlichkeiten

Die Unterlagen der früheren DDR-Staatssicherheit sollen in zwei Jahren von der derzeitigen Stasi-Akten-Behörde ins Bundesarchiv nach Koblenz überführt werden. Außer der AfD stimmte eine breite Mehrheit im Bundestag dafür. Zugleich wurde die Überprüfung hoher Beamter auf Stasi-Vergangenheit bis 2030 verlängert, trotz der Gegenstimmen der Linken.

27.9.2019
Demokratur
Terror
Epochtimes: Vermuteter Sprengstoffangriff auf AfD-Büro in Mecklenburg-Vorpommern

Unbekannte Täter haben in Neustrelitz in Mecklenburg-Vorpommern mit einem Sprengsatz ein Gebäude attackiert, in dem auch das Bürgerbüro eines AfD-Landtagsabgeordneten untergebracht ist.

Der Sprengsatz sei in der Nacht zum Freitag durch ein Gittertor in den Flur des Hauses geworfen worden, teilte die Polizei in Neubrandenburg mit. Durch die Explosion des mutmaßlichen Selbstlaborats seien eine Tür und die Decke aus Gipskarton beschädigt worden.


26.9.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Grüne wollen lieber BKA-Planstellen „gegen Rechtsextreme“ als gegen Islamisten

Berlin / Wiesbaden – Wenn irgendwo Maßnahmen gegen islamistische Gefährder angekündigt werden oder die Lieblingsklientel von Migranten und angeblichen Flüchtlingen in der Kritik steht, greift inzwischen sofort der Pawlow’sche Reflex bei den Grünen – und es wird nach mehr Härte im Kampf „gegen Rechts“ gerufen. So auch jetzt wieder: Nachdem das Bundeskriminalamt (BKA) bestätigt hatte, dass Araberclans zunehmend in der Organisierten Kriminalität aktiv sind, fordern sie als erstes, na was wohl, die Budgetierung „neuer Stellen zur Bekämpfung des Rechtsextremismus“ im Haushalt.

25.9.2019
Demokratur
Journalistenwatch: War klar: Gleichgeschaltete Staatskunst-Apparatschiks schmeißen Mendig raus

Frankfurt/Wiesbaden – Erpressung wirkt. Die grüne hessische Kultusministerin mit dem passenden Namen „Angela Dorn“, hat den Drohungen der oft von Staatsaufträgen abhängigen linken Filmschaffenden nachgegeben und den Leiter der hessische Filmförderung Joachim Mendig gefeuert. „Der Beschluss sei einstimmig gefasst worden, hieß es in einer aus gerade einmal zwei Sätzen bestehenden Pressemitteilung Dorns,“ textet der gleichgeschaltete Staatsender HR über die postkommunistische Säuberungsaktion im von Steuergeldern finanzierten Kulturbetrieb.   

25.9.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Verfassungsschutz darf Identitäre Bewegung nicht als „rechtsextremistisch“ bezeichnen

Großspurig hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) im Juli die Identitäre Bewegung Deutschland als „gesichert rechtsextremistisch“ eingeordnet. Schon zu diesem Zeitpunkt war klar, dass sich die Hochstufung des ehemaligen „Verdachtsfalls“ eher politisch/ideologischen motiviert war und kaum juristische und argumentative Substanz hatte. Den Mainstreammedien war dies jedoch egal und sie nutzten den Anlass, um ein verzerrtes Bild einer vermeintlich extremistischen Jugendbewegung zu zeichnen.

Unmittelbar nach der Entscheidung hat die IB-D ihren Klageweg gegen den Verfassungsschutz erweitert und eine einstweilige Anordnung vor dem Verwaltungsgericht Köln gegen die Neubewertung als „rechtsextremistisch“ beantragt. Demnach soll es dem Verfassungsschutz künftig untersagt werden, die Identitäre Bewegung bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr als „rechtsextremistisch“ zu bezeichnen.


25.9.2019
Demokratur
Linke
Das gibt zu denken
Journalistenwatch: Geplantes Aus für die Stasi-Unterlagen-Behörde: Der Linksstaat will die DDR-Aufarbeitung abwickeln

Morgen wird nach dem Willen von Union, SPD und auch FDP der Beschluss fallen, ein Stück deutscher Geschichtsaufarbeitung final abzuwickeln: Die Stasi-Unterlagen-Behörde soll demnach 2020 aufgelöst werden. Es ist ein skandalöser Wortbruch der beteiligten Parteien – und ein typischer Vorgang für einen Staat, dessen Eliten sich mit der Aufklärung linker Verbrechen immer schon schwertaten. Der vom linken Polit-Mob erfolgreich geschasste ehemalige Chef der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, der Historiker Hubertus Knabe, kritisiert die bevorstehende Entscheidung mit deutlichen Worten.

25.9.2019
Demokratur
Erst wählen und dann wieder absetzen
Epochtimes: NPD-Politiker in Hessen soll am 22. Oktober als Ortsvorsteher abgewählt werden

Eine junge CDU-Politikerin soll am 22. Oktober Jagschs Nachfolgerin werden. Die Wahl Jagschs zum Ortsvorsteher der Waldsiedlung, eines Ortsteils von Altenstadt, durch Vertreter von SPD, CDU und FDP hatte Empörung ausgelöst und soll nun korrigiert werden.

25.9.2019
Demokratur
Was sind das für Mimosen
Epochtimes: CDU-Politiker tritt nach „Spaß“ über Renate Künast zurück

CDU-Politiker Michael Stauder, Vorsitzender des Stadtbezirksverbands in Nieder-Eschbach in Hessen ist nach einem Shit-Storm im Internet zurückgetreten. Der 55 Jahre alte Verwaltungswirt hatte sich über die Grünen-Politikerin Renate Künast einen „Spaß“ erlaubt, so sagt er.

Mal zum Spaß: So wie die ,Frau’ aussieht, kann man(n) verstehen, dass Männer sich lieber dem ,warmen’ Lager zuwenden“.

Auch sein Kommentar zu einem Foto von einer Klimaaktivistin mit einem Schild und der Botschaft „Fickt lieber einander anstatt die Erde“ sorgten für helle Aufregung im Netz: „Zu dem feschen Mädel mit ihrer Aussage auf dem Plakat kommt mir dann so ein Gedanke…Na denn, büg Dich, Du Luder“.


24.9.2019
Demokratur
Linke
Terror
Journalistenwatch: „Fridays for Terror“: Linksextremer Brandanschlag auf S-Bahn

Berlin – Links-grüner Terror mit Klima-Schlagseite: In der Nacht auf Montag ist ein Brandanschlag auf Leitungen und Kabel der Berliner S-Bahn verübt worden. Nun ist ein Bekennerschreiben der linksextremistischen Gruppe Vulkangruppe OK veröffentlicht worden, in dem die Täter auf die Fridays-for-Future-Proteste Bezug nehmen und ihren Anschlag als notwendige Aktion zur Umsetzung der dort erhobenen Forderungen rechtfertigen. Aktivisten der Klimaschutz-Proteste wiesen jede Verantwortung für den Terror zurück und dementierten, Anhänger von „Fridays for Future“ steckten hinter dem Terrorakt. Jetzt ermittelt der Staatsschutz – mal wieder.

24.9.2019
Demokratur
Linke
Journalistenwatch: „Bück dich du Luder“: CDU-Mann nach witzigen Kommentaren dank linkem Druck abgesägt?

Frankfurt – Wenn linke oder grüne Politiker indirekt zu Gewalt an Andersdenkenden aufrufen, Migrationsgegner als Nazis beschimpfen oder vom „Volkstod“ träumen, passiert nichts, aber wehe ein CDU-Mann oder ein eher konservativer Prominenter vergreift sich im Tonfall, dann schlagen die linksgrünen Inquisitoren unbarmherzig zu und fordern personelle Konsequenzen. So werden jetzt zwei angeblich „sexistische und homophobe Facebook-Einträge“ einem CDU-Funktionär aus Frankfurt zum Verhängnis. Er hatte sich über Renate Künast lustig gemacht und eine Klimaaktivistin beim Wort genommen und „dann bück dich du Luder“ gepostet

24.9.2019
Demokratur
Totalitärer Staat
Achgut: Machtinstrumente: Pass und Portemonnaie als Geisel

Je nach politischem Standort macht man sich Gedanken über die gewaltbereite Antifa oder gewaltbereite Rechtsradikale. Wenn in Hamburg ganze Straßenzüge zu Klump geschmissen werden, mehren sich die warnenden Stimmen, die vor rechtsfreien Räumen, Bürgerkrieg und der Herrschaft des Mobs raunen.

Das alles ist übel und bedenklich. Aber harmlos. Natürlich nicht für die Betroffenen, aber harmlos im Sinne, dass davon kein Umsturz, keine Revolution in Deutschland ausgehen wird. Lenin, der Kenner von Revolutionen, sagte schon ganz richtig: In Deutschland wird es keine geben, weil der Revolutionär vor der Stürmung des Bahnhofs zuerst eine Bahnsteigkarte kauft. Als aktuelle Version kann man fortschreiben: Und weil es keine Bahnsteigkarte mehr gibt, gibt es erst recht keine Revolution.

22.9.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Messerattacke auf 14-Jährige: Mutter veröffentlicht Beschreibung und wird dafür im Netz beschimpft

Sachsen-Anhalt/Weißenfeld – Ein 14-jähriges Mädchen in Weißenfels wird am helllichten Tag auf der Straße gewürgt und mit einem Messer attackiert. Die Mutter des Mädchen macht den Vorfall öffentlich und warnt vor den mutmaßlichen Tätern, bei denen es sich um „dunkelhäutige Männer, die kein Deutsch sprechen“ handeln soll. Die Reaktionen in den sozialen Medien: Man unterstellt der Mutter Lüge und „rechte Hetze“ und droht ihr, sie bei ihrem Arbeitgeber zu denunzieren.

Am vergangenen Dienstagnachmittag wird ein 14-jähriges Mädchen von zwei „Männern“ angegriffen. Sie wird in die Rippen getreten, gewürgt und mit einem Messer am Oberschenkel verletzt. Das Mädchen konnte sich befreien und wegrennen. Die Mutter des Mädchens berichtet laut der MZ, dass ihre Tochter schreiend nach Hause kam. Nach dem Angriff wurde das traumatisierte Mädchen im Krankenhaus versorgt, eine Anzeige bei der Polizei erstattet. Laut dem Opfer handelte es sich bei den Angreifern um „dunkelhäutige Männer, die kein Deutsch sprachen“.


24.9.2019
Demokratur
Der Wahnsinn
pi-news: Sebastian Striegel (Grüne) ist Mitglied des Geheimdienst-Ausschusses
AfD verlangt Abberufung des „Zuwanderung bis zum Volkstod“-Politikers


Wer von Umvolkung spricht, ist ein Fall für den Verfassungsschutz. Wer „Zuwanderung bis zum Volkstod“ fordert, beaufsichtigt ebendiese Behörde. Jedenfalls in Sachsen-Anhalt ist das der Fall. Denn dort ist der „Rechtspolitische Sprecher“ der Grünen, Sebastian Striegel, Mitglied des Ausschusses für die Aufsicht über den Geheimdienst. Der sehnt genau diesen Volkstod herbei. Nicht der erste Ausfall des Antifa-Fans Striegel.

Nun hat die AfD den Tweet aus dem März 2015 entdeckt und verlangt aktuell die Abberufung des Volkstod-Politikers aus dem Verfassungsschutzgremium. Entweder die Abwahl Striegels oder eine Neuwahl fordert der AfD-Fraktionsvorsitzende Oliver Kirchner gegenüber dem Deutschland-Kurier.


22.9.2019
Demokratur
pi-news: Bei FFF-Demo in Hamburg
Grüne Nazis mobben SUV-Fahrer

Grüne Nazis in AKtion während der Fridays for Future Demo in Hamburg. Ohne Worte!

21.9.2019
Erderwärmung
Demokratur
Watergate: Klimaideologie setzt Schüler unter Druck

Am heutigen Freitag werden vermutlich wieder tausende Menschen in Deutschland für eine Klimastreik auf die Straße gehen, nach dem „Fridays for Future“ dazu aufgerufen hat. Aus der Gruppendynamik um das Thema „Klima“ hat sich in den letzten Wochen jedoch ein regelrechter Zwang entwickelt, der sich in eine gefährliche Richtung entwickelt.

Wie die „Berliner Zeitung“ berichtet, soll ein 11-jähriger Schüler seine Lehrerin kürzlich gefragt haben, ob man an dem Klimastreik teilnehmen müsse. Denn der Junge habe an diesem Tag Klavierunterricht und wolle lieber dort hingehen. Offiziell soll es den Schülern freigestellt sein, an den Fridays for Future Demonstrationen teilzunehmen.


21.9.2019
Demokratur
Die Unbestechlichen: Eigentum und Freiheit sind unzertrennlich

Der Urheber des Spruchs „Arbeit macht frei“, der Philosoph und Publizist Heinrich Beta, wollte damit im Jahr 1845 der Emanzipation vom religiösen Glauben und von der Hörigkeit gegenüber fürstlichen Herrschern das Wort reden. Der Pfarrer und deutschnationale Autor, Lorenz Diefenbach, benutzte dieselben Worte im Jahr 1873 als Titel einer Erzählung. Schließlich schmückten die Nationalsozialisten die Portale ihrer Konzentrationslager mit diesen drei Worten. Besonders als Motto am Eingang von Konzentrationslagern offenbart sich – neben dem beispiellosen Zynismus der nationalen Sozialisten – zugleich die Fragwürdigkeit der Aussage selbst: Arbeit macht eben nicht frei – jedenfalls nicht unter Fuchtel eines totalitären Regimes!

21.9.2019
Demokratur
Böhmermann
Epochtimes: Böhmermann will Härte im Umgang mit AfD-Wählern

Der Moderator und Satiriker Jan Böhmermann sieht keinen Grund zur Milde im Umgang mit AfD-Wählern.

„27 Prozent wählen in Sachsen Rechtsextreme. Das sind keine Protestwähler. Das sind entweder alles schlechte Satiriker oder eben Rechtsextreme, die von sich glauben, nicht rechtsextrem zu sein“, sagte Böhmermann dem „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe.

So hätten „selbst die angeklagten Hauptkriegsverbrecher der Nürnberger Prozesse argumentiert: Niemand von uns war ein Nazi, niemand hatte was zu sagen, wir haben bloß ohne darüber nachzudenken gedacht, was alle anderen gedacht haben“, so der Moderator weiter.


20.9.2019
Demokratur
Linke
Die Unbestechlichen: Totalitarismus von der Bühne: So will Grönemeyer den Bürgern seine politische Meinung diktieren

Stalin und Hitler diktierten den Bürgern, wie die Gesellschaft auszusehen hat. Man nennt das Totalitarismus. Heute vergreifen sich linke Künstler wie Grönemeyer immer häufiger im Tonfall und schreien totalitäre Parolen. Die Mainstream-Medien verharmlosen das.

Zu einer freiheitlichen Demokratie und offenen Gesellschaft gehört, dass Bürger demokratisch über den Weg ihrer Gesellschaft und ihres Landes abstimmen können und zu allen Themen ein freier öffentlicher Diskurs geführt wird.


20.9.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Herr Bundespräsident: Ist das Singen der Nationalhymne schon rechtsextrem?

Wiesbaden – Nach der Sperre des Aktivisten der Gegenöffentlichkeit Robert Vogelmann (Mahnmal gegen das Vergessen) wegen des Postings der Nationalhymne hat sich eine Rednerin der Gelbwesten Wiesbaden, Martina S., Tochter eines ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten, in einen offenen Brief an den Bundespräsidenten gewandt. Zusätzliche Nachfragen bei der Polizei ergaben, dass inzwischen sogar das Absingen der Nationalhymne bei Kundgebungen als „rechtsextrem“ eingestuft wird, ebenso wenn Redner das Wort „Volk“ benutzen.   

20.9.2019
Demokratur
Journalistenwatch: 70 Jahre DDR: Keine Träne wert

Man kann das machen. Man kann die untergegangene DDR mit der heutigen Berliner Republik vergleichen und dabei fünf Punkte herausstellen, bei denen die DDR gegenüber der Berliner Republik sehr viel besser wegkommt. Vor allem kann man das dann machen, wenn man es unter einem patriotischen Gesichtspunkt tut und dabei nicht vergißt, zu erwähnen, daß es sich bei der DDR ganz zweifellos um einen Unrechtsstaat gehandelt hat, in dem Dissidenten eingesperrt worden sind, in dem das Volk bespitzelt – und hinter einer Mauer gefangen gehalten worden ist. Die Frage bleibt dennoch: Warum würde man das tun wollen?

20.9.2019
Demokratur
Epochtimes: Bundeszentrale für politische Bildung: Berufsaktive sind Problemgruppe Nummer eins

In totalitären Gesellschaften finden wir diktatorische Formen von Herrschaft, die im Unterschied zu autoritären Diktaturen in alle sozialen Verhältnisse hineinzuwirken streben, oft verbunden mit dem Anspruch, einen „neuen Menschen“ gemäß einer bestimmten Ideologie zu formen.

Während eine autoritäre Diktatur also den Status quo aufrechtzuerhalten sucht und sich quasi mehr auf das Äußere konzentriert, versuchen totalitäre Diktaturen die Menschen innerlich umzuformen, dies aber nicht durch die Kraft des besseren Argumentes, nicht durch ehrliche, offene Überzeugungsarbeit, durch einen offenen Diskurs, dessen Ergebnis nicht von vorneherein feststeht, also eben nicht mehr offen ist, sondern durch sozialen Druck, durch Einschüchterung, durch das Zeigen von – metaphorisch gesprochen – „Folterwerkzeugen“, so dass jedem klar ist, was ihm blüht, wenn er vom vorgegebenen Kurs abweicht, den jene vorgeben, die gerade mehr Macht und Gewalt haben.


18.9.2019
Demokratur wie im Dritten Reich
pi-news: Rücktritt des Chefs der hessischen Filmförderung gefordert wegen Meuthen-Treffen
Linke Subventions-Garde will Gespräche kontrollieren


Von WOLFGANG HÜBNER | Der deutsche Film existiert nicht aus eigener Kraft, sondern infolge einer faktischen Zwangsabgabe auch der Steuerzahler. Von denen gehen sehr wenige ins Kino und besuchen dort noch viel weniger deutsche Produktionen. Ersteres ist bedauerlich, das zweite verständlich. Denn nur ganz selten gelingt es der hochsubventionierten einheimischen Branche, dem Publikum etwas zu bieten, was vor die Leinwände lockt oder sogar internationale Beachtung findet. Das liegt nicht zuletzt daran, dass die meisten deutschen Filme überaus „politisch korrekt“ oder belanglos, also schlicht langweilig sind. Das ist leider schon lange so, eine positive Änderung ist nicht in Sicht.

17.9.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Öffentlich-rechtlicher Kampagnenjournalismus: Komfortzone nur für linksgrüne Interviewpartner

Erfurt / Mainz – Deutsche Journalisten hüpfen im Quadrat ob des Höcke-Interviewabbruchs beim ZDF, und empören sich über dessen „Drohgebärden“. Eine famose Heuchelei: Im Sommer vergangenen Jahres gab es einen ganz ähnlichen Fall, der einen anderen Verlauf nahm: Damals drohte Thüringens Ministerpräsident Ramelow von der „Linken“ dem MDR wegen kritischer Fragen mit Interviewabbruch – und siehe da: Das Gespräch wurde anstandslos wiederholt. Deutlicher lässt sich die politische Schlagseite der öffentlich-rechtlichen Sender nicht beweisen.

16.9.2019
Demokratur
Was müssen die Angst haben
Journalistenwatch: Prioritätensetzung wie erwartet: 500 neue Planstellen im Bundesinnenministerium „gegen rechts“

Berlin – Die Inquisition rüstet auf: Der Kampf des Staates „gegen rechts“ führt zu ungeahnten Beschäftigungsprogrammen, wie man sie bei anderen notorisch unterbesetzten Berufsgruppen – Lehrern, Altenpflegern, Ärzten – vergeblich herbeisehnt. Die Sicherheitsbehörden schaffen im Kampf gegen „Gefährder“ neue Planstellen: Alleine das Bundesinnenministerium mit nachgeordneten Behörden erhält 500 neue Mitarbeiter.

16.9.2019
Demokratur
Aufruf zur Gewalt
Journalistenwatch: Massive Hetze von Politikern und Künstlern bereitet Boden für Gewalt gegen die AfD!

In der „Welt“ wird aktuell Sachsens CDU-Ministerpräsident Kretschmer mit dem Satz über die AfD zitiert: „Diese Populisten reden wie Reichsbürger“. Und Sänger Grönemeyer forderte auf einem Konzert vor 14.000 Zuhörern äußerst aggressiv zum Kampf gegen die von ihm als rechts eingeordneten Parteien wie AfD und FPÖ: „Dann liegt es an uns zu diktieren, wie ne Gesellschaft auszusehen hat“.

Dazu erklärt der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende, Siegbert Droese:

„Erst am vergangenen Wochenende fand ein schwerer Brandanschlag auf den Fuhrpark der AfD Sachsen statt, bei dem insgesamt sechs Fahrzeuge ausbrannten. Der Grundstückseigentümer überlebte die Explosion nur, weil er sein Telefon vergessen hatte und ins Haus zurückgelaufen war. In den vergangenen Wahlkampf-Wochen kam es zudem zu mehreren schweren Übergriffen und auch zu Angriffen auf Leib und Leben auf AfD-Politiker. Einem Mann wurde beispielsweise die Leiter umgestoßen, als er Plakate aufhängte. Er knallte aus zwei Metern Höhe auf das Pflaster. Ein weiterer wurde so schwer am Auge verletzt, dass bis heute nicht klar ist, ob er seine Sehkraft behält.


16.9.2019
Demokratur
Junge Freiheit: Zentrum für politische Schönheit
Ruch fordert Ächtung und Ausgrenzung der AfD


BERLIN. Der Chef des Zentrums für politische Schönheit, Philipp Ruch, hat sich dafür ausgesprochen, die AfD nicht mehr als Partei zu behandeln. Es sei viel zu freundlich, die AfD als Partei zu bezeichnen, sagte Ruch dem ARD-Magazin „Titel, Thesen, Temperamente“.

„Wir leiden an einer Höflichkeitslähmung. Ich glaube, wir müssen umdenken und wir müssen anerkennen, daß wir die AfD eigentlich nicht länger als Partei bezeichnen dürfen, sondern die AfD als rechtextreme Organisation bezeichnen, behandeln und reflektieren müssen.“ Man müsse sich gegen Antidemokraten wehren. Die AfD müsse geächtet und ausgeschlossen werden, forderte Ruch. Die Partei versuche, die Demokratie von innen heraus auszuhöhlen, bis sie brüchig würde.

„Wir wissen, was Faschisten vorhaben“


15.9.2019
Demokratur
Nazi-Zeit
Wichtig
Danisch: Wenn zusammenwächst, was zusammen gehört

Unser Bundesaußenminister Heiko Maas, der uns gegenüber anderen Ländern vertritt, findet es gut und hält es für „für eine freie Gesellschaft einzutreten und die Demokratie gemeinsam zu verteidigen”, wenn Grönemeyer sagt: „…, dann liegt es an uns, zu diktieren, wie eine Gesellschaft auszusehen hat!”

Ich finde jetzt die Stelle nicht, aber soweit ich weiß, habe sich Stalin und Hitler in ähnlicher Weise eingelassen.


14.9.2019
Demokratur
Rechtsstaat
Drittes Reich
Wichtig
Siehe Mollath
Die Unbestechlichen: So funktioniert das Psychiatrie-Kartell – es kann jeden treffen!

Dort wo Gutachter, Staatsanwaltschaften, Richter, die hohe Politik und Klinikbetreiber in den Hinterzimmern gemeinsame Pläne aushecken, entstehen die Psychiatrie-Kartelle. Zunächst benötigt man eine große Klinik mit geschlossenem Massregelvollzug und eine Handvoll Gutachter, die regelmäßig von den Gerichten zu Rate gezogen werden können. Dazu zählen in der Regel niedergelassene Psychiater und ganz besonders die Ärzte der großen Kliniken.


14.9.2019
Demokratur
pi-news: Videokommentar von Markus Gärtner
Auf dem Weg in den Gesinnungs-Gulag

Von MARKUS GÄRTNER | Er hat nach Kräften einen illegalen Krieg unterstützt, als Vasall der USA. Der britische Ex-Premier Tony Blair (1997 bis 2007), den jeder dritte Brite als Kriegsverbrecher für seine Beteiligung an der Invasion des Irak 2003 auf Basis fingierter „Beweise“ über Massenvernichtungswaffen verurteilt sehen möchte, hat eine Studie vorgelegt, die es in sich hat.

Wird das Papier mit der Überschrift „Den Hass benennen“ jemals Gesetz, was es soll, dann wäre das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz im Vergleich nur eine harmlose Gebots-Tafel. Das Papier aus dem von Blair gegründeten „Institut für globale Veränderungen“ will auf Basis einer präzisen Sprachregelung einen drakonischen Einsatz mit einer eigens eingerichteten digitalen Taskforce gegen Kritiker im Internet durchsetzen.


14.9.2019
Demokratur
Antifa
Journalistenwatch: Wiesbadener Gelbwesten im Würgegriff von staatlicher Zensur und geduldeter Antifa-Gewalt

Wiesbaden – Nur wenige Tage vor der heutigen Gelbwestendemo in Wiesbaden wurde die Facebookseite der Veranstalter „wirsindvielmehr“ ohne Angabe von triftigen Gründen von der staatlichen Zensurbehörde für 30 Tage gesperrt mit der Ankündigung, den Kanal komplett zu löschen. Das Manöver, dass an die Schikanen totalitärer Staaten erinnert, ist leicht zu durchschauen: man versucht die Demo mit Schikanen so klein wie möglich zu halten, indem man die Veranstalter zum Schweigen bringt. Bereits im Vorfeld gab es sogar auf Plakaten Gewaltaufrufe gegen die friedliche Versammlung vor dem Hauptbahnhof.

14.9.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Feindkontakte beim Restaurantbesuch: Chef der hessischen Filmförderung wegen Meuthen-Treffen unter Beschuss

Frankfurt / Main – Kulturschaffende mit unerlaubten Beziehungen zur Opposition? Da lässt der Vorwurf der Staatsfeindlichkeit nicht lange auf sich warten: Weil sich Hans Joachim Mendig, Chef der hessischen Filmförderung, in privater Runde mit AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen und dem PR-Manager Moritz Hunzinger zu einem unverfänglichen Gespräch in einem Frankfurter Restaurant getroffen hatte, werden jetzt „Rufe nach Konsequenzen“ laut. Die Filmbranche fürchtet um finanzielle Einbußen, sollten die Staatsorgane den illoyalen Umgang eines ihrer wichtigsten Lobbyisten zum Anlass für Sanktionen nehmen.

14.9.2019
Demokratur
AfD
Dann sollen halt normale eMails an die AfD geschickt werden
Epochtimes: AfD-Lehrermeldeportal in Mecklenburg-Vorpommern verboten – AfD: „parteipolitisch motivierte Willkürentscheidung“

Der Landesdatenschutzbeauftragte Mecklenburg-Vorpommerns, Heinz Müller, hat das von der AfD betriebene Internetportal „Neutrale Schule“ verboten. Aufforderungen an Schüler, Lehrer zu melden, die mutmaßlich gegen das politische Neutralitätsgebot verstoßen, muss der betroffene AfD-Landesverband innerhalb einer Woche von der Seite entfernen, wie Müller am Freitag erklärte. Ansonsten drohe der AfD ein Zwangsgeld.

„Es darf nicht sein, dass Lehrer durch so ein Portal in ihrer Unterrichtstätigkeit eingeschüchtert werden“, erklärte Müller. Es sei Aufgabe der Lehrer, „für die Demokratie, das Grundgesetz und die darin gewährleistete Menschenwürde einzutreten – dabei sollen sie keine Angst haben, von selbsternannten AfD-Aufpassern behelligt zu werden“.

Anders als von der AfD angegeben, erhebe die Partei nicht nur die personenbezogenen Daten der Schüler, die eine Meldung verfassen, erklärte Müller. Es würden „ganz gezielt auch die politischen Meinungen der gemeldeten Lehrer“ gesammelt. Als besondere Kategorie personenbezogener Daten stehe die politische Meinung jedoch unter besonderem rechtlichen Schutz.


13.9.2019
Demokratur
Journalistenwatch: CDU unter Beobachtung: Öffentlich-rechtliche Journalisten denunzieren unerlaubte AfD-Kontakte

Berlin / Magdeburg – Neue Aufgaben für die regierungstreue Presse in Merkeldeutschland: Sie ist nicht länger nur für die Berichterstattung zuständig, sondern ab sofort offenbar auch für die Einhaltung politischer Richtlinien. Und wo dagegen verstoßen wird, wird die mediale Reichweite als dezentrales Meldewesen politischer Unzuverlässigkeiten genutzt. So geschehen im sachsen-anhaltinischen Eilsleben: Dort berichtete die ARD über eine Kooperation von AfD und CDU, die doch eigentlich der geltenden Unions-Beschlusslage zuwiderläuft.

12.9.2019
Demokratur
Terror
Linke
pi-news: Gäste mit Schlagstöcken krankenhausreif geprügelt
Leipzig: Überfall von roten SA-Schlägern auf feiernde Bürger


Am letzten August-Wochenende kam es in Leipzig in der Nähe der Prager Straße zu einem Überfall eines hochaggressiven roten SA-Schlägertrupps auf feiernde Bürger. Die Leipziger Volkszeitung vom 7. September (Druckausgabe) schreibt:

Nach Schilderung Beyers [Marius Beyer, Leipziger AfD-Stadtrat, Anm. PI-NEWS], der mit Opfern gesprochen hat, feierten rund 30 Personen am Samstagabend unter freiem Himmel in einem Park im Südosten der Stadt. Gegen 22 Uhr hätten sich die Gäste in kleineren Gruppen zerstreut. Vor Ort seien acht bis zehn Leute verblieben. „Sie wurden von 20 bis 30 Angreifern, dunkel gekleidet und vermummt, verfolgt, geschlagen und getreten“, so Beyer. „Die Täter setzten Pfefferspray, Schlagstöcke und Quarzhandschuhe ein.“ Dabei sollen sie „scheiß Faschisten, scheiß Nazis“ gerufen haben.

Ein 18-Jähriger habe bei dem Angriff einen Bruch des Handgelenks und zahlreiche blutende Wunden erlitten, so die Zeitung. Zwei Frauen stürzten eine Böschung hinunter und zogen sich unzählige Kratzer an den dornigen Sträuchern zu.


10.9.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Nächster Dammbruch: Waffenverbot für bayerische Trachtenvereine wegen „Islamisten“

Dachau / München – Bleibt alles anders, alles wird besser: Dass die von der Regierung Merkel ausgelöste verantwortungslose Massenimmigration eben sehr wohl mit einschneidenden Veränderungen und Einschränkungen für die einheimische Bevölkerung, ihre Lebensgewohnheiten und Kultur einhergeht, bekommen täglich mehr Deutsche zu spüren. Jetzt trifft es schon bayerische Trachtenvereine, die jahrhundertealte Traditionen pflegen: Wegen „Terrorgefahr“ werden ihnen ihre historischen Schmuckwaffen verboten – obwohl diese zu den gezeigten Trachten dazugehören.

10.9.2019
Demokratur
Epochtimes: Kommentar „Kölner Stadt-Anzeiger“ zu SUV-Verbot: „Fahrverbot für Unter-25-Jährige einzuführen, ist sinnvoller“

Der „Kölner Stadt-Anzeiger“ kommentiert die Debatte über ein Verbot von SUV-Fahrzeugen:

„Nach dem schrecklichen Verkehrsunfall in Berlin-Mitte mit vier Toten fordern Grünen-Politiker nun eine ‚Obergrenze‘ für diese kuriose Kreuzung aus normalen Pkw und Geländewagen in den Innenstädten. Das ist populistisch – und inkonsequent

9.9.2019
Demokratur
Blöd gloffn
pi-news: Causa NPD-Ortsvorsteher
CDU, SPD und FDP wollen demokratische Entscheidung umbiegen


Man ist ja mittlerweile schon viel gewohnt, wie in Merkel-Deutschland demokratische Gewissheiten gedehnt werden, bis es den Herrschenden passt. In einem kleinen Dorf in Hessen zeigt sich gerade exemplarisch, wie die Altparteien von CDU und SPD im Falle des Falles demokratisch gefasste Entscheidungen mit Macht umzubiegen gedenken, um sich aus einer hochnotpeinlichen politischen Falle zu befreien. Sie üben unanständigen, wenn nicht unzulässigen Druck auf den Ortsbeirat Waldsiedlung der Gemeinde Altenstadt im hessischen Wetteraukreis aus, um den von ihren Leuten demokratisch gewählten Ortsvorsteher von der NPD (PI-NEWS berichtete) baldmöglichst aus dem Amt zu entfernen.

9.9.2019
Demokratur
Linke
Danisch: Hass auf Fahrräder

Die Woche ging schon eine Meldung herum, wonach in einem Stadtteil von Berlin irgendwer reihenweise Leihfahrrädern die Bremskabel durchgeschnitten habe.

Der Kurier berichtet nun, dass Linke inzwischen regelrecht zur Zerstörung und Sabotage aufrufen

9.9.2019
Demokratur
Danisch: Das ZDF und die Demokratie

Jeden töten, der nicht so wählt, wie es das ZDF von ihm verlangt?

Böhmermann gestern abend

8.9.2019
Demokratur
Finnland
Journalistenwatch: Wegen Bibelzitat: Finnische Politikerin gerät ins Visier der Polizei

In Finnland ermittelt die Polizei gegen eine christliche Politikerin, weil sie die Evangelisch-Lutherische Kirche, der sie angehört, wegen einer Unterstützung für eine Pride-Parade kritisierte. Das berichtet das PRO Magazin. Die finnische Politikerin Päivi Räsänen und ehemalige Innenministerin, die seit 1995 im finnischen Parlament sitzt, hatte aus dem Römerbrief Vers 1,27 zitiert, in der Homosexualität als Sünde bezeichnet wird. Räsänen schrieb:

„Wie passt es mit der Grundlage der Kirche – der Bibel – zusammen, Schande und Sünde zum Stolz zu erheben?“, lautete ihr Vers auf Twitter. Anschließend zeigte sich die Politikerin besorgt, weil jetzt Bibelzitate auch nur für ‚einigermaßen‘ illegal gehalten werden. „Ich hoffe, dass dies nicht zur Selbstzensur unter Christen führen wird.“


8.9.2019
Demokratur
Sozialismus
Junge Freiheit: Verpflichtender Kitabesuch?
Laßt den Eltern ihr Recht!


Keine Frage, es ist für sozialistische Gleichheitsutopien ein ständiger Affront, daß manche Menschen klüger sind als andere. Der Standortvorteil eines bildungsorientierten Elternhauses ist für deutsche Kinder ein derart entscheidender Faktor für den Bildungserfolg, daß selbst jahrelange Gesamtschulexperimente rot-grün regierter Länder nichts daran ändern konnten.

Bereits vor Jahren schlug Sigmar Gabriel deswegen vor, Hausaufgaben abzuschaffen und lieber alle Kinder ganztags zwangszubeschulen, mit der für Sozialisten offenbar logischen Begründung, es sei ja unfair, daß manche Kinder zu Hause Unterstützung durch ihre Eltern hätten und andere nicht. Dieser asoziale Vorteil durch gute Eltern sollte im Namen der Bildungsgerechtigkeit weg.


6.9.2019
Demokratur
Linke
Was läuft denn jetzt ab...
Journalistenwatch: Kapitulation total: Linke Demonstranten kontrollieren Polzeiauto

Sachsen/Leipzig – Damit es bei der „angespannten Lage“ bei Abschiebungen nicht zur Eskalation kommt, dürfen die linksextremistischen Abschiebungsgegner nun sogar die Polizeiautos kontrollieren. Die Beamten erlauben es den Linken, das Fahrzeuginnere in Augenschein zu nehmen und zu kontrollieren, ob auch wirklich kein Abzuschiebender im Auto sitzt. Wahnsinn.

Rund 30 Anti-Abschiebungsdemonstranten hatten am Mittwoch gegen 22 Uhr die Ausfahrt der Flüchtlingsunterkunft an der Max-Liebermann-Straße in Leipzig blockiert. Zuvor wurde die Info an die Linksextremisten durchgestochen, dass eine Abschiebung ansteht, berichtet die Bild-Zeitung. Die Polizei hatte – wie so oft – die abzuschiebende Person nicht angetroffen und wollte das Gelände unverrichteter Dinge wieder verlassen.


6.9.2019
Demokratur
Diktatur
Epochtimes: Staat kann sich Unterhaltsvorschuss oft nicht zurückholen – Schwesig will säumigen Zahlern Führerschein entziehen

In den meisten Fällen, in denen der Staat Unterhaltsvorschuss für Kinder von Alleinerziehenden zahlt, bleibt er auf den Kosten sitzen. Die Quote der Fälle, in denen sich die Ämter das Geld von den Vätern zurückholen können, liegt bei 39 Prozent, wie Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) am Donnerstag in Berlin sagte. Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), brachte erneut den Führerschein-Entzug für säumige Väter ins Gespräch.

„In 61 Prozent der Fälle ist ein Rückgriff nicht möglich gewesen“, betonte Giffey. Dies war zumeist wegen des zu geringen Einkommens des Unterhaltspflichtigen der Fall. In diesen Fällen sei der Staat „Ausfallbürge“ für Zahlungen, die die Eltern nicht leisten könnten, sagte die Familienministerin. Insgesamt wird der Unterhaltsvorschuss für gut 800.000 der insgesamt 2,1 Millionen Kinder gezahlt, die in Alleinerziehenden-Familien leben. Kurz vor der Gesetzesreform 2017 hatte die Zahl noch bei 414.000 gelegen.


2.9.2019
Rechtsstaat
Demokratur
Journalistenwatch: Alle Strafverfahren zu linksunten.indymedia eingestellt

Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat alle elf Strafverfahren im Zusammenhang mit der linksextremistischen Website linksunten.indymedia eingestellt.

Bei den Tatvorwürfen sei es laut der Badischen Zeitung unter anderem um Datenschutzverstöße, Beleidigung und die Bildung einer kriminellen Vereinigung gegangen. Sofern die Staatsanwaltschaft gegen bestimmte Personen ermittelt hat, konnten kein Tatnachweis geführt werden, teilte die  Staatsanwältin Jasmin Curte der Zeitung mit. Zum Teil seien die Verdächtigen auch unbekannt geblieben.

Linksextremes KTS mit 282.000 Euro pro Jahr von der Stadt Freiburg gefördert


1.9.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Wahlbeobachtung ist ein Akt des Widerstands

Wenige Stunden vor den Wahlen in Sachsen und Brandenburg erreicht das mediale Dauerfeuer gegen alle Akteure des patriotischen Widerstands eine neue Dimension. Wie das Beispiel in Potsdam verdeutlicht, rückt dabei sogar die Wahlbeobachtung, eines der urdemokratischen Instrumente, ins Visier der Einheitsfront aus Medien und Altparteien, berichtet die Bürgerinitiative „Ein Prozent“.

Das haben nicht nur, doch vor allem die letzten Tage und Woche eindrücklich bewiesen. Mit welchen Widerständen man als Organisator einer Wahlbeobachter-Kampagne zu kämpfen hat, wenn man für demokratische Grundrechte kämpft und für faire Wahlen sorgen möchte, spottet jeder Beschreibung und ist einer Demokratie unwürdig.


1.9.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Es bleibt dabei: Landesparteitag der Berliner AfD fällt aus

Berlin – Der für den kommenden Sonntag geplante Landesparteitag der Berliner AfD fällt aus. Die Kündigung des vorgesehenen Veranstaltungsraumes durch Bezirksstadtrat Jörn Oltmann (Grüne) sei rechtmäßig. Das entschied das Verwaltungsgericht am Mittwochnachmittag im Eilverfahren. Am Freitag stellte das Oberverwaltungsgericht ebenfalls fest, dass die Kündigung durch den Bezirk rechtens sei.

1.9.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Keine Waffen für „Rechte“: Justizministerin plant Waffenbesitz nach politischer Zuverlässigkeit

Um der Gefahr einer vermuteten „Revolution“ gegen das linksgrüne Gesinnungsregime effektiv vorzubeugen und die Bewaffnung solcher Personenkreise zu unterbinden, die als „politisch unzuverlässig“ eingestuft werden, plant Bundesjustizministerin Ungeheuerliches: Über die derzeit diskutierte Umsetzung der EU-Feuerwaffenrichtlinie hinaus soll vor Erteilung einer Waffenerlaubnis eine „Regelabfrage beim Verfassungsschutz“ eingeholt werden. 

1.9.2019
Demokratur
Danisch: Die Staatsputschachse DDR – SPD – Humboldt-Universität – Bundesverfassungsgericht

Der Angriff läuft an, der Staat ist unterwandert, die Schläfer werden aktiv, die Staatszersetzung ist in vollem Gange.

Am 9. November 1989 fiel die Mauer, was nicht formal, aber symbolisch, gefühlt, wahrgenommen das (vermeintliche) Ende der DDR war. 30 Jahre später findet die Auferstehung durch Ruinen statt. Der Staat wird ruiniert. Man hat sich 30 Jahre lang gesammelt, reorganisiert, im Offenen wie im Geheimen neustrukturiert und die „BRD” an allen strategischen Stellen unterwandert und übernommen, ob Presse, öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Bundeskanzleramt, Zensurbehörden, Straßenkampf, Terror-light.


1.9.2019
Demokratur
Danisch: Hong Kong und die Grünen
Ist eigentlich irgendwem schon mal aufgefallen, hat eigentlich irgendwer von der Presse schon mal erwähnt, ist es irgendwem schon mal klargeworden,

dass die eskalierenden Proteste in Hong Kong gegen die chinesische Regierung der demokratische Widerstand gegen fast genau die Sorte kommunistischer/maoistischer Diktatur ist, für die hier die linken Parteien, vor allem aber eben die Grünen stehen, die hier von der Presse so hochgejubelt und als „demokratisch” bezeichnet werden?

Dass uns hier ein bauähnliches totalitäres System in Form von Europa aufgedrückt wird, wir aber dumm und wehrlos still halten?


1.9.2019
Demokratur
Korruption
ScienceFiles: Parteienkollusion – Politische Korruption bei Verhältniswahl ist unausweichlich

Kollusion zwischen Unternehmen macht Wettbewerb zunichte, und Wettbewerb garantiert, dass Konsumenten immer den Preis bezahlen, der es Unternehmen gerade noch erlaubt, Gewinn zu machen. Dass Unternehmen einen Gewinn machen, dagegen sind eigentlich nur die grünen Spinner, die denken, man könne Menschen ohne einen Anreiz zu Handlungen bewegen. Interessanter Weise sind das dieselben Grünen, die noch nie auf die Idee gekommen sind, auf ihr üppiges Gehalt als was auch immer, das von Steuerzahlern aufgebracht wird, zu verzichten.

Darüber, dass es zwischen Unternehmen keine Kollusion gibt, damit keine Preisabsprachen getroffen werden, wacht das Bundeskartellamt in Berlin.

Über Parteien wacht dagegen niemand.


1.9.2019
Demokratur
Terror
Linke
Antifa
Epochtimes: Angst vor Randale bei der IAA in Frankfurt – Linke Szene will Automesse lahmlegen

Behörden und die Autoindustrie fürchten in diesem Jahr laut einem Zeitungsbericht eine „neue Qualität“ von Protesten gegen die Internationale Automobilausstellung (IAA) in Frankfurt am Main. Im Internet seien Aufrufe zu „militantem“ Widerstand aufgetaucht, berichtete die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“. Eine Gruppe namens „Sand im Getriebe“ bereite seit Monaten die Blockade der Messe vor, um dem Publikum den Zutritt zu versperren.

31.8.2019
Demokratur
Linke
Deutsch.RT: AfD-Spitzenkandidat für Brandenburg als "bayerischer Neonazi" beschimpft: Die Linke sorgt für Eklat

In Sachsen und Brandenburg wird noch um jede Stimme gekämpft, bis am Sonntag die Karten neu gemischt werden. Die Linke brachte sich mit einem Frontalangriff auf Andreas Kalbitz in Stellung und warf ihm vor, Vorsitzender eines "SS-Traditionsvereins" gewesen zu sein.

"Deutschland ist nicht mehr sicher, und schuld daran ist die AfD", heißt es in einem als Appell an die brandenburgischen Wählerinnen und Wähler gerichteten Wahlspot der Partei Die Linke. In dem knapp einminütigen Spot lässt Sebastian Walter, Spitzenkandidat der Linken, sämtliche politischen Sensibilitäten außer Acht und warnt mit unmissverständlichen Worten vor einem Mann, der "irgendwann" nach Brandenburg gekommen ist.


31.8.2019
Erderwärmung
Demokratur
Epochtimes: Enteignung auf Umwegen – Wenn die Ladesäule des Nachbarn Mieter zum Umzug zwingt

Bisher bedurften bauliche Veränderungen einer Mietsache die einstimmige Zustimmung aller Mieter. Änderungen im Wohneigentums- und Mieterrecht sehen vor, dass künftig zum Beispiel „ein [einzelner] Eigentümer einen Rechtsanspruch auf eine Ladestation hat“, so Gerd Billen, Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz gegenüber Focus.

Die Änderungen sehen jedoch nicht nur den vereinfachten Einbau von Ladestationen vor, sondern umfassen ebenfalls Maßnahmen mit deutlich weitreichenderen Folgen wie (energetische) Sanierung oder den Einbau eines Fahrstuhls vor.


30.8.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Stasi-Altlasten in ostdeutschen Parlamenten? Keine Gefahr für die Demokratie, logisch

Schwerin – Der Abgeordnete der Linkspartei im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Wolfgang Weiß, wurde von der parlamentarischen Untersuchungskommission der Stasi-Zusammenarbeit überführt – eine Randnotiz, über die sich in Deutschland niemand aufregt, im Gegensatz zu Stimmgewinnen der AfD. DDR-Systemveteranen und Linksextreme werden hofiert, Vertreter des liberal-konservativen Spektrums werden kriminalisiert.

30.8.2019
Demokratur
pi-news: Interview von Markus Gärtner mit dem Journalist Detlef Korus
Der Untergang des demokratischen Diskurses


Von MARKUS GÄRTNER | Detlef Korus ist diplomierter Journalist und Abgänger der Katholischen Universität in Eichstätt. Er war TV-Mann beim Bayerischen Rundfunk, Anchorman bei SAT.1 und Chefredakteur Unterhaltung bei TV Berlin, das zur Kirch-Gruppe gehörte – bis diese kollabierte.

Im vergangenen Jahrzehnt sattelte Korus früher als andere auf das Internet um und wurde Unternehmensberater. Er lernte das komplette 1×1 digitaler Arbeit, von der Video-Produktion über die Veranstaltung von Webinaren, bis hin zu wunderschönen Animationen, die er selbst zeichnet, wenn gerade nicht das Telefon klingelt oder wieder ein Online-Talk ansteht. Korus berät meist Mittelständler in Sachen Verkauf und für die Optimierung ihres Marketings

30.8.2019
Demokratur
Wahlfälschung
Journalistenwatch: Illegal: Potsdam hängt Wahlbeobachter-Plakate ab

Die Angst vor der politischen Wende muss verdammt tief sitzen, stellt die Bürgerinistiative „Ein Prozent“ fest . In Potsdam wurden nach politischem Druck der Stadt unsere 19 Wahlbeobachter-Plakate abgehangen. Demokratie geht anders.

„Unsere Großkampagne #Wende2019 schlägt in Brandenburg und Sachsen hohe Wellen. Jeden Tag erreichen wir unzählige neue Bürger, die zuvor noch nie mit patriotischen Bürgerinitiativen oder einer Wahlbeobachtung in Berührung gekommen sind“, so die Bürgerinitiative „Ein Prozent“, die weiter bemerkt:

„Das ist anscheinend schon zu viel für die Gesinnungswächter des Establishments. Anders ist nicht zu erklären, warum gerade jetzt unser Facebook-Profil mit über 100.000 Abonnenten gelöscht wurde. Auch unsere Seite bei Instagram war plötzlich weg.

RBB-Redakteur bettelt um Gleichschaltung


30.8.2019
Demokratur
Antifa
Terror
Wichtig
Compact-Online: Usedom: Mörder von schwangerer Maria sind Antifa-Anhänger

Im März wurde eine 18-Jährige auf Usedom bestialisch ermordet. Auf Facebook zeigen sich der Täter als „Gutmenschen“, Antifas und AfD-Hasser. Nichts davon wird in den Medien berichtet… COMPACT-Edition „Schwarzbuch Lügenpresse“ hält der Journaille den Spiegel vor…

Mit Hand- und Fußfesseln wird Nicolas Knoop (19) in den den Gerichtssaal des Landgerichts Stralsund geführt, sein Gesicht verbirgt er hinter einem schwarzen Tuch. Mit seiner tätowierten Hand zeigt er den Mittelfinger, verhöhnt das Opfer. Gestern begann der Mordprozess gegen Knoop und seinen Komplizen Niko Göttlich (21). Sie sollen die schwangere Maria K. (18) am 18. März aus purer Mordlust getötet haben. Knoop habe mit einem Messer zugestochen. Göttlich, der mit Hemd und Sakko zur Verhandlung erscheint, soll das Mädchen dabei festgehalten haben. Im Saal sitzt als Nebenklägerin auch die Mutter von Maria K.: Als der Staatsanwalt die Anklage verliest, laufen ihr die Tränen übers Gesicht.

Sie töteten Maria, weil es „einfach“ war


30.8.2019
Demokratur
Compact-Online: Chemnitz: Polizei sprengt friedliche Gedenkfeier für den von Syrer ermordeten Daniel H.

Gestern jährte sich die Ermordung des von einem Syrer abgestochenen Daniel H. (35) zum ersten Mal. Um seiner zu gedenken, hatten sich einige Chemnitzer am Ort des grausamen wie sinnlosen Verbrechens versammelt, legten Blumen nieder und zündeten Kerzen an. Offensichtlich politisch unkorrekt, denn die Polizei verbot die Gedenkfeier, sprach einen Platzverweis für die Trauernden aus.

Sie verhinderte die „nicht genehmigte Demo“ in der Brückenstraße (die tatsächlich eine Trauerfeier war), um laut Polizeidirektion zu unterbinden, „dass Versammlungen den Tatort für ihre Zwecke instrumentalisieren“. Dabei berief sich die Polizei auf die Stadtverordnung, drohte überdies mit Anzeigen, sollte das Video im Netz verbreitet werden.


29.8.2019
Demokratur
Mein Gott, hat die AfD keine Mitglieder die eine Lagerhalle oder eine Scheune stellen können. Dixie-Klos und fertig.
Epochtimes: Gericht: Berliner Bezirk darf AfD-Landesparteitag am Sonntag untersagen
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Das Berliner Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg darf dem AfD-Landesverband laut einem Gerichtsbeschluss untersagen, in einem Gemeinschaftshaus am Sonntag seinen Parteitag abzuhalten. Das Berliner Verwaltungsgericht gab einem AfD-Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung am Mittwoch nicht statt.

Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg hatte dem dortigen AfD-Bezirksverband im Juli die Nutzungserlaubnis für den Parteitag erteilt, diese im August jedoch wieder aufgekündigt – weil es sich, wie das Bezirksamt erst später erfuhr – um einen Landesparteitag handelte.


28.8.2019
Demokratur
Linke
Antifa
Terror
Danisch: Das Klima und die Antifa-Schläger

Was für Idioten.

Sie meinen, die Produktion sei eine Katastrophe, erreichen aber nichts anderes, als dass jetzt 40 Autos zusätzlich gebaut werden müssen, weil die Kunden ja neue wollen, und die 40 demolierten als Mängelexemplare billiger verhökert werden, also 40 Leute mehr Jaguar usw. fahren. Es zahlt die Versicherung, also im Prinzip wir alle, auch die „kleinen Leute”.

So richtig bescheuerte Greta-Jünger.

Die sozialistische Lösung? Statt Jaguar Trabant fahren. Zweitakter. Der Umwelt wegen. Dasselbe politische Lager zündet in Berlin jede Menge Autos an, die dann ausbrennen. Für die Umwelt.


28.8.2019
Demokratur
DDR 2.0
Danisch: Die Ohrfeigendrohungen waren der Anfang vom Ende

Ein Leser, der sich gerade mit seinem Austritt beim CCC befasst, schreibt mir, ihm sei in der letzten Datenschleuder ein Artikel besonders negativ ins Auge gefallen, „Die Unvereinbarkeit in Wien”, in der es nicht nur darum geht, wer wie wählt und im Verein bleiben darf, und in dem es unter anderem heißt:

“Immer wieder sind viele Organisationen und auch Personen(gruppen) im Umfeld des C3W, aber auch des großen Cs, sowie in lokalen Hackspaces der Meinung, dass der CCC unpolitisch wäre. Tatsächlich sind wir aber der Meinung: wer sich als “neutral” oder aber auch unpolitisch positioniert, unterstützt den Status Quo, und damit die existierende Ungleichheit und Ungerechtigkeit unserer Gesellschaft. Deshalb können wir als Verein nur eines tun: Position beziehen, gegen Rechts.”

Wer sich also politisch neutral geben oder gar nicht mit Politik, sondern mit Technik und Computern befassen will, der ist raus.


28.8.2019
Demokratur
Wahlbetrug
Die Unbestechlichen: Vera Lengsfeld: In Sachsen hat der Wahlbetrug bereits begonnen

Nur noch eine Woche bis zur Landtagswahl in Sachsen, vor deren Ergebnis sich die etablierten Parteien, allen voran die CDU, sichtlich fürchten. Nachdem der Versuch der Wahlkommission, der ungeliebten Mitbewerberin AfD willkürlich die Liste mit verfassungswidrigen Argumenten zu kürzen, gerichtlich unterbunden wurde, entstand die Frage, wie die bereits in der Briefwahl abgegebenen Stimmen zu werten sind. Schließlich hatten die Wähler vor der Gerichtsentscheidung unter anderen Voraussetzungen gewählt.

Übrigens ist auffällig, dass der Zeitraum, in dem man eine Briefwahlstimme abgeben kann, immer weiter ausgedehnt wird. Liegt das daran, dass die Manipulationsmöglichkeiten bei der Auszählung der Briefwahlstimmen am größten sind? In Brandenburg wirbt die CDU sogar aggressiv mit Werbebannern in den sozialen Medien, die Stimme per Briefwahl abzugeben. Honi soit, qui mal y pense (Ehrlos, wer schlecht darüber denkt)?


28.8.2019
Demokratur
Grüne
Sauerei
Journalistenwatch: Sind Sie ein „Flächenverbrauchsschweinchen“ oder schon eine „Flächenverbrauchssau“?

Wer für sich alleine viel Wohnfläche beansprucht, hat eine schlechtere Ökobilanz. Wer das nicht ändert ist nach Ansicht von Monika Meyer, Geschäftsführerin des Darmstädter Instituts Wohnen und Umwelt ein „Flächenverbrauchsschweinchen“. Nach „Fleischscham“, „Autoscham“ und „Flugscham“ soll dem Bürger nun mit „Wohnscham“ die eigenen vier Wände madig gemacht werden. 

Paare wohnen häufig auch in einer sehr großen Wohnung, nachdem die Kinder ausgezogen sind. Dass diese Paare nicht ausziehen, sei verständlich, so Monika Meyer laut dem Deutschlandfunk. Die Geschäftsführerin des Instituts Wohnen, dessen Unternehmensform eine GmbH ist, und deren Gesellschafter wiederum das Land Hessen mit 60 Prozent und die Stadt Darmstadt mit 40 Prozent sind, glaubt das Recht zu haben, den Steuerzahler einmal mehr beschimpfen und beleidigen zu dürfen. Denn Frau Monika Meyer nennt diese Menschen, die mehr Wohnraum beanspruchen als den von ihr vorgesehenen, „Flächenverbrauchsschweinchen“.


28.8.2019
Demokratur
Korruption
Journalistenwatch: Deutschland – Ein wildgewordener Selbstbedienungssaftladen

Nun sind sie eben da. Die postkommunistischen Feuchtträume vom allumfassenden Kontenzugriff. Gemeint sind die Konten des gläsernen Steuerzahlers, des Sparers, der Rentner. Die mit ihrer Identität als Brandmarkung. Die fiskalischen Folgen einer deutschen Politik am Rande des Wahnsinns – sie waren absehbar. Der IFO-Geschäftsklimaindex befindet sich im freien Fall, der Goldpreis auf Allzeithoch, Banken führen Strafzinsen ein, Schlüsselindustrien stehen vor dem Aus, Rezession in aller Munde, Entlassungen kündigen sich an. Brüssel druckt Geld wie von Sinnen.

28.8.2019
Demokratur
Grüne
Journalistenwatch: Grüne Nazis entscheiden: AfD-Landesparteitag fällt aus

Berlin – Der für den kommenden Sonntag geplante Landesparteitag der Berliner AfD fällt aus. Der Bezirk hatte der Partei die Nutzung des Saals verwehrt.

Das Berliner Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg darf dem AfD-Landesverband laut einem Gerichtsbeschluss untersagen, in einem Gemeinschaftshaus am Sonntag seinen Parteitag abzuhalten.

Das Berliner Verwaltungsgericht gab einem AfD-Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung am Mittwoch nicht statt. Der Bezirksstadtrat von Tempelhof-Schöneberg, Jörn Oltmann (Grüne), hatte dem dortigen AfD-Bezirksverband im Juli die Nutzungserlaubnis für den Parteitag erteilt, diese im August jedoch wieder aufgekündigt – weil es sich, wie das Bezirksamt erst später erfuhr – um einen Landesparteitag handelte.


27.8.2019
Demokratur
Antifa
Terror
Journalistenwatch: Wie geduldet so geliefert: Antifa-Aktivisten greifen Autohaus an und zerstören „Dreckschleudern“

Frankfurt/Kronberg – Das jahrelange Weggucken bei linker Antifa-Gewalt bekam jetzt auch ein Autohändler in Kronberg zu spüren. In diesem „Luxusviertel von Frankfurt“ haben in der Nacht von Sonntag auf Montag gegen 2 Uhr nachts laut Polizeibericht „zehn maskierte Personen“ beim Autohaus Avalon Premium Cars in der Eschborner Straße einen Schaden in fast siebenstelliger Höhe angerichtet. Nach Angaben des HR ist jetzt ein Bekennerschreiben aufgetaucht mit dem Tenor, Autos seien „Dreckschleudern“, die IAA eine „Propagandashow“. Die Täter wollen mit ihrem Anschlag das linksradikale Aktionsbündnis „Sand im Getriebe“ unterstützen, das seit Wochen zur Blockade der IAA in Frankfurt aufruft. Weiterhin berufen sich die Kriminellen auf die Klima-Aktivisten des Hambacher Forstes und Friday for Future-Bewegung. Solidarische Grüße gehen auch an gewalttätige G20-Aktivisten und das Berliner linksradikale Querfeministische Hausprojekt Liebig24.

27.8.2019
Demokratur
pi-news: Drei Reihen Absperrgitter, nur ein Zugang von hinten, Störung mit 100 Dezibel
Weimar: Linke Schikanen gegen Demo zum Erhalt unseres Vaterlandes


Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Als ich am Samstag Mittag auf den Theaterplatz in Weimar kam, traute ich meinen Augen nicht: Dort schotteten drei (!) Reihen Absperrgitter die patriotische Kundgebung ab. Mir wurde der direkte Zugang zur Kundgebungsfläche zunächst von den leitenden Polizeibeamten verwehrt. Man wollte mich großräumig um den gesamten Block schicken, was einen Umweg von etwa 300 Metern bedeutet hätte, um dann durch den einzigen Zugang hinter dem Theaterplatz über eine ca. 100 Meter lange „büßer“-ähnliche Gasse schließlich zum Kundgebungsort zu gelangen. „Das ist nicht Euer Ernst“, antwortete ich den Polizisten.

26.8.2019
Demokratur
Linke
Journalistenwatch: Linker Hass – Das Protokoll: „Tötet AfD’ler und zerstört die AfD!“

Bekanntlich beschweren sich ja immer mehr Politiker und Journalisten darüber, dass sich in den sozialen Netzwerken Hass und Hetze breit macht. Sonderkommissionen wurden gebildet, die Gesetze sollen verschärft werden, den bösen Menschen soll es endlich an den Kragen gehen. Zurecht, findet auch jouwatch und unterstützt solche Aktionen – in dem wir hier ab sofort regelmäßig Hass und Hetze präsentieren.

Dass aber auch Linksextremisten Probleme mit der Zensur haben, zeigt ein aktueller Tweet auf Twitter. Ein gewisser Dieter Steffmann ruft aktuell auf Latein dazu auf, AfD’ler zu töten und die AfD zu zerstören. Steffmann ist seit 2012 im Ruhestand und nutzt seine Zeit, um gegen die AfD mobil zu machen. Auf Twitter schreibt er „Caedite eos. Novit enim Dominus qui sunt eius! Difficile est satiram non scribere! Ceterum censeo #AfD esse delendam!“ was übersetzt bedeutet „Tötet sie. Der Herr weiß, wer sie sind! Es ist schwer zu schreiben! Aber ich denke, die #AfD muss zerstört werden!“


26.8.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Das wird Herrn Scholz und Herrn Stegner aber freuen: „unteilbar“-Teilnehmer freut sich über 10.000 zerstörte AfD-Wahlplakate

Wenn Linksfaschisten marschieren, ist die Zerstörung von fremden Eigentum vorprogrammiert und wäre ein AfDler in der Nähe gewesen, die „unheilbar“-Irren der „unteilbar“-Demo hätten ihn einen Kopf kürzer gemacht.

25.8.2019
Demokratur
Journalistenwatch: „Stalinistische Willkür“: Grüner Bezirksstadtrat verweigert AfD trotz Mietvertrag Räumlichkeiten für Parteitag

Berlin – Faktischer Amtsmissbrauch in der Bundeshauptstadt: Seit der grüne Bezirksstadtrat von Tempelhof-Schöneberg Jörg Oltmann diese Woche erfuhr, dass die AfD in den bereits rechtsverbindlich angemieteten Räumlichkeiten im Gemeinschaftshaus Lichtenrade ihren außerordentlichen Landesparteitag abhalten will, ist er wild entschlossen, den Vertrag aufzulösen. AfD-Sprecher Ronald Gläser spricht von „stalinistischer Willkür im freiesten deutschen Staat, den wir je hatten“ und bezeichnet Oltmanns Verhalten als „Frechheit„.

25.8.2019
Demokratur
Wahlbetrug
Epochtimes: AfD-Stimmen für die Grünen gezählt: Wahlhelfer wollte nicht hinnehmen, „dass die AfD so starken Zuspruch hat“

Die Potsdamer Staatsanwaltschaft hat wegen des Verdachts des Wahlbetrugs bei der Kommunalwahl in Brandenburg am 26. Mai Ermittlungen eingeleitet. Auslöser sind Aussagen des jungen Wahlhelfers Marius Langes dem „Tagesspiegel“ gegenüber.

In einem Gespräch bekannte Langes sich in einem Wahllokal im Landkreis Oder-Spree Stimmen für die AfD bei der Auszählung bewusst den Grünen zugeteilt zu haben. Als Ausgangspunkt für sein Handeln gibt der junge Mann seine politische Überzeugung an.

Sein Herz würde „links schlagen“. Deshalb habe er nicht hinnehmen wollen, dass die AfD so starken Zuspruch durch die Wähler erfahre. Der Zeitung erklärte der Wahlhelfer, dass er aus einem spontanen Impuls heraus gehandelt habe.


24.8.2019
Lügen
Grüne
Demokratur
Journalistenwatch: Grüne: Freiheitsberaubung und Drohungen gegen Blogger nach Baerbock-Verballhornung

Derzeit geht in den Netzen ein Video durch die Decke, das der Hobby-Blogger Klemens Kilic vorgestern abend eingestellt hatte: Er hatte am Donnerstagabend im Rahmen einer lustigen Prank-Aktion eine Wahlkampfveranstaltung der „Grünen“ besucht und im Anschluss die Bundesvorsitzende Annalena Baerbrock um einen einen Wahlaufruf gebeten – dem diese Folge leistete. Womit sie nicht rechnete: Unmittelbar an Baerbocks in Kilics Handykamera gerichteten Aufruf , fürs Klima am 1. September grün zu wählen, schloss sich Kilic mit dem Aufruf an, „blau“ (also die AfD) zu wählen – „für Deutschland und für Sachsen„. Die darauf folgende Reaktion Baerbocks und ihrer Parteigenossen zeugt von einer undemokratischen, intoleranten, humorlosen und spießigen Kleingeistigkeit, die das genaue Gegenteil der pseudoprogressiven Leichtigkeit ist, mit der sich die „Grünen“ ihren Wählern verkaufen.

23.8.2019
Demokratur
Terror
Linke
Deutsch.RT: AfD Hauptopfer politischer Gewalt im ersten Halbjahr 2019: 24 Gewaltattacken in drei Monaten

Im zweiten Quartal 2019 gab es in Deutschland 31 gewaltsame Angriffe auf Politiker. Mehr als drei Viertel dieser Attacken richteten sich gegen AfD-Vertreter. Damit ist die Partei ein Hauptopfer politischer Gewalt. Die mediale Berichterstattung spiegelt das nicht immer wider.

In Deutschland wurden in den Monaten April, Mai und Juni 2019 insgesamt 31 gewaltsame Angriffe auf Politiker verzeichnet. Diese Anzahl von Fällen von Körperverletzung oder gefährlicher Körperverletzung registrierte die Polizei in dem genannten Zeitraum. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine entsprechende Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor.


23.8.2019
Demokratur
Linke
Terror
Journalistenwatch: Sind die Mörder von Maria K. stramme Antifa-Fans?

Sind die Mörder der schwangeren Maria K. aus Usedom stramme Antifa-Anhänger und ausgemachte AfD-Hasser? Der Mainstream schweigt sich über die politische Zuordnung der Täter aus. Das Compact-Magazin, wie auch Ronald Gläser, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin und dort stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion zeigen sich davon überzeugt und stellt dies im nachfolgenden Beitrag dar. 

Zwei Typen verabreden sich, jemanden umzubringen. Einfach so. Sie wollen “mal jemanden sterben sehen”. Durch Zufall nehmen sie ein alleinlebendes Mädchen aus ihrem Bekanntenkreis namens Maria. Sie fahren zu ihr, stechen sie ab, entsorgen die Waffen – und besuchen später scheinheilig die Beerdigung. Maria war schwanger. Alles furchtbar traurig.


23.8.2019
Demokratur
Drittes Reich 2.0
Journalistenwatch: Zensur, Anzeigenpflicht und Sondereinheiten – Bundesregierung bereitet massive Kriminalisierung von Migrationskritikern vor

Die Bundesregierung baut deutsche Sicherheitsbehörden zu Schwert und Schild der Einheitsparteien um. Nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz auf Linie gebracht wurde, wird jetzt das Bundeskriminalamt gegen aufmüpfige Bürger in Stellung gebracht. Anstatt Grenzen und Bürger vor Kriminalität und Gewalt durch illegale Einwanderer zu schützen, baut die Merkel-Regierung im Verborgenen ein massives Repressionsarsenal gegen Kritiker ihrer Flüchtlingspolitik auf.

Die sozialen Netzwerke haben der Demokratie in Deutschland einen großen Dienst erwiesen. Ohne des ehrenamtlichen Engagements Hunderttausender Bürger und Regierungskritiker im Netz und ohne die Reichweitenstärke von migrationskritischen Nachrichtenseiten wäre die grundgesetzwidrige und illegale Masseneinwanderung aus mehrheitlich muslimischen Herkunftsstätten widerspruchslos geblieben.

So trägt diese außerparlamentarische Bürgerbewegung auch einen entscheidenden Anteil an der politischen Erfolgsgeschichte der Alternative für Deutschland. Das abgesetzte Meinungsmonopol der alten Berliner Republik stellt somit den größten Modernisierungsverlierer des Internetzeitalters dar.


23.8.2019
Demokratur
Epochtimes: Wenn Moralismus das Recht ersetzt, beginnt der Totalitarismus

Gefühle und Meinungen zu kriminalisieren, bedeutet seelischen Terror, durch den die Meinungsfreiheit, die elementare Grundlage der Demokratie, de facto beseitigt wird. Dies ist stets Bestandteil aller totalitären Systeme und macht sich heute wieder in einer erschreckenden Weise bei vielen angeblichen Demokraten als totalitäre Gesinnung breit.

22.8.2019
Demokratur
Journalistenwatch: OSZE auf der Seite der linken Eliten: Keine Wahlbeobachtung in Sachsen geplant

Auch die OSZE scheint von linken Kräften gekapert worden zu sein. Denn obwohl die AfD zurecht eine Beobachtung der Landtagswahlen in Sachsen gewünscht hatte, gibt es für die Sprecherin Katya Andrusz, keinen Anlass dort aktiv zu werden.

Wahrscheinlich, weil die „richtige“ Partei im Wahlkampf massiv von linken Kräften terrorisiert wird und so ein fairer Wahlkampf gar nicht möglich ist.


22.8.2019
Demokratur
AfD
Terror
Journalistenwatch: Erneuter Terroranschlag auf AfD-Wahlhelfer in Dresden

Wenn es darum geht, den politischen Konkurrenten mit hinterhältigen Mitteln zu bekämpfen, gehen die Linken auch gerne über Leichen. Hier ein neues Beispiel für die Skrupelosigkeit der roten Neo-Faschisten. Die AfD vermeldet:

Vorgestern Abend zeigten die unteilbaren Toleranten in dieser Stadt, zu welchen höchst kriminellen und extrem lebensgefährlichen Aktionen sie fähig sind. Gerade als ein AfD-Wahlhelfer auf der Boltenhagener Straße im Dresdner Norden auf einer Leiter stand und Plakate aufhing, fuhr ein Fahrradfahrer vorbei und trat mit den Füßen die Leiter um. Welche Folgen ein Leitersturz haben kann, wollen wir uns nicht vorstellen. Glücklicherweise erlitt das Opfer keine lebensbedrohlichen Verletzungen und kam mit einer schweren Hüftprellung und einem verdrehten Bein ins Krankenhaus. Es geht ihm den Umständen entsprechend gut.


22.8.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Großinquisitor Verfassungsschutz

Die Identitäre Bewegung gilt, wie wir über die Medien erfahren haben, nun per staatlichem Dekret als „gesichert rechtsextrem“.

Sie sei „gegen die FDGO gerichtet“ und damit verfassungsfeindlich. Die Begründung dafür ist eigentlich unwichtig. Der Verfassungsschutz ist keine neutrale politische „Ratingagentur“ mehr, die linken und rechten Bewegungen Demokratietauglichkeit attestiert. Er ist selbst Teil des politischen Konflikts und hat sich auf Seiten der Globalisten positioniert. Für sie ist alles, was sich der globalen Migrationsagenda (die im UN-Pakt ihren Offenbarungseid leistete) widersetzt, extremistisch und demokratiefeindlich. Das ist auf zwei Arten selbst antidemokratisch

21.8.2019
Demokratur
Nazi-Zeit
pi-news: Landesvorsitzender Jörg Urban fordert OSZE-Wahlbeobachter
Radebeul (Sachsen): In einer Nacht alle 200 AfD-Plakate zerstört


Zehn Tage vor der Landtagswahl hat die Zerstörung von AfD-Wahlplakaten in Sachsen  neue Dimensionen erreicht. In vielen Teilen Sachsens ist die Hälfte aller AfD-Plakate abgerissen worden. Trauriger Höhepunkt ist aktuell Radebeul-Altkötzschenbroda. Dort wurden in einer Nacht alle(!) 200 Wahlplakate abgerissen.

Für den AfD-Landesvorsitzenden Jörg Urban ist damit eine Grenze überschritten: „Mit krimineller Energie wird die AfD massiv im Wahlkampf behindert und ihrer demokratischen Rechte beraubt. Es werden Plakate zerstört, Wahlkämpfer körperlich attackiert und Gastronomen unter Druck gesetzt, uns keine Räume zu vermieten. Mit einer freien und unabhängigen Wahl hat das nichts mehr zu tun. Deshalb haben wir bei der OSZE Beschwerde über Wahlbehinderung eingelegt und Wahlbeobachter angefordert.“


21.8.2019
Demokratur
Danisch: Kinder an die Macht

Noch ein Schritt in den Idiotenstaat:

Die Grünen kommen mal wieder mit der Herabsetzung des Wahlalters daher

21.8.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Ende der Demokratie: Die extremistische Mitte

Politisch-korrekter Gesinnungsterror allüberall. Dieses soll man nicht denken, jenes nicht sagen, und wenn man etwas sagt, dann soll man es so sagen und diese und jene Wörter nicht verwenden. Die „die Menschen“ haben keine Hautfarbe mehr, sondern Hintergründe. Ist die Demokratie schon tot? Haben wir noch das Recht auf freie Meinungsäußerung? Oder hat der „breite gesellschaftliche Konsens“ der apolitischen und konformistischen  Meinungsinhaber der Mehrheit inzwischen eine Mächtigkeit entfaltet, vor der Freiheit und Demokratie kapitulieren müssen?

19.8.2019
Demokratur
Journalistenwatch: RLP: Wegen Fraktion mit AfD: CDU treibt Parteiausschuss voran

Rheinland-Pfalz/Frankenstein – Der CDU-Kreisverband Kaiserslautern-Land treibt das Parteiausschlussverfahren gegen die Frankensteiner Gemeinderätin weiter voran. Die CDU-Politiker kündigt an, gegen ein Ausschluss bis in die letzte Instanz gehen zu wollen. Sie hatte mit einem AfD-Politiker trotz Kritik aus den eigenen Reihen eine Fraktionsgemeinschaft gegründet. 

Der CDU-Kreisvorstand Kaiserslautern-Land legt maximale Energie in den das Vorhaben, ihre Kollegin , die CDU-Politikerin Monika Schirdewahn wegen ihrer Zusammenarbeit mit der AfD in Frankenstein aus der Partei auszuschließen. Der Antrag liege bereits beim Bezirksparteigericht mit Begründung vor, bestätigte der CDU-Kreisvorsitzende Marcus Klein laut n-tv. Er gehe auch davon aus, dass das Gericht sich bald mit dem Antrag befassen werde und noch im Herbst eine erste Entscheidung fälle.“ Schirdewahn hatte angekündigt, sie werde gegen einen Ausschluss „bis in die letzte Instanz gehen“.


19.8.2019
Demokratur

Epochtimes: AfD fordert Suspendierung von Bundeswehr-General wegen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot

Die AfD reichte gegen Generalmajor Reinhardt Zudrop eine Beschwerde beim Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestags ein. Die Partei fordert von der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), ihn wegen des Verdachts auf Verstoß gegen die Neutralitätspflicht zu suspendieren. Er soll vor versammelten Soldaten sinngemäß von der AfD als einer nicht wählbaren Partei aufgrund von rechtextremistischen Mitgliedern gesprochen haben.

17.8.2019
Demokratur
Terror
Linke
Journalistenwatch: 71 Verletzte bei linksextremen Straftaten alleine im 2. Quartal 2019

Berlin – Von wegen Hauptgefahr „rechter Terror“: Immer mehr Menschen fallen in Deutschland politisch links motivierten Straftaten zum Opfer. Alleine zwischen April und Juni 2019 waren 71 Verletzte zu beklagen. Die Zahl der erfassten Straftaten von Linksextremen und -radikalen belief sich im selben Zeitraum auf ungeheuerliche 2.776 Fälle.

935 Tatverdächtige wurden dabei ermittelt. Im zweiten Quartal waren alleine 235 explizite Gewalttaten von links zu beklagen, darunter 38 vollendete tätliche Angriffe mit Körperverletzung auf Polizeibeamte im Dienst und 49 „gegen rechts“ gerichtete schwere Angriffe. Die Kriminalstatistik zählt auch diverse Fälle von Sachbeschädigung, Brandstiftung und Bedrohungsstraftaten auf.


16.8.2019
Demokratur
Journalistenwatch: AfD-Kandidatenzulassung in Sachsen: Schallende Ohrfeige für Landeswahlausschuss und Systemmedien

Die heutige Entscheidung des sächsischen Verfassungsgerichtshofs in Leipzig, dass die AfD bei den Landtagswahlen am 1. September nun doch mit 30 Kandidaten antreten darf, ist für die Partei ein Teilerfolg – vor allem für Landeschef Jörg Urban, der die Beschwerde vehement durchgezogen hatte. Vor allem aber ist das Urteil eine empfindliche Schlappe für den Landeswahlausschuss. Dieser hatte bis zuletzt daran festgehalten, der AfD nur 18 Kandidaten auf den Wahllisten zuzubilligen.

15.8.2019
Meinungsfreiheit
Demokratur
Journalistenwatch: Nach Messermord an Wormserin: Allgemeine Drohgebärde im Netz kostet 500 Euro

Worms – Wehe, wer das massenhafte Abschlachten von Deutschen auf Plätzen, Straßen, Bahnhöfen und sogar in den eigenen vier Wänden  in Kommentarspalten zu hart kritisiert oder sich angesichts der importierten blutigen Barbarei von Asylbewerbern zu unachtsamen Äußerungen hinreißen lässt, der bekommt die volle Härte der deutschen Täterschutzjustiz zu spüren. So wie jener Mann, der nach dem Mord an der jungen Wormserin Syndia, unter den Beschwichtigungsappell des SPD-Oberbürgermeisters Michael Kissel den Satz „Walther erledige das mal“ samt Knarre postet.

15.8.2019
Demokratur
Epochtimes: Neutralität ist „Hass“: Amadeu Antonio Stiftung fordert „Ächtung“ der AfD

Das Gebot der Neutralität der staatlichen Verwaltung leitet sich aus mehreren Bestimmungen der Verfassung ab und zählt zu den elementaren Kennzeichen eines freiheitlichen Staatswesens. Nicht zuletzt aus dem Bekenntnis zur Gleichheit aller Staatsbürger vor dem Gesetz leitet sich das Gebot ihrer Gleichbehandlung ab, das unter anderem beinhaltet, dass niemand seiner religiösen oder politischen Anschauungen wegen benachteiligt oder bevorzugt wird.

Dieses Gebot der Neutralität verlangt von staatlichen Institutionen, dass sie sich der Parteilichkeit und Parteinahme in ihrer Amtsführung enthalten und jedweden Anschein einer solchen Benachteiligung oder Bevorzugung vermeiden. Es verlangt von staatlichen Organen zum einen Zurückhaltung, zum anderen die Akzeptanz von Pluralität.


14.8.2019
Überwachung
Demokratur
Compact-Online: Combat 18: SPD fordert Verbot, Innenminister zögert – weil es eine Geheimdienstfalle ist?

Die SPD hat sich für ein Verbot von Combat 18 ausgesprochen. Doch das Bundesinnenministerium zögert. Die Neonazis werden mit dem mutmaßlichen Lübcke-Mörder Stephan Ernst in Verbindung gebracht. Dafür gibt es keine Anhaltspunkte, umso mehr jedoch für die Verstrickung der Truppe mit Geheimdiensten.

„Wer sich mit der Demokratie anlegt, der muss viel konsequenter ihre Wehrhaftigkeit zu spüren bekommen“, heißt es in einem neuen Sieben-Punkte-Papier der SPD, das am Montag vom Parteipräsidium in Berlin beschlossen wurde. Der Staat müsse „mit all seinen zur Verfügung stehenden Mitteln rigoros gegen seine Feinde vorgehen“, so eine der martialisch anmutenden Passagen, die sich gegen Extremismus von rechts, nicht aber gegen jenen von links wenden.


14.8.2019
Demokratur
Drittes Reich
Stasi-Spitzel sollten noch mehr geächtet werden
Junge Freiheit: Amadeu-Antonio-Stiftung fordert gesellschaftliche Ächtung der AfD

BERLIN. Die Amadeu-Antonio-Stiftung hat davor gewarnt, die AfD als „rechtspopulistisch“ zu verharmlosen. Die AfD sei rechtsradikal, greife die Demokratie an und vertrete die Inhalte der NPD. „Die AfD hat sich zum parlamentarischen Arm der extremen Rechten entwickelt, die die Demokratie wie nie zuvor in ihren Grundfesten angreift. Die AfD ist die erfolgreiche NPD. Sie hat üppige finanzielle Mittel und geschulte Kader, um ihren Feldzug gegen die Demokratie zu führen“, sagte der Geschäftsführer der Stiftung, Timo Reinfrank, am Dienstag bei der Vorstellung einer Anti-AfD-Broschüre.

Die AfD mache längst keinen Hehl mehr aus ihrer Demokratiefeindlichkeit, beklagte Reinfrank. „Ob Politik, Medien, Schulen, Vereine, Kunstschaffende“ – die AfD bekämpfe alle, die die Demokratie verkörperten.


13.8.2019
Demokratur
Linke
Achgut: Der linke Führergruß

Im vergangenen August ging das Bild eines verwahrlosten Mannes in blauem  Kapuzenpulli um die Welt, der bereitwillig für jede Kamera mit Hitlergruß posierte. Der vermeintliche Neonazi hat der Stadt und ihren Bürgern schwer geschadet. Er gab sich obendrein als bester Freund des ermordeten Daniel Hillig aus. Dieses Statement fand allerdings keine weite Verbreitung, weil seinen Worten zu entnehmen war, dass er Daniel gar nicht gekannt hat, denn seine Angaben waren falsch.

Der Mann wurde in den sozialen Netzwerken bald als Linker enttarnt. Das wollte allerdings kaum jemand in den Medien zur Kenntnis nehmen, obwohl das RAF-Tattoo an seiner Hand auf vielen Bildern gut zu erkennen war. Chemnitzer, die den Mann kannten, berichteten außerdem von einem Antifa-Tattoo auf dessen Körper. Justitia brauchte lange, um den Mann vor Gericht zu stellen. Hier passierte das, was lieber nicht öffentlich bestätigt werden sollte. Der Mann bekannte, dass er sich der linken Szene zugehörig fühle.


12.8.2019
Demokratur
Achgut: Die Konrad Adenauer Stiftung schaltet gleich

Veranstalter in Deutschland, die mich zu Vorträgen oder Lesungen einladen, wenden sich dazu oft an Kooperationspartner, um die Kosten zu teilen. Ich komme von weither und verursache dadurch einen gewissen Aufwand. Bisher haben die parteinahen Stiftungen der verschiedenen politischen Parteien Deutschlands bei solchen Gelegenheiten gern als Kooperationspartner fungiert und aus ihren üppigen Fonds ein paar Euro zu Honorar und Reisekosten beigesteuert.

Im Frühjahr dieses Jahres gab die Friedrich-Ebert-Stiftung in Leipzig den Auftakt, mich wegen kritischer Äußerungen zur Politik der Bundesregierung nicht mehr einzuladen, sogar wieder auszuladen, nachdem man mich bereits eingeladen hatte. Das hat Staub aufgewirbelt bis nach Amerika und Israel und nicht zur Verbesserung von Deutschlands Image beigetragen. Die SPD-nahe Stiftung hätte mich am Reden gehindert, schrieb die Jerusalem Post, „because he wrote articles critical of the German government’s pro-Iranian regime policies that jeopardize the security of the Jewish state.“


12.8.2019
Demokratur
So ging es bei den Nazis auch los
Epochtimes: 500 Rechtsextremisten auf freiem Fuß – SPD fordert „Verteidigung der demokratischen Ordnung“

Die SPD fordert von der Bundesregierung und den Sicherheitsbehörden ein deutlich härteres Vorgehen gegen Rechtsextremisten als bislang. In einem Papier, über das an diesem Montag das Parteipräsidium beraten soll, verlangen die Sozialdemokraten, den Verfolgungsdruck auf die rechtsextreme Szene deutlich zu erhöhen, wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet.

Das SPD-Papier trägt den Titel: „Demokratische Ordnung stärken und verteidigen“. Darin heißt es:

Wer sich mit der Demokratie anlegt, der muss viel konsequenter ihre Wehrhaftigkeit zu spüren bekommen.“


11.8.2019
Drittes Reich
Demokratur
Wichtig
ScienceFiles: Staatsanwalt befördert Denunziationskultur: Zurück in die Vergangenheit

Peter Struckmeyer war ein Invalide. Der 66jährige bewohnte eine kleine Wohnung, die unmittelbar an die Wohnung von Helene Heinecke angrenzte. Am 12. November 1941 hat Helene Heinecke ihren Nachbarn bei der Gestapo denunziert. Struckmeyer höre regelmäßig BBC. Er sei für Deutschland eine Gefahr, weil er weitererzähle, was er höre. Am 10. Dezember wurde der alte Mann von der Gestapo in Gewahrsam genommen und mit seiner Schnüffelnachbarin konfrontiert. Peter Struckmeyer hat die Vorwürfe bestritten, seine Situation aber offensichtlich für ausweglos gehalten. Am 11. Dezember wurde er tot in seiner Zelle gefunden. Er hatte sich das Leben genommen.

10.8.2019
Demokratur
Gesundheit
Epochtimes: Mobilfunkausbau auf dem Land: Öffentliche Grundstücke sollen als Standorte für Sender bereitgestellt werden

Bis Ende 2022 sollen mindestens 98 Prozent der Haushalte in Deutschland mit mindestens 100 MBit pro Sekunde im Download versorgt werden. Doch es gibt vor allem in ländlcihen Gebieten weiterhin viele Bereiche mit schlechtem Mobilfunkempfang.

10.8.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Linksextreme Band „Egotronic“ verherrlicht Morde an Rechten

Berlin – Hetze und Hass, wie man sie selten schonungsloser gehört hat: Die Berliner Electropunk-Band „Egotronic“ ruft im Video zu ihrer Single „Kantholz„, das gestern viral ging, kaum verhohlen zum Mord an dem Kulturjournalisten (ehemals „Spiegel“, „Welt“) und Schriftsteller Matthias Matussek auf.

In dem Musikclip – die erste Auskopplung des im September erscheinenden neuen Albums „Ihr seid doch auch nicht besser“ – wird auf eine private 65. Geburtstagsfeier im März dieses Jahres angespielt, zu der Matussek viele alte Weggefährte und Freunde, darunter auch Vertreter der Freien Medien, eingeladen hatte. Weil diese pauschal – und ohne dass dies in den einzelnen Fällen irgendwie begründet wurde – von der medialen Empörungsindustrie etablierter Sender und Zeitungen unterscheidungslos als „Rechtspopulisten“ etikettiert wurden, waren nach der Geburtstagsparty (über die viel im Netz berichtet wurde) auch einige Prominente und „Normalos“ in Bedrängnis bzw. unverhoffte Erklärungsnöte aufgrund ihrer Kontaktschuld zur „neuen Rechten“ geraten: Moderator Reinhold  Beckmann etwa, der auf Matusseks Geburtstag noch ein herzliches Ständchen gegeben hatte, konnte gesellschaftliche Restakzeptanz und Ansehen gerade noch retten, indem er öffentlich Abbitte leistete und schwor, er habe ja keine Ahnung gehabt, mit wem er da in Hamburg alles gefeiert habe.


9.8.2019
Demokratur
Terror
Linke
Journalistenwatch: Linksterror in Leipzig – Fünf Anschläge auf AfD Politiker in 3 Wochen

Leipzig – Fünf Terror-Anschläge auf AfD Politiker allein in den letzten drei Wochen im Stadtteil Connewitz.

Am 5. September 1977 wurde Hanns Martin Schleyer von der linksextremen Rote-Armee-Fraktion (RAF) entführt, sein Fahrer und drei Polizisten kaltblütig ermordet. Das RAF-Kommando erschoss Schleyer. Seine Leiche wurde am 19. Oktober 1977 in Mülhausen (Frankreich) im Kofferraum eines Audi aufgefunden. 42 Jahre später rühmt sich die linksextreme Antifa auf ihrer, von der deutschen Justiz offenbar geduldeten Webseite, mit Angriffen auf AfD-Politiker. Allein in den letzten drei Wochen gab es fünf Anschläge, wobei die Antifa Privatwohnungen und Arbeitsstätten attackierte. Die Antifa veröffentlichte Namen, Wohnanschriften und Arbeitsadressen in Verbindung mit massiven Drohungen. Der Verfassungsschutz hat anscheinend keine Probleme damit.


9.8.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Dr. Curio: Schöne neue Scheindemokratie

Das EU-Staatstheater mit seiner Posse um die Besetzung des Spitzenkandidatenposten veranschaulicht die Käseglocken-Demokratie auf EU-Ebene: Abgeschirmt von der Öffentlichkeit fühlen die Politiker keine Verantwortung mehr gegenüber den Wählern. Unnahbar und nur noch für Lobbyisten erreichbar, wurde das Amt des Spitzenkandidaten über Hinterzimmerabsprachen an von der Leyen übertragen, die sich sogleich hervortat mit Forderungen zum Nachteil Deutschlands: Europäische Arbeitslosenversicherung, mehr EU-Zentralismus und mehr Einwanderung. Parallel die zweite Posse auf nationaler Ebene: AKK wurde angesichts ihrer schlechten Umfragewerte in einem Verzweiflungsakt Verteidigungsministerin – immerhin hinsichtlich der Kompetenz eine würdige Nachfolgerin von der Leyens. Im Mittelmeer währenddessen eine weitere Theatervorstellung: In den Hauptrollen als „Flüchtlinge“ verkleidete Migranten sowie Moralheldin Rackete, die vor Kameras medienwirksam „Rettungen“ inszeniert.

8.8.2019
Demokratur
Compact-Online: Rheinbad Düsseldorf: Mit zehn Streifenwagen gegen „Rechte“, OB Geisel geht auf „Deutschnationale“ los

Der deutsche Staat kann auch hart sein, allerdings immer und ausschließlich nur dann, wenn es gegen „Rechts“ geht. Dies machte nun einmal mehr ein Polizeieinsatz am Düsseldorfer Rheinbad deutlich, das in den vergangenen Wochen zu zweifelhafter bundesweiter Berühmtheit gelangt war.

Dreimal musste die Einrichtung in den vergangenen vier Wochen geräumt werden, nachdem Jugendliche nordafrikanischer Herkunft randaliert sowie Gäste und die Bademeisterin bedroht hatten. Der Düsseldorfer SPD-Oberbürgermeister Thomas Geisel hatte unmittelbar nach dem dritten Vorfall am 26. Juli noch davon gesprochen, dass eine „Jugendbande“ am Werk sei und eine harte Gegenreaktion angekündigt.

Mal hü, mal hott


8.8.2019
Demokratur
Compact-Online: Frahn-Rauswurf beim Chemnitzer FC: Polit-Sippenhaft in der Stadionkurve, Enthauptung der eigenen Mannschaft

Am Sonntag steht in Chemnitz der Pokalkracher gegen den Hamburger SV an. Doch die Fans treibt nur noch die Frage um, was hinter dem Rauswurf des Leistungsträgers und Kapitäns Daniel Frahn steckt. Dieser wurde fristlos gekündigt, weil er beim jüngsten Auswärtsspiel des Vereins, an dem er wegen einer Verletzung nicht teilnehmen konnte, im Stadion angeblich neben rechten Fans gestanden haben soll.

Einer der traditionsreichsten Vereine des früheren DDR-Fußballs, der Chemnitzer FC, der DDR-Meister des Jahres 1967, wird derzeit gerade unter dem Signum des „Kampf gegen Rechts“ eiskalt abgewickelt.


8.8.2019
Demokratur
Ökofaschismus
Compact-Online: Jürgen Resch (DUH) fordert Beugehaft für Landesregierung Baden-Württemberg

Einen Vorgeschmack der künftigen Öko-Diktatur gibt derzeit Jürgen Resch, Vielflieger und Geschäftsführer der Deutschen Umwelt Hilfe (DUH).

Bislang nervte seine DUH durch zahllose Klage- und Abmahnverfahren. COMPACT-Autor Martin Müller-Mertens schrieb im Dezember bereits: „Mittels Klagen zwingt er (Resch, Anm.) immer weitere Kommunen zu Fahrverboten. Er wolle damit «die Demokratie verteidigen», behauptet der 58-Jährige. Doch hinter der Fassade seiner Organisation verbirgt sich vor allem eine Gelddruckmaschine mit Millionenumsatz. (…) Der Verein mit dem altruistisch anmutenden Namen Umwelthilfe ist keine Bürgerbewegung, sondern vor allem eine Geschäftsidee.“


7.8.2019
Demokratur
USA
Linke
Terror
Danisch: „Accelerationism“: Beide US-Täter linksextrem?

Der ungeplante Teil war wohl, dass der Täter überlebt hat, und die werden den sicherlich ausquetschen.

Mal sehen, was da noch rauskommt. In den USA gibt es ja gerade die Bestrebung, die Antifa zur Terrororganisation zu erklären.

Sollte sich herausstellen, dass die Antifa hinter einem oder beiden Anschlägen steckt (oder die Berichterstattung manipuliert hat) um die Wahlen zu beeinflussen, wäre das sicherlich ein Brüller, der vermutlich im deutschen öffentlich-rechtlichen Fernsehen nie erwähnt würde.

Augen, Ohren und Hirn offen halten.

7.8.2019
Demokratur
pi-news: "Klartext"-Format des AfD-Finanzexperten
Boehringer: Bundesregierung will Herrschaft des Unrechts verschleiern


Im Format „Klartext“ geht der Finanzexperte der AfD, Peter Boehringer, in Folge #69 auf diese Themen ein: Bundesregierung mauert bei Infos zu Immigration per Flugzeug / Professionelles Schleusertum 2019 / Symbiose von Schleppern, Medien, NGOs und GOs / Die Offenbarung des Kollegen Frei (CDU-Außenpolitiker) / „Tun – aber nicht drüber reden“ / Italien und Ungarn verteidigen deutsche Interessen / Linke Hybris: Am deutschen Wesen soll die Welt genesen / GlobalCompact-Zuwanderungspolitik der Linken gegen ihre Klientel / Polygame Klimaflüchtlinge mit Klagerecht und 20 Kindern / Frau Rackete: das Gegenteil eines Vorbilds. (Alle Boehringer-Videos in seinem Youtube-Kanal – weitere Boehringer-Texte und -Akzente hier).

7.8.2019
Zensur
Demokratur
Epochtimes: Hasskommentare im Netz: 31 Bußgeldverfahren eingeleitet – Für FDP und Grüne nicht genug

Wegen Verstößen gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) mit Bezug auf Hasskommentare im Netz hat das Bundesamt für Justiz (BfJ) bisher 31 Bußgeldverfahren gegen Anbieter sozialer Netzwerke eingeleitet. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des stellvertretenden Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion, Stephan Thomae, hervor, über die das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) berichtet. Demnach habe die Behörde in 17 Fällen die Betreiberfirmen angehört, in 14 Fällen sei die Anhörung erwogen worden.

7.8.2019
NWO
Demokratur
USA
Deutsch.RT: Skandal in Texas: Berittene Polizisten führen Afroamerikaner an Leine durch die Straßen

In Galveston in Texas führen berittene Polizisten einen verhafteten Afroamerikaner an einer Leine durch die Straßen. Ein Foto dieser Aktion verbreitet sich in den sozialen Netzwerken – und weckt Erinnerungen an Zeiten, die einfach nicht vergehen wollen.

Die Polizei von Galveston (Texas) steht in der Kritik, nachdem in sozialen Netzwerken Fotos erschienen sind, die zeigen, wie zwei berittene Polizisten einen gefesselten Schwarzen an einer Leine durch die Straßen führen. Die Polizei erklärte, die Beamten hätten den 43-Jährigen wegen Hausfriedensbruch verhaftet.


5.8.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Nürnberg: Linksradikaler Mob stürmt unter den Augen der Polizei AfD-Stand

Nürnberg – Gleichgeschaltete Hetze wirkt: Deutschlands einzige Oppositionspartei AfD kann bald nur noch unter massivem Polizeischutz in der Öffentlichkeit auftreten. Aber auch der bietet nur noch begrenzen Schutz. Staatliche organisierte Schlägerbanden versuchen im totalitären Merkel-Staat alle Andersdenkenden zu unterdrücken und deren Kundgebungen mit Gewalt zu zerschlagen. So geschehen am Samstagabend in Nürnberg, wo die Polizei eine „Spontandemo“ genehmigte, die sofort einen AfD-Stand angriff.

Dabei kam es laut Nordbayern vor dem Infostand der AfD zu gleich mehreren Straftaten. An den „politisch motivierten Störungen“ waren nach Polizeiangaben 150 Menschen beteiligt. Einige griffen den Stand mit brutaler Gewalt an. Schließlich musste ein größeres Polizei-Aufgebot eingreifen, um die Opposition vor Merkels Mob zu schützen.


5.8.2019
Demokratur
Antifa
Journalistenwatch: „Vice“-Magazin verherrlicht Linksextremismus

„Vice“, das auch in Deutschland erscheinende, angebliche „Lifestyle- und Jugendmagazin“ macht in seiner aktuellen Ausgabe unverblümte Werbung für die linksextremistische und kriminelle „Antifa“. „#DankeAntifa: Es ist gut, dass Ihr Probleme bekämpft, die der Staat verdrängt!“, jubelt der Autor Juri Sternburg in einem aktuellen Beitrag, und ergänzt: „Wir brauchen euch so dringend wie selten zuvor!“
Auf mehreren Seiten folgt sodann eine haarsträubende Verherrlichung von linksradikalen Kampagnen und Gewalttaten. Offenbar in Übertragung der heftigen Gegenreaktion auf Donald Trumps kürzliche Drohung, den US-amerikanischen Ableger der „Antifa“ als Terrorgruppe einzustufen, wird in dem Artikel diffus aneinandergereihten, womöglich irgendwie zusammengegoogelten „amerikanischen Rechten unter Trump“ wie der „Alt-Right“-Bewegung oder konservativen Militär-Think-Tanks (die dort allerdings schon immer ein Teil des politischen Spektrums darstellten) ein angeblich an allen Ecken und Enden erstarkender Rechtsextremismus in Deutschland und Europa gegenübergestellt. Und weil der Staat dagegen nichts tut, kommen linksextreme Kriminelle natürlich gerade recht – findet „Vice„.
Zynische Häme über Opfer linksextremer Gewalt

3.8.2019
Demokratur
Compact-Online: Schwertmord von Stuttgart: Merkel-Polizei betroffen und entrüstet… wegen der Video-Leaks

Machete war gestern und ist was für Proleten – Bereicherer, die auf sich halten, greifen zum Schwert: So gesehen in der Nähe von Stuttgart, wo im (Nomen est Omen!) lauschigen Städtchen Fasanenhof ein geübter Hobbyschlächter zeigte, was gekonntes „Tranchieren“ bedeutet. ​

Fachkräfte bei der Arbeit zeigt das Umvolkungssystem gern. Greifen die Neuzugänge indes allzu beherzt und bei Streitereien auch landestypisch zu, dann möchte man die Kameras lieber weggedreht haben. Im Fall des fachkundigen Schwert-Waidmanns von Stuttgart ist das nicht anders.

2.8.2019
Demokratur
Wichtig
Die Unbestechlichen: Alarm! Frontalangriff auf unsere Verfassung (Grundgesetz): „Bürgergutachten“ zur radikalen Umänderung unserer repräsentativen Demokratie

300 „repräsentativ ausgewählte “Bürger, vermutlich alle wohl eher radikal linksgrün, formulieren ab September die Struktur unserer „neuen Demokratieform“.

Wir müssen wohl vermuten, dass sich dahinter die „partizipativ-partizipatorische DERRIDA-Demokratie“ – auch liberative oder (dem Dekonstruktivismus folgend) de-liberative Demokratie genannt – verbirgt. Diese sieht eine Räte-Demokratie vor! Lenin lässt grüßen! (siehe: die-grosse-transformation-ade-freiheit sowie: macron-zeigt-sein-wahres-gesicht)

Das Ergebnis wird im November 2019 an Bundestagspräsident Schäuble übergeben als Diskussions-Basis und „Meinung aller Bundesdeutschen“ für den Bundestag, der eine „Reform“, einen drastischen Umbau unserer Demokratie verabschieden will und wird! (siehe: partizipendium.de/buergergutachten und buergerrat-demokratie-in-koblenz )


1.8.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Drohen jetzt Berufsverbote für Merkel-Kritiker?

Bereits in der Nazi-Zeit gab es hervorragende Kontakte zwischen Wirtschaft und Regime. Jetzt scheint sich die Geschichte zu wiederholen – gerade in dem Moment, in dem reihenweise Bürger von Migranten abgeschlachtet werden, ist das besonders übel:

Führende Ökonomen in Deutschland haben die Positionierung von Daimler-Chef Ola Källenius gegen rechte Hetze begrüßt. „Der Fall Daimler zeigt, dass es Probleme aus der rechten Szene auch in deutschen Unternehmen mit globaler Ausrichtung in langer Tradition gibt“, sagte der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe). „Umso wichtiger ist das klare Signal von Ola Källenius, das schlüssig das bisherige Handeln unmissverständlich als Unternehmensposition markiert.“


1.8.2019
Demokratur
Journalistenwatch: …Nach Messermord an Cynthia: AfD soll nicht zu Wormser Nibelungenfestspielen eingeladen werden

Worms – „Strafe muss sein“, war wohl das Motto der Wormser Blockparteien. Wenn es nach ihnen geht, soll die AfD bei den diesjährigen Nibelungenfestspielen gefälligst draußen bleiben. Mutmaßlicher Grund: Die AfD Rheinland-Pfalz hatte nach dem brutalen Messermord an der 21jährigen Cynthia durch einen abgelehnten tunesischen Asylbewerber am 12. März dieses Jahres zu einer Trauerkundgebung am Lutherdenkmal eingeladen, wo ihr Vorsitzender Uwe Junge Klartext in Sachen Flüchtlingspolitik redete (jouwatch berichtete).

30.7.2019
Demokratur
pi-news: Schwarz Rot Gold
Bin ich schon AfD? Oder kann das weg??


Von PETER BARTELS | Udo di Fabio, der letzte Richter mit Gesundem Menschenverstand, hat in der NEUEN ZÜRCHER ZEITUNG, dem letzten freien Wessi-Blatt, in etwa gesagt: Nur Kleingärtner hissen noch die deutsche Fahne. Und die AfD …

BILD ließ daraufhin heuchelnd Ralf Schuler, das letzte Feigenblatt der linken Feiglinge, in die Tasten eiern: „Bin ich schon AfD, weil ich Schwarz Rot Gold gut finde? Der ehemalige Verfassungsrichter Udo di Fabio (65) hatte wörtlich gesagt: „Nur Kleingartenvereine und AfD-Sympathisanten hissen noch Schwarz-Rot-Gold. Elite und Mitte der Gesellschaft tragen Blau mit goldenen Sternen.“


30.7.2019
Demokratur
Terror
Compact-Online: Mordanschlag auf die AfD – Wird der Fall heruntergespielt?

In der Nacht von Samstag zu Sonntag legte ein Unbekannter Feuer gegen die Teilnehmer einer Veranstaltung der JA Sachsen-Anhalt in Arendsee. Einige der Gäste verbrachten die Nacht auf dem Gelände, darunter auch Familien mit Kindern.

Direkt betroffen vom Anschlag waren Sebastian Koch (32) – Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Altmark-West – und seine Freundin (27); sie bemerkte gegen 3:30 Uhr ungewöhnliche Geräusche vor der Gartenlaube, in welcher sie schliefen, sah eine Gestalt weglaufen und bemerkte sogleich das Feuer unterm Fenster. Die beiden konnten sich in Sicherheit bringen und der Brand noch von den Anwesenden gelöscht werden.


30.7.2019
Demokratur
Junge Freiheit: Sicherheitsdienst verbietet Berlinerin oben ohne im Strandbad

BERLIN. Der FDP-Innenpolitiker Marcel Luthe hat dem Berliner Senat vorgeworfen, Badegäste zu bevormunden und frauenfeindlich zu handeln. Hintergrund ist ein Vorfall im Strandbad Plötzensee im Ortsteil Wedding. Eine junge Frau war dort vergangene Woche vom Sicherheitsdienst aufgefordert worden, ihre Brüste zu bedecken oder die Einrichtung zu verlassen.

Aus Protest verließ sie das Bad, berichtete der Berliner Kurier. Demnach hatte der Betreiber zunächst mitgeteilt, eine „Familie migrantischer Herkunft“ habe sich über die 28jährige beschwert. Er nahm diese Aussage später jedoch wieder zurück.


29.7.2019
Demokratur
SPD
Das stinkt doch
Journalistenwatch: Bürgerschaftspräsidentin schwärzt AfD-Anfrage

Hamburg – Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD) hat eine Große Anfrage der AfD-Fraktion an den Senat in weiten Teilen schwärzen lassen. Mit der Anfrage will die AfD nach eigenen Angaben offenlegen, welche Kontakte es zwischen der Partei Die Linke und linksextremistischen Gruppen gibt.

Dafür hatte die AfD eine Liste mit 44 Veranstaltungen und Demonstrationen erstellt, auf denen sowohl Politiker der Linken als auch verfassungsfeindliche Organisationen aufgelistet sind. In der Liste werden auch die Namen von zahlreichen Privatpersonen genannt. Für die 46-jährige Parteisoldatin Veit – die Sozialdemokratin trat mit 18 Jahren in die Partei ein und bekleidete seither diverse Parteiämter – sei die Nennung von Privatpersonen der Grund gewesen, die Namen schwärzen zu lassen – inklusiver aller Fußnoten.


29.7.2019
Demokratur
Danisch: Totalitäre Verbotskrämpfe in der Zweiklassengesellschaft

Wie ein Staat vor die Hündinnen geht.

Der Stern liegt gerade in den letzten Zuckungen und krampft: Warum wir ohne Verbote nicht mehr auskommen werden

Die Presse krepiert gerade an linker Selbstvergiftung und beschwert sich über die Umwelt.

Immer mehr Steuern, Verbote, Einschränkungen, nicht mehr reisen, nicht mehr fahren, nur noch gebrauchte Klamotten, wir sind auf dem direkten Weg in das Mao-China zur Zeit der Kulturrevolution.


29.7.2019
Demokratur
Linke
Grüne
Compact-Online: Die große Enteignung: Schmeißt die Kleingärtner raus, die mit ihren Deutschlandfahnen!

Kevin Kühnert (Juso) will BMW enteignen, Katja Kipping (LINKE) will Lufthansa enteignen, Robert Habeck (Grüne) will Immobilienbesitzer enteignen. Und nun plädiert die TAZ für die Enteignung von Kleingärtnern.

„Wohnungen statt Gurken und Tomaten“, fordert Paul Wrusch, studierter Geschwätzwissenschaftler (Soziologie), Redakteur beim Sprachrohr der gegen Deutschland kriegführenden grünlinksgedrillten Bundesregierung. Weg mit den Beeten! Doch so einfach sei das ja nicht. Wenn das kleine Urban-Gardening-Paradies mal tatsächlich bedroht sei, weil irgendwer Wohnungen, die sich auch Normalos leisten können, auf dem Grundstück bauen wolle, dann sehe man Hunderte Empörte, „die sich an die Hochbeete gekettet haben“. Die Schrebergärten: Die gehörten mit Wohnhäusern bebaut! „Denn es gibt ein Recht auf bezahlbaren Wohnraum, aber keines auf das eigene Kartoffelbeet.“


29.7.2019
Demokratur
na toll
Compact-Online: Propagandapresse wörtlich: „Die Demokratie stört“ – bei der Umsetzung einer Ökodiktatur

Die Relotius_Presse hat derzeit eine wahre Vielfalt an Aufgaben zu bewältigen: neben Dekonstruktion des Traditionellen mithilfe von Fantasy-Ideologie (Gender), muss sie zugleich neue Mythen, neue Heilige (Greta Thunberg, Carola Rackete) schaffen und im Anschluss „alternativlose“ Forderungen im Sinne des neoliberal-grünen Globalismus stellen. Kein leichter Job. Da fliegen so manche alternative Fakten-Konstrukte auf, werden Journalisten wie Claas Relotius als verhinderte Märchendichter enttarnt. Bei vielen Zeilenschindern reicht der IQ auch nicht, eine Forderung jenseits des moralischen Gegeifers mit rationaler Argumentation zu untermauern.

28.7.2019
Sozialismus
Nazi
Demokratur
Wichtig
Die Unbestechlichen: Warum Nationalsozialismus Sozialismus war und warum Sozialismus totalitär ist

Heute möchte ich zweierlei zeigen: Erstens, warum Nazi-Deutschland ein sozialistischer und kein kapitalistischer Staat war. Und zweitens, warum Sozialismus, verstanden als Wirtschaftssystem, das auf staatlichem Eigentum an den Produktionsmitteln basiert, eine totalitäre Diktatur benötigt.

Die Kennzeichnung Nazi-Deutschlands als sozialistisches Staatswesen ist eine der vielen großen Leistungen von Ludwig von Mises. Wenn man bedenkt, dass „Nazi“ eine Abkürzung für „Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei“ ist, mag die Mises’sche Gleichsetzung nicht allzu überraschend sein. Wie sollte man denn auch erwarten, dass das ökonomische System eines Landes, dessen Regierungspartei „sozialistisch“ im Namen trägt, etwas anderes als Sozialismus ist?


28.7.2019
Demokratur
Linke
Danisch: Mauer reloaded

Dumm wie Sägemehl. Einfach nur irgendwas rausposaunen.

Nochmal zum Mitschreiben:

  • Wohnungsbaugesellschaften enteignen und verstaatlichen, weil die Mieten zu hoch sind.
  • Fluglinien enteignen und verstaatlichen, weil die Flugpreise zu niedrig sind.

Auf die Idee, dass das eine Sache des Marktes (Angebot und Nachfrage) kommen diese Betonmarxisten erst gar nicht.

Hätte natürlich auch Vorteile: Dann würde das mit den Fluglinien auch nicht mehr funktionieren und dann würden die immerhin wunderbar zum BER passen. Sowas wie die Aerophlot zu Sowjetzeiten vielleicht.


28.7.2019
Demokratur
Infosperber: Der Weg zum Autoritarismus ist mit Lügen gepflastert

Lügen gehört zur Condition humaine. Wenn Politiker das Lügen aber zum «Geschäftsprinzip» erheben, ist die Demokratie in Gefahr.

Sein flexibles Verhältnis zur Wahrheit war bisher kein Hinderungsgrund für seine Karriere: Der wahrscheinlich neue britische Premierminister Boris Johnson gilt allgemein als berüchtigter Lügner und Schwindler. Die Beispiele sind zahlreich. So hat er die Öffentlichkeit vor der Brexit-Abstimmung 2016 gezielt mit falschen Behauptungen in die Irre geführt. Johnson behauptete damals etwa, dass das Vereinigte Königreich wöchentlich 350 Millionen Pfund an die EU zahlen müsse. Dieses Geld solle besser in den staatlichen Gesundheitsdienst investiert werden, meinte Johnson. Der Chef der britischen Überwachungsbehörde für öffentliche Statistiken sah sich genötigt, die Sache klarzustellen: Es handle sich um Bruttobeträge, und Grossbritannien erhalte einen erheblichen Teil der Summe wieder zurück. «Das ist ein klarer Missbrauch öffentlicher Statistiken», teilte die Behörde Johnson schriftlich mit. Die Klage einer Privatperson gegen Johnson wegen Irreführung der Öffentlichkeit wurde allerdings abgewiesen.

Der phantasievolle Journalist Johnson


28.7.2019
Demokratur
Compact-Online: Zwangsgebühren-TV-Propaganda: Arm-Reich-Gefälle als Klimarettung. ARD wirbt für Öko-Diktatur

Die heutigen Linken haben nicht nur das Interesse an der Behebung des Armutsgefälles verloren: Sie sind mit der Ungerechtigkeit – mehr oder weniger offen – sogar einverstanden. Denn: Wer arm ist, kann nicht konsumieren, sich also auch keine klimaschädlichen Sachen leisten. Klimarettung durch Massenverarmung. Zumal das linksgrüne Klientel mehrheitlich aus besserverdienenden Bionade-Hipstern besteht. Es sind die anderen, die man für die eigenen Weltrettungspläne bluten lässt. Kein Wunder, dass von neulinker Seite kaum mehr fundamentale Kritik am Neoliberalismus zu hören ist.

28.7.2019
Demokratur
Stasi
Compact-Online: Der Feind in Deinem Land: Anetta Kahane – Gestern Agentin der DDR, heute Spionin der BRD

Nicht nur Angela Merkel, im SED-Staat linientreu als Propaganda-Sekretärin der FDJ tätig, beweist, dass man mit schändlichem Hintergrund Karriere machen kann in der BRD. Auch Anetta Kahane, in der DDR-Diktatur als „IM Viktoria“ dem Erhalt des Sozialismus dienend, kletterte hierzulande die Leiter steil nach oben: Die ehemalige Petzliese tut als Leiterin der Amadeu Antonio Stiftung heute genau das, was sie gelernt hat: Denunzieren und Verfolgen Andersdenkender, getarnt als Kampf gegen „Rechts“. Jetzt wurde sie 65 – und kein bisschen weiser. Anlass, sich der Biografie dieser Frau zu widmen. Denn die Helfershelfer des Unrechtregimes verfügen heute wieder über Macht und Einfluss… 

27.7.2019
Demokratur
Totalitärer Staat
Epochtimes: Linke-Chef will Fluggesellschaften verstaatlichen: „Kapitalismus verträgt sich nicht mit Klimaschutz“

Als Antwort auf den Klimawandel hat der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, die Verstaatlichung von Konzernen gefordert.

„Dass Flugreisen unverantwortlich billig geworden sind, hängt auch damit zusammen, dass man den Flugverkehr privatisiert hat“, sagte Riexinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Fluggesellschaften gehören in staatliche Hand – genauso wie die Energieversorgung oder die Bahn.“


26.7.2019
Demokratur
Stasi
Kahane
Achgut: Die Täter sind unter uns

Die handschriftliche Verpflichtungserklärung war kurz, aber eindeutig:

„Hiermit erkläre ich mich bereit, auf freiwilliger Basis mit dem Ministerium für Staatssicherheit zusammenzuarbeiten. Ich verpflichte mich, mit niemandem über diese Verbindung zu sprechen. Aus Sicherheitsgründen wähle ich mir den Decknamen Victoria.“ 

Die Erklärung, die Anetta Kahane kurz vor ihrem zwanzigsten Geburtstag in schwungvollen Lettern abfasste, war der Beginn einer achtjährigen Zusammenarbeit mit dem DDR-Staatssicherheitsdienst. Als Inoffizielle Mitarbeiterin (IM), wie die Stasi ihre Spitzel nannte, lieferte sie der Geheimpolizei der SED-Diktatur zwischen 1974 und 1982 zahlreiche Berichte über Freunde und Bekannte, nicht wenige davon fein säuberlich mit der Hand geschrieben.


26.7.2019
Demokratur
Drittes Reich
Epochtimes: Frank Haubold: Ein Desaster – unter dem Deckmantel der Alternativlosigkeit

Die Erstfassung dieses Aufsatzes schrieb ich im Herbst 2015, als viele Negativentwicklungen zwar absehbar waren, aber noch eine gewisse Hoffnung bestand, dass dem verantwortungslosen Handeln der Bundeskanzlerin und ihrer Entourage Einhalt geboten werden könnte.

Diese Hoffnungen haben sich nicht erfüllt, obwohl sich zwischenzeitlich mit AfD und Werteunion oppositionelle Kräfte etabliert haben, die jedoch gegen das Kartell der Altparteien, Amtskirchen, Gewerkschaften, Staatskünstler, Auftragswissenschaftler und zu Propaganda-Institutionen umfunktionierten Medien weitgehend chancenlos sind.

So deprimierend dieser Befund auch ist, lohnt sich dennoch eine Aktualisierung des damaligen Beitrags, denn die Geschichte hat einen langen Atem und es ist keineswegs ausgeschlossen, dass die Kanzlerschaft von Frau Merkel eines Tages in einem Atemzug mit den düstersten Episoden genannt werden wird, die unser Heimatland in seiner Geschichte durchmachen musste.


26.7.2019
Demokratur
Viertes Reich
Epochtimes: Totalitäre Gesinnungen und geistiger Terror auf dem Vormarsch – Ein Kommentar

„Wer widerspricht, wird nicht widerlegt, sondern zum Schweigen gebracht.“ (Norbert Bolz) Im verzweifelten Kampf gegen rechts um den Erhalt der Macht scheint jedes Mittel recht – eine fatale Entwicklung.

25.7.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Zentralrat der Juden verlangt politische Isolierung der AfD

Berlin – Der Zentralrat der Juden hat die deutschen Parteien vor den Wahlen in Ostdeutschland dazu aufgerufen, die AfD politisch zu isolieren. „Ein fatales Signal wäre die Koalition einer Partei mit der AfD“, sagte Zentralratspräsident Josef Schuster der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Er hoffe sehr, dass sich die Parteien ihrer Verantwortung bewusst seien und nicht jeder nur auf die eigenen Vorteile schaue.

„Es geht darum, sich von Positionen der AfD ganz deutlich zu distanzieren und die AfD politisch zu isolieren“, fügte Schuster hinzu.


25.7.2019
Demokratur
Compact-Online: „Öko-Stasi“ – Den Ökologismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf!

„Bespitzeln Sie Ihre Freunde, Familie, Nachbarn und Bekannten“: Überall lauern die reaktionären Feinde des Klimaschutzes! – So könnte schon bald die Parole lauten, wenn man sich die „Tipps“ von Professor Niko Paech (58) zu Gemüte führt, der seine Empfehlungen beim Deutschlandfunk präsentierte.

Niko Paech ist Professor an der Universität Siegen und unter anderem Referent der „Tele-Akademie“ des SWR. In einem Radio-Gespräch beim Deutschlandfunk forderte Paech die Bürger dazu auf, sich gegenseitig „Klimasünden“ vorzuwerfen und damit eine Verhaltensänderung zu provozieren. Fragen wie „Warum hast Du eine Kreuzfahrt gebucht?“, „Wer gibt Dir das Recht einen SUV zu fahren?“ oder „Warum musst Du in den Skiurlaub fliegen?“ sind Beispielfragen für den Kampf gegen die „Reaktion“ im nachbarschaftlichen Mit- oder vielmehr Gegeneinander. Der Deutschlandfunk gab die Ideen des Professors unter dem Titel „Mit Nachbarn über den Klimawandel streiten“, „Tipps des Wachstumskritikers Niko Paech“ weiter – völlig unkritisch! Professor Paech rechtfertigt seine Forderungen: „Wir brauchen wieder im zwischenmenschlichen Bereich ein Regulativ!“


23.7.2019
Demokratur
Kirche
Die Unbestechlichen: Kirchen in Bayern drohen mit Amtsentzug bei „rechtspopulistischen Äußerungen“

Gewählten Kirchenvorständen oder Kirchenparlamentariern, die sich „rechtspopulistisch“ äußern, drohen nun Konsequenzen bis hin zum Amtsverlust. Dass die Kirchen durch ihren Kampf gegen „kirchlichen Rechtspopulismus“ in Wirklichkeit den rechts- und linskextremen Sumpf fördern, scheint sie nicht zu interessieren.

Mit der üblichen aufgesetzten Besorgtheit berichtet der Bayerische Rundfunk heute von einem verstärkten Eindringen „rechtspopulistischer Tendenzen“ auch in die Kirchen. Der Beweis für die These:

„Regelmäßig bekommt Martin Becher von der Projektstelle gegen Rechtsextremismus in Bayern Anfragen von Kirchenmitgliedern und Kirchenmitarbeitern zu rechtspopulistischen Tendenzen: ‚Das ist die Auseinandersetzung um Homosexualität, also Homophobie, das ist das Thema Gender und Gleichberechtigung und das ist das Thema Islam.’“

Ist der Einsatz für das Grundgesetz rechtspopulistisch?


23.7.2019
Demokratur
Die Unbestechlichen: Graben und Zaun um den Reichstag – Die „Eliten“ verschanzen sich vor dem Volk – Welch ein Symbol für unsere Demokratie!

In großen Bronzelettern prangt der Spruch über dem an griechische Tempel erinnernden Vorbau des Reichstages zu Berlin: „Dem Deutschen Volke“. Wie schön, damals kannte man noch den feierlichen Widmungsdativ. Doch das Volk, das soll möglichst ferngehalten werden. Mit dem „Pack“ will man wohl nicht allzu sehr in Berührung kommen.

Ein zweieinhalb Meter tiefer und 10 Meter breiter Graben soll die Auserwählten, Gottgleichen schützen. Die linke TAZ äußert sich genauso vergrätzt, wie die WAZ und die alternativen Medien. Sie schreibt:

Ein Graben? Klar. Die ehemaligen Volksparteien verlieren an Rückhalt und die Demokratieverdrossenheit nimmt zu. Da ist es nur konsequent, wenn das Parlament auch physisch eine Grenze zu seinen Wählern zieht. Und was wäre da besser als etwas, das schon im Mittelalter effektiv Feudalherren von Bauern zu trennen vermochte.


23.7.2019
Genderwahn
SPD
Demokratur
Danisch: Tom Schreiber?
Wenn ich so über meinen Regenbogenpolizeiartikel von eben nachdenke, dann frage ich mich gerade zunehmen, aufgrund welcher Stellung ein Tom Schreiber von der SPD-Fraktion überhaupt in der Position ist, einzelnen Polizeibeamten mit Vorgesetzen oder damit, dass er sich selbst um sie „kümmern” werde, zu drohen. Eine Fraktion ist keine Regierung und das Abgeordnetenhaus nicht Vorgesetzter der einzelnen Beamten und auch nicht weisungsbefugt.

Was läuft da eigentlich ab?


23.7.2019
Genderwahn
SPD
Demokratur
Danisch: Warum eine Regenbogenpolizei nicht in einen Rechtsstaat gehört

Vorgestern erst hatte ich geschrieben, dass ich eine Regenbogenpolizei für rechtsstaatlich unverträglich halte.

Legen wir gleich mal mit konkreten Gründen nach.

Ein Leser machte mich gerade darauf aufmerksam, was die Hilfssheriffs der Berliner Polizei so im Netz treiben:

Eine gewisse Cybill Mex geht im Netz auf Privatstreife, droht aber gleich mit der Staatsanwaltschaft

Wir beobachten hier die Verwandlung einer rechtsstaatlichen Polizei in ein totalitäres Machtinstrument.

23.7.2019
Demokratur
Linke
Terror
Junge Freiheit: Die perfide Logik des linken Meinungsterrors

Es hätte am Samstag in Halle der perfekte Aktionstag werden können für die derzeit so gebeutelte Identitäre Bewegung (IB). Ein Sommerfest in ihrem Hausprojekt Flamberg mit angeschlossener Großdemonstration unter dem Motto: „Es bleibt unsere Heimat – Europa verteidigen”. Das Ganze bei strahlendem Sonnenschein und am 20. Juli, also dem 75. Jahrestag des Attentats auf Adolf Hitler durch den patriotischen Widerstand.

Es kam anders. Die Versammlungsbehörde entschied am Veranstaltungstag, die bereits genehmigte Demonstration abzusagen. Aus Sicherheitsbedenken, wie es offiziell hieß oder, wie die Beamten es mitunter für die IB-Anhänger formulierten: „Zu Ihrer eigenen Sicherheit“. Man könne den Demonstranten, so die Polizei, einen sicheren Zugang zu ihrer Versammlung nicht gewährleisten.

Sicherheitsbedenken waren begründet


23.7.2019
Demokratur
Epochtimes: Vera Lengsfeld: Im Deutschlandfunk wird heute die Einführung einer Ökodiktatur gefordert

Wem immer noch nicht klar ist, wohin die Klimahysterie in Deutschland führt, der sollte sich unbedingt das Interview anhören, das heute morgen von der Moderatorin Sandra Schulz mit dem „Umweltökonomen“ Niko Paech geführt wurde.

23.7.2019
Demokratur
pi-news: Aufklärung über den Politischen Islam offensichtlich unerwünscht
Rosenheim: Stadtrat plant künftig Beschränkungen für BPE-Kundgebungen


Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) vom 13. Juli beschäftigt jetzt den Rosenheimer Stadtrat. Aber die sogenannten „Volksvertreter“ diskutieren nicht kritisch darüber, warum der BPE der publikumsträchtige Max-Josefs-Platz mit dem unzutreffendem Vorwand einer nicht vorhandenen Baustelle verwehrt wurde, sondern wie man die Islam-Aufklärung am Besten knebeln und an einen möglichst weit vom Stadtzentrum entfernten Ort verbannen kann.

Thema war außerdem nicht die massive Störung der Kundgebung durch die linke Gegendemonstration, die mit dröhnender Musik aus zwei Lautsprecherboxen die Islam-Aufklärung übertönen wollte. Grüne und SPD-Stadträte störten sich vielmehr an der Lautstärke der BPE-Redebeiträge. Daher will man jetzt mit einem Füllhorn an Auflagen wie Redezeit- und Dezibelbeschränkungen die faktische Aufklärungsarbeit unterdrücken.


22.7.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Mörderischer Brandanschlag auf Identitäre als „Chaoten-Angriff“ heruntergespielt

Halle – Schon schlimm genug, dass die Identitären an ihrem demokratisch verbrieften Demonstrationsrecht in Halle gehindert wurden. Nun kommen weitere widerwärtige Details ans Tageslicht. Nach der verhinderten Demo trat Merkels linksradikale Antifa-Terrorbande noch mal kräftig nach. Als sich ein Duzend Identitäre vor dem IB-Verbindungshaus in Halle trafen, flog eine Brandbombe mitten in die Menschenmenge. Für Bild lediglich ein „Chaoten-Angriff“. Dafür feiert die Zeitung einen Polizeibeamten als Helden, der Schlimmeres verhinderte. Die Frage lautet: Warum konnte der linke Mob überhaupt so nahe zum Haus der Identitären vordringen?   

22.7.2019
Demokratur
Grüne
Journalistenwatch: Im Deutschlandfunk wurde heute die Ökodiktatur gefordert!

Wem immer noch nicht klar ist, wohin die Klimahysterie in Deutschland führt, der sollte sich unbedingt das Interview anhören, das heute morgen von der Moderatorin Sandra Schulz mit dem „Umweltökonomen“ Niko Paech geführt wurde. Darin hat der „Experte“ für Klimaschutz eine radikale Verarmung der deutschen Bevölkerung gefordert.

Bisher hätten alle Klimaschutzmaßnahmen nichts gebracht, weil sie nicht ausreichten. Die von der rot-grünen Regierung Schröder eingeführte Ökosteuer wäre kaum spürbar. Sie wäre seit ihrer Implementierung nicht merklich erhöht worden. Auch dort, wo die Grünen seither an der Regierung wären, würde nicht „an der Steuerschraube gedreht“. Die angekündigte „Bepreisung“ von CO2 wäre nur so etwas wie Camouflage, denn sie hätte in der angekündigten Höhe keine Lenkungswirkung. Wenn diese Steuer wirksam das Verhalten der Bevölkerung ändern soll, müsse sie erheblich höher sein.


22.7.2019
Demokratur
Epochtimes: Axel Retz: 1: 0,000000279 und „Schicksalswahl“? Ein scheindemokratischer Mummenschanz

In Brüssel und Berlin interessierte es niemanden auch nur ansatzweise, wo die Wähler ihr Kreuzchen platziert hatten, welche Sitzverteilung des EU-Parlaments sich daraus ergab und welche Politik vom Wähler gewünscht wurde, meint Axel Retz. Hier sein Rückblick auf die Woche.

22.7.2019
Demokratur
Epochtimes: Friedrich & Weik: Das Ende der Demokratie und der EU? Wurden wir Wähler betrogen?

Ursula von der Leyen ist EU-Kommissionspräsidentin. Was für ein schlechter Witz. Merkel, Macron und Co. haben sich ein weiteres Mal durchgesetzt. Die EU-Abgeordneten sind endgültig zu Clowns geworden, die das, was die Staatschefs ihnen vorsetzen, abnicken.

22.7.2019
Demokratur
Epochtimes: AfD-Bashing im WDR: Meuthen nennt Georg Restle & Co. totalitäre Schurken – Anonyme Morddrohung und Anzeige

Der WDR hat nach einer Morddrohung gegen einen seiner Journalisten Strafanzeige gestellt. Dieser hatte in einem Kommentar der Tagesthemen die AfD mit der Identitären Bewegung in Verbindung gebracht. AfD-Chef Meuthen nannte Restle & Co. daraufhin "totalitäre Schurken".

20.7.2019
Demokratur
Achgut: Der Reichstag als Festung

Am 5. Dezember 1894 wurde der Schlussstein für das neue Reichstagsgebäude in Berlin gelegt. Im Wettbewerbsverfahren war der pfälzische Architekt Paul Wallot als Sieger hervorgegangen. Sein Entwurf überzeugte unter anderem deshalb, weil er der dominierenden Hauptkuppel vier markante Ecktürme hinzufügt hatte. Diese standen einerseits für die vier Königreiche Preußen, Bayern, Württemberg und Sachsen. Andererseits sollten sie in Anlehnung an frühneuzeitliche Schlossbauten Wehrhaftigkeit ausdrücken. 

Dieser zweite Aspekt wurde durch den bauplastischen Schmuck unterstrichen: Das Relief über dem Hauptportal präsentierte den heiligen Georg (mit Bismarcks Gesichtszügen) im Kampf gegen den Drachen. Von den beiden Supraporten der Kuppelhalle zeigte das eine den Reichsadler, der über einen erlegten Lindwurm triumphierte, das andere einen Löwen, der die Reichsinsignien bewachte. In derselben Funktion erschien der Löwe in einer Figurengruppe über dem südlichen Nebenportal. An den Giebeln der Seitenrisalite schließlich breiteten vier Adler ihre Schwingen schützend über der Kaiserkrone aus. Zugleich umklammerten sie mit ihren Fängen giftige Nattern und machten so die Reptilien unschädlich.


20.7.2019
Demokratur
Erderwärmung
Linke
Heuchler
Schwachmaten
pi-news: Kommunisten fordern Abschaffung von Hund und Katze
„Neues Deutschland“ will wegen CO2 Haustiere eliminieren


Unabhängig davon, ob man es schafft, Katzen und Köter aus Großstädten zu verbannen, muss das romantische Bild von Haustieren endlich dekonstruiert werden. Kindern sollte schon in jungen Jahren klar gemacht werden, dass es absolut egoistisch ist, in einer Stadt einen Hund oder eine Katze zu halten. Das Thema könnte von den »Fridays For Future«-Aktivist*innen aufgenommen werden. Zehn- bis 18-jährige Schüler*innen, die eine Anhebung der Hundesteuer fordern, würden damit zeigen, wie ernst es ihnen mit dem Umweltschutz ist.

19.7.2019
Demokratur
Die Unbestechlichen: Wofür gehen wir eigentlich noch wählen?

Im Klartext: Unsere Stimmabgabe bei Wahlen wird von der politischen Kaste im besten Fall nur noch als ein Stimmungsbarometer wie in Umfragen gesehen, aber nicht als verbindliche Aufforderung des Souveräns. „Wir“ sind nicht Präsidentin, wir haben abgedankt!!

19.7.2019
Demokratur
Junge Freiheit: „Terror und totalitäre Gesinnung“

Das Land Hessen will seine höchste Auszeichnung, die Wilhelm-Leuschner-Medaille, posthum an den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke verleihen. Der CDU-Politiker hatte sich für Masseneinwanderung eingesetzt und wurde Anfang Juni mutmaßlich von einem Rechtsextremisten getötet. Bestätigen sich die Vorwürfe, wäre dies der erste Mord an einem Politiker durch einen Rechtsextremisten. Erstmals wurde jedoch auch eine Bundestagspartei moralisch des Mordes bezichtigt. Der Historiker Egon Flaig sortiert im Interview mit der JUNGEN FREIHEIT die Lage.

19.7.2019
Demokratur
Infosperber: So funktioniert die Demokratie im 21. Jahrhundert

Die Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin gibt Anlass, den Glauben an die Demokratie noch mehr zu verlieren.

Zitat:
«Es ist doch klar: Ihr Deutschen wollt nicht Deutschland in Europa verankern. Ihr wollt den Rest Europas in Deutschland verankern.»

Die das sagte, war Margaret Thatcher, im Jahr 1993 aus Anlass der Wiedervereinigung Deutschlands. Margaret Thatcher, die «Eiserne Lady», die elf Jahre davor wegen einem Streit mit Argentinien um eine Insel mit 1900 Einwohnern, die meisten davon Schafhirten, in Verletzung der UNO-Resolution 2065 und gegen den Rat ihres Aussenministers einen Krieg losgetreten hatte mit schliesslich über 900 Gefallenen, fast 2000 Verwundeten und später Hunderten posttraumatisch bedingter Suizide. Margaret Thatcher, die allein mit diesem Falklandkrieg, auch Malvinenkrieg genannt, Kriegskosten von – in heutiger Währung – geschätzt 12 Milliarden Euro verursacht hat. Margaret Thatcher, die in Grossbritannien die Industrie wegrationalisierte und den City Bankern in London eine äusserst profitable Zukunft präparierte.


18.7.2019
Demokratur
Compact-Online: Die BRD zeigt ihre hässliche Fratze – So terrorisiert sie die identitäre Jugend

Die Herrschenden setzen alles daran, den Protest junger Patrioten verstummen zu lassen. Der massiven Repression zum Trotz will die Identitäre Bewegung am Samstag, 20. Juli, in Halle (Saale) auf die Straße gehen – und für den Erhalt unserer Heimat demonstrieren. Staatlich geförderte Demokratiefeinde machen dagegen mobil.

Erst kürzlich hat der Verfassungsschutz verlautbart, dass die Identitäre Bewegung (IB) eine „rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitliche Grundordnung“ sei. Dieser Beschluss ist klar politisch motiviert und ermöglicht ein noch aggressiveres Vorgehen gegen Deutschlands patriotische Jugend: Überwachungsmaßnahmen können intensiviert, V-Leute massenhaft eingeschleust werden. Dass die Identitären bei ihren Aktionen völlig gewaltfrei vorgehen, spielt für VS-Präsident Haldenwang keine Rolle: „Als Frühwarnsystem dürfen wir unser Augenmerk nicht nur auf gewaltorientierte Extremisten legen, sondern müssen auch diejenigen im Blick haben, die verbal zündeln.“


18.7.2019
Demokratur
Epochtimes: Warnschuss für Freie Medien? NuoViso.TV nach Youtube-Löschung wieder online – Frank Höfer über Hintergründe

Neue Richtlinien gegen Hassreden und Lügen sorgen momentan für viele Kanal-Löschungen auf YouTube. Besonders freie Medien geraten dadurch unter Beschuss. So löschte YouTube beispielsweise auch den Kanal NuoViso.TV ohne Angabe von Gründen. Tage später ist er wieder da. Was war passiert?

18.7.2019
Demokratur
das ist übel
Epochtimes: AKK-Tabu missachtet: CDU-Gemeinderätin droht Ausschluss wegen AfD-Bündnis mit Ehemann

„Klare Abgrenzung und Distanzierung“ forderte der CDU-Kreisvorsitzender Marcus Klein.  Auch CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer betonte vor Kurzem, dass eine Koalition mit AfD und Linken Tabu sei. Sie sagte laut „Focus“:

Wir haben einen Beschluss des Bundesparteitags, der ist ganz eindeutig“

Nun hat eine Frankensteiner Gemeinderätin die „rote Linie“ des CDU-Kreisverbandes Kaiserslautern-Land überschritten. Dafür droht Monika Schirdewahn (CDU) der Parteiausschluss. Trotz scharfer Kritik aus eigenen Reihen ist sie eine Fraktion mit dem einzigen AfD-Vertreter im Ort eingegangen: ihrem Ehemann Horst Schirdewahn.


16.7.2019
Zensur
Demokratur
Die Unbestechlichen: Maulkorb für alle, die nicht links sind

Opposition mundtot, Demokratie in Gefahr

Jene Parteien, die am lautesten kreischen, wenn sie meinen, dass Terror, Mord, Totschlag und Vergewaltigung instrumentalisiert werden. Weil Menschen Wut zeigen. Weil protestiert wird. Weil es oppositionelle Parteien gibt, die die Probleme direkt, und ohne Umschweife, beim Namen nennen. Genau jene Parteien, wollen nun den angeblichen Kampf gegen rechts auf die Spitze treiben.


16.7.2019
Erderwärmung
Demokratur
ScienceFiles: Klimawandel-Blockwarte: Schnelle Eingreiftruppe gegen Ungläubige

Die schnelle Eingreiftruppe setzt sich aus den sieben Personen, die rechts zu sehen sind, zusammen. Sie sind in aller Windeseile zusammengekommen, um in schnell gezimmerten Kommentaren, die allesamt nicht peer-reviewed sind, das Paper von Kauppinen und Malmi, dem sie vorwerfen, nicht peer-reviewed zu sein, im #wirsindmeer-Unsinn zu ertränken.

Das ist ein außerordentlicher Vorgang.

Das ist eine Form der Zensur von Ideen und eine Variante der Abschreckung, die mit Wissenschaft nicht vereinbar ist, die Wissenschaft zerstören muss und vermutlich auch soll.


16.7.2019
Demokratur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Eil: München: Acht Monate Haft auf Bewährung für Stürzenberger

München – Es gibt Tage, da kann man den Glauben an die Justiz, falls überhaupt noch vorhanden, komplett verlieren. Heute ist so einer. Die Richterin agierte geradezu deckungsgleich mit dem Staatsanwalt und ignorierte sämtliche vorgebrachten Argumente. Die acht Monate Haft auf Bewährung, die auf drei Jahre läuft, würde einem Berufsverbot für mich gleichkommen, was wohl auch Zweck der Übung sein dürfte. Es beschleicht einen wieder einmal das unbestimmte Gefühl, dass hier ein faktisch argumentierender klarer Islamkritiker mundtot gemacht werden soll.

Bei dem heutigen Sammeltermin wurden vier Fälle verhandelt: Zum einen die Verlinkung des Köpfungsvideos im Rahmen der Berichterstattung über die beiden Skandinavierinnen, die bei ihrem Rucksack-Urlaub im vergangenen Dezember in Marokko im wahrsten Sinne ihren Kopf verloren. Gewaltdarstellung. Dass die BILD das Video des Christchurch-Attentäters in der Moschee nicht nur verlinkte, sondern sogar einbettete und dies auch ausführlich begründete – egal. Vielleicht gibt es ja zwei Klassen von Tätern und Opfern. Eigentlich müsste man den BILD-Chefredakteur Julian Reichelt jetzt auch wegen Gewaltdarstellung anzeigen und abwarten, was passiert.


16.7.2019
Zensur
Demokratur
ScienceFiles: Deutsche Zensur-Mafia: Wie die Unterdrückung abweichender Meinungen funktioniert

Nun wird diese Diskreditierung nicht vorgenommen, um passiv im Internet Informationen zur Verfügung zu stellen, sondern um aktiv und aggressiv Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung zu nehmen, und zwar so, dass jeder rationale Diskurs, jede Möglichkeit, die Arbeit von Kauppinen und Malmi zu diskutieren, zerstört wird und die Heilslehre des menschengemachten Klimawandels als Monolith und Einheitsmeinung weiterhin mit dem Anschein eines wissenschaftlichen Konsenses versehen werden kann. Diesen wissenschaftlichen Konsens gibt es natürlich nicht. Es hat ihn nie gegeben. Es wird ihn auch nicht geben, denn die Erzählung von menschengemachten Klimawandel ist ein Hoax, den Opportunisten und Überzeugungstäter erzählen und verbreiten, um sich selbst zu bereichern, der von Politdarstellern transportiert wird, um Freiheitsrechte ihrer Bürger zu beseitigen und ihre Bürger zu kontrollieren und der von Kindern und anderen Naiven transportiert wird, in der Hoffnung es gelänge damit aus dem Nichts der eigenen Existenz eine sinnvolle, wenngleich durch Andienung erreichte Existenz zu machen. Es kann ihn schlicht nicht geben, weil Kritik das Lebenselixier der Wissenschaft ist und wer Kritik und abweichende Meinungen per vermeintlichem Konsens unterdrücken will, der zerstört damit Wissenschaft.

14.7.2019
Demokratur
pi-news: 40.000 Zuschauer im Livestream der bemerkenswerten Islam-Aufklärungs-Veranstaltung
Rosenheim: Musikterror, Tröten und Behördenwillkür gegen BPE


Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die fünfstündige Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) über den Politischen Islam am Samstag in Rosenheim wird in vielerlei Hinsicht im Gedächtnis bleiben und auch einige juristische Nachspiele haben. Zunächst das Erfreuliche: Es waren gut 50 Bürger vor Ort, die durch Beifall und Händeschütteln ihre Unterstützung für die faktische Islam-Aufklärung der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) bekundeten.

Ein türkisch-stämmiger Ex-Moslem und jetziger Christ kam extra aus Berlin angereist, um den persönlichen Kontakt zu uns herzustellen und seinen BPE-Mitgliedsantrag zu übergeben. Ein syrischer Ex-Moslem klinkte sich am Mikrofon in die Diskussion ein und bestätigte unsere Thesen. Ebenso ein Buddhist aus Tibet, der den Vorschlag unterbreitete, unsere wichtigen Aufklärungsvideos auf englisch zu übersetzen, damit sie weltweit ihre Wirkung entfalten. Einen Tag zuvor war in Straubing ein Israeli mit seinem Sohn auf uns zugekommen und hatte uns mitgeteilt, dass unsere Videos auch in seiner Heimat Aufmerksamkeit bekommen.


14.7.2019
Neuseeland
Terror
Demokratur
Epochtimes: Neuseeländer geben vier Monate nach Anschlag auf Moscheen ihre Waffen ab

Neuseeland hatte nach dem Anschlag in Christchurch ein Verbot von militärischen Halbautomatik-Gewehren beschlossen. Waffenbesitzer haben sechs Monate Zeit, um die fortan illegalen Waffen zurückzugeben. Nun folgten die ersten Neuseeländer dieser Auflage.

13.7.2019
Meinungsfreiheit
Demokratur
Journalistenwatch: München: Ehemaliger SWR TV-Journalist sendet Hilferuf an alle freien Medien

München – Wie sehr die freie Meinungsäußerung in Deutschland leidet, zeigt die folgende Geschichte des ehemaligen TV-Journalisten Erik Kothny, der aus Angst vor Repression nach Thailand floh. Kritiker der Politik werden mundtot gemacht, isoliert, strafrechtlich verfolgt, denunziert und vom Staat gejagt. Die Verhandlung ist für den 22. Juli 2019 um 9 Uhr im Sitzungssaal A 210, 2.Stock am Münchner Amtsgericht, Nymphenburger-Straße 16, angesetzt. Journalisten sind herzlich eingeladen.

13.7.2019
Demokratur
Linke
Terror
Journalistenwatch: Polizeivideo: Sturm der „Ende Gelände“-Linksextremisten auf Garzweiler

Mit einem Polizei-Video aus Luftaufnahmen ist der Innenausschuss des Düsseldorfer Landtags über die Vorkommnisse während der linksextremistischen „Ende Gelände“-Proteste im Juni informiert worden. Das Video zeigt unter anderem wie Polizeibeamte von den Linksextremisten überrannt wurden sowie der Ansturm auf den Tagebau Garzweiler. Hierbei wurden auf dem niedergetrampelten Felder massive Flurschäden verursacht.

13.7.2019
Demokratur
DDR 2.0
Epochtimes: CDU ermahnt Maas zur Zurückhaltung: Man sollte über Mechanismus zur Flüchtlingsverteilung nicht laut reden

"Es gibt Dinge, die man tun, über die man aber besser nicht in der Öffentlichkeit reden sollte - die Schaffung eines Mechanismus zur Verteilung der aus Seenot geretteten Menschen auf die Mitgliedstaaten gehört sicherlich dazu" mahnt CDU-Politiker Thorsten Frei Außenminister Heiko Maas.

12.7.2019
Demokratur
pi-news: Videokommentar von Markus Gärtner
Wehrt Euch gegen die Beschneidung der Freiheit

Mainstream-Medien in Hochform: „Berlin so heiß wie Australien“ – „Die SPD scheint endlich einen Rassisten loszuwerden“ – „Für Salvini die Höchststrafe!“. Das alles sind Schlagzeilen aus ein und demselben Magazin, das jeder kennt – von einem einzigen Tag wohlgemerkt.

Das ist kein Journalismus, sondern purer Aktivismus, Medien-Dschihad für die „gute“ und „gerechte“ Sache sozusagen.


12.7.2019
Demokratur

Journalistenwatch: Die Entmündigung schreitet voran: Deutsche sollen Gold nur noch bis 2000 Euro anonym bekommen

Weiter geht es bei der Entmündigung des Bürgers: Wie bereits beim Bargeld will die Bundesregierung jetzt auch beim Gold anonyme Käufe deutlich einschränken.

Die Bundesregierung will die Obergrenze für anonyme Goldkäufe drastisch herabsetzen: Laut einem Referentenentwurf des Finanzministeriums sollen ab 2020 Edelmetallhändler bereits bei einem Betrag über 2000 Euro die Personalien des Käufers kontrollieren und eine Risikoanalyse durchführen müssen.


12.7.2019
Demokratur
Meinungsfreiheit
Nazi-Gehabe
Journalistenwatch: Andi Stitzl: Vom Biathlon-Helden zum Staatsfeind

München – Fast alle gleichgeschalteten Gazetten schreiben mit Triumphgeheul und gleichlautenden Überschriften – allein das ist schon peinlich genug – „Gericht bestätigt Waffenverbot für Ex-Biathlet Stitzl“. Dahinter steckt ein unglaublicher Skandal. Das Landratsamt Traunstein hatte dem gefeierten Biathleten die Waffe und die Waffenbesitzkarte entzogen, weil er im Jahr 2015 bei der Ausstellung eines „Staatsangehörigenausweises“ Angaben machte, die von besagter Behörde willkürlich als „reichsbürgertypische Angaben“ bewertet wurden. Dagegen hatte der Sportler und Goldmedaillengewinner beim Verwaltungsgericht München Berufung eingelegt und wurde von den Gesinnungsschnüfflern und Hexenjägern im Talar ein zweites Mal „abgewatscht“.  

In Deutschland herrschen inzwischen ähnliche Zustände wie in der McCarthy-Ära, wo Menschen mit missliebigen Meinungen, unter dem Vorwand Kommunisten zu sein, ihre Existenz verloren oder sogar ins Gefängnis wanderten. Dazu reichten oft, wie im konkurrierenden Stalinsystem, Verdachtsmomente aus.


12.7.2019
Demokratur
Nazi-Zeit
Antifa
Compact-Online: VW: IG Metall-Antifa droht Patrioten mit fristloser Kündigung

In den USA ist die Antifa zwischenzeitlich als terroristische Bande eingestuft und verboten – in Deutschland wird sie finanziert, hofiert, Politiker beteiligen sich an ihren Aufmärschen und selbst an kriminellen Akten. Man macht gemeinsame Sache mit den Gewalttätern: Nun ist auch die IG Metall des Wolfsburger VW-Konzerns mit im Boot der Kriminellen.

12.7.2019
Demokratur
Willkür
Junge Freiheit: „Von dieser Willkür könnten bald auch andere betroffen sein“

Die Nachricht sorgte am Donnerstag für Aufsehen: Der Verfassungsschutz hat die Identitäre Bewegung Deutschland als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“ eingestuft. Ihre Positionen seien „nicht mit dem Grundgesetz vereinbar“. Für die Identitären könnte das weitreichende Folgen haben. Die JUNGE FREIHEIT sprach mit Daniel Fiß, dem Chef der Identitären Bewegung Deutschland, über den Beschluß.

11.7.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Hinrichtungsfoto als Profilbild: Für Facebook und „Correctiv“ kein Problem

Einem Menschen die Kehle durchschneiden und ein Foto in Großaufnahme davon stolz ins Netz stellen: Facebook macht’s möglich, anscheinend besteht kein Widerspruch zu den „Community Standards“. Und auch die Social-Media-Stasi von „Correctiv“ hat anscheinend kein Problem mit blutrünstigen Islamisten im Netz, da es sich hierbei ja nicht um Fake News handelt.

11.7.2019
Demokratur
Deutsch.RT: Richter und Jury: Facebook-Richtlinie erlaubt Morddrohungen gegen "gefährliche Personen"

Facebook samelt nicht mehr nur Daten, sondern erweitert seine vermeintlichen Kompetenzen nun auch in eine sehr spezielle Richtung. Das kalifornische Unternehmen unterscheidet anhand fragwürdiger Kriterien, wann Mordrohungen gegen Nutzer akzeptabel sind.

Längst hat das Unternehmen seine Unschuld verloren, und etliche "User" sind Facebook nunmehr in treuer Hassliebe verbunden. Etliche Skandale ranken sich um die um sich greifende Einflussnahme und Datenmacht des Zuckerberg-Konzerns, doch was nun ans Tageslicht geriet, stellt einen neuen Höhepunkt in der an Skandalen nicht armen Geschichte des Silicon-Valley-Sprösslings dar.


11.7.2019
Demokratur
UK
Journalistenwatch: Tommy Robinson wegen Journalismus zu 19 Wochen Haft verurteilt

Das Gericht im Old Bailey London hat im Wiederaufnahmeverfahren Tommy Robinson heute zu 19 Wochen Haft wegen „Missachtung des Gerichts“ verurteilt, weil er am 25.5.2018 in Leeds auf öffentlichem Grund von einem Prozess gegen einen Kinderschänderring aus allgemein zugänglichen Quellen berichtet hat.

Die Richterin Dame Victoria Sharp ordnete den sofortigen Haftantritt an.

Ezra Levant von Rebel Media, der Tommy durch den ganzen Prozess begleitet hat, twitterte live aus dem Gerichtssaal: „Die krönende Abschuss: Tommy muss die Gerichtskosten tragen.“


11.7.2019
Demokratur
Journalistenwatch: IB: Verfassungsschutz wird politisch instrumentalisiert

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat heute angekündigt, die „Identitäre Bewegung“ (IB-D) als verfassungssfeindlich einzustufen, so die „Welt“. Die Positionen der Gruppierung seien nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. 

Die IB-D ziele darauf ab, „Menschen mit außereuropäischer Herkunft von demokratischer Teilhabe auszuschließen und sie in einer ihre Menschenwürde verletzenden Weise zu diskriminieren“, heißt es in der Mitteilung laut „Welt“. Obwohl die IB den Grundsatz des „Ethnopluralismus“ verfolgt, behauptet das BVerfS, „Menschen ohne gleiche ethnische Voraussetzung können demnach aus Sicht der IB-D niemals Teil einer gemeinsamen Kultur sein.“ Multikulturalismus als Ausdruck einer ethnisch pluralistischen Gesellschaft gelte der Gruppierung als „kulturvernichtend“, so die Meldung ohne Beweise zu nennen.


11.7.2019
Demokratur
Danisch: Vom Einsturz der Demokratie

Ich hatte mal beschrieben, dass die Demokratie einen zentralen selbstverstärkenden, degenerativen Fehler hat, der sie zum Einsturz bringen kann. Jetzt ist es wohl soweit.

Der zentrale Fehler ist der: Demokratie wird – mehr oder weniger, je nach Konstruktion – immer irgendwie auf Mehrheitsentscheidungen hinauslaufen.


11.7.2019
Lügen
Linke
Demokratur
Danisch: Failed State Leipzig
Ich finde es ja erstaunlich, dass Linke sich immer wieder als „demokratisch” bezeichnen, sie dann aber demokratische Prozesse nicht akzeptieren und eine Gruppe von 300 Leuten meint, ihren Kopf gegen den Rest des Landes durchzusetzen. Was das mit demokratisch zu tun haben soll, verstehe ich nicht.

10.7.2019
Demokratur
Das kenne ich doch irgendwoher
Journalistenwatch: Liberaler Rechtsstaat und Demokratie unter Beschuß

Es mehren sich die Stimmen von außerhalb der AfD, die einen dramatischen Verfall von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit konstatieren. Frank Schäffler beschreibt die Vernichtung des Rechtsstaats per Etablierung des allmächtigen Sozialstaats, Thilo Sarrazin attackiert das politische Führungspersonal, und die Professorin für öffentliches Recht an der Uni Düsseldorf, Sophie Schönberger, spricht angesichts des Skandals um die AfD-Kandidatenliste in Sachsen von einer demokratischen Tragödie.

10.7.2019
Demokratur
ScienceFiles: Sachsens Demokratie wäre gerettet, wenn es denn eine wäre…

Am 5. Juli 2019 hat der Landeswahlausschuss Sachsen in all seiner mehr oder weniger anonymen Allmacht, denn eine Liste der Mitglieder sucht man auf den Seiten des Statistischen Landesamts Sachsen, bei dem der Landeswahlausschuss angesiedelt ist, vergeblich, beschlossen, aus einer politischen Krise für die etablierten Parteien eine gesellschaftliche Krise zu machen. Eine mehr oder weniger mickrige Formalie hat den Anlass dafür gegeben, der AfD die Landesliste von 61 auf 18 Namen zusammenzustreichen.

Dem ist lediglich anzufügen, dass die politische Intention auch dadurch belegt wird, dass der AfD die Listenplätze 19 bis 61, also die während der Zweiten Wahlversammlung beschlossenen Listenplätze gestrichen wurden und nicht etwa die ersten 18, die auf der Ersten Wahlversammlung bestimmt wurden. Es benötigt eigentlich keinerlei Hinweis, dass die Entscheidung, die größere Anzahl zu streichen, reine Willkür ist, für die es kaum möglich ist, eine sinnvolle Begründung anzugeben.

9.7.2019
Demokratur
Compact-Online: Box-Posse um Deutschlandlied

Eine Orgie des Selbsthasses: Als es „Deutschland, Deutschland über Alles“ ertönte brannten die Gemüter. Was folgte, war ein lächerlich überspitzter Skandal, Bekenntnisse zur Vielfalt und ein Rücktritt.

_ von Nikolas Hasse

Das Lied der Deutschen wurde von August Heinrich Hoffmann von Fallersleben am 26. August 1841 auf Helgoland gedichtet, zur Melodie der österreichischen Kaiserhymne. „Deutschland, Deutschland über Alles“ bedeutete in diesem Kontext, dass das deutsche Nationalbewusstsein über die Kleinstaaterei hinweg gehen sollte, hinweg über Klassen, Fürstentümer und persönliche Interessen jener Zeit, zugunsten eines gesamtdeutschen Staates. Besungen wurde mit „von der Maas bis an die Memel, von der Etsch bis an den Belt“ die damaligen natürlichen Grenzen des Landes, auf denen mehrheitlich Deutsche lebten. Mit den Vernichtungen und Vertreibungen von Teilen der deutschen Bevölkerung während und nach dem Zweiten Weltkrieg, sind diese geografisch-ethnischen Grenzen obsolet geworden und werden bisweilen als revisionistisch-revanchistischer Aufruf interpretiert.


9.7.2019
Demokratur
EU
Neopresse: Lächerlich: Die „demokratische“ EU

In der EU tobt jetzt ein erbitterter Streit um die Benennung von Ursula Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin. Lächerlich, meinen Beobachter. Denn die „Wahl“ der Verteidigungsministerin ist selbstverständlich nicht „demokratisch“ im engeren Sinne. Niemand konnte mitwählen. Auf der anderen Seite ist die „Wahl“ über das EU-Parlament gleichfalls nicht „demokratisch“. Manfred Weber stand nicht einmal in ganz Deutschland zur Wahl, geschweige denn in der EU. Wie soll solch ein Politiker „demokratisch“ gewählt sein.

Es gab keine Spitzenkandidaten – noch nie


8.7.2019
Demokratur
Nazi-Zeit
Journalistenwatch: Wie die Nazis: CDU-Bundestagsabgeordneter bezeichnet Mitbürger als „Untermensch“

Matthias Zimmer, seines Zeichens Politikwissenschaftler, Publizist, seit einer gefühlten Ewigkeit CDU-Politiker und beruflich stetig staatsabhängig tätig, bezeichnet öffentlich Mitbürger als „Untermenschen“. Zimmer weiß ob seiner Ausbildung ganz genau, was für ein Vokabular er verwendet. 

„Untermensch ist ein Begriff aus dem Sprachgebrauch der Nationalsozialisten und der Eugeniker. In der Ideologie des Nationalsozialismus galten die „Arier“, also besonders die germanischen Völker, den übrigen als überlegen“. Diese Wortdefinition von „Untermensch“ muss dem CDU-Bundestagsabgeordneten Prof. Dr. Matthias Zimmer geläufig sein: Zimmer studierte Politikwissenschaft, Neuere Geschichte und Völkerrecht in Trier, an der Indiana University of Pennsylvania und an der LMU München, wurde 1991 zum Dr. rer. pol. promoviert und habilitierte sich 2006. 2013 wurde ihm sogar auf Vorschlag der wirtschafts- und sozialwissenschaftlichen Fakultät der Universität Köln die Bezeichnung Honorarprofessor verliehen, heißt es laut seiner Vita.


8.7.2019
Demokratur
Genderwahn
Sprachpolizei
Journalistenwatch: Versehentlich erste Strophe des Deutschlandslieds gespielt: „Anti-Rassisten“ zwingen Verbandschef zum Rücktritt

Hannover – Wegen eines technisches Fehlers wurde bei einem Boxkampf (Motto: „Gegen Rassismus und Gewalt“) die erste Strophe der deutschen Hymne gespielt. Jetzt muss der Chef des ausrichtenden Verbands den Hut nehmen.

Es gibt Situationen, da kennen Toleranzprediger keine Toleranz: Acht Tage, nachdem zum Auftakt des Box-Länderkampfs Deutschland-Südafrika am niedersächsischen Steinhuder Meer versehentlich statt der dritten Strophe die erste Strophe des Deutschlandliedes erklungen war, fordert der „Skandal“ einen ersten Kopf – und zwar den von Manfred Schumann, Präsident des ausrichtenden Verbands NBSV. Der ehemalige Leichtathlet und Bobfahrer hatte mit dem Vorfall zwar überhaupt nichts zu tun, ebensowenig wie irgendeiner der beteiligten Sportler. Dennoch übernahm er jetzt laut“Welt“ – nach einer Woche, in der wohl hinter den Kulissen hitzig über den richtigen Umgang mit dieser völligen Nichtigkeit sinniert worden war- – die „Verantwortung“ dafür, dass aufgrund eines banalen Fehlers die falsche Strophe erschallte.


8.7.2019
Demokratur
Boah ey, voll Nazi
Journalistenwatch: Keine Hemmungen mehr: SPD-Kahrs fordert AfD-Verbot und Berufsverbot für Beamte

Johannes Kahrs galt lange als bürgerliche, eher linksliberaler Hoffnungsträger derer, die die SPD noch nicht völlig abgeschrieben hatten. Als SPD-Sprecher des Haushaltsausschusses im Bundestag und Vertreter des eher konservativen Seeheimer Kreises schien Kahrs noch eines der schwindenden Gegengewichte zu linksextremen oder neosozialistischen Strömungen in der Partei zu sein, die seit Jahren auf dem absteigenden Ast balanciert.

Inzwischen ist aber auch Kahrs offenkundig von allen guten Geistern verlassen – und kann getrost von der Liste der deutschen Politiker gestrichen werden, denen man reinen Gewissens eine demokratische Gesinnung attestieren kann: In einem gestrigen Tweet ließ Kahrs die Maske fallen – und zeigte, wie unfreiheitlich, antidemokratisch und politisch intolerant er in Wahrheit tickt. Unverblümt und ganz offen fordert der Jurist darin ein Verbot der AfD – mit dem Ziel, alle AfD-Anhänger unter der deutschen Beamtenschaft mit Berufsverboten belegen zu können.


7.7.2019
Demokratur
NWO
EU
Watergate: Lächerlich: Die „demokratische“ EU

In der EU tobt jetzt ein erbitterter Streit um die Benennung von Ursula Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin. Lächerlich, meinen Beobachter. Denn die „Wahl“ der Verteidigungsministerin ist selbstverständlich nicht „demokratisch“ im engeren Sinne. Niemand konnte mitwählen. Auf der anderen Seite ist die „Wahl“ über das EU-Parlament gleichfalls nicht „demokratisch“. Manfred Weber stand nicht einmal in ganz Deutschland zur Wahl, geschweige denn in der EU. Wie soll solch ein Politiker „demokratisch“ gewählt sein.

Es gab keine Spitzenkandidaten – noch nie


7.7.2019
Erderwärmung
Demokratur
ScienceFiles: Lügen, Manipulieren, Bedrohen: Klimaalarmisten und ihr Umgang mit Kritikern

Es gibt seltsame Gemeinsamkeiten.

Die Gender Studies sollen angeblich ganz tolle Wissenschaft sein. Kritisiert man sie, eine Tätigkeit, die in den Wissenschaften endemisch ist, weil Wissenschaft auf Kritik basiert, dann werden sie plötzlich biestig. Obwohl sie doch angeblich Wissenschaft sind, sind sie nicht in der Lage, Kritik mit wissenschaftlichen Mitteln zu begegnen, also zetern und schimpfen sie und diffamieren die Kritiker. Der einzig mögliche Schluss: Gender Studies sind Ideologie, nicht Wissenschaft.

Beim Klimawandel, der angeblich so super gut wissenschaftlich belegt ist, ist das genauso. Kritisiert man die Prognosen und Untergangsszenarien der Klimaalarmisten, zeigt, dass ihre Behauptungen nicht mit den Fakten übereinstimmen

6.7.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Das Merkel-Imperium schlägt zurück – Tausende Strafanzeigen nach Meinungsäußerungen

Wiesbaden – „Das Ausmaß an Hasskriminalität im Mordfall Lübcke ist größer als bisher angenommen. Das Landeskriminalamt richtet dafür eine eigene Arbeitsgruppe ein und rechnet mit tausenden Strafverfahren,“ textet der gleichgeschalte Staatssender HR und schlägt damit ein Kapitel neuer doppelter Moral auf. Was im Mordfall Buback 1977 noch von linken Eliten als „Klammheimliche Freude“ landauf und landab gefeiert wurde und kaum strafrechtliche Konsequenzen für die RAF-Sympathisanten Szene hatte, wird im Mordfall Lübcke zum Staatsverbrechen hochgepeitscht, mit einer flächendeckenden Verfolgung von Menschen, deren Meinung dem Merkel-Staat ein Dorn im Auge ist.

6.7.2019
Demokratur
DDR 2.0
Journalistenwatch: DDR 2.0: Auch Bundesjustizministerin ruft nach Enteignungen

Berlin – DDR-Praktiken werden immer mehr en vogue, sei es nun das Zensieren kritischer Inhalte in den sozialen Netzwerken oder der Ruf nach Enteignungen auf dem Wohnungsmarkt. Der neueste Schuss in diese Richtung kommt von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD). Diese hält die Enteignung privater Wohnungsbaugesellschaften unter bestimmten Bedingungen für geboten.

6.7.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Neue Doku enthüllt Machenschaften der IG Metall

Bereits zu den Betriebsratswahlen 2018 warnte „Ein Prozent“ in einer gemeinsamen Kampagne mit der alternativen Gewerkschaft „Zentrum“ vor linken Betriebsräten und Gewerkschaftsfunktionären, die konservativ denkende Kollegen am Arbeitsplatz politisch denunzieren und sozial verleumden. Diese Vernichtung ganzer Existenzen alternativer Köpfe ist kein Einzelfall, sondern hat System.

Die mit Steuergeld durchgefütterten Mainstream-Journalisten der Relotius-Presse witterten damals natürlich wieder eine rechte Verschwörungstheorie und lachten.


6.7.2019
Demokratur
Hate-Speech
Journalistenwatch: „Sheepworld“ unter „Hatespeech-Vorwurf“

„Sheepworld“-Gründer Tobias Hiltl hat das ultimative Verbrechen begangen. Er soll unter anderem Sea-Watch-Kapitänin Rackete als „Schlepperin“ bezeichnet haben. Zwei Geschäftspartner haben deswegen die Zusammenarbeit mit dem bayerischen Geschenkeartikel-Hersteller beendet.

„Sieht so aus als würde die vor Libyen kreuzen und nur darauf warten, bis Flüchtlinge kommen. Das ist wie auf Ernte warten um seinen Job zu rechtfertigen! Das ist echt ein Witz die Schlepperin und Menschenhändlerin unterstützende Rakete auch noch zu hofieren und ihre Tat für gut heißen“. So das jüngste Facebook-Post des „Sheepworld“-Gründers.Hiltl , laut BR schon vorher durch einwanderungs-und mainstreammedien-kritische Posts „auffällig“ geworden, wird nun wegen seiner letzten Äußerung abgestraft.


6.7.20196
Demokratur
Achgut: Der Sachse gilt als vigilant

Es geht in Sachsen anscheinend um die Ausschaltung eines ungeliebten politischen Gegners durch bürokratische Tricks. Die CDU, statt sich endlich zu besinnen und wieder Politik für ihre Wähler zu machen, versucht stattdessen, sich mit Hilfe fadenscheiniger Verwaltungsentscheidungen an der Macht zu halten.

Das Signal an die Sachsen ist glasklar: Im 30. Jahr der Friedlichen Revolution, die einen wesentlichen Impuls aus der Fälschung der Kommunalwahlen im Mai 1989 durch die SED bekam, wird den Sachsen signalisiert: Ihr könnt wählen, was ihr wollt, aber wir sorgen dafür, dass nicht jede Stimme zählt. Mit Demokratie hat das nichts mehr zu tun.


6.7.2019
Demokratur
Achgut: Obergrenze für AfD-Liste in Sachsen

Wählen ist ja eine schöne Sache und gehört irgendwie zur Demokratie, doch die etablierten Parteien, die erklärtermaßen die Werte der Demokratie besonders hoch halten wollen, durchleben in diesen Monaten harte Zeiten, weil eine größere Zahl an Wählern aus ihrer Sicht falsch wählt. Vor allem im Osten machten auffällig viele Wähler bei der letzten Wahl zum Europaparlament ihr Kreuz bei der AfD, obwohl ihnen immer wieder gesagt wurde, dass sie das doch bitte nicht tun sollten. Manch renitenter Zonen-Bewohner forderte einfach bessere und klare Angebote zur Lösung der Probleme, die ihn selbst bedrückten, um vom Wählen der AfD abzulassen, und nicht so sehr die Ankündigungen zur Rettung der Welt, die dem größten Teil des politischen Personals derzeit am besten zu gefallen scheinen.

5.7.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Britische EU-Parlamentarierin: Eure „Präsidentenwahl“ ist Verrat an den Ländern

Die britische Ukip-Europa-Abgeordnete Ann Widdecombe nutzte ihre Redezeit im EU-Parlament in Straßburg zur Generalabrechnung mit ihren Kollegen. „Wenn ich noch mehr überzeugt werden musste, das es richtig ist, dass Großbritannien die EU verlässt, dann war es die Art und Weise wie die Wahlen gestern vonstatten gegangen sind“, erklärte die 71-Jährige. „Wenn das die Vorstellung von Demokratie ist, dann ist das ein schwerwiegender Verrat an jedem Land, das hier vertreten ist“ so Widdecombe sichtlich empört. 

5.7.2019
Demokratur
Junge Freiheit: Sachsen: Wahlausschuß erklärt Teil der AfD-Landesliste für ungültig

DRESDEN. Der sächsische Landeswahlausschuß hat die AfD-Listenkandidaten ab Platz 19 für die Landtagswahl zurückgewiesen. Hintergrund sind formale Unstimmigkeiten bei der eingereichten Landesliste. Da sich 61 Personen für die Liste beworben hatten, sah sich die AfD nach eigenen Angaben gezwungen aus zeitlichen Gründen an zwei Veranstaltungen über die Kandidaten abstimmen zu lassen. Beide Veranstaltungen in Markneukirchen müßten jedoch als ein unterbrochener Parteitag gewertet werden.

5.7.2019
Demokratur
Terror
Linke
Achgut: Ausmaß und Intensität linker Gewalt

Linke Gewalttäter und die von ihnen verübte Gewalt sind statistisch schwer zu erfassen. Zwar lässt sich das Gewalthandeln von Akteuren bei konkreten Anlässen rekonstruieren, eine Gesamtschau ist aber auf die staatliche Erfassung von politisch motivierter Gewalt angewiesen. Erst der Rückgriff auf Daten von Polizei und Verfassungsschutz erlaubt eine Annäherung an Ausmaß und Intensität linker Gewalt in der Bundesrepublik Deutschland. 

Schon frühzeitig beobachtet der Verfassungsschutz kommunistische Aktivitäten und erstellt interne Berichte, vor allem über die 1956 verbotene KPD und ihre Vorfeldorganisationen. Er erfasst ihre Steuerung und Finanzierung durch die DDR und beobachtet diverse Aktivitäten. Gewalt spielt dabei so gut wie keine Rolle.


5.7.2019
Demokratur
Epochtimes: Bremens designierter neuer Bürgermeister Bovenschulte steht politisch klar links

Beruflich ändern sich die Dinge für Andreas Bovenschulte derzeit schnell. Vor nicht einmal zwei Wochen wurde der 53-Jährige zum neuen SPD-Fraktionschef in der Bremer Bürgerschaft gewählt, nun zieht es ihn weiter auf den Chefsessel im Rathaus der Hansestadt. Der SPD-Landesvorstand empfahl am Donnerstagabend einstimmig, Bovenschulte auf dem Landesparteitag am Samstag als neuen Bürgermeister zu nominieren. Er soll nach dem Verzicht seines Parteifreunds Carsten Sieling die neu entstehende rot-grün-rote Regierungskoalition an der Weser führen.

4.7.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Nach Diffamierung durch SPD-Parlamentspräsidentin verlässt AfD-Fraktion den Plenarsaal

Bremen – Nachdem in Bremen der Wählerwille auf das sträflichste missachtet wurde und sich eine rot-grün-rote Koalition die Regierung unter den Nagel gerissen hat, kam es am Mittwoch  zu einem Eklat. Die scheidende Parlamentspräsidentin Antje Grotheer (SPD) diffamierte in ihrer Abschlussrede die neue Fraktion der AfD massiv, so dass die Abgeordneten den Plenarsaal verließen.

Die scheidende Bürgerschaftspräsidentin Antje Grotheer (SPD) hatte am Mittwoch ihre Eröffnungsrede der konstituierenden Sitzung der Bürgerschaft gehalten. Der Tradition nach wäre dem ältestem Abgeordneten und damit Frank Magnitz (AfD) diese Ehre zuteil geworden. Um dies zu verhindern, hat man sich fraktionsübergreifend darauf geeinigt, mit dieser Tradition zu brechen.


4.7.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Schikane oder Zufall? Polizei durchsucht „Patrioten-Wohnung“ an Kindergeburtstag

Montag morgens um 6 Uhr durchsuchten Beamte der Polizei Essen die Wohnung des patriotischen Aktivisten, YouTubers und vor allem mehrfachen Familienvater Kai Alexander Naggert, zufälligerweise am Geburtstag seiner kleinen Tochter. Die Polizisten, ausgestattet mit einem Durchsuchungsbefehl, durchforsteten binnen einer Stunde die gesamte Wohnung und beschlagnahmten einiges an Material, darunter überwiegend Elektronik wie Festplatten, Rechner und Mobiltelefone. Als ITler wurde Naggert damit die Möglichkeit seiner Arbeit nachzugehen genommen, jedenfalls vorübergehend.

4.7.2019
Demokratur
EU
pi-news: Würdeloses Postengeschacher in Brüssel
Die EU, wie man sie kennt und (nicht) liebt


Von WOLFGANG HÜBNER | Alles Gerede vor der EU-Wahl, es gehe um mehr Demokratie in Europa und überhaupt um dessen Schicksal, also die Rettung vor dem Krebs des Populismus – es war eben alles nur Gerede, um die arglosen Wähler zu locken und in die Irre zu führen. Die größte Lüge dabei war die von den beiden „Spitzenkandidaten“: Denn es war völlig voraussehbar, dass es weder für den einen, Manfred Weber von der CSU, noch für den anderen, den Niederländer Frans Timmermans (PvdA/SPE), zur notwendigen Mehrheit reichen würde. Der CSU-Günstling hatte schon deshalb keine Chance, weil, wenngleich aus unterschiedlichen Motiven, ihn sowohl Orban aus Ungarn als auch Frankreichs von den Gelbwesten gestutzter Neo-Napoleon ablehnten. Doch die Devise hieß: Man kann es ja mal versuchen.

3.7.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Rauswurf für die Generation Rollator

Das Zerwürfnis zwischen Regierenden und Regierten in Deutschland ist kaum noch zu kitten. Wir haben eine politische Klasse am Ruder, die Probleme nicht mehr löst, sondern vertagt, vertuscht oder mit Geld zuschüttet und der die Kritik der Wähler an dieser verheerenden Politik am Allerwertesten vorbei geht. Die neueste Methode sich vor der Verantwortung zu drücken besteht darin, die Konsequenzen miserabler Politik weg zu diktieren, weg zu verordnen.

Schlechte Luft in den Städten? Werfen wir die Dieselfahrer raus. Unerschwingliche Mieten? Legen wir den Mietpreis-Deckel drauf oder enteignen. Viel Kritik an der Regierung? „Regulieren“ wird doch einfach Meinungen vor wichtigen Wahlen. Ist die Kritik gar zu heftig? Entziehen wir Grundrechte.


4.7.2019
Demokratur
Deutsche
Journalistenwatch: Deutschen können einfach die Finger nicht vom Totalitarismus lassen

Der schlechteste Tausch wäre es, wenn wir nach ca. 20 Jahren sanften Totalitarismus und Gedankenkerker von Links, einen Autoritarismus von Rechts bekommen würden, der sich nur in seiner politischen Stoßrichtung unterscheidet, aber im Kern den gleichen Zwangmechanismen Folge leistet. Heute kann man für das «Liken von Beiträgen der Identitären Bewegung» seinen Job im öffentlichen Dienst verlieren und zum Paria erklärt werden, weil man sich kritisch gegenüber Multikulturalismus auslässt. Sollte es einen Machtwechsel in Europa und Deutschland geben, welcher das politische Gewicht nach Rechts verschiebt, muss diese Entwicklung genauso kritisch beäugt werden, wie die kulturelle Hegemonie der Linken dieser Tage.

3.7.2019
Demokratur
C. Roth
Grüne
Neopresse: Rechtsbruch durch Bundestagsvizepräsidentin Roth? Erstaunliches Demokratie-Verständnis…

Jürgen Braun, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD, warf Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) Rechtsbruch vor. Sie habe das „Ansehen des Parlaments und das Vertrauen der Bürger in die Institution Bundestag nachhaltig beschädigt“. „Wir prüfen nun, was wir gegen die Willkür tun können, mit der ein offenkundig nicht beschlussfähiger Bundestag in tiefer Nacht unter erkennbar offener Missachtung der Geschäftsordnung Gesetze durchdrückt“, sagte Vize-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch.

3.7.2019
Demokratur
Sprachpolizei
Junge Freiheit: Harald Schmidt warnt vor politischer Korrektheit und sozialen Medien

WIEN. Der Kabarettist Harald Schmidt hat vor politischer Korrektheit und deren Auswüchsen in den sozialen Medien gewarnt. „Heute würde ich mir sehr genau überlegen, was ich auf einer Bühne mache“, sagte der 61 Jahre alte Komiker dem österreichischen Sender ORF 3. Man müsse heute damit rechnen, daß alles über ein soziales Netzwerk gleich rausgehe, verkürzt, falsch mitgeteilt und falsch kommentiert werde. „Und dann ist man in einem Strudel drin, auf den ich keine Lust hab. Mit den heutigen Maßstäben, auch der Political Correctness, der Sprachpolizei und des linksliberalen Mainstreams, hätte ich meine Show nach einer Woche abgenommen bekommen.“

3.7.2019
Demokratur
Epochtimes: Jürgen Fritz fragt: „Haben wir schon 1984?“ Nein, viel besser: wir haben 2019!

George Orwell beschrieb schon vor vielen, vielen Jahrzehnten, wie Propaganda funktioniert, wie man sie anwenden muss, damit diejenigen, die man wie Knetmasse formt, sogar lieben, was man mit ihnen macht.

3.7.2019
Demokratur
Maaßen
Epochtimes: „Isolieren, stigmatisieren, diskreditieren und dann neutralisieren“ – Kritik an Maaßen erreicht Niveau totalitärer Staaten

Wie genau aber im Umkehrschluss die Einwanderung von 1,8 Millionen teils kriegserfahrenen Arabern „zum Wohle des Volkes“ sein sollen, blieb die Sozialdemokratin zu erklären schuldig.

In der „Augsburger Allgemeinen“ beklagte Maaßen, dass ihn die massive Kritik an den Umgang totalitärer Staaten mit Oppositionellen erinnere: „Isolieren, stigmatisieren, diskreditieren und dann neutralisieren.“


1.7.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Organisation lässt PayPal Konten von „Rechten“ sperren

Organisation lässt PayPal Konten von „Rechten“ sperren

1.7.2019
Demokratur
Terror
Antifa
Journalistenwatch: Nürnberg: Hat Polizei vor linker Szene kapituliert?

Bayern/Nürnberg -Anwohner im Nürnberg Stadtteil Gostenhof zeigen sich entsetzt: Aus ihrer Sicht hat die Polizei vor Linksextremisten längst kapituliert. Am Freitag wurden Einsatzkräfte, die gegen massive Ruhestörung feiernder „Autonomer“ vorgehen und Personalien aufnehmen wollten, von einer größeren Gruppe wüst beschimpft, umringt und abgedrängt. Ihren Sieg über die Polizei feierten die Linksextremisten dann ausgiebig und laut.

Neben München zählt in Bayern die Region um Nürnberg zu zentralen Anlaufstellen der linksextremistischen und autonomen Szene, so Markus Schäfert, Sprecher des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz. Als Beispiel für autonome Gruppierungen nennt er die „Antifaschistische Linke“ aus Fürth sowie die „Revolutionär organisierte Jugendaktion (ROJA)“ in Nürnberg. Polizeibeamte werden auch dort generell als „Feindbild Nummer eins“ betrachtet und so behandelt.


1.7.2019
Demokratur
Terror
Antifa
Journalistenwatch: AfD-Mitarbeiter in Hamburg durch Antifa-Mob bedroht

Hamburg – Am Freitag tauchten gegen 21 Uhr vor der Wohnung eines freien Mitarbeiters der AfD-Fraktion ca. 15-20 zum Teil vermummte Personen auf und skandierten die üblichen dumpfen Linksradikalen-Parolen der Antifa. 

Die selbsternannten „Antifaschisten“ nahmen bei ihrer Einschüchterungsaktion ausdrücklich auf das Engagement des Mitarbeiters für die AfD Bezug. Moritz L. betreut die IT der AfD-Fraktion, nimmt aber ansonsten keine inhaltlichen Aufgaben wahr. Damit auch die gesamte Nachbarschaft an der linksextremistischen Einschüchterungsversuch teilhaben konnte, setzen die rot-lackierte Bodentruppe der sogenannten „Antifaschisten“ ein Megafon ein.


1.7.2019
Demokratur
Grüne
Achgut: Claudia Roth lässt ungern zählen. Und Ruhe jetzt!

Ein Richter, der nur einmal Recht beugt, ist in seiner Stellung nicht mehr tragbar. Ein Kassierer, der nur einmal in die Kasse greift, genauso wenig. Im Wesen dieser Positionen liegt eine besondere Vertrauensstellung, und ein Verlust dieses Vertrauens macht die entsprechende Person in ihrer Position untragbar. Für den Leiter einer wie auch immer gearteten Versammlung, die irgendwelche Dinge nach dem Majoritätsprinzip zu entscheiden hat, besteht das Wesen dieser besonderen Vertrauensstellung in der unparteiischen Leitung und insbesondere in der korrekten Auszählung. Claudia Roth hat dieses Vertrauen in den frühen Morgenstunden des 28. Juni verspielt. Schlimmer noch, das Bundestagspräsidium unterstützt sie darin überparteilich und greift damit die Grundregeln demokratischer Entscheidungsfindung und seine eigene Legitimität an.

30.6.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Willkommen im Mittelalter – Ordnungsamt-Mitarbeiter tragen jetzt Schutzwesten

Krefeld – In unsere Städte kehrt das Mittelalter zurück. Das ist vielerorts schon an der Kleidung zu sehen, die manche Leute tragen. Auch die städtischen Ordnungsamt-Mitarbeiter haben mancherorts ein neues Outfit bekommen. Zum Beispiel in Krefeld. Da hat die Stadt ihre Mitarbeiter, um sie vor Hieb und Stichwaffen zu schützen, mit „Schutzwesten“ ausgerüstet.  

„Der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) ist nun mit Schutzwesten für gefährliche Einsatzsituationen ausgestattet. Die neuen stich- und schnittsicheren Überziehwesten werden nach Angaben der Stadt Krefeld unter anderem vom Sicherheitspersonal der Deutschen Bahn getragen.“

30.6.2019
Demokratur
Wichtig
Compact-Online: Linksgrüner Jugendwahn: Kein Wahlrecht mehr für Bürger über 60! – Die Alten als neues Hass- und Feindbild

Nach zunehmender Ausgrenzung ganzer Bevölkerungsgruppen (Konservative, Ostdeutsche, Gender- und Klimaskeptiker) durch „tolerante“ Pseudo-Linke stellt sich die Frage: Was ist die nächste Gruppierung? An Vorschlägen mangelt es nicht. Erst vorige Tage kamen sogar Schützenvereine“ in Verdacht „rechter“ Gesinnung. Aber das größte Feindbild, auch wenn bislang nicht offen zur Jagd aufgerufen wurde, sind die Alten. Jene, die aufgrund eigener Biographie wissen, dass die aktuelle Ideologie nicht alternativlos ist, dass es anders ging (und gehen könnte).

29.3.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Gießen: Stadt feuert beliebten Stadtführer, weil er AfD-Mitglied ist

Gießen – In der rotgrünen Hochburg Gießen herrscht wie in allen linken Metropolen eine gleichgeschaltete Einheitsmeinung wie in der DDR. Die hat jetzt der ehemaliger Oberst Karl-Heinz Reitz zu spüren bekommen, der seit 2013 im Auftrag der städtischen Gießener Marketing Gmbh Führungen durch das ehemalige US-Areal durchführt. Dort ist auch die hessische Erstaufnahme für Asylzuwanderer untergebracht. Einige Besucher behaupteten vor kurzem nun,  der AfD-Mann habe sich beim Vorbeigehen abfällig über die Merkelgäste geäußert. Daraufhin wurde der Spezialist für Gießener Militärgeschichte kurzerhand gefeuert.

„Ein Kreistagsabgeordneter der AfD darf nicht mehr im Auftrag der Gießener Marketing-Gesellschaft Stadtführungen anbieten. Ihm wird vorgeworfen, Migranten diffamiert zu haben. Der Beschuldigte weist das zurück,“ berichtet der HR und verweist auf Artikel der Gießener Allgemeine und Gießener Anzeigers.


29.6.2019
Demokratur
Epochtimes: AfD-Klausur: Hotel in Stettin storniert zwei Stunden vor Beginn – „Wir lassen uns nicht einschüchtern“

Zwei Stunden vor Beginn der AfD-Klausur in Stettin stornierte das Hotel die Tagungsräume sowie die Hotelzimmer. Die Absage der fest gebuchten Räume sei "unter dem Vorwand eines Stromausfalls" erfolgt. Die bis Sonntagmittag angesetzte Klausur soll nun im Fraktionssitzungssaal in Berlin stattfinden.

28.6.2019
Asyl
Islam
Demokratur
NWO
Wichtig
Achgut: Was ist eigentlich „rechts“? Der Islam ist rechts

Wer heute in Deutschland als modern, fortschrittlich, weltoffen gelten will, widmet sich dem „Kampf gegen rechts“. Er wird täglich als allgemeine Parole ausgerufen, damit wir nicht vergessen, den inneren Feind auszuspähen und zu bekämpfen. „Der Verfassungsschutzbericht zeigt klar, wo die größte Gefahr für unsere Demokratie ist“, ließ dieser Tage die Genossin Dreyer, Parteivorsitzende der SPD verbreiten: „Der Feind steht rechts“.

Bei solchen Feststellungen darf es nicht bleiben, sie müssen in Aktivitäten übergehen, in Anklagen, Ausgrenzungen, juristische Maßnahmen. Aus Steuergeldern alimentierte Einrichtungen wie die Amadeu Antonio Stiftung in Berlin und ähnliche Erziehungsvereine nehmen ihre Existenzberechtigung aus dem „Kampf gegen rechts“. Die „demokratischen Kräfte“ haben sich zu einer neuen „Nationalen Front“ zusammengeschlossen, um „rechte Gesinnungen“ zu bekämpfen. Doch was ist damit gemeint? Was ist „rechts“? Wie wird dieser Begriff eigentlich definiert?

Unschwer ist zu erkennen, dass die aufgeführten Charakteristika der „klassischen Rechten“ haargenau auf die Grundlagen-Texte des Islam zutreffen.


28.6.2019
Demokratur
Sozialismus
Danisch: Der neue Götze

Das totalitäre System formt sich. Es geht ja nicht nur um die Flagge, es geht gegen das „Verächtlichmachen der Grundwerte der Europäischen Union”. Das geht so in Richtung sozialistisch-kommunistische Diktatur. Da darf man den Staat ja auch nicht kritisieren. Ein Witz reicht und die Stasi holt Dich.

Das Verbrennen der Israel-Flagge bleibt freilich auch weiterhin straffrei.


28.6.2019
Demokratur
Roth
Wichtig
Junge Freiheit: AfD wirft Claudia Roth „offenen Rechtsbruch“ vor

BERLIN. Die stellvertretende AfD-Fraktionschefin Beatrix von Storch hat Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth „offenen Rechtsbruch“ vorgeworfen. Hintergrund ist die Ablehnung eines Antrags der AfD, der die Beschlußfähigkeit des Bundestags per Hammelsprung feststellen lassen wollte.

Roth, die die Bundestagssitzung am frühen Freitag morgen um 1:30 Uhr leitete, widersprach dem Geschäftsordnungsantrag der AfD-Fraktion. „Wir haben hier oben miteinander diskutiert, wir sind der Meinung, daß die Beschlußfähigkeit gegeben ist“, erklärte die Grünen-Politikerin. Auf der Videoaufzeichnung des Bundestags ist aber zu erkennen, daß zu diesem Zeitpunkt, deutlich weniger als die Hälfte der Parlamentarier anwesend war. „So werden hier Gesetze durchgeboxt“, twitterte von Storch.


27.6.2019
Demokratur
Soros
Journalistenwatch: Correctiv: Steuergelder für den Kampf gegen jouwatch und die AfD

Das linke „Recherche-Netzwerk“ Correctiv bläst zum Angriff auf Journalistenwatch und andere freie Medien. Dabei kassiert der Verein Steuergelder und wäre daher eigentlich zur Neutralität verpflichtet. Der Verdacht der Untreue steht im Raum.

Correctiv wurde begründet von der SPD-nahen Brost-Stiftung (WAZ-Gruppe bzw. Funke Mediengruppe und Recherchenetzwerk Deutschland). Die Brost-Stiftung finanzierte Correctiv 2018 mit 225.000 Euro und 2017: mit 450.000 Euro. Correctiv wird auch aus dem Ausland von linken Lobbygruppen wie der Open Society Foundation (2018: 85.676,95 Euro; 2017: 159.022,93 Euro) von George Soros, der Adessium Foundation aus den Niederlanden (2018: 70.000 Euro; 2017: 38.000 Euro), Googles Digital News Initiative DNI (2018: 100.000 Euro, 2017: 270.000 Euro); Facebook (2017: 105.000), sowie der Omidyar Network Foundation des iranischstämmigen ebay-Gründers Pierre Omidyar (2018: 640.051,24 Euro) finanziert. Omidyar ist Gründer des linken US-Nachrichtenportals The Intercept, das immer wieder die Trump-Politik gegen das iranische Terrorregime kritisiert, und arbeitet eng mit George Soros zusammen.


26.6.2019
Demokratur
Danisch: Die Islamisierung von München?

Zoff an der Isar.

In München sind die Nackten eine Tradition. Ob im Englischen Garten oder am den Ufern der Isar, das ist dort schon lange so, dass sich die Nackerten dort sonnen und eigentlich hat sich bisher auch niemand dran gestört. Ist da halt so.

Nun hat aber die Stadt einen privaten Sicherheitsdienst beauftragt, der dort an der Isar auf irgendwas achten sollte, und der da anscheinend seinen Auftrag überschritten hat: Denn „fünf stämmige Männer” in roten T-Shirts mit Aufschrift „Sicherheitsdienst” hätten dort Frauen, die da oben ohne lagen, zurechtgewiesen, sie hätten sich zu bedecken.


26.6.2019
Demokratur
Danisch: Bloggern die Grundrechte entziehen

Deshalb ist man in der causa Lübcke auch so schnell losgeprescht, als der Wind günstig stand.

Stinkt ziemlich nach Reichtagsbrand:


25.6.2019
Demokratur
Wie bitte?
Journalistenwatch: Realsatire: Polizei versorgt Linksextremisten bei Garzweiler-Demo – Grüne bemängeln Wartezeit

Da muss man der AfD-Fraktion in NRW recht geben. Sowas kann man sich nicht ausdenken: Während „Öko-Extremisten“ die Felder von Bauern zertrampeln, widerrechtlich in den Tagebau eindringen und 8 Polizeibeamte verletzen, versorgen deren Kollegen die Linksextremisten mit Essen und Getränken. Ein Grünen-Abgeordneter hat nichts besseres zu tun und meckert über die mangelnde Geschwindigkeit des Bringservices bei der „All-inclusive-Linksextremistendemo“. 

25.6.2019
Demokratur
Rassismus
Journalistenwatch: Union will patriotische Opposition total ausgrenzen

Die Skrupellosigkeit, mit der ein bislang nicht aufgeklärter, geschweige denn vor Gericht abgeurteilter Mord politisch und medial instrumentalisiert wird, muss als offene Verachtung des Rechtsstaates gewertet werden. Wenn nun die CDU-Vorsitzende und ihre Partei den AfD-Vorstand mitverantwortlich für das Verbrechen an Walter Lübcke erklären, wird in Deutschland eine weitere rote Linie überschritten. Wer statt politischer Auseinandersetzung, die durchaus hart geführt werden kann, den Gegner zu kriminalisieren versucht – nichts anderes bezweckt die CDU-Führung -, der will die derzeit größte Oppositionspartei einschüchtern, diffamieren und moralisch an den Pranger stellen.

24.6.2019
Meinungsfreiheit
Demokratur
Watergate: Die EU darf nicht mehr „verunglimpft“ werden – der harte Staat

Der Staat in Deutschland wird offenbar härter. Dies jedenfalls interpretieren Kritiker mit Blick auf eine Vorlage im Deutschen Bundesrat, die sich mit „EU-Symbolen“ beschäftigt. Die wiederum sollen künftig nicht mehr verunglimpft werden. Verbrennen, Zerstören etc. der EU-Flagge kann dann in Zukunft zu einer Gefängnisstrafe führen, so die Diskussion.

Wer ist überhaupt Gegner der EU?

Deutschland prescht damit nach Meinung von Kritikern in eine gefährliche, rechtlich unsaubere Grauzone. Denn zunächst wäre auch noch zu klären, wer sich überhaupt als EU-Gegner darstellt. Wer die EU für die gemeinsame Haftung bei den Schulden kritisiert, könnte bereits als EU-Gegner gelten. Oder gelten Menschen als EU-Gegner, die auf die Ideengeschichte der EU aufmerksam machen? Die EU war immerhin nach verschiedenen Berichten nicht nur eine „Idee“ von Freiheitskämpfern, sondern u.a. auch vom US-Auslandsgeheimdienst. Der wollte, so die Interpretation, die EU als Außenstelle und Brückenkopf einsetzen – und dort vor allem Großbritannien.


23.6.2019
Demokratur
Seehofer
Journalistenwatch: Dammbruch im Kampf „gegen Rechts“: Seehofer denkt laut über Ungeheuerliches nach

Berlin – Innenminister Seehofer denkt allen Ernstes darüber nach, einen bislang nur gedanklichen Dammbruch zu vollziehen, den Ex-Generalsekretär Peter Tauber dieser Tage in den Raum warf: Es geht um den möglichen Entzug von Grundrechten für „Demokratiefeinde“.

Seehofer erwägt laut „Welt“ diesen Schritt. Auch „beim Personen- und Objektschutz“ möchte Seehofer fortan „alle Ebenen“ einbezogen sehen, auch die kommunale. Gebraucht werde, so der Innenminister, ein „Rechtsstaat mit mehr Biss“:  „Es ist unsere Pflicht, das Menschenmögliche zu tun, um jene zu schützen, die bedroht werden.“ Natürlich geht es auch wieder um „Hetze und Hass im Netz“, zwei Gummibegriffe der Debatte, die sich letztlich auf alles Unliebsame anwenden lassen.

22.6.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Freude, schöner Götterfunke: Künftig Knast für „EU-Feinde“?

Berlin – Der Bundesrat berät demnächst über ein Gesetz, das die Verunglimpfung von „EU-Symbolen“ unter Strafe stellen soll. Vor allem das Zerstören, z.B. Verbrennen der EU-Flagge soll künftig mit Gefängnis bestraft werden.

Ein nicht unerheblicher Selbstzweck der EU besteht in diesen Zeiten darin, sich möglichst wirksam gegen ihre Kritiker zu schützen, die in allen Ecken lauern. Dabei geht es plump und ausgrenzend zu: Wer gegen die Schuldenunion ist, ist „EU-Gegner“. Wer die Unfähigkeit Brüssels kritisiert, die EU-Außengrenzen zu schützen, und sich weigert, die von Deutschland geforderte Zwangsverschickung von Flüchtlingen über den ganzen Kontinent als „Solidaritätsgeste“ zu preisen, der gilt schnell als „Europafeind“.

23.6.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Unruhe bei Liberalen und Sozialdemokraten im EU-Parlament

Brüssel – In den Fraktionen der Liberalen und der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament macht sich Unruhe breit, nachdem der französische Präsident Emmanuel Macron das Spitzenkandidaten-System für erledigt erklärt hat. „Wenn Herr Macron sagt, alle drei bisherigen Kandidaten seien vom Tisch, spricht er als französischer Präsident, nicht als Liberaler“, sagte die FDP-Europaabgeordnete Nicola Beer der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS). „Wir Liberale stehen nämlich klar zusammen und halten Margarete Vestager weiterhin für die beste Kandidatin.“

23.6.2019
Demokratur
pi-news: Niklas Lutz zu Taubers Grundrechtsverwirkungs-Fantasien und der „Kirchentag-Hetze“:
Linke Linke wollen keine Rechte für „Rechte“


Von JOHANNES DANIELS | Im Merkeljahr 2019 werden alle noch vernunftbegabten und konservativ-verfassungstreuen Bürger mit anderer Meinung seitens des politisch-medialen Mainstreams schlichtweg als „Rechte“ diskreditiert: Liberal-Konservative sind demnach nazinahe Spießgesellen. Diese sollen nach dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke mehr denn je zum gesellschaftlichen und politischen Abschuss in historisch bewährter Reichstagsbrandmanier als vogelfrei instrumentalisiert werden. Dabei ist die Rolle des notorischen hessischen Verfassungsschutz-V-Mannes Andreas Temme (52), der auch bei einem NSU-Mord „zufällig“ am Tatort war und nun „zufällig“ in Lübckes Regierungsbehörde tätig ist, mehr als dubios. Unterlagen über den möglichen V-Mann Anstifter Temme wurden geschreddert – und werden wohl derzeit wieder in Hessen geschreddert. Einen Bericht des Verfassungsschutzes zum NSU und die Rolle von Andreas Temme hat das hessische Innenministerium für immerhin „120 Jahre sperren lassen“.

23.6.2019
Asyl
Demokratur
Schule
pi-news: Aufruf des Orientalisten Dr. Hans-Peter-Raddatz
PI-NEWS sammelt Erfahrungsberichte von Lehrerinnen an deutschen Schulen


Von DR. HANS-PETER RADDATZ | Es ist K-R-I-E-G: Klima – Reform – Islam – Euro – Gender sind bekanntlich die zentralen Bereiche der Kultur-Revolution, die seit den 68er-Zeiten die Souveränität der EU-Staaten aushöhlt und mit gleichgeschalteten Institutionen die Bevölkerungen zunehmend radikal entrechtet und enteignet. Sie sollen das Werk der rotbraunen Vorgänger-Extremismen nun endlich und möglichst grün vollenden.

22.6.2019
Meinungsfreiheit
Demokratur
Journalistenwatch: Freude, schöner Götterfunke: Künftig Knast für „EU-Feinde“?

Berlin – Der Bundesrat berät demnächst über ein Gesetz, das die Verunglimpfung von „EU-Symbolen“ unter Strafe stellen soll. Vor allem das Zerstören, z.B. Verbrennen der EU-Flagge soll künftig mit Gefängnis bestraft werden.

Ein nicht unerheblicher Selbstzweck der EU besteht in diesen Zeiten darin, sich möglichst wirksam gegen ihre Kritiker zu schützen, die in allen Ecken lauern. Dabei geht es plump und ausgrenzend zu: Wer gegen die Schuldenunion ist, ist „EU-Gegner“. Wer die Unfähigkeit Brüssels kritisiert, die EU-Außengrenzen zu schützen, und sich weigert, die von Deutschland geforderte Zwangsverschickung von Flüchtlingen über den ganzen Kontinent als „Solidaritätsgeste“ zu preisen, der gilt schnell als „Europafeind“.

21.6.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Coesfeld: Linksbraune Hetze gegen Islamaufklärer

Immer dann, wenn sich Islamaufklärer ankündigen um zum Beispiel wie zum Beispiel morgen in Coesfeld (NRW) mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen und in friedlicher Absicht über die Gefahren des politischen Islams zu diskutieren, tauchen von irgendwo her die linksbraunen Bodyguards des politischen Islam auf und fangen an zu hetzen.

Hier mal ein Pamphlet eines dieser linksbraunen Hetzer, das belegt, wer hier in Deutschland den Hass sät und wer dazu beiträgt, dass die Gräben, die sich durch Deutschland ziehen, immer tiefer werden:

„Hetzern begegnen!

Wie soll man mit einem rechtsextremen Hetzer umgehen?


21.6.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Ärger in Weimar um AfD-Vorsitz des Kulturausschusses

Weimar – Auch die staatliche Kulturindustrie setzt weiterhin auf Ausgrenzung, um den politischen Gegner zu rechtsradikalisieren: Führende Repräsentanten des Weimarer Kulturbetriebs protestieren gegen eine Vereinbarung der Fraktionen des neu gewählten Stadtrats, der AfD in der Stadt den Vorsitz des Kulturausschusses zu überlassen. Der Chef der Klassik-Stiftung Weimar, Hellmut Seemann, bezeichnete die Pläne in der „Welt“ als „unhaltbar“. Die Fraktionen des Stadtrats hätten offenbar übersehen, was sie anrichteten.

21.6.2019
NWO
Demokratur
Achgut: Rückkehr zum Rechtsstaat! Eine Wutrede (3)

Wenn eines evident ist, dann die Tatsache, dass die geltenden Bestimmungen nicht ausreichen, um die Probleme mit der Migration zu lösen. Der berühmte rosa Elefant steht mitten im Zimmer, wird aber ebenso wenig wahrgenommen wie die Nacktheit des Kaisers in Andersens Märchen. Zwar würde schon die konsequente Anwendung des geltenden Rechts zu besseren Ergebnissen führen. Doch mit lediglich graduellen Verbesserungen ist es jetzt nicht mehr getan. Erforderlich sind wesentlich weitreichendere Regelungen. Wenn der Rechtsstaat mit voller Breitseite angegriffen wird, muss er auch mit voller Breitseite reagieren. Andernfalls ist er unglaubwürdig und schafft sich am Ende selbst ab.

20.6.2019
NWO
Meinungsfreiheit
Demokratur
Achgut: Abgesang auf den Rechtsstaat? Eine Wutrede (1)

Vorsicht: Dies ist ein radikales Pamphlet! Geschrieben von einem Juristen, der von allen guten Geistern verlassen scheint. Eine Wutrede („Was lange gärt, wird endlich Wut“). Mitnichten getreu der sine-ira-et-studio-Maxime von Tacitus, sondern eher nach dem Vorbild seines heutigen Landsmannes Trapattoni. Denn ich habe eine Mordswut im Bauch (oder wo auch immer).

Jeder, der Max Frischs „Biedermann und die Brandstifter“ liest oder sieht, tippt sich an die Stirn und murmelt: „Der tickt ja nicht mehr richtig, dieser Biedermann. So blöd kann man doch nicht sein!“ Doch, man kann, wie schon Bertolt Brecht in „Exil III“ festgestellt hat:

„Sie sägten die Äste ab, auf denen sie saßen

Und schrien sich zu ihre Erfahrungen

Wie man schneller sägen konnte, und fuhren

Mit Krachen in die Tiefe, und die ihnen zusahen

Schüttelten die Köpfe beim Sägen und

Sägten weiter.“


20.6.2019
Demokratur
Achgut: Islamkritiker darf man bei Facebook beleidigen – nächste Runde

Morgen, am 20.06.2019, finden um 11:30 und 12:00 Uhr vor dem Landgericht Berlin, Tegeler Weg 17-21, Sitzungssaal 143, 1. Etage, in Sachen Ahmad Mansour gegen Facebook zwei interessante Verfahren statt. Jeder, der mag, kann sich morgen einen Eindruck davon verschaffen, wie Facebook vor Gericht agiert.

Ahmad Mansour ist, so ein Anwalt der besten Anwaltskanzlei der Welt, White & Case, die Facebook vertritt, eine „umstrittene Persönlichkeit“, die „ganz offen und öffentlich kritisiere, welche der Aspekte des Islams nach seiner Ansicht es einigen Muslimen möglich macht, extremistische oder radikale Verhaltensweisen anzunehmen und auch zur Schau zu stellen.“ So etwas gilt es natürlich zu bekämpfen. In einem Parallelverfahren wies derselbe Anwalt darauf hin, Mansour sei für seine scharfe Kritik an „Mohammedanern“ und insb. dem türkischen Präsidenten Erdogan bekannt. Als sich der Fußballspieler Özil vor etwa einem Jahr mit dem türkischen Diktator Erdogan fotografieren liess, äußerte sich Ahmad Mansour gegenüber dem ZDF wie folgt:

„Özils Problem ist nicht, dass er Türke ist. Sondern dass er sich als Nationalspieler mit einem türkischen Diktator hat fotografieren lassen.“


20.6.2019
Demokratur
Grüne
pi-news: Der „Medien-Kanzler in spe“ träumt von China-Diktatur in Deutschland
Der „rote Habeck“ und seine Art der Philosophie


Von CANTALOOP | Im politischen Feuilleton, dem intellektuellen Gradmesser einer aufgeklärten Gesellschaft, drehen sich momentan viele Inhalte explizit um die Befindlichkeiten, Animositäten und Absichten des grünen Kanzleraspiranten Robert Habeck. Seines Zeichens Poet, Kinderbuchautor und promovierter Philosoph, dessen Fachgebiet die „literarische Ästhetiziät“ darstellt. In einem entlarvenden Interview mit David Precht diskutieren die Beiden über politische Visionen. Habeck vertritt dabei offen und unverblümt die Ansicht, dass (sic) „ein chinesisches politisches System gar nicht schlecht und sogar effizienter als unseres ist, da es ohne Opposition ungestört agieren kann“.

20.6.2019
NWO
Meinungsfreiheit
Demokratur
Achgut: Wer klärt dringliche Fragen? Eine Wutrede (2)

Vor einem radikalen Pamphlet habe ich einleitend gewarnt. Schließlich räumt das Grundgesetz allen Deutschen das Recht zum Widerstand gegen jeden ein, der es unternimmt, die verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen (Artikel 20 Absatz 4). Diese Ordnung ist in Gefahr, aber es geht hier nicht um „Widerstand“, sondern lediglich um den naheliegenden Versuch, das Übel an der Wurzel zu packen. Schließlich hat das Bundesverfassungsgericht die Formel von der „wehrhaften Demokratie“ geprägt. Dazu hat das Gericht bereits in seinem Urteil zum Verbot der Sozialistischen Reichspartei vom 23. Oktober 1952 festgestellt:

Freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Art. 21 II GG ist eine Ordnung, die unter Ausschluß jeglicher Gewalt und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind mindestens zu rechnen: die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.“


20.6.2019
Zensur
Demokratur
pi-news: Außerdem wurde eine irreguläre zeitliche Begrenzung ausgesprochen
Stadt Coesfeld will BPE-Kundgebung mit 70 dB stumm schalten


Von MICHAEL STÜRZENBERGER | An den kommenden beiden Wochenenden wird die Bürgerbewegung Pax Europa die dringend notwendige Aufklärungsarbeit über die Gefahren des Politischen Islams in Nordrhein-Westfalen fortführen. Am Freitag in Gelsenkirchen und am Samstag in Coesfeld, wo bereits die letzte Kundgebung am 3. November vergangenen Jahres auf dem zentralen Marktplatz großes Aufsehen erregte.

20.6.2019
Demokratur
Grüne
NWO
Achgut: Robert Habeck und das angebliche “China-Vorbild”

Hat er, oder hat er nicht, der Habeck? Hat er tatsächlich gesagt, dass er sich ein „durchregiertes System“ wie in China für Deutschland wünscht, weil dies schneller und effizienter sei, als eine Demokratie? In diesem Videoschnipsel, dass aus einer Sendung mit dem TV-Philosophen Richard David „Grundeinkommen-für-alle“ Precht stammt, klingt es zunächst so.

Habeck vergleicht die Handlungs-Effizienz beider Systeme – wogegen methodisch allerdings nichts einzuwenden ist, und erlaubt ist es sowieso – und kommt zu dem Schluss, dass die mangelnde demokratische Legitimation China einen Geschwindigkeitsvorsprung bei politischen Entscheidungen ergibt, während Abstimmungsprozesse, die in Demokratien über Parlamente, Ausschüsse und Mitbestimmung laufen, sehr viel träger ablaufen. Fairerweise fügt er aber auch an, dass demokratische Systeme zwar langsamer, aber auch weniger fehleranfällig sind.


20.6.2019
Demokratur
Lübke
Epochtimes: Wiedergeborene Antifaschisten: Wie CDU-Politiker den Fall Lübcke politisch ausbeuten

„Mehr Totalitarismus wagen“ scheint das Motto der Stunde unter namhaften Politikern der CDU zu sein, die nach dem mutmaßlich durch einen jahrzehntelang polizeibekannten Neo-Nationalsozialisten verübten Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke den Jakobiner in sich entdecken. Ex-Generalsekretär Peter Tauber träumt vom Grundrechtsentzug.

20.6.2019
NWO
Demokratur
Linke
Neopresse: Jetzt geht’s los… Linker Spitzenkandidat fordert Massenenteignung

Die in den Medien aktuell diskutierte Radikalisierung scheint nicht nur rechte Teile der Gesellschaft zu betreffen, sondern auch „linke“. Der Spitzenkandidat der Linken in Brandenburg hat einem Bericht der „Bild“ nach nun gefordert, private Busunternehmen, private Bahnunternehmen, Telekomunternehmen, private Wohnungsunternehmen und private Kliniken zu enteignen. Der DGB hatte zu einer Konferenz eingeladen und sich von den Spitzenparteien deren Programm nennen lassen.

Enteignungen: Was soll’s?


20.6.2019
Demokratur
Der Anfang...
Epochtimes: Bundesverwaltungsgericht: Funktionären verfassungsfeindlicher Parteien darf Waffenbesitz verboten werden

Abgeordneten und Funktionären von verfassungsfeindlichen Parteien darf der Waffenbesitz in der Regel pauschal verweigert werden.

Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwochabend in letzter Instanz in einem längerem Rechtsstreit zwischen den Aufsichtsbehörden und einem Vertreter der rechtsextremistischen NPD.

Im konkreten Fall muss demnach allerdings immer geprüft werden, ob Umstände gegen diese sogenannte Regelvermutung sprechen könnten. (Az. 6 C 9.18)


19.6.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Karlheinz Weißmann: Der lange Marsch in die Erziehungsdiktatur

Verweigerung des nach allen Seiten offen geführten gesellschaftlichen Diskurses durch das Establishment, Uniformierung der Meinung in den Mainstream-Medien: Wie konnte es dazu kommen? Die Antwort darauf gab der Publizist und Buchautor Karlheinz Weißmann — Kuratoriumsmitglied der Desiderius-Erasmus-Stiftung — auf dem Kongress zur Meinungsfreiheit im Berliner Kronprinzenpalais.

19.6.2019
Demokratur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Vera Lengsfeld: Die Eliten im Westen haben Angst vor einem neuen 89

Die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld weiß was es bedeutet, für die Meinungsfreiheit auf die Straße zu gehen und dafür im Gefängnis zu landen. Um so sensibler verfolgt sie die derzeitigen Tendenzen des herrschenden Establishments, unliebsame Meinungen zu diffamieren und zu unterdrücken. Die frühere CDU-Bundestagsabgeordnete kämpft heute als Publizistin im Netz für die Meinungsfreiheit.

19.6.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Bischof Dröge und Rabbiner fordern: Verfassungsschutz soll Islamkritiker beobachten

Berlin – „Berlins evangelischer Bischof Markus Dröge und der Rabbiner Walter Homolka fordern im interreligiösen Dialog einen stärkeren Einsatz gegen Rechtspopulisten zugunsten einer offenen Gesellschaft,“ schreibt die katholische Nachrichtenagentur über ein „interreligiöses Treffen“ des jüdischen Ernst Ludwig Ehrlich Studienwerk (ELES) mit Sitz in Berlin.

19.6.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Coesfeld: Hilfe, die Islamaufklärer kommen

Immer dort, wo die Islamaufklärer von Pax Europa die Bürger über die Gefahren des politischen Islams informieren und mit ihnen reden wollen, also ihre demokratischen Grundrechte auf friedliche Art und Weise in Anspruch nehmen, sind die linken und bis auf die Knochen islamisierten Hetzer nicht weit und verbreiten ihren Hass.

19.6.2019
Demokratur
Nazi-Zeit
pi-news: Altparteien instrumentalisieren Fall Lübcke
Ex-CDU-General Tauber fordert Grundrechtsentzug von „Rechten“


Von ARENT | Es geht schon los: Der ehemalige CDU-Generalsekretär Peter Tauber schreibt in einem Meinungsartikel in der WELT, dass jenen, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung bekämpfen, gemäß Artikel 18 die Grundrechte entzogen werden sollten. Damit meint er jedoch nicht den IS oder seine Helfershelfer in Parteien und Medien, sondern er meint „Rechte“.

Artikel 18 sagt aus:

„Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.“


19.6.2019
Demokratur
Meinungsfreiheit
Wichtig
Junge Freiheit: Taubers totalitärer Traum

Der CDU-Politiker Peter Tauber gilt als eiserner Verfechter der Asylpolitik Angela Merkels. Parteiinternen Kritikern eben jener soll er einmal erwidert haben: „Wer hier nicht für Angela Merkel ist, ist ein Arschloch und kann gehen.“ Der gleiche Peter Tauber beklagt nun eine „Entgrenzung der Sprache“.

Für diese ist aber nicht er verantwortlich, sondern die AfD sowie die frühere Vertriebenen-Chefin Erika Steinbach oder der Ökonom Max Otte. Denn sie bereiteten mit radikalen Äußerungen einer „Entgrenzung der Gewalt“ den Weg, kritisiert Tauber in einem Gastbeitrag für die Welt.

Genau das habe nun zur Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke geführt. Steinbach, Otte und die AfD – namentlich Alice Weidel und Björn Höcke – seien deshalb „mitschuldig am Tod Walter Lübckes“, klagt Tauber an.

Drastische Forderung


19.6.2019
Demokratur
Meinungsfreiheit
Wichtig
Junge Freiheit: Tauber will Asylkritikern Grundrechte entziehen

BERLIN. Der ehemalige CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat vorgeschlagen, Kritikern der Asylpolitik der Bundesregierung ihre Grundrechte zu entziehen. Konkret bezog er sich auf die AfD und Personen wie die ehemalige Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, und das Mitglied der Werteunion, Max Otte, denen er in einem Beitrag für die Welt eine Mitschuld am Mord an Walter Lübcke gab. Sie hätten durch eine enthemmte Sprache zu einer Enthemmung der Gewalt beigetragen.

19.6.2019
Demokratur
Epochtimes: „Fridays for Future“-Pflicht an Gesamtschule Kürten – Schüler zur Zwangs-Demo gekarrt – Dienstaufsichtsbeschwerde

„Ein eindeutiger Missbrauch der Schüler, der nicht hingenommen werden darf und jeden Demokraten mit Verachtung erfüllen muss.“ So lautet der Vorwurf in einer Dienstaufsichtsbeschwerde gegen drei Lehrer, weil Neuntklässler am 14. Juni an einer Klima-Demo teilnehmen sollten – unter dem Deckmantel des Kunstunterrichts.

18.6.2019
Demokratur
DDR 2.0
Journalistenwatch: Demokratie vs. Diktatur: Systemwechsel – Robert Habecks grünes Reich

Der Grünen-Chef Robert Habeck befürwortet die Abschaffung der Demokratie und die Eingliederung der BRD in ein zentralistisches System, das schneller und effizienter auf globale Entwicklungen reagieren kann, da ein zeitaufwendiges, demokratisches Prozedere zur Beschlußfassung wegfällt. So war Habeck in einem Gespräch zu vernehmen, das er mit Richard David Precht im ZDF führte. Das Handelsblatt berichtet nun von neuen, hochproblematischen Einlassungen des grünen Antidemokraten.

18.6.2019
Demokratur
Epochtimes: Görlitz: Wie man mit 18 Prozent Zustimmung Bürgermeister wird – Ein Kommentar

Die Demokratie wird zu einem negativen Machtgeschacher. Die allgemein zu beobachtende Wahlmüdigkeit zeigt auf, dass die etablierten Politiker kaum noch jemanden mit großartigen Konzepten begeistern können.

17.6.2019
Demokratur
Grüne
Journalistenwatch: Spricht sich Habeck für eine grüne Diktatur aus?

Robert Habeck sagt in einem Gespräch mit Richard David Precht sinngemäß, dass demokratische Entscheidungen zu langsam seien, sie könnten sich nicht schnell genug auf entstehende Situationen einstellen, deshalb wären Werte geleitete Entscheidungen effizienter. Wer dem Grünen Überflieger zuhört erkennt: Wir befinden uns am Anfang einer Grünen Diktatur, sollte Habeck und seine Truppe an politischer Macht weiter zugewinnen. Mit Video.


16.6.2019
Demokratur
USA
Deutsch.RT: US-Verlies in Guantanamo: Washington zertrampelt Menschenrechte (Video)

Der Oberste Gerichtshof der USA hat entschieden, die Klage eines Guantanamo-Häftlings nicht zuzulassen. Der jemenitische Staatsbürger Moath Al-Alwi sitzt seit 2002 in US-Haft. In diesen 17 Jahren ist er weder angeklagt, geschweige denn verurteilt worden.

Al-Alwi wird vorgeworfen, gegen die USA oder ihre Alliierten gekämpft zu haben. Außerdem sei er der Leibwächter Osama Bin Ladens gewesen. Al-Alwi bestreitet die Vorwürfe. Richter Stephen Breyer vom Obersten Gerichtshof schrieb nach dem Urteil ein Statement. In diesem heiße es, aufgrund seine Status als "feindlicher Kämpfer" könne Al-Alwi durchaus den Rest seines Lebens in Haft verbringen.


15.6.2019
Demokratur
Journalistenwatch: ARD & Demokratie: Die Kapitulation kommt vor dem Prozess

In der ARD kam vorgestern um 21.45 Uhr die Sendung mit dem Politbüro der Selbstgerechten. Sie plädieren für eine totale Diskursverweigerung mit der AfD. Tina Soliman beschreibt hier, welche selbstexkulpatorischen Ausreden sich die bigotten Antidemokraten haben einfallen lassen – und um wen es sich genau handelt. 

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist wesentlich geformt von der Erfahrung mit der Diktatur. Es ist durchzogen von einem einzigen „Nie wieder!“. Allzu gut hatte man 1949 noch in Erinnerung, wohin es führt, wenn das passiert, wofür es im Lande der Dichter und Denker eine gewisse Anfälligkeit zu geben scheint, nämlich: Daß sich Einzelne im Besitz einer höheren Moral wähnen und in diesem Wahn zu antidemokratischen, vor Selbstgerechtigkeit strotzenden Unterdrückern werden. Nicht umsonst gibt es im Grundgesetz den Artikel 20. Er ist zwar nicht unbedingt praktikabel, dennoch lautet er so:

1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

15.6.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Verlogen: EKD will an Kirchentag über die AfD aber nicht mit der AfD reden

Dortmund – Es bleibt dabei. Die evangelische Staatskirche hat auf ihrem Kirchentag in Dortmund, der dieses Jahr  zwischen dem 19. und 23. Juni stattfindet, die AfD explizit ausgeladen. „Wir laden Menschen ein, die etwas zu sagen haben“ sagte Kirchentagspräsident Hans Leyendecker in einem ziemlich verquasten Interview der katholischen Medienplattform Domradio. Die AfD dagegen habe auf der Bühne nichts verloren. Sie hat seiner Ansicht nach nichts zu sagen. Er nannte die Partei, die in einigen östlichen Bundesländern auf Platz eins in der Wählergunst steht „eine Sekte, die sich immer wichtigmacht.“

14.6.2019
Demokratur
Neopresse: „TAZ“ polterte: Nehmt den „Alten“ das Wahlrecht…

Sind Sie 50 Jahre alt oder älter? Dann sollten Sie sich vor den Forderungen der links-alternativen „Tageszeitung“ bzw. zumindest einer von der Redaktion zugelassenen „Kommentatorin“ hüten. Die nach Meinung von Beobachtern deutlich anti-demokratische Haltung der Eine-Wahrheit-Kämpfer für mehr Klimaschutz (und Co.) macht jetzt vor dem Wahlrecht keinen Halt mehr. Die Forderung lautet, dass den Alten, weil sie nicht richtig wählten, das Wahlrecht entzogen oder reduziert werden solle. Die „Alten“ wählen anders als die „Jungen“ weniger Grün und haben dem Vernehmen nach ohnehin ein geringeres Interesse an einer gesunden Umwelt.

14.6.2019
Demokratur
Epochtimes: Katalanen-Politiker Junqueras sitzt im Gefängnis und kann Mandat im Europaparlament nicht antreten

Der Katalanen-Politiker Oriol Junqueras kann nach einer Entscheidung des Obersten Gerichts in Spanien vorerst nicht sein Mandat im Europaparlament antreten. Er kommt nicht aus dem Gefängnis frei, um am Montag auf die spanische Verfassung zu schwören.

14.6.2019
Demokratur
Epochtimes: Kirchentag in Dortmund: AfD von allen Debatten ausgeschlossen

Die langjährigen Teilnehmer von Kirchentagen können sich beim diesjährigen Kirchentag in Dortmund ein bisschen wie die Avantgarde fühlen: Schon seit über 30 Jahren ist das Thema „Bewahrung der Schöpfung“ ein zentrales Kirchentagsthema mit Diskussionen und Aktionen. Wenn ab dem kommenden Mittwoch in Dortmund etwa 100.000 Menschen zusammen kommen, scheint es aber so aktuell wie seit Jahren nicht mehr.

Klima- und Umweltschutz sollen Kernthemen der rund 2000 Veranstaltungen sein, die auf dem bis Sonntag dauernden Kirchentag angeboten werden. „Die Bewahrung der Schöpfung ist eingeschrieben in die DNA des Kirchentags“, erklärte Studienleiterin Stefanie Rentsch im Vorfeld des alle zwei Jahre stattfindenden Treffens.


13.6.2019
Demokratur
Journalistenwatch: Ralf Kabelka (ZDF) findet es richtig, wenn Linke AfD’lern „einen auf die Fresse hauen“

Am 12. Juni veröffentlichte die ZDF heute-show ein Video, das Komiker Ralf Kabelka bei einer Demonstration der AfD zeigt. Er trat bei der Veranstaltung im Clownskostüm auf und fand es richtig, wenn Linke von der Antifa AfD’lern „einen auf die Fresse hauen wollen“. Dafür zahlt der treue Bürger GEZ. (ab Minute 2:40)

13.6.2019
Demokratur
Wichtig
Journalistenwatch: Vorbereitungen für die Grün-Rot-Rote Ökodiktatur laufen bereits auf Hochtouren

Wie immer werden die dicken Brocken an der Bevölkerung lautlos vorbei geschoben. Möglichst bei Nacht und Nebel, ohne großes Aufsehen, oder wie Innenminister Seehofer unlängst sinngemäß sagte: Schön kompliziert, damit keiner begreift, was wir da gerade tun. Ähnliche Aussagen kennen wir auch von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, dessen Zitate über dreiste Machtspiele gegen die Interessen der Bürger bei Google ganze Seiten füllen. Der zwielichtige „Ischias“-Juncker empfahl bekanntlich ebenfalls sinngemäß, möglichst an Wochenenden oder zu Ferienzeiten schnell was ohne großes Aufsehen beschließen, im Dunkeln alles abarbeiten, und dann, wenn keiner was gemerkt hat, gleich die nächsten Sauereien vorbereiten.

12.6.2019
Demokratur
Die Unbestechlichen: Waffenrecht: Das steht im aktuellen Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 6. Juni 2019

Nach der Anhörung der Verbände und Interessensgruppen seit dem Frühjahr 2019 hat die Bundesregierung nun die Änderung des deutschen Waffenrechts als Gesetzesentwurf ohne große Diskussionen auf den Weg gebracht. all4shooters.com hat einen ersten Blick in den vom Kabinett am 06. Juni 2019 verabschiedeten Entwurf geworfen. Am Ende des Artikels finden Sie einen Link zum Download der Gesetzesvorlage.

In seiner 55. Sitzung hat die Bundesregierung am 06. Juni 2019 den Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Waffengesetzes beschlossen. all4shooters liegt der Entwurf mit Stand vom 22.05.2019 vor, und wir haben für Sie hinein geschaut und fassen wie folgt zusammen:

Magazinkapazitäten: Stichtag 13. Juni 2017 bleibt


11.6.2019
Demokratur

Journalistenwatch: Sächsische Scharia-Polizei verbietet Grillen von Spanferkel – anschließend gabs eine Messerattacke

Chemnitz – Ist die sächsische Polizei inzwischen eine Marionette des saudischen, kinderköpfenden Blutscheichs oder eine Zweigstelle des Teheraner Regimes? Bei einem Grillfest der Bürgerbewegung Pro Chemnitz verbot die Polizei den Teilnehmern aus Rücksicht gegenüber Islamisten ein ganzes Spanferkel zu Grillen. Dies geht aus einem Bericht der linkslastige Leipziger Volkszeitung hervor, die nicht müde wird, die Bürgerinitiative als rechtsextrem zu diffamieren. Nach dem als Protest gegen das „interreligiöse Zuckerfest“ ausgerichtete Grillen, wurden Teilnehmer von zwei Syrern angegriffen und mit einem Messer attackiert.       

Zum schlimmsten Eingriff in die Meinungsfreiheit und Freizügigkeit seit Ende der DDR-Ära schreibt die Chemnitzer Polizei:

„Um 14.30 Uhr begann weiterhin eine Kundgebung unter dem Motto „Schwein gehabt – Pro Chemnitz“ am Roten Turm in der Innenstadt. An dieser nahmen laut Versammlungsbehörde etwa 100 Personen teil. Um 15.30 Uhr wurden die Beschränkungen bezüglich des Unterlassens des Grillens von ganzen Tieren bzw. -köpfen durchgesetzt, nachdem dies durch Einsatzkräfte festgestellt worden war. Die Versammlung wurde um 17.15 Uhr für beendet erklärt.“


11.6.2019
Demokratur
Epochtimes: „Demokratie? Schön, wenn es sie gäbe“: KAS-Studie zeigt Misstrauen bei Ostdeutschen und AfD-Wählern

Wie eine jüngst veröffentlichte Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) zeigt, stehen die Deutschen fast einhellig hinter der Demokratie als Form der politischen Entscheidungsfindung und hinter den Garantien des Grundgesetzes. Ostdeutsche und AfD-Anhänger zweifeln jedoch daran, ob die Verfassungswirklichkeit im Land diesen gerecht wird.

10.6.2019
Demokratur
Compact-Online: Wird Verfassungsschutz zur zweiten Amadeu Antonio-Stiftung? – Bomber Harris-Fan in Ausschuss berufen

Seit dem Abschuss von Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen scheinen sich die Schlapphüte zunehmend zur zweiten Amadeu-Antonio-Stiftung zu mausern, in dem Linksextreme Hate-Speech ausschließlich bei extremen Rechten (und solchen, die laut Stiftung dazu erklärt werden) suchen, um anschließend Prangerungen und Denunziationsaufrufe zu starten.

_ von P. Maturna

Diese Stiftung erhielt vor einigen Jahren durch die Ex-Piraten-Politikerin Julia Schramm eine „Spezialistin“ für Hate-Speech. Das ist sie tatsächlich. Denn ihre eigenen Hass-Tweets trieben einst das Bundesministerium des Innern zur Distanzierung. Da durfte auch der einfallsreiche Tweet „Sauerkraut, Kartoffelbrei – Bomber Harris: Feuer Frei!“ nicht fehlen.


9.6.2019
Demokratur
Viertes Reich
pi-news: Thema: erste Konferenz der Freien Medien am 11. Mai im Bundestag
Berlin: Journalistin fragt bei AfD-Pressekonferenz nach Stürzenberger


Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die AfD-Bundestagsfraktion hielt am 4. Juni in Berlin eine Pressekonferenz ab, in der es unter anderem um die erste Konferenz der Freien Medien am 11. Mai im Bundestag ging. Die Journalistin Nadine Lindner vom Deutschlandfunk fragte, ob meine Teilnahme daran „zuträglich“ für die „Prüffall“-Debatte sei, der sich die Partei jetzt ausgesetzt sehe, da ich doch schließlich vom Bayerischen Verfassungsschutz beobachtet werde. Wohlgemerkt: Es ging nicht um die Frage, ob ich als Mitglied in die AfD aufgenommen werden soll, was überhaupt nicht zur Disposition steht, sondern um meine Teilnahme als Journalist an einem Medienkongress, zu dem vier Bundestagsabgeordnete der AfD eingeladen hatten.

8.6.2019
Demokratur
ScienceFiles: Direkte Demokratie: in Deutschland gesperrt
Direkte Demokratie ist nichts für Deutsche, denn deutschen Wählern kann man keine Stimme anvertrauen, um z.B. über komplexe Sachverhalte wie eine Weiterführung oder Abschaffung der Parteienfinanzierung zu entscheiden. Am Ende entscheidet eine Mehrheit gegen die Parteienfinanzierung und zeigt damit, wie gut informiert uninformiert sie im Hinblick auf politische Korruption die unbedingte Notwendigkeit, sie in allen Dingen, die mit einer politischen Willensbildung zusammenhängen, an die Kandare zu nehmen, also an ihrer politischen Willensbildung mitzuwirken, doch ist.