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Demokratur, die wir haben
tyrannisiert am 19.2.2021


2015/2016 - Fast wäre es eine gute Komödie geworden.
Ein Meisterwerk
https://www.youtube.com/watch?v=bRD2f-mjyNE
Hier ist die NWO. Die von den ganzen Gutmenschen herauf beschworen wird.
Vielleicht denkt endlich mal EINER nach wenn er den Clip sich angesehen hat!
Genau so wird es nämlich enden!
Bitte weiter leiten!
Pflicht für JEDEN - danach seid Ihr alle kuriert vom Genderwahn, von der Zwangs-Gleichstellung und den ganzen Lügen der Eliten
Die Impfpflicht gehört da natürlich ebenfalls dazu genauso wie das Rauchverbot!

Eigentlich kann man sich jeden Kommentar dazu sparen. Hier reicht eine einfache Aufzählung der Pressemitteilungen.
Natürlich strengsten einseitig eingefärbt ganz im Sinne des Verfassers. Ironie off für die ganz Doofen!

Diese Seite ist eng verwandt mit:
Meinungsfreiheit
Politische Meinungsbildung
NWO - Neue Weltordnung
Lügen der Politiker

Die folgenden Pressemeldungen verstehen sich als chronologischer und geschichtlicher Überblick was im Laufe der Jahre passiert ist. Manche Sammlungen reichen mittlerweile aus um ganze wissentschaftliche Bücher zu schreiben. Die Kommentare bei den Schlagzeilen sind in ROT markiert und bedeuten nicht, daß sie im Artikel auch zu finden sind. Sicherheitskopien existieren natürlich, falls die Zensurkeule zugeschlagen haben sollte!

Um diesen ganzen Wahnsinn der Seite am Leben zu erhalten hier der übliche Bettelbrief oder betrachtet auch unsere Partnerseiten

falls diese Seiten nicht mehr funktionieren sollten aus Gründen der Zensur oder was auch immer bitte beim Verlag melden. Wir haben natürlich Sicherheitskopien gemacht für eine Veröffentlichung.






Pressemeldungen 2021

14.2.2021
Demokratur
SPD
Danisch: Sozialismus im Saarland

Hintergrund dürfte wohl auch weniger die Pandemie an sich sein, sondern die Beschwerden von Einzelhändlern, warum sie keine Klamotten mehr verkaufen dürfen, während Aldi, LIDL und so weiter das weiter tun dürfen.

Da hätte ich mal locker geantwortet, weil die das nur verpackt anbieten und man das bei denen in den Einkaufswagen legt wie ein Päckchen Butter, und nicht zwischen den Klamottenständern hin- und herrennt, Umkleidekabinen benutzt und Klamotten anprobiert und sowas.

Es ist nämlich ein großer Unterschied, ob man im Klamottenladen das Zeugs rumwedelt, vor dem Spiegel anschaut, es anprobiert, sich in Umkleiden herumdrückt, in denen gerade drei andere waren, oder ob man beim Discounter aus dem Regal eine in Plastik verpackte Kinderhose oder ein Poloshirt mitnimmt. In letzterem würde ich gegenüber dem Lebensmitteleinkauf keine wesentliche zusätzliche Gefährdung sehen.

Allerdings habe ich sowieso den Eindruck, dass die Dicounter ihren Angebotskram längst zurückgefahren haben und das vor allem online/per Versand verkaufen.

 
14.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Saarland beschließt Werbeverbot für Non-Food-Produkte

Das Saarland ist das erste Bundesland, welches ein Werbeverbot für Produkte, die nicht zum täglichen Bedarf oder zur Grundversorgung gehören, einführen will. Ab dem 22. Februar kann Werbung für Aktionsware bis 10.000 Euro Bußgeld kosten.

Im Saarland soll ab dem 22. Februar ein Werbeverbot in Kraft treten – für Produkte, die nicht zum täglichen Bedarf oder zur Grundversorgung gehören. Das teilte Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger am 12. Februar mit.

Das Verbot solle für „für alle Handelsbetriebe gelten, die nach dem Schwerpunktprinzip während des Lockdowns ohne Einschränkungen ihr Warensortiment anbieten können“.


13.2.2021
Demokratur
Grüne
Epochtimes: Zentralismus: Grüne für mehr Macht des Bundes in Krisen

Die Experten für Sicherheit und Gesundheit bei der Grünen-Fraktion im Bundestag wollen das Gesundheitssystem im Kampf gegen künftige Krisen und Pandemien neu ordnen.

Zwar sei die Gesundheitsversorgung im internationalen Vergleich in Deutschland „sehr gut aufgestellt“, jedoch „mangelhaft auf eine globale, langandauernde Krise“ wie die Corona-Pandemie, aber etwa auch nukleare Unfälle vorbereitet, heißt es in einem achtseitigen Strategiepapier aus der Fraktion, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben, 13. Februar) berichten.

„Länderübergreifende oder besondere Lagen führen uns immer wieder vor Augen, dass der Bund mehr Verantwortung übernehmen muss“, sagte die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Irene Mihalic, den Funke-Zeitungen.


13.2.2021
Demokratur
Grüne
Journalistenwatch: Wenn Faschisten Lunte riechen: Grüne wollen mehr Macht für Bund in Katastrophenfällen

Berlin – Das war so sicher wie das Amen in der Kirche: Den finsteren Gestalten, denen die eine Demokratie nur hinderlich ist, um ihre noch menschenverachtende Pläne durchzupeitschen, ist dieses Virus gerade zur rechten Zeit „aufgetaucht“.

Die Experten für Sicherheit und Gesundheit bei der Grünen-Fraktion im Bundestag wollen das Gesundheitssystem im Kampf gegen künftige Krisen und Pandemien neu ordnen. Zwar sei die Gesundheitsversorgung im internationalen Vergleich in Deutschland „sehr gut aufgestellt“, jedoch „mangelhaft auf eine globale, langandauernde Krise“ wie die Corona-Pandemie, aber etwa auch nukleare Unfälle vorbereitet, heißt es in einem achtseitigen Strategiepapier aus der Fraktion, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) berichten. „Länderübergreifende oder besondere Lagen führen uns immer wieder vor Augen, dass der Bund mehr Verantwortung übernehmen muss“, sagte die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Irene Mihalic, den Funke-Zeitungen.

 
13.2.2021
Demokratur
Linke
Journalistenwatch: Endstadium Planwirtschaft: Werbeverbot – Wer während Lockdown für Blumen wirbt, zahlt Horrorbußgeld

Den Corona-Maßnahmen-Junckies ist nichts zu wahnwitzig, nichts zu diktatorisch. Warenhäuser, die im schwarz-rot regierten Saarland trotz Lockdown öffnen dürfen, sollen, ganz im Planwirtschaftsstil – nicht mehr für Mode oder Blumen werben dürfen. Bei Missachtung werden sie mit einem Bußgeld von bis zu 10 000 Euro bedroht. 

Anke Rehlinger, die sozialdemokratische Wirtschaftsministerin des Saarlandes, ließ am Freitag mitteilen: Geschäfte und Discounter, die auch während des Lockdowns geöffnet haben, dürfen im Saarland ab dem 22. Februar nicht mehr für Artikel außerhalb des täglichen Bedarfs werben. Rehlinger – die Dame auf dem Ministersessel, die so gut wie keine Unternehmererfahrung, aber eine glänzende Parteikarriere nachweisen kann – lässt über das erstes Bundesland ein Werbeverbot für Aktionswaren wie Schmuck oder Kleidung verhängen.


13.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Dreifach geknebelt hält besser: Wer erstickt, bekommt auch kein Corona mehr

Seit Ende Januar ist an der Maskenfront nur noch der Partikelfilter-Standard FFP2, KN95 / N95 oder alternativ die medizinische, mehlartige OP-Maske aus Vlies zugelassen. Was eigentlich für den professionellen Arbeitsschutz bestimmter Berufsgruppen, in klar definierten Gefahrensituationen und mit befristeter Tragedauer entwickelt wurde, wird unter Inkaufnahme höchster Gesundheitsgefahren jetzt der Gesamtbevölkerung als Virenschutz zugemutet.

Doch das genügt den Hygienefanatikern nicht mehr: Sie wollen unbedingt der eigentlich ausgedienten Alltagsmasken zur Renaissance verhelfen – die 2020 für manche Pandemiebegeisterte als neue Modeaccessoires bejubelt worden war und ihnen schon als nicht mehr wegzudenkendes Kleidungsutensil für die Ewigkeit erschien, ehe die Pflicht zur chirurgischen Maske diesen Gewöhnungsprozess unterbrach. Doch die Fans der selbstgebastelten Stoffmasken lassen nicht locker: Auch in der Wissenschaftsgemeinde finden sich willfährige Vertreter, die den Gesichtslappen als nützliche „Ergänzung“ empfehlen.


13.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Offene Rebellion: Gesundheitsämter wollen Merkels Pandemiesoftware nicht einsetzen

Mit SORMAS sollen die Gesundheitsämter Kontakte von Corona-„Infizierten“ effizienter identifizieren und nachverfolgen können. In einer von Merkels unzähligen „Bund-Länder-Konferenzen“ wurde die deutschlandweite Einführung der neuen Software in allen Gesundheitsämtern bis Ende Februar beschlossen. Und auch dieses Projekt: Ein Rohrkrepierer. Weniger als die Hälfte sind bislang vernetzt. Mittlerweile rebellieren Gesundheitsämter offen gegen Merkels „Pandemie-Software“.

13.2.2021
NWO
Demokratur
Journalistenwatch: Frisch geföhnt in den Untergang: RKI und Regierung schwärmen vom ewigen Lockdown

Wer nach den Corona-Beschlüssen von dieser Woche ernsthaft noch daran glaubt, von den Regierenden sei die Rückkehr zu irgendeiner sozialen und ökonomischen Normalität zu erwarten, dem ist nicht mehr zu helfen. Irgendwann wird es auch dem Letzten einleuchten: Wenn wir den Kampf um unsere Freiheit nicht selbst in die Hand nehmen, werden wir sie nie mehr wiedererlangen. Nicht die nochmalige Verlängerung des Lockdowns ist das Problem; es sind vor allem die Kriterien, von denen „Lockerungen“ oder „Öffnungen“ künftig abhängig gemacht werden: Sie bedeuten den Fahrplan in eine beliebig ausweisbare Sklaverei. Viel mehr als Good-Will-Friseuröffnungen dürfen wir nicht mehr erhoffen.

13.2.2021
Demokratur
Compact-Online: Wieder Hausdurchsuchung bei Querdenker-Arzt Bodo Schiffmann

Der Sinsheimer HNO-Arzt und bekannte Querdenker Bodo Schiffmann hat wieder Besuch von der Polizei bekommen. Mehrere Beamte untersuchten gestern seine Spezialpraxis für Schwindelerkrankungen und nahmen seine gesamten Patientenakten sowie sein Mobiltelefon in Beschlag. Auf seinem Telegram-Kanal gab der vom Corona-Regime verfolgte Mediziner dazu heute folgendes Statement ab:

„Der Tatvorwurf sind 24 falsch ausgestellte Gesundheitszeugnisse. Dafür hält es die Richterin für angemessen, die gesamte Patienten-Datenbank mit mehr als 81.000 Patienten aus aller Welt zu beschlagnahmen . Auch hier stellt sich einmal mehr die Frage der Verhältnismäßigkeit. Ich fahre jetzt gleich in die Praxis, das EDV-Team der Polizei soll bestätigen, dass der Server der weg ist. Man könnte sich fragen, ob die Staatsanwaltschaft nichts sinnvolleres zu tun hätte – wie zum Beispiel zu klären, warum im Zusammenhang mit der Impfung sehr viele Menschen sterben.
Prof. Sucharit Bhakdi sagte mir, dass mittlerweile auch klar ist, wie die Patienten sterben und woran man das in einer Obduktion erkennen könnte. Diese Erkenntnisse veröffentlicht er die nächsten Tage. Die Schweigepflicht hatte sogar in der DDR einen hören Stellenwert als in der Bundesrepublik.“

 
13.2.2021
Demokratur
Grüne

ScienceFiles: Das Leben der Anderen: Grüne Anweisungen, wie Sie zu leben haben

Die Geschichte ist voller Menschen, die wussten, wie andere zu leben haben, damit hehre Ziele, die natürlich nicht die Ziele dieser anderen, sondern die Ziele derer waren, die diktieren wollten, erreicht werden. Die Geschichte ist voller Menschen, die keinerlei Zweifel daran hatten, wie die Welt zu sein hat, wie das richtige, das verträgliche, das Leben im Einklang mit Gott, im Einklang mit der Partei, im Einklang mit der Natur, in Einklang mit der Lehre X und der Ideologie Y, im Einklang mit dem Klimawandel, den Notwendigkeiten, die der Gott der Klimamodelle denen, die so verständig sind, seine grundsätzlich der Realität widersprechenden Offenbarungen zu verstehen, aussieht.

Ebenso voll ist die Geschichte von Leichenbergen und Verheerungen, die diese Menschen hinterlassen haben, diese Menschen ohne Zweifel, ohne Skrupel und in der Regel ohne Moral, aber vor allem ohne Ahnung und Berufserfahrung.


13.2.2021
Demokratur
Corona
ScienceFiles: Hirn-Mutationen von Lockdown-Maniacs: Sie erfinden alles, um Lockdown zu rechtfertigen

Wer von unseren Lesern weiß, wie man erklären kann, dass es in Deutschland eine Gruppe von Leuten gibt, die alles tun würden, die sogar erfinden, was es nicht gibt, um ihre Lockdown-Phantasien umzusetzen, ohne dabei auf die Erklärung als Ergebnis einer Massenhysterie zurückzugreifen, die wir vor ein paar Tagen hier präsentiert hat, der ist herzlich eingeladen, seine Ansicht als Kommentar zu hinterlassen.

Wir sind nur noch erstaunt über die Frechheit?, Dummheit?, Manie?, Idiotie?, mit der sich einige in Deutschland in der Öffentlichkeit äußern. Allen voran Karl Lauterbach, der heute folgende Erkenntnis von sich gegeben hat

13.2.2021
Demokratur

ScienceFiles: Massenhysterie als Treiber hinter Lockdown-Maßnahmen von Regierungen – neue Studie

Wenn man eine Junk-Studie wie die von Martin Lange und Ole Monscheuer, die wir gerade besprochen haben, durchlitten hat, dann schreit das neuronale System geradezu nach Sinn und Bedeutung, nach intellektuellem Futter, das Herausforderung und Genugtuung bereitstellt. Und wir haben es gefunden, in einer Ko-Produktion aus Chile und Spanien, die einen deutschen Mentor hat (mal sehen, wer es herausfindet):

Philipp Bagus, José Antonio Pena-Ramos und Antonio Sánchez-Bayón sind für unsere Genugtuung und Zufriedenheit verantwortlich. Ihr Beitrag trägt den Namen “COVID-19 and the Political Economy of Mass Hysteria”. Der Beitrag ist gerade im International Journal of Environmental Health and Public Health erschienen (18(4): 1376 – noch ohne durchlaufende Paginierung, so neu ist der Beitrag). Und er hat alles, was unser Herz höher schlagen lässt: er ist innovativ, witzig, hat eine dezidiert politisch-inkorrekte Sichtweise, ist mutig und darüber hinaus gut argumentiert.


13.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Wegen fehlendem Umdenken: Saarland führt Werbeverbot für "Waren außerhalb des täglichen Bedarfs" ein

Auch 2021 jagt ein Verbot das nächste: Saarlands Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger kündigte am Freitag an, dass Geschäfte, die während des Lockdowns geöffnet haben, ab dem 22. Februar nicht mehr für "Artikel außerhalb des täglichen Bedarfs" werben dürfen.

13.2.2021
Demokratur
Corona
Neopresse: Abstand und Maske: Will das RKI ein Ewig-Programm?

Wir werden möglicherweise aus dieser Corona-Krise lernen können, meint RKI-Chef Wieler nun in einer in diesem Sinne spektakulären Pressekonferenz. Wir haben derzeit kaum Grippe-Infizierte. Pro Woche, so Wieler, würde es nur etwa 20 oder 30 Fälle geben. Maximal. Bis dato haben sich vor allem sogenannte Verharmloser oder Leugner des Corona-Problems diesbezüglich zu Wort gemeldet Wieler scheint nun einen Grund für dieses Phänomen gefunden zu haben.

Wir lebten in einer „einzigartigen pandemischen Lage“, lässt er wissen. Und dennoch haben der Abstand, den wir halten müssen und die Maske „andere positive Effekte“. Wir haben auch kaum noch Masern-Infektionen. Zudem wäre die Zahl der Magen-Darm-Infekte reduziert. Was soll uns dieser Hinweis sagen?

 
13.2.2021
Demokratur
Corona
NWO
Neopresse: Merkel verlängert Lockdown: Verunsicherung nimmt zu

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat entschieden: Der Lockdown wird um weitere vier Wochen verlängert. Schon jetzt steht den meisten Kleinbetrieben, Gastronomen und Selbstständigen das Wasser mehr als bis zum Hals. Rücklagen sind schon lange aufgebraucht, aber auf die versprochenen Hilfszahlungen vom November, Dezember und Januar warten die Betroffenen, die seit November schließen mussten, noch immer. Sie haben allenfalls ein paar Abschlagszahlungen erhalten, die aber bei weitem nicht reichen, um die laufenden Kosten ihrer Betriebe und Angestellten zu decken.

Vielen, die noch an Rechtstaatlichkeit und Demokratie in diesem Land geglaubt haben, dürfte nun langsam aufgehen, dass in diesem Land in diesem Punkt der Totalitarismus herrscht. Das Parlament wird gar nicht mehr gefragt. Bald dürften immer mehr Menschen, die zuvor noch geglaubt haben, die Kanzlerin wolle allen von der Pandemie Betroffenen helfen, erkennen, mit wem sie es tatsächlich zu tun haben. Um zu verstehen, was passiert, wenn Kleinbetriebe, Gastronomen und Selbstständige entweder in die Insolvenz oder zur Kreditaufnahme getrieben werden, muss man das Buch „The Great Reset“ von Klaus Schwab lesen, dem Gründer der World-Economic-Forum-Clique – eine Vereinigung von Milliardären und Großkonzernen, die die totale Kontrolle und den Besitz über die ganze Welt erlangen wollen, so Kritiker.

 
13.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Wut und Verzweiflung wächst nach neuestem Zwangsjacken-Beschluss

Die Republik bleibt zur Freude der Pandemie-Profiteure in der Zwangsjacke stecken, aber ob der Schlüssel, mit dem man sich aus diesem engen Korsett befreien könnte – die Durchimpfung der gesamten Bevölkerung – irgendwann nachgeliefert wird und passt, bleibt weiterhin fraglich.

Doch wie immer, wenn es darum geht, so einen Beschluss, wie ihn die Corona-Konferenz gefällt hat, im Nachhinein zu rechtfertigen, servieren uns die Corona-Medien die passende Umfrage dazu, die eigentlich nur unter Staatsdienern gemacht worden sein kann:


13.2.2021
Demokratur
Grüne
Epochtimes: Grüne wollen mehr Macht für Bund in Katastrophenfällen

Die Experten für Sicherheit und Gesundheit bei der Grünen-Fraktion im Bundestag wollen das Gesundheitssystem im Kampf gegen künftige Krisen und Pandemien neu ordnen.

Zwar sei die Gesundheitsversorgung im internationalen Vergleich in Deutschland „sehr gut aufgestellt“, jedoch „mangelhaft auf eine globale, langandauernde Krise“ wie die Corona-Pandemie, aber etwa auch nukleare Unfälle vorbereitet, heißt es in einem achtseitigen Strategiepapier aus der Fraktion, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben, 13. Februar) berichten.

„Länderübergreifende oder besondere Lagen führen uns immer wieder vor Augen, dass der Bund mehr Verantwortung übernehmen muss“, sagte die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Irene Mihalic, den Funke-Zeitungen.


12.2.2021
Demokratur
Söder
Corona
Epochtimes: Nach Kritik an Corona-Politik: Söder lässt Lütge aus Ethikrat entfernen

Der Ökonom und Wirtschaftsethiker Christoph Lütge hat in den vergangenen Monaten mehrfach öffentlich die Corona-Politik von Bund und Ländern kritisiert. Nun veranlasste Bayerns Ministerpräsident Markus Söder seine Entfernung aus dem Ethikrat des Freistaats.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat, wie die „Bild“-Zeitung berichtet, den Wirtschaftsethiker Christoph Lütge aus dem Ethikrat des Freistaats entfernen lassen.

Dem „Münchner Merkur“ zufolge hat der Ministerrat bereits am 2. Februar Lütge einstimmig abbestellt, später wurde dessen Name von der Mitgliederliste auf der Homepage entfernt.


12.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: PCR-Tests ab kommender Woche wieder für alle mit Symptomen

Angesichts der ausgebliebenen Grippewelle und sinkender Corona-Zahlen gebe es wieder freie Kapazitäten in den Laboren, sagte Spahn am Freitag (12. Februar) in Berlin. Er will zudem über eine mögliche Priorisierung von Grundschullehrkräften sowie von Erzieherinnen und Erziehern bei der Impfung sowie über Sanktionen für Impfvordrängler sprechen.

Im November waren die Empfehlungen für PCR-Tests wegen der stark steigenden Zahlen der positiven Tests geändert worden. Seitdem wird nicht mehr jeder mit Symptomen automatisch auf Corona getestet. Diese Empfehlung könne nun geändert werden, sagte Spahn: Ärzte sollten bei Symptomen des Patienten wieder einen PCR-Test vornehmen können.


12.2.2021
Demokratur
Wahlbetrug?
Journalistenwatch: Eine zutiefst zynische Lockdown-Verlängerung: Am 14. März ist Wahltag

Es gibt immer noch viele Menschen in dem festen Glauben, die immer weiteren Lockdown-Verlängerungen seien den harten medizinischen Fakten und dem Gesundheitsschutz der Bevölkerung geschuldet. Das ist zwar schon länger ein Irrglaube, als solcher aber nur mit viel Beweismaterial zu widerlegen.

Von Wolfgang Hübner

Doch bei der aktuellen Verlängerungsvariante bis 14. März sind die politischen Motive und Kalkulationen so offensichtlich wie noch nie: Denn der 14. März 2021 ist Wahltag: Landtagswahlen in den Bundesländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie Kommunalwahlen in Hessen.

 
11.2.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Kein Platz für Ketzer: Södolf schmeißt Lockdown-kritischen Professor aus Ethikrat

Mit Lockdown-Spielverderbern, die Deutschlands Coronazis durch kritische Einwände und fundierte Warnungen die erfolgreich installierte Gesundheitsdiktatur madig machen und das Erreichte gefährden, macht Bayerns Ministerpräsident „Södolf“ Söder kurzen Prozess: Jetzt schmiss er kurzerhand den Münchner Wirtschaftsethik-Professor Christoph Lütge aus dem bayerischen Ethikrat – weil er sich für Söders Geschmack zu maßnahmenkritisch äußerte.

11.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: „Corona-Fundamentalismus“, „totalitäres Denken“: Neuerlicher Lockdown stößt auf heftige Kritik

Während einige Kommentatoren in den Ergebnissen der gestrigen Bund-Länder-Runde eine Begrenzung der Macht von Kanzlerin Merkel sehen, betonen andere, dass auch der neuerliche Corona-Lockdown Grundrechte verletze. Zudem sei der Nutzen der Maßnahmen ungewiss.

Die Entscheidungen über das weitere Vorgehen in der Corona-Politik, die am Mittwoch, 10. Februar, von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder getroffen wurden, stoßen in Medien und Verbänden auf uneinheitliche Resonanz.


11.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: „Frust und Verzweiflung“: Lockdown-Verlängerung sorgt für Entsetzen im Handel

Die Hoffnungen von Handel und Gastronomie auf einen Zeitplan für die Wiedereröffnung der Läden sind von der Bundesregierung enttäuscht worden. Das sorgt für viel Verbitterung. Händler klagen über einen "Supergau" und einem "schwarzen Tag für den Handel".

Entsetzen im Einzelhandel, Fassungslosigkeit in der Gastronomie: Die Entscheidung von Bund und Ländern zur Verlängerung des Corona-Lockdowns ohne eine konkrete Öffnungsperspektive für die Innenstädte hat am Donnerstag zu einem Aufschrei bei vielen Betroffenen geführt.


11.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Locker in die Lockdown-Verlängerung – die neuesten Nachrichten aus der Corona-Hölle

Der Wettbewerb des Wahnsinns ist im vollen Gange. Die Paranoiker und Alarmisten überschlagen und übertreffen sich gegenseitig. Die Gesellschaft wird weiterhin in Angst und Schrecken versetzt. Ein paar „freie“ Tage im Sommer für die Geimpften – mehr ist in diesem Jahr wohl nicht drin. Denn im Herbst lauert mit Sicherheit die nächste Grippewelle.

Hier wieder die neuesten Meldungen aus der Corona-Hölle:

Habeck: Impfstoffe weltweit zur Verfügung stellen

Grünen-Chef Robert Habeck hat eine europäische Kraftanstrengung gefordert, um Impfstoffe auch für Entwicklungsländer bereitzustellen. „Nur, wenn die Impfstoffe weltweit zur Verfügung stehen, werden wir die Pandemie auch bei uns in den Griff kriegen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). „Sonst werden wir permanent durch Mutationen unter großen Druck geraten.“

 
11.2.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Corona-Diktatur: Merkel, Söder & Co. wollen Endlos-Lockdown bis ins Frühjahr fortsetzen

 „Deutschland rutscht in den Endlos-Lockdown“, stellte selbst die Bild-Zeitung in ihrer heutigen Ausgabe fest. Jedenfalls steht heute schon fest, dass der Lockdown nochmals bis weit über den 14. Februar hinaus verlängert wird. In der Beschlussvorlage für den heutigen Gipfel muss nur noch ein Datum in ein schon fertig gestelltes Papier eingetragen werden, in dem es heißt: „Die Lockdown-Maßnahmen sollen ‚bis zum XXX März‛ verlängert werden. Damit werden die schlimmsten Befürchtungen vieler Lockdown-Kritiker wahr, die schon im Herbst vergangenen Jahres vorhergesagt hatten, dass man den Lockdown bis weit in das Jahr 2021 ausdehnen würde.

11.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Verlängerung, die nächste: Brinkmann, Lauterbach und die Apokalyptischen Reiter

Wenn irgendeine staatliche „Strategie“ in dieser Pandemie funktioniert, dann ist es die präzise Feinabstimmung bei der propagandistischen Anbahnung der jeweils nächsten Verlängerungsrunde. Seit vergangene Woche brachten die Durchhaltemedien und die Regierenden in wohlgesetzten, sich steigernden Verlautbarungen die „Mutationen“ zunehmend als neueste Bedrohung aufs Tapet – obwohl die Zahlen sowohl bei Infektionen als auch Intensivbelegungen weiter fallen. Und pünktlich vor dem nahenden Corona-Gipfel treten als Verstärkung und Sidekick die Hofviroligen, Experten und Berater der Bundesregierung auf den Plan.
 
11.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Die Beschlüsse im Einzelnen: Geschäfte dürfen erst ab Inzidenz von 35 öffnen, Friseure ab dem 1. März

Der Corona-Lockdown wird verlängert, die Bürger können vorerst nicht mit großen Lockerungen rechnen. Es gibt aber Perspektiven - und eine Ausnahmeregelung ab Anfang März.

Trotz sinkender Infektionszahlen fahren Bund und Länder weiter einen vorsichtigen Kurs in der Corona-Pandemie. Sie einigten sich darauf, die geltenden Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen sowie die Schließung von Gastronomiebetrieben und Hotels grundsätzlich bis zum 7. März zu verlängern.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte mit Blick auf die Gefahr ansteckenderer Virusvarianten: „Wir wollen alles tun, damit wir nicht in eine Wellenbewegung hoch und runter, auf und zu kommen.“ Heute (11. Februar, 09.00 Uhr) gibt sie im Bundestag eine Regierungserklärung zu den Beschlüssen ab.


11.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bund-Länder-Treffen: Inzidenz-Grenzwert wird auf 35 heruntergesetzt – Lockdown bis 7. März

Der Corona-Lockdown wird bis zum 7. März verlängert. Darauf einigten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder in ihren Beratungen am Mittwoch. Friseure sollen unter Auflagen ab dem 1. März wieder öffnen dürfen, über die Öffnung von Schulen und Kitas sollen die Länder in eigener Regie entscheiden.

Merkel sagte, die derzeit geltenden Maßnahmen zeigten Wirkung. Die Sieben-Tage-Inzidenz liege aktuell bei 68 – dies sei eine „deutliche Differenz“ zum Wert von 111 bei der vorherigen Bund-Länder-Runde am 25. Januar. „Wir können sehr zufrieden ein“, urteilte die Kanzlerin. Der Dank dafür gebühre den Bürgern.

 
11.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Nächste Etappe im Endlos-Lockdown beschlossen: Die ewige Flucht nach vorne

„Welches Interesse sollten fast alle Regierungen dieser Welt daran haben, Shutdowns und Corona-Maßnahmen zu verordnen, wenn Pandemie und Gefahr durch das Virus nicht real wären?“ Diesen vermeintlich schlagenden Einwand bekommt häufig zu hören, wer die verfahrene Knockdown-Politik in Frage stellt und auf den zunehmend psychotischen Charakter dieser Krise hinweist. Tatsächlich handelt es sich um ein Scheinargument, das die „Weisheit der Vielen“ mit der normativen Kraft des Faktischen verbinden will. Die Regierenden haben sich heillos in eine Sackgasse verrannt – und fürchten den Exit aus der Pandemie mehr als das Virus selbst. Deshalb stellen auch die heutigen Beschlüsse zur Lockdown-Verlängerung keine Überraschung dar.

11.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bund und Länder verlängern Lockdown bis zum 7. März – Bundes-Opposition übt scharfe Kritik an Corona-Beschlüssen

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) fordert, sich schon jetzt auf die Impfung einer großer Zahl von Menschen gegen das Coronavirus einzustellen. Es gehe darum, den Zeitpunkt vorzubereiten, wenn jede Woche Millionen Menschen geimpft werden könnten, sagte er am Donnerstag (11. Februar) in der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv.

„Das kommt schneller, als manche sich das gegenwärtig denken, spätestens im zweiten Quartal. Und dann möchte ich nicht erleben, dass viele Impfdosen da sind, aber nicht verimpft werden.“

Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund verlangte mehr Einsatz für eine höhere Impfstoffproduktion. „Hier müssen wir klotzen statt zu kleckern“, sagte die Vorsitzende Susanne Johna der „Rheinischen Post“ vom Donnerstag. „Das bezieht sich sowohl auf bereits verfügbare Impfstoffe als auch auf die dringend notwendige Anpassung der Impfstoffe an die neuen Mutanten.“


10.2.2021
Demokratur
Kirche
Journalistenwatch: Nur noch irre! EKD-Chef Bedford-Strohm und Kardinal Marx rufen nach Verfassungsschutzbeobachtung der AfD

Die Führungsspitzen der Kirchen in Deutschland sind in der Vergangenheit immer wieder durch politische Einflussnahme aufgefallen. In einer unerträglich penetranten Weise tun dies der scheidende Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm und der Münchner Kardinal Reinhard Marx. Diese fordern, die AfD durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen.

Dazu gebe es „offensichtlich Anlass“, so der evangelische Oberhirte Bedford-Strohm gegenüber der Augsburger Allgemeine (AZ) in einem Doppelinterview mit dem Münchner Kardinal Reinhard Marx. „Es ist doch ganz deutlich, dass die AfD die rechtsradikalen Strömungen, die es in ihr gibt, nicht in den Griff bekommt und sich nicht überzeugend von ihnen trennt.“

 
10.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Bund-Länder-Gipfel heute: Lockdown soll offenbar bis 14. März verlängert werden

Am 14. Februar ist der Lockdown in Deutschland aller Voraussicht nach nicht zu Ende. Bis wann die Corona-Maßnahmen verlängert werden, soll im Laufe des Nachmittags bekannt werden. In den Medien wird schon über eine Lockdown-Verlängerung sogar bis 14. März spekuliert.

10.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Neue Lockdown-Regeln: Friseure ab 1. März wieder offen? Länder dürfen selbst über Schulen und Kitas entscheiden

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will wegen der Corona-Pandemie den Lockdown bis zum 14. März verlängern. Das geht aus einer Beschlussvorlage für die Konferenz mit den Ministerpräsidenten am Mittwochnachmittag hervor, die AFP vorliegt. Nur für Kitas, Schulen und Friseure sollen abweichende Regelungen gelten. Ein Überblick und hier die aktuelle Beschlussvorlage.
 
10.2.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: Corona-Totalitarismus: Vom Karneval bleiben nur noch Erinnerungen

Am 11. Februar verzeichnet der Kalender den Tag „Weiberfastnacht“ – In der alten Normalität wären diese Tage vor allem im Rheinland geprägt von Menschen, die fröhlich und ausgelassen feiern, die schon mal über die Stränge schlagen. Und die närrischen Tage traditionsgemäß dazu nutzen, um wenigstens einmal im Jahr den Mächtigen ihre Meinung zu sagen.

Während die letztere Tradition bereits in den letzten Jahren durch die Merkel-Inquisitoren Kahane und Co den Karnevalisten gründlich ausgetrieben wurde, fällt ab diesem Jahr das ausgelassene Treiben ganz aus.


10.2.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Niedersachsen, Saarland und Hamburg
Ministerpräsidenten plädieren für Lockdown-Verlängerung


BERLIN. Mehrere Ministerpräsidenten haben sich vor dem nächsten Bund-Länder-Gipfel am Mittwoch für eine Verlängerung des Lockdowns zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ausgesprochen. „Ich gehe davon aus, daß wir uns am Mittwoch in einer Schlüsselfrage einig sein werden: Wir kommen nicht umhin, den Lockdown noch einmal zu verlängern. Das ist angesichts des immer noch hohen Infektionsgeschehens und der Mutationen zwingend“, sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) der Wirtschaftswoche.

Sein saarländischer Amtskollege Tobias Hans (CDU) pflichtete ihm bei und äußerte gegenüber der Rheinischen Post: „Wir müssen dringend noch weiter runter mit den Neuinfektionen, um auch gegen die gefährlichen Virus-Mutanten gewappnet zu sein.“


10.2.2021
Demokratur
Corona
Pharma
Epochtimes: Zoff mit Paul-Ehrlich-Institut: Mediziner erprobt mRNA-freien Impfstoff und kassiert Strafanzeige

Seit einigen Wochen heißt es in der umfangreich angelegten Aktion der Regierung „Ärmel hochkrempeln“, es wird geimpft, was möglich ist. Von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet bleibt dabei der Impfstoff eines Alleingängers. Während große Pharmakonzerne um die Aufmerksamkeit und die Forschungsgelder der Regierungen wetteiferten, gelang dem Mediziner Professor Dr. Winfried Stöcker nach eigenen Aussagen ein „Durchbruch“ in seinem Forschungs- und Entwicklungslabor.

Seit dem Auftreten der ersten Corona-Fälle in Bayern im vergangenen Jahr setzen Politiker auf COVID-19-Impfstoffe als Allerheilmittel für die Rückkehr zur Normalität. Auch der 74-jährige Professor Dr. Winfried Stöcker, Honorarprofessor an der Universität zu Lübeck und Gründer der Firma EUROIMMUN Medizinische Labordiagnostika AG, hat sich der Forschung eines Impfstoffs gewidmet. Doch anders als die großen Pharmakonzerne setzte er nicht auf den neuartigen mRNA-Wirkstoff.


10.2.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: Gaga-Lauterbach strikt gegen Lockerung

„Für die nächsten Wochen dürfen wir keine Hoffnungen machen.“ (Karl Lauterbachs Empfehlung vor dem morgigen Corona-Gipfel, Focus, 9.2.2021)

„Bonsai-Goebbels Karl Lauterbach hat sich dank seiner Demagogie mittlerweile zum meist gesendeten SPD-Funktionär der Republik gemausert.“
 
9.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Bürger dürfen blechen – für Masken und Schnelltests: Corona macht uns arm

Corona wird immer offensichtlicher zum Milliarden- und damit Dauergeschäft, dessen baldiges (oder überhaupt wahrscheinliches) Ende alles andere als im Interesse seiner Profiteure liegt. Die überarbeitete Corona-Testverordnung, die Bundesgesundheitsminister Jens Spahn Mitte Januar in Kraft setzte, gab den Startschuss für gierige Verteilungskämpfe im Gesundheitswesen – indem die Schnelltests nun nicht nur zum Massen-Alltagsbegleiter gemacht werden, sondern der Kreis der Testberechtigten erheblich erweitert wurde. 

Eines ist gewiss: Sollte es irgendwann wieder zu Öffnungen kommen, dann werden diese anders als nach dem ersten Lockdown nicht nur an Hygienekonzepte, verschärften Maskenzwang (FFP2 etc.) und Kontaktauflagen geknüpft werden, sondern zunehmend auch an Schnelltests. Diese könnten – solange es noch keine „Impfnachweise“ in welcher Form auch immer gibt – womöglich auch in nichtvulnerablen Einrichtungen zum Einsatz kommen – vom Kino- bis zum Restaurantbesuch.


9.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Jetzt ist es amtlich: Maskenzwang für immer und überall!

Berlin – Wenn die gierigen Pandemie-Profiteure erst mal Blut geleckt haben, gibt es kein Halten mehr, dann muss ständig für Nachschub im Geldfluss gesorgt werden:

Autofahrer sollen offenbar dazu verpflichtet werden, künftig zwei Masken in ihrem Fahrzeug dabei zu haben. Wie die „Saarbrücker Zeitung“ (Dienstag) berichtet, plant das Bundesverkehrsministerium eine „Mitführpflicht“ von Mund-Nase-Bedeckungen auch für die Zeit nach der Corona-Pandemie. Das geht aus einer Stellungnahme des Ressorts an den Petitionsausschuss des Bundestages hervor, über die die Zeitung berichtet.


9.2.2021
Demokratur
NWO
Journalistenwatch: Freiheit ist Sklaverei: Der Lockdown als „Chance“?

Spätestens seit Ausrufung der Pandemie werden wir fast schon penetrant mit einer Grundhaltung konfrontiert, die uns auch zuvor schon gelegentlich in Krisen begegnete: Ein Zweckoptimismus, der uns das Unerträgliche schmackhaft machen will als sinnstiftende, nützliche Erfahrung. Verlust als Selbstfindungstrip: Alles wird zur sinnvollen Herausforderung erklärt – ganz gleich, ob es sich um hausgemachte Katastrophen wie den Lockdown handelt oder um unvermeidliche Ereignisse wie Wetterextreme: Alles wird zur „großen Chance“ erklärt.
 
9.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Kölner Polizei löst Geburtstagsparty mit 26 Gästen in Ferienwohnung auf

In einer Ferienwohnung in Köln hat die Polizei eine illegale Geburtstagsparty mit 26 Gästen aufgelöst. In der Nacht zu Dienstag feierte eine 19-jährige Aachenerin in der angemieteten Kellerwohnung eines Mehrfamilienhauses in Köln-Holweide, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Nachbarn meldeten demnach gegen ein Uhr nachts eine Ruhestörung aus dem Keller.
 
9.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Corona-Zwangs-Test verweigert: Baustoffhändler sperrt Arbeiter aus Alu-Gießerei aus

Verpflichtende Corona-Tests legten einen Produktionsbereich einer Alu-Gießerei zeitweise still. Grund dafür waren Mitarbeiter, die einen verpflichtenden Corona-Schnelltest verweigerten. Einige Fälle werden vor Gericht verhandelt.

Mehrere Mitarbeiter des luxemburgischen Baustoffhändlers BMI Group am hessischen Standort Heusenstamm im Landkreis Offenbach weigerten sich, an den seit Januar verpflichtenden Corona-Tests der Geschäftsleitung teilzunehmen, berichtet die ARD-„Tagesschau“. Das hätte „zeitweise für einen Stillstand in einem Produktionsbereich“ gesorgt.


8.2.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: Grenzüberschreitender Anti-Lockdown-Protest an der Saalach

„Am Samstagnachmittag versammelten sich die Aktivisten an der Grenze zwischen Österreich und Deutschland – 400 waren es auf Salzburger und 350 auf der Freilassinger Seite. Die Saalach trennte die Demonstranten. (…) Sie demonstrierten am Samstag wegen der Grenzschließung und der CoV-Maßnahmen, sagte der Organisator der Kundgebung, Merlin Eilers.“ (ORF )

8.2.2021
Demokratur
Neopresse: Merkel-Regierung bestellte Wissenschaftler für Maßnahmen

Die „Welt am Sonntag“ präsentierte nun einen brisanten Bericht. Das Innenministerium von Horst Seehofer habe im März 2020 Wissenschaftler mehrerer Forschungsinstitute und Hochschulen für politische Zwecke eingespannt. „Es beauftragte die Forscher von Robert-Koch-Institut und anderen Einrichtungen mit der Erstellung eines Rechenmodells, auf dessen Basis die Behörde von Innenminister Horst Seehofer (CSU) harte Corona-Maßnahmen rechtfertigen wollte“.
 
8.2.2021
Demokratur
Sozialismus
Corona
Journalistenwatch: Untergangs-Szenarien gewinnen Oberhand: Bundeswehrverband beklagt „Staatsversagen“ in der Pandemie

BerlinWir leben in einer Zeit, in der Horrormeldungen im Trend liegen. Eine paralysierte Gesellschaft, von Angstpsychosen zerfressene Bürger sind leicht zu lenken. Sie kuschen und segnen alles ab.

Jetzt hat sich auch noch der Bundeswehrverband zu Wort gemeldet, ein „Staatsversagen“ im Umgang mit der Pandemie kritisiert und vor dem Verlust der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr gewarnt. „Es ist doch ein Wahnsinn, dass die Bundeswehr als nicht zuständige Organisation seit über einem Jahr ununterbrochen Dienst im Innern leistet, weil es andere schlichtweg nicht gebacken kriegen“, sagte Bundeswehrverbandschef André Wüstner der „Rheinischen Post“ (Montag). Darin zeige sich, dass die Strukturen zur Katastrophenbewältigung systematisch vernachlässigt worden seien.


8.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Einreiseverbot für FC Liverpool, aber Flüchtlingsaufnahme läuft ungebrochen: So verhöhnt uns die Bundesregierung

Sozusagen unter dem Brennglas machten zwei Nachrichten der letzten Tage komprimiert deutlich, wie verdreht, kaputt und desorientiert dieses „beste Deutschland aller Zeiten“ mittlerweile tickt und funktioniert: Die Mannschaft des FC Liverpool darf für die am 16. Februar geplante Champions-League-Party gegen den RB Leipzig nicht einreisen – doch 42 griechische Inselflüchtlinge werden zur selben Zeit problemlos nach Deutschland eingeflogen.

8.2.2021
Demokratur
DDR 2.0
Journalistenwatch: Altmaier: Lieber noch keinen Sommerurlaub buchen

Es mehren sich immer mehr die Anzeichen, dass Deutschland das ganze Jahr noch im Lockdown verharren muss, dass frühestens im September, wenn es Wahlen gibt, die Bürger wieder „aus dem Häuschen“ sein dürfen.

Zwar sinken die angeblichen Infektionszahlen und die Belegung der Intensivbetten kontinuierlich, aber den Pandemie-Profiteuren fällt immer wieder etwas Neues ein, um die Untertanen zu drangsalieren, die Gesellschaft und Wirtschaft weiterhin zu zerstören, das Leben aller zur Hölle zu machen.


8.2.2021
Demokratur
Corona
Alles Absicht
Journalistenwatch: Das Ende der Gastronomie: Kneipen- und Restaurantbesuche nur noch mit Schnelltest und Maske

Das Unterpfand der Pseudo-Freiheit, die uns – wenn überhaupt – irgendwann einmal zur neuen Normalität gereichen soll, ist der Schnelltest: Abstreichen, spucken, rotzen oder – für Fortgeschrittene – die hohe Kunst des Analabstrichs sollen fortan in Minutenschnelle den allgegenwärtigen, jederzeitigen Corona-Infektionsstatus offenlegen. „Freitesten“ wird so zum neuen Alltagsritual, bis es dann irgendwann vom Immunitäts- oder Impfnachweis abgelöst wird (den es angeblich ja kategorisch nie geben sollte).

8.2.2021
Demokratur

Wichtig
RT: "Maßnahmen repressiver Natur": Innenministerium soll Forscher für politische Ziele eingespannt haben

Im März 2020 legte das Innenministerium unter Horst Seehofer ein Strategiepapier für den Umgang mit der Corona-Pandemie vor. Laut Informationen der Welt am Sonntag hatte das Ministerium auf die darin involvierten Wissenschaftler eingewirkt, ein Modell zu erarbeiten, auf dessen Basis Maßnahmen "repressiver Natur" geplant werden könnten. Die Zeitung beruft sich auf einen internen Schriftverkehr.

8.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Sinkende Zustimmung der Bevölkerung zu Lockdown-Maßnahmen – Kritik an 50er-Inzidenzwert

Während Wirtschaftsminister Altmaier eine Verlängerung des Lockdowns bis Ostern für möglich hält, sinkt laut einer aktuellen Umfrage die Zustimmung innerhalb der Bevölkerung zu der Maßnahme. Zugleich wächst die Kritik am Krisenmanagement der Regierung. Deren Festlegung auf einen Inzidenzwert von unter 50 steht ebenfalls in der Kritik.

8.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Sat1-Moderatorin schiebt Diskussion zu Kollateralschäden an: „Teenager verkümmern seelisch“

Leidende Kinder, depressive Menschen, steigende Suizidfälle. In einer emotionalen Videobotschaft hat sich Sat.1-Moderatorin Marlene Lufen an die Bevölkerung gewandt und eine Diskussion über die Kollateralschäden des Lockdowns gefordert. Die Zahlenspiele des SPD-Politikers Karl Lauterbach beschreibt sie als "Apokalypse".

Fast elf Millionen Menschen erreichte die Instagram-Videobotschaft der „Frühstücksfernsehen“ -Moderation Marlene Lufen, in denen sie die Betrachtung der Kollateralschäden des Lockdowns fordert. In einem „SternTV“-Talk kam es zu einem Schlagabtausch zwischen der zweifachen Mutter und SPD-Politiker Karl Lauterbach. Darin kritisierte Lufen:

Die Zahlen, die wir in den Nachrichten hören, sind immer nur die Zahlen der Infizierten und der Toten.“

 
8.2.2021
Demokratur
Söder
Corona
Junge Freiheit: Vor Bund-Länder-Runde
Söder für Lockdown-Verlängerung


BERLIN. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich vor dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern gegen eine Lockerung des Lockdowns ausgesprochen. „Grundsätzlich wird der Lockdown erstmal verlängert werden müssen. Es hat ja keinen Sinn, jetzt einfach abzubrechen“, sagte Söder am Sonntag in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. „Ich rate dringend dazu, daß wir jetzt nichts überstürzen, daß wir nichts verstolpern“, warnte der CSU-Chef.

Zwar brauche es eine Perspektive für die schrittweise Lockerungen der Corona-Beschränkungen, dabei müsse aber die Sicherheit der „oberste Maßstab“ sein. Es gebe eine Reihenfolge, was Erleichterungen betreffe, wenn die Infektionszahlen weiter sänken. Priorität hätten dann vor allem Schulen und Kitas. Es sei aber auch weiterhin wegen der neuen und hochansteckenden Coronavirus-Mutationen Vorsicht geboten.


7.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Droht jetzt der Corona-Krieg zwischen Bayern und Österreich?

Wenn die Coronazis der CSU unter König Söder eins nicht akzeptieren, dann sind das Politiker, die einen eigenen Pandemie-Kurs verfolgen, auch wenn dieser fast ebenso streng ist wie ihr eigener:

CSU-Generalsekretär Markus Blume hat Österreich und Tschechien hart für deren Lockerungs-Politik kritisiert. „Österreich und Tschechien gefährden mit ihrer unverantwortlichen Öffnungspolitik unsere Erfolge in Deutschland“, sagte Blume der „Bild am Sonntag“. Sollte sich herausstellen, dass Tirol Verbreitungsgebiet der Corona-Mutante ist, müsse man handeln.


7.2.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Corona-Radikalenerlass: Hagener OB suspendiert Mitarbeiter wegen Querdenker-Demo-Teilnahme

Wegen ihrer Kritik an den Corona-Maßnahmen und Teilnahme an einer Querdenken-Demo wurden zwei Angestellte des Öffentlichen Dienst von Hagens OB Erik O. Schulz suspendiert. Corona-Vollstrecker Schulz: „Es darf kein Zweifel daran aufkommen, dass städtische Beschäftigte die Regeln des demokratischen Rechtsstaats achten.“ Hingehängt wurden die beiden durch den Denunziantensender NDR.

Weil Janina D., Leiterin der Bußgeldstelle im nordrhein-westfälischen Hagen und ein weiterer Mitarbeiter des örtlichen Ordnungsamtes an einer Querdenker-Kundgebung mit rund 200 Demonstranten teilgenommen haben, wurden sie vom Hagener Oberbürgermeister Erik O. Schulz (parteilos) suspendiert. Denunziert wurden die beiden durch den öffentlich-rechtlichen Sender NDR, der über deren Teilnahme berichtet hatte. Schulz hatte vor der Dienstenthebung vorher perverserweise in einer Stellungnahme der Stadt feststellen lassen, dass Angestellte des Ordnungsamtes „wie jeder andere Bürger in der Freizeit an Demonstrationen teilnehmen“ können.


7.2.2021
Demokratur
Corona
Sollen sie doch lieber froh sein
Journalistenwatch: Verzweifelte Rentnerin: Wir werden wegen Corona nicht behandelt

Diese E-Mail hat die Redaktion erreicht (Absender bekannt). Sie ist erschütternd und muss deshalb veröffentlicht werden. Sie zeigt, wie Corona unser Gesundheitssystem vergiftet hat:

Ich bin seit langer Zeit eine treue Leserin eurer Hompage.

Nun möchte sich hier mal eine Rentnerin doch einmal zu Wort melden, nachdem ich euren Bericht heute über die Krebspatienten und Depressionen gelesen habe.

Hier wird immer der Eindruck erweckt, es liegt nur an den Ängsten der Patienten, die sich nicht trauen. Das ist so wohl nicht so  ganz richtig.

Ich selber und auch mein Mann haben eine schwere Erkrankung und sind regelmäßig auf ärztliche Betreuung angewiesen. Wir stellen seit einen Jahr fest, das es schwer ist, an Arzt-Termine zu kommen und das Praxispersonal ist scheinbar angewiesen, die Patienten schon am Telefon abzuwimmeln, indem sie einen ein schlechtes Gewissen einreden, man solle doch Rücksicht auf andere nehmen und nicht in die Praxis kommen .

 
7.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Ein Baumarkt-Einkauf im Lockdown: Schlange stehen, Abstand halten, Maske tragen und schweigen

"Schlange stehen", so wenigstens das Klischee, prägte den Alltag der Menschen in der DDR. Aber auch im im Lockdown-Deutschland ist Schlange stehen mittlerweile Normalität geworden – nur mit Maske und schweigendem Egozentrismus. Eine Reportage über einen Besuch im Baumarkt.

7.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Proteste vielerorts: Kundgebung in Chemnitz und Karlsruhe, Autokorsos in Hamburg, Zwickau und anderswo

In mehreren Regionen fanden aus Protest gegen die Corona-Maßnahmen am 6. Februar Demonstrationen und Autokorsos statt.

In Hamburg schlossen sich deutlich mehr Autofahrer der Demonstration an als bei der ersten Veranstaltung am 23. Januar. Unter dem Motto „Wie wollen wir das schaffen“ fuhren rund 200 Autos hupend durch die Stadt. Laut Polizei führte die Route zunächst rund um die Alster, danach durch Winterhude, Eppendorf und Eimsbüttel. Altona und St. Pauli wurden ebenfalls angesteuert.

In Lübeck kam es zwischen 12:00 und 13:00 Uhr mit der angemeldeten Versammlung „Silent line“ in der Lübecker Innenstadt zu einer Mini-Demonstration. Mit Schildern demonstrierten die erlaubten acht Teilnehmer gegen die Corona-Maßnahmen. Die Versammlung verlief ohne besondere Vorkommnisse.

 
7.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Drei von vier Menschen wollen Schulen, Geschäfte und Restaurants wieder öffnen

Die deutliche Mehrheit der Menschen in Deutschland ist für eine Öffnung von Schulen, Geschäften und Restaurants ab Mitte Februar. Dies geht aus einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar im Auftrag der „Bild am Sonntag“ zu den aktuellen Corona-Beschränkungen hervor. 78 Prozent der Befragten sprachen sich demnach für eine Öffnung von Schulen und Kitas aus, 20 Prozent dagegen.
 
6.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Die Pandemie führt uns in die neue Sklaverei

Verschiedentlich ist zu lesen, Corona sei nur ein „Trainingscamp“ für die Zukunft. Gemeint ist damit die autoritäre, politische Handhabung kommender Krisen – doch der Begriff ist durchaus wörtlich zu nehmen: Wir sind Teil einer globalen Versuchsanordnung für eine postliberale Lebensweise ohne physische und geistige Freiheitsgrade. Es ist ein Testlauf, der uns an eine neue, smarte Form von Gefangenschaft gewöhnen soll. Ganze Staaten verwandeln sich derzeit in Umerziehungslagern, in denen die Gesellschaften unmerklich abgerichtet werden und an eine neue Realität herangeführt werden. An die Stelle von sozialen Kontakten, individueller Freiheit und heiligem Schutz der Privatsphäre treten Isolation, Fremdbestimmung und Totalüberwachung.

6.2.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Herzchen für Nena: Ungeimpfte sind auf ihren Konzerten willkommen

Damit reagierte die Popsängerin vermutlich auf eine Äußerung des Vorstandsvorsitzenden des Ticketanbieters und Konzertveranstalters CTS Eventim, Klaus-Peter Schulenberg, der gefordert hatte, dass Anbieter die Möglichkeit haben sollten, „eine Impfung zur Zugangsvoraussetzung (…) zu machen“, sofern es genügend Impfstoff gebe und sich jeder impfen lassen könne. Die technischen Voraussetzungen dafür, etwa einen Impfausweis lesen zu können, habe das Unternehmen geschaffen, so Schulenberg. Manche Medien spitzen dies mit der Schlagzeile „Konzerte nur noch mit Impfausweis“ zu.

Für zusätzliche Irritationen sorgte die Meldung, dass das Land Schleswig-Holstein nun mit Eventim bei der Vergabe von Corona-Impfungen zusammenarbeitet. Welche Summe der Ticketverkäufer dafür bekommt, ist bislang unbekannt. Die Kosten seien „abhängig von der Inanspruchnahme, also dem Anrufaufkommen sowie der Anzahl der Online-Buchungen“, hieß es dazu seitens des Landes.


6.2.2021
Demokratur
Corona
Neopresse: Regierung will „epidemische Lage“ bis 30. Juni verlängern

Die Regierungskoalition hat am Dienstag erklärt, dass die „epidemische Lage“, die zunächst bis 31. März 2021 gelten sollte, nun bis 30. Juni verlängert werden soll. Man solle „dem Parlament die Möglichkeit geben, noch vor der Sommerpause über eine Verlängerung zu beraten“. Wenn die Regierungskoalition feststellt, dass eine „epidemische Lage“ vorherrscht, können weitere Verordnungen, Einschränkungen, Maßnahmen und Verlängerungen erlassen werden, ohne jeweils eine Parlamentsentscheidung abzuwarten.

In einer Vor-Formulierung des Bundesgesundheitsministeriums zur „Fortsetzung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen“ heißt es, dass es angesichts „der nach wie vor dynamischen Lage im Hinblick auf die Verbreitung, vor allem der neuen Mutationen des Coronavirus SARS-CoV2 und der hierdurch verursachten Krankheit Covid-19 notwendig sei, die Geltung der gegenwärtigen Schutzmaßnahmen zu verlängern.


6.2.2021
Demokratur
Corona
Neopresse: Merkel: Wer sich nicht freiwillig impft, kann bestimmte Dinge nicht machen

Am Dienstag wurde Angela Merkel im ARD-Interview zum „Impfgipfel“ befragt, welcher tags zuvor stattfand. Merkel erklärte, dass die Regierung das „Versprechen gegeben habe“, dass jeder Bürger bis zum Ende des Sommers ein Impfangebot bekommen solle. Auf Basis der Impfreihenfolge, dem Bundesimpfplan, sollen Bürger ihr „Impfangebot“ bekommen.

Die große Durchimpfung von Alten- und Pflegeheimbewohnern ist gerade am Laufen. Zwar betonte die Regierung immer wieder, dass es „keine Impfpflicht gebe“. Doch die Realität in Altenheimen sieht anders aus. Wer sich nicht impfen lässt, darf nicht mehr am gesellschaftlichen Leben teilnehmen, sondern wird in seinem Zimmer isoliert. Zudem droht die Kündigung des Wohnvertrags. Heimbewohner und Angehörige werden so schlicht erpresst. Die Entscheidung, den Impfstoff abzulehnen, ist kaum möglich, obwohl immer mehr Presse-Berichte offenbaren, dass viele Heimbewohner nach Impfungen versterben.


6.2.2021
Demokratur
Corona
Neopresse: Führt der „Ethikrat“ seinen Namen zu Recht?

Der „Ethikrat“, ein Beratungsgremium für die Entscheidungen der Bundesregierung, hat ein seltsames Verständnis von Ethik. Dass dieses Merkel-Gremium den Titel „Ethikrat“ zu Recht trägt, darf angesichts der unethischen Entscheidungen dieses Gremiums stark bezweifelt werden. Denn dieser „Ethikrat“ hatte noch vor rund sechs Wochen die Äußerung getätigt, dass „diejenigen, die sich nicht gegen das Coronavirus impfen lassen würden, bei einer etwaigen Covid-19-Erkrankung auf Beatmung im Krankenhaus verzichten sollten“.

6.2.2021
Demokratur
Corona
jaja
Neopresse: Europarat: Impfpflicht und Diskriminierung sind unzulässig

Der Europarat ist eine politische Organisation von 47 Mitgliedstaaten, welcher 1949 gegründet wurde. Der Europarat mit Sitz in Straßburg hat nichts mit dem EU-Rat zu tun, ist aber von der Europäischen Union abhängig. Das Arbeitsfeld des Europarates umfasst u.a. den Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten, soziale und wirtschaftliche Angelegenheiten, Bildung, Kultur, Umwelt, Medien und juristische Zusammenarbeit.

Im Gegensatz zur EU-Kommission unter der Leitung der von Angela Merkel eingesetzten Ursula von der Leyen, hat der Europarat nun die drohende Impfpflicht in der Europäischen Union kritisiert. In einer Entschließung des Europarates hieß es nun jüngst, dass Impfungen gegen Covid-19 nicht obligatorisch sind und Impfverweigerer nicht diskriminiert werden dürften.

 
6.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Klapsmühle Deutschland

Noch sind die gesellschaftlichen und psychischen Schäden, die die künstlich gezüchtete Pandemie hinterlassen wird, gar nicht absehbar, obwohl erste Anzeichen darauf hindeuten, dass nur wenige Bürger diesen Wahnsinn heil überstehen werden.

Doch schon vor der Pandemie war Deutschland auf dem guten Weg, sich in eine riesige Klapsmühle zu verwandeln:

Die Anzahl der Krankentage von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern aufgrund psychischer Probleme hat sich binnen 20 Jahren in Deutschland vervierfacht. Während 1998 noch 27,3 Millionen Ausfalltage anfielen, waren es 2009 bereits 52,4 Millionen, 2018 stieg die Zahl auf 111,8 Millionen, geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Samstagausgaben) berichten. Die Arbeitsmarkt-Expertin der Linken, Jutta Krellmann forderte eine „Anti-Stress-Verordnung“ und „Mut zu abschreckenden Bußgeldern“.


6.2.2021
Demokratur
ScienceFiles: 5 nach 12: Wissenschaftler gründen Netzwerk, um Wissenschaftsfreiheit zu verteidigen – gegen wen nur?

Man sagt von der institutionalisierten Wissenschaft, dass sie ein träges Räderwerk sei, das auf neue Entwicklung genau dann reagiere, wenn es nicht mehr möglich sei, im alten Trott weiterzumachen. Schon von daher ist die Gründung des Netzwerkes “Wissenschaftsfreiheit” ein Schritt, der einem die Sorgenfalten ins Gesicht treiben müsste, wenn man nicht – wie das für Stammleser von ScienceFiles der Fall ist – längst wüsste, welche Wissenschaftsfeinde sich mit staatlicher Hilfe und Förderung an Hochschulen eingenistet haben, um von dort aus die Legitimation für den ideologischen Junk bereitzustellen, mit dem man sich als Normalbürger täglich konfrontieren lassen muss, von queeren Spinnereien einer Promille-Minderheit, zu Sprachvorschriften der Gender Kommunisten, die wir deshalb in aller Kürze, Genderista nennen. Natürlich sind diese beiden nicht die einzigen, die Hochschulen auserkoren haben, um ihren ideologischen Müll unter dem Mantel der Wissenschaft verborgen, verbreiten zu können. Die unterschiedlichsten Spielarten linker und linksextremer Vorstellung agitieren von Hochschulen aus.
 
5.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: „Generation Corona“: Aufwachsen im Lockdown – Triage-Alarm in Wiener Jugendpsychiatrie

In Deutschland gebe es laut RKI bisher keine Hinweise auf eine Zunahme psychischer Erkrankungen in der Bevölkerung durch die Corona-Maßnahmen, obwohl es durchaus anderslautende Studien gibt. Im Nachbarland Österreich schlug nun die Kinder- und Jugendpsychiatrie am AKH Wien Triage-Alarm: Dringende Fälle können aufgrund fehlender Kapazitäten nicht behandelt werden – Wartezeit: bis drei Monate.

5.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Ermittlungen gegen Wandergruppe – Bürgermeister: "Das muss hart bestraft werden"

Einer Wandergruppe wird vorgeworfen, einen Corona-Ausbruch verursacht zu haben. Der Bürgermeister von Mühlheim an der Donau fordert Strafen, "dass es weh tun muss und eine abschreckende Wirkung hat" – es solle aber keine "Hexenjagd" sein. Die Teilnehmer berichten von "massiven Drohungen".

4.2.2021
Demokratur
Corona
Spahn
Journalistenwatch: Spahn: Wir müssen lockern – irgendwann

Berlin – Nicht ungeschickt. Jetzt tut Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) so, als ob ihn die Sorgen der Bürger (besser: der Wähler) irgendwie interessieren würden und hat eine Lockerung der Corona-Beschränkungen angemahnt. „Wir können nicht den ganzen Winter in diesem harten Lockdown bleiben“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Das würden wir als Gesellschaft nicht gut aushalten.“

Bei den Lockerungen seien „auf jeden Fall zuerst Kitas und Schulen dran“, so der Minister. „Das ist wichtig für die Kinder und Jugendlichen, aber auch für die Eltern.“ Und danach werde schrittweise auch in anderen Bereichen gelockert.


4.2.2021
Demokratur
Grins
Journalistenwatch: 198 Methoden des gewaltlosen Widerstands

198 Methoden des gewaltfreien Widerstands – Gene Sharp ist der Mann, den die Diktatoren fürchten. Geschrieben hat Sharp Von der Diktatur zur Demokratie 1993 nach einer Reise nach Myanmar, dem ehemaligen Birma. Dort lehrte er heimlich gewaltlosen Widerstand. Vom Wahlboykott, Hungerstreik und Sitzstreik bis zur Verweigerung der Zusammenarbeit mit der Regierung. Es gebe viele Wege, „Nein” in einem Polizeistaat oder zu einem Regime zu sagen, so Sharp. „Finde heraus, wo Dein Regime stark ist und wo es schwach ist.”

Entstanden ist eine Anleitung zum gewaltfreien Sturz von Diktaturen, die in Osteuropa in der Vergangenheit eine große Rolle gespielt hat. Ihr zukünftiger Einfluss auf die Weltpolitik ist noch gar nicht abzusehen!

198 Methoden des gewaltlosen Widerstands (von Gene Sharp)


4.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Lockerungen der Corona-Maßnahmen ab Mitte Februar? – Gesundheitsminister Spahn zurückhaltend

Die Menschen sehnen Lockerungen in der COVID-19-Pandemie herbei. Doch Gesundheitsminister Jens Spahn äußerte sich nun zurückhaltend zu möglichen Lockerungen der Corona-Maßnahmen ab Mitte Februar. Kanzlerin Merkel hatte sich bereits dagegen ausgesprochen.

4.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Ethikrat gegen Aufhebung von Beschränkungen nur für Geimpfte

Der Deutsche Ethikrat, der eine beratende Funktion hat und Vorschläge macht, hält es für falsch, die Corona-Einschränkungen für Geimpfte früher zu beenden. Auch Geimpften kann man weiterhin zumuten, Maske zu tragen oder Abstand zu halten, wenn das notwendig ist.

4.2.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Merkel will Deutsche weiter wegsperren – Österreicher und Italiener dürfen raus!

 Ein regelrechtes Plattitüdengewitter ging gestern auf diejenigen Deutschen herunter, die naiv genug gewesen waren, das Interview mit ihrer Regierungschefin einzuschalten, weil sie sich davon etwa angesichts seit Wochen stark sinkender Inzidenzzahlen neue Aufschlüsse über eine Öffnungsstrategie für Deutschland erhofft hatten. Stattdessen bekamen sie – beispielsweise zum Thema Impfgipfel – Sprüche zu hören wie: „Für mich war es ein Impf-Gespräch, damit man das nicht überhöht, aber ein sehr wichtiges. Und ich kann für mich sagen: Ich habe einiges gelernt.“

Impfstoff-Industrie arbeitet „mit sehr hohem Risiko“

 
4.2.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: Spahn will Lockdown bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag

„Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Hoffnung auf baldige starke Lockerungen der Corona-Maßnahmen gedämpft. (…) Wann und ob es Lockerungen geben könne, werde erst nächste Woche entschieden. Was das erklärte Ziel der Maßnahmen, einen Inzidenzwert unter 50, betreffe, sagte Spahn: ‚Im Zweifel müssen wir sogar noch weiter runter mit den Zahlen.‘“ (Süddeutsche Zeitung)

„‚Der Lockdown muss weitergehen und sollte nicht zeitlich befristet werden, sondern auf den Zielwert von 25 ausgerichtet werden‘, verkündete Lauterbach schon am 5. Januar die neue Marschrichtung. Damit meint er 25 Positiv-Testungen auf 100.000 Einwohner – bislang strebt die Bundesregierung 50 an. Würde man die freihändig errechnete und durch keine Wissenschaft zu begründende Lauterbach-Marke zum Imperativ machen, bräuchte man natürlich Maßnahmen, ‚totaler und radikaler, als wir sie uns heute überhaupt erst vorstellen können‘“

4.2.2021
Demokratur
Corona
Söder
Compact-Online: Volksbetrug: Söder will uns weiter wegsperren, auch wenn die Inzidenz auf 10 sinkt

Während viele Bürger den Tag kaum erwarten können, an dem der Lockdown endlich wieder wenigstens teilweise aufgehoben wird, verschiebt der bayerische Ministerpräsident Markus Söder nun plötzlich munter die Torpfosten. Statt des seit Monaten von der Politik gegenüber den Bürgern kommunizierten Corona-Grenzwertes von 50 brachte der CSU-Politiker in den vergangenen Tagen mehrfach einen Inzidenzwert (Fälle pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen) von 10 ins Gespräch. Seine Begründung dafür: Erst bei diesem Wert habe es im Frühjahr 2020 die „breiten Lockerungen“ in Bayern gegeben, doch „davon sind wir noch meilenweit entfernt.“

4.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Eventim will Corona-Impfung als Basis für Veranstaltungen – Etwa 28,5 Millionen Menschen jährlich betroffen

Zum Konzert nur noch mit Corona-Impfung – diese Möglichkeit hat der Ticketverkäufer CTS Eventim ins Spiel gebracht. Sobald sich jeder impfen lassen könne, solle es möglich sein, „eine Impfung zur Zugangsvoraussetzung für Veranstaltungen zu machen“, sagte Vorstandschef Klaus-Peter Schulenberg der „Wirtschaftswoche“.

Der Showveranstalter S-Promotion lehnte den Vorstoß am Mittwoch ab. Laut Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) wären solche Regelungen aber durchaus denkbar.


4.2.2021
Demokratur
Corona
Alle Menschen sind gleich...
Epochtimes: Deutscher Ethikrat lehnt Sonderrechte für Geimpfte ab

Das Tempo bei den Impfungen in Deutschland lässt noch zu wünschen übrig. Dennoch wird darüber debattiert, ob geimpfte Menschen mehr Privilegien bekommen sollten. Der Deutsche Ethikrat lehnt dies jedoch ab.

Der Deutsche Ethikrat um die Vorsitzende Alena Buyx schaltet sich in die Debatte um Sonderrechte und Freiheiten für Geimpfte und damit die Frage einer indirekten Impfpflicht ein.


3.2.2021
Demokratur
Corona
da geht es doch
ScienceFiles: Freiheit ist möglich: Stayin’ Alive auf der Isle of Man

“Angela, I’m still alive
Angela, I’m still alive
The sun and the sea
The darkness in the way
All the pain don’t get no better
It gets stronger every day”

Kennen Sie dieses Lied?
Es heißt, wenig verwunderlich: Angela.

Es war einer der weniger großen Hits der Bee Gees.
Sie erinnern sich an Barry, Maurice und Robin Gibb, die als Bee Gees bekannt geworden sind?

Die Gibbs haben mit Mark Cavendish, einem der besten britischen Radfahrer, eines gemeinsam: Sie stammen von der Isle of Man, ja MAN.

 
3.2.2021
Demokratur
DDR 2.0
Journalistenwatch: Europa öffnet sich – Deutschland bleibt dicht

Das Königreich Isles of Man hat nach einem 25-tägigen Lockdown seine Anti-Corona-Maßnahmen beendet. Abstand und Maske gehören vorerst der Vergangenheit an. Auch in Polen und Italien öffnen wieder Bars, Restaurants, Fitnessstudios und Museen. Der Druck auf die Politik, die harten Freiheitsbeschränkungen aufzuheben und das normale Leben wieder aufzunehmen war dort enorm gewachsen und letztendlich erfolgreich.

3.2.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: Merkel gibt zu: Es wird eine Zwangsimpfung geben… (+Video)

Merkel ist in ihrem totalitären Amoklauf nun endgültig nicht mehr zu stoppen. Nach der gestrigen Aussage zu den „neuen Freiheiten“, der deutlich zeigt, dass sie den Boden unserer Verfassung längst verlassen hat, hat sie sich gestern Abend in der ARD-Sendung „Farbe bekennen“ auch zum Impfzwang deutlich geäußert.

„Wer sich nicht impfen lassen möchte, der kann bestimmte Dinge nicht machen“ – drohte Angela Merkel gestern in der ARD-Sendung „Farbe bekennen“ mit dem für sie typischen verbitterten Lächeln eines sadistischen Todesengels.

De facto wird es eine Zwangsimpfung geben


3.2.2021
Demokratur
Merkel
Die Unbestechlichen: Nicht das Coronavirus – Frau Merkel ist die Zumutung!

Kein Anwalt, sondern ein Richter hat Verfassungsbeschwerde erhoben – Die Anzahl der verfassungswidrigen Gesetze stieg unter dieser Kanzlerin

(von Albrecht Künstle) 

Seit Mitte Dezember sinken die auf Corona positiv reagierenden Tests, Woche für Woche ohne Ausreißer nach oben. Entgegen dieser vom RKI verbreiteten Fakten https://experience.arcgis.com/experience/478220a4c454480e823b17327b2bf1d4/page/page_0/ behauptet die anscheinend ohne Verwandtschaftskontakte dahinlebende Kanzlerin penetrant, die Corona-Zahlen seien gestiegen, weil sich „ihre“ Untergebenen einfach nicht an ihre Order gehalten hätten, über Weihnachten daheim zu bleiben. Aber das Balkendiagramm rechts unten zeigt, wir sind längst „überm Berg“. Seit dieser Woche ist auch Sachsen bei den Inzidenzzahlen nicht mehr „rot“.


3.2.2021
Demokratur
Corona
so geht es schon los
Epochtimes: Eventim will Impfpflicht für Besucher von Veranstaltungen – Justizministerin hat nichts dagegen
„Business Insider“ veröffentlichte die offizielle Tagesordnung des Treffens der Spitzen von CDU, CSU und SPD, an dem neben den Parteichefs auch die Fraktionschefs sowie die Kanzlerin Angela Merkel teilnehmen wird. Beginn ist 18 Uhr. Geplant sind diese Themen: Gemeinschaftsprogramm Eurodrohne –
Verlustrücktrag – Coronazuschuss SGB II/Kinderbonus/ – Kinderzuschuss – Vereinfachter Zugang zum SGB II – Mehrwertsteuersenkung Gastronomie – Fremdrentenverbesserung  – Spätaussiedler – Weiteres Verfahren Lieferkettengesetz sowie Verschiedenes. Zu „Verschiedenes“ könnte die aktuelle Lage der Kommunen gehören, mutmaßt das Portal.

3.2.2021
NWO
Demokratur
voll DDR
Epochtimes: Markus Haintz: „Der Staat arbeitet mit Angst und Psychoterror“

Trotz Ausgangssperre durften am 31. Januar 300 Menschen in München demonstrieren. Gekommen waren allerdings mehr. Sie alle protestierten gegen die Demonstrationsverbote und -beschränkungen in der Landeshauptstadt.

Am 31. Januar fand eine friedliche Demonstration vor dem Verwaltungsgerichtshof in München statt. Dazu geladen hatte der Rechtsanwalt, Bürgerrechtler und Friedensaktivist Markus Haintz. Hunderte Menschen folgten seinem Aufruf. Sie wandten sich gegen die erteilten Demonstrationsverbote und -beschränkungen, die sich laut Haintz nur gegen unerwünschte politische Gruppierung (nämlich die sogenannten „Querdenker“ beziehungsweise die staatlichen Corona-Maßnahmen kritisierenden Menschen) richten.


3.2.2021
NWO
Demokratur
Corona
Epochtimes: Druck zeigt Wirkung: Mehrere EU-Länder lockern Corona-Maßnahmen

In Deutschland sind „neue Freiheiten“, wie Kanzlerin Merkel es formuliert, in der Corona-Krise weiterhin kein Thema. In anderen Ländern der EU mehren sich aber die Anzeichen, dass der Druck der von den Pandemie-Maßnahmen Betroffenen zunehmend Wirkung entfaltet.

Für Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel ist die Lockerung der Corona-Maßnahmen vorerst kein Anliegen, das Priorität genießen würde. Am Rande des Impf-Gipfels zwischen Bund und Ländern erklärte sie: „Solange es nach wie vor so ist, dass nur ein kleiner Teil der Menschen geimpft ist, wird es keine neuen Freiheiten geben.“


3.2.2021
Demokratur
Corona
NL
Epochtimes: Niederlande verlängert Lockdown bis zum 2. März – Grundschulen und einige Läden dürfen wieder öffnen

In den Niederlanden öffnen die Grundschulen wieder, der Corona-Lockdown wird gleichzeitig bis zum 2. März verlängert. Über die Dauer der nächtlichen Ausgangssperre hat die Regierung noch nicht entschieden.

In den Niederlanden wird der Corona-Lockdown bis zum 2. März verlängert. Dies beschloss am Dienstag das Regierungskabinett, wie Ministerpräsident Mark Rutte mitteilte. Er begründete dies mit der Ausbreitung der zuerst in Großbritannien festgestellten Virus-Variante, die ansteckender ist als frühere Formen des Erregers.


3.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Regierungskoalition will „Epidemische Lage“ bis 30. Juni verlängern

Die Fraktionen von Union und SPD im Bundestag wollen die zum 31. März auslaufende epidemische Lage um drei Monate verlängern. „Wir haben uns mit dem Koalitionspartner prinzipiell darauf verständigt, die epidemische Lage bis zum 30. Juni zu befristen“, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich der „Welt“ (Mittwochausgabe). „Damit geben wir dem Parlament die Möglichkeit, noch vor der Sommerpause erneut darüber zu beraten, ob eine weitere Verlängerung nötig ist.“

2.2.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Nur noch krank: Bund will „Ermächtigungsgesetz“ bis Juni verlängern

Berlin -Vergesst den Sommer, vergesst den Urlaub, vergesst die Schule, vergesst das Einkaufen, vergesst die Biergärten und Gesellschaften, vergesst das freie Atmen. Die Regierung will das Ermächtigungsgesetz, dass uns allen die Freiheit geraubt hat, so lange aufrechterhalten, so lange es ihr Freude macht und die nächste Bundestagswahl durchorganisiert ist:

Sie will die in der Corona-Pandemie verhängte nationale Ausnahmelage tatsächlich bis in den Juni verlängern. Aus einem Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), über den das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) berichtet, geht hervor, dass die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ und die damit verbundenen Befugnisse der Exekutive über den 31. März hinaus gelten sollen. Ende März 2020 hatte der Bundestag die „epidemische Lage“ für einen auf zwölf Monate befristeten Zeitraum ausgerufen.

 
2.2.2021
Demokratur
RT: "So albtraumhaft, was wir erleben": Sucharit Bhakdi will Deutschland verlassen

Er gilt als eine der Lichtfiguren der sogenannten "Corona-Skeptiker": Der Mikrobiologe und Infektionsepidemiologe Sucharit Bhakdi. Nun zieht er eine bittere Bilanz der Corona-Politik der vergangenen Monate. Es sei nun an der Zeit, Deutschland zu verlassen, ist sich Bhakdi sicher.

2.2.2021
Rechtsstaat
Demokratur
RT: Medienbericht: AfD Sachsen wird Verdachtsfall für Verfassungsschutz

Medienberichten zufolge soll das Landesamt für Verfassungsschutz in Sachsen die AfD im Freistaat als Verdachtsfall führen. Damit könnte die Partei mit nachrichtendienstlichen Mitteln überwacht werden. Der AfD-Bundesvorsitzende Chrupalla sprach von einem "wahltaktischen Manöver".

2.2.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: SCHOCK: Zwangslager für Corona-Kritiker?! (Video)

Was sich wie ein schlechter Traum anhört, ist jetzt amtlich. Ab sofort können Quarantänebrecher in ersten Zwangsunterbringungen inhaftiert werden.

Spätestens seit der Pressekonferenz der Staatsratvorsitzenden Merkel ist endgültig klar, dass es bei den Corona-Zwangsmaßnahmen um politische Interessen geht.


2.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Kein Ende in Sicht – SPD und Union wollen epidemische Lage mindestens bis Ende Juni verlängern

In der "epidemischen Lage" kann die Bundesregierung Maßnahmen per Verordnung erlassen – ohne parlamentarische Beschlüsse. Die Frist läuft zum 31. März aus und soll nun verlängert werden. Gesundheitsminister Spahn warnt: "Die Pandemie wird Ende März nicht vorbei sein."
 
2.2.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Corona-Einschränkungen
Italien und Österreich lockern trotz höherer Inzidenz – und Deutschland?


Italien sperrt auf, Österreich sperrt auf – wann sperrt Deutschland auf? Die Frage stellt sich vor allem mit Blick auf die Infektionszahlen. Denn sowohl Italien als auch Österreich weisen höhere Inzidenzzahlen auf als dies nördlich der Alpen der Fall ist. In Deutschland lag die Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner Stand Montag bei 95, in Österreich bei 109 und in Italien bei 143.

Doch während rund 40 der 62 Millionen Italiener tagsüber wieder ins Café oder ins Restaurant können, Sehenswürdigkeiten wie das Kolosseum und der Einzelhandel öffnen dürfen, müssen die Deutschen mit länger werdenden Haaren ihre Klamotten und Büroartikel fürs Homeoffice online bestellen, Essen liefern lassen und auf die Kinder zu Hause aufpassen. Österreichs Regierung beschloß am Montag die Öffnung unter anderem von Schulen, Geschäften, Friseuren und Museen ab dem 8. Februar.


2.2.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Corona-Krise
EVP-Chef Weber fordert Privilegien für Geimpfte


BERLIN. Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), hat in der Corona-Krise einen europäischen Impfausweis gefordert. Wer gegen das Coronavirus geimpft werde, bräuchte auch einen Nachweis dafür, der in ganz Europa anerkannt werde, sagte Weber am Dienstag der Welt.

Die zweite Frage sei dann, welche Rechte daraus entstünden. „Ich gehöre zu denen, die sagen, wir dürfen den Bürgern die Rechte nur vorenthalten, ihre Freizügigkeit zum Beispiel, sich auf dem Kontinent zu bewegen, wenn weiter hohe Gesundheitsrisiken bestehen.“ Sich innerhalb Europas frei zu bewegen, sei ein gesetzlich garantiertes Grundrecht, das nur mit der bestehenden Gefahr für die Gesundheit eingeschränkt werden dürfe.

 
2.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: „Karneval zohus“: Narren und Jecken sollen coronakonform zu Hause feiern

Gefeiert, geschunkelt und getrunken wird in diesem Jahr – wenn überhaupt – nur zu Hause, denn auch an Karneval gelten die Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Der traditionelle Sitzungs- und Straßenkarneval wurde bereits frühzeitig abgesagt. Die Karnevalshochburgen entwickelten aber coronakonforme Alternativprogramme. Fragen und Antworten

2.2.2021
Demokratur
Hitler läßt grüßen
Epochtimes: Verstoß gegen Maskenpflicht: 17-Jährige soll „Gedankenbericht“ schreiben

Eine Jugendliche ohne Gesichtsmaske kassiert eine gerichtliche Entscheidung. Nach Aussage der Richterin steht im Jugendrecht der Erziehungsgedanke im Vordergrund.

Mit einem ungewöhnlichen Beschluss reagierte das Amtsgericht Braunschweig (Aktenzeichen 54 OWi 6/21) auf einen Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz. Die Geldbuße gegen die 17-jährige Betroffene, die ursprünglich 75 Euro wegen des Verstoßes gegen die Maskenpflicht bezahlen sollte, wurde nun umgewandelt.


2.2.2021
Demokratur
Corona
1984
Compact-Online: Zitat des Tages – Merkel: Zu wenig Impfungen für „neue Freiheiten“

„Solange es nach wie vor so ist, dass nur ein kleiner Teil der Menschen geimpft ist, wird es keine neuen Freiheiten geben.“ (Angela Merkel nach dem gestrigen Impfgipfel, Tichys Einblick)

„2020 war das Schicksalsjahr der Menschheit: das Jahr des Umsturzes der alten Weltordnung, der Demokratie, der Wirtschaft, der Gesellschaft, des sozialen Lebens, kurz: der gesamten Lebensbedingungen. 2021 wird sich zeigen, ob die Menschheit der globalen Diktatur widerstehen oder in die ewige Sklaverei gehen wird.“
 
2.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Regierungskoalition will „Epidemische Lage“ bis 30. Juni verlängern

Die Fraktionen von Union und SPD im Bundestag wollen die zum 31. März auslaufende epidemische Lage um drei Monate verlängern. „Wir haben uns mit dem Koalitionspartner prinzipiell darauf verständigt, die epidemische Lage bis zum 30. Juni zu befristen“, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich der „Welt“ (Mittwochausgabe). „Damit geben wir dem Parlament die Möglichkeit, noch vor der Sommerpause erneut darüber zu beraten, ob eine weitere Verlängerung nötig ist.“

2.2.2021
Demokratur
Österreich
Corona
geht doch...
Compact-Online: Nach Wien-Demo: Österreich macht Schulen, Geschäfte und Friseure auf

Österreichs Regierung hat eine Lockerung des Corona-Lockdowns ab dem 8. Februar angekündigt. Unter Auflagen dürfen Handel, Schulen und sogenannte körpernahe Dienstleister wie Friseure und Kosmetikstudios sowie Museen, Kunstgalerien und Tiergärten dann wieder öffnen, erklärte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Montag.
 
2.2.2021
Demokratur
Corona
Neopresse: Bundesregierung ignoriert WHO-Empfehlung zum PCR-Test weiter

Wie an dieser Stelle bereits berichtet, hat die WHO jüngst eine Empfehlung zu richtigen Anwendung des PCR-Tests herausgegeben, welche dem Pandemie-Narrativ sowohl der Bundesregierung als auch aller anderen Regierungen, die ihre Maßnahmen auf „Testzahlen“ des PCR-Tests stützen, ein Ende bereiten sollte. Offenbar kümmert die Bundesregierung die Einschätzung der WHO jedoch nicht, welche mit ihrer Einschätzung den „Fakt“ einer „pandemischen Lage“ praktisch Lügen gestraft hat. Denn in Deutschland wird unbeirrt mit „positiv-Fallzahlen“, Maßnahmen und Lockdowns fortgefahren.
 
1.2.2021
Demokratur
na danke
Wichtig
Science Files: Wegen falscher Einstellung: Arzt aus dem Saarland verweigert Behandlung

Das Dritte Reich war, ebenso wie die DDR und die Sowjetunion, durch ein Klima der Angst und der Anbiederung gekennzeichnet. Wer sich die Mühe macht, entsprechende Literatur zu lesen, die es in großer Zahl gibt, wir erinnern z.B. an unsere Leseliste, die wir hier veröffentlicht haben und ergänzen noch ein paar Einträge von Richard Evans, Robert Gellately und Laurence Reece, der wird schnell feststellen, dass im Prinzip zwei Arten von Menschen das öffentliche Leben in totalitären Systemen bestimmen:

  • Die Opportunisten, die sich auf Teufel komm’ raus an der Ideologie der totalitären Herrscher anbiedern wollen;
  • Die Ängstlichen, die versuchen, “in nichts hinein zu kommen”, wie es einst ein Leipziger Handwerker ausgedrückt hat;
 
1.2.2021
Demokratur
Corona
Das geht schon länger so, siehe
Journalistenwatch: Gastronomie-Vernichtungskrieg der Regierung: Nicht nur Tim Mälzer ist am Ende

Selbst prominenten Wirten und Großgastronomen steht das Wasser bis zum Hals: Die perfide, rotzfreche Gleichgültigkeit der Politik gegenüber Gastronomie und Einzelhandel, zugesagte Hilfen zu verweigern (während sie ihnen durch einen Willkür-Lockwon, bar jeder wissenschaftlichen Evidenz und nachweisbare epidemiologische Notwendigkeiten, die Existenz ruiniert), bringt nun auch die vor Corona Erfolgreichsten der Branche ins Wanken. Nachdem TV-Koch Tim Mälzer den Anfang gemacht hatte, wenden sich viele Gastronomen mit dramatischen Worten an die Bundesregierung.

1.2.2021
Demokratur
Corona
und über die Russen aufregen...
RT: 300 Festnahmen bei nicht genehmigter Kundgebung gegen Anti-Corona-Maßnahmen in Brüssel

Bei nicht genehmigten Demonstrationen gegen Anti-Corona-Maßnahmen sind am Sonntag in Brüssel mindestens 300 Menschen festgenommen worden. Offenbar waren die Polizeikräfte bestens vorbereitet und erwarteten die Demonstranten zum Teil schon am Bahnsteig.

1.2.2021
Demokratur
Corona
Österreich
RT: Österreich lockert Lockdown – FFP2-Maskenpflicht bleibt, Gastronomie weiter geschlossen

Ab dem 8. Februar wird der Lockdown in Österreich gelockert: Geschäfte dürfen öffnen, Präsenzunterricht in den Schulen startet. Es gelten strenge Auflagen: Testpflicht für Schüler, FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Leben. Die Gastronomie bleibt aber weiterhin geschlossen.

1.2.2021
Demokratur

Hitler läßt grüßen
RT: "Besonders wertvoller Mensch": Pflegeheim zeichnet Geimpfte aus

In einer Thüringer Seniorenpflegeeinrichtung erhielten Bewohner und Mitarbeiter in der vergangenen Woche die zweite Dosis des Pfizer/BioNTech-Impfstoffs. Geimpfte Bewohner erhielten dazu noch eine Auszeichnung in Form einer Urkunde als "besonders wertvoller Mensch".

1.2.2021
Demokratur
Corona
Das Volk wehrt sich
Epochtimes: Spaziergang gegen Korruption, Skrupellosigkeit und die „Lügen-Hysterie-Diktatur“ in Österreich

Am Sonntag (31. Januar) zog es Zehntausende Menschen nach Wien. Da eine geplante Veranstaltung gegen die Corona-Politik der Regierung abgesagt worden war, waren sie der Einladung der Veranstalter gefolgt, um in Wien spazieren zu gehen. Die Teilnehmer wandten sich gegen die Korruption der Politiker und forderten ein Miteinander der Menschen.

Auch den Menschenrechtler Manfred Christ aus Oberösterreich zog es zum Spaziergang in die österreichische Hauptstadt. Der Pensionär sagte: „Ich hätte nie gedacht, dass ich jetzt [..] für die Menschenrechte, für die Freiheit, für die Demokratie, für die Rechtsstaatlichkeit in Österreich kämpfen muss.“

Die „Skrupellosigkeit und Käuflichkeit“ der an der Macht stehenden Politik und die Lügen der Journalisten in den Tageszeitungen hätten dazu geführt, dass es zur „Lügen-Hysterie-Diktatur“ gekommen ist.


1.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Thüringen: Polizei löst Karnevalsumzug zu Lichtmess mit 90 Teilnehmern auf

In einem Ort im Südthüringer Landkreis Schmalkalden-Meiningen haben rund 90 Menschen einen illegalen Karnevals-Umzug gefeiert. Bei dem Umzug zu Lichtmess am Sonntagnachmittag in Jüchsen hielten viele Beteiligte Mindestabstände nicht ein und trugen keine Mund-Nasen-Bedeckungen, teilte das Landratsamt Schmalkalden am Montag mit.

31.1.2021
Demokratur
Corona
Es sprach der Soros-Freund
RT: Altmaier: Lockdown auch bei Inzidenzwert von unter 50 möglich

In Deutschland geht die Zahl der täglich gemeldeten Corona-Fälle nach unten. Wirtschaftsminister Peter Altmaier warnt dennoch vor Lockerungen der Maßnahmen. Trotz sinkender Fallzahlen bereiten derzeit die Corona-Mutationen der Politik Sorgen.

1.2.2021
Demokratur
Corona
Hitler hätte es nicht besser gekonnt
Epochtimes: Baden-Württemberg will Quarantänebrecher in Krankenhaus „absondern“

Baden-Württemberg hat mittlerweile zwei Krankenhäuser dafür bestimmt, Quarantänebrecher festzusetzen. Das schreiben die Zeitungen der Funke-Mediengruppe in ihren Montagausgaben.

Der neue Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thomas Strobl, sprach sich sich für eine Zwangsisolierung von Menschen aus, die wiederholt gegen Corona-Quarantäneauflagen verstoßen.


31.1.2021
Demokratur
Überwachung
Watergate: Impfpass für Corona-Impfungen: Aus Verschwörung wird Realität

Der Corona-Impfpass kann kommen. Nun haben die EU-Staaten eine gemeinsame Empfehlung herausgegeben, die festlegt, welche Informationen auf den EU-weit einheitlichen Impfpässen zu finden sein soll. Es sei das Ziel, die Corona-Impfungen per Pass gegenseitig anzuerkennen und den jeweiligen „Impfstatus einer Person rasch und eindeutig festzustellen“, hieß es.

Die EU-Kommission, deren Chefin Ursula von der Leyen ist, hat der dpa gegenüber demnach bestätigt, dass die Impfpässe in Papierform erhältlich sein sollten wie auch in elektronischer Form. Dazu gäbe es Basisinformationen über die Person wie etwa die typischen Personendaten, den Impfstoff, der eingesetzt wurde und die ausstellende Behörde. Dazu soll ein QR-Code kommen.


31.1.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: Mehr als 200 Festnahmen in Brüssel wegen Corona-Demo – Corona-Proteste in Wien, Berlin, Amsterdam, Mailand und Aarhus

Um zwei verbotene Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen der belgischen Regierung zu verhindern, hat die Polizei in Brüssel mehr als 200 Menschen festgenommen. Dies teilte ein Polizeisprecher am Sonntag mit. Ein Platz vor dem Hauptbahnhof, wo die meisten Demonstranten zusammenkamen, sei evakuiert worden.

31.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Lockdown forever? Deutsche Politiker wollen in die Verlängerung

Mitte Februar sollte der Lockdown in Deutschland beendet sein. Der Sieben-Tage-Inzidenzwert der Neuinfektionen ist rückläufig. Politiker sprechen sich dennoch dafür aus, dass die Einschränkungen und Schließungen weitergeführt oder gar verschärft werden.

31.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bundespolizeipräsident kritisiert Corona-Kontrollen der Airlines

Kontrollieren die Airlines die Reisenden, die aus Corona-Risikogebieten kommen, ausreichend? Polizeipräsident Romann bezweifelt das.

Bundespolizeipräsident Dieter Romann hat den Fluggesellschaften mangelnde Kontrollen bei Einreisen aus Corona-Risikogebieten vorgeworfen. Allein in den vergangenen sechs Tagen habe die Bundespolizei bei der Einreise im Luftverkehr rund 600 Verstöße durch Luftfahrtunternehmen festgestellt, sagte Romann der „Bild am Sonntag“.


31.1.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Ein Jahr Corona: Die Politik bleibt unfähig
Prüfstein der Demokratie


Zwölf Monate nach dem ersten Fall einer Sars-CoV-2-Infektion ist Deutschland kaum wiederzuerkennen. Und das meint nicht etwa nur Äußerlichkeiten wie die Allgegenwart der Masken, mit denen sich die Einwohner zunehmend uniformiert bei den immer weniger werdenden Gelegenheiten vermummen, an denen sie noch den öffentlichen Raum betreten.

Weniger das Virus selbst als der von Konfusion, Panik und Maßlosigkeit gekennzeichnete Umgang damit hat das staatliche, rechtliche, gesellschaftliche und ökonomische Gefüge der Bundesrepublik Deutschland im Verlauf eines einzigen Jahres in einer Dimension erschüttert, die eine Rückkehr zur Normalität von Woche zu Woche weniger vorstellbar erscheinen läßt.

 
30.1.2021
Demokratur
Fakes
Compact-Online: BKA-Geheimpapier: Querdenker sind keine Extremisten – aber viele ihrer Gegner

Verschwörungstheoretiker, Reichsbürger, Rechtsradikale: Der Mainstream traktiert die Querdenker mit der Nazi-Keule und rückt sie in die Nähe von Gewalt. Ein internes Papier des Bundeskriminalamtes zeichnet ein ganz anderes Bild: Demnach sind die Corona-Skeptiker keine Extremisten – sondern viele ihrer Gegner.

30.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Kein Ende des harten Corona-Lockdowns in Sicht

Trotz sinkender Corona-Infektionszahlen zeichnet sich angesichts der Sorge vor einer Ausbreitung besonders ansteckender Varianten des Virus kein baldiges Ende des Lockdowns in Deutschland ab. Bundes- und Landespolitiker plädierten zum Teil für eine Verlängerung der Maßnahmen. „Besser jetzt noch ein wenig länger etwas härtere Maßnahmen als ein Raus-Rein-Raus-Rein, was letztlich alle zermürbt“, sagte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Samstag.

30.1.2021
Demokratur
Corona
ScienceFiles: Die Mutationen sind längst da: Seehofers Reiseverbot als Bürgerpflicht grenzt an Sadismus

fragt sich, von welcher Seite …

Die Bundesregierung flüchtet in immer drastischere, immer verzweifeltere und immer unsinnigere Maßnahmen, um ihre Lust daran, indivdiuelle Freiheit zu beseitigen, zu befriedigen. Scheinbar wirkt es orgiastisch, wenn man die eigenen Bürger für Monate einsperren kann, wenn man die Gastronomie und die Hotellerie zerstören kann, wenn man private Initiative wirkungsvoll im Keim ersticken kann, wenn man alles, was bislang ein normales Leben ausgemacht hat, verbieten kann.


30.1.2021
Demokratur
Orwell läßt grüßen
Journalistenwatch: Also doch: Reisen in Zukunft nur noch mit Impfpass

Nur zwei Wochen nach dem Vorstoß Griechenlands, nur noch Covid-Geimpfte Touristen ins Land zu lassen, bastelt die EU im Hintergrund eifrig an dem entsprechenden Impfdokument. Jetzt verabschiedete sie die Richtlinien für das Dokument, ohne das Urlaub außerhalb von Deutschland in Zukunft für Ungeimpfte unmöglich sein wird. 

Die EU-Mitgliedstaaten haben Leitlinien verabschiedet, die die Einrichtung eines EU-weit anerkannten Impfpasses für „medizinische Zwecke“ ermöglichen.

Vor zwei Wochen forderte der griechische Premierminister Kyriakos Mitsotakis die Schaffung eines EU-weiten Covid-19-Impfzertifikats, das helfen soll, Reisen wieder zu ermöglichen. Die EU reagierte blitzschnell.


30.1.2021
Demokratur
Kommunismus
Journalistenwatch: Wie unter Mao: Gericht verurteilt 17-Jährige zu Gesinnungsaufsatz über Corona-Regeln

Umerziehung und staatliche Gehirnwäsche wie unter Mao: Wer sich in Deutschland den Corona-Auflagen nicht mit Kadavergehorsam fügt und aus der Spur läuft, muss neuerdings damit rechnen, von der Justiz zu Strafarbeiten und tätiger Buße gezwungen zu werden. Ein Braunschweiger Gericht vergatterte jetzt eine 17-jährige unbotmäßige Corona-Sünderin dazu, einen dreiseitigen Gesinnungsaufsatz über den Sinn der Maßnahmen und Grundrechtsbeschränkungen zu schreiben.

Diese Maßnahmen dürfen NIE hinterfragt werden!„, so brachte RKI-Präsident Lothar Wieler bereits in der Frühphase der Pandemie die unbedingten Erwartungen der Politik in ihre Untertanen auf den Punkt: Gewissensregungen, kritisches Denken und ein Gespür für Vertretbar- und Verhältnismäßigkeit von staatlichen Restriktionen sollten wirksam unterdrückt und ausgeschaltet werden. Was als eine der Lehren des Dritten Reichs unter dem Konzept der „Inneren Führung“ bei Bundeswehr und auch im Staatsdienst jahrzehntelang vermittelt wurde – die Ertüchtigung der Bürger, wachsam gegenüber Machtmissbräuchen zu sein und keinen Befehlen sklavisch zu gehorchen, die unveräußerliche Grund- und Menschenrechte verletzen – scheint plötzlich nicht mehr zu gelten. 11 Monate Pandemie haben gezeigt, dass die Deutschen auch nach zwei Diktaturen weiterhin alles schlucken, was ihnen eine überschießende Staatsmacht vorschreibt – sofern es ihnen als hochsinnvoll, alternativlos und im moralischen Anstrich eines altruistischen Opferkultes verpackt angepriesen wird.


30.1.2021
Demokratur
Überwachung
Journalistenwatch: Koitus vor dem Kadi: Sex-Zustimmungs-App in Dänemark

Die Schweiz denkt darüber nach, die Schweden haben es vorgemacht und bei den Dänen gilt ab 1. Januar 2021 nun auch ein verschärftes Sexualstrafrecht: Kommt nicht von beiden Sexpartner ein eindeutiges „Ja“ vor dem Akt, kann dieser als Vergewaltigung eingestuft werden. Um den Koitus gerichtsfest zu machen, gibt es in Dänemark nun eine Sex-Vertrags-App. Nach dem Drücken des „Okay“-Buttons kann es dann zur Sache gehen. 

In Vor-Coronazeiten könnte man das Nachfolgende noch für einen Scherz gehalten haben. Unzählige wahnwitzge Corona-Überwachungsphantasien später dürften die wenigsten daran zweifeln, dass die Dänen es ernst meinen: Nach Schweden gilt nun auch in Dänemark seit dem 1. Januar diesen Jahres das „Sex-erst-nach-Zustimmung“- Gesetz. Entwickler haben pfiffigerweise eine App namens „iConsent“ auf den „Sexmarkt“ geschmissen.

 
30.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Seehofer zu Einreiseverboten: "Maßnahme zum Schutz der Bevölkerung absolut notwendig"

Bundesinnenminister Seehofer verteidigt das Einreiseverbot als "drastische Maßnahme" zum Schutz vor Coronavirus-Mutationen. Deutschland hatte das Verbot innerhalb der EU im Alleingang beschlossen. Frankreich schließt die Grenzen zu Nicht-EU-Ländern, um einen neuen Lockdown zu vermeiden.

30.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Seehofer ruft zu Verzicht auf Auslandsreisen auf: „Für Ausreiseverbot sind die verfassungsrechtlichen Anforderungen sehr hoch“

Innenminister Seehofer hat zum Verzicht auf Auslandsreisen aufgerufen. "Im Moment kann ich nur dringend an die Bevölkerung appellieren, jede nicht zwingend notwendige Reise ins Ausland unbedingt zu unterlassen", sagte er der "Augsburger Allgemeinen".

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat zum Verzicht auf Auslandsreisen aufgerufen. „Im Moment kann ich nur dringend an die Bevölkerung appellieren, jede nicht zwingend notwendige Reise ins Ausland unbedingt zu unterlassen“, sagte Seehofer der „Augsburger Allgemeinen“ (Samstagsausgabe). „Ich sehe das in dieser schwierigen Zeit sogar als Bürgerpflicht“, fügte er hinzu. „Jetzt ohne wirklich zwingenden Grund in Mutationsgebiete zu reisen, das muss ich deutlich sagen, wäre geradezu töricht.“


30.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Spahn stimmt beim Impfen weiter auf „harte Wochen“ ein – bisher 69 Menschen nach Corona-Impfung verstorben

Angesichts der anhaltenden Knappheit bei den Impfstoffen gegen das neuartige Coronavirus hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Bevölkerung weiter auf „harte Wochen“ eingestimmt. Gleichwohl sei die Impfkampagne aber „auf einem guten Weg“, betonte Spahn am Freitag in Berlin. Er bekräftigte das Ziel, dass bis Mitte Februar alle Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen ein Impfangebot erhalten sollten, bis Ende März auch alle über 80-Jährigen.

29.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Israel impft im Rekordtempo, Deutschland sperrt die Bürger ein

Dies sind die Meldungen, die die deutschen Corona-Politikversager fürchten wie der Teufel das Weihwasser: In Israel zeichnen sich bereits deutlich rückläufige Zahlen bei Neuinfektionen und Covid-Kranken ab – nachdem dort mehr als ein Drittel der Bevölkerung geimpft ist. Wenn sich dieser Trend fortsetzt und andere Länder tatsächlich in wenigen Monaten zur Normalität zurückkehren werden, dann wird es hierzulande erst richtig zu brodeln beginnen. In Deutschland verkauft man weiterhin die Bürger für dumm – aktuell beim Astrazeneca-Desaster.

29.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Normalität erst im Sommer 22, harte Maßnahmen, mehr PCR-Tests: Nicht das Virus, die Virologen sind das Problem

Virologen haben sich mittlerweile an die Spitze derer in Deutschland gesetzt, die von Lockdowns und harten Einschränkungen gar nicht mehr genug bekommen können. Zu ihren Methoden zählen dabei nicht nur Virus-Horrormutanten oder nebulöse Ahnungen infektiologischer Gruselgeschichten von hunderttausend Fällen täglich, sondern auch der Ruf nach mehr „Daten-Futter“ zur immer neuen Rechtfertigung der staatlichen Maßnahmen.
 
29.1.2021
Demokratur
Corona
NL
RT: Anti-Lockdown-Proteste in den Niederlanden: Demonstrantin von Wasserwerfer verletzt

Die Niederlande haben intensive Tage und Nächte hinter sich. Nachdem am Samstag im Rahmen der Corona-Eindämmung eine Ausgangssperre von 21 Uhr abends bis 4:30 Uhr morgens eingeführt wurde, erschütterten schwere Ausschreitungen das gesamte Land.

29.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bundesregierung plant massive Einschränkungen für Reiseverkehr ab Samstag

Der Reiseverkehr aus Ländern, in denen Corona-Mutationen auftreten, nach Deutschland wird von der Bundesregierung offenbar ab Samstag drastisch eingeschränkt. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Demnach soll die Einreise aus Brasilien, Südafrika, Großbritannien, Irland oder Portugal ab Samstag weitgehend verboten sein.

29.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Pressekonferenz mit Spahn und Wieler: Kontaktreduzierung ist „der beste Plan, den wir haben“

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stimmt die Bevölkerung weiter auf "harte Wochen" zwecks mangelnder Impfstoffe ein. Das RKI forderte einmal mehr die Menschen auf, sich an die Regeln zu halten und Kontakte und Reisen zu vermeiden.

Angesichts der anhaltenden Knappheit bei den Impfstoffen gegen das Coronavirus hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Bevölkerung weiter auf „harte Wochen“ eingestimmt. Gleichwohl sei die Impfkampagne aber „auf einem guten Weg“, betonte Spahn am Freitag in Berlin. Er bekräftigte das Ziel, dass bis Mitte Februar alle Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen ein Impfangebot erhalten sollten, bis Ende März auch alle über 80-Jährigen.


28.1.2021
Demokratur
Corona
Der Wahnsinn
Journalistenwatch: Corona-Wahnsinnsblaupause für Söder und Co.: Einkaufslimit von 15 Minuten

Kein Corona-Maßnahmenidee dürfte zu radikal, zu totalitär und zu irre sein, dass Söder und Co. nicht darüber nachdenken könnten. Neuster Irrsinn aus Österreichs Corona-Folterkiste: Zeitliche Begrenzung beim Einkaufen auf 15 Minuten.

Dass nicht nur im besten aller Deutschlands, das wir je hatten, Corona-Maßnahmen-Irre wie Markus Söder oder Karl Lauterbach ihr Unwesen treiben, das beweist ein aktueller Vorschlag des österreichischen Handelsverbands. Der Verband präsentierte die Wahnsinnsidee am vergangenen Wochenende:

Nachdem der Handel, der aktuell in Österreich pro Woche eine Milliarde Umsatz verliert, „kein Corona-Hotspot ist und die Wissenschaft derzeit davon ausgehe, dass durch einen Zwei-Meter-Abstand und bei Kontakten unter 15 Minuten eine Infektion vermieden werden kann“, spricht sich der Obmann des Handelsverbands dafür aus, sich der Corona-Knute der schwarz-grünen Regierung zu beugen und dafür zu sorgen, dass Personen sich nicht länger als 15 Minuten in einem Geschäft aufhalten.

 
28.1.2021
Demokratur
Corona
Söder
RT: Markus Söder: Impfstoff entscheidet über Frage von Freiheit

Für Söder entwickelt sich das Impfen "zu einem echten Problem", "weil der Impfstoff einfach fehlt". Das sei insbesondere für ein Land wie Deutschland eine "psychologische Belastung". Denn der Impfstoff "entscheidet nicht nur über Leben, sondern auch über die Freiheit".

28.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: 340 Euro Bußgeld: Zu früh auf dem Weg zur Arbeit in Stuttgart – Ausgangssperre 10 Minuten gebrochen

Die Empörung nach dem öffentlichen Bekanntwerden eines 340-Euro-Bußgeldfalls der Behörden in Baden-Württemberg gegen eine Altenpflegerin (in Ausbildung) war groß. Die junge Frau hatte sich um 4.50 Uhr auf den Weg zur Arbeit gemacht, zehn Minuten vor der nächtlichen Ausgangssperre.

Sie lief prompt der Polizei in die Arme. Einen Passierschein habe sie nicht gehabt, schreibt der „Focus“ zu dem Fall. Nun reagiert das Stuttgarter Innenministerium.


27.1.2021
Demokratur
Söder
Journalistenwatch: Söder, der Fürst der Finsternis: Es ist nie die Zeit für Lockerungen

Jouwatch hatte es vorhergesagt, und prompt bestätigt Bayerns „Coronazi“ Södolf Söder die Erwartungen: Sobald die Corona-Fallzahlen auf Entspannung hindeuten, versucht die Politik reflexartig, die Hoffnungen auf eine baldige Entspannung durch (auch nur teilweise) Beendigung des Lockdowns zu zerschlagen. „Wir dürfen jetzt nicht nachlassen„, erteilt Söder Forderungen nach baldiger Wiederöffnung des wirtschaftlichen und öffentlichen Lebens eine Absage. Die Neverendingstory geht weiter.

27.1.2021
Demokratur
Söder
Corona
Journalistenwatch: 532 Jahre alte mittelfränkischer Brauerei hat die Pest überstanden, aber nicht Söder

Die mittelfränkische Brauerei Hauff hat vieles überstanden. Zwei Weltkriege, Napoleon, den Dreißigjährigen Krieg und die Pest. Doch nun macht ihr Markus Söder samt seinen fanatischen Anhängern den Garaus. Die Traditionsbrauerei muss nun nach 532 Jahren ihre Tore schließen. Ob Söder in Tateinheit mit Merkel stolz darauf ist, ein traditionelles Unternehmen nach dem anderen zu zerstören? Langsam scheint sich Widerstand gegen Söders wahnwitzige Corona-Politik zu regen.

27.1.2021
Demokratur
DDR 2.0
Journalistenwatch: Deutschland ’21: Bald mehr DDR als vor 1989

Die Zeichen der Zeit stehen stramm auf DDR-Renaissance in Deutschland. Auf immer mehr Ebenen lässt sich die Rückkehr zum realsozialistischen „Paradies“ beobachten, massiv beschleunigt durch Corona und die sich der Politik dank Pandemie bietenden Möglichkeiten. Die überwunden geglaubten Gespenster der Vergangenheit sind zurück – gefeiert von einer zunehmend staatshörigen, verbots- und bevormundungsgeilen Klimajugend ebenso wie von ewiggestrigen Altlinken, die einst dies- und jenseits des Eisernen Vorhangs sozialisiert wurden.

27.1.2021
Demokratur
Corona
RT: "Gipfel des Schwachsinns" – Interview mit Skiliftbetreiber, der trotz Lockdown öffnen will

Der Betreiber eines Skilifts, Rudi Holzberger aus dem Allgäu, hat die Nase voll. Während nur wenige Meter entfernt in Baden-Württemberg die Lifte weiter benutzt werden, muss er in Bayern schließen. Im Interview mit RT DE erklärt Holzberger, wie er dagegen vorgehen will.
 
27.1.2021
Demokratur

Corona
RT: Politische Ansichten spielen keine Rolle: Putin äußert sich in Davos zu wahren Gründen der Proteste

Unzufriedenheit mit realen Problemen lassen die Menschen aus Protest auf die Straße gehen. Politische Ansichten spielen dabei keine Rolle. Dies erklärte der russische Präsident Wladimir Putin im Rahmen des Weltwirtschaftsforums in Davos.
 
27.1.2021
Demokratur

Watergate: Richter: Kontaktverbot verfassungswidrig, Corona-Maßnahmen katastrophal

Ein Richter am Amtsgericht in Weimar hat ein Urteil erlassen, in welchem er das von Bundes- und Länderregierungen erlassene Kontaktverbot für verfassungswidrig beurteilt hat. Der Jurist erklärte das seit dem letzten Sommer bestehende Kontaktverbot für nichtig.

Der Richter selbst hat bereits Klagen gegen Corona-Verordnungen eingereicht und versucht, juristisch gegen die Thüringer Corona-Verordnungen vorzugehen. Er klagte zweimal vor dem Thüringer Oberverwaltungsgericht gegen das Kontaktverbot, den Mindestabstand und die Maskenpflicht. Seine Anträge sind damals allerdings abgelehnt worden.


27.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Gesundheitsexperten kritisieren FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr und Einzelhandel

Auf dem letzten Bund-Länder-Gipfel wurde die Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken im ÖPNV und Einzelhandel beschlossen. Doch Experten warnen, dass FFP2-Masken nicht für den Privatgebrauch geeignet sind. Für ältere Personen sind gesundheitliche Auswirkungen nicht auszuschließen.

27.1.2021
Demokratur

Epochtimes: Experte: Die Redefreiheit hängt am seidenen Faden – Big-Tech-Technokraten greifen Verfassung an

Patrick Wood, Direktor und Gründer von Citizens for Free Speech sieht in dem Angriff der Big-Tech-Unternehmen Google, Apple und Co auf Parler einen Angriff auf die Redefreiheit und stellt eine Verbindung zu den Ansichten des Weltwirtschaftsforums (WEF) bezüglich einer Vierten Industriellen Revolution her, auch Great Reset genannt.

Die zunehmende Zensur der in sozialen Medien geäußerten Ansichten durch Big-Tech-Unternehmen ist Teil eines orchestrierten Angriffs auf den Ersten Verfassungszusatz [der amerikanischen Verfassung], sagte Patrick Wood, Direktor und Gründer von Citizens for Free Speech, in einem Interview der Epoch Times-Sendung „Crossroads“.


27.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Ende des Lockdowns erst, wenn keiner mehr niest?

Eines hat dieser ganze Pandemie-Wahnsinn immerhin erreicht: Niesen ist die neue Pest, Ansteckungen werden gesellschaftlich geächtet , am besten, der Bürger kommt ab sofort ohne Berührungen und Gemeinschaft aus. Und zwar von der ersten Sekunde nach seiner Geburt bis weit nach dem Tod hinaus.

Wie bei den Nazis geht es anscheinend nur noch darum, die Volksgesundheit aufrecht zu erhalten. Nicht anders kann man diese Äußerungen verstehen:

Die Vorsitzende des Bundesverbands der deutschen Amtsärzte hat sich dafür ausgesprochen, Lockerungen der Corona-Maßnahmen erst bei dauerhaft niedrigen Infektionswerten zu beginnen: „Wir können nicht bei einer Inzidenz von 100, 70 oder 50 schon wieder Lockerungen vornehmen“, sagte Ute Teichert den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Man müsse deutlich langfristig unter eine Inzidenz 50 kommen. Am Ende müsse die Inzidenz unter 10 liegen: „Als Zielvorstellung halte ich eine Zero-Covid-Strategie, also eine Orientierung an einer Inzidenz im einstelligen Bereich für richtig.“


26.1.2021
Demokratur
Corona
RT: "Uns ist das Ding entglitten": Kanzlerin Merkel fordert laut Medienbericht viel schärfere Maßnahmen

Wie geht es mit dem Lockdown in Deutschland weiter? Werden Mitte Februar die Beschränkungen gelockert? Während einige wegen sinkender Fallzahlen ein Ende des Lockdowns fordern, soll im Kanzleramt wegen der Virus-Mutation eine Verschärfung der Corona-Regeln zur Debatte stehen.

26.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Lockdown in der Dauerschleife – es gibt kein Entrinnen

Zwei Mechanismen sorgen dafür, dass wir den Lockdown so schnell nicht loswerden (wenn denn überhaupt je): Erstens eine selbstverstärkende Panik, die durch immer neue unvorhersehbare Bedrohungen (neue Mutanten, regionale Ausbrüche) die Krise stets neu befeuert. Zweitens das sogenannte Präventions-Paradoxon, das jegliche Verbesserung der Lage als Argument für die weitere Aufrechterhaltung der Maßnahmen nimmt, die diese Verbesserung angeblich bewirkt haben. Die Zwickmühle ist perfekt.
 
26.1.2021
Demokratur
Corona
Israel
RT: Anti-Corona-Kampf in Israel: Regierung stellt bis Ende des Monats Flugverkehr ein

Im Kampf gegen eine weitere Ausbreitung des Coronavirus schottet sich Israel ab. Seit diesem Dienstag ist der internationale Flughafen Ben Gurion bei Tel Aviv weitgehend geschlossen. Die Regierung will dadurch das Einschleppen weiterer Coronavirus-Mutationen verhindern.

26.1.2021
Demokratur
NL
Corona
Journalistenwatch: Holland steht auf und wehrt sich! Tag 3

Der Aufstand in den Niederlanden gegen UN Agenda 2030 geht weiter! Im ganzen Land gingen die Menschen gestern Abend pünktlich zur Sperrstunde um 21 Uhr auf die Straße, um Seite an Seite gemeinsam den Wahnsinn zu beenden, den die Politik verursacht hat. Die Leute wollen keinen Lockdown mehr, sie wollen zurück zur Normalität, die noch immer existiert, auch wenn ihnen Politiker und der Mainstream etwas anderes vorgaukeln. Zwar gibt es in den Niederlanden auch noch Leute, die an den Sinn der Sperrstunden glauben, doch sind diese eindeutig in der Minderheit. Die Mehrheit hat die Nase von unsinnigen Gesetzen, Verboten und Regelungen gestrichen voll und sie zeigen ihren Unmut auf der Straße – trotz Sperrstunde.
 
26.1.2021
Demokratur
Feudalherrschaft
Journalistenwatch: Justizministerin: Wer „gelöscht“ wird, bestimme ich!

Berlin – In einem Linksstaat wie Deutschland hat man als konservativer Bürger die Qual der Wahl zwischen linksradikalen Netzwerk-Bossen und linksradikalen Politikern. Bleibt die Frage, wer gefährlicher ist:

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) lehnt es ab, dass soziale Netzwerke wie Twitter allein entscheiden, ob sie Accounts bestimmter Nutzer sperren, wie es im Fall des seinerzeit noch amtierenden US-Präsidenten Donald Trump der Fall war. „Ich finde es sehr problematisch, wenn private Unternehmen entscheiden, was von der Meinungsfreiheit gedeckt ist und was nicht. Es ist Aufgabe des Staates, das zu klären„, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Nur, dass der Staat hier gar nichts klärt, sondern nur die Partei, die gerade an der Macht ist.

 
26.1.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: Corona und der ewige Lockdown! Unternehmer kämpfen für den Erhalt ihrer unternehmerischen Freiheit! (+Video)

Schutz der Gesundheit unserer Mitarbeiter? Klares Ja! Unverhältnismäßige Maßnahmen und der Niedergang unserer Wirtschaft und Schaffenskraft? Klares Nein!

Vielen unserer Unternehmen wird seit nunmehr knapp einem Jahr durch Lockdowns und teils massiv zu hinterfragenden Reglementierungen die Schaffenskraft, die Perspektive und schlicht unsere Existenz genommen.

Versprochene Hilfen wurden nie, unzureichend oder nur mit unverhältnismäßig bürokratischem Aufwand ausbezahlt. Der Staat bestimmt mehr über unsere unternehmerische Existenz als es unsere Auftragsbücher täten oder gar unsere Kunden und Mitarbeiter.


26.1.2021
Demokratur
AfD
Epochtimes: AfD erwartet Beobachtung weiterer Landesverbände durch den Verfassungsschutz

Die AfD erwartet, dass weitere ihrer Landesverbände vom Verfassungsschutz unter Beobachtung gestellt werden.

„Jetzt ist es Sachsen-Anhalt, es war schon Brandenburg, es war schon Thüringen, demnächst kommt der nächste“, sagte AfD-Bundesvize Stephan Brandner am Dienstag (26. Januar) in Berlin.

Diese „Salamitaktik“ werde die AfD „wahrscheinlich noch einige Monate begleiten“. AfD-Parlamentsgeschäftsführer Bernd Baumann sprach von einer „Rufmordkampagne“ mit dem Ziel, den „politischen Wettbewerb zu verfälschen“ und die Wahlchancen der AfD zu vermindern.


26.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Seehofer will Flugverkehr nach Deutschland massiv einschränken

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will zur Bekämpfung der Corona-Pandemie den Flugverkehr nach Deutschland massiv einschränken und außerdem schärfere Grenzkontrollen einleiten.

„Die Gefährdung, die von den zahlreichen Virus-Mutationen ausgeht, verlangt von uns, dass wir auch drastische Maßnahmen prüfen und in der Bundesregierung diskutieren“, sagte Seehofer der „Bild“.

Der Minister machte außerdem klar: „Dazu gehören deutlich schärfere Grenzkontrollen, besonders an den Grenzen zu Hochrisikogebieten, aber auch die Reduzierung des Flugverkehrs nach Deutschland auf nahezu Null, so wie Israel das derzeit auch macht, um die Einschleppung der Virus-Mutation zu verhindern.“


26.1.2021
Demokratur
Corona
Schweiz
Infosperber: «Zuschauertribünen, Bars und Restaurants sofort öffnen»

Der Corona-Spuk wäre in 60 Tagen praktisch vorbei, erklärt ETH-Professor Anton Gunzinger. Nur die Gefährdeten seien zu schützen.

Red. Die Risiken der Corona-Epidemie in Europa würden falsch eingeschätzt, erklärt Anton Gunzinger, Professor für Informationstechnologie und VR-Präsident der «Supercomputing Systems AG». Es sei unverhältnismässig, Versammlungen von Menschen zu verbieten, Restaurants und Geschäfte zu schliessen und weitere Isolationsmassnahmen zu verordnen. Gunzinger zeigt einen anderen Weg aus der Pandemie als Alternative zum «sozial, psychisch und wirtschaftlich verheerenden Lockdown».

Viele Experten, Politiker und Medien drängen die Behörden zu noch rascheren und strengeren Massnahmen oder kritisieren das zu langsame Impfen. Infosperber hält es für die Meinungsbildung wichtig, auch Kritiker solcher Massnahmen zu Wort kommen zu lassen und über deren sachlichen Argumente zu informieren.

 
26.1.2021
Demokratur

Der Totalitäre Staat
Wichtig
Infosperber: Wir alle können ausgeschaltet werden

Die meisten Leute sind sich gar nicht bewusst, wie einfach sie «von oben» stillgelegt werden können – der digitalen Welt sei Dank!
 
25.1.2021
Demokratur

Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: Urlaub im Sommer 2021 – nur mit Corona-Impfung?

„Geht es nach dem EU-Ratspräsidenten Charles Michel könnte der Impfpass schon bald zum Reisepass werden. In der Europäischen Union hat der Belgier (…) eine Debatte angestoßen, die anderen Politikern wiederum sauer aufstößt. Es geht um Sonderrechte beim Reisen für diejenigen, die eine Corona-Impfung hinter sich haben. (…) Dürfen also im Sommer 2021 nur Geimpfte in den Urlaub?“ (Westfälischer Anzeiger)

„Ohne Test kommt man nirgendwo mehr hin – und künftig wird man auch einen Impfnachweis benötigen. Die Lufthansa ist mit dem Gates-Imperium dabei, ein perfektes Kontrollregime für alle Passagiere weltweit zu entwickeln.“

25.1.2021
Demokratur
Corona
NL
RT: "Beinahe-Bürgerkrieg" in den Niederlanden: Schock nach massiven Ausschreitungen gegen Corona-Politik

In den Niederlanden kam es am Sonntag zu schweren Ausschreitungen, nachdem Proteste gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung und die eingeführte Ausgangssperre eskalierten. So etwas habe das Land seit 40 Jahren nicht erlebt, heißt es seitens der Sicherheitsbehörden.
 
25.1.2021
Demokratur
Das hat schon seinen Sinn, daß Richter unabhängig sind
Journalistenwatch: Medien vs. Rechtsstaat: Hetze gegen unabhängige Richter

In einem aufsehenerregenden Urteil hatte das Amtsgericht Weimar am 11. Januar das Kontaktverbot der Thüringer Corona-Verordnung für verfassungswidrig erklärt. Nun setzt die orchestrierte Medienhetze gegen den Richter ein. Bild titelt: „Sitzt in Weimar ein Querdenker auf dem Richterstuhl?“. Auch in Brandenburg scheint solch ein „Querdenker-Jurist“ am Werk zu sein. Dieser hat bereits eine Verfassungsbeschwerde gegen Merkels Corona-Regeln eingereicht. Außerdem: „Er versucht, ein Netzwerk kritischer Richter und Staatsanwälte aufzubauen – mit Hilfe bekannter Pandemie-Verharmloser“, hetzt der Tagesspiegel. 

Die angeblich unabhängige Justiz und ihre Richter werden in Merkel-Deutschland von den omnipräsenten staatstreuen Hetzern in den Mainstreammedien zum Abschuss freigegeben.

Bild hetzt: „Sitzt in Weimar ein Querdenker auf dem Richterstuhl?“


25.1.2021
Demokratur
Merkel
Journalistenwatch: Nicht das Coronavirus – Frau Merkel ist die Zumutung!

Kein Anwalt, sondern ein Richter hat Verfassungsbeschwerde erhoben. Die Anzahl der verfassungswidrigen Gesetze stieg unter dieser Kanzlerin.

Von Albrecht Künstle

Seit Mitte Dezember sinken die auf Corona positiv reagierenden Tests Woche für Woche ohne Ausreißer nach unten. Entgegen dieser vom RKI verbreiteten Fakten https://experience.arcgis.com/experience/478220a4c454480e823b17327b2bf1d4/page/page_0/ behauptet die anscheinend ohne Verwandtschaftskontakte dahinlebende Kanzlerin penetrant, die Corona-Zahlen seien gestiegen, weil sich „ihre“ Untergebenen einfach nicht an ihre Order gehalten hätten, über Weihnachten daheim zu bleiben. Aber das Balkendiagramm rechts unten zeigt, wir sind längst „übern Berg“. Seit dieser Woche ist auch Sachsen bei den Inzidenzzahlen nicht mehr „rot“.


25.1.2021
Demokratur
Corona
Frankreich
Epochtimes: Dritter Lockdown in Frankreich rückt näher: Neue Ausgangssperren wahrscheinlich

In Frankreich rückt ein dritter Lockdown näher: Der Vorsitzende des wissenschaftlichen Corona-Beirats der Regierung, Jean-François Delfraissy, sagte am Sonntagabend (24. Januar) im Fernsehsender BFM-TV, angesichts der Verbreitung neuer Corona-Varianten gebe es „akuten Handlungsbedarf“.

Die Regierung will am Mittwoch über die Lage beraten und bis Donnerstag Beschlüsse verkünden. Unterdessen wurden Warnungen vor schweren wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Konsequenzen laut.

„Wir müssen wahrscheinlich neue Ausgangssperren verhängen“, sagte Delfraissy mit Blick auf die beiden bisherigen Lockdowns im vergangenen Frühjahr und im November.


25.1.2021
Demokratur
Corona
NL
Junge Freiheit: Brandstiftungen und Plünderungen
Corona-Proteste in Niederlanden eskalieren


AMSTERDAM. In den Niederlanden ist es am Wochenende zu Ausschreitungen während Protesten gegen die Corona-Maßnahmen gekommen. In mindestens zehn Städten griffen Randalierer die Polizei an, berichtete die Nachrichtenagentur dpa. Zuvor sei in den sozialen Medien zu Krawallen aufgerufen worden.

Der Unmut richtete sich demnach gegen die erste landesweite nächtliche Ausgangssperre, die seit Sonntag in Kraft ist. Justizminister Ferd Grapperhaus bezeichnete die Unruhen als „schlicht kriminelles Verhalten.“

 
24.1.2021
Demokratur
Watergate: Verfassungsrechtler: Kein Volk von Untertanen!

Der frühere Präsident des Bundesverfassugnsgerichtes, Hans-Jürgen Papier, hat die Corona-Maßnahmen und-politik der Regierung kritisiert. Der „Mannheimer Morgen“ sprach mit dem Staatsrechtler über die juristische Bewertung der Maßnahmen.
 
24.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Höchst brisant: Merkel quält nicht nur die Kinder, sondern das ganze Land

Fatale Langzeitfolgen für die jüngere Generation, immer mehr Deutsche geraten ans Limit: Schluss mit der Lockdown-Politik! / von Nicole Höchst

Wir haben in Deutschland schon seit vielen Jahren keine wirklich funktionierende Demokratie mehr, weil sich die Interessen der Mehrheit nicht durchsetzen„, meint Sarah Wagenknecht (Linke) in ihrer Videobotschaft. Darf eine Regierung, die zudem – laut Sarah Wagenknecht – seit Jahren in ihrer Koalition nicht den Wählerwillen abbildet, zum Schutze der einen gegen das Wohl aller agieren? „Risikogruppen schützen“ will die Regierung. Das ist auch gut und richtig so. Aber ihre Maßnahmen dazu sind ganz offensichtlich völlig untauglich. Die Risikogruppe stirbt trotzdem, mit und in Einzelfällen sicher auch wegen der Maßnahmen in hohen Zahlen.

 
24.1.2021
Demokratur
Corona
NL
RT: Niederlande: Massive Krawalle und Polizeigewalt bei Protesten gegen neue Corona-Maßnahmen

Hunderte Demonstranten hatten nach Polizeiangaben in beiden Städten gegen die Corona-Maßnahmen protestiert und die Polizei mit Feuerwerkskörpern und Steinen angegriffen. In Eindhoven hatte die Polizei auch Tränengas und Wasserwerfer eingesetzt.
 
24.1.2021
NWO
Corona
Demokratur
Epochtimes: CORONA-TICKER: Niederländische Polizei geht massiv gegen Anti-Corona-Maßnahmen-Demonstranten vor

19:00 Uhr: Zusammenstöße bei Protesten gegen Corona-Ausgangssperre in den Niederlanden

Bei Protesten gegen die neue nächtliche Ausgangssperre zur Eindämmung der Corona-Pandemie in den Niederlanden haben sich gewaltsame Zusammenstöße zwischen Demonstranten und der Polizei ereignet. Wie der öffentlich-rechtliche Sender NOS am Sonntag berichtete, war die Polizei in Amsterdam mit Hunden im Einsatz und setzte Wasserwerfer ein, nachdem sich auf einem Platz im Zentrum hunderte Menschen aus Protest gegen die Ausgangssperre versammelt hatten.
 
24.1.2021
Genderwahn
Demokratur
Die Unbestechlichen: Für ein Bibel-Zitat ins Gefängnis? Finnische Politikerin wird Ziel der LBGT-Lobby

Die Bibel bezeichnet homosexuelle Handlungen als sündhaft. Weil sie ein Bild von der Bibel gepostet hat, droht Päivi Räsänen Haftstrafe.

Die Zensur durch LGBT-Aktivisten hat ein neues Opfer gefunden: Päivi Räsänen. Räsänen ist finnische Politikerin der Christdemokraten und war von 2011 bis 2015 Innenministerin des Landes. Nun ist die Situation eskaliert.


24.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Einreise nach Deutschland: Bundespolizei verschärft Kontrollen an Flughäfen

Die Bundespolizei hat am Sonntag die Kontrollen an großen deutschen Flughäfen verschärft, um eine weitere Ausbreitung von COVID-19 zu verhindern. Einreisende aus jenen rund 25 Ländern, die das Robert-Koch-Institut am Freitag als „Hochrisikogebiete“ einstufte, würden nun „konsequent kontrolliert“, teilte die Bundespolizei am Frankfurter Flughafen am Samstagabend mit. Auch am Flughafen München kontrollierte die Bundespolizei am Sonntag verstärkt.

24.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Sachsen-Anhalt: Pflegedienst kündigt sieben Verweigerern der Corona-Impfung

Ein Pflegedienst in Dessau-Roßlau (Sachsen-Anhalt) hat sieben Mitarbeitern gekündigt, die sich der Teilnahme an der Corona-Impfung verweigert haben. Andernorts wird Druck ausgeübt. Die Arbeitgeber klagen über „Hass“, der ihnen seither entgegenschlage.

In Sachsen-Anhalt sind in den vergangenen Tagen mehrere Fälle gemeldet worden, in denen Mitarbeiter von Pflegediensten von ihren Arbeitgebern unter Druck gesetzt worden sein sollen, an der Corona-Schutzimpfung teilzunehmen. Ein Pflegedienst soll gegenüber sieben Mitarbeitern, die sich verweigert hatten, die Kündigung ausgesprochen haben.


24.1.2021
Demokratur
Corona
NL
Epochtimes: Nächtliche Ausgangssperre in den Niederlanden in Kraft getreten

Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg ist in den Niederlanden am Samstag wegen anhaltend hoher Corona-Infektionszahlen eine nächtliche Ausgangssperre in Kraft getreten. Wer gegen das zwischen 21.00 Uhr und 04.30 Uhr geltende Ausgangsverbot verstößt, muss mit einer Geldbuße in Höhe von 95 Euro rechnen. Nur für Hundebesitzer wird eine Ausnahme gemacht.

24.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: CORONA-TICKER: Vier Staaten öffnen für Reisende mit Impfpass – Thüringen überlegt, Schulen erst nach Ostern wieder öffnen

Laut Auswärtigem Amt können Reisene ab sofort quarantänefrei in die Seychellen einreisen, wenn man einen Nachweis über eine entsprechende Corona-Impfung vorweisen kann: zwei Impfdosen vor mindestens zwei Wochen. Moldau verlangt laut Reise- und Sicherheitshinweisen des Außenministeriums eine offizielle Bestätigung, die die Covid-19-Impfung belegt. Damit kann die 14-tägige Quarantäne umgangen werden, wie die „Welt“ berichtet.

Island verzichtet bei Reisenden mit einer Impfbescheinigung aus dem EU-Wirtschaftsraum auf Tests und Quarantäne bei Reisenden. Und Polen setzt die Zehn-Tage-Quarantäne für Personen aus, die laut Auswärtigem Amt „eine erfolgte Impfung gegen Covid-19 nachweisen können“.

Griechenland, Spanien und Portugal erließen noch keine entsprechenden Verordnungen.

23.1.2021
NWO
Demokratur
Watergate: Verfassungsrechtler: Kein Volk von Untertanen!

Der frühere Präsident des Bundesverfassugnsgerichtes, Hans-Jürgen Papier, hat die Corona-Maßnahmen und-politik der Regierung kritisiert. Der „Mannheimer Morgen“ sprach mit dem Staatsrechtler über die juristische Bewertung der Maßnahmen.

Wo bleibt die parlamentarische Demokratie?

Papier weist in dem Interview darauf hin, es habe eine „deutliche Veränderung im Hinblick auf die Funktionsweise und Funktionsfähigkeit der parlamentarischen Demokratie“ gegeben. Die Menschen in Deutschland müssten ganz massive Einschränkungen ihrer Grundrechte hinnehmen.

Dabei erwähnte er die vergleichsweise harmlose Pflicht des Tragens eines Mnd-Nasen-Schutzes bis zu „erheblichen Kontaktverboten, Auftrittsverboten, Ausgangssperren, Betriebsschließungen“.


23.1.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Heiko Maas: Impfwillige mit Rückgabe von Grundrechten belohnen – Restaurant und Kino

Jetzt, wo Politik und Mainstream die Bürger an künftige Privilegien für Impfwillige und an Inhaftierung von Lockdown-Brecher gewöhnen wollen, meldet sich auch Netzzensor und Außenminister Heiko Maas (SPD) zu Wort. Dabei bedient der Fettnapf-Profi das Prinzip: Bei guter Führung gibt es Hafterleichterung.

Für Impfwillige soll die Iso-Haft zumindest teilweise beendet sein. Dabei gibt Maas durchaus zu, dass den Bürgern derzeit die Grundrechte entzogen werden und dass man sie den Impf-Fans als Belohnung zurückgeben könnte.

„Geimpfte sollten wieder ihre Grundrechte ausüben dürfen“,

 
23.1.2021
NWO
Demokratur
Corona
ScienceFiles: Kriminelle Energie? 63,3% sehen darin die Triebkraft hinter Lockdown-Entscheidungen der Bundesregierung

Am 19. Januar hat Olaf Scholz verkündet, dass “auch bei unsicherer Datengrundlage … mutige Entscheidungen” getroffen werden müssten. Er sagt dies im Hinblick auf die Entscheidung, Deutsche weiterhin in den Lockdown zu sperren, um die Verbreitung eines Virus zu verhindern, bei dem sich die größte Unbekannte mit der Frage verbindet, wie viele der positiv Getesteten tatsächlich mit SARS-Cov-2 infiziert sind. Offenkundig sind das nicht die Unbekannten, die “mutige Entscheidungen” verlangen und die angeblich “mutigen Entscheidungen” der Bundesregierung gehen seltsamerweise alle in dieselbe Richtung, immer in Richtung Restriktion, Beschneidung von Grundfreiheiten, Schließung von Unternehmen, Zerstörung wirtschaftlicher Existenzen. Fast, dass man denken könnte, es gebe bei der Bundesregierung eine verzerrte Wahrnehmung, die dazu führt, dass gerade keine “mutigen Entscheidungen” getroffen werden, denn mutig wäre eine Entscheidung, die den Lockdown beendet, die Normalität des Lebens für diejenigen, die nicht zur Risikogruppe für COVID-19 gehören, wiederherstellt und ansonsten die Angehörigen der Risikogruppe(n) so gut wie möglich schützt. Also das, was in der Great Barrington Declaration gefordert wird.

23.1.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Spahn: Corona-Zahlen sinken, Ausgangssperre diskutieren wir trotzdem

Ein Establishment, das Professor Christian Drosten zum Hofwirrologen erklärt hat, kann es mit logischer Argumentation nicht so genau nehmen. Deshalb werden geforderte TV-Duelle zwischen ihm und Karl Lauterbach (SPD) gegen Professor Sucharit Bhakdi und Dr. Wolfgang Wodarg weiterhin Wunschfantasie bleiben.

In dieser geistigen Wirrnis können Politiker wie Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) – medial unwidersprochen – verkünden, dass die Zahl der positiven Getesteten rückgängig sei, aber die Maßnahmen womöglich noch verschärft würden. Richtig gelesen. Das Establishment verzichtet nicht nur auf Lockerung. Nein, nimmt den Bürgern trotz Besserung noch die letzten Freiräume:

„Die Zahlen scheinen zu sinken, das ist gut“,

 
23.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Drosten: Der Sommer fällt aus

Das virologische Sprachrohr der Bundesregierung, Christian Drosten, meldet sich mal wieder zu Wort. Und er hat böse Nachrichten für alle, die ernsthaft gehofft haben, dieser Horror würde irgendwann einmal ein Ende finden:

Der Virologe Christian Drosten von der Berliner Charité fürchtet trotz der anlaufenden Corona-Impfungen im Frühjahr und Sommer bis zu 100.000 Fälle pro Tag. „Wenn die alten Menschen und vielleicht auch ein Teil der Risikogruppen geimpft sein werden, wird ein riesiger wirtschaftlicher, gesellschaftlicher, politischer und vielleicht auch rechtlicher Druck entstehen, die Corona-Maßnahmen zu beenden“, sagte Drosten dem „Spiegel“. Die Folge könnte sein, dass sich dann innerhalb kurzer Zeit sehr viele Menschen infizieren.


23.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Maske auf und Klappe zu: Münchner Nahverkehrsboss fordert Schweigepflicht für Reisende

In der Corona-Pandemie gibt es Stimmen, denen die Maßnahmen der Regierung zu weit gehen, aber auch solche, die es gern härter hätten. Der Chef der Münchner Verkehrsgesellschaft würde gern den Menschen im Nahverkehr das Telefonieren und sogar das Sprechen verbieten.

Ingo Wortmann, Chef der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG), wünschte sich ein Schweigegebot in öffentlichen Verkehrsmitteln wie in Spanien, heißt es in einem Beitrag des „Deutschlandfunks“.


22.1.2021
Demokratur
Corona
Absicht
RT: COVID-19-Sterbestatistiken: Beruht Pandemie-Management auf "unbrauchbaren" Zahlen?

Seit mehreren Wochen geht die Zahl der COVID-19-Fälle in Deutschland deutlich zurück. Die schwindende Zahl der belegten Betten auf Intensivstationen bestätigt diesen Trend. Dennoch könne es bei der Bekämpfung der Pandemie keine Entwarnung geben, so die Bundesregierung, die auf die mutierte Coronavirus-Variante verweist.

22.1.2021
Demokratur
Corona
RT: EU-Gipfeltreffen: EU-Grenzen bleiben geöffnet, Reiseregeln werden verschärft

Die EU-Grenzen sollen zwecks Erhaltung des Binnenmarktes vorerst geöffnet bleiben. Allerdings gelten strenge Auflagen. Nach Frankreich etwa dürfen nur negativ Getestete einreisen. Merkel brachte Kontrollen an deutschen Grenzen ins Gespräch – nach außen wie nach innen.

22.1.2021
Demokratur
Corona
Drosten
RT: Wie lange noch? Drosten warnt vor vorzeitigen Lockerungen

Der Sommer sollte es richten und uns in die Normalität zurückbefördern. Charité-Virologe Christian Drosten aber hat "schlimme Befürchtungen". Es könnte 100.000 "Neuinfektionen" pro Tag geben. Zudem hat es eine neue Coronavirus-Variante aus Brasilien nach Deutschland geschafft.

22.1.2021
Demokratur
Corona
Impfzwang
so geht das
RT: Bundesjustizministerin für zügige "Rücknahme von Grundrechtsbeschränkungen" für Geimpfte

Geht es nach der Bundesjustizministerin, werden die Einschränkungen für geimpfte Personen bald fallen gelassen. Dies gelte, "wenn sicher feststeht, dass von Geimpften keine Gefahr ausgeht". Das seien allerdings keine Privilegien, sondern "die Rücknahme von Grundrechtsbeschränkungen".

22.1.2021
Demokratur
Corona
Watergate: Quarantäneverweigerer sollen per Zwang weggesperrt werden

Gemäß Anordnung von der Merkel-Regierung und den Länderchefs sollen sich Menschen, die laut PCR-Test mit einem Corona-Virus infiziert sind, in häusliche Quarantäne begeben. Da einige Menschen, die zwar aufgrund eines positiven PCR-Tests als Corona-infiziert angesehen werden, aber keinerlei Symptome aufweisen, sich weigern, die Quarantäne einzuhalten, planen die Regierungen der Bundesländer für solche Fälle nun harte Zwangsmaßnahmen.

Sogenannte „Quarantäneverweigerer“ sollen künftig in eigens dafür eingerichteten Unterkünften zwangseingewiesen und unter Arrest gestellt werden. Das Vorhaben erinnert an die Zwangsinternierungen  von „Staatsfeinden“ in Lager in den dunklen Jahren.

 
22.1.2021
Demokratur
Compact-Online: Zitat des Tages: Wir Untertanen

„Die Menschen in diesem Land sind keine Untertanen.“ (Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, über die Lockdown-Maßnahmen, Welt, 22.1.2021)

„Die offene Gesellschaft, das Idealbild der westlichen Politik, wird in atemberaubender Geschwindigkeit abgeschafft, und es ist die westliche Politik selbst, die den Übergang in den autoritären Seuchenstaat vollzieht.“
 
22.1.2021
Demokratur
Watergate: Verhältnisse der Eingriffe in die Freiheitsrechte stimmen nicht mehr

Am Dienstag hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut mit den Ministerpräsidenten der Länder getroffen, um weitere Einschränkungsmaßnahmen zu diskutieren und zu beschließen. Es ist seit Beginn der Pandemie Usus geworden, dass Entscheidungen bezüglich der Einschränkung von Grundrechten, welche immer massiver werden und nun schon dauerhaft gelten, erst gar nicht mehr im Bundestag debattiert werden.

Die Verhältnisse um die Diskussion über die Eingriffe in Freiheitsrechte stimmen schon lange nicht mehr. Das scheint aber weder die Bundesregierung noch die Länder-Regierungen zu stören. Auch von der Justiz, dem Bundesverfassungsgericht, hört man nichts. Und wie im Dritten Reich stellen sich auch die Kirchen blind, stumm und taub. Die Grundrechtsverletzungen werden – wie damals – einfach widerspruchslos hingenommen und dadurch mitgetragen.


22.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Pflicht zu medizinischen Masken ab 1. Februar auch beim Fliegen

Fluggäste müssen auch im Flugzeug und auf Flughäfen künftig eine medizinische Maske tragen. Dies gelte ab dem 1. Februar, teilte der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) am Freitag (22. Januar) mit. Die Masken seien von den Passagieren mitzubringen.

22.1.2021
Demokratur
Epochtimes: Polizei löst Gottesdienst in Essen wegen Corona-Verstößen auf

In Essen hat die Polizei einen Gottesdienst mit knapp hundert Teilnehmern wegen Verstöße gegen die Corona-Bestimmungen aufgelöst. Wie die Beamten am Freitag (22. Januar) mitteilten, waren knapp 90 Erwachsene und zehn Kinder anwesend. Auf eine Gesichtsmaske oder das Einhalten obligatorischer Mindestabstände wurde verzichtet.

22.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Merkels „Vorsorge“: Härterer Lockdown trotz weniger Corona-Fällen

Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist in Deutschland seit Tagen deutlich rückläufig. Bundeskanzlerin Angela Merkel verordnet dem Land dennoch einen verlängerten und verschärften Lockdown. Sie begründet die Entscheidung mit Erwägungen der „Vorsorge“.

Obgleich Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag, 21. Januar, in der Bundespressekonferenz mit Genugtuung auf die jüngsten Infektionszahlen reagierte, sieht sie zurzeit keinen Anlass, den von ihr und den Länderchefs eingeschlagenen Kurs eines verlängerten und verschärften Lockdowns infrage zu stellen.


22.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Haseloff sieht Grenzen des Staates im Kampf gegen Coronavirus fast erreicht

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sieht die Grenzen des Staates im Kampf gegen das Coronavirus als fast erreicht an. Es gebe eine überschaubare Zahl an Instrumenten, mit denen die Pandemie bekämpft werden könne, sagte Haseloff dem Magazin „Der Spiegel“ laut Meldung vom Freitag. „Und im Prinzip haben wir bald alle Register gezogen.“

22.1.2021
Demokratur
Corona
ScienceFiles: b.1.1.7 – Die “britische Mutation”, die in Deutschland als Vorwand für (fast) alles missbraucht wird

Merkel benutzt die Mutation, die zuerst in Britannien entdeckt wurde, die “Britische Mutation”, um ihre Lockdown-Phantasien umsetzen zu können.

Karl Lauterbach, Talkshow-Wanderer und das, was in Deutschland als Experte für SARS-CoV-2 gilt, benutzt b.1.1.7, wie der neue Mutationsstrang, offiziell heißt, Strang deshalb, weil b.1.1.7 nicht nur eine, sondern 14 Mutationen im Vergleich zu dem, was als ursprüngliche Wuhan-Variante angesehen wird, aufweist, Lauterbach benutzt b.1.1.7, um seine Phantasie in FFP2 umzusetzen
 
22.1.2021
Demokratur
Corona
ScienceFiles: Kriminelle Energie, Wahnsinn, Affekt, Zufall? Auf welcher Basis trifft die Bundesregierung “mutige Entscheidungen”?

“Die Zeit, wissenschaftliche Studien [zu Mutationen] abzuwarten, habe die Politik nicht. Auch bei unsicherer Datenlage müssten mutige Entscheidungen getroffen werden.”

Das sagt der deutsche Vize-Kanzler.
Das sagt Olaf Scholz.

Womit soll man anfangen?
Mit dem Fehlschluss?
Okay.

 
21.1.2021
Demokratur
Corona
Rechtsstaat
Journalistenwatch: Soviel zum Thema „Freiwilligkeit“: 7 Pflegerinnen wegen Impfverweigerung gefeuert

Dessau – Solange Meldungen wie diese in Deutschland ohne einen öffentlichen Aufschrei der Empörung über die Ticker laufen, braucht sich niemand zu wundern, wenn wir uns bald in einem Land von Zwangsimpfungen und einer neuen Gesundheits-Apartheid wiederfinden: In Dessau wurden sieben Mitarbeiterinnen eines Pflegedienstes gefeuert, nachdem sie ein „Ultimatum“ zur Corona-Impfung verstreichen ließen. Gegenüber dem Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) erklärte ein Mitglied der Geschäftsführung, künftig werde kein Patient des Pflegedienstes „von ungeimpftem Personal versorgt“.

21.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Falscher Inzidenzwert wegen Datenübermittlungspanne: Trotzdem 15-km-Corona-Knast

Bayern/Augsburg – In der vergangenen Woche meldete das Robert-Koch-Institut (RKI) für den Landkreis Augsburg die Überschreitung des Corona-Schwellenwertes. Daraufhin wanderten tausende Menschen in Söders 15-km-Corona-Knast. Nun stellt sich heraus: Der Inzidenzwert war falsch. Dies sei einer „technische Umstellung des Labors bei der Übermittlung der Daten geschuldet“. Und wieder stellt sich die Frage: Was könnt Ihr eigentlich?

21.1.2021
Demokratur
Corona
jetzt kommt es raus...
RT: "Es wird jeder geimpft!" – RKI-Chef über Impfbereitschaft und Angela Merkel

In einer Online-Pressekonferenz sprach Prof. Dr. Lothar Wieler über Angela Markel und die steigende Impfbereitschaft in Deutschland sowie Möglichkeiten, diese noch zu erhöhen. "Ich bin extrem glücklich, eine Wissenschaftlerin als Kanzlerin zu haben", so der RKI-Chef.
 
21.1.2021
Demokratur
Corona
mal anders herum
Journalistenwatch: Corona-Alarm in den Mainsteammedien: Chef droht: „Wer sich impfen lässt, fliegt“

Die Aufregung in den Mainstreammedien ist maximal: Ein Chef einer Dachdeckerfirma droht seinen Mitarbeitern mit dem sofortigen Rauswurf, sollte sich jemand gegen Covid-19 impfen lassen. Nun meldet sich der Arbeitgeber mit einer Stellungnahme zu Wort.
 
21.1.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Experten als Scharfmacher: Merkels Hof-Wissenschaftler empfehlen „Nordkorea-Lockdown“

Die pervertiert-antidemokratische Hinterzimmer-Politik der Bundesregierung, seit dem Ermächtigungsgesetz vom November im scheinlegalen Rahmen, wird uns heute die nächsten Zumutungen bislang unbekannter Härte bescheren. Strikte Ausgangssperren, weitere Wirtschaftsschließungen, FFP2-Maskenzwang – es sind nie dagewesene Zumutungen, für deren Sinnhaftigkeit nicht nur die wissenschaftliche Evidenz fehlt, sondern die auch zu einem Zeitpunkt getroffen werden, da sich – und zwar sogar nach den behördlichen Willkür-Kriterien – bereits wieder eine moderate Entspannung einsetzt. Federführend sind hier wieder einmal die falschen Berater.
 
21.1.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Lockdown-Merkel gibt den Mielke: Ich liebe euch doch alle…

Der Frust der Kanzlerin muss groß gewesen sein, dass ihr am Ende ein paar renitente Ministerpräsidenten wieder einen Strich durch die Rechnung machten – und den Extrem-Lockdown, zu dem ihre handverlesene Expertenkamarilla gestern geraten hatte, nicht mitmachen wollten. Das, was an Verschärfungen jetzt dennoch beschlossen wurde, ist schon schlimm genug: Verlängerung (es ist bereits die vierte) bis Mitte Februar, „medizinische“ Maskenpflicht im ÖPNV und Geschäften, Verbot gemeinsamer Mittagspausen, noch mehr Vereinzelung und Abstand, Homeoffice-Vorgaben ab bestimmten Inzidenzwerten.

21.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Gericht wertet Grundrechtsverletzung durch 15-Kilometer-Regelung als „hinnehmbar“

Das Verwaltungsgericht Gießen hat einen Eilantrag gegen die 15-Kilometer-Regelung des Landkreises abgelehnt und fand die Verletzung des Grundrechts „weniger gravierend“ und „hinnehmbar“.

Der Eilantrag eines Bundesbürgers gegen die 15-Kilometer-Regelung des Landkreises Gießen in Hessen vom 8. Januar 2021 wurde vom Verwaltungsgericht Gießen am 18. Januar abgelehnt.


21.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Corona-Impfpflicht für Bundeswehrsoldaten dürfte beschlossene Sache sein

Soldaten der Bundeswehr – in der Mehrheit handelt es sich hier um junge Menschen, weit außerhalb der Corona-Risikogruppe – unterliegen einer besonderen Impfpflicht. Das hat das Bundesverwaltungsgericht mit einem am Montag veröffentlichten Beschluss bestätigt. Tübingens grüner OB Boris Palmer stellt für Jüngere fest: Corona ist für diese Altersgruppe so gefährlich wie Autofahren.
 
21.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Bundeswehr: Militärische Basisimpfung ist Pflicht – Gegen Coronavirus wird geprüft

Soldaten müssen eine Impfung gegen übertragbare Krankheiten dulden. Dies hat ein Gericht bestätigt. Geklagt hatte ein Soldat, der sich einer sogenannten militärischen Basisimpfung nicht unterziehen wollte. Ob jene künftig für die Corona-Immunisierung gilt, wird geprüft.
 
21.1.2021
Demokratur
Grins
Journalistenwatch: Nächste Watschn für Södolf: Alkoholverbot gekippt

Wie bitter für einen Möchtegern-Autokraten, der sich zum lebensrettenden Halbgott aufschwingt und seit fast einem Jahr alles versucht, mit paternalistischer Grandezza sein eigenes Volk –  im Namen der „gerechten Sache“ Corona – um praktisch alle Freiheiten und Freuden des Lebens zu bringen: Erneut wurde eine von Markus Söders buchstäblichen Schnaps-Ideen von Juristen gekippt. Diesmal: Das bayernweite Alkoholverbot.

Die – zumindest noch systemrelevanten – Gerichte unter politische Kontrolle zu bringen, ist dem Münchner Möchtegern-Corona-Hardliner noch nicht gelungen, wie übrigens auch der Bundesregierung nicht. Von den verhängnisvollen Deformationen der Demokratie ist die dritte Gewalt bislang noch weitgehend verschont geblieben – auch wenn ihre die Unabhängigkeit durchaus zunehmend in Gefahr gerät – dank zunehmender Parteiverfilzung und eines erheblichen öffentlich-medialen Drucks, im Namen des Gemein-/Gesundheitswohls das „Richtige“ zu tun.


17.1.2021
Demokratur
Voll Nazi
Compact-Online: Heiko Maas: Impfwillige mit Rückgabe von Grundrechten belohnen – Restaurant und Kino

Jetzt, wo Politik und Mainstream die Bürger an künftige Privilegien für Impfwillige und an Inhaftierung von Lockdown-Brecher gewöhnen wollen, meldet sich auch Netzzensor und Außenminister Heiko Maas (SPD) zu Wort. Dabei bedient der Fettnapf-Profi das Prinzip: Bei guter Führung gibt es Hafterleichterung.

Für Impfwillige soll die Iso-Haft zumindest teilweise beendet sein. Dabei gibt Maas durchaus zu, dass den Bürgern derzeit die Grundrechte entzogen werden und dass man sie den Impf-Fans als Belohnung zurückgeben könnte.

„Geimpfte sollten wieder ihre Grundrechte ausüben dürfen“,

– fordert Maas gegenüber Bild am Sonntag. Zwar hatte die Bundesregierung solche Privilegien bislang verworfen, weil Geimpfte dennoch infektiös sein könnten, aber das irritiert einen Maas nicht im Geringsten. Es geht ihm dabei nicht um die Ansteckung anderer:

„Es ist noch nicht abschließend geklärt, inwiefern Geimpfte andere infizieren können. Was aber klar ist: Ein Geimpfter nimmt niemandem mehr ein Beatmungsgerät weg. Damit fällt mindestens ein zentraler Grund für die Einschränkung der Grundrechte weg.“


20.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Bund-Länder-Gipfel: Einigkeit über Verlängerung des Lockdowns, Schulen bleiben geschlossen

Der Lockdown wird bis zum 14. Februar verlängert, Schulen und Kitas bleiben geschlossen. Darauf einigten sich Bund und Länder nach stundenlangen und teils hitzig geführten Verhandlungen. Besonders heftig gerungen wurde um den Umgang mit den Schulen.

20.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: DIVI-Präsident: Lockdown bis Mitte Februar wird nicht ausreichen

Der Vorsitzende der Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), Gernot Marx, befürwortet die neuen Beschlüsse zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Alles, was die Kontakte zwischen vielen Menschen minimiere, könne nur begrüßt werden, sagte Marx dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Die Intensivstationen seien voll, und auch wenn man gerade einen ersten leichten Rückgang der Covid-19-Patienten in ganz Deutschland sehe, lägen immer noch 5.000 auf den Stationen, so der Intensivmediziner.

20.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: CORONA-TICKER: Kubicki wirft Merkel nach Corona-Beschlüssen Starrsinn vor

Die Menschen brauchten eine Perspektive, damit sie in den kommenden Monaten mit dem Virus leben könnten, so Landkreistagspräsident Reinhard Sager.

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat die neuen Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern scharf kritisiert und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Starrsinn vorgeworfen.

„Es ist nicht hinnehmbar, dass die Bundesregierung nach fast einem Jahr Pandemie keine nachvollziehbare und durchhaltbare Strategie entwickelt hat, die uns hilft, mit dem Virus leben zu können“, sagte Kubicki dem Nachrichtenportal Watson.


20.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Corona-Impfung bald Pflicht bei der Bundeswehr? Bedenken von Soldaten will man ernst nehmen

Bei der Bundeswehr könnte die Corona-Impfung bald Pflicht werden – persönliche Bedenken der Soldaten sollen dabei aber ernst genommen werden, wie das Bundesverteidigungsministerium am Dienstag mitteilte.

Die Bundeswehr werde bei der Corona-Impfung „etwaige Vorbehalte sehr ernst nehmen und in jedem Einzelfall entscheiden“. Es handele sich „um einen ganz neuen Impfstoff“ und „einzelne Soldatinnen und Soldaten“ könnten „aus diesem Grunde Vorbehalte haben“.


20.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Das ist beschlossen: FFP2-Masken, mehr Homeoffice und Lockdown-Verlängerung bis 14. Februar
Bund und Länder haben den Lockdown bis zum 14. Februar verlängert. Merkel sagte, die Mutation mache das Virus wahrscheinlich deutlich ansteckender. „Noch ist gewissermaßen Zeit, die ganze Gefährlichkeit auch einzudämmen.“ Dafür müsse aber jetzt gehandelt werden, sonst könnten die Infektionszahlen schnell stark ansteigen. Es gehe um Vorsorge für das Land und die Bürger, aber auch für Wirtschaft und Arbeitswelt.

20.1.2021
Demokratur
Corona
EU
Epochtimes: Brüssel fordert von EU-Ländern Corona-Impfrate von 70 Prozent bis Sommerende

Die EU-Kommission hat den Mitgliedstaaten Ziele für ihre Corona-Impfkampagnen gesetzt. Bis März sollten mindestens 80 Prozent des Pflegepersonals und der Menschen über 80 Jahren geimpft sein, sagte Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas am Dienstag in Brüssel. Den Mitgliedstaaten schlage Brüssel außerdem vor, „bis Ende des Sommers“ mindestens 70 Prozent der erwachsenen Bevölkerung zu impfen.

20.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Pflicht zum Homeoffice-Angebot soll ab 50er-Inzidenz gelten

Die rechtlich nicht bindende Pflicht für Arbeitgeber, Homeoffice anzubieten, soll einem Bericht zufolge ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 50 positive PCR-Tests pro 100.000 Einwohner gelten. Die Vorgabe gilt für Beschäftigte in Büro- oder vergleichbaren Tätigkeiten, „wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen“, heißt es dem „Handelsblatt“ zufolge in dem Entwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zum Arbeitsschutz in der Corona-Pandemie.

20.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Marktforscher beobachtet Lockdown-Frustration in der Bevölkerung

Die Stimmung in Deutschland gegenüber den Corona-Verordnungen hat sich nach Ansicht von Stephan Grünewald, Leiter des Marktforschungsinstituts Rheingold, im Vergleich zum Frühjahr verschlechtert. „Ich würde das Corona-Korrosion nennen“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Onlineausgabe). Dass Erfolge in der Infektionsbekämpfung bisher ausblieben, sei zermürbend.

20.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: EVG-Chef fordert Beschränkung auf Ein-Kilometer-Radius um die eigene Wohnung

Der Chef der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), Klaus-Dieter Hommel, fordert einen noch strengeren Lockdown, um die Corona-Pandemie zu bekämpfen. „Es müssen endlich konsequente Maßnahmen beschlossen und umgesetzt werden, um Kontakte zu vermeiden“, sagte Hommel der „Welt“ (Mittwochsausgabe). „Bislang hat sich die Politik um konsequente Maßnahmen gedrückt und sie drückt sich auch mit den Beschlüssen zur Verlängerung des Lockdowns am heutigen Dienstag weiter darum.“

19.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Corona-Berater der Bundesregierung fordern noch härteren Lockdown

Dass der Lockdown noch einmal verlängert wird, gilt inzwischen als ausgemacht. Ob und welche geltenden Regeln verschärft werden, bleibt noch offen. Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin hatten sich am Montagabend mit einer Expertenrunde zu nötigen Maßnahmen beraten.

19.1.2021
Demokratur
NWO
Corona
Wichtig
Epochtimes: Corona-Lagebericht der Regierung – Entscheidungsgrundlage über Ausgangssperre oder Freiheit

Infizierte, Inzidenzen, Impfungen. Der Überblick zur COVID-19-Lage vom 18. Januar 2021 enthält umfangreiche Zahlen, die ausdrücklich „VS – nur für den Dienstgebrauch“ gedacht sind. Auf der Grundlage des vorliegenden Corona-Lageberichts wollen heute die Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel ab 14 Uhr beraten.

Ob es weitere Ausgangssperren oder Lockerungen bezüglich der Corona-Maßnahmen gibt, wird heute entschieden. Nun geriet der für diese Entscheidung zugrunde gelegte Überblick zur COVID-19-Lage der Regierung, der nur für den internen Gebrauch bestimmt war, an die Öffentlichkeit. Reproduktionswert, Inzidenzen, Intensivbetten, Impfungen. All diese Daten wurden in den Bericht eingearbeitet.


19.1.2021
Demokratur
Italien
Corona
Epochtimes: „Höflicher Protest“: Zehntausende Gastronomen in Italien brechen Corona-Lockdown

In Italien sollen bis zu 50.000 Gastronomen aus Protest gegen Lockdown-Maßnahmen ihre Betriebe geöffnet haben. Die Regierung hatte zuvor die Restriktionen für die Branche verschärft, obwohl Wissenschaftler die Hygienekonzepte für ausreichend hielten.

Bis zu 50.000 Gastronomen sollen sich am Wochenende an einer landesweiten Protestaktion gegen die Corona-Politik der Regierung und Lockdown-Maßnahmen gegen die Branche beteiligt haben. In mehreren Städten öffneten Restaurants und Gäste fanden sich zum Feiern ein, häufig auch ohne Masken zu tragen und Abstandsvorgaben einzuhalten.


19.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: „NO-COVID“-Strategie: Kommt jetzt der Lockdown bis Inzidenzwert von 10?

Mobilitäts-Kontrollen, Tests, Quarantäne. Die "NO-COVID"-Strategie, ein Papier von 13 Experten aus unterschiedlichen Wissenschaftsbereichen, könnte die Vorlage für weitere Maßnahmen der Corona-Politik in Deutschland bilden. Die Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin Angela Merkel müssen nun entscheiden, ob sie die Einrichtung von sogenannten "Grünen Zonen" und einen Inzidenzwert von Null anpeilen und damit die Maßnahmen für die Bevölkerung verschärfen wollen.

„Jede Infektion ist eine Infektion zu viel“, heißt es im Strategie-Papier von 13 „führende Expertinnen und Experten aus der Wirtschaftswissenschaft, Soziologie und Politikwissenschaft“, wie die Akademiker in einem „Zeit“-Beitrag bezeichnet werden.


19.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: CORONA-TICKER: Kanzleramt will Lockdown bis 15. Februar verlängern – Pflicht zu medizinischen Masken im ÖPNV und in Geschäften

Heute beraten ab 14 Uhr Bund und Länder über die kommenden Maßnahmen im Zusammenhang mit COVID-19. Hier der Newsticker.

Vor dem Spitzentreffen der Ministerpräsidenten zu Beratungen über eine Verlängerung der Corona-Einschränkungen zeichnet sich eine Zustimmung für striktere Maßnahmen ab.


18.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Expertenrat um Prof. Streeck: Regierung soll Maßnahmen besser begründen – „Kollateralwirkungen beachten“

"Wie strikt hält sich die Bevölkerung an die Regeln?", fragt der NRW-Expertenrat vor der nächsten Verschärfung des Lockdowns. Die Eingriffe in den Alltag der Menschen sollten nicht nur "plausibel und konsistent, sondern auch praktisch handhabbar" sein. Auch die Kollateralwirkungen sollten beachtet werden.

Vor der Bund-Länder-Konferenz mit Kanzlerin Merkel gab der Corona-Expertenrat aus NRW heute ein Mahnschreiben an die deutsche Regierung heraus. Die bisherigen Maßnahmen hätten nicht „den von der Politik erwünschten Erfolg“ gebracht. Die Verschärfung des Lockdowns stabilisierte zwar die Zahlen der Tests mit positiven Ergebnissen, doch die Sterblichkeit sei weiterhin hoch.


18.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Vor der nächsten Bund-Länder-Beratung – weitere Verschärfung des Lockdowns geplant

Am 19. Januar sollen auf der Bund-Länder-Beratung weitere Lockdown-Verschärfungen beschlossen werden. Laut Medienberichten wird unter anderem eine bundesweite nächtliche Ausgangssperre diskutiert, zudem eine FFP2-Maskenpflicht und eine Homeoffice-Verpflichtung.
 
18.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: „Die Belastungsgrenze ist erreicht“: Ostdeutsche IHKs protestieren gegen totale Lockdownpläne

„Welche Alternativszenarien zu flächendeckenden Lockdown-Maßnahmen hat die Politik erarbeitet?“ Das fragen die Industrie- und Handelskammern in Ostdeutschland die Politik.

In der vergangenen Woche schlugen die Industrie- und Handelskammern (IHKs) in Mecklenburg-Vorpommern zusammen mit den anderen IHKs in Ostdeutschland in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit dem Titel „Die Belastungsgrenze ist erreicht!“ Alarm. Man wandte sich entschieden „gegen politische Überlegungen, zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie ‚die Wirtschaft‘ komplett in den Lockdown zu schicken“.


18.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Berlin beschließt „Covid-19-Parlamentsbeteiligungsgesetz“ – Voraussichtliche Verlängerung des Lockdowns bis Mitte Februar

Bislang konnte der Berliner Senat allein die Änderungen bei den Corona-Maßnahmen beschließen. Künftig müssen Abgeordnete verpflichtend eingebunden werden. Vor der Corona-Spitzenrunde zeichnet sich eine Verlängerung des Corona-Lockdowns bis Mitte Februar ab.

18.1.2021
Demokratur
Neue KZs
RT: Mehrere Bundesländer planen Zwangseinweisung für Quarantäne-Brecher

Wer sich nicht an die Regeln der häuslichen Quarantäne hält, dem drohen zukünftig nicht nur Anzeige und Bußgeld, sondern auch eine Zwangseinweisung in ein "Quarantäne-Gefängnis". In fünf Bundesländern existieren derartige Einrichtungen schon bzw. werden aktuell geplant.

18.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Kommt nun die Ausgangssperre? Spekulationen über Verschärfung der Lockdown-Maßnahmen

Vizekanzler Scholz rechnet damit, dass Bund und Länder bei ihren Beratungen am Dienstag die Corona-Beschränkungen verschärfen und um zwei Wochen verlängern. Inzwischen werden Spekulationen über eine Ausgangssperre und bundesweite FFP2-Maskenpflicht immer lauter.

18.1.2021
Demokratur
Epochtimes: Rückblick auf Wiener Demo: „Wir sind an einer Kippe – entweder frei oder komplett versklavt“

Zehntausende Menschen, unterschiedliche Motivationen - ob mit Maske oder ohne, es zog viele Menschen am 16. Januar nach Wien. Einige befürchten den "Great Reset" und forderten den Rücktritt der Regierung, andere wollten sich einfach nur ein Bild vor Ort machen, weil man den Mainstream-Medien nicht mehr trauen kann.

Vergangenen Samstag (16. Januar) fand in der österreichischen Hauptstadt Wien eine Großdemo gegen die massiven Corona-Einschränkungen der Regierung statt. Die Menschen verzichteten zum größten Teil auf die Alltagsmasken und auch auf die Einhaltung des Abstands. Die Polizei ließ die Demonstranten gewähren. Epoch Times befragte unterschiedliche Teilnehmer nach ihrer Motivation und Lösungsvorschlägen für die Corona-Politik.


18.1.2021
Demokratur
Corona
Bayern
Epochtimes: Neue Virus-Variante in Bayern entdeckt – Gesundheitsminister Spahn: Ausgangssperren „offenkundig Teil der Debatte“

Die Corona-Fälle sind trotz zahlreicher Maßnahmen weiterhin auf einem hohen Niveau. Am Dienstag soll deswegen politisch nachjustiert werden. Nun bringt der Vizekanzler eine konkrete Verlängerung in die Debatte.

18.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bund-Länder-Treffen: Harte Ausgangssperre wird beraten – FFP2-Masken-Pflicht

Zwei Tage vor den geplanten vorgezogenen Beratungen von Bund und Ländern über eine erneute Verschärfung des Lockdowns zeichnen sich erste Details möglicher neuer Corona-Regeln ab. Laut eines Berichts des Portals „Business Insider“ will das Kanzleramt eine bundesweit einheitliche nächtliche Ausgangssperre einführen, wie es sie bereits in Frankreich oder anderen Nachbarstaaten gibt.

18.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Corona-Gulag Deutschland: Bundesländer planen Internierungslager für Regelbrecher

Dass das unrühmliche Beispiel Sachsens Schule macht, von wo gestern die Errichtung des ersten Corona-Sonderknasts vermeldet wurde, mag kaum überraschen: Auch wenn der ausgehöhlte Rest-Föderalismus derzeit noch unterschiedliche Handhabungen der Corona-Auflagen sowie beim Umgang mit Regelbrechern bewirkt, wird auch hier die Gleichschaltung und Vereinheitlichung staatlicher Repressionen nicht lange auf sich warten lassen.

Konkret bedeutet dies: Auch in den übrigen 15 Ländern wird es über kurz oder lang spezielle Gefängnisse oder Vollzugseinrichtungen zur Unterbringung von „Quarantäne-Brechern“ oder „renitenten“ Bürgern geben, welche die Auflagen der Gesundheitsbehörden wiederholt missachtet haben. Weil dies erst der Anfang ist, fällt es schwer, hier nicht die Assoziation mit Internierungs-, Arbeitslagern oder Gulags anzustellen.

 
18.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Der „Corona-Terror“ geht in die nächste Runde

Einfach nur so, weil ihnen wohl nichts besseres einfällt, um ihr Versagen zu vertuschen, wird jetzt noch mal die Schraubzwinge angezogen:

Aus Angst vor Corona-Mutationen wie in Großbritannien wird der Lockdown in Deutschland wohl vorzeitig verlängert und nochmals verschärft. Laut eines Berichts des Portals „Business Insider“ haben sich Bund und Länder einen Tag vor ihren offiziellen Beratungen dazu informell verständigt, den eigentlich Ende Januar auslaufenden Lockdown bis zum 14. Februar zu verlängern. Ebenfalls einig sind sich beide Seiten offenbar, die erst vor zwei Wochen beschlossenen Corona-Regeln nochmals zu verschärfen.


18.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Scholz rechnet mit zweiwöchiger Lockdown-Verlängerung

Die Corona-Fälle sind trotz zahlreicher Maßnahmen weiterhin auf einem hohen Niveau. Am Dienstag soll deswegen politisch nachjustiert werden. Nun bringt der Vizekanzler eine konkrete Verlängerung in die Debatte.

17.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Söder erwägt Corona-Grenzkontrollen
Kurz vor der nächsten Konferenz von Bund und Ländern zur Corona-Pandemie am Dienstag hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ein einheitlicheres Vorgehen in Europa gefordert – und ansonsten mit Grenzkontrollen gedroht. „Am besten wäre eine einheitliche europäische Strategie in der Corona-Bekämpfung“, sagte Söder der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe). „Sollte dies weiter nicht gelingen, wären Grenzkontrollen sinnvoll.“

17.1.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Corona-Einschränkungen
Länder gehen mit Zwangseinweisungen gegen Quarantänebrecher vor


BERLIN. Mehrere Bundesländer haben einem Bericht zufolge damit begonnen, schärfer gegen Quarantäneverweigerer vorzugehen. Neben hohen Bußgeldern droht Personen, die die geltenden Bestimmungen mißachten, künftig auch die Zwangseinweisung in zentrale Sammelstellen, Kliniken oder Jugendarrestanstalten, berichtet die Welt am Sonntag. Dies werde bereits jetzt per richterlicher Anweisung in Einzelfälle so gehandhabt.

Das Land Baden-Württemberg suchte demnach bereits zwei Kliniken dafür aus. In den zentralen Einrichtungen sollen wiederholte Quarantänebrecher eingewiesen werden. „Diese Absonderungsplätze werden dauerhaft durch einen Wachdienst kontrolliert“, sagte ein Sprecher des Landessozialministeriums dem Blatt.

 
17.1.2021
Demokratur
Corona
Voll Nazi
RT: "Corona-Knast": Sachsen plant Einrichtung für Quarantänebrecher und -verweigerer

Sachsen beabsichtigt den Bau einer Einrichtung, die zur "zwangsweisen Unterbringung" von Personen genutzt werden soll, die sich vermehrt den Quarantänemaßnahmen widersetzt haben. Hierfür soll eine ehemalige Flüchtlingsunterkunft in der Landeshauptstadt Dresden umgebaut werden.

17.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Hygiene-Experte Prof. Zastrow: Der jetzige Lockdown hat keinen merklichen Erfolg gebracht

Der bisherige Lockdown hat keinen Erfolg gebracht. Das erklärte der Hygienearzt Klaus-Dieter Zastrow im Gespräch mit RT DE. Auch eine Verschärfung der Maßnahmen in Richtung "Mega-Lockdown" würde seiner Meinung nach nur kurzfristig Erfolg bringen.

17.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Teure Bewegungsfreiheit: Bayern zwingt Bürgern hohe Mehrkosten für FFP2-Masken auf

Zu wenige Gratis-Masken für Arme, Ignoranz gegenüber gesundheitlichen Risiken: Wer in Bayern ab Montag keine FFP2-Maske trägt, darf Bus, Bahn und Supermärkte nicht mehr betreten. Doch die muss man sich erst einmal leisten können.
 
17.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Heiko Maas fordert Sonderrechte: Corona-Geimpfte sollen früher in Restaurants und Kinos dürfen

Als erster Bundesminister fordert Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) eine Sonderbehandlung für geimpfte Menschen – diese sollen früher als andere wieder Restaurants oder Kinos besuchen dürfen. Die daraus resultierende Ungleichheit will er in Kauf nehmen.

17.1.2021
Demokratur
Österreich
Corona
Compact-Online: Live: „Kurz muss weg“ – Großdemos gegen Lockdown in Wien

Heute zeigen Demonstranten in Wien der Regierung, dass sie sich nicht zu Lockdown-Zombies machen lassen. Hintergrund ist der aktuelle Krisengipfel in Wien über eine Verschärfung des Lockdowns. Kanzler Sebastian Kurz soll laut Merkur ein „Zuckerbrot-und-Peitsche-Paket“ aushandeln.

Österreichs Innenminister Karl Nehammer hatte bereits gestern von einem „nicht zu unterschätzenden Konfliktpotenzial“ bei der heutigen Demo geraunt. Den Demonstranten wurde bereits die Anfahrt maximal erschwert. Laut wochenlick.at, der sich auf Zeugenberichten beruft, habe die Polizei „fünf Busse mit anreisenden Demonstranten angehalten und an der Weiterfahrt gehindert“. Über 2000 Personen hatten sich um 13 Uhr Maria-Theresien-Platz versammelt.


17.1.2021
Demokratur
Corona
Watergate: Ganz einfache Rechnung: Schwerer Lockdown bis Ostern!

Erinnern Sie sich an das Jahr 2020? Der Lockdown im März 2020 überraschte die meisten von uns. Nach einigen Tagen erfuhren wir, es könne bis Ostern dauern. Dann aber sei das Virus sozusagen besiegt. Die Kanzlerin ging auf Nummer sicher, nachdem das Virus aus China zunächst vollkommen verharmlost worden war. Eine BR-Sendung etwa machte sich über angeblich rechte Gruppierungen lustig, die es wagten, über angeblich überfüllte Krankenhäuser zu berichten. Bald wird Ostern 2021 kommen. Und der Lockdown wird immer noch da sein – nur härter. Oder?

17.1.2021
Demokratur
RT: Ende der Demokratie mit der ewigen Kanzlerin

Im Sommer 2020 erklärte Angela Merkel, das Virus sei eine "demokratische Zumutung". Doch nicht Corona setzt der Demokratie so schwer zu. Die wahre Zumutung ist die Kanzlerin selbst. Und dank Corona bleibt sie das womöglich weit über den kommenden September hinaus.
 
17.1.2021
NWO
Demokratur
Journalistenwatch: Perfider Plan der Kanzlerin: 83 Millionen Deutsche in Einzelhaft?

Offenkundig setzt diese Bundesregierung wirklich alles daran, die verbliebene „hohe Akzeptanz“ für ihre ebenso erratische wie wirkungslose Corona-Politik komplett zu zerstören: Mit dem Plan, ab Februar einen „Riesen-Lockdown“ mit Ausgangssperren und Stilllegung der Wirtschaft zu verhängen, wird sie nun auch disziplinierte Bürger zuerst in die Totalresignation, dann in den Widerstand treiben. Merkels wie üblich aus dem Bauch heraus getroffenen, getriebenen und irrational-spontanen Entscheidungen sind mehr als nur hektischer Aktionismus; sie sind der letzte Beweis, dass die völlig falschen Personen hierzulande am Drücker sind. Keinen Tag länger kann sich Deutschland diese „Wahnsinnigen“ an der Spitze erlauben.

17.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Verdi: Arbeitgeber und FFP2-Masken – Maas fordert Grundrechte für Geimpfte und erntet Kritik

Bundeskanzlerin Angela Merkel will schon kommende Woche und nicht erst wie geplant am 25. Januar mit den Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Ein kompletter Lockdown könnte die Folge sein.

17.1.2021
NWO
Demokratur
Corona
RT: Kanzleramt in Aufregung wegen Corona-Mutation: Es droht der "Mega-Lockdown"

Auch aufgrund der in Großbritannien entdeckten Corona-Mutation ziehen Kanzleramt und Länder ihre Beratungen über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise vor. Es drohen schärfere Corona-Beschränkungen. Gesundheitsexperte Lauterbach plädiert für die Schließung "vieler Betriebe".
 
17.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: EU-Ethikrat fordert Massentests: Alle Bundesbürger binnen zwei, drei Wochen einmal durchtesten

Die Inzidenzwerte ließen sich schnell senken, "wenn fast alle Bundesbürger innerhalb von zwei, drei Wochen einmal durchgetestet würden - und die sich danach immer wieder selber testen oder in Schulen, Büros et cetera getestet werden", sagt die Vorsitzende des Europäischen Ethikrats, Christiane Woopen.

Christiane Woopen, Vorsitzende des Europäischen Ethikrats, kritisiert das „eindimensionale Konzept“ der Bundesregierung im Kampf gegen das Coronavirus. Nur auf das Reduzieren der Kontakte zu setzen, sei „ein kurzfristiges, reaktives Denken in Beschränkungen“, sagte die Kölner Medizinethik-Professorin dem „Spiegel“.


17.1.2021
Demokratur
RT: Polizei löst Parteigründung von Corona-Skeptikern um Anwalt Reiner Füllmich auf

Die Polizei löste in einer Bar in Berlin eine Versammlung von Coronamaßnahmen-Skeptikern um den Anwalt Reiner Füllmich auf, als diese eine Partei gründen wollten. Die Versammlung und auch die Auflösung durch die Polizei wurden per Livestream übertragen.
 
17.1.2021
Demokratur
Corona
Die neuen KZ
RT: Sächsisches Ministerium bestätigt: Zwangsweise Unterbringung von "Quarantäneverweigerern" geplant

Sachsen beabsichtigt die Schaffung einer Einrichtung zur "zwangsweisen Unterbringung" sogenannter Quarantäneverweigerer. Die Maßnahme soll jedoch erst bei mehrfacher Zuwiderhandlung gegen die behördliche Anordnung und nach Gerichtsentscheid zur Anwendung kommen.
 
17.1.2021
Demokratur
Corona
Watergate: Aufgedeckt: Beschlüsse der Merkel-Runde mit nur 6 Experten-Meinungen

Wen weitreichende Maßnahmen beschlossen werden, liegt es nahe, dass das Datenmaterial für solche Vorgehensweisen groß und sicher ist. Nun hat die Seite reitschuster.de einen Anfrage an die Bundespressekonferenz gestartet, bei der es um die an den jüngsten Beschlüssen beteiligten Wissenschaftler ging.

Ein Regierungssprecher hat nun geantwortet. Die Stellungnahme ist brisant. Demnach habe die Merkel-Runde mit Ministerpräsidenten genau sechs (!) Wissenschaftler um sich geschart. Dies waren Prof. Dr.Lothar Wieler vom RKI, Prof. Dr. Christian Drosten, Prof. Dr. Heyo Kroemer, Prof. Dr. Michael Meyer-Hermann, Dr. Viola Priesemann vom Max-Planck-Institut Göttingen sowie Prof. Dr. Reinhard Berner.


17.1.2021
NWO
Demokratur
Die neuen KZ
Journalistenwatch: Nächster Dammbruch: Sachsen errichtet Corona-Internierungslager für „renitente“ Bürger

Jetzt wird alle falsche Zurückhaltung aufgegeben: In Deutschland findet eine Entwicklung statt, die zwei Generationen lang für alle Zeiten gänzlich undenkbar schien. Die Lehre aus zwei Diktaturen, die vermeintliche schützende Imprägnierung schmerzhafter Erfahrungswerte sind in den Wind geschlagen. Erneut werden in Deutschland Andersdenkende und Regelbrecher, die gegen immer Grundrechtseingriffe opponieren, verfolgt und interniert – diesmal dann eben im Namen des Gesundheits- und Bevölkerungsschutzes: In Sachsen entsteht das erste Lager zur Zwangsunterbringung von „Quarantänebrechern“.

17.1.2021
Demokratur
Corona
Österreich
Epochtimes: Österreichs Regierung verlängert harten Lockdown um zwei Wochen

Die Regierung in Österreich will laut einem Agenturbericht den harten Corona-Lockdown um zwei Wochen verlängern. Die Regierung in Wien werde am Sonntag verkünden, dass die Restriktionen zur Eindämmung der Corona-Pandemie mindestens bis zum 7. Februar beibehalten würden, berichtete die österreichische Nachrichtenagentur APA in der Nacht unter Berufung auf Verhandlungskreise. Auch die Schulen bleiben demnach anders als ursprünglich geplant bis dahin geschlossen.

16.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: „Jetzt lieber einmal richtig“: Vor Bund-Länder-Treffen Drängen auf schärferen Lockdown
Vor den Bund-Länder-Beratungen am Dienstag über weitere Corona-Restriktionen drängen Spitzenpolitiker in Bund und Ländern auf eine Verschärfung der geltenden Schutzmaßnahmen. Es dürfe keine Tabus geben, das gelte „für das Thema Ausgangssperre, aber auch für die Diskussion um die Arbeit im Homeoffice“, sagte der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) der „Rheinischen Post“ vom Samstag. Schärfere Einschränkungen forderte auch Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU).

13.1.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Kritik an Pandemie-Bekämpfung
Weidel warnt vor Corona-Impfpflicht und Zwei-Klassen-Gesellschaft


BERLIN. Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, Alice Weidel, hat vor der Einführung einer Impfpflicht im Kampf gegen die Corona-Pandemie gewarnt. „Wir sind absolut gegen eine Impflicht“, betonte sie im „Morgenmagazin“ des ZDF.

Zugleich warf sie der Bundesregierung vor, trotz anderslautender Aussagen daran zu arbeiten. „Damals hat man auch gesagt, man will keine Mauer bauen“, äußerte Weidel und verwies auf die Lüge der SED-Führung vor dem Bau der Berliner Mauer 1961.

 
17.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Einschränkung des öffentlichen Nahverkehrs: Homeoffice-Pflicht durch die Hintertür?

Laut Bundesregierung soll es im verschärften Lockdown keine Pflicht zum Homeoffice geben. Durch mögliche Einschränkungen des ÖPNV könnte es aber zur einer Pflicht durch die Hintertür kommen, da die Arbeitgeber so gezwungen wären, vermehrt Homeoffice anzubieten.
 
17.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Sachsens erster Quarantäne-Knast entsteht in Dresdner Flüchtlingsheim

In der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Dresden soll ein Gebäude für Quarantänesünder umgebaut werden.

Ein neues Flüchtlingslager an der Stauffenbergallee in Dresden soll Sachsens neue Maßnahme zur landesweiten „zwangsweisen Unterbringung“ von Quarantäne-Verweigerern und Quarantäne-Brechern umsetzen.

Nach Angaben der „Bild“ werde ein Gebäude in der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge gerade entsprechend umgebaut. Das Gelände ist umzäunt und es wird von der Polizei bewacht.


17.1.2021
Demokratur
Corona
jetzt dreht doch jemand total ab
Journalistenwatch: Corona-Wahnsinn: Jetzt sind die Bartträger und dicken Leute fällig!

Der Corona-Irrsinnswettbewerb hat neue Höhen erklommen. Nicht nur, dass es Covid-Schamane Karl Lauterbach (SPD) nun auf Dicke abgesehen hat, auch Bartträgern dürfte es demnächst an den „Kragen“ gehen. Nicht auszudenken, was diese Corona-Diktatoren mit dicken Bartträgern veranstalten werden. 

17.1.2021
Demokratur
Wie bei Hitler...
Epochtimes: Maas fordert Sonderrechte für Geimpfte – Kubicki wirft Regierung in Lockdown-Debatte „Komplettversagen“ vor

Bundeskanzlerin Angela Merkel will schon kommende Woche und nicht erst wie geplant am 25. Januar mit den Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Ein kompletter Lockdown könnte die Folge sein.

17.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Corona-Neuinfektionen wieder auf dem Niveau von Ende Oktober, immer weniger belegte Intensivbetten – aber Maßnahmen müssen natürlich verschärft werden

Berlin – Normalerweise müsste es jetzt für die Bürger in Deutschland eine Amnestie geben. Normalerweise. Aber natürlich nicht bei diesen verantwortlichen Politikern, die paranoid alle in die gleiche Sackgasse gelaufen sind und nun nicht mehr von alleine herauskommen:

Ist die zweite Welle bereits Geschichte? Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist auf jeden Fall wieder auf dem Niveau von Ende Oktober angekommen. Laut direkter Abfragen bei den 401 kreisfreien Städten und Landkreisen wurden am Freitag bis 20 Uhr 20.645 neue Fälle registriert. Die direkte Abfrage bei den Gesundheitsämtern führt kurzfristig zu anderen Zahlen als denen des RKI, der mittelfristige Trend ist aber stets derselbe.


16.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Tausende Demonstranten in Wien – auf Masken wurde verzichtet

In der österreichischen Hauptstadt fand eine Großdemo gegen die massiven Corona-Einschränkungen der Regierung statt. Die Menschen verzichteten zum größten Teil auf die Alltagsmasken und auch auf die Einhaltung des Abstands. Die Demo verlief friedlich.

16.1.2021
NWO
Demokratur
Coroan
Epochtimes: Sachsens erster Quarantäne-Knast entsteht in Dresdner Flüchtlingsheim

In der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Dresden soll ein Gebäude für Quarantänesünder umgebaut werden.

Ein neues Flüchtlingslager an der Stauffenbergallee in Dresden soll Sachsens neue Maßnahme zur landesweiten „zwangsweisen Unterbringung“ von Quarantäne-Verweigerern und Quarantäne-Brechern umsetzen.

Nach Angaben der „Bild“ werde ein Gebäude in der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge gerade entsprechend umgebaut. Das Gelände ist umzäunt und es wird von der Polizei bewacht.


16.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Rein in den Knast, raus aus dem Knast – Weiter Streit um Pandemie-Verschärfungen

Seit fast einem Jahr hält die Bundesregierung die Bürger auf Trab, der eigentlich einem Psychoterror gleichkommt. Mal wird verschärft, mal wird wieder gelockert, nur, um kurz danach die Daumenschrauben wieder anzuziehen. Die wirtschaftlichen, psychologischen und gesellschaftlichen Folgen sind fatal, gebracht hat das alles natürlich überhaupt nichts. Schließlich handelt es sich hierbei um einen Virus und der lässt sich nun mal nicht aufhalten. Weder mit Einzelhaft, Reiseverbot, Karnevals-Maskerade, Home-Office oder einem Impfstoff.
 
16.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Jetzt Live: Mehrere Corona-Demos nach Verbot von Großkundgebung am Samstag

Am Samstag, 16. Januar, werden mehrere Demonstrationen in Wien stattfinden. Die Polizei will zur Wahrung des Demonstrationsrechts ein Aufeinandertreffen von Corona-Demonstranten mit Mitgliedern der radikalen Linken verhindern und hat eine „ausreichende Anzahl von Einsatzkräften“ vorbereitet.

In Wien wurde für Samstag, 16. Januar, eine Großdemo am Heldenplatz gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung beantragt und von den Behörden verboten.


16.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Kanzleramtschef Braun: Keine Rückkehr zur Normalität in Deutschland bis zum Sommer

Deutschland befindet sich im Lockdown, und es wird über noch härtere Maßnahmen diskutiert. Eine Aussicht auf Normalität bietet die Politik nicht. Merkels Kanzleramtschef Helge Braun stimmt auf harte Zeiten bis zum Sommer ein.
 
15.1.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Einschränkungen bis Ostern?
Lockdown: Politiker diskutieren über erneute Verlängerung und Verschärfung


BERLIN. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat davon abgeraten, bereits jetzt über einen Corona-„Lockdown“ bis Ostern zu diskutieren. „So weit möchte ich nicht gehen. Gelingt es uns, schnell und nachhaltig unter den Inzidenzwert von 50 Infektionen pro 100.000 Einwohner und Woche zu kommen, müssen wir nicht den Frühlingsanfang abwarten, um darüber zu reden, wie wir wieder mehr Normalität schaffen“, sagte Weil am Freitag der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung.

„Aber jetzt schon zu sagen, wir sehen uns Ostern wieder, das hielte ich für übertrieben“, ergänzte der SPD-Politiker. Er wolle nicht „der Resignation zu viel Raum geben“. Es sei „unumstritten“, daß es im Winter ein höheres Risiko für eine Infektion gebe. Bei der kommenden Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) werde aber nicht über Lockerungen gesprochen, vermutet Weil.


15.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Merkel will den Mega-Lockdown – Parlament bleibt außen vor

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die für 26. Januar geplante nächste Bund-Länder-Runde zur Corona-Politik auf den 19. vorgezogen. Damit steigt die Wahrscheinlichkeit für den von Medien schon im Vorfeld kolportierten „Mega-Lockdown“. Scharfe Kritik kommt aus der AfD.

Der Mega-Lockdown wird kommen, und die Begründung dafür wird die Sorge um die Ausbreitung der britischen Corona-Mutation sein.


15.1.2021
Demokratur
Corona
Voll Nazi
Compact-Online: Zitat des Tages: Sachsen will Internierungslager für Corona-Brecher

„Sachsen will Quarantäne-Brecher in ehemaliges Flüchtlingsheim sperren (…) Sachsen plant eine Einrichtung in Dresden, in der wiederholte Quarantäne-Brecher aus dem ganzen Freistaat zwangsweise untergebracht werden sollen. Das Sozialministerium bestätigte entsprechende Pläne gegenüber der Bild. Die Zeitung berichtet, es sei nun eine Entscheidung für einen Standort gefallen. Demnach solle zu diesem Zweck eine 2017 errichtete Erstaufnahme-Einrichtung für Geflüchtete umfunktioniert werden. Das Gelände sei demnach umzäunt und werde von der Polizei bewacht. (rtl.de, 15.1.2021)

15.1.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Die Diktatur marschiert: Merkel will den Mega-Lockdown

Nah- und Fernverkehr soll eingestellt werden. Totale Ausgangssperre. Staat will die Versorgung der Bevölkerung „sicherstellen“.

Das Regime zieht blank: Der Lockdown soll nicht nur verlängert, sondern auch brutal verschärft werden. „Bild“ berichtete um 17:45 Uhr:

„Merkel will einen Mega-Lockdown, das Land aus Angst vor der britischen Corona-Mutation nahezu komplett runterfahren. Zum Beispiel wird im Kanzleramt über die Einstellung des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs nachgedacht. (…) Sogar eine tatsächliche Ausgangssperre ist im Gespräch. Einzelne Bundesländer drängen auf eine komplette Homeoffice-Pflicht. Nach Bild-Informationen wird bereits im Verkehrsministerium geprüft, welche Konsequenzen für Mobilität und Logistik ein kompletter Shutdown des Landes hätte. Man arbeite daran, trotzdem die Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen.“


15.1.2021
Demokratur
Corona
RT: CSU-Politiker Manfred Weber will Reiseprivilegien mit EU-Impfpass

CSU-Politiker und EVP-Fraktionschef im EU-Parlament, Manfred Weber, hat sich für einen einheitlichen EU-Impfpass ausgesprochen. Dieser solle freies Reisen garantieren. Bundesinnenminister Seehofer hatte sich im Dezember gegen Sonderrechte für Geimpfte positioniert.
 
15.1.2021
Demokratur
Corona
Linke
Epochtimes: Initiative #ZeroCovid will Total-Lockdown – taz: „Halbtotalitäre Fantasien“

Die Initiative #ZeroCovid, die auch von Luisa Neubauer unterstützt wird, will über einen völligen Lockdown auch die komplette Wirtschaft – da „nicht lebenswichtig“ – in eine „solidarische Pause“ zwingen. Sogar die linke „taz“ schreibt von „halbtotalitären Fantasien“.

Der bereits seit November andauernde und in Etappen verschärfte Corona-Lockdown in Deutschland hat bis dato immer noch nicht zu den Ergebnissen geführt, die sich die Politik erhofft hatte. Eine Initiative namens #ZeroCovid meint nun, dass die Strategie, Corona durch Lockdowns zu kontrollieren gescheitert sei, weil diese immer noch nicht umfassend genug gewesen wären.


15.1.2021
Demokratur
Corona
Richtig so
RT: Corona-Impfpflicht für Mitarbeiter: Anzeige gegen Zahnarzt eingegangen

Der Fall eines Zahnarztes aus dem oberbayerischen Pfaffenhofen, der die Mitarbeiter seiner Praxis zu einer Corona-Impfung aufgefordert hatte, sorgte bundesweit für Aufsehen. Nun soll eine Anzeige gegen den Zahnmediziner eingegangen sein – wegen Nötigung.
 
15.1.2021
Demokratur
Corona
ScienceFiles: Harte Lockdowns helfen nicht, wirken nicht, bringen nichts, schaden nur: Follow the Science!

Wir folgen der Wissenschaft, sagen sie.
Unsere Maßnahmen sind von dem getragen, was uns Wissenschaftler raten, sagen sie, die Politdarsteller.

Okay:
Immer mehr Studien zeigen, dass harte Lockdowns NICHTS bringen. Lockdowns als solche ziehen die Pandemie unnötig in die Länge, schaden mehr als sie helfen. Die Belege dafür, die Studien, die zeigen, dass Lockdowns nichts bringen, sie werden immer zahlreicher, immer häufiger, immer mehr

15.1.2021
NWO
Demokratur
Corona
RT: Kramp-Karrenbauer kommandiert 10.000 Bundeswehrsoldaten in Alten- und Pflegeheime

Das Bundesverteidigungsministerium stellt 10.000 Soldaten zum Dienst in Alten- und Pflegeheimen zur Verfügung. Sie sollen dort Corona-Tests durchführen. Für die Bild-Zeitung ist das zu wenig – sie empfiehlt in jedem Heim in Deutschland zwei Soldaten zu stationieren.
 
15.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Junger Einzelhändler aus Kreuzberg zum Lockdown: "Wenn die durchziehen, ist Feierabend"

Der neue Lockdown hat Deutschland fest im Griff. Durch die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht droht 2021 zum Jahr der großen Pleitewelle zu werden. Davon wird auch der Einzelhandel stark getroffen. RT DE hat im Berliner Stadtteil Kreuzberg mit einem Einzelhändler gesprochen.

15.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Corona-Regeln missachtet: Polizei löst "illegalen Kindergeburtstag" auf

30 Kinder und Erwachsene hatten sich in Hameln zu einer Geburtstagsfeier eingefunden. Da sie damit die Corona-Regeln brachen und sich auch nicht an den Mindestabstand und die Maskenpflicht hielten, griff die Polizei durch.

15.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Söder-Klon fordert: „Oktoberfest nur für Geimpfte!“

Jetzt kommen sie aus ihren Löchern gekrochen, die kleinen Söder-Kopien. So fordert der CSU-Bundestagsabgeordneter Stephan Pilsinger, das Oktoberfest dieses Jahr nur für Corona-Geimpfte stattfinden zu lassen.

Seinen Corona-Allmachtsphantasien im Söder-Stil lässt der 43-jährige CSU-ler, im Nebenberuf Arzt, bei einem Interview mit der Münchner Abendzeitung freien Lauf. Klar ist, dass die Wiesn dieses Jahr nur „unter bestimmten Voraussetzungen“ – unter bestimmten „Schutzkonzepten“ – stattfinden könne: „Ein solches Schutzkonzept muss nach meiner Meinung auch beinhalten, dass nur registrierte, gegen Covid-19 geimpfte und aktuell getestete Personen, die nicht aus einem Risikogebiet kommen, am Oktoberfest teilnehmen dürfen“, so der Bundestagsabgeordnete Stephan Pilsinger.

 
15.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Merkel für vorgezogenen Corona-Krisengipfel bereits kommende Woche – kompletter Lockdown droht

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will schon kommende Woche und nicht erst wie geplant am 25. Januar mit den Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Ein kompletter Lockdown könnte die Folge sein.

Angesichts weiterhin hoher Infektionszahlen und großer Sorge um die aufgetauchten Coronavirus-Mutationen hat die Diskussion über zeitnahe Verschärfungen des Lockdowns gewaltig an Fahrt aufgenommen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will schon kommende Woche und nicht erst wie geplant am 25. Januar mit den Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Das Virus lasse sich nur mit deutlich zusätzlicher Anstrengung aufhalten, sagte Merkel laut Teilnehmern der CDU-Präsidiumssitzung.


15.1.2021
Demokratur
Bayern
Epochtimes: Kriminalkommissar nach Redeauftritten bei Corona-Demos suspendiert

Nach Redeauftritten bei Demonstrationen von Gegnern der Corona-Schutzmaßnahmen hat das Polizeipräsidium Schwaben-Nord einen Kriminalhauptkommissar vom Dienst suspendiert.

Der zuletzt zur Polizeiinspektion Dillingen abgeordnete ehemalige Angehörige der Kriminalpolizeiinspektion Augsburg trat in den vergangenen Monaten wiederholt bei entsprechenden Demonstrationen als Redner auf und stellte dabei öffentlich einen Bezug zu seiner Tätigkeit als Polizeibeamter her, wie die Polizeibehörde am Donnerstag mitteilte.


14.1.2021
Demokratur
Corona
RT: "Alle Modelle sind sich einig": RKI fordert schärferen Lockdown und macht Bürger verantwortlich

Nach einer Analyse des Robert Koch-Instituts (RKI) sei das Verhalten vieler Bundesbürger im zweiten Corona-Lockdown zu inkonsequent, um die Pandemie zeitnah in den Griff zu bekommen. Die bisherigen Maßnahmen gehen dem Bundesinstitut nicht weit genug.

14.1.2021
Demokratur
Corona
Schweiz
Epochtimes: Schweiz: Regierung verschärft Corona-Maßnahmen – Volksabstimmung will das ändern

Echte Demokratie gibt es offenbar nur noch in der Schweiz. Eine Volksabstimmung soll das Pandemie-Gesetz ändern.

Am Mittwoch, 13. Januar, informierte die Schweizer Regierung die Bevölkerung über die Verschärfung und Verlängerung der bisherigen Corona-Maßnahmen aufgrund der „extrem angespannten“ epidemiologischen Lage. Zudem sorge man sich um die Ausbreitung der Mutation aus Großbritannien und Südafrika, die 50 bis 70 Prozent ansteckender sein soll, als das ursprüngliche Virus.


14.1.2021
Demokratur
Corona
UK
RT: Keine Maske, kein Geld? Britische Bank HSBC droht Kunden ohne Mundschutz mit Kontensperrung

Die britische Großbank HSBC fordert ihre Kunden auf, die Corona-Auflagen zu befolgen. Andernfalls behält sich das Geldinstitut das Recht vor, den Maskenverweigerern keine Finanzdienstleistungen zu erweisen. Außerdem können solche Kunden sogar ihre Konten ganz verlieren.
 
14.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: „Bild“: Merkel will Lockdown noch einmal verschärfen – Einstellung des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs im Gespräch

Deutschland steht möglicherweise vor einer massiven Lockdown-Verschärfung. Weitere Maßnahmen seien im Gespräch, unter anderem die Einstellung des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will in der kommenden Woche, möglicherweise am 20. Januar, in einer vorgezogenen Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) die bestehenden Maßnahmen im ganzen Land vereinheitlichen, berichtet die „Bild“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Dazu gehören demnach Kontaktbeschränkungen sowie die Schließung von Schulen und Kitas.

 
14.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Stanford-Studie belegt Unwirksamkeit harter Lockdowns

In einer Metastudie haben Forscher um den Medizinstatistiker John P. A. Ioannidis die Wirksamkeit von Lockdowns in verschiedenen Ländern zusammenfassend untersucht. Das Ergebnis: Trotz harter Maßnahmen ließ sich kein Effekt auf die Ausbreitung von SARS-CoV-2 feststellen.

14.1.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: Weißer Ring: Wir müssen mit dem Schlimmsten rechnen – 2020 deutlich mehr Opfer häuslicher Gewalt

Laut dem Weißen Ring sind in diesem Jahr die Meldungen von Opfern häuslicher Gewalt, Sexualdelikten und Körperverletzungen stark angestiegen. Hilfestellen sind teils eingeschränkt oder zuweilen überlastet. Die Hauptlast in den Familien tragen oft die Kinder.

In den ersten zehn Monaten des Corona-Jahrs 2020 haben sich über zehn Prozent mehr Opfer von häuslicher Gewalt, Sexualdelikten und Körperverletzung beim Weißen Ring, einer Hilfsorganisation für Kriminalitätsopfer, gemeldet als im Vorjahreszeitraum.


14.1.2021
Demokratur
Corona
Spanien
RT: Trotz Protest der Tochter: Spanischer Richter ordnet Impfung 84-jähriger Altenheimbewohnerin an

In Spanien hat ein Richter erstmals die Corona-Impfung einer entmündigten Bewohnerin eines Altenheims angeordnet, obwohl deren Tochter dagegen ist. Der Richter argumentierte, mit seiner Entscheidung von zwei Übeln das kleinere gewählt zu haben.

14.1.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: „Lage ist sehr ernst“
Auch Laschet stimmt auf verlängerte Corona-Maßnahmen ein


DÜSSELDORF. Auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat eine Verlängerung der Corona-Einschränkungen um mehrere Wochen für plausibel erklärt. „Völlig klar: Die Lage ist sehr ernst. Es wäre falsch, jetzt etwas auszuschließen“, sagte Laschet dem Kölner Stadt-Anzeiger auf die Frage, ob die Einschränkungen schlimmstenfalls bis Ostern gelten.

Es werde frühestens ab dem 17. Januar ein „realistisches Bild“ der Corona-Infektionszahlen geben, das auch die Entwicklungen während der Feiertage wiedergebe. Zudem sei derzeit nicht bekannt, wie „das mutierte Virus aus Großbritannien sich auf die Infektionslage bei uns auswirkt“. Zeitgleich appellierte er an das Personal von Kliniken und Pflegeeinrichtungen, sich impfen zu lassen. Darüber war in den vergangenen Tagen eine politische Debatte entbrannt.


14.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Stiller Protest wächst: Immer mehr Bürger missachten unsinnige Corona-Regeln

Es gibt im Prinzip nur zwei denkbare Szenarien, wie sich das Land irgendwann aus dem Würgegriff erweislich wirkungsloser Lockdowns und willkürlicher Beschränkungen befreien kann – nachdem nun zweifelsfrei feststeht, dass von der Politik eine Beendigung des Spuks nicht zu erwarten ist: Entweder, es kommt zum Totalzusammenbruch der Wirtschaft oder die Auswirkungen sind anderweitig so schwerwiegend, dass eine kritische Masse an Bürgern in ihrem Nahbereich auf existenzgefährdende Weise durch die Maßnahmen berührt werden. Davon sind wir noch weit entfernt. Oder, die Bürger beginnen langsam aber sicher, die Corona-Auflagen und Restriktionen nicht mehr ernstzunehmen.

14.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Wegen "Mutation": Merkel fordert Medienberichten zufolge Verlängerung des Lockdowns bis Ostern

In einer internen Sitzung der CDU soll sich Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgrund der britischen Mutation des Coronavirus für eine Verlängerung des Lockdowns bis Ostern ausgesprochen haben, wie verschiede Medien berichten. Vertreter der Industrie sehen weitere Einschränkungen hingegen skeptisch.
 
14.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: RKI fordert noch schärferen Lockdown als bisher – Allerdings immer weniger COVID-19-Intensivpatienten

Das RKI ist für eine Verschärfung des bisherigen Lockdowns in Deutschland. Der Präsident des RKI erklärt: "Am Ende dieses Jahres werden wir diese Pandemie kontrolliert haben."

Die Einhaltung der Schutzmaßnahmen gegen die Ausbreitung des SARS-CoV-2 in Deutschland ist nach Einschätzung des Präsidenten des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, derzeit „wichtiger denn je“.

Es sei noch nicht abschätzbar, wie sich die auch in Deutschland aufgetretenen Mutationen vom SARS-CoV-2 verbreiten, sagte Wieler am Donnerstag (14. Januar) in Berlin. „Es besteht also die Möglichkeit, dass sich die Lage noch verschlimmert.“


14.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Exklusiv-Interview: Während Ausgangssperre erwischter Mann bekräftigt Söder-Beleidigung

Er habe einen triftigen Grund gehabt, um noch nach 21 Uhr draußen zu sein, behauptet Martin G. – dieser wurde in seinem Auto von einer Polizeistreife angehalten. Während des Gesprächs mit den Polizisten kam es unter anderem zu deftigen Äußerungen in Richtung Markus Söders.

14.1.2021
Demokratur
Linke
Journalistenwatch: Corona-Wandlitz: Das Pandemie-Regime schottet sich zunehmend vom Volk ab

Die Warnung vor Filterblasen, vor geschlossenen und starr abgeschotteten Zirkeln Gleichgesinnter bezieht sich zumeist aufs Internet, auf die Echokammern der Sozialen Medien – als deren gefährliche Begleiterscheinung sich zuweilen Verschwörungstheoretiker und mentale Geisterfahrer herausbilden können. Dasselbe trifft jedoch inzwischen auf die deutsche Pandemie-Politik zu: Merkels Corona-Stammtisch und ihr exklusiver Beraterzirkel scheinen von der Realität im Land nichts mehr mitzubekommen. Unbeirrt, ohne Rücksicht auf Verluste halten sie an ihrem Kurs fest und belobigen sich gegenseitig, während Deutschland vor die Hunde geht.

14.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Trotz Gutschein-Chaos: Bayern beschließt FFP2-Maskenpflicht für Nahverkehr und Einzelhandel

Während Markus Söder beschließt, dass im bayerischen Einzelhandel und öffentlichen Nahverkehr künftig FFP2-Masken getragen werden müssen, geht die kostenlose Verteilung dieser Masken an die Risikogruppen nur schleppend voran. Grund dafür sind Probleme beim Gutscheinversand.
 
14.1.2021
Demokratur
Corona
RT: "Danke, Herr Spahn" – Einzelhändler verbittert über Ladenschließungen ohne Hilfen

Die fortwährende Verlängerung des Lockdowns zehren die Reserven und die Nerven der Einzelhändler allmählich auf. Im sächsischen Pirna starten sie die Aktion "Wir machen auf…merksam". Sie warnen vor Innenstädten als "schwarze Löcher" und Fußgängerzonen ohne Menschen.
 
14.1.2021
Demokratur
Grüne
Journalistenwatch: Grüne für Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns

Den grünen Klima-Irren kann es nicht schnell genug gehen, bis auch der letzte Rest des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens ausgelöscht ist. Dann nämlich, wenn sich keiner mehr bewegt, zum Beispiel mit dem Auto oder dem Bus, dann nämlich, wenn man sich nicht mehr treffen kann und alleine zu Hause vor sich hinrottet – dann könnte die Luft auch etwas sauberer sein.

So kommt das Virus den linksradikalen Ideologen gerade recht und wenn dann noch – natürlicherweise – ständig neue Mutationen durch die unsaubere Luft wirbeln, ist die Freude groß:


14.1.2021
Demokratur
Linke
Wichtig
Danisch: Gewaltaufruf 2021

Die Medien erzählen und ständig, Gewalt und Verfassungsbruch kommen von „rechts”.

Die Antifa hat einen offiziellen Gewaltaufruf für 2021 veröffentlicht.

Siehe Indymedia.

Für einen offensiven Start in das Jahr 2021!

Wir rufen auf zu Angriffen auf den Staat, seine Repressionsorgane und Institutionen der Justiz. Wir sagen Knastprofiteur*innen, Ausländerbehörden und privaten Sicherheitsdiensten den Kampf an.

Wir wollen die ständigen Angriffe auf uns und unsere Ideen von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität nicht unbeantwortet lassen.

Wir wollen die herrschende Ordnung zerstören!

Das sind nach den Maßstäben unserer Medien die „Guten”. Was nicht verwunderlich ist, denn gerade diese Leute sitzen ja in den Medien.

 
14.1.2021
Demokratur
Corona
Menschen zweiter Klasse
Epochtimes: Deutsche Tourismuswirtschaft lehnt Bevorzugung von Corona-Geimpften ab

Die deutsche Tourismuswirtschaft lehnt Reiseprivilegien für gegen das SARS-CoV-2 geimpfte Menschen derzeit ab.

Das Reisen generell zu einem Privileg für Geimpfte zu machen, sei der „falsche politische Weg – insbesondere solange Impfungen nicht für alle verfügbar sind“, sagte der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Tourismuswirtschaft (BTW), Michael Frenzel, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstagsausgaben, 14. Januar).

Im schlimmsten Fall würde ein „Freifahrtschein per Gesundheitspass für Geimpfte ein Reiseverbot für Nicht-Geimpfte nach sich ziehen“, warnte Frenzel.


14.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: NRW-Ministerpräsident stimmt Bevölkerung auf längeren Lockdown ein

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet stimmt die Bevölkerung auf einen längeren Lockdown.

Völlig klar: Die Lage ist sehr ernst. Es wäre falsch, jetzt etwas auszuschließen“, sagte der CDU-Politiker dem „Kölner Stadt-Anzeiger“.

Frühestens ab dem 17. Januar werde es ein „realistisches Bild“ von den Zahlen der positiven Corona-Tests, das auch das Geschehen der Feiertage abbilde. Derzeit sei auch noch nicht bekannt, wie sich „das mutierte Virus aus Großbritannien sich auf die Infektionslage bei uns auswirkt“.


13.1.2021
Demokratur
Linke
Die Unbestechlichen: Bundesregierung einigt sich auf „Kinderrechte“-Gesetzentwurf: Jetzt Telefonwelle bei MdBs starten

„Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass!“ – Nach diesem Motto soll jetzt als großer Durchbruch der Bundesregierung eine inhaltliche Leerformel sogenannter „Kinderrechte“ das Grundgesetz aufblähen – angeblich ohne das Elternrecht zu mindern. Aber genau das ist eine Lüge.
 
13.1.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Bayerns Ministerpräsident und die Pandemie
Söder Unchained


Während der Bürger in diesen Tagen an die immer kürzere Leine gelegt wird, dreht einer völlig frei. Dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder kann kein Lockdown zu lang und kein Vorschriftenkatalog zu dick sein, wenn es darum geht, die Macht auszuleben, auf die er so lange hat warten müssen.

Der CSU-Politiker, der gefühlte Ewigkeiten als der ewige zweite Mann im Freistaat galt, ist jetzt die Nummer Eins und alle sollen es wissen. Auf Bundesebene ist der per Eigendefinition wichtigste der 16 Landeschefs voll auf der strikten Corona-Linie der Bundeskanzlerin. Wo immer er kann, versucht er deren Strenge gar noch zu übertreffen.

 
13.1.2021
Demokratur
Wichtig
Danisch: Recht, Unrecht und die Staatsform der doppelten Maßstäbe

Eine Diktatur zieht auf.

Zwei Leserzuschriften bringen mich auf zwei widersprüchliche Meldungen, die nur damit in Einklang zu bringen sind, dass man 2021 ganz offiziell die Staatsform der doppelten Maßstäbe (=Diktatur) erreichten wird.
 
13.1.2021
Demokratur
Danisch: Sabotage einer Forscherkarriere durch den Geheimdienst

Verblüffende Parallelen?

Ich bin doch hier seit Jahren dabei zu erforschen, wer und wie man mir die Karriere abgesägt hat. Dass der Bundesnachrichtendienst und die CIA dahinterstecken und wie eng das mit dem Thema Crypto AG in der Schweiz verbandelt ist.

Am 31.12. schrieb der SPIEGEL: „Sachsen: Wie der Nachrichtendienst eine Forscherkarriere sabotierte”

 
13.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Im Gegensatz zu deutschen Corona-Maulhelden: Linzer Gastronomin Alexandra Pervulesko sperrt auf

Österreich/Linz – Alexandra Pervulesko, Gastwirtin des Linzer Altstadtlokals „Badcafe“ hat ihrer Ankündigung – anders als deutsche Corona-Maulhelden – Taten folgen lassen: Die von den Mainstreammedien als „Wutwirtin“ titulierte Gastronomin öffnete trotz Lockdowns am Montag ihr Lokal. Wie erwartet, griff die österreichische Corona-Polizei drastisch durch. „Es gibt keine Toleranz bei solchem Verhalten!“- die Stadt Linz verhängte nun ein Betretungsverbot für das Lokal.

13.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Der Corona-König schröpft seine Bürger: Bayern führt FFP2-Maskenpflicht ein

Bekanntlich sind FFP2-Masken nicht gerade billig, wenn man sie vorschriftsmäßig verwendet und nicht immer wieder aufsetzt. Auf 500 Euro kommt man mindestens im Jahr. Und viel länger als eine halbe Stunde ohne Pause sollte man sie auch nicht tragen, wenn man nicht umkippen will. Und nun lesen wir mal, was sich der Herr Söder mal wieder ausgedacht hat, um sein Versagen zu kaschieren:

Als Reaktion auf weiterhin hohe Corona-Zahlen führt Bayern eine FFP2-Maskenpflicht im Einzelhandel sowie im Öffentlichen Personennahverkehr ein. Ab nächster Woche werde man es zur Pflicht machen, „dass man im ÖPNV aber auch in den Geschäften FFP2-Masken trägt“, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag in München. Das gelte ab Montag.


13.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Widerstand gegen willkürlichen 15-Kilometer-Radius wächst

Immer schärferer politischer Widerstand regt sich gegen die seit gestern verhängbare 15-Kilometer-Bewegungsbeschränkung in Risikogebieten. Die Regelung beleidigt den gesunden Menschenverstand, ist eine ungerichtete und wirre Willkürmaßnahme – und wirkt sich, je nach Wohnort der betroffenen Bürger, als massiver Eingriff in die Freiheitsrechte aus.

Eine Zumutung“ nannte FDP-Generalsekretär Volker Wissing gestern den für Hotspots von den einzelnen Ländern fortan anwendbaren Radius. Er fände es „schwierig, wenn man einerseits sagt, wir haben keine Datengrundlage, um Öffnungen zu diskutieren, aber Verschärfungen gehen immer.“ Wissing befand, für Menschen in Berlin und anderen Großstädten (wo die Zählung des Radius ja ebenfalls erst an den Stadtgrenzen beginnt und innerhalb der Stadt praktisch alles und jeder erreichbar ist) möge diese Regelung kein Problem sein, auf dem Land hingegen sehr wohl.


13.1.2021
Demokratur
Impfen
Journalistenwatch: Neues Scheingefecht um die Impfpflicht

Noch tun sie nur, als ob es keine Impfpflicht geben würde. Aber sie wird kommen, weil die Politiker ernsthaft glauben, damit das Virusproblem lösen zu können und weil die meisten Bürger hoffen, dass sie nur mit einer Impfung ihre Freiheit wieder erlangen können.

Hier die neuesten Meldungen zur aktuellen Scheindebatte:

Medizinjurist: Impfpflicht für Pflegekräfte rechtlich vertretbar

Der Medizinrechtler Andreas Pitz hält den Vorstoß des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) für eine Impfpflicht für Pflegekräfte nicht für abwegig. „Aus meiner Sicht ließe sich eine faktische Impfpflicht gegen Covid-19 für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in bestimmten Einrichtungen, wie etwa der Altenpflege und in Krankenhäusern, Reha-Einrichtungen, Rettungsdiensten, Arztpraxen etc. rechtlich mit guten Gründen rechtfertigen“, sagte der Experte für Medizin- und Sozialrecht an der Universität Mannheim dem Nachrichtenportal Watson. Pitz vergleicht die Idee mit dem Masernschutzgesetz, das 2020 verabschiedet wurde.


13.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Lockdown bis Pfingsten, Ausgangssperren, Sprechverbote: Jetzt gibt es kein Halten mehr

Nach Trippelschritten der Verlängerungsetappen lässt die Kanzlerin jetzt alle Hemmungen fahren – und terminiert nun das Ende des Lockdowns bei Ostern: „Mindestens noch 8 bis 10 Wochen“ müssten „harte Einschränkungen“ gelten. Tatsächlich wird das Ende der Volkskasernierung wohl eher frühestens auf Pfingsten hinauslaufen – exakt so, wie es übrigens auf der Webseite des Bundesfinanzministeriums schon längst nachzulesen ist. Ob es dann allerdings noch etwas wiederzueröffnen gibt, wird sich zeigen. Genau das tritt ein, was wache Beobachter schon seit Beginn der Pandemie vorhersahen: Scheibchenweise wird immer bis an die Grenze des Zumutbaren gegangen, dann wird gewartet, bis die nächste Zumutung folgt. Das Resultat der Entwicklung ist die umfassendste Entrechtung, Enteignung und Freiheitsberaubung der Deutschen seit 1945.

13.1.2021
Demokratur
Zensur
der ganz dicke Hammer
Wichtig
Danisch: Nochmal Zensur

Man wird künftig keine Wahlen mehr anzweifeln dürfen.

Was seltsam ist, nachdem man ja gerade volles Rohr auf die Wahlen etwa in Weißrussland und in Thürigen feuerte.

Heißt: Ob Wahlen gut oder schlecht sind, kritisiert werden dürfen oder müssen, das legt künftig die Justizministerin Christine Lambrecht fest.

Ich hatte ja schon berichtet, wie die von der Bundesregierung mitfinanzierten Neuen Deutschen Medienmacher im Hinterzimmer im NDR verkündet haben, was jeweils gerade aktuell als erlaubte Meinung und als unerlaubte Hetze ohne Recht auf Meinungsfreiheit gilt.

 
13.1.2021
Demokratur
Grüne
Wichtig
Danisch: Grüne: Faschistische Paramiliz statt Gewaltmonopol

Aufschlussreich. Beängstigend.

Ein Leser meinte, ich müsse unbedingt diesen Twitter-Thread mal lesen (wobei mir wieder mal auffällt, dass da einer vom Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk mittwittert, und die zwar unbedingt meinen Rundfunkbeiträge wollen, mich aber auf Twitter sperren, damit ich nicht sehen kann, was sie so von sich geben).

Marina Weisband, früher bei den Piraten, inzwischen bei den Grünen, äußert sehr deutlich, dass sie gegen ein staatliches Gewaltmonopol ist, die Polizei eher als Gegner ansieht und zu ihrem Schutz und zur Bekämpfung von Leuten anderer Meinung eine – von anderen treffend und richtig als Paramiliz eingestufte – Schutz- und Schlägertruppe braucht, die sie beschützt und „rechtsterroristische Netzwerke verfolgt, ihre Akteure und Geldgeber aufdeckt, und ihre Pläne veröffentlicht”.

Also das Ende eines Rechtsstaates mit den klassischen drei Staatsgewalten, stattdessen eine unkontrollierbare und außergesetzliche Gewalt- und Schlägertruppe, die alles verfolgt und niedermacht, was politisch nicht passt.

 
13.1.2021
Demokratur
Linke
Wichtig
Danisch: Vorboten einer Diktatur

Ich finde es überaus beachtlich, wie Medien und Politik die Vorgänge im Capitol Trump anlasten.

Dabei würde sich ein anderer Gedanke aufdrängen, denn den zeitlichen Zusammenhang liefert ja nicht Trump, sondern die bevorstehende Ernennung von Biden/Kamala.

Insofern sollte man schon rein empirisch und bezüglich des Auftretens von Koinzidenzen mindestens auch die Frage stellen, ob das nicht eher Vorboten der Präsidentschaft Bidens/Kamals sind. Denn so wirklich alles, was man generell und jetzt auch zu diesem Vorgang an Äußerungen hört und sieht, deutet sehr stark darauf hin, dass die mit äußerster Dringlichkeit vorbereiten, alle abweichenden Meinungen mit harten Mitteln zu bekämpfen – dass also eine Diktatur aufzieht.


13.1.2021
Erderwärmung
Demokratur
Epochtimes: Deutsche-Bank-Analyst: EU-Klimaschutz-Ziele erfordern gewisses Maß an „Ökodiktatur“

Eric Heymann, Analyst des Deutsche Bank-Think Tanks „DB Research“, fordert eine „ehrliche Debatte“ über die radikale EU-Klimaschutz-Politik und deren Folgen. Seiner Ansicht nach sei das nur mit einem gewissen Maß an „Ökodiktatur“ möglich und dies zulasten vieler anderer Lebensbereiche. Ob man das will, solle man sich vorab genau überlegen.

Eine „ehrliche demokratische Debatte über das Ziel der Klimaneutralität“ mahnt Eric Heymann vom Deutsche Bank-Think Tank „DB Research“ in einem Beitrag an, der bereits im November des Vorjahres erschienen war und den Henrik Paulitz, Leiter der „Akademie Bergstraße“, in seinem jüngst erschienenen Buch „StromMangelWirtschaft: Warum eine Korrektur der Energiewende nötig ist“ aufgreift.


12.1.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Sitzung von Unionsfraktion
Merkel: „Brauchen noch acht bis zehn Wochen harte Maßnahmen“


BERLIN. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einem Bericht zufolge in einer internen Sitzung vor explodierenden Infektionszahlen aufgrund einer Corona-Mutation gewarnt. „Wenn wir es nicht schaffen, dieses britische Virus abzuhalten, dann haben wir bis Ostern eine zehnfache Inzidenz“, sagte Merkel laut Bild-Zeitung in einer internen Sitzung der Arbeitsgruppe Innen der Unionsfraktion. Deshalb soll sie gefordert haben: „Wir brauchen noch acht bis zehn Wochen harte Maßnahmen!“

12.1.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Wirtin macht Lokal trotz Lockdown auf
„Als Mama werde ich gezwungen, die Verordnungen zu umgehen“


LINZ. Eine Café-Betreiberin im oberösterreichischen Linz hat ihr Lokal am Montag entgegen der Corona-Verordnungen geöffnet. „Ich bin eine Mama, ich habe ein 13jähriges Kind, ich bin alleinerziehend und ich habe gar keine andere Möglichkeit mehr”, sagte Alexandra Pervulesko am Dienstag dem Sender RTL. Sie könne es sich nicht mehr leisten, ihr Café geschlossen zu halten. Vom Staat erhalte sie keine ausreichende Unterstützung. Da sie verschuldet sei, habe ihr außerdem die Bank den Geldhahn zugedreht.

12.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bayern: FFP2-Masken in ÖPNV und Geschäften verpflichtend – Berliner dürfen nur noch 15 km ins Umland

Bayern führt ab Montag eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken in Bussen und Bahnen sowie in Geschäften ein.

Die Masken schützen nicht nur andere Menschen, sondern auch ihre Träger, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag (12. Januar) nach einer Sitzung des Landeskabinetts vor Journalisten in München. Zudem wurde eine wöchentliche Testpflicht für Grenzpendler beschlossen.


12.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Merkel rechnet offenbar mit Lockdown bis Ostern – Kommt eine Impfpflicht für Pflegepersonal?
Kanzlerin Merkel meint, man brauche noch acht bis zehn Wochen harte Maßnahmen im Lockdown – bis Ostern. Zuvor brachte Markus Söder (CSU) eine mögliche Impfpflicht für Pflegekräfte ins Spiel. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), Friedrich Merz und Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann widersprechen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet offenbar, dass der Lockdown noch bis Anfang April dauern muss. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf Teilnehmer der Sitzung der AG Innen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. „Wenn wir es nicht schaffen, dieses britische Virus abzuhalten, dann haben wir bis Ostern eine zehnfache Inzidenz“, zitiert die Zeitung Merkel unter Berufung auf Sitzungsteilnehmer.


12.1.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Pflegedienst fordert: „Freiwillige“ Impfung der Mitarbeiter, um Kündigung zu vermeiden

Kurz nach Start der Impfkampagne zeigen immer mehr Beispiele, wie die indirekte Impfpflicht funktioniert – nämlich genau, wie befürchtet: als Wahl zwischen „freiwilliger“ Impfung oder persönlicher Nachteile. Zwei aktuelle Beispiele: Ein Zahnarzt zahlt seinen ungeimpften Mitarbeitern kein Gehalt mehr aus

12.1.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: „Böse Worte und böse Taten“: Söder (CSU) malt die Corona-RAF an die Wand

 „Aus bösen Gedanken werden böse Worte und irgendwann auch böse Taten. Deswegen müssen wir auch in Deutschland nicht nur die Sicherheitsmaßnahmen für die demokratischen Institutionen verbessern, sondern grundlegend die sektenähnliche Bewegung der ,Querdenker‘ und anderer vergleichbarer Gruppierungen in den Blick nehmen.“ Mit diesen Worten plädiert Markus Söder in der heutigen Ausgabe der Welt am Sonntag für eine verschärfte staatliche Verfolgung aller Gruppen, die noch irgendwie Kritik am Lockdown-Kurs der Bundesregierung üben.

„Corona-Mob“ im Anmarsch


12.1.2021
Demokratur
Corona
Mexiko
Epochtimes: Hunderte Restaurants in Mexiko-Stadt öffnen trotz Verbots: „Die einzig andere Option ist der Tod“

"Das ist kein Akt der Rebellion", sondern ein Akt der Verzweiflung, sagt Guilliano Lopresti, Eigentümer des "Quebracho" im Innenstadtviertel Cuauhtemoc: "Wir öffnen, denn die einzig andere Option ist der Tod."

In Mexiko-Stadt müssen wie vielerorts auf der Welt die Restaurants wegen der Corona-Beschränkungen geschlossen bleiben – doch in der mexikanischen Hauptstadt haben am Montag mehr als 500 von ihnen dennoch ihre Türen für Gäste geöffnet.


12.1.2021
Demokratur
Corona
Österreich
Compact-Online: Leiwand – Österreich steht auf: Große Demo-Welle gegen Lockdown

Bravo: Jeden Tag zehn bis 15 Demonstrationen von Lockdown-Gegnern und Impfskeptikern. Selbst in Kleinstädten gehen über 1.000 Menschen auf die Straße! Ein Vorbild für Deutschland…

Kennen Sie Ternitz, Horn, Tulln, Leibnitz, Leoben? Ich bis heute früh auch noch nicht. Weil wir Piefkes sind und nicht über den Tellerrand schauen! Während Deutschland in der Lockdown-Depression versinkt und die Eiserne Ferse des Regimes jeden Ansatz zu öffentlichem Protest zertritt, haben in Österreich die Proteste gegen den Lockdown in den letzten Tagen einen unglaublichen Auschwung genommen. Tu felix Austria!


12.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Söder bringt Impfpflicht für Pflegekräfte ins Spiel – Heil lehnt Impfpflicht für Pflegekräfte ab

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat eine mögliche Impfpflicht für Pflegekräfte ins Spiel gebracht.

Leider gebe es unter dem Pflegepersonal zu viele, die eine Impfung gegen das SARS-CoV-2 verweigerten, sagte Söder der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstagsausgabe, 12. Januar).

Deshalb solle der Deutsche Ethikrat Vorschläge machen, „ob und für welche Gruppen eine Impfpflicht denkbar wäre“. Gerade in den Pflegeheimen gehe es schließlich „um Leben und Tod“.


12.1.2021
Demokratur
Corona
Watergate: Herrscher von Bayern warnt vor „Corona-RAF“

Angesichts der Äußerungen, die der bayerische Alleinherrscher Woche für Woche von sich gibt, könnte man glauben, man befinde sich in einem bösen Traum. Leider ist dem nicht so und die neuste Meldung aus dem bayerischen Absolut-Staat kann einem normal denkenden Menschen nur noch die Sprache verschlagen. Die Verteufelung von Kritikern der Corona-Maßnahmen wird ad absurdum geführt. Verwunderlich ist, dass so viele Menschen die Maßnahmen noch immer für gerechtfertigt und sinnvoll erachten, sowie die Äußerungen dieses Individuums, welchen Elke Heidenreich in einem Interview mit Maischberger als den „Leibhaftigen“ bezeichnete.

12.1.2021
Demokratur
Corona
Das gibt wohl zu dneken
Epochtimes: Söder bringt Impfpflicht für Pflegekräfte ins Spiel: Nur Hälfte des Pflegepersonals zur Impfung bereit

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat eine mögliche Impfpflicht für Pflegekräfte ins Spiel gebracht.

Leider gebe es unter dem Pflegepersonal zu viele, die eine Impfung gegen das SARS-CoV-2 verweigerten, sagte Söder der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstagsausgabe, 12. Januar).

Deshalb solle der Deutsche Ethikrat Vorschläge machen, „ob und für welche Gruppen eine Impfpflicht denkbar wäre“. Gerade in den Pflegeheimen gehe es schließlich „um Leben und Tod“.


11.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Tourismus-Beauftragter rechnet nicht mit Urlaub zu Ostern

Berlin – Wer ernsthaft geglaubt hat, Ostern wäre der Spuk namens Pandemie vorbei, der kennt unsere Machthaber schlecht:

Jetzt ist der Tourismus-Beauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), skeptisch, ob angesichts der Corona-Einschränkungen Urlaub in den Osterferien wieder möglich sein wird. „Ich glaube, dass Reisen etwas ist, was die nächsten zwei, drei Monate noch sehr schwer vorstellbar ist“, sagte Bareiß im RTL/n-tv-„Frühstart“. Mit Besserung rechne er erst im zweiten Vierteljahr.


11.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Wegen „Majestätsbeleidigung“: König Markus schickt Staatsschutz in die Spur

Wer Markus Söder die Stirn bietet, der ist dran: Weil er bei einer Corona-Kontrolle der Polizei im Auto mitfilmte und das Video im Internet veröffentlichte – mittlerweile mehr als 1 Million mal angesehen – wird er als Terrorist behandelt. Nicht nur, dass im Fall des Beilngriesers nun der Staatsschutz ermittelt, auch sein Vollname und sein Beruf wird in den Medien veröffentlicht. Ein unverhohlener Einschüchterungsversuch. 

11.1.2021
Demokratur
Corona
Österreich
RT: Österreich: Barbesitzerin öffnet trotz Lockdowns in Linz – Polizei räumt Lokal und verhaftet Wirtin

Aus finanzieller Notlage heraus öffnet Alexandra Pervulesko ihr Café in Linz: "Ich muss meine Bar aufmachen, sonst bin ich bald obdachlos." Die Polizei erstattet Anzeige gegen alle Besucher – ihnen drohen jeweils bis zu 1.450 Euro Strafe – und verhaftet die Wirtin.
 
11.1.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Hygiene-Regime mit religiösem Eifer

Der Glaube verrückt das Wissen, so muss man mittlerweile konstatieren. Der Glaube daran, dass die Regierenden aus Verantwortung heraus handeln und die Corona-Restriktionen nützlich seien.

Von Nadine Hoffmann

Wir leben derzeit in einem pseudowissenschaftlichen Zustand mit religiösem Charakter. Der Nachweis eines Erregers wird als Erkrankung bezeichnet, auch wenn keine Symptome vorliegen. Verstorbene werden ohne Autopsie als Corona-Tote geführt. Und ein kaum erprobter Impfstoff wird im großen Lebendversuch an Menschen ausprobiert. So wenig Wissenschaft war noch nie in der Gegenwart. Dafür erlebt die deutsche Gesellschaft die Rückkehr der Religiosität im Gewande von Grundrechtseinschränkungen, Hygieneabsurditäten und Aufrufen zur Denunziation. Hexe, brenne!


11.1.2021
Demokratur
Impfen
Corona
Söder
RT: Söder: Ethikrat soll über Impfpflicht nachdenken

Bayerns Ministerpräsident Söder fordert, die Corona-Impfung als "Bürgerpflicht" zu betrachten. Anderenfalls müsse der Ethikrat vorschlagen, "ob und für welche Gruppen eine Impfpflicht denkbar wäre". Deutschland brauche jetzt eine staatlich geförderte "Pharma-Allianz".
 
11.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Von wegen „Bewegungsbeschränkungen“: Asyl-Irrsinn trotz Corona

Während im vergangenen Jahr die übergroße Mehrheit der Deutschen auf Reisen ins Ausland (viele sogar auf Inlandsurlaub) verzichteten – und während jene, die dies doch riskierten, zum rücksichtslosen Aussätzigen gestempelt wurden: Da vollzog sich an Deutschlands Grenzen – in der Parallelrealität abseits medialer Corona-Blockwarte – praktisch dasselbe Schauspiel wie jedes Jahr seit 2015: Hunderttausende sogenannte Flüchtlinge und Asylsuchende strömten ungehindert ins Land, trotz der Pandemie.
 
11.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Rechtsanwältin Beate Bahner: "Wir machen auf!" – Wie ist die Rechtslage?

Viele Gewerbetreibende sehen sich angesichts der staatlich verordneten Schließung ihrer Geschäfte in einer verzweifelten Lage – und erwägen, trotz des Lockdowns wieder zu öffnen. Eine Anwältin versucht diesen Unternehmern nun mit einer Klärung der Rechtslage zu helfen.

11.1.2021
Demokratur
Willkür
Junge Freiheit: Hessen
Streit um weiteres Landtagsmandat: AfD unterliegt vor Staatsgerichtshof


WIESBADEN. Der Hessische Staatsgerichtshof hat die Beschwerde der AfD-Fraktion gegen die Sitzverteilung im Landtag abgewiesen. Die Partei hatte argumentiert, nach der Wahl 2018 seien die Mandate falsch berechnet worden, berichtete die Nachrichtenagentur dpa.

Der AfD zufolge hätte der Wiesbadener Landtag wegen der Ausgleichsmandate um einen Sitz auf 138 erhöht werden müssen, der der Oppositionspartei zugefallen wäre. Ein Gutachten hatte ihr in der Vergangenheit diesen Anspruch zugebilligt. Das hatte jedoch bereits das Wahlprüfungsgericht abgelehnt.

 
11.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Bayern: Zahnarzt drohte Mitarbeitern bei Verweigerung der Impfung mit Suspendierung

Ein Zahnarzt aus Oberbayern bot seinen Mitarbeitern Impfung an und drohte bei einer Absage mit Suspendierung. Er sieht sich arbeitsrechtlich im Recht und wollte notfalls sein Vorgehen vor Gericht verteidigen. Das Gesundheitsministerium sieht jedoch von einem Impfzwang ab.

11.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Aktion „Wir machen auf” um eine Woche verschoben

Eine Netzinitiative Gewerbetreibende in Deutschland will ihre Läden und Restaurants öffnen.

Ihre Läden und Restaurants für Kunden zu öffnen trotz staatlichen Verbots – dazu werden Inhaber in sozialen Medien nun für den 18. Januar aufgerufen.

Die eigentlich für Montag (11.1.) geplante Aktion „Wir machen auf“ wurde verschoben. Zunächst sollen Betroffene an den Türen ihrer Geschäfte darauf aufmerksam machen. „Das Beste, was jetzt gemacht werden könnte, ist diese Frist, um einfach ein paar rechtliche Sachen zu sichern“, erklärte der Initiator Mecit Uzbay.


11.1.2021
Demokratur
Rechtsstaat
Corona
Epochtimes: Ohne Impfung kein Gehalt: Zahnarzt droht Belegschaft und wird angezeigt

Die Einladung zu einer Corona-Impfung für seine Belegschaft hat den Betreibern einer Zahnarztpraxis in Pfaffenhofen nun Anzeigen bei Staatsanwaltschaft und Bundesärztekammer eingebracht. Diese war mit der Drohung verbunden, Verweigerern kein Gehalt mehr zu bezahlen.

Der Münchner Wissenschaftler,Christian Szabó hat gegen den Pfaffenhofener Zahnarzt Dr. Maximilian Weiland und dessen Praxiskollegin Dr. Nicole Klein Strafanzeige wegen „Erpressung“ und „Nötigung“ gestellt sowie eine Meldung an die Bundesärztekammer eingebracht. Der Pädagoge fordert Konsequenzen.


11.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Boris Palmer zu 15-Km-Regel: „Es reicht jetzt, wir müssen leben“

Der Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz, in Hotspots den Bewegungsradius der Bürger auf einen Umkreis von 15 Kilometer zu beschränken, stößt auf Widerspruch.

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) kritisiert: „Dieser 15-Kilometer-Radius wirkt willkürlich, das regt einen auf. Man denkt jetzt: Was kommt als nächstes, wann ist dann die totale Ausgangssperre.“


11.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Neue Corona-Regeln treten in Kraft

„Die Hütte brennt“ - mit diesen drastischen Worten beschreibt Ministerpräsident Ramelow die Corona-Lage in Thüringen. Heute treten auch in den letzten Bundesländern verschärfte Regelungen in Kraft.

Angesichts weiter hoher Zahlen der positiven Corona-Tests gelten ab heute (11. Januar) in allen Bundesländern schärfere Regelungen.


10.1.2021
Demokratur
Corona
Söder
Journalistenwatch: Söder: Impfstoffe nach Zulassung in anderen Ländern sofort erlauben und vergleicht Corona mit der Pest

Berlin – Da hat es aber einer eilig, die gesamte Bevölkerung auf Teufel komm raus durchzuimpfen: Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat sich für eine schnellstmögliche und unbürokratische Zulassung neuer Impfstoffe ausgesprochen.

„Wir sollten alle Möglichkeiten nutzen, rasch Impfstoff zu bekommen“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Die verlässliche Zulassung sei wichtig, aber jeder Impfstoff rette Leben.“Deshalb sollte man nicht die typischen bürokratischen Verfahren wählen, sondern sich in der Tat offensiv um eine Zulassung bemühen. Ein Impfstoff, der in einem Land schon zugelassen ist, könnte auch in der EU schnell zur Zulassung gebracht werden.“ Der CSU-Chef kritisierte außerdem die mangelnde Bereitschaft unter dem Pflegepersonal, sich impfen zu lassen.


10.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Lockdown gerade erst verlängert – Politik droht Bevölkerung mit weiterer Verschärfung

Ohne jegliche Langzeitstrategie, ohne jeglichen Plan für ein Leben mit dem Virus, stolpert die Politik von einer Grundrechtseinschränkung und Zwangsmaßnahme in die nächste. Deren Versagen führt einzig zu einem immer totalitäreren Gebaren und massiven Druck auf die Bevölkerung. Der permanente Ausnahmezustand wird zur neuen Normalität.

10.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Sieht so Freiwilligkeit aus? Zahnarzt missbraucht Angestellte als „Laborratten“

Der Chef einer bayerischen Zahnarztpraxis zwingt seine Angestellten, im Impfzentrum zu erscheinen und sich impfen zu lassen. Wer nicht kommt, kann gehen! Ein Pflegedienstes in Brandenburg stellt seine Angestellten ebenfalls vor die „Wahl“: Impfen lassen, oder arbeitslos.

„Es werden alle Mitarbeiter und Zahnärzte geimpft. Wer die Impfung nicht möchte, wird ohne Gehalt von der Arbeit freigestellt.“ Diese ebenso kurze wie unglaubliche Kurznachricht lässt der Pfaffenhofener Zahnartzchef Dr. Maximilian Weiland über seine Praxismanagerin an seine Angestellten verteilen. Wie der Donau-Kurier berichtet, zeigt sich der selbstherrliche Arzt von seinem totalitären Tun mehr als überzeugt. Seine Wortwahl sei zwar „unglücklich“. Nur noch unfassbar: „Ich ziehe das durch. Ich habe mich wirklich damit auseinandergesetzt. Ich stehe sehr hinter dieser Impfung.“


10.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Angst vor einer Revolte mitten in der Karnevalssaison? Polizei erhöht Schutz des Bundestags

Berlin – Nachdem einige Karnevalisten im Weißen Haus ihre Party feiern wollten, sind auch die Bundestagsabgeordneten in Alarmbereitschaft gesetzt worden. Schließlich befindet sich Deutschland mitten in der Narrensaison.

Tatsächlich haben die Sicherheitsbehörden den Schutz des Deutschen Bundestags erhöht. „Die Berliner Landespolizei hat eine Verstärkung ihrer Kräfte im Umfeld des Reichstagsgebäudes bereits veranlasst“, schreibt Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) in einem Brief an die Bundestagsabgeordneten, über den die „Bild am Sonntag“ berichtet. Er selbst habe vom Auswärtigen Amt einen Bericht über die Ausschreitungen in den USA erbeten und werde „mit dem Bund und dem Land Berlin klären lassen, welche Schlüsse daraus für die Sicherung des Bundestages zu ziehen sind“.


10.1.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Terror gegen Corona-Arbeitslosen: Stütze weg, weil er eine Fortbildung besuchte

Wie sehr das Establishment das „gemeine Volk“ verachtet, zeigt sich am deutlichsten in seinem Umgang mit den Gestolperten. Darin hat die SPD unter Gerhard Schröder mit der Hartz-Diktatur eine beispiellose Zäsur gesetzt. Die befördert den Betroffenen in eine Mühle aus Demütigung, Drohungen, Kürzungen und willkürliche Maßnahmen, für ein paar Hilfsgroschen unter dem Existenzminimum.

Wer glaubt, dass die Ketten in Krisenzeiten etwas gelockert würden, muss sich selbst dieser Illusion berauben lassen. Im Gegenteil. Gestern berichtete die B.Z. über einen besonders schlimmen Fall: als der 27jähriger Berliner Koch Ludwig Herold wegen des Lockdowns seine Arbeit verlor, fand er, aufgrund der zurückgefahrenen und ökonomisch geschwächten Branche, keine neue Anstellung in der Gastronomie. Er war auf Stütze angewiesen.

 
10.1.2021
Demokratur
Corona
Recht so
Epochtimes: Menschen versammeln sich vor Privatgrundstück von Sachsens Ministerpräsident

Etwa 30 Menschen haben sich am Sonntag vor dem Privatgrundstück des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) im Osten Sachsens versammelt. Sie trafen sich offenbar, um ihm gegenüber „ihre Meinung auszudrücken“, teilte die Polizeidirektion Görlitz mit. Kretschmer sei in seinem Garten gewesen und habe mit den Menschen gesprochen.

10.1.2021
Demokratur

Corona
aha, keine Einschränkungen...
Epochtimes: Bayern: Zahnarzt droht mit Gehalts-Aus bei Verweigerung von Corona-Impfung

In den Zahnarztpraxen von Dr. Maximilian Weiland in den oberbayerischen Nachbargemeinden Pfaffenhofen und Wolnzach ist den Angestellten jüngst eine Mailnachricht ihres Chefs zugegangen, die mittlerweile bundesweit Aufmerksamkeit erregt hat.

Dieser hatte für seine gesamte Belegschaft einen Termin zur Corona-Impfung im Impfzentrum Reisgang organisiert. Bei dem Angebot handelte es sich um eines, das die Beschäftigten schwer ablehnen konnten: Wer sich nicht impfen lasse, so hieß es in der E-Mail, werde ohne Bezahlung eines Gehalts freigestellt.


10.1.2021

Demokratur
Compact-Online: Bürger sollen sich Freiheitsrechte durch Impfung neu „verdienen“

Pandemie pur? Skifahren und Rodeln ließe sich gut in deutschen Mittelgebirgen, aber die Zufahrtstraßen sollen gesperrt werden, um die erholungssuchende Familien mit ihren Kindern von vornherein abblocken zu können, da am letzten Wochenende Tausende in die Berge geströmt sind. In Südtirol auf der Seiser-Alm sind nicht nur die Skigebiete, sondern auch Hotels und Gaststätten geöffnet.

Die Seiser-Alm freue sich auf Gäste, so wird geworben. Warum können nicht deutsche Skigebiete und Hütten im Mittel- und Hochgebirge wenigstens unter Corona-Bedingungen öffnen, die Lifte aufmachen und mindestens Essen to Go anbieten wie das auch andere tun??? Oder wenigstens Ski und Rodel zulassen?
Offensichtlich stimmt es, dass die Härte und Länge des zweiten Lockdowns Deutschland wirtschaftlich in die Knie zwingen und die Familien zermürben soll, damit sie die geplante Impfung trotz aller Bedenken dann doch akzeptieren.

 
10.1.2021
Demokratur

Corona
Epochtimes: Corona-Maßnahmen in über 60 Prozent der Länder problematisch für Demokratie

Auch fünf EU-Länder erließen problematische Corona-Beschränkungen, stellt eine Studie fest. Einige der Beschränkungen seien "illegal, unverhältnismäßig, zeitlich unbegrenzt oder unnötig" gewesen.

Im Jahr 2020 hat fast die Hälfte der Demokratien weltweit Rückschritte bei den grundlegenden demokratischen und menschenrechtlichen Standards gemacht, die durch Maßnahmen als Reaktion auf die COVID-19-Pandemie noch verschärft wurden. Unter dem Vorwand, die Pandemie in den Griff zu bekommen, wurde die Einschränkung der Information und die Einschränkung der Redefreiheit und der unabhängigen Medien begrüßt.


10.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Ab heute gültig: Schärfere Corona-Regeln in Berlin, Niedersachsen, Thüringen und Mecklenburg

Nach den Bund-Länder-Verabredungen werden die neuen Corona-Beschränkungen in vier weiteren Bundesländern wirksam.

In weiteren Bundesländern treten an diesem Sonntag schärfere Corona-Regeln in Kraft. Nachdem sie in Hamburg bereits seit Freitag gelten, ziehen nun Berlin, Niedersachsen, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern nach. Weitere Bundesländer folgen am Montag.

Zu den Regeln gehören: Die bereits bis 10. Januar geltenden Beschränkungen etwa für Handel und Gastronomie werden um drei Wochen bis 31. Januar verlängert. Das heißt, Friseure bleiben ebenso geschlossen wie Baumärkte und Theater. Lebensnotwendige und alltägliche Dinge können weiter eingekauft werden.


10.1.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Ramelow (LINKE) will jetzt auch noch alle Fabriken schließen

„Die Kanzlerin hatte Recht, und ich hatte Unrecht“ – mit diesem wieder einmal schrillen Bekenntnis zum Thema Lockdown in der Corona-Pandemie, das in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung fiel, machte der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow zu Beginn dieses Jahres auf sich aufmerksam. Der Gang nach Canossa dürfte von dem LINKEN-Politiker wohlkalkuliert worden sein.

Bruder Bodo in Höchstform

Es passt eben zu Ramelows Image, hochemotional zu agieren, selbst wenn es sich um eine Selbstbezichtigung handelt. Einmal mehr dominiert er die Medienlandschaft, einmal mehr kann er sich als „Bruder Bodo, religiöses Oberhaupt der Thüringer“, wie der Zeit-Journalist Martin Machowecz ihn schon bezeichnete, darstellen, der gerne auch mal seinen eigenen Scheffel unter den der Kanzlerin stellt – schließlich hatte die ihm ja noch im Februar 2020 mit ihrem Eingreifen gegen den auch von der Thüringer CDU mitgewählten zwischenzeitlichen FDP-Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich das Amt des Ministerpräsidenten gerettet.


10.1.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Lockdown-Quälerei: Kinder dürfen nicht auf Rodelwiesen, sonst 25.000 Euro Strafe!

Besäßen Politiker und Verwaltungsbeamte eine solche Kreativität beim Erdenken von Problemlösungen wie beim Unterdrücken der Bürger – das Land wäre in einem wesentlich besseren Zustand. Im Landkreis Holzminden (Niedersachsen) verbietet man den Kindern jetzt das Betreten von Rodelwiesen.

In Holzminden erleben die Kinder den selten gewordenen weißen Traum: Schnee. Also Schlitten raus und ab auf die Rodelwiese… Aber halt! Deren Betreten wurde gestern verboten. Also, Kinder: Zurück in die Miefbude und ans Smartphone. Denn für das Bußgeld, das auf Zuwiderhandlung steht, reicht euer Taschengeld sicher nicht: nämlich bis zu 25.000 Euro!

 
10.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Markus Söder: Müssen Lockdown weiter verlängern und vertiefen

Lockdown bis Ende Januar? Das reicht nicht, erklärte nun der bayerische Ministerpräsident Markus Söder. Die Einschränkungen müssten weiter verlängert und vertieft werden. Mit scharfen Worten griff Söder die Kritiker der Maßnahmen an. Diese befänden sich in Scheinwelten.

10.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: „Maßnahmen zerstören die Gastronomie“: Wirt am Tegernsee öffnet trotz Corona-Lockdown

Aus Protest gegen den Corona-Lockdown will ein Gastronom ab Montag sein Bistro in Gmund am Tegernsee wieder öffnen. „Ich möchte einfach ein Zeichen setzen, dass die Maßnahmen der Politik nicht verhältnismäßig sind. Sie zerstören die Gastronomie“, erklärte der Wirt Hans Becker am Freitag. Zuerst hatte die „Tegernseer Zeitung“ über die geplante Öffnung von „Das Becker’s“ berichtet.

10.1.2021
Demokratur
Corona
Wichtig
Da freut sich Bill Gates und die restliche Pharma
Epochtimes: Spahn: Bürger können Impfstoff nicht auswählen

Pfleger, die skeptisch sind. 60-Jährige, die jetzt schon den Ärmel hochkrempeln wollen für die Covid-19-Impfung. Wer wann geimpft wird und welches Vakzin wohl am besten ist, wird heiß diskutiert. Zwei Stunden lang haben Spahn, Wieler und Co. Fragen beantwortet.

Wer vom Staat eine Impfung gegen Covid-19 angeboten bekommt, wird sich den verabreichten Impfstoff vorerst nicht aussuchen können. Eine solche Auswahl zu treffen, sei aufgrund der derzeit noch herrschenden Knappheit „im Moment und auch absehbar“ nicht möglich, betonte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Samstag in einer Online-Diskussionsrunde.


10.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Regeln aus der geschlossenen Corona-Anstalt

Aus lauter irrationaler Angst, derjenige zu sein, der am meisten Tote zu beklagen hat, die ohne Schnupfen mit Sicherheit alle über 100 Jahre alt geworden wären, übertreffen sich die Pandemie-Profiteure – immer wieder von den Corona-Medien getrieben – in ihren schier wahnsinnigen Verordnungen und Regeln, die nichts bewirken können, weil sich das Virus durch die Welt frisst, ob nun mit Lockdown, ohne Lockdown oder trotz Lockdown, immer wieder gegenseitig.

Am Beispiel „Sachsen-Anhalt“ werden wir hier den offensichtlichen Irrsinn dokumentieren, den immer weniger Bürger mitmachen.

Kontakbeschränkungen

 
9.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Kanzleramtschef warnt: Mit jeder Lockerung wird viel längerer Lockdown wahrscheinlicher

Kanzleramtschef Helge Braun warnt vor einem Kontrollverlust und einer weiteren Verlängerung der geltenden Beschränkungen in der Corona-Pandemie. Weil nicht alle Bundesländer die jüngst verschärften Regeln umsetzen wollen, drohen laut Braun ab Ende Januar noch härtere Maßnahmen.
 
9.1.2021
Demokratur
Corona
Neopresse: Bankrotterklärung – Impfung lt. Söder einzige Langzeitstrategie

Die Regierung in Deutschland hat die Menschen in ihre Häuser getrieben. Millionen Menschen kauerten über die Feiertage in ihren Wohnungen und warten auf Erlösung. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder präsentiert nun zum Anfang des neuen Jahres die ganze Wahrheit nach zehn Monaten Krise: Impfen ist die „einzige Langzeitstrategie gegen Corona“, so äußerte er sich auf Twitter.

Nur mit der Impfung sei es möglich, „Stück für Stück“ Freiheit „zurückzugewinnen“. Die Faustformel von Söder: „Je mehr Impfungen, desto weniger Einschränkungen sind nötig“. Damit begründet er unter anderem seine Forderung nach einer Verlängerung des Lockdowns.

 
9.1.2021

Linke
Demokratur
ScienceFiles: Dumm-Speech: Trittbrettfahrer im Rausch des Faschismus – Vom Raub der Bürgerrechte

Opportunisten zeichnen sich dadurch aus, dass sie passende Ereignisse, die mit ihrem eigenen Ziel nichts zu tun haben, zum Vorwand nehmen, um ihr eigentliches Ziel zu erreichen.

Faschisten zeichnen sich dadurch aus, dass sie mit geradezu bürokratischer Präzision versuchen, Meinungen, die ihnen nicht passen und Bürger, die diese Meinungen vertreten, aus dem öffentlichen Leben zu eliminieren. Der Unterschied zum Totalitarismus ist eine Frage der Durchdringung: Während Faschisten ihre Zerstörung des öffentlichen Lebens und vor allem der meisten bürgerlichen Freiheiten da beenden, wo Privatheit beginnt, dringen Totalitaristen in die Privatheit, in die Wohnung, in das tägliche Leben von Menschen vor.


9.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: 25.000 Euro Bußgeld: Wintersportorte sorgen sich vor erneutem Andrang

Es bleibt winterlich und die Sonne könnte sich häufiger zeigen: Vor dem Wochenende sind in den Wintersportorten und an Ausflugszielen die Sorgen vor einem erneuten Massenansturm groß. Neue Verbote und Sperrungen sollen das verhindern.

Mit weiteren Einschränkungen wollen die Behörden einen erneuten Ansturm auf Wintersportorte und verschneite Ausflugsziele in Deutschland am Wochenende verhindern. Trotzdem wird davon ausgegangen, dass wieder zahlreiche Natursuchende sich im Freien bewegen wollen.

 
8.1.2021
Demokratur
Nazi-Reich
Journalistenwatch: Wenn der Corona-Fürst den Schießbefehl auf Impfgegner und Quarantäne-Brecher geben würde…würden dann die Polizisten die Waffe zücken?

Dieses Video ist wohl der bislang beste Hinweis darauf, wie leicht und schnell das Dritte Reich „erblühen“ konnte. Und es zeigt, wie brandgefährlich der irre König von Bayern für unsere Demokratie und Freiheit ist.

Außerdem beweist es uns, wohin in Deutschland „blinder Gehorsam“ führen kann, dass der Mittelbau der Gesellschaft, also die mittlere Etage der Befehlsempfänger für jede Diktatur das wichtigste Gerüst darstellt.

 
8.1.2021
Demokratur
UK
Epochtimes: Künftig negativer Corona-Test bei Einreise nach England vorgeschrieben

Im Kampf gegen die Verbreitung neuer Corona-Varianten verschärft England seine Einreiseregeln: Ab der nächsten Woche müssen alle Einreisenden einen negativen Coronatest vorlegen, der nicht älter als 72 Stunden ist, wie das Verkehrsministerium am Freitag mitteilte. Die Vorschrift gilt demnach auch für britische Rückkehrer. Wer keinen Test nachweisen kann, muss 500 Pfund (552 Euro) Strafe zahlen. Schottland, Wales und Nordirland wollen sich der Maßnahme anschließen.

8.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Mobilitäts-Experte: Wirkung der 15-Kilometer-Regel begrenzt

Berlin – Wer hätte das gedacht. Auch diese menschenfeindliche, sämtliche Grundrechte zerstörende Pandemie-Maßnahme ist mal wieder völliger Schwachsinn:

Der Berliner Physiker Dirk Brockmann, Leiter des „Covid-19 Mobility Projects“ des Robert-Koch-Instituts, hält die Auswirkungen der von Bund und Ländern beschlossenen 15-Kilometer-Regel in Corona-Hotspots für begrenzt. Nur 20 bis 30 Prozent aller Reisen in Deutschland fänden über so lange Distanzen statt, sagte Brockmann dem Nachrichtenportal T-Online. „70 bis 80 Prozent aller Reisen trifft diese Regel also gar nicht.“

 
8.1.2021
Demokratur


Epochtimes: Eilverfahren: Koalition will neues Gesetz gegen Hass im Netz beschließen

Nach den Unruhen in Washington will die große Koalition das neue Gesetz gegen Hass im Netz einem Bericht zufolge im beschleunigten Verfahren auf den Weg bringen. „Die Erstürmung des Kapitols macht noch einmal deutlich, welche Wirkungsmacht den sozialen Netzwerken innewohnt“, sagte Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU) der „Rheinischen Post“ vom Freitag. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sagt der Zeitung, es sei „höchste Zeit“, dass das Gesetz in Kraft trete.

8.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Lockdown-Protest: Initiative #WirMachenAuf will der Politik noch eine letzte Chance geben

Der geplante "zivile Ungehorsam" gegen die Entscheidung der Politik, den Lockdown bis mindestens Ende Januar zu verlängern, hat hohe Wellen geschlagen. Der Initiator von #WirMachenAuf möchte den Behörden nun die Möglichkeit geben, ihre Versprechen schneller umzusetzen.
 
8.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Handel verweist in Brandbrief an Merkel auf drohenden Existenzverlust
In einem Brandbrief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Landesregierungen hat der deutsche Einzelhandel auf seine prekäre Lage angesichts der Corona-Maßnahmen aufmerksam gemacht. Der von der Schließung betroffene Einzelhandel stehe „vor dem akuten Verlust seiner Existenz“, heißt es in dem am Donnerstag veröffentlichten Schreiben. Unterzeichnet wurde es vom Handelsverband Deutschland (HDE) und den einzelnen Regional- und Bundesfachverbänden.

8.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Polizei löst Gebetskreis nach Corona-Denunziation auf

Niedersachsen/Papenburg – Nach einem „Zeugenhinweis“ – sprich einer Denunziation – hat die Polizei Papenburg am Dienstagnachmittag einen christlichen Gebetskreis aufgelöst.

Dass sich Christen zu einem Gebetskreis im niedersächsischen Papenburg getroffen hatten, das war einem dieser selbsternannten Corona-Blockwarts eine Denunziation bei der Polizei wert. Diese stürmte am Dienstagnachmittag die religiöse Veranstaltung mit insgesamt 15 Teilnehmern und löste sie auf. Wie unter anderem der NDR berichtet, hätten sich die Christen im Alter zwischen 53 und 81 Jahren in einem Wohnzimmer eines privaten Wohnhauses versammelt, um gemeinsam zu beten. Bei Eintreffen der Beamten hielt der Pastor gerade eine Predigt. Die Gläubigen hätten „eng an eng und ohne Mund-Nasen-Schutz“ nebeneinander gesessen. Der Pastor ergriff noch vor Feststellung seiner Personalien die Flucht. Die Daten der übrigen „Corona-Verbrecher“  wurden aufgenommen. Sie müssen mit einem empfindlichen Bußgeld rechnen. Die Identität des Pastors wird derzeit von der Polizei ermittelt.

 
8.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Umfrage aus dem Beamten-Schlafsaal: 54 Prozent befürworten beschlossene Lockdown-Maßnahmen

Die Verbindungen zwischen Bundesregierung und den meisten linksradikalen Mainstream-Medien funktionieren – insbesondere in dieser künstlich gezüchteten Pandemie – wirklich einwandfrei und reibungslos.

Immer dann, wenn die Machthaber im Kanzleramt gemeinsam mit ihren Kriechern in den Bundesländern etwas beschließen, was im Prinzip gegen die Verfassung verstößt und die Grundrechte zertrümmert, ist nur wenig später die passende Umfrage auf dem Tisch.


8.1.2021
NWO
Pharma
Corona
Demokratur
Journalistenwatch: Nächster Anlauf zum Impfzwang: Wirtschaftsexperte fordert finanzielle Nachteile für „Verweigerer“

In ihrem staatergebenen Schleimkurs haben sich manche regierungsloyale Experten, Verbandsfunktionäre und Systemtröten dermaßen auf das Feindbild der „Impfverweigerer“ eingeschossen, dass sie offenbar die jüngsten Entwicklungen seit Weihnachten nicht mitbekommen: Es ist überhaupt nicht genug Impfstoff da, um im Fall einer auch nur geringfügige Erhöhung der „Impfneigung“ die Nachfrage zu bedienen.

Zudem steht auch überhaupt nicht fest, dass die Impfung eine Schutzwirkung und ausreichende Immunisierung hat, die Privilegien für Geimpfte (und Sanktionen gegen Abtrünnige) rechtfertigen könnten. Von den Nebenwirkungen und Impfunfällen, die sich weltweit häufen, einmal ganz abgesehen.

 
7.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Wechsel im Gesundheitsministerium: Söder will mit neuem "Macher" Corona-Maßnahmen umsetzen

Ministerpräsident Markus Söder räumt auf: Ab sofort wird die bisherige bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml durch Klaus Holetschek ersetzt. Für 17 bayerische Landkreise gilt die Bewegungsbeschränkung, Schulen bleiben geschlossen, Faschingsferien werden gestrichen.

7.1.2021
Demokratur
Corona
Neopresse: Der Kreis wird enger: Eingesperrt innerhalb von 15 KM

Womöglich wird es in Deutschland bald noch ungemütlicher als ohnehin schon werden. Medienberichten zufolge schlägt das Kanzleramt nun zum neuen Lockdown, über den am Dienstag, 5. Januar zwischen Angela Merkel und den Ministerpräsidenten noch verhandelt wird, eine Bewegungseinschränkung vor.

Wenn sich das Kanzleramt durchsetzt, so die Meldungen, würden Menschen bei einer Inzidenz von 100 in der jeweiligen Region nur noch in einem Umkreis von 15 km ihr Haus oder ihre Wohnung verlassen. Aktuell ist die Inzidenz (positiv Getestete binnen 7 Tagen bei jeweils 100.000 Einwohnern) mit 137 in Deutschland im Durchschnitt deutlich höher.

 
7.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Landkreise kritisieren Einschränkungen der Bewegungsfreiheit

Berlin – Diesen neuerlichen Lockdown-Wahnsinn, der eigentlich einem künstlichen Koma viel näher ist, können sich nur solche Leute ausdenken, die in Großstädten wohnen, oder von Natur aus immer den richtigen „triftigen Grund“ vorlegen können – wie zum Beispiel die Politiker. Das vor allen Dingen die Bürger, die auf dem Land leben, darunter zu leiden haben, interessiert sie dann auch nicht so besonders:

Der Deutsche Landkreistag hat die Verschärfung des Corona-Lockdown kritisiert. „Ich habe meine Zweifel, ob mit Bewegungseinschränkungen und Kontaktverboten zu mehr als einer Person außerhalb des eigenen Haushalts nicht der Bogen überspannt wird“, sagte Präsident Reinhard Sager den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). „Wir bringen damit jedenfalls große Teile der Bevölkerung in Schwierigkeiten, auf deren Mitmachen wir angewiesen sind.“

 
7.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Wann explodiert der Kessel – droht im Coronaknast die Gefangenenrevolte?

Trotz absolut unklarer Datengrundlage beschließt die Merkel-Regierung, die Bürger dieses Landes wegzusperren und erlaubt nur noch einen 15-Kilometer-Bewegungsradius. Wie sind die Reaktionen? Regt sich endlich mal ernsthafter Widerstand?

Merkel begibt sich damit nicht zufällig in die geistige Nähe der SED-Erben: Der Sozialist und Ministerpräsident Thüringens, Bodo Ramelow (Linke), hatte sich bereits am Montag für das altbewährte DDR-Prinzip ausgesprochen, den Bewegungsradius der Bürger- aktuell auf 15 Kilometer rund um die eigene Wohnung –  einzuschränken.

 
7.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Herbeiphantasierte Zahlen: Warum Lockdown und sämtliche Beschränkungen sofort enden müssen!

Seit Beginn der Pandemie werden den Deutschen ständig irgendwelche neue, vermeintlich zweckrationale und wissenschaftlich fundierte Entscheidungsgrundlagen für die Lockdowns zugemutet, die suggerieren sollen, dass die beschlossenen Einschränkungen irgendeinem logischen Plan folgen. Im ersten Lockdown war es zuerst das „flatten the curve“, das Verhindern des exponentiellen Wachstums; dann kam das „Verdoppelungsintervall“ hinzu, dann folge der legendäre „R-Wert“. Im Sommer wurde dann die Corona-Ampel mit den „7-Tages-Inzidenzen“ kreiert. Anstelle der menschheitsüblichen Grippewelle, die dieses Jahr ausfiel, gab es dann die zweite Welle, die direkt in den zweiten Lockdown mündete. Auch hier war zunächst wieder „flatten the curve“ angesagt, dann folgte (nach Einpendelung der Fallzahlen auf extrem hohen Niveau ) der in ewiger Zeitlupe eingefrorene, stets unmittelbar bevorstehende, aber nie eintretende „Kollaps der Intensivstationen“ samt Überlastung.
 
7.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Grüne kritisieren neue „Ein-Freund-Regel“ – Kinderschutzbund gegen Kontaktbeschränkungen für unter 14-Jährige

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat davor gewarnt, Familien mit den neuen Ein-Freund-Kontaktbeschränkungen zu überfordern.

Es sei richtig, dass Bund und Länder den Lockdown verlängert und die Maßnahmen verschärft hätten, „wichtig ist aber, dass die Maßnahmen in der Lebensrealität der Menschen auch umsetzbar sind“, sagte Baerbock den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben, 7. Januar).

So werde die Regel, nur noch eine Person außerhalb des eigenen Haushaltes zu treffen, Familien vor erhebliche Probleme stellen.


7.1.2021
Demokratur
Corona
ScienceFiles: Regierungs-Corona-Irrtumsradius: Wo verläuft die Grenze zwischen Inkompetenz und Kriminalität?

Aus der Pressemeldung der Bundesregierung:

“Auf Grund der zurückliegenden Feiertage werde es erst ab dem 17. Januar eine klare Datenlage über die wirkliche Inzidenz in Deutschland geben, erklärte Merkel. Darauf habe der Präsidenten des Robert-Koch Instituts bei einer gestrigen Expertenanhörung hingewiesen. Schon jetzt seien die Zahlen sehr hoch und mit der Mutation des Virus, die man nun aus Großbritannien kenne, entstehe noch einmal eine neue, besondere Lage.
[…]
“Wir fordern alle Bürgerinnen und Bürger auf, die Kontakte auf das absolut notwendige Minimum zu beschränken. Und wir werden private Zusammenkünfte nur im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestatten“, betonte die Kanzlerin nach den Beratungen. Man sehe sich zu dieser Maßnahme genötigt, auch wenn man wisse, dass sie hart sei.”

“Die Mutation des Virus, die man nun aus Großbritannien kenne”, sie schaffe eine neue Situation, denn die neue Mutation ist leichter übertragbar und weil sie leichter übertragbar ist, deshalb beeilen sich Regierungen in Europa, den Bewegungsradius ihrer Bevölkerung weiter einzsuchränken und auch weiterhin sicherzustellen, dass die Anzahl der Insolvenzen im Jahr 2021 Spitze sein wird. Zu keinem Zeitpunkt werden im Zusammenhang mit den Maßnahmemn gegen SARS-CoV-2 Kosten-Nutzen-Analysen durchgeführt, wird untersucht, ob das, was durch einen Lockdown erreicht werden kann, in auch nur einem ansatzweise angemessenen Verhältnis zu den Kosten des Lockdowns, den Kollateralschäden der Regierungshysterie steht, Kollateralschäden wie steigende Mortalität bei Krebspatienten, bei Herz-Kreislauf-Patienten, eine mittlerweile nicht mehr zu überblickende Anhäufung neuer Staatsverschuldung, ganz zu schweigen davon, dass jeden Tag ein Stück bürgerliche Freiheit stirbt.

 
6.1.2021
Demokratur
Corona
RT: "Keine parlamentarische Debatte": Scharfe Kritik an Einschränkung der Bewegungsfreiheit

Bund und Länder einigten sich am Dienstag auf eine Verlängerung des Lockdowns. Hinzu kam u.a. der Beschluss, die Bewegungsfreiheit drastisch einzuschränken. Doch die Maßnahme ist umstritten. So übt etwa der Stellvertretende Vorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, scharfe Kritik.

6.1.2021

Demokratur
Junge Freiheit: Gesetzentwurf
Bundesregierung bringt Frauenquote in Vorständen auf den Weg


BERLIN. Nach einem monatelangen Koalitionsstreit hat sich die Bundesregierung auf einen Gesetzentwurf geeinigt, der eine verbindliche Regelung für die Besetzung von Vorstandsposten vorsieht. Demzufolge müßte unter mehr als zwei Vorstandsmitgliedern börsennotierter und paritätisch mitbestimmter Unternehmen künftig mindestens eine Frau sein.

Für Firmen mit einer Mehrheitsbeteiligung des Bundes würden noch strengere Auflagen gelten. Dort soll bereits bei zwei Mitgliedern in der Geschäftsführung eines von ihnen weiblich sein.


6.1.2021
Demokratur
NWO
Die Unbestechlichen: Sie haben eine falsche Meinung? Kein Kredit! Wie der IWF Systemkritiker vom Geld abschneiden will

Der Blog des IWF (Internationaler Währungsfonds) lässt – gut eingepackt in Schönsprech-Glitzerpapier – die Katze aus dem Sack: Kurz gesagt, die Kreditwürdigkeit wird in Zukunft auch danach bemessen, welche Seiten Sie im Internet besuchen, auf welchen Blogs und Foren Sie posten, was Sie so in den sozialen Medien von sich geben. Wenn das nicht politisch korrekt und regierungskonform ist, sind Sie nicht kreditwürdig. Kann nicht sein? Wir sind doch nicht in China? Oh doch.
 
6.1.2021

Demokratur
Epochtimes: Bundeskabinett beschließt Frauenquote in Vorständen von DAX-Unternehmen

Die Bundesregierung hat die Frauenquote in Unternehmensvorständen beschlossen: Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch das Zweite Führungspositionen-Gesetz, das unter anderem den Mindestanteil von Frauen in Vorständen großer deutscher Unternehmen mit mehr als drei Mitgliedern regelt. Das Gesetz sieht vor, dass in solchen Vorständen börsennotierter und paritätisch mitbestimmter Unternehmen künftig mindestens eine Frau vertreten sein muss.

6.1.2021
Demokratur
Junge Freiheit: AfD-Anfrage
Kriminalität mit Schußwaffen: Legal, illegal, scheißegal


Das Waffenrecht gehört in Deutschland zu den Gesetzen, die in regelmäßigen Abständen verschärft werden. Wo sonst der Ruf nach mehr Freiheit, mehr Eigenverantwortung und mehr Vertrauen des Staats in seine Bürger erschallt, gilt beim Waffenrecht das Gegenteil. Immer enger soll der Spielraum sein, immer reglementierter der Besitz, immer höher die Hürden, immer schärfer die Maßnahmen und immer härter die Strafen für Verstöße.

Die jüngste Verschärfung des Waffenrechts ist gerade mal seit einem Vierteljahr in Kraft. Seitdem werden Antragsteller für eine Waffenbesitzkarte vom Verfassungsschutz durchleuchtet, jedes einzelne Waffenteil muß mit einer Nummer versehen sein, damit der gesamte Lebenszyklus einer Waffe – von ihrer Herstellung bis zur Unbrauchbarmachung – über das nationale Waffenregister nachvollziehbar ist. Werden bestimmte Teile der Waffe ersetzt, erlischt die waffenrechtliche Erlaubnis.

 
5.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Ohne Symptome: 56 Prozent aller deutschen Corona-Fälle unnötig in Quarantäne
Ein positiver Corona-Test gilt auch bei Menschen ohne Symptome als hinreichender Grund für eine Quarantäne. Eine Studie aus Wuhan belegt das Gegenteil. PCR-Tests bei insgesamt 10 Millionen Einwohnern zeigen, dass Personen ohne Symptome nicht ansteckend sind. Demnach wären mehr als die Hälfte der deutschen Corona-Fälle ungefährlich, unnötig in Quarantäne und der Generalverdacht, dass jeder Corona haben könnte, hinfällig.

Seit Beginn der Corona-Pandemie zählt das Robert Koch-Institut (RKI) deutschlandweit etwa 1,77 Millionen positiv Getestete. Im Lagebericht zu COVID-19 (3. Januar 2021) weist das RKI jedoch daraufhin, dass „bei 987.429 Fällen (56 Prozent) der Erkrankungsbeginn nicht bekannt [ist] beziehungsweise [, dass] diese Fälle nicht symptomatisch erkrankt“ sind. Eine Studie aus Wuhan legt nahe, dass diese knapp 990.000 Menschen ohne Symptome tatsächlich infiziert sind, von ihnen jedoch keinerlei Gefahr für andere ausgeht.


5.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Staat vs. Deutsche: Arbeitsagentur entzieht Corona-Arbeitslosen die Stütze

In Berlin zocken Araberclans im großen Stil Hartz-IV ab, betreiben dreisten Sozialmissbrauch und protzen weitestgehend unbehelligt von Polizei und Ordnungsbehörden großkotzig mit ihrem Luxus. Doch wehe, kartoffeldeutsche Almans, „Eingeborene“ mit festen Wohnsitz, Sozialversicherungsnummer und nichtkrimineller Biographie geraten unverschuldet in Abhängigkeit vom Sozialstaat: Da verstehen die Behörden keinen Spaß.

5.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Ohne Symptome: 56 Prozent aller deutschen Corona-Fälle unnötig in Quarantäne

Ein positiver Corona-Test gilt auch bei Menschen ohne Symptome als hinreichender Grund für eine Quarantäne. Eine Studie aus Wuhan belegt das Gegenteil. PCR-Tests bei insgesamt 10 Millionen Einwohnern zeigen, dass Personen ohne Symptome nicht ansteckend sind. Demnach wären mehr als die Hälfte der deutschen Corona-Fälle ungefährlich, unnötig in Quarantäne und der Generalverdacht, dass jeder Corona haben könnte, hinfällig.

5.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Ziviler Ungehorsam in Deutschland: Läden wollen trotz Lockdown öffnen

Trotz der bereits abzusehenden Verlängerung des Lockdowns wollen zahlreiche Selbstständige ihre Geschäfte in einem Akt des "zivilen Ungehorsams" ab dem 11. Januar wieder öffnen. Bei den Betroffenen sitzen die Verzweiflung und die Wut aufgrund der Maßnahmen tief.

5.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Pressekonferenz – Lockdown-Verlängerung beschlossen – 1-Freund-Regel – Begrenzung auf 15-km-Radius
Kanzlerin Merkel fordert alle Bürger auf, die Kontakte auf das absolute Minimum zu beschränken.

Die Ministerpräsidenten der Länder und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) haben eine Verlängerung des aktuellen Lockdowns beschlossen. Dieser soll vorerst bis 31. Januar andauern, berichtet das Wirtschaftsmagazin „Business Insider“ unter Berufung auf eigene Informationen. Am 27. Januar soll über eine möglicherweise abermalige Verlängerung ab 1. Februar entschieden werden. Dass dies so kommt, gilt als wahrscheinlich.


5.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Jetzt will Merkel die Bürger komplett wegsperren: Ab morgen nur noch 15 Kilometer Bewegungsradius erlaubt?

Inzwischen verliert der Corona-Staat jedes Maß. Immer wahnsinniger und unverschämter werden seine Versuche, die „Fallzahlen“ zu drücken – Zahlen, die in erster Linie wegen unwissenschaftlicher und weitgehend aussageloser Testungen zustande kommen und die kaum etwas über das wirkliche Infektionsgeschehen besagen. 

5.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Unfassbar: Bundesfinanzministerium rechnet mit Lockdown bis Juni ’21

Unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit, im bürokratischen Klein-Klein und in den Details der behördlichen Formalitäten rund um die vielgerühmten „Corona-Hilfen“, die bislang so gut wie nicht bei den Bezugsberechtigten ankommen, findet sich so manche echte Sensation versteckt, die viel über die wahren Planungen und Absichten der Regierung verrät. So auch auf der Webseite des Bundesfinanzministeriums.

5.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Lockdown-Beschluss: Verschärfte Kontaktbeschränkungen und eingeschränkte Bewegungsfreiheit

Der Lockdown zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie wird wegen weiter hoher Infektionszahlen bis zum 31. Januar verlängert. Darauf haben sich Bund und Länder bei ihren Beratungen am Dienstag in Berlin verständigt, wie aus ihrem Beschlusspapier hervorgeht.
 
5.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Grundrechte bald rechtfertigen? Berlins Justizsenator warnt vor weiteren Ausgangssperren

Sie seien „überflüssig“, „juristisch zweifelhaft“ und die „härteste Grundrechtseinschränkung in der Geschichte der Bundesrepublik“: die Corona-Ausgangssperren. Eine Einschätzung des Berliner Justizsenators Dirk Behrendt.

Vor dem Hintergrund des seit 13 Uhr am 5. Dezember tagenden Coronagipfels der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten der Länder warnte Berlins Justizsenator Dirk Behrendt vor weiteren Ausgangsbeschränkungen in der Bundeshauptstadt.


5.1.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Wollte trotz „Lockdown“ aufsperren
Applaus von Rechts: Sporthändler macht Filialen doch nicht auf


MÜNCHEN. Ein bayerischer Unternehmer ist von seinem Vorhaben abgerückt, seine „Intersport“-Filialen trotz des „Lockdowns“ zu öffnen, weil er Applaus von Rechts erhalten hatte. Er müsse einen „gewaltigen Rückwärtsgang“ einlegen, sagte Udo Siebzehnrübl dem Oberbayerischen Volksblatt. Der Besitzer von fünf „Intersport“-Filialen in München, Passau, Rosenheim und Altötting hatte ursprünglich vor, am kommenden Montag seine Läden zu öffnen.

Allerdings habe er mit seinem Vorhaben „mehrere Menschen aus der rechten Szene“ angelockt. Einige seiner Kunden hätten zudem bereits vermutet, er gehöre der rechten Szene an, erklärte Siebezehnrübl seine Kehrtwende. Es sei sehr schade, da er so viel Energie aufgewendet habe, seine Läden wieder zu öffnen.

 
5.1.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Corona-Maßnahmen
Bund und Länder verlängern und verschärfen Lockdown


BERLIN. Die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten der Länder haben sich laut übereinstimmenden Berichten am Dienstag auf eine Verlängerung des Lockdowns geeinigt. Demnach soll die Einschränkung des öffentlichen Lebens bis Ende Januar verlängert werden. Sie gilt bereits seit dem 16. Dezember.

Auch im Privaten sind weitere Begrenzungen geplant. So sollen Zusammenkünfte nur noch mit einer weiteren nicht im eigenen Haushalt lebenden Person erlaubt sein, ausgenommen sind Angehörige. Schulen und Kitas sollen ebenfalls bis Ende geschlossen bleiben, berichten mehrere Medien unter Berufung auf einer ihnen vorliegenden Beschlußvorlage.


5.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Ziviler Ungehorsam: Geschäftsöffnungen trotz Lockdown – Gewerbetreibende stellen Politik Ultimatum

Während sich die Anzeichen mehren, dass der derzeitige Corona-Lockdown in Deutschland auch über den 10. Januar hinaus verlängert wird, mehren sich auch die Proteste.

In sozialen Netzwerken macht ein Aufruf die Runde, in dem Gewerbetreibende ankündigen, ab dem 11. Januar notfalls gegen geltende Lockdownbestimmungen ihre Geschäfte wieder zu öffnen. Eine ähnliche Aktion hatten bereits zuvor Unternehmer in den Niederlanden in Aussicht gestellt.


5.1.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: #WirMachenAuf – Textilkette in Bayern öffnet am 11.1.

„Sporthändler Udo Siebzehnrübl hat mit einem offenen Brief an die bayrischen Handelsverbände für Aufsehen gesorgt. Er werde am Montag seine fünf Intersport-Läden in Altötting, Pasing, Passau, Riem und Rosenheim aufsperren – komme was wolle.“ (textilwirtschaft.de, 4.1.2021)

„Nach meiner Einschätzung steht binnen Kürze die Abriegelungslösung auf dem Prüfstand des wirklichen Lebens. Unternimmt die Politik dann nichts Praxisverwertbares, wird ihr die Entscheidungshoheit aus der Hand genommen. Im allergünstigsten Falle werden die wenigen verbliebenen Unternehmungslustigen in unserm Land selbst anpacken und auf das Gros der Reglementierungen pfeifen. Sie werden dann bald willige Mitmacher finden, denen das Hemd näher ist als der Rock. Eine offene Frage ist, ob die Vernunftbegabten das Wiederanfahren der produktiven Gesellschaft mit Gewalt erzwingen werden.“

4.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Verlängerung des Lockdowns bis zum Sankt Nimmerleinstag bereits beschlossene Sache

Zum Entsetzen der politisch Verantwortlichen gibt es in Deutschland immer noch Bürger, die tatsächlich krank sind oder vielleicht werden können, sich irgendwo anstecken könnten oder anfangen zu husten. Auch gibt es leider immer noch hoch betagte oder vorerkrankte Menschen, die von einem Grippe-Virus erwischt werden und dann um ihr Leben kämpfen müssen.

Dagegen muss natürlich weiter gekämpft werden – bis auch der letzte Bürger kerngesund ist, ob er dann sozusagen als Nebenwirkung pleite ist, unter Depressionen und Angstpsychosen leidet, die Familie zerstört ist, er vor Einsamkeit eingeht, kann natürlich vernachlässigt werden.


4.1.2021
Demokratur
Korruption
Corona
Journalistenwatch: Söders Impf-Erpressung und Merkels Beschaffungsversagen

Es war in Deutschland die Corona-Junta aus Bundesregierung und Ministerpräsidenten, die unter weitestgehender Umgehung der Parlamente den permanenten Ausnahmezustand in Gang setzte – und den Bürgern nur einen möglichen einzigen Ausweg aus dem Dilemma wies: Die Impfung. Nur wenn die übergroße Mehrzahl der Deutschen ohne großes Murren bereits war, sich den im Eiltempo entwickelten Experimentalimpfstoff spritzen zu lassen, winke ihnen jemals wieder so etwas wie Normalität; so lautere die Verheißung. Doch die Erpresser versäumten es bekanntlich, überhaupt für genug Impfstoff zu sorgen.

4.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Geschäftsöffnungen trotz Lockdown? Gewerbetreibende stellen Politik Ultimatum

Während sich die Anzeichen mehren, dass der derzeitige Corona-Lockdown in Deutschland auch über den 10. Januar hinaus verlängert wird, mehren sich die Proteste.

In sozialen Netzwerken macht ein Aufruf die Runde, in dem Gewerbetreibende ankündigen, ab dem 11. Januar notfalls gegen geltende Lockdownbestimmungen ihre Geschäfte wieder zu öffnen. Eine ähnliche Aktion hatten bereits zuvor Unternehmer in den Niederlanden in Aussicht gestellt.

 
4.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Frische Luft schnappen verboten: Corona-Wohnungsknast nun auch in Thüringen?

Der linke thüringische Ministerpräsident will seine Bürger einsperren, nachdem die es gewagt hatten, etwas für ihre Gesundheit zu tun und die heimischen Wintersportgebiete „gestürmt“ hatten.

In Thüringen will man seitens der Regierung die „hohen Fallzahlen“ mit einem sogenannten „definierten Bewegungsradius“ in den Griff bekommen, was nichts anderes bedeutet als Ausgangssperre. Nicht nur der Lockdown wird dank Ramelow um weitere drei Wochen verlängert, er habe dem Kabinett vorgeschlagen, wie in Sachsen den Bewegungsradius seiner Bürger auf 15 Kilometer im Umkreis ihres Wohnortes zu beschränken, so der 64-Jährige Linke-Politiker laut Welt.


4.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Verschärfung der Corona-Regeln: Ramelow will Bewegungsradius der Thüringer einschränken

Wegen der hohen Corona-Zahlen in Thüringen hält Ministerpräsident Ramelow eine Verschärfung der Corona-Regeln in dem Bundesland für nötig. So soll etwa der Bewegungsradius der Menschen im Freistaat auf 15 Kilometer im Umkreis ihres Wohnortes beschränkt werden.

4.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Berichte: Lockdown soll bis 31. Januar verlängert werden

Der bundesweite Lockdown soll offenbar bis zum 31. Januar verlängert werden. Das berichtet unter anderem die „Bild“ unter Berufung auf Kreise der Bundesregierung.

Am Dienstag (5. Januar) wollen die Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beraten, wie es mit den Corona-Maßnahmen weitergehen soll.


4.1.2021
Demokratur
ich ahne wo das hinführt....
Junge Freiheit: Neues Waffensystem für Streitkräfte
Generalinspekteur der Bundeswehr besteht auf Anschaffung von Kampfdrohnen


BERLIN. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, hat auf die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die deutschen Streitkräfte gepocht. „Der militärische Bedarf für eine bewaffnete Drohne ist aus meiner Sicht unverändert gegeben. Und zwar nicht irgendwann, sondern in den Auslandseinsätzen, die wir heute erleben. Sie ist notwendig zum besseren Schutz der Soldatinnen und Soldaten, aber auch zur Steigerung ihres Einsatzwertes“, sagte er im Interview mit der Welt am Sonntag. Anderenfalls seien deutsche Truppen in Gefechten zur Untätigkeit verdammt.

4.1.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: Neues UNFASSBAR-VIDEO: Polizei reglementiert Bürger, wie „schnell“ sie essen und trinken dürfen! (Video)

Wie weit darf der Staat gehen, die Grundrechte der Bürger einzuschränken?

Sehr weit!

Zumindest in Corona-Zeiten scheinen alle Dämme zu brechen!

So reglementieren bereits Polizisten, „wie lange“ man einen Kaffee trinken oder einen Apfel in der Öffentlichkeit essen darf!

Soweit sind wir schon!

Aber sehen Sie selbst.


4.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Mehrheit der Bundesländer für Verlängerung des Lockdowns bis 31. Januar

Seit einigen Tagen wird über den derzeit gültigen Lockdown diskutiert. Schon im Vorfeld zeichnete sich ab, dass viele Politiker eine Verlängerung der Maßnahmen angesichts der jetzigen Corona-Situation fordern. Am Dienstag soll eine endgültige Entscheidung getroffen werden.
 
4.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Ramelow: Bewegungsradius auf 15 Kilometer begrenzen – Berliner Amtsarzt rechnet mit Lockdown bis April

„Vernünftigerweise sollte die Politik jetzt schon sagen: Bis Ende März oder bis Ende April kann sich nichts ändern“, sagt der Amtsarzt im Berliner Bezirk Reinickendorf, Patrick Larscheid. „Natürlich wird es nach dem 10. Januar weitergehen mit einem Lockdown.“

Am 2. Januar haben sich die Länder in einer Telefonschaltung zur Vorbereitung der kommenden Konferenz der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin wohl darauf geeinigt, den jetzigen Lockdown über den 10. Januar hinaus zu verlängern. Die Chefs der Staatskanzleien waren sich dabei allerdings nicht einig darüber, ob das zunächst für zwei oder drei Wochen beschlossen werden sollte, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ unter Berufung auf Teilnehmer.


3.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Markus Söder plädiert für Verlängerung des Lockdowns bis Ende Januar

Am Dienstag will Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten aller Bundesländer die Corona-Situation besprechen. Ein Thema soll dabei sein, ob der aktuelle Lockdown nach dem 10. Januar fortgesetzt werden soll. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ist dafür.

3.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Studie: Selbst ein militärisch strenger Lockdown kann COVID-19 nicht stoppen

Kein noch so strikter Lockdown kann das Coronavirus (SARS-CoV-2) aufhalten, auch nicht mit militärischer Strenge. Im Gegenteil, in einer Gruppe US-Marines mit den vermutlich strengsten Corona-Maßnahmen weltweit breitete sich COVID-19 stärker aus, als in einer Kontrollgruppe.

Das Coronavirus hat das öffentliche Leben, die Kunst und den Sport weitestgehend lahmgelegt. Im Interesse der Allgemeinheit soll ein Lockdown-Light die „zweite Welle“ der Corona-Pandemie abschwächen. Ob die Einschränkungen der Freiheit und des Lebens dazu beitragen können, ist mindestens fraglich.


3.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bundesländer uneinig – Ramelow rechnet mit Einschränkungen bis März, Berliner Amtsarzt bis April
"Vernünftigerweise sollte die Politik jetzt schon sagen: Bis Ende März oder bis Ende April kann sich nichts ändern", sagt der Amtsarzt im Berliner Bezirk Reinickendorf, Patrick Larscheid. "Natürlich wird es nach dem 10. Januar weitergehen mit einem Lockdown."

Am Samstagnachmittag haben sich die Länder in einer Telefonschaltung zur Vorbereitung der kommenden Konferenz der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin wohl darauf geeinigt, den jetzigen Lockdown über den 10. Januar hinaus zu verlängern. Möglicherweise sollen die einzelnen Länder über das eigene Vorgehen selbst entscheiden.


3.1.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Corona-Maßnahmen
Lockdown soll verlängert werden


BERLIN. Bund und Länder haben sich auf eine Verlängerung des Corona-Lockdowns über den 10. Januar hinaus verständigt. Die Einigung sei bei einer Schaltkonferenz der Staatskanzlei-Chefs am Samstag nachmittag erfolgt, berichtete die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung. Unklar sei jedoch, wie lange die Einschränkungen verlängert werden sollen.

2.1.2021
Demokratur
Corona
Watergate: Durchgesickert: Lockdown wird offenbar weiter verlängert

Laut einem Bericht der BILD-Zeitung sollen Informationen aus dem Kanzleramt durchgesickert sein, wonach Bundeskanzlerin Merkel und die Länderchefs schon jetzt eine Verlängerung des Lockdowns planen. BILD will diese Information aus einer Videokonferenz zwischen Kanzleramtschef Helge Braun und den Staatskanzlei-Chefs der Länder erfahren haben.

Ursprünglich war der „harte Lockdown“ bis zum 10. Januar vorgesehen. Doch nun sollen die Maßnahmen sogar um mindestens weitere drei Wochen verlängert werden. Das würde bedeuten, dass die Wirtschaft bis mindestens zum 31. Januar stillsteht; Geschäfte, Restaurants und Cafés müssen weiterhin geschlossen bleiben.

 
2.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Experten befürworten Lockdown-Verlängerung – mit einer Ausnahme

Nächste Woche wollen Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten der Länder über die Fortdauer des Lockdowns entscheiden. Ärzte und Wirtschaftsexperten setzen auf eine Verlängerung. Doch einer, der als besonders vorsichtig gilt, hält eine Ausnahme für denkbar.

2.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Lockdown bis zum nächsten Sommer

Was viele befürchtet haben, wird nun wohl endgültig Realität. Deutschland darf wohl erst im Sommer wieder aus dem künstlichen Koma erwachen – und wird dann erstaunt feststellen, dass dieses Land gar nicht mehr existiert:

Der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notallmedizin (Divi), Uwe Janssens, geht erst für Mitte des neuen Jahres von einer Entspannung auf deutschen Intensivstationen aus. „Ich rechne damit, dass wir erst im Sommer von einer nachhaltigen Entspannung auf den Intensivstationen sprechen können“, sagte Janssens der „Rheinischen Post“ (Samstag). „Im ersten Quartal wird die Anzahl der Patienten mit Covid-19 sicher noch über der Marke von 4.000 liegen“, sagte Janssens.

 
2.1.2021
Demokratur
Corona
Frankreich
RT: Illegale Silvesterparty in Frankreich: Widerstand gegen Auflösung, drei Gendarmerie-Beamte verletzt

Der Versuch, eine illegale Silvesterparty in Frankreich aufzulösen, hat zu Zusammenstößen zwischen Polizei und Party-Teilnehmern geführt, die die Beamten mit verschiedenen Objekten bewarfen und ein Polizeiauto anzündeten. Drei Gendarmen wurden dabei leicht verletzt.

2.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Niedersachsens Ministerpräsident erwartet Lockdown-Verlängerung

Bund und Länder werden den Lockdown aller Voraussicht nach über den 10. Januar hinaus verlängern –wobei nach Aussagen von an den Verhandlungen Beteiligten noch unklar ist, inwiefern einzelne Beschränkungen zum Beispiel an Kitas und Grundschulen gelockert werden könnten. Die bekannten Infektionszahlen gäben „keinen Grund zur Entwarnung“, sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) der „Welt am Sonntag“. Und weiter: „Deswegen gehe ich zunächst von einer Fortsetzung der bisherigen Einschränkungen aus, so belastend das in vielen Bereichen auch ist.“

2.1.2021
Demokratur
Corona
Frankreich
Epochtimes: Verschärfte Ausgangssperre ab 18 Uhr für sechs Millionen Franzosen

Eine verschärfte nächtliche Ausgangssperre bereits ab 18 Uhr ist am Samstag in besonders vom Coronavirus betroffenen Gebieten Frankreichs in Kraft getreten. In insgesamt 15 Regionen wurde die nationale Ausgangssperre von 20 Uhr auf 18 Uhr vorverlegt. Betroffen sind rund sechs Millionen Franzosen.

Die strengere Ausgangssperre, die weiterhin bis 6 Uhr morgens gilt, gilt unter anderem für das Départment Alpes Maritimes einschließlich Nizza. Die anderen betroffenen Regionen liegen vorwiegend im Osten des Landes, die derzeit besonders hohe Coronavirus-Fallzahlen vermelden. Paris bleibt von der Neuregelung vorerst ausgenommen.


2.1.2021
Demokratur
Corona
Frankreich
Epochtimes: Räumung von Silvester-Techno-Party mit 2.500 Menschen in Frankreich eskaliert

Im Westen Frankreichs ist eine illegale Silvesterparty mit rund 2.500 Teilnehmern völlig aus dem Ruder gelaufen: Trotz Corona-Auflagen und Ausgangssperre feierten Raver aus verschiedenen Regionen Frankreichs und aus dem Ausland in einem kleinen Ort in der Bretagne.

2.1.2021
Meinungsfreiheit
Demokratur
RT: Deutschland, Frankreich und Großbritannien 2020: Massendemonstrationen gegen den autoritären Staat

Spätestens seit dem Frühsommer 2020 kommt es in vielen Städten Europas zu Massenprotesten gegen staatliche Maßnahmen. Es sind Proteste neuen Typs: Viele ihrer Teilnehmer kommen aus der Mitte der Gesellschaft. 
 
1.1.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Merkels Hofschranzen: Wie der Verfassungsschutz Regierungskritiker zu Staatsfeinden macht

Seit der Entlassung von Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesverfassungsschutzes und der damit erfolgten Gleichschaltung der Behörde zum Unterdrückungswerkzeug der Bundesregierung unter dem pflegeleichten Apparatschik Thomas Haldenwang übernehmen nach und nach auch die Verfassungsschutzämter in den Bundesländern das Selbstverständnis, Regierungskritiker als Staatsfeinde zu verdächtigen, samt deren Verunglimpfung und (sofern möglich) auch Verfolgung. Corona erleichtert diese fatale Entwicklung.

1.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Söder für Verlängerung des Lockdowns: "Die große Mehrheit der Menschen geht gut mit"

Lockerungen oder gar ein Ende des Lockdowns nach dem 10. Januar? Nicht mit Markus Söder. Man müsse die "Infektionszahlen" nachhaltig senken und dafür die wirkungsvollste Lösung suchen. Die "große Mehrheit der Menschen" gehe gut mit, so Söder.

Pressemeldungen 2020

31.12.2020
Demokratur
Corona
RT: Kein Ende des Lockdowns in Sicht: Alles dicht bis mindestens 24. Januar?

Das Jahr 2021 begrüßt Deutschland unter Corona-Bedingungen. Bis zum 10. Januar ist das Land im Lockdown. Wie es im neuen Jahr weitergeht, wird in den nächsten Tagen klar. Einem Medienbericht zufolge will Kanzlerin Merkel den Lockdown zunächst bis zum 24. Januar verlängern.

31.12.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Wollen die uns alle umbringen? Maskenpflicht ab 1. Januar auch auf dem Rad, beim Joggen oder Walken

Der Corona-Wahnsinn hat eine neue Marke gerissen: Ab 1. Januar gilt  in Augsburg, Söders Hoheitsgebiet, die Maskenpflicht auch auf dem Fahrrad. Bewegt man sich mit E-Scooter oder dem Segway vorwärts, joggt oder gibt sich dem Nordic-Walking hin – auch dann ist Maskenpflicht angesagt. Ist dem Corona-Warrior Markus Söder eigentlich klar, wie gefährlich sein Corona-Wahnsinn eigentlich ist?
 
31.12.2020
Demokratur
Nazi-Like
Corona
Journalistenwatch: Höchste „Zeit“: Wer der Volksgesundheit nicht dienlich ist, wird ausgesondert

So viele wie möglich müssen so schnell wie möglich geimpft werden, auf daß der Sieg über die Seuche ein immerwährender bleibe, schallt es aus der „Zeit“, jener gedruckten Echokammer für diejenigen, die gerne noch einmal nachlesen, was sie ohnehin schon immer „gewußt“ haben. Wer nicht mitmacht, muß gesonderte Behandlung erfahren. Die Medienkritik.

von Max Erdinger

Mit „Einlaß nur für Geimpfte“ ist ein Artikel von Mark Schieritz in der „Zeit“ überschrieben. Ist das lediglich eine auf den Menschen abgewandelte Fassung des legendären „Wir müssen draußen bleiben!“ für Hunde? Oder ist es gar noch schlimmer? Gibt es womöglich einen historischen Bezug im dahinter stehenden „Denken“?


31.12.2020
Demokratur
Epochtimes: Berlins Polizei schickt fast 3.000 Beamte in Silvester-Einsatz

Die Berliner Polizei bereitet sich mit einem massiven Personalaufgebot auf die Silvesternacht vor. Geplant sei der Einsatz von 2.900 Beamten – davon 600 Einsatzkräfte aus anderen Bundesländern, sagte eine Polizeisprecherin am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP.

Bei dem Einsatz gehe es vor allem um die Durchsetzung des Infektionsschutzes, indem Menschen-Ansammlungen verhindert werden. Die Beamten sollen die Böller-Verbotszonen kontrollieren und auch bei illegalen Silvester-Partys einschreiten.

Wer gegen die Auflagen verstößt, kann mit einem Bußgeld von bis zu 1.000 Euro belegt werden. Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik sagte im rbb-Inforadio, die Einsatzkräfte seien für die Silvesternacht gut aufgestellt.


31.12.2020
Demokratur
Corona
Watergate: Corona-Diktatur nimmt Formen an

Spanien ist eins der EU-Länder, in welchem die Corona-Maßnahmen besonders drastisch durchgesetzt werden. Während wir in Deutschland bei einem Lockdown noch an der frischen Luft spazieren gehen dürfen, durften die Menschen in Spanien während des ersten Lockdowns, der mehrere Wochen anhielt, nur zum Einkaufen das Haus oder die Wohnung verlassen – und das maximal für eine Stunde. Wer dem nicht Folge leistete, wurde von patrouillierenden Polizisten aufgegriffen und in Gewahrsam genommen.

Auch jetzt, wo der Corona-Impfstoff vorliegt, zeigt sich das Gesicht der spanischen Regierung. Denn jeder Spanier, der sich nicht impfen lassen will, soll in einem Register erfasst werden. Alle Bürger werden zu einem Impftermin eingeladen, so die spanischen Behörden. Doch wer sich nicht impfen lassen wolle, werde registriert. Die Daten würden dann allen europäischen Partnern zur Verfügung gestellt. Hier wird offenbar gezielt eine Drohkulisse aufgebaut, die so viele Menschen wie möglich zur „freiwilligen“ Impfung bewegen soll.

 
31.12.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Müller: „Bei so hohen Zahlen werden wir verlängern“

Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz Michael Müller (SPD) hält eine Lockdown-Verlängerung bei den aktuellen Infektionszahlen für unvermeidbar.

Mit Blick auf die kommende gemeinsame Sitzung der Bundesländer mit der Bundeskanzlerin am 05. Januar sagte der Regierende Bürgermeister von Berlin der RTL/n-tv-Redaktion am Mittwoch:

„Wenn die Infektionszahlen so hoch bleiben, dann gehe ich davon aus, dass wir mindestens diese Maßnahmen, die wir jetzt haben, auch verlängern werden.“


31.12.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Die Methode „Lockdown“: Als würde man sein Haus niederbrennen, um ein Wespennest zu beseitigen

Seit dem Herbst sticht das Damoklesschwert „Lockdown“ in beinahe ganz West- und Mitteleuropa wieder zu. Ein britischer Journalist vergleicht die wiederholte Lockdown-Politik seiner Regierung mit jemandem, der sein Haus zwei Mal niederbrennt, um ein Wespennest zu beseitigen, dann in den Trümmern steht und allen außer sich selbst die Schuld für diese sinnlose Katastrophe gibt.

31.12.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Debatte über Grundrechte-Einschränkungen für Corona-Geimpfte

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat sich gegen eine Vorzugsbehandlung von Menschen ausgesprochen, die gegen das Coronavirus geimpft wurden.

„Eine Vorzugsbehandlung für Geimpfte birgt die Gefahr der Spaltung der Gesellschaft. Zwischen bereits Geimpfte und nicht Geimpfte dürfen wir keinen Keil treiben“, sagte der CDU-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag). Das Tempo bei der Impfstoffentwicklung sei „absolut beeindruckend“, daher gebe es Hoffnung, dass es bei der Produktion noch schneller gehen werde als erwartet.

„Jetzt ist jedenfalls nicht der richtige Zeitpunkt, um über Privilegien für die ersten Geimpften zu streiten, dazu wissen wir noch zu wenig über Dauer und Umfang der Impfwirkung.“


30.12.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Interview: Corona-Selbsthilfegruppe des Impfkritikers Tolzin gesprengt (Teil 1)

Der Autor und Journalist Hans Tolzin ist als einer der bekanntesten Impfkritiker und Aufklärer im deutschsprachigen Raum bekannt. Als er am 10. Dezember mit einer Corona-Selbsthilfegruppe den Menschen im baden-württembergischen Herrenberg einen Rahmen bieten wollte, ihre Probleme – auch aufgrund fehlender Sozialkontakte – zu bewältigen, geriet Tolzin ins Visier der Polizei.

Abstandhalten, Maskenpflicht, Demonstrationsverbot. Die Corona-Verordnungen lassen für Treffen mehrerer Personen kaum Spielräume zu. Als der Impfkritiker Hans Tolzin eine Corona-Selbsthilfegruppe auf die Beine stellte, prallten Welten aufeinander. Während er davon ausging, dass die Corona-Verordnung von Baden-Württemberg für ein derartiges Treffen im Rahmen der sozialen Fürsorge eine Ausnahmeregelung vorsieht, sah der leitende Polizeibeamte in dem Treffen einen Verstoß gegen die Richtlinien und  eine „nicht genehmigte Personenansammlung“.


30.12.2020
Demokratur
Corona
RT: Spahn: Auch nach dem 10. Januar ohne Zweifel weitere Beschränkungen

Ein schnelles Zurück aus dem Lockdown gibt es nicht. Hierauf bereitet die Bundesregierung die Bürger nun vor. Die umfassenden staatlichen Corona-Beschränkungen sollen offenbar auch nach Ablauf der Frist am 10. Januar zumindest teilweise verlängert werden.

30.12.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Ärztepräsident: Keine Gnade mit Impfgegnern

Berlin – Wenn ein hochrangiger Ärztefunktionär die Hosen runterlässt:

Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat Bundesregierung und Länderchefs aufgefordert, bei der Entscheidung über eine Verlängerung des harten Lockdowns die Zielmarke von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner pro Woche zu überdenken. „Ob wir uns strikt an der Inzidenz von 50 orientieren, muss man mit Blick auf andere wichtige Faktoren, wie zum Beispiel die psychosozialen Folgen der Schulschließungen, genau abwägen“, sagte Reinhardt dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). Er verlangte zudem, endlich eine Langfriststrategie zum Schutz der besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen umzusetzen.


30.12.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Impfzwang für Pflegekräfte – und wer muss noch an die Nadel?

Diese Bundesregierung ist wie ein wilder Haufen kleiner Kinder. Erlaubt man ihnen eine normalerweise verbotene Kleinigkeit, stürmen sie los und walzen alles nieder, was ihnen im Weg steht.

So ist es auch mit dem Impfzwang. Ist erstmal eine Berufsgruppe davon betroffen, gibt es kein Halten mehr. Und natürlich ist dieser Provokateur ganz vorne mit dabei, wenn es um Zwänge geht:

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach weist darauf hin, dass Personal zur Impfung gezwungen werden könnte. „Mit dem Infektionsschutzgesetz gäbe es zwar eine rechtliche Grundlage dafür, dass Altenheime und Krankenhäuser ihr Personal zu einer Impfung zwingen. Aber die Bundesregierung hat versprochen, dass es keine Impfpflicht geben wird – dabei wird es bleiben, und das ist auch richtig“, sagte Lauterbach der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). (Selten so gelacht).

 
30.12.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Spahn: Restaurant- und Konzertbesuche nur für Geimpfte „möglich“

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält einen Zugang zu Gaststätten, Pizzerien oder bei Konzerten nur für Corona-Geimpfte für möglich.

Ich finde schon, dass da ein Unterschied ist zwischen dem staatlichen Handeln oder eben öffentlicher Daseins-Vorsorge: U-Bahn, S-Bahn, wie verhalten sich da alle Beteiligten? Oder ob jemand eben sagt – auch im privat-gewerblichen –, er möchte eben nur für Immune öffnen oder nicht“, sagte er der „Bild“.

Nach allem, was er „juristisch nachvollziehen“ könne, sei die geöffnete Pizzeria für Geimpfte „das, was möglich ist“.


30.12.2020
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Corona-Pandemie
Gesundheitsminister Spahn geht von „Lockdown“-Verlängerung aus


BERLIN. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat weitere Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie auch nach dem 10. Januar gefordert. Angesichts der gestiegenen Todeszahlen sehe er keinen Grund zur Entwarnung, sagte Spahn am Mittwoch auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Chef des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, in Berlin.

„1.129 Familien werden diesen Jahreswechsel in Trauer erleben“, verdeutlichte der CDU-Politiker mit Blick auf die aktuell gemeldeten Todesfällen im Zusammenhang mit dem Coronavirus. „Diese Zahlen belegen, wie brutal dieses Virus immer noch zuschlägt“, ergänzte Spahn. Von einer Normalität sei das Land noch weit entfernt. „Ich sehe also nicht, wie wir in dieser Situation zurückkehren können in den Modus vor dem Lockdown.“

 
30.12.2020
Demokratur
Lauterbach
Epochtimes: Lauterbach: Altenheime könnten Personal zu Impfung zwingen

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach weist darauf hin, dass Personal zur Impfung gezwungen werden könnte.

„Mit dem Infektionsschutzgesetz gäbe es zwar eine rechtliche Grundlage dafür, dass Altenheime und Krankenhäuser ihr Personal zu einer Impfung zwingen. Aber die Bundesregierung hat versprochen, dass es keine Impfpflicht geben wird – dabei wird es bleiben, und das ist auch richtig“, sagte Lauterbach der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe).

Die Skepsis mancher Ärzte könne er nicht verstehen, er werde sich „sofort“ impfen lassen.


30.12.2020
Demokratur
Corona
Frankreich
Epochtimes: Frankreich erwägt erweiterte nächtliche Ausgangssperre ab 18.00 Uhr

Die französische Regierung erwägt in besonders schwer betroffenen Landesteilen die nächtliche Ausgangssperre auszuweiten. Die Ausgangssperre würde nach diesen Überlegungen in diesen Regionen auf 18.00 Uhr vorverlegt, wie Gesundheitsminister Olivier Veran am Dienstag dem Fernsehsender France 2 sagte. Der Start dieser erweiterten Ausgangssperre sei für Samstag in vier östlichen Regionen anvisiert.

29.12.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Lockdown forever: Auf in die nächste Verlängerung!

Dass am 10. Januar der Lockdown-Spuk keinesfalls enden würde, das pfiffen die Spatzen schon von den Dächern, als der „Knallhart-Lockdown“ noch gar nicht beschlossen war und das Land sich noch im „Wellenbrecher-Lockdown“ befand (der gemäß Beteuerungen der Bundesregierung ja nur bis Ende November dauern sollte, damit wir an Weihnachten wieder alle frei sein könnten). Jetzt zeichnet sich das ohnehin längst Feststehende ab – die Verlängerung des landesweiten Shutdowns bis in den Februar, realistischer wohl März oder April.

29.12.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Wehrlose Senioren werden in Kliniken deportiert: Ein Corona-Erlebnisbericht

Wer sich wundert, wie es sein kann, dass seit Wochen die Kliniken vollaufen und es dennoch – den immer noch auf Rekordhoch verharrenden oder sogar tendenziell weiter steigenden Fallzahlen zum Trotz – niemals zum Überlauf kommt, und warum plötzlich so viele Risikopatienten sterben (gestern wurde die Marke von 30.000 sogenannten Covid-Toten überschritten): Dem gibt der Blick auf eine mehr als fragwürdige Praxis in vielen deutschen Pflege- und Seniorenheimen einen Hinweis.

Denn tatsächlich sind es offenbar die Pflege- und Altersheime selbst, die ohne Not für einen stetigen Nachschub an „Covid-Patienten“ sorgen. Wie dies konkret aussieht, schilderte gegenüber Jouwatch jetzt ein Leser am Beispiel persönlichen Erfahrungen mit seiner 95-jährigen Mutter: Die Dame, kerngesund ohne jegliche Symptome, war in einem nordrhein-westfälischen Pflegeheim aus heiterem Himmel untergebracht und dort Mitte Dezember positiv auf Corona getestet worden, zur eigenen Überraschung, da sie Kontakt- und Abstandsregeln penibel eingehalten hatte.


29.12.2020
Demokratur
Corona
RT: "Der Schein trügt": Schwesig rechnet mit Verlängerung des Lockdowns

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig rechnet damit, dass der bis zum 10. Januar befristete Lockdown verlängert wird. Laut der Ministerin gibt der Impfstoff zwar Hoffnung und Zuversicht, könnte jedoch nicht immer rechtzeitig zur Verfügung stehen.

29.12.2020
Demokratur
Österreich
Corona
RT: Österreich: Corona-Positive erhalten Geldstrafen, weil sie weiter mit ihrem Partner zusammenlebten

Laut einem Bericht des ORF sollen mehrere Personen Geldstrafen von 300 Euro erhalten haben, weil sie trotz eines positiven SARS-CoV-2-Testbefunds weiterhin mit ihrem Lebensgefährten zusammenlebten. Bei den Betroffenen sorgte dies für Ärger – auch aus Mangel an Alternativen.

29.12.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Zwischen Zuckerbrot und Peitsche – Der Lockdown als Erziehungsmaßnahme

Dass diese künstlich weil politisch erzeugte Pandemie ein einziger Versuchsballon gewesen ist, um den Herrschaften dieser Welt zu zeigen, wie weit man bei den angsterstarrten, von Horrormeldungen gelähmten Bürgern gehen kann, wie man sie Stück für Stück noch mehr unterdrücken und demütigen kann, muss eigentlich jedem aufgefallen sein, der noch über so etwas wie einen Restverstand verfügt.

Nun kann man sagen, die Bürger haben den Test bestanden, der Lockdown wird akzeptiert und kann als Mittel zum Zweck der Machterhaltung eingesetzt werden.

Als Peitsche, um den Untertan zu erziehen, zu züchtigen, sollte dieser mal wieder über die Stränge schlagen und die Bundesregierung all zu sehr kritisieren, oder um ideologische Großprojekte wie zum Beispiel die Energiewende durchzuziehen.


29.12.2020
Demokratur
Österreich
Corona
Epochtimes: Österreich: 300 Euro Corona-Strafe wegen Lebensgemeinschaft – ersatzweise Haft

Eine Geldstrafe von 300 Euro, ersatzweise sechs Tage Freiheitsstrafe. So lautet die Strafe, die gegen Gerd Pedarnig verhängt wurde. Als Grund wird ein Verstoß gegen das Epidemiegesetz angegeben. Der Orthopädietechniker habe – davon gehen die Behörden aus – die ihm erteilte Absonderungsanordnung nicht eingehalten, nach der er bis zum Vorliegen des Ergebnisses zum durchgeführten COVID-19-Abstrich den Kontakt zu Personen meiden sollte.


28.12.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Deutschland krempelt die Ärmel hoch – Auftakt zur neuen Impf-Apartheid?

Während sich die Politik nach wie vor bemüht, ihr Mantra von der angeblichen Entscheidungsfreiheit bei der Corona-Schutzimpfung aufrechtzuerhalten und eine Impfpflicht weiter vehement bestreitet, sieht die Realität ganz anders aus: „Systemrelevante“ Konzerne schaffen bereits Fakten, die den Beteuerungen und Sonntagsreden exakt zuwiderlaufen. Mit subtilen Erpressungen soll den gestern angelaufenen Impfungen Nachdruck verliehen werden. Derweil wird der Start der Impfkampagne von Pannen überschattet.

28.12.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Kanzleramtschef Braun rechnet mit Verlängerung des Lockdowns

Der Corona-Lockdown gilt zunächst bis zum 10. Januar. Doch schon jetzt mehren sich Stimmen, die sich für eine Verlängerung aussprechen.

Kanzleramtschef Helge Braun hält eine Verlängerung des Corona-Lockdowns über den 10. Januar hinaus für wahrscheinlich.

„Ich rechne damit, dass wir zunächst am 5. Januar, wenn wir uns das nächste Mal treffen, das Ganze noch nicht genau beurteilen können und deswegen den Lockdown noch fortsetzen müssen“, sagte Braun in einem Interview mit RTL/ntv. Der CDU-Politiker und Mediziner impfte am Montag in Gießen Mitarbeiter des Uniklinikums Gießen und Marburg.


28.12.2020

Demokratur
Es geht los
Epochtimes: Senioren-Union will Impfpflicht für Pflegekräfte und Mediziner

Der Bundesvorsitzende der Senioren-Union, Otto Wulff, hält es für nötig, das gesamte medizinische Personal und alle Pflegekräfte zu Impfungen gegen das Coronavirus zu verpflichten.

„Ich persönlich würde eine Impfpflicht für Pfleger und Ärzte begrüßen“, sagte der Bundesvorsitzende der Senioren-Union Otto Wulff der „Bild“ (Dienstagsausgabe). „Wer eine Verantwortung für eine kranke Person trägt, der muss auch auf deren Bedürfnisse Rücksicht nehmen. Die Patienten und die Personen, die gepflegt werden, sind einer erhöhten Gefahr ausgesetzt – und diese Gefahr muss, soweit es geht, ausgeschaltet werden.“


28.12.2020
Demokratur
Lauterbach
RT: Lauterbach über Klimakrise: Brauchen Freiheitseinschränkungen "analog" zur Corona-Krise

Die COVID-19-Pandemie ist noch nicht vorbei, mit dem Impfstoff könnte es aber gelingen, sie zu besiegen. Doch wie soll man den weltweiten Klimawandel bewältigen? Impfung gibt es dafür nicht. SPD-Politiker Lauterbach hält Maßnahmen wie in der Pandemiebekämpfung für nötig.
 
28.12.2020
Demokratur

RT: Nach Interview mit festgenommener Versammlungsleiterin: Polizei Berlin äußert sich zu Vorwürfen

Bei einer "Querdenken"-Demonstration in Berlin wollten Polizeibeamte das medizinische Attest zur Befreiung von der Maskenpflicht von Versammlungsleiterin Monica Felgendreher nicht anerkennen. Es folgten ihre Festnahme und ein Aufenthalt auf der Wache. Felgendreher erhebt schwere Vorwürfe gegen die Polizei Berlin.
 
28.12.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bundesregierung warnt wegen niedrigerer Corona-Zahlen vor unvorsichtigem Verhalten

Die Bundesregierung hat die Menschen in Deutschland davor gewarnt, angesichts des Impfstarts und einem Rückgang bei den Zahlen der positiven Tests unvorsichtig zu werden.

Die aktuellen Zahlen seien „mit großer Vorsicht zu genießen“, sagte Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer am Montag (28. Dezember) in Berlin. Sie verwies darauf, dass es wegen der Feiertage weniger Meldungen der Behörden gebe. Um eine realistische Einschätzung zu erhalten, müssten die kommenden Tage – auch nach dem Jahreswechsel  – abgewartet werden.


28.12.2020
Demokratur
Corona
Frankreich
Epochtimes: Frankreich: „Erpresserischer“ Gesetzesentwurf zur Corona-Impfung auf Eis gelegt

In Frankreich wollte die Regierung ein Pandemiegesetz durch die Nationalversammlung bringen, das die bisherigen Ad-hoc-Lösungen ersetzen sollte. Kritiker witterten einen indirekten Zwang zur Corona-Impfung. Nun soll die Vorlage überarbeitet werden.

27.12.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Abartig: Deutsche Bahn droht Maskenverweigerern mit dauerhaftem Ausschluss

Berlin – In diesem Linksstaat wiederholt sich die deutsche Geschichte, wird immer wieder gerne an die dunkelste Zeit dieses Landes erinnert: Maskenverweigerer in Zügen der Deutschen Bahn (DB) müssen im Wiederholungsfall damit rechnen, dauerhaft keine Züge mehr nutzen zu dürfen.

„Wer das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung in den öffentlichen Verkehrsmitteln wiederholt verweigert, ohne eine Ausnahme glaubhaft machen zu können, verstößt gegen die Coronaschutzverordnungen der Länder und begründet somit eine Wiederholungsgefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung“, sagte ein DB-Sprecher der „Welt am Sonntag“. Laut Paragraf 4, Absatz 2 der Eisenbahn-Verkehrsordnung könne ein Beförderungsausschluss „bei drohender Gefahr präventiv ausgesprochen werden“.


27.12.2020
Demokratur
Corona
Frankreich
Epochtimes: Frankreich: „Erpresserischer“ Gesetzesentwurf zur Corona-Impfung auf Eis gelegt

In Frankreich wollte die Regierung ein Pandemiegesetz durch die Nationalversammlung bringen, das die bisherigen Ad-hoc-Lösungen ersetzen sollte. Kritiker witterten einen indirekten Zwang zur Corona-Impfung. Nun soll die Vorlage überarbeitet werden.

Nach heftigen Protesten aus unterschiedlichsten Lagern hat die Regierung in Frankreich einen Gesetzesentwurf zur Überarbeitung zurückgestellt, der einen faktischen Zwang für weite Teile der Bevölkerung geschaffen hätte, sich der Corona-Impfung zu unterziehen. Dies berichtet unter anderem „Politico“.


27.12.2020
Demokratur
DDR 2.0
Compact-Online: Praxis von Querdenker-Arzt Bodo Schiffmann gekündigt – Verliert er nun auch seine Zulassung?

Das Sinsheimer Krankenhaus hat dem HNO-Facharzt Dr. Bodo Schiffmann die Praxisräume außerordentlich und fristlos gekündigt. Laut einem Bericht des SWR sei dem unter anderem durch die gemeinsam mit Samuel Eckert durchgeführte Corona-Info-Tour bekannten Mediziner die Kündigung durch die Gesundheitszentren Rhein-Neckar gGbmH (GRN), die das Krankenhaus in Sinsheim nahe Heidelberg betreibt, schon Mitte November zugestellt wurden.

Schiffmann betreibt in der Klinik gemeinsam mit seiner Frau Mechthild seit 2011 eine Schwindelambulanz – eine Fachpraxis für Patienten, die an schwierigen Fällen von Schwindel und/oder Gleichgewichtsstörungen leiden. Die GRN-Kliniken werfen Schiffmann unter anderem vor, dass er die Räumlichkeiten für seine Aufklärungsarbeit über Corona und Parteizwecke genutzt habe. Der Mediziner gehört zu den Gründern der Corona-Kritiker-Partei WIR 2020 und war zwischenzeitlich deren Bundesvorsitzender.

 
27.12.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Söders gnadenloses Weihnachtsgeschenk: 500 Euro Bußgeld für einmal Enkel nach Hause bringen

Dass willkürliche, unsinnige und schikanöse Regeln vor allem im Bundesland des Ministerpräsidenten penibel verfolgt und zum Exzess getrieben werden, der sie maßgeblich ins Leben rief, ist keine wirkliche Überraschung – doch die Kaltschnäuzigkeit, mit der die Polizei in der Heiligen Nacht Bürger abzockte, überrascht dann dennoch.

Bei „Verstößen gegen die Augangssperre“ denkt man womöglich an herumstreunende Jugendgruppen, an Feiern im öffentlichen Raum oder Zusammenrottungen der Event- und Partyszene –  potentiell ansteckende Risikokontakte, die zur Virus Ausbreitung beitragen könnten – aber sicher nicht, wenn drei miteinander verwandte Menschen, die zuvor den gesamtem Weihnachtsabend miteiander verbracht haben, anschließend dann noch ein paar Minuten miteinander im Auto sitzen.

 
27.12.2020
Demokratur
Compact-Online: #DankeDrosten: Die glücklichen Sklaven jubeln auf Twitter

Eine Diktatur gilt nicht als gelungen, wenn alle Untertanen bloß spuren. Nein, richtig rund ist die Sache erst, wenn die Unterdrückten noch laut „Danke!“ rufen.

Kanzler Gerhard Schröder (SPD) trieb die Arbeitslosen in Existenznot, Merkel rief die Lockdown-Diktatur aus – und was sagte der Tagespiegel im März dazu? – Danke! Im O-Ton:

„Warum wir Schröder und Merkel dankbar sein müssen. Der Reformkanzler und die Sparkanzlerin haben Deutschland solide gemacht. Das zahlt sich in der Coronakrise aus.“


27.12.2020
Demokratur
Corona
Frankreich
Journalistenwatch: Impfverweigerer dürfen nicht mehr Bus und Bahn fahren – Erst in Frankreich, bald auch bei uns?

Ein Gesetzesentwurf der französischen Regierung, den Premierminister Jean Castex aktiv vorantreibt, soll den rechtlichen Rahmen für den Umgang mit künftigen Gesundheitskrisen einschließlich Pandemien regeln. Der Inhalt hat es in sich – und könnte eine Blaupause für das sein, was früher oder später auch in Deutschland drohen dürfte.

Vor allem jene Passagen des Gesetzesvorhabens lassen aufhorchen, die – unter konkreter Bezugnahme auf die aktuelle Corona-Krise – die staatliche und offizielle „Behandlung“ derjenigen definiert, die sich nicht gegen Covid-19 impfen lassen. Unter anderem sieht der Entwurf vor, dass Impfverweigerer in Frankreich von der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel ausgeschlossen werden könnten – neben diversen weiteren Alltagsdiskriminierungen.

 
27.12.2020
Demokratur
Corona
RT: Corona-Impfkampagne in Deutschland beginnt am Sonntag – Lockdown-Lockerungen trotzdem nicht in Sicht

Am Sonntag soll in Deutschland die Impfkampagne gegen das Coronavirus starten. Einen Tag zuvor werden die Impfstoffe dafür geliefert. Doch Mediziner warnen vor verfrühten Hoffnungen: Es könne noch lange dauern, bis eine ausreichende Menge an Dosen verbreicht wird.
 
26.12.2020
Demokratur
Corona
Watergate: Studie zeigt die Wahrheit über die Maßnahmen!

Wir sitzen auch an diesem Wochenende in der Regel in den eigenen vier Wänden. Wir wünschen Ihnen ein erholsames Rest-Weihnachtsfest dabei. Doch „helfen“ Sie damit der Gesellschaft im Kampf gegen das Corona-Virus? Eine Studie aus Oxfort soll nun Auskunft geben. Die Politik sollte diese Studie lesen.

41 Länder untersucht

In der Studie wurden gleich 41 Länder darauf untersucht, wie die Maßnahmen im Frühjahr gewirkt haben. Die Bedingungen sind ähnlich – eine hohe Zahl an positiv Getesteten. Die Maßnahmen zielten darauf ab, den R-Wert (Reproduktionszahl). Die Forscher gingen davon aus, dass ein R-Wert von 3,3 eintrete, wenn überhaupt keine Maßnahmen getroffen werden.


25.12.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: 500 Euro Bußgeld: 62-Jähriger fuhr Enkel zu spät nach Hause

Der Weg ins Freisinger Hinterland kommt einem 62-jährigen Großvater teuer zu stehen. Am Dienstagabend (22. Dezember) hatte er  gegen 23 Uhr seine Enkelkinder nach Hause fahren wollen  – zum Ärger der Polizei. Diese beanstandete einen Verstoß gegen die Bayerische Infektionsmaßnahmeverordnung.

500 Euro Bußgeld soll der Fahrer wegen der nicht eingehaltenen Ausgangssperre zahlen. Eine Ausnahmesituation sahen die Beamten vorliegend nicht.


25.12.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Tödliche Beatmungs-Manie: Könnte jeder zweite Covid-Verstorbene noch leben?

Kein Tag vergeht, an dem sich derzeit nicht eine neue fachkundige Kapazität aus der Deckung traut, sein Schweigen bricht und die nächsten Pannen und Irrwege des angeblich so umsichtigen, besonnenen und professionellen Umgangs mit Corona aufdeckt. Gestern war es der Chefarzt der Lungenklinik im Krankenhaus Bethanien in Moers, Professor Thoma Voshaar, seines Zeichens Vorsitzender des Verbandes Pneumologischer Kliniken, der die Beatmungspraxis scharf kritisiert: Die Hälfte der Beatmungen sei unnötig und kontraproduktiv.
 
25.12.2020
Demokratur
Corona
RT: "Das ist Psychofolter!" – Versammlungsleiterin über ihre Festnahme

Es sind schwerwiegende Vorwürfe, die Monica Felgendreher gegen die Berliner Polizei erhebt. Bei der letzten Demonstration wollten die Beamten plötzlich ihr medizinisches Attest zur Befreiung von der Maskenpflicht nicht anerkennen, und ließen sie die ganze Härte der Justiz spüren.
 
24.12.2020
Demokratur
Corona
es geht los
Epochtimes: NRW untersagt Corona-Testverweigerern Zugang zu Alten- und Pflegeheimen

Die nordrhein-westfälische Landesregierung untersagt Besuchern, die einen Schnelltest ablehnen, den Zugang zu Alten- und Pflegeheimen. Die betreffenden Allgemeinverfügungen würden mit Wirkung vom Donnerstag entsprechend geändert, sagte eine Sprecherin von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ vom Donnerstag. Demnach ist Besuchern, die angebotene Schnelltests (PoC-Test) ablehnen, der Zutritt zu verweigern.

24.12.2020
Demokratur
Corona
Der Soros-Freund
Compact-Online: Wirtschaftsminister Altmaier: Lockdown noch drei Monate, Maske bis nächsten Winter

Pünktlich zum einsamen Weihnachtsfest bestätigt Bundeswirtschaftsminister Altmaier, was bisher nur Panik-Avantgardisten wie Lauterbach zu sagen wagten: Die Lockdown-Diktatur dauert mindestens bis zum Frühsommer und die Maske wird noch im kommenden Winter ein Absatzschlager sein.

Wer gehofft hatte, dass  die letzten Drohungen von Panik-Profi Karl Lauterbach (SPD) nur seinem Kassandra-Komplex geschuldet waren, für den gibt es jetzt ein schlimmes Erwachen: Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat das Horrorszenario gegenüber der dpa bestätigt.

„Unser Alltag wird wohl noch zwei bis drei Monate eingeschränkt sein. Ab Frühsommer wird sich unser privates gesellschaftliches Leben normalisieren“,

 
23.12.2020
Demokratur
Corona
Watergate: Ministerpräsident: Lockdown länger

Offiziell dauert der aktuelle Lockdown noch bis zum 10. Januar an. Das allerdings wird, so Beobachter, mutmaßlich nicht der letzte Lockdowntag sein. Nicht nur Karl Lauterbach, der wohl meist zitierte Panik-Gesundheitspolitiker Deutschlands, sondern nun auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer weist mehr oder weniger direkt den Weg in ein weiteres Lockdown-Fenster.

Kretschmer sprach nun davon, dass Weihnachten etwas sei, „vor dem alle, die im medizinischen Bereich tätig sind, eine große Angst haben. Weihnachten und Silvester werden dazu führen, dass wir eine dritte Welle bekommen werden“, so der Ministerpräsident Sachsens in einer Pressekonferenz.

 
23.12.2020

Demokratur
RT: Gewerkschaft der Polizei: Versammlungen und Demos müssen verboten werden

Die Gewerkschaft der Polizei Bayern fordert ein Verbot von Versammlungen und Demonstrationen bis zum Ende des Lockdowns. Das "Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit" müsse "in den Hintergrund treten". Verstöße dagegen müssen "Konsequenzen" haben.

23.12.2020
Demokratur
Nazi-Land
Junge Freiheit: Medizinethik
Jedem steht eine Behandlung zu


Sicher ist eine Impfung grundsätzlich sinnvoll. Die Entscheidung, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen oder nicht, muß in einer Demokratie aber dem einzelnen in freier persönlicher Entscheidung überlassen werden. Gerade dann, wenn Impfmittel zur massenweisen Anwendung gelangen sollen, über deren mögliche Folgen oder Nebenwirkungen in der Dauer noch nichts bekannt ist, wie bei den jetzt erwarteten Wunderwaffen von Pfizer BioNTech und anderen Pharmaunternehmen.

Die persönliche Entscheidung über eine Impfung darf weder direkt noch indirekt erzwungen werden. Repressionsmechanismen sind abzulehnen, denn sie beschädigen das Vertrauen in den demokratischen Staat und in die Freiheit, deren Schutz die Aufgabe dieses Staates ist.


23.12.2020
Demokratur
Junge Freiheit: Weihnachten unter Corona-Beschränkungen
„Nicht singen!“


Weihnachten 2020 im Zeichen der Pandemie und des von staatlicher Seite angeordneten Lockdowns: Das Hochfest der Christenheit wird anders ausfallen als früher. Es wird digitaler und ökumenischer sein, und es wird auch unter freiem Himmel gefeiert werden. „Kreativ sein“ empfehlen die Kirchenoberen den Gläubigen.

Nach „Kreativität“ ruft der Limburger Oberhirte Georg Bätzing, der Vorsitzende der katholischen Bischofskonferenz. Und er versprüht Optimismus: Man sei, was den Umgang mit der Pandemie angeht, auf Weihnachten besser vorbereitet als noch im Frühjahr zu Ostern.

Sein Regensburger Amtsbruder, Bischof Rudolf Voderholzer, verspricht: „Nichts lassen wir ausfallen. Statt dessen lassen wir uns etwas einfallen.“ Voderholzer gibt sich optimistisch: Vielleicht werde Corona das Fest sogar reinigen und „seinen wahren Inhalt freilegen“.


23.12.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Amtsärzte fordern auf Teufel komm raus bundesweites Verbot von Präsenzgottesdiensten, Freitagsgebete aber weiterhin erlaubt?

Wer dieser Tage mal einen Gottesdienst besucht und dort die wenigen verlorenen Christen gesehen hat, weiß, dass man sich HIER nicht anstecken kann. Die Gläubigen tragen alle eine Maske und wahren einen großen Abstand voneinander. Gesungen wird auch nicht, man verweilt bei einem stillen Gebet.

Von daher ist diese Forderung fast schon als satanistisch zu bezeichnen:

Ärztevertreter haben an Bund und Länder appelliert, Gottesdienste an den Feiertagen zu verbieten. „In diesem Jahr sollten Präsenzgottesdienste bundesweit untersagt werden“, sagte die Vorsitzende des Bundesverbands der Ärzte im Öffentlichen Gesundheitsdienst (BVÖGD), Ute Teichert, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). „Weil wir wissen, wie leicht sich das Virus gerade bei Gottesdiensten übertragen kann, dürfen wir zu Weihnachten angesichts der hohen Infektionszahlen kein zusätzliches Risiko eingehen.“


23.12.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Lockdown forever? Epidemiologe: Inzidenzwerte von 50 im Winter sind „illusorisch“

Hohe Inzidenzwerte, strenge Maßnahmen. Die Inzidenzwerte sind der treibende Faktor, mit dem die Corona-Politiker ihre Maßnahmen begründen. Dass der von der Regierung festgelegte Inzidenzwert gerade in den Wintermonaten gar nicht zu erreichen ist, erklärte der Epidemiologe und Virologe Professor Klaus Stöhr.

Weihnachtsfest im abgespeckten Familienkreis, Neujahrswechsel ohne Silvesterböller. Und alles aufgrund der aktuellen Inzidenzwerte. Ein Blick auf die Deutschlandkarte des Robert Koch-Dashboards genügt: Bis auf wenige Flecken ist die Landkarte orange bis dunkelrot gefärbt. Der Inzidenzwert hat Deutschland fest im Griff. Im Landkreis Bautzen wird er mit dem höchsten Wert, nämlich 602,2, angegeben, während der Landkreis Spree-Neiße bei gerade einmal 11,4 liegt.


23.12.2020
Demokratur
DDR 2.0
RT: Bundeswehr soll Corona-Impfungen absichern – Tagesschau spricht von "Heimatfront"

20.000 Bundeswehrsoldaten sind bereits im Inlandseinsatz, vor allem bei der Kontaktnachverfolgung in den Gesundheitsämtern. Für die Corona-Impfungen werden 6.500 weitere Soldaten mobilisiert – zur Verabreichung, Lagerung und Sicherung des Impfstoffs.

22.12.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Wie in der DDR: Tapferes Anstehen für den erlösenden Schnelltest

Die Zustände, die den real-existierenden Sozialismus einst so „unwiderstehlich“ machten, sind 31 Jahre nach Ende der DDR wieder Realität in Deutschland: Graue Straßen, graue Menschen. Argwöhnische Blicke, Sorge um die Einhaltung totalitärer Regeln, die wie zu allen Zeiten mit der Notwendigkeit des Bevölkerungsschutzes vor einem unsichtbaren Feind begründet werden. Dazu noch der Lockdown, der die letzten Reste von wirtschaftlicher und zwischenmenschlicher Normalität zerstört. Dafür kommt das „Gemeinschaftserlebnis“ des Schlangestehens wieder in Mode – mit Abstand, versteht sich.

22.12.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Die Corona-Mutation bringt uns den Ultranationalismus zurück – Drosten fällt schon wieder um

Bisher war der Dreiklang aus Politik, Wissenschaft und Medien stets harmonisch, alle drei bildeten eine lückenlose Phalanx der Pandemienekämpfung und Indoktrination der Bevölkerung. Neuerdings hat es den Anschein, als würde eine diese drei Mächte fremdeln: Bei der Gefahrenbewertung der neuen Corona-Mutation wollten ausgerechnet führende Experten nicht mehr mitspielen und scherten aus dem Panikorchester plötzlich aus; sogar Christian Drosten. Weil aber Politik und Medien die Mutation bereits zum Anlass für die nächsten Alarmismusorgien und weitere Verschärfungen bis hin zur nationalistischen Totalabschottung nehmen, müssen die Abweichler eingefangen werden…

22.12.2020
Demokratur
Corona
Frankreich
Epochtimes: Frankreich: Verkehrsmittel-Nutzung könnte von Impfung oder Negativtest abhängen

Ein geplantes Impfgesetz stößt in Frankreich auf Widerstand in der Opposition: Konservative und Rechtspopulisten warnten am Dienstag vor der Vorlage, mit der die Regierung den Zugang zu öffentlichen Verkehrsmitteln oder anderen Orten von einer Corona-Impfung abhängig machen könnte. Die Gegner warnten vor einer Einschränkung der Grundrechte.

In dem Gesetzesvorschlag heißt es, dass der französische Premierminister „Reisen von Personen, ihren Zugang zu Transportmitteln oder bestimmten Orten und die Ausübung bestimmter Tätigkeiten“ von der Vorlage eines negativen Testergebnisses oder „der Verabreichung eines Impfstoffes“ abhängig machen kann.


22.12.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Berlins Regierender unzufrieden: „Noch sehr viel Leben auch auf den Straßen“

Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin, ist mit der Effektivität des aktuellen Lockdowns unzufrieden. „Ich sehe immer noch sehr viel Leben auch auf den Straßen“, sagte Müller RTL und n-tv.

Insofern glaube ich, wir haben noch einiges zu tun und müssen noch weiter achtsam sein und müssen diese Regeln sehr ernst nehmen, damit die Zahlen auch wirklich in nächster Zeit runtergehen, denn unsere Krankenhäuser kommen an ihre Belastungsgrenze.“

Eine Notwendigkeit, die Beschränkungen für die Festtage doch noch weiter zu fassen, sieht er aber nicht, schließlich hätten Bund und Länder die Regeln gerade erst vor wenigen Tagen verabredet.


22.12.2020
Demokratur
Corona
RT: Coronavirus-Mutation in Großbritannien führt zur Einstellung des Gütertransports über Ärmelkanal

Die Coronavirus-Mutation in Großbritannien sorgt für zusätzliches Chaos vor den Feiertagen. Nachdem Frankreich den Eurotunnel geschlossen hatte, bildete sich ein kilometerlanger Stau auf den Zufahrtswegen nahe der britischen Küstenstadt Dover.

22.12.2020
Demokratur
Corona
UK
RT: "Sie halten uns für Idioten!" – Londoner unzufrieden über Verbot von Weihnachtsfeiern

Die in Großbritannien entdeckte Variante des Coronavirus hat harte Konsequenzen für die kommenden Weihnachtsfeiertage. Ursprüngliche Lockerungen wurden von der Regierung zurückgenommen. Viele Londoner können diese Entscheidung nicht nachvollziehen.

22.12.2020
Demokratur

Compact-Online: Corona-Polizeistaat: Querdenker Anselm Lenz beim Joggen verhaftet

Es sind verstörende Szenen, die sich gestern vor dem Kino Babylon am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin-Mitte abgespielt haben: Der bekannte Corona-Kritiker Anselm Lenz wurde auf offener Straße von der Polizei angehalten. Es folgt eine Diskussion zwischen Lenz, der stets friedlich bleibt, und den Beamten, die mit mehreren Einsatzwagen herbeigeeilt zu sein scheinen. Schließlich wird der Oppositionelle – unter lautstarkem Protest und Hilferufen –  brutal abgeführt.
 
22.12.2020
Demokratur
Corona
Politaia: Impf”verweigerer” ohne Versicherungsschutz: Topökonom wird drastisch

Die Situation: Es gibt in Deutschland wie auch in der EU noch keinen zugelassenen Impfstoff gegen das Corona-Virus. Langfriststudien fehlen – naturgemäß, da es sich in der Regel um neuartige Impfstoffe handelt – ohnehin. In dieser Situation denkt ein Topökonom, der Chef des IW-Instituts in Deutschland, Michael Hüther, über Sanktionen gegen “Impfverweigerer” nach. Erstaunlich, dass ausgerechnet aus dieser vermeintlich liberalen Ecke solche Forderungen kommen, meinen Beobachter.

Bei Erkrankung Versicherungsschutz entziehen

Die konkrete Überlegung lautet: “Zu prüfen wäre daher, ob Impfverweigerer (ohne medizinische Indikation) wegen der aus ihrem Verhalten resultierenden externen Effekte dadurch sanktioniert werden können, dass bei ihnen kein Versicherungsschutz im Fall einer Covid-19-Erkrannkung” besteht. Damit verspricht sich der Ökonom “Anreizwirkungen”, die ohne Zweifel vorhanden sein dürften, so Beobachter.

 
22.12.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Beförderungsverbot nach Großbritannien, Nordirland und Südafrika

Das Bundesgesundheitsministerium hat wegen der Coronavirus-Mutation ab Dienstag ein generelles Beförderungsverbot für Reisende aus Großbritannien, Nordirland und Südafrika verhängt.

Mit der Rechtsverordnung solle eine Ausbreitung nach Kontinentaleuropa verhindert werden, erklärte das Ministerium. Ab dem 1. Januar 2021 dürfen demnach nach vorheriger Genehmigung durch das Bundesinnenministerium Menschen mit Wohnsitz und Aufenthaltsrecht in Deutschland befördert werden.

Das Beförderungsverbot betrifft laut Gesundheitsministerium den Personenverkehr per Zug, Bus, Schiff und Flug direkt aus den Ländern. Die entsprechende Verordnung gilt demnach bis zum 6. Januar.


22.12.2020
Demokratur
Watergate: Impfstoff: 43 % wollen abwarten – Ethikrat-Mitglied möchte Verweigerern Intensivbett nehmen

Noch ist der Impfstoff von BioNTech und Pfizer in Deutschland nicht offiziell zugelassen. Die EMA, die Gesundheitsbehörde der EU, hat für die neue Woche die Entscheidung zur Zulassung angekündigt. Der politische Streit aber spitzt sich zu. Immerhin 43 % haben bei einer Umfrage von Forsa erklärt, dass die zunächst abwarten wollen, bis sie sich impfen lassen wollten. Da der Anteil der angeblichen Corona-Leugner deutlich geringer sein soll, ist hier wohl auch die sogenannte normale Bevölkerung skeptisch. Die Regierenden wie auch die MSM arbeiten allerdings kräftig gegen die Skepsis an.

Wenn es nicht reicht, kann auch gedroht werden, wie nun ein Mitglied des Ethikrates demonstrierte.

Die Drohung: „Wenn ich krank werde“, überlasse ich „mein Intensivbett“

 
22.12.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Corona-Mutation: Eurotunnel geschlossen – Grenzen zu Großbritannien zu

Der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft hat sich dafür ausgesprochen, den Lockdown weiter zu verschärfen und zu verlängern, sollte sich das mutierte Virus aus Großbritannien in Deutschland ausbreiten. Ein Überblick.

21.12.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Ist der Lockdown bis Ende April bereits beschlossen?

Die Hinweise mehren sich. Die Bundesregierung scheint bereits beschlossen zu haben, den Lockdown bis Ende April 2021 zu verhängen. Hinter verschlossenen Berliner Türen wird darüber schon offen gesprochen. Die Bevölkerung soll über die tatsächlichen Pläne getäuscht werden, so will die Bundesregierung den Unmut in der Bevölkerung ersticken und Großdemonstrationen gegen die Maßnahmen verhindern.
 
21.12.2020
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Corona-Krise
Regierung: Vermeiden Sie Besuch bei Verwandten und Freunden


BERLIN. Die Bundesregierung hat die Bevölkerung dazu aufgerufen, auch über die Weihnachtstage auf Kontakt zu anderen Personen möglichst zu verzichten. „Vermeiden Sie zu reisen. Vermeiden Sie, so es irgendwie geht, auch den Besuch bei Verwandten und Freunden“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Montag in Berlin.

„Wenn Weihnachten nicht zu einer weiteren Verschlimmerung der Lage beitragen soll, dann gilt eben, daß wir am besten alle zu Hause bleiben.“ Noch immer gebe es zu viele Neuinfektionen mit dem Coronavirus. Deshalb seien weiterhin große Vorsicht und Umsicht geboten. Sie wisse, daß das an den Feiertagen schwerfalle, aber auch an Weihnachten gelte: „Vermeiden Sie Kontakte“, mahnte Demmer.

 
21.12.2020
Demokratur

Die Unbestechlichen: Unfassbar! Polizei schlug Demonstrant fast tot! (Video)

In den vergangenen Monaten war ich selbst auf diversen Demos dabei. Die willkürliche Gewalt seitens der Polizei gegen friedvolle Demonstranten wurde dabei immer härter und ist in vielen Fällen mit keinerlei Argumentation zu rechtfertigen.

Unserem heutigen Interviewgast ist genau das jetzt passiert: Er wurde von der Polizei so stark verprügelt, dass er dachte er muss sterben. In diesem Video wird exklusives Video- und Bildmaterial gezeigt, welches dieses Verbrechen belegt.

PS: BITTE TEILEN – DIE MENSCHEN MÜSSEN SEHEN, WAS VOR IHRER HAUSTÜR ABLÄUFT!!


20.12.2020
Demokratur
Junge Freiheit: Abkehr von jeder Rationalität
Die Rückkehr des Narren


In der spätmittelalterlichen Moralsatire „Das Narrenschiff“ läßt der Verfasser Sebastian Brant ein Schiff mit einer Besatzung von 109 Narren über die Meere ziehen. Ziel dieser grotesken Fahrt ist der imaginäre Kontinent Narragonien, den die selbsternannten Seemänner in Eigenregie zu finden erhoffen. An Bord befinden sich weder Kapitän noch Steuermann oder eine andere Autorität, die dem bizarren Treiben Einhalt gebietet. Die Besatzung ist dafür reichlich mit Spiegeln, Kappen und Schellen, den närrischen Attributen ausgestattet. Ohne nautischen und moralischen Kompaß treibt das Narrenschiff orientierungslos durch die See, ob es sein Ziel jemals erreicht, ist nicht bekannt. Wahrscheinlich sucht die närrische Besatzung noch heute nach ihm.
 
20.12.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Polizei ging gegen Querdenker-Demo in Leipzig vor

Nach dem Verbot von Demonstrationen der Querdenker in Leipzig war es am 19. November in der Innenstadt am Samstag laut Polizei zunächst ruhig geblieben. Die Polizei hatte zuvor dort Wasserwerfer sichtbar positioniert und Bilder davon auch im Internet verbreitet. Starke Einsatzkräfte sowie Polizeihubschrauber waren am Nachmittag vor Ort.

20.12.2020
Demokratur
voll Nazi
Compact-Online: Verbaler Amoklauf des Ethikrats: Keine Beatmungsgeräte für Nichtgeimpfte

 Impfverweigerer kann man auch einfach verrecken lassen – das scheint das Motto von Wolfram Henn von der Universität des Saarlandes in Saarbrücken zu sein. Jedenfalls fände der Humangenetiker es völlig korrekt, diesen Personen im Notfall nach einer Coronainfektion keine lebensrettenden Maßnahmen mehr zuteil werden zu lassen.

Henn: „Intensivbett und Beatmungsgerät anderen überlassen“

Die Bild-Zeitung zitiert in ihrer heutigen Ausgabe aus einem Brief des Arztes, in dem es heißt:


„Wer partout das Impfen verweigern will, der sollte, bitte schön, auch ständig ein Dokument bei sich tragen mit der Aufschrift: Ich will nicht geimpft werden! Ich will den Schutz vor der Krankheit anderen überlassen! Ich will, wenn ich krank werde, mein Intensivbett und mein Beatmungsgerät anderen überlassen.“

 
19.12.2020
Demokratur
DDR
Journalistenwatch: Pervertierte Ethiker: Medizinische Versorgung nur noch für Linientreue und Impfwillige?

Nach über neun Monaten Corona ist in Deutschland der moralische Kompass so dermaßen fehljustiert, dass inzwischen wieder Positionen gesellschaftsfähig werden, die einem das Blut in den Adern gefrieren lassen: Die von dem saarländischen Professor und Humangenetiker Wolfram Henn (der Mann ist allen Ernstes Mitglied des Ethik-Rats der Bundesregierung) angestoßene Diskussion, Impfverweigerer sollten im Krankheitsfall auf alle Notfallmaßnahmen verzichten und bei Beatmung und Triagierung nachrangig berücksichtigt werden, markiert den vorläufigen Höhepunkt des übelsten Corona-Populismus in diesem Land.

19.12.2020
Demokratur
Corona
RT: Mitglied des Ethikrats droht Impfverweigerern: Ohne Spritze kein Beatmungsgerät

Der Impfplan der Bundesregierung steht. Fast die Hälfte der Deutschen hat Vorbehalte. Ein Mitglied des Ethikrats fordert Strafen für Impfverweigerer. Die Beatmungsgeräte sollten sie im Notfall anderen überlassen und ein Dokument der Verweigerung einer Impfung bei sich tragen.

19.12.2020
Meinungsfreiheit
Demokratur
Epochtimes: Polizei geht gegen Querdenker-Demo in Leipzig vor

Nach dem Verbot von Demonstrationen der Querdenker in Leipzig ist es in der Innenstadt am Samstag laut Polizei zunächst ruhig geblieben. Die Polizei hatte zuvor dort Wasserwerfer sichtbar positioniert und Bilder davon auch im Internet verbreitet. Starke Einsatzkräfte sowie Polizeihubschrauber waren am Nachmittag vor Ort.

19.12.2020
Demokratur
jaja
Compact-Online: Silvester in Köln: Statt Feuerwerk Licht an und aus schalten

Arbeitet Helge Schneider jetzt bei der Kölner Stadtverwaltung? Anders kann man sich den Vorschlag, den die Domstadt ihren Bürgern für Silvester macht, kaum erklären.

Die Stadt will ihren Bürgern nämlich trotz Böllerverkaufsverbots („wegen Corona“) gönnen – und spricht in einer heute gestarteten Werbekampagne sogar vom „größten Lichtfeuerwerk der Welt“.

Und wie soll’s funktionieren? „Kölle strahlt von drinnen – ganz ohne Raketen und Böller, ganz leise. Denn jeder bleibt dabei in seinem eigenen Zuhause und verzichtet auf das Böllern draußen“, heißt es in einer Mitteilung aus dem Rathaus. „Pünktlich um 0 Uhr zum Jahreswechsel werden die Lichter der Kölner Haushalte angeschaltet, die Lichter sollen für fünf Minuten hin und wieder aufleuchten. Die Stadt wird damit zum Leuchten gebracht.“

 
18.12.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Corona-Pflichttests für „Reisende“ aus Risikogebieten geplant – aber nur für die Deutschen?

Berlin – Offensichtlich wird es mal wieder neue Regelungen geben, von denen nur die dummen Deutschen betroffen sind:

Die Bundesregierung bereitet neue Regeln für das Reisen in Epidemie-Zeiten vor. Das berichtet die „Bild“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf den Entwurf einer neuen Corona-Schutzverordnung aus dem Bundesgesundheitsministerium. In dem Papier werden die Reise-Regeln in der Epidemie anders als bislang gefasst.

Geplant ist demnach, dass rückreisende Deutsche aus Ländern, die nicht zum Schengenraum gehören, schon vor Antritt ihrer Heimreise einen Negativtest vorlegen müssen. Akzeptiert werden auch ein Immunitätsnachweis oder ein Impfausweis. Wer nichts davon vorzeigen kann, darf nicht befördert werden.

 
18.12.2020
Demokratur
Junge Freiheit: Revisionismusvorwürfe gegen die AfD
Eine kurze Grammatik zum „Denkmal der Schande“


Erneut reden Vertreter der etablierten Parteien davon, die AfD mit einem Parteienverbot, mindestens aber mit der Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu überziehen. Der Thüringer Innenminister und amtierende Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier (SPD), führte zur Begründung auch angeblich geschichtsrevisionistische Vorstöße mit Begriffen wie „Vogelschiß, Denkmal der Schande und jetzt Ermächtigungsgesetz“ an.

Beginnen wir beim „Ermächtigungsgesetz“. Der Hinweis auf das Gesetz, mit dem die Nationalsozialisten im März 1933 ihrer Diktatur den Mantel der Scheinlegalität umlegten, handelt es sich um die polemische Zuspitzung, die auf das Potential, die Latenz und die Gefahren des neuen Epidemiegesetzes hinweist. Sie könnten zum Ausbruch kommen, sofern ein böser politischer Wille über die nötige Macht verfügt. Außerdem ist der Vergleich mit der NS-Zeit im bundesdeutschen Diskurs keine Ausnahme, er ist die Regel. Die öffentliche Erregung des Genossen Minister über den Begriff ist also eine künstliche und kalkulierte: Er will einem politischen Konkurrenten, der seiner Partei das Wasser abzugraben droht, Schaden zufügen und dazu staatliche Machtmittel nutzen.


18.12.2020
Demokratur
AfD
Junge Freiheit: Hessen
AfD wirft Landesregierung „Verschleierungstaktik“ bei Anfragen vor


WIESBADEN. Die AfD im hessischen Landtag hat der Landesregierung eine „Verschleierungstaktik“ vorgeworfen, mit der sie die Arbeit als Oppositionspartei mutwillig behindere. Hintergrund ist ein der AfD zugespielter E-Mail-Verkehr aus dem Frühjahr zwischen einer Mitarbeiterin des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst (HMWK) und Angestellten der Goethe-Universität in Frankfurt am Main. Darin geht es um eine Anfrage der AfD zum Thema „Inhalt und Förderpraxis der Geschlechterforschung an den hessischen Universitäten und Hochschulen“.

In den E-Mails schreibt eine Mitarbeiterin des Dekanats an Kollegen des Fachbereichs Forschung und Nachwuchs: „Entsprechend der Strategie zum Umgang mit Anfragen der AfD, die mit den Gleichstellungsbeauftragten und der LaKof Hessen entwickelt wurde, würden wir lediglich die nötigen Informationen übermitteln.“ LaKof ist die Landeskonferenz der hessischen Hochschulfrauen- und Gleichstellungsbeauftragten.


18.12.2020
Demokratur
Corona
Watergate: Corona-Terror noch mindestens bis Ostern 2021?

Wer glaubt, dass der Corona-, Impf- und Maskenterror nach Ostern oder dann vorbei sein wird, wenn ein Großteil der Bevölkerung geimpft ist, der dürfte sich gewaltig irren. RKI-Chef Lothar Wieler sagte jüngst, dass man trotz Corona-Impfung weiter eine Maske tragen müsse. Vor wenigen Tagen deutete Merkel an, dass der Lockdown noch bis März 2021 dauern könne. Merkel forderte die Bevölkerung zum „Durchhalten“ auf und sich auf „längere Entbehrungen“ einzustellen. Ob der Lockdown dann, wie von Merkel & Co. angekündigt, nach Ostern vorbei sein wird ist ebenfalls zu bezweifeln. Denn bislang hat die Regierung sämtliche ihrer „Versprechen“ gebrochen.

Auch Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery erklärte den Medien, dass man noch mindestens bis zum Frühjahr mit „harten Einschränkungen im Kampf gegen das Corona-Virus rechnen müsse“. Er warnte zudem vor „überstürzten Lockerungen“ – auch wenn sich die Infektionslage im neuen Jahr entspanne. Anderenfalls könne das Land in eine „noch größere Pandemie“ geraten.

 
17.12.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Söder und Hans warnen vor Hoffnung auf baldiges Ende des Lockdown

Angesichts des näher rückenden Starts der Corona-Impfungen haben Politiker die Hoffnung auf ein baldiges Ende des Lockdown gedämpft. „Viele sagen, am 10. Januar ist alles vorbei“, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) der „Augsburger Allgemeinen“ vom Donnerstag (17. Dezember). „Ich sage, diese Maßnahmen müssen so lange getätigt werden, bis die Zahlen unten sind.“ Als Zielmarke nannte er einen Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner.

17.12.2020
Demokratur
Corona
RT: Spahn hält Corona-Maßnahmen "noch viele Monate für unverzichtbar"

Auch wenn nach Weihnachten "zeitnah" mit den Impfungen begonnen werde, seien die Abstands- und Hygieneregeln weiterhin "unverzichtbar", erklärte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Mit einer Rückkehr zur Normalität rechnet er erst ab dem kommenden Sommer.

17.12.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Ausgangssperre an Heiligabend bleibt! Söder: Jesus kann mich kreuzweise!

Das ist pure Schikane: In der Kirche kann man sich nicht anstecken. Zu viel Abstand, gut gelüftet. Deshalb hatten sich auch die bayerischen Bischöfe wegen der Knallhart-Coronaregeln an Heiligabend an die Staatsregierung gewandt. Hardcore-Corona-Söder bleibt jedoch hart. Es wird keine Ausnahmen geben. Auch nicht für die Christen!

An Heiligabend wird bei der ab 21 Uhr geltenden Ausgangssperre in Bayern keine Ausnahme gemacht. Das kündigte Knallhart-Corona-Warrior Markus Söder(CSU) am Dienstag in seiner Regierungserklärung im Bayerischen Landtag an. Es werde keine Sonderregelung geben, auch nicht für Familien und Kirchen.

 
16.12.2020
Demokratur
Die Unbestechlichen: Hans Tolzin: „So stürmte die Polizei mein Haus!“

Unser Land wird von einer neuen Art von Faschismus regiert und unsere Demokratie ist am Ende. Dies musste ich am 10. Dezember am eigenen Leib erfahren: Etwa ein Dutzend Polizisten stürmten mein Haus, um eine ihrer Ansicht nach verbotene Versammlung aufzulösen. Ist unser Grundgesetz noch das Papier wert, auf dem es gedruckt wurde?

16.12.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Das Ende des Solidarpakts: IW-Chef will Versicherungsschutz für Impfverweigerer streichen

Nein, liebe Bürger, es wird keine Impfpflicht geben, sie soll auch nicht erpresst werden. Alles Verschwörungstheorien. Oder doch nicht?

Impfverweigerer sollten keinen Versicherungsschutz bei einer Corona-Erkrankung genießen. Das hat Michael Hüther, Direktor des Instituts für Weltwirtschaft (IW), in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe) gefordert. „Zu prüfen wäre daher, ob Impfverweigerer (ohne medizinische Indikation) wegen der aus ihrem Verhalten resultierenden externen Effekte dadurch sanktioniert werden können, dass bei ihnen kein Versicherungsschutz im Falle einer Covid-19-Erkrankung besteht“, so der Ökonom.

 
16.12.2020
Demokratur
Korruption
Corona
Epochtimes: Hans-Werner Sinn: Politik verliert das Maß – „Nur Corona rufen und schon fließen die Milliarden“

Hans-Werner Sinn warnt vor einer Verstetigung der Staatsquote im Zeichen von Corona und einer Rückkehr der Inflation. Im „Handelsblatt“ begründet der Chef des Wirtschaftsforschungsinstituts ifo außerdem, warum er Konjunkturprogramme für kontraproduktiv hält.

Der Publizist Gabor Steingart hat in seinem „Morning Briefing“ vom Dienstag (15.12.) darauf hingewiesen, dass bedingt durch die Corona-Krise mit einer erheblichen Ausweitung der Staatsquote zu rechnen sein wird. Der langjährige „Handelsblatt“-Herausgeber sieht eine Rückkehr von Zuständen wie in den 1990er Jahren, wo das Verhältnis der gesamten Staatsausgaben zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) bei 54,7 Prozent lag.


15.12.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Lockdown-Wahnsinn: Immer mehr Experten entsetzt über zerstörerische Regierungspolitik

Von immer mehr Seiten rührt sich Gegenwind gegen die zerstörerische Politik der Bundesregierung – auch von Experten und Insidern des Klinikbetriebs selbst, dessen Situation von der Politik ja zum Hauptkronzeugen für die angebliche Unvermeidlichkeit ihrer tödlichen Lockdownbeschlüsse gemacht wird: Jetzt kritisiert auch noch Fresenius-Chef Stephan Sturm, der unter anderem die Geschicke von Deutschlands größer Klinikkette Helios lenkt, die Fehleinschätzungen der Regierenden – und wirft ihnen einen „zu starken Blick auf die Intensivkapazitäten der Kliniken“ vor. Immer deutlicher wird: Der Politik fehlt jede Verhältnismäßigkeit – und wo es Engpässe gibt, sind sie keine Folge der Virusausbreitung, sondern eines langjährigen Politikversagens.

15.12.2020
Demokratur
Voll Nazi
Junge Freiheit: Corona-Pandemie
IW-Chef Hüther fordert: Kein Versicherungsschutz für Impfverweigerer


BERLIN. Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln, Michael Hüther, hat schärfere Maßnahmen gegen Personen gefordert, die in der Corona-Pandemie willentlich die Schädigung anderer in Kauf nehmen. Eine Impfpflicht kollidiere mit mehreren Grundrechten und auch Strafgelder oder der Zugang zum öffentlichen Leben ausschließlich mit einem Impfausweis seien heikel, schrieb Hüther in einem Gastkommentar für das Handelsblatt.

„Zu prüfen wäre daher, ob Impfverweigerer (ohne medizinische Indikation) wegen der aus ihrem Verhalten resultierenden externen Effekte dadurch sanktioniert werden können, daß bei ihnen kein Versicherungsschutz im Falle einer Covid-19-Erkrankung besteht.“ Weil diese Personen das Risiko einer Erkrankung offenkundig geringschätzten, „ist für sie die subjektiv erachtete Eintrittswahrscheinlichkeit niedrig, der finanzielle Schaden bei Eintritt aber groß, was Anreizwirkungen haben sollte“.


15.12.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Immer irrer: Kanzleramtsminister empfiehlt „Schutzwoche“ vor Weihnachten

Berlin – Wehe, wenn sie einmal losgelassen werden. Dann gibt es kein Halten mehr. Mit dieser zusätzlichen Machtbefugnis können nur die wenigsten umgehen. Die meisten, wie zum Beispiel dieser Typ, drehen dagegen völlig am Rad:

Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat die Bürger aufgefordert, Treffen mit Familie und Freunden an Weihnachten gut vorzubereiten. In der Vorweihnachtswoche sollten sie zu Hause bleiben und keine Kontakte mehr haben, sagte Braun in der Sendung „Frühstart“ von RTL und n-tv. „Dann kann das verantwortbar sein, dass man sich über Weihnachten auch mit älteren oder vorerkrankten Menschen trifft. Wenn man das unvorbereitet tut, bei den hohen Infektionszahlen, ist das aber gefährlich.“ An den Festtagen selbst gehe es darum, die erlaubten Kontaktmöglichkeiten nicht maximal auszuschöpfen. „Wenn man sich acht Termine hintereinander auf einen Weihnachtstag legt, wäre das natürlich nicht der Sinn der Sache.“

 
14.12.2020
Demokratur
Impfen
RT: Kommt nun doch eine Impfpflicht? Bundeswehrsoldaten sollen vor COVID-19 geschützt werden

Der Generalarzt der Bundeswehr hatte für die Soldaten eine Impfpflicht gegen das Coronavirus gefordert. Diese Pflicht beträfe 180.000 Personen. Noch muss das Verteidigungsministerium zustimmen. Folgt darauf die Impfpflicht für weitere Berufsgruppen?

14.12.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: „Duldungspflichtige Maßnahme“: Regierung prüft Corona-Impfpflicht für Bundeswehr

Das Bundesverteidigungsministerium prüft nach Informationen des „Spiegel“ eine verpflichtende Corona-Impfung für alle rund 180.000 Bundeswehr-Soldatinnen und -Soldaten. Bereits vor etwa drei Wochen habe der zuständige Generalarzt eine entsprechende Empfehlung abgegeben, berichtete das Magazin am Montag. Begründet worden sei dies unter anderem mit dem engen Zusammenleben der Soldaten in Kasernen und bei Übungen.

Bundeswehr-Soldaten sind auch bisher schon zu einem sogenannten Basis-Impfschutz verpflichtet. In diese Vorgabe soll laut „Spiegel“ gemäß der truppenärztlichen Empfehlung auch die Impfung gegen das Coronavirus aufgenommen werden. Stimmt das Verteidigungsministerium dem zu, wäre die Impfung für alle Soldaten eine „duldungspflichtige Maßnahme“.


14.12.2020
Demokratur
Corona
Compact-Online: Knallhart-Lockdown ab Mittwoch. Silvester ohne Böller – Willkommen in der Corona-Diktatur 2021

Am Ende ging alles ganz schnell. Binnen 40 Minuten entschieden die Länderchefs samt Kanzlerin über unser Schicksal. Alles zu, Weihnachten lediglich mit vier weiteren Personen und Silvester ohne Böller. Willkommen in der Corona-Diktatur 2021!

Es trat das Erwartbare ein. Heute morgen beschlossen die Ministerpräsidenten samt Bundeskanzlerin den harten Lockdown, der ab nächstem Mittwoch in Kraft treten soll. Es drohen zudem Ausgangssperren in Bayern, Thüringen, Sachsen, in den sogenannten Hotspots.

Deutschland wird jetzt reif geschossen. Reif für den Angriff auf unsere Körper durch die größte Impfkampagne aller Zeiten. Diese wird wohl ab Anfang Januar kommen. Laut übereinstimmenden Meldungen wird die Europäische Zulassungsbehörde (EMA) am 29. Dezember die Notfallzulassung für BioNTech/Pfizer beschließen.

 
14.12.2020
Meinungsfreiheit
Demokratur
Epochtimes: IW-Chef: Kein Versicherungsschutz für Impfverweigerer

Impfverweigerer sollten keinen Versicherungsschutz bei einer Corona-Erkrankung genießen. Das hat Michael Hüther, Direktor des Instituts für Weltwirtschaft (IW), in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe) gefordert. „Zu prüfen wäre daher, ob Impfverweigerer (ohne medizinische Indikation) wegen der aus ihrem Verhalten resultierenden externen Effekte dadurch sanktioniert werden können, dass bei ihnen kein Versicherungsschutz im Falle einer Covid-19-Erkrankung besteht“, so der Ökonom.

14.12.2020
Demokratur

Compact-Online: Erfurt: Querdenker-Demo trotz Verbot – Thüringen gegen den totalen Lockdown

Wo sich früher die lichtergeschmückten Buden des berühmten Erfurter Weihnachtsmarktes drängten, herrscht im neuen Corona-Deutschland gähnende Leere. Allein die Weihnachtspyramide aus dem Erzgebirge und der große Tannenbaum halten tapfer die Stellung auf dem Domplatz. Um sie bewegte sich gestern ein Zug von über 500 Bürgern, die genug haben von kontextfreien Fallzahlen und immer härter werdenden Corona-Maßnahmen.

Mehr als 300 Bußgelder

 
14.12.2020
Demokratur
Compact-Online: Totaler Lockdown beschlossen: Corona-Diktatur marschiert. Ansprache des COMPACT-Chefredakteurs

Ein neuerlicher Schwarzer Tag in diesem Schwarzen Jahr.

Das Merkelregime beschließt ohne Rücksicht auf die Parlamente den Lockdown bis 10. Januar – SPD-Lauterbach spricht schon von Verlängerung bis März.

Gleichzeitig werden alle Demonstrationen verboten und die sozialen Netzwerke von jeder Opposition gelöscht.


14.12.2020
Demokratur
Corona
Neopresse: „Harter Lockdown“ kommt – Das Aus für Tausende Händler
Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs haben am Sonntag im Eilverfahren einen „harten Lockdown“ ab dem 16. Dezember beschlossen. Der Lockdown soll bis mindestens 10. Januar andauern. Der Grund: angeblich steigende Infektionszahlen. Der Einzelhandel reagierte panisch und schrieb einen offenen Brandbrief an die Kanzlerin: „Wird die Politik den kompletten Lockdown vor Weihnachten beschließen, dann beschließen sie auch unwiderruflich die Insolvenz von tausenden Händlern und somit die Arbeitslosigkeit von weiteren Millionen Menschen“, so der Appell an die Kanzlerin.

13.12.2020
Demokratur
Linke
Journalistenwatch: Nächste Etappe der Gleichschaltung: CDU-Brinkmann will störenden Föderalismus abschaffen

Die Chancen stehen gut, dass noch vor dem Ende er unheilvollen Amtszeit Angela Merkels – ob dieses nun tatsächlich 2021, erst 2025 oder noch später sein wird – der deutsche Staat, wie ihn die Väter des Grundgesetzes planvoll und wohlbedacht konzipiert haben, aufgehört haben wird zu existieren. Aufgeweicht wurde die  Rechtsordnung ja schon 2015 in der Flüchtlingskrise durch eine Hypermoral, die sich im Namen der unfehlbaren Überzeugung über geltende Gesetze stellte. Jetzt sind wir schon soweit, dass der Föderalismus in Zweifel gezogen wird.

14.12.2020
Demokratur
Corona
alles-schallundrauch: Deutschland ist definitiv eine Hygiene-Diktatur

Das Merkel-Regime und ihre Länderschosshunde haben einen harten Lockdown mit erheblicher Verschärfung und massiver Einschränkung des Lebens ab Mittwoch beschlossen. Weihnachten und Silvester sind praktisch abgesagt und können nicht stattfinden. Das ganze Land wird stillgelegt und die Bewohner eingesperrt. Wurde selbstherrlich entschieden ohne Genehmigung durch die Parlamente. Deutschland ist definitiv eine Hygiene-Diktatur.
 
14.12.2020
Demokratur
Corona
ScienceFiles: Nicht nur Baden-Württemberg im Lockdown-Wahn

Kollektivstrafen sind durch COVID-19 wieder salonfähig geworden.

Das Risiko, an COVID-19 zu sterben, ist ein Risiko, das mit 2% weltweit bei Infizierung mit SARS-CoV-2 gering ist (IFR [Infection Fatality Rate = Death / Cases = 1.604.136 / 71.578.588). Das entsprechende Risiko in Deutschland beläuft sich auf 1,6% (21.832 / 1299815), d.h. 1,6% der Infizierten sterben, 98,4% der Infizierten sterben nicht. In Baden-Württemberg liegt das Sterberisiko mit 1,8% etwas über dem Durchschnitt für Deutschland. In den letzten 7 Tagen sind in Baden-Württemberg 60 Menschen an COVID-19 verstorben. In einer normalen Woche zum Ende des Jahres sterben in Baden-Württemberg rund 2.000 Menschen, wie die Sonderauszählung des Statistischen Bundesamts zeigt. 3% der in der letzten Woche in Baden-Württemberg Gestorbenen sind an COVID-19 gestorben.

 
13.12.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Beschlossen: Killer-Lockdown ab Mittwoch

Bund und Länder haben sich entschieden: Überall dort, wo man sich kaum ansteckt, wird dicht gemacht und alle, die bislang die Hygiene- und Abstandsregeln vorschriftsmäßig eingehalten haben, werden bestraft. In Windeseile und natürlich am Parlament vorbei – schließlich geht es um die wohl größten Einschnitte in unser aller Leben – wurde folgendes beschlossen, um die diesjährige Grippesaison einigermaßen heil zu überstehen:

Weite Teile des Einzelhandels sollen schließen. Ausnahmen soll es für den Einzelhandel mit Lebensmitteln und „ähnlichen dringenden Waren des täglichen Bedarfs“ geben. „Es wird auch darauf geachtet, dass der Verkauf von Nicht-Lebensmittelprodukten im Lebensmittel-Einzelhandel nicht ausgeweitet wird“, fügte die Kanzlerin hinzu. Der Verkauf von Pyrotechnik vor Silvester werde verboten.

 
13.12.2020
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Corona-Maßnahmen
Bund und Länder beschließen harten Lockdown


BERLIN. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten haben sich beim Bund-Länder-Gipfel am Sonntag auf einen harten Lockdown ab dem 16. Dezember verständigt. Dieser soll bis zum 10. Januar gelten, teilte Bundeskanzlerin Merkel nach den Beratungen mit. Ab dem kommenden Mittwoch wird das öffentliche Leben in Deutschland somit drastisch heruntergefahren.

Der Einzelhandel mit Ausnahme der Geschäfte für den täglichen Bedarf muß schließen. Zudem sollen Schüler und Kita-Kinder in diesem Zeitraum wenn möglich zu Hause bleiben. Schulen werden „grundsätzlich geschlossen“. Unternehmen werden aufgefordert, möglichst ab Mittwoch Betriebsferien zu machen, falls kein Home-Office möglich sein sollte. Auch die Gastronomie bleibt geschlossen, darf aber weiter Essen zum Abholen anbieten. Der Verzehr von alkoholischen Getränken in der Öffentlichkeit soll verboten werden.


13.12.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Söder hält Lockdown-Verlängerung über 10. Januar hinaus für möglich

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält eine Verlängerung des am Mittwoch beginnenden harten Lockdowns auch über den 10. Januar hinaus für möglich. Die Maßnahmen seien jetzt bis zu diesem Datum geplant, sagte Söder am Sonntag in Berlin. Er sage aber „ausdrücklich, so lange es dauert“, ergänzte Söder.

„Corona ist außer Kontrolle geraten“, sagte der bayerische Ministerpräsident. Er sei froh, dass sich nun alle Regierungschefs und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) „klar und konsequent“ auf einen Beschluss zum Lockdown geeinigt hätten.


13.12.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Merkel verkündet: Harter Lockdown ab Mittwoch – Mehrmals pro Woche Pflichttests in Pflegeheimen

Bund und Länder haben sich auf einen harten Lockdown ab Mittwoch geeinigt. Der Einzelhandel werde mit Ausnahme von Lebensmitteln und weiteren Waren des dringenden Bedarfs geschlossen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Bund und Länder haben sich auf einen harten Lockdown ab Mittwoch geeinigt. Der Einzelhandel werde mit Ausnahme von Lebensmitteln und weiteren Waren des dringenden Bedarfs geschlossen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Sonntag nach Beratungen mit den Länderregierungschefs.

Die Kontakte sollen mit Ausnahme der Zeit vom 24. bis 26. Dezember stark reduziert werden, Präsenzunterricht in Schulen soll nicht stattfinden.


13.12.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Neue Maßnahmen im Überblick: Versammlungsverbot – Keine Lockerungen zu Weihnachten und Silvester

Vorerst sollen die Regelungen nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Länderregierungschefs bis zum 10. Januar gelten. Am 5. Januar will die Spitzenrunde von Bund und Ländern neu beraten. Anders als ursprünglich geplant gibt es für Silvester und Neujahr keine Lockerungen mehr. Stattdessen soll dann ein striktes Versammlungsverbot gelten. Ein Überblick.

12.12.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Härter, schneller, weiter: Die größten Versager sperren uns mal wieder ein

Die Einfallslosigkeit und Plattheit der Scheinargumente, mit denen die Bundesregierung auf die durch ihre nichtvorhandene Teststrategie ermittelten „Neuinfizierten“ reagierte, wäre schon schlimm genug, wenn sie keine Auswirkungen aufs Leben der Menschen hätten. Dass damit aber nun ein noch härterer Lockdown als im Frühjahr begründet wird, ist eine verfassungswidrige Anmaßung – und eine bodenlose Frechheit.

12.12.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Wenn an Heiligabend der Corona-Weihnachtsmann klingelt…

Schöne Bescherung 2020: Karl Lauterbach kann sich glücklich schätzen – denn das, wovon er vermutlich schon im Hochsommer geträumt hat, wird nun wahr: Ausgangssperre an Weihnachten und Silvester! Mit der reellen Chance, dass plötzlich statt dem Weihnachtsmann die Polizei vor der Tür steht. Frohes Fest – und willkommen „in der Weihnachtsbullerei“!  

12.12.2020
Demokratur
Corona
Compact-Online: Seehofer ist wütend und will den Lockdown sofort! – Nicht erst zu Weihnachten

Jetzt, wo Merkel, Söder, Lauterbach & Co. sich an Einschränkungs-Appellen gegenseitig überbieten, will Innenminister Horst Seehofer auch den strengen Führer spielen: Während der Lockdown ab Weihnachten bis zum 10. Januar schon so gut wie beschlossen ist, will Seehofer mit Vorzug des Starttermins punkten.

Nicht erst Weihnachten, sondern sofort will Seehofer (CSU) den Lockdown haben. Klar, ein kleines Opferchen für die Bevölkerung. Aber was schaden ein paar Tage, wenn ihr dadurch Verlängerungen erspart werden? Seehofer ist laut Spiegel nämlich überzeugt:

„Die einzige Chance, wieder Herr der Lage zu werden, ist ein Lockdown, der aber sofort erfolgen muss. Denn warten wir bis Weihnachten, werden wir noch Monate mit den hohen Zahlen zu kämpfen haben.“


12.12.2020
Demokratur
Corona
RT: Sachsens Ministerpräsident fordert "klare, autoritäre Maßnahmen" des Staates

Nach einem Besuch in der Helios Klinik im erzgebirgischen Aue am Freitag erklärte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, dass eine "Umkehr der Haltung in großen Teilen der Bevölkerung" unumgänglich sei. Dafür müsse der Staat mit entsprechenden Maßnahmen vorgehen.

12.12.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Der totale Parteienstaat als kollektiver Diktator

Das Virusgeschehen spitzt mit hoher Dynamik eine langjährige, dabei keineswegs unbekannte Fehlentwicklung des deutschen politischen Systems zu: Nämlich die Umwandlung einer Parteiendemokratie zu einem totalen Parteienstaat, dessen dominante Kräfte mehr und mehr die Rolle eines sozusagen kollektiven Diktators über den Souverän einnehmen. Gleichwohl kann diese Fehlentwicklung noch nicht als Diktatur bezeichnet werden, so lange große Teile des fast vollständig entmachteten Souveräns in Wahlen das politische System formal legitimieren.
 
12.12.2020
Demokratur
Corona
Neopresse: Versicherungsschutz nur bei wohlwollendem Corona-Verhalten

Die Stimmung in Deutschland scheint ob der Corona-Politik und / oder den Folgen dieser Politik aggressiver zu werden. Nun forderte der Chefökonom des Instituts der Deutschen Wirtschaft, im Zweifel den Versicherungsschutz für Menschen einzuschränken, die in der Querdenker-Bewegung verankert sind. Michael Hüther forderte ein „hartes“ Vorgehen.

Mund-Nasen-Schutz oder andere Probleme?

Der Ökonom äußerte dem „Handelsblatt“ gegenüber, dass „mittelfristig ei medizinisch nicht indizierter Impfverweigerung (…) der Ausschluss einer Covid-Erkrankung aus dem Versicherungsschutz zu erwägen (wäre)“.


12.12.2020
Demokratur
Söder
Epochtimes: CSU-Chef Söder dringt auf „kompletten Lockdown“

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat ein schnelles Vorgehen im Kampf gegen die Corona-Pandemie gefordert. „Wir dürfen keine Zeit mehr verlieren. Wir brauchen einen kompletten Lockdown“, sagte er der „Welt am Sonntag“.

Die Zahlen seien so schlimm wie nie. „Wir dürfen uns nicht mehr in Einzelmaßnahmen verheddern.“ Die Bürger erwarteten zurecht Entschlossenheit und Besonnenheit. „Wir müssen das Land zum Schutz unserer Bevölkerung jetzt klug runterfahren. Nur so bekommen wir Corona in den Griff“, sagte Bayerns Ministerpräsident vor den Beratungen von Bund und Ländern am Sonntag.


12.12.2020
Demokratur
Corona
Neopresse: Augen zu und durch: Städtebund-Chef auch für harten Lockdown
Die Kommunen dürften bis dato unter den zahlreichen Lockdowns als Gebietskörperschaft am stärksten gelitten haben. Zahlreiche Einnahmen brechen weg. Die kommunalen Einrichtungen vor Ort müssen jeweils neu organisiert werden und / oder sind überlastet. Angesichts dieser Sachlage ist es zumindest nach Meinung von Beobachtern erstaunlich, dass der Hauputgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes Gerd Landsberg für die Zeit nach Weihnachten einen verschärften Lockdown fordert.

12.12.2020
Demokratur
Corona
Politaia: Neuer “Wahnsinn”: Weitere Verschärfungen – noch vor Weihnachten

Fast jeden Tag findet ein neues Treffen statt. Die Ministerpräsidenten hatten sich bis dato gegen eine weitere Zusammenkunft gesperrt. Vergeblich. Denn jetzt wird die Regierung zusammen mit den Ministerpräsidenten erneut einen Plan schmieden. Da die „Infektionszahlen“ angeblich weiter steigen und konstant hoch sind, will Bundeskanzlerin Angela Merkel die Corona-Einschränkungen noch vor Weihnachten verschärfen. Als Vorbild fungiert dabei offenbar Bayern, denn „Ministerpräsident“ Markus Söder hat am Montag den „Katastrophenfall“ ab Mittwoch ausrufen und damit die Einschränkungen in Bayern drastisch verschärfen lassen.
 
11.12.2020
Demokratur
Corona
RT: Seehofer fordert Lockdown noch vor Weihnachten

Horst Seehofer fordert laut Spiegel einen harten Lockdown noch vor Weihnachten. Auch immer mehr Ministerpräsidenten gehen davon aus, dass bei der Beratung zwischen Bund und Ländern am Sonntag schärfere Maßnahmen beschlossen werden.

11.12.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Seehofer und Länder wollen sofortigen Lockdown

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie dringen vor allem Schleswig-Holstein und NRW auf sofortige Gespräche von Bund und Ländern über einen schnellen bundesweiten harten Lockdown.

Im Kampf gegen die sich beschleunigende Ausbreitung des Coronavirus dringt Schleswig-Holstein auf einen sofortigen Krisengipfel von Bund und Ländern über einen schnellen bundesweiten Lockdown. Die Abstimmung sollte „am besten schon heute“, aber „spätestens morgen“ erfolgen, sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Freitag im Kieler Landtag. In der jetzigen Situation könne „kein Tag Zeitverzögerung“ mehr verantwortet werden, fügte er an. Deutschland befinde sich in einer schweren „Prüfung“.


11.12.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Strikte Ausgangsbeschränkungen in Baden-Württemberg ab Samstag

In Baden-Württemberg gelten ab Samstag strikte Ausgangsbeschränkungen. Wie Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Freitag in Stuttgart sagte, ist das Verlassen des Hauses ab dem Wochenende nur noch aus triftigen Gründen erlaubt. Dazu zählen auch Einkäufe und Zusammenkünfte von höchstens fünf Menschen aus zwei Haushalten. Nach 20.00 Uhr sind die Ausnahmen weiter eingeschränkt. Besuche von Freunden und Verwandten nach 20.00 Uhr sind nur zwischen dem 23. und dem 26. Dezember erlaubt. Die Maßnahmen gelten zunächst für vier Wochen.

11.12.2020
Demokratur
Corona
Voll Nazi
Die Unbestechlichen: „Ungeimpfte“ als Untermenschen und Verbrecher – Nikolaus Blome ein Volksverhetzer?

In Großbritannien sind die Massenimpfungen gerade losgegangen, und schon am ersten Tag gab es zwei Fälle, die „schwere allergische Reaktionen“ durch die Impfung mit dem BioNTech/Pfizer-Impfstoff erlitten haben. In der Ukraine ist ein 70Jähriger, amerikanischer Pater kurz nach einer Impfung mit dem Moderna-Impfstoff gestorben (ob es die Todesursache war, ist noch offen). Das britische Gesundheitsamt warnt nun alle Allergiker vor der Impfung. Aber RTL-Journalist Nikolaus Blome will Ungeimpfte als gesellschaftliche Außenseiter brandmarken – und begibt sich ins Zwielicht einer Volksverhetzung.


11.12.2020
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Corona-Politik
Rufe nach drastischen Einschränkungen werden lauter


BERLIN. Wegen der steigenden Zahl von Corona-Neuinfektionen haben die Forderungen nach noch drastischeren Einschränkungen weiter zugenommen. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sagte am Freitag im Deutschlandfunk, es sei sehr wichtig, „daß wir zu einem bundesweiten richtigen Shutdown kommen“.

Über den konkreten Zeitraum müsse beraten werden, es brauche jedoch eine zügige Entscheidung. „Die Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr ist eine Zeit, wo viel runtergefahren wird. Diese Zeit zu nutzen für einen Shutdown, ist richtig. Erst damit an Heiligabend anzufangen, wäre zu spät.“ Dies würde auch den Einzelhandel betreffen. Zudem solle es keinen deutschlandweiten Reiseverkehr geben.


11.12.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Baden-Württemberg will harten Lockdown bis 10. Januar

Baden-Württemberg plant angesichts der schwierigen Corona-Lage einen harten Lockdown: Dieser solle nach Weihnachten beginnen und bis mindestens zum 10. Januar dauern, teilte die Landesregierung am Freitag nach Beratungen mit den kommunalen Spitzenverbänden mit. Für einen solchen Lockdown werde er sich am Sonntag beim Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einsetzen, kündigte Ministerpräsident Wilfried Kretschmann (Grüne) an.

11.12.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Arbeitgeberpräsident warnt vor flächendeckendem Lockdown

Der neue Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger warnt vor einem erneuten flächendeckenden Lockdown für den Einzelhandel. „Den Einzelhandel pauschal in ganz Deutschland zu schließen, hielte ich für falsch, weil sich das Infektionsgeschehen beispielsweise in Mecklenburg-Vorpommern ganz anders darstellt als in Sachsen“, sagte der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) dem „Handelsblatt“.

Der Einzelhandel hat schon viel gelitten und sollte auf jeden Fall noch das Weihnachtsgeschäft mitnehmen können.“


11.12.2020
Demokratur
AfD

Epochtimes: Beobachtung der gesamten AfD durch Verfassungsschutz rückt näher

Nach einer zwei Jahre langen Prüfung rückt die Beobachtung der gesamten AfD durch den Verfassungsschutz näher. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Eine entsprechende Entscheidung soll offenbar im Januar fallen.

Bei der Innenministerkonferenz berichtete laut Teilnehmern der Präsident des Bundesamts, Thomas Haldenwang, dass der Einfluss des völkischen Flügels in der AfD größer geworden sei. Dies habe sich zuletzt auch beim Bundesparteitag im nordrhein-westfälischen Kalkar gezeigt, wo das Rechtsaußenlager fast die Hälfte der Delegierten hinter sich hatte. In wenigen Wochen dürfte die Partei somit zum Rechtsextremismus-Verdachtsfall erklärt werden.


10.12.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Hardcore-Lockdown: Am 13. Dezember wird über das Schicksal Deutschlands entschieden

In undemokratischen Zeiten wie diesen haben es die Pandemie-Politiker ganz besonders eilig, ihr Ding durchzuziehen:

Die Ministerpräsidenten der Länder wollen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am 13. Dezember über einen harten Lockdown entscheiden – der womöglich bis 10. Januar andauert. Das Magazin „Business Insider“ berichtet, Bund und Länder hätten sich am Mittwochabend darauf geeinigt, dass eine gemeinsame Vorbereitungsgruppe einen Beschlussvorschlag entwerfen soll. Darüber soll dann im Rahmen eines sogenannten Umlaufbeschlusses oder einer Telefonkonferenz am Sonntag entschieden werden.


10.12.2020
Demokratur
SPD
Compact-Online: SPD fordert: Zensur für Xavier Naidoo in Spandau

Die Klientelverrats-Partei SPD lässt keine Gelegenheit aus, ihre Unfähigkeit zur Demokratie unter Beweis zu stellen.

In der Spandauer Zitadelle soll – falls das Lockdown-Establishment es gestattet – am 1. August 2021 das Citadel-Musikfestival stattfinden. Unter den Künstlern: Xavier Naidoo! Und obwohl die Welt gerade Kopf steht und am Lockdown-Wahnsinn zugrunde geht, hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Haß (nomen est omen) keine anderen Sorgen, als Naidoos Auftritt zu verhindern. In einer Großen Anfrage will er angeblich wissen, ob Spandau für

„Reichsbürger und Verschwörungstheoretiker den roten Teppich“ ausrolle.

 
10.12.2020
Demokratur
Corona
Compact-Online: Weihnachts-Hammer: Diese Woche macht die Corona-Diktatur den Sack zu

Jetzt macht die Corona-Diktatur den Sack zu:
  • Heute beginnt in Großbritannien die Massenimpfung mit dem Wirkstoff von AstraZeneca entwickelt, den die Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung mit fast einer Milliarde Dollar unterstützt haben. Im Herbst mussten die klinischen Studien allerdings unterbrochen werden, da ein Proband mit einer Wirbelsäulenentzündung ins Krankenhaus eingeliefert wurde, die auf eine überschießende Reaktion des Immunsystems zurückzuführen war. Kein Einzelfall: In Indien ist mittlerweile eine weitere Testperson an einer Hirnhautentzündung erkrankt. Das letzte Restvertrauen schwand, als der im britischen Cambridge ansässige Konzern einräumen musste, nachträglich Studienprotokolle verändert zu haben. Nicht gerade vertrauenerweckend ist auch die Nachricht, dass diejenigen Versuchsteilnehmer, die bloß die halbe Dosis bekamen, wesentlich bessere Resultate aufwiesen als der Rest… Damit Millionen zu impfen ist ein Menschenexperiment, wir werden alle zu Versuchskaninchen.
 
10.12.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Düstere Aussichten: Trotz Impfung – Weihnachten 2021 fällt wohl auch ins Wasser

Die Werbetrommel für den Stoff, aus dem die Pharmaträume sind, muss noch kräftig gerührt werden, damit die vielen und kostspieligen Impfzentren auch gestürmt werden.

Was bislang über die neuen Impfstoffe bekannt ist, lässt allerdings daran zweifeln, dass sich auch die Mehrheit der Bürger freiwillig als Versuchskaninchen zur Verfügung stellen werden:

Auch nach dem Start der Corona-Impfungen erwartet Eva Hummers, Mitglied der Ständigen Impfkommission (Stiko), keine schnelle Rückkehr zur Normalität. Die Lage im Sommer 2021 könnte sich zwar wieder etwas entspannen, sagte Hummers dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). „Aber was im nächsten Winter passiert und wie viele Menschen bis dahin wirklich geimpft sind, bleibt abzuwarten. Zu denken, dass nächstes Jahr Weihnachten alles wieder wie früher ist, halte ich für zu optimistisch“, so die Professorin für Allgemeinmedizin. Es sei zu riskant, die Hygiene- und Abstandsregeln nach den ersten Impfungen im Jahr 2021 aufzugeben. Es sei noch unklar, ob die kurz vor der Zulassung stehenden Impfstoffe auch davor schützen, das Virus an andere Menschen weiterzugeben.


10.12.2020
Demokratur
Corona
Compact-Online: BaWü bereitet Zwangseinweisung von Quarantänebrechern vor – Sachsen zurück im Total-Lockdown

 Und täglich grüßt das Murmeltier: Sachsen geht ab dem kommenden Montag wieder in den harten Lockdown, was konkret bedeutet, dass Schulen, Kindergärten, Horte und „nicht notwendige“ Geschäfte des Einzelhandels geschlossen werden. „Wir haben eine der härtesten Regeln, was Ausgangsbeschränkungen angeht, aber es reicht nicht“, sagte Kretschmer zur Begründung.

SPD-Politiker gibt den Sachsen die Schuld

Obwohl die Lage schwieriger sei als im Frühjahr würde sie von den Bürgern bei weitem nicht als so ernst eingeschätzt werden, äußerte der Ministerpräsident weiter, deshalb müsse Sachsen jetzt handeln. Im Eilverfahren soll nun schon am Freitag eine entsprechende Kabinettsvorlage durch den Landtag in Dresden gepeitscht werden.

 
10.12.2020
Demokratur
Corona
Neopresse: Merkel will weitere Verschärfungen – noch vor Weihnachten

Weil die „Infektionszahlen“ angeblich weiter steigen und konstant hoch sind, will Bundeskanzlerin Angela Merkel die Corona-Einschränkungen noch vor Weihnachten verschärfen. Als Vorbild fungiert dabei offenbar Bayern, denn „Ministerpräsident“ Markus Söder hat am Montag den „Katastrophenfall“ ab Mittwoch ausrufen und damit die Einschränkungen in Bayern drastisch verschärfen lassen.

Merkel sagte, dass „ihr zu viel über Glühweinstände gesprochen werde“ und zu wenig über Krankenschwestern und Pflegekräfte, welche „unter Hochdruck und mit großem Einsatz auf den Intensivstationen und in den Pflegeheimen“ arbeiten müssten. Mit den bisher ergriffenen Maßnahmen komme man auf dem „viel zu hohen Niveau stagnierender Infektionszahlen“ nicht herunter, so Merkel.

 
10.12.2020
Demokratur
Corona
RT: "Einfach mal alles runterfahren" – Söder fordert kompletten Lockdown

Die Lage ist dramatisch. Das erklärte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder am Mittwochabend im Fernsehen. Alle zweieinhalb Minuten sterbe ein Mensch "an Corona". Die einzige aus seiner Sicht zu ziehende Konsequenz: "Einfach mal alles runterfahren".

10.12.2020
Demokratur
Watergate: Hamburg: Alle Macht der Regierung – neues Pandemiegesetz

Die Kritik an der Neufassung des „Infektionsschutzgesetzes“ in Gesamtdeutschland ist noch nicht verhallt. Schon schlägt nun der Hamburger Senat und die Bürgerschaft ebenfalls zu. Die Fraktionen von SPD, den Grünen sowie aus der CDU haben nun ein eigenes Pandemiegesetz als Entwurf eingereicht. Das wiederum sieht vor, dass der Senat Beschlüsse im Kampf gegen das Corona-Virus, also Maßnahmen formulieren darf, die dann erst im Anschluss wieder in der Bürgerschaft diskutiert werden müssen.

10.12.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Linz: Kreativer Protest gegen Corona-Wahnsinn

Am Dienstag-Mittag fand in der Innenstadt von Linz (Oberösterreich) eine Kunstaktion des Labels „Hygienediktatur“ mit rund 50 Personen statt. Dies scheint der Beginn einer Serie von kreativen Protesten im Stil der „Schwarzen Wahrheit“ in ganz Österreich zu sein. Mit Video.

In weißen Ganzkörper-Schutzanzügen und mit weißen Masken gaben die Demonstranten ein gespenstisches Bild ab und forderten perfekt gewahrte Abstände und einheitliche Schutzmasken.

 
10.12.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Haft für Corona-Sünder: Neumünster macht erste Zellen für Quarantäne-Brecher frei

In Schleswig-Holstein bereitet sich die Stadt Neumünster darauf vor, Quarantäne-Brecher einzusperren. Zum Jahreswechsel sollen die Arrest-Zellen einsatzbereit sein.

Ernst wird die Situation für Quarantäne-Brecher nun in Schleswig-Holstein. Die zentral gelegene Stadt Neumünster soll zur Umsetzung des neuen Pandemie-Gesetzes in dem nördlichen Bundesland Zellen in einer Jugendarrestanstalt zum Einsatz vorbereiten. Dies soll bis zum Jahreswechsel geschehen. Gerade werden pensionierte Vollzugskräfte dafür rekrutiert.


10.12.2020
Demokratur
Korruption
Journalistenwatch: Schurkenstaat Deutschland: In der Krise lassen wir uns von Versagern regieren

Corona-Fahrpläne und Strategien, die schon kurz nach ihrem Inkrafttreten nichts mehr wert sind und über den Haufen geworden werden. Fehleinschätzungen, gebrochene Versprechen. Völlig wirkungslose Maßnahmen, die umso mehr „nachgeschärft“ werden, als je wirkungsloser sie sich erweisen. Ein wirtschaftlicher Totalzusammenbruch auf Raten, der künstlich über die Zeit bis zur Bundestagswahl gerettet werden soll: Wir sind Politikern ausgeliefert, die bestenfalls heillos überfordert sind, in jedem Falle und nachweislich unfähig und schlimmstenfalls sogar vorsätzlich destruktiv sind.
 
10.12.2020
Demokratur
Diktatur
Journalistenwatch: Bundeswehr hält weitere 10.000 Soldaten für Corona-Einsatz bereit – um Querdenker auszubremsen?

Zumindest militärisch scheint der Impfstoff-Markt gesichert zu sein: Die Bundeswehr hält weitere 10.000 Soldaten bereit, um in der Coronakrise Gesundheitsämter und Impfzentren zu unterstützen. „Wir haben ein Kontingent von derzeit 20.000 Frauen und Männern für diese Unterstützung aufgestellt. Davon ist etwa die Hälfte im Einsatz, den Rest halten wir als Reserve kurzfristig verfügbar“, sagte Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
 
10.12.2020
Demokratur
Willkür
Journalistenwatch: Schulverweis gegen Grundschüler, weil sie gemäß Attest keine Masken trugen

Diskriminierung hat neuerdings auch vor deutschen Gerichten Bestand – Corona macht’s möglich: Das Münsteraner Verwaltungsgericht entschied jetzt, dass Schüler, die keine Maske tragen, vom Unterricht ausgeschlossen werden können – selbst wenn sie ein Attest vorweisen können. Hintergrund des Urteils war die Klage der Eltern von zwei Grundschülern, die das Tragen ihrer Masken unter Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung verweigert hatten.
 
9.12.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Frankfurt sagt Querdenken-Demo ab – Kampf um Deutungshoheit geht weiter

Nach Angaben der Stadt Frankfurt wird die Querdenken-Demo am 12. Dezember abgesagt - angeblich zum Wohle der Gesundheit des Volkes. Die Regierung geht von einer Gefährdung durch die Verbreitung des Coronavirus aus. Ob politische Gründe hinter diesem Statement stehen, ist bisher nicht bekannt. Doch der Kampf um die Deutungshoheit der Ereignisse findet nicht nur in Frankfurt statt ...

Wenige Tage vor der bundesweiten Großdemonstration „Wiege der Demokratie – Für Frieden und Freiheit“, bei der 40.000 Menschen erwartet werden, sagt die Stadtregierung Frankfurt unter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) die Veranstaltung durch ihre Versammlungsbehörde ab.


9.12.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Nach Weihnachten geht’s los: Lockdown brutal – Deutschland wird kaltgemacht

Die Logik der Pandemie-Politiker ist einfach einmalig. Weil die Maskenpflicht, die Abstands- und Hygiene-Vorschriften so gut wie gar nichts gebracht haben, zieht kurz nach den Feiertagen der Weihnachtsmann aus dem Kanzleramt die Rute raus und bestraft die Bürger für die Sünden eben dieser Politiker.

Nach den Lockerungen der Corona-Regeln rund um das Weihnachtsfest plant das Bundeskanzleramt, die Maßnahmen ab dem 27. Dezember erheblich zu verschärfen. Wie die „Bild“ berichtet, sollen mindestens bis zum 3. Januar sämtliche Geschäfte in Deutschland schließen – mit Ausnahme des Lebensmitteleinzelhandels. Um die Regeln durchzusetzen, will das Kanzleramt noch in dieser Woche eine Ministerpräsidentenkonferenz organisieren. Was das soll, versteht so gut wie keiner mehr. In den Geschäften kann man sich eigentlich überhaupt nicht anstecken. Verkäufer und Kunden tragen Masken und halten Abstand. War das alles umsonst? Wissen die Politiker etwas, was wir nicht wissen?


9.12.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Verfassungsschutz BaWü beobachtet Querdenker: „Keimzelle der Gegner der Corona-Maßnahmen“

Als erstes Bundesland lässt Baden-Württemberg die sogenannte Querdenken-Bewegung vom Landesamt für Verfassungsschutz beobachten. „Die fortgeschrittene Radikalisierung von Querdenken macht eine Beobachtung ihrer Organisationsebene unabdingbar“, erklärte Landesinnenminister Thomas Strobl (CDU) am Mittwoch in Stuttgart.

Mehrere maßgebliche Akteure der Querdenken-Bewegung ordnet das Landesamt für Verfassungsschutz dem Milieu der sogenannten Reichsbürger und Selbstverwalter zu, welche die Existenz der Bundesrepublik leugnen und demokratische und rechtsstaatliche Strukturen negieren.


9.12.2020
Demokratur
Corona
RT: Kommen schärfere Lockdown-Regeln? Schließung des Einzelhandels bereits im Gespräch

Erst hieß es, es gebe nur einen "Wellenbrecher-Lockdown" im November. Dann folgten zwei Verlängerungen, auch eine Aufhebung der für Weihnachten und Silvester geplanten Lockerungen wurde ins Spiel gebracht. Nun wird bereits über das geredet, was Bundesgesundheitsminister Jens Spahn "mit dem Wissen von heute" noch im September ausgeschlossen hatte: eine Schließung des Einzelhandels.

9.12.2020
Demokratur
Corona
Am besten mit Gelben Stern
RT: Baden-Württemberg: Zwangseinweisung für "hartnäckige Quarantäneverweigerer" beschlossen

Die baden-württembergische Landesregierung hat eine erhebliche Verschärfung der Maßnahmen angekündigt, falls die "Corona-Infektionsraten" im Südwesten weiter ansteigen. Zugleich sollen künftig Quarantäneverweigerer in ausgewählte Krankenhäuser untergebracht werden.
 
9.12.2020
Demokratur
Corona

Journalistenwatch: Nikolaus „A.“ Blome im SPIEGEL: „Impfpflicht! Was denn sonst?“

Nikolaus Blome, bis Oktober 2019 stellvertretender Chefredakteur der „BILD“-Zeitung und Politikchef dortselbst, hat im „SPIEGEL“ eine Kolumne rausgehauen, die es in sich hat. Er plädiert für eine unbedingte Impfpflicht. Die Medienkritik.

von Max Erdinger

Mit seiner jüngsten Kolumne im „SPIEGEL„, einem inbrünstigen Plädoyer für die allgemeine Zwangsimpfung, beweist Nikolaus Blome, daß er vermutlich auch gut das Drehbuch für die beliebte Fernsehserie „Der Doktor und das liebe Vieh“ hätte schreiben können. Mit einem Dr. Wheeler statt einem Dr. Farnon. Ein Menschenbild liegt seinem flammenden Appell nämlich nicht zugrunde. Es handelt sich mehr um ein Menschenmassenbild. Das paßt gut in eine Zeit, in der ständig von den „die Menschen“ die Rede ist, eher selten aber von „der Mensch“.

 
8.12.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: „Leopoldina“ für generellen Lockdown vom 24. Dezember bis mindestens 10. Januar

Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina empfiehlt eine Verschärfung der Maßnahmen gegen COVID-19 und schlägt umfangreiche Schließungen des öffentlichen Lebens zwischen dem 24. Dezember und (mindestens) dem 10. Januar vor:

Die Rahmenbedingungen ‒ Weihnachtsferien in Bildungseinrichtungen und eingeschränkter Betrieb in vielen Unternehmen und Behörden – bieten die Chance, in der Eindämmung der Pandemie ein großes Stück voranzukommen.“


8.12.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Baden-Württemberg will Corona-Quarantänebrecher zwangseinweisen

Baden-Württemberg will hartnäckige Corona-Quarantäneverweigerer zwangseinweisen. Dies erklärte der Landessozialminister Manfred Lucha (Grüne) am Dienstag (8. Dezember) nach einer Kabinettssitzung.

Demnach sollen Menschen, die sich trotz Corona-Infektion nicht in Quarantäne begeben und auf andere Sanktionen nicht ansprechen, künftig von der Polizei in zentrale Krankenhäuser zwangseingewiesen werden können. Die Standorte sollen bis zum Wochenende festgelegt werden.


8.12.2020
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Andere Bundesländer könnten folgen
Sachsen macht dicht: Schulen und Einzelhandel müssen schließen


DRESDEN. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat drastische Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie für den Freistaat angekündigt. Ab kommenden Montag sollen Schulen, Kindergärten und Horte schließen, sagte Kretschmer am Dienstag nachmittag in Dresden. Auch der Einzelhandel bleibt demnach mit Ausnahme von Supermärkten und Geschäften für die Grundversorgung zu. Die Regelungen sollen bis zum 10. Januar 2021 gelten.

Laut dem CDU-Politiker sei dies ein „überschaubarer Zeitraum, aber trotzdem eine Herausforderung“. Am Freitag sollen die neuen Regelungen in einer Sondersitzung des schwarz-rot-grünen Kabinetts beschlossen werden. Sachsen, das im Frühjahr eine relativ geringen Sieben-Tage-Inzidenz aufgewiesen hatte, verzeichnete jüngst einen deutlichen Anstieg von Neuinfektionen. Zuletzt lag der Wert mit 319 rund doppelt so hoch wie der Bundesdurchschnitt.

 
8.12.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Merkel: Winter nicht ohne zusätzliche Maßnahmen – Länder wollen Lockerungen wieder einschränken

Für eine Verschärfung der aktuellen Lockdown-Regeln spätestens nach Weihnachten plädiert Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds. „Die angestrebten Lockerungen über Silvester sind aus unserer Sicht beim aktuellen Infektionsgeschehen illusorisch“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“ (PNP-Dienstagsausgabe, 8. Dezember).

„Wir müssen alles tun, um Kontakte und vor allem Reisetätigkeit zu reduzieren. Der Blick in unsere europäischen Nachbarstaaten zeigt, dass ein zeitlich begrenzter, aber harter Lockdown die Zahl der Neuinfektionen deutlich senken kann“, so Landsberg.


7.12.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Merkel lobt Bayern – Vom 27. 12. bis 3. 1. alles außer Lebensmittelhandel schließen?

Kanzlerin Merkel wird zu viel über Glühweinstände gesprochen und zu wenig über den Einsatz von Krankenschwestern und Pflegern. Mit den bisher ergriffenen Maßnahmen komme man nicht von den Infektionszahlen herunter – man werde den Winter nicht ohne zusätzliche Maßnahmen durchstehen können.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) strebt noch vor Weihnachten eine Einigung auf weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie an. In der Sitzung der Unionsfraktion sprach Merkel nach Teilnehmerangaben von einer „ganz schwierigen Situation“.


7.12.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Gnadenlose Weihnachtszeit: Behörden verhängen Corona-Bußgelder gegen Obdachlose

Der Corona-Terror trifft die Ärmsten. Sie haben kein Dach über dem Kopf, leben – anders als Hunderttausende aus fernen Ländern stammende Rundumversorgte – am Existenzminimum. Wegen der zur Pandemie erklärten Corona-Erkrankung fallen Flaschensammeln oder Betteln weg. Kommunen erlegen diesen Menschen trotzdem Bußgelder wegen Coronaverstößen auf, die nun erbarmungslos eingetrieben werden.

7.12.2020
Demokratur
Big Pharma

Corona
Journalistenwatch: Corona-Sprecher Braun: Wir werden durchimpfen, egal ob es was bringt oder nicht

Berlin – Es sieht so aus, als ob immer weniger Politiker dem neuen Heiland über den Weg trauen – oder sie haben einfach nur Spaß daran, ihre neue Macht auszukosten und die Bürger weiterhin zu drangsalieren:

Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) glaubt nicht daran, dass ein Corona-Impfstoff noch in diesem Jahr in Deutschland verabreicht wird. „Ich rechne damit, dass das ganz früh im nächsten Jahr in den allerersten Tagen losgehen kann“, sagte der CDU-Politiker in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Braun sprach sich unterdessen gegen Sonderrechte für geimpfte Menschen aus.


7.12.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Kampf gegen den unsichtbaren Feind: Wird in Deutschland bald das Kriegsrecht verhängt?

Je näher die scheinbare Erlösung rückt, bei denen einige sich dumm und dämlich verdienen werden, desto nervöser werden die Handlanger der Pharmakonzerne. Die Bundeswehr ist in Alarmbereitschaft gesetzt und vielerorts schon aktiv. Angeblich, um das neue Gold, den Impfstoff zu schützen. Aber wer weiß…Unruhe, immer mehr Wut und Verzweiflung machen sich in diesem Land breit und es könnte sein, dass der eine oder andere Unverantwortliche Muffensausen kriegt, dass da was im Busch ist, was dann nicht mehr mit „friedlichen“ Mitteln zu kontrollieren ist.

7.12.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Verglühte Restfreiheit: Glühweintrinken wird zum asozialen Verbrechen

Die moralische Erpressung und Kujonierung der Bevölkerung erreicht vor Weihnachten eine bislang ungekannte Dimension. Dass es 2020 keine Weihnachtsmärkte, kein vorweihnachtliches Gesellschaftsleben, keine Adventsfeiern, keine Weihnachtskonzerte, keine gemeinsamen Einkaufsbummel und aller Voraussicht nach auch keine größere Familienzusammentreffen zur Bescherung geben darf, genügt den Wahnsinnigen nicht, die über unser Schicksal und Leben entscheiden zu dürfen meinen: Jetzt wird auch noch der Glühwein – als Symbol der Restfreiheit – verteufelt.
 
7.12.2020
Demokratur
Compact-Online: SPD-Politiker: Nach Lockdown kommt im Januar der Shutdown

Nur naive Fans der Regierungspolitik glauben, dass der verlängerte Lockdown am 10. Januar 2021 tatsächlich enden wird. Aber auch jene, die bloß eine weitere Verlängerung befürchten, dürfte der Mannheimer Oberbürgermeister und Präsident des baden-württembergischen Städtetags, Peter Kurz (SPD), jetzt aus ihrer rosaroten Blase zerren.

Kurz fordert nämlich für Januar den harten Shutdown, falls die Corona-Zahlen weiterhin hoch blieben.  Ein solcher Shutdown könne aufgrund höherer Wirksamkeit kürzer ausfallen als der endlose Lockdown. Dem Mannheimer Morgen verriet Kurz sein Exklusiv-Wissen: Dass Shutdown-Maßnahmen nach „zwei Wochen schon Wirkung zeigen würden“. Auch aus ökonomischer Perspektive wäre der Shutdown eine lohnende Alternative zum dauerhaften Lockdown:

„Die wirtschaftlichen Schäden, die man dann ausgleichen müsste, wären auch nicht so hoch wie bei einer andauernden Verlängerung bisheriger Maßnahmen. Und es gäbe für alle eine klare Perspektive, dass nach zwei Wochen dies wieder vorbei wäre.“

 
6.12.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Dieser Lockdown war nur das Vorspiel – im Januar geht’s dann richtig los

Die Pandemie-Profiteure bleiben sich treu: Weil der Lockdown so gut wie gar nichts bringt, wird er immer wieder verlängert und dann sogar noch verschärft:

Jetzt wirbt Peter Kurz (SPD), Mannheimer Oberbürgermeister und Präsident des baden-württembergischen Städtetags, im Falle anhaltend hoher Corona-Zahlen sogar für einen kurzen, aber harten Shutdown im Januar. Er gehe davon aus, „dass zwei Wochen schon Wirkung zeigen würden“, sagte Kurz dem „Mannheimer Morgen“ (Samstagausgabe). „Die wirtschaftlichen Schäden, die man dann ausgleichen müsste, wären auch nicht so hoch wie bei einer andauernden Verlängerung bisheriger Maßnahmen. Und es gäbe für alle eine klare Perspektive, dass nach zwei Wochen dies wieder vorbei wäre.“ Auf die Frage nach dem richtigen Zeitpunkt sagte der Städtetagspräsident: „Die Herbstferien wären im Nachhinein sehr geeignet gewesen. Jetzt käme dafür, wenn man es denn braucht, die Zeit der Ferien im Januar in Frage.“


5.12.2020
Demokratur

Watergate: Was Merkel will: China besser als Deutschland

Ärger im Kanzleramt: Die Zahlen zur Corona-Pandemie wollen nicht so stark sinken, wie es die Maßnahmen-Befürworter in Aussicht gestellt hatten. Ist Deutschland noch immer zu liberal? Zumindest scheint die Kanzlerin neidisch nach China zu blicken:

Sie erklärte jüngst der Zeitung „Welt“, warum „China wirtschaftlich bereits wieder klar auf Wachstumskurs ist“ und wir eben nicht. Ein Grund – aus Sicht der Kanzlerin -: Die Chinesen würden die Masken „besser“ tragen als wir. Zudem hätten die Chinesen „nicht so viel Querdenker-Demos“. Die Demonstrationsfreiheit verteidige sie dennoch.

 
6.12.2020
Demokratur
Corona
Bayern
RT: Bayern wird wieder Katastrophenfall ausrufen und streicht Lockerungen über Silvester

Nach einer Sondersitzung im Freistaat Bayern mit Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wurde beschlossen, die angekündigten Lockerungen von Kontaktbeschränkungen nur über die Weihnachtsfeiertage tatsächlich umzusetzen. Zudem wird der Präsenzunterricht an Schulen eingeschränkt.

6.12.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Söder sperrt die Bayern weg und warnt vor todbringendem Glühweintrinken

Die bisher für Silvester geplanten Lockerungen werden gekippt. Einzig an den Weihnachtstagen sollen die Kontaktbeschränkungen aufgelockert werden. Nur noch vom 23. bis zum 26. Dezember sind demnach Treffen über die derzeit erlaubten fünf Teilnehmer aus zwei Hausständen hinaus gestattet mit bis zu maximal zehn Personen aus bis zu zehn Hausständen. Damit dürfen sich auch zum Jahreswechsel maximal fünf Personen aus zwei Hausständen treffen.

Bei Maßnahmen, die bislang nicht funktionierten, heißt für Markus Söder: mehr davon! Sie sollen ab Mittwoch 0 Uhr gelten und bleiben bis 5 Januar aufrecht.


6.12.2020
Demokratur
Corona
Söder
Junge Freiheit: Katastrophenfall ausgerufen
Corona-Maßnahmen: Söder kündigt Ausgangsbeschränkungen für Bayern an


MÜNCHEN. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen in dem Bundesland angekündigt. „Die Lage ist leider ernst. Es reicht einfach nicht, wir müssen mehr tun, wir müssen handeln“, sagte er am Sonntag nach einer Sitzung des Kabinetts.

Demnach sollen künftig wieder wie im März Ausgangsbeschränkungen gelten. Die Wohnung darf dann nur noch verlassen, wer zum Einkaufen, zur Arbeit, zum Arzt, zur Schule geht oder in familiären Angelegenheiten unterwegs ist. Zudem werde erneut der Katastrophenfall ausgerufen. In sogenannten Hotspots mit einer Inzidenz von mehr als 200 Corona-Infizierten pro 100.000 Einwohner sind nächtliche Ausgangssperren zwischen 21 und 5 Uhr vorgesehen, wie sie bereits in Mannheim gelten.

Über die Maßnahmen soll am Dienstag der Landtag entscheiden. Sollten sie angenommen werden, gelten sie ab der Nacht zu Mittwoch.


6.12.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Trotz überschaubarer Lage in Bayern: Söder ruft Corona-Katastrophenfall aus – Liveübertragung

Die bayerische Staatsregierung will trotzt einer überschaubaren Corona-Lage ab Mittwoch (9.12.) die Corona-Maßnahmen verschärfen.

„Die Zahlen sind einfach zu hoch, sie müssen runter“, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Sonntagnachmittag nach einer Sondersitzung seines Kabinetts. Das Gesundheitssystem sei bereits überlastet.

Die Zahlen allerdings sprechen ein anderes Zeugnis. So sind bei 13 Millionen Menschen die in Bayern leben 712 Menschen aktuell aufgrund von Covid-19 in Behandlung (Quelle: DIVI). 429 von ihnen gehören zu den besonders schweren Fällen die künstlich beatmet werden. Die 7-Tage Inzidenz beträgt in Bayern im Durchschnitt 172 Fälle auf 100.000 Einwohner – also 172 Bayern würden in den letzten 7 Tagen bei Tests an 100.000 Menschen positiv auf das neuartige Coronavirus getestet.


6.12.2020
Demokratur
Coronat
Epochtimes: IW-Chef: Für Impfverweigerer erwägen, Covid-Erkrankung aus Versicherungsschutz auszuschließen

Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, hat sich für ein konsequenteres Vorgehen gegen die „Querdenken“-Bewegung ausgesprochen. „Gegen die verantwortungslosen ‚Querdenker‘ hilft kurzfristig nur Ordnungswidrigkeitenrecht“, sagte Hüther dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe).

„Mittelfristig bei medizinisch nicht indizierter Impfverweigerung wäre der Ausschluss einer Covid-Erkrankung aus dem Versicherungsschutz zu erwägen.“


6.12.2020
Demokratur
AfD
Epochtimes: CDU Thüringen warnt Sachsen-Anhalt: Mit AfD darf es „keinerlei Kooperation“ geben

CDU-Präsidiumsmitglied Mike Mohring hat die CDU in Sachsen-Anhalt vor einer Zusammenarbeit mit der AfD gewarnt. „Mit der AfD darf es keinerlei Kooperation geben, auch keine indirekte“, sagte der ehemalige Vorsitzende der CDU Thüringen „Zeit-Online“. Gleichzeitig müsse man sie inhaltlich stellen und dürfe sie nicht durch Ausgrenzung zu Märtyrern machen.

6.12.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
RT: Gerichtliches Verbot von "Querdenken"-Demos in Mannheim bleibt in Kraft

Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim hat die geplanten "Querdenken"-Demonstrationen in der Stadt endgültig verboten. Das Gericht begründete sein Urteil mit vagen Äußerungen des Organisators, ob er die zuvor festgelegten Auflagen ernsthaft durchsetzen wolle.
 
6.12.2020
Demokratur
NWO
Frankreich
RT: UN: Frankreichs Sicherheitsgesetz mit Menschenrechten unvereinbar

Die UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte sind überzeugt, das "globale Sicherheitsgesetz", das in Frankreich eine Welle der Unzufriedenheit ausgelöst hat, sei mit internationalen Menschenrechtsstandards unvereinbar und erfordere eine umfassende Überprüfung.

5.12.2020
Demokratur
Corona
RT: Söder plant schärfere Maßnahmen in Bayern – Pforzheim erlässt nächtliche Ausgangsbeschränkung

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder plant eine Verschärfung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in seinem Bundesland. Lockerungen über die Weihnachtsfeiertage seien kaum gerechtfertigt. Indes verschärftem mehrere Städte die Ausgangsbeschränkungen.

5.12.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
RT: Gerichtliches Verbot von "Querdenken"-Demos in Mannheim bleibt in Kraft

Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim hat die geplanten "Querdenken"-Demonstrationen in der Stadt endgültig verboten. Das Gericht begründete sein Urteil mit vagen Äußerungen des Organisators, ob er die zuvor festgelegten Auflagen ernsthaft durchsetzen wolle.

5.12.2020
Demokratur
Corona
RT: Politik rudert zurück: Doch keine Lockerungen über die Feiertage?

Angesichts anhaltend hoher positiver Corona-Testbefunde steht die vorübergehende Lockerung von Kontaktbeschränkungen über Weihnachten und Neujahr wieder in Frage. Aus den Reihen von Union und SPD mehren sich die Warnungen, kein überflüssiges Risiko einzugehen.

5.12.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Söder plant trotz Stagnation bei Corona-Fällen weitere Verschärfungen in Bayern

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat für Sonntagmittag eine Kabinettssitzung anberaumt. Wie der „Münchner Merkur“ am Samstag berichtete, plant Söder dabei weitere Verschärfungen der Corona-Einschränkungen im Freistaat. Verhandelt werde etwa über Wechselunterricht an Schulen für ältere Schüler, strengere Kontaktregeln an Silvester und mögliche Ausgangssperren betreffen. Details der neuen Maßnahmen seien jedoch noch offen.

4.12.2020
Demokratur
Corona
Compact-Online: WHO: Maske auf – auch im eigenen Heim

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) rät zum Maskentragen als Schutz vor einer Infektion mit dem Corona-Virus auch in der eigenen Wohnung. Insbesondere bei Besuch von Außenstehenden, wenn „die Lüftung nicht gut“ sei oder diese „nicht richtig beurteilt werden“ könne, weil der Bürger offensichtlich selbst dazu zu blöd ist. Das gelte unabhängig von der Ein-Meter-Abstandsregel. Dumm nur, wenn mehrere Personen nur wenige Quadratmeter bewohnen…
 
4.12.2020
Demokratur
Corona
Compact-Online: Söder fordert: Totaler Lockdown statt „Halbschlaf“

Der Lockdown ist also bis zum 10. Januar verlängert worden. Noch sechs Wochen „weiter so“. Bis zur nächsten Verlängerung. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verspricht: „Im Grundsatz bleibt der Zustand, wie er jetzt ist“. Schlimm genug. Aber für den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) ist noch viel mehr drin.
 
4.12.2020
Demokratur
Corona
Compact-Online: Freiheit erst nach Injektion? – Indirekte Impfpflicht wird auch in Deutschland immer wahrscheinlicher

Mit geifernder Stimme wurden jene, die vor einer Impfpflicht bezüglich Corona warnten, als Verschwörungstheoretiker oder Schwurbler tituliert. Doch es mehren sich die Nachrichten, wonach ein Zwang zur Nadel durch die Hintertür immer wahrscheinlicher wird.
 
4.12.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Hamburg bekommt Pandemiegesetz – Bürgerschaft darf sich nachträglich äußern

Die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU haben in Hamburg einen Entwurf für ein Pandemiegesetz in die Bürgerschaft eingebracht. Diese soll künftig über Pandemie-Maßnahmen der Exekutive binnen 24 Stunden informiert werden und diese erörtern können – nicht jedoch aufheben.

Am Mittwoch haben die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU einen Entwurf für ein eigenes Pandemiegesetz auf Landesebene in die Hamburger Bürgerschaft eingebracht. Ziel der Vorlage ist es, das Defizit an parlamentarischer Mitbestimmung bei Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu verringern und dem bestehenden Ungleichgewicht gegenüber Exekutive und Judikative entgegenzuwirken.


3.12.2020
Demokratur
WHO
Corona
Journalistenwatch: WHO-Wahnsinn geht weiter: Jetzt sollen wir die Masken auch zu Hause tragen – wenn Besuch kommt

Jetzt steigert sich der Schwachsinn ins Unermessliche: Die neueste WHO-Empfehlung sieht allen Ernstes vor, Masken auch zu Hause zu tragen. Damit wird der totalitäre Gängelungsanspruch durch den symbolischen Gesichtslappen endlich auch auf den Privatbereich ausgeweitet – mit einer inhärenten Sinnwidrigkeit, die niemandem in der deutschen Corona-Journaille aufzufallen scheint.

3.12.2020
Demokratur
Watergate: „Sicherheits- und Bevölkerungsschutzgesetz“: Krieg gegen das Volk

In Frankreich wurde das sogenannte „Sicherheitsgesetz“ verabschiedet, welches die Aufdeckung von Polizeigewalt verhindert. Das war der Auslöser für Massenproteste in Paris, welche am 28. November stattfanden. Mindestens 50.000 Menschen protestierten gegen das Sicherheitsgesetz, gegen Polizeigewalt und für Pressefreiheit in der französischen Hauptstadt, bevor die Proteste am Abend in gewaltsame Krawalle und Straßenkämpfe zwischen Randalierern und Polizei ausuferten.

Das sogenannte „Sicherheitsgesetz“ ermöglicht es Polizisten, praktisch straffrei auf Demonstranten einzuprügeln. Auch das Filmen von Polizisten wird mit dem Gesetz unter Strafe gestellt. Spätestens seit den Demonstrationen der Gelbwesten ist die exzessive Gewalt der französischen Polizei gegenüber den Demonstranten aufgefallen. Der Macron-Regierung passte es offenbar nicht, dass die massive Polizeigewalt, welche zu zahlreichen Verstümmelungen, Verletzungen und sogar zu Todesfällen bei Demonstranten geführt hat, von Zeugen gefilmt wurde. Um dies künftig zu verhindern, wurde das „Gesetz“ erlassen.
 
3.12.2020

Demokratur
Merkel
Epochtimes: Dauerlock-Down durch die Hintertür? Merkel hält sich bedeckt

Nach nur einer Woche haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs eine Verlängerung des Teil-Lockdowns in Deutschland bis 10. Januar beschlossen. Damit zerschlägt sich die Hoffnung auf mehr Normalität während der Weihnachtsfeiertage.

Die Einigung von Bund und Ländern auf einen flächendeckenden Teil-Lockdown war eine Woche alt, da kam das informelle Gremium am Mittwoch (2.12.) überein: Die derzeit geltenden Einschränkungen werden bis in den Januar hinein verlängert, verbunden sogar mit der Option auf Verschärfung.


3.12.2020

Demokratur
Journalistenwatch: Das Corona-Regime rüstet auf: Panzerfahrzeuge für Söders Polizei – wovor hat er Angst?

Der Linksstaat macht mobil: Im Corona-Nordkorea Bayern rüstet die Polizei jetzt auf – mit paramilitärischem Gerät: Für 2,4 Millionen Euro schafft die Landesregierung zunächst zwei nagelneue Panzerfahrzeuge für „besonders gefährliche Einsätze“ an. Der Zeitpunkt kann kein Zufall sein – er fällt mit dem wachsenden Widerstand gegen den Corona-Maßnahmenirrsinn zusammen und soll sich offenkundig gegen „Querdenker“ & Co. richten.
 
2.12.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch:Mehr Maske, weniger Demonstranten: Merkel träumt von chinesischen Verhältnissen

Neue Einblicke ins geistige Innenleben und die Logik der Frau, die die Deutschen auserkoren haben, sie politisch durch diese Krise und in die Zukunft zu führen: Sie sieht die Regimes in Fernost als Gewinner der Corona-Krise, weil dort die Menschen mehr Maske tragen und es keine störenden Querdenker-Demonstrationen gibt.
 
2.12.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Beschlossen: Teil-Lockdown wird bis in den Januar verlängert

Geschlossene Restaurants, Museen, Theatern und Freizeiteinrichtungen: Der Teil-Lockdown bleibt mindestens bis zum 10. Januar bestehen. Darauf haben sich heute Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder geeinigt.

Angesichts anhaltend hoher Corona-Zahlen wird der Teil-Lockdown bis zum 10. Januar verlängert. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder bei ihren Beratungen am Mittwoch beschlossen, wie die CDU-Politikerin am Mittwochabend im Anschluss mitteilte.


2.12.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Neue WHO-Empfehlung: Maske kann auch zu Hause sinnvoll sein

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat ihre Empfehlungen zum Maskentragen als Schutz vor Coronavirus-Infektionen ausgeweitet.

Neu empfiehlt sie, dass Menschen auch in der eigenen Wohnung bei Besuch von Außenstehenden Masken tragen sollen, wenn die Lüftung dort nicht gut ist oder nicht richtig beurteilt werden kann. Das gelte „unabhängig davon, ob ein Abstand von mindestens einem Meter eingehalten werden kann“, heißt es in den am Mittwoch aktualisierten Empfehlungen.


2.12.2020

Demokratur
Corona
so stellen die sich das wor...
RT: CDU-Politiker im EU-Parlament: Menschen mit Corona-Impfung sollen mehr dürfen als andere

Aus immer mehr Ländern kommen Stimmen, die sagen, dass eine Rückkehr zur Normalität nur mittels einer Corona-Impfung möglich sein sollte. Diese Position nimmt auch der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament ein.

2.12.2020

Corona
Demokratur
Es nimmt Gestalt an
RT: Armin Laschet fordert "langfristige Perspektiven für ein Leben mit der Pandemie"

Laschet empfiehlt Konzepte, um die Pandemie zu einer "verantwortungsvollen Normalität" zu machen. Er warnt vor Wirtschaftsbelastungen – Ausgleichszahlungen "machen den Staat auf Dauer kaputt". Er und Spahn stehen als Leitungsteam bereit für die "Volkspartei CDU".
 
2.12.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Studie: Kinder und Jugendliche leiden unter der Corona-Pandemie

Schulschließungen, fehlende Freunde, kein Kontakt zu den Lehrern. Anlässlich der COVID KIDS-Studie wurden Kinder und Jugendlichen aus Deutschland befragt, wie zufrieden sie mit ihrem Leben sind. Über das Ergebnis zeigten sich die Forscher besorgt.

Seit der Corona-Pandemie geht es Kindern und Jugendlichen in Deutschland deutlich schlechter. Dies zeigt die internationale Studie COVID KIDS, die von Forscherinnen und Forschern der Universitäten Tübingen und Luxemburg durchgeführt wurde.

Gaben für die Zeit vor der Pandemie mehr als 95 Prozent der Befragten aus Deutschland an, mit ihrem Leben zufrieden oder sehr zufrieden gewesen zu sein, so waren dies für die Zeit während der Pandemie nur noch 53 Prozent. Damit nahm die Lebenszufriedenheit in Deutschland um 42 Prozentpunkte ab.


2.12.2020
Demokratur
Corona
Frankreich
Epochtimes: Frankreich erhöht Druck auf Bürger, die im Ausland Skifahren wollen

Wegen der Corona-Pandemie will Frankreich seine Bürger in den Weihnachtsferien am Skifahren im Ausland hindern. Premierminister Jean Castex sagte am Mittwoch, wer entgegen der Empfehlung der Regierung zum Skifahren in die Schweiz oder nach Spanien reise, müsse nach der Rückkehr in Quarantäne gehen. Dafür werde es „stichprobenartige Kontrollen an der Grenze“ geben.

Castex sagte dem Fernsehsender BFM-TV weiter, die Präfekten der grenznahen Verwaltungsbezirke in Frankreich könnten eine einwöchige Pflicht zur Selbstisolation für zurückkehrende Skitouristen anordnen. Es gehe um den „Schutz der Bürger“ vor einer Ansteckung, betonte der Premier.


2.12.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Corona-Maßnahmen: Warum wir uns wehren müssen

Die Schäden durch die Corona-Maßnahmen sind größer als die durch Corona selbst. Wir, die Bevölkerung, können dies nicht weiter hinnehmen.

Von Jan Henrik Holst

Anfang dieses Jahres brach, wie allseits bekannt, das Corona-Problem über uns herein. Jedoch sehr bald hatten wir ein weiteres Problem: das der Gegenmaßnahmen. Gegenmaßnahmen dürfen – das ist banal – nie schlimmer sein als das ursprüngliche Problem selbst. Darüber, ob dies im vorliegenden Fall zutrifft, ist Diskussion und Dissens möglich.

 
2.12.2020
Demokratur
Frankreich
na geht doch
RT: Französische Regierung lässt umstrittenes Sicherheitsgesetz zugunsten einer Neufassung fallen

Der Chef der französischen Regierungspartei teilte mit, dass die Regierung jenen Teil des umstrittenen Gesetzes aufgeben wird, der das Filmen von Polizisten einschränken sollte. Diese Passage löste große Unzufriedenheit in der Gesellschaft aus und wird nun neu formuliert.

1.12.2020
Demokratur
Corona
RT: Merkel kritisiert Länder für Zulassen von Hotelübernachtungen über Weihnachten

Die Mehrheit der Bundesländer will über Weihnachten Hotelübernachtungen für Familienbesuche erlauben. Kritik kommt von Kanzlerin Merkel, die einen Kontrollverlust befürchtet. Bei einem Bürgerdialog warnte sie zudem auch vor einer "dritten Corona-Welle".
 
1.12.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Corona-Regeln: Verschärfte Beschlüsse treten in Kraft

Noch ist der Teil-Lockdown nicht zu Ende. Mindestens bis 20. Dezember müssen die Deutschen durchhalten, zum Teil gibt es sogar leichte Verschärfungen. Zudem sollen neue Regelungen bei den Schnelltests im Kampf gegen die Pandemie unterstützen.

Strengere Kontaktbeschränkungen im Dezember, Lockerungen über Weihnachten – die von Bund und Ländern beschlossenen neuen Corona-Regeln sind heute in den meisten Bundesländern in Kraft getreten.


30.11.2020
Demokratur
Frankreich
Epochtimes: Heftige Kritik nach „Filmverbot“ der Polizei in Frankreich

Zahlreiche Menschen haben am Wochenende in Frankreich gegen Polizeigewalt und einen umstrittenen Gesetzentwurf für „globale Sicherheit“ demonstriert. Die Vorlage von Innenminister Gérald Darmanin schränkt aus Sicht von Journalisten und Menschenrechtlern die Pressefreiheit und andere Grundrechte ein:

Besonders umstritten ist Artikel 24 des neuen Sicherheits-Gesetzes, der das traditionsreiche französische Gesetz zur Pressefreiheit von 1881 verändern würde: Der Artikel stellt die Verbreitung von Filmen oder Fotos von Polizisten unter Strafe, wenn sie die „körperliche oder physische Unversehrtheit“ der Beamten bedrohen. Vor allem seit Zusammenstößen mit den „Gelbwesten“ klagen Polizisten über persönliche Angriffe in Online-Netzwerken.


26.11.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Weil sie nichts bringt: Maskenpflicht bald für jeden, immer und überall?

Und jetzt singen wir alle „Stille Nacht, einsame Nacht“, oder „Advent, Advent, kein Lichtlein brennt“ – Die Winterpläne der Bundesregierung klingen mehr als finster und werden natürlich wie immer von den Lemmingen in den Ländern abgenickt:

Vorab: Weil die Alltagsmaske nichts bringt (sonst gäbe es aus den Ländern nicht die fast identischen Zahlen, würde die Zahl der so genannten Neuinfektionen nicht so hoch sein), soll sie jetzt erweitert werden. Die „Bild“ vermeldet, dass die Maskenpflicht erweitert werden, auch vor Einzelhandelsgeschäften und auf Parkplätzen gelten soll. In den Städten also dann fast überall. Es wird nicht mehr lange dauern, bis man die Maske überhaupt nicht mehr absetzen darf, weil ja zum Beispiel die Gefahr der angeblichen Ansteckungen eher im privaten Bereich, also zu Hause sehr hoch sein soll.

Aber das ist noch nicht alles

30.11.2020
Demokratur
Viertes Reich
SPD
Compact-Online: Heiko Maas (SPD): „Rechte“ ohne Führer sehen Lockdown als Chance!

Um von ihrer beispiellosen Demokratiezerstörung durch Einführung des Ermächtigungsgesetzes abzulenken, fahren Establishment und Propagandapresse in diesen Tagen zwei Strategien: 1) ein AfD-Bashing bis hin zur hysterischen Verbotsforderung. 2) Die Nazifizierung der Lockdown-Kritiker

Vor allem darf das Haupt-Narrativ nicht in Vergessenheit geraten, das seit Jahren von jeder Polit-Misere ablenkt: Das Wichtigste und Verbindende ist der gemeinsame „Kampf gegen Rechts“! So betont SPD-Chefin Saskia Esken auf dem Höhepunkt der Corona-Krise:

„Es ist dringend geboten, dass der Verfassungsschutz nicht nur die AfD, sondern auch ihre Vernetzung mit nationalen und internationalen Akteuren der rechtsextremistischen Szene beobachtet“.

 
30.11.2020
Demokratur
NWO
Compact-Online: Knallhart-Söder & Co: Nur kurzer Lockdown-Urlaub zu Weihnachten (plus Update)

Zur Realisierung ihrer feuchten Träumen von einer komplett inhaftierten Bevölkerung recyceln manche Politiker alte Versprechen, an die selbst treue Untertanen nicht mehr glauben: zum Beispiel das Märchen von „schönen Weihnachten“ 2020.

Wenn der falsche Weg nichts nutzt, dann muss man ihn eben länger gehen. Nach dieser Logik fordert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) jetzt eine verschärfte Verlängerung des Lockdowns:

„Lieber jetzt einen längeren Lockdown als eine komplette Ausgangsbeschränkung über Weihnachten.“ Ja, liebe Bürger: „Um ein schönes Weihnachten verbringen zu können, müssen wir den Lockdown verlängern und sicher auch vertiefen“,

 
30.11.2020
Demokratur
Compact-Online: Zitat des Tages: Regierung lenkt mit AfD-Bashing von Ermächtigungsgesetz ab

„Die Regierung entmachtet den Bundestag , Grundrechte werden eingeschränkt. Ein Glück, dass seit drei Tagen alle nur noch über die böse AfD reden. Ablenkung wirkt!“ (Neverforgetniki, Twitter)

„Die einzige Partei, die für weniger Staat ist, ist die AfD, und die ist bei acht Prozent.“
 
30.11.2020
Demokratur
Corona
Compact-Online: Hofreiter (Grüne) fordert mehr Zentralismus in der Lockdown-Politik

Die Grünen wollen in die Regierung. Das war auf ihrem Parteitag eindeutig vernehmbar. Und Fraktionschef Anton Hofreiter weiß auch, wie man beim Establishment hoffähig wird: durch Forderung nach weniger Bürgerrechten, nach Ausweitung des Zentralismus, nach Diktatur.

Hinsichtlich des  Bund- und Ländergipfels in dieser Woche ließ Hofreiter wissen: „Nach dem Chaos-Gipfel vom letzten Mal müssen sich Bund und Länder jetzt zusammenreißen.“ Soll heißen: Wenn jeder Landeschef eine andere Haltung zum Lockdown hat, entsteht niemals eine wasserfeste Diktatur. Da er aber (noch) nicht bestimmen kann, rät Hofreiter im Gespräch mit der Welt:

„Angesichts der weiter zu hohen Infektionszahlen warne ich vor zu frühen Lockerungsversprechen, es wird eine Verlängerung und teilweise auch Verschärfung der Maßnahmen brauchen.“

 
29.11.2020

Demokratur
Journalistenwatch: Krampf gegen Rechts: Die AfD soll zersetzt werden

Über eine Milliarde Euro soll der deutsche Steuerzahler dafür hinblättern, damit er mit allen Mitteln politisch verfolgt werden kann. „Kampf gegen Rechts“ nennen die Linken diesen „Krampf gegen Rechts“ und damit der politische Widerstand gegen eine katastrophale Regierungspolitik so schnell und „nachhaltig“ gebrochen werden kann, muss die einzige Oppositionspartei, die AfD“, nicht zu von außen zerstört, sondern auch von innen zersetzt werden. Auch, weil Verbote nicht so einfach durchzusetzen sind.

Für diese stalinistische Vorgehensweise gibt es den parteipolitisch missbrauchten Verfassungsschutz, der jetzt, wo wieder mehr Bürger gegen die tödliche Pandemie-Politik auf die Straße gehen, zu den Mitteln greift, die an Stasi-Methoden erinnern:

Der Verfassungsschutz hat damit begonnen, V-Leute in der AfD und ihrer Parteijugend „Junge Alternative“ anzuwerben. Das wurde der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ von der AfD und dem Verfassungsschutz bestätigt. Der Präsident des Brandenburger Verfassungsschutzes, Jörg Müller, sagte der FAS, dass in seinem Bundesland V-Leute in der AfD aktiv seien.


29.11.2020
Demokratur
Grüne
Journalistenwatch: Corona-Lockerungen gleich Auschwitz-Massenmord? Grüne Hetzerin fordert Sippenhaft für Virologe Streeck

Julia Probst, Bloggerin und Lippenleserin, ist in vielerlei Hinsicht ein Klon von Marina Weisband: Einst Piratenpartei-Galionsfigur, dann frisch gehirngewaschen, gewendet und gebügelt zu den Grünen gewechselt, zeichnet sie sich seither durch dümmliche Tweets aus – stets eingedenk der eigenen physischen Attraktivität, die sie bei jeder Konfrontation natürlich als sexistisch-chauvinistische Aufdringlichkeit anprangert, mit der sie einerseits gerne kokettiert (Twittername: „Augenschmaus“). Doch wie hübsch auch das Köpfchen sein mag: Die geistige Gülle, die ihm entströmt, hat es in sich.

29.11.2020
Demokratur
Corona
Compact-Online: Sachsen beschließt Ausgangssperren – Bundesregierung will Skitourismus in ganz Europa verbieten

Altmaier: „Beschränkungen auch in den ersten Monaten 2021“

In dem Interview äußert er: „Solange wir in großen Teilen Deutschlands Inzidenzen von über 50 Infektionen pro 100.000 Einwohner sehen, haben wir die Pandemie nicht unter Kontrolle. Wir haben drei bis vier lange Wintermonate vor uns. Deshalb kann man leider keine Entwarnung geben: Es kann sein, dass die Beschränkungen auch in den ersten Monaten 2021 bestehen bleiben.“

Während in Ländern wie Frankreich, Spanien oder Italien der Lockdown dieser Tage Schritt für Schritt aufgehoben wird, geht Deutschland also den genau umgekehrten Weg. „Impfen sollte zur patriotischen Selbstverständlichkeit werden“, tönt es jetzt schon seitens des CSU-Generalsekretärs Markus Blume, der sich  – ebenfalls in einem Interview mit der Welt  –  gleichzeitig über die seiner Auffassung nach viel zu laschen Maßnahmen beklagt, die der Bund-Länder-Coronagipfel in der vergangenen Woche beschlossen hat.

Ausgangssperren in Sachsen


29.11.2020
Demokratur

Neopresse: Erste Airline will Impfpflicht für Flugreisende

Die australische Fluggesellschaft Quantas plant, als erste Airline eine Corona-Impfpflicht für alle Flugreisenden einzuführen. Quantas kündigte an, den Impfpflicht-Plan umzusetzen, sobald die Corona-Impfungen da seien: „Für internationale Fluggäste soll eine Impfpflicht eingeführt werden, sobald Covid-19-Impfungen möglich sind“, erklärte Quantas-Chef Alan Joyce gegenüber dem australischen Fernsehsender „Nine News“.

Schließt sich die Wirtschaft insgesamt an?


29.11.2020
Demokratur
NWO
Corona
Weltherrschaft
Neopresse: Streit unter Wirtschaftsführern – Pandemie vorbei? Oder nie vorbei?

Die Corona-Maßnahmen sind nicht nur in Deutschland auf Widerstand gestoßen, sondern auch EU- und sogar weltweit. Die Hoffnung auf einen Impfstoff, der helfe, scheinen zwar groß zu sein. Allerdings wächst der Zweifel, dass die Politik Wirtschaft und Gesellschaft schnell genug aus dem Zangengriff löst. Rechnerisch dauert es bei Produktionsmengen von (Pfizer / BioNTech) 1,4 Milliarden Dosen oder 3 Milliarden Dosen (AstraZen