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Demokratur, die wir haben
tyrannisiert am 26.11.2020


2015/2016 - Fast wäre es eine gute Komödie geworden.
Ein Meisterwerk
https://www.youtube.com/watch?v=bRD2f-mjyNE
Hier ist die NWO. Die von den ganzen Gutmenschen herauf beschworen wird.
Vielleicht denkt endlich mal EINER nach wenn er den Clip sich angesehen hat!
Genau so wird es nämlich enden!
Bitte weiter leiten!
Pflicht für JEDEN - danach seid Ihr alle kuriert vom Genderwahn, von der Zwangs-Gleichstellung und den ganzen Lügen der Eliten
Die Impfpflicht gehört da natürlich ebenfalls dazu genauso wie das Rauchverbot!

Eigentlich kann man sich jeden Kommentar dazu sparen. Hier reicht eine einfache Aufzählung der Pressemitteilungen.
Natürlich strengsten einseitig eingefärbt ganz im Sinne des Verfassers. Ironie off für die ganz Doofen!

Diese Seite ist eng verwandt mit:
Meinungsfreiheit
Politische Meinungsbildung
NWO - Neue Weltordnung
Lügen der Politiker

Die folgenden Pressemeldungen verstehen sich als chronologischer und geschichtlicher Überblick was im Laufe der Jahre passiert ist. Manche Sammlungen reichen mittlerweile aus um ganze wissentschaftliche Bücher zu schreiben. Die Kommentare bei den Schlagzeilen sind in ROT markiert und bedeuten nicht, daß sie im Artikel auch zu finden sind. Sicherheitskopien existieren natürlich, falls die Zensurkeule zugeschlagen haben sollte!

Um diesen ganzen Wahnsinn der Seite am Leben zu erhalten hier der übliche Bettelbrief oder betrachtet auch unsere Partnerseiten

falls diese Seiten nicht mehr funktionieren sollten aus Gründen der Zensur oder was auch immer bitte beim Verlag melden. Wir haben natürlich Sicherheitskopien gemacht für eine Veröffentlichung.






Pressemeldungen 2020

21.11.2020
Demokratur
Epochtimes: Rechtsexperte Brandner zu AfD-Verbotsdebatte: „Georg Maier hat einen Knall“

Die AfD-Spitze hat die Überlegungen des Thüringer Innenministers Georg Maier (SPD) zu einem möglichen Verbot ihrer Partei empört zurückgewiesen. AfD-Parteichef Jörg Meuthen sprach gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagausgaben) von absurden und demokratiefeindlichen Aussagen – auch wenn die Einladung von Aktivisten und Störern durch zwei AfD-Parlamentarier falsch gewesen sei.

„So tief beschämend und vollkommen indiskutabel das Verhalten der von zweien unserer Abgeordneten in den Bundestag eingelassenen Gäste am Mittwoch war, so völlig überzogen und jedes vernünftige Maß vermissen lassend ist nun die Reaktion einiger unserer politischen Gegner –allen voran die komplett absurde und demokratiefeindliche Verbotsüberlegung des thüringischen Innenministers“, sagte Meuthen dem RND.


21.11.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Demos in Leipzig und anderen Städten gegen massive Corona-Auflagen

Zwei Wochen nach einer "Querdenken"-Demo ist in Leipzig wieder Protest gegen die Corona-Politik angekündigt. Auch andernorts in Deutschland sind wieder Demos geplant.

Zwei Wochen nach dem großen Versammlungsgeschehen in Leipzig stehen heute am Samstag wieder zahlreiche Kundgebungen an.

Gegner der Corona-Politik haben laut Stadt eine Versammlung mit 250 Teilnehmern angemeldet. Dagegen regt sich Protest: Allein das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft zu drei Kundgebungen auf zentralen Plätzen der Stadt auf. Die Polizei wird nach eigenen Angaben mit einem Großaufgebot im Einsatz sein. Auch in zahlreichen anderen deutschen Städten mobilisieren Gegner der massiven Corona-Auflagen sowie Gegendemonstranten für Samstag.


21.11.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Sie drehen immer mehr durch: Wird jetzt mit Feuerwerkskörpern das Bundeskanzleramt in Schutt und Asche geböllert?

Mit dem neuen „Ermächtigungsgesetz“ im Rücken bekommen die Durchgedrehtesten in der obersten politischen Etage offenbar immer mehr Oberwasser. Sie drehen wie wild an den Schrauben, die den Bürgern die Luft zum Atmen raubt.

Wegen der Covid-19-Pandemie fordern Innenpolitiker und Polizei-Gewerkschafter in diesem Jahr sogar ein Verbot von Feuerwerkskörpern an Silvester. „Das Silvesterfeuerwerk muss in diesem Jahr coronabedingt ausfallen. Zu Silvesterböllern gesellen sich rasch Alkohol, Personengruppen und Partystimmung“, sagte der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, der „Bild“ (Donnerstagausgabe).

 
20.11.2020
Demokratur
Polizei
Journalistenwatch: Rainer Wendt: Das war doch nur ein Regenguss

Es geht das Gerücht um, dass der Einsatz der Wasserwerfer seitens der Polizei dazu dienen sollte, die Zahl der Coronakranken hochzuhalten. Ob da was dran ist, ist schwer zu sagen. Klar ist aber, dass, wenn man bei 9 Grad mit nassen Klamotten herumlaufen muss, das Immunsystem geschwächt wird und von daher so ein bösartiges Virus wie Covid-19 ein leichtes Spiel haben könnte.

Drücken wir den Demo-Teilnehmern die Daumen, dass keiner von ihnen eines der raren Intensivbetten belegen muss, oder gar Schlimmeres.

Aber zu einer Diskussion gehört es nun mal, dass man auch den politischen „Gegner“ bzw. Freund und Helfer zu Wort kommen lässt. Was jouwatch hiermit tut
 
20.11.2020
Demokratur
Viertes Reich
ScienceFiles: Ermächtigungsgesetz? Infektionsschutz kennt keine Grundrechte – es ist noch schlimmer als Sie denken

Wir sind amüsiert.
Finden Sie es nicht auch lustig, wie aufgeschreckt diejenigen, die von morgens bis abends das Wort “Nazi” im Mund führen, um Menschen mit anderer Meinung zu denunzieren, wie empört und erzürnt sie reagieren, wenn der Vorwurf “Nazi” an ihre Adresse gerichtet ist. Herr Gensing, der Schreiber vom Dienst, der immer zur Stelle ist, wenn es gilt, der braunen Gefahr entgegen zu treten (die eigentlich eine schwarze Gefahr war, aber was soll’s), hat ein richtiges Opus unter dem Titel “Kampagne mit Nazi-Vergleich” erstellt, in dem er – ziemperlich ist er nicht – alle, die die neue Einfügung in das “Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz)” als Ermächtigungsgesetz bezeichnen, in Bausch und Bogen zu Corona-Leugnern, in Anklang an “Holocaust-Leugner” erklärt.


20.11.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Merkel-Regierung ist Deutschlands wahrer Verfassungsfeind

Die neue Normalität der Bundesregierung ist verfassungswidrig und zum Markenzeichen der Regentschaft Merkels geworden. Das zweitgrößte Parlament auf Erden – nach der kommunistischen Diktatur China – ist durch die Altparteien zu einer Versammlung von (hochbezahlten) Abnickern degeneriert. Ganz gleich ob beim übereilten Atomausstieg durch einen Verfassungsbruch, der Eurorettung durch Bruch des Maastricht-Vertrages oder der epochalen und verfassungswidrigen Masseneinwanderung, der Verfassungsbruch bleibt für die Merkel-Regierung stets folgenlos. Durch das nun vorgelegte Corona-Ermächtigungsgesetz planen die Eliten ein dauerhaftes Notstandsregime zu installieren.
 
20.11.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Leitende Amtsärztin fordert komplette Ausgangssperre für einen Monat

Schleswig-Holstein – Bei der Befragung des schleswig-holsteinischen Landtages von sogenannten „Experten“ stellt die leitende Amtsärztin des Gesundheitsamts Neumünster, Alexandra Barth, fest, dass Familienfeiern und religiöse Feste die Hotspots der Übertragung seien. Deshalb fordert die Expertin den totalen Lockdown für einen Monat. Dann läuft sich nämlich das Virus „tot“. Ach ja- auch im nächsten Sommer ist noch nicht alles gut. Ein möglicher Impfstoff könnte erst im Winter des kommenden Jahres seine Wirkung entfalten. Rechtliche Grundlagen müssten zudem dafür sorgen, dass die „irren Verschwörungstheorien aufhören“, fordert Uni-Prof. Philip Rosenstiel.
 
20.11.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Mit Wasserwerfern gegen das Volk

Wer es noch nicht bemerkt hat, wohin die Regierung Merkel das Land steuert, sollte sich genau ansehen, was heute in Berlin geschieht. Während im hermetisch abgeriegelten Regierungsviertel die Abgeordneten brav ihr Selbst-Entmündigungsgesetz beschließen und gleich anschließend mit ihrer Stimme dafür sorgen, dass die „epidemische Lange nationaler Tragweite” bestehen bleibt, demonstrieren draußen vor dem Brandenburger Tor und nicht nur dort, tausende Menschen gegen diese Willkür. Denn es ist pure Willkür, was sich vor unser aller Augen abspielt.

20.11.2020
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: SOS: Lockdown für immer?! (Video)

Seit heute ist die nächste Runde eingeläutet, die unsere Freiheit massiv beschränkt.

Mehr noch: Diejenigen, die glaubten, dass der Wahnsinn bald vorbei ist, werden nun eines Besseren belehrt.

Chefvirologe und Angstmacher Drosten sagte bereits, dass die „Pandemie“ auch Ostern noch nicht vorbei sein wird. Ex-Bänker Jens Spahn sprach davon, dass baldige Lockerungen nicht in Sicht sind. Werden jetzt sogar unbequeme, einflussreiche Personen aus dem Weg geräumt? Dies und mehr in der neuen Sendung von SchrangTV.


20.11.2020
Demokratur
Hitler hätte es nicht besser gekonnt
Epochtimes: Strobl pocht auf rasche Zwangseinweisung von Quarantäneverweigerern

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) drängt auf eine rasche Zwangseinweisung von Quarantäneverweigerern. „Hartnäckige Quarantänebrecher müssen abgesondert werden“, sagte Strobl dem „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. „Es geht darum, dass wir die Allgemeinheit vor Menschen schützen, die vorsätzlich in Kauf nehmen, dass sie andere mit einer potenziell tödlichen Krankheit infizieren.“

Es gebe mit dem Infektionsschutzgesetz eine klare Rechtslage: „Ich möchte, dass wir das Recht ernst nehmen und auch durchsetzen. Der Staat darf nicht achselzuckend danebenstehen.“ Strobl, der auch stellvertretender CDU-Bundeschef ist, hatte mit der Forderung kürzlich den grünen Koalitionspartner in Baden-Württemberg verschreckt. Seitdem gibt es in der Landesregierung Diskussionen über den Umgang mit Quarantäneverweigerern.


20.11.2020
Demokratur
AfD
Wichtig
Epochtimes: Karsten Hilse über seine Festnahme in Berlin: „Das war ganz eindeutig eine Einschüchterungsmaßnahme“

Der sächsische AfD-Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse ist am Mittwoch (18.11.) am Rande der Demonstrationen gegen das neue Infektionsschutzgesetz brutal von der Polizei festgenommen worden. Sein Vergehen: Er trug keinen Mund-Nasen-Schutz. Sein Attest wurde nicht akzeptiert. Nun erstattet er Anzeige wegen Körperverletzung im Amt und Freiheitsberaubung. Herr Hilse hat bis vor seinem Bundestagsmandat selbst als Polizist gearbeitet. Epoch Times hat ihn zu dem Vorfall befragt.

Epoch Times: Herr Hilse, am Mittwoch ging ein Video viral, auf dem zu sehen ist, wie Sie von der Polizei gewaltsam festgenommen wurden. Sie waren auf der Straße unter den Linden unterwegs, auf der rund um die Uhr eine Maskenpflicht besteht. Sie haben jedoch ein hausärztliches Attest vorgezeigt. Bitte schildern Sie uns den Fall etwas genauer.

Karsten Hilse: Auf der Straße unter den Linden bin ich zusammen mit meinem Büroleiter von zwei Beamten angesprochen worden. Sie fragten mich nach meinem Mund-Nasen-Schutz. Ich sagte ihnen, dass ich ein ärztliches Attest habe, was ich dann auch vorgezeigt habe. Gleichzeitig habe ich mich als Bundestagsabgeordneter ausgewiesen.

Ihrer Meinung nach war mein Attest ungültig, weil keine konkrete Krankheit darauf steht. Allerdings gibt es inzwischen schon mehrere Gerichtsurteile darüber, dass das gar nicht sein muss.

20.11.2020
Demokratur
Corona
Frankreich
Epochtimes: Frankreich: Wer außer Haus will, muss sich ein Attest ausstellen

Bereits seit Ende Oktober hat Frankreich einen neuerlichen Corona-Lockdown, der voraussichtlich mindestens bis Weihnachten aufrecht bleiben wird. Eine Neuerung: Bürger, die trotz Ausgangssperre das Haus verlassen wollen, müssen sich selbst ein Attest ausstellen, sonst drohen saftige Strafen.

In Frankreich hat der zweite Lockdown im Zeichen der Corona-Krise am 30. Oktober begonnen. Bereits zehn Tage nach Beginn des Lockdowns wurden nach Mitteilung von Innenminister Gérald Darmanin knapp 90.000 Bußgeldbescheide ausgestellt, fast ein Drittel davon im Großraum Paris. Hauptsächlicher Grund: Verstoß gegen die Ausgangssperre.


20.11.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Justizministerin Lambrecht: "Der Staat muss zeigen, wer in diesem Land das Gewaltmonopol hat"

Bei Protesten gegen die Reform des Infektionsschutzgesetzes am Mittwoch hat die Berliner Polizei erstmals seit Jahren Wasserwerfer eingesetzt. Der Einsatz gegen Gegner der Corona-Maßnahmen sorgt für heiße Diskussionen. Die Politik sagt, der Staat habe durchgreifen dürfen.

Justizministerin Christine Lambrecht hat den Polizeieinsatz mit Wasserwerfern gegen Demonstranten am Mittwoch in Berlin gebilligt. Wie die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe sagte, müsse eine Versammlung aufgelöst werden, wenn Auflagen wie Maskenpflicht oder Abstand halten bewusst missachtet würden:

Der Staat muss zeigen, wer in diesem Land das Gewaltmonopol hat. Es kann nicht sein, dass der Staat resigniert, wenn viele Demonstranten kommen, um bewusst die Regeln zu verletzen.


20.11.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: „Corona-Kumpel“ nicht vom Tisch: Experten warnen vor Merkels Ein-Freund-Vorstoß

Der Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel, zur Bekämpfung von Corona Kinder dazu zu veranlassen, sich für die Dauer des Lockdowns nur noch mit einem bestimmten Freund zu treffen, bleibt umstritten. Mehrere Länder wollen sich dagegen weiterhin querstellen.

Im August letzten Jahres veröffentlichte die „Brigitte“ einen Bericht über Pädagogen in westlichen Ländern, die es als „faszinierendes soziales Experiment“ betrachteten, Kindern zu untersagen, einen einzigen „besten Freund“ zu haben. Dies, so hieß es zur Begründung, würde die Fähigkeit eines Kindes beschränken, die Welt zu erkunden und laufe der Gleichstellung zuwider. Mittlerweile hat sich die Situation angesichts der Corona-Krise geändert. Auf Initiative von Bundeskanzlerin Angela Merkel könnte der exklusive Kontakt zu einem „besten Freund“ bald zur Pflicht werden.


20.11.2020
Erderwärmung
Demokratur
Epochtimes: Timmermans verteidigt Euro-7-Abgasnorm: „Schwierige Entscheidungen sind nicht zu vermeiden“

EU-Kommissionsvize Frans Timmermans hat Pläne zur Einführung einer scharfen neuen Abgasnorm Euro 7 für Autos verteidigt. Man könne nicht untätig bleiben, wenn die langfristigen Ziele erreicht werden sollten, sagte Timmermans. „Zusätzliche Maßnahmen werden notwendig sein.“

Ein Vorschlag für die neue Euro-7-Norm soll erst 2021 vorgelegt werden, doch gibt es bereits heftige Kritik der Autoindustrie an Vorstudien. Die darin angelegten neuen Grenzwerte etwa für Stickoxid seien so streng, dass dies auf ein faktisches Aus von Verbrennungsmotoren ab 2025 hinauslaufe, warnt der Verband der Automobilindustrie.


20.11.2020
Demokratur
Corona
Deutsch.RT: Ein-Freund-Regel für Kinder: Widerstand auch aus den Bundesländern

Deutschland befindet sich im Teil-Lockdown. Restaurants und Theater etwa sind geschlossen. Die Bürger sollen ihre sozialen Kontakte minimieren. Über neu geplante verschärfte Kontaktbeschränkungen für Kinder regt sich offenbar aber in den Bundesländern Widerstand.

Jeder Kontakt, der nicht stattfinde, sei gut, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag nach einer Videokonferenz mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer. Zur Eindämmung der Corona-Pandemie gab es zwar erst einmal keine weiteren Verbote und verbindliche Beschränkungen, doch es wurde dringend an die Bevölkerung appelliert, die privaten Kontakte noch einmal deutlich zu reduzieren.

 
19.11.2020
Demokratur
Die Unbestechlichen: Vera Lengsfeld: Mit Wasserwerfern gegen das Volk

Wer es noch nicht bemerkt hat, wohin die Regierung Merkel das Land steuert, sollte sich genau ansehen, was gestern in Berlin geschehen ist. Während im hermetisch abgeriegelten Regierungsviertel die Abgeordneten brav ihr Selbst-Entmündigungsgesetz beschlossen und gleich anschließend mit ihrer Stimme dafür sorgten, dass die „epidemische Lange nationaler Tragweite” bestehen bleibt, demonstrierten draußen vor dem Brandenburger Tor, und nicht nur dort, tausende Menschen gegen diese Willkür. Denn es ist pure Willkür, was sich vor unser aller Augen abspielt.

19.11.2020
NWO
Demokratur
Deutsch.RT: Die Durchsetzung des Infektionsschutzgesetzes – oder: Wer entscheidet, was Gesetz ist

Das geänderte Infektionsschutzgesetz wurde "in Windeseile" beschlossen, Proteste gewaltsam aufgelöst. Das Vorgehen wirft Fragen zum Verständnis von Recht und Meinungsfreiheit auf. Sind Wasserwerfer und Pfefferspray legitime Argumente im Meinungsstreit?

von Mark Hadyniak

Es gibt in Deutschland nur wenige Menschen, die die Entscheidungsgewalt über das Leben anderer haben. Dazu gehören Berufspolitiker. Politik als Beruf bedeutet, Politik zu machen und dafür bezahlt zu werden. Die Arbeitsorte sind zum Beispiel Bundestag und Bundesrat. Die Ausführung von Politik beinhaltet, Regeln für das gesellschaftliche Miteinander zu beschließen.
 
19.11.2020
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Corona-Proteste
„Friede und Freiheit“ lautet das Mantra


Ausruhen auf einer Bank am Platz des 18. März, schräg gegenüber des Brandenburger Tors. Ein Pärchen kommt dazu. „Haben Sie etwas dagegen, wenn wir uns hier unter Nichtbeachtung des Abstands zu Ihnen setzen?“ Nicht im Geringsten. Nun sitzen sie zu fünft, wie die Hühner auf der Stange. Tausende beteiligen sich an der sogenannten Corona-Demo. Sie kommen vom Hauptbahnhof, vom Potsdamer Platz, von der Siegessäule.

Menschen aus ganz Deutschland: Thüringer, Hamburger, Baden-Württembeger, Sachsen. Viele sind die Nacht durchgefahren. Ihr Ziel ist das Brandenburger Tor. Jetzt tun die Füße vom Anmarsch und langem Stehen weh. Die auf der Bank kommen ins Gespräch. Klar, Corona und die Einschränkung der bürgerlichen Rechte. Plötzlich machen Scheiben von jungem Gouda die Runde. „Bitte greifen Sie zu, habe ich frisch vom Wochenmarkt.“ Anschließend gibt es Kinderschokolade-Riegel.


19.11.2020
Rechtsstaat
Demokratur
Die Unbestechlichen: Das System dreht frei: Polizei ermittelt gegen Elfjährige, weil sie sich an Anne Frank erinnert fühlte

Die „Querdenken“-Demo in Frankfurt hat ein trauriges Nachspiel. Eine Mutter machte ihrem Unmut über die Eindämmungsmaßnahmen gegen Covid-19 Luft. Sie mag sich in manchen Ausdrücken nicht allzu fein ausgedrückt haben. Was sie nicht von gewissen Politikern unterscheidet, die Demonstranten als „Covidioten“ und „Nazis“ beleidigen – und das sind ja nun Angriffe „ad personam“. Dagegen ist „bescheuerte Maßnahmen“ nicht beleidigend. Die Aufregung entzündet sich aber an ihrer elfjährigen Tochter. Diese habe sich mit Anne Frank verglichen. Ungeheuerlich. Die Polizei ermittelt.
 
19.11.2020
Demokratur
Epochtimes: „Blankoscheck für weitere Lockdowns am Parlament vorbei“: Bartsch kritisiert Bunderegierung scharf

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat die Bundesregierung in der Corona-Krise scharf kritisiert. „Sie zeigt sich an zentralen Stellen der Pandemiebekämpfung nicht handlungsfähig und verkündet gleichzeitig gouvernantenhaft fragwürdige Verhaltensregeln“, schreibt Bartsch in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online. „Die Bundesregierung liefert wenig, aber fordert viel.“

Acht Monate sei viel zu wenig passiert, kritisiert Bartsch. „Die Bundesregierung hat den Sommer weitgehend verschlafen. Jedes Theater und fast jeder Restaurantbetreiber hat sich auf den Winter besser vorbereitet.“


19.11.2020
Demokratur
NWO
Epochtimes: „Furchtbare Schreiben“: Quarantäne-Eltern wird mit Kindesentzug gedroht

In Behördenschreiben an Familien, die Corona-bedingt in Quarantäne müssen, wird gewohnheitsmäßig mit Kindesentzug gedroht, kritisieren Heinz Hilgers und Ekin Deligöz vom Kinderschutzbund. Minister Spahn will nun auf einen angemesseneren Ton drängen.

Die Bundestagsabgeordnete der Grünen Ekin Deligöz und der Präsident des Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, haben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn dazu aufgefordert, die Gesundheitsämter zu einer sensibleren Wortwahl gegenüber Familien zu bewegen, die sich infolge einer Corona-Infektion in Quarantäne befinden. Zusätzlich zu der Belastung durch das Virus würde diesen durch Drohungen mit Kindesentzug in behördlichen Anschreiben das Leben schwer gemacht.


19.11.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Epidemische Notlage beschlossen – Basis für Corona-Einschränkungen geschaffen

Der Bundestag beschloss mehrheitlich, dass die seit März bestehende „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ weiterhin fortbesteht. In namentlicher Abstimmung votierten 423 von 648 Parlamentariern für einen entsprechenden Antrag der Koalitionsfraktionen, es gab 91 Nein-Stimmen und 134 Enthaltungen.

19.11.2020
Demokratur
Corona
Politaia: Lockdown noch bis mindestens Ostern?

In Berlin ist man sich offenbar einig. Bei einem „Lockdown Light“ wird es wohl nicht bleiben. Virologe und Merkel-Berater Christian Drosten sagte bereits Anfang November, dass „wir die Pandemie nicht so schnell loswerden“. Trotz des „Teil-Lockdowns“ erwartet Drosten keine Normalisierung der Lage. Er ist sich sicher: „Ostern ist die Pandemie nicht beendet“.

Ins gleiche Horn wie Drosten bläst nun auch „Wirtschaftsminister“ Peter Altmaier, welcher vor wenigen Tagen sagte, dass es noch bis mindestens Ostern Einschränkungen geben werde. Altmaier sagte der BILD, dass er „von der Disziplin der Menschen begeistert sei. Trotz des Lockdowns würde der Aufschwung teilweise weitergehen“. Die Infektionszahlen seien aber nach wie vor „viel zu hoch – sogar sehr viel höher als vor zwei Wochen“, so Altmaiers neuste Mär aus dem Land der Geschichten.


19.11.2020
Demokratur
Finanzen
Neopresse: Kommt die Zwangsabgabe in Deutschland?
Obwohl sich viele Menschen nicht vorstellen können, dass der Merkel-Staat zu Maßnahmen wie einer Zwangsabgabe greifen könnte, besteht diese Möglichkeit und angesichts der horrenden Schulden, die durch die Corona-Katastrophe entstehen, wird diese Möglichkeit immer wahrscheinlicher. Denn eine Zwangsabgabe im Zuge der Euro- und Coronakrise und ein Zugriff auf private Konten ist grundsätzlich auch in Deutschland möglich.

19.11.2020
Demokratur
Corona
Neopresse: Maßnahmen dieser Woche – und die nächste Verschärfung am 23. November?

Die Regierung Merkel sowie die Ministerpräsidenten der Länder sind am Montag zusammengekommen, um die Erfolge und das weitere Vorgehen im Kampf gegen die Verbreitung des Corona-Virus zu diskutieren. Die Maßnahmen sollen verschärft werden. Doch schon jetzt zeichnet sich ab, dass es einen Termin gibt, zu dem die Menschen in diesem Land noch einmal mit einer weiteren Verschärfung rechnen müssen.

Maßgeblich wird die Entwicklung der Infektionszahlen oder die Zahl der positiv Getesteten sein. Aktuell soll das Neuinfektionsgeschehen leicht sinken. Die Zahlen sind jedoch nicht (!) signifikant. Es bleibt unklar, ob die minimal sinkenden Zahlen bereits Ergebnis des Lockdown-Beginns vom 2. November an sind.

Maßnahmen: Weniger Kontakte

 
19.11.2020
Demokratur
Corona
Neopresse: Ansage Altmaier: Fünf Monate Lockdown

Richten Sie sich auf einen harten Winter ein, hatte Angela Merkel klar geäußert. Nun hat der von Kritikern als treuer Adlatus bezeichnete Peter Altmaier von der CDU hinterher gelegt. Die Lockerungen sollten nicht „zu früh“ aufgehoben werden. Altmaier, der noch im März versprochen hatte, die Regierung sorge dafür, dass jeder Arbeitsplatz erhalten bleibe, kommentierte und kündigte nun recht trocken – u.a. in der „Bild am Sonntag“ zitiert.

„Wenig Spielraum“


19.11.2020
Demokratur
Corona
Neopresse: Infektionsschutzgesetz wird jetzt durchgepeitscht!

Das neue oder überarbeitete Infektionsschutzgesetz wird nun durchgepeitscht, so Kritiker. Das Gesetz wird am 17. November durch einen Ausschuss gejagt und am Mittwoch – hier aller Voraussicht nach – im Bundestag und im Bundesrat beschlossen. Erstaunlich ist der Umstand, dass die Regierung offenbar nicht daran denkt, beispielsweise den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages dazu anzuhören. Der hat sich mit dem Fall beschäftigt und hält die Beschlüsse für kritikwürdig.
 
19.11.2020
Politische Meinungsbildung
Demokratur
Deutsch.RT: Caffier zu Rücktritt als Landesminister Mecklenburg-Vorpommerns: "Enthemmte Berichterstattung"

Lorenz Caffier ist als Mecklenburg-Vorpommerns Minister für Inneres und Europa zurückgetreten – damit will er Schaden von der Landesregierung und -koalition abwenden sowie den Druck von Familie und Mitarbeitern nehmen. Schuld an beidem gibt er den Medien, aber auch sich selbst.

Mecklenburg-Vorpommerns Minister für Inneres und Europa, Lorenz Caffier, hat am Dienstag seinen Rücktritt erklärt. Der Hobbyjäger war wegen eines Waffenkaufs bei einem Händler mit – wie sich erst deutlich später herausstellte – Verbindungen zur rechtsextremen Szene unter medialen Druck geraten: In manchen Beiträgen wurde suggeriert, auch Caffier selbst unterhalte ähnliche Verbindungen oder habe sie unterhalten.


18.11.2020
Demokratur
wie gewollt
Die Unbestechlichen: „Drittes Bevölkerungsschutzgesetz“ – Spahn mächtiger als Merkel?

Von den Mainstream-Medien weitgehend unbeachtet hat sich nun immerhin die BILD-Zeitung dem geplanten „dritten Bevölkerungsschutzgesetz“, welches von Kritikern als „Ermächtigungsgesetz“ bezeichnet wird, gewidmet. Wir hatten HIER bereits über das geplante Gesetz berichtet, welches am 18. November im Bundestag „diskutiert“ und abgestimmt werden soll.
 
18.11.2020
Demokratur
Junge Freiheit: Corona-Demos in Berlin
Polizei löst Demo gegen Infektionsschutzgesetz auf und setzt Wasserwerfer ein


BERLIN. In Berlin haben sich am Mittwoch zahlreiche Demonstranten versammelt, um gegen die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes zu protestieren. Nachdem das Bundesinnenministerium am Dienstag mehrere Kundgebungen vor dem Reichstagsgebäude verboten hatte, fanden sich die Demonstranten auf dem Pariser Platz und rund um das Brandenburger Tor ein.
 
18.11.2020
Demokratur
Epochtimes: Schlagabtausch bei Bundestagsdebatte zum Infektionsschutzgesetz – Vier namentliche Abstimmungen

Die umfangreichen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes erhitzen in Deutschland derzeit die Gemüter. Am Mittwoch, 18. November, um 12 Uhr wird mit einer heftigen Bundestagsdebatte gerechnet. Bereits im Vorfeld hagelte es im Gesundheitsausschuss Kritik von Organisationen und Rechtsexperten.

Am 18. November steht ab 12 Uhr eine Bundestagsdebatte zu umfangreichen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes an, das von der Regierung als „Drittes Bevölkerungsschutzgesetz“ bezeichnet wird. Es soll eine namentliche Abstimmung der Abgeordneten ab 13 Uhr stattfinden. Der Bundesrat plant um 15.00 Uhr eine Sondersitzung. Im Falle einer Verabschiedung könnte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gesetz möglicherweise noch am selben Tag ausfertigen, sodass es in Kraft treten kann.


18.11.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Lagerkoller greift um sich: Landkreis zäunt Wohnblock nach 16 Corona-Fällen ein und sperrt rund 100 Menschen weg

Niedersachsen/Helmstedt – Nach einer Riesen-Hochzeitsfeier kam es in einem Wohnblock im Helmstedter Wohnviertel Dammgarten zu einem sogenannten „Corona-Ausbruch“. Weil sage und schreibe 16 Personen (?) nun positiv auf den Erreger getestet wurden, hat der Landkreis kurzerhand zwei Wohnblocks eingezäumt und rund 100 Menschen unter strenge Zwangsquarantäne gestellt. „Die Maßnahme sei angemessen und nötig“, teilt der Landkreis mit.
 
18.11.2020
Demokratur
Deutsch.RT: Änderung des Infektionsschutzgesetzes soll im Schnelldurchlauf beschlossen werden

Bundestag und Bundesrat halten Sondersitzungen ab, um das geänderte Infektionsschutzgesetz zu beschließen. Am Mittwochabend soll es vom Bundespräsidenten unterschrieben werden. Corona-Maßnahmen sollen damit gesetzlich verankert, gerichtliche Aufhebungen verhindert werden.

Im Schnelldurchlauf soll heute (18. November) das geänderte Infektionsschutzgesetz in Kraft treten. Im Bundestag wird ab 12 Uhr über den Antrag von CDU/CSU und SPD beraten und anschließend abgestimmt – die zweite und dritte Lesung sollen innerhalb von drei Stunden vollzogen sein. Um 15 Uhr kommt der Bundesrat zu einer Sondersitzung zusammen, um das Gesetz zu bestätigen. Am Abend soll dieses Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur Unterschrift vorliegen. Damit wird das Gesetz rechtskräftig.

 
18.11.2020
Demokratur

DDR
Deutsch.RT: Staatsschutz durchsucht Wohnung von Attila Hildmann

Keine Woche ohne News von Attila Hildmann: Staatsschützer der Brandenburger Polizei haben am Dienstag die Wohnung des bekannten Vegan-Kochs in Brandenburg durchsucht. Bei der Razzia sollen mehrere Laptops und Computer beschlagnahmt worden sein.

Die Durchsuchung sei zum Zweck der Gefahrenabwehr auf Antrag der Staatsanwaltschaft Cottbus vom Amtsgericht Bernau (Barnim) angeordnet worden, bestätigte der Sprecher des Polizeipräsidiums, Torsten Herbst, am Dienstag auf Anfrage.


18.11.2020
Demokratur
Merkel
Journalistenwatch: Die verschnupfte Kanzlerin – eine Gefahr für Deutschland!

Dass Angela Merkel heute einen deutlichen Dämpfer nicht nur von den Ländern, sondern überraschenderweise auch vom CDU-Präsidium erhielt und ihren Forderungen nach weiteren Corona-Verschärfungen offenbar eine Abfuhr erteilt wurde, lässt zwar zumindest auf verbliebene Restbestände politischer Vernunft in dieser Pandemie hoffen. Der Skandal liegt jedoch im bloßen Versuch des Kanzleramtes, derartige totalitäre und verstiegene Beschlussvorlagen durchzusetzen.
 
18.11.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Corona-Neuinfektionszahlen gehen weiter zurück, Epidemiologe hält Corona-Maßnahmen-Verschärfung für notwendig

So lange die Bundesregierung und die Medien auf so genannte „Fachidioten“ hören, die zwar in ihrem Bereich vielleicht was drauf haben, aber die Konsequenzen ihrer Ansagen für Gesellschaft, Wirtschaft und Medizin gar nicht überblicken können, so lange wird Deutschland auch nicht wieder zur Ruhe kommen.

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist nämlich den dritten Tag in Folge gesunken. Das ergeben direkte Abfragen bei den 401 kreisfreien Städten und Landkreisen, die seit Anfang März täglich um 20 Uhr von der dts Nachrichtenagentur ausgewertet werden. Demnach wurden am Montag 16.025 Neuinfektionen registriert, 2,3 Prozent weniger als am letzten Montag.

 
18.11.2020
Demokratur

Epochtimes: Bundesrat kritisiert Infektionsschutzgesetz: Ohne Negativtestmeldung keine Risikoeinschätzung

Für die Änderungsanträge des Infektionsschutzgesetzes der Regierung liegt nun auch die Stellungnahme des Bundesrates vor. Uneinigkeit besteht in der Meldung von negativen PCR-Tests, die nach Aussage der Regierung keine Bedeutung für die Risikobewertung der Corona-Pandemie darstellen.

Positiv, negativ oder falsch positiv? Seit Beginn der von der Weltgesundheitsorganisation ausgerufenen Corona-Pandemie dreht sich alles um Corona-Tests. Der PCR-Test ist unter Kritikern umstritten, Schnelltests haben laut Experteneinschätzung eine erhöhte Fehlerquote. Mit der von der Regierung beabsichtigten Neufassung des Infektionsgesetzes sollen unter anderem auch die Meldungen der Testergebnisse verändert werden. Der Bundesrat ist davon alles andere als begeistert.


17.11.2020
Demokratur
wie im Nazi-Reich
Deutsch.RT: Schweizer Gesundheitsberater fordert Verweigerung von Intensivbetten für Corona-Skeptiker

Wird das Gesundheitssystem überlastet, müssten Krankenhäuser entscheiden, wen sie behandeln und wen nicht. Der Schweizer Gesundheitsberater Willy Oggier fordert in einem Interview, sogenannten Corona-Skeptikern das Recht auf Intensiv-Betten zu verweigern.

Es ist der ethische Supergau schlechthin: Was passiert, wenn es nicht mehr genug Intensivbetten gibt? In der Schweiz warnt die sogenannte "Taskforce" in Sachen COVID-19 seit Wochen vor diesem Szenario. Der Koordinierte Sänitsdienst (KSD) meldete (Stand 12. November), dass es in der Schweiz 1.135 Intensivbetten gibt. 873 davon seien belegt, 262 noch frei. Die Schweiz hat rund 8,57 Millionen Einwohner.


17.11.2020
Demokratur
Die haben Angst
Journalistenwatch: Jetzt geht’s aber los

Berlin – Psychologische Kriegsführung nennt man das: Bei den für Mittwoch im Regierungsviertel angekündigten Protesten rechnet das Landeskriminalamt (LKA) Berlin mit Angriffen auf den Bundestag. Das geht aus einem Schreiben der Bundestagspolizei an Abgeordnete hervor, über das die „Welt“ in ihrer Mittwochausgabe berichtet. Das LKA Berlin geht demnach von Protesten mit einer „Teilnehmerzahlen im oberen vierstelligen Bereich, maximal im untersten fünfstelligen Bereich“ aus.
 
17.11.2020
Demokratur
Nazi-Reich
UK
Deutsch.RT: Mundtot machen: Britische Labour-Party fordert hartes Durchgreifen gegenüber Impfgegnern

Die britische Labour-Party will Zensur betreiben und Social Media Unternehmen bestrafen, falls diese Veröffentlichungen von Informationen zulassen, die als Anti-Vakzin-Desinformation angesehen werden. Finanzielle und strafrechtliche Folgen sollen möglich sein.

In Großbritannien laufen die Vorbereitungen für die Einführung eines COVID-19-Impfstoffs. Die Labour-Party will für die Zeit der Impfungen gegen das Virus vorsorgen und will Impfgegner mundtot machen. 

Jo Stevens, britische Schattenministerin für Kultur, schrieb am Sonntag auf Twitter: 

Social Media Unternehmen haben eine erbärmliche Bilanz bei der Bekämpfung von Desinformationen. Die Regierung muss aufhören, sich zu verzetteln und die Unternehmen zwingen, diese gefährlichen Inhalte vor der Einführung des Coronavirus-Impfstoffs zu entfernen.


17.11.2020
Demokratur

Journalistenwatch: EILMELDUNG: Razzia bei Attila Hildmann

Bei solchen Einsätzen zögert das Corona-Regime nicht lange: In Wandlitz haben Beamte des Brandenburger Staatsschutzes heute das Haus von „Verschwörungskoch“ Attila Hildmann durchsucht. Hartes Durchgreifen gegen „Covidioten“, während islamistische Gefährder frei herumlaufen – so kennt man Merkeldeutschland. 

Wie „Bild“ berichtet, erfolgte die Razzia aus Gründen der „Gefahrenabwehr“ auf Beschluss des Amtsgerichtes Bernau hin, Hintergrund sind laut der Zeitung mehrere Ermittlungsverfahren, die von der Staatsanwaltschaft in Cottbus geführt werden – vorgeblich in erster Linie, um „fortgesetzte Begehung von Straftaten im Internet“ durch Hildmann zu verhindern, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Tatsächlich dürfte der Einsatz mit der morgigen geplanten Anti-Corona-Demo in Berlin zusammenhängen.

 
17.11.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Corona-Kontrollen: 15 Gäste in Frankfurter Shisha-Bar – Mehrere Tausend Euro Strafe

Einem Hinweis zufolge kontrollierte die Polizei in Frankfurt am Main, was sich hinter den zugezogenen Vorhängen einer Shisha-Bar abspielte.

Am vergangenen Wochenende ging die Polizei in Frankfurt am Main verstärkt gegen Verstöße gegen die Corona-Regeln vor. Einer Meldung des zuständigen Polizeipräsidiums nach habe die Frankfurter Polizei mit Unterstützung der Bundespolizei und in Kooperation mit der Stadtpolizei unter anderem „dem Treiben einer Shishabar ein Ende gesetzt, welche trotz der aktuell geltenden Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus geöffnet hatte“.

 
17.11.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Fünf Gründe gegen § 28a – Leute dürfen nicht einfach „weggesperrt“ werden

Am 12. November fand eine Anhörung zum dritten „Bevölkerungsschutzpaket“ statt, das unter anderem eine Neufassung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vorsieht. Experten kritisierten bei dieser Anhörung fehlende Begrifflichkeiten, Begründungspflichten für die Verordnungen sowie die vorgesehenen Inzidenzwerte, die den Maßnahmen zugrunde gelegt werden.

Die Juristin Dr. Andrea Kießling legte zur Sitzung des Gesundheitsausschusses am 12. November einen eigenen Entwurf zur Änderung des Gesetzes vor.

Dieser enthält unter anderem eine konkrete Definition zum Begriff der epidemischen Lage von nationaler Tragweite, der bislang nicht klar formuliert wurde, und eine Befristung von eingeleiteten Maßnahmen auf längstens vier Wochen, an die sich eine Neubewertung der aktuellen epidemischen Lage anschließt.


17.11.2020
Demokratur
Epochtimes: Von Storch: „Eingriffe in Grundrechte wie noch nie zuvor in der Bundesrepublik“

Die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch warf der Bundesregierung im „ZDF-Morgenmagazin“ vor, mit dem Dritten Bevölkerungsschutzgesetz Grundrechte aushöhlen zu wollen. Gerd Landsberg vom Städte- und Gemeindebund hält dies für unzutreffend.

Im „moma Duell“ des „ZDF-Morgenmagazins“ vom Montag (16.11.) sollten die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch und der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, eigentlich speziell zum Thema „Demonstrationsrecht in Corona-Zeiten“ diskutieren.


16.11.2020
Demokratur
Compact-Online: ALARM: Notstandsgesetze werden ÜBERMORGEN verabschiedet – und Massenimpfung noch vor Weihnachten?
Jetzt gibt das Regime richtig Gas: Am Mittwoch wird die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes durch Bundestag UND Bundesrat gepeitscht. Es wird direkt danach durch Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt rechtskräftig. Damit macht das Regime den Sack zu: Rechtliche Lücken der Ende März verabschiedeten Fassung werden geschlossen.

Dann liegt bei sogenannten Epidemielagen alle diktatorische Entscheidungsgewalt über Notstandsmaßnahmen beim Gesundheitsminister – juristischer Einspruch schier unmöglich. Entlarvend, dass im Gesetzentwurf selbst zugegeben wird: „Durch Artikel 1 Nummer 16 und 17 werden die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.“


16.11.2020
Demokratur
Politaia: Ärzte unter Druck: Maßnahmen nicht in Frage stellen….

Der Druck auf Ärzte in Deutschland nimmt erheblich zu. Schon jetzt hat sich beispielsweise der Präsident der Weltärztekammer klar gegen Kolleginnen und Kollegen positioniert, die gegen die Vielzahl von Maßnahmen sind. Dabei sind die Einschätzungen durchaus unterschiedlich – viele Mediziner beklagen zudem die enormen psychischen Belastungen durch Lockdowns. Zudem wird weiterhin damit gerechnet, dass zahlreiche andere Krankheitsbilder nicht entsprechend behandelt werden. Schließlich werden auch mehr Suizid-Fälle gemeldet.

Weshalb sollten Ärzte und Ärztinnen ihre Fachexpertise nicht einbringen dürfen? Dennoch ist die Sorge vor praktischen Berufsverboten groß, schilderte jüngst ein Bericht…

 
16.11.2020
Demokratur
Epochtimes: AfD bezeichnet Corona-Beschlussvorlage als „gefährlich“ – Merkel und Minister regieren „quasidiktatorisch“

Die AfD bezeichnet die vom Kanzleramt vorgeschlagenen Verschärfungen der Corona-Verordnungen als „inakzeptabel“ und „gleichermaßen gefährlich“.

„Immer tiefere Eingriffe in das Privatleben der Bürger sind nicht hinnehmbar“, sagte der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner am Montag (16. November).

Das Hineinregieren in die Wohnzimmer und Herumschnüffeln in der Privatsphäre“ müsse „sofort beendet werden“, so Brandner.


16.11.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Diese Regeln will Kanzlerin Merkel neu durchsetzen

Schon vor den Beratungen zwischen Kanzlerin Merkel mit den Länderchef (Videokonferenz) zeigt sich: Lockerung sind nicht angedacht. Es soll debattiert werden über eine Einschränkung privater Feiern bis Weihnachten, striktere Kontaktbeschränkungen – so sollen sich Kinder nur noch mit einem festen Freund in ihrer Freizeit treffenn.

Der Bund will die Kontaktbeschränkungen schon vor Ablauf des Teil-Lockdowns im November drastisch verschärfen. Unter anderem sollen sich weniger Menschen verschiedener Haushalte treffen dürfen, auf private Feiern soll bis zum Weihnachtsfest ganz verzichtet werden.


16.11.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Reisen nur mit Impfnachweis? Infektionsschutzgesetz wirft Fragen auf

Am 18. November soll über die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes abgestimmt werden. Bereits am 12. November wurden Experten von den Abgeordneten des Gesundheitsausschusses angehört. Dabei stand auch die Frage nach einer Zwangsimpfung für SARS-CoV-2 zur Debatte.

Kontaktverbote, Maskenpflicht, Quarantäne. Behörden und Regierung setzen zur Aufhebung der Maßnahmen zur Eindämmung der „Corona-Pandemie“ auf einen Impfstoff. Insoweit liegt die Frage nahe, wie der Alltag dann aussehen könnte. Der Gesetzentwurf vom 3. November sieht eine Pflicht zur Vorlage einer Impfdokumentation bei Einreise nach Deutschland vor. Alternativ könne ebenso ein ärztliches Zeugnis oder ein negatives Testergebnis vorgelegt werden.

Es gibt die Befürchtung, dass hierin mittelbar die Regelung einer Impfpflicht für SARS-CoV-2 gesehen werden könne, beispielsweise für deutsche Urlaubsreisende“, erklärte die SPD-Abgeordnete Sabine Dittmar in der Anhörung.


16.11.2020
Demokratur

Epochtimes: Mediziner kritisiert Datenblockade per Infektionsschutzgesetz – Schnellere Wege als Post und Fax gefordert

Verzögerte Meldungen, unvollständige Daten, fehlende Transparenz. Diese Kritikpunkte standen auf der Liste des Mediziners Professor Dr. Gérard Krause vom Helmholtz-Institut bei seiner Befragung vor dem Gesundheitsausschuss des Bundestages am 12. November.

Professor Dr. Gérard Krause, der Arzt, der von 2000 bis 2013 Fachgebiets- und Abteilungsleiter am Robert Koch-Institut (RKI), war, hob den dringend notwendigen Informationsaustausch zwischen den Gesundheitsämtern, zwischen den Gesundheitsämtern und den Landesbehörden sowie zwischen den Landesbehörden und dem RKI hervor. Dabei dürfe „keine unnötige Zeit verloren gehen“. Zudem müssten die Informationen für die Maßnahmenbewältigung oder -einschätzung auch verfügbar sein.


15.11.2020
Demokratur
Hitler läßt grüßen
Journalistenwatch: Berliner Anwalt zum Corona-Gesetzentwurf: Ein Ermächtigungsgesetz, das es in der Nachkriegsgeschichte noch nie gegeben hat

Der Rechtsanwalt Dr. Justus P. Hoffmann warnt im Gespräch mit der Journalistin und Ex-RTL-Moderatorin Milena Preradovic vor dem neuen Gesetzentwurf, mit dem die Regierung ihre weitreichenden Freiheitsbeschränkungen in Stein meißeln will. Etwas Ähnliches habe es in der deutschen Nachkriegsgeschichte noch nie gegeben, so der Anwalt.

Hoffmann kennt sich aus. Seine Schwerpunkte sind u.a. Medizinrecht, Amtshaftungsrecht, Verbraucherschutz. Er ist einer der leitenden Rechtsanwälte im sogenannten Corona-Ausschuß und klagt gegen Corona- Maßnahmen in allen Bereichen wie Quarantäne, Ordnungswidrigkeits- und Normenkontrollverfahren wegen Betriebsschließungen.

 
15.11.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Rechtsprofessor zum IfSG: Leute dürfen nicht einfach „weggesperrt“ werden

Am 12. November fand eine Anhörung zum dritten „Bevölkerungsschutzpaket“ statt, das unter anderem eine Neufassung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vorsieht. Experten kritisierten bei dieser Anhörung fehlende Begrifflichkeiten, Begründungspflichten für die Verordnungen sowie die vorgesehenen Inzidenzwerte, die den Maßnahmen zugrunde gelegt werden.

15.11.2020
Demokratur
Corona
Lauterbach
Watergate: Lauterbach-Welle: Zweiter Lockdown könnte länger dauern – das ist der Wunsch!

Die nächste Lockdown-Welle in Deutschland könnte nun schon bald beschlossen werden. Karl Lauterbach, bekennender Maßnahmen-Freund in der Merkel-Republik, baut vor. Er gab den Medien nun den nächsten Schritt auf den Weg: „Ich gehe davon aus, dass wir den Wellenbrecher-Shutdown verlängern müssen“. Die Wirkung würde „schwächer ausfallen als berechnet“. Was die Regierung wohl „berechnet“ haben will, bleibt derzeit noch das Geheimnis. Die Situation bleibe seiner Ansicht nach „wegen der hohen Zahl an Neuinfektionen fragil.“

15.11.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Vor Corona-Beratungen: Altmaier spricht von fünf Monaten Lockdown

Vor den Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder am Montag deuten sich keine Lockerungen des Teil-Lockdowns an – auch wenn eine Mehrheit der Deutschen das befürworten würde. Hier eine Zusammenfassung der Lage durch dpa.
 
15.11.2020
Demokratur
Österreich
Corona
Watergate: Österreich: Radikaler Lockdown – „Ausverkauf“ in Läden? Ist das unsere Zukunft?

Die Lockdown-Welle macht nicht in Deutschland halt. Das Nachbarland Österreich scheint jetzt zuzuschlagen – Kurz und Co. wollen nach jüngsten Berichten für drei Wochen einen „kompletten Lockdown“. Das bedeutet: Geschäfte, die nicht für den täglichen Bedarf benötigt würden und Schulen würden geschlossen werden. Die Regierung plant offenbar sogar eine Ausgangsbegrenzung „rund um die Uhr“, wie es heißt.  Selbst Kindergärten sollten demnach geschlossen werden. Den Entwürfen zufolge soll es sogar ein noch strikteres Kontaktverbot dahingehend geben, dass nur noch „engste Kreise sich treffen dürften“.

Maßnahmen ab Dienstag


15.11.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Staatsrechtler gegen Beschränkung des Versammlungsrechts in Sachsen

Leipzig: Nicht alle singen im Chor der Freiheits- und Demokratiefeinde mit: Der Leipziger Staats- und Verwaltungsrechtler Christoph Degenhart hat die neuen Demonstrationsregeln in Sachsen kritisiert.

„Es muss immer im Einzelfall zwischen dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und den zu erwartenden Störungen abgewogen werden“, sagte Degenhart der „Welt“ (Samstagausgabe). „Wenn Erfahrungen zeigen, dass bestimmte Gruppen sich nicht an Auflagen halten, kann man Demos dieser Gruppen auch präventiv begrenzen.“

 
14.11.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Merkel: Keinen Sex mehr diesen Winter

Es gibt ja Leute, die befürchten, dass die Coronakrise zum Aussterben der Menschheit, zumindest der weißen Rasse führen könnte. Nicht, weil das Virus so grausam wütet, sondern weil die Gesetze und Verordnungen der Regierungen eine Vermehrung unter normalen Umständen so gut wie unmöglich machen.

Oder kann sich jemand vorstellen, mit einem ausbruchssicheren und vor Viren schützenden Ganzkörperkondom, der den Austausch von Körperflüssigkeiten verhindert, mit seinem Partner im Bett folgenschwer herumzutoben?

 
14.11.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Trotz Attest: Job weg, Firma weg, Existenz bedroht – wegen Maskenverzicht

Wie der Corona-Wahn und ein wachsendes Klima der Unfreiheit die gesellschaftliche Spaltung immer weiter vertieft, soziale und auch berufliche Bindungen zerstört und Menschen in einem Maße kaputtmacht, wie es das Virus nie vermochte, das zeigt exemplarisch die erschütterte Geschichte eine Bremer Unternehmers, der als „Maskenverweigerer“ (trotz Attest) und Leipziger Demonstrationsteilnehmer über Nacht seine Existenz verlor.
 
14.11.2020
Demokratur

Deutsch.RT: Frankfurt: Polizei setzt Wasserwerfer gegen "Querdenker" und Gegendemonstranten ein

Wieder demonstrieren in mehreren Städten Menschen gegen die Corona-Maßnahmen. In Frankfurt setzt die Polizei Wasserwerfer ein – erst gegen Gegendemonstranten, dann, um die Auflösung einer "Querdenken"-Kundgebung durchzusetzen.

In mehreren deutschen Städten sind am Samstag erneut Kritiker der staatlichen Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen. Größere Demonstrationen gab es etwa in Karlsruhe und Regensburg. Bei einer "Querdenken"-Demo in Frankfurt am Main setzte die Polizei Wasserwerfer gegen Gegendemonstranten ein, die sich dem Protestmarsch entgegenstellten.

 
14.11.2020
Demokratur
Corona
Compact-Online: IFSG – Spahns Ermächtigungsgesetz: Heimkehr aus Risikogebiet ohne Immunitätsnachweis verboten!

Dass Gerichte verfassungswidrige Corona-Verordnungen kippen, lässt sich die Bundesregierung nicht länger bieten. Am 18. November wird sie in dritter Lesung diese Verordnungen in eherne Gesetze schmieden und damit das Grundgesetz aushebeln. Verfassungsschützer laufen Sturm, denn dies sind die massivsten Grundrechtseinschränkungen seit Bestehen der Bundesrepublik, ist der dreisteste Eingriff in die Souveränität des Volkes.

14.11.2020
Demokratur
Meiungsfreiheit
Compact-Online: Stasi 2.0: Söder (CSU) will Querdenker vom Verfassungsschutz beobachten lassen

Die große Querdenker-Demonstration, die am vergangenen Sonnabend in Leipzig stattfand, weckte Erinnerungen an die großen Montagsdemonstrationen, die im Herbst 1989 in der Heldenstadt stattfanden. Zehntausende demonstrierten bis in die späten Abendstunden im Stadtzentrum und machten so deutlich, dass sie sich ihr Demonstrationsrecht auch durch den Beginn des zweiten Lockdowns auf keinen Fall nehmen lassen wollen.

„Ernsthafte Gefahr für den Staat und das Leben“

 
13.11.2020
Demokratur

Journalistenwatch: Nur noch Treffen mit 10 Personen erlaubt: Will Spahn jetzt die Bundeswehr in muslimische Wohnviertel schicken?

Nanu, verspricht Bundesgesundheitsminister und Corona-Möchtegerndiktator Jens Spahn hier etwa das Ende der islamischen Parallelgesellschaften in Deutschland an? Die Ankündigung des CDU-Politikers, den gesamten Dezember über (und möglicherweise noch den ganzen Winter über) nur Gruppen von maximal 10 Personen auch im Privatrahmen zu Feierlichkeiten oder Zusammentreffen zuzulassen, trifft – würde die Regierung ihre eigenen Regeln ernstnehmen – vor allem muslimische Mitbürger und osteuropäische Großfamilien.

13.11.2020
Demokratur
EU
Journalistenwatch: EU erhöht Druck auf Ungarn und Polen: Erpressung erst mit Fördergeldern, dann mit dem Impfstoff?

Die unter Ausnutzung der Corona-Krise gegen alle „vorpandemischen“ Widerstände durchgeboxte EU-Schuldenunion unter faktischer Generalhaftung Deutschlands, die eine gigantische Verschiebung von deutschen Vermögen und Steuergeldern in die südeuropäischen Pleitestaaten samt deren unvermindert korrupter und staatswirtschaftlicher Strukturen bedeutet, wird derzeit nur noch von den osteuropäischen Staaten in Frage gestellt. Deshalb setzt die  EU nun auf ihr bewährtes Erpressungsinstrumentarium.

13.11.2020
Demokratur

Journalistenwatch: Nur noch Treffen mit 10 Personen erlaubt: Will Spahn jetzt die Bundeswehr in muslimische Wohnviertel schicken?

Nanu, verspricht Bundesgesundheitsminister und Corona-Möchtegerndiktator Jens Spahn hier etwa das Ende der islamischen Parallelgesellschaften in Deutschland an? Die Ankündigung des CDU-Politikers, den gesamten Dezember über (und möglicherweise noch den ganzen Winter über) nur Gruppen von maximal 10 Personen auch im Privatrahmen zu Feierlichkeiten oder Zusammentreffen zuzulassen, trifft – würde die Regierung ihre eigenen Regeln ernstnehmen – vor allem muslimische Mitbürger und osteuropäische Großfamilien.

13.11.2020
Demokratur
EU
Journalistenwatch: EU erhöht Druck auf Ungarn und Polen: Erpressung erst mit Fördergeldern, dann mit dem Impfstoff?

Die unter Ausnutzung der Corona-Krise gegen alle „vorpandemischen“ Widerstände durchgeboxte EU-Schuldenunion unter faktischer Generalhaftung Deutschlands, die eine gigantische Verschiebung von deutschen Vermögen und Steuergeldern in die südeuropäischen Pleitestaaten samt deren unvermindert korrupter und staatswirtschaftlicher Strukturen bedeutet, wird derzeit nur noch von den osteuropäischen Staaten in Frage gestellt. Deshalb setzt die  EU nun auf ihr bewährtes Erpressungsinstrumentarium.

13.11.2020
Demokratur
Epochtimes: Leipzig: 1989 vs. 2020 – „Die Partei hat immer recht und das wiederholt sich jetzt wieder“

Am 7. November 2020 interviewte ein Team von Epoch Times auf der Querdenken-Demonstration in Leipzig Teilnehmer, die 1989 schon einmal in Leipzig demonstriert hatten und fragte sie nach ihren heutigen Beweggründen.

In Leipzig trafen wir viele Personen, die bereits 1989 auf dem Augustusplatz gegen das SED-Regime demonstrierten. Wir fragten Sie, welche Parallelen sie zur heutigen Situation ziehen.


13.11.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Coronazis in Höchstform: Polizei löst St. Martinsumzug auf

Mit dumm-dämlichen Sprüchen wie „Den Mantel teilen – nicht den Virus“ ist es den Kleinsten in Merkels Corona-Deutschland dieses Jahr verboten, mit bunten Laternen den St. Martinsumzug zu feiern. Sollte die Polizei Eltern mit Kindern samt Laternen antreffen, dann greifen die Gesetzeshüter rigoros durch und lösen die „gefährliche Versammlung“ auf. Nur noch erbärmlich, dieser Kadavergehorsam im Coronazi-Deutschland. Mit Video.
 
13.11.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bundesregierung schließt schnelle Maßnahmen-Lockerung aus – Gauland: Regierung will Bürger „für dumm verkaufen“

Vor neuen Beratungen mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am Montag sieht die Bundesregierung derzeit noch keinen Anlass, die Einschränkungen zur Eindämmung der  Corona-Pandemie wieder zu lockern.

Die Bundesregierung hält eine zügige Aufhebung der aktuellen Corona-Beschränkungen nicht für angezeigt. Es seien „für Montag jedenfalls keine Lockerungen von Einschränkungen“ zu erwarten, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin mit Blick auf die bevorstehenden Bund-Länder-Beratungen. Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hält die Einschränkungen weiter für nötig.


13.11.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Krieg gegen die Bürger: Verfassungsschutz nimmt „Querdenken“-Bewegung ins Visier

Berlin – Das Markenzeichen einer lupenreinen Diktatur ist die Kriminalisierung und Pathologisierung ihrer Kritiker. Soweit sind wir noch nicht. In Deutschland wird erstmal der Verfassungsschutz vorausgeschickt, um die Lage zu sondieren und die Kritiker zu sortieren. Doch letztendlich kommt immer das Gleiche dabei heraus.
 
13.11.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Wer hätte das gedacht: Regierung sieht keinen Anlass für Lockerung der Corona-Regeln

Berlin – Was jedem klar denkenden Bürger von Anfang an bewusst war, wird jetzt endlich auch amtlich verkündet: Die Bundesregierung sieht aktuell keinen Anlass, die Corona-Beschränkungen zu lockern. Dies könne man von dem am Montag anstehenden Bund-Länder-Treffen jedenfalls nicht erwarten, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag. Zwar gebe es seit einigen Tagen ein Abflachen der Kurve, dies sei aber noch keine stabile Tendenz nach unten.
 
12.11.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Spahn rechnet den ganzen Winter mit Corona-Einschränkungen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Menschen in Deutschland darauf eingestimmt, dass sie wegen der Corona-Pandemie noch lange mit persönlichen Einschränkungen rechnen müssen.

Der November sei ein besonders schwerer Monat, in dem alle auf vieles verzichten müssten, vor allem im privaten Bereich, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag (12. November) im RBB-Inforadio. Im Bereich der Kunst und Kultur gehe es außerdem für viele Menschen um die wirtschaftliche Existenz.

Aber wenn wir da durch sein sollten und die Zahlen runterbrächten, heißt das ja nicht: Ab Dezember oder Januar kann es dann wieder richtig überall losgehen und wieder Hochzeitsfeiern oder Weihnachtsfeiern geben, als wäre nichts gewesen. Das wird nicht funktionieren“, so Spahn.


12.11.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Antichristlich: CDU missbraucht Sankt Martin für ihre Corona-Diktatur

Eigentlich findet St. Martin als christliches Fest hierzulande ja kaum noch statt – als von völkischen, rechtsextremen und alten weißen Kultursuprematisten begangene Chauvi-Tradition, die weltoffene, tolerante Muslime diskriminiert – weshalb immer öfter „Sonne-, Mond- und Lichter“- oder „Herbst-Feste“ an seine Stelle treten. Wenn es allerdings gilt, idiotische Rechtfertigungen für eine ebenso rechts- wie vernunftwidrige Politik zu finden, dann kommt das Martinsfest den Altparteien wiederum plötzlich sehr gelegen: Die CDU setzt in diesem Jahr mal eben so die Maske mit St. Martins Mantel gleich.
 
11.11.2020
Demokratur
Corona
Compact-Online: Politiker drehen durch: Brutaler Corona-„Schutz“ für Schüler

Auch eine Form von Kindesmisshandlung: Politiker ersinnen neue Folter-Maßnahmen gegen Schüler zum angeblichen Schutz vor Corona.

Bis heute steht das Gros der Menschen vollkommen naiv zur eigenen dunklen Seite. Die Lust am Quälen, am Einschränken, am Niedermachen kann sich weiterhin unbemerkt mit der Maske des Besorgten, Vorsichtigen, moralischen Hochstehenden versehen und dann schlimmste Dinge fordern. Und niemand schöpft Verdacht. Auch die Corona-Krise gibt unbewussten Sadismen die Gelegenheit, sich unerkannt auszutoben. Mehr noch: deren Träger gelten vielen als besonders „verantwortungsbewusst“…


11.11.2020
Demokratur
Corona
Grüne
Compact-Online: Grüne wollen „Straftaten“ von Corona-Skeptikern als „politische Kriminalität“ einstufen lassen

Die Angst vor Kontrollverlust wird größer. Deshalb müssen die Repressalien gegen die Bevölkerung erhöht werden. Von daher wollen die Berliner Grünen nun „Straftaten“ von Gegnern der Corona-Schikanen als „politische Kriminalität“ einstufen lassen.

In der Tat: Es sind bestürzende Bilder, die die Demonstranten allerorten liefern: Regenbogenfahnen, Friedenstauben, Herzchenluftballons. Sie singen volksverhetzende Lieder wie „Die Gedanken sind frei“, skandieren Hassparolen wie „Wir sind das Volk“. Sie fackeln die Städte ab mit ihren Kerzen und Teelichtern, verunstalten die Grünanlagen mit ihren Blumensträußen. Sie traumatisieren die Nation mit Plakaten, auf denen „Freiheit und Bürgerrechte“, „Grundgesetz“, „Wahrheit, Liebe, Frieden“ oder „Make Germany great again“ stehen.

 
11.11.2020
Demokratur
Corona
Politaia: Dezember: Noch härtere Maßnahmen

Erst vor kurzem wurde bekannt, dass Angela Merkel einen Lockdown über den November hinaus für möglich hält. Dies wiederum setzt allerdings auch die formale Zustimmung der Ministerpräsidenten voraus, die dies für die Bundesländer beschließen (werden). Tatsächlich scheinen die Chancen gut zu stehen. Eine Opposition auf Länderebene ist bis dato nicht sichtbar. Dennoch haben einige Beobachter noch die Hoffnung gehabt, einen weitergehenden Lockdown würde es nicht geben. Die Tatsachen sprechen dagegen.

Kretschmann: Panik


11.11.2020
Demokratur
Corona

Neopresse: Wer zahlt für die Maßnahmen?

Die Maßnahmen in Deutschland werden weiter verschärft. Schon jetzt verweisen zahlreiche Hinweise darauf, dass die Zahlen über die Neuansteckungen mit dem Corona-Virus sich nicht wie erhofft verbessern – noch dass in einzelnen Landstrichen Entwarnung gegeben würde. Schon in wenigen Tagen sitzen die Ministerpräsidenten wieder mit der Kanzlerin zusammen. Es wäre erstaunlich, wenn das Maßnahmenpaket nicht über den 30. November hinaus noch beschlossen würde.

Wer zahlt?

 
11.11.2020

Demokratur
Watergate: Gewalt bei Großdemo in Leipzig – Stimmt das?

Der unabhängige Investigativ-Journalist Boris Reitschuster hat sich am Samstag auf der Leipziger Großkundgebung gegen die Corona-Maßnahmen umgesehen und in einem Beitrag auf seiner Webseite die tatsächlichen Geschehnisse beschrieben. Während die Mainstream-Medien das Bild einer „gewalttätigen Veranstaltung“ gezeichnet hätten, habe sich tatsächlich anderes zugetragen. Medien berichteten von „Ausschreitungen, Angriffen auf die Polizei, Hunderten Rechten, Hooligans und Aggressiven, Intoleranten ohne Maske“.

11.11.2020
Demokratur
ScienceFiles: Willkommen im Totalitarismus: Zwei Bücher und die Kritik an der vermeintlichen Klimakatastrophe

Willkommen im Totalitarismus.

Das ist unser Titel, den wir einem Beitrag von Sebastian Lüning und Fritz Vahrenholt gegeben haben. Wir haben beide darum gebeten für unsere Leser zu beschreiben, welche Reaktionen man als Kritiker dessen, was Wissenschafts-Unkundige als “Wahrheit über den menschengemachten Klimawandel” verkünden, zeitigt. Was Lüning und Vahrenholt im nachfolgenden Text beschreiben, ist der Versuch, abweichende Meinungen zu unterdrücken und – wenn sich das nicht erreichen lässt – der Versuch, diejenigen, die eine abweichende und gut begründete Meinung formulieren, zu diskreditieren.

Zu keinem Zeitpunkt findet eine Auseiandersetzung über die Kritik, die Inhalte, DIE WISSENSCHAFT statt.


11.11.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Spahn offen für Laschet-Plan zu anderen Ferienzeiten – „Salami-Lockdown“ und Plexiglas-Trennwände für Schüler

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat eine Verlängerung der Winter-Schulferien im einwohnerstärksten Bundesland wegen der Corona-Pandemie ins Spiel gebracht – und im Gegenzug zwei schulfreie Tage weniger an Karneval.

11.11.2020
Demokratur
AfD
Journalistenwatch: AfD-Bundestagsabgeordnete und ihre Mitarbeiter klagen auf breiter Front gegen Maskenpflicht im Bundestag

19 Abgeordnete und Mitarbeiter der AfD hatten Ende Oktober Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben und sich damit zu verpflichten, die Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht wieder aufzuheben. Nun rufen die betreffenden AfD-Bundestagsabgeordneten das Bundesverfassungsgericht an. Ihre Mitarbeiter wenden sich in einem Eilverfahren an die Berliner Justiz.
 
10.11.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Verfassungs- und Gesundheitschützer sind die Büttel der neuen Diktatur

Angst und bange kann einem mittlerweile werden, wenn man jenen in diesen Tagen zuhört, die in diesem Land die Verfassung „schützen“ sollen – und dabei längst selbst zur Bedrohung für diese Verfassung geworden sind: Da fordert der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, die Einstufung der „Querdenken“-Bewegung als „extremistisch“ und plärrt wegen der Leipziger Demo nach einem „härteren Umgang“ mit der Corona-Protestbewegung. Und die Politik zerbricht sich darüber den Kopf, wie mit unbotmäßigen Grundrechtsdemonstranten zu verfahren sei.

10.11.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Leipzig, 31 Jahre nach der Wende: Schon wieder staatliche Lügen und Hetze gegen friedliche Proteste

Die grotesk verzerrte öffentliche Darstellung der Leipziger Demonstration und die dadurch befeuerte Debatte über „Konsequenzen“ erfüllen voll ihren Zweck: Die Proteste gegen Freiheitsbeschränkungen geben den Anlass zu noch mehr Freiheitseinschränkungen. Eine derart üble Verhetzung und Kriminalisierung von völlig unpolitischen, aber besorgten Bürger aus sämtlichen gesellschaftlichen Schichten, Berufs- und Altersgruppen durch die eigenen Politiker, wie wir sie in diesen Tagen erleben, hat es in Deutschland seit Ende der DDR nicht mehr gegeben.
 
10.11.2020
Demokratur
Linke
Journalistenwatch: Nach Aufhebung des Düsseldorfer Maskenwahnsinns: Morddrohungen gegen Kläger

Wie gründlich und umfassend es der Bundesregierung und den Corona-Jakobinern in diesem Land inzwischen gelungen ist, die Menschen in Panik zu versetzen und gegeneinander aufzuwiegeln, muss der erfolgreiche Kläger derzeit erfahren, der die klar rechtswidrige Düsseldorfer Maskenverordnung zu Fall brachte: Coronazis und Maskenfetischisten trachten ihm nun sogar nach dem Leben.
 
10.11.2020
Demokratur
Corona
Deutsch.RT: Gesundheitsminister Spahn: "Bis zu 40 Prozent der Bevölkerung gehören zur Risikogruppe"

Diskussionen über Maßnahmen der Regierung zur Corona-Eindämmung ebben nicht ab. Die steigende Zahl an SARS-CoV-2-Fällen und COVID-19-Patienten auf Intensivstationen stehen stets im Fokus. Laut Gesundheitsminister Spahn gehören Millionen Deutsche zur Risikogruppe.

10.11.2020

Demokratur
Die Unbestechlichen: Leipzig-Demo: Was wirklich geschah! (Video)

Der 7. November 2020 wird in die Geschichte eingehen. Immer mehr Menschen erkennen die riesige Lüge hinter den Corona-Maßnahmen und schließen sich der Freiheitsbewegung an.

Es war gigantisch vor Ort!

Obwohl die Versammlung von der Polizei aufgelöst wurde, ging sie stundenlang weiter.

Die Menschen schlossen sich zusammen und zeigten friedlichen, zivilen Ungehorsam.


10.11.2020
Demokratur
Linke
Epochtimes: DUH will Böllerfreies Silvester: Ampelsystem soll vor „ignoranten Betrieben“ warnen

Nach Diesel und Kaminen geht die Deutsche Umwelthilfe (DUH) wieder gegen das traditionelle Silvester-Feuerwerk vor. In den Augen von DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch, gibt es "leider [...] viel zu viele ignorante Betriebe", die weiterhin Pyrotechnik verkaufen wollen. Ein Ampelsystem soll vor diesen schwarzen Schafen warnen – und Kunden den "richtigen Weg" weisen.

Im Kampf gegen „umwelt- und gesundheitsschädliche Feuerwerke“ an Silvester mahnt die Deutsche Umwelthilfe (DUH), dass der Weg zu einem böllerfreien Jahreswechsel noch weit ist und fordert dringend Verkaufsstopps und Verbotszonen sowie ein Engagement des Bundesinnenministers.


10.11.2020
Demokratur
Epochtimes: Rechtsanwältin: Schaffen Sie unsere Demokratie nicht ab – Wer schweigt, stimmt zu

Die Dortmunder Rechtsanwältin Ivett Kaminski wendet sich mit einem dringenden Aufruf an die Abgeordneten: Bitte verabschieden Sie nicht den neuen Gesetzentwurf zum Infektionsschutzgesetz: „Wenn dieses Gesetz so durch den Bundestag geht, ist die Demokratie meiner Meinung nach faktisch abgeschafft.“

Vera Lengsfeld, 6. November 2020: Heute wird im Bundestag in erster Lesung ein von den Regierungsparteien CDU/CSU und SPD eingebrachter Gesetzentwurf  diskutiert (dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/239/1923944.pdf), der den Titel trägt: „Drittes Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“. Das Gesetz soll noch im November beschlossen werden.


10.11.2020
Demokratur
DDR 2.0
Journalistenwatch: False-Flag-Krawalle, Lügen und Volksverhetzung: Die Leipzig-Großdemo kommt dem Corona-Staat gerade recht

Es gab in der Bundesrepublik einmal eine Zeit, da berichteten Journalisten nach Demonstrationen vor allem über deren Anliegen und Botschaft – also darüber, weshalb die Menschen auf die Straße gehen und ihrem Unmut Luft machen. Heute, da der Geist der Unfreiheit, Kadavergehorsam gegenüber autoritären staatlichen Maßnahmen und Niederhaltung jeglicher Opposition das Land zunehmend durchdringt, beschränkt sich die Berichterstattung auf die Wiedergabe der empörten Reaktionen von Politikern. Bei der vorgestrigen Großdemo in Leipzig war professionelle Diffamierungsarbeit der Staatsmedien nicht die einzige Parallele zur DDR in deren Schlussphase.
 
9.11.2020
Demokratur
Corona
Deutsch.RT: Wieso gab es keine Bundestagsabstimmung zur Lockdown-Entscheidung?

Seit dem 2. November gilt in Deutschland ein erneuter Lockdown. Es ist der zweite innerhalb von sieben Monaten. In beiden Fällen wurde die Entscheidung ohne vorherige Debatte und Abstimmung im Bundestag getroffen. RT fragte auf der Bundespresskonferenz nach den Gründen.

Es waren ausschließlich Vertreter der Exekutive, Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder, die im Fall des erneuten Lockdowns diese für die gesamte Republik weitreichende Entscheidung trafen. Der Bundestag, als Legislative und damit Kontrollorgan der Exekutive, blieb bei dieser Entscheidung wieder außen vor. Weder gab es eine explizite vorausgegangene Debatte noch eine spätere Abstimmung über diese schwerwiegenden Maßnahmen.


9.11.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Gegenwind für „Coronazi“ Söder: Bayerische Ärzte machen mobil gegen Strafversetzung von kritischem Gesundheitsamtsleiter

Die unsägliche Disziplinierung und Strafversetzung des angesehenen Leiters des Gesundheitsamtes Aichach-Friedberg durch die selbstherrliche Söder-Landesregierung als Folge von dessen couragierter, faktenbasierter Kritik an den Corona-Maßnahmen ruft nun die Solidarität von Medizinern und Wissenschaftlern auf den Plan: Über 100 bayerische Ärzte wenden sich in einem Offenen Brief an die bayerische Staatsregierung und fordern die sofortige Rücknahme der Versetzung.

9.11.2020
Demokratur
Die Unbestechlichen: Hamburger SPD-Innensenator: Notfalls in Wohnungen eindringen

Die Coronakrise öffnet totalitären Vorstellungen Tor und Tür. Jetzt hat der Hamburger Innensenator Andy Grote (SPD) angekündigt, notfalls Corona-Kontrollen in privaten Wohnungen durchzuführen.

Der Hamburger Senat hat weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronavirus-Verbreitung angekündigt [siehe Bericht »Focus«]. Dazu gehören auch massive Beschränkungen bei privaten Treffen. So seinen private Treffen nur noch mit zehn Personen aus zwei Haushalten erlaubt.


9.11.2020
Demokratur
Junge Freiheit: Erfolg bei Impfstoff-Herstellung
Spitzenpolitiker rechnen mit weiteren Einschränkungen nach „Lockdown“


BERLIN. Mehrere Spitzenpolitiker in Deutschland haben Erwartungen auf ein rasches Ende der Corona-Einschränkungen gedämpft. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte am Sonntag, die Auflagen könnten in ihrer Gesamtheit erst aufgehoben werden, wenn 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung immun gegen das Virus seien.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) teilte mit, er rechne mit Blick auf das nächste Spitzengespräch von Bund und Ländern am 16. November mit Nachschärfungen. „Daß die Zahlen sehr schnell und sehr stark sinken, ist letztlich nicht zu erwarten“, sagte er der Nachrichtenagentur Reuters.


9.11.2020
Demokratur
Volll Nazi
Compact-Online: Ungeheuerlich: CDU-Vize will Zwangseinweisung für Quarantäne-Verweigerer!

Der „Gesundheits“- und Hygiene-Faschismus nimmt immer bedrohliche Formen an, die an die unrühmlichste Vergangenheit dieses Landes erinnern. Lauterbach und Söder wollen Wohnungen stürmen lassen, Seehofer träumt von Schleierfahndung, und Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) von Zwangseinweisung von Quarantäne-Verweigerern in ein geschlossenes Krankenhaus – bei bereits erstem Verstoß!
 
9.11.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Düsseldorf hebt stadtweite Maskenpflicht nach Gerichtsbeschluss auf

Nach dem erfolgreichen Eilantrag eines Bürgers gegen die stadtweite Maskenpflicht in Düsseldorf hat die nordrhein-westfälische Landeshauptstadt die flächendeckende Verpflichtung zum Maskentragen am Montag (9. November) aufgehoben. Die Stadtverwaltung bereitet nun auf Grundlage des aktuellen Verwaltungsgerichtsbeschlusses eine neue Allgemeinverfügung vor, wie die Stadt weiter mitteilte.

9.11.2020
Demokratur
Epochtimes: Söder will Querdenker-Bewegung nach Leipziger Demonstration überprüfen

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat nach der Großdemonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Leipzig eine stärkere Auseinandersetzung mit der Querdenker-Bewegung gefordert. „Es ist das Recht, zu demonstrieren, aber es gilt nicht das Recht, die Gesundheitsmaßnahmen außer Kraft zu setzen“, sagte Söder vor Beratungen des CSU-Vorstands am Montag (9. November) in München. Alle müssten sich an die Regeln des Gesundheitsschutzes halten.

9.11.2020
Demokratur
Grüne
Compact-Online: Kretschmann (Grüne): Keine Weihnachtsmärkte, keine Silvesterfeiern! Dafür vielleicht härtere Regeln

Und wieder wird die Bevölkerung auf eine Verlängerung der Lockdown-Diktatur eingestimmt. Erst hat man den Hofvirologen Christian Drosten an die Front geschickt. Der verkündete kürzlich, dass wir das Corona-Problem auch zu Ostern noch nicht los wären, frühestens im Sommer sei Besserung zu erwarten (COMPACT-Online berichtete).

Nach dieser vorsichtigen Einstimmung fallen jetzt die Hämmer. Vor allem Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ließ jetzt die Maske beziehungsweise den Mundschutz endgültig fallen: Dass er die Weihnachtsmärkte „in diesem Winter leider für vollkommen ausgeschlossen“ hält, dürfte niemanden mehr überraschen. Als ein Interviewer der Funke Mediengruppe ihn naiv fragte, ob das auch für Silvesterfeiern gelte, antwortete der Grüne unmissverständlich: „Ich fürchte, ja. Silvesterpartys kann man im Kreise der Familie machen, aber nicht groß, feucht und fröhlich mit vielen Freunden.“ Sehr tröstlich. Was hat dann der aktuelle Lockdown überhaupt für einen Nutzen?


9.11.2020
Demokratur
Corona
Politaia: Die neue RKI-Teststrategie und die Merkel-Maßnahmen

Wir berichteten an dieser Stelle über die neue Teststrategie, die das Robert-Koch-Institut (RKI) vorgeschlagen hat. Das Institut möchte am liebsten nur noch Menschen mit Symptomen testen lassen – oder überwiegend -, um die Testkapazitäten zu schonen. Ist dies glaubwürdig? Sinnvoll, so meinen jedenfalls zahlreiche Beobachter mit Blick auf die Testkapazitäten und auf die Panik oder Angst in der Bevölkerung, wäre dies auf jeden Fall. Nur wird die Folge sein, dass die Zahl der neu positiv Gemessenen urplötzlich sinken würde – absolut betrachtet.
 
8.11.2020
Demokratur
Corona
Nazi-Reich
Watergate: Baden-Württembergischer Innenminister will Corona-„Verweigerer“ in die „Geschlossene“ einweisen

Die CDU hat eine neue Idee zum Umgang mit Corona-„Verweigerern“ kreiert. Demnach sollten Quarantäneverweigerer laut Innenminister Thomas Strobl „zwangsweise in ein geschlossene Krankenhaus eingewiesen werden“. Voraussetzung sei, dass sich die Verweigerer vorher nicht an die Auflagen zur „häuslichen Isolation wegen einer Corona-Infektion oder eines Corona-Verdachts“ halten. Kurz gesagt: Die Menschen werden zwangseingewiesen – dafür hat Strobl nun die „Räumlichkeiten der früheren Lungenfachklinik St. Blasien“ als zentrales Krankenhaus für seine Zwecke entdeckt. Die Corona-Zwangseinweisung könne in einem „geordneten gerichtlichen Verfahren“ festgestellt werden. Dies wiederum soll die Legitimität stärken – die richterliche Anordnung verdeckt die seltsamen Gedanken.

9.11.2020
Demokratur
Corona
Politaia: Merkel: Längerer Lockdown

Noch weiß niemand, ob die Maßnahmen über einen längeren Zeitraum wirken werden. Die ersten Zahlen sollen bezogen auf den “R-Faktor” zurückgegangen sein – dieser liegt bei 0,97. Dennoch lässt sich nicht ermitteln, ob ein harter oder ein weicher Lockdown die richtige Maßnahme wäre. Dies ficht unsere Kanzlerin nicht an. Offenbar wünscht sie einen strengen Winter. Der November, so ihre These, muss nicht das Ende der Maßnahmen mit sich bringen. Eine brisante Ankündigung, die skizziert, dass die Corona-Politik der Regierung sich nicht ändern wird.

8.11.2020
Demokratur
Corona
Noch einer...
Deutsch.RT: Ärztegewerkschaft regt Quarantäne potenziell Infizierter in Hotels an

Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund fordert, dass man sich Alternativen zur häuslichen Quarantäne überlegen müsse. Eine Möglichkeit sei, die Quarantäne im Hotel zu verbringen. So könne man die Ansteckung von Familienmitgliedern verhindern.

Angesichts der steigenden Anzahl an positive auf SARS-CoV-2 getesteten Personen hat die Ärztegewerkschaft Marburger Bund gefordert, Alternativen zur häuslichen Quarantäne zu suchen, und vorgeschlagen, dass mutmaßlich Infizierte die Quarantäne im Hotel verbringen könnten. Viele der mutmaßlichen Infektionsfälle sind darauf zurückzuführen, dass man sich bei Familienmitgliedern oder Mitbewohnern anstecke.


7.11.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Sind Corona-Kritiker wirklich Terroristen?

Wer gegen die Bundesregierung seine kritische Stimme erhebt, wird in diesem Linksstaat entweder kriminalisiert oder pathologisiert. Darunter machen sie es einfach nicht.
 
7.11.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Irrenhaus Deutschland: In Darmstadt darf nur noch mit Maske gegessen, getrunken und geraucht werden

Wehe, wenn sie losgelassen. Die Lichtgestalten der Ordnungs- und Gesundheitsämter, also diejenigen, die in der Befehlskette von oben nach unten immer und sehr gerne den mittleren Part übernehmen, übertreffen sich mal wieder in Verordnungen, die am Verstand dieser Handlanger des Systems zweifeln lässt.

7.11.2020
Demokratur
Sozialismus
Journalistenwatch: Corona-Wahnsinn: Werden jetzt auch noch die Familien auseinandergerissen?

Wenn das so weiter geht, wenn diese völlig durchgeknallten Verantwortlichen nicht so schnell wie möglich ausgebremst werden, gibt es ein rohes Weihnachtsfest. Jouwatch hatte ja bereits des öfteren darauf hingewiesen, dass das Virus nur „besiegt“ werden kann, wenn man jeden Menschen auf der Welt zur gleichen Zeit mindestens 10 Tage völlig isoliert.

7.11.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Scharfe Kritik an Vorschlag der Zwangseinweisung für Quarantäneverweigerer

Berlin – Immer mehr Politiker drehen ob ihres Totalversagens in der Coronakrise frei. Immer mehr Politiker zeigen ihr wahres Gesicht. Ein Prachtexemplar des „Coronazis“ ist der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU), der tatsächlich von einer Zwangseinweisung für renitente Bürger geträumt hat.

7.11.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Ärzte für die Freiheit

Sein Volk wiederholt einzusperren, ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, das nicht einmal die Nazis begangen haben. Über 1.000 Ärzte aus aller Welt — auftretend als United Health Professionals — warnen eindringlich vor einer nachhaltig um sich greifenden Welt von Diktaturen, in denen Menschen beliebig zwangsinterniert und ihrer gewohnten Freiheiten beraubt werden können.

7.11.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Immunologe: Alle Coronamaßnahmen beruhen auf Hypothesen

Alle Maßnahmen beruhten auf nicht bewiesenen Hypothesen. Und auch das Gesundheitssystem ist nicht wirklich in Gefahr, das sagt der Immunologe und Notfallmediziner Dr. Paul Brandenburg aus Berlin. 

7.11.2020
Demokratur
Corona
Deutsch.RT: Kommt die Corona-Pflicht-App? Bremer CDU will das allgemeine Persönlichkeitsrecht einschränken

Der Vorsitzende der Bremer CDU-Fraktion fordert ein Gesetz zur verpflichtenden Nutzung der Corona-App. Die Gesundheit gebiete eine Einschränkung des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes. Die SPD Niedersachsen will die App mit dem Gesundheitsamt koppeln.

In den letzten Tagen mehren sich die Wortmeldungen von Politikern für tiefere Einschnitte des Persönlichkeitsrechts im Kampf gegen das Corona-Virus. Als Maßnahme dabei sprach sich der Vorsitzende der CDU-Faktion in der Bremer Bürgschaft, Thomas Röwekamp, für die verpflichtende Nutzung der sogenannten Corona-Warn-App für alle Bürger aus. Die Vorsitzende der SPD-Faktion im Niedersächsischen Landtag, Johanne Modder, empfahl eine unmittelbare Koppelung der App an die Gesundheitsämter. Fragen des Datenschutzes werden von beiden Politikern der Pandemiebekämpfung untergeordnet.


7.11.2020
Demokratur
Epochtimes: Änderungen im Infektionsschutzgesetz (Entwurf): Der neue § 28a und die Einschränkung der Grundrechte
Das Infektionsschutzgesetz wird erweitert, um "gerichtsfester" zu sein. Im Entwurf des neuen Infektionsschutzgesetzes wurde ein Paragraf neu hinzugefügt, der § 28a. Darin wurden sehr konkrete Maßnahmen aufgenommen - von Ausgangsbeschränkungen, über die Maskenpflicht bis zu Reisebeschränkungen. Um diese Eingriffe in die Grundrechte abzusichern, soll das Gesetz um Artikel 7 ergänzt werden. Darin heißt es: "die Grundrechte der Freiheit der Person ..., der Versammlungsfreiheit ..., der Freizügigkeit ... und der Unverletzlichkeit der Wohnung ... [werden] eingeschränkt."

6.11.2020
Demokratur
Grüne
Deutsch.RT: Grüne fordern: Straftaten von Gegnern der Corona-Maßnahmen als politische Kriminalität einstufen

Wenn Gegner der staatlichen Corona-Auflagen Straftaten begehen, sollten diese als politisch motivierte Kriminalität kategorisiert werden. Das fordern die Berliner Grünen. Sogenannte Corona-Skeptiker sollen jüngst etwa den Thüringer Ministerpräsidenten bedroht haben.

Die Berliner Grünen wollen offenbar von Gegnern der staatlichen Corona-Auflagen begangene Straftaten als politische Kriminalität einstufen lassen. Benedikt Lux, innenpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus, erklärte dem Berliner Tagesspiegel:

Wir brauchen ein Lagebild über Straftaten der Gegner der Corona-Maßnahmen, um die gefühlte Radikalisierung mit Fakten unterlegen zu können.

 
6.11.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Geplante Infektionsschutzgesetz-Novelle: Noch mehr Vollmachten für die Corona-Junta

Die Gesundheitsdiktatur in Deutschland nimmt weiter Konturen an: Unmittelbar nach Beschlussfassung über den neuen Lockdown und des somit erzwungenen „Burgfriedens“ (mit einem verängstigtem Volk unter dem Maulkorb „Maske“) machte sich Merkel letzte Woche gleich daran an, ihr Regime auf stabilere legalistische Grundlagen zu stellen: Im Bundesrat legte Merkel dritte Version des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vor.

6.11.2020
Demokratur
Junge Freiheit: Der zweite „Lockdown“
Corona und die totalitäre Herrschaft


Der Glaube der Aufklärung an den Fortschritt, an Wissenschaft und Technik, daß sie alle dazu beitragen, die Menschheit von einer ursprünglichen Unmündigkeit zu immer höheren Stufen der Freiheit zu führen, dürfte von einem Virus endgültig dahingerafft worden sein. Wer die Erklärungen der Regierungsverantwortlichen in den vergangenen Tagen verfolgt hat, sah nicht die wechselweise Herrschaft der Freien und Gleichen, sondern die Beziehung einer Obrigkeit zu ihrer Verfügungsmasse.

6.11.2020
Demokratur
DDR 2.0
Journalistenwatch: Coronazis drehen auf: Gesundheitsamt-Chef wegen Kritik an Söders Corona-Politik strafversetzt

Bayern/Aichach-Friedberg – Weil er die wahnwitzige Corona-Politik des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder kritisierte, wurde Friedrich Pürner, Epidemiologe und Leiter eines bayrischen Gesundheitsamtes, nun strafversetzt. Pürner bekräftigt: Ich bleibe bei meinen Aussagen.
 
6.11.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Freiheitsrechte nur noch auf dem Klageweg durchsetzbar?

Was sagt das über eine Demokratie aus, wenn Bürgerrechte, die durch unverantwortliche Maßnahmen und Ermächtigungsgesetze so eingeschränkt werden, dass dem Bürger nur noch die Möglichkeit bleibt, diese per Gericht wieder herzustellen?
 
6.11.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Vorgezogener Karneval in Düsseldorf: Stadtweite Maskenpflicht bei 25.000 Euro Bußgeldandrohung

Wenn völlig anlasslose Testungen zu völlig aussagelosen (da massiv fehlerbehafteten) Positivergebnissen führen, die uns als „Neuinfizierte“ verklickert werden; wenn dann die aufaddierte Summe dieser „Neuinfizierten“ binnen 7 Tagen irgendwelche völlig willkürlich gezogenen „Obergrenzen“ überschreitet; und wenn dann zur „Senkung“ dieser Zahlen nie dagewesene behördliche Schikanen greifen: Dann weiß man, dass man sich im Corona-Psychotenstadl Deutschland befindet.

6.11.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Gesichtslappen als Fetisch: Wie wir auf den ewigen Maskenzwang eingestimmt werden

Der grausame und in seinen psychologischen sowie sozialen Folgen noch überhaupt nicht abschätzbare Maskenzwang geht einher mit einer üblen Dauergehirnwäsche, durch die uns dieses Symbol der Unfreiheit propagandistisch als eine Kostbarkeit, ein stylisches Gimmick und hippes neues Alltagsutensil schmackhaft gemacht werden soll. Jenseits ihres vielbeschworenen (und wissenschaftlich gerade nicht belegten) Nutzens soll der Gesichtslappen so zum freiwillig getragenen Modeaccessoire aufgewertet werden.
 
6.11.2020
Demokratur
Corona
aua
Epochtimes: Änderungen im Infektionsschutzgesetz (Entwurf): Der neue § 28a und die Einschränkung der Grundrechte

Das Infektionsschutzgesetz wird erweitert, um "gerichtsfester" zu sein. Im Entwurf des neuen Infektionsschutzgesetzes wurde ein Paragraf neu hinzugefügt, der § 28a. Darin wurden sehr konkrete Maßnahmen aufgenommen - von Ausgangsbeschränkungen, über die Maskenpflicht bis zu Reisebeschränkungen. Um diese Eingriffe in die Grundrechte abzusichern, soll das Gesetz um Artikel 7 ergänzt werden. Darin heißt es: "die Grundrechte der Freiheit der Person ..., der Versammlungsfreiheit ..., der Freizügigkeit ... und der Unverletzlichkeit der Wohnung ... [werden] eingeschränkt."

6.11.2020
Demokratur
Grüne
Journalistenwatch: Grüne fordern: Corona-Widerstand soll als politische Kriminalität eingestuft werden

Die Grünen lassen ihre Maske fallen – nicht im Wortsinne versteht sich, sondern was ihre wahren politischen Absichten betrifft: Die Partei, deren Pioniere vor 40 Jahren Steine auf Polizisten warfen und die Autoritäten herausforderten, sind heute die bevormundendste, staatshörigste, autoritärste Partei überhaupt – und streng für Law and Order. Natürlich nur, solange es gegen ihre weltanschaulichen Gegenspieler geht: Jetzt wollen sie sogar Straftaten von „Corona-Skeptikern“ als eigene Erscheinungsform „politischer Kriminalität“ einstufen.
 
5.11.2020
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Corona-Pandemie
EU-Kommission: Wirtschaftliche Erholung wird Jahre dauern


BRÜSSEL. Die EU-Kommission hat einen Einbruch der EU-Wirtschaftsleistung um 7,4 Prozent prognostiziert. Grund dafür sei die Corona-Pandemie. Die Konjunktur werde sich in den nächsten Jahren vermutlich nur langsam erholen, sagte Kommissionsvize Valdis Dombrovskis laut der Nachrichtenagentur Reuters am Donnerstag in Brüssel.

Demnach werde die Wirtschaft wohl erst 2022 wieder das Vorkrisenniveau erreichen. Die zweite Welle an Neuinfektionen sorge derzeit für große Unsicherheit, führte der Kommissionsvize aus.


5.11.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Gesundheitsamtsleiter Dr. Pürner: „Die Inzidenzgrenzen strangulieren uns“

Der Leiter des bayerischen Gesundheitsamts, Dr. Friedrich Pürner, muss seinen Posten in Aichbach-Friedberg räumen. Er wurde versetzt. Doch statt zu resignieren, will sich der Mediziner nach eigenen Angaben weiter für die Optimierung der Corona-Politik einsetzen. Auch in Zukunft werde er mit seiner Kritik nicht hinter dem Berg halten, erklärte Pürner gegenüber Epoch Times.

Nach heftiger Kritik an der bayerischen Corona-Politik wurde der Leiter des Gesundheitsamts Aichbach-Friedberg ins Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit Oberschleißheim versetzt. In einem Interview beantwortete Dr. Friedrich Pürner Fragen rund um seine Versetzung und die aktuellen Corona-Maßnahmen.


4.11.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bayerischer Gesundheitsamtsleiter nach Versetzung: „Ich wähle die Würde! Ärzte dürfen nicht schweigen. Niemals!“

Als einer der ersten Kritiker wagte er sich aus den Reihen der Gesundheitsämter, Dr. Friedrich Pürner. Er kritisierte die Corona-Strategie der bayerischen Regierung unter Ministerpräsident Markus Söder – „auch wenn ich meine Beamten-Karriere aufs Spiel setze“, betonte Pürner in einem Interview. Nun wurde der Amtsleiter versetzt.

Ab dem 9. November soll Dr. Friedrich Pürner, Leiter des Gesundheitsamtes Aichbach-Friedberg  seinen Posten im Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit Oberschleißheim antreten. Pürner selbst hatte erst eine halbe Stunde vor der Pressemitteilung von seiner Versetzung erfahren, erklärte er gegenüber „BR“.


4.11.2020
Demokratur
Corona
Compact-Online: Gesundheitsminister Spahn fordert: Kontakte jetzt „umso mehr“ verringern

Wenn fette Herrscher die mageren Untertanen zur Diät aufrufen: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verlangt vom Bürger kommunikative Askese und glaubt, dass der Umgang der Politik mit dem Virus sich verbessere.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat in sozialen Belangen noch nie großen Sensibilität bewiesen. So leugnet er die Armut von Hartz-IV-Empfängern und gönnt sich in Zeiten finanzieller Krisen durch einen von ihm verantworteten Lockdown eine Dahlem-Villa. Jetzt verlangt er von den Bürgern, sie müssten ihre Kontakte „umso mehr“ verringern.

 
4.11.2020
Demokratur
Corna
Neopresse: Zweiter Lockdown wird über 600.000 Jobs kosten
Der zweite Spahn-Merkel Lockdown, den Verfassungsrechtler für verfassungswidrig halten, wird nach Berechnungen des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) in Köln erneut dramatische Folgen für Wirtschaft und Arbeitsplätze haben. IW-Direktor Hüther sagte der „BILD am Sonntag“, dass „der Lockdown ‚light‘ bis Ende November das Bruttoinlandsprodukt BIP um voraussichtlich einen Prozentpunkt senken werde. Hüther schätzt, dass wegen des November Lockdowns dieses Jahr rund weitere 591.000 ihren Job verlieren und im nächsten Jahr nochmal mindestens 15.000 Menschen ihren Job verlieren werden – vorausgesetzt, der Lockdown werde wie angekündigt Ende November enden.
 
4.11.2020
Demokratur
Corona
Politaia: Corona-Beschränkungen: Merkel-Regierung schließt nichts aus…

Die Corona-Beschränkungen in Deutschland nennen sich Lockdown light. So jedenfalls sehen es offenbar die meisten Medien, die sich der Berichterstattung angenommen haben. In der Bundespressekonferenz ließ Angela Merkel nun wissen, dass aus dem vermeintlichen “light” auch ein “lange” werden kann. Über das Monatsende hinaus wird sie nicht spekulieren, so Angela Merkel. “Wir werden jedenfalls politisch alles versuchen, damit das auf den November beschränkt bleibt.”. Die Maßnahmen selbst begründete sie damit, dass die Krankenhäuser schon jetzt an ihre Belastungsgrenze geführt würden.

Jens Spahn schließt auch nichts aus

 
4.11.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Düsseldorf will Abstand von fünf Meter: Maskenpflicht im nahezu kompletten Stadtgebiet in Kraft getreten

Im nahezu kompletten Stadtgebiet von Düsseldorf gilt seit Mittwoch eine Maskenpflicht für Fußgänger. Ausnahmen gelten nur für nicht bebaute Gegenden wie Wälder, Parks und Grünanlagen, wie die Stadt mitteilte.

In der nun in Kraft getretenen Verfügung wird das Tragen einer Alltagsmaske auf öffentlichen Straßen und Wegen in bebauten Düsseldorfer Ortsteilen vorgeschrieben, „solange nicht aufgrund von Tageszeit, räumlicher Situation und Passantenfrequenz objektiv ausgeschlossen ist, dass es zu Begegnungen mit anderen Personen kommen kann, bei denen ein Abstand von fünf Metern unterschritten wird“. Die Maskenpflicht gilt nicht für Rad- und Autofahrer.

3.11.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Marcel Luthe: In Berlin – Opposition kommt nicht zu Wort !

Der parteilose Marcel Luthe, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, hatte in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder Anfragen an den Senat geschickt, mit der Bitte, dringende Fragen zu Corona zu klären. Am 1. November 2020 wollte Luthe dann in einer Corona-Sondersitzung im Berliner Abgeordnetenhaus eine Rede halten. Offenbar befürchteten die Altparteien, dass Luthes Rede Zündstoff aus Fakten enthalten und selbst den gläubigsten Zeugen Coronas zweifeln lassen könnte, und so wurde seine Rede kurzerhand untersagt. Die Opposition kam nicht zu Wort.

3.11.2020
Demokratur

Die Unbestechlichen: Impfen oder Obhut – Grausame Sprachnachricht einer Kinderärztin, authentisch! (Video)

Impfen oder Obhut – Grausame Sprachnachricht einer Kinderärztin, authentisch! (Video)

3.11.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Maskenpflicht: 6.000 Bundespolizisten ermahnen binnen eines Tages 3.000 Reisende

Die Bundespolizei hat binnen eines Tages knapp 3.000 Menschen wegen Verstoßes gegen die Maskenpflicht ermahnt. Seit Montag werde der Einsatz zur Pandemiebekämpfung intensiviert, erklärte die Behörde am Dienstag. Allein am Montag waren demnach rund 6.000 Einsatzkräfte in Bahnhöfen, Zügen, auf Flughäfen und an den Landgrenzen unterwegs. Dabei sei bei 2.989 Menschen festgestellt worden, dass sie gegen die Maskenpflicht verstießen.

3.11.2020
Demokratur
Corona
Die Zange geht zu
Epochtimes: Infektionsschutzgesetz: Union und SPD einigen sich auf Neufassung

Die Koalitionsparteien Union und SPD haben ihren Streit um die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes nach Angaben von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich beigelegt. Auf Wunsch der SPD soll die Vorlage „gesetzliche Konkretisierungen“ für einzelne Corona-Schutzmaßnahmen erhalten, sagte Mützenich am Dienstag (3. November) in Berlin.
 
3.11.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Weihnachten nur mit Merkels Segen oder: Wollt Ihr die totale Pandemie?

Wer immer noch daran zweifelt, dass sich Deutschland zunehmend zu einem Land der Duckmäuser, Untertanen und Kriecher mutiert, dem mögen die Meldungen über die jüngsten Verlautbarungen Angela Merkels vielleicht ja endlich die Augen öffnen: Mit anmaßender Selbstherrlichkeit verkündet die Corona-Regentin gnädig, dass die Deutschen eventuell mit ihrer Familie Weihnachten feiern können – wenn in den kommenden vier Wochen alle recht brav die Lockdown-Regeln befolgen.
 
3.11.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Zweiter Lockdown: Wirtschaft unter Wasser – Hoffnungsschimmer sind Eilanträge vor Gericht

Der neue Lockdown Light drückt Teile der Wirtschaft Deutschlands erneut unter Wasser. Viele Berliner Gastronomen wollen die Schließung ihrer Lokalitäten nicht hinnehmen. Ein Rechtsanwalt reicht Eilanträge beim Verwaltungsgericht ein.

Seit Montag, 2. November, gelten auch für die Gastronomie und die Freizeitbranche die neusten Corona-Regelungen. Doch die Betroffenen wollen sich gegen den erneuten Lockdown wehren.


2.11.2020
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: „Lockdown“-Beginn
Bundesregierung schließt längere Corona-Beschränkungen nicht aus


BERLIN. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine Verlängerung des am Montag in Kraft getretenen „Lockdowns“ nicht ausgeschlossen. Sie wolle über das Monatsende hinaus noch nicht spekulieren, sagte die Kanzlerin am Montag in der Bundespressekonferenz. In zwei Wochen werde sie sich mit den Ministerpräsidenten über das weitere Vorgehen beraten. „Wir werden jedenfalls politisch alles versuchen, damit das auf den November beschränkt bleibt.“

Zudem verteidigte Merkel die Maßnahmen. Das Land steuere auf eine „akute Notlage in den Krankenhäusern“ zu, warnte sie. Man rücke immer näher an die Belastungsgrenze der Kliniken. „Das kann keine Regierung verantworten“, verdeutlichte sie. „Wir müssen wieder in eine Situation kommen, in der die Gesundheitsämter die Kontakte nachverfolgen können.“ Die Regierung habe die neuen Regelungen „schweren Herzens“ beschlossen. „Das Virus bestraft Halbherzigkeit.“


2.11.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Pervers: Villenbesitzer Spahn predigt „Verzicht“, Drosten stimmt auf Notstand bis Ostern ein

Inzwischen besteht kein Zweifel mehr: Der Lüge vom „Lockdown Light“ folgt nun gleich die vom angeblich nur „traurigen November“ nach. Als ob es nur um diesen Monat ginge, nach dessen Ablauf wir zu der (zumindest leidlichen) Restnormalität zurückkehren dürften, die uns in den letzten Monaten schon fast wie eine Erlösung vorgekommen war. Daraus wird nichts: Die obersten „4-Jahres-Beauftragten“ der Corona-Krise, Spahn & Drosten, nehmen uns gerade jede Illusion.

2.11.2020
Demokratur
Corona
Neopresse: UNFASSBAR: Söder erwägt „Katastrophenfall“

Deutschland im Krisenmodus: Ein Panikanfall in den Medien scheint nicht auszureichen. Nachdem der jüngste Lockdown mutmaßlich vor allem von Angela Merkel ausging, versucht Bayern sich darin, noch härter zu sein. Der bayrische Ministerpräsident Söder gab bekannt, dass Bayern zunächst die Kontaktbeschränkung für maximal 10 Menschen aus maximal zwei Hausständen auch auf die privaten Haushalte ausdehnen wolle.

2.11.2020
Demokratur
Corona
Neopresse: Achtung: Spahn kündigt „Monate der Einschränkungen und des Verzichts“ an

Sind Sie gut auf „Monate der Einschränkungen und des Verzichts“ vorbereitet? Gesundheitsminister Jens Spahn hat dies kurz vor dem nun geltenden Lockdown – bzw. der „Spiegel“ nennt die Maßnahmen der Schließung ganzer Branchen „Teil-Lockdown“ – verlauten lassen. Er habe, so der „Spiegel“, die Deutschen (erstaunlicherweise denkt die Redaktion dort offenbar nicht an die ausländischen Mitbürger im Land), „eingeschworen“.

Nächste Befreiung könnte temporär sein


2.11.2020
Demokratur
Corona
Watergate: Drosten hat (noch) nicht fertig: „Ostern ist Pandemie nicht beendet“

Christian Drosten, Starvirologe von Spahn-Merkel und Co, hat offenbar noch nicht fertig. Obwohl anwaltliche Untersuchungen (Corona-Ausschuss Dr. Fuellmich) gegen den Virologen wegen des Verdachts auf Wissenschaftsbetrugs laufen und eine riesige Sammelklage gegen ihn vor dem Bundesverfassungsgericht und einem US-Gericht vorbereitet wird, meldet sich Drosten noch immer mit neuen Hiobsbotschaften in den Medien zurück.
 
2.11.2020
Demokratur
Corona
ScienceFiles: COVID-19: “Die Diktatoren haben übernommen”

Peter Hitchens: Die Diktatoren haben übernommen – und wir haben es nicht einmal bemerkt
[Übersetzung: ScienceFiles]

Es war einmal ein berühmter chinesischer Scharfrichter, der mit seinem rasiermesserscharfen Schwert so gut umgehen konnte, dass Menschenmengen dafür zu bezahlen pflegten, ihn dabei zu beobachten, wie er Verbrecher köpfte. Eines Tages kam er in eine kleines Dorf in der Provinz, wo die Behörden ihm eine große Summe Geld dafür gaben, dass er einen berüchtigten Mörder hinrichten sollte. Er betrat den Hinrichtungsplatz und machte ein paar elegante Schwünge mit seiner Waffe. Der Verurteilte saß mit düsterer Mine, aber unbeeindruckt von diesem Getue vor ihm. „Nun mach‘ schon!“, knurrte er. Der Scharfrichter beugte sich höflich, lächelte und sagte sanft: „Würdest du bitte mit dem Kopf nicken?!“. Der Mörder tat dies, und sein Kopf, schon von seinem Körper durch einen Hieb von unglaublicher Schnelligkeit getrennt, fiel von seinen Schultern herab.

 
2.11.2020
Demokratur
Danisch: Die Polizei Berlin hat klein beigegeben und mir Auskunft erteilt

Über Presserecht.

Oder: Wie ich Journalist wurde.

Ich hatte ja schon einige Male erwähnt, dass ich von Berlin wissen wollte, wer eigentlich Veranstalter der Klima-Demo am 29.3.2019 in Berlin war, bei der man mit großem Aufwand die Greta-Thunberg-Show am Brandenburger Tor veranstaltet hat. Barack Obama hatte man während seiner Präsidentschaftskandidatur nicht gestattet, am Brandenburger Tor zu sprechen. Ich habe es noch nicht versucht, aber irgendwie kann ich mir nicht recht vorstellen, dass beispielsweise ich das Brandenburger Tor in Beschlag nehmen könnte. Wenn das jeder könnte, wäre das ja dauernd zu.

 
2.11.2020
Demokratur
Corona
Deutsch.RT: Lockdown 2.0: Schadensersatzansprüche aufgrund unverhältnismäßiger Maßnahmen?

Wenige Tage vor dem zweiten Lockdown stellt sich erneut die Frage nach der Verhältnismäßigkeit der geplanten Maßnahmen und des Gesundheitsrisikos für die Bevölkerung. Es ist durchaus fraglich, ob ein pauschaler Lockdown der Gesetzeslage standhalten könnte.

von Marko Klaić

Sollte es erlaubt sein, ein Passagierflugzeug abzuschießen, um anderen Menschen das Leben zu retten? Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 15. Februar 2006 lautete: Nein. Denn Paragraf 14 Absatz 3 des deutschen Luftsicherheitsgesetzes (LuftSiG), der die Bundeswehr befähigen sollte, Luftfahrtzeuge, die als Tatwaffe eingesetzt werden sollen, abzuschießen, um anderen Menschen das Leben zu retten, ist mit dem Grundgesetz unvereinbar. Wenn Unbeteiligte Gefahr laufen, Kollateralschaden eines bewussten Abschusses zu werden, untergräbt dies das im Grundgesetz verankerte Recht auf Leben und somit auch die Menschenwürde.


1.11.2020
Demokratur
Corona
Drosten
Deutsch.RT: Drosten mit neuem Vorschlag: "Sollten alle so tun, als wären wir infiziert"

Der neue Lockdown "light" ist da. Nun meldet sich auch der Berliner Virologe Christian Drosten wieder zu Wort. Trotz des Teil-Lockdowns erwartet dieser keine rasche Normalisierung der Lage. Bis Ostern seit die Pandemie mit Sicherheit nicht beendet, ist sich Drosten sicher.

Die Corona-Angst hat weite Teile der Bevölkerung fest im Griff, auch wenn viele Experten vor Hysterie warnen und einen rationaleren Umgang mit der "Pandemie nationaler Tragweite" fordern.


1.11.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Höchst brisant: Der Abbau der Freiheit

„Wenn Regierungen krank sind, müssen die Völker das Bett hüten.“

(Ludwig Börne (1786–1837), deutscher Schriftsteller und Journalist)

 

Welcher Regierung mit totalitärem Anspruch oder machtbesessenen einflussreichen Lobbyisten im Hintergrund wäre es nicht recht, wenn all ihre Kritiker hinter Schloss und Riegel säßen oder zu mindestens mundtot gemacht würden? „Bestrafe einen, erziehe Hunderte“, wusste schon der gute alte Vorzeigedemokrat Mao Zedung, dessen rote Bibel früher der heutige grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg hochhielt. Dann könnte jede Regierung mit Allmachtsphantasien ungestört ihre Pläne umsetzen, denn die Mehrheit der Menschen kann man mit Angst bezwingen.


1.11.2020
Demokratur
Rechtsstaat
Willkür
Epochtimes: Friedliche Querdenken-Demo in Dresden überschattet von „Hitlergruß“-Vorwürfen – Beschuldigte wehren sich

Friedlich verlief am Samstag eine Kundgebung des „Querdenken“-Bündnisses gegen die Corona-Maßnahmen in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden. Die Polizei will in der Art und Weise, wie sich ein Redner der „Querdenken“-Demonstration am Samstag dort vom Publikum verabschiedet hatte, einen Hitlergruß erkannt haben. Der Betroffene weist den Vorwurf kategorisch zurück und spricht von Willkür.

1.11.2020
Demokratur
Junge Freiheit: Corona-Regime
Es herrscht der Notstand


Kennzeichen des Systems Merkel sind Kartellisierung der Politik, Mißachtung rechtsstaatlicher Regeln, Diskursverengung und Sanktionierung unerwünschter Meinungen. Mit letzterem mußte in der vergangenen Woche auch Klaus Reinhardt Bekanntschaft machen, in Bielefeld praktizierender Hausarzt und Präsident der Bundesärztekammer.

Reinhardt hatte in der Talkshow bei Markus Lanz Zweifel an der generellen Wirksamkeit von Atemschutzmasken geäußert und auf Nachfrage präzisiert, daß man die Masken dort tragen könne, wo ein ausreichender Abstand nicht möglich sei, so im öffentlichen Nahverkehr, in kleinen Geschäften und engen Räumen. Die Maske auch an der frischen Luft zu tragen, halte er hingegen für medizinischen Unsinn, das sei seine persönliche Meinung.


1.11.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Immer mehr Länder Europas verhängen neuen Corona-Lockdown – Slowakei testet alle 4,5 Millionen Einwohner

Auch andere europäische Staaten reduzieren das öffentliche Leben: In Österreich gilt ab Dienstag eine nächtliche Ausgangssperre. Die Slowakei testet flächendeckend die gesamte Bevölkerung

Der britische Premierminister Boris Johnson verkündete am Samstag einen zweiten Lockdown in England, der vier Wochen dauern soll. In Österreich gilt ab Dienstag eine nächtliche Ausgangssperre, Portugal und Griechenland verhängten ebenfalls Teil-Lockdowns. Die Slowakei begann mit flächendeckenden Corona-Tests der gesamten Bevölkerung.


1.11.2020
Demokratur
alles-schallundrauch: Der Wellenbrecher-Lockdown über Deutschland

Das Corona-Regime, bestehend aus Kanzlerin und die Ministerpräsidenten, hat das am Mittwoch beschlossen, völlig undemokratisch an den Parlamenten vorbei. Die gewählten Abgeordneten haben nichts dazu zu sagen und nicht darüber zu entscheiden. So läuft die Hygiene-Diktatur in Deutschland ab und keiner wehrt sich dagegen.

Das Merkel-Regime beruft sich dabei auf die sogenannten Experten Prof. Dr. Dr. Karl Lauterbach und  Prof. Dr. Christian Drosten, die mit wachsenden Infektionszahlen ständig mahnen und warnen und damit Panik verbreiten. Nur, WER HAT DENN DIE GEWÄHLT, dass sie über den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands, egal was es kostet, bestimmen dürfen? NIEMAND!!!


1.11.2020
Demokratur
Corona
Watergate: Scholz und die Merkel-GroKo: Steuererhöhungen wegen „Maßnahmen“

Geht es nach jüngsten Medienberichten, wird die GroKo aktuell weitere Milliarden in die Wirtschaft pumpen. Die Corona-Maßnahmen kosten den Staat, dessen Angaben zufolge (Finanzministerium) insgesamt mehr als 1,4 Billionen Euro. Dieser Betrag wird über mehrere Jahre bezahlt werden. Die jüngsten Maßnahmen werden sich gleichfalls noch einmal bemerkbar machen: Alleine die Umsatzgarantien für den November kosten aus Sicht von Ökonomen weit mehr als die 10 Milliarden Euro, die Peter Altmaier und Olaf Scholz angekündigt haben. Die Konsequenz: Sie zahlen dafür. Nun hat Olaf Scholz kundgetan, dass er Steueerhöhungen erwarte. Natürlich würden nur jene zu Kasse gebeten, die ohnehin hohe Vermögen haben.

1.11.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Kolumne vom Freischwimmer: Corona – nun sind sie zu weit gegangen!

Man hat das Gefühl, als würden wir in einem Irrenhaus leben, wenn wir zudem auch noch hören müssen, dass Corona ein tödliches Virus ist – aber trotzdem 14 Tage Quarantäne ohne Medikamente für Infizierte ausreichen, um wieder vollends am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können ...

Die gute Nachricht zuerst: ich habe mittlerweile mein Tourette-Syndrom so weit im Griff, dass Sie es beim Lesen kaum noch merken. Durch langwierige Sitzungen bei einem Therapeuten für 179 Euro pro Stunde … aber lassen wir das jetzt lieber, denn es gibt Meldungen, die noch viel besser sind: so erwägen zum Beispiel NRW und Niedersachsen eine (Achtung neue Wortschöpfung des Wahrheitsministeriums!) „Vorquarantäne“ für Schüler. Dies bedeutet, dass die Schulen bereits vor den Weihnachtsferien geschlossen werden, damit zu den vielen Millionen Toten, die bereits an Corona gestorben sind, nicht noch mehrere Millionen (oder gar Milliarden) dazu kommen!


1.11.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Der Wahnsinn galoppiert: Infektiologe sinniert schon über Ausgangssperren

Die Gewöhnung an das Ungeheuerliche hat inzwischen Methode: Erst Totalkontrolle, erneute Kontaktbeschränkungen und Schließung ganzer Branchen, dann wird die Unverletzlichkeit der Wohnung in Frage gestellt – und jetzt fordert der erste führende Infektiologe, Gerd Fätkenheuer (Leiter der Infektiologie des Uniklinikums Köln und Präsident der Deutschen Gesellschaft für Infektiologie) gar eine komplette Ausgangssperre – wenn die Maßnahmen nicht wirken.
 
31.10.2020
Demokratur
AfD
Corona
Epochtimes: AfD scheitert im Bundestag mit Corona-Anträgen – Seitz: „Maske als Symbol des Gehorsams vor der Regierung“

Die AfD stellte einen Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Corona-Politik der Bundesregierung. Mit einem weiteren Antrag wollte die Partei eine Klageerhebung vor dem Bundesverfassungsgericht initiieren, da sie Zweifel an der Vereinbarkeit des jetzigen Infektionsschutzgesetzes mit dem Grundgesetz hegt.

Am Freitag (30.10.) fand im Bundestag die 2. und 3. Lesung zweier Anträge der AfD zu einem gefordertem Corona-Unter­suchungs­ausschuss und einer „Abstrakten Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht“ statt. Beide Anträge wurden mehrheitlich abgelehnt.


31.10.2020
Demokratur
Corona
Neopresse: Entscheidung im Blindflug: Ökonom zu Merkel-Maßnahmen
Kanzlerin Merkel hat gesprochen, die Ministerpräsidenten folgen der Kanzlerin. Die Maßnahmen in Deutschland ab dem 2. November werden kein „Lockdown light“, sondern ein Lockdown. Die Medien beginnen nun ebenfalls, kritische Haltungen zuzulassen. Ein Ökonom durfte im „Spiegel“ indes beschreiben, die Entscheidung sei im „Blindflug“ getroffen worden und warum dennoch keine Alternative bestanden habe.

31.10.2020
Meinungsfreiheit
Demokratur
Belgien
Epochtimes: Belgien: Lehrer wegen dem Zeigen der Mohammed-Karikatur suspendiert

Weil er seinen Schülern im Unterricht eine Mohammed-Karikatur gezeigt hat, ist ein Lehrer in Belgien vom Dienst suspendiert worden. Einige Eltern hätten sich über den Pädagogen beschwert, sagte am Freitag der Sprecher der Bürgermeisterin von Molenbeek, einem Brüsseler Vorort der bekannt ist als Problembezirk mit hohem auch muslimischen Migrantenanteil. Der Lehrer hatte demnach mit seinen zehn bis elf Jahre alten Schülern diese Woche über die Ermordung des französischen Lehrers Samuel Paty gesprochen und ihnen dabei eine der Karikaturen gezeigt, die dieser im Unterricht benutzt hatte.
 
31.10.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Fake-Masken und Missachtung eigener Regeln: Wie Merkel und Laschet ihr eingesperrtes Volk für dumm verkaufen

Die eine trägt nutzlose FFP2-Masken aus China, der andere legt die Maske gleich ganz ab, sobald er sich unbeobachtet fühlt – doch sowohl Kanzlerin Merkel als auch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet lassen keine Gelegenheit aus, die Deutsche zur Corona-„Disziplin“ anzuhalten. Die Riesenverarsche nimmt kein Ende, doch die Deutschen lassen sich inzwischen wirklich alles bieten, bis hin zur Zerstörung ihrer Existenz durch Politiker, die die eigenen Regeln zur Farce machen.

31.10.2020
Demokratur
Corona
Watergate: Verfassungsrechtler: Zweiter Lockdown rechtswidrig

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Bundesländer haben am Mittwoch entschieden, einen zweiten Lockdown ab dem 2. November für vier Wochen über Deutschland zu verhängen. Nach zwei Wochen wolle man „untersuchen“, wie sich das „Infektionsgeschehen“ entwickelt habe. Doch ist der Lockdown überhaupt rechtskonform? Wohl kaum, denn nun haben sich Verfassungsrechtler gemeldet, die dem Vorhaben der Kanzlerin widersprechen.

31.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Gauland: „Coronadiktatur auf Widerruf ist keine Lösung!“

Herr Präsident! Frau Bundeskanzlerin! Meine Damen und Herren! Es gibt eine einfache Lösung, die Zahl der Verkehrsunfalltoten auf null zu senken: Man schafft den Straßenverkehr ab.

(Ulli Nissen (SPD): Ätzender Vergleich!)

Bekanntlich tun wir das nicht, sondern wir wägen ab: Welchen Preis – sogar an Menschenleben – zahlen wir für welchen Nutzen? Deshalb gibt es den Straßenverkehr, (Zuruf von der SPD: Aber Regeln gibt es trotzdem!) obwohl dort Menschen sterben. Menschen sterben auch an Krankheiten – jeden Tag.


31.10.2020
Demokratur
Corona
Deutsch.RT: Klagewelle gegen Corona-Wellenbrecher erwartet – Erneuter Lockdown auf dem Prüfstand

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich am Mittwoch erneut durchsetzen können: Ein "Lockdown light" soll vier Wochen lang bundesweit gelten und die hohe Zahl positiver Corona-Befunde eindämmen. Trotz angeblicher Zustimmung in der Bevölkerung wird erwartet, dass sich viele Menschen juristisch wehren werden.

Bald ist es wieder so weit. Ab Montag, dem 2. November, begibt sich Deutschland wieder in den Lockdown. Jedoch nicht so umfassend wie noch im März, weshalb die Maßnahme von der Bundesregierung auch als "Lockdown light" bezeichnet wurde. Für Bundeskanzlerin Angela Merkel ist dies ein Erfolg, auch wenn die Umstände nicht sonderlich erfreulich sind. Am Mittwoch folgten auch jene Länderchefs dem Ruf, eine bundeseinheitliche Regelung zu beschließen, die zuvor wochenlang darauf bestanden haben, regional auf die Entwicklung zu reagieren.


31.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Lockdown-Willkür trifft Arbeitnehmer: Droht ein Generalstreik?

Nachdem die Bundesregierung unter Komplizenschaft der gleichgeschalteten Landesfürsten wieder einmal am Parlament vorbei ihre quasi-kriegsrechtliche Entscheidung zur erneuten Stilllegung des Landes durchgesetzt hat, beginnt es im Volk langsam, aber sicher zu brodeln – und zwar nicht nur in den hauptbetroffenen Branchen Gastronomie, Kultur und Freizeit (Tourismus, Sport und Unterhaltung). Zu offensichtlich ist, zu wessen Lasten dieser völlig unlogische, auf allen Ebenen schädliche neue Lockdown geht: Der arbeitenden Bevölkerung.

31.10.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Wut und Verzweiflung nach Merkels neuestem „Staatsstreich“

Das kalte Herz hat wieder zugeschlagen und dieses Mal gibt es wohl auch in den Ländern keinen Widerstand. Alle sind auf Grund aussageloser Zahlen zusammengezuckt und haben den zweiten Lockdown abgenickt. Damit ist die Katastrophe für Deutschland beschlossene Sache.
 
30.10.2020
Demokratur
Epochtimes: Saarländischer Ministerpräsident schließt Lockdown-Verlängerung nicht aus

Der Ministerpräsident des Saarlands, Tobias Hans (CDU), hält eine Verlängerung des Lockdowns in den Dezember hinein für möglich, sollten die Infektionszahlen und positiven Testergebnisse nicht entscheidend sinken und die Kontaktnachverfolgung schwierig bleiben. „Man kann noch schärfere Maßnahmen machen, wir schließen ja auch nicht alles, man kann das Ganze verlängern“, sagte Hans am Freitag der RTL/ntv-Sendung „Frühstart“. Der Plan aber sei, mit den vier Wochen durchzukommen.

30.10.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Unfassbar: „Anhaltspunkte“ reichen schon aus, um das Land lahm zu legen!

Blind und blöde agiert diese Bundesregierung in dieser Coronakrise. Von Anfang an und jetzt noch deutlicher. Ein ganzes Land wird zerstört, seine Bewohner ruiniert und zu seelischen Krüppeln gemacht, weil man irgendeine Ahnung von irgendetwas hat.
 
30.10.2020
Demokratur
Epochtimes: Kubicki: Kanzlerin hat Corona-Politik „abermals durchgedrückt, ohne überhaupt zuständig zu sein“

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) geht nicht davon aus, dass die neuen Corona-Maßnahmen einer gerichtlichen Prüfung standhalten. „Die Beschlüsse bleiben von solch einer bemerkenswerten Widersprüchlichkeit, dass nur fraglich erscheint, wann das erste Gericht sie kippt und nicht ob“, schrieb Kubicki in einem Gastbeitrag für die „Passauer Neue Presse“ (Freitagausgabe).

30.10.2020
Demokratur
Sozailismus
Journalistenwatch: „Ihr müsst arbeiten, aber sollt nicht leben“

Die am Mittwoch abermals den Bundestag und damit die gewählten Vertreter des Volkes ignorierenden Beschlüsse zur Eindämmung der Virusgefahr sind mit zwei Botschaften an den missachteten Souverän verbunden. Erstens: „Ihr müsst ungeachtet dieser Gefahr weiter euren beruflichen Pflichten nachkommen“. Niemand wird sich also mit Erfolg darauf berufen können, wegen der gesundheitlichen Bedrohung sein Arbeitsverhältnis einstweilen ruhen zu lassen, noch nicht mal unter Inkaufnahme hoher finanzieller Einbußen.

30.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Typisch: Eliten ignorieren eigene Corona-Regeln, Bürger werden kriminalisiert und abkassiert

Die geballte Faust in den Taschen wird fester – selbst bei denen, die sich weiterhin nicht aus der Deckung trauen und auch den neuesten Willkürakt der gestrigen Beschlüsse widerstrebend – aber tapfer – mittragen. Doch man muss kein Hellseher zu sein, um vorherzusagen, dass die Geduld der durch Angst auf Kurs gehaltenen Deutschen endlich ist. Vor allem werden sie sich nicht länger die Unverschämtheit bieten lassen, dass Obrigkeit und Eliten Regeln aufstellen, an die sie sich selbst nicht halten.
 
30.10.2020
Demokratur
Corona
Bayern
Deutsch.RT: Bayerische Staatsregierung beschließt Kontaktbeschränkungen auch für Privaträume

Die bayerische Staatsregierung will offenbar noch über die am Mittwoch in den Gesprächen der Bundeskanzlerin mit den Länderchefs beschlossenen Maßnahmen hinaus. Ziel sind nun auch Privaträume. Zudem erwäge man, den Katastrophenfall erneut auszurufen.

Im Kampf gegen das Coronavirus werden in Bayern ab dem 2. November noch strengere Kontaktbeschränkungen gelten als von Bund und Ländern vereinbart – nämlich ausdrücklich auch in Privaträumen, wie die dpa berichtet. Somit gilt in Bayern grundsätzlich, dass sich – egal wo – nur noch die Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes treffen dürfen, und zwar mit insgesamt maximal zehn Personen. Der Bund-Länder-Beschluss vom Mittwoch hatte dies nur für den "Aufenthalt in der Öffentlichkeit" explizit geregelt. Die Regelung in Bayern ist also nochmals strenger.

 
30.10.2020
Demokratur
Journalistenwatch: „Nordkorea-Markus“ außer Rand und Band: Wünscht sich Söder das 3. Reich zurück?

Die größte Katastrophe in diesem Land ist nicht das Corona-Virus, sondern mittlerweile Markus Söder – der sich von Beginn an zielstrebig und mit zunehmender Penetranz an die Speerspitze der Bewegung gesetzt hat, die Corona unbedingt zur Folie für einen permanenten Ausnahmezustand machen will, einhergehend mit diktatorischen Vollmachten für die Exekutive. Vor allem Söder ist es, der seine Ministerpräsidentenkollegen und auch die Bundesregierung vor sich hertreibt, indem er ständig mit Alleingängen bei neuen Verschärfungen vorprescht und quasi die „Benchmarks“ setzt, denen früher oder später Merkel und die anderen Bundesländer folgen.

30.10.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Alle Unklarheiten beseitigt

Hausdurchsuchungen bei Oppositionellen unter fadenscheinigen Vorwänden, das Tyrannisieren der Opposition in deutschen Parlamenten; massiver Wahlbetrug und die Weichenstellung, um diesen noch ungenierter begehen zu können, indem man künftig nur noch wesentlich besser manipulierbare Briefwahlen abhält .

Nach der Eliminierung deutscher Großarbeitgeber durch deutsche Politiker und minderjährige, von linksradikaler Lehrerschaft fanatisierte Helfer wird nun der Rest der Volkswirtschaft durch weitere drastische staatliche Maßnahmen gegen ein herbeigelogenes Virus gründlich eingestampft – Bürgerrechte inklusive. Die geplante Bargeldabschaffung, der wichtigste Baustein im Ermächtigungsgesetz-Reigen dieser Regierung, soll den Bürgern in Zukunft jede Möglichkeit der Flucht aus dem Staats-Moloch und der repressiven Parteien-Demokratur nehmen.

 
30.10.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Pandemie als Vorwand: Plant die Regierung die Verschiebung der nächsten Bundestagswahl?

Das achtseitige Dokument las sich wie jedes spröde juristische Gutachten eher sperrig und mühsam, doch es hatte es in sich: In einer Fachexpertise befasste sich der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags bereits im Sommer mit den verfassungsrechtlichen Aspekten und Konsequenzen einer Verschiebung der Bundestagswahl 2021. Nachdem nun ganz Deutschland in den Lockdown geht, fragt man sich, ob es nicht schneller wieder aktuell wird als befürchtet.

30.10.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
Corona
Journalistenwatch: Das Imperium schlägt zurück: Hausdurchsuchungen und Lehrauftragsentzug für Corona-Kritiker Heintz und Schiffmann

Mit harten Bandagen, die eher an DDR-Gepflogenheiten oder „weißrussische“ Praktiken erinnern als an bundesdeutsche, scheinbar rechtsstaatliche Maßstäbe, bekämpft der deutsche Corona-Staat seine Gegner, und er geht dabei immer radikaler und unerbittlicher ans Wert. Wer die Widerrede gegen die par Ordre de Mufti bzw. Mutti Corona-Dogmen wagt, lebt gefährlich. Aktuelle Beispiele sind der „Querdenken“-Anwalt Markus Haintz sowie der prominente HNO-Arzt Dr. Bodo Schiffmann.
 
30.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Zweiter Lockdown: Steingart spricht von „Machtdemonstration“ und Furcht vor „Kontrollverlust“ im Kanzleramt

Die Not ist groß, denn seit Verkündung des zweiten Lockdowns am gestrigen Mittwoch steht die Veranstaltungs- und Unterhaltungsbranche in Deutschland vor einem wirtschaftlichen Zusammenbruch. Kritik hagelt es von allen Seiten.

„Ich habe Zweifel, dass die gestern beschlossenen Corona-Maßnahmen mit Blick auf die Neben- und Folgewirkungen verhältnismäßig sind. Ich rege an, diese Maßnahmen bundesweit auf ihre Rechtsmäßigkeit hin überprüfen zu lassen. Wir zahlen einen zu hohen Preis für unsere Politiker“, schreibt der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen heute in den sozialen Netzwerken.


29.10.2020
Demokratur
Die Unbestechlichen: Vera Lengsfeld: Mit dem Lockdown light in die Diktatur

Seit Beginn der Pandemie, die außerhalb der Propaganda keine ist, wird Panik geschürt. Den Dirigentenstab im politischen Panikorchester hat Kanzlerin Merkel fest in der Hand. Erst wurde die Gefahr der zweiten Welle förmlich herbeigeschrieben, dann durch exzessives Testen belegt. Jeden Tag wird die Zahl der angeblichen Neuinfektionen so dramatisch wie möglich präsentiert. War sie niedriger als am Tag zuvor, wird der Anstieg einfach mit einem Tag der Vorwoche verglichen. Im Kleingedruckten kann man lesen, dass die Zahlen nicht vergleichbar seien mit denen vom Frühjahr, aber wer liest das schon?

29.10.2020
Demokratur
Corona
Bayern
Epochtimes: Söder will in Bayern erneut den Katastrophenfall ausrufen – „Ich hoffe, dass die Dosis reicht“
Bayern will erneut den Katastrophenfall ausrufen. Im Freistaat gilt die Kontaktbeschränkung für Treffen von maximal zwei Familien mit höchstens zehn Personen nicht nur in der Öffentlichkeit, sondern auch in Privatwohnungen.

Bayern will wegen der Corona-Pandemie in den kommenden Tagen wieder den Katastrophenfall ausrufen. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) begründete dies am Donnerstag nach einer Kabinettssitzung in München mit dem steilen Anstieg der Infektionszahlen, der unter anderem zu knapper werdenden Betten in den Krankenhäusern geführt habe.


29.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Merkel verteidigt „Wellenbrecher-Lockdown“ und warnt vor „Lüge und Desinformationen“

In ihrer Regierungserklärung, die mehrfach von Zwischenrufen unterbrochen wurde, verteidigte Kanzlerin Merkel die Corona-Maßnahmen. "Die Maßnahmen, die wir jetzt ergreifen, sind geeignet, erforderlich und verhältnismäßig." Sie betonte mit Blick auf die Infektionszahlen: "Wir befinden uns zu Beginn der kalten Jahreszeit in einer dramatischen Lage."

29.10.2020
Demokratur
Corona
Compact-Online: Lockdown 2 kommt - Merkel und Strobl (CDU) überbieten sich mit Horrorvorstößen

Große Teile der deutschen Gastronomie stehen nun vor dem endgültigen Verlust ihrer Existenz. Grund dafür ist der sogenannte „Lockdown Light“, auf den sich Angela Merkel wohl schon festgelegt hat und der dann wohl nach der morgigen Konferenz mit den Ministerpräsidenten der Länder verkündet werden wird. Das „Light“ bezieht sich bloß auf den Umstand, dass Schulen, Kitas und die meisten Betriebe offen bleiben sollen, ansonsten würde aber nochmals das Programm aus dem Frühjahr ein zweites Mal abgespult werden.

Todesstoß für die Gastronomie

 
29.10.2020
Demokratur
DDR 2.0
Neopresse: Merkel-Sprecher gibt Journalisten direkte „Empfehlung“

Der unabhängige regierungskritische Journalist Boris Reitschuster hat eigenen Angaben zufolge von Merkels Sprecher Steffen Seibert höchstpersönlich eine „Empfehlung“ darüber erhalten, was und worüber er berichten soll. Reitschuster, der ab sofort Mitglied der Bundespressekonferenz ist, erhielt von Seibert die Empfehlung, Zitat: „Ich würde einfach empfehlen, vielleicht dass Sie die User Ihres Blogs hinweisen auf die zahlreichen Informationen, die es vom Bundesgesundheitsministerium, vom Robert-Koch-Institut, auch von der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung über den Wert und Nutzen des Masketragens genauso wie über die Gesundheitsverträglichkeit des Masketragens gib, da gibt es sehr, sehr gute Sachen.“
 
29.10.2020
Demokratur
Watergate: Baden-Württemberg will „Hilfspolizisten“ einsetzen

Die CDU im baden-württembergischen Landtag fordert „im Kampf gegen die Pandemie“ den Einsatz von sogenannten „Hilfspolizisten“. Rund 670 ehrenamtliche Kräfte könnten helfen, die Zahl der Neuinfektionen wieder „auf ein beherrschbares Maß zu reduzieren“, sagte der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Thomas Blenke. „Polizeifreiwillige könnten vor Ort auf den Straßen und Plätzen auf die Menschen zugehen und sie von der Notwendigkeit der neuen Corona-Kontaktbeschränkungen überzeugen.“

29.10.2020
Demokratur
Lauterbach
Watergate: Lauterbach fordert Zugriff auf Wohnungen

Unter dem Deckmantel der Pandemie-Bekämpfung hat die Regierung beschlossen, einen neuen Lockdown ab dem 2. November zu verhängen. SPD-„Gesundheitsexperte“ Lauterbach gehen die Maßnahmen offenbar nicht weit genug. Denn Lauterbach schlug nun vor, die vorgegebenen Kontaktbeschränkungen nun auch in privaten Räumen zu kontrollieren. Die „Unverletzbarkeit der Wohnung dürfe der öffentlichen Gesundheit nicht länger im Wege stehen, da eine nationale Notlage vorliege“, sagte Lauterbach. Die „Notlage“ könne schlimmer als im Frühjahr werden. Daher dürfe die Unverletzbarkeit der Wohnung kein Argument mehr sein für ausbleibende Kontrollen, so Lauterbach im Interview mit der „Rheinischen Post“.
 
28.10.2020
Demokratur
Lockdown
Epochtimes: LIVESTREAM Kanzlerin Merkel: Drastische Maßnahmen ab 2. November – Bundesweiter Lockdown bis Ende November

Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte für den November eine "nationale Kraftanstrengung" und einen umfangreichen bundesweiten Lockdown. Drei Viertel der Kontakte sollen reduziert werden, erklärt Markus Söder: "Wir verordnen eine Vier-Wochen-Therapie" ... und diese sollte nicht vorher abgebrochen werden. Ziel sei, die Evidenz wieder auf 50 Infektionsfälle pro 100.000 zu bringen. Hier der LIVESTREAM.

28.10.2020
Demokratur
ScienceFiles: Lockdown, Kontaktbeschränkung, eingesperrt: nutzlose Maßnahmen zur Erreichung von Hirngespinsten

Bundeskanzler und Ministerpräsidenten, also Personen, die in der Verfassung gehalten sind, sich ihre Beschlüsse von Parlamenten absegnen zu lassen, haben eigenhändig entschieden, die Deutschen wieder wegzusperren. Wir nehmen dies zum Anlass, um auf der Basis der Forschung des Robert-Koch-Instituts die Wirksamkeit der Versuche, das Virus “unter Kontrolle” zu bringen, zu analysieren.
 
28.10.2020
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: Hammer: Maskenpflicht auch nach Impfung?! (Video)

Immer mehr Menschen glauben, dass es zu einem zweiten Lockdown kommen wird.

Die Wahrscheinlichkeit dafür steigt von Tag zu Tag. Obwohl immer mehr Ärzte und Wissenschaftler die Sinnhaftigkeit der Maßnahmen in Frage stellen, lässt sich das Himmelfahrtskommando, angeführt durch Drosten, Merkel und Wieler, nicht von ihrem Kurs abhalten.

Mehr noch, sie legen jede Woche noch eine Schippe drauf. Nun müssen sogar Frauen bei der Entbindung eine Maske tragen, womit sie selbst vor dem Wunder der Geburt nicht zurückschrecken.


28.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Willy Wimmer: „Der Teufel trägt Corona“ – Berlin kehrt über Corona zur Pickelhaube zurück

Endlich hat man die Bevölkerung so „vor der Flinte“, wie man es am liebsten hat. Blutleer und ohne jede nachvollziehbare Erläuterung einer Lage, die derart einschneidende Maßnahmen erst rechtfertigt.

Das, was in den letzten Stunden geradezu im Vorgriff auf die Beratungen der Bundeskanzlerin mit den Damen und Herren Ministerpräsidenten durchgesickert war, offenbart den ganzen Charakter der Berliner Politik. Geradezu von „oben herab“ nimmt man sich die deutsche Bevölkerung so vor, wie man es demnächst nicht mehr missen will.

 
28.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Sofortiger Strategiewechsel gefordert: „Wie oft wollen Sie einen Lockdown denn noch machen?“

Wissenschaftler, Ärzte und Verbände übten Kritik am politischen Vorgehen in der Covid-19-Pandemie. In einer Pressekonferenz forderten sie einen umgehenden Strategiewechsel.

„Alleine auf die Infektionsraten zu schauen, ist in unseren Augen zu wenig, auf Intensiv-Betten zu schauen – da sind natürlich auch alle einer Meinung – ist zu spät“, sagte der Virologe Hendrik Streeck von der Universität Bonn am Mittwoch bei einer Online-Pressekonferenz.

Es muss etwas geben, wie wir die Pandemie besser einschätzen können und auch einschätzen können, wie es sich langfristig verhält.“


28.10.2020
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Corona-Maßnahmen
Bundesregierung und Länder verhängen zweiten Lockdown


BERLIN. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Bundesländer haben sich am Mittwoch auf einen erneuten Lockdown im Kampf gegen die Corona-Pandemie geeinigt. So sollen ab dem 2. November Gastronomiebetriebe für den restlichen Monat geschlossen werden, teilte Merkel im Anschluß an die Videokonferenz mit den Regierungschefs der Länder mit.

In den kommenden Wochen gelten demnach auch wieder schärfere Kontaktbeschränkungen in der Öffentlichkeit. Künftig dürfen sich nur noch Angehörige von zwei Hausständen mit maximal zehn Personen treffen. Anders als im Frühjahr bleiben Schulen und Kindergärten auch im November geöffnet, betonte Merkel. Das gleiche gelte für den Einzelhandeln unter Einhaltung entsprechender Hygieneregeln. Unternehmen anderer Branchen sollen ihren Mitarbeitern ermöglichen, im Home Office zu arbeiten – wo immer das möglich sei.


28.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Die Maßnahmen im Überblick: Ein weitgehender Lockdown für Gastronomie, Freizeit und Kultur

Bund und Länder haben am Mittwoch ein umfangreiches Maßnahmenpaket beschlossen, um die Corona-Zahlen in den Griff zu bekommen. Die bundesweiten Maßnahmen sollen am Montag in Kraft treten und bis Ende November gelten.
Bereits nach zwei Wochen wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderregierungschefs Bilanz ziehen. Ein Überblick

28.10.2020
Demokratur
Corona
Deutsch.RT: Lockdown "light" kommt: Gastronomie schließt, Handel bleibt auf

Ein Lockdown "light" ist offenbar beschlossene Sache. Die Gastronomie soll schließen, Handel, Schulen und Kindergärten aber (zunächst) geöffnet bleiben.

Bund und Länder haben sich bei ihrem Corona-Krisengespräch am Mittwoch auf vorübergehende massive Beschränkungen des öffentlichen Lebens verständigt. Angesichts deutlich gestiegener Zahlen positiv Getesteter sollen sich ab kommendem Montag in der Öffentlichkeit nur noch Angehörige des eigenen und eines weiteren Hausstandes mit maximal zehn Personen gemeinsam aufhalten dürfen, wie dpa aus den Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder erfuhr.


28.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Pannen und falsche Testergebnisse: Müssen wir wegen Phantasiezahlen in den Lockdown?

Sich häufende Fälle von Falsch-Positiv-Ergebnissen, Übermittlungspannen, Verlust jeder Verhältnismäßigkeit: Es ist schlichtweg nicht mehr zu begreifen und nicht mehr zu ertragen, auf welcher unseriösen, wachsweichen, fehlerbehafteten und wissenschaftlich hochumstrittenen Datengrundlage extrem einschneidende Entscheidungen getroffen werden, die die Zukunft von Gesellschaft, Wirtschaft und Grundordnung eines hochentwickelten Industriestaates wie Deutschland nachhaltig gefährden.
 
28.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Das Oberkommando der Corona-Wehrmacht gibt bekannt: Lockdown ab Montag

Die Beschlüsse der heutigen Bund-Länder-Konferenz bestätigen die schlimmsten Befürchtungen: Die (selbst von Experten und zuletzt dem RKI für sinnlos erachtete) Schließung der Gastronomie kommt, dazu Kontaktverbote wie im Frühjahr (mit der zusätzlichen Verschärfung der Maskenpflicht im Freien), und die Zerstörung der Innenstädte geht in die Endphase.
 
28.10.2020
Demokratur
Corona
Deutsch.RT: Neuer Lockdown ab nächster Woche: Diese Corona-Maßnahmen plant die Bundesregierung

Laut einer der dpa vorliegenden Beschlussvorlage plant die Bundesregierung einen neuen Lockdown. Am Mittag trifft sich die Bundeskanzlerin mit den Länderchefs, um die Pläne abzustimmen. Aus den Reihen der FDP und der Linken kommt scharfe Kritik an den geplanten Maßnahmen.

Die Bundesregierung will mit drastischen Kontaktbeschränkungen den steigenden Zahlen positiver Coronavirus-Tests begegnen. Bundesweit sollen Freizeiteinrichtungen und Gastronomie geschlossen, Unterhaltungsveranstaltungen verboten und Kontakte in der Öffentlichkeit sowie Feiern auf Plätzen und in Wohnungen eingeschränkt werden. Das geht laut der Nachrichtenagentur dpa aus einem Entwurf der Beschlussvorlage des Bundes für die Videokonferenz von Kanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten an diesem Mittwoch hervor.


28.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Wird bald auf Maskenverweigerer geschossen?

Es geht rund in Deutschland. Die Grippesaison hat begonnen und mehr Bürger als im Sommer fühlen sich nicht so gut. Einige haben sogar Corona. Klar, dass die Regierenden da durchdrehen.

28.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Spahn: Neue Corona-Welle muss jetzt gebrochen werden

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die geplanten neuen Einschnitte im Kampf gegen die Corona-Pandemie verteidigt. „Wenn wir warten, bis die Intensivstationen voll sind, ist es zu spät“, sagte er am Mittwoch (28. Oktober) im Südwestrundfunk.

28.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Flieht, Ihr Narren: Reker verbietet Alkohol zum Karnevals-Auftakt in Köln

Köln soll am Karneval so unattraktiv wie möglich gemacht werden: Zum Karnevalsbeginn am 11.11. verhängt Eine-Armlänge-Abstand-Oberbürgermeisterin Henriette Reker ein ganztägiges und stadtweites Alkoholverkaufs- und Konsumverbot außerhalb von Gaststätten. 
 
28.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Epidemiologe Ulrichs für Lockdown bei Bars und Restaurants

Angesichts der steigenden Corona-Fallzahlen ist Epidemiologe Timo Ulrichs von der Akkon-Hochschule in Berlin für einen mindestens zweiwöchigen Lockdown von Bars und Gaststätten.

„Ein (mindestens) zweiwöchiger Lockdown wäre sinnvoll, von dem Schulen, Kitas und Einzelhandel ausgenommen sind, der aber vor allem Einrichtungen beträfe, die direkte Kontakte fördern, also Veranstaltungen und Gastronomie beispielsweise“, sagte er dem Nachrichtenportal Watson.


28.10.2020
Demokratur
Merkel

Journalistenwatch: Die namenlosen Opfer in der Ära Merkel

Die Zahl der gefallenen Soldaten in den beiden Weltkriegen war so hoch, dass es in vielen an diesen Kriegen beteiligten Ländern symbolische Orte und Ehrungen für das sogenannte „Grab des unbekannten Soldaten“ gibt. Damit soll vor allem derer gedacht werden, die nie ein Grab für ihre Gebeine gefunden haben, sondern irgendwo verscharrt sind oder deren Körper vollständig zerstört wurden.
 
27.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Das Lockdown-Regime läutet die neue faschistische Ära ein

Was undenkbar schien, steht uns nun tatsächlich abermals bevor: Der nächste Lockdown, wie immer man diesen auch begrifflich verniedlichen mag – ob als „Light“-Variante oder als „maßgeschneidert“ beschönigt. Damit tritt ein, was ganz offen von Bundesgesundheitsminister Spahn vor weniger als zwei Monaten noch rückschauend als Fehler bezeichnet worden war, den man mit dem seither erworbenen Wissen zu Corona nicht wiederholen würde. Genau das passiert nun.

27.10.2020
Demokratur
Deutsch.RT: BPK zu "Verstetigung" der Corona-Sonderrechte sowie zu Polizeigewalt bei "Querdenker"-Demonstration

Derzeit kursiert ein Gesetzentwurf unter Federführung des Gesundheitsministeriums, in dem von einer "Verstetigung" der Corona-Sonderrechte die Rede ist. RT fragte diesbezüglich nach. Weiterhin wurde nach mutmaßlicher Polizeigewalt bei der jüngsten Querdenker-Demo in Berlin gefragt.

Die COVID-19-Pandemie machte Jens Spahn zum mächtigsten Minister des Kabinetts unter Kanzlerin Angela Merkel. Die vom Bundestag im März beschlossene "Epidemische Lage von nationaler Tragweite" im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes ermächtigt den Bundesgesundheitsminister zu Sonderrechten, die vor einem Jahr aus verfassungsrechtlicher Sicht noch undenkbar waren.


27.10.2020
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Corona-Pandemie
„Wellenbrecher-Shutdown“: Merkel will wieder Restaurants dicht machen


BERLIN. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich im Kampf gegen die Corona-Pandemie mit den Länderchefs auf einen „Lockdown Light“ einigen. Laut Bild-Zeitung hat das Bundeskanzleramt bereits vor der turnusmäßigen Ministerpräsidenten-Konferenz am Freitag für einen entsprechenden Schritt geworben. Bereits am morgigen Mittwoch will Merkel mit den Länderchefs mögliche Schritte beraten.

Dem Bericht zufolge richteten sich die geplanten Maßnahmen besonders gegen die Gastronomie. Merkel plädiere dafür, Restaurants und Kneipen zu schließen. Auch Veranstaltungen sollen verboten werden.


27.10.2020
Demokratur
Polizeistaat
Epochtimes: NRW-Kommunen fordern bei Corona-Maßnahmen mehr Unterstützung durch Polizei

Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen fordern mehr Unterstützung durch die Polizei bei der Durchsetzung von Corona-Schutzmaßnahmen. „Bei den Kontrollen der strengeren Regeln sind die Städte und ihre Ordnungsämter natürlich bereit, alles zu tun, was ihnen möglich ist. Wir brauchen dabei allerdings Unterstützung durch die Polizei“, sagte der Vorsitzende des NRW-Städtetages, Pit Clausen (SPD), der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Freitagausgabe).

27.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Der „Wellenbrecher-Shutdown“: Wird Merkel bald alle Einrichtungen, die dem Vergnügen dienen, schließen?

Kanzlerin Merkel verweist darauf, dass man nun bei den Corona-Maßnahmen zielgerichteter vorgehen könne. Einig ist man sich im Kanzleramt wohl über eine "kurze und klare" Bremse. NRW will einen "Lockdown light" vorschlagen, Vize-Chef Strobl (CDU) will hingegen eine Woche alles dicht machen.

27.10.2020
Demokratur
Corona
alaaf....
Epochtimes: Kölner Motto: „Diesmal nicht“ – Ganztägiges Alkoholverbot zum Beginn der Karnevalszeit am 11. November

Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen hat die Stadt Köln ein ganztägiges Alkoholkonsum- und -verkaufsverbot für den traditionellen Karnevalsauftakt am 11.11. erlassen. „Wir alle müssen auf das Feiern am 11.11. verzichten“, sagte die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) am Dienstag vor Journalisten. „Wir wollen doch weiter die Hochburg des Karnevals und die Hochburg der Jecken sein – und nicht die Hochburg der Infektionen.“

27.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Streeck: „Corona-Zahlen rechtfertigen keinen Lockdown“ – 20.000 Neuinfektionen pro Tag überzogen

Der Bonner Virologe Hendrik Streeck und das Expertenteam des „Focus“ warnen davor, die aktuellen Corona-Zahlen und darauf aufgebaute Modellrechnungen zum Anlass für Panik zu machen. Vorsicht und Risikobewusstsein seien gerechtfertigt, ein Lockdown wäre es nicht.

26.10.2020
Demokratur
Bayern
Journalistenwatch: Bayern will Österreicher am Grenzübertritt hindern

Kennt noch jemand die EU? Hat schon mal jemand was vom grenzenlosen Verkehr innerhalb Europas gehört? Diese Zeiten sind dank Corona nun vorbei. Die faschistische Söder-Republik macht es gerade vor, wie die Zukunft der EU wieder aussehen könnte:

Der Freistaat sorgt sich darum, dass Österreicher am Montag in Massen über die Landesgrenze kommen. Am 26. Oktober ist Nationalfeiertag in der Alpenrepublick und den Nutzen die Österreicher traditionell zum Einkaufsbummel auf der deutschen Seite. „Auch wenn wir unsere österreichischen Nachbarn unter normalen Umständen gerne bei uns haben – grenzüberschreitender Reiseverkehr nur für den Einkaufsbummel ist bei der derzeitigen Corona-Infektionslage keine gute Idee und daneben nicht erlaubt„, sagte Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) am Sonntag.

26.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Merkels Lockdown-Logik: Freizeit ist tödlich, Arbeit macht frei

Der selbstverstärkende Prozess der Pandemieaufrechterhaltung tritt – wie möglicherweise seit längerem geplant – in seine heiße Phase ein, die Regierung hat ihre Pappenheimer dort, wo sie sie haben will: Der nächste Lockdown steht unmittelbar bevor. Was diesmal als „Lockdown Light“ mit nun doch bundesweit vereinheitlichter Geltungsweise kommen soll, ist in Wahrheit ein voller Lockdown wie beim ersten Mal – nur dass die Leistungsträger und Arbeitnehmer wie gehabt schuften sollen, während praktisch das gesamte Sozial- und Freizeitleben  drangsalisiert oder gleich ganz bleibt.
 
26.10.2020

Demokratur
Journalistenwatch: Die Diktatur ist schon da: Brutale Polizeigewalt gegen Corona-Kritiker in Berlin

Wenn er von der Politik grünes Licht bekommt für „robustes“ Durchgreifen, dann wird der Prügelknabe ganz schnell wieder zum Prügler: Bei der heutigen Berliner Demonstration von Gegnern der Corona-Maßnahmen zeigte die dortige Polizei, dass sie sehr wohl „kann“, wenn man sie nur lässt – und griff gegen friedliche Demonstranten mit einer Härte durch, die sogar ihre weißrussischen Kollegen erstaunt haben dürfte.

26.10.2020
Demokratur
UK
Corona
Compact-Online: Corona-Terror: One-Night-Stand-Verbot in London

Das hat selbst Aids nicht geschafft: One Night Stand-Verbot in London wegen Corona.

Ältere Leser erinnern sich bestimmt noch an die Aids-Panik zu Beginn der Achtziger. Kaum war die Krankheit in die Schlagzeilen geraten, griffen Spekulationen um sich. Die Presse (ganz vorne: die Bild-Zeitung) entwickelte Worst-Case-Szenarien: Aids könne sich beim Berühren einer Türklinke, im Bus oder durch Mückenstiche übertragen… Langsam, sehr langsam, kühlte die Hysterie ab und es etablierte sich die Meinung, dass Aidsgefahr lediglich beim ungeschützten Geschlechtsverkehr herrsche. Aber selbst in der heißesten (Hysterie-) Phase gab es kein Verbot sogenannter One-Night-Stands.

 
26.10.2020
Demokratur

Corona
Politaia: Überhaupt keine Normalität mehr? Der Impfstoff-Irrtum

Die Zweifel an der “Rettung” durch Impfstoffe in der Corona-Krise wächst und wächst. Inzwischen gehen weitere Experten davon aus, dass die Herdenimmunität im besseren aller Fälle zumindest in Zweifel zu ziehen ist – selbst wenn ein Impfstoff schnell gefunden, zugelassen, produziert und sogar verteilt ist. “Schnell” ist in diesem Zusammenhang ohnehin relativ – denn es dürfte Monate dauern, bis solche Effekte auch nur annähernd erzielt sind. Dazu eine kurze Rechnung: Allein für 80 Millionen Menschen in Deutschland benötigten wir zumindest 160 Millionen Impfstoffdosen. Die werden relativ grob geschätzt von einem Unternehmen binnen 3,4 Monaten hergestellt werden können. Sofern keine anderen Länder bindende Verträge hätten, dann würden die Impfstoffe allerdings nach der Produktion noch verteilt werden müssen – in Arztpraxen etwa. Dies dürfte gleichfalls Monate dauern. Selbst wenn die Zulassung also im Dezember beschlossen wäre – vor Sommer 2021 ist an eine Normalisierung nicht zu denken.
 
25.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Das einsame Krepieren geht wieder los: Erste Alten- und Pflegeheime werden abgeriegelt

Die Strategie des „Lockdowns auf Raten“, der diesmal zunächst noch in regionalisierten Schüben anrollt, erreicht allmählich auch jene Einrichtungen wieder, in denen sich bereits im Frühjahr die menschlich wohl tragischsten und katastrophalsten Auswirkungen der Corona-Politik gezeigt hatten: Die Alten- und Pflegeheime. Weil es zu einzelnen Ausbrüchen kam, ist die Politik im Begriff, genau denselben Fehler zu begehen wie bei der „ersten Welle“: Schon werden wieder die ersten Heime abgeriegelt.

25.10.2020
Demokratur
Corona
Compact-Online: Dampfplauderer Frank Montgomery sagt bundesweiten Lockdown voraus

Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery gibt zuverlässig den Geisterfahrer in jeder wichtigen öffentlichen Debatte. Vor fünf Jahren sprach er sich auf dem Höhepunkt der Asylkrise gegen medizinische Alterstests für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aus, in der Coronakrise war er erst gegen, dann für Masken. Nun hat der Hamburger Radiologe erneut nachgelegt.
 
25.10.2020
Demokratur
Corona
Compact-Online: Corona-Rebellen im Visier: Bhakdi-Verein verliert Gemeinnützigkeit

Der im Mai dieses Jahres von prominenten Lockdown-Kritikern wie dem Infektionsepidemiologen Sucharit Bhakdi, dem Finanzwissenschaftler Stefan Homburg sowie den Medizinern Wolfgang Wodarg und Bodo Schiffmann gegründete Verein „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie e.V.“ (MWGFD) hat vom Finanzamt Passau die Gemeinnützigkeit entzogen bekommen. Der Staat scheint nun also den nächsten Gang bei der Bekämpfung unerwünschter Ansichten zur Pandemie einzulegen.
 
25.10.2020
Demokratur
Corona
Deutsch.RT: Corona-Kontrollen in Berlin: Unbefriedigendes Ende für etwa 600 Gäste einer Fetischparty

Hunderte Polizisten haben am Samstag in Berlin die Einhaltung der Corona-Regeln kontrolliert. Im Mittelpunkt standen Gaststätten und Erholungsanlagen vor allem in Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte und Neukölln. Eine Fetischparty mit rund 600 Gästen wurde aufgelöst.

Ungefähr 1.000 Polizisten haben am Samstag in Berlin die Einhaltung der Corona-Regeln kontrolliert. Einer ersten Zwischenbilanz zufolge hielt sich der Großteil der Berliner an die Regeln. Wie es in einer gemeinsamen Pressemitteilung der Berliner Polizei und der Bundespolizei hieß, hätten etwa 80 bis 90 Prozent der Berlinerinnen und Berliner sowie Gäste der deutschen Hauptstadt ihren Mund-Nasen-Schutz getragen und sich an die geforderten Sicherheitsabstände gehalten. Gegen Abend sei aber erkennbar gewesen, dass die Akzeptanz zum Tragen des Mund-Nasen-Schutzes sichtbar abnehme.


25.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: 1.000 Beamte in Berlin wegen Corona unterwegs – Party mit 500 Teilnehmern in Berlin-Mitte aufgelöst

In einem gemeinsamen Großeinsatz mit der Bundespolizei hat die Berliner Polizei am Samstag eine Party mit 500 Teilnehmern im Stadtteil Mitte aufgelöst.

Die Berliner Polizei hat am Samstag in einem gemeinsamen Großeinsatz mit der Bundespolizei die Einhaltung der Corona-Maßnahmen kontrolliert. Eine Party mit 500 Teilnehmern im Stadtteil Mitte wurde aufgelöst, wie eine Polizeisprecherin am Sonntag bestätigte. Bis zum frühen Abend hielten sich demnach aber die meisten Menschen an die geltenden Regeln.


25.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Ewiger 24/7-Maskenzwang – demnächst auch zuhause und nachts?

Das sich zunehmend zur Ersatzreligion und Obsession steigernde Bekenntnis zur Maske als neuem Allheilmittel und Alltagsattribut – ohne das man möglichst niemand anderem mehr unter die Augen treten darf – zeigt ganze Wirkung: Immer öfter sieht man inzwischen in den Städten Menschen im Freien, sogar völlig alleine, mit Gesichtslappen – selbst da, wo dies noch gar nicht Pflicht ist. Ein noch vor kurzem für unvorstellbar gehaltener Wahnsinn greift um sich, die wachgerufene und -gehaltene Urangst gebiert eine Irrationalität, wie es sie seit dem Mittelalter nicht mehr gab.
 
25.10.2020
Demokratur
Corona
Irland
Journalistenwatch: „Die Party ist vorbei“ – Sechs Monate Knast für Lockdown-Partylöwen in Irland

DUBLIN — Irland verhängt drakonische Strafen gegen seine „Partylöwen“: Wer während des Lockdowns mit anderen zu Hause Feste feiert, muss nun 2500 Euro Strafe zahlen und sechs Monate in den Knast. Dass beschloß die irische Regierung am Freitag.
 
25.10.2020
Demokratur
Corona
ScienceFiles: Geburtstagskarten verbreiten Coronavirus: demokratischer Totalitarismus

Was haben Sie aus dem bisherigen Umgang mit SARS-CoV-2 gelernt?

Wir haben gelernt, dass man Regierungen, demokratischen Regierungen keinerlei Sonderbefugnisse geben darf, denn sie werden diese Sonderbefugnisse früher oder später missbrauchen.


Sonderbefugnisse wie sie z.B. darin bestehen, im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 Regelungen einsetzen und aufheben zu können, ohne dafür eine parlamentarische Mehrheit einholen zu müssen, sind eine zu große Versuchung. Der kleine Diktator, der in den meisten Politdarstellern nur kurz unter der Oberfläche lugt, kommt früher oder später zum Vorschein und findet Gefallen daran, die Bevölkerung mit immer abstruser werdenden und unsinnigeren Regelungen zu gängeln.


25.10.2020
Demokratur
Corona
Italien
Epochtimes: Gegen Corona-Ausgangssperren: Ausschreitungen in Rom

In Italien ist es in der zweiten Nacht in Folge bei Protesten gegen die nächtlichen Corona-Ausgangssperren zu Ausschreitungen gekommen. Rund 200 Demonstranten attackierten im Zentrum von Rom die Polizei.

In Rom protestierten und attackierten rund 200 maskierte Demonstranten der rechten Gruppierung Forza Nuova in der Nacht zum Sonntag im Zentrum von Rom die Polizei mit Leuchtraketen und Knallkörpern. Sie setzten auch Mülltonnen in Brand.


25.10.2020
Demokratur

Journalistenwatch: Die Corona-Gestapo kommt: Hamburgs Innensenator kündigt polizeiliche Kontrollen von Wohnungen an

Der nächste noch vor Kurzem für undenkbar gehaltene Dammbruch rückt in der allgemeinen Corona-Hysterie immer näher: Als nächstes Grundrecht wird die verfassungsmäßig garantierte Unverletzlichkeit der Wohnung fallen und ebenfalls dem Regime eines aus dem Leim gegangenen, allmächtigen Infektionsschutzgesetzes geopfert. Als erster schließt nun Hamburgs SPD-Innensenator Andy Grote nicht mehr aus, dass die Polizei „Kontrollen von Wohnungen“ und Privathaushalten vornehmen darf.
 
25.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Deutsche im Lockdown: Angst, Stress und Symptome von Depressionen haben enorm zugenommen

Angst, Stress und Symptome von Depressionen haben in der ersten Phase des Corona-Lockdowns im Frühjahr deutlich zugenommen.

„Die psychische Belastung bei jungen bis mittelalten Menschen, zwischen 20 und Ende 40, war besonders groß“, sagt der Studienleiter für neurologisch-psychiatrische Erkrankungen, Klaus Berger. Angst, Stress und Symptome von Depressionen haben enorm zugenommen, wie eine Vorauswertung der Nako-Gesundheitsstudie, für die 113.000 Deutsche befragt wurden, zeigt.


24.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Querdenken-Demo in Mainz – Teilnehmerin: „Logisch, wenn ich zwei Millionen teste, umso mehr Fälle habe ich auch“

Unter dem Motto „Querdenken“ sind am Samstag in Mainz Gegner und Kritiker der geltenden Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen. Die Behörden der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt hatten zuletzt unter Auflagen 500 Demonstrationsteilnehmer genehmigt. Nur knapp über einhundert Menschen nahmen Beobachtern zufolge tatsächlich teil.
 
24.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Hunderte Polizisten in Berlin im Corona-Einsatz – Wer Maßnahmen ignoriert muss mit Konsequenzen rechnen

Mit Hunderten Einsatzkräften hat die Berliner Polizei am Wochenende kontrolliert, ob sich die Menschen an die Corona-Regeln halten. Rund 1000 Polizisten sollten im Laufe des Tages im Einsatz sein, die Hälfte von der Bundespolizei.

„Wir sind bis in die Nacht hinein unterwegs“, sagte ein Polizeisprecher am Samstag. Auch für Sonntag sind Kontrollen geplant.

Bundesweit hatte es zuletzt immer mehr positive Corona-Tests gegeben. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts vom Samstagmorgen meldeten die Gesundheitsämter in Deutschland rund 14.700 neue positive Corona-Tests. Das sind so viele wie noch nie seit Beginn der Pandemie in Deutschland.

 
24.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bundestagsabgeordneter Müller: „Wir sind jetzt an einem Punkt angekommen, dass die Staatsmacht komplett durchdreht“

Müller: Die Straßen sind etwas leerer als sonst. Ich habe allerdings einen triftigen Grund, um rauszugehen. Spaziergänge an der frischen Luft sind nämlich erlaubt! Wenn sie verboten wären, würde ich es trotzdem machen. Wir sind jetzt nämlich an einem Punkt angekommen, dass die Staatsmacht komplett durchdreht. Die Staatsmacht verhält sich selbst ungesetzlich und erwartet aber dann von den Bürgern, dass sie sich an ungesetzliche Dinge halten sollen, die in Verordnungsform gegossen worden ist. Da ist für mich jetzt eine rote Linie überschritten.
 
24.10.2020
Demokratur
Corona
Neopresse: Zweiter Lockdown droht – die Folgen

Angesichts weiter steigender Fallzahlen stellt sich fast nicht mehr die Frage, ob, sondern wann ein zweiter Lockdown droht. Immer mehr Beobachter gehen davon aus, dass es in der einen oder anderen Form einen solchen Lockdown auch in Deutschland geben wird. Fraglich ist letztlich dann nur, wie weit die Ausgangssperren führen und wie lange welche Geschäfte als „systemrelevant“ noch geöffnet haben dürfen. Es wird allerdings kostspielig, so der Ökonom Thomas Straubhaar über den „Focus“.

Teuerste Lösung für uns alle

 
24.10.2020

Demokratur
Watergate: Lockdown: Rechtliche Möglichkeiten von Merkel…

Die nächste Lockdown-Maßnahme bundesweit ist, so immer mehr Kommentare, nicht mehr weit. Die einzelnen Bundesländer haben bis dato das Zepter in der Hand. Formal kann Angela Merkel einen Lockdown nicht anordnen. Medienberichten zufolge allerdings sehen sich Juristen bereits die Möglichkeiten an, mit denen auch eine Kanzlerin zentral im ganzen Land praktisch das Licht ausmachen könnte. Überraschend wäre dies nicht mehr. Das Handelsblatt hat das Meinungsforschungsinstitut Yougov damit beauftragt, die Stimmung im Land zu erforschen. Das Ergebnis ist eindeutig: Neun von zehn Menschen, die befragt worden sind, rechnen mittlerweile mit irgendeinem Lockdown.

Genau 53 % sind der Meinung, es würde einen lokalen oder auch regionalen Lockdown geben. Gleich 36 % der Befragten rechnen allerdings damit, dass es einen Lockdown in ganz Deutschland geben würde. Nur 6 % sind der Auffassung, es würde überhaupt keinen Lockdown geben. 5 % hatten keine Meinung. Wenn schon ein Drittel der Meinung ist, es komme zu einem Lockdown in ganz Deutschland, ist bis dato gute Arbeit geleistet worden, so Kritiker. Denn die Stimmung im Land schwenkt eindeutig um.

Wird es zu einem Lockdown kommen?

 
24.10.2020
Demokratur
Corona
Watergate: Der Nächste bitte: Weltärztepräsident will Lockdown ab 20.000 „Neu-Infektionen“

Die Debatte um einen Lockdown in Deutschland hat einen weiteren Befürworter gefunden. Der Präsident des Weltärzteverbandes, Frank Ulrich Montgomery, meint dazu, der Lockdown sei bei 20.000 Neuinfektionen am Tag erforderlich. Die Lage würde dann außer Kontrolle geraten. Dabei wurde auch in diesem Beitrag nicht zwischen positiv Getesteten und infektiösen Neuinfektionen unterschieden. Die Lage, so Kritiker, scheint schon außer Kontrolle, wenn sogar die Medizin nicht mehr differenzieren würde.

Virus lässt sich anders nicht mehr bremsen

 
23.10.2020
Demokratur
Corona
Australien
Deutsch.RT: Australien: Lockdown schuld an Tod von vier Babys?

Der Premier des Bundesstaates Victoria weist Vorwürfe zurück, wonach der Corona-Lockdown eine Rolle beim tragischen Tod von vier Neugeborenen spielte. Die Babys benötigten dringende Herz-OPs, durften aber nicht in ein Krankenhaus in Melbourne geflogen werden.

Die vier Babys starben vergangenen Monat in der südaustralischen Stadt Adelaide, da sie nicht nach Melbourne geflogen wurden – angeblich aufgrund der drakonischen Maßnahmen, die Daniel Andrews, Premier des Bundesstaates Victoria, verhängt hatte. Die vier Neugeborenen benötigten dringende Herzoperationen, die in Adelaide nicht möglich waren, da das zuständige Krankenhaus nicht über die erforderliche Ausstattung verfügt. Aufgrund des Lockdowns wurde den Familien der Säuglinge die Einreise nach Victoria untersagt.


23.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Corona-Wahnsinn: Bürger sollen sich jetzt selbst isolieren, Berlin wird zur Polizeistadt

Dass die so genannte Kontaktverfolgung absoluter Blödsinn ist, weiß eigentlich jedes Kind, das rechnen kann.

Beispiel: Jemand „infiziert“ sich, bleibt aber symptomfrei. Er trifft sich – sagen wir mal – innerhalb zwei Wochen – mit 50 anderen. Dann wird er eher zufällig getestet. Und ist positiv. Weil er ein braver Bürger ist, gibt er alle seine Kontakte – so er sie denn überhaupt namentlich kennt – an und geht in Isolation. Erst jetzt wird das Gesundheitsamt aktiv – nach zwei Wochen und nachdem diese 50 Kontaktpersonen ebenfalls jede Menge Kontakte hatten, also ebenfalls jede Menge anderer Bürger hätten anstecken können…
 
23.10.2020
Demokratur
Kenne ich aus eigener Erfahrung
Deutsch.RT: Nach gekippter Sperrstunde: Klagende Bars auffallend oft von der Polizei kontrolliert

Nachdem die Sperrstunde in Berlin für die elf Bars, die geklagt hatten, gekippt wurde, werden diese nun auffallend oft von der Polizei kontrolliert. Zudem wurden sie in den sozialen Medien dafür kritisiert, auf juristischem Weg gegen die Sperrstunde vorgegangen zu sein.

In einem Eilverfahren hatte das Berliner Verwaltungsgericht die vom Senat beschlossene Sperrstunde für elf Bars, die dagegen geklagt hatten, gekippt. Das Gericht sah die Sperrstunde als "nicht verhältnismäßig" an. Es gebe keine überzeugende Begründung für eine Schließung von Gaststätten um 23 Uhr. Nach der Argumentation des Gerichts träfen sich dann junge Leute an anderen Plätzen, an denen es keine Hygienekonzepte gebe.


23.10.2020
Demokratur
NWO
Deutsch.RT: Merkels Küchenkabinett: Ansteckender Machtmissbrauch

Über die Folgen der hochinfektiösen politischen Arroganz schweigt die Tagesschau bekanntlich stets. Dafür hatte die Tagesschau ein Kleinereignis mit dem großen Symbolgehalt brav gemeldet, aber wiederum den rabenschwarzen Humor hinter der Geschichte beflissentlich ignoriert.

von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

Ausgerechnet Gesundheitsminister Jens Spahn ist an COVID-19 erkrankt und musste sich wegsperren (lassen). Als die Pandemie im Januar Deutschland erreichte, war er der Mann der Stunde mit der größten Klappe: Er habe alles im Griff, so schlimm wie in China werde es bei uns niemals kommen. Spahn wird seine physische Erkrankung problemlos überstehen, es spricht alles dafür. Aber wir alle leiden weiter unter den Folgen seiner Arroganz und der darauf basierenden Serie politischer Fehler. Sie werden uns in mehrerlei Hinsicht noch sehr teuer zu stehen kommen.


23.10.2020
Demokratur
Überwachung
Epochtimes: Niedersachsen fordert Kontakttagebuch von allen Bürgern zur Entlastung der Gesundheitsämter

Die niedersächsische Landesregierung bittet die Bevölkerung, alle Kontakte schriftlich festzuhalten.

„Führen Sie ein Kontakttagebuch“, sagte Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) dem „Spiegel“. „Ich fordere alle auf, sich abends kurz hinzusetzen und sich Notizen darüber zu machen, wen sie im Laufe des Tages getroffen haben und wo es möglicherweise risikoreiche Begegnungen gab.“

Vor dem Hintergrund der steigenden Anzahl positiv aus SARS-CoV-2 getesteter Personen wolle die Landesregierung auf diesem Weg die Gesundheitsämter unterstützen. Reimann: „Wer weiß schon genau, wen er vor einer Woche an welchem Ort getroffen hat?“


23.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Berchtesgadener Land: Gastronomen klagen gegen partiellen Lockdown

Im oberbayerischen Landkreis Berchtesgadener Land gehen Gastronomen mit einer Sammelklage gegen die neue Allgemeinverfügung des Landratsamtes vor. Im Münchener Verwaltungsgericht trafen dazu nach Angaben bayerischer Medien mehrere Eilanträge ein.

Eine Sammelklage von Gastronomen, Hoteliers und Privatpersonen wird voraussichtlich am Montag (26. Oktober) eingereicht. Sie soll die Rechtmäßigkeit der Allgemeinverfügung des Landratsamtes prüfen, um künftige Lockdowns rechtlich zu verhindern.


23.10.2020
Demokratur
Nazi-Reich
Neopresse: Berufsverbote gegen Ärzte im Corona-Streit?

Ärzte sind und haben sich dem Eid des Hippokrates verpflichtet. Wer zur Ärztin oder zum Arzt geht, darf sich in Deutschland dem Grunde nach darauf verlassen, dass der Betreffende diesem Eid entsprechend nach bestem Wissen und Gewissen entscheidet und / oder berät. Unterschiede im Befund, in den Therapievorschlägen und in der „Beratung“ liegen in der Natur der Sache – der menschliche Körper ist komplex. Nun allerdings machen sich offenbar Ärzte, die das Corona-Virus anders kommentieren als die Funktionäre oder die größeren Medien, verdächtig. Droht gar ein Berufsverbot, auch wenn sich diese Ärzte auf ihren Eid berufen würden?

23.10.2020
Demokratur
ScienceFiles: Durch CSU-Blume gesprochen: Hildmann und Wendler sind Magier des Unheils

In seinem Text argumentiert oder versucht Blume zu argumentieren, dass SARS-CoV-2 ein Charaktertest für den Westen sei, weil sich der Westen mit China in einem Wettbewerb der Systeme befinde. Schon die Idee, einen Fernwettbewerb mit China zu führen, ist etwas abwegig, zumal: Wie wird der Sieger bestimmt? Gewinn der, dessen Wirtschaft überlebt? Hat der gewonnen, der die meisten Toten oder die wenigsten Toten zu vermelden hat? Wer bestimmt die Spielregeln? Aber: wer sich in abstruse Ideen verrennt, wie Blume, der endet zuweilen in einem intellektuellen Race to the Bottom, der kommt von abstrus zu absurd und irre:

“Es steht alles auf dem Spiel: nicht nur unsere Freiheit, sondern die Werte des Westens als solche. Denn die Corona-Bekämpfung ist auch ein Wettstreit der Systeme. Tatsache ist, dass Europäer wie Amerikaner im Kampf gegen die Pandemie bisher nicht gut aussehen. Die Welt nach Corona: Sie wird neu verteilt. Nach Lage der Dinge könnte ausgerechnet das Land als Sieger hervorgehen, aus dem Corona seinen Weg um die Welt angetreten hat: China. “

 
23.10.2020
Demokratur
Epochtimes: Montgomery: Lockdown droht bei 20.000 Neuinfektionen pro Tag wegen Überlastung der Gesundheitsämter

Die Zahl der gemeldeten "Corona-Neuinfektionen" innerhalb eines Tages überschritt erstmals den Wert von 10.000 Fällen. Bei 20.000 gerät die Lage außer Kontrolle, meint der Chef des Weltärztebundes. Im DIVI-Intensivbettenregister hingegen zeigt sich weiterhin ein anderes Bild. Lediglich 1.054 als COVID-19-Fälle eingestufte Patienten werden intensivmedizinisch behandelt.

23.10.2020
NWO
Demokratur
Heise: Studie: Regierungen nutzen Coronakrise als Vorwand für Überwachung und Zensur

Die Coronakrise beschleunigt den Trend zu Online-Zensur und Überwachung – so lautet die zentrale These der US-Organisation Freedom House in ihrem neuen Bericht zum Stand der "Internetfreiheit". Regierungen in aller Welt hätten die Pandemie als Vorwand zur Einschränkung und Missachtung von Rechten genutzt, kritisieren die Autoren.

Die Geschichte zeige, dass in Krisenzeiten eingeführte Techniken und Gesetze oft von Dauer seien, sagte Adrian Shahbaz, Co-Autor der am Mittwoch veröffentlichten Studie. "Im Rückblick werden wir Covid-19 genau wie den 11. September 2001 als Zeitpunkt sehen, an dem Regierungen neue, aufdringliche Mittel zur Kontrolle ihrer Bürger dazugewonnen haben."

 
22.10.2020
Demokratur
Corona
Deutsch.RT: Bayerische Kommunen begehren gegen Söder auf – Maskenpflicht für Grundschüler gekippt

Nach nur zwei Tagen haben mehrere bayerische Kommunen die Maskenpflicht an Grundschulen wieder aufgehoben. Grundschüler seien keine Infektionstreiber, so Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD). Andere Kommunen folgten dem Beispiel der Landeshauptstadt.

Erst die Stadt München, jetzt auch die Landkreise Ebersberg und Unterallgäu: Entgegen den Vorgaben der bayerischen Staatsregierung haben die Kommunen die Maskenpflicht an Grundschulen wieder aufgehoben – nach nur zwei Tagen. "Grundschüler sind keine Infektionstreiber", sagte Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) zur Begründung. Kurz darauf schlossen sich der Ebersberger Landrat Robert Niedergesäß (CSU) und sein Unterallgäuer Kollege Alex Eder (Freie Wähler) dieser Entscheidung und Argumentation an.


22.10.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Wie im Dritten Reich: Kritischen Ärzten drohen Berufsverbote

Der Wahn verselbständigt sich: Eine offene wissenschaftliche Debatte über Corona fehlte von Beginn an, doch jetzt erreicht die Kriminalisierung und Sanktionierung von abweichenden Meinungen zum Thema eine neue Qualität: Ärzten, die Corona „verharmlosen oder gar leugnen“, drohen Geldbußen und Berufsverbote. Mit diesen beiden Begriffen ist praktisch die gesamte Bandbreite denkbarer Kritik an den politischen Maßnahmen abgedeckt.

22.10.2020
Demokratur
Corona
Deutsch.RT: Dieser Brandenburger Wirt hat das Beherbergungsverbot gekippt

Am vergangenen Freitag wurde das Beherbergungsverbot in Brandenburg für Gäste aus Corona-Hotspots gekippt. Burkhard Theiselmann, Betreiber des Ferienhofs "Gut Tornow", hatte gegen das Verbot geklagt. Im Gespräch mit RT Deutsch schildert er, was ihn dazu veranlasst hat.

Das Beherbergungsverbot in Brandenburg für Anreisende aus Corona-Hotspots bedeutete für viele Hoteliers: keine Aufnahme von Gästen während den Herbstferien. Da viele von ihnen aus Berlin kommen, mussten die meisten Buchungen in der ersten Ferienwoche storniert werden.

 
22.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Kassenärzte-Chef: „Das halbe Land abzuriegeln macht keinen Sinn und wäre nicht zu rechtfertigen“

Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, sieht das deutsche Gesundheitssystem derzeit gut aufgestellt. „Die Kliniken und Intensivstationen sind Stand heute von Überlastung weit entfernt. Wir verfügen über genügend Kapazitäten“, sagte Gassen der „Rheinischen Post“.

Gassen warnte vor Panikmache: „Die Pandemie wird nicht am Rechenschieber beendet. Corona ist keine Bagatellerkrankung, aber auch nicht Ebola – den Untergang des Abendlandes zu prophezeien und das halbe Land abzuriegeln, macht meiner Einschätzung nach keinen Sinn und wäre nicht zu rechtfertigen“, sagte er.


22.10.2020
Demokratur
Corona
Politaia: (Fast) Eingesperrt: So sieht der regionale Lockdown aus

Das Berchtesgadener Land – als Landkreis – steht praktisch fast unter Quarantäne. Fast 2.500 Touristen wurden oder werden nach Hause geschickt. Die Hotellerie und Vermieter von Ferienwohnungen werden massive Einbußen hinnehmen. Damit nicht genug: Die Bewohner dieser Region sind annähernd eingesperrt. Sie dürfen sich nun nur noch mit Ausnahmen aus dem Haus bewegen, u.a., um in die Schule oder zur Arbeit zu kommen. Arztbesuche und Einkäufe sind gleichfalls erlaubt. Dennoch: Die Abriegelung kann sich jetzt noch fortsetzen.

RKI: Abriegelung kann kommen

 
22.10.2020
Demokratur
Corona
Neopresse: Schleichendes Ende: Stück für Stück mit Maßnahmen

Der harte Lockdown in Deutschland wird vorerst wahrscheinlich nicht kommen. Die Fallzahlen geben derartig drakonische Strafen nach Meinung zahlreicher Beobachter (noch) nicht her. Denn die Gerichte bewerten inzwischen auch die Verhältnismäßigkeit der Einschränkung von Grundrechten und die Effekte, die damit gewonnen werden. Auf der anderen Seite drohen nun wirtschaftliche Folgen, die durch die schleichende Entwicklung der Maßnahmen noch einmal dramatischer werden könnten.

Kleine Maßnahmen, große Wirkung

 
22.10.2020
Demokratur
Linke
Terror
Epochtimes: Wieder Antifa-Attacke in Berlin: „Brauchen keinen Staat um den Antifaschismus für uns zu erledigen“

Die AfD Berlin hat nach langer Suche und zahlreichen Einschüchterungen gegen diverse Location-Vermieter einen Platz für ihren Landesparteitag gefunden. Vergangene Woche rückten dort Vermummte an, um zu randalieren. Diese Woche wurde eine weitere Location der Vermieterfirma angegriffen.

„Keine ruhige Minute mehr für das La Festa und die Hotel Pension Victoria!“ und „vielfältigen und langfristigen antifaschistischen Protest“, kündigte die Antifa über das linksextreme Portal „Indymedia“ ihre Terror-Kampagne gegen die Veranstaltungsfirma von Tatjana G. und ihre Partner an, wenn die Zusammenarbeit „mit der Berliner AfD nicht sofort ein Ende findet“.


22.10.2020
Demokratur

Epochtimes: Kassenärzte-Chef: Einschränkungen bis weit ins nächste Jahr – Jüngere als Gefährder zu bezeichnen „nicht seriös“

Der Chef der Kassenärzte, Andreas Gassen, geht davon aus, dass Corona noch lange den Alltag in Deutschland bestimmen wird.

„Selbst wenn wir in einem Jahr in größerem Umfang einen Impfstoff bekommen und sich viele impfen lassen, muss uns klar sein: Corona wird Teil der Lebensrealität werden, die deshalb aber nicht bedrohlich sein wird“, sagte Gassen der „Rheinischen Post“. Es sei schon ein „langer Geduldsfaden“ nötig.


21.10.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Corona-Auflagen aus dem Irrenhaus: Rauchen im Freien und Kauen nur noch mit Maske

Legt man die Buchstaben von geltenden Gesetzen und Verordnungen pedantisch und eng aus – und Deutsche sind dafür bekannt, es mit obrigkeitlichen Auflagen sehr genau zu nehmen -, dann offenbaren die Corona-Allgemeinverfügungen und lokalen Aufnahmen, wie sie derzeit reihenweise in immer mehr aufploppenden „Risikogebietenden“ in Kraft gesetzt werden, erschreckend hirnverbrannte und absurde Regeln, die so schwachsinnig sind, dass sich die gesamte Farce der Corona-Politik an ihnen exemplarisch aufzeigen lässt.

21.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Nach Irland verkündet auch Tschechien weitgehenden Lockdown

Wegen der rasanten Ausbreitung des neuartigen Coronavirus haben Tschechien und Irland als erste EU-Länder weitgehende Lockdowns verhängt. Sie treten in der Nacht zu Donnerstag in Kraft.

Wegen der rasanten Ausbreitung des neuartigen Coronavirus haben Tschechien und Irland als erste EU-Länder weitgehende Lockdowns verhängt. Tschechien schränkt die Bewegungen und Kontakte der Bürger mit Ausnahme vom Gang zur Arbeit, Einkäufen und Arztbesuchen ein, wie die Regierung am Mittwoch mitteilte. In Irland gilt ab Mitternacht (Donnerstag 01.00 Uhr MESZ) eine Ausgangssperre. Die Regierung ordnete zudem die Schließung aller nicht notwendigen Geschäfte an.

 
21.10.2020
Demokratur
Corona
Bayern
Söder
Journalistenwatch: Söder dreht immer mehr durch: Bayern führt weitere Corona-Warnstufe ein

Jedem klar denkenden Bürger ist bewusst, dass dieser Gernegroß sich völlig verrannt hat – und er rennt immer weiter:

Jetzt sollen in Bayern künftig ab der Marke von 100 Corona-Neuinfektionen pro Woche und 100.000 Einwohner noch schärfere Schutzmaßnahmen gelten. Das kündigte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch in einer Regierungserklärung im Bayerischen Landtag an. Demnach soll die Corona-Ampel um „Dunkelrot“ ergänzt werden.

Dann müssten Veranstaltungen weiter begrenzt werden, so Söder. Zudem müsse die Sperrstunde auf 21 Uhr angepasst werden. In diesem Zusammenhang warnte der CSU-Chef vor einem zweiten Lockdown.


21.10.2020
Demokratur
Corona
Was soll das jetzt bitte?
Epochtimes: Kanzlerin Merkel: Corona-Treffen gegen „Lecks“ schützen – Sollen Anwesende Handys vor Sitzungsbeginn abgeben?

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lässt einem Medienbericht zufolge prüfen, wie man die vertraulichen Corona-Spitzenrunden mit den Ministerpräsidenten besser vor „Lecks“ schützen und gegen die Medien abschotten kann.

Aktuell würden spürbare Veränderungen und eine Verschärfung der Regeln für diese Treffen diskutiert, berichtet die Redaktion von RTL und n-tv unter Berufung auf eigene Informationen.

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, sagte zu RTL und n-tv: „Diese Durchstechereien während der MPK sind ein großes Ärgernis. Sie blockieren unsere Arbeit, kosten Zeit und verhindern gute, sachgemäße Ergebnisse. Aber: Ich bleibe Optimistin, auch wenn es mich nervt, und hoffe, dass das in der nächsten Runde vertrauensvoller läuft.“


21.10.2020
Demokratur
Corona
Bayern
Epochtimes: Söder: Lockdown „näher, als man glaubt“ – Bayern führt Corona-Warnstufe „Dunkelrot“ ein

In Bayern sollen künftig ab der Marke von 100 positiven Corona-Tests pro Woche und 100.000 Einwohner noch schärfere Schutzmaßnahmen gelten.

Das kündigte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch (21. Oktober) in einer Regierungserklärung im Bayerischen Landtag an. Demnach soll die Corona-Ampel um „Dunkelrot“ ergänzt werden.

Dann müssten Veranstaltungen weiter begrenzt werden, so Söder. Zudem müsse die Sperrstunde auf 21 Uhr angepasst werden. In diesem Zusammenhang warnte der CSU-Chef vor einem zweiten Lockdown.

Der Lockdown ist nicht gewollt, aber er kann die Ultima Ratio sein“, sagte er.


21.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Niedersachsen: Amtshilfe für Gesundheitsämter – Ausgangsbeschränkungen „denkbar“

Das Land Niedersachsen will Beamte aus anderen Häusern zusammenziehen und nötigenfalls zur Amtshilfe verpflichten, um die Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung von Corona-Infektionsketten zu unterstützen. Das sagte Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Das Innen- und das Sozialministerium seien vom Kabinett beauftragt worden, ein personelles Verstärkungskonzept für alle Gesundheitsämter in Niedersachsen vorzulegen.

„Dazu gehört auch, aus anderen Behörden des Landes weitere Kapazitäten zusammenzuziehen, um die Gesundheitsämter vorübergehend zu unterstützen“, sagte der CDU-Politiker.


20.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Linnemann warnt davor, mit „immer größeren Drohkulissen“ die Bevölkerung zu bestrafen

Vielmehr müssten diejenigen, "die immer noch mit mehreren hundert Familienmitgliedern Hochzeiten feiern", daran gehindert werden. Dafür müssten mehr Ordnungs- und Sicherheitskräfte eingesetzt werden, "auch wenn deswegen mal für ein halbes Jahr weniger Falschparker aufgeschrieben werden", so Linnemann.

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Carsten Linnemann (CDU), hat davor gewarnt, durch immer schärfere Maßnahmen und durch „Drohkulissen“ im Kampf gegen die Pandemie den großen Teil der Bevölkerung zu bestrafen, der sich an die Regeln halte. „Ich habe selten solche Bauchschmerzen in einer politischen Debatte gehabt“, sagte Linnemann der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Was gerade im Zusammenhang mit Corona passiere, sei „ganz gefährlich“, sagte der Vorsitzende der Mittelstandsvereinigung.

 
20.10.2020

Demokratur
Deutsch.RT: Spahn will zeitlich unbegrenzte Machtbefugnisse – Corona-Sonderrechte sollen "verstetigt" werden

Die Opposition beklagt den mangelnden Einfluss des Bundestages bei den Corona-Verordnungen, die das Bundesgesundheitsministerium im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes beschließt. Das Gesetz gilt bis Ende März 2021 – doch Gesundheitsminister Spahn will es nun "verstetigen".

Die COVID-19-Pandemie hat Jens Spahn zum mächtigsten Minister des Kabinetts unter Kanzlerin Angela Merkel gemacht. Die vom Bundestag im März beschlossene "Epidemische Lage von nationaler Tragweite" im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes ermächtigt den Bundesgesundheitsminister zu Sonderrechten, die vor einem Jahr aus verfassungsrechtlicher Sicht noch undenkbar gewesen wären. Doch dann kam Corona.


20.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Münchner Anwalt: „Ich lasse mich nicht von Söder daheim einsperren“ – Keinen seuchenpolizeilichen Blankocheck ausstellen

Seit Verhängung der ersten Corona-Maßnahmen haben Juristen in vielen Fällen erfolgreich gegen die Verordnungen geklagt. Allein der Münchner Anwalt Stephan Vielmeier brachte mehrere davon zur Strecke, unter anderem ein Alkoholverbot. Er fordert besser abgewogene Pandemie-Maßnahmen.

Der Münchner Anwalt Stephan Vielmeier droht für die Exekutive in Bayern zum Schreckgespenst in der Corona-Krise zu werden. Der Wirtschaftsanwalt ist nach der Verhängung der ersten Beschränkungen zur Pandemie-Bekämpfung in mehreren Fällen vor Gericht gezogen und hat damit Erfolg gehabt. Unter anderem hat Vielmeier ein auf das Infektionsschutzgesetz gestütztes stadtweites Verbot des Alkoholkonsums zu Fall gebracht.


20.10.2020
Demokratur
Corona
Politaia: Klare Ansage von Söder: Maßnahmenpaket “wie Lockdown”

Schon jetzt scheint die Corona-Lage in Deutschland wie auch die Corona-Politik zu eskalieren. Noch vor wenigen Tagen hatten sich die Ministerpräsidenten bei der Sitzung im Kanzleramt von Angela Merkel auf ein Maßnahmenpaket geeinigt und wollten dieses für 10 Tage lang “testen”. Die Situation scheint sich zu verschärfen.

Söder: Öffentliches Leben in Hotspots herunterfahren

 
20.10.2020
Demokratur
Corona
Neopresse: Lockdown noch vor dem 8. November?

Die zweite Corona-Welle bzw. die Angst davor greift um sich. Jüngst noch haben die Ministerpräsidenten unter Führung von Kanzlerin Merkel angekündigt, dass die Maßnahmen nun einige Tage beobachtet würden. Wahrscheinlich, so die Vermutung zahlreicher Beobachter, bis zum 8. November. Dann würden die Herbstferien in ganz Deutschland beendet sein – und der Groll wg. Reisebeschränkungen, möglicherweise neuen oder andersartigen Beherbergungsverboten oder ähnlichen Maßnahmen wäre nicht ganz so groß. Mit den neuen Entwicklungen steht zumindest im Raum, ähnlich wie in Nachbarländern einen Teil-Lockdown durchzuführen.

Frankreich, Belgien, die Niederlande… und Deutschland?


20.10.2020
Demokratur
Corona
Neopresse: Lockdown? Diese Welt-Institution ist dafür…

In Deutschland wird inzwischen schon mit dem zweiten Lockdown gedroht. Der erste sogenannte Lockdown im Frühjahr war kein Lockdown, sondern lediglich ein Lockdown bestimmter Geschäftsbereiche. Nun soll die zweite Corona-Welle weitere Maßnahmen erfordern. Bayerns Ministerpräsident Söder warnte bereits davor, am Ende könne ein Lockdown stehen – bzw. er warnte davor, diesen Lockdown herauszufordern, indem zu wenig gemacht würde.

Ist dies eine leere Drohung? Wohl kaum. Denn die wichtige, mächtige kreditgebende Organisation IWF forderte bereits vor Wochen einen Lockdown. Darauf können sich die Regierungen im Zweifel beziehen.

 
20.10.2020
Demokratur
Recht hat er
AfD
Epochtimes: Gauland fürchtet „Aushebelung“ des parlamentarischen Systems – „Bis hierhin und keinen Schritt weiter“

AfD-Fraktionsvorsitzender Gauland fordert den Bundestag auf, seinen Aufgaben nachzukommen. Das Parlament soll in Zeiten wie diesen das Handeln der Regierung strenger kontrollieren.

AfD-Fraktionschef Alexander Gauland hat vor einer „Aushebelung“ des parlamentarischen Systems in der Corona-Krise gewarnt. Man müsse aufpassen, dass sich die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten „nicht an sich selbst berauschen und dabei unter dem Vorwand der Krisenbekämpfung unser parlamentarisches System aushebeln“, sagte Gauland am Dienstag (20. Oktober).


20.10.2020
Demokratur
Sozialismus
Zentralstaat
Compact-Online: Söder: Mehr Zentralismus wagen (und damit Lappen-Pflicht für alle!)

Corona-Diktatur macht den Politikern Spaß. Das Volk beschimpfen und Demokratie-Abbau mit astreiner Begründung – wann bietet sich schon so eine Gelegenheit? Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat bereits gezeigt, wie ungern er sich von seinen Machtbefugnissen trennen würde, wenn die Krise erst einmal ausgestanden ist. Jetzt bekritteln Mainstream-Medien wie der Tagesspiegel und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), wie hinderlich der Föderalismus bei der Corona-Bekämpfung sei. Die Krise muss als Argument für mehr Zentralismus herhalten.
 
19.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Wissenschaftler zweifeln an Corona-Maßnahmen, Richterbund kritisieren Corona-Maßnahmen ohne Parlamentsbeteiligung

Während Söder und Konsorten die Daumenschrauben immer weiter anziehen, werden immer mehr Stimmen laut, die das politische Totalversagen – noch relativ sanft – kritisieren:

19.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Söders Freiluft-Maskenwahn: Nicht nur Kubicki hat die Nase voll

Markus Söder ist nicht mehr zu bremsen: Heute forderte er die Absenkung des Schwellenwertes für die Einführung der Maskenpflicht in der Öffentlichkeit von 50 auf 35 pro 100.000 Einwohner / 7-Tages-Inzidenz – und versucht damit im zweiten Anlauf nochmals das durchzusetzen, bei dem ihm beim Bund-Länder-Krisengipfel letzte Woche einige Ministerpräsidentenkollegen einen Strich durch die Rechnung gemacht hatten. Und: Er will mehr Zentralismus. Nicht nur FDP-Kubicki wird es nun zu bunt. 

19.10.2020
Demokratur
Corona
Deutsch.RT: Proteste gegen Corona-Einschränkungen eskalieren in Prag – Zusammenstöße mit der Polizei (Video)

Am Sonntag haben mehr als 2.000 Menschen in Prag gegen die neuen Corona-Auflagen im Sport protestiert. Da viele Teilnehmer gegen die Maskenpflicht und die Abstandsregeln verstießen, rückte die Polizei zur Auflösung der Kundgebung aus. Dabei kam es zu massiven Ausschreitungen.

Bei der ursprünglich genehmigten Kundgebung am Altstädter Ring sei außerdem die maximal erlaubte Teilnehmerzahl von 500 Menschen bei Demonstrationen überschritten worden, teilte die Polizei mit. Nachdem die Veranstalter die Versammlung im Stadtzentrum nach rund einer Stunde beendet hatten, stießen die eingetroffenen Sicherheitskräfte auf den Widerstand gewaltbereiter Demonstranten. Rauchbomben und Feuerwerkskörper wurden gezündet. Bei Personenkontrollen wurden nach Angaben der Polizei unter anderem Schlagstöcke und Schusswaffen sichergestellt. Mehr als ein Dutzend Personen wurden festgenommen.


19.10.2020
Demokratur
Die Unbestechlichen: Präsident des Verfassungsgerichtshofs warnt vor »Corona-Sonderrechtsregime«

Die Kritiker an dem stetig totalitärer agierenden Corona-Staat Deutschland werden immer zahlreicher und hochkarätiger. Jetzt hat der Chef des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz, Lars Brocker, der Politik ein vernichtendes Zeugnis ausstellt. Der Top-Jurist spricht ganz offen von verfassungswidrigen Corona-Verordnungen der Bundesregierung.

»Verfassungswidrig« und »Corona-Sonderrechtsregime« lauten die jüngsten Vorwürfe gegen die Corona-Politik der Bundesregierung. Doch während die Nachrichtensendungen nun gefühlt jedes neue Telegram-Posting von Schlagerstar Michael Wendler zur »Nachricht« hochstilisieren, herrscht zur verfassungswidrigen Corona-Politik der Kanzlerin hingegen großes Schweigen.


19.10.2020
Demokratur
Corona
Compact-Online: Wahndemie, Plandemie, Spahndemie: Gesundheitsminister greift nach der totalitären Corona-Macht

An der Corona-Politik von Bund und Ländern ist der Bundestag bisher nicht beteiligt – und das soll auch so bleiben, wenn es nach Jens Spahn (CDU) geht. Obwohl allmählich die Kritik an dem Sonderregime der Exekutive lauter wird, will der Bundesgesundheitsminister mithilfe eines Eilverfahrens seine „Pandemie“-Sonderrechte ausweiten. Diese „legale“ Machtergreifung ohne parlamentarische Kontrolle hatten wir schon mal…

Wer in einem Vier-Millionen-Euro-Palast residiert, dem steigen schon mal monarchistische Allmachtgelüste zu Kopfe, absolutistisch durchzuregieren: Ludwig XIV aka Seine Majestät Jens I. will nun nicht weniger als die Kontrolle über den internationalen und nationalen Reiseverkehr, einen Erlass über Vorschriften für Flug- und Seehäfen im Zuge von „bundeseinheitlichen Schutzmaßnahmen“, den Quarantäne-Zwang für Reiserückkehrer aus sogenannten Risikogebieten ohnehin.


19.10.2020
Demokratur
Epochtimes: Söder fordert mehr Macht für Bundesregierung
CSU-Chef Markus Söder bezweifelt, ob das politische föderale System der Coronakrise gewachsen ist: "Ich bin ein überzeugter Föderalist, aber ich glaube, dass der Föderalismus zunehmend an seine Grenze stößt", erklärte er in einer Pressekonferenz in Nürnberg.

CSU-Chef Markus Söder fordert eine bundesweite Maskenpflicht für Regionen mit einer hohen Anzahl positiv Getesteter und eine Abgabe föderaler Kompetenzen an den Bund:


19.10.2020
Genderwahn
Demokratur
Compact-Online: Mainstream-Presse: Merkels Coronapolitik von „männlichem“ Föderalismus sabotiert

Forderung nach Zentralismus als Gipfel des Feminismus? Der Tagesspiegel wagt diese kühne These in Hinblick auf Merkels Corona-Politik.

Die Merkel-Regierung hat im Mainstream-Journalismus eine literarische Form hervorgebracht, die sich am besten als „einfühlsames Prosagedicht“ umschreiben lässt. Zentrales Thema darin ist die emotionale Befindlichkeit der Kanzlerin. Dabei werden lyrische Töne angeschlagen, triefend vor Kitsch, die Schallmauer der Peinlichkeit derart durchbrechend, das sogar Troubadix die Flucht ergreifen würde.

Beispiel gefällig? Stefan Braun dichtete in der Süddeutschen Zeitung zu Merkels Verhalten bei einem Corona-Gipfel: „Eindringlich redete sie über die Ängste der Leute, über Sehnsucht nach Nähe, Kontakt, Berührung – und fing dann an, von sich selbst zu erzählen. Sie spüre all das genauso, auch ihr gehe es da nicht anders. Und doch, selbst wenn es schmerze, bleibe das Abstandhalten gerade jetzt so wichtig, als ,Ausdruck von Fürsorge‘.“ Und das alles mit todernster Miene!


19.10.2020
Demokratur
Corona
Compact-Online: Deppen-Diktatur Düsseldorf: Fahrradfahren, Kauen und Rauchen nur mit Maske – im Freien!

Ab heute gilt in 13 Bereichen rund um Altstadt und Hauptbahnhof sowie stark frequentierten Stadtteilzentren in der Landeshauptstadt Nordrhein-Westfalens laut Düsseldorfer Presseamt der Maskenzwang auch im Freien: Selbst zum Rauchen darf sie nicht abgesetzt werden – beim Essen einer Bratwurst nur zum Abbeißen, gekaut werden muss mit.

500 Schilder mit den neuen Regeln weisen die Bürger darauf hin, dass sie sich ab sofort einer ausgeweiteten Deppen-Diktatur zu unterwerfen haben. Selbst das einsame Fahrradfahren ist nur mit Maulkorb erlaubt, wird bei Verstoß mit 50 Euro Bußgeld bestraft. Maskenzwang gilt ab heute also nicht nur in Geschäften und Ämtern, sondern auch im Freien.


19.10.2020
Demokratur
Zentralstaat
Wichtig
Epochtimes: Söder fordert mehr Macht für Bundesregierung

CSU-Chef Markus Söder bezweifelt, ob das politische föderale System der Coronakrise gewachsen ist: "Ich bin ein überzeugter Föderalist, aber ich glaube, dass der Föderalismus zunehmend an seine Grenze stößt", erklärte er in einer Pressekonferenz in Nürnberg.

CSU-Chef Markus Söder fordert eine bundesweite Maskenpflicht für Regionen mit einer hohen Anzahl positiv Getesteter und eine Abgabe föderaler Kompetenzen an den Bund:

In Anbetracht der steigenden Anzahl positiv getesteter Personen ist unklar, wie viele dieser Menschen überhaupt COVID-19-Symptome haben und erkranken.


19.10.2020
Demokratur
Corona
Grins
alles-schallundrauch: Für "gefährdete" Briten ist Sex verboten

Wegen der steigenden Infektionszahlen hat die britische Regierung ein neues "dreistufiges" Sperrgebietsystem der Bevölkerung aufgezwungen, das laut britischen Medien den Geschlechtsverkehr mit Personen aus verschiedenen Haushalten verbietet. 

19.10.2020
Demokratur
Nazi-Reich
Watergate: Politik und Polizei: Weg von der Kriminalität? Hin zu Corona-Feiern?

Die Polizei in Deutschland beklagt sich seit langen Jahren über eine schlechte Ausstattung, über falsche Aufgaben und über die fehlende Unterstützung bei ihrer Arbeit. Dazu zählt vor allem die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, aber auch der Kampf gegen die Kriminalität bzw. auch deren Aufklärung. Erstaunlich ist, welche Rolle die Polizei jetzt bei der Durchsetzung der Corona-Maßnahmen der Merkel-Regierung(en) übernehmen soll. Die Berliner Polizei hat den Auftrag bereits vernommen. Deren Sprecher Benjamin Jendro jedenfalls fordert aus gutem Grund dazu auf, Feiern zu „melden“.

Polizei darf Wohnungen kontrollieren

Liegt eine solche Meldung vor, kann die Polizei wg. dieser Vermutung die Wohnung „kontrollieren“. Die Wohnung ist sogar verfassungsmäßig geschützt: Sie gilt als „unverletzlich“. Offenbar zählt dies in Corona-Zeiten nicht mehr.


19.10.2020
Demokratur

Wichtig
Epochtimes: SPD-Rechtsexperte: „Unsere Verfassung kennt keine Konferenz der Ministerpräsidenten“

Im Bundestag wächst der Unmut über eine spürbare Zunahme von Vollmachten für die Bundesregierung, im Zuge der Coronakrise mit Erlassen und Verordnungen und ohne Debatten im Parlament zu regieren.

„Seit nunmehr fast einem Dreivierteljahr erlässt die Regierung in Bund, Ländern und Kommunen Verordnungen, die in einer noch nie dagewesenen Art und Weise im Nachkriegsdeutschland die Freiheiten der Menschen beschränkt, ohne dass auch nur einmal ein gewähltes Parlament darüber abgestimmt hat“, sagte der SPD-Rechtsexperte Florian Post zu „Bild“.

 
18.10.2020
Demokratur
Überwachung
Journalistenwatch: Corona: Das Ende von Sex, Intimität und Sozialleben

Das, was HIV in den 1980ern mit der im vorangehenden Jahrzehnt gerade errungenen sexuellen Befreiung machte, die er in eine Ära der Prüderie und yuppieesken postmodernen Körperfeindlichkeit wendete, das wiederholt Corona – und dehnt die Interaktions- und Intimitätsverteufelung auf alle anderen direkten Kontaktformen aus. Wie sich die Menschheit überhaupt noch fortpflanzen soll, wenn sich die eingeleitete krankhafte Entwicklung fortsetzt, steht in den Sternen.

18.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Wegen Verstößen gegen die neuen Corona-Regeln: Polizei löst Partys in München auf

Die Münchner Polizei hat am Wochenende wegen Verstößen gegen die neuen Corona-Regeln mehrere Partys aufgelöst. Darunter waren größere Feiern mit um die 50 Teilnehmern, aber auch eine Party mit acht Teilnehmern, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. In allen Fällen mussten die Partygäste die Feiern verlassen, außerdem erhielten sie Anzeigen wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz.

18.10.2020
Demokratur
Corona
Frankreich
Epochtimes: Die Metro bleibt leer: Nächtliche Ausgangssperre für 20 Millionen Franzosen

Geschlossene Bars und Restaurants, menschenleere Straßen – seit Samstag gilt in Paris und vielen weiteren französischen Großstädten ab 21.00 Uhr eine nächtliche Ausgangssperre.

Angesichts der Corona-Zahlen gilt seit Samstag in Paris und vielen weiteren französischen Großstädten ab 21.00 Uhr eine nächtliche Ausgangssperre – an die sich die Einwohner am ersten Abend auch penibel hielten. In den Stunden davor aber waren die Bars und Restaurants vollbesetzt.


18.10.2020
Demokratur
Corona
Compact-Online: Juristen canceln Beherbergungsverbot. Söder: War auch nicht das Wichtigste

So manche Corona-Maßnahme der Politiker wird derzeit von Juristen wieder gekippt. In Berlin erklärte das Verwaltungsgericht die Sperrstunde für nichtig und in Baden-Württemberg sowie Niedersachsen das Beherbergungsverbot. Aber Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kann das nicht schocken: auf einmal ist die Beherbergungspflicht auch gar nicht mehr so wichtig.

18.10.2020
Demokratur
Corona
Compact-Online: Die totale Corona-Diktatur – Abriegelung von innerdeutschen Hotspots im Gespräch

2015 erklärte Kanzlerin Merkel im Jahr des Asyl-Tsunamis noch, es sei schlicht unmöglich, die deutschen Außengrenzen zu sichern. Nun hält die Bundesregierung aber plötzlich sogar die totale Abriegelung von innerdeutschen Corona-Hotspots für ein probates Mittel zur Bekämpfung der Pandemie – die Corona-Diktatur scheint damit in ein ganz neues Stadium zu treten
 
18.10.2020
Demokratur
Corona
Neopresse: Der Preis der Corona-Panik: Neue Panikkäufe

Die Corona-„Fallzahlen“ steigen an. Nachdem Beobachter den Eindruck bekommen, im Umgang mit der Pandemie hätten Behörden und Politik wenig gelernt – derselbe Lockdown könnte kommen, den es an sich nicht geben sollte, die wirtschaftlichen Schwierigkeiten halten an. Nun zeigt sich, dass auch die Menschen wenig gelernt zu haben scheinen. Umso wichtiger wäre eine umsichtige, differenzierte Politik, die weit und breit nicht zu sehen ist. Jetzt gibt es am Standort Kehl direkt an der französischen Grenze – Hamsterkäufe.

Hamsterkäufe – wie gehabt

 
18.10.2020
Lügen
Corona
Demokratur
Epochtimes: Kretschmer will mehr Bundeswehr-Hilfe für Gesundheitsämter – aber keine neuen Grenzkontrollen

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer hält härtere Maßnahmen bei weiter ansteigen Infektionsahlen für unausweichlich, lehnt neue Grenzkontrollen aber ab.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) rechnet mit einem Anstieg der Corona-Neuinfektionen und fordert bei der Eindämmung und Nachverfolgung mehr Unterstützung der Gesundheitsämter durch die Bundeswehr. „Wir sind in der exponentiellen Phase“, sagte Kretschmer der „Bild am Sonntag“. Man müsse damit rechnen, dass sich die Zahl der Neuinfektionen im Drei- oder Vier-Tages-Rhythmus verdoppelt.


18.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Randale, Pöbeleien und Gewaltausbrüche: Polizei beobachtet mehr Streit um Corona-Regeln

Seit April gilt vielerorts die Maskenpflicht. Doch nicht jeder akzeptiert sie im Alltag. Laut Polizeigewerkschaften beginnt die Akzeptanz der Corona-Regeln zu schwinden.

Die Auseinandersetzungen über geltende Corona-Regeln in Deutschland werden nach Ansicht der Polizeigewerkschaften immer aggressiver geführt.


18.10.2020
Demokratur
Kunst
Compact-Online: Corona-Wahn: Publikum terrorisiert Unmaskierte bei Aufführung von Wagners „Walküre“

Richard Wagner war ein Revolutionär durch und durch. Als Freund des Anarchisten Michael Bakunin stand er 1849 in Dresden auf den Barrikaden. Seine Ablehnung von Obrigkeit spiegelte sich auch im Privatleben: Von nichts und niemandem ließ er sich etwas verbieten. Konventionen und Gesetze, politischer oder ästhetischer Art, schob er beiseite. Man kann sich ausmalen, was ein Richard Wagner von Maulkörben und anderen Maßnahmen der Corona-Politik gehalten hätte…

Diese Freiheitsliebe spiegelt sich auch in seiner Oper „Die Walküre“: Brunhilde wendet sich gegen ihren Vater Wotan, weil sie begreift, dass sein Wille, sein Befehl ein Unrecht darstellt. Die Walküre weiß, was Hannah Arendt knapp hundert Jahre später mit dem Satz „Es gibt kein Recht auf Gehorsam“ auf den Punkt formulieren sollte.

 
17.10.2020
Asyl
Demokratur
Compact-Online: Unterwerfung, deklariert als „Rücksicht auf Kulturen“: Verbot knapper Bikinis in Niederrhein-Therme

Weil sich „Besucher“ der Niederrhein-Therme in Duisburg über zu viel nackte Haut beschwerten, sind dort ab sofort „freizügige“ Bikinis verboten. Es sei ein Standort, „wo viele Kulturen aufeinandertreffen, die sich gestört fühlen“, so die Begründung.

Zudem sind Hinweisschilder angebracht worden, dass im Interesse aller anwesenden Gäste „unzureichende“ Badekleidung wie String-Tangas oder Brazilian Bikinis nicht gestattet seien. Wirft man einen Blick auf die Bevölkerungsstruktur von Duisburg, so wird klar, wer sich an der hierzulande gepflegten Freiheit gestört fühlen haben dürfte: 43,3 Prozent der Einwohner Duisburgs haben einen Migrationshintergrund. Im Stadtbezirk Hamborn, in dem sich die Therme befindet, liegt der Anteil bei sogar 57,4 Prozent (Stand 2018).

 
17.10.2020
Demokratur
Corona
Wichtig
Journalistenwatch: Pandemie-Sonderrechte für immer? Corona wird endgültig zur Spahn’schen Grippe

2020 ist eindeutig das Jahr von Jens Spahn: Letztes Jahr im Rennen um Merkels Nachfolge so gut wie abgeschlagen, erlangte er dank Corona eine Machtfülle, die alles in den Schatten stellt – sogar die Kanzlervollmachten in Nicht-Pandemiezeiten. Permanente Medienpräsenz und das Gefühl erlauchter Wichtigkeit – und als Sahnehäubchen noch eine Traum-Luxusvilla. Kein Wunder, dass der Gesundheitsminister alles dafür tut, sein Corona-Regime zu verlängern.

17.10.2020
Demokratur
Corona
Neopresse: Den Sozialismus in seinem Lauf… SPD für Corona-Beschlüsse

Den Sozialismus in seinem Lauf, wusste schon Erich Honecker, hält niemand auf. Die SPD wähnt sich zumindest in der Planwirtschaft für die Corona-Pandemie wohl auf ähnlich gutem Weg, so Beobachter. Die SPD-Spitze hat nun die „Beschlüsse der Bund-Länder-Runde zur Corona-Bekämpfung“ ausdrücklich gegen die zunehmende Kritik in Schutz genommen. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ließen die Funke-Mediengruppe wissen, dass „die gemeinsam beschlossenen Maßnahmen in die richtige Richtung“ zeigen würden.
 
17.10.2020
Demokratur
Willkür
Epochtimes: Deutsche Verwaltungsrichter: Sperrstunde könnte überall fallen

Der Vorsitzende des Bundes deutscher Verwaltungsrichter, Robert Seegmüller, hält es für möglich, dass die Sperrstunde ab 23 Uhr auch in anderen Bundesländern fällt. „Das halte ich für möglich, aber jetzt kann man es noch nicht endgültig absehen. Die Argumente, die das Verwaltungsgericht in Berlin gebracht hat, waren ja solche, die sich möglicherweise auch auf Sperrstunden in anderen Bundesländern vereinheitlichen beziehungsweise erstrecken lassen“, sagte Seegmüller am Samstag dem Deutschlandfunk.

17.10.2020
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: COVID-19-Maßnahmen
Corona: Bis 23 Uhr darf man sich ins Koma saufen, danach gibt’s nichts mehr


So kommentierte Andreas Gassen, Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, das Verheddern von Bund und Länder in ihren Schutzkonzepten. Das faktische innerdeutsche Reiseverbot für Personen aus Risikogebieten war von Anfang an ein Schildbürgerstreich.

Von einem Berliner, der seine Ferien in Brandenburg verbringen will, geht keine höhere Ansteckungsgefahr aus als von einem Brandenburger, der nach Berlin pendelt. Der eine wird mit einem „Beherbergungsverbot“ belegt, der andere nicht. Jemand, dessen Wohnung in einem Nicht-Risikogebiet liegt, darf am Wochenende verreisen, obwohl er oder sie in der Woche in einer risikobelastenden Stadt arbeitet?


17.10.2020
Demokratur
Corona
Watergate: Virologe Hendrik Streeck: Zahlen viel besser…

Der Virologe Dr. Hendrik Streeck ist in den vergangenen Monaten bei zahlreichen Gelegenheiten öffentlich aufgetreten. Ihm haftet noch nicht der Ruf an, der den sogenannten Corona-Leugnern unter Virologen, Epidemiologen und Medizinern zugeschrieben wird: Streeck gilt offensichtlich noch immer als seriös. Dennoch schätzt er derzeit, dass der Anteil der Verstorbenen unter den Infizierten deutlich niedriger liege als gemeinhin unterstellt. 20.000 Neuinfektionen pro Tag würden noch lange nicht bedeuten, dass 200 Menschen täglich sterben.

Deshalb müsse bei allen Schritten weitere Faktoren zu bedenken gelten würde. So würden die Schäden durch ausgefallene Operationen auf der einen Seite sowie die Existenzbedrohung vieler Menschen in der Wirtschaft auf der anderen Seite nicht außer Acht gelassen werden. Dies wiederum erinnert daran, wie schwerwiegend die Schäden in Deutschland durch die Coronamaßnahmen der Regierung von Angela Merkel sind oder sein dürften.

 
17.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Dramatischer Merkel-Appell: „Bitte bleiben Sie, wenn immer möglich, zu Hause“
In einem eindringlichen Appell hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die Bundesbürger zur Verringerung ihrer Kontakte und zum Verzicht auf Reisen aufgerufen. „Treffen Sie sich mit deutlich weniger Menschen, ob außerhalb oder zu Hause“, sagte Merkel am Samstag in ihrem Video-Podcast angesichts der hohen Corona-Infektionszahlen. „Verzichten Sie auf jede Reise, die nicht wirklich zwingend notwendig ist, auf jede Feier, die nicht wirklich zwingend notwendig ist.“

17.10.2020
Demokratur
DDR 2.0
Watergate: UNFASSBAR: Merkel-Regierung hält Abriegelung von Menschen in Hotspots für möglich

Die Corona-Krise fordert zahlreiche Maßnahmen, meint diese Regierung. Angela Merkel hatte davon gesprochen, dass ansonsten mit „Unheil“ zu rechnen sei. Präziser wurde die Kanzlerin nicht. Das Unheil aber sehen Kritiker vor allem in den Plänen der Regierung selbst. So hält es inzwischen die Vizeregierungssprecherin Martina Fietz nicht mehr für ausgeschlossen, dass die Merkel-Regierung Corona-Hotspots abschotten lässt. Eine solche Abriegelung hatte das RKI zuletzt erwogen.

Keine konkreten Pläne

Konkrete Pläne würde es noch nicht geben, so Fietz. Das Ziel der Regierung sei es, „so viel wie möglich vom öffentlichen Leben und vom privaten Leben aufrechtzuerhalten“, meinte die Vizeregierungssprecherin. Es sei aus diesem Grund wichtig, „dass wir die Maßnahmen entschieden einhalten und die Bevölkerung daran mitwirkt.“ Rhetorisch sei dies geschickt, so Kritiker. Die größten Gegner also würden aus Sicht und Darstellung der Regierung selbst schuld sein, wenn die Regierung zu harten Maßnahmen greifen muss.

 
17.10.2020
Demokratur
Coirona
Epochtimes: Baden-Württemberg ruft dritte Pandemiestufe aus – Verschärfte Maskenpflicht

Wegen des starken Anstiegs der positiv auf Corona Getesteten ruft die Landesregierung von Baden-Württemberg die höchste Corona-Alarmstufe aus.

Baden-Württemberg hat die höchste Corona-Warnstufe ausgerufen. Die Maskenpflicht in der Öffentlichkeit wird ab Montag verschärft, private Zusammentreffen sind auf zehn Menschen oder zwei Haushalte begrenzt, wie die Landesregierung am Samstag mitteilte. In den Kliniken soll „angesichts der Erwartung eines höheren Patientenaufkommens“ die Zahl der Intensivbetten für Corona-Patienten erhöht werden, andere Behandlungen sollen schrittweise reduziert werden.


17.10.2020
Demokratur
Corona
Watergate: Harte Stufe der Maßnahmen am 8. November?

Gerichte kippen aktuell die Maßnahmen der von Kanzlerin Merkel kürzlich einbestellten Landesregierungen. Die Kanzlerin hätte sich ohnehin an der einen oder anderen Stelle härtere Maßnahmen gewünscht, heißt es jetzt. Die Vorarbeit ist offenbar nicht gut gelaufen. Denn Beherbungsverbote werden fast reihenweise außer Kraft gesetzt. Diese zentrale Maßnahme hätte die Reisefreiheit in Deutschland maßgeblich beeinträchtigen können. Die Kanzlerin dürfte dennoch zusammen mit ihrer Regierung noch gewaltige Pfeile im Köcher haben.
 
17.10.2020
Demokratur
Corona
Belgien
Epochtimes: Corona-Pandemie: Belgien schließt Cafés und Restaurants für vier Wochen

Angesichts steigender Corona-Zahlen werden in Belgien ab Montag Cafés und Restaurants für vier Wochen geschlossen. Das kündigte der stellvertretende Regierungschef Georges Gilkinet am Freitag nach einem Treffen des Krisenstabs der belgischen Regierung an. Für die Brüsseler Stadtregion wurden ähnliche Maßnahmen bereits in der vergangenen Woche verhängt.
 
16.10.2020
Demokratur
DDR 2.0
Journalistenwatch: Werden positiv Getestete bald in Lager verfrachtet?

Den dämlichen Spruch „Wir befinden uns im Krieg gegen einen unsichtbaren Feind“ scheinen unsere völlig überforderten Politiker tatsächlich ernst zu nehmen. Jetzt, wo immer mehr Bürger getestet werden und dadurch logischerweise auch die Zahlen der positiv Getesteten nach oben gehen, schalten die Verantwortlichen noch einen Gang höher, Alarm war gestern, heute befinden sie sich tatsächlich in einem Krieg. Aber in einem Krieg gegen die eigenen Bürger!

16.10.2020
Demokratur
Wichtig
Journalistenwatch: Test-Manie geht in die nächste Runde: 15-Minuten-Schnelltests sollen „Fallzahlen“ pushen

Um künftig noch mehr und auf Teufel komm raus zu testen, bis buchstäblich der Arzt kommt, sollen in Kürze zur Ergänzung der PCR-Tests die neuen, schnellwirksamen Antigen-Tests zur Verfügung stehen. Die neue „Teststrategie“ des Gesundheitsministerium setzt auf diese – wobei unter „Strategie“ hier das unbeirrte Festhalten an Massentests verstanden wird. Experten warnen vor noch deutlich höheren falschpositiven Ergebnissen als bei den herkömmlichen PCR-Labortests. Der Politik geht es ohnehin nur um eines: möglichst mehr „Neuinfizierte“ zu bestimmen und zu vermelden.

16.10.2020
Demokratur
Corona
Deutsch.RT: Corona-Hotspots abriegeln: RKI-Chef hält drastische Maßnahmen für denkbar

Während der Amtsarzt in Neukölln - dem Bezirk mit bundesweitem Corona-Negativrekord - die Situation mit einem Waldbrand vergleicht, erwägt RKI-Präsident Wieler neben dem Beherbergungsverbot weitere drastische Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Fallzahlen.

Klopapier trendet aktuell auf Twitter, die Corona-Fallzahlen sind wie angekündigt gestiegen, bundesweiter Spitzenreiter ist mit 170 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern und Woche der Berliner Bezirk Neukölln. Anfang Oktober brachte eine Massentest-Veranstaltung des Gesundheitsamtes nach einer arabischen Hochzeit mit 300 bis 400 Gästen dem Bezirk Kritik ein.


16.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Top-Ökonomen warnen vor zweitem Lockdown

Berlin – Angesichts angeblich drastisch steigender „Corona-Infektionszahlen“ wächst in der deutschen Wirtschaft die Angst vor einem erneuten Herunterfahren des öffentlichen Lebens. „Es ist in der Tat schwer vorstellbar, dass wir einen zweiten Lockdown wie in den Monaten März bis Mai ohne schwere, nachhaltige Wohlstandseinbußen verkraften könnten“, sagte der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). Auch der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, warnte: „Eine zweite Infektionswelle, die nochmals so umfangreiche Restriktionen erfordern und Verwerfungen verursachen würde wie die erste, dürfte die deutsche Wirtschaft härter treffen.“
 
16.10.2020
Demokratur
DDR 2.0
Journalistenwatch: Eingesperrt im eigenen Land: Das Corona-Regime nimmt Gestalt an

Die Begriffe passen in dieser Pandemie schon lange nicht mehr zu den realen Begebenheiten, doch sie entfalten ihre eigene Realität und lenken den Verstand auf Abwege, von denen es kein Zurück mehr gibt. Unter dem Begriff „Risikogebiet“ hat man sich zu allen Zeiten etwas völlig anderes vorgestellt als das, was heute als solches definiert wird. Aus der inneren Logik dieser Neudefinition heraus folgt dann natürlich auch der Ruf nach „Abriegelung„, und diese bizarre Debatte nimmt gerade an Fahrt auf.
 
16.10.2020
Demokratur
Epochtimes: Spahn soll Sonderrechte in Corona-Krise länger behalten – SPD dagegen

Das Bundesgesundheitsministerium will im Eilverfahren die Sonderrechte für Minister Jens Spahn in der Corona-Krise über den 31. März 2021 hinaus verlängern. Die SPD will allerdings nicht mitziehen.

Das Bundesgesundheitsministerium will im Eilverfahren die Sonderrechte für Minister Jens Spahn (CDU) in der Corona-Bekämpfung über den 31. März 2021 hinaus verlängern und ausbauen. Die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes würde es Spahn ermöglichen, eigenmächtig Verordnungen zu erlassen, soweit dies „zum Schutz der Bevölkerung vor einer Gefährdung durch schwerwiegende übertragbare Krankheiten erforderlich ist“: So heißt es in einem Gesetzentwurf, der AFP vorliegt. Der Koalitionspartner SPD kündigte allerdings Widerstand gegen die Pläne an.


13.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Zieht Merkel noch einmal die Daumenschrauben an?

Anarchie und Chaos – gestiftet von einer völlig überforderten Panik-Regierung – breitet sich in diesem Land auf Grund von nichts sagenden Corona-Zahlen aus. Ob der Merkel-Clan diese Belastungsprobe heil überstehen wird, ist fraglich.

16.10.2020
Demokratur
alla DDR
Epochtimes: Dreyer ruft zu Verzicht auf Urlaubsreisen auf: „Je weniger Mobilität, umso besser“

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat Menschen, die in einem Corona-Risikogebiet leben, dazu aufgerufen, derzeit „grundsätzlich“ auf Urlaubsreisen zu verzichten. Und auch für Menschen aus anderen Gegenden gelte: „Je weniger Mobilität, umso besser“, sagte Dreyer der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe). „Und wenn schon, dann lieber allein im Wald laufen als nach einem Sportturnier zur Fete.“

16.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Fällt Weihnachten in der Familie aus? Urlauber stornieren – Hoteliers bangen vor Millionen Einbußen

Die Bund-Länder-Einigung über neue Corona-Maßnahmen vom Mittwoch, 14. Oktober, könnte dazu führen, dass einige Familienweihnachtsfeiern und Weihnachtsmärkte nicht stattfinden werden. Hoteliers klagen über die Rechtsunsicherheit bezüglich der Beherbergungsverbote und Millionenverluste. Ein Gericht in Baden-Württemberg hob das Beherbergungsverbot wieder auf.

Die am gestrigen Mittwoch, 14. Oktober, getroffene Bund-Länder-Vereinbarung über die weitere Vorgehensweise in Sachen Corona hat mit Blick auf das kommende Weihnachtsfest Sorgen ausgelöst. Unsicherheit herrscht insbesondere bezüglich der Frage, ob innerdeutsche Reisebeschränkungen und Restriktionen hinsichtlich der Anzahl an Gästen bei privaten Feiern Auswirkungen auf geplante Familienfeiern haben werden. Aber auch die Tourismuswirtschaft und der Einzelhandel sind verunsichert: Für viele Hoteliers und Händler ist Weihnachten ein bedeutender Umsatzfaktor.


16.10.2020
Demokratur
Corona
Watergate: Maskenpflicht soll trotz Impfung bleiben

Obwohl die Bundeskanzlerin zu Beginn der Corona-Pandemie immer sagte, eine „Normalität“ werde es erst wieder geben, wenn ein Impfstoff oder ein Heilmittel gegen das Coronavirus entwickelt worden sei, sieht die Realität anders aus. Offenbar soll die Maskenpflicht und die anderen drakonischen Maßnahmen noch weitaus länger gelten, als angenommen. Möglicherweise will diese Corona-Diktatur die Maßnahmen gar nicht mehr abschaffen – verschaffen sie den Behörden doch so viele Kontrollmöglichkeiten, die vorher nicht bestanden – und die man doch nur ungern wieder abgeben möchte.

16.10.2020
Demokratur
Corona
Watergate: Maßnahmen wie erwartet verschärft: GroKo und Medien freuen sich

Seit Monaten sinken oder sanken die Zahlen bezogen auf positiv Getestete. Wer gegen Maßnahmen wetterte oder diese in Frage stellte, wurde als „Corona-Leugner“ diffamiert. Dabei „leugnete“ kaum jemand, den meisten Kritikern ging es um eine offene Debatte zur Einschätzung der Risiken und der Wirkung von Maßnahmen. Diese Diskussion scheint erneut beendet. Im kleinen Kreis – die in diesem Falle formal machtlose Kanzlerin und 16 Ministerpräsidenten debattierten im Kanzleramt, um eine „einvernehmliche“ und einheitliche Maßnahmen-Linie zu ziehen.

Merkel: In „exponentieller Phase“

 
15.10.2020
Demokratur
DDR 2.0
Watergate: Erinnerung: Reiseeinschränkungen ins Ausland sind schon vorbereitet! Vorsicht vor dem 8.11.

Die neuen Maßnahmen sind zunächst nur ein „Test“, wie die Kanzlerin gestern, am Mittwochabend versicherte. Die Kanzlerin selbst hat sich mit einigen Forderungen offenbar gar nicht so sehr durchgesetzt, wie sie das wollte, hieß es gerüchteweise. Zumindest in 10-14 Tagen werde das Geschehen neu bewertet, dann würde zu sehen sein, ob die Maßnahmen bereits helfen. Mit dem Ende der Herbstferien am 8. November spätestens werden neue Maßnahmen greifen.
 
15.10.2020
Demokratur
Corona
Deutsch.RT: "Zweiter Lockdown viel näher, als wir wahrhaben wollen": Söder verschärft Corona-Regeln

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder sprach sich auf zwei Pressekonferenzen für eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen aus. Ein zweiter Lockdown sei viel näher, als viele wahrhaben wollten. Die aktuelle Krise sei die große Bewährungsprobe unserer Generation.

Der Ministerpräsident Bayerns Markus Söder (CSU) hat auf einer Pressekonferenz in Bayern verschärfte Corona-Maßnahmen angekündigt. Es war die zweite Pressekonferenz innerhalb von zwei Tagen, auf der Söder zu dem Thema spricht. Am Tag zuvor nahm er an einer Pressekonferenz des Kanzleramtes teil, dort fielen ähnliche Äußerungen.


15.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Verblendung im Endstadium: CSU feiert die Maske als Symbol der Freiheit

„Sag es durch die Blume“ – dann hört es sich noch beknackter an: Das theatralischste Masken-Testimonial der letzten Tage (seit die Politik am Rad dreht und den nächsten Lockdown vorbereitet) stammt ausgerechnet von Markus Söders CSU-Generalsekretär Markus Blume: Der verstieg sich gestern zu regelrechten Jubelgesängen auf den Gesichtsfetzen und vollbrachte das Kunststück, in bester Orwell’scher Manier die Maske ernsthaft als Symbol der Freiheit zu feiern.
 
15.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Der Morgen nach der „historischen“ Corona-Konferenz

Angela Merkel kann diesen als „historisch“ hochgejazzten Corona-Gipfel nicht als Erfolg verbuchen. Schon während der Konferenz war sie ziemlich unzufrieden:

Das schreibt die „Bild“ noch am Mittwochabend auf ihrer Internetseite unter Berufung auf Teilnehmer der Sitzung. Demnach erklärte Merkel vor wenigen Minuten: „Ich bin nicht zufrieden. Die Ergebnisse sind nicht hart genug, dass wir Unheil abwehren.“ Wie „Bild“ weiter schreibt, würden jetzt zahlreiche vereinbarte Punkte und Entscheidungen in der Runde im Kanzleramt nun wieder neu diskutiert.
 
15.10.2020
Demokratur
Epochtimes: „Corona-Partys“: Berliner Polizei darf bei „legitimen“ Verdachtsfällen Wohnungen durchsuchen

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Berlin geht von „Schwerpunkt-Einsätzen“ zur Kontrolle der neuen Corona-Vorgaben in der Hauptstadt aus. In Berlin gebe es eine Vielzahl von Restaurants, Parks und private Haushalte, sagte GdP-Sprecher Benjamin Jendro der „Welt“ (Freitagausgabe). Eine flächendeckende Überprüfung sei deswegen nicht möglich.

15.10.2020
Demokratur
Lauterbach
Journalistenwatch: Lauterbach will komplettes Reiseverbot für Menschen aus Hotspots – Warum nicht gleich ins Lager sperren?

SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat angesichts der hohen Infektionszahlen in Deutschland ein Reiseverbot für Menschen aus besonders betroffenen Regionen gefordert. „Um vor die Welle des exponentiellen Wachstums zu kommen, sollten Reiserückkehrer und Reisewillige nicht mehr getestet werden“, sagte Lauterbach der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). „Für besonders hohe Infektionszahlen sollte für die Region dann besser sogar ein komplettes Reiseverbot gelten, bis sich die Lage dort beruhigt hat.“

15.10.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Wütender Kommentar auf Facebook: „Es reicht! Es reicht komplett. Nichts habt ihr verstanden!“

Dieser Kommentar erschüttert gerade Facebook. Es ist exemplarisch für die Stimmung unter den Bürgern in diesem Land. Deshalb haben wir ihn auch hier veröffentlicht.

Beherbergungsverbot, Sperrstunden, Maskenpflicht, Abstandsgebote, Besuchsbeschränkungen, kalte Klassenzimmer, einsame Alte, maskierte Kinder, Denunzianten, Testorgien, Zahlenwillkür, Verordnungswahn, Masken-Polizeikontrollen, Bundeswehr im Innern, abgesagte Weihnachtsmärkte und so vieles mehr.
Hotels, Veranstalter, Reisebüros, Markthändler, Messebauer, Künstler, Selbständige, Einzelhändler und viele mehr verloren ihre Umsätze und damit ihren Lebensunterhalt und den ihrer Familien.
 
15.10.2020
Demokratur
Frankreich
Corona
Deutsch.RT: Nach Corona-Vorwürfen: Durchsuchungen bei französischem Gesundheitsminister und Ex-Premier

Am Donnerstag nahm die französische Polizei bei einer Reihe prominenter Politiker Durchsuchungen vor, darunter der amtierende Gesundheitsminister und ein Ex-Regierungschef. Damit soll möglichen Fehlern der Regierung beim Corona-Krisenmanagement nachgegangen werden.

Laut Angaben lokaler Medien sollen die Durchsuchungen am Vormittag im Büro und am Wohnsitz von Gesundheitsminister Olivier Véran sowie bei seiner Amtsvorgängerin Agnès Buzyn und dem ehemaligen Premierminister Édouard Philippe stattgefunden haben. Unter anderen seien demnach auch die ehemalige Regierungssprecherin Sibeth Ndiaye und der Direktor der nationalen Gesundheitsbehörde Jerôme Salomon betroffen worden.


15.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Baden-Württemberg: Gericht kippt Beherbergungsverbot

Der Verwaltungsgerichtshof in Baden-Württemberg (VGH) hat das umstrittene Beherbergungsverbot gekippt. Die Richter in Mannheim gaben am Donnerstag einem Eilantrag gegen das baden-württembergische Beherbergungsverbot für Gäste aus deutschen Regionen, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz von 50 neu gemeldeten Corona-Fällen pro 100.000 Einwohner überschritten wurde, statt. Die Verordnung wurde mit sofortiger Wirkung vorläufig außer Vollzug gesetzt.

15.10.2020
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Sperrstunden und erweiterte Maskenpflicht
Regierung verschärft Corona-Regeln


BERLIN. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder haben sich am Mittwoch auf eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen in Deutschland verständigt. So sollen sich künftig ab einer Infektionsrate von 35 Fällen pro 100.000 Einwohner in den betroffenen Regionen nur noch maximal zehn Personen aus zwei Haushalten bei privaten Feiern treffen dürfen, teilte Merkel während einer Pressekonferenz mit. Zudem gelte bei derartig hohen Fallzahlen eine Sperrstunde ab 23 Uhr für Restaurants sowie eine erweiterte Maskenpflicht.

15.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Sachsen hebt Beherbergungsverbot für innerdeutsche Reisende auf: „Nicht verhältnismäßig“

Sachsen will auf eine Umsetzung des Beherbergungsverbots für Reisende aus innerdeutschen Corona-Risikogebieten verzichten. Das Beherbergungsverbot treffe Menschen, „die nichts mit der Krankheit zu tun haben“, sagte der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Donnerstag in Dresden nach einem Treffen mit Landräten und Bürgermeistern.
 
15.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Pressespiegel zu Corona-Maßnahmen – Nena gegen „Panikmache“ und den „Wahnsinn, den wir hier erleben“

Die Spitzen aus Bund und Ländern haben sich am Mittwochabend auf neue Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie geeinigt. In den Medien ist die Reaktion darauf uneinheitlich. Die bekannte Sängerin Nena warnt unterdessen in sozialen Medien vor „Panikmache“.

Die am gestrigen Mittwoch (14.10.) zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder vereinbarten neuen Corona-Maßnahmen haben in deutschen Medien und der Öffentlichkeit ein geteiltes Echo gefunden.


15.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Den Haag: Niederländer feiern letzte Party vor dem Lockdown – DJ: „Ich habe kein gutes Gefühl“

Bevor alle Bars, Restaurants und Coffeeshops im Zuge der Corona-Maßnahmen um 22:00 Uhr schließen, feierten die Menschen in Den Haag am Mittwoch ihre letzte Party vor dem Lockdown.

Letzte Party vor dem Lockdown: In Den Haag haben sich am Mittwochabend zahlreiche Menschen zum Feiern getroffen, bevor alle Bars, Restaurants und Coffeeshops im Zuge der Corona-Maßnahmen schließen mussten.

Es ist die letzte Nacht vor dem Lockdown, die letzte Möglichkeit zum Feiern. Das ist eine besondere Nacht für uns.

(Simon Karelse, 19)


15.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Corona-Maßnahmen: Exekutive entscheidet seit 25. März allein – Bundestag fordert mehr Mitsprache

In allen Fraktionen des Bundestages werden Stimmen laut, dem Parlament eine größere Mitsprache bei den Corona-Maßnahmen einzuräumen. Insbesondere die Beherbungsverbote sind stark in der Kritik. Einige Politiker sind sogar überzeugt, sie würden die parlamentarische Beratung nicht überstehen.

Während sich die Regierungsspitzen aus Bund und Ländern am heutigen Mittwoch (14.10.) zu einer Gesprächsrunde treffen, regt sich im Bundestag zunehmend Unmut über die marginale Rolle, die das Parlament seit dem 25. März in Sachen Corona spielt.


15.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Neue Corona-Maßnahmen im Überblick

Mit härteren Corona-Auflagen hoffen Bund und Länder den rasanten Anstieg der Infektionszahlen insbesondere in deutschen Risikoregionen einzudämmen.

Zugleich stellte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nach ihrem Treffen mit den Ministerpräsidenten mögliche weitere Verschärfungen in Aussicht. „Wir reden von Kontaktbeschränkungen“, sagte Merkel dazu. Man müsse jetzt sehen, ob etwa die Sperrstunde 23.00 Uhr richtig sei, oder ob man sie bei 22.00 Uhr machen müsse. „Da muss da nachgeschärft werden.“

Zuvor hatten sich Bund und Länder darauf geeinigt, die Schwelle für strengere Maßnahmen in deutschen Corona-Hochburgen zu senken. Diese sollen bereits ab 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen greifen statt bisher bei 50. So soll dort die Maskenpflicht ausgeweitet werden, die Gästezahl bei privaten Feiern weiter begrenzt und eine Sperrstunde für die Gastronomie eingeführt werden.

 
14.10.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Willkür-Staat gibt noch mal Vollgas!

Völlig hilflos – angesichts nichtssagender Zahlen – geben die Pandemie-Politiker noch mal Vollgas und drehen an der Schraube, damit der nächste Lockdown so schnell wie möglich durchgezogen werden kann:

14.10.2020
Demokratur
Corona
Deutsch.RT: Seehofer warnt im Kanzleramt: Nächster Lockdown ist unvermeidlich

Noch immer wird im Bundeskanzleramt in Berlin mit den Landeschefs, Wissenschaftlern und Mitgliedern der Bundesregierung über die nächsten Schritte diskutiert. Die gestiegenen Zahlen positiver Corona-Befunde sollen die schwankenden Ministerpräsidenten überzeugen.

Um die rasch steigenden Zahlen wieder in den Griff zu bekommen, sollen die Länder nach dem Willen des Bundes bereits frühzeitig schärfere Beschränkungen erlassen. Sie sollen bereits dann einschreiten, wenn es 35 positive Laborbefunde pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche gibt – mit einer ergänzenden Maskenpflicht, Sperrstunden in der Gastronomie und einer Begrenzung der Teilnehmer bei Veranstaltungen sowie Familienfeiern. Bisher war die Grenze mit 50 positiven Corona-Befunden pro 100.000 Einwohner angesetzt.


14.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Studie belegt: Maskentragen bringt überhaupt nichts

Eine neue Studie der US-Behörde CDC läßt den Verdacht aufkommen, dass die allgegenwärtige Maskierung nichts bringt. Im Gegenteil. Über 80 Prozent der in der Studie Befragten mit Corona Symptomen gaben an, ihren Gesichtslappen ständig oder so gut wie immer zu tragen.
 
14.10.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Selbstmord aus Angst vor dem Tod: Weihnachten und Silvester fallen wegen Lockdown aus

Es gab einmal eine Zeit, da konnte man sich in Deutschland auf Weihnachten und Silvester freuen, ohne deren Stattfinden vom Placet der Politik, vom Segen eines Gesundheitsministers oder von „Infektions-Ampeln“ abhängig machen zu müssen. Doch genau in diese Richtung geht die Entwicklung: Weihnachten 2020 wird ein einsames Fest; weiter entfernt lebende Verwandte werden sich nicht oder nur mit sehr viel Glück treffen können, und es könnte mit einer realistischen Chance das erste Silvester sein, das man in den eigenen vier Wänden verbringen muss. Die Einschränkungen sind bereits in vollem Gange.
 
14.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Niederlande: Rutte ruft zweiten Lockdown aus

Niederlande – Entgegen dem Abschlussbericht des Corona-Untersuchungsausschuss, der sämtliche Regierungen – auch die der Niederlande – dazu aufgefordert hat, Beweise für die Existenz einer Pandemie vorzulegen, verkündeten Premier Mark Rutte und  Gesundheitsminister Hugo de Jonge am Dienstagabend in den Niederlanden den zweiten Lockdown. Alle Restaurants, Hotels, Theater, usw. werden ab Mittwoch gezwungen,  – für mindestens 2 Wochen – ihre Betriebe zu schließen.
 
14.10.2020
Demokratur
Corona
Deutsch.RT: Merkel: "Wir sind bereits in der exponentiellen Phase"

Bei der Corona-Konferenz im Kanzleramt zeichnet sich eine erste Niederlage für Angela Merkel an. Die anfängliche Unterstützung für das massiv unter Kritik geratene Beherbergungsverbot, ist nicht mehr gegeben. Die Kanzlerin reagierte empört.

Die Ministerpräsidenten der Bundesländer, Wissenschaftler und Merkels Kabinett kamen am Mittwoch im Kanzleramt in der Bundeshauptstadt zusammen, um sich über das weitere Vorgehen abzustimmen.

Während die Kanzlerin auf rasches und entschlossenes Handeln der Länder drängte, drangen immer mehr informelle Informationen von Gesprächsteilnehmern an die Medien, die ein hartes Ringen andeuten.

 
14.10.2020
Demokratur
Epochtimes: Nach Ausschluss der AfD: Kontrollkommission des Thüringer Landtags darf sich vorerst nicht konstituieren

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat die geplante Konstituierung der Parlamentarischen Kontrollkommission des Erfurter Landtags auf Antrag der AfD-Fraktion bis auf Weiteres untersagt. Eine entsprechender Beschluss erging wegen Eilbedürftigkeit ohne schriftliche Gründe, wie das Landesverfassungsgericht am Mittwoch in Weimar mitteilte. Die AfD hatte eine einstweilige Anordnung beantragt. Zuvor hatten Kandidaten der AfD-Landtagsfraktion vom Landesparlament wiederholt nicht die erforderliche Mehrheit der Stimmen erhalten.

14.10.2020
Demokratur
Epochtimes: Epidemiologe wirft Bundesregierung fehlende langfristige Strategie vor: „Diese Pandemie wird nicht durch Impfstoffe beendet“

Der Epidemiologe Klaus Stöhr wirft in einem Interview mit der Wochenzeitung „Die Zeit“ der Bundesregierung vor, keine längerfristige Strategie zu haben.

„Mir fehlte von Anfang an die langfristige Betrachtung.“ Der Experte kritisierte, dass die strikten Beschränkungen aus dem Frühjahr auch im Sommer aufrechterhalten worden seien. Damit habe Deutschland die Chance verpasst, eine höhere Immunität in der Bevölkerung aufzubauen. Stöhr, bis 2007 Leiter des globalen Influenza-Programms der WHO und danach verantwortlich für die Impfstoffentwicklung des Pharmakonzerns Novartis, bemängelte, dass die Maßnahmen der Regierung nicht von vornherein auf das Management einer Pandemie ausgerichtet wurden.


14.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Merkels Corona-Konferenz: „Deutschland ist bereits in exponentieller Phase der Pandemieausbreitung“

Angesichts der ansteigenden Zahlen an positiven Corona-Tests fassen Bund und Länder schärfere Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie ins Auge.

Bund und Länder haben sich angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen auf „erhebliche Einschränkungen“ bei Kontakten verständigt. Dies teilte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach mehr als achtstündigen Beratungen mit den 16 Länderchefs im Kanzleramt mit. Eine Einigung im Streit um die Beherbergungsverbote konnte die Runde nicht erzielen, die Entscheidung wurde vertagt: Dies stelle sie „noch nicht ganz zufrieden“, sagte Merkel.


14.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Merkels Corona-Konferenz: Situation im Kanzleramt festgefahren – Einigung auf Sperrstunde ab 23 Uhr – Pressekonferenz Live

Angesichts der ansteigenden Zahlen an positiven Corona-Tests fassen Bund und Länder schärfere Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie ins Auge. Das zeigt eine Beschlussvorlage des Kanzleramts. Epoch Times überträgt hier den Livestream der Pressekonferenz nach dem Corona-Gipfel.

Es geht nicht gut vorwärts: Das Ringen auf dem Corona-Gipfel im Kanzleramt kann sich noch viele Stunden hinziehen. Nach vier Stunden Verhandlungen soll erst ein Bruchteil der Beschlussvorlage abgearbeitet worden sein. Dem Vernehmen nach einigte sich die Runde immerhin auf eine Sperrstunde in sogenannten „Corona-Hotspots“ ab 23 Uhr.


14.10.2020
Demokratur
Denen geht der Arsch auf Grundeis
Epochtimes: Linken-Bundesfraktionschef fordert Einbeziehung des Bundestags: „Es wird Zeit für demokratische Legitimierung der Corona-Politik“

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat eine Einbindung des Bundestags in die Umsetzung der Bund-Länder-Beschlüsse zur Corona-Pandemie gefordert. „Es wird allerhöchste Zeit für demokratische Legitimierung der Corona-Politik“, sagte Bartsch dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstagsausgaben). Über die Grundlinien der Corona-Maßnahmen müsse im Bundestag diskutiert und entschieden werden, nicht nur in den Staatskanzleien, sagte der Linksfraktionschef.

14.10.2020
Demokratur
Corona
Compact-Online: Corona-Wahn: Dank 7-Tages-Regelung wird das ganze Land zum „Risikogebiet“

Die Politiker haben es geschafft: Über die von Fachleuten stark kritisierte 7-Tages-Regelung führen sie Deutschland tatsächlich in einen zweiten Lockdown, obwohl Bundesgesundheitsminister Jens Spahn noch vor wenigen Monaten das Gegenteil versprach. Dem Land droht nun ein zweiter wirtschaftlicher Absturz gewaltigsten Ausmaßes.
 
14.10.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
Compact-Online: „Das Wort Faschismus habe ich früher nicht verstanden“ – Rede von Querdenken-Anwalt Markus Haintz am 1. August

Markus Haintz sprach auf der Querdenker-Demo am 01. August 2020. Die Rede wurde über Megafon vor der Bühne gehalten, nachdem die Polizei die Bühne besetzt und die Lautsprecheranlage abgeschaltet hatte.

Es folgen Auszüge aus dieser Rede, von der Sie eine längere Version in COMPACT Edition „Die Tage der Freiheit“ lesen können. Außerdem finden Sie dort Transkriptionen weiterer Ansprachen, die auf den beiden Querdenker-Demos am 1. und 29. August gehalten wurden. Die üppig illustrierte Ausgabe hier bestellen.

Ich möchte mich ganz kurz noch einmal vorstellen für die, die mich noch nicht kennen. Mein Name ist Markus Haintz, Rechtsanwalt aus Ulm, und ich zeige hier Gesicht. Ich bin Mitbegründer von Querdenken-731, Mitbegründer der Anwälte für Aufklärung und mit dem Ralf Ludwig und anderen dabei, momentan (…) eine Waffengleichheit in der deutschen Justiz herzustellen. Meine Rede hätte heute angefangen mit der Straße des 17. Juni. Und dabei möchte ich jetzt auch bleiben.

Am 17. Juni 1953 hat sich die Bevölkerung der DDR gegen ein diktatorisches Regime, gegen staatliche Willkür, gegen Unterdrückung und Tyrannei erhoben. Die Straße des 17. Juni, auf der wir heute stehen, gedenkt all jener, die damals für ihre Rechte auf die Straße gegangen sind und zum Teil mit ihrem Leben dafür bezahlen mussten.

 
14.10.2020
Demokratur
Corona
Compact-Online: Private Sicherheitsdienste – mit hoheitlichen Rechten – sollen nach Corona-Sündern fahnden

Gegen afrikanische Drogendealer im Berliner Görli kommen die Behörden nicht an, ebenso wenig gegen Hochzeitskorsos einer bestimmten Klientel oder hunderte Teilnehmer auf Beerdigungen von Angehörigen krimineller Araber-Clans. Dafür kriegt jetzt der Michel die volle Breitseite: Sein Gehorsam in Sachen Corona-Maßnahmen soll künftig von privaten Sicherheitsdiensten überwacht werden.
 
14.10.2020
Demokratur
Corona
Compact-Online: Corona: Trotz Untersterblichkeit zu Beherbergungsverbot verdonnert – Hotels und Gasthöfe bangen um Existenz (Interview)

Obwohl die Bild von einer Untersterblichkeit trotz Covid-19 berichtet, reißen die unsinnigen Maßnahmen der Bundesregierung nicht ab. So wurde ein Beherbergungsverbot bundesweit beschlossen. Am Mittwoch wird entschieden, ob es bei dem Verbot bleibt. Sollte dies der Fall sein, wird das den Todesstoß für viele Pensionen und Hotels bedeuten.

Immer mehr Besitzer schäumen vor Wut über die irrsinnige Politik um Corona. Denn sie müssen um ihre Existenz fürchten. Diese Maßnahmen entbehren jeder Logik, wenn beispielsweise Geschäftsreisende vom Beherbergungsverbot ausgenommen sind. „Sind Touristen gefährlicher als Geschäftsreisende?“, fragt sich Hotelier Sascha Jäckel in der Bild.

 
14.10.2020
NWO
Demokratur
Wichtig
Epochtimes: „Deutschland rutscht immer mehr in DDR-Modus“

Am 3. Oktober, dem Tag der Deutschen Einheit, versammelten sich nach Angaben des Veranstalters rund 50.000 Teilnehmer um den Bodensee herum zur Bildung einer Friedenskette. Wie nehmen die Teilnehmer Deutschland nach 30 Jahren Einheit wahr? Epoch Times fragte nach.

Für Rechtsanwalt und Querdenker Markus Haintz gibt es heute keine Spaltung mehr zwischen Ost und West, sondern derzeit vor allem zwischen Corona-Maßnahmen-Kritikern und denen, die das nicht so sehen. Und das sei „von der Politik relativ klar gewollt“, meint er, wobei diese Angstpolitik klar forciert worden sei. Das dürfe seiner Meinung nach kein Mittel der Politik sein, „wir müssen offen reden dürfen, wir müssen Experten fragen und dann brauchen wir einen offenen Diskurs“, sagt er in Konstanz.


14.10.2020
Demokratur
Compact-Online: Lockdown light: Landkreis Eichsfeld reduziert wieder Schulbetrieb

Während die Politik und treuen Mainstream-Medien weiterhin versichern, die neuen Anti-Corona-Maßnahmen seien notwendig, um einen zweiten Lockdown zu verhindern, sorgen genau diese Maßnahmen bereits für einen Lockdown light. So forderte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ein bundesweites Beherbergungsverbot für Gäste aus sogenannten „Risikogebieten“. Aber auch andere Bundesländer machen die Waffen scharf.
 
13.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: CSU fordert bundesweiten „Beherbergungs-Lockdown“

Berlin – Zumindest seine Partei hat „Corona-Adolf“ Söder im Griff: Während zahlreiche Politiker eine Rücknahme der Beherbergungsverbote für Menschen aus Corona-Risikogebieten fordern, strebt die CSU nämlicheine bundesweit einheitliche Lösung für die Maßnahme an – und das wohl nach bayerischem Vorbild. „Auch wenn das Infektionsgeschehen in Deutschland regional unterschiedlich ist, so wären bundeseinheitliche Regelungen wohl zielführender als ein Nebeneinander unterschiedlicher Vorschriften“, sagte der rechtspolitische Sprecher der Christsozialen im Bundestag, Volker Ullrich, dem „Handelsblatt“. Es sei daher überlegenswert, „das bundeseinheitlicher zu regeln“.

13.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Maskenzwang für immer? RKI erwartet auch nach Impfstoff-Einführung Einschränkungen

Berlin – Eine Horrormeldung jagt die nächste. Weil wieder einmal ein Grippevirus durch die Welt fegt und die Regierungen – angestachelt durch die WHO – den Verstand verloren haben, wird die Freiheit wohl auf dem Scheiterhaufen verbrannt werden:

Das Robert-Koch-Institut (RKI) erwartet auch nach der Einführung eines möglichen Corona-Impfstoffs Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Das geht aus einem Strategiepapier des RKI hervor, welches am Dienstag veröffentlicht wurde. Demnach werde eine Impfung alleine zunächst nicht ausreichen.
 
13.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Maskenterror gegen Kinder: Wie unseren Jüngsten die Immunabwehr abtrainiert wird

Was die Politik im Jahr 2020 im Namen eines fragwürdigen „Lebensschutzes“, der jedes Maß eingebüßt hat, den Jüngsten der Gesellschaft – den Kindern und Schülern – antut, ist ein Verbrechen auf Generationen, und es soll hier nicht die Rede sein von den bereits zur Genüge beschriebenen Folgeschäden für Bildung und Persönlichkeitsentwicklung durch die Schulschließungen. Es geht vor allem um die Folgen der als „AHA“-Regel verniedlichten Verhaltensvorschriften, namentlich des Maskentragens.

13.10.2020
Erderwärmung
Demokratur
Journalistenwatch: Im Schatten von Corona droht die Energiediktatur!

Die Gelegenheit ist außergewöhnlich günstig für die herrschende Politik, im Schatten der Viruskrise Maßnahmen durchzusetzen, die das Volk weiter entmündigen. Einen spektakulären weiteren Schritt in diese Richtung unternimmt jetzt die Bundesregierung mit der geplanten, im Bundeskabinett bereits beschlossenen Novellierung im sogenannten Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG).

13.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Pandemie-Politik: Deutschland wird zum Land der Psychopathen

Nicht Corona, sondern die zu seiner angeblichen Eindämmung und Bekämpfung verbrochenen Restriktionsbestimmungen verwandeln die Bürger dieses Landes langsam aber sicher in soziale Zombies, in verhaltensgestörte Alltagsneurotiker. Die Verunsicherung über immer neue Regeln und die Beflissenheit, ja „alles richtig“ zu machen und sich vor allem von denen abzugrenzen, die sich als „Regelverweigerer“ zu neuen Volksschädlingen machen – all dies ist gewollte Folge einer aktionistisch-getriebenen Ordnungs- und Regelungswut, die kafkaeske Auswüchse bedingt.
 
13.10.2020
Demokratur
Corona
Deutsch.RT: Kneipenbetreiber klagen gegen Berliner Corona-Maßnahmen: "Sperrstunde völlig unverständlich"

Der Berliner Senat hatte beschlossen, für Gaststätten und Kneipen eine Sperrstunde zwischen 23 und 6 Uhr zu verhängen. Dagegen haben einige Gastronomen einen Eilantrag eingereicht. Sie können die Maßnahmen nicht nachvollziehen und empfinden sie als ungerecht.

Erik Venhues vom Club "A Seven" und Norbert Finke, Betreiber der Kneipe "Das Klo" in Charlottenburg, haben einen Eilantrag eingereicht gegen die vom Berliner Senat angesichts steigender Infektionszahlen zur Corona-Bekämpfung angeordnete Sperrstunde für gastronomische Betriebe zwischen 23 und 6 Uhr. Im Gespräch mit RT Deutsch erläuterten sie ihre Motivation dazu.


10.10.2020
Demokratur
Corona
Neopresse: Brisant: Bundeswehr hilft in unserer freien Gesellschaft im Kampf gegen Corona….

Seit Wochen geistert die Angst von Kritikern der Corona-Maßnahmen vor dem Einsatz der Bundeswehr im Inneren durch das Netz. So blieb nicht aus, dass vor den Meldungen aus dieser Perspektive gewarnt wurde. Verschwörung, Fake News etc. – die Bundeswehr wird für gewöhnlich in einer freien, liberalen Gesellschaft zur Verteidigung eingesetzt. Nicht im Kampf gegen das eigene Volk. Dies scheint sich nun zu drehen.

Sandsäcke und Menschen


13.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Streit über Corona-Beherbergungsverbot wird heftiger – Merkel besteht auf Präsenzpflicht bei Corona-Konferenz

Nach der heftigen Kritik am Beherbergungsverbot könnte die Regelung schon bei der Ministerpräsidentenkonferenz auf der Kippe stehen. Auch für die Schulen gibt es einen neuen Vorschlag. Bundeskanzlerin Merkel erwartet, dass die Ministerpräsidenten am Mittwoch persönlich bei der Corona-Konferenz erscheinen. Helge Braun spricht von einer Debatte "historischer Dimension".

13.10.2020
Demokratur
Weißrussland
Epochtimes: Belarus: Polizei darf auf Demonstranten schießen – „Wenn nötig tödliche Waffen einsetzen“

Die Polizei in Belarus hat den Demonstranten gegen Staatschef Alexander Lukaschenko mit dem Einsatz von Schusswaffen gedroht. Die Sicherheitskräfte würden den Demonstranten in den Straßen nicht weichen „und wenn nötig spezielle Ausrüstung und tödliche Waffen einsetzen“, hieß es in einer am Montag im Messengerdienst Telegram veröffentlichten Erklärung des Innenministeriums in Minsk.

12.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Jetzt wird gegen das kranke Beherbergungsverbot geklagt

Ein kleiner Schimmer leuchtet am Corona-Horizont. Immer weniger Bürger wollen sich mit der Zerstörungswut der Politiker einfach so abfinden. Sie merken allmählich, dass die Pandemie-Profiteure keinerlei Plan haben.

12.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Corona-Kriegsgebiet Deutschland: Kommunen wollen Sicherheitsfirmen für Kontrollen heranziehen

Berlin – Der Staat rüstet auf. Wenn das so weiter geht, werden Corona-Hot-Spots zu Kriegsgebieten erklärt, die Armee wird aufmarschieren und die Bürger müssten sich in ihren Wohnungen verkriechen.

12.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Maskenzwang demnächst auch flächendeckend im Freien: Ein gesundheitsschädlicher Wahnsinn

Der Maskenwahnsinn geht in die nächste Runde, und was selbst noch während des Lockdowns undenkbar schien, soll nun schleichende Normalität werden: Die Maske im Freien, so wie letzte Woche schon in Italien beschlossen, wird sukzessive auch bei uns eingeführt. Noch sind es nur einzelne „Risikogebiete“, doch deren abenteuerliche Festlegung sorgt zuverlässig dafür, dass bald schon das ganze Land hierunter fällt. Das bedeutet: Überall Lappenzwang auch draußen. Dabei häufen sich Beweise für die fatale Gesundheitsschädlichkeit der Maske – von sonstigen Negativfolgen ganz zu schweigen.

12.10.2020
NWO
Demokratur
Wichtig
Journalistenwatch: Deutschland: Staatsstreich von oben

Von den Staatsmedien und den üblichen Hofberichterstattern weitgehend ignoriert, baut die Bundesregierung das Staatsgefüge um. Immer mehr Zuständigkeiten werden in Richtung Kanzleramt geschaufelt. Das Parlament verliert an Bedeutung. In der Gesamtschau deutlich zu erkennen: Die Republik Kanzlerstan nimmt Formen an.
 
12.10.2020
Demokratur
Corona
Deutsch.RT: "Das macht alles keinen Sinn": Kritik an Beherbergungsverbot wird immer lauter

Zahlreiche Politiker bezeichnen die in der vergangenen Woche beschlossene Corona-Maßnahme als "unlogisch" und fordern eine Rücknahme. Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) erwartet noch in dieser Woche Klagen gegen das umstrittene Verbot.

Die Kritik am Beherbergungsverbot wird immer lauter. Zahlreiche Politiker fordern eine Rücknahme der erst in der vergangenen Woche beschlossenen Regelung. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) kündigten an, darüber auch am Mittwoch bei der Ministerpräsidentenkonferenz zu reden. Derweil stellte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) Gastronomen und Hoteliers, die durch die Beschränkungen Verluste erleiden, zusätzliche Hilfen in Aussicht.


12.10.2020
Demokratur
Polizei
Journalistenwatch: Szenen wie aus Weißrussland: Wie brutal Berlins Polizei Corona-Kritiker drangsaliert | Boris Reitschuster

Berlin, Querdenken-Demo 11.10.2020 – Hier die Zusammenfassung aus dem Livestream von Boris Reitschuster: Mit brutaler Gewalt ist die Polizei am Sonntag gegen eine „Querdenken“-Demonstration in Berlin vorgegangen.
 
12.10.2020
Demokratur
Corona
Deutsch.RT: Zunehmende Kritik an Bundesregierung zur Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen

Aus Wissenschafts- und Justizkreisen nimmt die Kritik an den aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus zu. Derweil spricht Regierungssprecher Steffen Seibert bereits vom "Beginn der zweiten Welle" und erklärt, dass Fälle von schweren Krankheitsverläufen wieder zunehmen.
 
12.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Tumult bei Querdenken-Demo in Berlin: Polizei zweifelte Atteste für Epileptikerin und Schwerbehinderten an

Die 33. Hundertschaft kontrollierte bei der Querdenken-Kundgebung am Brandenburger Tor in Berlin am Sonntag Atteste zur Maskenpflicht – trotz bestehenden Abstands. Viele Demonstranten konnten das nicht nachvollziehen. Ein Mann griff in die Situation ein, wird von der Polizei zu Boden gestreckt und in Handschellen abgeführt. Die Epoch Times war vor Ort und hat die Situationen mit der Kamera aufgezeichnet.

12.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Unterricht mit Mützen und Schals – Schüler sollen sich dick anziehen

Schüler und Schülerinnen werden nach Angaben des Deutschen Philologenverbands in den kommenden Monaten in den Klassenzimmern häufig ihre Mützen, Schals und Jacken anbehalten und sich mit Decken warm halten müssen.

Richtiges Lüften sei „das A und O“, um das Risiko einer Infektion mit SARS-CoV-2 möglichst gering zu halten, sagte Verbandschefin Susanne Lin-Klitzing der „Bild“-Zeitung (Montagsausgabe). Deshalb müssten sich Lehrer und Schüler auch im Klassenzimmer „dick anziehen“.

„Für die kalten Monate werden jetzt Pullover, Schals und Decken zur Grundausstattung der Schülerinnen und Schüler gehören“, betonte Lin-Klitzing. Lehrer und Schüler müssten dabei auf das „Zwiebelprinzip“ setzen – also während des Unterrichts ihre warme Kleidung zunächst anbehalten und sie dann nach dem Lüften eventuell „nach und nach ausziehen“.


12.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Handelsverband Baden-Württemberg warnt vor Wegfall vieler Weihnachtsmärkte

„Wenn wir keine Geisterstädte wollen, müssen wir den Handel jetzt, wo es geht, unterstützen“, erklärte HBW-Hauptgeschäftsführerin Sabine Hagmann.

Die Sorgen vieler Einzelhändler vor einem harten Winter nehmen nicht ab: Nun warnt der Handelsverband Baden-Württemberg (HBW) vor den Folgen gestrichener verkaufsoffener Sonntage und Weihnachtsmärkte. Zahlreiche Kommunen wollten oder könnten solche Veranstaltungen aktuell nicht organisieren, erklärte der Verband, der dafür nach eigenen Angaben rund 200 kommunale Vertreter befragte. Damit fehlten den Händlern „überlebensnotwendige wirtschaftliche Perspektiven“.


12.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Hotel- und Gaststättenverband erwartet baldige Klagen gegen Beherbergungsverbot

Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) erwartet noch in dieser Woche Klagen gegen das umstrittene Beherbergungsverbot für Reisende aus Corona-Risikogebieten. Insbesondere beim Übernachtungsverbot gebe es erhebliche rechtliche Bedenken, sagte Dehoga-Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges am Sonntagabend (11. Oktober) in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“.

12.10.2020
Demokratur
Corona
DDR 2.0
Epochtimes: CDU: Niederländer sollen in Weihnachtszeit nicht nach NRW kommen

Wegen der Corona-Pandemie bittet die CDU in Nordrhein-Westfalen die Niederländer, in diesem Jahr in der Weihnachtszeit nicht in die nordrhein-westfälischen Großstädte zu fahren. „Wir heißen unsere Nachbarn sonst immer gern in NRW willkommen – aber in diesem Jahr muss unser Appell in die Niederlande lauten: Bitte bleibt daheim“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Preuß, der „Rheinischen Post“.

12.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Rücknahme der Regelung: Kritik an Beherbergungsverbot wird immer massiver

Berliner zum Beispiel dürfen zwar zum Einkaufen nach Brandenburg, aber dort nicht mehr in Hotels übernachten - immer mehr Politiker kritisieren die Beherbergungsverbote. Das Thema wird wohl auch die Ministerpräsidenten am Mittwoch beschäftigen.

Die Kritik am Beherbergungsverbot wird immer lauter. Zahlreiche Politiker fordern eine Rücknahme der erst in der vergangenen Woche beschlossenen Regelung.


12.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Hamburg: Maskenpflicht nach Hausnummern – München und Duisburg überschreiten Corona-Warnstufe

Die nächste deutsche Metropole kommt über den umstrittenen Corona-Warnwert von 50 positiven Tests pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen: München überschreitet den Wert bereits das zweite Mal innerhalb weniger Wochen. Auch Duisburg meldet Infektionswerte im roten Bereich. In Hamburg gilt ab heute (12. Oktober) Maskenpflicht auf öffentlichen Plätzen – Gesichtsvisiere sind in Hamburg auch nicht mehr als Mund-Nasen-Schutz anerkannt.

11.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Corona statt Christkind: Weihnachten fällt aus

Nach einem Horrorjahr kommen jetzt die Horrormeldungen, die uns auch noch die schönste Jahreszeit versauen sollen.

Immer mehr Weihnachtsmärkte, wie zum Beispiel in NRW und Baden-Württemberg, sind bereits abgesagt, Familienfeste werden unmöglich gemacht, denn Familienmitglieder, die aus Risikogebieten anreisen wollen, sollen sich – wenn es nach Drosten gehen sollte und es geht ja immer nach Drosten – vorher in Quarantäne begeben und sicherlich muss auch der Weihnachtsmann einen negativen Test vorweisen, bevor er die Kinder fremder Familien beglücken darf.

11.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Alle reden vom Lockdown – aber keiner will ihn haben?

Der Herbst steht vor der Tür, oder hat längst angeklopft. Die ganz normale Erkältungs- und Grippewelle hat begonnen und die Politiker drehen am Rad, weil 532 Intensivbetten mit angeblich an Corona erkrankten Patienten belegt sind.

11.10.2020
Demokratur
Korruption
Corona
Compact-Online: Corona – der große Reibach: 3 Millionen Euro Strafgelder wegen Verstößen gegen die Maßnahmen

Es müssen dringend neue Einnahmequellen her, jetzt, wo die Steuern wegbrechen. Eine lukrative hat sich nun durch Strafgelder eröffnet, die man von Corona-Sündern kassiert: Seit April spülten rund 35.000 Verfahren circa drei Millionen Euro in die Kassen der sieben größten deutschen Städte.

Besonders profitiert hat Welt am Sonntag zufolge die Stadt München. Bis Ende September hat die bayerische Landeshauptstadt über 9100 Bußgeldverfahren durchgeführt und seither knapp 1,2 Millionen Euro eingenommen, so ein Sprecher des örtlichen Kreisverwaltungsreferats. Und je straffer Landeschef Markus Söder (CSU) wie versprochen die Zügel anzieht, umso maulkorbscheuer werden die Bürger, umso mehr werden sie aufbegehren. So können locker noch jede Menge Milliönchen zusammenkommen.


11.10.2020
Demokratur
Corona
Compact-Online: Die Corona-Aristokratie: Abgeordnete müssen nicht in Quarantäne

Politiker der Altparteien haben ihre Verachtung für die Bevölkerung während der Corona-Zeit schon mehrfach dargelegt: indem sie exakt jene Einschränkungen missachteten, die sie den Untertanen auferlegen und mit Strafe ahnden. Da war beispielsweise die SPD, die nach verlorener Stichwahl in NRW eine Superspreader-Party ohne Mundschutz abfeierte. Auch nach dem Leaking sahen sich die „Sozialdemokraten“ zu keiner Stellungnahme bemüßigt (COMPACT-Online berichtete). Wozu auch? Solange die Masse sich in Gehorsam übt.

11.10.2020
Demokratur
Watergate: Ob das hilft? Mehrheit möchte keinen bundesweiten Lockdown

Die Fallzahlen – die Zahl derjenigen, die positiv getestet werden – steigt. Dies führt derzeit zu regionalen Verschärfungen der Maßnahmen. Die Berichte lassen mehr oder weniger deutlich zumindest ahnen, dass auch ein bundesweiter Lockdown nun wieder möglich scheint. Die jüngsten Umfragen geben zu denken…

11.10.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
Watergate: Öffentlicher Appell: Immer mehr Prominente in Merkel-Deutschland fühlen sich eingeengt

Wer gegen die – so bezeichnete – angebliche Einengung der Meinungsfreiheit in Deutschland (zuletzt in der Corona-Debatte) eintritt, gilt in zahlreichen Kommentaren und ganzen Medien als „rechts“, „verschwörungstheoretisch“ etc. Nun gibt es einen neuen Appell, der in aller Öffentlichkeit gegen eben jene Einengung wettert. Nachdem einige – sogenannte – Linke und / oder Liberale gleichfalls unterzeichnen, fühlt sich die „SZ“ berufen, dagegen zu schreiben. „Dass sich trotzdem nun auch Liberale und Linke, denen redlich an der Meinungsfreiheit gelegen ist, für die Belange der Rechten einsetzen, ist für die Initiatoren ein schöner Diskurserfolg“.

11.10.2020
Demokratur
Corona
Compact-Online: Corona-Psychosen: Nicht das Virus macht krank, sondern Panik und Hysterie

Kein Lächeln, keine Umarmung, kein Kuss. Abstandsregeln, Kontaktverbot, Isolation, Einsamkeit. Kontrollverlust über das eigene Leben, Suizidgedanken. Laut einer Studie des Marktforschungsinstituts „Insites Consulting“ löst die sogenannte Corona-Pandemie massive Probleme jenseits der Erkrankung an Covid-19 aus: psychische Probleme.

Welche Auswirkungen hat diese nunmehr seit März andauernde Ausnahmesituation auf die mentale Gesundheit der Bevölkerung? Dieser Frage ging das Institut im Auftrag des französischen Versicherers Axa paneuropäisch in insgesamt sieben Ländern nach und kam auch für Deutschland zu dem Ergebnis: Es ist weniger das Virus selbst als die Rahmenbedingungen durch die politischen Maßnahmen, die die psychische Gesundheit von Millionen Menschen belastet.

Die seelischen Leiden haben in den vergangenen Monaten deutlich zugenommen.


11.10.2020
Demokratur
Voll Nazi
Compact-Online: Weil sie Zeugin der Reichstags-„Stürmung“ war: Bürgermeister schmeißt Frau aus ihrem Amt

Wie ernst nimmt sich eine Demokratie, die ihre Bürger schon aus purem Verdacht zu Feinden erklärt und in den sozialen Tod schickt? Die nur noch stramm stehende, zur Denunziation bereite Untertanen akzeptiert. Der folgende Vorfall hat sich in der hessischen Ortschaft Bad Arolsen ereignet.

Dort war Frau H. seit ca. 15 Jahren Vorsitzende eines Vereins zur Förderung städtischer Interessen. Dass sie die Restauration eines historischen Friedhofs organisiert hatte, brachte Frau H. einen Ehrenbrief des Landes Hessen und weitere Lobesbekundungen ein. Aber all das zählte plötzlich nicht mehr. Was war geschehen? Frau H. und ihr Ehemann sahen am 29. August auf der Querdenker-Demo, wie mehrere Demonstranten die Treppe zum Reichstag erklommen. (Dass es sich nicht, wie von Propaganda-Medien um eine „Stürmung“ handelte, wie Propagandamedien behauptet, beweist dieses Video).

Nochmal ausdrücklich: Das Ehepaar nahm an diesem Vorgang nicht teil, sondern wurde lediglich Zeuge davon!


11.10.2020
Demokratur
Corona
alles-schallundrauch: Bamberg - Denunziant meldet Hotelbetreiber bei der Polizei

Mein Kommentar dazu - vom Autor:  

"Der grösste Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant". Wenn dieser nicht das Hotel verpfiffen hätte, wäre es gar nicht zu diesem Vorfall gekommen. Es ist echt schlimm wie die Ratten in dieser aktuellen Hygiene-Diktatur wieder hervorgekrochen sind, wie damals in der DDR oder Dritten Reich, und ihre Mitmenschen bei den Behörden denunzieren. Das sind die niedrigsten Kreaturen.

Dann, Gäste ohne Mundschutz willkommen zu heissen muss nichts strafbares bedeuten, denn die Einladung kann sich auf die Gäste beziehen, die laut ihrem Arzt keine Maske tragen dürfen. Dafür gibt es Ausnahmen im Gesetz. Zu unterstellen, der Hotelbesitzer wolle damit das Infektionsschutzgesetz brechen, ist ganz klar eine Voreingenommenheit und falsche Beurteilung.  

Alle Diktaturen legalisieren ihre Verbrechen mit Gesetzen, so wie die Nürnberger Rassengesetze der Nazis oder in der DDR war Republikflucht auch verboten. Gesetze sind doch nicht absolut, besonders nicht die, die nach einer Machtergreifung verabschiedet werden. Glaubt jemand immer noch, es gebe seit März einen Rechtsstaat in Deutschland, wenn die wichtigsten Grundrechte vom Staat verletzt werden?


11.10.2020
Demokratur
Corona
UK
und auch hier
ScienceFiles: Mehr Tote, mehr Schaden durch Lockdown? Explosive Studie aus Großbritannien

Rund 500.000 Tote stehen am Ende der SARS-CoV-2 Pandemie, wenn keine Maßnahmen getroffen werden, um sie einzudämmen.

Diese trostlose Vorhersage ist die zentrale Aussage eines Berichts des Imperial College in London, über den wir am 19. März berichtet haben. Der Bericht von Neil Ferguson et al. mit dem Namen “Report 9: Impact of non-pharmaceutical interventions (NPIs) to reduce COVID-19 mortality and healthcare demand” ist ein sehr einflussreicher Bericht geworden, denn er hat die Reaktion der britischen Regierung, die zunächst versucht hat, der Pandemie ohne große Einschränkungen des öffentlichen Lebens Herr zu werden, um 180 Grad verändert. Die Folge war ein Lockdown, Schulschließung, Schließung von Hotels, Restaurants, Universitäten, Absage aller öffentlichen Veranstaltungen, selbst die Recyclinghöfe wurden geschlossen, der Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung / des eigenen Hauses auf Einkauf und sportliche Betätigung beschränkt, Arbeitsstätten wurden geschlossen, nur “essential workers” und diejenigen, die im Homeoffice arbeiten konnten, waren noch tätig. Kurz: Großbritannien hatte einen sehr strickten Lockdown, ähnlich wie Deutschland, und sieht nun, nach dem Ende des Lockdown wieder steigende Fallzahlen

11.10.2020
Erderwärmung
Demokratur
Epochtimes: Weitreichende staatliche Eingriffe, um Bauanträge durchzusetzen: Ökostrom soll Frage der nationalen Sicherheit werden

Die Bundesregierung will die Nutzung Erneuerbarer Energien zu einer Frage der nationalen Sicherheit machen. Ein solcher Schritt ist aus der Sicht von Experten von enormer Tragweite – es drohen weitreichende staatliche Eingriffe.

„Die Nutzung erneuerbarer Energien zur Stromerzeugung liegt im öffentlichen Interesse und dient der öffentlichen Sicherheit“, heißt es im Entwurf des neuen Erneuerbare-Energien-Gesetzes, über den die „Welt am Sonntag“ berichtet. Aus Sicht von Experten ist die Entscheidung von enormer Tragweite.


11.10.2020
Demokratur
Corona
ScienceFiles: SARS-CoV-2 – Entwarnung wäre die angebrachte Reaktion [Datenanalyse]
Wir berichten in diesem Post auf Basis der neuesten Daten von Worldometer, dass man in der Tat Entwarnung geben kann, trotz der steigenden Zahlen von Infizierten.

10.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Will uns Söder alle zu Crack-Junkies machen?

Jetzt, wo wieder einmal eine Grippe durch das Land fegt, nehmen sadistische Pandemie-Profiteure die Gelegenheit beim Schopfe und wollen uns den Spaß verderben, in dem sie uns den Alkohol verbieten wollen – wohl wissend, dass ein Leben ohne Rausch zwar möglich, aber sinnlos ist.

Der selbst ernannte König von Bayern, Markus Söder, gehört in dieser Prohibitions-Orgie zu den ganz Schlimmen. Gestern postete er auf Twitter folgendes:

„Die Corona-Zahlen steigen vor allem in den Städten stark an. Es ist gut, dass die Oberbürgermeister der größten Städte Deutschlands nach der Schalte mit der Kanzlerin nun Regeln wie in Bayern übernehmen. Bei hohen Fallzahlen gilt: mehr Maske, weniger Alkohol, kleinere Feiern.“


10.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Der Lockdown ist im vollem Gange – gebt es endlich zu

Um nicht so etwas wie einen Aufstand zu riskieren, versuchen die Pandemie-Profiteure so gut es geht, den Begriff „Lockdown“ zu vermeiden. Dabei ist der im vollem Gange, wie diese Meldung belegt:

Der Präsident des Verbandes Deutsches Reisemanagement (VDR), Christoph Carnier, hat das uneinheitliche Vorgehen der Bundesländer zur Corona-Eindämmung kritisiert. „Regional unterschiedliche Vorschriften für Hygiene, Öffnungen, Ein- und Ausreise sind für die Firmen und die Anbieter nicht oder nur schwer umsetzbar“, sagte Carnier dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). Unternehmen und Dienstleister benötigten aber Planungssicherheit.

10.10.2020
Demokratur
SPD
Journalistenwatch: Einheitliche Corona-Schikanen für alle Deutschen: SPD fordert das Ende des Pluralismus

Als dem Föderalismus auf deutschem Boden im Januar 1934 mit dem „Gesetz über den Neuaufbau des Reichs“ zum vorläufig letzten Mal der Garaus gemacht wurde, konnte sich die SPD nicht dagegen wehren – denn die meisten ihrer Abgeordneten und Politiker waren längst verhaftet und saßen im KZ ein. 86 Jahre später trommeln führende Sozialdemokraten für die Beseitigung des Föderalismus – natürlich wieder einmal aus willkommenen Daueranlass, wegen Corona: Der „Flickenteppich“ an Maßnahmen soll gefälligst vereinheitlicht werden.

10.10.2020
Demokratur
Ägypten
Deutsch.RT: Ägypten: Anti-Terror-Gesetze sollen neben Terroristen auch Systemkritiker brechen

Ägypten wird von islamistischem Terror und von schwerer Armut großer Bevölkerungsteile geplagt. Das Anti-Terror-Gesetz und die militärischen Sondergerichte differenzieren nicht zwischen Terroristen und friedlichen Demonstranten. Demonstrationsverbote und Zensur sind Dauerzustand.

Der UN-Menschenrechtsrat erklärte am Freitag in einer Stellungnahme, dass in Ägypten freie Meinungsäußerung als Terrorismus behandelt wird.

Terroranschuldigungen und Sondergerichte würden  legitime Menschenrechtsaktivitäten unterdrücken, um insgesamt entmutigend auf die Zivilgesellschaft zu wirken.


10.10.2020
Demokratur
Corona
Neopresse: Lauterbach-Äußerungen legen erneuten Lockdown nahe

Prof. Karl Lauterbach ist einer der profiliertesten Warner und Mahner vor der Corona-Pandemie. Er warnt seit längerer Zeit unermüdlich davor, die Risiken zu unterschätzen. Der SPD-Gesundheitspolitiker möchte nun wieder „bundesweite Regelungen für strenge Hygienevorschriften“, wie der „Tagesspiegel“ in einem Interview herausarbeitet. Wird die Wirtschaft wieder lahmgelegt?

Freie Intensivbetten: Zahlen spielen kaum eine Rolle

 
10.10.2020
Demokratur
Corona
DDR 2.0
Neopresse: Arme Reiseindustrie, arme Gastronomie, armer Handel: Reiseverbot gefordert!

Die Anzahl der positiv an Corona Getesteten steigt weiter. Einige Virologen halten die Entwicklung für kontrollierbar. Andere sind offenbar anderer Meinung. Nun hat sich im Deutschlandfunk die Gesundheitspolitikern Karin Maag von der CDU zu Wort gemeldet. Sie wünscht sich, dass bis zum „Vorliegen eines Impfstoffs Vorsicht“ waltet. Zudem fordert sie härtere Maßnahmen. Dies wird die Reiseindustrie, die Gastronomie und auch den Handel hart treffen.

Jeder muss seinen Teil beitragen


10.10.2020
Demokratur
Corona
Neopresse: Neue Corona-Maßnahmen und Sperrstunden: Gau für Gastronomie
In Berlin und Frankfurt sind neue, drastische Corona-Maßnahmen verhängt worden. Obwohl das Hotel- und Gaststättengewerbe seit Monaten massiv unter den Einschränkungen leidet, sind nun in zwei Großstädten Sperrstunden und in einigen Bundesländern Beherbergungsverbote erlassen worden. Für viele Hotels und Gaststätten ist das eine Katastrophe – der Supergau.

9.10.2020
Demokratur
jetzt wird es lustig
Journalistenwatch: Merkel im Coronawahn: Rollen bald die Panzer durch die Großstädte?

Jetzt flippt die Regierung völlig aus, und zwar in Tateinheit mit deutschen Bürgermeistern: Als Vorstufe einer bundesweiten Maskenpflicht, die überall und auch im Freien früher oder später kommen soll – und genau darauf legt es die Politik ja seit Wochen an – wird eine solche nun in „Risikogebieten“ auf öffentlichen Plätzen und „überall, wo kein Abstand gehalten werden kann“, verhängt. Von der früheren Normalität entfernt sich dieses Land immer weiter. Doch damit nicht genug: Ab sofort soll nicht nur die Landespolizei, sondern auch die Bundespolizei und im Extremfall die Bundeswehr die Ordnungsämter bei den Kontrollen entlasten.

9.10.2020
Demokratur
Corona
Politaia: Die Maskenpflicht: Was Sie dazu wissen sollten…

Angesichts der nun “steigenden Zahlen” entsteht immer noch die Frage, woher die Regierung das Recht auf die Maskenpflicht nimmt – denn die Begründung lautet bis dato, damit ließen sich andere Menschen schützen. Ob dem wirklich so ist, wird immer stärker bezweifelt. Zuletzt berichteten darüber Forscher der Harvard-University in den USA.

Vielleicht sollte sich die Politik diese Studie ansehen, bevor sie sich auf eine Maskenpflicht beruft, die inhaltlich zunehmend fragwürdig ist.

Gerade die „Faktenchecker“ in Deutschland, also die Gruppe von der DPA oder von „Correctiv“ wiesen vor kurzem die Behauptung zurück, dass Masken sogar gesundheitsschädlich sein könnten. Dies sei nicht belegt oder sogar unwahr.

 
9.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Zahlen-Chaos und irre Gleichungen: Das RKI wird zur Gefahr für die öffentliche Sicherheit

Sieben Monate, nachdem Corona uns alle in seinen Bann gezogen hat, muss leider das Unfassbare konstatiert werden: Das Robert-Koch-Institut (RKI) als oberste zuständige Regierungsbehörde mutet der Öffentlichkeit weiterhin ein Zahlendesaster und Datenchaos zu, das nicht nur verwirrend für den Laien ist, sondern auch Experten ratlos zurücklässt – weil es NICHTS über die tatsächliche Verbreitung der Infektion und vor allem NICHTS über dessen Gefährlichkeit aussagt, wohl aber die Politik zu Kurzschlüssen bemüßigt und die Bevölkerung verunsichert.

9.10.2020
Demokratur
Grüne
Linke
etc.
Journalistenwatch: Angst vor der Wahrheit? CDU, FDP, SPD und Grüne wollen keine Untersuchung von Corona-Krisenpolitik!

Düsseldorf – Es wird immer offensichtlicher. Die verantwortlichen Politiker haben sich mit ihrer völlig überzogenen Pandemie-Politik total verrannt, die Wirtschaft ruiniert und die Gesellschaft zerstört.

9.10.2020
Demokratur
Corona
Watergate: Spahn will alte Menschen in Messehallen impfen lassen

Der in sozialen Medien oft „Bundespharmalobbyist“ genannte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kündigte laut Medienberichten an, Alte und kranke Menschen in Messehallen impfen lassen zu wollen. Spahn sagte, zwar sei noch kein Impfstoff zugelassen – aber die Zeit des Jahreswechsels, von Dezember bis Februar, nannte Spahn als möglichen Zeitraum für die ersten Corona-Impfungen in Deutschland. Da nicht für alle Menschen zu Beginn ausreichend Impfstoff zur Verfügung stünde, sollten zuerst Alte und Kranke in Messehallen geimpft werden. Außerdem sollten Beschäftigtes des Gesundheitswesens zuerst geimpft werden.

9.10.2020
Demokratur
Corona
Watergate: „…kann man nicht von einer Übersterblichkeit sprechen“…

Immer mehr Mediziner in Deutschland melden sich zu Wort und meinen, dass das Corona-Virus offenbar – bei weitem – nicht so gefährlich gewütet habe oder wüten werde, wie es die Massenmedien und die Politik der GroKo suggerieren. Die „Bild“ veröffentlichte nun ein Statement des Virologen Prof. Bernd Salzberger. Der sagte: „Selbst mit den Verstorbenen an Corona, die wir gehabt haben, kann man nicht von einer Übersterblichkeit sprechen.“ Eindeutig – oder?

Keine Auffälligkeiten


9.10.2020
Demokratur
Reiseverbot
Epochtimes: Brandenburg verhängt Beherbergungsverbot für Berliner – Sechs Bars wollen Sperrstunde kippen

Wegen der hohen Corona-Infektionszahlen in der Hauptstadt hat das umliegende Brandenburg am Freitag (9. Oktober) ein Beherbergungsverbot für Berliner erlassen. Betreiber von privaten und öffentlichen Beherbergungsbetrieben dürften solange keine Berliner Gäste aufnehmen, wie die Sieben-Tage-Inzidenz des Landes Berlin über dem Grenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern liege, erklärte das Brandenburger Gesundheitsministerium.

8.10.2020
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: Ständige Impfkommission: Der Corona-Ausnahmezustand „kann noch Jahre dauern“!

Die Hoffnung der Meisten, dass der bald verfügbare Impfstoff auf einen Schlag uns unser ganz normales Leben wiedergeben wird, ist wohl vergebens. Abgesehen davon, dass immer mehr Menschen sich den völlig unausgereiften, unausgetesteten, mit unberechenbaren Langzeitwirkungen behafteten, genverändernden Impfstoff auf keinen Fall spritzen lassen wollen – wird das auch rein organisatorisch kaum zu bewältigen sein. Und das Schlimmste: Die Covid-19-Eindämmungsmaßnahmen, weitere Repressalien und Angstmache werden aller Wahrscheinlichkeit nach noch verstärkt werden, um die Sache am Kochen und die Menschen in der Bereitschaft zu halten, sich um-Gottes-Willen impfen zu lassen.

7.10.2020
Demokratur
Deutsch.RT: "Zeit der Geselligkeit ist vorbei": Berliner Senat beschließt Sperrstunde für Restaurants und Bars

Ab Samstag gelten in Berlin eine Sperrstunde und strengere Kontaktverbote für drinnen und draußen. So müssen Restaurants und Bars – zunächst bis Ende Oktober – von 23 Uhr bis 6 Uhr schließen. Auch für private Feiern in geschlossenen Räumen gibt es neue Einschränkungen.

Der Berliner Senat hat die Corona-Regeln für die Hauptstadt verschärft. Nach Aussage des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller versucht die Stadt auf diese Weise, einen kompletten Lockdown zu verhindern. Stattdessen soll nun mit neuen Maßnahmen das Nachtleben in Berlin heruntergefahren werden. In den vergangenen Tagen war die Zahl der Menschen, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden, gestiegen. Der rot-rot-grüne Senat sah sich zum Handeln gezwungen.

 
7.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Frankfurt verschärft Maßnahmen: Sperrstunde ab 22 Uhr für Restaurants und Bars

Laut lokalen Medien in Hessen könnte Frankfurt bald den kritischen Inzidenz-Wert von 50 (Stufe 4) überschreiten. Private Feiern in Innenräumen werden auf zehn und draußen auf 25 Personen begrenzt. Sperrstunde in Lokalen gilt ab 22 Uhr. Die verschärften Maßnahmen gelten ab Freitag (9. Oktober).

Mit 48,5 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in Frankfurt in den letzten sieben Tagen befindet sich die Stadt Frankfurt kurz vor der 4. Warnstufe des Präventions- und Eskalationskonzeptes des Landes Hessen.


7.10.2020
Demokratur
Corona
Compact-Online: Wuppertal-Demonstrantin zu Spahn: „Hören Sie auf, unsere Kinder zu quälen!“

Hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ernsthaft geglaubt, durch den Lockdown eine Wirtschaftskatastrophe auslösen und sich parallel eine Nobelvilla kaufen zu können, ohne dass ihm das jemand übelnimmt? Auch wenn die Kriechermedien beides völlig okay fanden, die Bürger von Wuppertal zeigten dagegen Unmut.
 
7.10.2020
Demokratur
Corona
EU
Epochtimes: Brüssel: Bars und Cafés wegen Corona für einen Monat geschlossen

In Brüssel müssen Bars und Cafés wegen der Corona-Pandemie für einen Monat dicht machen. Die Regelung tritt am Donnerstag (8. Oktober) in Kraft und gilt bis mindestens zum 8. November, wie die Behörden der belgischen Hauptstadtregion am Mittwoch mitteilten. Demnach ist in dieser Zeit auch der Konsum von Alkohol in der Öffentlichkeit verboten. Restaurants können hingegen unter Auflagen weiter öffnen.

7.10.2020
Demokratur
Corona
Compact-Online: Corona-Diktatur: Ärztepräsident fordert Überwachung von Quarantäne durch die Polizei

Der totalitäre Staat: Geht es nach dem Willen des Präsidenten der Bundesärztekammer (BÄK), Klaus Reinhardt, sollen Reiserückkehrer aus sogenannten Corona-Risikogebieten während ihrer häuslichen Zwangsquarantäne durch die Polizei oder Ordnungsämter überwacht werden.
 
7.10.2020
Demokratur
Compact-Online: Pesthauch des Despotismus

Während die polit-mediale Koalition auf den Autokraten Lukaschenko schimpft, sieht sie mal wieder nicht den Balken im eigenen Auge.

Es war wieder eine schwere Woche für die Freunde von Freiheit und Demokratie: Eine Kundgebung von Regimegegnern wurde verboten. Und für einen Internetauftritt, der kritisch Fehlentwicklungen anprangerte, die sich für das ganze Land verheerend auswirken, gab es ein hohes Bußgeld – ein Schlag ins Gesicht jedes Menschenrechtsaktivisten. Es wäre schön, wenn hier von Weißrussland die Rede wäre, von seinem an der Macht klebenden und des Wahlbetrugs massiv verdächtigen Präsidenten Lukaschenko und den Empörten, die es in Minsk und anderswo im Land aus lauter Wut auf die Straße treibt.

 
6.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: NRW: Schulen als Testlabore

Es ist einfach unfassbar, was man den Kindern in Deutschland alles antut. Obwohl sie vom Corona-Virus kaum „berührt“ werden, werden sie immer öfter zu Opfern von Experimenten. Angeordnet, geplant und ausgeführt von Leuten, die auch nach Monaten noch im Nebel herumstochern.

6.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: RKI-Impfkommission lässt die Katze aus dem Sack: Keine Normalität vor 2022, obwohl Sterberate bei 0,13 Prozent bleib

Welche Überraschung: Monatelang hat man der Bevölkerung die Corona-bedingten Entbehrungen als temporären Zustand verkauft, der erst dann ende, wenn der vielgerühmte Impfstoff verfügbar sei; danach erst gäbe es wieder so etwas wie „Normalität“. Dabei handelte es sich um ein Ammenmärchen, ein Ablenkungsmanöver, das darüber hinwegtäuschen sollte: Die neue Normalität ist längst da, und mit einem Virus hat sie nur indirekt noch zu tun. Dazu passt, dass nun ausgerechnet RKI-Wissenschaftler vor „überzogenen Erwartungen an Covid-19-Impfung“ warnen.

6.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Vorbereitung zum nächsten Lockdown?: Freiwilliger „Hausarrest“ für die Niedersachsen

Sie haben zwar alle geschworen, einen zweiten Lockdown zu verhindern. Doch hinten herum drehen sie schon wieder daran. Es nervt die Politiker anscheinend, dass die Wirtschaft noch nicht völlig zerstört und die Gesellschaft noch nicht gänzlich kaputtgemacht wurde.

6.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Quarantäne-Irrsinn spaltet Deutschland

Noch nie wurde das politische Versagen der linken Elite so offensichtlich zur Schau gestellt wie in Zeiten von Corona. In Regierungskreisen herrscht das absolutes Chaos. Getrieben von unsicheren Testergebnissen rennen die Verantwortlichen von einer Sackgasse in die Nächste.

6.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Ösi-Ärzte fordern: Risikogruppen-Monitoring statt unsinniger Massentests!

In Österreich kriegt die Corona-Politik aufgrund der dort ebenso wahllos und unstrukturiert verlaufenden Testpraxis jetzt die volle Packung – und ordentlich ihr Fett weg: Immer mehr Ärzten und Fachleuten platzt in der Alpenrepublik ob unsinniger Massentests der Kragen. Die Österreichische Gesellschaft für Infektionskrankheiten und Tropenmedizin (ÖGIT) warnt nun sogar explizit vor einem falschen Sicherheitsgefühl durch Testen ohne Anlass“. Lange dauert es hoffentlich nicht mehr, bis auch in Deutschland die öffentliche Meinung umschwingt. 
 
6.10.2020
Demokratur
Deutsch.RT: Pensionierter Polizist Karl Hilz: "Das Remonstrationsrecht wurde ausgehöhlt"

Seit einem Auftritt auf der Bühne der "Querdenker" am 29. August hat Polizeihauptkommissar a. D. Karl Hilz eine gewisse Berühmtheit erlangt. Online gilt Hilz vor allem den Querdenkern, aber auch anderen Kritikern der Bundesregierung als eine Art Held.

Politik und Polizeiführung hingegen fordern Zurückhaltung von Hilz. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann erklärte, auch pensionierte Polizisten unterlägen noch immer der Treuepflicht. Im Gespräch mit RT Deutsch erläuterte Hilz seine Position.


6.10.2020
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: München – Katastrophale Bilanz nach 1 Woche Maskenpflicht in Fußgängerzone – Deutschland blutet aus (+Video)

Selbst, wenn man nicht glauben möchte, dass die Politik die Wirtschaft vor die Wand fahren will, es kommen selbst braven Schafen langsam Zweifel. Autoindustrie, Hotel- und Gaststättengewerbe, die drohende Insolvenzwelle durch den Lockdown … und nun eine Woche strenge Maskenpflicht unter freiem Himmel in der Münchner Ladenmeile. Die Händler machen Kassensturz und stellen fest: Es ist eine Katastrophe.

6.10.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Gesundheitsamt-Leiter stellt sich gegen Söder: „Corona-Politik auf tatsächlich Kranke ausrichten“

Friedrich Pürner, Leiter des Gesundheitsamtes Aichach-Friedberg, hat die Corona-Politik des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder kritisiert. Nun wurde er veranlasst, den Verweis auf seine amtliche Funktion von seinem Twitter-Profil zu entfernen.

Der Leiter des Gesundheitsamtes im bayerischen Aichach-Friedberg, Friedrich Pürner, hat Kritik an der Corona-Politik der Bayerischen Staatsregierung geübt. Dies berichtet der Bayerische Rundfunk. Er hält es für zu eng, bei der Bestimmung des Inzidenzwerts und der darauf basierenden Verhängung von Pandemie-Maßnahmen ausschließlich die positiven Testergebnisse zum Maßstab zu nehmen.


5.10.2020
NWO
Demokratur
Deutsch.RT: "Wir wissen, dass wir in der Pandemie leben" – Wie ein Volk entmündigt wird

″Wir wissen, dass wir in der Pandemie leben" – so erklärte es Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Beginn der Pressekonferenz am Dienstag bezüglich weiterer Corona-Maßnahmen. Eine nicht bewiesene Behauptung, die zu der Frage führt: Wo und wie leben wir nun eigentlich?

von Jens Zimmer

Was haben wir "Wessis" die "Ossis" damals belächelt. Mit welcher Überheblichkeit wurde auf sie, ihr Land und ihre Art zu leben herabgeschaut. Wie generös gab sich der Westen, wenn sie in ihren stinkenden Plastikautos über die Grenze getuckert kamen. 100 Mark Begrüßungsgeld für einen jeden dieser naiven Menschen von jenseits der Selbstschussanlagen. Ein rückständiges Völkchen mit lustigem Dialekt. Hilflos wie Kinder, denen man alles erst beibringen muss. Vor allem die "Freiheit", denn so etwas kannten sie nicht. Zeit ihres Lebens wurden sie kontrolliert, gegängelt und bestraft. Im goldenen Westen sollte das alles anders werden.


5.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Tödlicher Maskenterror: Der Corona-Staat führt Krieg gegen die Kinder

Staatliche Kindesmisshandlung, verunsicherte und schweigende Eltern – und Politiker, die uns diesen Irrsinn noch schönreden: In Deutschland wird, so scheint es, ein regelrechter Krieg gegen den eigenen Nachwuchs geführt, in Form eines eigenmächtig von der Politik durchgesetzten Menschenexperiments namens „Maskenpflicht“. Durch Schulschließungen dumm gemacht, durch Kontaktverbote verhaltensgestört gemacht, durch einen unsinnigen Lockdown und Panikmache psychisch krank gemacht, werden sie jetzt durch die Maske psychisch krank gemacht.

5.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Scholz: Weiter Weg bis zur Normalität

BerlinViele hatten es geahnt: Der Ausnahmezustand wird mindestens bis zur nächsten Bundestagswahl aufrecht erhalten werden. Auch, wenn bis dahin die Wirtschaft total zusammengebrochen ist, die Gesellschaft zerstört wurde, es mehr Tote wegen und nicht durch Corona gegeben hat und unsere Kinder zu seelischen Krüppeln erzogen wurden:


5.10.2020
NWO
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: Prof. Dr. Hockertz zur Corona-Impfung: „Hier werden dem Volk Dinge vorgegaukelt, die ich in den schlimmsten Science Fiction Filmen nicht für möglich gehalten habe.“ (+Video)

Dies ist ein Reupload (aus Respekt und damit es verbreitet wird und die Leute verstehen, was wirklich geschieht!) des Podcasts von Milena Preradovic mit Prof. Dr. Stefan Hockertz. Bitte breit verteilen, das hier ist für jeden wichtig, besonders für die, die glauben, wenn sie die ersehnte „Wunderimpfung“ bekommen, wird alles gut. Die meisten wissen noch nicht einmal, was diese Impfung eigentlich wirklich ist: Eine Genveränderung mit ungewissen Risiken. Sie wissen auch nicht, dass der PCR-Test gar nicht zur Testung von Infektionen zugelassen ist, ganz besonders nicht bei Menschen und dass er weder validiert noch zertifiziert ist. Überdies gibt es noch nicht einmal ein toxikologisches Gutachten über den Covid-19-Impfstoff. Und die normale Entwicklungszeit von etwa 10 Jahren, die für einen Impfstoff – nicht ohne Grund – bis zur Verwendung vorgeschrieben wird, wird unverantwortlich verkürzt, sagt Prof. Hockertz.

5.10.2020
Demokratur
Coeona
Epochtimes: DEHOGA zum Alkoholverbot in Berlin: Regelchaos für Bürger kaum nachvollziehbar

Ingrid Hartges, Geschäftsführerin des Hotel- und Gaststättenverbands DEHOGA, hat sich entschieden gegen das derzeit im Berliner Senat diskutierte nächtliche Ausschank- und Verkaufsverbot für Alkohol ausgesprochen.

„Die neue Verbotsdebatte“ sei „inakzeptabel“, sagte sie „Bild“. Schon jetzt sei das Regelchaos von Ländern und Kreisen für die Bürger kaum nachvollziehbar: „In Städten wie München oder Würzburg beklagten Wirte durch die dort vor Wochen geltenden Alkoholverbote Umsatzeinbrüche von bis zu 50 Prozent.“


5.10.2020
Demokratur
Willkür
Aber die Linken dürfen wohl
Das sind auch Antisemiten
Epochtimes: Dortmunder Polizei entzieht OB-Kandidaten von „Die Rechte“ den Waffenschein

Die Dortmunder Polizei hat einem ehemaligen Oberbürgermeisterkandidaten der Partei „Die Rechte“ den kleinen Waffenschein entzogen. Der Politiker der vom Verfassungsschutz beobachteten Partei erfülle nicht mehr die nötigen Voraussetzungen dafür, teilte die Polizei am Montag (5. Oktober) mit. Er hatte die Erlaubnis bereits 2018 und somit vor seinem Wechsel zur Partei „Die Rechte“ erhalten.

Einer Überprüfung durch die Abteilung für Waffenrecht sowie den Staatsschutz hielt der Lokalpolitiker nach seinem Wechsel nicht mehr stand. Als Anhänger einer Partei mit „antisemitischen, fremdenfeindlichen und insgesamt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichteten Positionen“ sei bei ihm keine Zuverlässigkeit erkennbar. Das Dokument habe er bereits zurückgegeben.


5.10.2020
Erderwärmung
Grüne
Demokratur
Epochtimes: Brief an Altmaier: Unions-Abgeordnete sehen Nachteile für Vermieter bei neuen Umweltrichtlinien

Die CDU-Bundestagsabgeordneten Marie-Luise Dött, Kai Wegner, Jan-Marco Luczak und Joachim Pfeiffer kritisieren in einem Brief an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) die geplanten neuen Umweltrichtlinien der Bundesregierung. Das berichtet „Bild“ unter Berufung auf das Schreiben.

Darin heißt es wörtlich: „Der Prüfauftrag aus den Eckpunkten für das Klimaschutzprogramm 2030 ist aus unserer Sicht noch nicht zufriedenstellend umgesetzt.“


4.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Testen und impfen, bis der Arzt kommt: Jens Spahn im Drogenrausch?

Völlig durchgedreht und fanatisch muten die jüngsten Ankündigungen von Gesundheitsminister Jens Spahn an, was die aktuelle Testpraxis sowie die zukünftige Impfstrategie betrifft. Nicht nur Schulkinder werden gegen ihren Willen zu Tests gezwungen, sondern auch Bewohner von Pflegeheimen müssen fortan damit rechnen, pausenlos und im Schnitt mehr als einmal Pro Tag zum Abstrich geführt zu werden.

4.10.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Wie sich in Zeiten von Corona der gierige Staat „sein“ Geld zurückholt

Dass die Pandemie nicht nur der Pharmaindustrie, den Maskenherstellern und den Online-Händlern jede Menge Kohle in die Hände spielt, ist jedem klar denkenden Menschen bewusst. Und genau aus diesem Grunde wird die Pandemie auch so lange aufrechterhalten und das „Ausnahmegesetz“ bestehen bleiben wie möglich.

4.10.2020
Demokratur
Corona
Compact-Online: Ultima Ratio: Um Quarantäne-Flüchtlinge unschädlich zu machen, darf Schusswaffe gebraucht werden!

„Coronavirus: Darf ich bei Quarantäne auf den Balkon oder Pizza bestellen?“ lautet die harmlose Schlagzeile eines Artikels des SWR, der über Corona-Regeln aufklärt. Sechs Monate lang entging den Lesern offensichtlich der Sprengstoff, der sich hinter der Frage verbirgt, was mit Isolationsbefohlenen passiert, die verbotenerweise das Haus verlassen. Die Antwort: Als Ultima Ratio dürfe die Polizei Gebrauch von der Schusswaffe machen.
 
4.10.2020
Demokratur
Watergate: Corona-Ausschuss: Regierung greift noch immer massiv in Grundrechte ein

Am 14. September hat die Stiftung Corona-Ausschuss ihren ersten Zwischenbericht über die Folgen des Lockdowns veröffentlicht. Der Ausschuss wurde im Juli 2020 von Rechtsanwälten unter der Leitung von Dr. Reiner Füllmich ins Leben gerufen. Die Juristen suchen Antworten auf die Fragen, ob die Maßnahmen der Bundes- und Landesregierungen gegen eine mögliche Überlastung des Gesundheitssystems und zur Verhinderung von SARS-CoV2-Toten dem verfassungsrechtlichen Maßstab entsprechend verhältnismäßig waren.
 
4.10.2020
Demokratur
Corona
Watergate: Bodo Schiffmann: Kinder wegen Maske gestorben?

Der Sinsheimer HNO-Arzt und Corona-Kritiker Bodo Schiffmann hat in einem Video vom vergangenen Samstag für Aufruhr im Internet gesorgt. In dem YouTube Video, was von der Google-Firma zunächst gelöscht aber dann wieder online gestellt worden ist, sagte Schiffmann, dass inzwischen zwei Kinder, welche keine Vorerkrankungen hatten, mutmaßlich an den Folgen des dauerhaften Maske-Tragens verstorben seien. Konkrete Angaben für die Todesursache konnte Schiffmann noch nicht geben, weil er noch keinen Obduktionsbericht vorliegen habe.
 
3.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Glatte Freiheitsberaubung: Kerngesunder Schüler muss trotz Negativtest in Quarantäne bleiben

Wenn der durchgeknallte Corona-Staat in Gestalt übereifrig wiehernder Amtsschimmel einmal in Fahrt gekommen ist, dann gibt es kein Halten mehr: Im Ruhrgebiet muss nun ein Schüler trotz nega­tiven Tests in Qua­ran­täne bleiben, weil es das zuständige Gesundheitsamt in einer Amtsverfügung so bestimmt hat. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf wies einen Eilantrag der Eltern des betroffenen Jungen zurück.

3.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Das wird ja immer besser: NRW droht Lehrern bei Urlaub in Risikogebieten

Düsseldorf – So etwas nennt man auch Erpressung: Eine Woche vor Beginn der Herbstferien hat das NRW-Schulministerium die landesweit knapp 200.000 Lehrer vor Reisen in Corona-Risikogebiete gewarnt und mit Gehaltskürzungen gedroht. „In der aktuellen Pandemie-Situation ist dringend anzuraten, dass Lehrkräfte ihre Urlaubsplanungen ins Ausland überprüfen“, heißt es in einem neuen Privatreisen-Erlass, der an alle Bezirksregierungen verschickt wurde und über den die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“ in ihrer Samstagausgabe berichtet. Das Land als Dienstherr könne den Lehrern zwar private Reisen ins Ausland nicht verbieten, „allerdings können bei der Rückkehr aus einem Risikogebiet dienst- oder arbeitsrechtliche Konsequenzen – bei unentschuldigtem Fernbleiben vom Dienst auch der Verlust der Bezüge bzw. des Entgelts – grundsätzlich in Betracht kommen, wenn wegen der Quarantänepflicht die Dienstpflicht nicht rechtzeitig wieder aufgenommen werden kann“, so der Erlass.

3.10.2020
Demokratur
Watergate: Merkel: „Es muss brachial durchgegriffen werden“

Vor dem Corona-Gipfel mit den Länderchefs soll Bundeskanzlerin Merkel bereits erklärt haben, dass angesichts der steigenden Infektionszahlen und der drohenden zweiten Welle in Regionen, die stark von Corona betroffen seien, „brachial durchgegriffen“ werden müsse. Das geht aus einem Bericht des „Focus“ hervor.

In dem Entwurf zum Gipfel heißt es, dass die Länder Regelungen zu Teilnehmerzahlen bei Festen erlassen, wenn in einem Landkreis innerhalb von sieben Tagen die Zahl von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern überschritten sei. Ausnahmen könnten für angemeldete Feierlichkeiten mit vom Gesundheitsamt abgenommenen Hygieneplänen zugelassen werden.

  
2.10.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Corona-Staat im Kontrollrausch: Armee und Polizei machen mobil

Der Corona-Staat macht ernst: Die Zahl der Soldaten im Corona-Einsatz hat einen neuen Höchststand erreicht. Insgesamt sind derzeit rund 1.350 Soldaten der Bundeswehr – davon rund 160 Soldaten des Sanitätsdienstes – im Rahmen der Hilfeleistungen im Einsatz, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Nie zuvor seien in der Pandemie so viele Soldaten gleichzeitig im Corona-Einsatz gewesen, hieß es dazu aus Regierungskreisen.

2.10.2020
Demokratur
Linke
Wichtig
Journalistenwatch: EXKLUSIV: Linker Anwalt will AfD-Flüchtling mit irrem Brief aus Mandat drängen!

»Mandat abgeben! Andernfalls…«

Der Rechtsanwalt endet sein Schreiben mit diesen Zeilen:

„Zugleich stellen wir fest, dass Sie bereits selbst das Angebot gemacht hatten, auf Ihr Mandat zu verzichten. Dies würde Ihnen einen Spießrutenlauf durch die deutsche Medienlandschaft ersparen und eine gesicherte berufliche Zukunft, eventuell sogar eine politische Zukunft im Schoße einer anderen Partei als der wirklich verachtenswerten AfD ermöglichen.“

 
2.10.2020
Demokratur
Epochtimes: NRW droht Lehrern bei Urlaub in Risikogebieten – Bildungsverband: „Drohkulisse“ vollkommen unangebracht

Eine Woche vor Beginn der Herbstferien hat das NRW-Schulministerium die landesweit knapp 200.000 Lehrer vor Reisen in Corona-Risikogebiete gewarnt und mit Gehaltskürzungen gedroht.

„In der aktuellen Pandemie-Situation ist dringend anzuraten, dass Lehrkräfte ihre Urlaubsplanungen ins Ausland überprüfen“, heißt es in einem neuen Privatreisen-Erlass, der an alle Bezirksregierungen verschickt wurde und über den die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“ in ihrer Samstagausgabe berichtet.

 
2.10.2020
Demokratur
Corona
Compact-Online: Corona-Machtrausch: Spahn will weiterhin Ausnahmezustand. München: Alkohol auf Wiesen verbieten

Auf den Corona-Intensivstationen der Krankenhäuser herrscht gähnende Leere. Dennoch verhalten sich Politiker so als wäre Covid19 eine zweite Pest, deren Siegeszug sich nur durch regelmäßige Zusatzmaßnahmen verlangsamen ließe.

Beispiel: unser verehrter Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Auf Anfrage des FDP-Politikers Oliver Luksic ließ das Bundesgesundheitsministerium wissen, dass weiterhin eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ vorliege. In dem Antwortschreiben, das der NZZ vorliegt, heißt es: es sei weiterhin notwendig, die Lage so zu definieren, damit man bei Bedarf auf ein „wieder dynamischeres Infektionsgeschehen“ reagieren könne. Schließlich gebe es bislang weder ein Medikament noch einen Impfstoff gegen Corona.

 
2.10.2020
Demokratur
Wichtig
Corona
Epochtimes: 10-Jähriger hält wegen Corona Abstand zu Hunden: „Na, die Bundeskanzlerin hat das doch gesagt“

Kindermund tut Wahrheit kund, heißt es in einem alten Sprichwort. Doch was Kinder als Wahrheit betrachten und nicht zu hinterfragen wagen, wirft in Corona-Zeiten interessante Aspekte auf. Ein kleiner Junge hält beispielsweise vorsichtshalber Sicherheitsabstand zu Hunden, obwohl er sie gern hat.

„Ich mag ja Hunde“, erklärte mir gestern ein etwa zehnjähriger Junge, als ich gerade mit dem Hund von Freunden das Haus verlassen wollte. Und dann fügte er hinzu: „Aber jetzt bin ich lieber auf Abstand.“ Ich schaute ihn fragend an: „Wie meinst du das?“

„Na ja“, druckste er herum. „Sie wissen schon – wegen Corona.“

„Ja wie kommst du denn darauf, dass du deswegen keinen Hund mehr anfassen darfst?“, fragte ich zurück.

„Das hat doch unsere Bundes… Bundes…, na, die Bundeskanzlerin hat das doch gesagt“, stotterte das Kind.

Inzwischen scheint eine ganze Nation geprägt zu sein. Angst, Zweifel, was kann man glauben, was stimmt? Wenn Kinder in jungen Jahren die Aussage der Bundeskanzlerin in einen solchen Kontext bringen, macht mich das nachdenklich.


2.10.2020
Überwachung
Demokratur
Epochtimes: Maskenpflicht: Verband fordert „Train-Marshals“ der Bundespolizei in allen Zügen

Der Druck auf die Bundesregierung, mehr für die Sicherheit und die Einhaltung der Maskenpflicht in Zügen zu unternehmen, wächst. Der Fahrgastverband Pro Bahn fordert den Einsatz von Bundespolizei in der Bahn, berichtet der Focus. „In jedem Fernverkehrszug sollten mindestens ein oder zwei uniformierte Beamte mitgeschickt werden“, sagte der stellvertretende Pro-Bahn-Vorsitzende Lukas Iffländer dem Magazin.

1.10.2020
Überwachung
Demokratur
Wichtig
Journalistenwatch: Der gejagte Bürger – Was tatsächlich hinter den Registrierungslisten steckt

Der Bundeskanzlerin und ihren direkten Untertanen auf ihrer politischen Bühne war beim letzten Corona-Gipfel-Treffen eins ganz wichtig:

Dass endlich und überall die Registrierungslisten in der Gastronomie zwingende Vorschrift werden. Mit den dazu gehörenden Bußgeldern, falls ein Wirt doch lieber auf den Umsatz gucken und seine Existenz retten sollte.

Doch es steckt mehr dahinter, als nur die Vernichtung einer ganzen Branche. In der „Bild“ lesen wir folgendes:

„Fest steht: KEIN Gast MUSS seinen Personalausweis vorzeigen. Der Wirt KANN ihm aber dann den Zugang verweigern. Er muss es sogar, wenn der Gast einen offensichtlichen Falschnamen („Donald Duck“) angibt.

UND: Der Wirt muss die Namen vier Wochen aufbewahren und unter Verschluss halten. Nur ein Gericht oder Staatsanwalt darf die Herausgabe für andere Zwecke als zum Infektionsschutz erzwingen, etwa zum Auffinden von Zeugen bei Straftaten. GANZ sicher sind die Daten also nicht!


1.10.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: „ZDF tötet“: Maskenverherrlichung und fatale Gesundheitstips

Das ZDF legt seit kurzem in Sachen Corona-Maßnahmenpropaganda noch eine Schippe drauf – und schraubt die Gehirnwäsche in ungeahnte Höhen: Inzwischen lautet das von der Redaktion ausgegebene, regierungskonformistische Framing-Ziel anscheinend „Mehr Lust auf Maske fördern“. Und ganz in diesem Sinne trommeln neuerdings „Experten“ für den Sinn des Maskentragens selbst im Freien und demnächst womöglich in den eigenen vier Wänden.

1.10.2020
Demokratur
EU
Journalistenwatch: EU-Heuchelei beim Thema „Rechtsstaatlichkeit“

Bekanntlich werden vor allen Dingen in den westeuropäischen Ländern wegen der politisch künstlich gezüchteten Pandemie permanent Bürgerrechte in die Biotonne getreten, das Grundgesetz ausgehebelt und die Freiheiten dermaßen beschränkt, dass einem die Luft zum Atmen fehlt.
 
1.10.2020
NWO
Demokratur
EU
Junge Freiheit: Streit um Rechtsstaatlichkeit
Um Kooperation mit EU zu erwirken: Barley will Orbán „finanziell aushungern“


BRÜSSEL. Die EU-Abgeordnete Katarina Barley (SPD) hat gefordert, Ungarns Regierungschef Viktor Orbán „finanziell auszuhungern“, um ihn davon abzuhalten, sich gegen Entscheidungen des Staatenverbundes zu stellen. Der Präsident sei auf EU-Gelder angewiesen und müsse somit zwangsläufig kooperieren, sagte sie dem Deutschlandfunk.

Die Mitgliedsstaaten hatten am Mittwoch beschlossen, Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit künftig mit einer Kürzung von EU-Geldern zu bestrafen. Ungarn und Polen hatten zuvor gedroht, bei einem solchen Beschluß, Entscheidungen der Union zum Gemeinschaftshaushalt zu blockieren.


30.9.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Fast keine Infektionen in Kneipen und Restaurants – aber die Gastronomie wird gegrillt

Die gestern beschlossene Verschärfung des Kontroll- und Datenerfassungsirrsinns in der deutschen Gastronomie erweist sich als der ultimative Sargnagel für eine Branche, die seit nunmehr knapp sieben Monaten ihr schleichendes Waterloo, ihren Ruin auf Raten erlebt: Nicht nur bedeuten die neuen Bestimmungen eine weitere Aushöhlung geltenden Rechts und neuerliche massiv umsatzschädliche Schikanen für die Wirte; sie sind auch unter infektiologischen Aspekten an Unverhältnismäßigkeit nicht mehr zu überbieten. Denn die Rekordbußgelder gelten dort, wo sich praktisch keiner ansteckt.
 
30.9.2020
Demokratur
Corona
Deutsch.RT: Hauptstadt des Versagens: Berlin erlässt Maskenpflicht für Büros

Berlins Senat zeigt, was er kann. Ab diesem Wochenende müssen Beschäftigte nun auch in Berliner Büros Maske tragen, sobald sie ihren Arbeitsplatz verlassen. Sachlich zu rechtfertigen ist das nicht. Aber es geht ja auch um Symbole. Und damit kennt man sich in Berlin aus.

von Andreas Richter

Das Land Berlin, so lief es am Dienstagabend über den Ticker, hat das Tragen von Masken in Bürogebäuden verordnet. Am Schreibtisch – Ramona Pop und Michael Müller sei Dank – darf man den Lappen abnehmen, vorerst noch. Bei Verweigerung, so liest man nun, könne Beschäftigten sogar die Kündigung drohen.


30.9.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Gefährlicher Staat

Obwohl fast niemand mehr ernsthaft an Covid-19 erkrankt, hält die Politik am Maskenzwang fest, um das Angstniveau stabil zu halten.
 
30.9.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
Islamisierung
Österreich
Journalistenwatch: „Koran gefährlicher als Corona“: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen FPÖ-Chef Hofer

Österreich – Weil FPÖ-Chef Norbert Hofer bei einer Wahlkampfveranstaltung geäußert hatte, sich vor dem Koran und nicht vor dem ungefährlichen Corona zu fürchten, hat die Staatsanwaltschaft Wien die Aufhebung seiner parlamentarischen Immunität gefordert. 

30.9.2020
Demokratur
Compact-Online: Skandal: Polizei beschlagnahmt Atteste von Kindern und macht Jagd auf Ärzte

Während das Regime dem Volk ein Maske anlegt, demaskiert es sich zunehmend als totalitärer Staat. In der vergangenen Woche kam es zu einem unglaublichen Vorgang in Göttingen durch die Polizei.

Dort standen Polizeibeamte bei einem Schulbus, zogen gezielt jene Kinder heraus, die auf dem Weg nach Göttingen zur Schule waren, und beschlagnahmten deren Maskenbefreiungen. Angeblich seien sie ungültig, lautet die Begründung. Die Ärzte, die diese Dokumente ausstellten, sollen ebenfalls eingeschüchtert werden: entweder durch Denunziation mittels staatstreuer Medien oder es fliegt gleich die Polizei in ihre Praxen ein.

 
30.9.2020
Demokratur
Compact-Online: RTL: Merkel will, dass „brachial durchgegriffen“ wird – Lauterbach (SPD): „Bevölkerung möchte Einschränkungen“

Die Corona-Autokratie nimmt mit dem Beginn des Herbstes nochmal so richtig Fahrt auf. Bei einer Telefonkonferenz, die Bundeskanzlerin Angela Merkel heute mit den 16 Länder-Ministerpräsidenten abhält, wurden die geplanten, neuen Einschränkungen besprochen. Es geht um Teilnehmerbeschränkungen auch für private Feiern, die Verhängung von Bussgeldern bei falschen Angaben in den Corona-Fragebögen und ein Alkoholverbot in Restaurants. Der SPD-Politiker Karl Lauterbach glaubt sogar, die „Bevölkerung“ würde nach weiteren Auflagen und Einschränkungen gieren. Lesen Sie jetzt in unserem Sonderheft Corona: Was uns der Staat verschweigt die Fakten, die andere unterdrücken.

 „Die Bevölkerung möchte Einschränkungen. Weil jeder weiss, dass Teile unserer Gesellschaft sich freiwillig nicht einschränken. Es gibt, jeder weiss das, leider eine kritische Zahl von Mitbürgern, die das eigene Risiko für gering halten und die bereit sind, andere zu gefährden. [sic]“. Dieses Bekenntnis (Fehler wurden im Original übernommen) stammt aus einem Tweet des SPD-Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach, der seit dem Ausbruch der Pandemie den Einpeitscher in Sachen Corona-Diktatur gibt.

Bürger sollen zu Untertanen mutieren

 
30.9.2020
Demokratur
Corona
Compact-Online: „Eine Philosophie, ein Regelwerk, eine Strategie“ – Söder und Merkel nach heutigem Corona-Gipfel

Meldung: Hurra, der neue Regelkatalog ist da! Am Ende der Bund-Länder-Konferenz zur neuen Corona-Diktatur-Regelungen wurden kurz nach 17 Uhr die Ergebnisse bekannt gegeben. 

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erklärte, dass die Aufrechterhaltung von Schulen und Kita-Betrieben vom Kultusministerium neue Hygienekonzepte fordere, um bei einzelnen Infektionsfällen nicht die gesamte Schule dicht machen zu müssen: Dazu zähle beispielsweise die Separierung der Klassenjahrgänge. Zwischen den Schülern verschiedener Jahrgänge solle Kontaktsperre im Schulgelände herrschen. Bei Auftreten eines Infektionsfalle müsse dann nur ein Jahrgang, nicht aber der die gesamte Schule ausfallen.

 
30.9.2020
Demokratur
Corona
Politaia: Schärfere Maßnahmen: Merkel-Drohung wird ernst

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Ihre Drohung praktisch wahrgemacht. Die Maßnahmen werden verschärft. Schon vor Wochen hatte Sie angedroht, wieder schärfere Maßnahmen zu erlassen. Die steigende Zahl derjenigen, die als positiv getestet gemeldet werden, bereite ihr große Sorge, wurde von der „Bild“-Zeitung aus einer CDU-Präsidiumssitzung kolportiert. Wer die Nachricht durchgesteckt hat, ist zumindest in der Öffentlichkeit unbekannt. Beobachter jedoch sind davon überzeugt, die Kanzlerin habe sicherlich ihr „OK“ gegeben. Denn sie hatte ohnehin angekündigt, es könne bald wieder härtere Maßnahmen geben.

Nun scheint es so weit zu sein.

  1. April: „Rückkehr zu härteren Maßnahmen(…) jederzeit möglich

29.9.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Corona-Horror: Die Alten werden nicht geschützt, sie werden zu Tode gefoltert!

Von Politik und sogenannten Experten wurden unsere alten Menschen zur Corona-Hochrisikogruppe erklärt. Den Preis, den die Betroffenen aufgrund überbordeter Corona-Maßnahmen zu zahlen haben, stellt diese angeblichen Schutzmaßnahmen mehr als nur infrage. Unmenschliche Zustände wurden von den Verantwortlichen geschaffen, die unsere alten und pflegebetroffenen Menschen in unmenschliche Zustände stürzten. Nachfolgende Aufnahmen lassen einen nur noch hoch erschüttert und traurig zurück.

29.9.2020
NWO
Demokratur
Journalistenwatch: Nachts, wenn das Virus schläft: Maskenpflicht nur von 9 bis 23 Uhr – für immer?

Die unsinnige und geradezu lustvoll willkürliche deutsche Corona-Politik testet munter weiter aus, welche Schikanen und Regel-Auswüchse sich die Bürger noch bieten lassen und bereit sind zu schlucken – doch sie treffen anscheinend auf keinen oder keinen nennenswerten Widerstand, so dass die „Palette der Zumutungen“ immer breiter wird – vor allem in den „Hotspots des Schwachsinns“, etwa dem Land von „Wannabe-Hardliner“ Markus Söder.

29.9.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Machen Bundeswehrsoldaten demnächst Jagd auf Corona-Infizierte?

Nicht nur RTL fragte Anfang August während des alles überlagernden Corona-Thema: „Bundeswehr-Einsatz in Deutschland?“ und unterstellte, dass dies ein „irre Theorie“ von „Verschwörungsideologen“ seien. Zwei Monate und unzähligen wahnwitzigen Corona-Maßnahmen später scheint auch diese „Verschwörungstheorie“ in der Realität angekommen zu sein.

29.9.2020
Demokratur
Corona
Abzocke
Journalistenwatch: Merkel’s „teuflischer“Corona-Plan: Bußgeld für Fake-Angaben in Restaurants, Obergrenzen für Privat-Feiern, Alkohol-Ausschank-Verbot und Maskenpflicht!

Parallel zu den noch oben schießenden Corona-Tests, bei denen weiterhin kaum positiv Getestete ermittelt werden, will Angela Merkel die Daumenschrauben noch einmal richtig anziehen.

29.9.2020
Demokratur
Junge Freiheit: Der Maßnahmenstaat triumphiert im Ausnahmezustand
Er greift jetzt durch


Die staatliche Corona-Politik und insbesondere der Umgang mit der Querdenker-Demonstration Ende August in Berlin sind geeignet, das Paradigma des sogenannten Doppelstaates zu bestätigen und zu aktualisieren. Entwickelt wurde es von dem Juristen Ernst Fraenkel in seinem 1941 erschienenen gleichnamigen Buch. Der Doppelstaat besteht aus dem Maßnahmen- und dem Normenstaat.

Fraen­kel definierte sie so: „Unter Maßnahmenstaat verstehe ich das Herrschaftssystem der unbeschränkten Willkür und Gewalt, das durch keinerlei rechtliche Garantien eingeschränkt ist; unter Normenstaat verstehe ich das Regierungssystem, das mit weitgehenden Herrschaftsbefugnissen zwecks Aufrechterhaltung der Rechtsordnung ausgestattet ist, wie sie in Gesetzen, Gerichtsentscheidungen und Verwaltungsakten der Exekutive zum Ausdruck gelangen.“


29.9.2020
Demokratur
Linke
ScienceFiles: Die Stasi lebt: Amadeu-Antonio-Stiftung will Demokratie aushöhlen

Seit jeher ist es das Begehren von autokratischen und totalitären Herrschern gewesen, ein System zu errichten, in dem eine Staatsdoktrin als Wahrheit durchgesetzt, abweichende Meinungen bekämpft, diejenigen, die sie verbreiten, interniert und ein Heer von Helfershelfern geschaffen wird, das bis in den letzten Winkel der Privatheit das Leben individueller Menschen zu durchsuchen und zu überwachen trachtet.

Das Ministerium für Staatssicherheit und sein Heer der Inoffiziellen Mitarbeiter ist das beste Beispiel dafür, wie das Bemühen um vollständige Kontrolle in den faschistischen, den totalitären Strukturen eines kommunistischen Staates durchgesetzt wurde, am besten beschreibbar als Schaffung eines Klimas der Angst, denn niemand wusste, ob der, mit dem er gerade redet, nicht insgeheim Notizen macht und den Gesprächsinhalt an seinen Führungsoffizier der Stasi berichtet.

 
28.9.2020
Demokratur
Die Unbestechlichen: Jo Conrad: Firewall Patientenverfügung – Mit Bürgerrechten Kindesentzug stoppen (Video)

Über eine erhöhte Rechtsposition wird Ärzten, medizinischem Hilfspersonal und Sanitätern eine Möglichkeit eröffnet, überwiegend ältere Patienten unwissentlich in den Tod zu überführen.

Jo Conrad unterhält sich mit Matthias Weidner über die zunehmenden Restriktionen und wie man sich wappnen kann gegen mitunter lebensbedrohliche Entwicklungen.

Es werden offiziele Dokumente verlesen, in denen Gewalt gegen Kinder angedroht und sogar aktive Sterbehilfe für Ältere schein-legalisiert werden, und wie man mit dem Nachweis der Staatsangehörigkeit, Patientenverfügung und der Kraft eines entwickelten Bewusstseins die herausfordernden Änderungen der Systeme überstehen kann.


28.9.2020
Demokratur
Junge Freiheit: Erinnerung an Fall Kemmerich
Scholz mißbilligt Wahl von AfD-Politiker zum Stadtratsvorsitzenden


BERLIN. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Wahl eines AfD-Politikers zum Vorsitzenden des Geraer Stadtrates scharf verurteilt und an den Fall Kemmerich erinnert. „Seit den Ereignissen von Thüringen im Februar besteht ein breiter Konsens unter den demokratischen Parteien, daß kein Ministerpräsident mit den Stimmen der AfD ins Amt gehievt werden darf“, sagte er der Thüringer Allgemeinen. Das gelte „natürlich entsprechend auch für andere Ebenen und die dortigen Ämter“.

„Eine Zusammenarbeit mit Rechtsextremen sollte es auch in den Städten und Gemeinden nicht geben“, kommentierte der Bundesfinanzminster mit Blick auf Gera. In der thüringischen Stadt war am vergangenen Donnerstag der AfD-Politiker Reinhard Etzerodt zum Stadtratsvorsitzenden gewählt worden. Er erhielt 23 von 40 Stimmen. Nötig waren 20 Stimmen. Die AfD verfügt in dem Kommunalparlament allerdings nur über zwölf Plätze, was bedeutet, daß auch Abgeordnete anderer Parteien für Etzrodt votiert hatten.


28.9.2020
Demokratur
Irland
Junge Freiheit: Irland
Historical Society lädt Evolutionsbiologen Dawkins wegen Islamkritik aus


DUBLIN. Die College Historical Society des Trinity College in der irischen Hauptstadt Dublin hat den Evolutionsbiologen Richard Dawkins wegen seiner islamkritischen Haltung von einer Vortragsveranstaltung ausgeladen. Die Auditorin des Debattierclubs, Brid O`Donnell, begründete die Entscheidung damit, daß ihr „nicht bewußt gewesen war, was für eine Meinung Dawkins zum Islam“ habe, berichtete The University Times.

O`Donnel betonte, die Einladung Dawkins`, der sich in der Vergangenheit als „ziemlich militanten Atheisten“ bezeichnet hatte, habe ihr Vorgänger ausgesprochen. Sie bedauere, sich zuvor nicht genauer mit seinen Positionen auseinandergesetzt zu haben und nur oberflächlich mit ihm beschäftigt zu haben.

 
28.9.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Einnahmequelle Corona: Bußgeld-Abzocke ohne Ende

So selbstverständlich wie in Deutschland Rasen, Ampelverstöße und Falschparken geahndet wird, so werden inzwischen die Corona-Auflagen als fester Bestandteil des Bußgeldkatalogs geführt. Was noch vor einem halben Jahr absolut selbstverständlich und unhinterfragtes Alltags- und Gesellschaftsleben war, ist binnen kürzester Zeit als unerlaubtes Fehlverhalten in die Köpfe getrichtert worden – und zwar nachhaltig. Geselligkeit, Nähe, unbeschwertes Atmen ohne Gesichtslappen: Für all das setzt es Bußgelder.

28.9.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Corona-Gipfel: Bundesregierung plant private Feiern auf 25 Teilnehmer zu begrenzen

Die Bundesregierung will beim Corona-Gipfel der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einem Medienbericht zufolge strengere Regeln für private Feiern durchsetzen. Wie die „Bild“-Zeitung am Montagabend unter Berufung auf eine Telefonschalte zwischen dem Bundeskanzleramt und den Chefs der Staatskanzleien der Länder berichtete, sollen private Feiern nach dem Willen der Bundesregierung nur noch mit maximal 25 Personen stattfinden dürfen.

27.9.2020

Demokratur
Australien
alles-schallundrauch: Der Beweis, Australien ist ein totalitärer Staat

Weil einige Kommentatoren behauptet haben, mein Artikel über Australien würde nicht stimmen oder wäre übertrieben, zitierten dabei Bekannte und Freunde die in Australien leben, bringe ich den Beweis, die Situation in diesem Land ist noch viel schlimmer als ich es beschrieben habe. Australien ist definitiv ein totalitärer Staat.
 
27.9.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Söder für bundesweite Corona-Ampel-Maßnahmen: Von vorbeugenden Tests, bis hin zur Maskenpflicht auf öffentlichen Plätzen

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat ein Konzept vorgelegt, um mehr Klarheit in der Strategie gegen die Corona-Pandemie zu erreichen. „Wir brauchen jetzt ein verbindliches, verhältnismäßiges und verlässliches Regelwerk für den Winter“, sagte Söder der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagsausgabe) zwei Tage vor einer Schaltkonferenz von Kanzlerin Angela Merkel mit den Regierungschefs der Länder. Kern von Söders Vorschlag sind die Einführung einer Corona-Warnampel für alle Bundesländer sowie Vorgaben, welche Maßnahmen ergriffen werden sollen, wenn die Zahl der Infizierten bestimmte Grenzwerte überschreitet.

27.9.2020
Demokratur

Australien
alles-schallundrauch: Australien ist jetzt wieder eine Gefangeneninsel

Wie meine langjährigen Leser wissen, habe ich sieben Jahre in Australien gelebt, weil meine Familie 1963 dorthin ausgewandert ist. Bin dort in den 1960-Jahren in die Schule und aufs College gegangen. Als ich 19 wurde habe ich den Einberufungsbefehl bekommen und meine unmittelbare Zukunft bestand darin, als wehrpflichtiger Soldat in den Vietnam-Krieg zu ziehen. 

26.9.2020
Demokratur
Corona
USA
und nicht nur da
Journalistenwatch: Ohio: Frau wird verhaftet und getasert, weil sie „unmaskiert“ auf leerer Zuschauerbank sitzt

In Ohio wurde eine junge Mutter bei einem Football-Spiel vor den Augen ihrer Kinder verhaftet und mit einem Taser geschockt. Ihr Verbrechen: Sie trug keinen Gesichtslappen. Und das in auch noch in einem fast leeren Stadion.

26.9.2020
Meinungsfreiheit
Demokratur
alles-schallundrauch: Versammlungsfreiheitsgesetz ist genau das Gegentei

Berlins Regierung will mit einem neuen "Versammlungsfreiheitsgesetz“ Demonstrationen, je nachdem gegen was oder für was sie demonstrieren, erlauben oder verbieten. Als Begründung wird gesagt, gewaltverherrlichende und rassistische Demonstrationen sollen leichter verboten werden können. Wie wenn es diese wirklich geben würde.
 
26.9.2020
Demokratur
SPD
Journalistenwatch: SPD-Demokratieverachtung: CDU nach Mitwahl von AfD-Stadtrat in Gera jetzt auch voll Nazi?

„Selektive Demokratie“ ist in Deutschland auf dem Vormarsch: Nur was den etablierten Parteien mit selbst zugebilligtem moralischen Prädikatssiegel in den Kram passt, ist politisch anständig und demokratisch legitim – alles andere wird in den Schmutz getreten: Das Gemaule der SPD-Bundesführung über die völlig ordnungsgemäße und demokratisch legitimierte Wahl des AfD-Stadtrat Reinhard Etzrodt zum kommunalen Ratsvorsitzenden von Gera auch mit CDU-Stimmen zeigt, dass wie weit die Stalinisierung der Sozialdemokratie vorangeschritten ist.

26.9.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Neueste medizinische Erkenntnis: Auch in den nächsten Monaten werden Menschen sterben

Um die Notstandsgesetze, die für viele die Hölle bedeuten, weiterhin aufrecht erhalten zu können, müssen sich die Pandemie-Profiteure fast jeden Tag etwas Neues, noch Schlimmeres ausdenken, um bei den Bürgern weiterhin die Angst vor dem drohenden Viren-Tod aufrecht erhalten zu können.

Das bedeute: „Viele der Menschen, die jetzt sterben, haben sich vor mehr als fünf Wochen angesteckt“, so Janssens.

Dann schauen wir mal auf das Bundesland Sachsen-Anhalt. Hier verzeichnete die Statistik im Frühjahr rund 40 an oder mit Corona-Verstorbene. Heute sind es „gerade mal“ 67. In einem halben Jahr sind also weniger als 30 Menschen verschieden.

Was soll also diese Panikmache? Aber ohne sie geht es nun mal nicht

26.9.2020
Demokratur
Corona
Politaia: “Immunitätsbescheinigung”: Spahn ruft Ethikrat an – dieser lehnt ab

In Deutschland entstand bisweilen der Eindruck, im Zuge der Corona-Bekämpfung solle es einen Zwangsimmunitätsausweis geben. Der wiederum würde festhalten, wer sich beispielsweise hat impfen lassen oder die Erkrankung hinter sich hätte. Wer also einen solchen Ausweis vorzeigen könne, der dürfe an bestimmten öffentlichen Veranstaltungen teilnehmen, andere nicht. Tatsächlich gibt es diesen Ausweis so (noch) nicht. Jens Spahn als Bundesgesundheitsminister hat den Ethikrat um eine Stellungnahme angerufen, was wiederum belegt, dass es zumindest ein Interesse an diesem Instrument gibt. Nun hat der Ethikrat dem Bundesgesundheitsminister “derzeit” abgeraten. Der Grund dürfte eine schallende Ohrfeige sein.

Unsicherheit zu groß

 
26.9.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Ahnungslos, aber entschlossen: Der Wahnsinn der deutschen Corona-Politik

Was der Chefinfektiologe am Universitätsklinikum Köln, Gerd Fätkenheuer, der von 2013 bis Ende 2019 auch noch Präsident der Deutschen Gesellschaft für Infektiologie war, im Interview mit der „Welt“ zum politischen Umgang mit Corona verlautbart, haut dem Fass den Boden raus. Denn es bestätigt sich einmal wieder: Selbst ausgewiesene Experten ihres Fachs tappen in einem Ausmaß im Dunkeln, das jeden Laien beunruhigen muss. Praktisch keine einzige der verhängten Maßnahmen – seien sie wieder aufgehoben oder aktuell noch/wieder in Kraft – lässt sich wissenschaftlich begründen, doch der Staat maßt sich an, über uns verfügen zu können.

26.9.2020
Demokratur
Corona
Deutsch.RT: Offenburg: Ärzte sollen falsche Atteste gegen Maskenpflicht ausgestellt haben – Haftstrafe droht

Zwei Ärzten in Offenburg könnte eine Geld- oder Haftstrafe von bis zu zwei Jahren drohen. Sie sollen falsche Atteste gegen die Maskenpflicht ausgestellt haben. Die Anzahl der mutmaßlich falschen Bescheide liegt im dreistelligen Bereich.

Verstöße gegen die Maskenpflicht können teuer werden. Ein Ausweg ist ein Attest. Ausgenommen von der Pflicht sind Kinder unter sechs Jahren, Gehörlose und Personen mit schweren Herz- und Lungenkrankheiten. Im Internet kursieren Blanko-Atteste, die selbst ausgefüllt werden können. Die Vorlage eines solchen Attests ist strafbar.


25.9.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Behördlicher Kindesentzug: Polen wird zum sicheren Hafen für verzweifelte Eltern

Immer häufiger fliehen Eltern aus westlichen EU-Staaten nach Polen, um zu verhindern, daß ihnen ihre Kinder von übereifrigen Behörden weggenommen werden. In Polen halten Regierung und Gerichte ihre schützende Hand über die Familien. Gerade verweigerte ein polnisches Gericht die Auslieferung eines Ehepaares an die Niederlande mit der Begründung, die dortigen Behörden würden die Rechte der Eltern missachten.

25.9.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Europa wacht auf: Immer weniger wollen sich gegen Corona impfen lassen!

Die Bürger in mehreren EU-Staaten werden immer lascher im Umgang mit der Corona-Pandemie, und selbst das Interesse an einer Immunisierung sinkt. Das zeigen Umfragedaten zur Wahrnehmung der Pandemie in den sieben EU-Ländern Deutschland, Dänemark, Großbritannien, Frankreich, den Niederlanden, Italien und Portugal, über die der „Spiegel“ berichtet. „Die Impfbereitschaft ist in allen sieben Ländern gesunken“, sagte Jonas Schreyögg, Wissenschaftlicher Direktor am Hamburg Center for Health Economics (HCHE).

25.9.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Staatliche Freiheitsberaubung dauert an: Bürger in Corona-Schutzhaft?

Mit der Covid-19-Pandemie werden die massivsten Beschneidungen der Bürger- und Grundrechte in der Geschichte begründet. Das gilt nicht nur für die Bundesrepublik Deutschland. Freiheitliche Traditionen werden beiseitegewischt, ebenso die Erfahrungen des Faschismus im 20. Jahrhundert. Die Herrschenden ignorieren, was an Lehren aus der Hitler-Diktatur gezogen werden müsste. Alle Maßnahmen dienen dem Schutz der Bürger vor dem „Killervirus“ Sars-Cov-2. Die eigenen Bürger werden in nationale Schutzhaft genommen — als potenziell Verdächtige, die das Virus verbreiten könnten. Die Folgen gehen tief — und sind beabsichtigt. So entsteht eine neue Normalität, in der die ohnmächtigen Bürger in der allmächtigen Gewalt des Staates sind. Gibt es einen Ausweg?
 
25.9.2020
Demokratur
Grüne
Epochtimes: Grüne fordern Fahrverbot bei Tempoverstoß in 30-Zone

Die grünen Landesverkehrsminister wollen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) einen Kompromiss bei der gescheiterten Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) vorschlagen. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Geht es nach ihnen, soll auch in Tempo-30-Zonen der Führerschein für einen Monat eingezogen werden, wenn der Autofahrer 21 Kilometer pro Stunde zu schnell gefahren ist.

24.9.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Auch Städtetagspräsident offen für Ausweitung der Maskenpflicht

Der Präsident des Deutschen Städtetags, Burkhard Jung (SPD), ist offen für eine Ausweitung der Maskenpflicht im öffentlichen Raum. „Natürlich nervt das, wenn ich eine Atemschutzmaske habe, in der Deutschen Bundesbahn vier, fünf Stunden reise“, sagte Jung am Donnerstag im Deutschlandfunk. „Aber da, wo es dicht und eng ist, gibt es momentan keine Alternative dazu. Sie hilft, und wir wissen das. Es zeigen eindeutig die Zahlen, wenn wir es richtig machen, dass wir dort die beste Prävention haben.“

Redet er hier etwa von Schweden, oder was?

Jung rechnet allerdings nicht direkt mit einer zweiten Corona-Welle.


24.9.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Erst die Maske, dann Markierung – wann kommt der gelbe Corona-Stern?

Die Blockwart- und Bespitzelungsmentalität, der öffentliche Argwohn gegenüber potentiellen „Virenschleudern“ oder „Regelverweigerern“ macht aus Menschen, die noch vor wenigen Monaten ein unauffälliges Leben lebten, plötzlich eifrige Corona-Sheriffs. Hass und Angst sind wieder omnipräsent im Alltag einer scheinbar freien Gesellschaft. Und ganz allmählich nähern wir uns der nächsten Phase der Abrichtung: Für „Maskenverweigerer“ mit Attest gilt mancherorts bereits eine „Etikettier-Pflicht“.

23.9.2020
Demokratur
UK
Corona
Journalistenwatch: Boris Johnson: Notfalls Armeeeinsatz gegen Corona-Kritiker – und dann Bürgerkrieg?

Überall auf dieser Welt drehen diejenigen, die gerade an der Macht sind, wegen Corona völlig durch. Von Medien, falschen Beratern, von China, der WHO und vor allen Dingen der Pharmaindustrie gejagt, wollen sie sich gegenseitig mit ihren völlig überzogenen Maßnahmen übertreffen – einfach weil keiner von ihnen sich durch so ein blödes Virus den Platz an der Sonne streitig machen lassen will und Bilder von Toten produzieren möchte.

22.9.2020

Demokratur
Journalistenwatch: Fieberambulanzen und Zwangsquarantäne: Kommt bald die Corona-Gestapo?

Die Besessenheit, mit der die Bundesregierung und nicht minder wahnhafte Landespolitiker ihre Dauerfokussierung auf nur noch das eine, alles bestimmende Monothema Corona intensivieren, lässt einem mit der Zeit angst und bange werden. Jetzt will CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn Deutschland auch noch mit flächendeckenden Fieberambulanzen, wieder einmal einer „neuen Teststrategie“ und einem besonderen Schutz für Risiko-Gruppen beglücken – um das Volk so, wieder mal, auf einen „möglichen weiteren Anstieg der Corona-Infektionszahlen“ vorzubereiten.

23.9.2020
Demokratur
Linke
Grüne
AfD
Journalistenwatch: Coronawahn: Grüne und Linke für schärfere Regeln gegen AfD-Maskenverweigerer

Berlin – Das ist so typisch für linke und grüne Charaktere: Sie missbrauchen sogar das Coronavirus, um gegen eine unliebsame Partei Stimmung zu machen. Wohl wissend, dass sich dieses angebliche „Killerdings“ immer mehr als ein harmloser Sommerschnupfen entpuppt, fordern Grüne und Linke schärfere Regeln, um innerhalb des Bundestages gegen Masken-Verweigerer in der AfD-Fraktion vorzugehen. „Wir werden anregen, die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes festzuschreiben“, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Ihr Amtskollege von der Linken, Jan Korte, sagte den Funke-Blättern, wenn es notwendig sei, werde man „auch über die Hausordnung sprechen“.

23.9.2020
Demokratur
Zensur
ScienceFiles: Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Legitimation der Gesinnungsdiktatur

Gesetze wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz kommen in der Regel mit dem Hinweis, dass die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag einen Bericht vorlegen wird, in dem die Wirkung des entsprechenden Gesetzes evaluiert worden sei. Für das zum 1. Oktober 2017 in Kraft getretene Netzwerkdurchsetzungsgesetz hat Martin Eifert, der den Lehrstuhl für “Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht” an der, nah? wo wohl: Humboldt Universität zu Berlin inne hat, die entsprechende Evaluation nun vorgelegt. Es ist ein Bericht von knapp 130 Seiten geworden, dem eine Art Zusammenfassung von rund 30 Seiten vorangestellt ist, die im Bundesministerium für Justiz erstellt wurde.
 
23.9.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Corona-Maßnahmen: Bundesregierung lehnt weitere Lockerungen ab

Die Bundesregierung lehnt weiterhin Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen ab. Es gebe immer weniger Landkreise ohne Fälle, eine Zunahme der Hotspots und ein „diffuses Geschehen“, sagte Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) am Mittwoch in Berlin anlässlich der Vorstellung der 100-Tage-Bilanz der Corona-App. Daher sei „kein Anlass gegeben, über weitere Lockerungen nachzudenken“.

22.9.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Corona und der Käfig voller Narren: Immer idiotischere Regeln, Orden für Wirrologen

Was sich in Deutschland abspielt, gleicht nur mehr einem absurden Theater. Völlig abgekoppelt von den realen Ereignissen und vom „Infektionsgeschehen“ (das völlig unverändert auf niedrigstem Niveau rangiert und nur durch massenhaft ausgeweitete Testungen künstlich aufrechterhalten wird!) versuchen Politiker „ihre“ Pandemie um jeden Preis zu retten – und setzen auf täglich mehr Regelwillkür, neue Einschränkungen und Verunsicherung. Die Bevölkerung wird völlig irre und kirre gemacht – während sich die Verantwortlichen des Desasters gegenseitig loben und Orden umhängen.
 
21.9.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Unfassbar: Tausende Schüler in NRW in Quarantäne

Das ist langsam nicht mehr auszuhalten. Hier wird eine ganze Generation zerstört, nur, um einen relativ harmlosen Sommerschnupfen zu bändigen

21.9.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Spahn drängt Länder zu Verzicht auf Corona-Lockerungen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat angesichts steigender positiver Corona-Testungen an die Länder appelliert, sich an den verabredeten Verzicht auf weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen zu halten. „Ich wünsche mir sehr, dass wir ein gemeinsames Verständnis dafür entwickeln, was die Vereinbarung ‚keine weiteren größeren Öffnungsschritte‘ tatsächlich heißt“, sagte Spahn am Montag (21. September) in Berlin.

21.9.2020
Demokratur
Corona
Deutsch.RT: München gibt Corona-Alarm: Kontaktbeschränkungen und Maskenpflicht auf öffentlichen Plätzen

Auf öffentlichen Plätzen, an denen Abstandsregeln nicht eingehalten oder umgangen werden können, sollen in München und anderen ausgewählten Orten in Bayern ab Donnerstag neue Kontaktbeschränkungen und eine Maskenpflicht gelten.

Schon vor dem Beginn der Krisenstabssitzung heute Vormittag hatte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder die mögliche Einführung einer Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen angedeutet. Söder hatte gesagt, er habe sehr gemischte Gefühle, etwa wenn er sich die Bilder von wilden Wiesn-Ersatzfeiern wie am Wochenende auf dem Viktualienmarkt ansehe.


21.9.2020
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Steigende Infektionszahlen
München verschärft Corona-Maßnahmen – Söder für striktere Quarantäne


MÜNCHEN. Die Stadt München hat wegen der anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen eine Maskenpflicht auf bestimmten öffentlichen Plätzen und Straßen in der Innenstadt beschlossen. Dazu zählen auch der Marienplatz, der Viktualienmarkt und die Fußgängerzone, teilte Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) am Montag nach einer Sitzung des Krisenstabs mit. Diskutiert worden war demnach auch eine generelle Maskenpflicht, diese werde es zunächst jedoch nicht geben.

21.9.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Söder für Maskenpflicht auf öffentlichen Plätzen in München – Bundeswehr soll unterstützen

Wegen der steigenden Corona-Zahlen in Bayern plädiert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für eine Maskenpflicht auf öffentlichen Plätzen. Dies müsse dort gelten, "wo kein Abstand halten möglich oder gewollt ist". Die Bundeswehr soll in München nun das Gesundheitsamt personell unterstützen.

Wegen der steigenden Corona-Infektionszahlen in Bayern plädiert Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für eine Maskenpflicht auf öffentlichen Plätzen. „Ich bin sehr dafür, dass wir auch auf öffentlichen Plätzen, wo kein Abstand halten möglich oder gewollt ist, eine Maskenpflicht einführen“, sagte Söder am Montag im „Bayerischen Rundfunk“. Dann könnten auch die Ordnungskräfte entsprechend eingreifen.

 
19.9.2020
Demokratur
Epochtimes: Polizist Karl Hilz: Die Politik entfaltet eine Macht, die es sonst nur in Diktaturen gibt – und das Volk schaut zu

Stuttgart, Berlin, München… Die Liste der Städte, an denen Querdenken-Demonstrationen stattfinden, wird immer länger. Nach der großen Demo am 29. August in Berlin gingen am vergangenen Wochenende wieder viele Menschen in München auf die Straße, um gegen die Corona-Einschränkungen zu protestieren. Unter den Teilnehmern war auch der pensionierte Polizist Karl Hilz, erster Polizeihauptkommissar a.D. aus Bayern. Hilz war 43 Jahre lang im aktiven Polizeidienst beim Polizeipräsidium München tätig. Er hat nicht nur an den Demonstrationen teilgenommen, sondern tritt auch als Redner bei Querdenken auf. In welcher besonderen Situation befinden sich Polizisten, die sich in der Öffentlichkeit politisch äußern? Darüber sprach Epoch Times mit Herrn Hilz.

18.9.2020
Demokratur
Schlafschafe
Infosperber: Corona und der Hut auf der Stange

Nicht der Virus ist das Erschreckende, sondern die Ergebenheit, mit der die Bevölkerung sich in einer Krise entmündigen lässt.

Red. Unser Kollege Helmut Scheben schreibt, weshalb er eine Maskenpflicht ablehnt. Seine Argumente sind ein Beitrag zur Diskussion. Viele andere Beiträge auf Infosperber haben deutlich gemacht, dass eine Maskenpflicht in Innenräumen mit viel körperlicher Nähe sinnvoll sei: Denn Masken reduzieren dort das gegenseitige Ansteckungsrisiko. Wer selber angesteckt wird, steckt wiederum andere an. Die Eigenverantwortung genügt nicht, wenn Handlungen oder Unterlassungen Dritten gesundheitlich schaden können. (upg)

Manche regen sich auf über das Durcheinander der Vorschriften. Der Kanton Zürich verordnet Maskenpflicht in Einkaufsläden, der Kanton Schaffhausen aber nicht. Diese Widersprüche sind für mich kein Problem. Ganz im Gegenteil, sie geben mir Hoffnung, dass Menschenverstand und demokratische Meinungsvielfalt noch funktionieren. Es ist noch erlaubt, in Schaffhausen gut föderalistisch anderer Meinung zu sein und entsprechend zu handeln.

 
18.9.2020

Demokratur
Science Files: “Darf man angesichts des Klimawandels noch in Urlaub fliegen?” Klima-Totalitarismus

Rabulistik kommt heutzutage als “Dissertation in Angewandter Ethik” und von der Ruhr-Universität Bochum, deren Namen wohl nicht umsonst an eine Erkrankung des Verdauungstraktes erinnert.

Die Dissertation, deren Pressemeldung uns heute heimgesucht hat, befasst sich mit einer so wichtigen Frage, wie: “Darf man angesichts des Klimawandels noch in Urlaub fliegen?” Schon darin besteht einer dieser kapitalen Unterschiede zu dem, was die Moralphilosophie und die Ethik eigentlich auszeichnet, denn sie befasst sich mit Fragen des individuellen Lebens und vor allem mit Fragen des individuellen Zusammenlebens und des Schutzes der individuellen Freiheit gegenüber denen, die sie gar so gerne einschränken und kontrollieren wollen.


18.9.2020
Demokratur

Journalistenwatch: CDU-Stadträtin: Lokalverbot für Andersdenkende!

Lili Fischer ist CDU-Stadträtin. Die 20-jährige Studentin feiert auf Twitter wie wild den Umstand, dass Menschen aus politischen Gründen aus Lokalen geschmissen werden. 

18.9.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Staatlich verordneter Diebstahl á la Drittes Reich und DDR: Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co. enteignen!“ ist zulässig

Die Innenverwaltung von Berlin erklärt das Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co. enteignen!“ für zulässig. Enteignungen dieser Art wurden das letzte Mal in der DDR durchgeführt. Bei den Nationalsozialisten waren sie ein gängiges Mittel.  

18.9.2020

Demokratur

Infosperber: Corona-Leugner: Etymologie eines Schimpfwortes

Erstaunlich: Warum werden Demonstranten nicht als Zeichen einer funktionierenden Demokratie, sondern als Verrückte betrachtet?

Am Abend des 29. August berichtete die Tagesschau des Schweizer Fernsehens über die grosse Kundgebung gegen die staatlichen Corona-Massnahmen in Deutschland. Die Berliner SRF-Korrespondentin gab in einer Live-Schaltung an, sie habe viele Reichsflaggen, Esoteriker, Impfgegner und Verschwörungstheoretiker wahrgenommen. Ihren Angaben zufolge sah sie oft den Buchstaben «Q». Die Moderatorin befand, dies könne sich zwar auf die Stuttgarter Organisation «Querdenken711» beziehen, die zu der Demonstration aufgerufen hatte, sei aber wohl auch «eine Referenz an die in den USA verbreitete Bewegung «QAnon».

 
16.9.2020
Demokratur
Corona
Deutsch.RT: Bis zu 5.000 Euro: Berliner Senat beschließt Bußgeld für Gastwirte

Schon seit längerem müssen Berliner Lokalbetreiber im Zuge der Maßnahmen in der Corona-Krise Namen und Telefon ihrer Gäste registrieren. Weil sie dabei angeblich zu nachlässig waren, müssen sie bei Verstößen künftig mit hohen Bußgeldern rechnen.

Gastwirten, die nicht vorschriftsgemäß Namen und Telefonnummern ihrer Gäste erheben, müssen in Berlin künftig mit erheblichen Bußgeldern rechnen. Das hat der Senat nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa in seiner Sitzung am Dienstag beschlossen.

 
16.9.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Rollkommando Gesundheitsamt: Mit Seuchenschutzanzügen Drittklässler zwangsgetestet

Ausgerechnet an einer Waldorfschule, wo anthroposophische Prinzipien, Unversehrtheit und Selbstbestimmung doch so großgeschrieben werden, wurden Kinder einem Corona-Zwangstest unterzogen, ohne dass alle Eltern davon wussten geschweige denn ihr Einverständnis erteilt hätten. Die Kinder waren extrem verstört, weinten und ängstigten sich, als der Trupp des Gesundheitsamtes in Schutzanzügen unerwartet aufkreuzte.
 
15.9.2020
Demokratur
Epochtimes: Querdenken-Anwalt Markus Haintz: Fundamentale Rechte müssen nicht immer erst eingeklagt werden

Im Interview mit der Epoch Times berichtet Querdenken-Anwalt Markus Haintz über das Vorgehen der Polizei sowie über nicht zutreffende mediale Berichterstattung.

Erstmalig fand am Samstag eine Querdenken-Großdemo in München statt. Nach einer juristischen Auseinandersetzung über zwei Instanzen erwirkte die Initiative Querdenken in München die Aufhebung mehrerer Corona-Auflagen der Stadt. Die Beschränkung der Teilnehmeranzahl bei der Abschlusskundgebung auf der Theresienwiese und das Verbot des Demo-Zuges wurden vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof aufgehoben.


15.9.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Vereinzeln, zerschlagen, diffamieren: Zermürbungstaktik gegen Corona-Proteste trägt Früchte

Mit dem erwartbaren, im „Berliner Modell“ zwei Wochen zuvor erprobten künstlich erzwungenen vorzeitigen Aus auch der Münchner Corona-Demonstration steht fest: Der Corona-Linksstaat hat endlich den Bogen raus, wie sich das verfassungsmäßig verbriefte Versammlungsrecht aushebeln lässt: Willkürliche Zwangsauflagen wie die wissenschaftlich unsinnige Maskenpflicht, Polizeigewalt, Einschüchterung und Spaltung sollen nicht nur die buchstäblichen „Querdenker“ ermüden.

14.9.2020
Demokratur
Epochtimes: Heute ab 12 Uhr Anhörung im Petitionsausschuss: Global Magnitsky Act – Kontoeinfrierungen und Einreiseverbote

Kontoeinfrierungen und Einreiseverbote – Der Petent Ralf Gronau, Mitglied bei der Menschenrechtsorganisation Amnesty International, verweist in seiner Petition auf „brutale Menschenrechtsverletzungen durch die Kommunistische Partei Chinas“.

Millionen Gewissensgefangene würden in China von der Kommunistischen Partei verfolgt, illegal inhaftiert, gefoltert, Gehirnwäsche und Zwangsarbeit unterzogen und ihrer Organe beraubt. Opfer seien Uiguren, Tibeter, Christen und Anhänger der Meditationspraktik Falun Gong, heißt es in der Petition, die mehr als 80.000 Unterstützer gefunden hat.


13.9.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Seehofer schlägt Schutz des Bundestags durch Bundespolizei vor – warum nicht gleich durch das Militär?

Einige werden sich vielleicht noch erinnern. Es gab mal eine Zeit, in der die Bürger „ihren“ Abgeordneten gnädig, wie der Souverän nun mal ist, eine Zeit lang den Reichstag als Arbeitsplatz zur Verfügung gestellt haben, damit sie dort so tun konnten, als ob sie die Geschicke des Landes „zum Wohle des Volkes“ lenken würden.

Inzwischen aber hat sich im Reichstag eine selbstherrliche, mit Steuergeldern vollgepumpte Elite aus Politdarstellern breit gemacht, die allen Ernstes davon ausgeht, dass sie Herr im Hohen Hause wäre und den eigentlichen Besitzern erlauben oder verbieten dürfe, ihre „Mietskaserne“ zu betreten.

 
13.9.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Datenschutzbeauftragter: Wir müssen wohl für immer mit den Masken leben

Es scheint ausgemachte Sache zu sein. Die widerlichen, entstellenden Atemschutzmasken werden wohl nie mehr verschwinden. Einige scheinen sich bereits mit dieser Horror-Vision abgefunden zu haben und überlegen, wie man mit dieser neuen Situation umgehen kann:

Angesichts des Maskengebots in der Corona-Pandemie hat der Datenschutzbeauftragte Ulrich Kelber (SPD) grundlegende Maßnahmen der Sicherheitsbehörden infrage gestellt. „Videoüberwachung und Gesichtserkennung werden noch wirkungsloser, als sie bisher schon waren“, sagte Kelber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Eingriffe dieser Art gehörten grundsätzlich auf den Prüfstand.

 
12.9.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Das Ende von Weihnachtsmärkten, Kirmes, Karneval und Festivals scheint besiegelt!

In den Krankenhäusern herrscht weiterhin gähnende Leere, lediglich 233 Intensivbetten sind belegt und die wahrscheinlich überwiegend mit sehr alten und vorerkrankten Menschen. Aber weil getestet wird, als gäbe es keinen Morgen mehr, schlägt dieser Test hier und da mal an, die Quote bleibt jedoch gering und zuverlässig sind diese Testergebnisse auch nicht.

11.9.2020
Demokratur
AfD
Epochtimes: Ausschuss empfiehlt Ablehnung von AfD-Einsprüchen gegen Landtagswahl in Sachsen

Der Wahlprüfungsausschuss im sächsischen Landtag hat dem Plenum empfohlen, die Einsprüche der AfD gegen die Landtagswahl abzulehnen. Das teilte der Ausschussvorsitzende Martin Modschiedler (CDU) am Freitag in Dresden mit. Die Einsprüche von AfD-Listenbewerbern sowie des AfD-Landesverbands richten sich gegen die Kürzung der Landesliste der Partei. Über die Beschlussempfehlung des Wahlausschusses entscheidet nun endgültig das Parlament.

11.9.2020
Politische Meinungsbildung
Demokratur
Epochtimes: Gericht: Bürger können keine Änderungen an RKI-Lageberichten erzwingen

Bürger können das Robert-Koch-Institut (RKI) laut einer Gerichtsentscheidung nicht zu Änderungen an seinen täglichen Corona-Lageberichten zwingen. Mit dem Eilbeschluss wies das Berliner Verwaltungsgericht laut Mitteilung vom Freitag eine Frau ab, die die RKI-Angaben zum Infektionsgeschehen für übertrieben hält. Sie wollte dem RKI bestimmte Äußerungen verbieten lassen, weil ihre Menschenwürde „mit Füßen getreten“ werde. Das RKI bestimme „faktisch seit Monaten das Schicksal des Landes und seiner Bürger“, beklagte die Frau.

11.9.2020
Zensur
Demokratur
Junge Freiheit: Nach Ausladung vom Harbour Front
Schriftsteller Navid Kermani verteidigt Lisa Eckhart


HAMBURG. Der Schriftsteller Navid Kermani hat die Ausladung der Kabarettistin Lisa Eckhart vom Literaturfestival Harbour Front in Hamburg kritisiert. Ihr war vorgeworfen worden, in ihren Stücken rassistische und antisemitische Klischees zu verbreiten. In seiner Eröffnungsrede der Veranstaltung am Mittwochabend wandte sich Kermani an teilnehmende Schriftsteller-Kollegen, die sich für eine Absage an Eckhart eingesetzt hatten. „Die Bühne ist ein öffentlicher Raum, und indem eine unabhängige Jury ihren Roman ausgewählt hat, stand ihr das gleiche Recht zu, diesen öffentlichen Raum zu betreten, wie Ihnen“, sagte er in seiner Rede, die die Zeit veröffentlichte.
 

11.9.2020
Demokratur

Journalistenwatch: Münchner Corona-Demonstration am Samstag: Gibt Söder den Geisel oder den Lukaschenko?

Dass CSU und Rot-Rot-Grün im entschlossenen Vorgehen gegen den neuen Klassenfeind – Bürgerrechtler und Freiheitsdemonstranten im Kampf gegen willkürliche Corona-Auflagen – an einem Strang ziehen, ist angesichts der linksgespülten Union auch nicht mehr verwunderlich. Im Vorfeld der fürs Wochenende geplanten Querdenker-Demonstration in München versucht Möchtegern-Law&Order-Maniac Markus Söder, die erwarteten Demonstranten mit wuchtigen Drohungen einzuschüchtern.

11.9.2020
Demokratur
Die Unbestechlichen: ARD/SWR enthüllt & löscht Infos sofort wieder: „Um flüchtige Corona-Infizierte unschädlich zu machen, ist der Gebrauch von Schusswaffen erlaubt!“

Die Hysterie um die Corona-Pandemie nimmt weiter zu:

Klar ist, wir müssen die Gefahr ernst nehmen. Klar ist aber auch, dass der Staat jeden Einzelnen von uns in seiner persönlichen Freiheit einschränkt. Und notfalls sogar zu drastischen Maßnahmen greifen kann. Wie drastisch, das enthüllte ARD/SWR auf seiner Homepage zur Sendung „Marktcheck“ vom 9. September 2020:


11.9.2020
Demokratur
Totalitärer Staat
Die Unbestechlichen: Der Reichstag wird zur Festung – Der Graben soll kommen! (Video)

Der Reichstag wird zur Festung – Der Graben soll kommen! (Video)

11.9.2020
Überwachung
Demokratur
Die totale Kontrolle
Die Unbestechlichen: Autogipfel: Wie Brüssel dir den Sprit abdreht

Seit dem ersten Januar 2020 müssen neue Automodelle, um als Fahrzeugtyp zugelassen werden, ein Onboard Fuel Consumption Meter haben. Ab 1. Januar 2021 gilt das für jedes neu zugelassene Auto in der EU. Die gemessenen Verbrauchsdaten müssen für jedes Auto an die EU-Kommission übermittelt werden. Big Brussels is watching you. Schließlich kann, wer den Spritzufluss misst, den Verbrauch auch rationieren, um dem ehernen Ziel des Klimaschutzes zu genügen. Der Wagen bleibt dann eben stehen, wann immer Brüssel das will. Und der Förderung der Plug-In-Hybride geht es an den Kragen.
 

9.9.2020
Demokratur
DDR 2.0
Deutsch.RT: Causa Nawalny: Merkel erwirkt Denkverbot und ARD-aktuell gehorcht fügsam

Gral der Erleuchteten, mit elf Buchstaben? ARD-aktuell. "Ach, die schon wieder", seufzt Tantchen Trudi aus Berlin. Wie oft hat sie uns schon erinnert, das Gute auf der Welt sei aber nicht ohne das Böse zu denken? Der Wertewesten, also wir, kann nun mal nicht ohne den bösen Russen.

von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

Wer´s bezweifelt, gurgle bitte Tee mit Nowitschok-Geschmack, dieser allertödlichsten Chemiewaffe, von den "Soffjets" ausgebrütet. Es ist daher für Tagesschau und Tagesthemen nur konsequent, dass Bundeskanzlerin Merkel beweislos behauptet, Alexei Nawalny sei mit Nowitschok vergiftet worden und Putin müsse jetzt umgehend dazu Stellung nehmen. Da gibt’s keine redaktionelle Rückfrage, das wird uns im O-Ton rapportiert. Für ARD-Qualitätsjournalisten hat nämlich nur US-Präsident Trump einen an der Waffel, weil er seinen Mitbürgern empfahl, Sagrotan gegen das Virus SARS-CoV-2 zu schlucken.

9.9.2020
Demokratur
Söder
Corona
Journalistenwatch: Corona-„Kriegstreiber“ Söder: Als „Gesetzesbrecher“ mit Sicherheit für die Kanzlerschaft qualifiziert

München – Ganz im Widerspruch zu dem von ihm selbst kultivierten Image des daueraktiven, unermüdlich um Leib und Leben seiner Untertanen besorgten Landesvaters ist das Wirken von CSU-Chef Markus Söder in der Pandemiezeit eine Aneinanderkettung von Pannen, juristischen Blamagen und Rechtsverstößen durch die Regierung. Von einer Erfolgsstory kann hier keinesfalls die Rede sein – was sich nicht nur an den bundesweit relativ höchsten Corona-Fallzahlen ablesen lässt, sondern auch an den gerichtlichen Klatschen für die bayerischen Corona-Auflagen.  

9.9.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Schusswaffengebrauch gegen Quarantänebrecher: Die tägliche öffentlich-rechtliche Corona-Angstpeitsche

Öffentlich-rechtliche Sender liefern eine Knigge für regelhörige Deutsche in der Corona-Krise, minutiöse Auflistung bürokratischer Feinheiten für den braven Michel in Quarantäne – derweil sich immer mehr Zuwanderer, kriminelle Parallelmilieus und Gegengesellschaften in Deutschland an praktisch nichts halten: Diese faktisch dualistische Rechtswirklichkeit macht auch vor der Corona-Krise nicht halt.

Als die AfD-Politikerin Beatrix von Storch einst, auf listiges Drängen perfider Reporter, die theoretischen Folgen der Verweigerung eines Haltebefehls beim illegalen Grenzübertritt spekulativ-gedanklich durchspielte und so zur Ultima Ratio des Schusswaffengebrauchs bei missachteten Anweisungen des Grenzschutzes gelangte, hatten die biased-journalists ihre gewünschte Schlagzeile von Storchs angeblicher Forderung, scharf auf Flüchtlinge zu schießen. Eine nie praktikable, von keinem geforderte und auch nicht realistische Hypothese gereichte zum Skandal.


9.9.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Corona-Hysterie immer irrer: Verweis für Schüler, weil er im Pausenhof an Getränk nippt

Die idiotischen, teilweise einander direkt widersprechenden Masken-Regeln in den einzelnen Bundesländern folgen weder irgendeinem medizinisch-infektionologischen Nutzen noch rational nachvollziehbaren Kriterien der Einheitlichkeit. Leidtragende sind die Schüler, die diesen kafkaesken Unsinn ausbaden müssen. So jetzt auch ein Schüler in Hessen – der bei sommerlicher Hitze nichts anderes getan hatte, als im Schulhof einen Schluck aus einem Getränk zu nehmen.

9.9.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Söders Maskenterror an Schulen geht weiter: Gericht lehnt Eilantrag ab

München – Trotz allgemein kippender Stimmung und zunehmender Zweifel an der Maskenpflicht im Unterricht auch in Bayern, das gestern als letztes Bundesland ins neue Schuljahr startete, kann CSU-Ministerpräsident Markus Söder, der eine neue Lebensaufgabe als Corona-Hardliner und oberster Gesundheitssheriff gefunden zu haben scheint, seine Repressionen weiter durchsetzen: Das bayerische Verwaltungsgericht schmetterte die Eilklage einer Mutter gegen die MNB-Pflicht in Schulen ab.
 

8.9.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Zahl der Corona-Intensivpatienten sinkt immer weiter, doch der Corona-Staat rüstet weiter auf und steckt Unschuldige in den „Knast“

Es ist ausgemachte Sache. Wenn im Herbst und Winter wieder die ganz normale Grippe-Saison beginnt und die Bürger vermehrt an Erkältungen „leiden“, wird der Staat auf der nächsten Corona-Welle durch das Land surfen, die Zügel – wie versprochen – anziehen und alles vorbereiten, um dann im nächsten Jahr die Bevölkerung durchzuimpfen. Das hat man schließlich den Pharmakonzernen, der WHO und den gierigen Hintermännern und Profiteuren der Pandemie versprochen.

8.9.2020

Demokratur
Journalistenwatch: Weg von „Gleicher Mist – anderer Misthaufen“ hin zu einem echten Systemwechsel

Im August hielt unser aller Kanzlerin von Gottes Gnaden Audienz im Bundeskanzleramt. Die hohen Gäste waren die Köpfe der Fridays for Future Bewegung, Greta Thunberg und ihr deutsches Pendant, Luisa Neubauer. An dieser Stelle tun sich erst einmal zwei drängende Fragen auf! Erstens: Warum wurde das Bundeskanzleramt noch nicht im BundeskanzlerINNENamt umbenannt? Zweitens: Weshalb lädt die Bundeskanzlerin in Zeiten, in denen die heimische Wirtschaft im Begriff ist zu kollabieren, nicht Unternehmer zum Gespräch, die kaum mehr wissen, wie sie das Jahr überstehen sollen, weil der Aktionismus dieser Regierung angesichts einer zum Overkill hochstilisierten, vergleichsweise harmlosen Viruserkrankung ihnen die Luft abdreht?

7.9.2020
Demokratur
Grüne
So geht es los...
Epochtimes: Gerichtsurteil: Berlin muss Pop-up-Radwege wieder entfernen

Das Berliner Verwaltungsgericht hat einem Eilantrag gegen sogenannte Pop-up-Radwege in der Hauptstadt stattgegeben. Wegen „ernstlicher Zweifel an der Rechtmäßigkeit“ für die acht temporären Radwege verpflichtete das Gericht die Verkehrssenatsverwaltung laut Mitteilung vom Montag, die entsprechende Beschilderung zu entfernen. Die Voraussetzungen für die Einrichtung der Radwege in der Corona-Pandemie hätten nicht vorgelegen.

6.9.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Coronazis in Aktion: 9-Jähriger fliegt von Schule, weil er im Unterricht keine Maske trug – trotz Attest

Immer widerwärtiger tritt die hässliche Fratze des Totalitarismus hierzulande in Erscheinung, wenn auch noch nur in vereinzelten Auswüchsen, doch die ungute Entwicklung ist unverkennbar: Wie durch den Maskenzwang inzwischen die Gesellschaft zu Misstrauen, Feindseligkeit und Spaltung getrieben wird, ist ganz böse und in seiner Tragweite nicht schlimm genug auszumalen. In einer Privatschule bei Hannover traf der Wahn willkürlicher Regelbefolgung bis zum Exzess jetzt einen neunjährigen Schüler.

6.9.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Höchst brisant: Von wegen Kindeswohl – der Corona-Staat schreckt vor nichts mehr zurück

Inobhutnahmen, Kindesentzug, bedrohte Familien: Schluss damit! Für kranke und isolierte Kinder sind allein die Eltern zuständig, nicht der Corona-Staat / von Nicole Höchst

In der Corona-Krise werden durch eine völlig irrationale und unsinnige Politik des Aktionismus Grundregeln und natürliche Vorgänge in Familien gestört – und zwar in einem Ausmaß, das inzwischen sozial schädlich und menschenunwürdig ist.


6.9.2020
Demokratur
Epochtimes: Kolumne vom Freischwimmer: Du darfst nur den wählen, den ich will!

Es gibt Tage, da fühlt es sich so an, als wäre ich im falschen Film; so, als wäre die ganze Welt auf links gedreht.

Irgendwie reden dann alle nur noch ägyptisch und wenn ich mich mit jemandem unterhalte, habe ich den Eindruck, als würde ich einem Känguru ein Motherboard erklären. In diesen Momenten setzte ich mich lieber auf meine Wolke und schaue mir die Welt von oben an. Ruhig betrachte ich die Menschen und ihre Verhaltensweisen und von „ohhh“ über „ach herje“ bis „ach du liebe Güte“ ist alles im Angebot.


5.9.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Jagd auf „Maskenverweigerer“ im Pausenhof: Schüler sollen bis zu 250 Euro Geldbuße blechen

Der Schwach- und Bürokratie-Irrsinn rund um Corona feiert – wie überall im Land – auch in Baden-Württemberg fröhliche Urständ und macht auch vor den Schulen nicht halt. Aus dem gestern veröffentlichen Bussgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten, der die Corona-Auflagen beinhaltet, geht hervor, dass ab sofort auch „Maskenverweigerer“ auf Schulhöfen – sprich: Schüler, die in der Pause im Freien keine Maske tragen – bis zu 250 Euro Bußgeld blechen müssen. Der Mindestsatz beginnt bei 25 Euro.

5.9.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Karneval kann beginnen: Mehrheit für Maskenpflicht bei Demonstrationen

Die Querdenker sollten jetzt schnell mal umdenken, denn die permanente Gehirnwäsche seitens der Corona-Medien und der Pandemie-Politiker hat die Mehrheit der Bevölkerung geistig gelähmt und sie zu willfährigen Untertanen gemacht, die sich sogar freiwillig unter einer Anti-Virus-Burka verstecken wollen, nur um sich nicht zu erkälten:

Die überwiegende Mehrheit der Bundesbürger ist zum Schutz vor der Ausbreitung des Coronavirus für eine Maskenpflicht bei Demonstrationen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar/Emnid für den Focus. Demnach befürworten 88 Prozent der Deutschen die Verpflichtung, auf einer Demonstration einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.


5.9.2020
Demokratur
ScienceFiles: Eine neue Lügenspirale und wieder ist Antifa-Zeckenbiss mittendrin: Sturm auf den Reichstag

Erinnern Sie sich noch an die angeblichen Hetzjagden von Chemnitz, eine Erzählung, die von Kanzlerin Merkel wirksam verbreitet wurde?
Die Quelle für die Inszenierung war ein Video, das von Antifa Zeckenbiss auf Twitter verbreitet wurde.
Ein direkter Draht von der Antifa ins Kanzleramt ist damit belegt.

Wir haben damals gemeinsam mit Werner J. Patzelt eine Petition ins Leben gerufen, um herauszufinden, ob außer dem Video von Antifa-Zeckenbiss, das alles, nur keine Hetzjagden zeigt, im Bundeskanzleramt Material vorhanden ist, das Hetzjagden, denn Frau Merkel hat generell im Plural von “Hetzjagden” gesprochen, belegt und zudem wollten wir die Verwendung des DDR-Begriffs “Zusammenrottung” durch Merkel erklärt haben.


5.9.2020

Demokratur
Journalistenwatch: Corona-Proteste: Jetzt droht Berufsverbot für kritische Mediziner!

Wehe dem, der in diesem Linksstaat aus der Reihe tanzt, der es wagt ein kritisches Wort gegen die völlig zerstörerische Politik der Bundesregierung und gegen die Gier der Pharmaindustrie zu erheben!

Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat berufsrechtliche Schritte gegen Mediziner angekündigt, die bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen ärztliche Kollegen verunglimpfen und beleidigen. Es sei eine „unerträgliche Entgleisung“, wenn Ärzte, noch dazu Bundestagsabgeordnete, Transparente trügen, auf denen sie ihre ärztlichen Kollegen in Sträflingskleidung darstellten und als Verbrecher verunglimpften, sagte Reinhardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). „Solche Schmähungen sind beleidigend für die abgebildeten Kollegen und ein Frontalangriff auf den gesamten ärztlichen Berufsstand.“


4.9.2020

Corona
Demokratur
Journalistenwatch: 1,50 Meter Mindestabstand auch im Privathaushalten: Messen die Corona-Blockwart jetzt auch im Ehebett nach?

Je harmloser Corona insgesamt wird, desto irrer und verrückter werden die Maßnahmen der Politik zu seiner Bekämpfung. Die Krönung des hysterischen Pandemie-Spitzeltums kommt jetzt aus Berlin: Dort teilte SPD-Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci in einer Pressekonferenz mit: Der „Sicherheitsabstand“ von 1,50 Metern gilt nicht nur bei Demos, sondern „auch in Privathaushalten“: Personen, auch miteinander verwandte, müssten diese staatlichen Vorschriften also auch in den eigenen vier Wänden befolgen; das habe der Senat nun deutlich formuliert und in der Infektionsschutzverordnung explizit festgelegt.

Wie bitte-  geht’s eigentlich noch? Würde diese Bestimmung wörtlich genommen, ergäben sich daraus noch weit drastischere Kontakt- und Abstandsregeln, als sie während des Lockdowns gegolten hatten. Der Grund für diese famose Anmaßung der Berliner Politik, die mehr als nur totalitäre Anklänge aufweist: „Steigende Infektionszahlen auch in Berlin“, so die Senatorin.


3.9.2020
Demokratur

Corona
Journalistenwatch: Altenheim kündigt Corona-Demonstrantin

Ein Alten- und Pflegeheim in Itzstedt hat einer Mitarbeiterin gekündigt, weil sie an der Corona-Demo in Berlin am vergangenen Wochenende teilgenommen hat. Nachdem sie einen Corona-Test ablehnte, erhält sie die Kündiging.

Das Senioren- und Pflegeheim „Haus Itzstedt“ im schleswig-holsteinischen Kreis Segeberg hat einer Reinigungskraft fristlos gekündigt, weil sie nach der Teilnahme an der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin einen Corona-Test verweigert hatte. Der Pflegedienstleiter der privaten Einrichtung bestätigte am Dienstag den „Lübecker Nachrichten“ (LN) die Kündigung.


2.9.2020
Demokratur
Epochtimes: Nach Teilnahme an Demo Corona-Test verweigert: Reinigungskraft wird fristlos entlassen

Nach der Teilnahme an der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen am 29. August in Berlin meldet sich eine Reinigungskraft eines Hamburger Pflegeheims mit Erkältungssymptomen krank. Als sie sich weigerte einen Corona-Test zu machen, folgte die fristlose Kündigung.

Was Mitarbeiter in ihrer Freizeit tun, geht Arbeitgeber nichts an – solange es das Arbeitsverhältnis nicht beeinflusst. Eine Krankmeldung beeinflusst das Arbeitsverhältnis und ist unter Umständen ausreichend für weitere Maßnahmen. Einschließlich Corona-Test und Kündigung, wie jüngst bei Hamburg geschehen.


1.9.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Corona-Regeln: EU-Kommission greift Bundesregierung unter die Arme und appelliert an Bürger und Politiker

Brüssel – Wenn die Regierungen ihre Bürger nicht mehr überzeugen können, weil immer mehr die Luegen durchschauen, müssen die EU-Bürokraten ran und den Druck erhöhen, schließlich müssen ja alle Europäer irgendwann mit dem neuen Impfstoff versorgt werden:

Angesichts erneut ansteigender Corona-Infektionen in mehreren Staaten der Europäischen Union fordert die EU-Kommission Bürger und Politik zu verstärkten Anstrengungen im Kampf gegen das Virus auf. „Das Risiko einer weiteren Eskalation ist sehr real“, sagte die zuständige EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides der „Welt“. „Der Mangel an Sorgfaltspflicht ist ein Grund, warum Covid-19-Infektionen in einigen Teilen Europas wieder ansteigen“, so Kyriakides.


1.9.2020
Demokratur
Danisch: Von der Quelle der Demokratie und ihrem Versiegen

Weil Leser gerade fragen, welche Möglichkeiten der demokratischen Partizipation ich noch sehe, wenn ich doch von Demonstrationen schon nichts halte.

Falsche Frage.

Ich glaube, wir sind am Ende der Demokratie angelangt, Endphase. Ich hatte ja schon geschrieben, dass ich den Peak Intelligenz und einiges andere überschritten und keinen Weg zurück sehe. Da ist keine Demokratie mehr, an der zu partizipieren wäre, weshalb sich die Frage nach dem Weg nicht stellt.

Oder (wie schon so oft) anders gesagt: Die haben mir zwar die Karriere kaputt gemacht und ziemlich versaut (was ja der Grund war, warum ich mich damit befasst habe, was da abläuft), aber mit meinem Geburtsdatum hatte ich ziemliches Glück, den Krieg lange genug vor mir, um nur noch wenig davon mitzubekommen. Ich habe als kleines Kind noch diverse Kriegsschäden gesehen und noch in einem Haus gewohnt, in dessen Dachstuhl man noch sehen konnte, dass dort Bombeneinschläge nur behelfsmäßig geflickt worden waren, noch die letzten Tage eines zerbombten Bahnhofs vor dessen Abriss gesehen, aber ansonsten war ich spät genug dran, dass die Kriegsfolgen gerade überwunden waren.

1.9.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Wird der Reichstag zum Führerbunker umgebaut?

Für Politiker, die noch über so etwas wie ein Rest-Charakter verfügen, die sich auch mal selbst hinterfragen und Fehler zugeben, als Politiker, die die Bürger nicht nur als lästiges und überwiegend ekelerregendes, doch leider notwendiges Übel betrachten, wäre es eigentlich an der Zeit, sich mit den vielen Leuten, die sich am Samstag vor dem Reichstag versammelt haben, auseinander zu setzen.

1.9.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Deutschland wird Nord-Korea – wegen ein paar durchgeknallter Stürmchen!

Auch heute noch kommt die Politik nicht zur Ruhe. Diejenigen, die den Reichstag besetzt haben, also die Bundestagsabgeordneten, befinden sich immer noch im Panikmodus. Da hat zum wiederholten Male ein Teil der Bürger, denen der Reichstag gehört, doch tatsächlich versucht, den Staatsdienern ein Stück näher zu kommen. Ohne Anmeldung, Eintrittskarte und vor allen Dingen ohne Alltagsmaske.

1.9.2020
Demokratur
Deutsch.RT: Dobrindt vermutet geplante Aktion am Reichstagsgebäude

Am Rande der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen am Samstag drangen mehrere Personen zum Reichstagsgebäude vor. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hält eine geplante Aktion für möglich. Der Veranstalter und Politiker der Grünen kritisierten die Einsatztaktik der Polizei.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt vermutet, dass das Vordringen von Demonstranten mit schwarz-weiß-roten Reichsflaggen vor das Reichstagsgebäude keine spontane Aktion war.

Aktionen wie am Reichstag wirken geplant und organisiert und sind deutlich mehr als nur Kritik an der Corona-Politik", sagte Dobrindt der 'Welt'.


29.8.2020
Demokratur
Willkür
Hitler läßt grüßen
Journalistenwatch: Das ist Faschismus! Weil ihm Liebich-Demo nicht passt, ändert Sachsen-Anhalts Ministerpräsident das Demonstrationsrecht

Weil Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) die samstäglichen Kundgebungen des zum „Rechtsextremisten“ erklärten Demonstranten Sven Liebich nicht passen, hat der CDU-Politiker das Innenministerium von Sachsen-Anhalt beauftragt, das Demonstrationrecht zu ändern. Das ist purer Faschismus, das ist Rechtsbeugung, das ist Amtsanmaßung in einem nicht mehr hinnehmbaren Ausmaß.

1.9.2020
Demokratur
Deutsch.RT: BPK zu "Sturm auf Reichstag" – Innenministerium bestätigt Einsatz von V-Leuten bei Corona-Protesten

Hauptthema auf der Bundespressekonferenz war die Corona-Demo und der "Sturm auf den Reichstag" am 29. August. Regierungssprecher Seibert erklärte, der Sturm sei aus der Demonstration heraus erfolgt. RT wollte wissen, ob das Innenministerium dies bestätigen könne. Die Antwort überrascht.

Regierungssprecher Steffen Seibert eröffnete die Bundespressekonferenz am heutigen Montag mit einer Erklärung zu den Vorfällen am Reichstag und erklärte dazu unter Verweis auf die Corona-Demo, die von der Initiative Querdenken organisiert worden war, dass "aus der Demonstration heraus die Demonstrationsfreiheit missbraucht worden ist".


31.8.2020
Demokratur
Corona
Neopresse: Panik beim Mittelstand: Merkel-Lockdown droht wieder….

Die deutsche Wirtschaft fängt an, nervös zu werden. Mit ihren neuen Beschlüssen deutet die Merkel-Regierung ganz offensichtlich an, dass es zu einem neuen Lockdown kommen kann. Die Großveranstaltungen sollen bis zum 31. Dezember vollkommen untersagt werden, Verstöße gegen die Maskenpflicht und Co. werden nun mit einem Bußgeld von jeweils mindestens 50 Euro geahndet. Nun geht es ans Eingemachte, meinen die Beobachter – denn die Wirtschaft hat Angst.

Flughafen Hannover: Bitte nicht…


31.8.2020
Demokratur
Politaia: Klinikchef: Es gibt keine medizinische Begründung für einen Lockdown

Der renommierte Facharzt für Orthopädie und Leiter eines interdisziplinären medizinischen Zentrums in München, Dr. Martin Marianowicz, hat in einem Interview mit der „Bild“-Zeitung erklärt, dass es „keine schlüssigen medizinischen Erklärungen für die getroffenen Entscheidungen der Bundesregierung während der Corona-Pandemie gibt. Sie sind nicht wirklich evidenzbasiert, sondern eher getrieben von Ängsten“. Das Hauptproblem dieser Pandemie sei nicht das Virus, sondern die Angst, so Marianowicz. Kaum würden die Infektionszahlen steigen, sei schon wieder die Rede von einer zweiten Welle, die die Politiker dazu veranlasse, über neue Corona-Maßnahmen zu diskutieren.

30.8.2020
Demokratur
Watergate: Merkel mit neuem „Ziel“ in Corona-Kontrolle

Angela Merkel hat erneut davor gewarnt, das Land wäre noch nicht durch die Corona-Phase hindurch gekommen. Alle klassischen Signale weisen zwar das Gegenteil nach, aber Angela Merkel hat sich ihr Narrativ kurz vor dem Wochenende nicht nehmen lassen. Der R-Wert, der zuletzt belegen sollte, dass die zweite Welle kommt, hat nunmehr wieder einen Wert von 1,0 erreicht. Exakt diesen Wert hatte Angela Merkel vor einiger Zeit als „Ziel“ genannt. Ziel erreicht? Mitnichten. Die Kanzlerin möchte jetzt als neues Ziel im Herbst eine Neu-Infektionszahl im dreistelligen Bereich erreichen, also weniger als 1.000 als neu infizierte Menschen pro Tag messen lassen. Das Ziel war – nach Wissen dieser Redaktion – noch nie formuliert worden. Es gilt auch als sinnfrei.

30.8.2020
Demokratur
Corona
Watergate: Merkel-Regierung will Corona-Regeln wieder verschärfen

Beim sogenannten „Corona-Gipfel“ der Merkel-Regierung mit den Länderchefs wurde beschlossen, dass die Corona-Regeln wieder verschärft werden sollen. Grund für die neuen Verschärfungen der Einschränkungen und Maßnahmen soll die „aktuelle Infektionslage“ sein. Offenbar will die Merkel-Regierung unbedingt eine zweite Welle herbeireden. Merkel sagte, sie wolle vorerst auf weitere Lockerungen verzichten. Zudem „appellierte“ Merkel an die Ministerpräsidenten, einheitliche Maßstäbe zu erlassen.

30.8.2020
Demokratur
Corona
Watergate: Erste Erfolge für Maskengegner: Schülerin bekommt vor Gericht Recht

Die Merkel-Regierung und die ihr folgenden Medien haben die Maskenpflicht in Deutschland (Ordnungsstrafe bei Nicht-Tragen 50 Euro oder etwas mehr, also im Bereich von Verkehrsdelikten) offenbar zum Symbol für Gut und Böse erhoben. In Berlin wurde nachmittags der erste Teil der großen Demonstration aufgelöst, weil die Polizei die Maskenpflicht – unter freiem Himmel! – nicht durchsetzen konnte oder wollte. Dabei ist die medizinische Grundlage für die Maskenpflicht zumindest nach Meinung von Kritikern weiterhin umstritten. Nun hat eine 17jährige Schülerin in Hessen es immerhin geschafft, vor dem Verwaltungsgericht in Frankfurt die Anordnung eines Schulleiters außer Kraft zu setzen, der bis zum 31. August auch im Unterricht die Maskenpflicht gegen sie durchsetzen wollte.

Generelle Maskenpflicht bleibt bestehen


30.8.2020
NWO
Demokratur
Journalistenwatch: Querdenken am 29. August: Woodstock in Berlin

Es waren Hunderttausende, die sich am Wochenende in Berlin eingefunden haben. Es herrschte eine eigenartige Stimmung, was wiederum zu sorgenvollen Äußerungen bei solchen Zeitgenossen führte, die sich das Ganze etwas kämpferischer gewünscht hätten. Die Beruhigungspille.

30.8.2020
Demokratur
Polizei
Epochtimes: Live-Mitschnitte unkommentiert: So löste die Polizei den Querdenken-Umzug auf

Hier eine Zusammenfassung, was unsere Reporter gestern beim Umzug der Querdenken-Demo vor Ort erlebten und aufnehmen konnten.

Nach anfänglichem Verbot der Querdenken-Veranstaltungen stand dem Umzug der Querdenker am Vormittag nichts entgegen. Der Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor füllte sich schnell. Die Polizei forderte die Menschen auf, den Bereich der gesamten Aufbaustrecke, also die Straße Unter den Linden bis zur Friedrichstraße/Torstraße zu nutzen und dorthin auszuweichen. Der Anweisung folgend strömten die Menschen in diese Richtung. Gegen 10.40 Uhr hatten sich dort Menschenmassen versammelt.


30.8.2020
Demokratur
Epochtimes: Tausende Sanktionen zu Krisenbeginn gegen Hartz-IV-Familien

Im März und somit zu Beginn der Coronakrise hat es in Deutschland 42.000 Hartz-IV-Sanktionen in Bedarfsgemeinschaften mit Kindern gegeben. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen hervor, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) berichten. In 850 Familien-Bedarfsgemeinschaften kam es demnach zu einer kompletten Leistungskürzung gegen eine Person im Haushalt.

30.8.2020
Demokratur
Epochtimes: Berliner Polizei sagt: 38.000 demonstrierten gegen Corona-Maßnahmen – Pyrrhus-Sieg oder kraftvolles Signal?

Mit amtlich offiziell verkündeten 38.000 Teilnehmern beteiligten sich am Samstag deutlich mehr Menschen an den Demonstrationen gegen die Corona-Politik der Bundesregierung in Berlin als noch am 1. August. Das Spektrum war sehr heterogen, der politische Effekt bleibt ungewiss.

Anders als nach der Demonstration von Kritikern der Corona-Maßnahmen in Berlin am 1. August sind nach der Kundgebung vom gestrigen Samstag (29.8.) bisher kaum Debatten über die Teilnehmerzahl entstanden. Die offiziell angegebene Zahl von 38.000 lag deutlich über den 20.000, für welche die Kundgebung der Initiative „Querdenken 711“ angemeldet war.


30.8.2020
Demokratur
Polizei
Epochtimes: Berliner Polizei rabiater als andere Einheiten: Nachts wurde rund um die Siegessäule geräumt

Nachdem "alle Kameras und fast alle Journalisten weg waren" begann die Polizei spät in der Nacht zum 30. August doch noch, den Platz um die Siegessäule zu räumen, schreibt Boris Reitschuster in einem nächtlichen Artikel. Dort harrten Teilnehmer der "Querdenker" friedlich aus.

Boris Reitschuster, der bis 2015 das Büro des „Focus“ in Moskau leitete und von sich schreibt, „allergisch geworden“ zu sein „gegen Ideologen, Sozialismus-Nostalgiker und Journalisten-Kollegen, die brav die Regierung loben und umso heftiger die Opposition kritisieren.“ Er macht sich auf den Weg und nahm daraufhin dort seine Arbeit wieder auf.


29.8.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Berlin und die Folgen: Unsere Freiheit ist in der Tat bedroht

Die heutige Berliner Großdemonstration war nicht nur ein eindrucksvolles Bekenntnis zum Grundgesetz, für Freiheit und für eine sofortige Beendigung des Pandemie-Regimes, für das jede wissenschaftliche Rechtfertigung fehlt. Sie beseitigte vor allem einige Zweifel über den wahren Zustand der Bundesrepublik, indem sie gleich mehrere Sachverhalte klipp und klar bestätigte. Die Staatsmacht bestätigte es in Berlin heute selbst: Die größte Gefahr droht diesem Land nicht durch ein Virus, sondern durch die Aufweichung von Grundrechten. 

29.8.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Polizei löst Berliner Demo aus fadenscheinigen Gründen auf – Protest geht weiter

Nachdem das Verbot vor Gericht keinen Bestand hatte, greift jetzt eben Plan B: Einer ganz offensichtlich gezielten Strategie folgend, wird die Berliner Großdemonstration nun von der Polizei aufgelöst. Doch die meisten Anwesenden denken nicht daran aufzugeben.

Die durchschaubare Masche war eigentlich zu erwarten: Erst wird ein angeblich massenweiser Verstoß gegen die Abstandsregeln behauptet, dann wird Maskentragen angeordnet – und dann die nicht durchgehende Befolgung dieser Anordnung zum Anlass für die Auflösung genommen. Also wird dasselbe Argument wie in der Verbotsbegründung am Mittwoch bemüht –  die da noch als vermutliche, anzunehmende, „höchstwahrscheinlich“ bezeichneten Corona-Auflagenverstöße sind jetzt, na sowas, Wirklichkeit geworden.


29.8.2020
Demokratur
Corona
Afrika
Deutsch.RT: Botschafter in Simbabwe: Corona darf nicht als Ausrede für Freiheitseinschränkungen benutzt werden

Sieben Botschafter, darunter auch Deutschlands Gesandter, haben die Regierung des im südlichen Afrika gelegenen Staates aufgefordert, die Corona-Krise nicht für neue Machtbefugnisse zu missbrauchen und Rechte der Bürger nicht einzuschränken.

Mit scharfer Kritik an der Regierung von Präsident Emmerson Mnangagwa taten die Botschafter Deutschlands, Großbritanniens, Kanadas, der Niederlande, Norwegens, Polens und der USA ihre Sorge kund, dass die wirtschaftlichen und sozialen Probleme in Simbabwe durch die Corona-Krise noch verschlimmert werden. Sie forderten Mnangagwa am Freitag auf, gegen die um sich greifende Korruption vorzugehen.


29.8.2020
NWO
Demokratur
Wichtig
alles-schallundrauch: Wir brauchen eine bürgerliche Revolution

Wir werden von Leuten regiert die böse sind, von Psychopathen, denen unser Wohlergehen scheiss egal ist. Nur der kriminelle Abschaum steigt in der Politik nach oben: Opportunisten, Wendehälse, Schmiergeldempfänger, Diebe, Täuscher, Betrüger, Lügner, Landesverräter und Messer in den Rücken Stecher, also Charakterschweine, aus denen besteht das politische Establishment. Das ist Tatsache und wer das nicht versteht dem ist nicht zu helfen. 

29.8.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Neueste Test-Zahlen belegen: Demo-Verbot ist verfassungswidrig!

Sollten sich die Richter diese Zahlen anschauen, müssten sie sich eigentlich für die Demo in Berlin entscheiden, denn der ganze Zirkus um die negativen, gesundheitlichen Folgen so einer Versammlung, zeigt sich immer mehr als ein riesiges Lügengebäude, dass Politiker und Medien aufgebaut haben, um die Bürger zu drangsalieren. Diese beiden Statistiken des RKI zeigen immer deutlicher: Das Coronavirus entpuppt sich als harmloser Sommer-Schnupfen und der darf nicht dazu herhalten, die demokratischen Grundrechte weiterhin einzuschränken

29.8.2020
Demokratur
Junge Freiheit: Berlin
Polizei verkündet Auflösung der Demonstration gegen Corona-Maßnahmen


BERLIN. Die Berliner Polizei hat die Auflösung der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen angekündigt. Die Abschlußkundgebung am Großen Stern soll jedoch wie geplant stattfinden. Zuvor hatten sich rund 30.000 Personen Unter den Linden und am Brandenburger Tor versammelt.

Die JUNGE FREIHEIT berichtet live von den Demonstrationen.


29.8.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Geisel redet sich um Kopf und Kragen

Berlin – Der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) versucht nun verzweifelt, das Verbot der Groß-Demo gegen die Corona-Politik zu rechtfertigen und redet sich dabei um Kopf und Kragen. Angeblich sei das eine „schwierige Entscheidung“ gewesen, was schon mal die erste Lüge ist, schließlich ging es darum, den politischen Gegner platt zu machen. Und da kennt sich jemand wie Geisel ziemlich gut aus.

Angeblich hätte er die Grundrechte Versammlungsfreiheit und Unversehrtheit des Lebens gegeneinander abgewogen, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag im RBB-Inforadio, was dann schon die zweite Lüge ist, denn lebensgefährlich sind wohl eher „seine“ Demos aus dem linken Sumpf der Republik.


29.8.2020
Demokratur
NWO
Wichtig
Journalistenwatch: Jens Spahn und das „Quarantäne-Regime“: Die Diktatur steht vor der Tür

Erst Wolfgang Schäuble, der sich letztes Wochenende verplapperte und von den „Chancen“ der Corona-Pandemie für die Politik schwärmte, die es dank „in der Krise geringeren Widerstandes“ erlaubten, weitreichende Systemveränderungen umzusetzen – und jetzt auch noch Jens Spahn: Ganz unumwunden spricht der Bundesgesundheitsminister vom „Quarantäne-Regime“. Was vor kurzem noch als typische Diktion von Verschwörungstheoretikern und „Covidioten“ eingeordnet worden wäre, ist jetzt offizielle Sprachregelung der Bundesregierung.

29.8.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: „Corona-Knast“ füllt sich: Mann wegen „Corona-Verstößen“ zu 17 Tagen Haft verurteilt

Immer mehr Bürger werden wegen sogenannten „Corona-Verstößen“ ins Gefängnis gesteckt. Ein Augsburger verbüßt aktuell 17 Tage in „Präventivhaft“. Unter den „Corona-Gefangenen“ sollen sich auch Jugendliche befinden, die über zwei Wochen weggesperrt wurden. 

Wie eine Anfrage beim bayerischen Innenministerium ergeben hat, wurde der aus Augsburg stammende Betroffene wegen 15 Verstößen gegen das „Infektionsschutzgesetz und der Missachtung von Platzverweisen“ für 17 Tage ins Gefängnis gesperrt. Er war „völlig uneinsichtig“, heißt es in der Antwort des Ministeriums zu dem Fall, berichtet die PNP hierzu.


29.8.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Demo-Verbot: Natürlich fahre ich nach Berlin!

Was unterscheidet Weißrussland, dessen Herrscher die Mainstream-Medien als »letzten Diktator Europas« bezeichnen, und Deutschland unter Merkel? In Weißrussland können seit Tagen hunderttausende Menschen auf die Straße gehen und demonstrieren – unter dem Beifall deutscher Politiker und den Medien – in Deutschland hingegen wird versucht, die größte regierungskritische Demonstration zu den Corona-Zwangsmaßnahmen mit einer fadenscheinigen Begründung zu verbieten.

29.8.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Faktenleugner Merkel und Söder wollen das harte Corona-Regime, doch immer mehr Länder rebellieren

Die „Coronazis“ verzweifelten schier im Berliner Führerbunker. So einfach, wie sich die Bundeskanzlerin und Ober-Hardliner Markus Söder in München das vorgestellt hatten mit den bundeseinheitlichen verschärften Corona-Regeln, klappte es dann noch nicht – im Gegenteil: Immer mehr Länderchefs, die von der brodelnde Stimmung an der Basis und dem bevorstehenden Ende der Geduld der Bevölkerung wissen als die abgehobene Kanzlerin (für die immer noch Dauer-Pandemie angesagt ist) scheren aus – und wollen den Irrsinn Merkels und Söders nicht mehr mittragen.

29.8.2020
Demokratur
Deutsch.RT: Was ist umstritten – die Demonstration oder deren Verbot? Müller stellt sich hinter Berliner Senat

Der Streit um die verbotene Corona-Demo am Samstag geht weiter. Berlins Bürgermeister Michael Müller verteidigte die umstrittene Entscheidung des Berliner Senats wie erwartet. Der endgültige Beschluss steht dennoch noch aus: Die Veranstalter klagten gegen das Verbot.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat das Verbot einer geplanten Demonstration von Gegnern der Corona-Politik verteidigt. Wenn schon von vornherein angekündigt werde, Corona-Regeln nicht zu achten, dann sei das von vornherein eine Gefährdung vieler Menschen, sagte Müller am Donnerstag.


29.8.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Gericht kippt Münchner Corona-Alkoholkonsum-Verbot – Oberbürgermeister hält Verbot weiter für rechtmäßig

Das Münchner Verwaltungsgericht hat das erst am Freitagmittag in Kraft getreten Alkoholverbot der Landesregierung für München, bereits am Nachmittag – zumindest teilweise – gekippt.

Ein Mann klagte gegen die Corona-Maßnahme im Eilverfahren und bekam Recht. Entsprechend dem Urteil darf er an öffentlichen Plätzen in München Alkohol zu jeder Zeit konsumieren, auch nach 23 Uhr – der jetzigen Sperrstunde für Alkoholkonsum in der Landeshauptstadt.

28.8.2020
Demokratur
Deutsch.RT: Auf dem Weg in die Scheindemokratie? Das Demoverbot von Berlin

Das Demoverbot zeigt, wie weit die Entwicklung Deutschlands zur Scheindemokratie bereits gediehen ist. Trickserei mit Corona-Zahlen, doppelte Standards bei Demogenehmigungen und manipulative Sprache sowie Gesinnungsprüfungen sind mittlerweile Usus.

von Falko Looff

Es ist jetzt schon so viele Jahrzehnte her. Die Jüngeren werden sich nicht erinnern. Doch damals in der alten (westdeutschen) Bundesrepublik gab es einmal eine Zeit, da fand man in der Politik noch richtige Menschen. Kantige Typen, Haudegen, Charaktere. Nicht so weichgespülte Karrieristen mit Facebook-Profil, die mehr darauf bedacht sind, dass das eigene Image keinen Schaden nimmt. Die von damals, ja, die konnte man mögen oder nicht. Aber die droschen keine Phrasen, sondern hatten wirklich was zu sagen, wenn sie sprachen.


28.8.2020
Demokratur
Epochtimes: Bericht: Ermittler durchsuchen Wohnung von Polizist nach Rede bei Corona-Demo

Ermittler haben einem „Spiegel“-Bericht zufolge die Wohnung eines niedersächsischen Kriminalpolizisten durchsucht, der nach Reden bei zwei Demonstrationen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie vom Dienst suspendiert wurde. Die Maßnahme vom Montag sei im Rahmen des gegen den Beamten eingeleiteten Disziplinarverfahrens erfolgt, berichtete das Magazin am Freitag vorab. Um strafrechtliche Vorwürfe ging es laut „Spiegel“ nicht.

28.8.2020
Demokratur
Junge Freiheit: Corona-Maßnahmen
Auf diese Fragen bleibt die Regierung Antworten schuldig


Die Meldungen über das Verbot von Demonstrationen gegen die Corona-Politik schlugen ein wie eine Bombe in das ohnehin gerade fragile gesellschaftliche Bewußtsein. Während sich die Verteidiger des Verbots im Berliner Senat um Kopf und Kragen reden und beteuern, es habe keine politische Gründe (obwohl Gegenproteste erlaubt sind), erzielen die Organisatoren der „Versammlung für die Freiheit“ einen PR-Erfolg. Sie können nun auch mit der Solidarisierung jener rechnen, die schon länger das Gefühl haben, der miefige DDR-Hauch wehe durch die Republik.

28.8.2020
Demokratur
Junge Freiheit: Oberverwaltungsgericht
Berliner Polizei legt Beschwerde gegen Corona-Demonstration ein


BERLIN. Die Berliner Polizei hat gegen die Entscheidung, das Verbot der Corona-Demonstrationen aufzuheben, Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingelegt. Erst am Mittag waren die für Sonnabend geplanten Proteste gegen die Corona-Maßnahmen vom Verwaltungsgericht erlaubt worden.

Die Berliner Polizeipräsidenten Barbara Slowik hatte diesen Schritt angedroht. Ungeachtet des juristischen Ausgangs haben Anmelder und Unterstützer der Corona-Proteste angekündigt, am Sonnabend in Berlin gegen die Corona-Politik der Bundesregierung auf die Straße zu gehen.


27.8.2020
Demokratur
Corona
Deutsch.RT: "Haben uns für das Leben entschieden": Das Corona-Protestverbot und die Schizophrenie der Macht

Die für Samstag in Berlin geplanten Proteste gegen die Corona-Maßnahmen wurden verboten. Die Begründung: Es sei davon auszugehen, dass wieder gegen die Corona-Regeln verstoßen werde. Das "Recht auf Leben" habe Vorrang, vor der Versammlungsfreiheit. Parallel dazu feiert "Corona-Experte" Lauterbach die Proteste in Minsk.

von Kani Tuyala

Mit der Begründung, dass sich die Veranstalter sowie die Teilnehmer wohl nicht an die vorab vereinbarten Hygiene-Regeln halten werden, wurden die für das kommende Wochenende in Berlin geplanten Proteste gegen die Corona-Maßnahmen von der Berliner Versammlungsbehörde verboten.


27.8.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Medienschau zur Demo-Absage: Von getwitterten Kuchenbildern und einer neuen DDR 2.0

Im Internet führt die Absage der angedachten Corona-Demonstration in Berlin zu großen Debatten. Das Spektrum ist breit – hier ein kleiner Einblick.

Berlin bereitet sich auf Ärgernisse vor. Im Regierungsviertel sind zunehmend Sicherungsmaßnahmen zu sehen, Zäune werden aufgestellt. Was passiert im Internet nach der Absage der Demo vom 29. August? Hier einige der unzähligen Meldungen von Twitter, Telegram und Co.


27.8.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Keine Änderung bei Maskenpflicht – keine Großveranstaltung – Mindestbußgeld 50 Euro außer in Sachsen-Anhalt

Bund und Länder haben sich angesichts der aktuellen positiv Getesteten auf eine Reihe von Verschärfungen von Schutzmaßnahmen verständigt. Bei Verstößen gegen die Maskenpflicht soll es ein Mindest-Bußgeld von 50 Euro geben, außer in Sachsen-Anhalt.

Zum ersten Mal seit Juni hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten über das Vorgehen in der von der Weltgesundheitsorganisation ausgerufenen Corona-Pandemie diskutiert. Die Runde traf gleich ein ganzes Bündel von Verabredungen, konnte sich aber nicht in allen Punkten einigen. Neue Lockerungen soll es zunächst nicht geben. Die konkrete Umsetzung der Beschlüsse liegt nun größtenteils in der Hand der Länder.


27.8.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: DIW-Chef Fratzscher hält möglichen zweiten Lockdown für vertretbar

DIW-Chef Marcel Fratzscher hält einen erneuten Lockdown wegen der Corona-Pandemie in Deutschland für wirtschaftlich verkraftbar.

Dieser „wäre aus wirtschaftspolitischer Sicht nicht unbedingt ein Fehler“, sagte Fratzscher der „Augsburger Allgemeinen“ vom Donnerstag. Es sei für den langfristigen Schutz vieler Unternehmen besser, die zweite Infektionswelle schnell zu bekämpfen und so klein zu halten, „als wie in den USA langfristig große Probleme zu haben“.

27.8.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Verbot der Demonstration gegen Corona-Politik in Berlin: Schutz vor Infektionen – oder vor Kritik?

Die Entscheidung des Berliner Senats, die für Samstag geplante Demonstration gegen die Corona-Politik zu verbieten, erhitzt die Gemüter. Insbesondere die Kommentare von Innensenator Andreas Geisel und grünes Licht für Gegendemonstrationen stoßen auf heftige Kritik.

27.8.2020
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Grundrechte
Corona-Demonstration: Gegenproteste bleiben erlaubt


BERLIN. Nach dem Verbot der sogenannten „Corona-Demonstrationen“ hat die Berliner Senatsverwaltung klargestellt, daß Gegenproteste stattfinden dürfen. ,,Es werden am nächsten Wochenende Demonstrationen in Berlin stattfinden. Es gibt kein generelles Demonstrationsverbot, die Versammlungsfreiheit wurde nicht aufgehoben“, sagte ein Sprecher der Berliner Senatsverwaltung gegenüber der Welt.

Wie die Senatsverwaltung am Mittwoch mitteilte, wurden mehrere Demonstrationen, die am kommenden Wochenende stattfinden sollten, verboten. Begründet wurde dies zunächst mit der Erwartung, die Teilnehmer würden gegen die Infektionsschutzauflagen verstoßen. Der Innensenator Berlins, Andreas Geisel (SPD), kündigte ein hartes Vorgehen bei Zuwiderhandlungen an. „Ich bin nicht bereit ein zweites Mal hinzunehmen, daß Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten mißbraucht wird.“ Die Demonstranten würden das demokratische System verächtlich machen.


27.8.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Maskenpflicht verfassungswidrig? Psychologin fordert gerichtliche Entscheidung

Atembeschwerden, Kopfschmerzen, Müdigkeit. Die Liste der Folgen durch das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen ist lang. Diplom-Psychologin Daniela Prousa hat dazu eine Studie erstellt und fordert nun die Prüfung der Maskenpflicht vom Bayerischen Verfassungsgericht.

Mit ihrer 128 Seiten starken „Studie zu psychischen und psychovegativen Beschwerden mit den aktuellen Mund-Nasenschutz-Verordnungen“ legte die Diplom-Psychologin Daniela Prousa die deutschlandweit erste umfangreiche und abgeschlossene „Research-Gap“-Studie vor. Bereits jetzt sind Folgeschäden durch das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für Teile der deutschen Bevölkerung erkennbar.


26.8.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Zuchtmeister Söder jubelt: Bald noch mehr Einschränkungen und Verbote

Der Saubermann wird zum Schmutzfink: Markus Söder versucht, zu seiner scheinbaren Paraderolle als Corona-Hardliner vom Frühjahr zurückzufinden. Keiner redet die zweite Welle, die maximale Krise unreflektierter und kompromissloser herbei als er. Verbote, mehr Einschränkungen, Maskenzwang – der CSU-Chef und Bayern-Ministerpräsident kann es gar nicht abwarten und freut sich geradezu, die Menschen in ihrer teilweise wiedergewonnen Freiheit beschneiden und drangsalieren zu können.

26.8.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Jetzt ist es amtlich: Die Pandemie läuft bis Ende nächsten Jahres – auch wenn kaum noch ein Intensivbett belegt ist

Die Regierenden dieser Welt haben eins gemeinsam – auch wenn sie sich oberflächlich und scheinbar durch die politische Gesinnung unterscheiden mögen – sie wollen alle an der Macht bleiben und möchten nicht, dass irgendein dahergelaufenes Virus ihnen bei der Machtausübung in die Quere kommt.

Und da sich ihr Streben sich fast nur auf diesen Punkt konzentriert, haben sie das Coronavirus zu ihren Gunsten dazu missbraucht, mit Ermächtigungsgesetzen diese Machtbefugnisse noch auszuweiten.


26.8.2020

Demokratur
Linke
Journalistenwatch: Hallo Berlin – Wir sind das Volk

Warum heißt das Infektionsschutzgesetz wie es heißt? Damit man es nicht Ermächtigungsgesetz nennen muß? Der Berliner Senat hat sich entschieden, die für das Wochenende angekündigte Großdemo gegen die Coronamaßnahmen zu verbieten. Die Scheinbegründung: Es seien Verstöße gegen den Maskenzwang bei fehlendem „Social Distancing“ zu erwarten.

26.8.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Polizeigewerkschaft begrüßt Berliner Demonstrationsverbot, werden am Samstag Berlin-Besucher niedergeknüppelt?

Berlin – Für alle, die bislang gedacht haben, auch die Polizei hätte die Aufgabe, die Bürger und nicht die Regierung zu schützen, hier ein Statement, das belegen könnte, wie man vorgehen will, sollten am 29. August doch Leute in der Hauptstadt für die demokratischen Grundrechte durch die Straßen wandern:

26.8.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Demo-Verbot kann Widerstand weder verbieten noch verhindern!

Das von der linken Berliner Stadtregierung erlassene Verbot der Großdemonstration am Samstag wird unweigerlich zur Eskalation des Widerstands gegen die Deformierung der deutschen Demokratie zu einem Corona-Zwangsstaat führen. Es ist eine Illusion des Berliner SPD-Innensenators mit dem schönen Namen Geisel und der weniger schönen SED-Vergangenheit, mit einer solchen repressiven Maßnahme den Massenprotest gegen die schon längst nicht mehr begründbaren Zumutungen des politisch-medialen Machtkomplexes unterdrücken und spalten zu können.

26.8.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Deutschland goes Weißrussland – die Reaktionen auf Berliner Demonstrationsverbot

Was viele befürchtet haben, ist jetzt eingetroffen: Die am kommenden Wochenende angemeldeten Demonstrationen, darunter die Großdemonstration „Querdenken“ wurde vom rot-rot-grünen Senat in Berlin verboten. Es zeigt sich jetzt deutlich: Die Neo-Faschisten versuchen mit dem Virus einen Bürgerkrieg anzuzetteln und es handelt sich hier tatsächlich um ein Ermächtigungsgesetz. Hitler hätte seine wahre Freude an diesen Herrschaften. Hier die ersten Reaktionen:

Statement von Querdenken 711 auf Facebook

26.8.2020
Demokratur
Corona
Watergate: Mittelstand schreibt Brandbrief an Merkel: Kein 2. Lockdown!

Der Bundesverband der mittelständischen Wirtschaft hat einen Brandbrief an Bundeskanzlerin Merkel geschrieben. Darin warnt er, dass die Politik nicht erneut einem „überzogenen Infektionsschutz den Vorrang vor dem angemessenen Schutz von Wirtschaft und Wohlstand geben dürfe“. Ein zweiter Lockdown wäre wie ein zweiter Herzinfarkt brandgefährlich, so das Unternehmernetzwerk BVMW und warnt eindringlich vor einem zweiten Corona-Lockdown.

26.8.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Unzufriedenheit der Menschen mit deutscher Corona-Politik steigt

Eine neue Umfrage von Forsa zeigt: Der „Knallhart-Kurs“ der Bundesregierung kommt bei der Bevölkerung nicht gut an. Die Unzufriedenheit mit der Politik stieg auf 42 Prozent. Immer weniger Menschen meinen, dass sich Deutschland in die richtige Richtung bewegt.

„Unseren Politikern ist das Gespür für die Stimmung im Land abhandengekommen“, kommentiert Alexander von Schönburg in der „Bild“ eine neue Umfrage von Forsa.


25.8.2020
Demokratur
Jusos
Journalistenwatch: Jusos und andere Freiheitsfeinde fordern: Abends nur mit Maske raus!

Der große Tabubruch rückt immer näher – verpflichtendes Maskentragen auch im Freien. Was noch vor keinem halben Jahr selbst von Medizinern und Experten für so sinnlos, ja sogar potentiell schädlich gehalten wurde, dass es nicht einmal auf freiwilliger Basis empfohlen wurde, ist inzwischen lästige Pflicht in Geschäften und Verkehrsmitteln – und soll es auch im Freien werden, wenn es nach dem Willen linkssozialistischer Nachwuchs-Bevormunder geht.

25.8.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: München beschließt Alkoholverbot bei steigenden Corona-Zahlen
Die Stadt München hat ein Alkoholverbot für den Fall weiter steigender Corona-Zahlen beschlossen. Sobald die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz den Signalwert 35 erreiche, gelte ab 21.00 Uhr ein Verkaufsverbot für alkoholische Getränke zum Mitnehmen, erklärte der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) am Dienstag. Im öffentlichen Raum dürfe dann ab 23.00 Uhr kein Alkohol mehr getrunken werden.

25.8.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Die Pandemie ist beendet: Klinik-Rettungsschirm wird nicht verlängert, aber Bürger müssen in den „Corona-Knast“

Natürlich können sie es nicht zugeben. Das wäre ein Eingeständnis ihrer katastrophalen Politik. Aber die Pandemie, sollte sie überhaupt je da gewesen sein, ist beendet. Zahlen und Fakten sprechen hier seit Wochen eine eindeutige Sprache. Und immer mehr Bürger wachen auf, einige Mainstream-Medien haben das gerochen und halten ihren Fahne jetzt in die neue Windrichtung.

25.8.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Je weniger Virus, desto mehr Härte: Wie uns der Corona-Staat bevormundet und abkassiert

Wer A sagt, muss auch B sagen. Um seinen eigenen Kurs nicht Lügen zu strafen und zumindest in der Bekämpfung der Pandemie Schlüssigkeit und Konsequenz zu zeigen, auch wenn Corona für die meisten Deutschen ein Phantom bleibt und mit völlig nichtschlüssigen Zahlen begründet wird, greift der Staat immer härter durch –  durch Bußgelder, zunehmende Polizeigewalt gegen „Kritiker der Maßnahmen“, durch drakonische medienwirksame Kontrollen in Bussen und Zügen – und durch vollmundige Ankündigungen politische Hardliner. Der Grund dafür liegt auf der Hand.

25.8.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Die Stimmung kippt – Strafanzeige gegen Spahn-Gegner

Langsam, ganz langsam erhebt sich der Volkszorn, und auch in den Medien tut sich was. Es wäre zwar noch verfrüht, von einer Trendwende in der Corona-Berichterstattung zu sprechen, doch allmählich und spürbar nähert sich die veröffentlichte Meinung der öffentlichen Meinung im Land an: Immer mehr Mediziner und Experten wagen sich aus der Deckung – und trauen sich das offen auszusprechen, was sie seit Wochen nur denken (oder hinter vorgehaltener Hand bekunden): Dass SO SCHNELL WIE MÖGLICH mit dem gesamtem Corona-Wahnsinn Schluss sein muss. Derweil bekommen erste Politiker den anhebenden Gegenwind des Volkszorns zu spüren – und reagieren nervös bis dünnhäutig.

24.8.2020
Demokratur
Corona
Deutsch.RT: Söder auf Merkel-Kurs: Mit Zügeln in der Hand die Bevölkerung noch härter bestrafen

In einigen Bundesländern wird bestraft, was das Zeug hält, während andere nicht auf den Corona-Bußgeld-Zug aufspringen wollen. Für Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder ist das ein unhaltbarer Zustand, den er mit noch härteren Maßnahmen als Vorbild ändern will.

Kurz vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag, bei der das Thema Corona ganz oben auf der Agenda stehen wird, wollen sowohl Kanzlerin Angela Merkel (CDU) als auch der bayerische Landeschef Markus Söder (CSU) "die Zügel anziehen". Die Konferenz werde "eine wichtige Weggabelung" sein, twitterte der CSU-Politiker am Montagnachmittag.


24.8.2020
Demokratur
Corona
Politaia: Schärfere Maßnahmen: Merkel-Drohung wird ernst

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nun angedroht, wieder schärfere Maßnahmen zu erlassen. Die steigende Zahl derjenigen, die als positiv getestet gemeldet werden, bereite ihr große Sorge, wurde von der „Bild“-Zeitung aus einer CDU-Präsidiumssitzung kolportiert. Wer die Nachricht durchgesteckt hat, ist zumindest in der Öffentlichkeit unbekannt. Beobachter jedoch sind davon überzeugt, die Kanzlerin habe sicherlich ihr „OK“ gegeben. Denn sie hatte ohnehin angekündigt, es könne bald wieder härtere Maßnahmen geben.

Nun scheint es so weit zu sein.


24.8.2020
Demokratur
NL
Corona
Journalistenwatch: Den Haag: Corona-Polizei mit Schlagstöcken und Reiterstaffel gegen Senioren!

Im niederländischen Den Haag fanden auch in dieser Woche Proteste gegen den Lockdown statt, den die Herrschenden auch in Holland ihren Untertanen aufzwingen. Ein Reporter des Mainstreams war anwesend und berichtete. Als er dann das Video veröffentlichte, zeigte er als Startbild die Szene, wo er von einem Demonstranten geschubst wurde, statt zu zeigen, wie die Polizei Rentner zu Boden knüppelte. Das zeigt wieder einmal, wo die Prioritäten der MSM liegen – nicht beim Volk.

24.8.2020

Demokratur

EU
Wichtig
Danisch: EU: Hat irgendwer von diesem „New Pact on Migration and Asylum” gehört?

Sehr schräge Dinge gehen in der EU vor.

Ich erfahre gerade über Leserhinaus auf diesen Artikel davon, dass die EU da etwas Neues zu Migration und Asyl ausheckt.

Die EU gibt Bürgern vom 30.7. bis 27.8.2020 Gelegenheit zur Äußerung, und hinther heißt es dann, es niemand etwas dagegen gesagt.

Nur: Man müsst’s halt erst mal wissen, dass da was läuft, dass man sich äußern kann und soll.

Warum erfährt man das nicht von den Medien, von den Parteien, die in der EU vertreten sind?


24.8.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Bald Maskenpflicht für jeden und überall?

Je harmloser sich das Coronavirus zeigt, desto mehr drehen die politischen Profiteure der Pandemie am Rad. Wohl wissend, dass sie durch Fehleinschätzungen und schlechte Berater so gut wie alles falsch gemacht haben – und zwar von Anfang an, versuchen sie nun ihr Totalversagen zu vertuschen, in dem sie die Bürger noch weiter drangsalieren, bis endlich allen durch diese verfluchten und völlig sinnlosen „Alltagsmasken“ der Atem geraubt ist.

23.8.2020

Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Woher die hohen Fallzahlen kommen: Bescheren uns Migranten, Großfamilien und Flüchtlinge den nächsten Lockdown?

Es ist eine heikle Frage, die in diesen überdrehten Zeiten rasch das Potential hat, als „ethnisches Profiling“ oder „Rassismus“ abgewürgt zu werden – und doch scheint es notwendig, sie zu stellen: Sind es womöglich in erster Linie die Angehörigen von Parallel- und Gegengesellschaften in diesem Land, die uns die hohen Corona-Fallzahlen bescheren (oder zumindest in einem weit überrepräsentierten Verhältnis zu ihnen beitragen) – während die indigene Ursprungsbevölkerung kaum dazu beiträgt, dafür aber Leidtragende der politischen Folgemaßnahmen ist?

23.8.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Brandbrief an die deutsche Politik: Kein Zweiter Lockdown – Kein überzogener Infektionsschutz!

Die Politik "darf nicht erneut einem überzogenen Infektionsschutz den Vorrang vor dem angemessenen Schutz von Wirtschaft und Wohlstand geben", warnt der Bundesverband mittelständische Wirtschaft. Es gibt keine Alternative zu einem normalen Wirtschaftskreislauf, erklärt der BVMW in einem Brandbrief an die deutsche Politik.

23.8.2020
Zensur
Demokratur
Corona
Das ist wohl das Übelste was ich mir vorstellen kann
Wichtig
Epochtimes: „Verdacht der politischen Werbung“: Regional-TV droht Bußgeld nach Übertragung von Anti-Corona-Demo

Schikane oder notwendiger Schritt zur Abwehr versteckter politischer Werbung? In Baden-Württemberg droht dem regionalen TV-Sender L-TV ein Bußgeld, nachdem dieser eine Anti-Corona-Demonstration gestreamt hatte. Das Problem sei, dass er dafür Geld genommen habe.

Der „Hinweis eines Bürgers“ und eine Aussage des Organisators der Initiative „Querdenken 711“, Michael Ballweg, haben die Landesanstalt für Kommunikation (LFK) des Landes Baden-Württemberg zur Einleitung eines Ordnungswidrigkeiten-Verfahrens wegen Verdachts der politischen Werbung gegen den regionalen TV-Sender L-TV aus Winnenden veranlasst.


23.8.2020
Demokratur
Täruschung
Corona
Politaia: Tests und Fallzahlen: Die ganze Wahrheit

RKI, Massenmedien, die Kanzlerin und sonstige Interessierte bemühen sich derzeit sehr, die Zahl der Corona-Erkrankten nach oben zu treiben – oder den Eindruck entstehen zu lassen, es ginge in diese Richtung. Zum einen geht es beim RKI in der Regel nur um die Zahl der positiv Getesteten. Zum anderen ist selbst diese Zahl offensichtlich falsch interpretiert. Sehen wir uns die Meldungen am Ende der 32. KW an – die ist abgeschlossen.

Falsche Zahlen…

Es wurden 6.909 Menschen als positiv getestet bewertet. Die Anzahl der Tests belief sich auf 672.171 Menschen.

In der KW zuvor hieß es, 5.634 Menschen seien positiv getestet worden. Dies geschah auf Basis der Tests an 577.916 Menschen.


23.8.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Immer irrer: Länder erwägen Partyverbot wegen Corona

Berlin – Die Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache. Es wird mehr getestet, es gibt also logischerweise mehr „positiv Getestete.“ Die Quote bleibt aber gleich niedrig und kaum einer wird noch ernsthaft krank. Doch das schert unsere Politiker nicht. Sie genießen ihre neue Allmacht, die ihnen die Pandemie beschert hat, in vollen Zügen und drangsalieren die Bürger immer mehr:

Angesichts steigender positiv Getesteten im Zusammenhang mit Partys ziehen viele Bundesländer härtere Maßnahmen in Betracht. Die Gesundheitsministerin von Brandenburg, Ursula Nonnemacher (Grüne), sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS): „Private Feiern sind eine sehr große Gefahr.“

22.8.2020
Demokratur
Corona
Deutsch.RT: Söder gegen weitere Corona-Lockerungen: "Man muss die Vernünftigen vor den Unvernünftigen schützen"

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hält die in anderen Bundesländern diskutierten Lockerungen von Zwangsmaßnahmen im Umgang mit dem Coronavirus für falsch. Sein Amtskollege in Thüringen kritisierte hingegen Gesundheitsminister Jens Spahn für dessen Panikmache.

Die wachsende Zahl von "Neuinfektionen" in Deutschland macht aus der Sicht von CSU-Chef Markus Söder derzeit keine weiteren Lockerungen bei den Corona-Schutzauflagen möglich.

Wir können doch nicht im Ernst in der Situation weitere Lockerungen beschließen", sagte der bayerische Ministerpräsident dem Deutschlandfunk hinsichtlich geplanter Lockerungen in anderen Bundesländern.


22.8.2020
Demokratur
NWO
Corona
Wichtig
Journalistenwatch: Schäuble verrät die wahren Ziele: Corona als „Chance“ für den großen Systemumbau

Schon wieder sind einem deutschen Spitzenpolitiker höchst aufschlussreiche Hintergedanken zu Corona entfleucht, die immer deutlicher erahnen lassen, worum es bei dieser Pandemie eigentlich geht: In einem Zeitungsinterview plauderte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble völlig hemmungslos aus dem Nähkästchen über die „große Chance“, die die krisenbedingten Sondervollmachten der Politik zur Verwirklichung ideologischer Planspiele böten.

Überhaupt keinen Hehl macht Schäuble dabei aus der Tatsache, dass es vor allem die Verkürzung demokratischer Entscheidungsprozesse ist, die die Umsetzung großer Veränderungen erlauben – man könnte auch von linker Generalagenda sprechen. „Wir können die Wirtschafts- und Finanzunion, die wir politisch bisher nicht zustande gebracht haben, jetzt hinbekommen“, schwärmt er im Gespräch mit der „Neuen Westfälischen„.


22.8.2020
Demokratur
Junge Freiheit: Sinn der Pandemie-Politik
Corona als Vorwand


Reisen erweitert den Horizont. Während in Deutschland Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Andeutungen von einem neuerlichen Corona-„Desaster“ raunt und vor weiteren Lockerungen warnt und ihr Gesundheitsminister neue „Reisewarnungen“ ausspricht, die dem zaghaft sich berappelnden Tourismus-Gewerbe einen frischen Tritt in die Kniekehlen verpassen, bewegen sich in den baltischen Staaten Bürger und Reisende in unmaskierter Normalität, kehrt das Leben in Wirtschaft, Kultur und Gastronomie zurück.

22.8.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Länder erwägen Partyverbot wegen Covid-19 – Brinkhaus: „Corona ist eine Bedrohung“

Angesichts des Anstiegs der positiven Corona-Testergebnisse im Zusammenhang mit Partys ziehen viele Bundesländer härtere Maßnahmen in Betracht. Die Gesundheitsministerin von Brandenburg, Ursula Nonnemacher (Grüne), sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS): „Private Feiern sind eine sehr große Gefahr.“ Sollte die Zahl der Infektionen weiter „in diesem Tempo“ ansteigen, drohten abermals „harte Kontaktbeschränkungen. Das sollte allen bewusst sein.“

22.8.2020
Demokratur
Corona
Politaia: Maskenpflicht: Warum wir alle kritisch sein sollten

Die Maskenpflicht in Deutschland bleibt ein großes Thema. Niemand kann bis dato exakt bestimmen, wie groß der Anteil an der lediglich langsamen Ausbreitung des Corona-Virus tatsächlich ist. Was wir alle wissen: Die Maskenpflicht soll bleiben. Nun hat der in den Massenmedien umstrittene Professor Bhakdi in einem Interview auf reitschuster.de die Maskenpflicht erneut kritisiert. Die Argumente sind gewichtig. Wir möchten sie Ihnen nennen.

Warum schützen sie kaum gegen andere Viren?


22.8.2020
Demokratur
Politaia: Corona: Merkel droht mit mehr Zügeln…

Die Zahl der positiv getesteten Menschen bezüglich des Corona-Virus steigt in Deutschland wieder. Angela Merkel möchte nun offenbar die “Zügel wieder fester anziehen”. Die “Bild”-Zeitung jedenfalls zitiert aus einer CDU-Präsidiumssitzung: “Man muss die Zügel anziehen, um bei Corona nicht in ein Desaster reinzulaufen”. Unbekannt ist, wie die Kanzlerin zu dieser Vermutung kommt. Sie hatte anfangs der Krise festgestellt, 60 % bis 70 % der Menschen müssten sich infizieren, damit die Herdenimmunität greife. Diese Aussage, die eine bestimmte Dynamik beim Infektionsgeschehen nahelegte, erwies sich ebenso als falsch wie die von ihr anfangs zugrunde gelegte Annahme über den Zeitraum, bis zudem sich die Anzahl der Infizierten jeweils verdoppeln könnte. Eine “Verdopplungsrate” gibt es praktisch gar nicht mehr.

21.8.2020
Demokratur
Corona
Watergate: Maskenpflicht gemäß RKI-Zahlen nicht mehr gerechtfertigt

Als der Lockdown von Merkel in Deutschland verhängt worden ist, war die Zahl der Neuinfektionen bereits stark rückläufig – der sogenannte „R-Faktor“, den das Robert-Koch-Institut als Maßgabe für Beschränkungen oder Lockerungen definiert hat, lag damals bereits bei 1. Kritiker bemängeln schon lange, dass der Lockdown gar nicht notwendig gewesen wäre. Einer der Hauptkritiker, der Ökonom Prof. Stefan Homburg, engagiert sich jetzt in einem privat initiierten Corona-Untersuchungsausschuss, um die Auswirkungen und die Rechtmäßigkeit des Lockdowns zu untersuchen.

21.8.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Erster Landeschef gibt „Größenspahn“ was auf die Mütze

Jetzt endlich regt sich Widerstand gegen den größenwahnsinnig gewordenen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, auch wenn die Kritik noch etwas leise ist und zu sanft daherkommt:

Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) wirft Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor, in der Coronakrise Panik zu schüren. „Wir sollten nicht schon wieder mit der Angst operieren. Das hilft wirklich nicht weiter, ist meiner Meinung nach sogar gefährlich“, sagte der Linken-Politiker dem „Spiegel“.


21.8.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Corona-Psychostress für Kinder: Eine ganze Generation wird Opfer des Pandemie-Wahns

Erst ganz allmählich wird Eltern, Sozialpsychologen und Ärzten klar, welche ungeheuerlichen Folgeschäden die Corona-Krise bei just denen auslöst, die noch keine gefestigte Persönlichkeit haben und erst Vertrauen in andere Menschen und Orientierung entwickeln müssen – bei den Kindern. Die seelischen Belastungen und resultierenden Traumata übersteigen in ihrer Tragweite alle Befürchtungen, wie eine aktuelle Umfrage unter Kinderärzten zeigt.

21.8.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Die Corona-Diktatur zeigt ihre hässliche Fratze, aber der Bürger muss sich maskieren

Berlin – Eine Diktatur funktioniert nur dann perfekt, wenn es auf der mittleren und unteren Ebene genügend Staatsbedienstete gibt, die ohne Nachzudenken Befehle befolgen, ausführen und diese an die Untertanen weiterleiten, um sie unter Kontrolle zu halten. Diese charakterlosen Mitläufer und Marionetten haben – wie bereits schon mehrmals in der finsteren Vergangenheit dieses Landes – wieder Hochkunjunktur.

21.8.2020
Demokratur
Junge Freiheit: Ex-Verfassungsschutzchef
Maaßen: „Das hat schon etwas Totalitäres“


Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat vor einer Aufweichung des Rechtsstaats zu Gunsten eines moralischen Verbotssystems gewarnt. „Ich sehe mit großer Sorge, daß der Rechtsstaat – also die Herrschaft des Rechts – durch eine Herrschaft der Moral mehr und mehr untergraben wird“, sagt Maaßen im Interview mit der JUNGEN FREIHEIT. Er spricht von einem Angriff auf die Meinungsfreiheit, das Grundgesetz und den Rechtsstaat.

Herr Dr. Maaßen, Boris Palmer hat vor einer „Verbotswelt“ in Deutschland gewarnt, in der beim kleinsten Fehler „moralische Verdammnis“ drohe. Denn das, so der Tübinger Oberbürgermeister, „zerstöre (unsere) liberale Demokratie“. Hat er recht?


21.8.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Die Sado-Kanzlerin im Maso-Land

Früher wurden unartige Bürger geteert und gefedert, an den Pranger gestellt oder in die Schwefelgrube geworfen. In einigen Ländern dieser Welt werden Menschen, die nicht den braven Untertanen spielen wollen, noch heute gesteinigt, ausgepeitscht oder an einen Baukran geknüpft.

In unserer ach so westlich zivilisierten Welt hat man sich dagegen raffiniertere Methoden ausgedacht, um Bürger, die sich der staatlichen Willkür widersetzen, zu strafen. Letztendlich ist und bleibt es aber dasselbe Prinzip, zwar nicht mehr so barbarisch, aber dennoch brutal und unmenschlich.


20.8.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Wieviel Dreck hat Spahn am Stecken? Masken-Wahnsinn geht in die nächste Runde