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Demokratur, die wir haben
tyrannisiert am 15.5.2021


2015/2016 - Fast wäre es eine gute Komödie geworden.
Ein Meisterwerk
https://www.youtube.com/watch?v=bRD2f-mjyNE
Hier ist die NWO. Die von den ganzen Gutmenschen herauf beschworen wird.
Vielleicht denkt endlich mal EINER nach wenn er den Clip sich angesehen hat!
Genau so wird es nämlich enden!
Bitte weiter leiten!
Pflicht für JEDEN - danach seid Ihr alle kuriert vom Genderwahn, von der Zwangs-Gleichstellung und den ganzen Lügen der Eliten
Die Impfpflicht gehört da natürlich ebenfalls dazu genauso wie das Rauchverbot!

Eigentlich kann man sich jeden Kommentar dazu sparen. Hier reicht eine einfache Aufzählung der Pressemitteilungen.
Natürlich strengsten einseitig eingefärbt ganz im Sinne des Verfassers. Ironie off für die ganz Doofen!

Diese Seite ist eng verwandt mit:
Meinungsfreiheit
Politische Meinungsbildung
NWO - Neue Weltordnung
Lügen der Politiker

Die folgenden Pressemeldungen verstehen sich als chronologischer und geschichtlicher Überblick was im Laufe der Jahre passiert ist. Manche Sammlungen reichen mittlerweile aus um ganze wissentschaftliche Bücher zu schreiben. Die Kommentare bei den Schlagzeilen sind in ROT markiert und bedeuten nicht, daß sie im Artikel auch zu finden sind. Sicherheitskopien existieren natürlich, falls die Zensurkeule zugeschlagen haben sollte!

Um diesen ganzen Wahnsinn der Seite am Leben zu erhalten hier der übliche Bettelbrief oder betrachtet auch unsere Partnerseiten

falls diese Seiten nicht mehr funktionieren sollten aus Gründen der Zensur oder was auch immer bitte beim Verlag melden. Wir haben natürlich Sicherheitskopien gemacht für eine Veröffentlichung.






Pressemeldungen 2021

10.5.2020
Demokratur
Totalitärer Staat
ScienceFiles: Positiv getestet und vollkommen rechtlos: Die Amts-Sprache der Entmündigung

Verwaltungen dienendienten, und dienten ist hier wörtlich zu nehmen, den Bürgern. Sie waren dazu gedacht, notwendige staatliche Service-Leistungen zu standardisieren und zu beschleunigen. Max Weber hat die Rationalität der Abläufe in einer Verwaltung als deren größte Errungenschaft angesehen und gleichzeitig als größte Gefahr, nämlich für den Fall, dass sich Verwaltungen verselbständigen und das Verhältnis zu Bürgern umdrehen: Verwaltungen sind nicht mehr für Bürger da, sondern Bürger für die Verwaltung. Mit dieser Umkehr verschiebt sich auch die Bemessung der Qualität amtlicher Leistung, von Rationalität, der schnellen, gleichen und effizienten Bearbeitung der Anliegen von Bürgern, zur Erfindung immer neuer Erbringungsleistungen DURCH Bürger.
 
10.5.2020
Demokratur
Söder
Lockdown
RT: Sommer, Sonne und Lockdown? Söder schließt neuen Lockdown über Juni hinaus nicht aus

Erste Bundesländer planen Lockerungen für den Tourismus. Der CSU-Chef Söder aber mahnt vor zu viel Euphorie und erinnert an die bis Ende Juni geltende Notbremse. Erst dann könne man planen. Auch einen erneuten Lockdown schließt er nicht aus.
 
10.5.2020
Demokratur
Söder
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: Söder will Gastronomie geschlossen halten

„Es wäre falsch, jetzt einfach blind bei hohen Inzidenzen die Gastronomie wieder zu öffnen, da wir noch eine viel zu geringe Zahl an vollständig Geimpften haben.“ (Markus Söder, Anne Will, ARD)

9.5.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Kollateralschaden: Immer mehr Opfer häuslicher Gewalt – Anstieg um sechs Prozent

Berlin – Das ist zwar dramatisch, genauso wie die vielen Lockdown-bedingten Selbstmorde, Krebstoten und Drogenopfer, doch interessiert auch das nicht unsere so genannten „Gesundheitspolitiker“: Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt, die Partner oder Ex-Partner verüben, ist in Deutschland während der Coronakrise deutlich gestiegen.


9.5.2020
Demokratur
Corona
Sauerei
Compact-Online: „Coronaschutzgesetz“: Jetzt bereitet Merkel die Impfpflicht für Kinder vor

Bundeskanzlerin Angela Merkel lässt auch in den letzten Monaten ihrer Kanzlerschaft keine Möglichkeit aus, sich mit möglichst harten Repressionen gegen das eigene Volk hervorzutun. Schon jetzt lässt sie erkennen, dass sie eine denkbar harte Haltung mit Blick auf eine mögliche Impfpflicht für Kinder einzunehmen gedenkt. Der Schulbetrieb mit ungeimpften Kindern nach den Sommerferien 2021 wurde von ihr schon als eine „schwierige Situation an den Grundschulen“ bezeichnet.
 
9.5.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Ausgangssperren „probates Mittel von Diktaturen“: Linke Enzyklopädie Wikipedia neuerdings auf Querdenker-Linie?

Die „freie“ Online-Enzyklopädie Wikipedia gehört zu den meistaufgerufenen Seiten im Netz, ist letzte Rettung ganzer Schülerheerscharen bei Hausarbeiten, Quell dubioser Schnellrecherchen im Netz – und Notnagel aller Halbgebildeten, die sich im Chat oder Zwiegespräch „instant knowledge“ erklicken, um so mit „Wissen“ zu glänzen. Die mangelnde Objektivität der Einträge wird dabei oftmals ausgeblendet. Gelegentlich jedoch ist das virtuelle Lexikon erfrischend ehrlich und direkt.

9.5.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Deutsche Meta-Studie beweist massive Schädigung durch Masken

Es gibt keine sauber durchgeführten Studien, die irgendeinen Nutzen von Masken – egal welchen – nachweisen. Dagegen gibt es wissenschaftlich saubere Studien, wie die große dänische, die zeigen, dass es keinen Unterschied beim Anteil der Infektionen zwischen Maskenträgern und maskenfreien Personen gibt. Eine neue Meta-Studie nahm sich des Themas an.

Eine neue Meta-Studie zeigt ein umfangreiches Schadenspotenzial der Masken für ihre Träger. Für eine rein inhaltliche Bewertung qualifizierten sich insgesamt 65 wissenschaftliche Arbeiten zu Masken. Darunter waren 14 Reviews und zwei Meta-Analysen.


9.5.2020
Demokratur
Corona
Serbien
RT: Serbien: 25 Euro Prämie für Immunisierung – Impfpflicht im Staatsdienst durch die Hintertür?

Serbien impfte bislang im Eiltempo gegen das Coronavirus, doch in den vergangenen Wochen ging die Zahl der Impfwilligen zurück. Um schneller die "Herdenimmunität" zu erreichen und die Menschen zur Verabreichung des Corona-Vakzins zu motivieren, gibt es nun eine Geldprämie.
 
8.5.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Schweinfurt verbietet Großdemo gegen Corona-Auflagen

Die Stadt Schweinfurt in Unterfranken hat eine für Samstag geplante Großdemonstration gegen die Corona-Auflagen verboten.

Wie die Stadt und die Polizei am Freitagabend mitteilten, wurde das Verbot aufgrund neuer Erkenntnisse über das „Gefährdungspotenzial“ der Versammlung verhängt.


7.5.2020
Demokratur
NWO
RT: Kommt nach den Erleichterungen für Geimpfte und Genesene die Impfpflicht?

Bundestag und Bundesrat haben nun Lockdown-Lockerungen für Geimpfte und Genesene beschlossen. Dazu zählen die Aufhebungen von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen sowie der Quarantänemaßnahmen. Auch verpflichtende Tests für Läden und Kulturstätten sollen für die Betroffenen wegfallen. 

7.5.2020
Demokratur
Diskriminerung
RT: Bundesrat billigt Lockerungen für Geimpfte und Genesene

Wer seit mehr als zwei Wochen vollständig gegen das Virus geimpft und wer vor weniger als einem halben Jahr an COVID-19 erkrankt und wieder genesen ist, kommt ab Samstag in den Genuss von Lockerungen. Eine Verordnung der Regierung hat beide Kammern des Parlaments passiert.

7.5.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Vorsätzliche Impf-Erpressung: Meck-Pomm lässt Eltern einreisen, aber nicht ihre Kinder


 
7.5.2020
Demokratur
Menschen zweiter Klasse
Epochtimes: Weg für Erleichterungen von Geimpften und Genesenen ist frei

Der Weg für die Erleichterungen für Geimpfte in der Corona-Pandemie ist frei. Der Bundesrat stimmte am Freitag der entsprechenden Verordnung zu, damit kann sie am Wochenende in Kraft treten. Für vollständig Geimpfte und Genesene entfallen nunmehr Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen, sie werden zudem Menschen mit negativem Testergebnis gleichgestellt.

Verbesserungen gibt es durch die Neuregelungen auch bei den bisherigen Quarantäne-Bestimmungen. Als geimpft gilt, wer vor zwei Wochen die letzte Dosis des jeweiligen Impfstoffs erhalten hat.


7.5.2020

Demokratur
Junge Freiheit: Islam-Kritiker
Sachsens Verfassungsschutz bewertet Pegida als extremistische Bestrebung


DRESDEN. Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz hat die Pegida-Bewegung als erwiesen extremistische Bestrebung eingestuft. „Es liegen inzwischen hinreichend gesicherte Erkenntnisse vor, daß sich Pegida im Laufe der Jahre zu einer verfassungswidrigen Bewegung entwickelt hat“, teilte die Behörde am Freitag mit.

Anfangs habe die Gruppierung, die gegen die Islamisierung Europas demonstriert, noch ein heterogenes Publikum angezogen und eher gemäßigte Forderungen vertreten. In den Folgejahren hätten sich jedoch qualitativ und quantitativ radikale und zuletzt extremistische Grundüberzeugungen durchgesetzt. Das sei ein Ausdruck einer stetig gewachsenen Radikalisierung und Enthemmung, zeigte sich der Verfassungsschutz überzeugt. Laut der Sicherheitsbehörde seien dafür Rechtsextremisten verantwortlich, die den Verlauf der Veranstaltungen wesentlich beeinflußt hätten.


6.5.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Ab sofort Freiheitsentzug für kerngesunde Corona-Negative – mit dem Segen des Bundestags

Es ist soweit: Das, was nach vehementer Beteuerung der deutschen Spitzenpolitik praktisch das gesamte Jahr 2020 über doch nie kommen sollte, wird Realität. Privilegien – in Form der Rückgabe einst für „unveräußerlich“ erklärter Grundrechte – für Geimpfte machen die neue Gesundheitsapartheit perfekt; so hat es, wie von Merkels Corona-Junta gewünscht, der Bundestag beschlossen. Wer hätte gedacht, dass in diesem Land einmal Fixer zur Elite gehören werden?
 
6.5.2020
Demokratur
Überwachung
Epochtimes: Wieviel Freiheit bringt der digitale Impfpass wirklich?

Die EU hat im März Vorgaben für einen digitalen Impfpass gemacht, die Bundesregierung arbeitet nun an der Umsetzung. Statt eines reinen Impfpasses soll es „Grüne Nachweise“ geben. Wird das wirklich die ersehnte Freiheit für die Bürger bringen? Eine Analyse.

Die Urlaubsländer machen Druck. EU-Mitgliedstaaten wie Österreich, Spanien oder Griechenland verlangen von der EU, den geplanten digitalen Impfpass so schnell wie möglich EU-weit einzuführen. Verständlich, denn die Wirtschaft ihres Landes hängt stark vom Tourismus ab. Nun soll der digitale Impfpass im Juni kommen und auch Deutschland hat sich bereit erklärt, das Projekt noch vor den Sommerferien in Gang zu bringen. Einen reinen Impfpass soll es allerdings nicht geben, sondern einen „grünen Ausweis“.


6.5.2020
Demokratur
Corona
Impfzwang
Die Unbestechlichen: Der Impfzwang kommt – und wird verheerende Folgen haben!

Die Impfpropaganda nimmt langsam bizarre Ausmaße an. NOCH wird man nicht per physischem Zwang einfach gespritzt, aber der Druck wächst stetig. Vor einem halben Jahr war das „Gerücht“, dass Ungeimpfte zu Bürgern zweiter Klasse werden, noch eine „krude Verschwörungstheorie“, so wie der Impfpass, der das ermöglicht. Jetzt wird es Fakt. Die Bundesregierung befürwortet Ausnahmen für Geimpfte. Grüß Gott, Zweiklassengesellschaft. Aber es könnte auch ganz anders kommen.

6.5.2020
Demokratur
Impfzwang
Epochtimes: Bundestag beschließt Erleichterungen für Corona-Geimpfte – Ohne Test zum Friseur und Treffen mit Freunden
Der Bundestag hat den Weg für mehr Freiheiten für vollständig Geimpfte und Genesene freigemacht. Eine entsprechende Verordnung der Bundesregierung wurde mit den Stimmen von Union, SPD, Linken und Grünen gebilligt.

Der Bundestag hat grünes Licht für die geplanten Erleichterungen für vollständig gegen das Coronavirus Geimpfte und von der Erkrankung Genesene gegeben. Für die entsprechende Rechtsverordnung der Bundesregierung stimmten am Donnerstag im Parlament die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD sowie Grüne und Linke. Die FDP enthielt sich, die AfD stimmte dagegen. Stimmt auch der Bundesrat am Freitag zu, könnte die Neuregelung am Sonntag in Kraft treten.


6.5.2020
Demokratur
Richtig so
Junge Freiheit: Regierungs- und Parlamentsarbeit
CSU für Begrenzung von Amtszeit des Bundeskanzler


BERLIN. Der Fraktionsgeschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stefan Müller, hat eine Begrenzung der Amtszeit des Bundeskanzlers auf zwei Legislaturperioden gefordert. „Sie zwingt die Parteien, sich ständig zu erneuern und innovativ zu bleiben“, sagte der Politiker am Donnerstag der Welt.

Damit stellt sich Müller hinter die Forderung von Grünenchefin Annalena Baerbock, die vor kurzem ebenfalls für eine zeitliche Begrenzung der Kanzlerschaft geworben hatte. „Es braucht eine andere Art des Führens“, sagte die Kanzlerkandidatin der Grünen Ende April dem Spiegel.


6.5.2020
Demokratur
Richtig so
Epochtimes: CSU für Amtszeitbegrenzung der Kanzlerschaft

Der Fraktionsgeschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stefan Müller, hat sich für eine Verlängerung der Legislaturperiode sowie eine gesetzliche Begrenzung der Amtszeit des Bundeskanzlers ausgesprochen. „Eine Verlängerung der Legislaturperiode auf fünf Jahre gibt einer Regierung mehr Zeit, mutige Maßnahmen durchzuführen und diese vermitteln zu können“, sagte Müller der „Welt“. So werde Stabilität im politischen Betrieb erzeugt.

6.5.2020
Demokratur
Coorna
RT: Mehrere Bundesländer kündigen Öffnung für Touristen an – zum Teil nur für Geimpfte

Bayern war vorangeprescht, nun zogen andere Bundesländer nach und erlauben den Tourismus: in Niedersachsen zunächst nur für eigene Landesbürger, in Mecklenburg-Vorpommern nur für geimpfte Personen. Noch ist keine bundesweite Lösung in Sicht. Karl Lauterbach ist sich jedoch sicher: "Einem Sommerurlaub steht nichts mehr im Wege."

5.5.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Impf-Apartheid im Eiltempo: Nach der Bundes-Notbremse kommt jetzt der Bundes-Turbolader

Noch vor 14 Tagen, passend zu den Prognosen von vierstelligen 7-Tages-Inzidenzwerten und kollabierenden Kliniken, verfolgten Angela Merkel und ihre Corona-Junta nichts anderes als die zentralistische Verhängung von Lockdown und Ausgangssperre nach starren Kriterien. Das größte Problem der Pandemiepolitik sah die Kanzlerin in der Maßnahmenhoheit der Bundesländer, die zu unterschiedlichen Handhabungen führte – welche sie mit der 4. Novelle des Infektionsschutzgesetzes staatsstreichartig beseitigen ließ. Jetzt schlägt das Pendel in die genau entgegengesetzte Richtung aus: Die Länder überbieten sich in Lockerungen für Geimpfte.
 
5.5.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Oberverwaltungsgericht verlangt Verschieben von Operationen

Berlin – Das Corona-Regime hat die Judikative, die ja einst unabhängig war – mittlerweile fest im Griff. Alles, aber auch wirklich alles wird dem Kampf gegen die neue Grippe untergeordnet.
 
5.5.2020
Demokratur
Willkür
Corona
Journalistenwatch: Corona-Regelirrsinn: Blumenverkauf im Freien verboten, in Geschäften erlaubt

Bei wem die völlig abstrusen Scheinbegründungen des fast sieben Monate durchgehenden Dauerlockdowns, die ständig aufs Neue von der Realität widerlegten Prognosen und Modelle noch nicht ausgereicht haben, endgültig jegliches Vertrauen in die Stringenz und Logik staatlicher Maßnahmen in dieser Sozialismus-Pandemie zu erschüttern, der kommt spätestens bei der geradezu bösartigen Sinnwidrigkeit der aktuell geltenden Corona-Verordnungen nicht umhin, diesem Staat – zumindest innerlich – die Gefolgschaft aufzukündigen, da seine handelnden Akteure ganz offensichtlich nicht mehr bei Trost sind.
 
5.5.2020
Demokratur
Überwachung
Dänemark
RT: Dänemark öffnet Schulen sowie Freizeit- und Kultureinrichtungen für "Corona-Pass"-Inhaber

Dänemark macht weiter mit den Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Das Gesundheitsministerium kündigte an, Inhaber des "Corona-Passes" würden im Laufe der Woche in die Schulen zurückkehren und hätten wieder Zugang zu Aktivitäten in geschlossenen Räumen.

5.5.2020
Demokratur
Corona
NWO
So gewollt
Epochtimes: Inzidenz: Wer die (Selbst-)Tests steuert, steuert die Pandemie

Massenhafte Selbsttests können – ohne, dass sich die Ausgangssituation ändert – die Inzidenz nicht nur erhöhen, sondern vervielfachen. Prof. Dr. Christian Rieck, Wirtschaftswissenschaftler und Professor für Spieltheorie an der FH Frankfurt, vergleicht die Bundesnotbremse daher mit einem sogenannten Stufenspiel, bei dem die Regierung noch nach Spielbeginn die Regeln ändern kann. Eine Bindung an eine objektive Messgröße existiere nicht.

5.5.2020
Demokratur
Willkür
Corona
Junge Freiheit: Regelung für Wochenmärkte in Nordrhein-Westfalen
Corona-Vorgaben, die keiner versteht


Der Muttertag naht und damit traditionell eigentlich ein gutes Geschäft für die Blumenhändler. Doch in Nordrhein-Westfalen schauen diejenigen, die ihre bunte Pracht auf Wochenmärkten verkaufen, wegen der aktuellen Corona-Verordnungen in die Röhre.

Denn durch die neuen Regeln, die seit dem 3. Mai in Kraft sind, dürfen Blumen nur noch in Läden, nicht aber auf Wochenmärkten verkauft werden. Auf den Marktplätzen dürfen demnach nur noch Lebensmittel angeboten werden.

 
5.5.2020
Demokratur
Epochtimes: Städte und Gemeinden begrüßen Erleichterungen für Geimpfte
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die vom Kabinett beschlossenen Erleichterungen für Geimpfte begrüßt. „Es ist richtig und notwendig, die Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte und Genesene jetzt zügig zu reduzieren“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). Es handle sich längst um eine nennenswerte Gruppe in der Gesellschaft.

4.5.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Um die Impfpflicht durchzudrücken: Apartheid im Biergarten

Stellen Sie sich mal dieses Szenarium vor: Sie sind kerngesund, munter und fröhlich und wollen mit ihren Freunden bei launigem Wetter ein paar Helle im Biergarten genießen.

4.5.2020
Demokratur
Bayern
Corona
RT: Söder sagt Oktoberfest ab – Wirte und Schausteller sind erschüttert

Bayerns Ministerpräsident Söder und der Münchner OB Reiter haben entschieden: Die Wiesn findet nicht statt – das zweite Jahr in Folge. Während die Wirte und Schausteller vor dem Ruin stehen, erklärten die beiden Politiker, das Oktoberfest werde 2022 wieder stattfinden.

4.5.2020
Demokratur
Corona
RT: "Schritt zur Normalität": Kabinett beschließt Lockerungen für Geimpfte

Wer gegen Corona geimpft ist, für den sollen die Grundrechtseinschränkungen nicht mehr vollständig gelten. Das hat das Bundeskabinett am Dienstag beschlossen. Nun muss der Regierungsbeschluss noch den Bundestag und den Bundesrat passieren.

4.5.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bundesweit: Lockerungen für Geimpfte und Genesene schon am Wochenende möglich

Das Bundeskabinett hat die Erleichterungen für Geimpfte und Genesene auf den Weg gebracht. Schon am Wochenende sollen Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen für diese Gruppen fallen.

Wer gegen das Coronavirus geimpft oder von der Erkrankung genesen ist, soll ab dem Wochenende in den Genuss bundesweiter Lockerungen kommen. Das Bundeskabinett beschloss am Dienstag die entsprechende Rechtsverordnung, die dann bis Freitag Bundestag und Bundesrat passieren soll, wie Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) in Berlin sagte. Für die Betroffenen fallen die geltenden Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen weg, in vielen Bereichen werden sie negativ Getesteten gleichgestellt.

 
4.5.2020
Demokratur
Bayern
RT: Bayern: Lockerung des Lockdowns ab nächster Woche – Privilegien für Geimpfte und Genesene

Söders Zick-Zack-Kurs geht weiter: Ab Montag nächster Woche sollen Außengastronomie, Theater und Kinos in Bayern wieder öffnen – aber mit striktem Hygienekonzept, Masken- und Testpflicht. Zudem sollen bereits ab übermorgen Geimpfte und von Corona-Genesene umfangreiche Privilegien erhalten.

4.5.2020

Demokratur
RT: Klimaschutzgesetz: Merkel will Verschärfungen noch in dieser Legislaturperiode durchpeitschen

Klimapolitik wird zunehmend zum Eckpfeiler der kommenden Bundestagswahlen. Die Umweltverbände feiern den Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichtes als ihren Sieg. Die Grünen fühlen sich dadurch zur Regierungsarbeit eingeladen. Die Union sieht sich herausgefordert.
 
4.5.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Ausgangs- und Kontaktsperre im Freien Blödsinn? – Warum Innenräume Infektionen fördern

Aerosol-Forschern war schon lange klar, dass die Verbreitung des Coronavirus nicht über Tröpfchenübertragung vonstattengeht, sondern durch Aerosole geschieht. Doch niemand hatte ihnen zugehört. Warum sind Innenräume genauso gefährlich, wie es im Freien ungefährlich ist? Ein Experte antwortet.

3.5.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Analyse: Das „Ermächtigungsgesetz“ erzwingt sinnlose und teilweise schädliche Maßnahmen
"Es gibt viele wissenschaftlich begründete und rationale Möglichkeiten der realistischen Analyse der Situation und der Einführung wirksamer Maßnahmen. Ein Ermächtigungsgesetz zur Etablierung weit reichender Vollmachten für die Einführung sinnloser und zum Teil schädlicher Maßnahmen ist deshalb zu verurteilen", sagt Marc DeSargeau.

3.5.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Viele Leben zerstören, um wenige zu retten: Die brutale Logik der Corona-Politik

Mit zunehmender Dauer der Pandemie verdichtet sich das Gesamtbild der gesellschaftlichen Zerstörung, die diese selbstproduzierte Krise – nicht nur in Deutschland – verschuldet hat. Immer deutlicher kommt ein Mosaik von Einzelschäden ans Tageslicht, die vermutlich in der Summe ein Vielfaches dessen an menschlichem Leid verursacht haben, was zugleich – angeblich oder tatsächlich – an Covid-Opfern verhindert worden ist. Nur ein Beispiel von vielen ist hier der extrem angestiegene Drogenkonsum der Bevölkerung. All dies interessiert die Politik herzlich wenig. 
 
3.5.2020
Demokratur
Spahn
Corona
RT: "Niemand hat die Absicht, eine Impfpflicht durch die Hintertür einzuführen!" Oder?

Der "digitale grüne Nachweis", der Impfungen und Testergebnisse festhält, kommt auf EU-Ebene. Auch das Bundesjustizministerium will "Geimpfte" gegenüber "Nicht-Geimpften" bevorzugen – die Zwei-Klassen-Gesellschaft wird damit zementiert. Eine epochale Zäsur.

3.5.2020

Demokratur
RT: Bayerischer Söder-Kritiker exklusiv nach Verurteilung - "Es wird immer totalitärer"

Die Polizeikontrolle wegen der Corona-Ausgangssperre, in die er Anfang Januar 2021 geriet, war für ihn eine Farce. Ein Strafbefehl erging trotzdem. Nun musste sich Martin Gerloff vor Gericht verantworten und wurde verurteilt. Im Interview geht Gerloff auf die Hintergründe des Urteils ein, bezieht aber u. a. auch Stellung zur Video-Aktion #allesdichtmachen.

3.5.2020
Demokratur
Epochtimes: EU-Kommission will Ende von Reisebeschränkungen für Geimpfte aus Drittstaaten

Die EU-Kommission hat sich dafür ausgesprochen, Einreisebeschränkungen für nachweislich gegen das Coronavirus geimpfte Menschen aus Drittstaaten aufzuheben.

Es sei an der Zeit, „die EU-Tourismusindustrie wiederzubeleben“, erklärte Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Montag auf Twitter. Zugleich solle sichergestellt werden, dass die EU auf die Verbreitung neuer Coronavirus-Varianten schneller reagieren und Beschränkungen notfalls wieder einführen kann.


3.5.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Oktoberfest 2021 wird wegen Corona abgesagt

Auch das Oktoberfest 2021 wird wegen der Corona-Pandemie abgesagt. Die schon zuvor erwartete Entscheidung stehe nun endgültig fest, verlautete am Montag aus für gewöhnlich gut informierten Kreisen.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) würden am Nachmittag das Aus gemeinsam verkünden, hieß es.


3.5.2020

Demokratur
Aber die Linken dürfen...
Epochtimes: Nach Protesten vom 1. Mai: Polizeigewerkschafts-Chef will generelles Verbot für „Querdenken“-Demos

Angesichts der Proteste vom 1. Mai hat der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt ein bundesweites Verbot aller „Querdenken“-Demonstrationen gefordert. „Bei diesen Demonstrationen ist der Rechtsverstoß schon vorprogrammiert und findet dauerhaft und zigtausendfach statt, weil die Teilnehmer keine Maske tragen und den Mindestabstand nicht einhalten“, sagte Wendt der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ/Montagsausgabe). „Man muss viel rigoroser dagegen vorgehen.“

1.5.2020
Demokratur
RT: Querdenker-Kundgebung vor dem Amtsgericht Weimar verboten

Eine Demonstration "zum Gedenken an den Rechtsstaat" hat die Stadtverwaltung Weimar verboten. Die sollte vor dem Amtsgericht stattfinden, gegen dessen Familienrichter ein Verfahren eingeleitet worden war. Die Polizei wird das Verbot am Samstag durchsetzen.

1.5.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Corona-Hysterie am Arbeitsplatz: Einmal husten – Job weg?

In einer psychotischen Gesellschaft im pandemischen Dauer-Ausnahmezustand werden die natürlichsten, banalsten menschliche Verhaltensweisen zum Verbrechen oder Grund für existenzvernichtende Sanktionen. Maskenverweigerung, auch nur versehentliche Berührungen im Alltag, Unterschreiten eines meterweiten „Mindestabstands“, zu lautes Sprechen, ja bloß die ausgestreckte Hand zur Begrüßung anbieten –  all das ist in weniger als einen Jahr zum Unding geworden und rangiert, je nach konformistischem Eifer des Gegenübers, zwischen Affront, bußgeldbewehrtem Fehltritt und schwerer Straftat.
 
1.5.2020
Demokratur
Menschen erster Klasse
Epochtimes: Ministerpräsident Günther für bundeseinheitliche Erleichterungen für Corona-Geimpfte und Genesene

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) will die schnelle Verabschiedung bundeseinheitlicher Regeln für Corona-Geimpfte und Genesene kommende Woche, wie er der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe) sagte.

„Schleswig-Holstein hat bereits angekündigt, dass vollständig Geimpfte und nachweislich Genesene mit der nächsten Landesverordnung zum 10. Mai keinen negativen Test mehr vorlegen müssen, wo dies derzeit Pflicht ist“, sagte Günther.


1.5.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Saarland beschließt Lockerung von Corona-Restriktionen für Genesene und Geimpfte

Das Saarland hat Lockerungen für vollständig gegen das Coronavirus geimpfte und von Covid-19 genesene Menschen beschlossen. Geimpfte und Genesene würden „künftig mit Getesteten gleichgestellt“, teilte die saarländische Staatskanzlei nach einer außerordentlichen Ministerratssitzung am Freitagabend mit. Ab Montag entfalle für diese Personengruppen somit die Testpflicht beispielsweise beim Friseur oder beim Betreten von Geschäften außerhalb des täglichen Bedarfs.

1.5.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Nordrhein-Westfalen beschließt Lockerungen für Corona-Geimpfte und Genesene

Nach Bayern, Berlin, Saarland und Schleswig-Holstein führt nun auch Nordrhein-Westfalen Lockerungen bei den Corona-Regeln für vollständig Geimpfte und von einer Erkrankung Genesene ein.

Diese werden Menschen mit negativen Corona-Tests gleichgestellt, wie die Staatskanzlei am Samstag in Düsseldorf mitteilte. Eine vollständige Impfung ersetzt demnach etwa den Nachweis eines negativen Testergebnisses bei sogenannten Click and Meet-Einkäufen im Einzelhandel. Die Regelungen gelten ab Montag.


30.4.2021
Demokratur
Überwachung
Journalistenwatch: Verfassungsschutz knöpft sich die Freien Medien vor. Erstes „Opfer“: P.I.NEWS

Nach der Querdenker-Bewegung, dem Magazin „Compact“, nach der „Identiären Bewegung“ und Teilen der AfD  – sprich regierungskritischen Stimmen – ist nun  offensichtlich auch PI-NEWS ins Visier des „Verfassungsschutzes“ geraten. Michael Stürzenberger nimmt u.a. dazu Stellung.

30.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Scholz: Ausgangssperren für Geimpfte "rechtlich nicht mehr begründbar"

Der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz fordert, Geimpften ihre Grundrechte zurückzugeben. Von ihnen gehe "kaum mehr eine Gefahr für die Verbreitung des Virus" aus. Daher seien die Einschränkungen nicht mehr zu rechtfertigen. Zudem empfiehlt er eine Ausweitung der Impfkampagne mit "Impfmobilen".
 
30.4.2021
Demokratur

Corona
Epochtimes: RKI-Chef Wieler: „Wir werden bis Ende 2022 voll in der Pandemie stecken“

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zufolge ist der Anstieg der Corona-Zahlen vorerst gebremst, trotzdem mahnt er zu weiterhin nötiger Vorsicht. „Es gibt Hoffnung“, sagte der Politiker am Donnerstag (29. April) in Berlin bei einer Pressekonferenz. „Aber es gibt noch keine Entwarnung in dieser Phase der Pandemie“, fügte er hinzu. 

Die Infektionszahlen sollten nicht nur stagnieren, sondern nach unten gehen. „Das reicht aber insgesamt noch nicht“, die Intensivstationen in Deutschland seien noch zu voll, so Spahn bei der Pressekonferenz.


29.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Das RKI-Oberkommando gibt bekannt: Pandemie bis mindestens Ende 2022

Neues aus dem Paralleluniversum des Robert-Koch-Instituts und seines Cheftierarztes Dr. Lothar Wieler: Bis Ende 2022 werde die Welt „voll in der Pandemie stecken„, so der Behördenchef, der damit nicht nur die Befürchtungen von Kritikern der Freien Medien (und die nächste angebliche „Verschwörungstheorie“) vollauf bestätigt, sondern auch die Versprechungen und Verheißungen der Politik hinfällig macht – ebenso wie die in die Impfkampagne gesetzten Erwartungen durchhaltewilliger Bürger.
 
29.4.2021
Demokratur

Corona
Junge Freiheit: „Inzidenz von 100 wie 200“
Wirbel um Merkel-Äußerung: Regierung will Inzidenz-Formel nicht ändern


BERLIN. Die Bundesregierung hat dementiert, den für Einschränkungen maßgeblichen Inzidenzwert an die Impfquote anzupassen. Entsprechende Spekulationen hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf einer Pressekonferenz nach dem Impfgipfel am Montag ausgelöst.

Ausschnitte, die seitdem in sozialen Netzwerken kursieren, zeigen, wie Merkel im Zusammenhang mit der „Grundinzidenz“ eine Rechnung aufstellt: Wenn 50 Prozent der Bevölkerung geimpft würden, „dann bedeutet im Grunde eine Inzidenz von 100 in der Gesamtbevölkerung, daß für die nicht Geimpften (…) eine Inzidenz von 200 besteht“. Auch bei einer Impfquote von 50 Prozent bestünde also „immer noch ein erhebliches Risiko für unser Gesundheitssystem“.


29.4.2021
Demokratur
Bürgerkrieg
Die Unbestechlichen: Ex-Polizist packt aus: Bald knallt’s (Video)

Die Kritik an den Freiheitsbeschränkungen wird größer. Doch Erleichterungen sind nicht in Sicht. Wie geht es weiter?
 
29.4.2021
Demokratur

Journalistenwatch: Auf dem Weg in den Polizeistaat: Querdenker ab sofort im Visier des Verfassungsschutzes

Einst fügt sich ins andere: Der Aushebelung von Grundrechten – mittlerweile schon inklusive des Rechts auf Unversehrtheit der Wohnung und sogar des Brief- und Postgeheimnisses – macht für den Coronastaat ein entschiedenes und „robustes“ Vorgehen gegen all jene unerlässlich, die dagegen opponieren. Da ist es aus Sicht des neuen autoritären Gesundheitsregimes nur konsequent, dass der Verfassungsschutz die Widerstandsbewegung fortan unter Beobachtung stellt – und zwar bundesweit. Applaus dafür kommt natürlich von der linken Gewerkschaft der Polizei.

29.4.2021
Demokratur
Corona
RT: "Grob fahrlässig": Vom RKI prognostizierte Schreckens-Inzidenz ist ausgeblieben

Es sind vor allem Modellierungen und Prognosen, die die Grundlage für die von der Bundesregierung verhängten Corona-Maßnahmen bilden – und mitunter die Bevölkerung in Angst versetzen. So etwa die Inzidenzwert-Prognosen des Robert Koch-Instituts für die vergangenen Wochen, die ein Vielfaches über der tatsächlich eingetroffenen Realität lagen und nun für Kritik sorgen.

29.4.2021
Demokratur
Epochtimes: Viele Staaten wagen Schritte aus dem Lockdown – außer Deutschland

Das Coronavirus schwappt in einer dritten Welle über Europa. Während Deutschland die Regeln enger fasst, wagen sich andere Länder langsam aus der Deckung.

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie haben die EU-Staaten unterschiedliche Herangehensweisen. Trotz teilweise hoher Inzidenzen läuten viele europäische Staaten bereits den Sommer ein. Ein Überblick

29.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Die erpresste Republik: Freiheit nur noch für Reiche oder Geimpfte

Derzeit ist Deutschland in einer betonierenden Lockdown-Stase gefangen, Öffnungen sind in weite Ferne gerückt, die Hoffnungslosigkeit ist erdrückender denn je. Der einzige Weg aus dem Corona-Koma – als Fernperspektive, keineswegs als kurzfristiger Ausblick – soll und darf die Impfung sein. Die Impffreiheit wird formal gewährleistet.

28.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bremen beschließt Corona-Testzwang für Beschäftigte in Präsenzarbeit

Alle Beschäftigten in Präsenzarbeit sind in Bremen künftig zu Corona-Tests am Arbeitsplatz verpflichtet.

Eine entsprechende Vorschrift beschloss der Senat der Hansestadt nach eigenen Angaben am Dienstag.

Sie soll ab dem 10. Mai greifen und spiegelt dann die Vorgaben für Schulen, wo schon heute eine Teilnahme am Unterricht nur nach einem obligatorischen Test erlaubt ist.

 
28.4.2021
Demokratur
DDR 2.0
Epochtimes: Bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet – Querdenker-Anwalt: Wir machen es den DDR-Bürgern gleich

Die Mitglieder der Querdenken-Bewegung stehen nun bundesweit unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Damit darf der Verfassungsschutz nun beispielsweise Daten zu bestimmten Personen aus der Szene sammeln. Querdenker-Anwalt Ralf Ludwig findet die Kategorisierung durch die Behörde nicht ganz unpassend.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet Personen und Gruppen innerhalb der Querdenker-Bewegung. Das teilte das Bundesinnenministerium am Mittwoch (28. April) in Berlin mit. Damit darf der Verfassungsschutz nun beispielsweise Daten zu bestimmten Personen aus der Szene sammeln.


28.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Helgoland: Coronafrei und mit Nullinzidenz – dennoch greift die Bundes-Notbremse

Obwohl es keinen Corona-Fall gibt, müssen die Helgoländer ihre Kontakte einschränken und ab 22 Uhr zu Hause bleiben. Die sogenannte Bundes-Notbremse gilt für den ganzen Kreis Pinneberg – Ausnahmen einzelner Gemeinden sind nicht vorgesehen. FDP-Vize Kubicki spricht von einem "regulatorischen Irrsinn" der Bundesregierung.

28.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Lockerungen für Geimpfte geplant – Einige Länder gehen voran

Was sollen Menschen dürfen, die bereits gegen Corona geimpft sind - und ab wann? Das Bundeskabinett will dazu in der kommenden Woche Regeln auf den Weg bringen. Doch manchen geht das zu langsam.

Der Bund hat baldige Lockerungen für Corona-Geimpfte angekündigt, aber einige Bundesländer gehen da bereits eigene Wege.


28.4.2021
Demokratur

Epochtimes: Mit dem grünen Impf-Zertifikat in den Urlaub
Ein EU-weit einheitlicher Impfausweis soll ab dem Sommer das Reisen in Europa trotz Corona-Pandemie ermöglichen. Das EU-Parlament soll am Mittwoch (28. April) den Weg für finale Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten frei machen. Das Thema ist ein wichtiges Anliegen der stark vom Tourismus abhängigen Mitgliedstaaten. Ein Überblick über den Stand der Dinge:

27.4.2021
Demokratur
Impfzwang
Bayern
RT: Bayern: Zweifach Geimpfte müssen ab Mittwoch keine Corona-Tests vorlegen

Mitte bis Ende Mai will Bayern die Priorisierung bei den Corona-Impfungen vollständig aufheben. Schon ab Mittwoch müssen die komplett Geimpften etwa beim Shoppen keine Corona-Tests mehr vorlegen. An der Ausgangssperre im Freistaat rüttelte das Kabinett jedoch nicht.

27.4.2021
Demokratur
Menschen erster Klasse
RT: Kanzleramtschef Braun stellt Erleichterungen für Geimpfte in Aussicht

Welche Freiheitsrechte sollen Geimpfte zurückbekommen? Nun macht Kanzleramtschef Braun im ARD-Morgenmagazin Hoffnung, dass eine hohe Impfbereitschaft einen "schönen Sommer" verspreche. Beim Thema Impfpass bekannte sich bereits Jens Spahn zu einem gemeinsamen Modell der EU.

27.4.2021
Demokratur
Corona
Bayern
Epochtimes: Kubicki: Verfall der Union nicht aufzuhalten

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hält den Niedergang der Union für nicht mehr aufzuhalten. „Der Verfall der Union ist meines Erachtens unabhängig von den Personen Laschet oder Söder, er wird von beiden nicht gebremst werden“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Man sehe eine Partei, „die in den letzten 16 Jahren keine inhaltlichen Debatten geführt, sondern fast ausschließlich strategische Machtüberlegungen angestellt hat“.

27.4.2021
Demokratur
Linke
Die Unbestechlichen: Vera Lengsfeld: Der Fall Julian Reichelt – Die Linke ruft zum geistigen Bürgerkrieg!

Was sich seit Monaten vor unseren Augen abspielt, ist die Umwandlung eines demokratischen Rechtsstaats in eine Diktatur. Der vorläufige Schlusspunkt wurde gestern gesetzt. Ausgerechnet am Jahrestag der Zwangsvereinigung von KPD und SPD, die am 21. und 22. April 1946 im Admiralspalast im sowjetisch besetzten Sektor von Berlin stattfand, wurde im Bundestag die Novelle des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Mit der sogenannten „Bundesnotbremse“ wird die im Grundgesetz festgeschriebene Länderhoheit, die verhindern soll, dass in Deutschland je wieder eine Zentralmacht das Sagen hat, ausgehebelt. Begründet wurde das vom Bundestagsfraktionsvorsitzenden der Union mit der angeblichen Notwendigkeit, eine Intensivbettenkrise abzuwenden. Diese Behauptung wird seit einem Jahr permanent wiederholt, von den gleichen Leuten, die im letzten Jahr der Schließung von 20 Krankenhäusern zugestimmt haben. Eine durch Corona-Dauerpropaganda eingeschüchterte Bevölkerung scheint die Abschaffung ihrer Freiheit hinnehmen zu wollen.

Das ist sie, die stille Zustimmung oder feige Duldung, ohne die keine Diktatur existieren kann.


27.4.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Rheinkirmes und Oktoberfest
Auch 2021 keine Volksfeste wegen Corona


BERLIN. Wegen der anhaltenden Corona-Pandemie stehen in Deutschland auch in diesem Jahr wieder zahlreiche große Volksfeste auf der Kippe. In Düsseldorf wurde am Montag abend mit der Rheinkirmes, das größte Volksfest in Nordrhein-Westfalen, abgesagt. Ursprünglich sollte das Schützenfest vom 16. bis zum 25. Juli stattfinden.

Wie die Nachrichtenagentur dpa aus Schützenkreisen erfuhr, habe man sich wegen der Corona-Krise aber entschieden, daß es in diesem Jahr keine Rheinkirmes geben werde. Grund sei, daß auch für Juli noch zu hohe Infektionswerte und eine zu niedrige Impfquote zu erwarten seien. Das Fest war schon 2020 wegen Corona abgesagt worden. Normalerweise kommen bis zu vier Millionen Besucher zur Rheinkirmes.

 
27.4.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Verdacht auf Rechtsbeugung
Nach Urteil über Maskenpflicht an Schulen: Razzia bei Weimarer Richter


WEIMAR. Nach einem Urteil eines Weimarer Familienrichters gegen die Corona-Maskenpflicht an Schulen hat die Polizei dessen Wohn- und Arbeitsräume durchsucht. Der Razzia vorausgegangen war die Aufnahme eines Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Erfurt wegen des Verdachts auf Rechtsbeugung, berichtet die Nachrichtenagentur dpa.

26.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Ausgangssperre: Geteiltes Echo in der Bevölkerung

Seit Freitag gilt in Deutschland eine einheitliche Ausgangssperre – erstmals seit dem Ende des Nationalsozialismus. Sie greift ab einer Sieben-Tage-Inzidenz 100 pro 100.000 Einwohner, was derzeit im großen Teilen des Landes der Fall ist. Die Bevölkerung ist dabei tief gespalten.

26.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Freiheit nur für Geimpfte, Gesunde bleiben im „Knast“

Der Plan der Pharmaindustrie und dem Merkel-Regime scheint aufzugehen. Mittlerweile ziehen sie nämlich alle am Strang: Die Zwei-Klassen-Gesellschaft wird kommen. Freiheiten gibt es nur noch für Geimpfte, alle anderen, ob gesund oder krank, bleiben im „Corona-Knast“

26.4.2021
Demokratur
Apartheid
Corona
Epochtimes: Nach Impfgipfel: Für Geimpfte und Genesene soll es mehr Freiheiten geben

Auf die Millionen von Corona-Geimpften und Genesenen in Deutschland kommen Erleichterungen zu: Die Betroffenen sollten etwa beim Einkaufen oder beim Friseurbesuch keinen negativen Corona-Tests vorlegen müssen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Für Menschen die bereits eine Coronavirus-Infektion hinter sich haben sowie Geimpfte soll es Erleichterungen im Alltag geben. Diese müssten beim Einkaufen oder beim Friseur keinen negativen Corona-Bescheid vorlegen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag nach Beratungen mit der Ministerpräsidenten zur Impfpolitik.


26.4.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Geisterstimmen, Fraktions-Erpressung, Durchwinken von Gesetzen: Der Parlamentarismus verkommt zur Farce

Die Demokratie in Deutschland wird zunehmend zu einer Lachnummer – und zwar nicht nur durch die fortschreitende Gleichschaltung der Macht, die Zentralisierung von Sondervollmachten bis hin zu massivsten Grundrechtseingriffen, sondern auch durch einen in der bundesdeutschen Geschichte beispiellosen Bedeutungsverlust des Parlaments und der Legislative. Weil die Volksvertretung nur mehr hinderliches Beiwerk ist und zunehmend nur mehr eine zeremonielle Aufgabe der formalen Abnickung längst gefasster Beschlüsse zu leisten hat, nehmen immer weniger MdB ihre verfassungsmäßige Aufgabe noch ernst.
 
26.4.2021
Demokratur
aua
Epochtimes: Merkel befürchtet „Anklagegipfel“ – Geimpfte und Getestete werden nicht die gleichen Rechte bekommen

Kanzlerin Angela Merkel hat vor dem Impfgipfel von Bund und Ländern am Nachmittag davor gewarnt, in der Diskussion über die Rückgabe von Freiheitsrechten Geimpfte und Getestete gleichzustellen.

Am Montag um 15 Uhr wollen Bund und Länder über den Fortschritt bei den Impfungen reden. Bei dem Gespräch geht es um die Rechte, die Geimpfte zurückbekommen sollen, – und die Frage, wie lange die bisherige Impfpriorisierung noch gelten soll.


26.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Corona-Vakzin viel sicherer als Tests: Merkel gegen Gleichstellung von Getesteten und Geimpften

Kurz vor dem heutigen Impfgipfel hat sich Kanzlerin Merkel dagegen ausgesprochen, in Bezug auf die Rückgabe von Freiheitsrechten Geimpfte und Getestete gleichzustellen. Die Sicherheit der Impfung sei viel robuster als die Sicherheit von Tests, wurde sie zitiert.

26.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Vor der Bund-Länder-Beratung: Konsens für mehr Freiheiten für Geimpfte zeichnet sich ab

Vor einigen Wochen galten sie noch als Sakrileg: Privilegien für Geimpfte. Heute könnten sie von der Bund-Länder-Beratung beschlossen werden. Ein entsprechender Entwurf liegt bereits vor. Zustimmung kommt von der Union, aber auch von der FDP und den Grünen.

26.4.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: Ausgangssperre: Welche Rechte hat die Polizei?

„Ausgangssperre“ heißt die neue Zaubermethode, auf die die Corona-Fanatiker derzeit setzen, um ein weiteres Level im Projekt „Wir zerstören eure Rechte – und ihr lasst es aus Angst zu“ zu erreichen. Doch wie sieht es da rechtlich aus? Was passiert, wenn ich die Regelung etwa in Köln nicht einhalte und die Polizei mich „erwischt“?

25.4.2021
Demokratur
Epochtimes: Proteste in mehreren Städten gegen nächtliche Ausgangsbeschränkungen
Als Reaktion auf die neue Corona-Notbremse haben sich in verschiedenen Städten am vergangenen Abend Menschen zum Protest versammelt.

Am späten Abend haben sich in einigen deutschen Großstädten insgesamt mehrere hundert Menschen gegen die Ausgangsbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie protestiert. Die Demonstrationen verliefen nach Angaben der Polizei friedlich.

In Frankfurt zogen etwa 300 Demonstranten mit Plakaten durch die Innenstadt, einige zündeten dabei stark rauchende Feuerwerkskörper. In Hannover protestierten rund 100 Menschen. Beide Demonstrationen waren zuvor bei der Polizei angemeldet worden.


25.4.2021
Demokratur
Frechheit
RT: Pläne der Bundesregierung: Geimpfte sollen von Ausgangssperren ausgenommen werden

Es gibt keine formale Impfpflicht, doch der Druck auf die Bürger wird erhöht. Nun wurden Pläne der Bundesregierung bekannt, nach denen Geimpfte bald von Ausgangssperren und anderen grundrechtseinschränkenden Maßnahmen ausgenommen werden könnten.

24.4.2021
Demokratur
Corona
Österreich
Journalistenwatch: Wenigstens ein Abklatsch des Lebens vor Corona? In Österreich nur noch mit „grünem Pass“ möglich

Immer noch glauben viele Menschen in bedauernswerter Naivität, wenn alle ihre Impfung erhalten hätten, dann würde Corona genauso enden wie eine Hitze- oder Kälteperiode, oder ein langanhaltender Stromausfall: Irgendwann ist der Spuk vorbei, und die Normalität kehrt zurück. Welch eine Einfalt: NIE mehr wird es – zumindest in diesem neosozialistischen, postdemokratischen Versuchslabor der corona-autoritären EU-Staaten – wieder so sein wie früher.

24.4.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Corona-Diktatur: Top-Virologe Gérard Krause bekommt Maulkorb verpasst

Gérard Krause, ein Top-Virologe des Helmholtz-Zentrums für Infektionsforschung in Braunschweig, wollte gemeinsam mit zwei weiteren renommierten Wissenschaftlern ein Thesenpapier unterschreiben, in dem der Inzidenzwert als alleiniger Maßstab zur Beurteilung des Infektionsgeschehens in Frage gestellt wurde. Sein Arbeitgeber verbot ihm dies offenbar aus politischen Gründen.
 
24.4.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: „Notbremse“ ist ein „autoritäres Feigenblatt“

„Die ‚Notbremse‘ ist keine. Sie ist ein autoritäres Feigenblatt, das ein Strategie-, Impf- und Testversagen kaschieren soll. In Gestalt der Ausgangssperre, deren Wirksamkeit bezweifelt werden muss, bekommen die Grundrechtseinschränkungen eine symbolische Nähe zum Hausarrest. Der Abscheu vieler im Land gegen die Freiheit macht ratlos.“ (Chefredakteur Ulf Poschardt, Newsletter der Welt)
 
24.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Mehr Schaden als Nutzen? Corona-"Notbremse" enthält FFP2-Pflicht im Öffentlichen Personenverkehr

Die Corona-"Notbremse" des Bundes schreibt das Tragen von FFP2-Masken im Öffentlichen Personenverkehr vor, sobald der "Inzidenzwert" von 100 überschritten wird. Dabei ist der medizinische Nutzen dieser Masken mehr als zweifelhaft.

24.4.2021
Demokratur
Corona
lEpochtimes: Nächtliche Ausgangssperre: Dauer-Kontrollen für Reisende an Bahnhöfen und auf der Autobahn
Die ab Samstag geltende bundeseinheitliche Corona-Notbremse untersagt in der Regel auch die nächtliche Reise durch betroffene Landkreise.

Ausgangsbeschränkung bedeute „nicht rauszugehen, heißt also auch nicht zu reisen“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Freitag. Ausnahmen aus „triftigen Gründen“ seien gesetzlich geregelt. Zudem ist nach Angaben des Bundesinnenministeriums der Transit durch einen betroffenen Landkreis möglich, wenn an Ausgangs- und Zielort der Reise die Inzidenz unter der 100er-Grenze liegt.


24.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Was sich mit der Bundes-Notbremse ändert

Seit Mitternacht gelten die bundesweiten Regeln der sogenannten Corona-Notbremse. Was gilt nun - und unter welchen Voraussetzungen? Die Regeln in der Übersicht.

Von diesem Samstag an greift die im Infektionsschutzgesetz verankerte neue Corona-Notbremse des Bundes. Darum geht es:

BUNDES-NOTBREMSE: Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz (Ansteckungen binnen sieben Tagen pro 100.000 Einwohner) an drei aufeinanderfolgenden Tagen die Schwelle von 100 überschreitet, sollen dort ab dem übernächsten Tag schärfere Maßnahmen gelten. Diese sollen so lange in Kraft bleiben, bis die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Tagen die Schwelle von 100 unterschreitet – dann treten die Extra-Auflagen am übernächsten Tag wieder außer Kraft.


24.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Nach Suizid seines Sohnes: Vater warnt vor längeren Pandemie-Lockdowns

Mediziner und Psychiater sind zunehmend besorgt über den Tribut, den die Pandemie von der nächsten Generation fordert. Für Jugendliche, die schon an leichten Depressionen leiden, ist der Freiheitsentzug besonders schwer zu ertragen. Die Suizidalitätszahlen steigen rasant an. Ein besorgter Vater fordert, dass Abriegelungsmaßnahmen und Schulschließungen neu überdacht werden müssen, wenn es um die Gesundheit von Jugendlichen geht.

24.4.2021
Demokratur
Voll Nazi
Corona
Epochtimes: Hanauer Schulamt droht Eltern mit Inobhutnahme bei Corona-Test-Verweigerung

Ein Schulamt in Hanau will die Corona-Testpflicht konsequent durchsetzen. Mit einer skurrilen Formulierung erhitzt sie die Gemüter.

Seit dem Ende der Osterferien am 19. April gilt an den hessischen Schulen die Corona-Testpflicht. Schüler und Lehrer müssen entsprechend der neuen Verordnung des Landes zweimal wöchentlich einen Nachweis erbringen, sich nicht mit dem Coronavirus angesteckt zu haben.

Doch nun ist ein Schreiben des hessischen Kultusministeriums aufgetaucht, das für Entsetzen sorgt. Eine Formulierung erwecke den Eindruck, dass das staatliche Jugendamt eingeschaltet werde, wenn Eltern ihre Kinder nicht auf Corona testen lassen, berichtet die „Frankfurter Rundschau“.


23.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Corona-Testpflicht an Schulen: Hanauer Schulamt droht bei Verweigerung mit "Kindesentzug"

Seit Montag gilt die verbindliche Corona-Testpflicht an Hessens Schulen. Der Versuch des Schulamtes in Hanau, die Pflicht auf ungewöhnliche Weise durchzusetzen, stößt auf massive Kritik. Einige Eltern laufen bereits Sturm.

23.4.2021
Demokratur
AfD
Journalistenwatch: Wahlkampfstandverbot in Sachsen-Anhalt wieder zurückgenommen

Sachsen-Anhalts Landesverwaltungsamt hat ein Verbot von Wahlkampf- und Infoständen vorerst zurückgenommen. Ein entsprechendes Verbotsschreiben der Behörde hatte für Empörung vor allem bei den Oppositionsparteien gesorgt. 
 
23.4.2021
Demokratur
Idiotie
Journalistenwatch: Skandal im Sperrgebiet: Jetzt droht das totale Nacht-Chaos

Berlin – Mit dem neuen „Bevölkerungsschutzgesetz“ droht ab sofort das totale Chaos auf Straßen und Schienen. Es gilt ein faktisches Nachtreiseverbot, bestätigte der wissenschaftliche Dienst in einem Kurzgutachten. Auf Autobahnen muss dank Merkel und Co nun eigentlich der Verkehr um Landkreise, die die 100-Inzidenz überschreiten umgeleitet werden. Die Deutsche Bahn ist entsetzt, denn auch hier gilt, Betroffene müssen den Zug verlassen. Was auch diese Bundesregierung auch beschließt ist nur noch als katastrophal zu bezeichnen. Was für Versager sind hier nur am Werk!
 
23.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Jugendamt Hanau droht bei Testverweigerung mit Kindesentzug

Ein Skandal! Das Jugendamt Hanau droht bei Verweigerung der Corona-Testpflicht an Schulen mit Kindesentzug. „Die Tests sind nur dann sinnvoll, wenn sie verpflichtend sind“, sagte Christoph Degen, schulpolitischer Sprecher der SPD im Landtag. Vermutlich meinte er, dass nur so die Inzidenz aufrecht erhalten werden kann, denn ohne Tests gäbe es keine Inzidenzwerte und ohne Inzidenzwerte gäbe es keine Basis für die Corona-Politik. In hessischen Schulen gilt seit dem 19. April die „Corona-Testpflicht“. Schüler und Lehrer sind verpflichtet, nach der neuen Verordnung des Landes zweimal pro Woche nachweisen, dass sie nicht ansteckend sind.

23.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Nach Unterschrift von Steinmeier – Bundes-"Notbremse" greift ab Samstag

Ab dem Wochenende müssen sich die Menschen in Deutschland auf neue Corona-Beschränkungen einstellen. Das veränderte Infektionsschutzgesetz wurde gestern von Bundespräsident Steinmeier unterzeichnet und noch am Abend im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.
 
23.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Ministerpräsidentenkonferenz am Montag diskutiert Freiheiten für Geimpfte – EMA-Entwarnung bei Astrazeneca

Gute Nachrichten zum Impfen: Es gibt immer mehr Corona-Impfstoff, und weitere Studien belegen die Wirksamkeit. Zunehmend rückt die Frage ins Zentrum: Was sollen Geimpfte wieder dürfen?

Mit den zügigen Fortschritten bei den Corona-Impfungen in Deutschland rücken mehr Freiheiten für Geimpfte näher.

Darüber wollen Bund und Länder bei einer Spitzenrunde an diesem Montag beraten, wie Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ankündigte. Auch das Pärparat von Astrazeneca, das wegen Thrombose-Fällen momentan weniger nachgefragt ist, kann nach Einschätzung der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA uneingeschränkt gespritzt werden.

 
23.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bundesweite Corona-Notbremse gilt ab Samstag

Ab Samstag gilt die Corona-Notbremse für ganz Deutschland: Das neue Infektionsschutzgesetz sieht Kontaktbeschränkungen, Geschäftsschließungen und eine nächtliche Ausgangssperre vor. Zwischen 22 Uhr und 5 Uhr morgens darf die eigene Wohnung nur in Ausnahmefällen verlassen werden, etwa um zur Arbeit oder zum Arzt zu gehen. Auch das Reisen ist nicht erlaubt – außer zwischen Kreisen, die eine Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner in sieben Tagen aufweisen.

23.4.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Nicht wie in China durchsetzbar“: Habeck, Palmer und Kubicki zeigen Verständnis für Schauspieler-Aktion gegen Corona-Politik

Lockdownmaßnahmen sind in einer Demokratie nicht mit der gleichen Härte durchsetzbar wie in China, stellt Grünen-Politiker Boris Palmer fest. Kubicki, Habeck und Palmer vermissen "Raum für eine kritische und streitbare Debatte".

23.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: „Infektionsschutzgesetz“: Poschardt und das Ende der Schlafmützigkeit

In Deutschland ist die Freiheit ein Ding von gestern. Am Mittwoch stimmte der Bundestag nach hitziger Debatte über das vierte Infektionsschutzgesetz ab, am Donnerstag ging es durch den Bundesrat und unmittelbar danach zum Bundespräsidenten, der es so zügig unterzeichnete, daß das selbst durch einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht nicht mehr aufzuhalten gewesen ist. Kritiker sprechen von einem „Putsch von oben“. Doch endlich regt sich Widerstand auch bei denen, die vorher nicht groß als Widerständige in Erscheinung getreten sind. Die Medienkritik.

23.4.2021
Meinungsfreiheit
Demokratur
Epochtimes: Nach Kritik an Corona-Politik: ARD-Rundfunkrat fordert Berufsverbot für Schauspieler nach Satire-Aktion

Mit ihrer Kritik an der Corona-Politik unter dem Hashtag #allesdichtmachen haben Dutzende prominente Schauspieler Zustimmung, aber auch viel Kritik erfahren. Die Satire-Aktion hat eine Hasswelle der Empörung unter anderem auf Twitter ausgelöst.

Rund 50 prominente Film- und Fernsehschauspieler hatten mit der großangelegten Internetaktion unter dem Motto #allesdichtmachen für Aufsehen gesorgt. Künstler wie Ulrich Tukur, Volker Bruch, Meret Becker, Ulrike Folkerts, Richy Müller und viele weitere verbreiteten am Donnerstag bei Instagram und auf der Videoplattform Youtube gleichzeitig ironisch-satirische Clips mit persönlichen Statements zur Coronapolitik der Bundesregierung. Nicht nur prominente Schauspielkollegen reagierten entsetzt, denn der bekannte Tatort-Schauspieler Jan-Josef Liefers hielt vor allem mit seiner Kritik an der Kritiklosigkeit der Medien nicht hinterm Berg.


23.4.2021
Demokratur
Corona
RT: "Illegale" Familienfeiern: Oldenburger Ordnungsamt fordert Kontaktdaten von Konfirmanden

In Oldenburg hat das Ordnungsamt die Herausgabe der Kontaktdaten von Konfirmanden von den evangelischen Kirchen gefordert. Grund für die Anfrage: Das Amt befürchtet, dass es nach den Gottesdiensten möglicherweise zu "verbotenen" Familienfeiern kommt.
 
23.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Totales Nachtreiseverbot für Deutschland: „Es droht heilloses Chaos.“

Deutschland ist ab jetzt Sperrgebiet! Ein nächtliches Reisen ist untersagt – egal ob mit dem Flieger, mit der Bahn oder dem Auto.

Der Deutsche Bundestag hat mit Paragraf 28 b des neuen Infektionsschutzgesetzes nach Interpretation seiner Hausjuristen ein faktisches Nachtreiseverbot erlassen.

Das berichtet die „Bild“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf eine „Kurzinformation“ des Wissenschaftlichen Dienstes des Parlaments.

In dem Kurzgutachten wird demnach erläutert, dass laut Gesetzesbegründung in Hoch-Inzidenz-Landkreisen (ab Inzidenzwert 100) „zwischen 22 Uhr und 5 Uhr der Aufenthalt in Fortbewegungsmitteln untersagt“ sei.


23.4.2021
Demokratur
Willkür
Corona
Epochtimes: Die sechs Punkte des Michael Theurer: Ein Infektionsschutzgesetz voller Verfassungsprobleme
Warum die FDP gegen das neue Infektionsschutzgesetz der „Bundesnotbremse“ vor das Bundesverfassungsgericht ziehen will, erklärt FDP-Fraktionsvize Michael Theurer anhand von sechs Punkten.

In einem Gastbeitrag für den „Focus“ wirft der stellvertretende Fraktionsvize der FDP im Bundestag, Michael Theurer, der Bundesregierung in der Pandemie Versagen auf der ganzen Linie vor und geht zugleich mit dem neuen Infektionsschutzgesetz hart ins Gericht.

Es sei inhaltlich und handwerklich schlecht, schade im Ergebnis dem Gesundheitsschutz und habe verfassungsrechtlich hochproblematische Passagen. Die FDP-Bundestagsfraktion will deshalb auch vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Der Volkswirt geht auf sechs gravierende Fehler näher ein.


23.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Mit „Bundes-Notbremse“ ab Samstag droht Regelungs-Wirrwarr – Kritik aus den Bundesländern

Die Menschen in Deutschland müssen sich ab dem Wochenende auf neue Corona-Beschränkungen einstellen.

Das neue Infektionsschutzgesetz tritt an diesem Freitag in Kraft, in Kreisen und Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 in den vergangenen drei Tagen soll die Bundes-Notbremse ab Samstag automatisch greifen, wie das Bundesinnenministerium in Berlin erläuterte.


22.4.2021
NWO
Demokratur
Journalistenwatch: Merkt Euch diese Namen: Sie haben unsere Freiheit verraten

Die neue Erweiterung des Infektionsschutzgesetzes sieht Vorschriften zu Kontaktbeschränkungen, Ausgangssperren sowie Berufsverboten in Form von Geschäftsschließungen und Schließung der Schulen vor. Die Eingriffe in die Grundrechte sollen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner gelten, Schulen müssen ab einer Inzidenz von 165 schließen. Mit gleichzeitiger Testpflicht für Schüler ist somit ein Dauerlockdown in Aussicht.
 
22.4.2021
Demokratur
RT: Missbrauch des Gewaltmonopols: Die zweifelhafte Auflösung einer Demonstration

Wegen Verstößen gegen die Hygieneschutzmaßnahmen löst die Berliner Polizei eine friedliche Demonstration auf. Das Vorgehen führt zu noch mehr Verstößen, Gewalt und massenhaften Festnahmen.

22.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: War klar: Kanzleramtschef verteidigt Novelle des Infektionsschutzgesetzes

Berlin – Der Chef des Bundeskanzleramtes, Helge Braun (CDU), hat die am Mittwoch vom Bundestag beschlossene Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes gegen Kritik verteidigt. „Das aktuelle Infektionsgeschehen ist in den meisten Regionen viel zu hoch und droht unser Gesundheitssystem zu überfordern“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben).

 
22.4.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Infektionsschutzgesetz
Bundestag beschließt Notbremse / Heftige Proteste in Berlin


BERLIN. Der Bundestag hat die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Die Abgeordneten stimmten am Mittwoch mehrheitlich für die sogenannte Bundesnotbremse. 342 Abgeordnete sprachen sich für die Neuregelung aus, 250 dagegen. Es gab drei Enthaltungen.

Die Notbremse legt deutschlandweite Regelverschärfungen der Crona-Maßnahmen fest. Überschreitet ein Landkreis oder eine Stadt die Inzidenzzahl pro 100.000 Einwohner und binnen sieben Tagen drei Mal hintereinander den Wert von 100 gelten nächtliche Ausgangssperren und strengere Einschränkungen für Geschäfte. Auch Autofahren ist nach 22 Uhr ohne berechtigten Grund verboten. Ab einem Schwellenwert von 165 müssen Schüler zu Hause unterrichtet werden.


22.4.2021
Demokratur
Corona
ScienceFiles: WARNUNG vor Gesundheitsschäden bei Kindern in Sachsen-Anhalt: Nutzlose Tests aus China als Bedingung für Unterrichtsteilnahme

“Entwicklung, Herstellung und Vertrieb von Gießereierzeugnissen, von werkzeugmäßigen Formen des Ur- und Umformwerkzeugbaus sowie maschinentechnischen Erzeugnissen; Qualitätskontrolle sowie Servicedienstleistungen für Kunden, Verkauf von Chemieprodukten, Erbringung von Dienstleistungen (z.B. Imprägnieren), Recycling.”

Das ist die Tätigkeitsbeschreibung der TEDA Laukötter Technologie GmbH aus Dessau-Roßlau. Nicht unbedingt die Tätigkeitsbeschreibung, hinter der man den Vertrieb von Antigen-Selbsttests vermuten würde – oder? Geschäftsführer der TEDA Laukötter Technologie GmbH ist Xi Wu, die auch Geschäftsführer der Mersher Handelsgesellschaft mbH in Düsseldorf war (oder noch ist), eine Gesellschaft mit einem sehr interessanten Internetauftritt

22.4.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Kinderärzte gegen Schulschließungen durch Notbremse: Das ist gegen das Kindeswohl

Berlin Die Kinder- und Jugendärzte haben die im Rahmen der Bundes-Notbremse vorgesehenen Schulschließungen kritisiert. „Wenn Kinder und Jugendliche immer wieder in den Bildungs-Lockdown geschickt werden, wird ein Schaden angerichtet, der nicht wieder zu heilen ist“, sagte Verbandspräsident Thomas Fischbach dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). „Das Offenhalten der Schulen ist unabdingbare Voraussetzung für das Kindeswohl“, sagte er.

 
21.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Freie Bahn für das Virus: Bundestag beschließt den „Sommer der Ausgangssperre“

Es war keine wirkliche Überraschung: Stur, uneinsichtig, gegen jeden gesunden Menschenverstand und dringende Warnungen von Juristen haben Merkels Mitläufer der Groko heute Nachmittag die „Notbremse“ beschlossen, mit der nicht nur auf Monate hinaus Grundrechte in nie gekanntem Ausmaß beschnitten werden, sondern fortan vor allem eines gewährleistet ist: Die gründliche, ungehinderte Ausbreitung des Virus bei allabendlichen Zusammenkünften, die statt unter freiem Himmel, entzerrt in Fußgängerzonen und Biergärten, ab sofort dann eben in geschlossenen Räumen hinter verrammelten Fenstern und Läden ablaufen werden.
 
21.4.2021
Demokratur
Grüne
Corona
RT: Grüne blockieren wegen Nawalny: Berlin startet keine Verhandlungen über Kauf von Sputnik V

Erst Anfang April hieß es, Deutschland wolle mit Russland über mögliche Lieferungen des Corona-Impfstoffs Sputnik V sprechen. Bayern und Mecklenburg-Vorpommern unterzeichneten bereits Vorverträge. Der Berliner Senat wollte Verhandlungen aufnehmen – doch die Grünen blockieren.

21.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Pflicht zu Testangeboten am Arbeitsplatz wird erweitert

Die Pflicht für Unternehmen, ihren Beschäftigten Corona-Tests am Arbeitsplatz zur Verfügung zu stellen, wird deutlich erweitert. Eine entsprechende Verordnung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) passierte am Mittwoch (21. April) das Bundeskabinett. Zudem müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer künftig begründen, wenn sie das Angebot zur Tätigkeit im Homeoffice ablehnen.

Die Verordnung sieht vor, dass alle Arbeitnehmer, die nicht ausschließlich von zuhause aus arbeiten, künftig zwei Testangebote wöchentlich durch den Arbeitgeber erhalten müssen. Die neue Verordnung soll zeitgleich mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes in Kraft treten, die nach dem Bundestag an diesem Donnerstag abschließend im Bundesrat beraten werden soll.


13.4.2021
Demokratur
Bayern
RT: Bayerischer Alleingang: Lockdown bis 9. Mai und ab Juni impfen ohne Priorisierung

Mit zwei Aktionen zur Eindämmung der Corona-Pandemie will sich Bayern über die im Bund verabschiedeten Regelungen hinwegsetzen. Der Freistaat will insbesondere bei den Impfungen einen eigenen Weg gehen, der in Berlin für viel Gesprächsstoff sorgen dürfte.

20.4.2021
Demokratur
Corona
Überwachung
Epochtimes: Arbeitgeberpflicht zum Angebot von Corona-Tests tritt in Kraft – Test-Positivrate geht leicht zurück

Der Anteil der positiven Corona-Tests in Deutschland ist nach einem mehrwöchigen deutlichen Anstieg wieder leicht gesunken. Nach Angaben des Laborverbandes ALM waren in der zurückliegenden Kalenderwoche vom 12. bis zum 18. April 12,7 Prozent aller durchgeführten Tests positiv, in der Vorwoche waren es 12,8 Prozent. Zugleich wurden insgesamt 17 Prozent mehr PCR-Tests durchgeführt: Diese stiegen von 1.002.140 auf nun 1.174.640. Die Variante B117 bleibt bundesweit mit rund 90 Prozent der diagnostizierten Fälle führend im Infektionsgeschehen.
 
20.4.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Frühere Schulschließungen, spätere Ausgangssperre


BERLIN. Die Bundestagsfraktionen von Union und SPD haben sich darauf geeinigt, den Entwurf für deutschlandweite Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie etwas zu entschärfen. Die sogenannte Bundesnotbremse werde kommen, allerdings mit nicht ganz so strengen Vorgaben.

In den Tagen zuvor hatte die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes deutschlandweit für Kontroversen gesorgt. Der Gesetzentwurf werde dahingehend geändert, daß die Ausgangssperre zeitlich eine Stunde nach hinten verschoben wird. Gleichzeitig wurde ein niedriger Inzidenzwert festgelegt, ab dem der Präsenzunterricht in Schulen wieder eingestellt wird. Zudem wurde dem Bundestag ein Zustimmungsrecht für künftige Änderungen oder Verlängerungen des Infektionsschutzgesetzes eingeräumt.


20.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Statt 21 Uhr nun ab 22 Uhr: Widerstand gegen Ausgangsbeschränkung bei "Bundes-Notbremse" lässt nach

Die Fraktionen von SPD und Union haben am Entwurf für die sogenannte Bundes-Notbremse noch einige Änderungen vorgenommen. Zumindest der Einzelhandel soll eingeschränkt weiter möglich sein. Auch nächtliches Joggen oder Spazierengehen bleiben teilweise erlaubt.

19.4.2021
Demokratur
Epochtimes: Widerspruch sinnlos, die Zahlen bestimmen: Der neue Politikstil des Durchregierens und des Unverhandelbaren

In der Politik zeigt sich ein neuer Stil, stellt der Publizist Alexander Wendt fest. An Stelle einer demokratischen Abwägung tritt eine neue autoritäre Politik, die auf nicht mehr diskutierbaren Zielen und Absichten beruht. Wohlmeinende legen diese für die Bürger fest.

Im Zusammenhang mit dem Infektionsschutzgesetz zeige sich ein massiver Wandel in der Politik, erklärt Alexander Wendt, Journalist und Publizist. Dabei gehe es nicht nur um das Vorhaben von Angela Merkel, „die Bürger des Landes in Stubenarrest“ zu schicken, es gehe auch nicht nur um Rechthaberei und „autoritäres Auftrumpfen“.


19.4.2021
Demokratur
Grüne
Epochtimes: Grüne: Neues Infektionsschutzgesetz braucht weitere Verschärfungen

Die Grünen haben die Änderungen der Koalition am Infektionsschutzgesetz als nicht weitgehend genug kritisiert. „Die Pläne der Bundesregierung sind kein ausreichender Damm gegen die dritte Welle. Die Notbremse wird zu spät und zu zögerlich gezogen“, sagte Grünen-Gesundheitssprecher Janosch Dahmen der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe).

19.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Union und SPD planen Corona-Ausgangssperren ab 22 Uhr – Distanzunterricht ab Inzidenz 165

Union und SPD im Bundestag haben sich im Streit um nächtliche Ausgangssperren in Corona-Hotspots auf einen Kompromiss geeinigt: Der Beginn soll von 21.00 Uhr auf 22.00 verschoben werden; zwischen 22.00 Uhr und 24.00 Uhr soll es zudem erlaubt sein, alleine „zur körperlichen Betätigung“ nach draußen zu gehen, wie AFP am Montag aus Koalitionskreisen erfuhr.

In der Zeit von 24.00 Uhr bis 05.00 Uhr soll diese Ausnahme dann aber entfallen.


19.4.2021

Demokratur
Epochtimes: Polizei kann in jede Wohnung eindringen – GdP: Werden nicht ohne Anlass kontrollieren

Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes erlaubt es der Polizei praktisch in jede Wohnung einzudringen. Die Polizeigewerkschaft versichert, dass es keine Kontrollen ohne Grund geben werde.

Erstmals in der Corona-Pandemie soll der Bund weitreichende Kompetenzen zur Umsetzung der Maßnahmen von den Ländern übernehmen. Dies wird im Zuge einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes geregelt.


19.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Union und SPD einigen sich auf Kompromiss bei Corona-Ausgangssperren

Union und SPD im Bundestag haben sich im Streit um nächtliche Ausgangssperren in Corona-Hotspots auf einen Kompromiss geeinigt: Der Beginn soll von 21.00 Uhr auf 22.00 verschoben werden; zwischen 22.00 Uhr und 24.00 Uhr soll es zudem erlaubt sein, alleine „zur körperlichen Betätigung“ nach draußen zu gehen, wie AFP am Montag aus Koalitionskreisen erfuhr.

In der Zeit von 24.00 Uhr bis 05.00 Uhr soll diese Ausnahme dann aber entfallen.

Union und SPD verabredeten den Angaben zufolge außerdem eine Befristung der geplanten bundeseinheitlichen „Corona-Notbremse“ bis zum 30. Juni. Rechtsverordnungen des Bundes für zusätzliche Maßnahmen sollen nur mit aktiver Zustimmung des Bundestags möglich sein – zuvor war geplant gewesen, dass nach Verstreichen einer bestimmten Frist die Zustimmung des Parlaments als erteilt gilt.


18.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Bayerischer Verwaltungsgerichtshof gnadenlos: Theater und Konzertsäle bleiben dicht

Seit Monaten sind Theater und Opernhäuser dicht. Dagegen zog die Initiative „Aufstehen für die Kunst“ mit einem Eilantrag vor Gericht und verlor krachend. Kunst- und Berufsfreiheit müssen hinter der körperlichen Unversehrtheit anderer zurückstehen, so der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH).

18.4.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: „Ausgangssperren sind die Hölle“ – Bundestags-Opposition zerreißt die „Notbremse“

Redner von AfD, FDP und LINKEN haben heute die umgangssprachlich als „Bundesnotbremse“ bezeichnete Verschärfung des Corona-Ermächtigungsgesetzes in der Luft zerrissen. Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel sprach von „Notstandsgesetzgebung“. Schlagende Argumente gegen das Lockdown-Regime finden Sie in COMPACT-Aktuell Corona-Diktatur: Wie unsere Freiheit stirbtHier bestellen.

Weidel sprach direkt als erste Rednerin der Oppositionsparteien. Zu Beginn ihrer Rede äußerte sie:

Noch nie hat es eine Bundesregierung gewagt, in so wenigen Sätzen so viele Angriffe auf die Grund und Freiheitsrechte der Bürger, auf Rechtsstaatlichkeit und demokratische Prinzipien unterzubringen wie in diesem Gesetzesentwurf.

 
18.4.2021
Demokratur
hahaha
Epochtimes: Regierungskoalition erarbeitet Kompromiss für neues Infektionsschutzgesetz

Die Fraktionsspitzen der CDU/CSU und der SPD haben am Samstagnachmittag offenbar über die Ausgestaltung der Ausgangsbeschränkungen verhandelt. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Koalitionskreise. In den Gesprächen zeichnet sich dem Vernehmen nach ein Kompromiss ab.

Für die SPD sei nach wie vor wichtig, dass Bürger die Möglichkeit haben, „während der Ausgangsbeschränkungen zu joggen oder vor die Tür zu gehen“, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese der „Welt am Sonntag“.


17.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Köln verhängt die erste Ausgangssperre seit dem Zweiten Weltkrieg

Köln wird zum Vorreiter der Verschärfungen der Corona-Maßnahmen: Seit heute gilt eine Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr. Ohne "triftigen Grund" darf in dieser Zeit die Wohnung nicht verlassen werden. Zudem gelten umfangreiche Verweilverbote auf diversen Plätzen der Stadt.

17.4.2021
Demokratur
Polizeistaat
Journalistenwatch: Merkels Corona-Diktatur: Polizei kann jederzeit Wohnungen stürmen

Die mit Ansage absehbar rechtswidrige und nunmehr schon vierte Neufassung von Angela Merkels Privatverfassung namens Infektionsschutzgesetz, mit der sich die „Kanzlerführerin“ zur Entmachtung der Länder ermächtigen lässt, ist für kommende Woche zu erwarten. Die Frage nach den künftigen Vollmachten der Polizei zur Durchsetzung der dann bundeseinheitlich geregelten Freiheitsberaubungen und Schikane-Bestimmungen wirft ein neues Licht auf Details, die bisher niemand so recht auf dem Schirm hatte: Tatsächlich nämlich gehört zu den Grundrechten, die auf dem Altar der politischen Pandemie geopfert werden, auch die Unverletzlichkeit der Wohnung.
 
17.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Pflichttests in Schulen: Politischer Druck auf Schüler, Eltern und Gerichte

Die Pflichttests in Schulen bringen Eltern, Kinder und Jugendliche, die das nicht wollen, in die Bredouille. Auch rechtlich sind sie fragwürdig. Doch gegen das Verordnungschaos vorzugehen, ist nicht so einfach. Und der politische Druck selbst auf Richter ist enorm.

17.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Bouffier bemängelt neues Infektionsschutzgesetz

Berlin – Im Streit um die Reform des Infektionsschutzgesetzes warnt Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) vor verfassungsrechtlichen Problemen. „Bereits jetzt gibt es große juristische Bedenken gegen die Ausgangssperre, wie sie in dem Gesetz formuliert ist“, sagte er der „Bild“ (Samstagausgabe). „Ich bleibe aber dabei: Man kann ein Land nicht mit Verordnungen und Bereitschaftspolizei regieren.“

 
17.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Alerta antifascista: Justizministerin ruft Polizei zu Härte bei Corona-Demos auf

Berlin – Der Linksstaat zeigt sein hübsches Gesicht: Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat die Polizei zu einem konsequenten Vorgehen bei Corona-Demos aufgerufen. Wenn es zu strafbaren Handlungen oder massiven Verstößen gegen den Infektionsschutz komme, müsse „glasklar eine rote Linie gezogen und konsequent vorgegangen werden“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).
 
17.4.2021
Demokratur

RT: Maskengegnerin bekommt fünf Tage Haft nach Protestaktionen in Bayern

Eine 58-jährige Frau demonstrierte in Bayern mehrmals gegen die Maskenpflicht, die für sie eine Verletzung von Grundrechten darstellt. Von einem Gericht wurde die Demonstrantin zu einer fünftägigen Haftstrafe verurteilt – dennoch plant sie bereits ihren nächsten Protest.

17.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Baden-Württemberg: 20.000 Verstöße gegen nächtliche Ausgangssperren in sechs Wochen

Die möglichen nächtlichen Corona-Ausgangssperren ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 sorgen für Debatten. Auch die Frage, ob die Einhaltung der Maßnahme überwacht werden kann, steht im Raum. Laut Baden-Württembergs Innenminister Strobl sind Kontrollen durchführbar.

17.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Änderung des Infektionsschutzgesetzes: Opposition wirft Regierung "autoritäre Symbolpolitik" vor

Der Bundestag berät heute über die Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Vor allem die in der Bundes-Notbremse vorgesehene Ausgangssperre sorge für hitzige Debatten. Kanzlerin Merkel verwies auf die Dringlichkeit im Kampf gegen das Virus, die Opposition sprach von Versagen.

16.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Infektionsschutzgesetz nun von Berlin missbraucht

Die wirre Corona-Politik stößt auf Ablehnung auch von Gerichten. Wollen die Regionalpolitiker nun ihre Hände in Unschuld waschen?
 
16.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: »Vorsicht Diktatur!«: Regierung beschließt Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes bar jeder Vernunft

Selbst schwerste öffentliche Bedenken von Staatsrechtlern, Verfassungsjuristen und dem ehemaligen Vorsitzenden des Deutschen Richterbundes haben die Merkel-Regierung von ihrem totalitären Plan nicht abgehalten. Im Schnelldurchgang, trotz der Schwere der Konsequenzen und einer Demokratie unwürdig, hat das Bundeskabinett dem Merkel-Papier zugestimmt. Deutschlands Bevölkerung ist nun einer staatlichen Willkür und Repression ausgesetzt, die man ansonsten nur aus tyrannischen Regimen wie der kommunistischen Diktatur in China kennt.
 
16.4.2021
Demokratur

RT: "Demokratie- und staatsfeindliche Agitation" – Regierung kündigt hartes Vorgehen gegen Querdenker an

Der Bundesinnenminister Horst Seehofer und der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl haben ihr offenbar geplantes gemeinsames Vorgehen gegen Querdenker-Proteste bekannt gemacht. Sie verurteilten die Demonstrationen zu Ostern mit teils harschen Einschätzungen.

16.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bundestagsdebatte zum neuen Infektionsschutzgesetz – Opposition lehnt Entwurf fast durchweg ab

Der Bundestag hat am Freitag in erster Lesung über das geplante Gesetz zu einer bundesweiten Notbremse in der Corona-Pandemie beraten. Bundeskanzlerin Merkel verteidigte die geplante Ausgangssperre. Die Opposition äußert scharfe Kritik und lehnt den Entwurf fast durchweg ab.

Der Bundestag hat am Freitag erstmals über die bundeseinheitliche Notbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie debattiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) appellierte an die Abgeordneten, das neue Infektionsschutzgesetz rasch zu verabschieden.


16.4.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: Vera Lengsfeld: Berliner Senat gibt es zu – FFP2-Maskenzwang hat keine wissenschaftliche Grundlage!

Es gibt sie noch, die Abgeordneten, die ihren Regierungen kritische Fragen stellen und aufschlussreiche Antworten bekommen. So geschehen auf die Fragen des FDP-Abgeordneten Stefan Förster an den Berliner Senat. Förster fragte nach den wissenschaftlichen Grundlagen für die verhängte FFP2-Maskenpflicht und wollte wissen, ob diese Masken auch für Krankenhäuser oder Arztpraxen vorgeschrieben seien.

Der Antwort des Senats kann man entnehmen, dass es keinerlei wissenschaftlichen Grundlagen gibt, die eine FFP“-Maskenpflicht begründen. Zwischen den Zeilen liest man das Bekenntnis, dass die FFP2-Masken keine medizinischen Masken sind, sondern Arbeitsschutzmasken. Deshalb hat der Senat die Wortschöpfung „arbeitsmedizinische Masken“ benutzt.
Es gibt keine Pflicht, dass diese „arbeitsmedizinischen“ Maske vom Personal in Krankenhäusern und Arztpraxen getragen werden muss.

 
16.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Stadt Köln verhängt ab sofort nächtliche Ausgangssperre

Die Stadt Köln hat eine nächtliche Ausgangssperre verhängt.

Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) sagte am Freitag nach einer Sitzung des Krisenstabs, es sei zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg, dass für Köln eine solche Maßnahme verhängt worden sei.

Sie sprach von einem schweren Tag für die Stadt, angesichts der [Corona-]Infektionslage sei die Maßnahme aber verhältnismäßig. Das Gesundheitssystem gerate gerade an seine Belastungsgrenze.


16.4.2021
Demokratur
Corona
Drosten
Compact-Online: Zitat des Tages: Drosten will noch eine Schippe drauflegen

„Charité-Virologe Christian Drosten plädiert dafür, Maßnahmen einzuführen, die über die Corona-Notbremse hinausgehen – und das in ‚allernächster Zeit‘. Zudem kritisiert er Ältere, die sich nicht mit AstraZeneca impfen lassen wollen.“ (Die Welt)

16.4.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: Kanzleramt will Lockdown bis Mitte Juni verlängern

„Die Länder verlängern nach Informationen von Business Insider ihre jeweiligen Lockdown-Regelungen bis voraussichtlich 9. Mai. Eigentlich würden die Regeln am kommenden Montag enden. (…) Im Kanzleramt geht man intern davon aus, dass die ‚Notbremse‛ in Landkreisen mit einer Inzidenz über 100 bis Mitte Juni gelten muss.“ (Business Insider)

16.4.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Hagelt es bald Ausgangssperren? Kabinett verschärft Corona-Ermächtigungsgesetz

Die Sterbezahlen sinken, die Pandemie verliert ihre Kraft – und die Bundesregierung beschließt eine abermalige Verschärfung des Corona-Ermächtigungsgesetzes, das nun bundeseinheitlich alle länderspezifischen oder kommunalen Regelungen beiseite räumen soll. Zu derartig brachialer gesetzgeberischer Gewalt greift man, weil sich Kanzlerin Merkel offensichtlich nichts Schöneres vorstellen kann, als das Volk in der Endphase der Pandemie nochmals mit Ausgangssperren zu malträtieren.
 
16.4.2021
Demokratur
Überwachung
Compact-Online: Merkels Ewig-Lockdown auf der Kippe? Jetzt gibt es sogar Widerstand im Kanzleramt

Der neue Gesetzentwurf gibt sich als bloße Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes. Doch dieses ist auch in der bisher gültigen Fassung vom 18.11.2020 ein Anschlag auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Immer wieder finden sich darin Formulierungen wie : „Die Grundrechte (…) können insoweit eingeschränkt werden.“ Das geht bis hin zur Ermächtigung, Lockdown-Verweigerer in stacheldrahtbewehrte Sondereinrichtungen – man könnte auch von Lagern sprechen – zwangseinzuweisen. Lesen Sie den Originaltext des Infektionsschutzgesetzes hier.

Die jetzt angekündigte Verschärfung besteht vor allem darin, dass aus Kann-Bestimmungen automatische Muss-Bestimmungen werden – jeder Spielraum der Bundesländer wird abgeschafft, alle Macht wird bei Merkel und Spahn konzentriert, „Modellversuche“ wie in Tübingen werden komplett abgewürgt. Obwohl der genaue Gesetzestext, der ab morgen im Bundestag beraten und nächste Woche schon beschlossen werden soll, noch NICHT vorliegt, sind die Eckpunkte bereits bekannt. Doch es knirscht im Machtgebälk – aus beiden GroKo-Parteien haben Ministerpräsidenten (Weil, Niedersachen, SPD; Kretschmer, Sachsen, CDU) Widerstand angekündigt.


16.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: CSU im Bundestag will Ausgangssperre erst ab 22 Uhr

Die CSU-Abgeordneten im Bundestag wollen noch Änderungen an der geplanten bundeseinheitlichen Corona-Notbremse durchsetzen.

So müssten „die Regelungen zu Ausgangsbeschränkungen auf ein nachvollziehbares Niveau gebracht werden, das heißt unter anderem, dass nicht ab 21.00 Uhr, sondern der Beginn auf 22.00 Uhr verschoben werden muss“, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt dem „Münchner Merkur“ (Samstagsausgabe).


16.4.2021
Demokratur
Polizei
Compact-Online: Polizeigewalt gegen Demonstranten vor dem Kanzleramt (Video)

Die sogenannte „Bundesnotbremse“, also die abermalige Verschärfung des Corona-Ermächtigungsgesetzes, hat wieder zu Protesten vor dem Kanzleramt geführt. Die Demonstranten wollten auf den hochgefährlichen Generalangriff auf den deutschen Föderalismus aufmerksam machen – und ernteten dafür Polizeigewalt.

 Auch diese Bilder vor dem Kanzleramt machen wieder einmal deutlich, wie verrückt die Situation in Deutschland ist. Der Generalangriff auf das Selbstbestimmungsrecht der Bundesländer, Kommunen und Landkreise, der derzeit läuft, wird achselzuckend hingenommen, dafür wird jeder Bürger ohne Maske wie ein Schwerstverbrecher behandelt.

 
15.4.2021
Demokratur
Journalistenwatch: April 2021: Das Merkelregime wird offen totalitär

Das Bundeskabinett im Heimatland von Paternalismus, Wahn und Euphemismus hat die vierte Änderung des sogenannten Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Wichtigste Neuerung soll sein der Paragraph 28b, durch welchen endgültig gar von einem Ermächtigungsgesetz zu reden wäre. Im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens muß die erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes jedoch erst noch durch den Bundesrat. Die Bundesrepublik Deutschland steht als freiheitlich-demokratischer Rechtsstaat vor ihrer entscheidenden Bewährungsprobe. Richter und Staatsanwälte laufen bereits Sturm gegen den angekündigten „Putsch von oben“.
 
15.4.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Keine Auslandsreisen im Sommer für Deutsche?

Diesen Sommer kann man wohl getrost abhaken. Weil es mit dem Impfen nicht voran geht, werden die meisten wohl zu Hause bleiben müssen. Schließlich gibt es – so lässt es zumindest die EU verlauten – die Grundrechte, wie auch die Reisefreiheit nur für Geimpfte

15.4.2021
Demokratur
Scholz
RT: Keine Zeit für Doktorarbeiten? Olaf Scholz verteidigt Infektionsschutzgesetz und erntet Widerstand

Spitzenpolitiker der SPD wie Olaf Scholz haben dazu aufgerufen, die Änderungen am Infektionsschutzgesetz zügig umzusetzen – darunter auch die Ausgangssperren. Andere Parteimitglieder stellen sich wiederum dagegen oder fordern Ausnahmen wie etwa beim Kindersport.

15.4.2021
Demokratur
Überwachung
SPD
Journalistenwatch: SPD-Mann will nachts draußen „Menschen erwischen“: Merkels Ausgangssperre macht Sozialistenträume wahr

Der Entgrenzung bei den Maßnahmen folgt eine Entgrenzung der Begriffe: Jede sich anbahnende autoritäre Herrschaft oder Diktatur geht mit einer Emanzipation und Akzeptanz des Radikalen einher; in der einen „fallen Späne, wo gehobelt wird“, in der anderen gehört die „Erledigung von Republikflüchtlingen, erforderlichenfalls mit der Waffe“ zum Dienstalltag – und heute ist es bereits völlig normal, Menschen zu „erwischen“, die im Freien trotz Ausgangssperre spazierengehen. Gesagt hat das der SPD-Fraktionschef im NRW-Landtag Thomas Kutschaty.

15.4.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Mehr Rechte für die Hilfssheriffs vom Ordnungsamt: Mit dem Schlagstock gegen Corona-Sünder

Werden die Ordnungsämter im neuen Merkel’schen Obrigkeitsstaat allmählich zu paramilitärischen Einheiten – und sind im Straßenbild Corona-Deutschlands bald das, was vor 88 Jahren patrouillierende SA-Einheiten waren? In immer mehr Bundesländern ist der Einsatzrahmen der Ordnungsämter während der Pandemie deutlich über ihr ursprüngliches Aufgabenprofil hinausgewachsen. Auch in Sachsen wird nun laut über eine „erhebliche Aufgabenerweiterung“ für Bedienstete der Ordnungsämter nachgedacht.  
 
15.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Immer irrer: Edeka Nord belohnt Mitarbeiter mit Impf-Prämien

Die Corona-Hysterie kennt keine Grenzen mehr. Abhängige Mitarbeiter werden jetzt mit Impf-Prämien belohnt. So bietet Edeka-Nord als erster Einzelhändler einen Einkaufsgutschein an, wenn sich der Mitarbeiter impfen lässt.
 
15.4.2021
Demokratur
NWO
Journalistenwatch: Der unterworfene Patient

Menschen zu pathologisieren, war immer auch ein Herrschaftsinstrument. Exklusivabdruck aus „Heilung Nebensache“.

15.4.2021
Demokratur
RT: Widerstand gegen Ausgangssperre in der Union: "Realitätsfern und willkürlich"

Die am Dienstag beschlossene Novelle des Infektionsschutzgesetzes beinhaltet die Verhängung von Ausgangssperren bei Inzidenzwerten über 100. Die Lockdown-Regeln seien damit bundesweit einheitlich und sollen Alleingänge wie im Saarland unterbinden. Kritik kommt auch aus der Union.

15.4.2021
Demokratur
RT: Wie bremst man die Notbremse?

Das Parlament beschäftigt sich an diesem Freitag in erster Lesung mit dem Entwurf des Infektionsschutzgesetzes, den die Bundesregierung am Dienstag auf den Weg gebracht hat. Er sieht deutschlandweit einheitliche Regeln und strenge Kontaktbeschränkungen vor. Der Bundesrat muss dem Einspruchsgesetz nicht zustimmen.

15.4.2021
Demokratur
Menschen erster Klasse
RT: Berliner Senat beschließt "mehr Freiheiten" für geimpfte Menschen

Wer in Berlin bereits gegen das Coronavirus geimpft worden ist, bekommt wieder etwas "mehr Freiheiten", berichtet RBB. Juristisch ist die Angelegenheit durchaus delikat – zumal zahlreiche Einrichtungen wegen des Lockdowns ohnehin weiter geschlossen bleiben.
 
15.4.2021
Demokratur
Lauterbach
Drosten
RT: Drosten und Lauterbach einig: Bundes-Notbremse geht nicht weit genug

Aufgrund der sogenannten "Dritten Welle" verkündete die Bundesregierung am Dienstag eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Die sogenannte "Bundes-Notbremse" sieht unter anderem Ausgangssperren vor. Einigen geht das jedoch noch nicht weit genug.
 
14.4.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: EILMELDUNG: Zwangsimpfung rechtlich bestätigt! (Video)

Trotz allen Versprechungen der Politikdarsteller kommt jetzt ein Urteil des höchsten europäischen Gerichtes um die Ecke, welches Zwangsimpfungen für rechtlich korrekt bestimmt.

Dieses Urteil ist eine Steilvorlage für Befürworter einer verpflichtenden Impfung für alle.

Ferner sollen jetzt auch Kinder bald gegen Corona geimpft werden.

Darum und wie sich Uschi Glas und Günther Jauch aktuell lächerlich machen, erfahrt ihr in der neuen Sendung von SchrangTV.


14.4.2021
Demokratur
Drosten
Corona
Junge Freiheit: Infektionsschutzgesetz
Drosten für härtere Corona-Maßnahmen / Vorgänger will Inzidenzwert kippen


BERLIN. Der Virologe Christian Drosten hat härtere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie gefordert. Die vom Bundeskabinett beschlossenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes gingen ihm mit Blick auf die schwierige Lage auf den Intensivstationen nicht weit genug, sagte er am Dienstag im Podcast „Coronavirus-Update“ bei NDR-Info. Grund dafür sei auch ein massiver Mangel an Pflegekräften. Er befürchtet zudem, daß die Zahl der täglichen Neuinfektionen bald zwischen 20.000 und 30.000 liegen werde.

14.4.2021
Demokratur
Compact-Online: Corona-Putsch gegen das Grundgesetz: Schäuble will Bundesländer entmachten

Die Impfkampagne läuft auf Hochtouren – und die Demokratiefeinde lassen nun endgültig ihre Maske fallen. Nun nehmen sie jenen Bestandteil des Grundgesetzes ins Visier, den Diktatoren aller Couleur ohnehin schon immer am inbrünstigsten gehasst haben, nämlich den Föderalismus.

13.4.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Deutschland ballaballa: Verletzter bei Polizei-Einsatz gegen geöffnetes Café

Dieser Zwischenfall beschäftigt immer mehr Menschen in Deutschland: Eine unbescholtene Gastronomenfamilie macht aus nackter Existenzangst am Gründonnerstag ihr Café unter Beachtung geltender Abstandsregelungen sowie der Kontaktnachverfolgung wieder auf und wird danach zum Ziel eines brutalen Polizeieinsatzes. Ein Handyvideo, das von dem Gastronomen Frank Goller erstellt wurde, zeigt nach Angaben der Tageszeitung Welt, wie gleich vier Polizisten die Gäste des Cafés mit verschränkten Armen umstellen.
 
13.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Warum der Lockdown wohl das ganze Jahr dauern wird: Viertelmillion weniger Impfdosen in 14. Kalenderwoche

Deutschland kommt mit der „rettenden“ Durchimpfung der gesamten Bevölkerung einfach nicht voran. Die Wiederherstellung der Grundrechte rückt also nochmals in weite Ferne, auch weil der Inzidenzwert von 100 durch den Testirrsinn nicht mehr unterboten werden kann. Die Bürger werden wohl noch monatelang das Totalversagen der Bundesregierung ausbaden müssen. Mindestens bis zur Bundestagswahl – wenn diese nicht zu Gunsten Angela Merkels noch verschoben wird.
 
13.4.2021
Demokratur
NWO
Corona
RT: "Notbremse überfällig" – Bundeskanzlerin Merkel will rasche Umsetzung neuer Einschränkungen

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dringt auf eine zügige Verabschiedung der sogenannten Bundesnotbremse. Merkel erklärte, dass man nicht abwarten dürfe, bis alle Intensivbetten belegt seien. Die bisherigen Bund-Länder-Beratungen reichten alleine nicht mehr aus.

13.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Corona-Testpflicht für Unternehmen: Kosten müssen Firmen tragen

Bislang bieten zahlreiche Unternehmen freiwillige Testangebote für ihre Angestellten. Bald werden diese Angebote für die Unternehmen verpflichtend sein. Scholz spricht von "nationaler Kraftanstrengung". Die Firmen werden die Kosten hierfür selbst tragen müssen.

13.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Fordern und Kürzen trotz Pandemie: Jobcenter sanktionieren wieder strenger

Im Hartz-IV-Budget sind Corona-Mehrausgaben bis heute nicht eingepreist, die Jobsuche ist zugleich schwieriger geworden. Dennoch sanktionieren Jobcenter inzwischen wieder häufiger. Auch auf einem Teil der Mietkosten bleiben viele Betroffene sitzen.

13.4.2021
Demokratur
Corona
Wie gesagt, Menschen zweiter Klasse
RT: Rheinland-Pfalz: Geimpfte werden von Quarantäne ausgenommen

Die Impfraten bewegen sich im südwestlichen Bundesland noch im einstelligen Bereich. Dennoch gehört Rheinland-Pfalz zu den ersten Bundesländern, deren Landesregierungen Ausnahmen für vollständig Geimpfte von manchen Corona-Maßnahmen beschließen.

13.4.2021
Demokratur
Menschen zweiter Klasse
RT: Keine Tests mehr: Diese Lockerungen plant Spahn für Geimpfte

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn plant Lockerungen für Geimpfte. Tests und viele Einschränkungen im öffentlichen Leben sollen wegfallen. Druck kommt auch aus dem Bundestag. Um die Umsetzung sollen sich die Länder kümmern.

13.4.2021
Demokratur
Impfzwang
RT: 50-Euro-Gutschein von Firma: Edeka Nord will Mitarbeiter zur Corona-Impfung motivieren

Allen Mitarbeitern, die derzeit impfberechtigt sind und sich gegen SARS-CoV-2 immunisieren lassen, will die Handelskette Edeka Nord eine Prämie zahlen. Laut einem Medienbericht geht es dabei um einen 50-Euro-Gutschein. In einigen Ländern gibt es diese Praxis bereits.

13.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Braun dementiert Bericht über Warnung vor Lockdown bis Juni

Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat einen Bericht über einen möglicherweise bis Mitte Juni andauernden Corona-Lockdown zurückgewiesen. Braun bestritt am Montag im Onlinedienst Twitter, bei einer Besprechung mit Vertretern der Länder davor gewarnt zu haben, dass der Lockdown bis Ende Mai oder Mitte Juni gelten müsse.

Ziel des geplanten Bundesgesetzes zum Kampf gegen die Corona-Pandemie sei es vielmehr, das Infektionsgeschehen „zügig einzudämmen“, betonte Braun.


13.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: „Willkürliche Verbotspolitik“ – AfD-Rechtsexperte reicht Klage gegen Corona-Testpflicht von Anwälten ein

Eine in Berlin geltende Corona-Testpflicht für Anwälte stellte die Juristen vor Gewissenskonflikte. Bei einem positiven Test müssten sie die Namen ihrer Mandanten zur Kontaktverfolgung herausgeben. Der AfD-Rechtsexperte Marc Vallendar sieht darin einen Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht.

Der AfD-Rechtsexperte Marc Vallendar hat am 6. April beim Verwaltungsgericht Berlin Klage gegen die Corona-Testpflicht eingereicht.

„Konkret geht es um einen Eilantrag gegen den Paragrafen 6a Absatz 3 der neuesten Covid-Rechtsverordnung des Senats. Diese betrifft mich als selbständigen Rechtsanwalt persönlich und ermöglicht mir – stellvertretend für viele Kollegen – so den Klageweg“, erklärte Vallendar gegenüber Epoch Times.


13.4.2021
Demokratur
Impfpflicht
Epochtimes: Bund empfiehlt Ländern: Geimpfte nicht mehr testen oder unter Quarantäne stellen

Personen, die gegen COVID-19 geimpft sind, müssen künftig nicht mehr zum Corona-Test oder in Quarantäne.

Das Bundesgesundheitsministerium habe am Montag ein entsprechenden Brief an die Staatskanzleien der Länder verschickt, schreibt die „Bild“. Bund, Länder und Gemeinden sollten demnach ihre Verordnungen und Erlasse entsprechend ändern.

Gelten soll dies Test- und Quarantänefreiheit für alle Personen, die vollständig geimpft sind und bei denen die letzte Impfung nachweislich mehr als 14 Tage her ist. Voraussetzung ist, dass es sich um in der EU zugelassene Impfstoffe handelt.


13.4.2021
Demokratur

Epochtimes: Video: Proteste vor Bundestag gegen neues Infektionsschutzgesetz – § 28b

Mit einem massiven Polizeiaufgebot begleitete die Berliner Polizei einen friedlichen Protest von Kritikern der geplanten Ausweitung des Infektionsschutzgesetzes. Sie versammelten sich in der Nähe des Reichstagsgebäudes, dem Sitz des Bundestages.

Mit dem Verweis auf Verstöße gegen die Corona-Verordnung kam es zu mehreren polizeilichen Maßnahmen, die auch körperliche Gewalt beinhalteten, um potenzielle Ordnungswidrigkeiten zu ahnden. Gegen 12:30 Uhr endete die Versammlung dort und die Menschen, die an dem Protest teilnahmen, verließen den Versammlungsort.

Für die kommenden Tage sind weitere Versammlungen geplant.


13.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Merkel: Bund-Länder-Beratungen reichen nicht mehr aus – „stringenteres und konsequenteres“ Vorgehen notwendig

Nach dem Kabinettsbeschluss zum neuen Infektionsschutzgesetz hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein „stringenteres und konsequenteres“ Vorgehen in der Pandemiebekämpfung angekündigt.

Das neue Gesetz bedeute „auf einen Nenner gebracht: Wir setzen die Notbremse bundesweit um“, sagte Merkel am Dienstag in Berlin.


13.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Das RKI streckt die Pandemie

Die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft setzt mit ihrer Mitteilung Nr. 246/2021 vom 6. April 2021 die neuen Vorgaben des RKI zur Entlassung von Patienten aus der Isolierung um: Ab sofort müssen alle SARS-CoV-2-Infizierten 14 Tage lang isoliert werden. Die Isolationszeit ist damit ausgedehnt worden. Und eine Neudefinition sorgt für eine Ausweitung des Kontaktpersonenkreises mit eigenen Testpflichten, was zusätzliche (Test-)Positive generieren kann.

13.4.2021
Demokratur
Grüne
Epochtimes: Grüne tragen Änderung des Infektionsschutzgesetzes mit

Die Grünen tragen die Regierungspläne für bundeseinheitliche Regeln im Kampf gegen die Corona-Pandemie im Grundsatz mit, über die das Bundeskabinett am Vormittag berät.

Die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, bekannte sich am Dienstag im Sender RBB grundsätzlich zu einem Ja zur Notbremse bei hohen Inzidenzwerten, stellte aber auch Bedingungen. So müsse es schärfere Regeln auch in der Arbeitswelt geben.


12.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Medienbericht: Bundesregierung geht von Lockdown bis Juni aus

Die Auseinandersetzung zwischen Bund und Ländern um eine Verlängerung des Lockdowns hat am Wochenende an Intensität gewonnen. Mit einer Änderung des deutschlandweit gültigen Infektionsschutzgesetzes will der Bund strenge Maßnahmen vorschreiben. Sachsen und Bremen äußern scharfe Kritik.

12.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Keine Lockerungen in Aussicht: Merkel sieht dritte Infektionswelle als "vielleicht die härteste"

Bei der Debatte um die eventuelle Lockdown-Verlängerung angesichts weiterhin hohen Zahlen positiv Getesteter geht es in der Bundesregierung wieder einmal hart auf hart. Bundeskanzlerin Angela Merkel setzt dabei verstärkt auf Tests und Impfungen, sagt aber trotzdem harte Zeiten voraus.

12.4.2021
Demokratur
Die Unbestechlichen: Raus aus Deutschland – solange es noch geht (Video)

In Großbritannien wurde ein Reiseverbot erlassen. Bald auch in Deutschland? Michael Mross aus Dubai.
 
12.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bund hält trotz Kritik an Zeitplan für geändertes Infektionsschutzgesetz fest

Die Regierungskoalition drängt auf eine schnelle Verabschiedung neuer Paragrafen im Infektionsschutzgesetz zur "Stärkung der Kompetenzen des Bundes". Viele Politiker und Ministerpräsidenten sind hingegen skeptisch oder äußern offen Kritik zu den Plänen.

12.4.2021
Demokratur

Corona
Wichtig
Epochtimes: „Größter Staatsstreich seit Kriegsende“ – Rechtsanwältin zu neuem § 28b des Infektionsschutzgesetzes

Der neu geplante § 28b gehe weit über das Kriegsrecht hinaus, erklärt Rechtsanwältin Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht. Es sei der „größte Staatsstreich seit Kriegsende“ und die „Beendigung aller Freiheiten, die komplette Vernichtung der Rechte und die endgültige Beseitigung der Demokratie.“

Die Rechtsanwältin Beate Bahner warnt vor Verabschiedung der geplanten Neuauflage des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag und der aus ihrer Sicht damit einhergehenden Abschaffung des Rechtsstaates in Deutschland:

„Der neue geplante § 28b Infektionsschutzgesetz ist die Etablierung von Dauerlockdown, Dauerschließungen, Dauerausgangssperre und Dauerkontaktverbot. Das ist nicht nur die Etablierung eines permanenten Ausnahmezustands, die Regelungen der §§ 28a und b IfSG gehen vielmehr weit weit weit über das Kriegsrecht der Art. 115a GG ff hinaus“.


12.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Der offene Vollzug – Warum sollten sich gesunde Menschen impfen lassen?

Na, wie fühlen Sie sich so im offenen Vollzug? Langsam müssten Sie sich doch eigentlich daran gewöhnt haben. Seit über einem Jahr wird von unseren sozialistischen Einheitsparteien ein Einschluss („Lockdown“) nach dem anderen befohlen. Und ein nicht geringer Teil der eingeschüchterten und völlig verängstigten Bürgerinnen und Bürger findet das auch noch sexy.

12.4.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Corona-Pandemie
Kritik an Plänen zum Infektionsschutzgesetz hält an


BERLIN. Die Pläne der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes stoßen weiterhin auf Kritik. Der ehemalige Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, äußerte sich entsetzt über das Vorhaben: „Nur auf die Inzidenz abzustellen, ist bei derartig drastischen Maßnahmen willkürlich, weil die reine Inzidenz davon abhängt, wie viel getestet wird. Dies ist manipulierbar.“

Der Bundestag würde nach der Verabschiedung des Gesetzes zudem keine Rolle mehr spielen. Es würden nur noch Bundesregierung und Bundesrat entscheiden, schrieb Gnisa auf Facebook. Mit dem Gesetz drohe Deutschland ein „nicht mehr einzufangender Dauerlockdown“.

 
11.4.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Asozialistischer Vorstoß: Schwesig für verschärftes Infektionsschutzgesetz

Schwerin – Dass der Hang zur Diktatur bei den Asozialisten ganz besonders ausgeprägt ist, liegt in ihrer Natur. Hier meldet sich diesbezüglich wieder ein ganz besonderes Prachtexemplar zu Wort

11.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: „Terror“ im Namen der Gesundheit: Deutsche Bahn verhängt Zugverbote gegen Maskenverweigerer

Berlin – Die Coronazis machen ernst: Die Deutsche Bahn (DB) hat erste bundesweite Zugverbote gegen Maskenverweigerer verhängt. „Die DB hat aktuell eine niedrige zweistellige Zahl Beförderungsausschlüsse beziehungsweise Hausverbote verfügt“, sagte eine Bahn-Sprecherin der „Welt am Sonntag“. Ende vergangenen Jahres hatte die Bahn angekündigt, solche Beförderungsausschlüsse auszusprechen, wenn Passagiere wiederholt ohne Maske in Zügen angetroffen werden.

11.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Sechs Monate Reiseverbot für Maskenverweigerer in Zügen der Deutschen Bahn

Die Deutsche Bahn verwehrt in Zukunft wiederholten Maskenverweigeren die Nutzung ihrer Züge sowie das Betreten der Bahnhöfe. Laut einem Medienbericht wurden die ersten Beförderungsausschlüsse bereits erteilt. Bei Zuwiderhandlung drohen Anzeigen und Bußgelder.

11.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Arbeitsminister Heil will Corona-Testpflicht für Unternehmen einführen

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will eine bundesweite Corona-Testpflicht für Unternehmen einführen. Bereits am Dienstag solle die Bundesregierung einen entsprechend Beschluss fassen. Die CDU hatte sich bisher gegen eine Testpflicht für Unternehmen ausgesprochen.

11.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Erstklässerin 2 Wochen in Zimmer-Quarantäne eingesperrt: Das ist „Kinderseelen-Mord!“

Bayern/Ansbach – Nachdem die kleine Merle in ihrer Schule Kontakt mit einer positiv auf Corona getesteten Mitschülerin hatte, begann für das 6-jährige Mädchen der reinste Horror. Von Amts wegen zwangsisoliert durfte das Kind – trotz Negativtest – ihr 8 Quadrat großes Zimmer zwei Wochen lang nicht verlassen.  „Das ist Kinderseelen-Mord“, prangert der Vater an.
 
11.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: FDP: Gesetzentwurf zur Bundesnotbremse „nicht zustimmungsfähig“ – Sieben-Tage-Inzidenz als alleinigen Maßstab für Schutzmaßnahmen ungeeignet
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hält eine rasche Verabschiedung einer neuer Infektionsschutzgesetzgebung zur Stärkung der Kompetenzen des Bundes für möglich. Andere Politiker hingegen sind skeptisch oder äußern offen Kritik. Hier alle Neuigkeiten zu dem Thema

11.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Einsatzpolizist erzählt von friedlichen Corona-Protesten und sieht „Versammlungs-Lockdown“ kritisch

Aus Politik und Polizeigewerkschaft gibt es Forderungen nach einem "Versammlungs-Lockdown". Die regierungskritischen Aktivitäten in Bezug auf Corona sollen unterbunden werden. Ein Einsatzpolizist sieht das kritisch.

Seit der Demonstration gegen die scharfen Corona-Maßnahmen am 20. März in Kassel, und spätestens nach dem Protest in Stuttgart am 3. April werden die Rufe nach einem Verbot maßnahmenkritischer Veranstaltungen in ganz Deutschland lauter. Forderungen dieser Art, waren sowohl aus der Politik als auch in den Reihen der bayerischen Gewerkschaft der Polizei (GdP) zu vernehmen.


11.4.2021
Demokratur

Epochtimes: Heil will Corona-Testpflicht am Arbeitsplatz einführen – Kabinettbeschluss für Dienstag geplant

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will rasch eine Corona-Testpflicht in allen Unternehmen einführen. Um diejenigen zu schützen, die nicht von zu Hause aus arbeiten können, „brauchen wir flächendeckend Tests in den Betrieben“, sagte Heil der „Bild am Sonntag“.

Erreicht werden solle dies über eine Änderung der Arbeitsschutzverordnung, die bereits am Dienstag im Kabinett beschlossen werden solle.


11.4.2021
Demokratur
Die Schere schließt sich
Epochtimes: Die Einbeziehung des Bundesrates ist nicht vorgesehen: Merkels neues Gesetz

Bei dem von Kanzlerin Merkel in Gang gebrachten "Infektionsschutzgesetzänderungsgesetz" soll der Bundesrat nicht von Anfang an beteiligt sein. Im Entwurf ist seine sofortige Zustimmung nicht vorgesehen.

Sollte die Neuregelungen mit dem von Kanzlerin Merkel geplanten „Infektionsschutzgesetzänderungsgesetz“ umgesetzt werden, erhält der Bund mehr Befugnisse bei den Maßnahmen gegen COVID-19. Olaf Scholz (SPD) erklärte, die geplante Vereinheitlichung der Maßnahmen solle mehr Klarheit und Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger schaffen. Ziel sei dabei: „Alle müssen wissen, woran sie sind.“

 
11.4.2021
Demokratur
Epochtimes: Kolumne vom Freischwimmer: Die Frage ist nicht „ob“, sondern „wann“

Na, wie fühlen Sie sich so im offenen Vollzug? Langsam müssten Sie sich doch eigentlich daran gewöhnt haben. Seit über einem Jahr wird von unseren sozialistischen Einheitsparteien ein Einschluss („Lockdown“) nach dem anderen befohlen. Und ein nicht geringer Teil der eingeschüchterten und völlig verängstigten Bürgerinnen und Bürger findet das auch noch sexy.

11.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Neues Infektionsschutzgesetz: Merkels Notbremse – Ausgangssperre und Treffen mit einer Person pro Tag

Keine Bund-Länder-Runden bis tief in die Nacht, stattdessen ein Gesetz: Die Corona-Regeln sollen überall in Deutschland einheitlich werden - und niemand soll sich mehr rausreden können.

Kanzlerin Merkel strebt eine Vereinheitlichung der Corona-Schutzmaßnahmen an. Künftig sollte es bundesweit einheitliche gesetzliche Regelungen für den Fall geben, dass der Inzidenzwert in einem Landkreis über den Wert von 100 steigt, teilte Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag in Berlin mit.


10.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: 100

Aus Mangel an Lösungen klammert sich die Versager-Regierung weiter an nichtssagende Inzidenzwerte, die allerdings jede Menge Leid über die Bürger bringen. Und da die Impferei wie alles andere auch nichts bringen wird, werden wir wohl das ganze Jahr noch in irgendeinem Lockdown dahinvegetieren dürfen.

10.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: „Wie Schwerverbrecher“ – Gastronomen lösen mit Café-Öffnung Polizeieinsatz aus

Aus purer Verzweiflung öffnet ein Gastronomen-Ehepaar aus Ostwestfalen ihr Café. Die staatlichen Corona-Repressalien folgen auf dem Fuß: Der Versuch, ihr Lebenswerk, ihre Existenz zu retten, endete mit blauen Flecken, Bußgeld und beschlagnahmter Einrichtung. 

10.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Impfpflicht in EU-Ländern: Wie ein Zwang die Impfbereitschaft zerstören kann

In der Corona-Krise wird immer wieder über eine Impfpflicht diskutiert. Doch ein Vergleich verschiedener EU-Länder zeigt, dass diese nur mit harten Strafen durchzusetzen ist und die Impfbereitschaft nicht erhöht – sie kann sogar das generelle Vertrauen in Impfstoffe senken.

10.4.2021
Asyl
Demokratur
Journalistenwatch: Italien: Hubschrauber verjagt Kinder vom Strand, während Illegale ungehindert landen

Italien – Zur Durchsetzung von „Corona-Schutzmaßnahmen“ werden in Italien Hubschrauber eingesetzt, um Kinder vom Strand zu vertreiben. Währenddessen landen hunderte illegale Migranten ungehindert an den selben Stränden an.
 
10.4.2021
Demokratur
was denke ich mir da nur...
Journalistenwatch: Neuer Volkssport „wir testen uns krank“: Regierung bestellt 1 Milliarde Schnelltests

Da die nächste Zündstufe des künstlichen Notstands – dauerhafte Freiheitseinschränkungen jetzt auch mit dem neuen Extra-Feature „nächtliche Ausgangssperre“ – ab einer Inzidenz von 100 praktisch beschlossene Sache ist, muss natürlich auch genug „Munition“ im Schrank liegen, um diese Werte herbeizutesten. Ein anscheinend langgehegter Plan Merkels nimmt endlich Gestalt an. So erklärt sich endlich auch dessen Dimension: Für das laufende Jahr hat die Bundesregierung Kapazitäten von über eine Milliarde Schnell- und Selbsttests gesichert – und zwar unabhängig von den Kontingenten des freien Marktes.

10.4.2021
NWO
Demokratur
RT: Entwurf der Bundesregierung: Ausgangssperren ab 21 Uhr und nur noch Kontakt zu einer Person

In einem neuen Entwurf des Infektionsschutzgesetzes will der Bund einen harten Lockdown ab einer 100er-Inzidenz gesetzlich vorschreiben. Auch Ausgangssperren ab 21 Uhr und Kontaktbeschränkungen auf eine Person sind geplant. Zudem soll der Bund mehr Macht erhalten.

10.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Nichts wie raus aufs Land? Corona-Maßnahmen machen Großstädte zu Gefängnissen

Jahrelang boomten Berlin, München, Köln und Co. Viele junge Leute, die es sich leisten konnten, zog es in die Großstädte. Doch Bars, Restaurants, Kinos, Museen, Theater, Clubs sind seit einem Jahr zu – und viele werden nie mehr öffnen. Maskenpflicht und immer abstrusere Ausgangsbeschränkungen beeinträchtigen dazu die Lebensqualität enorm.

10.4.2021
NWO
Demokratur
Epochtimes: Neues Infektionsschutzgesetz: Ausgangssperre und Treffen mit einer Person pro Tag

Keine Bund-Länder-Runden bis tief in die Nacht, stattdessen ein Gesetz: Die Corona-Regeln sollen überall in Deutschland einheitlich werden - und niemand soll sich mehr rausreden können.

Bund und Länder streben gemeinsam eine stärkere Vereinheitlichung der Corona-Schutzmaßnahmen an. Künftig soll es bundesweit einheitliche gesetzliche Regelungen für den Fall geben, dass der Inzidenzwert in einem Landkreis über den Wert von 100 steigt, teilte Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag in Berlin mit.


10.4.2021
Demokratur
RT: "Äußerst kritisch" – FDP wendet sich gegen bundesgesetzliche "Corona-Notbremse"

In einem neuen Gesetzentwurf planen die Regierungsfraktionen härtere Maßnahmen in der Corona-Krise und mehre Kompetenzen für den Bund. Die FDP hat sich nun deutlich gegen diese Pläne ausgesprochen. Man sehe den Entwurf "äußerst kritisch", so FDP-Chef Christian Lindner.
 
10.4.2021
Demokratur
Corona
Menschen zweiter Klasse
RT: Vulkanausbruch auf St. Vincent: Nur Geimpfte werden auf Kreuzfahrtschiffen evakuiert

Am Freitag brach der Vulkan La Soufrière auf der Karibikinsel St. Vincent aus. Die Bewohner wurden teilweise mit Kreuzfahrtschiffen auf Nachbarinseln evakuiert – doch Premierminister Ralph Gonsalves erklärte, dass sie dafür gegen Corona geimpft sein müssten.

10.4.2021
Demokratur
Corona
volle Absicht
Epochtimes: DEHOGA-Umfrage: Jeder vierte Betrieb in der Gastronomie steht vor dem Aus
In der Gastronomie steht einer Umfrage des Branchenverbands Dehoga zufolge jeder vierte Betrieb vor dem Aus. Viele Hoteliers und Gastronomen seien „nervlich und finanziell am Ende“, sagte der Präsident des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga), Guido Zöllick, der Online-Ausgabe des „Münchner Merkurs“. Demnach bangen 75 Prozent der befragten Unternehmer um ihre Existenz und etwa 25 Prozent zögen „ganz konkret“ eine Betriebsaufgabe in Betracht.

9.4.2021
Demokratur
Linke
Journalistenwatch: Asozialismus in der Endstufe: Jusos wollen tägliche Zwangstest für alle Schüler und Lehrer

Dass Linke nicht kopfrechnen können und abwegige Forderungen zu Lasten Dritter stellen (der „Besitzenden“/“Vermögenden“ oder der Gemeinschaft), ist seit 150 Jahren eine Binsenweisheit. Faszinierend ist nur, dass sie ihre Unfähigkeit selbst in einer hausgemachten Gesundheitskrise beweisen müssen, in der Realpolitik und sinnvolle Lösungen gefragt wären: Die Bundesvorsitzende der Jusos, Jessica Rosenthal, spricht sich für eine „tägliche Schnelltestpflicht aller Lehrer und Schüler“ aus.
 
9.4.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Gute Nacht, Deutschland: Ausgangssperren in Kürze fast überall

Dass der geplante Coup Merkels, künftige Lockdowns und Totaleinschränkungen der Bevölkerung nach Gutdünken aus dem Kanzlerbunker bundesweit, zentral und flächendeckend dekretieren zu können, aufgrund des Widerstandes bockiger Ministerpräsidenten zumindest nicht so schnell klappt wie erhofft, heißt nicht, dass die Hardcor(e)onazis nun nicht trotzdem ihren Willen bekommen: Bund und Länder haben sich nun doch auf eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes geeinigt – auch ohne spezielle „BMK“. Zumindest behauptet das der Bund – manche Länder widersprechen.
 
9.4.2021
Demokratur
Merkel
RT: Mehr Macht für Merkel? – CDU-Politiker Röttgen: "Ministerpräsidentenkonferenz ist dysfunktional"

Die Diskussionen um eine erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes laufen. Zahlreiche Unions-Politiker wollen die Kompetenzen der Bundesregierung ausbauen – zu Ungunsten der Länder. Um Norbert Röttgen formiert sich eine neue Initiative, die Druck auf den Koalitionspartner SPD ausübt. Die geplante Ministerpräsidentenrunde mit Kanzlerin Angela Merkel am kommenden Montag wurde abgesagt.
 
9.4.2021
Demokratur
NWO
RT: Bund und Länder wollen Infektionsschutzgesetz noch weiter verschärfen

Überraschende Wende bei der Corona-Strategie von Bund und Ländern: Die vor Ostern vereinbarte nächste Runde von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder fällt aus. Stattdessen soll im Eilverfahren das Infektionsschutzgesetz nachgeschärft werden, wie die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag in Berlin mitteilte.

9.4.2021
Demokratur
Corona
Menschen erster Klasse
Epochtimes: Rheinland-Pfalz beschließt Ausnahmen für Geimpfte
Für vollständig gegen das Coronavirus geimpfte Menschen gelten in Rheinland-Pfalz künftig Ausnahmen von der Testpflicht und der Absonderungspflicht nach der Einreise aus einem Risikogebiet.

9.4.2021
Demokratur
Hallo Hitler
Compact-Online: „Brücken-Lockdown“ durchboxen: CDU-Politiker wollen Ermächtigungsgesetz verschärfen

Merkel will ihn nochmal. Söder und Laschet auch. Kurz und knallhart: einen weiteren Lockdown. Obwohl wir bereits durchgehend einen haben. Aber noch härter soll er werden. Nur den Bundesländern fehlt es an eisernem Willen. Dann eben mit Zwang, so der Wunsch einiger CDU-Politiker. Ein weiterer Schritt des Demokratie-Abbaus.
 
9.4.2021
NWO
Demokratur
Compact-Online: Putsch gegen das Grundgesetz: Wolfgang Schäuble (CDU) plant Länder-Entmachtung unter Umgehung des Bundesrats

Die Impfkampagne läuft auf Hochtouren – und die Demokratiefeinde lassen nun endgültig ihre Maske fallen. Nun nehmen sie jenen Bestandteil des Grundgesetzes ins Visier, den Diktatoren aller Couleur ohnehin schon immer am inbrünstigsten gehasst haben, nämlich den Föderalismus.

9.4.2021
NWO
Demokratur
Compact-Online: Demokratievernichtung: Merkel entmachtet Bundesländer und setzt Horror-Lockdown durch

Merkel, Söder und Laschet wollen den aktuellen Lockdown bundesweit zum Hardcore-Lockdown steigern. Dies stößt bei Ministerpräsidenten einzelner Bundesländer jedoch auf Widerstand. Deshalb forderten CDU-Politiker wie Norbert Röttgen mehr Zentralismus. Auch Wolfgang Schäuble sehnt sich nach mehr Merkel-Macht. Und die Kanzlerin zögert nicht bei der Umsetzung…
 
9.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Spahn fordert harten Lockdown: „Das Land müsse zwei, drei Wochen heruntergefahren werden“

Während Bundesgesundheitsminister Spahn und RKI-Chef Wieler vor einer gefährlichen Entwicklung warnen und einen "harten Lockdown" fordern gibt es auch kritische Stimmen zu den anhaltenden Corona-Maßnahmen. Hier unser Corona-Ticker mit den Neuigkeiten

9.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bund und Länder wollen einheitliche Corona-Maßnahmen – Nächtliche Ausgangssperre ab 100er-Inzidenz

Die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes sieht wohl vor, dass ab einer Inzidenz von 100 Corona-(Neu-)infektionen bzw. positiven PCR-Testergebnissen pro Woche und 100.000 Einwohner nächtliche Ausgangssperren vorgeschrieben sind. Das berichtet die „Welt“ in ihrer Samstagausgabe. Die Schulen sollen demnach ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 200 oder mehr in den Distanzunterricht wechseln müssen.

8.4.2021
Demokratur
DDR 2.0
Journalistenwatch: „Lockdown-Merkel“ bringt ihre Bundestagsmarionetten in Stellung: Länderentmachtung rückt näher

Das Herz der Finsternis im Kanzleramt schlägt im Gleichtakt der Corona-Maschinerie von Panikmedien, wissenschaftlichen und medizinischen Funktionäre, die das Land starrsinnig und verbohrt in die nächste Lockdown-Verschärfung treiben. Merkels Wille geschehe – und er verlangt die Gleichschaltung der Bundesländer, deren bisherige Hoheit bei den Corona-Maßnahmen fortan durch Rechtsverordnungen der Bundesregierung ersetzt werden soll.
 
8.4.2021
NWO
Demokratur
DDR 2.0
Journalistenwatch: Merkel & Konsorten: Und Ihr so?

Die Bundeskanzlerin will zur Abwechslung einen kurzen, harten und spannenden Lockdown zwischen den langweiligen Lockdowns, Laschet träumt vom Brückenlockdown, Altmaier will ganz ohne Locken auch irgendwas und Lauterbach glaubt, daß es ihm mit einer Freundin besser ginge. Das Volk hört sich die Kakophonie mit seiner sprichwörtlichen Eselsgeduld an. Es gäbe allerdings auch Fakten zur „Pandemie“, die das Volk stattdessen zur Kenntnis nehmen könnte.
 
8.4.2021
Demokratur
ScienceFiles: Irreparabler Schaden für die Demokratie: Merkel-Deutschland im DDR-Autoritarismus [Neue Studie]

Seit dem 25. März 2020, dem Tag, an dem der Bundestag eine epidemische Lage von nationaler Tragweite ausgerufen hat, also einen Ausnahmezustand verkündet hat, wird Deutschland am Bundestag vorbei von einer Art Zentralkomittee oder einer Art Politbüro regiert, das in der Verfassung nicht vorgesehen ist, und in dem Computerspiele spielende Ministerpräsidenten der Länder mit der Bundesregierung kungeln. Damit ist eine Form des Ausnahmezustandes geschaffen, wie es sie seit der Weimarer Republik in einem demokratischen Deutschland nicht gegeben hat. Wie Deutschland, so haben die Regierungen unzähliger Länder, die von sich behaupten, sie seien demokratisch verfasst, die Gelegenheit genutzt, um einen Ausnahmezustand zu erkären und sich Vollmachten erteilen zu lassen (oder zu nehmen), die es ihnen erlauben, am Parlament vorbei zu regieren, sich als Exekutive neue Gewalten anzueignen, die auf Kosten von Legislative und Judikative gehen.
 
8.4.2021
Demokratur
DDR 2.0
RT: Verschärfte Ausgangssperren: Merkel verlangt Gleichschaltung der Länder

Kanzlerin Merkel fordert eine zusätzliche Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes, über die im Bundestag abgestimmt werden soll. Dies würde eine weitere Entmachtung der Bundesländer zugunsten des Kanzleramtes sowie eine einheitliche Ausweitung der Lockdowns bedeuten.

8.4.2021
Demokratur
Grüne
RT: Um AfD-nahe Erasmus-Stiftung auszugrenzen: Grüne fordern Stiftungsgesetz auf Bundesebene

Zuschüsse für parteinahe Stiftungen werden im Haushaltsausschuss des Bundestages geregelt. Anders als in den Ländern gibt es kein Gesetz auf Bundesebene. Die Fraktion der Grünen erneuert die Forderung, auch um Zahlungen an die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung zu verhindern.

8.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Lockdown als Pokerspiel: Wer bietet mehr Tote?

Deutschland taumelt von einem Lockdown in den nächsten, nur die Begriffe ändern sich, damit sich die geschundenen Bürger nicht auch noch langweilen. Und damit sich der Protest weiter ihm Rahmen des Erlaubten bewegt, muss natürlich weiter mit der Todesangst gespielt werden
 
7.4.2021
Demokratur
Corona
Österreich
RT: Österreich: Lockdown verlängert mit Perspektive auf Öffnungen im Mai

Der Lockdown in Wien, Niederösterreich und im Burgenland wurde bis zum 18. April verlängert. Österreichs Kanzler Kurz verspricht aber weitreichende Öffnungsschritte im Mai. Grundlage dafür sei der Impffortschritt – möglicherweise schon bald auch mit dem russischen Impfstoff Sputnik V.
 
7.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Merkel gönnt dem Virus eine Atempause: „Knallhart-Lockdown“ mitten im Dauer-Lockdown

Die „Strategie“ der Regierung für den Sommer sieht in etwa so aus: Bis alle durchgeimpft sind, müssen die Infektionszahlen – vor allem aufgrund der „Mutanten“ – niedrig gehalten werden, deshalb jetzt ein neuer „kurzer, aber intensiver“ Total-Lockdown! Wie widersinnig diese Politik selbst aus der Logik ihrer Anhänger heraus ist, zeigt bereits ein Blick auf den Kalender: Im günstigsten Fall (und auch nur dann, wenn die Impfungen wirklich schützen und so lange wirken), sind es fast sechs Monate. Es würde nicht einen, sondern viele dieser Laschet’schen „Brückenlockdowns“ bis dahin brauchen.
 
7.4.2021
Demokratur
Menschen zweiter Klasse
Epochtimes: Große Freiheit für Geimpfte? – Jens Spahn und das halbgeheime RKI-Papier

14 Tage nach der zweiten Impfung könnte für Geimpfte die große Freiheit beginnen. Jens Spahn verbreitet Hoffnungen und kurbelt die Impfbereitschaft der Bevölkerung an. Ein RKI-Papier gibt Auskunft über die Infektiösität von Geimpften.

Es erleichtere den Alltag in der Pandemie, erklärte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gegenüber der „Bild-Zeitung. Diese Erkenntnisse sollten nun zeitnah in Gesprächen mit den Ländern in die Praxis gebracht werden. Gemeint sind die neuen Informationen aus einem RKI-Papier, die schon in den nächsten Wochen umgesetzt werden sollen, mit denen Geimpfte zu einer Bevölkerungsgruppe mit Privilegien in der Pandemie gemacht werden – gleich wie negativ Getestete.

Wer vollständig geimpft wurde, kann also in Zukunft wie jemand behandelt werden, der negativ getestet wurde,“ so der Gesundheitsminsiter.


7.4.2021
Demokratur
Menschen erster und zweiter Klasse
Compact-Online: Zitat des Tages: Spahn kündigt Lockerungen für Geimpfte an

„Wer geimpft ist, kann ohne weiteren Test ins Geschäft oder zum Friseur.“ (Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, Bild am Sonntag)

„Würden in Zukunft der Besuch von Veranstaltungen, die Urlaubsreise oder das Betreten des Wahllokals davon abhängen, dass man sich vorher hat impfen lassen, wäre der Begriff der ‚Freiwilligkeit‘ arg strapaziert.“
 
6.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Über sieben Brücken musst Du geh’n – um dann am Abgrund zu stehn…

Dass es nach der Osterruhe noch mal richtig zur Sache geht, war wohl fast allen Bürgern klar, viele haben sich es auch gewünscht. Mal so ein richtiger Lockdown, wo alles zusammenbricht und lahm gelegt wird – außer das Virus, dass sich während des Lockdowns ebenfalls ausruhen kann, um dann danach wieder richtig zuzuschlagen.

6.4.2021
Demokratur
Überwachung
RT: Saarland startet Modellprojekt: Mit negativen Corona-Schnelltests langsam aus dem Lockdown

Das Saarland beginnt am Dienstag mit einem Ausstieg aus dem Corona-Lockdown und fährt das öffentliche Leben ein Stück weit wieder hoch. In einem landesweiten Modellprojekt sollen zahlreiche Einrichtungen für negativ Getestete wieder öffnen.

6.4.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: Private Treffen sind „gefährlich egoistisch“

„Sich noch immer privat zu treffen, ist gefährlich egoistisch.“ (Tagesspiegel)

„Die Menschen müssen mobilisiert werden, müssen sich jederzeit im Notstand fühlen, reguliert in seinen kleinsten Einzelheiten von denen, die die Entscheidungsmacht haben. Aber während die Mobilisierung in der Vergangenheit den Zweck hatte, die Menschen einander näherzubringen, zielt sie heute darauf, sie voneinander zu isolieren und zu distanzieren.“
 
6.4.2021
Demokratur
Miliz
Epochtimes: Verteidigungsministerin: „Heimatschutz-Projekt“ der Bundeswehr startet mit 325 Freiwilligen

Am Dienstag hat Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) den Startschuss für den freiwilligen Dienst „Dein Jahr für Deutschland“ gegeben. 325 Freiwillige sind es, die aktuell bei dem Programm mitmachen.

Die Zahl der Interessenten habe die Zahl der freien Plätze deutlich überstiegen, erklärte Kramp-Karrenbauer.


5.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Steigende Last auch in Pandemiezeiten: Steuerquote erreicht höchsten Stand seit Wiedervereinigung

Die Pandemie führt zu höheren Krankenkassenbeiträgen, und auch die Rentenversicherungsbeiträge werden zunehmen. Eine Studie ergab, dass die Abgaben auf privates Einkommen an den Staat einen neuen Rekordstand erreicht haben. Selbst niedrige Gehälter werden hoch besteuert.

5.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Plädoyer gegen Pandemie-Notstands-Ermächtigungsvertrag nach Machart von Macron, Merkel und Johnson

Bei ihrem jüngsten Vorstoß für einen "Pandemie-Vertrag" im Stil der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg missbrauchen die Weltpolitiker die COVID-19-Pandemie für eine große Machtübernahme. Darum gilt es, diesen Vorstoß abzuwehren.

5.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Jetzt soll es ein "Brückenlockdown" werden: Laschet fordert Ministerpräsidentenkonferenz diese Woche

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet spricht sich für einen kurzen und harten Lockdown für die Zeit, bis ein größerer Teil der Bevölkerung gegen das Coronavirus geimpft ist, aus. Zudem erklärte er, dass im Bereich des Homeoffice noch mehr gemacht werden müsse.

5.4.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: TV-Moderator spricht Klartext: Ihr bekommt euer Leben nicht zurück! (Video)

Der ehemalige TV-Moderator Bernd Schumacher (RTL, Sat1) spricht Klartext über die verschärften Corona-Maßnahmen.

Mehr noch: Er prophezeit, dass auch der Impfpass keine Aufhebung der Maßnahmen bringt.

Doch seine spannenden Aussichten enthalten auch ein Licht am Ende des Tunnels – was wir alle dafür tun müssen und mehr in der neuen Sendung von SchrangTV Talk.


5.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bund und Länder steuern auf härteren Lockdown zu – Spahn glaubt an Impfquote von 20 Prozent bis Anfang Mai

Bund und Länder steuern offensichtlich auf einen neuen, härteren Lockdown zu. Nach Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und anderen Spitzenpolitikern sprach sich am Montag auch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für einen solchen „Brücken-Lockdown“ aus. Er forderte dafür ein Vorziehen des nächsten Bund-Länder-Spitzengesprächs auf diese Woche.

5.4.2021
Demokratur
Grüne
DDR 2.0
Danisch: Die Grünen wollen die Mauer wieder aufbauen und uns wieder einsperren

Nur ist es jetzt kein „antifaschistischer”, sondern ein „antifiskalischer” Schutzwall.

Der Zweck ist derselbe: Die Leute nicht mehr rauszulassen.

Ein Leser hat mich drauf aufmerksam gemackt. Im Wahlprogrammentwurf der Grünen steht auf Seite 49:

Konsequent gegen Steuerhinterziehung und -vermeidung vorgehen

Jedes Jahr verlieren die Steuerzahler*innen hohe Milliardenbeträge durch Steuerhinterziehung und aggressive Steuervermeidung. Wir wollen mit einer umfassenden Strategie dagegen vorgehen. Die europäische Anzeigepflicht für Steuergestaltungen muss um eine Verpflichtung für rein nationale Gestaltungen ergänzt werden. Zusätzlich zur bestehenden Steuerpflicht nach dem Wohnsitz wird eine Steuerpflicht auch nach der Nationalität eingeführt, um rein steuerlich motivierte Wohnsitzwechsel zu verhindern. Wir werden regelmäßig die Steuerlücke schätzen lassen. Die Steuerverwaltung muss deutlich gestärkt werden. Um Vollzugsdefizite bei der Bekämpfung von Steuervermeidung großer Konzerne und reicher Bürger*innen zu beheben, schaffen wir eine Spezialeinheit auf Bundesebene. Steuerhinterziehung ahnden wir härter, die Umgehung der Grunderwerbsteuer mit Share-Deals muss endlich unterbunden werden. Cum-ex- und Cum-cum-Geschäfte beenden wir, wo sie immer noch möglich sind.

Heißt: Es gibt kein Entrinnen mehr.

Wie in der DDR: a) Arbeitspflicht und b) man kommt nicht raus.

 
5.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Staatsrechtler Kirchhof appelliert an Parlament: „Man kann eine Gesellschaft auch zu Tode schützen“

Seit einem Jahr ist Deutschland im Ausnahmezustand. Mit der Befürchtung, dass das Gesundheitssystem durch COVID-19 überlastet werden könnte, werden Grundrechte ausgehebelt. Mit nüchternem Blick auf die Situation stellt der ehemaliger Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts Professor Dr. Ferdinand Kirchhof klar, dass der Staat dann eben mehr Therapie-Einrichtungen schaffen müsse.

4.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Kinderschutzbund vermisst Beachtung von Kinderrechten in Pandemie

Berlin – Dass die Coronazis gerade dabei sind, eine ganze Generation Psycho-Wracks zu produzieren, wird unter Kollateralschäden abgehakt, die Folgen aber werden „nachhaltig“ sein

4.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Spahn plädiert für ein Gesundheits-Apartheid-System

Berlin – Es werden wohl bald die Tage kommen, in denen Bürger, die husten und niesen, in Lager gebracht werden, auf dass sie dort unter sich bleiben und niemanden mehr anstecken können.

4.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Inzidenzwert sinkt seit Tagen – Söder will jetzt richtig harten Corona-Lockdown

So sind sie nun mal gestrickt, die Coronazis. Wenn sie sich verrannt haben, dann aber richtig. Dann zappeln sie in ihrer selbst gebastelten Sackgasse herum und sehen – blind, wie sie nun einmal sind – die Betonwand als einzig möglichen Ausweg. Ganz vorne mit dabei, wenn es darum geht, mit dem Kopf durch eben diese Wand zu rennen, ist „Kanzlerkandidat“ Markus Söder, der sich als der neue starke Führer der Coronakrise profilieren will

4.4.2021
Demokratur
Corona
Impfzwang
RT: Spahn: "Wer geimpft ist, kann ohne weiteren Test ins Geschäft oder zum Friseur"

Nach zahlreichen Dementis kommen sie nun doch: die Privilegien für Geimpfte. Gesundheitsminister Spahn kündigt an, in den nächsten Wochen eine entsprechende Regelung "in die Praxis" zu bringen. Konkret: Geimpfte müssen keine negativen Tests vorweisen und auch nicht mehr in Quarantäne.

4.4.2021

Demokratur
RT: "Querdenker"-Demo löst heftige Kritik aus – Forderungen nach Demonstrationsverboten

Nachdem Tausende am Samstag in Stuttgart gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen demonstriert hatten, gibt es nun Kritik an Polizei und Stadtverwaltung. Denn trotz Verstößen gegen die Corona-Regeln wurde die Versammlung nicht aufgelöst. Nun gibt es Forderungen nach einem Demonstrationsverbot. Für Empörung sorgten auch Angriffe auf Journalisten während der Proteste.

3.4.2021
Demokratur
RT: Ungewisser Zusammenhang zwischen nächtlichen Ausgangssperren und Corona-Rückgang

Angesichts der Corona-Lage schlägt die politische Führung Alarm und greift zu teilweise umstrittenen Maßnahmen wie Ausgangssperren. Die Wirkung dieser Maßnahmen, die einen besonders harten Einschnitt in die Grundrechte darstellen, bleibt jedoch ungewiss.
 
3.4.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Merkels Mega-Lockdown: Ausgangssperren auch am Tag, Gleichschaltung der Länder

Welch eine megalomane Volksverarschung: Letzte Woche gab sich die Kanzlerin reumütig, sprach von einem „Fehler“, den nur sie alleine zu verantworten hätte, und „entschuldigte“ sich dafür, dass sie und ihre Corona-Junta zunächst eine „Osterruhe“ beschlossen hatten, die den Gründonnerstag zum „Ruhetag“ gemacht hätte. Dafür werkelt sie jetzt fieberhaft daran, dass es jede Menge „Ruhetage“ geben wird – und zwar für auf unabsehbare Zeit, für viele Wochen: Das Kanzleramt plant einen zentralistischen Hardcorelockdown.
 
3.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Polizisten sehen Problem bei Kontrolle von Ausgangsbeschränkungen

Berlin – Wenn sich Politiker und Beamte in ihren Hinterstübchen etwas ausdenken, kommt bei den Bürgern in der Realität meistens nur Müll an
 
3.4.2021
Demokratur
RT: Ex-Bundesinnenminister de Maizière für befristeten Ausnahmezustand im Grundgesetz

Ex-Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) fordert eine Grundgesetzänderung, um für künftige Krisen in Deutschland die Möglichkeit eines befristeten Ausnahmezustandes zu schaffen. Dann könnte auch die Bundeswehr im Landesinneren eingesetzt werden.

3.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Reiseverbote: PCR-Testpflicht für alle – außer für illegale Einwanderer

Da Frau Merkel mit ihrer neuesten totalitären Anmaßung von Reiseverboten nicht einmal die juristische Überprüfung im eigenen Haus überstanden hat, konnte der Tatbestand der »Republikflucht 2.0« zunächst nicht eingeführt werden. Zur Abschreckung und Drangsalierung aller Reisewilligen wurde durch die Bundesregierung ersatzweise eine PCR-Testpflicht für alle Flugreisenden eingeführt. Aber nicht für alle, wie dem Autor unterschiedliche Quellen aus dem Bundesinnenministerium bestätigten. Die illegale Einwanderung, die seit langer Zeit über griechische Flughäfen nach Deutschland stattfindet, ist von dieser Testpflicht nicht betroffenen.
 
3.4.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Warum die Corona-Maßnahmen unredlich sind – Teil 3: Gesundheit und Gen-Impfung

Die von Politik und Big Pharma forcierte Gen-Impfung steht im Ruf, Männer und Frauen langfristig unfruchtbar zu machen und gentechnisch so zu verändern, dass ein Zugriff auf das Erbgut von außen über ein Computerprogramm oder ein anderes Programm möglich wird.

Führende Immunologen wie Prof. Dr. Dolores Cahill (Dublin, Irland) und Virologen wie Dr. Geert Vanden Bossche (Gent, Belgien) halten die Impfung wegen der Langzeitfolgen für eine Zeitbombe, die nicht nur Autoimmunerkrankungen auslösen, sondern auch langfristig zum Tod führen kann, da durch die Impfung das Immunsystem negativ manipuliert wird, sodass eine nachfolgende normale Infektion mit einem normalen Coronavirus zur Katastrophe werden könnte.

 
3.4.2021

Demokratur
Epochtimes: Großdemo in Stuttgart mit mehr als 10.000 Teilnehmern – Stadtsprecher: „Wir beobachten Tausende Ordnungswidrigkeiten – gegen diese jetzt vorzugehen ist schwierig“
Am Samstag des Osterwochenendes sind neben Corona-Demos in Stuttgart auch in anderen deutschen Städten Versammlungen statt. Ein Teil der Versammlungen wurden untersagt. Es wird mit einem erhöhtem Polizeiaufgebot gerechnet. Alle aktuellen Infos hier im Corona-Ticker

3.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Polizeigewerkschaft erwartet Schwierigkeiten bei Umsetzung der Ausgangssperren

Polizeigewerkschafter erwarten Schwierigkeiten bei Umsetzung der Ausgangssperren. Bodo Pfalzgraf von der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) Berlin sagte der „Welt“:

„Die Akzeptanz der polizeilichen und politischen Maßnahmen ist in der Bevölkerung gegenüber dem ersten Lockdown geschwunden.“ Wenn seine Kollegen nach 21 Uhr Leute anhalten wollten, könnten diese einfach sagen, sie hätten einen triftigen Grund und müssten ganz dringend etwas einkaufen.


2.4.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Mehrheit für härteren Lockdown

Berlin – Die perfide Strategie der Kanzlerin geht auf. Scheibchenweise wurde während der künstlich erzeugten Pandemie unsere Freiheit reduziert. In einem Zeit-Rhythmus, dass die Lemminge sich daran gewöhnen konnten. Dann wurden die Daumenschrauben immer wieder noch mehr angezogen, bis sich der Schmerzensschrei verzogen hat.

2.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Geraubte Kindheit

Von den verordneten Masken geht vor allem für Kinder und Jugendliche eine höchst gefährliche Symbolwirkung aus. Exklusivabdruck aus „Generation Maske“.
 
2.4.2021
Demokratur
Corona
Belgien
RT: Brüssel: Polizei setzt Wasserwerfer, Tränengas und Drohnen gegen Bürger ein

Ein Festival im Bois de la Cambre in Brüssel begann als Aprilscherz in den sozialen Medien und endete damit, dass die Polizei Tränengas und Wasserwerfer einsetzte, um mehrere Tausend Partygäste zu vertreiben, die sich dem verhängten Lockdown widersetzten.

2.4.2021

Demokratur
Journalistenwatch: Intensivmediziner und Virologen luegen uns in den Dauer-Lockdown

Die mentale Krise dieser Zeit besteht für viele von uns darin, dass die von Politik und Medien vermittelte Wirklichkeit mit dem eigenen Erleben schlicht nicht mehr in Übereinstimmung zu bringen ist. Es ist ALLES wie immer. Auf den Intensivstationen liegen nicht mehr, sondern genauso viele oder sogar weniger Menschen als in vielen der vorpandemischen Jahre. Es sterben aktuell weniger Menschen als im Vorjahr. Niemand ist mit Tod, Krankheit und Siechtum konfrontiert. Das einzige, was sich geändert hat, ist die Dauerillusion einer Gesundheitskrise. Der Schaden, der durch eine verbrecherische Dauer-Angstverhetzung der Bevölkerung angerichtet wird, steigt von Woche zu Woche ins Unermessliche.
 
2.4.2021
Demokratur

RT: Berliner CDU-Bundestagsabgeordneter will Attila Hildmanns Laden für immer schließen lassen

Der politisch immer extremer agierende Kochbuchautor Attila Hildmann betreibt in der Charlottenburger Schillerstraße in Berlin eine vegane Bio-Snackbar. Wenn es nach dem CDU-Bundestagsabgeordneten Klaus-Dieter Gröhler aus dem Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf ginge, aber nicht mehr lange.

2.4.2021
Demokratur
Die Folgen
Journalistenwatch: Rainer Wendt warnt vor „Osteraufmärschen“: Die Leute werden immer nervöser und aggressiver

Berlin – Die Ostermärsche in diesem Jahr werden mit Sicherheit ein anderes Kaliber haben als in den letzten Jahren. Nicht nur Linke werden das schöne Wetter „missbrauchen“, um gemeinsam mit Gleichgesinnten ihre Wut, ihre Verzweiflung und ihren Frust außerhalb der vier Wände auszudrücken. Entsprechend vorbereitet ist die Polizei, die sich während der Coronakrise doch immer wieder ziemlich übergriffig gezeigt hat, die ihrerseits ihre Wut, die sich durch gehemmte Einsätze gegen Linke, gewaltbereite Migranten und Clan-Mitglieder aufgestaut hat, nun endlich gegen den deutschen Normalbürger loswerden können.

1.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Lernresistente Lockdown-Idiotie: Schon wieder werden tausende OPs und Eingriffe verschoben

Zu einem Land, das von Wahnsinnigen regiert wird, passt es, dass entgegen praktischer ALLER gegenteiligen Verlautbarungen exakt die Fehler wiederholt werden, über die man sich schon vor vielen Monaten bewusst war. Das trifft auf die Lockdowns zu (die es laut Jens Spahn „nicht noch einmal geben“ werde), erst recht aber auf die ausgefallenen und verschobenen Regelbehandlungen in deutschen Krankenhäusern, die im vergangenen Frühjahr und Sommer eine unbekannte, aber riesige Zahl an Menschenleben kosteten. Die Lernunfähigkeit der Politiker, ihrer öffentlich bekundeten „Einsicht“ zum Trotz, sorgt dafür, dass aktuell wieder tausende Operationen verschoben werden.
 
1.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Berlin: Schärfere Regeln ab Karfreitag

Nach dem guten Wetter der letzten Tage fürchtet der Berliner Senat um die Selbstdisziplin der Bürger. Daher hat das Haus am Donnerstag beschlossen, die Regelungen für Kontakte weiter zu verschärfen. Nach Ostern werden die Regeln noch strenger

1.4.2021
Demokratur
Corona
Frankreich
RT: Erneuter Lockdown in Frankreich – Schulen bleiben für drei Wochen geschlossen

Angesichts der anhaltenden Verschärfung der Pandemielage in Frankreich sieht sich Präsident Emmanuel Macron zu einem entschlossenen Handeln gezwungen. In einer Fernsehansprache am Mittwoch kündigte er bereits die dritte Lockdown-Runde für die kommenden vier Wochen an.

1.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Mit dem grünen Impfausweis in den Urlaub? Ein Überblick

Ein EU-weit einheitlicher Impfausweis soll bald das Reisen in Europa trotz Corona-Pandemie ermöglichen. Das Thema ist ein wichtiges Anliegen der stark vom Tourismus abhängigen Mitgliedstaaten. Griechenland und seit Donnerstag auch Zypern sind ihren EU-Partnern hier bereits voraus: Auf Basis bilateraler Abkommen erlauben sie Touristen-Verkehr mit Israel für Geimpfte. Ein Überblick über die Pläne auf EU-Ebene

31.3.2021
Demokratur
Überwachung
DDR 2.0
Journalistenwatch: Bundeswehrführung im Kampf gegen rechts: 10-Stunden-Verhöre, Nacktaufnahmen, Zwang zur Bespitzelung von Kameraden

Wer meint, die obige Aufzählung stamme aus dem umstrittenen US-Gefangenenlager Guantánamo, der irrt sich. Mit dieser staatlichen Willkür drangsaliert der Merkel-Staat seine Elite-Soldaten, die er jedoch gleichzeitig ohne mit der Wimper zu zucken in weltweite Kriegseinsätze schickt.

31.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Testen oder verhungern: Einkaufen auch im Supermarkt bald nur noch mit Schnelltest?

Greifen hier die großen Handelskonzerne etwa schon der nächsten geplanten Verschärfung des „Test-Regimes“ vor? Wie gestern bekannt wurde, will die Schwarz-Gruppe, zu der unter anderem Lidl und Kaufland gehören, auf den Parkplätzen vor ihren Filialen ab sofort Schnelltestzentren errichten, wo sich die Kunden künftig „kostenlos auf Corona“ testen lassen können. Auch andere Einzelhandelsketten verfolgen derartige Pläne. Handelt es sich um die Vorbereitung auf eine kommende flächendeckende Testpflicht beim Einkaufen?

31.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Chaos-Hauptstadt Berlin: Wie man weitere Einschränkungen als "Lockerungen" verkauft

In Corona-Zeiten ist nichts mehr so, wie es einmal war. Das stetig größer werdende Eingreifen des Staates in das Leben der Bürger ist für viele schon zur Normalität geworden. Alle Maßnahmen werden brav abgenickt. Nun zündet ausgerechnet Berlin am Mittwoch das nächste "Maßnahmenpaket".
 
31.3.2021
Demokratur
Corona
jau aber auch
RT: Belgien muss alle Corona-Einschränkungen in 30 Tagen aufheben

Die Liga für Menschenrechte hat den belgischen Staat für seine Entscheidungen während der Pandemie verklagt – diesen fehle die Rechtsgrundlage. Nun müssen die strengen Corona-Regeln rückgängig gemacht werden. Sonst droht eine Geldstrafe.

31.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Ausgangssperren: Was man darf, was man nicht mehr darf

Seit dem 8. März sind private Zusammenkünfte des eigenen Haushalts mit einem weiteren Haushalt möglich. Insgesamt dürfen nicht mehr als fünf Personen zusammenkommen, Kinder bis 14 Jahre nicht mitgezählt. Das gilt auch für den Aufenthalt in der Öffentlichkeit. Näheres regeln die Länder.

31.3.2021
Demokratur
Corona
Österreich
RT: Wiener Verwaltungsgericht nennt Begründungen für Corona-Politik in Österreich "nicht verwertbar"

Ein Urteil des Wiener Verwaltungsgerichtes zum Versammlungsverbot kommt einem Zerriss der Corona-Politik der Regierung gleich. Laut Richter seien Krankheitsdefinitionen des Gesundheitsministers falsch und ein PCR-Test zur COVID-19-Diagnostik wäre ungeeignet.
 
31.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: In Hamburg gilt ab Karfreitag nächtliche Ausgangssperre – Grütters: Kultureinrichtungen mit Hygienekonzepten schnell öffnen

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) plädiert dafür, möglichst schnell Kulturinstitutionen mit funktionierenden Hygienekonzepten zu öffnen. „Aus wissenschaftlicher Sicht spricht nichts dagegen“, sagte sie der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochausgabe). „Denn inzwischen haben mehrere Studien seriös belegt, dass die Ansteckungsgefahr in Kinos, Theatern und Opernhäusern geringer ist als in Supermärkten.“

31.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Brandbrief an Europäischen Gerichtshof – Bayerische Psychologin fordert rechtliches Gehör

Seit Monaten kämpft sich die Psychologin Daniela Prousa durch den Justiz-Dschungel. Nachdem sie in Deutschland alle ihre Anträge, mit denen sie gegen die negativen Auswirkungen des Masketragens und die mangelhafte Datenlage des Robert Koch-Instituts vorging, verloren hatte, war der Weg zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte frei. Doch jetzt musste die Psychologin erneut eine herbe Niederlage einstecken, woraufhin sie sich an die Öffentlichkeit wendet.

31.3.2021

Demokratur
Infosperber: Corona: «Das Denken vor lauter Panik verkümmert»

Vor 100 Jahren warnte ein US-Journalist, die Demokratie gehe kaputt, wenn die Leute Angst haben zu sagen, was sie denken.

Im Jahr 1919 schrieb Walter Lippmann in den USA die folgenden Sätze: «Die Zeitungsspalten sind öffentliche Informationsträger. Wenn diejenigen, die sie kontrollieren, sich das Recht herausnehmen, zu bestimmen, was zu welchem Zweck berichtet werden soll, dann kommt der demokratische Prozess zum Erliegen (…) Denn die Zeitung ist im wahrsten Sinne des Wortes die Bibel der Demokratie, das Buch, aus dem heraus ein Volk sein Handeln bestimmt.»


31.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Dreist: Dreyer erklärt Corona-Tests zur „Bürgerpflicht“

Mainz – Es ist wirklich höchst verdächtig, mit welchen unerträglichen Begriffen die Politiker mittlerweile agieren, um die „Volksgesundheit“ auf die Reihe zu kriegen. Und es sind mal wieder die Linken, die die dunkle Vergangenheit so gerne wieder heraufbeschwören möchten:

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) appelliert an die Menschen in Deutschland, sich häufiger als bisher auf das Coronavirus testen zu lassen. „Wer sich testet, hilft dabei, Infektionen rechtzeitig zu erkennen, noch bevor Symptome auftreten und man andere Menschen unbemerkt anstecken kann“, sagte Dreyer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). Neben konkreten Schutzmaßnahmen sei das Testen im Kampf gegen die Pandemie zentral, so die SPD-Politikerin weiter.

 
30.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Irrenhaus Berlin: Einkaufen nur unter Erstickungsgefahr, Restaurantbesuch mit 3 Apps

Wer sich zu Gemüte führt, was sich das linksgrüne Shithole Berlin als „Lösungskonzept“ für künftige Öffnungen der Gastronomie und des Einzelhandels einfallen lassen hat, der sehnt sich fast schon nach Lockdown mit Ausgangssperre: Unrealistische Vorbedingungen, die nicht nur ein tragfähiges Wirtschaften für die Firmen unmöglich machen, sondern die Bürger drangsalieren, erbarmungsloser Test-Dauerzwang, und jetzt auch noch eine massiv verschärfte Maskenpflicht machen jeden Stadtbummel zur Tortur.

30.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Potsdam: Erlaubnis zum Einkauf mit negativem Test sorgte für einen „Flop“

Die Auswertung des ersten Tages des „Einkaufen-nur-mit-negativem-Test“ in Potsdam war aus Sicht des Handelsverbandes Berlin-Brandenburg ein „Flop“.

In Potsdam gilt durch eine Allgemeinverfügung von Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD), dass ein Einkauf in Einzelhandelsgeschäften nur mit einem negativen Testergebnis auf COVID-19 möglich ist. In den Läden musste ein maximal 24-Stunden alter PoC-Antigen-Schnelltest oder PCR-Test vorgelegt werden.

Nils Busch-Petersen, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Berlin-Brandenburg, erklärte „dpa“:

Es ist das eingetreten, was wir befürchtet haben – es war Totentanz.“

Und weiter:

Terminvereinbarung plus Test – das bringt keinen dazu, sich in die Innenstadt zu begeben.“


30.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Lockerungsdebatte: Merkel und Söder wollen jetzt die totale Corona-Diktatur

 Angela Merkels Entschuldigung in der vergangenen Woche für die Rücknahme der geplanten „Osterruhe“ war – man hätte es sich denken können – nichts weiter als fauler Budenzauber. Bei Anne Will zeigte sich die Kanzlerin gestern härter und kompromissloser als je zuvor und schreckte auch vor einem Generalangriff auf den deutschen Föderalismus als einem der Kernbestandteile der freiheitlich-demokratischen Grundordnung nicht zurück.

30.3.2021
Demokratur
Merkel
RT: Demokratisch oder von oben herab? Merkels Kritik stiftet Chaos

Merkels Kritik an den Ländern in der Talkshow "Anne Will" schlägt hohe Wellen. Einige Länderchefs fühlen sich auf den Schlips getreten, andere Länder begrüßen sogar Merkels Vorstoß. Christian Lindner (FDP) kritisiert dagegen Merkels Gipfeldiplomatie.

30.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Nach Lauterbach nun auch Söder für Ausgangssperren – Kanzleramt für regionale Ausgangsbeschränkungen

Mit der Forderung nach bundesweiten Ausgangsperren nach 20 Uhr preschte SPD-Politiker Karl Lauterbach vor. Nun zieht Bayerns Ministerpräsident Markus Söder nach und schließt sich der Forderung an. Auch Kanzleramtschef Helge Braun fordert das nun, wenn auch auf regionaler Ebene.
 
30.3.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Merkels „Kerkermeister“ Braun: April, April – alle wieder zurück in den Lockdown!

Keine fünf Tage nach der reumütigen Entschuldigung Angela Merkels für das Chaos um die zurückgenommene „Osterruhe“ droht den Deutschen nun nach Ostern ein Harcore-Lockdown, gegen den die Osterpläne wie ein müder Abklatsch wirken. Und diesmal entschuldigt sich keiner, im Gegenteil: Der Hauptverantwortliche für die „Ruhetage“-Schnapsidee, Kanzleramtschef Helge Braun, sitzt fester im Sattel denn je – und malt schon wieder den Teufel an die Wand.
 
30.3.2021
Demokratur
Merkel
Journalistenwatch: Ausgangssperren, Entmachtung abtrünniger Ministerpräsidenten: Merkel droht bei „Anne Will“

Wer diese Woche – nach ihrer „Verzeihungs-Show“ – geglaubt hatte, die Kanzlerin habe endlich einmal selbstkritisch reflektiert, sei in sich gegangen und hätte wirklich Fehler erkannt, der sah sich bei ihrem gestrigen Propagandaauftritt bei „Anne Will“ in der ARD eines Schlimmeren belehrt. Merkel hat sich keineswegs besonnen oder gar so etwas wie Verständnis für ihr Volk gezeigt. Im Gegenteil: Die Deutschen sollen die volle Härte der Maßnahmen zu spüren bekommen – und wer von den Ministerpräsidenten nicht pariert, dem droht sie unverhohlen mit Entmachtung.
 
30.3.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Fliegt, ihr Narren – aber mit Maske

Diese Meldung zeigt deutlich, dass der Pandemie-Horror noch lange nicht vorbei ist und das gewisse Kräfte diese Ausnahmesituation ausnutzen wollen, um die Menschheit zu versklaven, in dem sie die Bürger zu gesichtslosen Gestalten machen, die am besten auf dem Boden bleiben, nicht mehr in fernen Ländern Urlaub machen – es sei denn, sie verlangsamen ihren Atem:

Eine Aufhebung der Corona-Beschränkungen und -Auflagen für Fluggäste ist auf absehbare Zeit nicht möglich. „In den nächsten zwölf bis 18 Monaten werden Flugreisen ziemlich so ablaufen wie heute“, sagte Alexandre de Juniac, der Chef des Weltverbands der Fluggesellschaften (International Air Transport Association – IATA), der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagsausgabe). Er fügte an: „Hoffentlich mit ein paar digitalen Schritten, durch die der Gesundheitszustand verifiziert wird, und wahrscheinlich auch mit Masken.“


30.3.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Demokratie 2021: Polizei treibt Demonstranten aus Chemnitz nach Zwickau

Sachsen/Chemnitz – 1300 Polizeibeamte schickte das Corona-Regime am Samstag zur Duchsetzung des Versammlungsverbots nach Chemnitz, um die nur wenige Stunden vorher verbotene Corona-Maßnahmen-Demo mit aller Macht zu verhindern. Der Polizeiapparat stellte mit Verwunderung fest, dass viele Demonstranten auf die wöchentliche Kundgebung der Querdenker in Zwickau auswichen.
 
29.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Erst die dritte Welle herbeitesten – und ab in den Hardcore-Lockdown!

Was wir aktuell erleben, ist ein mieses Schauspiel, das an Dreistigkeit kaum zu überbieten ist: Nachdem sich die Kanzlerin für die Schnapsidee der österlichen „Ruhetage“ in taktischer Reue präsentiert hatte (sie bat nicht um Entschuldigung, sondern entschuldigte sich selbst!) und noch während die verzückten Hofjournalisten beschäftigt sind, ihre menschliche „Größe“ und „Einsichtsfähigkeit“ zu lobpreisen, da bereitet ihre Regierung im Hintergrund alles vor für einen Hardcore-Lockdown nach Ostern, gegen den sich die „Osterruhe“ wie ein harmloser Abklatsch ausnimmt. Die propagandistische Vorbereitung dafür ist bereits in vollem Gange – durch passendes Datenmaterial zur „dritten Welle“ nebst den üblichen Experten-Mahnungen.
 
29.3.2021
Demokratur
NWO
RT: "Werde nicht tatenlos zusehen" – Merkel geht auf Ministerpräsidenten los

Nach ihrer öffentlichen "Entschuldigung" schaltet die Bundeskanzlerin nun medienwirksam wieder auf Angriff. In der "ARD"-Sendung "Anne Will" kritisierte Merkel geplante Lockerungen in einzelnen Bundesländern – und drohte den Ministerpräsidenten indirekt mit Entmachtung.
 
29.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Berlin führt Testpflicht für Personal mit Kundenkontakt ein

In Berlin gilt für Personal mit Kundenkontakt seit Sonntag die Pflicht, sich zweimal in der Woche auf das SARS-CoV-2-Virus testen zu lassen. Außerdem gilt ab Mittwoch eine FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr, medizinische Masken sind dann nicht mehr ausreichend.
 
29.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Corona-Lockdown bis zum Sommer? Mit der Methode China in den Untergang

Sind Familienbesuche und private Treffen an Ostern möglich? Wie lange wird der Lockdown verlängert? Bis zum 18. April – oder darüber hinaus? Und wie lange hält die neue zeitliche Beschränkung? Wieder nur ein paar Wochen? Müssen wir uns jetzt schon darauf einstellen, dass das soziale Leben noch bis zum Sommer eingefroren bleibt?

Was auch interessant sein wird: Gibt es weitere Verschärfungen ab einer Inzidenz ab 100? In einer neuen Beschlussvorlage für die heutige Bund-Länder-Schalte werden auch „verschärfte Kontaktbeschränkungen“ genannt. Eine geplante Schließung von Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 200 soll es nach dem Willen des Kanzleramts „mit einigen Tagen Vorlauf [geben], damit Familien sich darauf einstellen können“. Wie gnädig…

 
29.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: Malle statt Familie

„Deutschland bleibt im Lockdown-Modus. Dabei sollte Ostern doch neue Hoffnung aufkeimen. Das Problem der Politik ist nun aber: Glauben wir ihr noch? Fällt nicht sowieso alles ins Wasser? Deutsche können nach Mallorca fliegen, sollen aber im Inland keinen Urlaub machen. Das ist doch absurd.“ (Mitteldeutsche Zeitung)

29.3.2021
Demokratur
DDR 2.0
Compact-Online: Zitat des Tages – Katarina Witt: „Willkommen zurück in der DDR“

„Weitere Freiheitseinschränkungen, (…) und die Unmündigkeit des Volkes wird unter Vorgabe der Rücksichtnahme festgelegt. Die Ähnlichkeit ist verblüffend, was man ‚zum Wohle des Volkes‘ so kollektiv, früher im Sozialismus und gegenwärtig im Kapitalismus, in so kleinem Kreise einfach durchsetzen kann! Ich mag es gar nicht aussprechen, aber ein kleines Teufelchen auf meiner Schulter flüstert mir fast schelmisch ins Ohr – ‚Willkommen zurück in der DDR‘.“ (Ex-Eiskunstläuferin Katarina Witt, Facebook)

29.3.2021
NWO
Zentralregierung
Demokratur
Merkel
Epochtimes: Kubicki kritisiert Merkels Talkshow-Auftritt: Drohung der Kanzlerin „keine Lappalie“

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat harte Kritik an den Aussagen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Talkshow „Anne Will“ geübt.

„Als es letzte Woche hieß, man wolle das Format der MPK überdenken, war meine Erwartung nicht, dass die Kanzlerin nun über Talkshows mit den Ministerpräsidenten verhandelt“, sagte Kubicki dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Der Vorwurf der Bundeskanzlerin, die Länder würden das Recht nicht richtig anwenden, und die „unverhohlene Drohung“, das Infektionsschutzgesetz in Reaktion darauf zu ändern, sei „keine Lappalie“, fügte er hinzu.

Kubicki kritisierte, offensichtlich werde die Kanzlerin „schon lange rechtlich gar nicht mehr oder sehr schlecht beraten, siehe Osterruhe“. Mit Blick auf die Sendung am Sonntag könne er ihr nur empfehlen, „sich nochmal explizit mit unserem Staatsaufbau und dem Rechtscharakter der Ministerpräsidentenkonferenz auseinanderzusetzen“. Deutschland bleibe auch in der Pandemie ein Bundesstaat.


29.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Freiheitsfieber im Erzgebirge: Das Volk steht auf

Wie schon zur Wendezeit scheint sich Westsachsen erneut als Schwerpunkt regierungskritischer Demonstrationen herauszukristallisieren. Unter dem Motto „Öffnet die Schulen!“ protestierten in der vergangenen Woche zahlreiche Eltern gegen die erneute Schließung von Schulen und Kitas, weil im Erzgebirgskreis wieder eine Inzidenz von über 100 erreicht und die Region somit in den sogenannten Notbremsen-Lockdown versetzt wurde. „Gebt unseren Kindern ihr Leben zurück“ oder „Gemeinsam gegen einsam“ war auf den Plakaten zu lesen.

29.3.2021
Demokratur
Corona
Österreich
Compact-Online: Zitat des Tages: FPÖ warnt vor Corona-Diktatur

„Das Schlimme ist, dass diese Regierung aus ÖVP und Grünen nicht die Pandemie, sondern unsere Demokratie bekämpft. So werden Gesetze und Verordnungen erlassen, die nicht einzuhalten sind. Gesetze, die bei Bedarf dann mit aller Härte und selektiv gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen angewandt werden. Etwa gegen Kurz-Kritiker – das ist ein offensichtlicher Wesenszug einer Diktatur.“ (FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz, Presseerklärung des Parlamentsklubs)
 
29.3.2021
Demokratur
Corona
alles-schallundrauch: Deutschland wieder im harten Lockdown Da ich nichts mehr schreiben kann, lasse ich andere zu Wort kommen, dessen Meinung ich meistens aber nicht in allem teile

28.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Von wegen „noch einmal richtig Lockdown, dann endlich Freiheit“: Der große Impf-Schwindel

Das Ammenmärchen, zuerst die Massentests und dann die Impfungen würden uns aus dem Corona-Debakel herausführen, glauben in Deutschland immer weniger kritische Menschen. Jenseits der Staatspropaganda und der von der öffentlich-rechtlichen Framing-Apparatur aufrechterhaltenen Durchhalteparolen dämmert vielen, dass sich in Wahrheit überhaupt nichts mehr ändert, sondern alles nur noch schlimmer wird: Selbst „Öffnungen“ in „Modellregionen“, die diesen Namen nicht verdienen, sollen nun zurückgenommen werden – zugunsten eines harten Lockdowns mit Ausgangssperren. Und an den Erfolg der Impfungen glauben in Tat und Wahrheit offenbar sogar Mediziner nicht mehr.

28.3.2021
Demokratur

Politiker
ScienceFiles: Politiker in Begründungsnöten: Politiker sind weniger vernünftig als Menschen aus der „Normal“-Bevölkerung [neue Studie]

Die Erzählung von der repräsentativen Demokratie sieht in etwa so aus: Die Menschen in der Bevölkerung wählen aus dem Angebot der Bewerber um politische Ämter denjenigen aus, der ihre Wünsche und Interessen am besten repräsentiert. Weil die Inhaber politischer Ämter „ihren“ Wählern verantwortlich sind, werden sie versuchen, „ihre“ Politiken gegenüber anderen Inhabern politischer Ämter durchzusetzen, was voraussetzt, dass sie sie von den Vorteilen „ihrer“ Politiken überzeugen können. Da dies alle Repräsentanten „ihrer“ jeweiligen Wähler tun werden, kommt es zu einem Abwägungsprozess zwischen diversen Wünschen und Interessen, immer vor dem Hintergrund dessen, was angesichts realer Möglichkeiten und Beschränkungen möglich ist.

28.3.2021
Demokratur
Corona
UK
ScienceFiles: Britische Ärzte und Wissenschaftler machen gegen Corona-Maßnahmenwahnsinn mobil

Sie haben sich in ein Loch gegraben. Und anstatt das zuzugeben und um eine Leiter zu bitten, graben sie weiter – die Politdarsteller und der Corona-Kult, der sie umtanzt. Es gibt viele Arten das, was als Sunk Cost Fallacy in der Ökonomie bekannt ist, zu beschreiben. Das Health Advisory und Recovery Team (HART), das sich aus paraktizierenden Ärzten, Medizinern und Wissenschaftlern zusammensetzt, wählt den Ersten Weltkrieg, um die Sunk Cost Fallacy, die auch im Kern der heutigen Reaktionen auf SARS-CoV-2 steht, darzustellen: Zu Weihnachten 1914 war jedem am Krieg Beteiligten klar, dass der Krieg nicht zu gewinnen sein wird. Dennoch wurde er weitere fast vier Jahre fortgesetzt. Das Widerstreben zuzugeben, dass die menschlichen und ökonomischen Kosten, die von Ende Juli bis Dezember 1914 bereits entstanden waren, umsonst gewesen sind, hat dazu geführt, dass der Krieg fortgesetzt wurde, dass Leid, Tod und Zerstörung ins Extrem gesteigert wurden.
 
28.3.2021
Demokratur
Corona
UK
RT: Ex-Supreme-Court-Richter: Briten könnten weitere zehn Jahre Masken und Abstandsregeln dulden müssen

Die gegenwärtigen Beschränkungen des öffentlichen Lebens in Großbritannien könnten sich noch auf Jahre hinziehen, meint der ehemalige Richter des britischen Obersten Gerichtshofs Lord Sumption. Diese verglich er mit den Lebensmittelrationierungen in der Nachkriegszeit.

28.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Nach Lauterbach nun auch Söder für Ausgangssperren – Kanzleramt für regionale Ausgangsbeschränkungen

Mit seiner Forderung nach einer bundesweiten Ausgangsperre nach 20 Uhr preschte SPD-Politiker Karl Lauterbach vor. Nun zieht Bayerns Ministerpräsident Markus Söder nach und schließt sich der Forderung an. Auch Kanzleramtschef Helge Braun fordert nun Ausgangsbeschränkungen, wenn auch auf regionaler Ebene.

28.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Pfefferspray in Düren – Polizei löst Geburtstagsparty auf

Im nordrhein-westfälischen Düren hat die Polizei am Samstagabend eine Geburtstagsfeier mit 30 bis 40 Gästen aufgelöst. Dabei griffen die Gastgeberin und einige Gäste die Beamten an, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Demnach mussten sämtliche Streifenwagenbesatzungen des Kreises Düren eingesetzt werden.

Anwohner hatten sich bei der Polizei über Lärm beschwert. Als die Beamten ankamen, sahen sie eine Geburtstagsfeier in einer Wohnung „auf engstem Raum“, bei der die Corona-Schutzmaßnahmen nicht eingehalten wurden. Einige Gäste flüchteten laut Mitteilung über den Balkon und das Treppenhaus.


28.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Ab Mittwoch: Shoppen in Berlin nur noch nach negativem Test – Forderungen nach hartem Lockdown

Berlin und Mecklenburg-Vorpommern beschlossen weitere Einschränkungen: Fürs Shoppen-gehen ist ein negatives Testergebnis notwendig. Unser Corona-Ticker.

27.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Statt kreativer Lösungen: Gesundheitsminister Spahn hält erneuten harten Lockdown für notwendig

Am Samstag stellten sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Chef Lothar Wieler in einer Online-Diskussionsrunde den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern. Wer einen neuen und kreativen Ansatz erwartete, wurde bitter enttäuscht.

27.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Spahn stimmt Bürger auf Fortsetzung des Lockdowns über Ostern hinaus ein

Wenige Tage vor Ostern hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Menschen in Deutschland auf die Fortsetzung des Corona-Lockdowns über die Feiertage hinaus eingestimmt. Familie besuchen "geht halt dieses Jahr noch nicht", meint der Gesundheitsminister.

Der Gesundheitsminister sowie mehrere Experten staatlicher Behörden beantworteten heute (27. März, 14.00 Uhr) Fragen von Bürgern zum Thema Corona-Impfung.

 
27.3.2021

Demokratur
Epochtimes: Belarus darf nicht an Eurovision Song Contest in Rotterdam teilnehmen

Das seit Monaten von Protesten gegen den autoritären Staatschef Alexander Lukaschenko erschütterte Belarus darf nicht am diesjährigen Eurovision Song Contest in den Niederlanden teilnehmen.

Das seit Monaten von Protesten gegen den autoritären Staatschef Alexander Lukaschenko erschütterte Belarus darf nicht am diesjährigen Eurovision Song Contest in den Niederlanden teilnehmen. Das Land werde bei dem Musik-Wettbewerb im Mai „leider nicht teilnehmen“, teilte die Organisatorin des ESC, die Europäische Rundfunkunion (EBU), am späten Freitagabend mit. Minsk verurteilte den Ausschluss als „politisch motiviert“.


27.3.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Kinder als Gefährder: Wann ruft der „Spiegel“ zur Tötung aller Erstgeborenen auf?

Das Zentralorgan für irrationale Angst- und Panikmache in Pandemiezeiten, der früher einmal als Nachrichtenmagazin bekannte „Spiegel„, agitiert wieder mal für intergenerationelle Spaltung der Gesellschaft und sät Misstrauen zwischen Eltern und den eigenen Kindern. Bei nachwuchslosen und empathiefreien verkrachten Existenzen wie der deutschen Kanzlerin, die bereits im Dezember im Bundestag den Tote-Großeltern-Trump ausspielte, fallen solche bizarren Warnungen vermutlich auf fruchtbaren Boden – wie auch bei überspannten Corona-Soziopathen à la Lauterbach.

27.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Höllentrip Mallorca: Urlaubsparadies für Masochisten

So wie sich immer deutlicher abzeichnet, dass der „Weg aus dem Lockdown“ in Wahrheit nur der Übergang in eine andere Form der völligen Unfreiheit bedeutet, nämlich eine Knechtschaft aus „Testregime“, Ansteckungs-Generalverdacht, Maske, Kontaktbeschränkungen und Datenüberwachung, so wird auch das Reisen nie mehr so sein, wie es mal war. Auch wenn die Ausreiseverbote der Regierung vom Tisch sind, sind die Bedingungen, unter denen Deutsche über ihren Osterurlaub verbringen dürfen, so unerträglich, dass nur Masochisten hier ihren Spaß haben werden.

26.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Ärger an der Grenze wegen Herz-Notfall: Tiroler Landeschef empört über Söders „Kontroll-Willkür“

Der grenzüberschreitende Notfall-Transport eines Herzpatienten von Reutte, Tirol, nach Füssen, Bayern, wird von der Bayerischen Grenzpolizei gestoppt. Es fehlte die Kopie einer E-Mail, die derartige Transporte genehmigt. Der Fall schlägt nun politische Wellen.

30 Minuten Todesangst erlebte ein 77-jähriger Herzpatient, der im Rettungswagen von einem Tiroler Bezirkskrankenhaus in die Füssener Herzklinik eingeliefert werden sollte und an der deutsch-österreichischen Grenze bei Füssen-Ziegelwies von bayerischen Grenzposten abgewiesen wurde, weil der Ausdruck einer E-Mail fehlte. Nun schlägt das Ereignis hohe Wellen.


26.3.2021
Demokratur
DDR 2.0
Journalistenwatch: Katarina Witt: „Willkommen zurück in der DDR“

Katarina Witt macht ihrem Ärger Luft auf Facebook. Das Regieren von Merkel und Co erinnert die 55-Jährige an frühere Zeiten: „Die Ähnlichkeit ist verblüffend, was man im Namen „zum Wohle des Volkes“ so kollektiv, früher im Sozialismus und gegenwärtig im Kapitalismus, in so kleinem Kreise einfach durchsetzen kann! Ich mag es gar nicht aussprechen, aber ein kleines Teufelchen auf meiner Schulter flüstert mir fast schelmisch ins Ohr „Willkommen zurück in der DDR“.


26.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Merkel ist fast am Ziel: Deutschlands langer Marsch zurück in die DDR

Je mehr sich das große Verhängnis dieser Kanzlerschaft seinem Ende zuneigt, umso mehr ähnelt dieses Deutschland dem Staat, in dem Angela Merkel einst sozialisiert wurde. Kaum je zuvor in der Geschichte wurde die Zeit mit solcher Konsequenz zurückgedreht, wurde dem Sozialismus aus freien Stücken eine solche Renaissance beschert wie in den letzten 16 Jahren. Die Corona-Krise hat diese Entwicklung nur noch einmal deutlich beschleunigt. So wohl wie heute dürfte sich die Kanzlerin hierzulande seit ihrer privilegierten Kindheit im Osten nicht mehr gefühlt haben.

26.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Testpflicht für alle Fluggäste nach Deutschland ab Dienstag

Ab Dienstag sind Einreisen nach Deutschland per Flugzeug nur noch nach Vorlage eines negativen Corona-Tests möglich. Dies gilt auch für Reiserückkehrer.

Dabei werden laut Bundesgesundheitsministerium grundsätzlich alle Verfahren der Nukleinsäureamplifikationstechnik (PCR, LAMP, TMA) und Antigentests zum direkten Nachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 anerkannt.


26.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Der nächste Fake-„Ausbruch“: 70 Prozent falsch-positive Schnelltests in Ludwigsburg

Noch niemals in der Geschichte wurden so weitreichende Einschnitte für die Gesamtbevölkerung auf einer derart wackligen, nebulösen und unseriösen Datenbasis verhängt wie in dieser sogenannten Pandemie. Die Schnelltests, die nun zur „conditio sine qua non“, zur indiskutablen Grundlage der Wiedergewährung jeglicher Freiheiten und Grundrechte erklärt werden, machen da keine Ausnahme. Zu welch abnormen Fehlern und Schlampereien es hier kommt, beweist der Fall Ludwigsburg – der wohl nur die Spitze eines Eisbergs darstellt.

26.3.2021
Demokratur
Epochtimes: Durchsuchungen: Wer sind eigentlich die Uniformierten, die bei Ärzten und Juristen eindringen?
Unsere Gastautorin Vicky Richter räumt mit den Mythen der unterschiedlichen Polizeikommandos und -einheiten auf. Was bedeuten die Farben auf den Uniformen? Welche Funktionen haben die unterschiedlichen Einheiten? Und warum werden die Durchsuchungen "überdramatisiert"? Eine Analyse der ehemaligen Soldatin.

Sind es tatsächlich die Sondereinheiten der deutschen Polizei – das Sondereinsatzkommando (SEK) oder das Mobile Einsatzkommando (MEK) –, die Ärzte um sechs Uhr morgens aus ihren Betten zerren und sie, wie in einem schlechten Action-Film aus Hollywood, in der Mitte des Raumes spärlich bekleidet sitzen lassen und ihnen die durchgeladene Maschinenpistole an den Kopf halten?


26.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Merkel macht Druck auf Unternehmen und kündigt „regulatorische Maßnahmen in der Arbeitsschutzverordnung“ an

Die Politik mahnt angesichts der dritten Welle zur Eile. Immer mehr Unternehmen in Deutschland sollen ihren Belegschaften Schnelltests zur Erkennung des Coronavirus anbieten.

Der Autobauer Volkswagen stellt allen Beschäftigten an seinen deutschen Standorten nach Ostern zweimal in der Woche einen Test zur Verfügung. Damit werde die Teststrategie um einen Baustein erweitert, teilte VW mit. Auch Unternehmen wie Opel oder Thyssenkrupp kündigten an, die Testangebote auszudehnen.


26.3.2021
Demokratur
Epochtimes: Katarina Witt: „Willkommen zurück in der DDR“ – Der Corona-Brief der Eisprinzessin

„Was für eine erschütternde Bilanz der hilflosen Planlosigkeit“: Eiskunstlauflegende Katarina Witt schreibt nach den neuen Ankündigungen der Bundeskanzlerin einen Brief auf Facebook und erinnert sich an die Zeiten der DDR zurück.

Zweifache Olympiasiegerin, vierfache Weltmeisterin und sechsfache Europameisterin: Mit diesen Titeln wurde Katarina Witt in den 1980er Jahren, im letzten Jahrzehnt der sozialistischen DDR, zur Eiskunstlauflegende und zum Vorzeigemädchen des sogenannten Arbeiter- und Bauernstaates.


25.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Kritik an Oster-Beschlüssen: „Planlos, ratlos, mutlos“ – „Regierung hat versagt“ – „Wir agieren wie eine Karikatur“

Die Corona-Politik von Bund und Ländern wird aus den eigenen Reihen und der Opposition auseinander genommen – die Kanzlerin rudert zurück. Die Opposition erklärt: Die Regierung „hat völlig versagt“.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am 24. März angekündigt, dass der kürzlich gefasste Beschluss zu zusätzlichen Ruhetagen in der Osterwoche wieder rückgängig gemacht wird.

 
25.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Sozialismus pur: Regierung verkündet neue „Feiertage“, Söder verlängert „Ruhezeit“ bis kurz vor Ramadan

Noch bevor der Staat als Relikt der Corona-Krise das, was vom deutschen Mittelstand übriggeblieben ist, zu „Volkseigenen Betrieben“ umdeklariert, gewöhnt er die verbliebenen, nicht vom Lockdown betroffenen Branchen schon einmal an sein absolutes Einmischungs- und Bevormundungsdiktat: Das zum Ersatz-Grundgesetz erhobene Infektionsschutzgesetz regelt jetzt sogar schon die Feiertagsbestimmungen.
 
25.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Mächtig Wirbel um Merkels #WirbleibenzuHause-Prinzip

Angela Merkel und ihr Corona-Regime haben die systemkonformen, gehorsamen  Deutschen nun auch über Ostern – in eine sogenannte „Osterruhe“ – einmal mehr unter das Prinzip #WirbleibenzuHause gezwungen. Die Stimmen im Netz gegen die nicht mehr zu ertragende Dreistigkeit und Unfähigkeit dieser Sippschaft werden lauter.
 
24.3.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Bereit für den Totalitarismus

Einer der erschütterndsten Aspekte des Corona-Verbrechens ist für viele Menschen, ansehen zu müssen, mit welcher Gleichgültigkeit und Passivität sich ihre Mitmenschen das eigene Leben und das ihrer Kinder zerstören lassen. Denn sie, die Wachen, wissen oder spüren intuitiv, dass dies die Weichenstellung für die Reise zum Ende der Menschheit ist und fragen sich, ob dieser Zug überhaupt noch umgelenkt werden kann.  
 
24.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Keiner hat die Absicht…Regierung prüft Verbot von Urlaubsreisen ins Ausland

Berlin – Angela Merkel ist ihrem Ziel, Deutschland wieder zurück in die DDR zu verwandeln, offensichtlich ein Stück näher gekommen: Die Bundesregierung prüft das Verbot von Urlaubsreisen ins Ausland.

Es gebe einen entsprechenden Prüfauftrag, „um zu gucken, was möglich ist“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Mittwoch in Berlin. Es gebe vor einer Ausreisesperre aber „große verfassungsrechtliche Hürden“.

 
24.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Explodiert jetzt der Kessel?

Wer diese Dame kennt, weiß, dass sie gerne die Daumenschrauben noch etwas anzieht, wenn die Schmerzensschreie der gefolterten Bürger bislang noch nicht überzeugend geklungen haben. Und siehe da, sie und ihre Vasallen in den Bundesländern haben aus dem Hardcore-Lockdown einen Apocalypse-Lockdown gemacht. Zu Ostern wird das Volk ins Koma versetzt.
 
24.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Merkel beschließt „Hungerkatastrophe“ für Deutschland: Jetzt drohen Panikkäufe und Superspreading vor den Supermärkten

Nun wird es vollends kriminell: Was Merkels Corona-Junta (alias „Bund-Länder-Gipfel“) mit ihren – nach stundenlanger Unterbrechung heute Nacht dann doch noch gefassten – Beschlüssen der Bevölkerung zumutet, lässt sich nur noch als gewollter Kurs in Richtung Abgrund verstehen. Um irgendeinen „Erfolg“ harter Maßnahmen als puren Selbstzweck vermelden zu können, wird nun über Ostern eine als „Ruhezeit“ verbrämte sechstätige Totenmesse verordnet, in der sogar Supermärkte und Lebensmitteleinzelhandel schließen müssen. Was die Regierung damit an Angst und Verunsicherung anrichtet, lässt sich in seiner Tragweite noch gar nicht absehen.
 
24.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Eilt! Merkel will den Deutschen das ganze Jahr den Urlaub verbieten

Wenn jemand wie Angela Merkel erst mal in Fahrt gekommen ist, wenn sie merkt, sie kann ihre Untertanen auf dem Boden zerquetschen, ohne, dass diese sich wehren, dann gibt es noch einen oben drauf, und noch einen und noch einen.

Die „Bild“ vermeldet gerade, dass sich die Deutschen den Urlaub in diesem Jahr komplett abschminken können und zitiert die offensichtlich verwirrte Kanzlerin mit folgenden Worten:

„Insgesamt verhehle ich nicht, dass wir eigentlich den Reisehinweis geben, dass man eben NICHT reisen sollte in diesem Jahr.“

 
24.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: CEOs rechnen erst 2022 mit Rückkehr zur „Normalität“ – Dürfen nur noch Geimpfte künftig ins Büro?

Womit können Arbeitnehmer in der Zukunft rechnen? Kehrt die ersehnte „Normalität“ zurück oder werden künftig Meetings und Kundengespräche digital stattfinden? Und dürfen nur noch Geimpfte im Büro arbeiten? KPMG hat 500 CEOs weltweit zur aktuellen Geschäftslage in der Corona-Pandemie befragt.

„In naher Zukunft keine Rückkehr zur Normalität“ – mit dieser Überschrift fängt die neueste Umfrage von KPMG, eines der größten Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsunternehmen der Welt, an. Sie haben dazu über 500 Geschäftsführer auf internationaler Ebene befragt.


24.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Wirtschaft läuft Sturm gegen „Oster-Ruhetage“: „Die Stimmung ist unterirdisch“

Was genau bedeuten die geplanten «Ruhetage» für die Wirtschaft? Niemand weiß das so ganz genau. In Verunsicherung mischt sich Ärger über die Politik.

Bei vielen Wirtschaftsverbänden haben die Telefone nicht mehr still gestanden: Der von Bund und Ländern beschlossene Oster-Lockdown hat für große Verunsicherung bei vielen Unternehmen gesorgt – und für massive Kritik.

„Die Stimmung ist unterirdisch“, hieß es bei einem großen Wirtschaftsverband. Verzweifelte Unternehmer, Personalchefs oder Logistiker wollten nun wissen, was sie tun sollen – und was nun gilt. In vielen Verbänden und Firmen wird mit großer Spannung darauf gewartet, was genau die „Ruhetage“ bedeuten.


23.3.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Tagesspiegel: „Der Staat muss gegen die ‚Querdenker‘ endlich Härte zeigen“

Der „Tagesspiegel“ ist ein Blatt, das von Stephan-Andreas Casdorff und Giovanni di Lorenzo herausgegeben wird. Das merkt man. Letzterer ist auch Chefredakteur der „Zeit“. So kommt es, daß im Namen der Toleranz neben den weniger Klugen in der „Zeit“ auch die gänzlich Unklugen zu Wort kommen. Sie dürfen ihre Meinungsbeiträge im „Tagesspiegel“ unterbringen. „Der Staat muß gegen die ‚Querdenker‘ endlich Härte zeigen“, lautet ein Meinungsbeitrag von Herrn Frank Jansen. Mein lieber Schwan. Die Medienkritik.
 
23.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Epidemiologe Ioannidis: Ein harter Lockdown kann die Situation sogar verschlimmern

In einem Interview spricht sich der renommierte Epidemiologe John Ioannidis erneut gegen harte Lockdowns als zentrales "Werkzeug" gegen COVID-19 aus. Maßnahmen wie Ausgangssperren brächten keinen Nutzen und könnten sogar schaden.

23.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Lockdown verschärft und verlängert bis 18. April – Zu Ostern soll Deutschland komplett stillstehen

Deutschland verlängert den Corona-Lockdown bis zum 18. April und an den Oster-Feiertagen vom 1. bis 5. April soll das Land fast komplett heruntergefahren werden. Urlaubsreisen nach Mallorca bleiben aber auch in den Ferien möglich, Hotels im Inland bleiben aber zu.

23.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Harte Kritik aus der CDU an Kanzlerin: „Ihr Beschluss ist eine Kapitulationserklärung“ – „Schaden größer als Nutzen“

Auch aus den eigenen CDU-Reihen erhielt die Kanzlerin heute einen Brandbrief wegen des Oster-Lockdowns. Dietmar Bartsch (Linke) nannte diesen einen 'Weil-es-die-Bundesregierung-vergeigt-hat-Lockdown'". Institutionen, Verbände, die Kirche und andere sind verärgert und kritisieren die Beschlüsse.

23.3.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Lockdown statt Lockern
Bis auf weiteres geschlossen


Die Vertreter der Bundesregierung und die Länderchefs haben laut Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) „sehr, sehr lange“ und „neu“ gedacht, wie man auf die wieder steigenden Zahlen von Corona-Neuinfektionen reagieren soll. Von wirklichen Ideen gekrönt war der Gedanken-Marathon allerdings nicht. Eingefallen ist Merkel und den Ministerpräsidenten nur das, was sie bereits seit einem Jahr verkünden: Lockdown, Lockdown, Lockdown! Schließen, Schließen, Schließen! Zu Hause bleiben, zu Hause bleiben, zu Hause bleiben!

Wobei: Etwas Neues hat sich die Regierung für den diesjährigen Osterlockdown einfallen lassen. Damit sich am Karsamstag vor Ostern möglichst alle beim Einkaufen im Supermarkt gegenseitig auf die Füße treten, müssen die Läden zuvor am Gründonnerstag geschlossen bleiben. Wer dagegen hoffte, über die Feiertage den eigenen vier Wänden für eine kurze Zeit auf einem Campingplatz oder in einer Ferienwohnung an der Nord- oder Ostsee, im Bayerischen Wald oder im Elbsandsteingebirge entfliehen zu können, muß einmal mehr in die Röhre gucken.

 
23.3.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Erneute Verlängerung der Corona-Beschränkungen
Regierung beschließt harten Oster-Lockdown


BERLIN. Bund und Länder haben sich auf einen harten Lockdown über die Ostertage verständigt. Bei ihrem Treffen am Montag abend beschlossen die Bundesregierung sowie die Ministerpräsidenten der Länder zudem, die bisherigen Maßnahmen einmal mehr bis zum 18. April zu verlängern.

Vom Gründonnerstag bis zum Ostermontag solle es eine „erweitere Ruhezeit“ geben. Ziel sei eine „mehrtägige, sehr weitgehende Reduzierung aller Kontakte, um das exponentielle Wachstum der dritten Welle zu durchbrechen“, heißt es in dem Beschluß. Danach werden Gründonnerstag und Ostersamstag als „Ruhetage“ ausgegeben.

 
23.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Radikaler Oster-Lockdown: Darauf einigte sich die Bund-Länder-Runde

Corona-Notbremse statt froher Osterbotschaft: Bis zum 18. April geht der Lockdown weiter. Vom 1. bis einschließlich 5. April soll das Leben noch weitgehender heruntergefahren werden.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten bitten die Bürger dringend, „alle Kontakte auf das absolut notwendige Minimum zu beschränken und insbesondere Zusammenkünfte in Innenräumen zu vermeiden“. Der Corona-Gipfel zog sich bis in den Morgen hinein. Gegen 2:30 Uhr gab es die Pressekonferenz.


22.3.2021
Demokratur
UK
RT: Großbritannien: Heftige Zusammenstöße bei Demonstration gegen Polizeigesetz

In Großbritannien kam es am Wochenende zu Protesten gegen ein neues Polizeigesetz, das laut Aktivisten und NGOs zur Unterdrückung friedlicher Proteste verwendet werden könnte. Hierbei kam es zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei.
 
22.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Ausnahmezustand für immer – auch nach Abschluss der Impfkampagne

Naive Gemüter glauben noch immer an das Märchen, diese Pandemie hätte spätestens dann ihr Ende gefunden, wenn endlich auch bei uns die Impfungen abgeschlossen sind; dann würde alles wieder öffnen, die Exekutive würde die unfassbare und in der Bundesrepublik nie für möglich gehaltene Machtkonzentration freiwillig zurückgeben, und es würde sich nach und nach wieder so etwas wie Alltag und Normalität einstellen. Sie alle haben NICHTS begriffen.

22.3.2021
Demokratur
Corona
Schweden
RT: Wut ohne Lockdown: Proteste gegen Corona-Maßnahmen selbst in Schweden

Die Restriktionen in Schweden von Seiten der Politik halten sich in Grenzen. Dennoch wird in Schweden demonstriert. Unter den Demonstranten befinden sich neben Impfgegnern auch Anhänger von Verschwörungstheorien, so die schwedische Presse.
 
22.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Kanzleramts-Pläne: Der Lockdown-Terror wird VORERST bis 18. April verlängert und alles wird noch schlimmer

Berlin – Angesichts der angeblich steigenden Corona-Zahlen wird es in Deutschland nicht nur eine erneute Verlängerung des Lockdowns geben, sondern auch eine zusätzliche Verschärfung. Das geht aus einem neuen Beschlussentwurf des Kanzleramtes hervor, über den das Wirtschaftsmagazin „Business Insider“ berichtet. Demnach soll der Lockdown bis zum 18. April verlängert werden.

22.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Beschlussentwurf: Lockdown bis weit nach Ostern – Maskenpflicht, „Testregime“, Ausgangssperre und Notbremse

Die Verlängerung des Lockdowns steht bevor: Ein Beschlussentwurf aus dem Kanzleramt für die heutige Bund-Länder-Runde nennt als Datum dafür den 18. April. Zudem müsse die Anfang März beschlossene Notbremsregelung „konsequent umgesetzt werden“.

Kurz vor Beginn der Bund-Länder-Spitzenberatungen am Montagnachmittag hat sich in wichtigen Fragen noch keine einheitliche Linie abgezeichnet.

Als sicher galt, dass der Lockdown verlängert wird – wohl bis zum 18. April. Noch keine Einigung gab es vorab in der Frage, ob in Regionen mit besonders vielen Infektionen eine nächtliche Ausgangssperre verhängt werden soll. Strittig war auch der Vorschlag, die Kontaktbeschränkungen über Ostern für Verwandtschaftsbesuche zu lockern. Der Beschlussentwurf liegt der Nachrichtenagentur AFP vor.


22.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Neues aus der Corona-Wolfsschanze: Lockdownverlängerung, die sechste

Die ganze Einfallslosigkeit, Ohnmacht und Verbohrtheit einer Sackgassen-Politik, die uns seit einem Jahr kujoniert und kaputtmacht – weit mehr, als es es jedes Virus vermochte – setzt sich in trauter Regelmäßigkeit alle paar Wochen fort, wenn die Corona-Junta im Berliner Führerbunker zusammenkommt. So wie heute wieder. Im Kanzleramt hat man vollständig, in Staatskanzleien der Länder zumindest weitgehend den Bezug zur Realität sowie zu den Nöten und Beklemmungen der Bevölkerung verloren. Die heutigen Beschlüsse, soweit schon ausgehandelt, machen es deutlich: Ohne Unruhen und Aufstand der Bevölkerung wird es keine Freiheit mehr in diesem Land geben.
 
22.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Deutschland 2021: Impfung macht frei

Wenn man sich dieser Tage durchliest, womit die deutsche Freimacht schon wieder alle frei macht, fällt nicht nur der Heilkundige fast in Ohnmacht. Ist denn schon wieder „Vogelschiss“? Als solchen hatte Alexander Gauland die zwölf Jahre Nazidiktatur im Vergleich zu einer tausendjährigen deutschen Geschichte bezeichnet. „Heil Spritzler“, oder was?
 
22.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Kinderärzte kritisieren geplante Testpflicht für Kitakinder

Berlin – Wie nennt man den Nachwuchs bei Versuchskaninchen? Deutschlands Kinderärzte kritisieren Pläne von Bund und Ländern, nur noch negativ getestete Kinder in Kitas zu lassen.

„Das wirkt wie eine Verzweiflungstat angesichts der vielen Versäumnisse der Vergangenheit“, sagte Thomas Fischbach, Präsident des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ), der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Wenn Eltern ihre Kleinkinder daheim testen sollen, sei mit vielen falsch negativen und falsch positiven Ergebnissen zu rechnen.

 
22.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Impfung einmal pro Jahr? BioNTech-Gründer rechnen mit Ende der Lockdown-Politik im Herbst

"Wenn man die Hausärzte und das medizinische Personal einbindet, wäre es kein Problem, 80 Millionen Menschen jedes Jahr einmal zu impfen", sagt Ugur Sahin, Mitgründer von BioNTech. Die Firma rechnet mit einem Ende der Lockdown-Politik im Herbst.

Die beiden Gründer des Mainzer Corona-Impfstoffherstellers BioNTech rechnen spätestens im Herbst mit einem Ende der Lockdown-Politik in Deutschland. „In vielen Ländern in Europa und in den USA, werden wir wahrscheinlich Ende des Sommers in der Situation sein, nicht mehr in einen Lockdown zu müssen“, sagte Ugur Sahin der „Welt am Sonntag“. Und weiter: „Das Virus wird nicht verschwinden.“


22.3.2021
Demokratur
Corona
Frankreich
Epochtimes: Tausende feiern trotz Corona-Auflagen Karneval in Marseille – Polizei geht gewaltsam gegen Teilnehmer vor

Ungeachtet aller Corona-Auflagen haben tausende Menschen am Sonntag in Marseille Karneval gefeiert. Bei einem nicht genehmigten Karnevalsumzug zogen nach Polizeischätzungen rund 6500 Feiernde ohne Mund-Nasen-Bedeckung und dicht gedrängt durch die Straßen der südfranzösischen Hafenstadt.

Ein Polizeisprecher sprach von einem unverantwortlichen Verhalten. Verstöße gegen die Schutzmaskenpflicht würden geahndet.

Unterdessen meldeten die französischen Gesundheitsbehörden eine wachsende Belastung der Intensivstationen. Dort wurden am Sonntag mehr als 2.200 Covid-19-Patienten behandelt, die höchste Zahl seit Ende November.


22.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Umsatzverlust von 54,8 Prozent: Lockdown bringt massive Umsatz- und Jobverluste im Gastgewerbe

„Was ihr nehmt, wird euer sein!“ Mit diesen Worten heizte der weltberühmte Pianist Ignaz Paderewski im Dezember 1918 die Stimmung in Polen an. Aus dem westlichen Exil in die gerade neu ausgerufene polnische Republik zurückgekehrt, war dies seine Antwort auf die Frage, ob die westlichen Siegermächte polnische Eroberungen im Osten Deutschlands anerkennen würden. Sie würden es also tun, so das Versprechen, dem prompt zahlreiche erfolgreiche Übergriffe polnischer bewaffneter Einheiten in den deutschen Provinzen Posen und Westpreußen folgten.

21.3.2021
Demokratur
Pharma
RT: BioNTech-Gründer rechnet mit Lockdown bis Herbst und spricht sich für regelmäßige Corona-Impfung aus

Der Firmengründer und BioNTech-Erfinder Uğur Şahin glaubt, dass uns Corona noch eine ganze Weile beschäftigen wird. Er rechnet erst ab Herbst mit einer Rücknahme der Corona-Schutzmaßnahmen und plädiert für eine jährliche Corona-Impfung der Gesamtbevölkerung.

21.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Beschlussvorlage vor Bund-Länder-Gipfel: Kanzleramt will Lockdown bis Ende April

Das Kanzleramt will eine Verlängerung des bestehenden Lockdowns bis in den April hinein. Die Beschlussvorlage vor dem Bund-Länder-Treffen sieht keine neuen Öffnungsschritte vor. Eventuell könnte jedoch Urlaub im eigenen Bundesland ermöglicht werden. Ebenso vorgesehen ist eine permanente Maskenpflicht am Arbeitsplatz.

21.3.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Vorstoß in der Pandemie: Sollen die Bürger bewegungsunfähig gemacht werden?

Dass die künstlich gezüchtete Pandemie nur Mittel zum Zweck ist, um die menschenfeindlichen Ziele der Klimaideologen durchzuprügeln, scheint mehr als ein Gerücht zu sein.


Wenn die Grünen ab Oktober hier in Deutschland das Ruder übernehmen, ist es aus mit der Mobilität. Wohin die langsame Reise dann geht, sagt uns eine berühmt-berüchtigte Jugendorganisation:

 
20.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Die Abrechnung: Ein Jahr Corona mit Dr. Köhnlein

Vor genau einem Jahr führte RT DE das erste Interview mit dem Kieler Internisten Dr. Köhnlein, das – genau wie das zweite – viral gehen sollte. Nun stattete ihm Margo Zvereva einen dritten Besuch ab, um ein vorläufiges Fazit zu ziehen und einen Ausblick zu wagen.

20.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Impfgipfel-Beschlüsse: Merkel will von der Notbremse Gebrauch machen

Bundeskanzlerin Merkel kündigte auf der heutigen Pressekonferenz an, dass ab Ostern auch Hausärzte in zunächst geringem Ausmaß an den Corona-Impfungen beteiligt werden. Zudem stellte sie in Aussicht, dass nächste Woche die Rücknahme von Lockerungen beschlossen wird.

20.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Corona-Chaos: Fällt dieses Jahr Ostern wie Weihnachten in sich zusammen?

Viele hatten ja gehofft, dass sie nach den langen dunklen Monaten der Entbehrung, der Isolation, der Angst und der Verzweiflung wenigstens zu Ostern wieder die Luft der Freiheit atmen können. Zumindest ein wenig, mit Maske, mit Abstand, geimpft und getestet, mit nur wenigen, ohne Bierchen und Bratwurst, irgendwo im Wald oder zumindest im Kleingarten.

20.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Als Steigerung des Lockdowns bleibt nur noch der Tod

Die Vöglein schweigen im Walde, warte nur balde ruhest auch Du:“ Den Corona-Besessenen und Paniktröten der Republik ist ein nochmaliges Upgrade ihrer bisherigen Alarmmechanismen gelungen. Jetzt fordern sie erstmals schon die Rückkehr in einen Lockdown, der gar nicht beendet worden war – so, als wollte man ein bereits zum Stillstand gekommenes Fahrzeug zusätzlich ausbremsen. Lauterbach, Söder, Drosten und die vielen anderen fürchten im Fall jeglicher Öffnungen um den für sie traumhaften Dauerzustand eines zu Tode erstarrten Landes, in dem das Volk bang und verschüchtert an ihren Lippen hängt und den unfehlbaren Krisenschamanen bedingungslos folgt. Deshalb: Bloß keine Veränderung!
 
20.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Kindgerechter PCR-Wahn: Lollitests für Schulkinder

Die Menschenversuche beschränken sich nicht auf die Impfungen – auch in weiteren Großprojekten werden wir zu Versuchskaninchen und Testpersonen wider Willen erniedrigt. Und mittlerweile sogar die Jüngsten der Gesellschaft, die sowieso schon um ihre Kindheit betrogen werden. In Freiburg sollen jetzt die rund 40.000 Schulkinder, für die es wieder Präsenzunterricht  gibt, „systematisch getestet“ werden.
 
20.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Trotz Tests und Impfung: Gericht zwingt Ärztepaar zu Verbleib in Quarantäne

Obwohl ein Ärztepaar in Rheinland-Pfalz sowohl eine Impfung gegen Corona als auch negative Tests vorweisen konnte, verweigerte das Verwaltungsgericht in Neustadt an der Weinstraße ihm eine Verschonung von Quarantäne. Der Beschluss kann noch angefochten werden.

Weil bei der im gleichen Haushalt lebenden Tochter eine Corona-Infektion festgestellt wurde, sollte auch ein Ärzte-Ehepaar in der Vorderpfalz in Quarantäne gehen. Die Mediziner, die beide bereits an der Corona-Impfung teilgenommen hatten und darüber hinaus jeweils negative PCR- und Schnelltests vorweisen konnten, wehrten sich dagegen mit einem Eilantrag.


20.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Offener Bürgermeister-Brief an Kretschmer: „Die Inzidenz müsse um ihrer selbst willen geschützt werden“

Sachsen – In einem Offenen Brief haben sich acht Bürgermeister aus dem Erzgebirge an CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer gewandt. Im Schreiben gaben die Bürgermeister ihren Eindruck wieder: „Die Inzidenz müsse um ihrer selbst willen geschützt werden“. 

19.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Corona-Schnelltest verweigert: Lehrer im sächsischen Zittau wird vom Dienst suspendiert

Sächsische Schüler ohne elterliche Zustimmung zum Corona-Selbsttest dürfen seit Mittwoch ihre Schule nicht mehr betreten. Lehrern wird mit dienstrechtlichen Konsequenzen bis hin zur Suspendierung gedroht. Der Rückhalt für die "Anti-Corona-Maßnahmen" in Sachsen sinkt.

19.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Hamburg aktiviert „Corona-Notbremse“: „Wir haben zu früh zu große Schritte gemacht“

Angesichts steigender Inzidenzwerte hat Hamburg die sogenannte Corona-Notbremse aktiviert und nimmt Öffnungsschritte zurück.

Die Pandemielage werde sich absehbar weiter verschlechtern, sagte der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) am Freitag nach einer Sitzung des Senats. Hamburg werde wie in früheren Corona-Wellen frühzeitig reagieren, um ein „Volllaufen von Intensivstationen“ mit Corona-Patienten zu verhindern. „Wir können nicht abwarten“, sagte Tschentscher.


19.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Widerstand gegen die Corona-Diktatur: Zusammenhalt ist das Gebot der Stunde

Die Jahresuhr bringt uns neue Blumen sowie Licht in unser Herz. Das weiß Kinderlieder-Interpret Rolf Zuckowski, und das ahnt auch Bayerns Ministerpräsident. Nur zu gerne würde Söder sicherlich den Frühling verbieten, er kann es aber nicht. So muss er derzeit größere und vor allem zahlreiche Protest-Versammlungen auch im einstmaligen Freistaat erdulden.

Die gigantischen Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen in Wien werden in Bayern von Freund und Feind besonders aufmerksam zur Kenntnis genommen. Es brodelt. Um beim Kinderlied zu bleiben: „Still und leise hat die Meise sich ein neues Nest gebaut.“ Tatsächlich haben sich die Deutschen während der anhaltenden Einsperrung neu organisiert und vernetzt. Längst sind Brücken gebaut, Gräben überwunden und spannende Kontakte geknüpft.


19.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Spahn kündigt mögliche Lockdown-Verschärfungen an – „Dritte Welle durch Impfungen nicht zu stoppen“

Anstatt "Licht am Ende des Tunnels" zu sehen, zeichnet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ein düsteres Bild im Zusammenhang mit der aktuellen Situation in der Corona-Pandemie. Man werde noch einen "langen Atem" brauchen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Bevölkerung darauf eingestimmt, dass die dritte Corona-Welle in Deutschland nicht durch Corona-Impfungen gestoppt werden kann.


19.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: „Inzidenz wird um ihrer selbst willen geschützt“

„Verfolgt man die Entwicklung der letzten Wochen, drängt sich der Eindruck auf, die Inzidenz müsse um ihrer selbst willen geschützt werden. Die Werte von 100, 50, 35 oder 10 werden in einer Weise manifestiert, dass es scheint, es könne kein Weg an der Einhaltung dieser Zahlen vorbeiführen.“ (Die Bürgermeister des Erzgebirges in einem Offenen Brief an den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer)
 
18.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Bürgermeister schreiben Corona-Brandbrief an Kretschmer: "Wir Verlieren den Rückhalt der Bürger"

Eine Gruppe mehrerer Bürgermeister aus dem Erzgebirge hat einen Corona-Brandbrief an den Landeschef Michael Kretschmer geschrieben. Ein Lockdown sei nicht mehr zu vermitteln, so die Bürgermeister aus Sachsen. Sie halten die Regeln für undifferenziert.

18.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Inzidenz für kleinere Orte als Maßstab untauglich: 20 Leute positiv getestet, 20.000 eingesperrt

In einem offenen Brief haben stellvertretend für alle 50 Kommunalpolitiker im Erzgebirge acht Bürgermeister Kritik an den Corona-Verordnungen geübt. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer antwortete darauf in einer Videokonferenz und bat alle, die politischen Entscheidungen weiterhin mitzutragen.

Am 15. März wandten sich acht Bürgermeister des Erzgebirges in einem offenen Brief an Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU). Gegenstand des Briefes waren Bedenken und Kritik an den neuen Corona-Verordnungen im Bundesland.


18.3.2021
Lügen
Demokratur
Corona
Epochtimes: Altmaier kündigt Corona-Härtefallhilfen an: Bundesländer sollen mit bezahlen, wurden aber zuvor nicht konsultiert

Bundesregierung und Länder haben sich auf finanzielle Hilfen für von der Coronakrise betroffene Unternehmen geeinigt, die bislang durchs Raster gefallen sind.

Das geht aus einem Brief von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) an seine Länderkollegen hervor, über den das „Handelsblatt“ berichtet. Altmaier hatte die sogenannten Härtefallhilfen im Februar nach einem Treffen mit Wirtschaftsverbänden angekündigt.

Nach der jetzt gefundenen Einigung wird der Bund für das neue Programm 750 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Die Länder sollen die neuen Hilfen zur Hälfte mitfinanzieren.


17.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Provinzposse: Einschüchterung als Amtshandlung?

Weiden Opf(er): Das Grundgesetz ist ein hohes Gut, nur das Infektionsschutzgesetz steht derzeit noch deutlich darüber. So zumindest muss man ein Vorkommnis in Weiden/Oberpfalz ausdeuten (das Bild rechts stammt von dort aus einer Demonstration im Jahr 2020). Eine unermüdliche Streiterin für Freiheit und Grundrechte wird nolens volens, vermutlich zum Zwecke der Disziplinierung, für eine Stunde in Polizeigewahrsam gesteckt. Ihr Verbrechen: Sie demonstrierte gegen die Maskenpflicht ohne den vorgeschriebenen Maulkorb. Nach geltender Auslegung der bayerischen Infektionsschutzverordnung ist das natürlich nicht erlaubt und eine beträchtliche Störung der öffentlichen Ordnung.

17.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Kein Lockern in Berlin und Brandenburg – Stadt in Bayern will "Notbremse" aufweichen

In Berlin und Brandenburg soll es vorerst keine weiteren Lockerungen der Corona-Maßnahmen geben. Sachsens Ministerpräsident spricht gar von einem Fehler beim Thema Lockerungsversuch. Eine Stadt in Bayern will jedoch die sogenannte "Notbremse" aufweichen.

17.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Irrenanstalt Deutschland: Auch Geimpfte müssen in Quarantäne

Lachnummer Corona-Impfung: Wozu sich eigentlich impfen lassen – wenn weder feststeht, ob man danach selbst anschließend wirklich immun ist, noch ob man für andere ansteckend ist, und wenn schon gar nicht klar ist, gegen was genau und wie lange ein Impfschutz eigentlich existiert? Wie berechtigt diese Fragen sind, unterstreicht eine gestrige Gerichtsentscheidung aus der Pfalz – der zufolge auch vollständig Geimpfte jederzeit in Quarantäne gesteckt werden können.

17.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Gerichtsurteil: Trotz Impfung in die Quarantäne

Ein Ärzteehepaar erhält eine Quarantäneanordnung und reicht Klage ein. Ihr Argument: Beide seien geimpft und somit keine Überträger. Ein Verwaltungsgericht entschied nun: Trotz Impfung sind beide noch gefährlich und müssen isoliert bleiben.

17.3.2021
Demokratur
Corona
RT: "Privilegien" für Geimpfte in Berliner Pflegeheimen

In Berliner Pflegeheimen kehrt für vollständig gegen COVID-19 geimpfte Personen allmählich die Normalität zurück: In Einrichtungen, in denen 80 Prozent der Bewohner geimpft wurden, sind Dinge wie Friseurbesuche, Singen, Tanzen und Sport in Kleingruppen wieder erlaubt.

17.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Reisefreiheit nur noch mit „Green Pass“ – und mit dem richtigen Impfstoff

Neue Mauern und Grenzziehungen innerhalb der EU – diesmal wegen unterschiedlichen Impfvorgaben: Dieses Szenario droht Europa in Kürze, wenn der jetzt von Brüssel vorgeschlagene digitale Impfpass Wirklichkeit wird. Weil die einzelnen Mitgliedsstaaten – auch als Folge der von der Kommission gründlich vergeigten Impfstoffbeschaffung – auf national unterschiedliche Vakzine gesetzt haben, deren Impfschutz jedoch nicht überall anerkannt wird, bedeutet „geimpft“ in Deutschland und Frankreich fortan etwas anderes als in Ungarn. Das Chaos ist vorprogrammiert.

17.3.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Steigende Inzidenz und Astrazeneca-Unsicherheit
Politiker und Wissenschaftler wollen wieder härtere Einschränkungen


BERLIN. Mehrere Politiker und Wissenschaftler haben eine Rücknahme der jüngsten Lockerungen der Corona-Einschränkungen gefordert. Sachsen Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) erklärte die ersten Lockerungsversuche von Bund und Ländern vor zwei Wochen für gescheitert. Dies sei ein Fehler gewesen und müsse abgebrochen werden, sagte Kretschmer laut dem Evangelischen Pressedienst am Dienstag abend auf einer Veranstaltung zur psychischen Gesundheit in der Pandemie in Dresden.

Politische Entscheidungen beeindruckten das Virus kaum. „Wir müssen möglichst schnell wieder auf einen wissenschaftlichen Weg kommen“, forderte der CDU-Politiker. Es brauche zudem mehr Sicherheit durch mehr Tests. Erst dann könnten weitere Einschränkungen zurückgenommen werden.

 
17.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: SPD Thüringen fordert Privilegien für Geimpfte – Höcke beklagt „Spaltung der Gesellschaft“

Die SPD in Thüringen fordert Sonderrechte für Personen, die sich gegen das Corona-Virus haben impfen lassen. Für die anderen soll es diese aber nicht geben.

Thüringens SPD-Chef und amtierender Innenminister Georg Maier setzt sich mit seinen Forderungen nach Sonderrechten bei den Corona-Maßnahmen erneut für eine Aufhebung der Einschränkungen der Grundrechte ein, für einen Teil der Bevölkerung – die Geimpften. Das berichten die „Thüringer Allgemeine“ und die „Ostthüringer Zeitung“. Maier wolle, dass „Freizügigkeit und Berufsfreiheit nicht weiter eingeschränkt werden – wenn man gegen Corona geimpft ist“, heißt es da.


17.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Gegen Corona-Diktatur hilft das Widerstandsrecht aus Art. 20 (4) Grundgesetz

Passt zum gestrigen Durchmarsch der Lockdown-Parteien: Der Philosoph Rudolf Brandner schlägt in unserer aktuellen Sonderausgabe Corona-Diktatur. Wie unsere Freiheit stirbt Widerstandsformen vor, die effektiv sind, aber die Gewaltfalle vermeiden. 

_ von Rudolf Brandner

Gerade in der repräsentativen Demokratie, die dem Bürger während der Legislaturperioden keinerlei plebiszitäre Eingriffsmöglichkeiten durch Volksabstimmungen bietet, springt das Widerstandsrecht in diese Lücke demokratischer Repräsentation: Es garantiert dem Souverän (Volk) seine politische Partizipation, um elementare Grundsatzentscheidungen nicht gänzlich einer durch Wahlen turnusmäßig abwechselnden Regierungsdiktatur zu überlassen. (…)


17.3.2021
Demokratur
Corona
NL
Compact-Online: Niederlande: Die Rückkehr des Corona-Aufruhrs

Mit Wasserwerfern und einer Reiterstaffel machte gestern die niederländische Polizei gegen eine Demonstration von Lockdown-Gegnern in der Hauptstadt Den Haag mobil. Im Januar hatte die Einführung einer Ausgangssperre zu den massivsten nicht angemeldeten Demonstrationen, die das Land seit Jahrzehnten erlebt hatte, geführt. Schlagende Argumente gegen das Lockdown-Regime finden Sie in COMPACT-Aktuell Corona-Diktatur: Wie unsere Freiheit stirbtHier bestellen.

 Mit einem Schlagstock- und Wasserwerfer-Einsatz endete gestern eine Demonstration von Tausenden von Lockdown-Gegnern in der niederländischen Hauptstadt Den Haag. Schon zuvor hatte die Polizei Züge in die Metropole gestoppt, um die Teilnehmerzahl zu begrenzen. Damit könnte das nordeuropäische Land vor einer zweiten großen Demonstrationswelle stehen, nachdem es schon vor knapp zwei Monaten zu unzähligen illegalen Kundgebungen im ganzen Land gekommen war, nachdem die Regierung eine nächtliche Ausgangssperre verkündet hatte.

 
17.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: West-Polizisten knüppeln Ossis nieder: Die Wahrheit über die Dresden-Demo

In Dresden gingen am Samstag rund 3.000 Querdenker gegen die Corona-Diktatur auf die Straße. Nun werden sie zu Krawallos gestempelt. Dabei ging die Gewalt zuerst von Polizeieinheiten aus NRW und Hessen aus. Ein Porträt der neuen Freiheitsbewegung bieten wir Ihnen mit COMPACT-Spezial Querdenker Liebe und Revolution, das Sie hier bestellen können.

Die Dresdner Demonstranten ließen sich von dem willkürlich ausgesprochenen Verbot nicht aufhalten. In allen 15 anderen Landeshauptstädten waren die Aufzüge genehmigt worden. Nur zu verständlich, dass man sich auch in Sachsen das Recht auf Protest nicht nehmen lassen wollte.

 
17.3.2021
Demokratur
Bürgerkrieg?
Epochtimes: Gezielt gelöscht: Es fehlen KSK-Datensätze aus dem Jahr 2018

Daten aus dem Inventur-System der KSK sind offenbar gezielt gelöscht worden. Hatte dabei ein Oberstleutnant seine Hände im Spiel? Ein Disziplinarverfahren soll jetzt die Hintergründe klären.

Das Verteidigungsministerium hat bei den Ermittlungen zur Munitionsaffäre im Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr gelöschte Daten festgestellt.

Deswegen laufe bei der Bundeswehr ein Disziplinarverfahren, das die Hintergründe klären soll und weitere Vorwürfe wie Falschmeldungen einschließe, berichtete das Nachrichtenportal „The Pioneer“ am Mittwoch. Unter Verdacht stehe ein Oberstleutnant, der inzwischen nicht mehr Teil des Heeres sei, aber weiterhin zur Bundeswehr gehöre.


17.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Ostern ist jetzt auch futsch! – Regierung plant „Notbremsen“-Lockdown

 Die eigentlich von Bund und Ländern schon versprochenen Öffnungsschritte für die Außengastronomie, Theater und kontaktfreien Sport wird es nicht geben. Das berichten heute verschiedene Medien unter Berufung auf Regierungskreise. Als Grund dafür werden steigende Inzidenzzahlen und die Aussetzung der Impfungen mit dem AstraZeneca-Vakzin genannt.
 
16.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Medienbericht: Lockdown soll nochmals für vier Wochen verlängert werden

Auf der letzten Ministerpräsidentenkonferenz wurden zaghafte "Öffnungsschritte" beschlossen. Die stehen aufgrund des "Infektionsgeschehens" und einer verfehlten Impfstrategie nun jedoch auf der Kippe. Auch die Verlängerung soll laut "Business Insider" offenbar ins Haus stehen.
 
16.3.2021
Demokratur
Corona
aua
RT: Mutation: Kindergartenkind positiv und symptomlos – 250 Personen zu Quarantäne verdonnert

Nahe Stuttgart liegt Esslingen. Erst wurden Gymnasiasten positiv getestet, dann lag die gesamte Schule brach. Nun wurde bei einem Kindergartenkind die britische Mutante B117 nachgewiesen. Für die Durchführung von Schnelltest sei zudem jetzt ein "Ganzkörper-Vollschutz" notwendig.

16.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Amtlich: Lockdown wird verlängert

Berlin – Das war eigentlich klar: Weil diese Bundesregierung gar nichts, auch wirklich gar nichts auf die Reihe kriegt, werden die Bürger wohl bis zur nächsten Bundestagswahl weiter leiden müssen:

Bund und Länder erwägen nämlich offenbar, auf dem Corona-Gipfel am kommenden Montag den geplanten vierten Öffnungsschritt bundesweit auszusetzen. Das berichtet das Portal „Business Insider“ unter Berufung auf Regierungskreise. Bei einer Inzidenz in einem Land oder einer Region bis 50 hätten demnach Restaurants im Außenbereich öffnen können, zudem Theater, Konzerte, Opernhäuser und Kinos.

 
16.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Harter Lockdown auch an Ostern? RKI-Experte hält Lockerungen für "irrational"

Laut RKI läuft die dritte Corona-Welle bereits. Die Sieben-Tage-Inzidenz zeige laut dem RKI-Epidemiologen Brockmann die Gefahr eines "exponentiellen Wachstums". Infektiologe Schrappe sieht hingegen eine politische Motivation in der Hochrechnung auf die Gesamtbevölkerung.

16.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Mit der Notbremse und mit Vollgas gegen die Wand

Berlin – Rein in den Lockdown, raus aus dem Lockdown. Mit ihrer auf völlig unbedeutenden Inzidenzwerten bezogenen Wackelpudding-Politik schaffen die Pandemie-Profiteure nur eins: Verunsicherung, die zur Handlungsunfähigkeit führt. Der Tod eines jeden Unternehmens.

 
16.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Trotz Untersterblichkeit: Wahlen vorbei, alles wieder dichtmachen! Lockdown-Verlängerung bis Mai geplant

Keine drei Wochen alt ist der „5-Stufen-Plan“ der Bundesregierung mit intransparenten, teilweise unerreichbaren und abstrus zusammengewürfelten Grenzwerten als Vorbedingung für Öffnungen – ein bürokratisch monströses Regelwerk, das niemand kapierte. Jetzt wird auch klar, warum: Weil es sowieso keine Bedeutung haben wird. Denn Merkels Corona-Regime plant bereits die nächste Verlängerungsetappe: Auf dem Bund-Länder-Gipfel am kommenden Montag soll die Verlängerung des harten Lockdown bis Ende Mai beschlossen werden.

16.3.2021
Demokratur
Corona
aua
RT: Wieso kauft die Bundeswehr Militär-Lkw und Munition im Rahmen der Maßnahmen gegen die Corona-Krise?

Das Corona-Konjunkturpaket wurde von der Bundesregierung initiiert, um "direkte Folgen der Pandemie" zu bekämpfen sowie "wirtschaftliche und soziale Härten" abzufedern. Zehn Milliarden Euro sind dabei für die Bundeswehr reserviert, die davon bisher Militär-Lkw und Munition erworben hat. Doch was hat das mit dem postulierten "Kampf gegen die Pandemie" zu tun? RT DE fragte nach.

16.3.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Roland Koch
Ludwig-Erhard-Stiftung: „Mein Rat ist klar, keine AfD-Mitglieder zuzulassen“


BONN. Der Vorsitzende der Ludwig-Erhard-Stiftung, Roland Koch, hat die Organisation dazu aufgerufen, keine AfD-Anhänger aufzunehmen. „Es gibt dazu keinen Beschluß – aber mein Rat ist ganz klar, keine AfD-Mitglieder zuzulassen. Die Partei, die ja recht professoral gestartet ist, hat sich aus dem normalen politischen Spektrum längst verabschiedet“, sagte Koch am Wochenende der FAZ.

Es gebe keine „zulässige Verbindung von marktwirtschaftlichem Denken und rechtsradikalem Denken“, ergänzte der frühere hessische Ministerpräsident und CDU-Politiker. „Die AfD hat mehrfach nachgewiesen, daß sie diese Trennlinie nicht kennt, unter anderem, indem sie Platz für völkisches Gedankengut geschaffen hat. Der Liberalismus im wirtschaftlichen Sinne ist ein Produkt der Mitte der Gesellschaft.“


16.3.2021
Demokratur
Korruption
Corona
Epochtimes: Anbieter privater Ferienunterkünfte fassungslos über erlaubte Reisen ins Ausland

Anbieter privater Ferienunterkünfte in Deutschland haben sich "fassungslos" gezeigt, dass Flugreisen ins Ausland wieder erlaubt sind, das Beherbergungsverbot im Inland aber bleibt.

„Pandemie-Partys in den Clubs und Bars auf Mallorca“ würden ermöglicht, Spaziergänge in deutschen Naherholungszielen und Spieleabende in Ferienwohnungen blieben verboten, heißt es in einem am Dienstag versandten Schreiben des Verbands der Eigentümer von Ferienwohnungen und Ferienhäusern an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderchefs.

Wir haben dafür keinerlei Verständnis. Null Komma Null!“, heißt es weiter.

 
16.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Corona-Papier des BMI wollte „Angst und Folgebereitschaft“ erzeugen

Neue Enthüllungen zum E-Mail-Verkehr zwischen BMI-Abteilungsleiter Markus Kerber und Verfassern des Corona-Papiers vom März 2020 erhärten den Vorwurf der Instrumentalisierung von Wissenschaft. So sollen unter anderem Angaben des RKI „kalibriert“ worden sein.

Das deutschsprachige staatliche russische Auslandsmedium „RT Deutsch“ hat auf seiner Seite Auszüge des E-Mail-Verkehrs präsentiert, der im Vorfeld der Anfertigung des Szenarienpapiers „Wie wir COVID-19 unter Kontrolle bekommen“ zwischen dem Bundesinnenministerium (BMI) und mehreren späteren Mitautoren stattgefunden hatte.


15.3.2021
Demokratur
Corona

Journalistenwatch: „Polizeisportverein“ probt neue Disziplin: Mit Schlagstöcken auf wehrlose Rentner einprügeln

Jahrelang mussten sich die Uniformierten – entsprechend der Anordnungen aus dem „Führerbunker“ in Berlin gegenüber gewalttätigen Migranten, islamischen Gefährdern und wild gewordenen Antänzern vornehm zurückhalten.

Jetzt aber endlich, wo es gegen den braven Bürger geht, können sie sich nach Lust und Laune – und selbstverständlich wieder auf Anordnung aus dem „Führerbunker“ in Berlin austoben.

 
15.3.2021
Demokratur
Corona
NL
RT: Niederlande: Mit Schlagstöcken, Tränengas und Pferdestaffel gegen Anti-Corona-Demonstranten

Hartes Vorgehen gegen Gegner der strengen Corona-Ausgangsbeschränkungen und Demo-Verbote in Den Haag und Amsterdam. Ab heute wird im Nachbarland drei Tage lang gewählt. Immer wieder kam es in dort zu schweren Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei.

15.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Trotz Verbot versammelten sich Tausende in teils aufgeheizter Stimmung in Dresden – keine Deeskalationsmaßnahmen seitens der Polizei

„Proteste gegen Corona-Politik – Zwölf Polizisten in Dresden verletzt“ – so lauteten die Schlagzeilen der Medien nach dem deutschlandweiten Demonstrationswochenende. Im Nachgang bleibt die Frage: Warum hat man keinen friedlichen Demonstrationszug genehmigt, sondern stattdessen mögliche Ausschreitungen provoziert?

Die Stimmung vor Ort war gereizt, nachdem die Corona-Maßnahmen-Proteste in allen anderen 15 Hauptstädten der Bundesländer genehmigt worden waren, außer in der sächsischen Landeshauptstadt.


15.3.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: Breaking News: „Ostsee-Urlaub nur mit Impfpass?“ (Video)

Schon wieder ist eine „krude Verschwörungstheorie“ eingetroffen und Realität: Der digitale Corona-Impfpass, der lange Zeit von den Politdarstellern geleugnet wurde, wird jetzt zum Sommer umgesetzt.

Ferner fordert der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, dass selbst ein Ostsee-Urlaub eventuell nur mit Impfung möglich sein sollte.

Mit allen Mitteln versucht man, bei dem noch nie dagewesenen Menschenexperiment, den Impfstoff schmackhaft zu machen. Mehr in der neuen Sendung von SchrangTV.

 
15.3.2021
Demokratur
Journalistenwatch: AHA-Regeln für immer – trotz Schnelltest: Tübingen probt schonmal für die künftige Gesundheitsdiktatur

Gestern berichtete Jouwatch über das vielgepriesene „Tübinger Modell“ zur Einführung und praktischen Umsetzung der Testpflicht im Einzelhandel, die in dieser oder ähnlicher Form – den Vorstellungen abgedrehter Politiker nach zumindest – bundesweit als Voraussetzung für „Öffnungen“ kommen soll. Es handelt sich um bürokratisches und für alle Beteiligten hyperstrapaziöses Ungetüm. Jetzt wird OB Boris Palmer konkreter – und macht verräterische Bemerkungen, die tief blicken lassen, was uns für alle Zukunft blühen könnte.
 
14.3.2021
Demokratur
Israel
Corona
RT: Israel: Immer mehr Arbeitgeber drohen "impfunwilligen" Angestellten mit Entlassung

Für mehrere EU-Länder soll der israelische Impfpass ein Vorbild sein, doch in Israel selbst kommt es nun zu einer Ausgrenzung von "Impfunwilligen". Mehrere Unternehmen planen Sanktionen gegen Mitarbeiter, die sich nicht impfen lassen wollen.

14.3.2021
Demokratur
Compact-Online: Wählen gehen in der Diktatur – was soll das bringen?

Wahlen in der Diktatur

Wer braucht noch Wahlen, wenn die Parlamente ohnedies nichts mehr zu sagen haben? Seit fast einem Jahr fallen alle wichtigen Entscheidungen in Merkels Politbüro, pardon: der Bund-Länder-Kommission, einem im Grundgesetzt gar nicht vorgesehenen und damit illegalen Gremium. Selbst diese Runde ist überflüssig, denn nach den Buchstaben des novellierten Infektionsschutzgesetzes von 2020 kann der Bundesgesundheitsminister alle Corona-Maßnahmen im Alleingang beschließen und muss sich von den Ministerpräsidentchen gar nicht dreinreden lassen – jedenfalls, solange ihn die Kanzlerin nicht feuert. Nach der Maßgabe dieses veritablen Ermächtigungsgesetzes können die beiden Gruselgestalten munter fortfahren mit der Suspendierung von Grundrechten und der Stilllegung der Wirtschaft – bis alles in Scherben fällt.

 
14.3.2021
Demokratur
NL
Corona
Epochtimes: Video: Erneut Corona-Proteste in Den Haag – Polizei geht massiv gegen Demonstranten vor

Die niederländische Regierung hat die umstrittene nächtliche Ausgangssperre in der Corona-Pandemie wurde kürzlich bis 31. März verlängert. In Den Haag sind erneut die Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Die Polizei versucht die Proteste zu unterbinden.

Knapp eine Woche nachdem die niederländische Regierung die umstrittene nächtliche Ausgangssperre in der Corona-Pandemie bis 31. März verlängerte gibt es erneut Proteste gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen in Den Haag. Sie finden kurz vor der Parlamentswahl in den Niederlanden statt. Hunderte Kritiker der staatlichen Corona-Politik versammelten sich am Sonntag in einem Park in Den Haag,


14.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Infektiologe Schrappe: Der Inzidenzwert ist blanker Unsinn!

Köln – Weil Angela Merkel und ihre Vasallen die Pandemie, wenn möglich sogar den Lockdown bis zur nächsten Bundestagswahl aufrecht erhalten wollen, haben sie den völlig nichtssagenden Inzidenzwert aus der Zauberkiste gezogen und wackeln damit herum. Doch die Kritik an dieser Berechnungsgrundlage, die uns alle in den Abgrund führt, wird immer lauter.
 
14.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Impfen, bis der nächste Lockdown kommt

Wenn es stimmt, dass Geimpfte irgendwelche Kleinteile des Coronavirus mit sich herumschleppen und dadurch dieser verfluchte Inzidenzwert steigt und steigt, werden wir wohl aus diesem Lockdown-Albtraum niemals erwachen.
 
14.3.2021
Demokratur
Linke
Journalistenwatch: Verbrauchergemeinschaft Dresden listet Bio-Bauer Beleites aus: Kontaktschuld zur „Neuen Rechten“

Wegen Kontaktschuld zur „Neuen Rechten“ hat die Verbrauchergemeinschaft Dresden (VG) die Produkte von Bio-Bauer Michael Beleites ausgelistet. Die offene Existenzvernichtungs- und Diffamierungskampagne der VG wird durch die Antifa flankiert.

14.3.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Warum die Deutschen das Recht auf Widerstand haben

Der deutsche Philosoph Robert Spaemann (1927–2018) nennt in seinem Essay „Moral und Gewalt“ zwei Kontexte, in denen der Staat seinen Anspruch auf Loyalität seitens des Volkes verliert und ein Aufbegehren der Bürger gegen ihn gerechtfertigt ist: die Duldung von Anarchie und den Despotismus.
 
13.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Ein Jahr Corona-Maßnahmen – Demos und tumultartige Szenen in mehreren deutschen Städten

In mehr als einem Dutzend deutscher Städte haben am Samstag Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen unter dem Motto "Es reicht" stattgefunden. Teilweise musste die Polizei die Demos auflösen. In einigen Fällen kam es sogar zu kurzen Zusammenstößen.
 
12.3.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
Epochtimes: 1 von 16: Dresdner Corona-Demo immer noch verboten – Eilantrag beim OVG – 18 Uhr Protestlauf

Die für Dresden geplante Corona-Demo befindet sich nach Verbot der Stadt und Ablehnung durch das Verwaltungsgericht beim Oberverwaltungsgericht zum Entscheid. Die sächsische Hauptstadt gehört zu einer der 16 Landeshauptstädte, für die an diesem Samstag Serien-Corona-Demos beantragt wurden. Mit Epoch Times seid ihr ab 13 Uhr in gleich mehreren Städten live dabei.

Trotz Lockerungen der Corona-Maßnahmen soll die geplante Corona-Demo am Samstag in Dresden abgesagt werden. Ein Eilantrag der Organisatoren vor dem Verwaltungsgericht wurde negativ beschieden und befindet sich nach Einspruch vor dem Oberverwaltungsgericht zur Entscheidung. Die Dresdner Veranstalter riefen die Teilnehmer dazu auf, bei bleibendem Verbot der Kundgebung in Dresden spazieren und einkaufen zu gehen.

 
12.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Der ganze Lockdown beruht auf einem Rechenfehler: Merkel setzen, sechs!

Derzeit sorgt das höchst aufschlussreiche und interessante Video eines Mathematikers aus dem Kreis Berchtesgaden (dem Landkreis, der mit dem längsten durchgehend bestehenden Lockdown Deutschlands traurige Berühmtheit erlangt hat!) für Aufsehen, in dem unlogisch Zahlenhintergrund und gravierende Berechnungsfehler bei den Corona-Inzidenzen einfach und für jedermann verständlich dargelegt werden – der täglich verkündeten Basiswerte also, von denen der Fortbestand des Lockdowns wie auch „Öffnungsschritte“ ausschließlich abhängig gemacht werden.

12.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Jahrmarkt der Hysterie: Leben nur noch mit Schnelltest

Dass es bei den Schnelltests und Selbsttests, die ab sofort zur unverzichtbaren Alltagsnormalität und Lebensvoraussetzung werden sollen, weniger um den Nachweis einer Infektionen mit realem Krankheitswert geht, sondern in Wahrheit eher um einen kollektiven IQ-Tests: dies wenden warnende Mahner seit langem ein, die in der nun folgende nächste Brennstufe der kollektiven Corona-Psychose – nach Masken, Kontaktverfolgung und Inzidenzen-Voodoo – den nächsten verheerenden Impact für eine zerfallende, neurotisierte Gesellschaft sehen. Tatsächlich ist es die vorrangige Frage der Stunde: Wie können gebildete, intelligente und aufgeklärte Menschen sehenden Auges bei einem kultisch zelebrierten „Gesundheitswahn“ mitmachen, der kerngesunde Personen unter Virus-Generalverdacht stellt und unsere gesamten sozialen, psychologischen und ökonomischen Strukturen über den Haufen wirft? Jouwatch stellt einige grundlegende Fragen.

12.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Wegen Inzidenzwerten über 100: Öffnungspläne in vielen Landkreisen in Gefahr

Deutschlandweit liegt der Sieben-Tage-Inzidenzwert der positiv Getesteten bei rund 70 – Tendenz steigend. Einige Landkreise verzeichnen Inzidenzen von mehr als 100. Die geplanten Lockerungen, die an Werte von unter 50 gebunden sind, sind in Gefahr.

12.3.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
RT: Gewerkschaft der Polizei will AfD-Mitglieder rauswerfen

Die Gewerkschaft der Polizei hat in einem Beschluss des Bundesvorstandes am Donnerstag festgelegt, dass eine Mitgliedschaft in der AfD "mit der Mitgliedschaft in der Gewerkschaft der Polizei nicht vereinbar ist". Heftige Reaktionen bleiben nicht aus.
 
12.3.2021
Demokratur
Polizei
Junge Freiheit: Unvereinbarkeitsbeschluß
Polizeigewerkschaft will AfD-Mitglieder rausschmeißen


BERLIN. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat einen Unvereinbarkeitsbeschluß mit der Mitgliedschaft in der AfD erlassen. Wer das Zusammenleben in Deutschland in Frage stelle oder angreife, sei in der GdP unerwünscht, teilte die Gewerkschaft am Freitag mit. Der Bundesvorstand habe sich daher darauf verständigt, daß gleichzeitige Mitgliedschaften in der AfD und der GdP nicht miteinander vereinbar seien. „Mitglieder, die sich mit ihrer Parteimitgliedschaft zur AfD bekennen, sie unterstützen oder mit ihr sympathisieren,“ würden daher aufgefordert, die GdP zu verlassen.

12.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Kein Herz für Kinder: RKI blockiert ungefährlichen Antigen-Impfstoff

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes gibt es im aktuellen Schuljahr 2020/21 in Deutschland etwa 11 Millionen Schüler, davon 2,8 Millionen Grundschüler. 733 406 Kinder sind zum Beginn des Schuljahres (August/September 2020) erst eingeschult worden. 1,8 Millionen sind Absolventen. Weltweit sind Schulen für mehr als 168 Millionen Kinder geschlossen, die sehr oft die Kinder wenigstens mit einer warmen Mahlzeit am Tag versorgt haben.

Seit über einem Jahr haben die deutschen Schüler keinen normalen Unterricht erlebt, sondern nur Ausfall oder Reduzierung des normalen Unterrichts in vielfältigen Formen wie zum Beispiel Wechselunterricht oder digitalen Unterricht. Eine Bildungskatastrophe bahnt sich an. Lehrergewerkschaften fordern schon eine Aussetzung der Abschlussprüfungen oder dass kein Schüler sitzenbleiben darf.

 
12.3.2021
Demokratur
Österreich
Compact-Online: Österreich: Kanzler Kurz (ÖVP) setzt Armee gegen das eigene Volk zur Abriegelung einer Stadt ein

Beim österreichischen Bundesheer gibt man sich bislang noch gelassen. „Wir gehen davon aus, dass es am Mittwoch oder Donnerstag losgehen wird“, erklärte ein Sprecher des Militärkommandos Niederösterreich. Man gehe von einer „größeren Anzahl“ an Soldaten aus, die man in Zusammenarbeit mit der Polizei benötigen werde, um die Wiener Neustadt abzuriegeln.
 
11.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Merkels Pandemie-Dauerbrenner: Mit Mutanten-Horror durch die jeweils nächsten „vier Wochen“

Seit einem Jahr gebraucht die Regierung immer wieder dieselben Phrasen und Durchhalteparolen – so wie alle paar Wochen, jeweils am Ende eines „Zyklus der nachlassender Aufmerksamkeitsspanne“ der Bevölkerung, die die exakt identischen Drohungen von Epidemiologen und Untergangspropheten wiederholt, lustvoll zitiert und verbreitet – einfach wieder nur wortgleich für die nächsten paar Wochen in die Zukunft projiziert. Dieser Murmeltier-Effekt des chronifizierten Schwachsinns erfordert allerdings ständig neue akute Bedrohungsszenarien über Mutanten und Wellen, die von passenden wissenschaftlichen Studien geliefert werden.
 
11.3.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Kassel: Strafanzeige wegen „versuchter Nötigung“ des Polizei-Einsatzleiters

Bei der Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) am 31. Oktober des vergangenen Jahres in Kassel weigerten sich der Polizei-Einsatzleiter und später auch sein Stellvertreter, die Personalien von Beleidigern aus dem Publikum aufzunehmen. Nachdem ich in drei Fällen Strafantrag gestellt hatte, ermahnte ich beide Beamte während der Kundgebung mehrfach, ihre Arbeit zu machen. Es ist nicht zu glauben, aber jetzt gibt es deswegen eine Anzeige gegen mich: „Verdacht auf versuchte Nötigung“. Wenn es nicht auf Video aufgenommen wäre, könnte man es fast nicht glauben, was in Kassel alles ablief.
 
11.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Ein Jahr Corona – Zahlen und Fakten

Am 11. März 2020 erklärte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) COVID-19 offiziell zur Pandemie. Abgesehen von dem Virus an sich, stellen die gravierenden sozialen und ökonomischen Folgen, Lockdowns, "AHA-Regeln" und Kontakteinschränkungen das Leben der meisten Menschen auf den Kopf.

11.3.2021
Demokratur
Corona
RT: RKI-Präsident Wieler: Dritte Corona-Welle hat begonnen – Maßnahmen bis Herbst beibehalten

Lothar Wieler sieht "ganz klare Anzeichen dafür", dass die "dritte Welle" in Deutschland begonnen habe. Daher empfiehlt er die Beibehaltung von Maßnahmen wie Masken tragen und Abstand halten – zumindest bis zum Herbst, sofern dann 80 Prozent der Bevölkerung geimpft sind.

11.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Ein Jahr Corona – Politik in die soziale Katastrophe

Ein kaputtgespartes Gesundheitssystem, mehr Arme, Obdachlose, Depressionen und abgehängte Kinder: Das erste Pandemie-Jahr hat – auch im insgesamt reichen Deutschland – verheerende soziale Folgen.
 
11.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Konzerte und Bühnen: Einlass nur nach Coronatest, Zuhören mit Maske und im Abstand sitzen

In Berlin sollen die ersten Theater und Opernhäuser für ein Pilotprojekt öffnen, auch die Philharmonie plant ein Konzert. Das Publikum muss vorher zum Test - ein Modell für die Zukunft?

Nach monatelanger Pause sollen in Berlin die ersten Bühnen noch im März für ein Pilotprojekt öffnen. Das Publikum wird vorher auf das Coronavirus getestet. Neben den Philharmonikern, dem Berliner Ensemble und der Staatsoper Unter den Linden ist auch die Clubcommission mit einem Konzert dabei.


10.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Innenminister fordern Demo-Obergrenze für die Corona-Zeit

Die Innenminister der Bundesländer planen, die Versammlungsfreiheit während Corona noch weiter einzuschränken, als dies bislang bereits der Fall ist. Begründet wird dies mit den Zahlen positiv Getesteter und dem Rückgriff auf eine zweifelhafte Studie.

10.3.2021
Demokratur
Die Unbestechlichen: Die Demokratie-Lotterie: Bürgerräte sollen Deutschlands Rolle in der Welt definieren und die Demokratie wieder glaubwürdig machen

Die Berliner Republik scheint doch endlich zur Kenntnis zu nehmen, dass sie sich im Wahlvolke nicht allzu überbordender Beliebtheit erfreut. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble beobachtet scharfsinnig eine „wachsende Distanz zwischen Wählern und Gewählten“. Nun hat man sich etwas einfallen lassen: Bürgerräte sollen es richten. Die sollen die Bevölkerung wieder stärker in die Politik einbinden. Die Presse ist ganz verliebt in die Idee.
 
10.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: 400 Euro Bußgeld gegen 71-Jährige – Rechtsanwalt Markus Haintz legt Einspruch ein

Seit der Corona-Krise ist nichts mehr wie es war. Ein kleiner Plausch mit Bekannten auf offener Straße wurde jetzt einer Rentnerin aus Dingolfing zum Verhängnis. Polizisten hatten sie gefilmt und beanstandeten den fehlenden Mindestabstand.

Ein Bußgeldbescheid über 428,50 Euro sorgt bei der 71-jährigen Rosina Obermeier aus dem bayerischen Dingolfing für Empörung. Sie hatte beim Spazierengehen in der Stadt ein paar flüchtige Bekannte getroffen und war mit ihnen ins Gespräch gekommen.

Als sie bereits auseinandergingen, kamen Polizisten hinzu und nahmen die Personalien auf. Begründet wurde dies mit fehlendem Abstand während des Gesprächs. Bislang hatte sich die Rentnerin nach eigenen Angaben nichts zu Schulden kommen lassen. Nun wurde sie nach Auskunft der Beamten sogar gefilmt.

Ich hab mich richtig verfolgt gefühlt […]“, erklärte Obermeier im „RT“-Interview.


9.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Kranke Zukunft: Ein Leben zwischen Arzt und Apotheken

Die Verlierer dieser künstlich gezüchteten Pandemie sind die Bürger, sind ihre Grundrechte und ist ihre Freiheit, von der Demokratie ganz zu schweigen.

Die Sieger dieser Pandemie sind alle, die von Krankheiten profitieren: Die Pharmaindustrie, die Ärzte und natürlich die Apotheker, die sich jetzt ganz besonders freuen, wenn unser Leben durch die völlig überflüssigen Schnelltests von ihren Öffnungszeiten abhängt. Offensichtlich können sie es gar nicht mehr erwarten, dass der Rubel endlich rollt:

Der Vorsitzende des Apothekerverbands Nordrhein, Thomas Preis, warnt vor erheblichen Belastungen bei den kostenfreien Schnelltests. „Wir stehen jetzt vor immensen Herausforderungen angesichts der Versprechen der Politik. Bislang war immer die Rede davon, dass sich ein bis zwei Prozent der Bürger testen lassen werden“, sagte Preis der „Rheinischen Post“ (Dienstag).


9.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Psychische Gewalt gegen Familien: Kein Besuch nach der Geburt

Eine menschenverachtende Corona-Maßnahme jagt die andere: Schafft es die werdende Mutter gerade noch – nach dem Vorzeigen eines negativen PCR-Test – zur Entbindung ins Klinikum Landsberg am Lech eingelassen zu werden, so verweigert das oberbayerische Krankenhaus jeglichen Besuch nach der Geburt. 

Das Krankenhaus im oberbayerischen Landsberg zwingt werdende Mütter, sich etwa zwei Wochen vor dem Entbindungstermin alle drei Tage im Testzentrum Penzing auf das Corona-Virus testen zu lassen. So sei man, wenn die Geburt dann ansteht, auf der „sicheren Seite“. Entbunden werden kann im Krankenhaus nach wie vor, heißt es. Dafür sollen aber Mutter und Begleitperson einen negativen PCR-Test vorweisen, der höchstens 72 Stunden alt ist. Wahnwitzigerweise sieht sich die Klinik genötigt zu betonen, dass im Notfall oder bei einer Frühgeburt niemand weggeschickt werde.


9.3.2021
Demokratur
Sozialismus
Epochtimes: Ex-Verfassungsrichter Papier hält „Kinderrechte“ für „problematische Stärkung der behördlichen Einflussnahme“

Das Recht auf Bildung und Kinderrechte sind während der Corona-Pandemie zu mehrfach kritisierten Themen geworden. Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier warnte im Interview mit der „Welt“ vor „behördlicher Einflussnahme“.

Seit einem Jahr wird Kindern und Jugendlichen ihr Recht auf Bildung teilweise verwehrt. Präsenzunterricht fand nur bedingt statt. Doch während Kinder und Eltern zu Hause im Lockdown saßen, beschloss die Bundesregierung im Januar, eine zusätzliche Kinderrechtsklausel in die Verfassung aufzunehmen. Wie passt das zusammen?


9.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Ulrike Guérot: Keiner spricht von vollständiger Rückführung der Corona-Maßnahmen

Ulrike Guérot ist Politikwissenschaftlerin und Professorin am Departement Europapolitik und Demokratieforschung (DED) an der Donau-Universität Krems. In einem Interview mit dem Magazin "Nordbayern" warnt sie vor einem "schleichenden Prozess", bei dem den Menschen die Grundrechte geraubt werden. Zudem fordert sie, mehr Wissenschaftspluralismus zuzulassen.

Es finde eine schleichende Gewöhnung an die Einschränkung der Grundrechte statt, warnt Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot in einem Gespräch mit dem Blatt „Nordbayern„. Sie sieht darin eine große Gefahr, denn es könne zur Gewohnheit werden.


9.3.2021
Demokratur
Corona
Österreich
Epochtimes: Österreich: Wiener Neustadt ab Mittwoch wegen Corona abgeriegelt – Bundesheer assistiert

In Österreich stehen zwei Regionen mit besonders hoher Corona-Inzidenzzahl vor der Abriegelung. Am Dienstag beginnt die Abriegelung des in Südkärnten gelegenen Grenzbezirks Hermagor, ab Mittwoch ist auch Wiener Neustadt betroffen. Auch das Bundesheer wird assistieren.

In zwei Bezirken, die zu den derzeit am stärksten von Corona heimgesuchten in Österreich zählen, werden im weiteren Verlauf der Woche Abriegelungsmaßnahmen stattfinden.


8.3.2021
Demokratur
Corona
Österreich
Journalistenwatch: Demnächst auch bei uns? Österreich riegelt Städte wegen „kritischer Inzidenzwerte“ militärisch ab

Je eher man eigentlich davon ausgehen müsste, dass sich weltweit allmählich eine – zumindest ungefähre – Vorstellung des gigantischen Fehlalarms durchsetzt, der im Namen einer Virusinfektion seit einem Jahr exerziert wird, und je eher sich nun auch für die real gefährdeten Risikogruppen durch die Impfungen eine allmähliche Entwarnung abzeichnet: Umso hysterischer reagieren Staaten inzwischen auf völlig aussagelose Inzidenzzahlen und „Neuinfektionen“. Es ist, als wollten sich die Corona-Regimes mit allen Mitteln gegen die Renormalisierung zur Wehr setzen.
 
8.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Kein Impfzwang? Die Salamitaktik der Bundesregierung

Medien und Politik in Deutschland diskutieren über ein angebliches Impfversagen, fehlende Schnelltests und die richtige Corona-Strategie. Tatsächlich geht es der Regierung darum, die bestehenden Maßnahmen ganz leise und schleichend immer weiter zu verlängern – und zu verschärfen.
 
8.3.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: Endgültig: Ab Juni Reisen nur noch mit Impfung!?! (Video)

Schon wieder ist eine „Verschwörungstheorie“ eingetroffen:

Diverse Länder lassen ab diesem Sommer nur noch Personen mit Corona-Impfnachweis ins Land einreisen.

Welche Länder dabei Vorreiter sind und was das für jeden Einzelnen bedeutet, erfahrt ihr in der neuen Sendung von SchrangTV.

Bitte sichert das Video und teilt es mit Freunden und Bekannten!

 
8.3.2021
Demokratur
Epochtimes: Hans-Jürgen Papier: „Die Grundrechte sind als unverletzliche und unveräußerliche Menschenrechte des Einzelnen verbürgt“

Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier sieht die Justiz derzeit vor ihrer größten Bewährungsprobe. Die Grundrechte würden ausgehöhlt, die Executive fälle Entscheidungen, die ihr nicht zusteht, es käme zu massiven Freiheitsbeschränkungen, die juristisch nicht vertretbar sind.

In einem Interview mit der „Welt“ machte Staatsrechtswissenschaftler Hans-Jürgen Papier erneut deutlich, dass die durch die Verfassung geschaffenen Werte das „Kernstück“ unserer Grund- und Menschenrechte sind. „Als unmittelbar geltendes Recht garantieren sie Freiheitlichkeit“, sagte er. Und zu dieser Werteordnung des Grundgesetzes würde auch die parlamentarische Demokratie gehören.


8.3.2021
Demokratur
Corona
Schweiz
Infosperber: Diktatorischer Maulkorb soll «Diktatur» beenden

Die Bevölkerung soll nur noch von Bundesrat und Parlament über Covid-Massnahmen informiert werden.

Eigentlich geht es um einen Maulkorb für die wissenschaftliche Covid-19-Task-Force des Bundes. Die nationalrätliche Kommission für Wirtschaft und Abgaben  wollte das aber offenbar nicht gar so deutlich sagen und liess dazu folgendes verlauten: «Weiter beantragt die Kommission mit 13 zu 10 Stimmen bei 2 Enthaltungen, dass die Information der Öffentlichkeit zu den bundesrätlichen Covid-19-Massnahmen ausschliesslich über den Bundesrat und das Parlament geschieht.»


7.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Hausärzte-Verband kritisiert Schnellteststrategie

Berlin – Was ist nur in den verwirrten Köpfen der Regierungsmitglieder los? Fast täglich denken sie sich neuen Nonsens aus, der die Bevölkerung verunsichert, aber garantiert nicht von ihrer Pein erlöst.


Jetzt sind es die Schnelltests, die uns angeblich, aber nur angeblich unsere Grundrechte zurückgeben sollen. Aber wie alles, was sich diese Bundesregierung ausdenkt, ist auch diese Nummer zum Scheitern verurteilt

7.3.2021
Demokratur
Corona
So gewollt
Compact-Online: Merkels Ewig-Lockdown: Der sichere Tod auf Raten

Die Zustände in Deutschland nehmen zunehmend groteske Formen an. Das von den Stadtoberen in der Altstadt von Düsseldorf ausgesprochene Verweilverbot – man darf sich hier seit neuestem weder hinsetzen noch hinlegen noch stehen bleiben –  ist eigentlich nichts weiter als eine Steilvorlage für Kabarettisten. Die nordrhein-westfälische Landeshauptstadt stellt mit dieser Gaga-Verordnung aber keinen Einzelfall dar. Auch in Hamburg scheint Till Eugenspiegel zu regieren. Hier jagt die Polizei jugendliche Abstandsregelbrecher mit Blaulicht und hollywoodreifen Verfolgungsjagden durch Parks, weil diese sich kurz ohne Maske von ihren Freunden verabschiedet haben.
 
7.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Die Schnelltest-Diktatur: Wie die Herrschenden jetzt die Inzidenz hochhalten wollen

Die Corona-Schnelltests gelten als neue Wunderwaffe im Kampf gegen eine weitere Ausbreitung der Pandemie. Mit ihnen soll die Möglichkeit bestehen, dass jeder Nutzer nun rasch und unkompliziert seine fehlende Infektiosität nachweisen kann. Außerdem freuen sich natürlich die Hersteller solcher Tests, denen hier der nächste Milliardenmarkt winkt. Mittlerweile wurden schon 200 dieser Produkte (!) auf den Markt geworfen, die sich nun auf dem Antigen-Schnelltestmarkt tummeln.

7.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Lockdown bis Ostern – und mit diesem Ermächtigungsgesetz wird’s noch schlimmer (Video)

Merkels Politbüro tagt noch, aber Hoffnung gibt es keine. Dieses Video enthüllt den Hintergrund: Das Infektionsschutzgesetz ermöglicht auch bei einem Fallen der Zahlen eine Fortführung des Lockdowns, sogar eine Verschärfung: Impfzwang, Berufsverbote, Einrichtung von Lagern.
 
7.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: Befreit uns von den „Corona-Stahlhelmen“

„Tausende Menschen haben in Wien gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung demonstriert. (…) Der prominente FPÖ-Politiker Herbert Kickl, der Innenminister im früheren Kabinett Kurz war, warf in Reden am Heldenplatz und später im Prater der Regierung vor, am Rande des Wahnsinns zu agieren. Unter anderem sprach er von ,Corona-Stahlhelmen in den Regierungsbüros‛ und ,Schmuddel-Typen‛ in den Ministerien, wie die österreichische Nachrichtenagentur APA berichtete.“ (N-TV)

„Rösch meint, was die Österreicher brauchten, sei nicht bevormundender Schutz, sondern Sicherheit. (…) In den Corona-Maßnahmen der Regierung von Sebastian Kurz sieht sie das Heraufziehen neuer autoritärer Strukturen. ,Ich habe mich getäuscht, wie schnell das geht, die Leute in einen Angstmodus zu versetzen und an Willkür zu gewöhnen. Dass die Demokratie auf derart tönernen Füßen steht, das habe ich nicht gedacht‛, sagt die Ärztin mit einem Stirnrunzeln.“ (Über die österreichische Ärztin und Querdenkerin Dr. Konstantina Rösch
 
7.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Polizei gegen private Veranstaltungen: Einsätze in Saarbrücken, Freiburg und Lüneburg
Einer Geburtstagsfeier mit dutzenden Gästen hat die Polizei in Saarbrücken in der Nacht zum Sonntag ein Ende bereitet. Wie die Beamten mitteilten, wurden sie kurz vor Mitternacht über die Party im Keller eines Mehrfamilienhauses informiert. Bereits vor dem Haus waren „laute Musik, Mikrofondurchsagen und Partygegröle“ zu hören.

7.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: Staat darf nicht über Leben und Tod entscheiden

„Das, was im Moment gemacht wird, ist eine Triage auf einer anderen Ebene. Wir retten Leben auf Kosten derjenigen, die nicht ins Krankenhaus gekommen sind, keine Operation hatten, einen Herzinfarkt erleiden. Auf Kosten derjenigen, deren Krebserkrankungen nicht erkannt werden, auf Kosten von misshandelten Kindern und derjenigen, die Suizid begehen. Der Staat hat aber nicht das Recht, Bürger zu schädigen. Er darf nicht entscheiden, welches Leben schützenswert ist und welches nicht.“ (Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot, Nürnberger Zeitung)

7.3.2021
Demokratur
Corona
Compact: Österreich: Berufsverbot für Querdenker-Ärztin Konstantina Rösch

Österreich hat sich zu einem Hotspot der Corona-Proteste im deutschsprachigen Raum entwickelt: Zehntausende demonstrierten in den vergangenen Wochen in Wien, Innsbruck und anderen Städten gegen Dauer-Lockdown, Freiheitsberaubung und Grundrechtseinschränkungen. Vermutlich auch deshalb geht das Kurz-Regime gegen Kritiker der Maßnahmen nun mit besonderer Härte vor. Nun hat es mit der steirischen Ärztin Konstantina Rösch eine der bekanntesten Querdenkerinnen in der Alpenrepublik erwischt.
 
7.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Deutschland, Schweiz, Österreich und Schweden: Demos gegen die Corona-Maßnahmen

Aus Protest gegen die Corona-Maßnahmen sind in der Schweiz tausende Menschen auf die Straße gegangen. Wie die Nachrichtenagentur SDA unter Berufung auf die Polizei berichtete, zogen am Samstag mehr als 4.000 Demonstranten schweigend durch die Stadt Chur. Einige der Menschen hielten Protest-Plakate mit Aufschriften wie „Stopp Diktatur“ oder „Finger weg von unseren Kindern“ in die Höhe.

7.3.2021
Demokratur
Epochtimes: Polizei gegen private Veranstaltungen: Einsätze in Saarbrücken und Freiburg

Einer Geburtstagsfeier mit dutzenden Gästen hat die Polizei in Saarbrücken in der Nacht zum Sonntag ein Ende bereitet. Wie die Beamten mitteilten, wurden sie kurz vor Mitternacht über die Party im Keller eines Mehrfamilienhauses informiert. Bereits vor dem Haus waren „laute Musik, Mikrofondurchsagen und Partygegröle“ zu hören.

Im Keller stießen Polizisten auf 35 Menschen, die entgegen der Coronaregeln feierten. Viele von ihnen versuchten anschließend, falsche Adressen anzugeben. Die Party wurde aufgelöst, gegen die Gäste wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Den ausgesprochenen Platzverweisen kamen sie teils nur widerwillig nach.


6.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Augsburger Corona-Irrsinn: Maske bleibt auch beim Essen, Trinken und Rauchen auf!

Bayern/Augsburg – Im Corona-Maßnahmen-Irrsinns-Bingo spielt die schwäbische Metropole Augsburg ganz vorne mit und behandelt ihre Bürger wie geistig minderbemittelte Kleinkinder. Es reicht! Endgültig!

Essen, Trinken oder Rauchen als Ausrede, um die Maskenpflicht zu umgehen? Das ist ab Freitag in der schwäbischen Metropole Augsburg nicht mehr möglich. Denn ab dann schlägt die Stadtregierung unter der CSU-Funktionärin Eva Weber erbarmungslos mit der nur noch als wahnsinnig zu bezeichnenden Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung gegen ihre Bürger los.


6.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Geimpft, aber weiterhin einsam weggesperrt: Das miese Spiel mit unseren Senioren

Im Namen der Alten und Schwachen in den Heimen wurde Deutschland systematisch in weniger als 12 Monaten zugrunde gerichtet, wurden unermessliche Kollateralschaden an Leib, Leben und Wirtschaft in Kauf genommen – und dann das: Ausgerechnet die Hochrisikopatienten, die als Erste in den Genuss der rettenden Impfung kamen und inzwischen vollen Impfschutz haben, werden weiterhin von Sozialkontakten ferngehalten. In den meisten Heimen gelten die Besuchsbeschränkungen unvermindert fort.
 
6.3.2021
Demokratur
Corona
alla DDR
Journalistenwatch: Urlaub auf ewig nur noch für Geimpfte: Von der Leyens nächste Schnapsidee vom „Grünen Pass“

Die Ermöglichung einer raschen und durchgehenden Impfung der eigenen eigenen Bürger hat die Europäische Union selbst fulminant versaubeutelt – doch schon mischt die EU-Kommission unter der ausgelagerten Merkel-Altlast an der Kommissionsspitze, Präsidentin Ursula von der Leyen, wieder ganz vorne mit, wenn es darum geht, die bürokratische Gängelung der Menschen im neuen dauerhaften Gesundheitsregime zu organisieren: Um Reisen innerhalb der EU „einfacher“ zu machen, plant Brüssel nun einen „grünen Pass“ nach israelischem Vorbild. Die Idee ist ebenso unausgereift wie gefährlich.
 
5.3.2021
Demokratur

Journalistenwatch: Die Wirtschaftsweisen als Kriech-Organ des Bundesfinanzministers

In einer Parteien-Diktatur wie Deutschland gibt es keine unabhängigen Gremien und Verbände mehr. Sie alle arbeiten der Bundesregierung zu und betreiben in ihrem Auftrag Propaganda.

So ist es auch mit den so genannten Wirtschaftsweisen. Ein wenig sanfte Kritik muss natürlich sein, sonst würde der Schleimbeutel platzen, ansonsten machen sie diese Genossen ebenfalls überflüssig:

Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hat angesichts der massiven Kritik an den jüngsten Corona-Beschlüssen von Bund und Ländern vor einer Vorverurteilung der Bundesregierung gewarnt. „Da wird schnell etwas hochgekocht auf Basis von Meldungen, die sich im Nachhinein vielleicht als falsch oder übertrieben herausstellen. Ich rate sehr zur Besonnenheit, aber natürlich wünsche auch ich mir mehr Geschwindigkeit, und da ist sicherlich noch Luft nach oben“, sagte sie der „Rheinischen Post“.


5.3.2021
Demokratur
Die Unbestechlichen: Uwe Steimle über seinen Rausschmiss beim MDR – Das einzige Interview (Video)

Im Dezember 2019 wurde der Kabarettist Uwe Steimle, der beliebteste TV-Star und Schauspieler im Gebiet der ehemaligen DDR vom MDR geschasst.

Seine Fernsehsendung „Steimles Welt“ wurde gleich mit entsorgt, trotz der Proteste von 53.000 Zuschauern.

Steimle war eines der ersten und ist das wohl prominenteste Opfer der „Cancel Culture“, des realexistierenden McCarthyismus in den deutschen Medien.

Der Dissident in der DDR und der BRD hat sich für sein einziges Interview zum Rausschmiss auf absehbare Zeit einen Wessi als Gesprächspartner ausgesucht: Dirk Pohlmann. Der Steimle-Versteher ist seit „Sushi in Suhl“, der ersten gesamtdeutschen Komödie, ein Fan des Sachsen. Was Steimle nicht wusste!


5.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: EIL: Pandemie bis Ende Mai garantiert!

Am Donnerstag wurde im Bundestag eine Änderung am Infektionsschutzgesetz beschlossen, die weitreichende Folgen hat und die „Epidemische Lage von nationaler Tragweite“ um drei Monate verlängert. Für die Änderung, die von der Koalition als Gesetzentwurf vorgelegt wurde, stimmten von Union und SPD 368 Abgeordnete, 293 waren dagegen, es gab drei Enthaltungen.

5.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Neue Corona-Beschlüsse: Lockdown ab sofort Normalfall, Öffnungen allenfalls auf Widerruf

Der gestrige Tag markiert tatsächlich einen Wendepunkt der fünfmonatigen Lockdown-Politik in Deutschland – aber nicht im positiven Sinne: Bisher war auf jedem Bund-Länder-Gipfel eine weitere Verlängerung beschlossen worden, doch die Hoffnung der Bürger richtete sich Mal um Mal auf ein Zieldatum, an dem der Spuk sein Ende finden und der Lockdown definitiv enden würde – ob abrupt oder gestaffelt wie damals im ersten Lockdown. Seit gestern können wir uns auch diese Hoffnung abschminken: Ab sofort ist der Dauer-Lockdown der neue Normalzustand, der lediglich regional dort auf Widerruf ein wenig „gelockert“ wird, wo über längere Zeit „stabile“ Inzidenzwerte herrschen.
 
4.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Corona-Gipfel von Bund und Ländern: Lockdown wird bis zum 28. März verlängert

Beim Corona-Gipfel am Mittwoch einigten sich Bund und Länder auf eine grundsätzliche Verlängerung des Lockdowns bis zum 28. März. Es soll aber Lockerungen geben. Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht von einer neuen Phase der Pandemie "mit berechtigten Hoffnungen".

4.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Bundestag: "Epidemische Lage" um drei Monate verlängert

Der Bundestag verabschiedete am Donnerstag Änderungen am Infektionsschutzgesetz, die eine weitere Verlängerung der epidemischen Lage um drei Monate vorsehen. Scharfe Kritik kam aus der Opposition. Erstmals enthält das Gesetz einen Drei-Monats-Mechanismus.
 
4.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bundestag verlängert epidemische Lage um drei weitere Monate – 450 Millionen Prämie für Pflegekräfte

Die wegen der Corona-Pandemie ausgerufene epidemische Lage von nationaler Tragweite gilt für weitere drei Monate bis Mitte des Jahres weiter.

Der Bundestag beschloss am Donnerstag (4. März) in namentlicher Abstimmung das Gesetz, mit dem die Notlage über Ende März hinaus bis zum 30. Juni verlängert wird. Sollte bis dahin kein neuerlicher Beschluss zur Fortsetzung gefasst werden, läuft die Regelung dann aus. Für die Vorlage stimmten 368 Abgeordnete, 293 stimmten dagegen.

Die epidemische Notlage ist die Grundlage für die Kontaktbeschränkungen und Schließungen in der Corona-Pandemie, für die die Länder zuständig sind.


4.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Boris Palmer: Gesellschaftliche Kernschmelze droht – Testen, Öffnen, Überleben

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) ist von seinem Weg der Schnelltests überzeugt und rät, bürokratische Bedenken zurückzustellen und einfach loszulegen.

Boris Palmer, Oberbürgermeister der baden-württembergischen Universitätsstadt Tübingen hält die Inzidenz nicht für den richtigen Maßstab. Man sollte besser fragen: „Sind die Kliniken ausgelastet oder sind die noch in einem grünen Bereich? Wie viele schwere Erkrankungen haben wir? Wie hoch ist der Anteil der positiven Tests?“ Dies sei sehr viel stärker als die reine Inzidenz. Auch spricht er sich für präventives Testen aus.

 
4.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Gastronomie, Handel, Freizeit – so sieht der neue Öffnungsfahrplan für Deutschland aus

Angela Merkel sieht Deutschland ein weiteres Mal an der Schwelle zu einer neuen Phase der Corona-Pandemie. Die pandemische Lage wurde um drei Monate verlängert. Trotzdem hat man sich am Mittwoch auf Lockerungen der Corona-Maßnahmen verständigen können. Hier ein Überblick:

Bund und Länder haben sich auf einen Fünf-Stufen-Plan für die Lockerungen der Corona-Auflagen verständigt. Bereits am kommenden Montag soll der Einzelhandel in Regionen mit einem Inzidenzwert von unter 50 wieder öffnen dürfen, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwochabend nach neunstündigen Beratungen von Bund und Ländern ankündigte.


4.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Wir wollen Freiheit: 10 Zitate gegen die Corona-Diktatur

Infektionsschutzgesetz, Impfpflicht, Internierungslager: Sind denn jetzt alle vom Diktatur-Virus befallen? Nein, es gibt löbliche Ausnahmen. Wir stellen Ihnen einige vor.
 
4.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bundestag verlängert epidemische Lage um drei weitere Monate

Die wegen der Corona-Pandemie ausgerufene epidemische Lage von nationaler Tragweite gilt für weitere drei Monate bis Mitte des Jahres weiter. Der Bundestag beschloss am Donnerstag (4. März) in namentlicher Abstimmung das Gesetz, mit dem die Notlage über Ende März hinaus bis zum 30. Juni verlängert wird. Sollte bis dahin kein neuerlicher Beschluss zur Fortsetzung gefasst werden, läuft die Regelung dann aus. Für die Vorlage stimmten 368 Abgeordnete, 293 stimmten dagegen.

4.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Bei Merkels „Öffnungsplan“ können Handel und Gastronomie gleich für immer dichtmachen

Das, was an Beschlussvorlagen für Merkels heutiges Corona-Junta-Zusammentreffen aus dem Kanzleramt bereits durchgestochen wurde, lässt sich so zusammenfassen: Es bleibt weiter alles beim Alten. Dem Volk werden Scheinzugeständnisse gemacht, und der Wirtschaft wird statt überfälliger Öffnungszusagen aktive Sterbehilfe zuteil durch „Terminöffnungen“. So bricht man den Willen von störrischen Hunden: Man hungert sie aus, dann wirft man ihnen ein paar Knochen hin – auf die sie sich dankbar hechelnd stürzen.

4.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bund und Länder einigen sich auf Lockdown-Fahrplan: Ab 8. März Öffnungsschritte alle 14 Tage möglich

Bund und Länder haben sich auf einen Fünf-Stufen-Plan für die Lockerungen der Corona-Auflagen verständigt. Bereits am kommenden Montag soll der Einzelhandel in Regionen mit einem Inzidenzwert von unter 50 wieder öffnen dürfen.

Bund und Länder haben sich auf einen Fünf-Stufen-Plan für die Lockerungen der Corona-Auflagen verständigt. Bereits am kommenden Montag soll der Einzelhandel in Regionen mit einem Inzidenzwert von unter 50 wieder öffnen dürfen, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwochabend nach neunstündigen Beratungen von Bund und Ländern ankündigte. Bei Inzidenzwerten zwischen 50 und 100 dürfen Kunden nur nach vorheriger Terminbuchung kommen.


3.3.2021
NWO
Demokratur
RT: Lawrow: Corona-Impfpässe in der EU könnten Zwangsimpfung bedeuten

Der russische Außenminister Sergei Lawrow hofft, dass die Einführung von Impfpässen in der Europäischen Union die russischen Bürger nicht diskriminieren wird. Er äußerte sich besorgt darüber, dass die Einführung von "COVID-Pässen" eine Zwangsimpfung bedeuten könnte.

3.3.2021
Demokratur
Corona
Wien
RT: Wien: 90 Euro Strafe für eine Schachpartie im Park – trotz Maske

Ein 56-jähriger Wiener wollte das schöne Wetter nutzen und spielte mit einem Freund Schach. Beide trugen FFP2-Masken. Dennoch schlugen die Ordnungshüter zu und kassierten 90 Euro Bußgeld. Grund: Der Abstand zwischen beiden war zu gering.

3.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Trotz 200 Meter Abstand immer noch Infektionsrisiko – Golfplatzinhaber ist fassungslos
Den Golfplatz Gross Kienitz im Landkreis Teltow-Fläming in Brandenburg haben seit dem 11. Januar die neuen Corona-Verordnungen eingeholt. Trotz schönstem Wetter und der Tatsache, dass Golf ein  boomender Freiluftsport ist, steht der Golfplatz leer.

3.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: Der Stufenplan ist der Fetisch der Obrigkeit

„Der ,Stufenplan‛ ist der Fetisch einer pandemietrunkenen Obrigkeit. Das Verfahren gaukelt den Bürgern eine planbare Perspektive hin zur Normalität vor und bremst das Aufkommen einer bis zum offenen Widerstand reichenden Skepsis. Auch vernebelt er den Blick auf die Nutzlosigkeit der bislang ergriffenen Maßnahmen und amnestiert diese sogar rückwirkend.“ (achgut.com)
 
3.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online. Zitat des Tages: Corona-Pandemie endet laut WHO nicht vor 2022

„Die Weltgesundheitsorganisation WHO geht nicht von einem Ende der Corona-Pandemie im heurigen Jahr aus. Die Vorstellung, dass mit dem Virus bis zum Jahresende abgeschlossen werden kann, sei ,verfrüht und unrealistisch‛, sagte WHO-Notfalldirektor Michael Ryan am Montag vor Journalisten in Genf.“ (Kleine Zeitung)

„Nicht stattfindende Praktika, abgesagte Bildungsmessen und die Unmöglichkeit eines Ferienjobs tragen nicht unbedingt zur Entspannung bei. Mir wird schon angst und bange, wenn ich daran denke, dass ich einen Führerschein brauche, um mein Studium aufnehmen zu können, die Fahrschulen jedoch geschlossen sind. […] Die daraus resultierende Zukunftsangst macht mich wahnsinnig.“ („Wutrede einer Schülerin“ in COMPACT 3/2021)

 
3.3.2021

Demokratur
Epochtimes: Wegen nichtbezahlter Beiträge: GEZ-Verweigerer Georg Thiel von Polizei zu Hause abgeholt

Sie werden verhaftet. Seien Sie bitte zu Hause. So lautete die Message der Gerichtsvollzieherin vom Amtsgericht Borken gegen den Gebührenverweigerer Georg Thiel – es sei denn, er zahlt oder beugt sich dem Zwang durch Abgabe einer Vermögensauskunft, für weitere Schritte natürlich.

Wie die Initiative „Rundfunk frei“ aus Berlin berichtet, wurde der Rundfunkgebührenverweigerer Georg Thiel aus Borken, NRW, von der Polizei zu Hause festgenommen und wegen einer vom „WDR“ Köln beauftragten Zwangsvollstreckung über nicht bezahlte 651,35 Euro in die Justizvollzugsanstalt Münster gebracht.

Dem Mann wurde vorher postalisch von einer Gerichtsvollzieherin des Amtsgerichts Borken angekündigt:

Die Verhaftung werde ich durchführen am Donnerstag, 25. Februar 2021, um 10:00 Uhr. Sie werden deshalb gebeten, zum oben genannten Zeitpunkt in Ihrer Wohnung anwesend zu sein. Im Anschluss an die Verhaftung erfolgt Ihre Einlieferung in die JVA Münster.“


3.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Lockdown bis Ostern – und mit diesem Ermächtigungsgesetz wird’s noch schlimmer (Video)

Merkels Politbüro tagt noch, aber Hoffnung gibt es keine. Dieses Video enthüllt den Hintergrund: Das Infektionsschutzgesetz ermöglicht auch bei einem Fallen der Zahlen eine Fortführung des Lockdowns, sogar eine Verschärfung: Impfzwang, Berufsverbote, Einrichtung von Lagern.

Rechtzeitig zur x-ten Verlängerung des Lockdowns ging heute COMPACT-Aktuell Corona-Diktatur – Wie unsere Freiheit stirbt in den Druck. Ein Kapitel weist nach, wie sich der neue Totalitarismus schon jetzt einbetoniert hat – unabhängig von der lächerlichen Öffnungs-Fata-Morgana, die Merkels Politbüro alle vier Wochen zaubert, ohne dass sich irgendetwas ändern. Der Stahlbeton lautet auf den Namen „Infektionsschutzgesetz“ und wurde am 18. November 2020 verabschiedet. Ein veritables Ermächtigungsgesetz – aber offensichtlich haben es selbst die Corona-Kritiker kaum gelesen. Wir haben das nachgeholt und dokumentieren das Machwerk im Wortlaut in  COMPACT-Aktuell Corona-Diktatur – Wie unsere Freiheit stirbt nebst schneidender Analyse. In diesem Video werden die wichtigsten Punkte vorgestellt.

 
3.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Lockdown: Warum er bislang „funktioniert“

Aberwitzige Szenen in Deutschland: Gesetzeshüter rasen mit dem Polizeiauto durch den Park, um einen 17-Jährigen zu verfolgen, der seine Freunde umarmt hatte und nun vor der Staatsmacht flüchtet. Aberwitzige Anordnungen: Jogger sollen Masken aufsetzen. In der Düsseldorfer Altstadt gilt am Wochenende ein „Verweilverbot“. Alte sterben aus Gesundheitsgründen an der Einsamkeit im Altersheim. Der eigentliche Souverän läßt zu, daß bis in sein Privatleben hineinregiert wird, tausende wirtschaftlicher Existenzen werden der Virenhysterie geopfert. Warum „funktioniert“ der Lockdown? Und warum „funktioniert“ er in Deutschland besonders gut?

3.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Corona-Einsatz in Essen: Acht Polizisten stürmen Privatwohnung wegen Kochabend

Durch die Corona-Maßnahmen werden die Rechte der Bürger massiv eingeschränkt. Es kommt nun auch zu Polizeieinsätzen in den eigenen vier Wänden.

In Essen löste eine flapsige Aussage gegenüber Ordnungsamtsmitarbeitern einen Polizeieinsatz in einer Wohnung aus. Mittlerweile mehren sich unverhältnismäßige Einsätze aufgrund mutmaßlicher Verstöße gegen die Corona-Maßnahmen. Ist die Demokratie in Deutschland in Gefahr?

Im Grundgesetz Art. 13 steht unter anderem: „Die Wohnung ist unverletzlich“ und „Durchsuchungen dürfen nur durch den Richter, bei Gefahr im Verzuge auch durch die in den Gesetzen vorgesehenen anderen Organe angeordnet und nur in der dort vorgeschriebenen Form durchgeführt werden.“


3.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Wahnsinn: Geimpfte Pflegeheimbewohner weiter total isoliert

Zweifach geimpft und trotzdem eingesperrt und ohne Kontakt zu Angehörigen. So sieht es aktuell aus für den Großteil der  „besonders Schutzbedürftigen“, die in Pflegeeinrichtungen durch die Heimbetreiber offensichtlich vollkommen entrechtet und entmündigt werden.

3.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Entmündigung jetzt auch schon im Aufzug: Mit dem Gesicht zur Wand in der Eselsecke

Die fortschreitende Knechtung und Entrechtung der Bürger in der Pandemie hat zur Folge, dass in Deutschland Erwachsene behandelt werden wie Kleinkinder. Man macht uns Vorschriften, die in ihrer Absurdität möglichst gar nicht mehr hinterfragt werden sollen – und das nicht nur in der Öffentlichkeit. Was mit zollstockkonformen Abstandsregeln, Maskenzwang und Sprech-/Singverboten seinen Anfang nahm, hat inzwischen die banalsten Alltagssituationen erreicht – zum Beispiel auch das Aufzugfahren.
 
3.3.2021
Demokratur

Grüne
Journalistenwatch: Der Staat dreht durch: Wenn die Corona-Gestapo plötzlich im Wohnzimmer steht

Die Übergriffigkeit des Staates kennt keine Grenzen mehr: Nach etlichen sonstigen bürgerlichen Freiheiten und geschleiften Grundrechten ist nun auch die Unverletzlichkeit der Wohnung Geschichte. Ordnungsamtsbüttel und Polizisten dringen neuerdings immer ungenierter und dreister auch in privaten Wohnraum ein, um angebliche Corona-Regelverstöße zu überwachen – oft und gerne von Blockwarten und selbsterkannten Wächtern der Gesundheitsdiktatur auf den Plan gerufen.
 
3.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Neuer Lockdown bis 28. März: Corona-Plan lässt Osterurlaub offen

Bund und Ländervertreter wollen zum Corona-Gipfel am Mittwoch eine Verlängerung des Lockdowns bekannt geben. Zugleich soll es vereinzelte Lockerungen wie Verwandtenbesuche zu Ostern geben. Ob Urlaub zu Ostern möglich sein wird, klärt das Papier nicht. Auch zu Schulöffnungen steht dort nichts.
 
2.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Corona-Gipfel am Mittwoch: Beschlussvorlage aus dem Bundekanzleramt an die Öffentlichkeit gelangt

Die aktuelle Beschlussvorlage aus dem Kanzleramt zum Corona-Gipfel am Mittwoch gelangte am Dienstag an die Öffentlichkeit vor. Diese Punkte würde Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Bund-Länder-Konferenz gerne durchsetzen.

2.3.2021
Demokratur
Corona
Wichtig
alles-schallundrauch: Mit 4 Millimetern begründen sie die Hygiene-Diktatur

Zu beachten, bei den 4 Millimetern ist nicht klar, ob mit oder an Corona gestorben. Diese Trennung wird bewusst verheimlicht, um die Zahl dramatischer aussehen zu lassen.

Dann noch diese Meldung:

Die Gesundheitsbehörden in England haben bekannt gegeben, dass in diesem Jahr kein einziger Fall von Grippe festgestellt wurde. 

Ist auch klar, weil jeder Fall von Grippe als Covid verzeichnet wird!

LUG und TRUG auf der ganzen Linie ... und das geht schon ein Jahr so.
 
2.3.2021
NWO
Demokratur

Corona
Neopresse: Bundeskabinett beschließt Einführung eines Impfpasses

Verschwörungstheorie? Nein! – Das Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Montag die Einführung eines digitalen Impfpasses beschlossen, damit Geimpfte Konzerte oder Restaurants besuchen können. Zu Beginn der Pandemie wurde dieses Szenario, welches von der Regierung nun beschlossen wurde, als „Verschwörungstheorie“ abgetan.

Weil einige Länder, beispielsweise Israel, den digitalen Impfpass für das Smartphone schon eingeführt haben, zieht die Bundesregierung nun nach. Israel kehrt inzwischen nach seinem dritten Lockdown langsam zur „Normalität“ zurück. Doch die Situation ist nicht wie vor der „Pandemie“. Denn nur wer einen Impfpass besitzt und damit eine Corona-Impfung nachweisen kann, erhält in Israel noch Zutritt zu Restaurants, Fitnesstudios, Hotels, Theater oder zu anderen gesellschaftlichen Einrichtungen. Die „neue Normalität“ sieht nun anders aus.

 
2.3.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Bis Ostern
Deutschen droht weitere Lockdown-Verlängerung


BERLIN. Die Bundesregierung will den derzeitigen Lockdown in weiten Teilen bis zu den Osterferien Ende März verlängern. Wie die Bild-Zeitung und Spiegel unter Berufung auf eine Beschlußvorlage des Kanzleramts zum morgigen Bund-Länder-Gipfel berichten, sollen die Corona-Beschränkungen vorerst noch bis zum 28. März in Kraft bleiben.

Es seien aber einzelne Lockerungen vorgesehen. Demnach sollen „Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte“ in allen Bundesländern wieder einheitlich öffnen dürfen, wenn sie über ein entsprechendes Hygienekonzept verfügen. So gelte beispielsweise eine Personenbegrenzung von einem Kunden pro 20 Quadratmeter Verkaufsfläche.


1.3.2021
Demokratur
alla Hitler
Journalistenwatch: Kalter Putsch von oben? Bundestag soll „epidemische Lage“ als unbefristetes Ermächtigungsgesetz ausrufen

Wir haben es bei der Corona-Krise mit einen kalten Putsch von oben zu tun: Eine andere Interpretation lässt das Vorhaben der Groko nicht zu, den Bundestag epidemische Lage von nationaler Tragweite „auf unbestimmte Zeit“ ausrufen zu lassen. CDU und SPD planen diesen Wahnsinnsschritt – gegen den selbst die schlimmsten Befürchtungen der Außerparlamentarischen Opposition in den 1960ern hinsichtlich der Notstandsgesetze harmlos anmuten – in Gesetzesform zu gießen. Der ewige Ausnahmezustand ermöglicht dann planmäßig den ewigen (oder jederzeit wiederholbaren) Lockdown.

1.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Die CSU will die Zweiklassengesellschaft: Freiheit nur noch für Geimpfte mit Smartphone

Die Zeiten der Freiheit, der Selbstbehauptung gegenüber dem Staat und der bürgerlichen rechtlichen Autonomie sind definitiv Geschichte. Angst und bange muss einem werden, liest man sich die aktuellen Vorschläge der CSU-Landesgruppe vor, die im Rahmen eines künftigen „Drei-Säulen-Modells“ (Testen, Impfen, Therapieren) Wirklichkeit werden sollen. Die neue Zweiklassengesellschaft aus geimpften Privilegierten und nicht geimpften Parias steht unmittelbar bevor – und die Big-Tech-Magnaten reiben sich bereits die Hände.
 
1.3.2021

Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Verängstigte Kinder, terrorisierte Spaziergänger: Der Corona-Polizeistaat schikaniert uns nach Belieben

Immer frecher und ungeheuerlicher zeigt der deutsche Corona-Staat seine Fratze, die diktatorischen Eigenmächtigkeiten der Politik machen Polizei und Ordnungskräfte mutiger, bei unbescholtenen deutschen Bürgern hart durchzugreifen – und die Autorität auszuspielen, die sich kleine Kinder unter dem Polizeiberuf so vorstellen: Als Uniform- und Waffenträger mit grenzenloser Macht ausgestattet, werden Bösewichte und Regelbrecher zurechtgestutzt. Die Corona-Auflagen bieten für diese unbezahlbare Sheriff-Dominanz alle Voraussetzungen.
 
1.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Nur negativ Getestete dürfen in Geschäfte – neuer Vorschlag Lauterbachs zu Lockerungen

SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat seine Vorschläge für den kommenden Bund-Länder-Gipfel unterbreitet – zu schnelleren Lockerungen im Einzelhandel und Impfungen von Senioren. Ein Internet-Mem über Lauterbach sorgt derweil für einiges Missverständnis.

1.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Lockerungsübungen – Die neuesten Meldungen aus der Coronahölle

Die Alten und Schwachen sind so gut wie durchgeimpft, gelten also als ausreichend geschützt – wenn man den Aussagen der „Drogendealer“ glauben soll. Die Zahl der belegten Intensivbetten nimmt rapide ab, davon abgesehen war unser Gesundheitssystem sowieso nie am Limit. Die ganz normalen, weil natürlichen Mutationen machen aus dem Coronavirus einen harmlosen Schnupfen.

1.3.2021
Demokratur
Epochtimes: Ärztin im Exklusiv-Interview: „Ich schütze meine Patienten, auch wenn Ärzte im Moment verfolgt werden“

Die homöopathische Ärztin Perin Dinekli hat für Patienten, die Beschwerden durch das Tragen von Mund-Nase-Masken hatten, Atteste ausgestellt. Dafür wurde sie von einer „Anti-Rassismus-Aktivistin“ angezeigt. Eine polizeiliche Durchsuchung der Praxis und ein Strafbefehl folgten. Im Interview mit Epoch Times schildert sie ihre Geschichte.

Epoch Times: Frau Dinekli, Sie haben schon auf mehreren Demonstrationen gesprochen, die sich gegen die Corona-Maßnahmen richten. Sie haben Ihre ärztlichen Bedenken ausgesprochen und vielen Patienten Atteste ausgestellt, die keine Maske tragen können. Können Sie noch einmal unseren Lesern mitteilen, worum es sich dabei schwerpunktmäßig handelt? Was haben die Patiente…


1.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Ausschreitungen in Stuttgart: Verstöße gegen Corona-Auflagen, Polizeieinsatz, Randale

In der Stuttgarter Innenstadt ist es erneut zu Ausschreitungen gekommen. Mehrere hundert meist junge Menschen hätten sich am Samstagabend in der Gegend um den Schlossplatz getroffen und dabei gegen die Corona-Vorschriften verstoßen, teilte die Polizei am Sonntag mit. Beamte forderten demnach die Anwesenden auf, sich zu zerstreuen.

28.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Basta Covid! -Ein Weckruf: Den Corona-Ausnahmezustand im März beenden!

Eine Petition – gerichtet an Angela Merkel, Bundespräsident Wolfgang Schäuble und BVERFG-Präsident Harbarth –   fordert, den Corona-Ausnahmezustand im März beenden.

Wir durchleben eine Zeit atemberaubender, besorgniserregender Veränderungen. COVID-19 und die Maßnahmen der Bundesregierung haben unser Land in einem Maß verändert, das noch vor einem Jahr unser aller Vorstellungskraft gesprengt hätte.

Das Regierungshandeln unter Führung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel erschöpft sich in rigiden und freiheitsentziehenden Maßnahmen. Und während fast 83 Millionen Bürger erleben müssen, wie ihre Grundrechte immer mehr beschnitten werden, wachsen die Zweifel an der Effektivität der angeordneten Maßnahmen.

Im Fundament unseres Gemeinwesens ist etwas ins Rutschen geraten.


28.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Thalia wirft Bundesregierung Versagen vor

Hagen – Michael Busch, Chef der Buchhandelskette Thalia, hat der Bundesregierung bei der Abfederung der Wirtschaftskrise durch die Corona-Pandemie Versagen vorgeworfen. „Der Handel stirbt, die Innenstädte sterben. Und die Bundesregierung schaut quasi tatenlos zu“, sagte Busch der „Bild am Sonntag“.

Er forderte die Regierungen im Bund und in den Ländern auf, die Finanzhilfen für den Handel auszuweiten: „Wenn Bund und Länder aus gesellschaftlichen Gründen die Schließung des Handels anordnen, dann müssen sie auch für die Kosten aufkommen, die dadurch entstehen. Fair wäre es, die Hälfte davon zu übernehmen.“ In seiner Buchhandlungskette habe der zweite Lockdown bislang einen finanziellen Schaden im hohen zweistelligen Millionenbereich verursacht.


28.2.2021
Demokratur
Corona
Irland
RT: Proteste gegen Lockdown-Verlängerung in Dublin eskalieren

In Dublin demonstrierten am Samstag Hunderte Menschen gegen den verlängerten Lockdown in der irischen Hauptstadt. Als ein Mann Beamte mit Feuerwerksraketen beschoss, eskalierte die Situation.

28.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Hamburger Polizei jagt Jugendlichen durch den Park – er hatte seine Freunde umarmt

Im Hamburger Jenischpark kam es am Montag zu einem fragwürdigen Polizeieinsatz, bei dem ein Jugendlicher mit einem über die Grünfläche rasenden Streifenwagen verfolgt wurde. Sein Vergehen: Der 17-Jährige hatte seine Freunde umarmt und gegen die Corona-Regeln verstoßen.

28.2.2021
Demokratur
Corona
Frankreich
Epochtimes: Wochenend-Ausgangssperre in Nizza und Dünkirchen: Einwohner dürfen nur eine Stunde raus

In Teilen der Côte d’Azur und in Dünkirchen am Ärmelkanal traten am frühen Samstagmorgen strikte Ausgangsbeschränkungen für das Wochenende in Kraft. Premierminister Jean Castex appellierte an die Präfekten der 20 derzeit am schwersten von der Pandemie betroffenen Départements, die Corona-Maßnahmen entschlossener durchzusetzen.

28.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: „Freiheit für Dänemark, wir haben genug“ – Acht Festnahmen bei Protesten gegen Corona-Beschränkungen

Am Rande von Protesten gegen die Corona-Beschränkungen in Dänemark sind in Kopenhagen acht Menschen festgenommen worden. Die Demonstration am Samstagabend verlief nach Polizeiangaben weitgehend friedlich, die acht Festnahmen seien wegen des Einsatzes von Feuerwerk und gewalttätigen Verhaltens erfolgt.

Die dänische Regierung hatte am Mittwoch angekündigt, einige Corona-Maßnahmen ab Montag zu lockern, die meisten Beschränkungen wurden aber bis zum 5. April verlängert.


27.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Jederzeit wieder zurück in den Lockdown: Kommunalverband will „Corona-Notbremse“

Der deutsche Städte- und Gemeindebund hat sich wie der deutsche Städtetag anscheinend im Lager der Lockdown-Freaks wohlig eingerichtet und sieht es offenbar – nach vier Monaten Gewöhnungsprozess – ebenso wie die Bundesregierung krankhafterweise als gebotenen Normalzustand an, die Geschäfte weiterhin geschlossen zu halten, wohingegen Öffnungen mit „Gefahr“ assoziiert werden: Wenn es Lockerungen gibt, dann müssen diese aus seiner Sicht so schnell wie möglich wieder rückgängig gemacht werden können.

27.2.2021
Demokratur
Impfen
RT: Sachsens Ministerpräsident Kretschmer schließt Impfpflicht nicht mehr aus

Kommt nach direkten und indirekten Anreizen zum Impfen in Deutschland auch eine formelle Impfpflicht? Wenigstens Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer will so etwas für die Zukunft nicht mehr ausschließen. Im vergangenen Jahr klang das bei ihm noch anders.
 
27.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Hausarzt kündigt AfD-Politikerin: "Willkürlich und nicht nachvollziehbar"

Andrea Zürcher wurde der Hausarztvertrag gekündigt, nachdem dieser erfahren hatte, dass sie AfD-Mitglied ist. Er könne bei der Behandlung "nicht mehr 100 Prozent geben", so die Begründung. Zürcher stellte Strafanzeige und legte Beschwerde bei der Ärztekammer ein.

27.2.2021
Demokratur
Impfpflicht
RT: AfD-Vorsitzender Jörg Meuthen zum EU-Impfpass: "Impfpflicht durch die Hintertür!"

EU-Ratschef Charles Michel will nach einem EU-Videogipfel neue Virusvarianten gezielter aufspüren und einen EU-Impfpass entwickeln. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will diesen europäischen Impfausweis unterstützen. Der solle bis zum Sommer entwickelt werden.

27.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Kretschmer schließt Corona-Impfpflicht nicht aus – Ab Montag erhalten Einreisende eine Corona-Info-SMS

Wer nach Deutschland einreist, bekommt ab Montag zur Begrüßung eine SMS mit Informationen der Bundesregierung über die geltenden Corona-Regeln. Die Kurznachricht enthält einen Link auf eine Internetseite, die unter anderem Einreise- und Quarantänebestimmungen sowie allgemeine Hygienevorschriften wie etwa die Maskenpflicht erläutert, wie das Bundesgesundheitsministerium am Samstag mitteilte.

Die SMS wird demnach von den Mobilfunkanbietern verschickt, sobald sich ein Handy in ein deutsches Netz einbucht. Der Text lautet: „Die Bundesregierung: Willkommen/Welcome! Bitte beachten Sie die Test-/Quarantäneregeln; please follow the rules on tests/quarantine: https://bmg.bund.de/covid19“.

 
27.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Wegen "dritter Corona-Welle": Intensivmediziner fordern Lockdown-Verlängerung bis April

Wenige Tage vor den nächsten Bund-Länder-Gesprächen zur Corona-Krise fordern Intensivmediziner, den Lockdown bis April zu verlängern. Grund ist die ansteckendere Virusvariante, weshalb ein starker Anstieg bei der Anzahl der COVID-19-Patienten mit schwerem Verlauf drohen soll.

27.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Epidemiologe Friedrich Pürner: "Klärt die Leute gut auf, die ihr impft"

Dr. Friedrich Pürner war Leiter des Gesundheitsamtes in Aichach-Friedberg. Nachdem er sich zu einigen Punkten der Coronapolitik kritisch geäußert hatte, folgte ein unfreiwilliger beruflicher Wechsel. Der Mediziner sprach mit RT DE über aktuelle Fragen rund um Corona.

27.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Nicht ohne mein Wattestäbchen: Schnelltest-Irrsinn als Voraussetzungen für Lockerungen

„Freitesten“ wird zum neuen Unwort des Jahres und gemeint damit ist die abwegige Vorstellung, man könne künftig überall da wieder zumindest halbwegs normal am Leben teilhaben, wo bisher der katatonische Lockdown alles stilllegt – vorausgesetzt, man unterzieht sich quasi dauerhaft und in Echtzeit Schnelltests – beim Arzt oder beim Apotheker an der Ecke, demnächst vielleicht auch per Selbsttest.
 
27.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Vollkommen irre: Reisen in Deutschland bald auch nur noch für Geimpfte?

Kiel – Da die Impfbereitschaft offensichtlich doch nicht so groß ist, wie sich es die Pharma-Politiker wünschen, denkt man sich fast täglich neue Foltermethoden aus. Hier mal wieder eine, die zeigt, zu welchen sadistischen Späßen die Politiker von heute fähig sind:

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) ist dafür, Inlandsreisen jenen Bürgern zu ermöglichen, die ihre Corona-Impfung mit einem Impfpass nachweisen können. „Ich kann mir das auf jeden Fall vorstellen. Ich glaube ohnehin, dass Öffnungen in dem Bereich nur möglich sind, wenn wir bestimmte Restriktionen machen“, sagte Günther am Freitag in der RTL/ntv-Sendung „Frühstart“.


27.2.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Dürfen Maskenverweigerer nicht wählen?

Berlin – Das könnte noch spannend werden. Um ihren Stoff und die Tests loszuwerden, könnten Politiker sogar auf die Idee kommen, das Wahlrecht auf Geimpfte und negativ Getestete zu reduzieren. So würde man auch gleichzeitig die renitenten Bürger los werden, schließlich befinden sich die meisten Impfgegner und Pandemie-Kritiker im Lager der AfD und FDP.
 
27.2.2021
Polizei
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Polizeiterror im Namen der Gesundheit: Verweilverbote und Treibjagden – langsam wird es gefährlich

Allmählich hört der Spaß auf, und aus einer bisher eher nervigen, aber scheinbar irgendwie doch noch umkehrbaren Tendenz wird ein gefährlicher neuer Dauerzustand: Der autoritäre Verbotsstaat kennt keine Rücksichtnahmen, keine Grenzen mehr. Schikanen und Willkürmaßnahmen werden zur neuen Alltäglichkeit, und Polizisten machen Jagd auf abtrünnige Bürger mit Methoden, von denen sich sogar das Regime in Weißrussland noch eine Scheibe abschneiden kann.
 
26.2.2021
Demokratur
Überwachung
RT: Darf Datenschutz coronabedingt aufgeweicht werden?

Die Diskussion um Freiheiten für bereits Getestete, Geimpfte und Genesene beschäftigen auch Datenschützer und Verfassungsjuristen. Der ehemalige bayerische Justizminister Winfried Bausback (CSU) sagte: "Nicht Lockerungen sind zu begründen, sondern Freiheitsbeschränkungen."

19.2.2021
Demokratur
Corona
Schweiz
RT: Schweiz: Aufrufe zum zivilen Ungehorsam gegen die Corona-Politik der Regierung

Auch die Schweiz befindet sich seit Mitte Dezember im Lockdown, doch allmählich regt sich Widerstand gegen die Corona-Politik des Landes. Petitionen fordern ein Ende des Lockdowns, und Weltwoche-Chefredakteur Roger Köppel regt zivilen Ungehorsam an.

17.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Harter Schlag gegen organisiertes Verbrechen: Södolfs Polizei löst illegalen Kindergeburtstag auf

Da sage noch einer, die Polizei in Deutschland – vor allem im gnadenlosen Corona-Regime von Markus Söder – würde vor Straftätern, Verbrecherclans und organisierter Kriminalität einknicken oder die Eskalation scheuen. Im niederbayerischen Landkreis Deggendorf gelang den Einsatzkräften jetzt ein empfindlicher Schlag gegen ein Netzwerk krimineller minderjähriger Täter.
 
26.2.2021
Demokratur
Junge Freiheit: Alter Wein in morschen Schläuchen
Die unrühmliche Verquickung der Corona-Pandemie mit Fragen der inneren Sicherheit


In einem Meinungsbeitrag in der JUNGEN FREIHEIT veröffentlicht Martin Wagener eine Analyse zur gegenwärtigen Situation der Corona-Pandemie, in deren Kern er seine Forderung nach dauerhafter Abschottung Deutschlands durch Errichtung einer „postmodernen Grenzanlage“ erneuert. Die Fähigkeit zur Grenzkontrolle gegenüber Virusmutationsgebieten 2021 wird hierbei verknüpft mit dem Argument eines angeblichen Kontrollverlusts nach der Flüchtlingskrise 2015. Ein effizientes Grenzregime ist aus Sicht Martin Wageners das Mittel der Wahl zur Bewältigung beider Krisen. Diese provokante These ruft Widerspruch hervor.

Zur Erinnerung: Vor etwa einem Jahr veröffentlichte derselbe Autor in einem frühen Stadium der Corona-Pandemie einen Artikel, in dem er auf völlig unqualifizierter Datenlage „2,2 Millionen“ oder sogar „4,2 Millionen“ mögliche Tote in Deutschland prognostizierte und mit schlankem Fuß den Einsatz der Bundeswehr im Inland forderte „zur Aufrechterhaltung der inneren Ordnung“ – und hiermit war keineswegs die Amtshilfe bei der Kontaktnachverfolgung in Gesundheitsämtern gemeint (Björn Lakenmacher / Martin Wagener, „Unvorbereitet auf den schlimmsten Fall“, in: Cicero, 16. März 2020).


26.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Merkel: EU will Corona-Impfausweis möglichst bis zum Sommer einführen – Belgische Regierung warnt vor ihren verteilten Corona-Masken

Die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf geht von Betrug mit Corona-Impfstoff in beträchtlichem Ausmaß aus. „Wir sehen eine steigende Zahl von Betrugsfällen und falschen Angeboten im Zusammenhang mit Impfstoffen“, erklärte Olaf auf AFP-Anfrage am Donnerstag. Alle den Ermittlern bekannten Betrugsversuche belaufen sich demnach auf über 900 Millionen Impfstoffdosen für einen Gesamtpreis von etwa 12,7 Milliarden Euro.

25.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Impfpässe als einziger Weg aus dem Lockdown?

Immer öfter ist von sogenannten Impfpässen die Rede, die für COVID-Geimpfte zum Freifahrtschein in ein mehr oder weniger normales Leben werden sollen. Europäische Regierungen sehen darin die Zukunft, Menschenrechtler und Anwälte äußern ethische Bedenken.
 
24.2.2021
Demokratur
Corona
Söder
RT: Wo ist bloß der Osterhase hin?

Der Osterurlaub ist gefährdet. Die dritte Welle droht. Wo man wann zu Ostern hinfahren darf, kann einem derzeit niemand sagen. Gartenbaumärkte öffnen in manchen Bundesländern. In anderen ist alles dicht, außer der Friseur. Söder sagt: Wir brauchen noch drei Wochen. Doch Ostern ist am 4. April.
 
24.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Risikogruppen auch bei uns bald durchgeimpft, genug freie Intensivbetten: Gebt uns SOFORT unsere Freiheit zurück!

ES GIBT KEINEN OBJEKTIVEN GRUND FÜR DEN LOCKDOWN MEHR, und zwar schon jetzt: Auch wenn Deutschland von einer Durchimpfung der Bevölkerung (anders als Israel, die Emirate oder Großbritannien) noch meilenweit entfernt ist, so sind auch bei uns schon weite Teil der Hochrisikogruppen – Vorerkrankte, Pflegebedürftige und Hochbetagte – geimpft oder werden es in Kürze sein. Und bei übrigen jüngeren oder gesünderen Bevölkerungsgruppen wirkt sich Corona in der überwältigenden Zahl der Fälle gar nicht bis harmlos aus – und wer dennoch schwer erkrankt, für den sind genug Behandlungskapazitäten frei. Deshalb: Schluss mit der Fixierung auf die „Inzidenzen“ und der „Mutanten“-Panikmache – und endlich her mit einem pragmatischen Risikomanagement!

24.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Öffnungen – wenn überhaupt, dann nur auf Widerruf sowie Abstand und Maske für alle Ewigkeit

Inzwischen sind wir glücklich an einem Punkt angelangt, da auch nur die bloße Aussicht auf Lockerungen, auf eine Ende des Lockdowns derartige Sehnsüchte weckt, dass niemand mehr die Bedingungen dieser künftigen Freiheit hinterfragt. Weil die Vorstellung, dass wir eines Tages wieder wie vor der Pandemie leben können, ohnehin utopisch erscheint, fällt garniemandem mehr auf, dass diese „letzte Stufe“ der Öffnungsstrategie dann weiterhin die AHA-Regeln wie selbstverständlich vorschreibt. Das heißt: Maske und Abstand praktisch für alle Ewigkeit.

24.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Erst der Impfausweis, dann der Impfzwang

Geht es nach den Unverantwortlichen, gelten die Grundrechte nur noch für „gesunde“ und nicht verschnupfte Bürger. Um diesen menschenfeindlichen Plan durchzusetzen, benötigt man natürlich auch die entsprechenden Dokumente (wenn man kein „Flüchtling“ ist):

Das Bundesgesundheitsministerium beabsichtigt offenbar, am Mittwoch eine sogenannte beschränkte Ausschreibung für die Entwicklung eines digitalen Impfnachweises zu verschicken. Das Ministerium möchte über das Vergabeverfahren möglichst schnell eine technische Lösung für einen fälschungssicheren Corona-Impfnachweis entwickeln lassen, berichtet die „Welt“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Mittels des beschleunigten Vergabeverfahrens schränkt das Ministerium von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) demnach den Kreis der beteiligten Firmen ein. (Warum wohl?)


24.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Wenn der Wahnsinn grassiert: Stadionbesuch nur unter 38 Grad Körpertemperatur

Köln – Veranstaltungen jeglicher Art, vor allen Dingen wenn es ums Vergnügen der Bürger geht, scheint den Regierenden immer noch ein Gräuel zu sein. Doch jetzt, nach einem Jahr der Abstinenz von Fußball, Konzerten, Discos – und bevor es zu Unruhen kommen könnte – kommt endlich etwas Bewegung ins Spiel. Doch die Vorstellung, wie es wieder losgehen sollte, bleibt der blanke Horror.

24.2.2021
Demokratur
Spahn
Journalistenwatch: Hat da einer Dreck am Stecken? Spahn lässt kritische Journalisten ausforschen

Wenn er öffentlich beim Lügen erwischt wird („ein Lockdown würde man mit dem Wissen von heute nicht mehr machen“, September 2020), Stuss redet und fragwürdiger Berateraufträge bezichtigt wird, kann Bundesgesundheitsminister Jens Spahn dagegen wenig ausrichten. Umso dünnhäutiger und unerbittlicher reagiert er daher bei Enthüllungen, die sein Privatleben betreffen: Jens Spahn lässt Redakteure namhafter Zeitungen und Magazine ausforschen, die sich für seine schillernden Immobiliengeschäfte interessieren.
 
24.2.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Paukenschlag: Niedersächsischer Polizeipräsident wegen Impf-Kritik entlassen

Niedersachsens SPD-Innenminister Boris Pistorius hat Göttingens Polizeipräsident Uwe Lührig gefeuert. Mutmaßlicher Grund: Weil Lührig das Impfdebakel der Landesregierung kritisiert hatte.

Am Dienstagvormittag teilte Innenminister Pistorius dem hohen Beamten am Telefon mit, er werde mit sofortiger Wirkung in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Begründung des SPD-Politikers: Er habe kein Vertrauen mehr in die Arbeit des Polizeipräsidenten – offenbar wegen seiner geäußerten Impf-Kritik. Weil Lührig als Polizeipräsident politischer Beamter ist, bedarf es keiner offiziellen Erklärung durch den Minister.


24.2.2021
Demokratur
Söder
Journalistenwatch: Markus, der grausame Kinderschreck: Wie Söder denn Kleinen Angst einimpft

Dass Söder von allen guten Geistern verlassen ist, dass er sich in seiner hoffnungslos verunglückten, Hulk-ähnlichen Verwandlung zum Corona-Krisenmanager von allen politischen und ethischen Anstandsregeln weit entfernt hat: Das wissen wir längst, seit er sich nicht schämte, die Covid-Toten in Opferzahlen abgestürzter Passagierflugzeuge umzurechnen oder das langsame Krepieren alter Menschen zu instrumentalisieren. Doch nun erklimmt er in seiner moralischen Verrohung neue Höhen – und macht inzwischen schon kleinen Kindern Angst.

24.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Exklusiv-Interview mit Dr. Heinrich Fiechtner: Deutschland hat sich seiner Rechtsstaatlichkeit beraubt

Der Arzt Heinrich Fiechtner schaut kritisch auf die deutsche Politik, vor allem im Zusammenhang mit den Pandemie-Maßnahmen. Dabei kommt er zu dem Schluss, dass sich das Land nur noch in einer „verkrüppelten“ Form der Demokratie befindet.

Epoch Times: Herr Fiechtner, Sie sind Abgeordneter im Parlament in Baden-Württemberg und heute zu einem Treffen von Anwälten für Aufklärung und Ärzten gekommen, um über die Problematik der Corona-Maßnahmen zu sprechen. Was sind Ihre Beweggründe, hier dabei zu sein?

Dr. Heinrich Fiechtner: Ja, ich halte dieses Treffen für essenziell und existenziell für unser Land, weil mit der Ärzteschaft und der Anwaltschaft das Land steht und fällt. Wir haben eine Politisierung medizinischer Sachverhalte, aber auch eine Medikalisierung der Politik. Wir haben eine Gemengelage, wie wir es in unserem Lande noch nie hatten.


24.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Intensivmediziner: Höchstens Lockdown light und auch erst im April

Berlin – Es gibt ja noch einige Leichtgläubige, die denken, das Endes des ewigen Lockdowns ist nah. Aber von wegen:

In der Debatte um Öffnungsschritte im Lockdown trotz steigender Infektionszahlen haben führende Intensivmediziner vor eiligen Maßnahmen gewarnt. „Bund und Länder müssen jetzt aufpassen, das Spiel in der Verlängerung nicht zu verlieren“, sagte Christian Karagiannidis, Präsident der Deutschen Gesellschaft für Internistische Intensiv- und Notfallmedizin, der „Rheinischen Post“ (Dienstag). „Ich warne davor, noch im März starke Lockerungen des Lockdowns vorzunehmen. Unsere Berechnungen zeigen, dass die Impfungen noch nicht schnell genug sind, um eine dritte Welle zu verhindern, wenn es vor April eine Rückkehr zum Lockdown light wie im November gibt“, sagte Karagiannidis, der auch wissenschaftlicher Leiter des Intensivregisters der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) ist. Er forderte bei den Impfungen mehr Tempo durch eine Einbindung der niedergelassenen Ärzte. „Es ist jetzt zwingend nötig, die Hausarztpraxen schnell fit zu machen, damit sie möglichst ab sofort alle Impfstoffe verimpfen können.“ (Und natürlich mitverdienen können).


24.2.2021
Demokratur
Journalistenwatch: In der Merkel-Republik sind Grundrechte Privilegien

Deutschland wird offensichtlich von einer breiten Front von Verfassungsfeinden regiert. Anders lässt sich die Lage nicht beschreiben, in der wir hierzulande im zweiten Corona-Jahr sind.

Von Wolfgang Hübner

Denn obwohl weiter Unklarheit über die angestrebte Durchimpfung der Bevölkerung herrscht, die Wirksamkeit der bislang eingesetzten Impfstoffe mehr als unsicher ist, die Inzidenzgrenzen politisch willkürlich festgelegt, also Unordnung, ja Chaos auf ganzer Linie herrscht, nun das:

Die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD denken darüber nach, Geimpften die Grund- und Freiheitsrechte wieder zu gestatten, falls von diesen Menschen keine Ansteckungsgefahr mehr ausgehe.

 
23.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Städtetag warnt vor „Schönwetter-Hotspots“: Am besten alle zuhause bleiben und dort richtig krank werden!

Während dieses nicht enden wollenden zweiten Lockdowns, der schon fast dreimal solange währt wie der erste, hat sich ausgerechnet der Deutsche Städtetag schon mehrfach eine Hardliner-Organisation präsentiert, die von der schleichenden Vernichtung der Innenstädte anscheinend gar nicht genug kriegen kann. Auf ständiges Warnen vor zu frühen Öffnungen folgen jetzt Appelle gegen „Menschenansammlungen“. Anscheinend reicht es dem Gremium noch nicht, dass die deutschen Städte als Folge des wahnhaften und nutzlosen Lockdown-Irrsinns nicht mehr wiederzuerkennen sein werden.
 
23.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Söder fordert Millionen Corona-Schnelltests pro Tag in Deutschland – für "mehr Freiheiten"

Söder warnt zwar vor der dritten Corona-Welle, empfiehlt aber die Öffnung von Friseuren und Blumenläden in Bayern. Seine Perspektive: Millionen Schnelltests pro Tag. "Denn wer geimpft ist und wer getestet ist, hat automatisch mehr Möglichkeiten [...] und mehr Freiheiten."

23.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Bürokraten-Irrsinn in Teltow-Fläming: Golfspielen mit 200 Meter Abstand verboten

In diesen Zeiten führen deutsche Behörden und Gerichte mal wieder ins ganzer Bandbreite vor, zu was sie fähig sind. Auf einer Golfanlage, deren Fläche, die sogar größer als Monaco ist, ist das Spielen mit 200 Meter Abstand weiterhin untersagt.
 
23.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Neue Schnapsideen aus dem Kanzleramt für „Öffnungen“: Auf und zu, auf und zu

In Deutschland zeichnet sich – anstelle verlässlicher Perspektiven für ein Ende des Knockdowns – eine neue angebliche Öffnungsstrategie der Bundesregierung ab, die man als „Hosenlatz-Prinzip“ bezeichnen könnte: Auf und zu, wieder auf, wieder zu – je nachdem, was die wahllos herbeigetesteten Inzidenzwerte über Zeiträume von 14 Tagen eben so hergeben. Ein Unsinn im Quadrat, mit dem die Politik ihre bisherige Mut- und Einfallslosigkeit nochmals übertrifft.

Während andere Staaten entweder bereits aus dem Lockdown heraustreten oder sehr konkrete und planbare Öffnungsschritte definiert haben, wird in Deutschland seit Wochen nur gemauert, folgt jedem Ruf nach Lockerungen sogleich die nächste wahnhafte Beschwörung einer „dritten Welle“, einer angeblich bevorstehenden Verschlimmerung. Für den nächsten, Anfang kommender Woche anstehenden Bund-Länder-Gipfel kursieren allerdings Überlegungen, wie „Druck aus dem Kessel“ genommen werden kann – durch eine scheinbare Strategie, die in Wahrheit keine ist.

 
23.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Doch keine Lockerungen im März? – Lauterbach: Dritte Corona-Welle "lässt sich nicht mehr aufhalten"

Informationen der Bild-Zeitung widersprechen einem Öffnungsplan, den eine Arbeitsgruppe um Kanzleramtschef Helge Braun erarbeiten sollte. Er hält selbst derzeit "keine Öffnungen" für möglich. Karl Lauterbach spricht sich gegen Lockerungen aus, denn die dritte Welle laufe bereits.

23.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Digitale Abstandsmelder: Salzburger Schüler dürfen sich nicht mehr als 2 Meter nähern

Ein Salzburger Wirtschaftsrealgymnasium hat im Rahmen der Corona-Verordnungen mit der technischen Überwachung von Schülern und Lehrern angefangen. Es wurden Abstandsmelder ausgeteilt - auf freiwilliger Basis, wie es heißt.

Im Zuge der Anpassung an die Corona-Maßnahmen gehen Firmen und Institutionen auch eigene Wege. So führt das Wirtschaftsrealgymnasium im Stadtteil Nonntal der österreichischen Landeshauptstadt Salzburg (Bundesland Salzburg) Abstandsmelder für die Schüler und Lehrer ein – derzeit auf freiwilliger Basis. Nach Angaben der Tageszeitung „Heute“ werden 1.000 Abstandsmelder angeschafft, 800 werden an Schüler und 100 an Lehrer ausgegeben.


23.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: „In der Sonne sitzen ist verboten“: Gesundheitsschädigende Politik unter dem Deckmantel der Krankheitsbekämpfung?

Nach einer Bergwanderung in Oberbayern hörte Dr. Christian Kreiß, Professor für Finanzierung an der Hochschule Aalen, den Satz „In der Sonne sitzen ist verboten“. Ausruhen war nicht erlaubt? Was stärkt die Widerstandskräfte des Menschen? Ein Advocatus Diaboli hätte an diesem Umgang mit Vernunft und Wissenschaft in unserem Land seit März 2020 seine Freude, so der Gastautor.

Im Zuge der Corona-Lockdowns kam es zu einer Fülle von gesundheitsabträglichen, seelisch schädlichen, Ökonomie und Soziales stark belastenden Maßnahmen, häufig voll von Widersprüchen und teilweise gar Absurditäten.


23.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Hilfe! Jetzt steigt wieder der R-Wert und alles muss dicht bleiben

Die Pandemie-Profiteure versuchen wirklich, mit allen miesen Tricks den Lockdown so lange wie möglich (nicht nötig) zu verlängern. Dazu verwenden sie nach Belieben völlig irrelevante Zahlen, die dann, wenn es gerade passt, aus dem Hut gezaubert werden, um die Bürger weiterhin in Angst und Schrecken zu halten.

Bis vor kurzen war es der Inzidenzwert, jetzt plötzlich wird zusätzlich der R-Wert wieder auf den wackeligen Tisch geknallt:

Angesichts wieder steigender so genannter Infektionszahlen warnt der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, vor weiteren Lockerungen der Corona-Maßnahmen. „Wer in Zeiten steigender R-Werte über Lockerungen spricht, handelt absolut unverantwortlich“, sagte der Mediziner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Es sei zu früh für Lockerungen.


23.2.2021
Demokratur
AfD
Journalistenwatch: Einfach nur noch krank: Arzt kündigt AfD-Mitglied Behandlungsvertrag

Dass Wissenschaftler und Ärzte sich politisch instrumentalisieren lassen, ist nicht erst seit der, zur Pandemie erklärten Covid-19-Erkrankung bekannt. Wie der Fall einer AfD-Bundestagskandidatin in Baden-Württemberg zeigt, schrecken solche Charaktere – trotz ihres ärztlichen Gelöbnisses – nicht davor zurück, ärztliche Behandlung aus politischen Gründen zu verweigern.
 
23.2.2021
Demokratur
AfD
Journalistenwatch: Gratis-Mut-Held Hansi Flick prügelt medial auf die AfD ein – die Antifa erledigt das auf der Straße

Hansi Flick, gerade nochmal so auf die „richtige“ Seite gerettet: Bayern-Trainer Flick geht wegen eines Beitrags in den Sozialen Medien gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Johannes Huber vor. Während der Fußball-Club-Chef medial auf die AfD einprügelt, übernehmen das die Antifa-Schlägertrupps im realen Leben und greifen AfD-Infostände an.

23.2.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Impfwahn: Die Zwei-Klassen-Gesellschaft wird kommen

Berlin – Dieser Sommer könnte in die Geschichte der Bundesrepublik eingehen. Biergärten und Lokale halb voll besetzt mit 100-Jährigen und Schwerkranken. In den Badeseen und am Strand von Nord- und Ostsee nur Lehrer und Erzieher.

Die anderen, die bei der Impferei hinten anstehen müssen, also insbesonders die gesunden jungen Bürger dürfen derweil – angekettet – zu Hause bleiben.

 
22.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Praktisch keine Ansteckungsgefahr im Freien – wieso dann trotzdem weiter Maske und Kontaktverbote?

Ständig werden uns neue Weisheiten und Erkenntnisse über die praktischen Ansteckungsrisiken rund um das Corona-Virus aufgetischt. Fast kein Tag vergeht ohne neue Studien und Theorien über das Ausbreitungsverhalten der Viren bei bestimmten Luft- und Strömungsverhältnissen, Temperaturen und Umgebungsbedingungen. Nun meldet sich ein Aerosol-Physiker zu Wort, der mal eben so den gesamten Masken- und Abstandszinnober im Freien für sinnlos erklärt: Seinen Erkenntnissen nach soll Sars-CoV2 nur in Innenräumen infektiös sein.
 
22.2.2021
Demokratur
Corona
DDR
Journalistenwatch: Sommerurlaub 2021 – nur für Spitzenbeamte und Hundertjährige?

Das Fundamentalversagen der EU bei der Impfstoffbeschaffung (man könnte auch von fahrlässiger, wenn nicht vorsätzlich Sabotage sprechen), der eine mehrmonatige Verzögerung bei der Durchimpfung der europäischen Bevölkerung außer Großbritannien zu verdanken ist, schlägt sich nun voll durch – gerade in Deutschland, wo die Aussicht auf Öffnungen und Rückkehr zu einem lebenswerten und unbeschwerten Alltag in immer weitere Ferne rückt: Wenn überhaupt, werden Freizeit, Kultur und vor allem Urlaub nur für Geimpfte möglich sein – womit die Aktivbevölkerung zwangsläufig außen vor ist.
 
22.2.2021
NWO
Demokratur
RT: Bundeswehr sieht Corona-Krise als "Blaupause" für zukünftige Inlandseinsätze

Generaloberstabsarzt Ulrich Baumgärtner sieht die Corona-Krise als "Blaupause" für den Bundeswehr-Einsatz im Inneren. Im Falle einer bioterroristischen Attacke sei eine "handlungsfähige, wehrhafte und damit resiliente Gesellschaft" entscheidend.
 
22.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Sämtliche Berliner Amtsärzte fordern Abkehr von Inzidenzwerten

In einem Schreiben an den Berliner Senat haben sich sämtliche Berliner Amtsärzte eine andere Strategie für Lockerungen und eine Abkehr von Inzidenzwerten gefordert. Auch die von einigen Wissenschaftlern geforderte No-COVID-Strategie kritisieren die Mediziner scharf.
 
22.2.2021
Demokratur
NWO
Wie bitte....
Epochtimes: Weltärztepräsident Montgomery warnt vor Lockerung von Corona-Auflagen in Deutschland

Angesichts der wieder gestiegenen Corona-Zahlen in Deutschland hat Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery vor weiteren Lockerungen der Restriktionen gewarnt.

Wer in Zeiten steigender Reproduktionswerte des Coronavirus über Lockerungen spreche, handele „absolut unverantwortlich“, sagte Montgomery den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben, 22. Februar). Bei jeder Lockerung werde es einen „deutlichen Anstieg der Zahlen“ geben.

Sowohl die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz als auch der Reproduktionswert waren in Deutschland zuletzt wieder gestiegen. Bei der Sieben-Tage-Inzidenz handelt es sich um die Zahl der positiven Corona-Tests pro 100.000 Einwohnern innerhalb dieses Zeitraums.


21.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Merkels DDR-Träume: Geschäftsöffnungen nur nach Terminvereinbarung

Da inzwischen Söder auch in seinen bayerischen Stammlanden und in der eigenen Partei einen zunehmend schwereren Stand hat, weil immer mehr Menschen an der Basis dämmert, welche katastrophalen Zerstörungen seine maßlose Corona-Hardcorepolitik angerichtet hat, sprang ihm diese Woche die Große Berliner Führerin zur Seite: In einer gemeinsamen Konferenz aus Bundes- und Landesgesundheitsministern sowie den kommunalen Verwaltungsspitzen aller bayerischen Landkreise und Kreisfreien Städte eröffnete Merkel erschreckende Einblicke in ihre Pandemie-Gedankenwelt.

21.2.2021
Demokratur
EU
Ungarn
Journalistenwatch: EVP-Fraktion prüft neue Geschäftsordnung zum Fidesz-Ausschluss

Berlin – Mit den wirklich miesesten Tricks versuchen diese EU-Bürokraten einen Querulanten loszuwerden:

Ein möglicher Ausschluss der ungarischen Regierungspartei Fidesz aus der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) rückt offenbar näher. Laut einem Entwurf, über den die „Welt am Sonntag“ berichtet, erwägen Teile der Fraktion eine Änderung der Geschäftsordnung. Demnach wäre künftig nicht nur der Ausschluss einzelner Personen, sondern auch sämtlicher Vertreter einer Parteien-Delegation möglich.

Laut Entwurf wäre die Hürde niedrig: Einbringen dürfte ihn eine Gruppe von Abgeordneten, die „mindestens 15 Prozent“ der Mitglieder ausmachen und zumindest vier Parteien repräsentieren. Abgestimmt würde dann in geheimer Wahl. Anfang März berät die Fraktion nach Informationen der „Welt am Sonntag“ über den Entwurf.


21.2.2021
Demokratur
Linke
Epochtimes: Justizministerin Lambrecht: „Wir werden die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen strenger begrenzen“

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat weitere Schritte zur Sicherung von bezahlbaren Mieten angekündigt.

„Wir werden die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen strenger begrenzen“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Solche Umwandlungen seien oft der erste Schritt zur Verdrängung. Die Bundesregierung aus Union und SPD will an diesem Dienstag eine Bilanz ihrer seit zwei Jahren laufenden „Wohnraumoffensive“ ziehen.

Nach Darstellung des Mieterbunds dreht sich die Mietenspirale immer weiter nach oben. Er fordert neben einem Mietenstopp Änderungen im Bodenrecht, mehr Neubau, strengere Regeln für Kündigungen und mehr Fördermittel für Modernisierungen.


21.2.2021
Demokratur
Corona
Neopresse: Laschet: Regierung behandelt Bürger wie unmündige Kinder

Der neue Vorsitzende der CDU, Achim Laschet, hat nun Gegenwind bekommen. Der Politiker, noch amtierender Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen, hatte sich dahingehend geäußert, „man kann nicht immer neue Grenzwerte erfinden, um zu verhindern, dass Leben wieder stattfindet“. Er würde die Beschlüsse der Kanzlerin und der Runde der Ministerpräsidenten dazu verteidigen, dennoch würde es nicht helfen, stets neue Zahlen ins Spiel zu bringen.
 
21.2.2021
Demokratur
Coorna
Epochtimes: Tschechien und Tirol: Fast 16.000 Personen bei Grenzkontrollen abgewiesen

Aus Tschechien und Tirol darf nur noch einreisen, wer sich digital anmeldet oder einen negativen Corona-Test hat. Laut einem Medienbericht wurden bereits Tausende abgewiesen.

Bei Grenzkontrollen an den Übergängen zu Tschechien und dem österreichischen Bundesland Tirol sind in dieser Woche fast 16.000 Menschen zurückgewiesen worden, davon allein 4522 Personen ohne negativen Corona-Test.

Nach einem Bericht der „Bild am Sonntag“ wurden im Zeitraum vom 14. Februar bis Samstag insgesamt 104.178 Personen vor der Einreise nach Deutschland kontrolliert, dabei wurden insgesamt 15.877 Menschen abgewiesen.


20.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Aerosol-Physiker: Maskenpflicht im Freien ist „völliger Unsinn“

Ein Aerosol-Physiker sagt, dass es draußen keine Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus gibt. Eine Maskenpflicht im Freien sei daher sinnlos.

Der Aerosol-Physiker Gerhard Scheuch sieht keine Ansteckungsgefahr durch den Coronavirus im Freien. Infizierte würden dafür viel zu wenige Viren ausatmen. „Bei einem Vorbeigehen kann man sich nicht anstecken. Das ist unmöglich. Da kriegt man einfach viel, viel zu wenige Viren ab“, sagte Scheuch, der die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA berät, in einem Interview mit „The Pioneer“.

Bei den Coronaviren, mit denen man es derzeit zu tun habe, brauche es mindestens fünf bis 15 Minuten relativ dichten Zusammenstehens, um sich direkt zu infizieren. Deshalb sei SARS-CoV-2 auch ein „Innenraum-Problem“.


20.2.2021
Demokratur
Grüne
Wichtig
Journalistenwatch: Nazis müssen draußen bleiben: Chemnitzer Grüne hängen Warnschild im Rathaus auf

Chemnitz – Die grüne Fraktionsgemeinschaft hat an ihrer Rathaus-Bürotür ein Schild angebracht. Im ihrem mutigen Kampf  wird auf dem Schild darauf hingewiesen, dass „rechten Parteien und Organisationen“ der Zutritt verwehrt wird.

„Das Rathaus steht ja prinzipiell allen offen“, so die mehr als selbstverständliche Feststellung der Grünen-Geschäftsführerin Susann Mäder. Weil die Bürger unter der Corona-Knute ihrem Ärger folgerichtig bei jenen Luft machen, die an dieser Situation nicht unschuldig sind, tauchen diese Menschen auch im Chemnitzer Rathaus bei den Grünen auf. Dabei sei es immer wieder zu Situationen gekommen, bei denen sich Besucher „uns gegenüber wirklich unangenehm“ verhalten hätten, bejammert die grüne Mäder laut dem Magazin Tag 24 die Situation.

 
20.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Nicht ohne Schnelltest und Impfnachweis: Reiseveranstalter Alltours als Pionier der Gesundheits-Apartheid

Wie hieß es doch gleich im letzten Sommer: Niemals werde es so etwas wie eine Zweiklassengesellschaft, eine Art Apartheid zwischen Immunen und „Kranken“ in Deutschland geben? Auch dieses unzählige Male kategorisch ausgeschlossene, ethisch als undenkbar bezeichnete Zukunftsszenario wird nun von der Wirklichkeit noch übertroffen. Der Düsseldorfer Reiseveranstalter Alltours schafft Tatsachen – und damit für die normative Kraft des Faktischen, die die neue Normalität einläuten wird.
 
20.2.2021
Demokratur
Corona
NL
RT: Niederlande: Ausgangssperre trotz Gerichtsurteils über illegalen Lockdown verlängert

Niederländische Senatoren haben am Freitagabend für ein Notgesetz zur Verlängerung der landesweiten Ausgangssperre gestimmt. Hiermit wurde ein früheres Gerichtsurteil, wonach die Ausgangssperre das Gesetz und die Rechte der Bürger verletzt, für nichtig erklärt.

20.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Flensburg: intensive Polizeikontrollen, Kontaktverbot und Ausgangssperren

Seit Samstag (20. Februar) gilt in Flensburg striktes Kontaktverbot außerhalb des eigenen Haushalts. Polizeikontrollen wurden intensiviert. Aufgrund hoher Corona-Infektionszahlen und der Ausbreitung der britischen Virus-Variante gilt zusätzlich eine nächtliche Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr.

Zudem können Verstöße gegen die Auflagen mit einem Bußgeld von bis zu 25.000 Euro bestraft werden. Bei vorsätzlicher Corona-Verbreitung droht eine Haftstrafe von fünf Jahren.


19.2.2021
Demokratur
Corona
Vatikan
Journalistenwatch: Für die Spritze im Namen des Herrn: Vatikan droht Impfverweigerern

Katholische Heuchelei auf allerhöchster Ebene: Nach außen will der Vatikan seinen rund 5.000 Bediensteten „großzügig“ die angebliche freie Gewissensentscheidung zugestehen, selbst darüber zu entscheiden, ob sie sich gegen Corona impfen lassen möchten. Tatsächlich jedoch drohen ihnen im Fall einer Impfablehnung dienstrechtliche bzw. innerkirchliche „Konsequenzen“, wenn sie diese nicht penibel und schlüssig begründen. So sieht es ein päpstliches Dekret vor.
 
19.2.2021
Demokratur
Söder
Journalistenwatch: Mao Tse-Söder will aus Europa das neue China machen

Es geht uns allen an den Kragen. Der Umbau der westlichen Gesellschaften ist in vollem Gange und es hat wirklich NICHTS mit Aluhut und krausen Verschwörungstheorien zu tun, wenn man sich dazu kritisch äußert. In zahlreichen Beiträgen versuch(t)en Jouwatch-Autoren der Öffentlichkeit immer wieder klar zu machen, welche Gefahren uns aus Kreisen einer elitären Bewegung drohen.
 
19.2.2021
Demokratur
AfD
Bei den Juden war es damals ähnlich
Junge Freiheit: „Weitere Ungleichbehandlung der Parteien“
Volksbank-Raiffeisenbank Dachau kündigt Konto der AfD


DACHAU. Die Volksbank-Raiffeisenbank Dachau hat dem örtlichen AfD-Verband die Geschäftsbeziehungen aufgekündigt. Das sei ohne Angaben von Gründen geschehen, teilte der AfD-Stadt- und Kreisrat Markus Kellerer dem Merkur mit. „Dies ist eine weitere Ungleichbehandlung der Parteien, da mit Sicherheit zum Beispiel CSU, SPD oder die Grünen keine Kontokündigung erleiden müssen.“ Die AfD habe bei dem Geldinstitut seit drei Jahren ein Konto. Die Kündigung werde Ende März wirksam.

Das Blatt zitierte einen Sprecher der Volksbank-Raiffeisenbank Dachau mit den Worten: „Der Umgangston, der dort herrscht, und die Politik, die man dort bettreibt, sind mit unserer Geschäftsphilosophie nicht vereinbar.“ Auf Nachfrage der JUNGEN FREIHEIT, ob damit die lokale AfD oder die Bundespartei gemeint sei, wollte der Sprecher am Donnerstag nichts sagen. Die AfD habe den Vorgang öffentlich gemacht, nicht die Bank, und diese wolle keine weiteren Angaben machen.


19.2.2021
Demokratur
AfD
Junge Freiheit: AfD-Kandidatin schockiert
Wenn der Arzt aus politischen Gründen die Behandlung verweigert


In der Politik wird mitunter mit harten Bandagen gekämpft. Dies gilt vor allen in Wahlkampfzeiten und wenn eine relativ neue politische Kraft droht, den etablierten Parteien Wählerstimmen wegzunehmen. Der politische Streit endet in einer Demokratie aber eigentlich dort, wo die eingesetzten Mittel die vom Gesetz vorgesehenen Bahnen überschreiten. Oder wenn es um die Gesundheit geht – sollte man zumindest meinen. Denn der Fall einer AfD-Bundestagskandidatin in Baden-Württemberg läßt daran Zweifel aufkommen.

Andrea Zürcher wurde vor zwei Wochen von den AfD-Mitgliedern aus den Landkreisen Waldshut und Breisgau-Hochschwarzwald zur Wahlkreiskandidatin für die Bundestagswahl nominiert. Die 37jährige ist seit 2016 in der AfD, stellvertretende Vorsitzende des Kreisverbands Konstanz und arbeitet unter anderem für die AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel.


19.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Lockdown-Falle Schnelltests: Freiheiten auf Widerruf – bis dass der Tod uns scheidet

Ebenso unkritisch und unreflektiert wie noch bis vor wenigen Monaten die Corona-Impfungen als sicherer und elegantester Königsweg aus der Pandemie freudig erwartet wurden, so freunden sich derzeit gerade Millionen Deutsche mit der nächsten scheinbar zumut- und vertretbaren „Lösung“ an, durch Massen-Schnelltests aus dem Lockdown zu kommen. Die Wiederöffnung von Geschäften, Gaststätten sowie die Durchführung von Kultur-, Sport- und Freizeitveranstaltungen bis hin zum Urlaub sollen fortan durch millionenfach ausgegebene, überall verfügbare Antigentests ermöglicht werden. Ab 1. März sollen sie nun „für den Hausgebrauch“ erhältlich sein.
 
19.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Positivgetestete als neue Aussätzige: Schnelltest-Diskriminierung in Innenstädten und Schulen

Bislang galt als höchste Orwell’sche Horrorvision der Impfpass oder Immunitätsnachweis, ein Schreckgespenst, das von den ersten Tagen der Pandemie an von Kritikern der hysterischen Maßnahmen pessimistisch vorausgesagt wurde – und prompt als Humbug und Verschwörungsspinnerei abgetan wurde. Nie werde es eine Zweiklassengesellschaft aus „Immunen“ und „Ansteckenden“ geben, lautete einer der frühesten Beteuerungen der Regierenden. Jetzt wissen wir: Es kommt noch viel schlimmer.
 
19.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Anhörung zum neuen EpiLage-Fortgeltungsgesetz – Rechtsexperte: Begrifflichkeiten weiterhin ungeklärt

Wenn keine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit in der gesamten Bundesrepublik Deutschland vorliege, muss der Bundestag laut Gesetzesänderung den Feststellungsbeschluss an sich aufheben beziehungsweise darf ihn nicht verlängern, sagt Dr. Thorsten Kingreen, Professor im Bereich Recht von der Universität Regensburg. Gleichzeitig gibt er zu bedenken: „Allerdings würde er damit auch das möglicherweise fatale Signal an Corona-Leugner und -Verharmloser senden, das Virus sei nicht (mehr) so gefährlich oder existiere sogar gar nicht mehr.“

Am Montag, dem 22. Februar, findet eine öffentliche Anhörung im Gesundheitsausschuss zur epidemischen Lage nationaler Tragweite statt. Aus Sicht der Regierung bestehe eine Notwendigkeit, die bislang gesetzte Frist bis 31. März, zu verlängern und „zugleich für künftige pandemische Lagen die rechtlichen Grundlagen zu schaffen“, wie es auf der Seite des Bundestags heißt.


18.2.2021
Demokratur
Linke
Journalistenwatch: Online-Händler Spreadshirt entfernt Angebote mit „AfD-Bezug“ aus Angebot

Der Online-Händler Spreadshirt mit Sitz in Leipzig, Weltmarktführer im On-Demand-Druck, will alle Angebote mit „AfD-Bezug“ aus dem Angebot entfernen. Mit beliebten Parolen aus dem Linksextremismusspektrum wie „Deutschland verrecke“ fremdelt das Unternehmen mit links-grünem Political-Correctness-Anspruch allerdings nicht. 

Spreadshirt ist der Weltmarktführer im On-Demand-Druck. Die Firmenidee des Gründers: Mit wenigen Klicks kann jeder einen eigenen Shop eröffnen, mit seinen Motiven bestücken, die Spreadshirt dann auf Produkte aller Art druckt und verschickt. Die Idee zeitigte Erfolg: Das Unternehmen beschäftigt 20 Jahre nach Gründung rund 1.000 Mitarbeiter in 18 Ländern und verschickte laut Rooke im vergangenen Jahr fast zehn Millionen Produkte in 170 Länder.

Nachdem nicht nur Blümchen auf die T-Shirts gedruckt wurden, sondern auch politische Parolen und Motive, hat man bei Spreadshirt nun vollumfänglich ein „Extremismus-Problem“ erkannt. Und wie es in einem Interview der Zeit, geführt mit dem Spreadshirt-Geschäftsführer Philip Rooke (Brite) klar wird, lassen bei Spreadshirt die Falschen ihre falsche Meinung auf Jutebeutel und T-Shirts drucken.


18.2.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Die halbierte Demokratie

Die Tatsache, dass wir uns noch nicht in einer voll ausgereiften Diktatur befinden, sollte uns nicht einschläfern, sondern Gegenwehr aktivieren.

von Christoph Wagner bei Rubikon

Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd. Der Marsch in die Diktatur ist stets mit entrüsteten Angriffen auf jene verbunden, die die schlechte Nachricht überbringen. Wer aus dem „Corona-Skeptiker“-Milieu heute zu sagen wagt, die Demokratie werde gerade abgeschafft, kann sich sicher sein, als Wirrkopf und Bagatellisierer der Nazi-Verbrechen abgekanzelt zu werden. Gerade die Art und Weise, wie sich der Bereich des Sagbaren derzeit verengt, ist aber ein sicheres Zeichen dafür, dass wir uns auf einer abschüssigen Bahn in Richtung einer totalitären, repressiven Gesellschaft befinden. Heute werden die Gegner des Regierungsnarrativs nicht ermordet und normalerweise auch nicht verhaftet — aber sie werden systematisch ausgegrenzt und ihrer Wirkungsmöglichkeiten beraubt. Sprach der Philosoph Herbert Marcuse noch von „repressiver Toleranz“, so finden wir heute eher eine Art fürsorglicher Intoleranz vor. Die Unterdrückung vollzieht sich in gepflegter, propagandistisch sorgfältig bemäntelter Form. Wer sich mit einer solchen halbierten Demokratie zufrieden gibt, ist erschreckend anspruchslos.


18.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: CDU-Wirtschaftsrat zum Saarland: Werbeverbote sind fundamentaler Eingriff in die unternehmerische Freiheit

Gegen die Pläne des Saarlands, als erstes Bundesland im Corona-Lockdown Supermärkten die Werbung für Produkte zu verbieten, die nicht zum täglichen Bedarf gehören, regt sich massiver Widerstand.

Der CDU-Wirtschaftsrat fordert von der unionsgeführten Landesregierung, das Vorhaben zu kippen, wie die „Saarbrücker Zeitung“ berichtet. „Für uns war es bisher unvorstellbar, dass so etwas in einer Landesregierung mit CDU-Beteiligung beschlossen wird“, sagte der Generalsekretär des Wirtschaftsrates, Wolfgang Steiger, der Zeitung.

Ministerpräsident im Saarland ist Steigers Parteifreund Tobias Hans. Werbeverbote seien ein fundamentaler Eingriff in die unternehmerische Freiheit. Auch sei der Sonderweg nicht rechtssicher.


18.2.2021
Demokratur
Corona
Vatikan
Epochtimes: Vatikan verlangt Impfung seiner 5.000 Bediensteten – und droht mit Entlassung

Den rund 5.000 Bediensteten des Vatikans droht künftig bei einer Verweigerung der Corona-Impfung die Entlassung.

Das geht aus einem Dekret hervor, das am Donnerstag vom Kirchenstaat veröffentlicht wurde. Wer keine medizinischen Gegen-Indikationen vorweise und die Impfung gegen das Coronavirus verweigere, müsse mit „mehr oder weniger schweren Konsequenzen“ rechnen, die „bis zur Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses führen“ könnten, heißt es in dem Dekret.

Das Dekret bezieht sich auch auf zukünftige Bewerber für eine Tätigkeit im Vatikan. Wer eine Corona-Impfung verweigere, könne zum Risiko für andere werden, heißt es in dem Dekret. So würden die Risiken für die öffentliche Gesundheit erhöht.


18.2.2021
Demokratur
Corona
alles-schallundrauch: Köppel - Lockdowns sind politische Verbrechen

Der Chefredakteur der Weltwoche ist der einzige Mainstream-Journalist der NICHT mit dem Strom wie seine Kollegen schwimmt, hat sich nicht vom Regime in Bern mit Subventionen kaufen lassen und ist nicht ihr Propagandist, Hofberichterstatter und Mietmaul. Er sagt was die Lockdowns wirklich sind: "Es gibt keinen Grund, dass die Regierung ihre Bürger und Bürgerinnen einsperrt ... Der Lockdown ist Tyrannei ... und wer Lockdowns verordnet ist ein Tyrann!!!"
 
18.2.2021
Demokratur
Corona
NL
RT: Regierung der Niederlande legt Berufung gegen gerichtliches Verbot der Ausgangssperre ein

Am Dienstag hatte das Verwaltungsgericht in Den Haag die Ausgangssperre aufgehoben, da man keine akute Notsituation ausmachen könne. Damit wollte sich die Regierung nicht abfinden. Noch am Abend gab das Berufungsgericht ihrem Eilantrag dagegen statt.
 
17.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Lockdown-Falle Schnelltests: Freiheiten auf Widerruf – bis dass der Tod uns scheidet

Ebenso unkritisch und unreflektiert wie noch bis vor wenigen Monaten die Corona-Impfungen als sicherer und elegantester Königsweg aus der Pandemie freudig erwartet wurden, so freunden sich derzeit gerade Millionen Deutsche mit der nächsten scheinbar zumut- und vertretbaren „Lösung“ an, durch Massen-Schnelltests aus dem Lockdown zu kommen. Die Wiederöffnung von Geschäften, Gaststätten sowie die Durchführung von Kultur-, Sport- und Freizeitveranstaltungen bis hin zum Urlaub sollen fortan durch millionenfach ausgegebene, überall verfügbare Antigentests ermöglicht werden. Ab 1. März sollen sie nun „für den Hausgebrauch“ erhältlich sein.
 
17.2.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Impfstoff-Wahn: Qual ohne Wahl?

Vorbei sind die Zeiten, in denen sich die Bürger noch für das kleinere Übel entscheiden durften. Jetzt heißt es: Gespritzt wird, was auf den Tisch kommt:

Der Präsident der Bundesärztekammer Klaus Reinhardt hat Forderungen, wonach medizinisches Personal und Pflegekräfte zwischen verschiedenen Impfstoff-Herstellern aussuchen sollen, zurückgewiesen. „Im Hinblick auf die Vermeidung von schweren Verläufen und Aufenthalten in Krankenhäusern ist der Impfstoff erfolgreich“, sagte er auf einer Online-Veranstaltung des Vereins „Berliner Wirtschaftsgespräche“, über die das Wirtschaftsmagazin „Business Insider“ (Mittwochausgabe) berichtet. „Die Alternative wäre, nicht zu impfen – und das halte ich für problematischer.“


17.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Bayerns Innenminister verteidigt Grenzschließungen

Berlin – Im der Spielfilm-Serie „Der Herr der Ringe“ gibt es ein Land, in dem die Mutanten hausen. Das nennt sich Mordor. Jetzt tun unsere Pandemie-Politiker so, als ob Deutschland Mittelerde wäre und wir uns alle vor den bösen Orks schützen müssten:

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat die Schließung der Grenzen zu Tirol und Tschechien gegen wachsende Kritik verteidigt. „Wir müssen die Grenzkontrollen solange durchführen, wie es die aktuelle Pandemielage erfordert, um die hochgefährlichen Coronamutationen aus Tschechien und Tirol einzudämmen“, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). „Und nur wenn wir die strengen Einreisebeschränkungen konsequent kontrollieren, sind sie auch wirksam.“


17.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Mit Schnelltests zum Dauerlockdown? Wie sich mit "manipulierten Zahlen" die Kurve hochhalten lässt

Durch den seit Mitte Herbst 2020 verstärkten Einsatz von Antigenschnelltests zum Nachweis sogenannter Neuinfektionen lassen sich die Corona-Zahlen je nach Bedarf "hochfrisieren" und die Maßnahmen zur Viruseindämmung beliebig in die Länge ziehen. Das moniert der emeritierte Mathematik-Professor Hans-Jürgen Bandelt. Über die Mechanismen und Hintergründe hat RT DE mit ihm gesprochen.  

17.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Maskenpflicht bei mehr als einem Hausstand: Sachsen verbietet Sonnenbrille und Mütze im Auto

Wer mit einer Mund-Nasen-Bedeckung, die bei mehr als einem Hausstand verpflichtend ist, Auto fährt, darf nicht zusätzlich noch eine Sonnenbrille oder eine Mütze tragen. Das hat Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) am Dienstag in Dresden nachdrücklich betont.
 
17.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: LKW-Chaos vor dichtgemachten Grenzen: Sollen wir jetzt auch noch im Lockdown hungern?

Derzeit tritt die Merkelregierung gerade den ultimativen und lange ersehnten Beweis an, dass es sich bei den in der großen Flüchtlingskrise von 2015/2016 formelhaft wiederholten Beteuerungen um eine glatte Lüge handelte, Deutschland könne seinen Grenzen gar nicht wirksam schützen: Dies funktioniert sehr wohl, wie sich derzeit an den Grenzschließungen zu Tschechien und Tirol verfolgen lässt. Wichtig ist offenbar: Das Ziel der Politik muss immer den maximal möglichen Schaden für die eigene Bevölkerung bewirken – damals wie heute.

16.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Polizeirazzia gegen zwei Hamburger Mediziner von „Ärzte für Aufklärung“

Immer öfter geraten Ärzte ins Visier der Ermittler, weil sie für Patienten Befreiungen von der Maskenpflicht ausgestellt haben. Heute wurden zwei Arztpraxen in Hamburg durchsucht - was zu einem Spontanprotest in der Grindelallee führte. Gegenüber der Epoch Times erklären die Ärzte, nach bestem Gewissen gehandelt zu haben.

Razzia hier, Praxisdurchsuchung dort. Am 16. Februar ab 8:00 Uhr waren zwei Arztpraxen und Privaträume Ziel der Hamburger Polizei. 12 bis 15 Polizisten durchsuchten allein die Praxis von Dr. Walter Weber, der durch sein Engagement bei den Ärzten für Aufklärung bekannt ist.


15.2.2021
Demokratur
Corona
Neopresse: Härteste Lockdowns nur in der EU?

Zu Beginn der Corona-Pandemie im vergangenen Jahr haben fast alle Länder dieser Erde Lockdowns und Einschränkungsmaßnahmen gegen das Coronavirus verhängt. Im Frühjahr 2020 glaubte noch die Mehrheit der Weltbevölkerung an das von den Regierungen vorgegebene Narrativ. Mit dem Ausbleiben des vorhergesagten Massensterbens und der ebenso ausgebliebenen Überlastung des Gesundheitssystems haben sich schon bald die ersten Kritiker in die Öffentlichkeit gewagt und versucht herauszufinden, worum es bei der Pandemie tatsächlich geht.

Härteste Maßnahmen innerhalb der EU

 
15.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Nächste Lockdown-Lüge wackelt: Die Kontaktnachverfolgung war nie in Gefahr

Welche Riesenverarschung wird uns hier eigentlich zugemutet? Nicht genug damit, dass das – zur Rechtfertigung des zweiten Lockdowns ausdrücklich stets angeführte – Ziel des Inzidenzwerts von 50 sang- und klanglos auf den Wert 35 abgesenkt wurde, von dem ab sofort Lockerungen abgängig gemacht werden sollen. Nun gibt der erste Gesundheitsamtschef ganz unumwunden zu, dass die Kontaktnachverfolgung wohl nie ein reales Problem gewesen ist. 

Wie bitte? Hatte die Regierung die Inzidenzschwellen nicht stets damit begründet, erst bei ihrer Unterschreitung sei wieder die Nachverfolgung von Risikokontakten möglich – und daher an die unbedingte Mitwirkung und Solidarität der Bevölkerung appelliert, zur Senkung der Fälle aktiv beizutragen? War nicht dies auch eine der Hauptargumente für den 100-Millionen-Rohrkrepierer „Corona-Warn-App“ gewesen?


15.2.2021
Demokratur
Corona
RT: "Das ist kein Wunschkonzert" – Niedrige Impfbereitschaft mit AstraZeneca-Vakzin

Während in Schweden und Südkorea die Impfungen mit dem AstraZeneca-Vakzin auf Widerstände auf staatlicher Ebene stoßen, sind es in Deutschland offenbar die zu impfenden Menschen selbst. Für die saarländische Gesundheitsministerin Bachmann geht das allerdings zu weit.

15.2.2021
Demokratur
Frankreich
Junge Freiheit: „Öffentlicher Aufruf zum Rassenhaß“
Französische Regierung will Identitäre Bewegung auflösen


PARIS. Die französische Regierung hat ein Verbotsverfahren gegen die identitäre Organisation Génération identitaire eingeleitet. Die habe nun zehn Tage Zeit, um Widerspruch einzulegen, schrieb Innenminister Gérald Darmanin am Wochenende auf Twitter. Geschehe dies nicht, sei eine Auflösung der Gruppe in den nächsten 15 Tagen wahrscheinlich, berichtete die Nachrichtenagentur AFP.

Dermanin hatte bereits vor mehr als zwei Wochen ein Verbot der Génération identitaire (GI) gefordert. Rund 30 Mitglieder der Organisation hatten zuvor symbolisch die Grenze auf einem Gebirgspaß zu Spanien geschlossen. Sie forderten in Anlehnung an eine Kampagne der australischen Regierung, die Grenzen für illegale Einwanderer zu schließen.

 
15.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Wir bleiben unerkannt: Hamburg rechnet mit Maskenpflicht beim Einkaufen bis Jahresende

Hamburg – Genauso hat man es sich vorgestellt. Der Lappen, der nichts bringt, höchstens gesundheitsschädlich ist und uns alle zu Monstern macht, bleibt uns wohl ewig erhalten. Der Erste Bürgermeister von Hamburg, Peter Tschentscher (SPD), hält es für möglich, dass ein Teil der Corona-Regeln wie Abstandhalten und Maskentragen noch das ganze Jahr in Kraft bleiben.

Auf die Frage, ob normales Leben ohne Corona-Regeln in 2021 möglich sein werde, sagte Tschentscher der „Bild“: „Versprechen können wir das alle nicht, weil es in so einer Pandemie immer wieder neue Unsicherheitsfaktoren gibt.“ Die Wahrscheinlichkeit sei aber sehr hoch, „dass wir im September sehr viel stabiler dastehen werden“. Er fügte hinzu: „Die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und beim Einkaufen ist etwas, woran man sich vielleicht noch ein paar Monate länger gewöhnen könnte.“


15.2.2021
Demokratur
Corona
dachte ich es mir doch
Epochtimes: Hamburg rechnet mit Maskenpflicht beim Einkaufen bis Jahresende – Brinkhaus sieht noch keine „Öffnungsperspektive“

Der Erste Bürgermeister von Hamburg, Peter Tschentscher (SPD), hält es für möglich, dass ein Teil der Corona-Regeln wie Abstandhalten und Masketragen noch das ganze Jahr in Kraft bleiben.

Auf die Frage, ob normales Leben ohne Corona-Regeln in 2021 möglich sein werde, sagte Tschentscher der „Bild“: „Versprechen können wir das alle nicht, weil in so einer Pandemie es immer wieder neue Unsicherheitsfaktoren gibt.“ Die Wahrscheinlichkeit sei aber sehr hoch, „dass wir im September sehr viel stabiler dastehen werden“.

Er fügte hinzu: „Die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und beim Einkaufen ist etwas, woran man sich vielleicht noch ein paar Monate länger gewöhnen könnte.“


15.2.2021
Demokratur
JungeFreiheit: „Merkel hat sich in einem Tunnel vergraben“
AfD, FDP, Virologe: Kritik an Lockdown reißt nicht ab


BERLIN. Die Kritik an den verlängerten Corona-Einschränkungen reißt nicht ab. „Die Bürger wollen nicht länger zu Hause eingesperrt sein und tatenlos zusehen, wie ihre Existenzgrundlage vernichtet wird. Noch ist es nicht zu spät, das Ruder herumzureißen und den irren Lockdown zu beenden“, kritisierte der stellvertretende AfD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Peter Felser. „Ein verantwortungsvoller Umgang mit dem Virus kann und darf nicht bedeuten, die Wirtschaft zu zerstören und den Bürgern ihre Freiheit zu nehmen.“
 
14.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Schmerzlicher Verlust: Die Verhältnismäßigkeit

Daß die Bundesrepublik in den Merkeljahren endgültig gar zu einem pseudodemokratischen, halbsozialistischen und doktrinären Gebilde mutiert ist, läßt sich auch am Umgang mit der Verhältnismäßigkeit erkennen. Dient die Forderung nach Beachtung der Verhältnismäßigkeit dem totalitären Zeitgeist, dann wird sie erhoben. Dient sie dem Zeitgeist nicht, wird jeder zum „Ketzer“, der ihre Beachtung anmahnt. Eine verhältnismäßig vernünftige Betrachtung.

14.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Staatsfeinde in Weiß

Die Regierung bedroht immer mehr Ärzte mit Repressalien, weil sie Maskenbefreiungsatteste ausgestellt haben.

von Sabine HelmboldWalter Weber bei Rubikon

Polizisten dringen rabiat ein, drohen damit, die Tür einzutreten, beschlagnahmen Computer, nehmen Akten zu Hunderten einfach mit — 10 oder mehr von ihnen gleichzeitig. Wird da ein Mafia-Nest ausgehoben? Nein, Szenen wie diese spielen sich zunehmend in Arztpraxen ab. Und die Unterlagen, um die es geht, sind eigentlich vertrauliche Patientenakten. Worin besteht die „Schuld“ der so Malträtierten? Sie haben vielfach nur Maskenbefreiungsatteste ausgestellt, wie es in bestimmten Fällen ihre ärztliche Pflicht ist. Über diese Vorgänge spricht Medizinjournalistin Dr. med. Sabine Helmbold mit dem Gründungsmitglied der Ärzte für Aufklärung, Dr. Walter Weber aus Hamburg.

 
14.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Corona-Terror, der auf die Eier geht: Sachsens Ministerpräsident schließt Oster-Urlaub aus

Dresden – Die Drangsalierung der Bürger ist bei den Verantwortlichen dieser künstlich gezüchteten Pandemie zu einer olympischen Disziplin ausgewachsen. Sieger wird wohl derjenige werden, der in seinem Bundesland die meisten Selbstmorde und psychische Störungen nachweisen kann. Ein Siegerkandidat ist neben dem großen Favorit Söder auch dieser „Knabe“ hier:

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Oster-Urlaub in Deutschland und Restaurant-Besuche in den Osterferien ausgeschlossen. „Ich bin dafür, Wahrheiten auszusprechen. Osterurlaub in Deutschland kann es dieses Jahr leider nicht geben“, sagte Kretschmer der „Bild am Sonntag“.


14.2.2021
Demokratur
1984
Corona
Journalistenwatch: Nicht ohne meinen Schnelltest: Lebenswertes Leben nur noch für „Gesunde“

Getrost kann man eines schon jetzt prophezeien: Sollte es wider Erwarten doch zu Teilöffnungen oder „Lockerungsorgien“ (worunter die moderate scheibchenweise Rückgabe von Grundrechten verstanden wird) durch aktives Zutun der Regierung kommen, dann werden diese von Schikanen und Auflagen abhängig gemacht werden, die von einem freien und unbeschwerten Leben weit entfernt sind.

14.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Sachsens Ministerpräsident Kretschmer: Kein Osterurlaub dieses Jahr in Deutschland

Deutschland wagt leichte Lockerungen des Lockdowns. Doch zugleich warnt Bundeskanzlerin Merkel vor einer dritten Corona-Welle und drängt auf große Vorsicht. Auch Sachsens Ministerpräsident Kretschmer warnt vor einer verfrühten "Rückkehr zur Normalität wie im Herbst".
 
14.2.2021
Demokratur
Epochtimes: In Bayern binnen zwölf Stunden über 1.700 Menschen an Grenzen kontrolliert

Mit den neuen Einreisebeschränkungen wurden in Bayern an den Grenzen zu Tschechien und zum österreichischen Bundesland Tirol mehr als 1700 Menschen kontrolliert. In mehr als 530 Fällen wurden Personen abgewiesen.

In den ersten zwölf Stunden nach Inkrafttreten der Einreisebeschränkungen sind am Sonntag in Bayern an den Grenzen zu Tschechien und zum österreichischen Bundesland Tirol mehr als 1700 Menschen kontrolliert worden. In mehr als 530 Fällen sei Personen die Einreise verweigert worden, sagte Karl-Heinz Blümel, Leiter der Bundespolizeidirektion München, vor Journalisten am Grenzübergang Schirnding.


14.2.2021
Demokratur
SPD
Danisch: Sozialismus im Saarland

Hintergrund dürfte wohl auch weniger die Pandemie an sich sein, sondern die Beschwerden von Einzelhändlern, warum sie keine Klamotten mehr verkaufen dürfen, während Aldi, LIDL und so weiter das weiter tun dürfen.

Da hätte ich mal locker geantwortet, weil die das nur verpackt anbieten und man das bei denen in den Einkaufswagen legt wie ein Päckchen Butter, und nicht zwischen den Klamottenständern hin- und herrennt, Umkleidekabinen benutzt und Klamotten anprobiert und sowas.

Es ist nämlich ein großer Unterschied, ob man im Klamottenladen das Zeugs rumwedelt, vor dem Spiegel anschaut, es anprobiert, sich in Umkleiden herumdrückt, in denen gerade drei andere waren, oder ob man beim Discounter aus dem Regal eine in Plastik verpackte Kinderhose oder ein Poloshirt mitnimmt. In letzterem würde ich gegenüber dem Lebensmitteleinkauf keine wesentliche zusätzliche Gefährdung sehen.

Allerdings habe ich sowieso den Eindruck, dass die Dicounter ihren Angebotskram längst zurückgefahren haben und das vor allem online/per Versand verkaufen.

 
14.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Saarland beschließt Werbeverbot für Non-Food-Produkte

Das Saarland ist das erste Bundesland, welches ein Werbeverbot für Produkte, die nicht zum täglichen Bedarf oder zur Grundversorgung gehören, einführen will. Ab dem 22. Februar kann Werbung für Aktionsware bis 10.000 Euro Bußgeld kosten.

Im Saarland soll ab dem 22. Februar ein Werbeverbot in Kraft treten – für Produkte, die nicht zum täglichen Bedarf oder zur Grundversorgung gehören. Das teilte Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger am 12. Februar mit.

Das Verbot solle für „für alle Handelsbetriebe gelten, die nach dem Schwerpunktprinzip während des Lockdowns ohne Einschränkungen ihr Warensortiment anbieten können“.


13.2.2021
Demokratur
Grüne
Epochtimes: Zentralismus: Grüne für mehr Macht des Bundes in Krisen

Die Experten für Sicherheit und Gesundheit bei der Grünen-Fraktion im Bundestag wollen das Gesundheitssystem im Kampf gegen künftige Krisen und Pandemien neu ordnen.

Zwar sei die Gesundheitsversorgung im internationalen Vergleich in Deutschland „sehr gut aufgestellt“, jedoch „mangelhaft auf eine globale, langandauernde Krise“ wie die Corona-Pandemie, aber etwa auch nukleare Unfälle vorbereitet, heißt es in einem achtseitigen Strategiepapier aus der Fraktion, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben, 13. Februar) berichten.

„Länderübergreifende oder besondere Lagen führen uns immer wieder vor Augen, dass der Bund mehr Verantwortung übernehmen muss“, sagte die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Irene Mihalic, den Funke-Zeitungen.


13.2.2021
Demokratur
Grüne
Journalistenwatch: Wenn Faschisten Lunte riechen: Grüne wollen mehr Macht für Bund in Katastrophenfällen

Berlin – Das war so sicher wie das Amen in der Kirche: Den finsteren Gestalten, denen die eine Demokratie nur hinderlich ist, um ihre noch menschenverachtende Pläne durchzupeitschen, ist dieses Virus gerade zur rechten Zeit „aufgetaucht“.

Die Experten für Sicherheit und Gesundheit bei der Grünen-Fraktion im Bundestag wollen das Gesundheitssystem im Kampf gegen künftige Krisen und Pandemien neu ordnen. Zwar sei die Gesundheitsversorgung im internationalen Vergleich in Deutschland „sehr gut aufgestellt“, jedoch „mangelhaft auf eine globale, langandauernde Krise“ wie die Corona-Pandemie, aber etwa auch nukleare Unfälle vorbereitet, heißt es in einem achtseitigen Strategiepapier aus der Fraktion, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) berichten. „Länderübergreifende oder besondere Lagen führen uns immer wieder vor Augen, dass der Bund mehr Verantwortung übernehmen muss“, sagte die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Irene Mihalic, den Funke-Zeitungen.

 
13.2.2021
Demokratur
Linke
Journalistenwatch: Endstadium Planwirtschaft: Werbeverbot – Wer während Lockdown für Blumen wirbt, zahlt Horrorbußgeld

Den Corona-Maßnahmen-Junckies ist nichts zu wahnwitzig, nichts zu diktatorisch. Warenhäuser, die im schwarz-rot regierten Saarland trotz Lockdown öffnen dürfen, sollen, ganz im Planwirtschaftsstil – nicht mehr für Mode oder Blumen werben dürfen. Bei Missachtung werden sie mit einem Bußgeld von bis zu 10 000 Euro bedroht. 

Anke Rehlinger, die sozialdemokratische Wirtschaftsministerin des Saarlandes, ließ am Freitag mitteilen: Geschäfte und Discounter, die auch während des Lockdowns geöffnet haben, dürfen im Saarland ab dem 22. Februar nicht mehr für Artikel außerhalb des täglichen Bedarfs werben. Rehlinger – die Dame auf dem Ministersessel, die so gut wie keine Unternehmererfahrung, aber eine glänzende Parteikarriere nachweisen kann – lässt über das erstes Bundesland ein Werbeverbot für Aktionswaren wie Schmuck oder Kleidung verhängen.


13.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Dreifach geknebelt hält besser: Wer erstickt, bekommt auch kein Corona mehr

Seit Ende Januar ist an der Maskenfront nur noch der Partikelfilter-Standard FFP2, KN95 / N95 oder alternativ die medizinische, mehlartige OP-Maske aus Vlies zugelassen. Was eigentlich für den professionellen Arbeitsschutz bestimmter Berufsgruppen, in klar definierten Gefahrensituationen und mit befristeter Tragedauer entwickelt wurde, wird unter Inkaufnahme höchster Gesundheitsgefahren jetzt der Gesamtbevölkerung als Virenschutz zugemutet.

Doch das genügt den Hygienefanatikern nicht mehr: Sie wollen unbedingt der eigentlich ausgedienten Alltagsmasken zur Renaissance verhelfen – die 2020 für manche Pandemiebegeisterte als neue Modeaccessoires bejubelt worden war und ihnen schon als nicht mehr wegzudenkendes Kleidungsutensil für die Ewigkeit erschien, ehe die Pflicht zur chirurgischen Maske diesen Gewöhnungsprozess unterbrach. Doch die Fans der selbstgebastelten Stoffmasken lassen nicht locker: Auch in der Wissenschaftsgemeinde finden sich willfährige Vertreter, die den Gesichtslappen als nützliche „Ergänzung“ empfehlen.


13.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Offene Rebellion: Gesundheitsämter wollen Merkels Pandemiesoftware nicht einsetzen

Mit SORMAS sollen die Gesundheitsämter Kontakte von Corona-„Infizierten“ effizienter identifizieren und nachverfolgen können. In einer von Merkels unzähligen „Bund-Länder-Konferenzen“ wurde die deutschlandweite Einführung der neuen Software in allen Gesundheitsämtern bis Ende Februar beschlossen. Und auch dieses Projekt: Ein Rohrkrepierer. Weniger als die Hälfte sind bislang vernetzt. Mittlerweile rebellieren Gesundheitsämter offen gegen Merkels „Pandemie-Software“.

13.2.2021
NWO
Demokratur
Journalistenwatch: Frisch geföhnt in den Untergang: RKI und Regierung schwärmen vom ewigen Lockdown

Wer nach den Corona-Beschlüssen von dieser Woche ernsthaft noch daran glaubt, von den Regierenden sei die Rückkehr zu irgendeiner sozialen und ökonomischen Normalität zu erwarten, dem ist nicht mehr zu helfen. Irgendwann wird es auch dem Letzten einleuchten: Wenn wir den Kampf um unsere Freiheit nicht selbst in die Hand nehmen, werden wir sie nie mehr wiedererlangen. Nicht die nochmalige Verlängerung des Lockdowns ist das Problem; es sind vor allem die Kriterien, von denen „Lockerungen“ oder „Öffnungen“ künftig abhängig gemacht werden: Sie bedeuten den Fahrplan in eine beliebig ausweisbare Sklaverei. Viel mehr als Good-Will-Friseuröffnungen dürfen wir nicht mehr erhoffen.

13.2.2021
Demokratur
Compact-Online: Wieder Hausdurchsuchung bei Querdenker-Arzt Bodo Schiffmann

Der Sinsheimer HNO-Arzt und bekannte Querdenker Bodo Schiffmann hat wieder Besuch von der Polizei bekommen. Mehrere Beamte untersuchten gestern seine Spezialpraxis für Schwindelerkrankungen und nahmen seine gesamten Patientenakten sowie sein Mobiltelefon in Beschlag. Auf seinem Telegram-Kanal gab der vom Corona-Regime verfolgte Mediziner dazu heute folgendes Statement ab:

„Der Tatvorwurf sind 24 falsch ausgestellte Gesundheitszeugnisse. Dafür hält es die Richterin für angemessen, die gesamte Patienten-Datenbank mit mehr als 81.000 Patienten aus aller Welt zu beschlagnahmen . Auch hier stellt sich einmal mehr die Frage der Verhältnismäßigkeit. Ich fahre jetzt gleich in die Praxis, das EDV-Team der Polizei soll bestätigen, dass der Server der weg ist. Man könnte sich fragen, ob die Staatsanwaltschaft nichts sinnvolleres zu tun hätte – wie zum Beispiel zu klären, warum im Zusammenhang mit der Impfung sehr viele Menschen sterben.
Prof. Sucharit Bhakdi sagte mir, dass mittlerweile auch klar ist, wie die Patienten sterben und woran man das in einer Obduktion erkennen könnte. Diese Erkenntnisse veröffentlicht er die nächsten Tage. Die Schweigepflicht hatte sogar in der DDR einen hören Stellenwert als in der Bundesrepublik.“

 
13.2.2021
Demokratur
Grüne

ScienceFiles: Das Leben der Anderen: Grüne Anweisungen, wie Sie zu leben haben

Die Geschichte ist voller Menschen, die wussten, wie andere zu leben haben, damit hehre Ziele, die natürlich nicht die Ziele dieser anderen, sondern die Ziele derer waren, die diktieren wollten, erreicht werden. Die Geschichte ist voller Menschen, die keinerlei Zweifel daran hatten, wie die Welt zu sein hat, wie das richtige, das verträgliche, das Leben im Einklang mit Gott, im Einklang mit der Partei, im Einklang mit der Natur, in Einklang mit der Lehre X und der Ideologie Y, im Einklang mit dem Klimawandel, den Notwendigkeiten, die der Gott der Klimamodelle denen, die so verständig sind, seine grundsätzlich der Realität widersprechenden Offenbarungen zu verstehen, aussieht.

Ebenso voll ist die Geschichte von Leichenbergen und Verheerungen, die diese Menschen hinterlassen haben, diese Menschen ohne Zweifel, ohne Skrupel und in der Regel ohne Moral, aber vor allem ohne Ahnung und Berufserfahrung.


13.2.2021
Demokratur
Corona
ScienceFiles: Hirn-Mutationen von Lockdown-Maniacs: Sie erfinden alles, um Lockdown zu rechtfertigen

Wer von unseren Lesern weiß, wie man erklären kann, dass es in Deutschland eine Gruppe von Leuten gibt, die alles tun würden, die sogar erfinden, was es nicht gibt, um ihre Lockdown-Phantasien umzusetzen, ohne dabei auf die Erklärung als Ergebnis einer Massenhysterie zurückzugreifen, die wir vor ein paar Tagen hier präsentiert hat, der ist herzlich eingeladen, seine Ansicht als Kommentar zu hinterlassen.

Wir sind nur noch erstaunt über die Frechheit?, Dummheit?, Manie?, Idiotie?, mit der sich einige in Deutschland in der Öffentlichkeit äußern. Allen voran Karl Lauterbach, der heute folgende Erkenntnis von sich gegeben hat

13.2.2021
Demokratur

ScienceFiles: Massenhysterie als Treiber hinter Lockdown-Maßnahmen von Regierungen – neue Studie

Wenn man eine Junk-Studie wie die von Martin Lange und Ole Monscheuer, die wir gerade besprochen haben, durchlitten hat, dann schreit das neuronale System geradezu nach Sinn und Bedeutung, nach intellektuellem Futter, das Herausforderung und Genugtuung bereitstellt. Und wir haben es gefunden, in einer Ko-Produktion aus Chile und Spanien, die einen deutschen Mentor hat (mal sehen, wer es herausfindet):

Philipp Bagus, José Antonio Pena-Ramos und Antonio Sánchez-Bayón sind für unsere Genugtuung und Zufriedenheit verantwortlich. Ihr Beitrag trägt den Namen “COVID-19 and the Political Economy of Mass Hysteria”. Der Beitrag ist gerade im International Journal of Environmental Health and Public Health erschienen (18(4): 1376 – noch ohne durchlaufende Paginierung, so neu ist der Beitrag). Und er hat alles, was unser Herz höher schlagen lässt: er ist innovativ, witzig, hat eine dezidiert politisch-inkorrekte Sichtweise, ist mutig und darüber hinaus gut argumentiert.


13.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Wegen fehlendem Umdenken: Saarland führt Werbeverbot für "Waren außerhalb des täglichen Bedarfs" ein

Auch 2021 jagt ein Verbot das nächste: Saarlands Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger kündigte am Freitag an, dass Geschäfte, die während des Lockdowns geöffnet haben, ab dem 22. Februar nicht mehr für "Artikel außerhalb des täglichen Bedarfs" werben dürfen.

13.2.2021
Demokratur
Corona
Neopresse: Abstand und Maske: Will das RKI ein Ewig-Programm?

Wir werden möglicherweise aus dieser Corona-Krise lernen können, meint RKI-Chef Wieler nun in einer in diesem Sinne spektakulären Pressekonferenz. Wir haben derzeit kaum Grippe-Infizierte. Pro Woche, so Wieler, würde es nur etwa 20 oder 30 Fälle geben. Maximal. Bis dato haben sich vor allem sogenannte Verharmloser oder Leugner des Corona-Problems diesbezüglich zu Wort gemeldet Wieler scheint nun einen Grund für dieses Phänomen gefunden zu haben.

Wir lebten in einer „einzigartigen pandemischen Lage“, lässt er wissen. Und dennoch haben der Abstand, den wir halten müssen und die Maske „andere positive Effekte“. Wir haben auch kaum noch Masern-Infektionen. Zudem wäre die Zahl der Magen-Darm-Infekte reduziert. Was soll uns dieser Hinweis sagen?

 
13.2.2021
Demokratur
Corona
NWO
Neopresse: Merkel verlängert Lockdown: Verunsicherung nimmt zu

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat entschieden: Der Lockdown wird um weitere vier Wochen verlängert. Schon jetzt steht den meisten Kleinbetrieben, Gastronomen und Selbstständigen das Wasser mehr als bis zum Hals. Rücklagen sind schon lange aufgebraucht, aber auf die versprochenen Hilfszahlungen vom November, Dezember und Januar warten die Betroffenen, die seit November schließen mussten, noch immer. Sie haben allenfalls ein paar Abschlagszahlungen erhalten, die aber bei weitem nicht reichen, um die laufenden Kosten ihrer Betriebe und Angestellten zu decken.

Vielen, die noch an Rechtstaatlichkeit und Demokratie in diesem Land geglaubt haben, dürfte nun langsam aufgehen, dass in diesem Land in diesem Punkt der Totalitarismus herrscht. Das Parlament wird gar nicht mehr gefragt. Bald dürften immer mehr Menschen, die zuvor noch geglaubt haben, die Kanzlerin wolle allen von der Pandemie Betroffenen helfen, erkennen, mit wem sie es tatsächlich zu tun haben. Um zu verstehen, was passiert, wenn Kleinbetriebe, Gastronomen und Selbstständige entweder in die Insolvenz oder zur Kreditaufnahme getrieben werden, muss man das Buch „The Great Reset“ von Klaus Schwab lesen, dem Gründer der World-Economic-Forum-Clique – eine Vereinigung von Milliardären und Großkonzernen, die die totale Kontrolle und den Besitz über die ganze Welt erlangen wollen, so Kritiker.

 
13.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Wut und Verzweiflung wächst nach neuestem Zwangsjacken-Beschluss

Die Republik bleibt zur Freude der Pandemie-Profiteure in der Zwangsjacke stecken, aber ob der Schlüssel, mit dem man sich aus diesem engen Korsett befreien könnte – die Durchimpfung der gesamten Bevölkerung – irgendwann nachgeliefert wird und passt, bleibt weiterhin fraglich.

Doch wie immer, wenn es darum geht, so einen Beschluss, wie ihn die Corona-Konferenz gefällt hat, im Nachhinein zu rechtfertigen, servieren uns die Corona-Medien die passende Umfrage dazu, die eigentlich nur unter Staatsdienern gemacht worden sein kann:


13.2.2021
Demokratur
Grüne
Epochtimes: Grüne wollen mehr Macht für Bund in Katastrophenfällen

Die Experten für Sicherheit und Gesundheit bei der Grünen-Fraktion im Bundestag wollen das Gesundheitssystem im Kampf gegen künftige Krisen und Pandemien neu ordnen.

Zwar sei die Gesundheitsversorgung im internationalen Vergleich in Deutschland „sehr gut aufgestellt“, jedoch „mangelhaft auf eine globale, langandauernde Krise“ wie die Corona-Pandemie, aber etwa auch nukleare Unfälle vorbereitet, heißt es in einem achtseitigen Strategiepapier aus der Fraktion, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben, 13. Februar) berichten.

„Länderübergreifende oder besondere Lagen führen uns immer wieder vor Augen, dass der Bund mehr Verantwortung übernehmen muss“, sagte die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Irene Mihalic, den Funke-Zeitungen.


12.2.2021
Demokratur
Söder
Corona
Epochtimes: Nach Kritik an Corona-Politik: Söder lässt Lütge aus Ethikrat entfernen

Der Ökonom und Wirtschaftsethiker Christoph Lütge hat in den vergangenen Monaten mehrfach öffentlich die Corona-Politik von Bund und Ländern kritisiert. Nun veranlasste Bayerns Ministerpräsident Markus Söder seine Entfernung aus dem Ethikrat des Freistaats.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat, wie die „Bild“-Zeitung berichtet, den Wirtschaftsethiker Christoph Lütge aus dem Ethikrat des Freistaats entfernen lassen.

Dem „Münchner Merkur“ zufolge hat der Ministerrat bereits am 2. Februar Lütge einstimmig abbestellt, später wurde dessen Name von der Mitgliederliste auf der Homepage entfernt.


12.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: PCR-Tests ab kommender Woche wieder für alle mit Symptomen

Angesichts der ausgebliebenen Grippewelle und sinkender Corona-Zahlen gebe es wieder freie Kapazitäten in den Laboren, sagte Spahn am Freitag (12. Februar) in Berlin. Er will zudem über eine mögliche Priorisierung von Grundschullehrkräften sowie von Erzieherinnen und Erziehern bei der Impfung sowie über Sanktionen für Impfvordrängler sprechen.

Im November waren die Empfehlungen für PCR-Tests wegen der stark steigenden Zahlen der positiven Tests geändert worden. Seitdem wird nicht mehr jeder mit Symptomen automatisch auf Corona getestet. Diese Empfehlung könne nun geändert werden, sagte Spahn: Ärzte sollten bei Symptomen des Patienten wieder einen PCR-Test vornehmen können.


12.2.2021
Demokratur
Wahlbetrug?
Journalistenwatch: Eine zutiefst zynische Lockdown-Verlängerung: Am 14. März ist Wahltag

Es gibt immer noch viele Menschen in dem festen Glauben, die immer weiteren Lockdown-Verlängerungen seien den harten medizinischen Fakten und dem Gesundheitsschutz der Bevölkerung geschuldet. Das ist zwar schon länger ein Irrglaube, als solcher aber nur mit viel Beweismaterial zu widerlegen.

Von Wolfgang Hübner

Doch bei der aktuellen Verlängerungsvariante bis 14. März sind die politischen Motive und Kalkulationen so offensichtlich wie noch nie: Denn der 14. März 2021 ist Wahltag: Landtagswahlen in den Bundesländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie Kommunalwahlen in Hessen.

 
11.2.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Kein Platz für Ketzer: Södolf schmeißt Lockdown-kritischen Professor aus Ethikrat

Mit Lockdown-Spielverderbern, die Deutschlands Coronazis durch kritische Einwände und fundierte Warnungen die erfolgreich installierte Gesundheitsdiktatur madig machen und das Erreichte gefährden, macht Bayerns Ministerpräsident „Södolf“ Söder kurzen Prozess: Jetzt schmiss er kurzerhand den Münchner Wirtschaftsethik-Professor Christoph Lütge aus dem bayerischen Ethikrat – weil er sich für Söders Geschmack zu maßnahmenkritisch äußerte.

11.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: „Corona-Fundamentalismus“, „totalitäres Denken“: Neuerlicher Lockdown stößt auf heftige Kritik

Während einige Kommentatoren in den Ergebnissen der gestrigen Bund-Länder-Runde eine Begrenzung der Macht von Kanzlerin Merkel sehen, betonen andere, dass auch der neuerliche Corona-Lockdown Grundrechte verletze. Zudem sei der Nutzen der Maßnahmen ungewiss.

Die Entscheidungen über das weitere Vorgehen in der Corona-Politik, die am Mittwoch, 10. Februar, von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder getroffen wurden, stoßen in Medien und Verbänden auf uneinheitliche Resonanz.


11.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: „Frust und Verzweiflung“: Lockdown-Verlängerung sorgt für Entsetzen im Handel

Die Hoffnungen von Handel und Gastronomie auf einen Zeitplan für die Wiedereröffnung der Läden sind von der Bundesregierung enttäuscht worden. Das sorgt für viel Verbitterung. Händler klagen über einen "Supergau" und einem "schwarzen Tag für den Handel".

Entsetzen im Einzelhandel, Fassungslosigkeit in der Gastronomie: Die Entscheidung von Bund und Ländern zur Verlängerung des Corona-Lockdowns ohne eine konkrete Öffnungsperspektive für die Innenstädte hat am Donnerstag zu einem Aufschrei bei vielen Betroffenen geführt.


11.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Locker in die Lockdown-Verlängerung – die neuesten Nachrichten aus der Corona-Hölle

Der Wettbewerb des Wahnsinns ist im vollen Gange. Die Paranoiker und Alarmisten überschlagen und übertreffen sich gegenseitig. Die Gesellschaft wird weiterhin in Angst und Schrecken versetzt. Ein paar „freie“ Tage im Sommer für die Geimpften – mehr ist in diesem Jahr wohl nicht drin. Denn im Herbst lauert mit Sicherheit die nächste Grippewelle.

Hier wieder die neuesten Meldungen aus der Corona-Hölle:

Habeck: Impfstoffe weltweit zur Verfügung stellen

Grünen-Chef Robert Habeck hat eine europäische Kraftanstrengung gefordert, um Impfstoffe auch für Entwicklungsländer bereitzustellen. „Nur, wenn die Impfstoffe weltweit zur Verfügung stehen, werden wir die Pandemie auch bei uns in den Griff kriegen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). „Sonst werden wir permanent durch Mutationen unter großen Druck geraten.“

 
11.2.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Corona-Diktatur: Merkel, Söder & Co. wollen Endlos-Lockdown bis ins Frühjahr fortsetzen

 „Deutschland rutscht in den Endlos-Lockdown“, stellte selbst die Bild-Zeitung in ihrer heutigen Ausgabe fest. Jedenfalls steht heute schon fest, dass der Lockdown nochmals bis weit über den 14. Februar hinaus verlängert wird. In der Beschlussvorlage für den heutigen Gipfel muss nur noch ein Datum in ein schon fertig gestelltes Papier eingetragen werden, in dem es heißt: „Die Lockdown-Maßnahmen sollen ‚bis zum XXX März‛ verlängert werden. Damit werden die schlimmsten Befürchtungen vieler Lockdown-Kritiker wahr, die schon im Herbst vergangenen Jahres vorhergesagt hatten, dass man den Lockdown bis weit in das Jahr 2021 ausdehnen würde.

11.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Verlängerung, die nächste: Brinkmann, Lauterbach und die Apokalyptischen Reiter

Wenn irgendeine staatliche „Strategie“ in dieser Pandemie funktioniert, dann ist es die präzise Feinabstimmung bei der propagandistischen Anbahnung der jeweils nächsten Verlängerungsrunde. Seit vergangene Woche brachten die Durchhaltemedien und die Regierenden in wohlgesetzten, sich steigernden Verlautbarungen die „Mutationen“ zunehmend als neueste Bedrohung aufs Tapet – obwohl die Zahlen sowohl bei Infektionen als auch Intensivbelegungen weiter fallen. Und pünktlich vor dem nahenden Corona-Gipfel treten als Verstärkung und Sidekick die Hofviroligen, Experten und Berater der Bundesregierung auf den Plan.
 
11.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Die Beschlüsse im Einzelnen: Geschäfte dürfen erst ab Inzidenz von 35 öffnen, Friseure ab dem 1. März

Der Corona-Lockdown wird verlängert, die Bürger können vorerst nicht mit großen Lockerungen rechnen. Es gibt aber Perspektiven - und eine Ausnahmeregelung ab Anfang März.

Trotz sinkender Infektionszahlen fahren Bund und Länder weiter einen vorsichtigen Kurs in der Corona-Pandemie. Sie einigten sich darauf, die geltenden Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen sowie die Schließung von Gastronomiebetrieben und Hotels grundsätzlich bis zum 7. März zu verlängern.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte mit Blick auf die Gefahr ansteckenderer Virusvarianten: „Wir wollen alles tun, damit wir nicht in eine Wellenbewegung hoch und runter, auf und zu kommen.“ Heute (11. Februar, 09.00 Uhr) gibt sie im Bundestag eine Regierungserklärung zu den Beschlüssen ab.


11.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bund-Länder-Treffen: Inzidenz-Grenzwert wird auf 35 heruntergesetzt – Lockdown bis 7. März

Der Corona-Lockdown wird bis zum 7. März verlängert. Darauf einigten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder in ihren Beratungen am Mittwoch. Friseure sollen unter Auflagen ab dem 1. März wieder öffnen dürfen, über die Öffnung von Schulen und Kitas sollen die Länder in eigener Regie entscheiden.

Merkel sagte, die derzeit geltenden Maßnahmen zeigten Wirkung. Die Sieben-Tage-Inzidenz liege aktuell bei 68 – dies sei eine „deutliche Differenz“ zum Wert von 111 bei der vorherigen Bund-Länder-Runde am 25. Januar. „Wir können sehr zufrieden ein“, urteilte die Kanzlerin. Der Dank dafür gebühre den Bürgern.

 
11.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Nächste Etappe im Endlos-Lockdown beschlossen: Die ewige Flucht nach vorne

„Welches Interesse sollten fast alle Regierungen dieser Welt daran haben, Shutdowns und Corona-Maßnahmen zu verordnen, wenn Pandemie und Gefahr durch das Virus nicht real wären?“ Diesen vermeintlich schlagenden Einwand bekommt häufig zu hören, wer die verfahrene Knockdown-Politik in Frage stellt und auf den zunehmend psychotischen Charakter dieser Krise hinweist. Tatsächlich handelt es sich um ein Scheinargument, das die „Weisheit der Vielen“ mit der normativen Kraft des Faktischen verbinden will. Die Regierenden haben sich heillos in eine Sackgasse verrannt – und fürchten den Exit aus der Pandemie mehr als das Virus selbst. Deshalb stellen auch die heutigen Beschlüsse zur Lockdown-Verlängerung keine Überraschung dar.

11.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bund und Länder verlängern Lockdown bis zum 7. März – Bundes-Opposition übt scharfe Kritik an Corona-Beschlüssen

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) fordert, sich schon jetzt auf die Impfung einer großer Zahl von Menschen gegen das Coronavirus einzustellen. Es gehe darum, den Zeitpunkt vorzubereiten, wenn jede Woche Millionen Menschen geimpft werden könnten, sagte er am Donnerstag (11. Februar) in der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv.

„Das kommt schneller, als manche sich das gegenwärtig denken, spätestens im zweiten Quartal. Und dann möchte ich nicht erleben, dass viele Impfdosen da sind, aber nicht verimpft werden.“

Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund verlangte mehr Einsatz für eine höhere Impfstoffproduktion. „Hier müssen wir klotzen statt zu kleckern“, sagte die Vorsitzende Susanne Johna der „Rheinischen Post“ vom Donnerstag. „Das bezieht sich sowohl auf bereits verfügbare Impfstoffe als auch auf die dringend notwendige Anpassung der Impfstoffe an die neuen Mutanten.“


10.2.2021
Demokratur
Kirche
Journalistenwatch: Nur noch irre! EKD-Chef Bedford-Strohm und Kardinal Marx rufen nach Verfassungsschutzbeobachtung der AfD

Die Führungsspitzen der Kirchen in Deutschland sind in der Vergangenheit immer wieder durch politische Einflussnahme aufgefallen. In einer unerträglich penetranten Weise tun dies der scheidende Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm und der Münchner Kardinal Reinhard Marx. Diese fordern, die AfD durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen.

Dazu gebe es „offensichtlich Anlass“, so der evangelische Oberhirte Bedford-Strohm gegenüber der Augsburger Allgemeine (AZ) in einem Doppelinterview mit dem Münchner Kardinal Reinhard Marx. „Es ist doch ganz deutlich, dass die AfD die rechtsradikalen Strömungen, die es in ihr gibt, nicht in den Griff bekommt und sich nicht überzeugend von ihnen trennt.“

 
10.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Bund-Länder-Gipfel heute: Lockdown soll offenbar bis 14. März verlängert werden

Am 14. Februar ist der Lockdown in Deutschland aller Voraussicht nach nicht zu Ende. Bis wann die Corona-Maßnahmen verlängert werden, soll im Laufe des Nachmittags bekannt werden. In den Medien wird schon über eine Lockdown-Verlängerung sogar bis 14. März spekuliert.

10.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Neue Lockdown-Regeln: Friseure ab 1. März wieder offen? Länder dürfen selbst über Schulen und Kitas entscheiden

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will wegen der Corona-Pandemie den Lockdown bis zum 14. März verlängern. Das geht aus einer Beschlussvorlage für die Konferenz mit den Ministerpräsidenten am Mittwochnachmittag hervor, die AFP vorliegt. Nur für Kitas, Schulen und Friseure sollen abweichende Regelungen gelten. Ein Überblick und hier die aktuelle Beschlussvorlage.
 
10.2.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: Corona-Totalitarismus: Vom Karneval bleiben nur noch Erinnerungen

Am 11. Februar verzeichnet der Kalender den Tag „Weiberfastnacht“ – In der alten Normalität wären diese Tage vor allem im Rheinland geprägt von Menschen, die fröhlich und ausgelassen feiern, die schon mal über die Stränge schlagen. Und die närrischen Tage traditionsgemäß dazu nutzen, um wenigstens einmal im Jahr den Mächtigen ihre Meinung zu sagen.

Während die letztere Tradition bereits in den letzten Jahren durch die Merkel-Inquisitoren Kahane und Co den Karnevalisten gründlich ausgetrieben wurde, fällt ab diesem Jahr das ausgelassene Treiben ganz aus.


10.2.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Niedersachsen, Saarland und Hamburg
Ministerpräsidenten plädieren für Lockdown-Verlängerung


BERLIN. Mehrere Ministerpräsidenten haben sich vor dem nächsten Bund-Länder-Gipfel am Mittwoch für eine Verlängerung des Lockdowns zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ausgesprochen. „Ich gehe davon aus, daß wir uns am Mittwoch in einer Schlüsselfrage einig sein werden: Wir kommen nicht umhin, den Lockdown noch einmal zu verlängern. Das ist angesichts des immer noch hohen Infektionsgeschehens und der Mutationen zwingend“, sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) der Wirtschaftswoche.

Sein saarländischer Amtskollege Tobias Hans (CDU) pflichtete ihm bei und äußerte gegenüber der Rheinischen Post: „Wir müssen dringend noch weiter runter mit den Neuinfektionen, um auch gegen die gefährlichen Virus-Mutanten gewappnet zu sein.“


10.2.2021
Demokratur
Corona
Pharma
Epochtimes: Zoff mit Paul-Ehrlich-Institut: Mediziner erprobt mRNA-freien Impfstoff und kassiert Strafanzeige

Seit einigen Wochen heißt es in der umfangreich angelegten Aktion der Regierung „Ärmel hochkrempeln“, es wird geimpft, was möglich ist. Von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet bleibt dabei der Impfstoff eines Alleingängers. Während große Pharmakonzerne um die Aufmerksamkeit und die Forschungsgelder der Regierungen wetteiferten, gelang dem Mediziner Professor Dr. Winfried Stöcker nach eigenen Aussagen ein „Durchbruch“ in seinem Forschungs- und Entwicklungslabor.

Seit dem Auftreten der ersten Corona-Fälle in Bayern im vergangenen Jahr setzen Politiker auf COVID-19-Impfstoffe als Allerheilmittel für die Rückkehr zur Normalität. Auch der 74-jährige Professor Dr. Winfried Stöcker, Honorarprofessor an der Universität zu Lübeck und Gründer der Firma EUROIMMUN Medizinische Labordiagnostika AG, hat sich der Forschung eines Impfstoffs gewidmet. Doch anders als die großen Pharmakonzerne setzte er nicht auf den neuartigen mRNA-Wirkstoff.


10.2.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: Gaga-Lauterbach strikt gegen Lockerung

„Für die nächsten Wochen dürfen wir keine Hoffnungen machen.“ (Karl Lauterbachs Empfehlung vor dem morgigen Corona-Gipfel, Focus, 9.2.2021)

„Bonsai-Goebbels Karl Lauterbach hat sich dank seiner Demagogie mittlerweile zum meist gesendeten SPD-Funktionär der Republik gemausert.“
 
9.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Bürger dürfen blechen – für Masken und Schnelltests: Corona macht uns arm

Corona wird immer offensichtlicher zum Milliarden- und damit Dauergeschäft, dessen baldiges (oder überhaupt wahrscheinliches) Ende alles andere als im Interesse seiner Profiteure liegt. Die überarbeitete Corona-Testverordnung, die Bundesgesundheitsminister Jens Spahn Mitte Januar in Kraft setzte, gab den Startschuss für gierige Verteilungskämpfe im Gesundheitswesen – indem die Schnelltests nun nicht nur zum Massen-Alltagsbegleiter gemacht werden, sondern der Kreis der Testberechtigten erheblich erweitert wurde. 

Eines ist gewiss: Sollte es irgendwann wieder zu Öffnungen kommen, dann werden diese anders als nach dem ersten Lockdown nicht nur an Hygienekonzepte, verschärften Maskenzwang (FFP2 etc.) und Kontaktauflagen geknüpft werden, sondern zunehmend auch an Schnelltests. Diese könnten – solange es noch keine „Impfnachweise“ in welcher Form auch immer gibt – womöglich auch in nichtvulnerablen Einrichtungen zum Einsatz kommen – vom Kino- bis zum Restaurantbesuch.


9.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Jetzt ist es amtlich: Maskenzwang für immer und überall!

Berlin – Wenn die gierigen Pandemie-Profiteure erst mal Blut geleckt haben, gibt es kein Halten mehr, dann muss ständig für Nachschub im Geldfluss gesorgt werden:

Autofahrer sollen offenbar dazu verpflichtet werden, künftig zwei Masken in ihrem Fahrzeug dabei zu haben. Wie die „Saarbrücker Zeitung“ (Dienstag) berichtet, plant das Bundesverkehrsministerium eine „Mitführpflicht“ von Mund-Nase-Bedeckungen auch für die Zeit nach der Corona-Pandemie. Das geht aus einer Stellungnahme des Ressorts an den Petitionsausschuss des Bundestages hervor, über die die Zeitung berichtet.


9.2.2021
Demokratur
NWO
Journalistenwatch: Freiheit ist Sklaverei: Der Lockdown als „Chance“?

Spätestens seit Ausrufung der Pandemie werden wir fast schon penetrant mit einer Grundhaltung konfrontiert, die uns auch zuvor schon gelegentlich in Krisen begegnete: Ein Zweckoptimismus, der uns das Unerträgliche schmackhaft machen will als sinnstiftende, nützliche Erfahrung. Verlust als Selbstfindungstrip: Alles wird zur sinnvollen Herausforderung erklärt – ganz gleich, ob es sich um hausgemachte Katastrophen wie den Lockdown handelt oder um unvermeidliche Ereignisse wie Wetterextreme: Alles wird zur „großen Chance“ erklärt.
 
9.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Kölner Polizei löst Geburtstagsparty mit 26 Gästen in Ferienwohnung auf

In einer Ferienwohnung in Köln hat die Polizei eine illegale Geburtstagsparty mit 26 Gästen aufgelöst. In der Nacht zu Dienstag feierte eine 19-jährige Aachenerin in der angemieteten Kellerwohnung eines Mehrfamilienhauses in Köln-Holweide, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Nachbarn meldeten demnach gegen ein Uhr nachts eine Ruhestörung aus dem Keller.
 
9.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Corona-Zwangs-Test verweigert: Baustoffhändler sperrt Arbeiter aus Alu-Gießerei aus

Verpflichtende Corona-Tests legten einen Produktionsbereich einer Alu-Gießerei zeitweise still. Grund dafür waren Mitarbeiter, die einen verpflichtenden Corona-Schnelltest verweigerten. Einige Fälle werden vor Gericht verhandelt.

Mehrere Mitarbeiter des luxemburgischen Baustoffhändlers BMI Group am hessischen Standort Heusenstamm im Landkreis Offenbach weigerten sich, an den seit Januar verpflichtenden Corona-Tests der Geschäftsleitung teilzunehmen, berichtet die ARD-„Tagesschau“. Das hätte „zeitweise für einen Stillstand in einem Produktionsbereich“ gesorgt.


8.2.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: Grenzüberschreitender Anti-Lockdown-Protest an der Saalach

„Am Samstagnachmittag versammelten sich die Aktivisten an der Grenze zwischen Österreich und Deutschland – 400 waren es auf Salzburger und 350 auf der Freilassinger Seite. Die Saalach trennte die Demonstranten. (…) Sie demonstrierten am Samstag wegen der Grenzschließung und der CoV-Maßnahmen, sagte der Organisator der Kundgebung, Merlin Eilers.“ (ORF )

8.2.2021
Demokratur
Neopresse: Merkel-Regierung bestellte Wissenschaftler für Maßnahmen

Die „Welt am Sonntag“ präsentierte nun einen brisanten Bericht. Das Innenministerium von Horst Seehofer habe im März 2020 Wissenschaftler mehrerer Forschungsinstitute und Hochschulen für politische Zwecke eingespannt. „Es beauftragte die Forscher von Robert-Koch-Institut und anderen Einrichtungen mit der Erstellung eines Rechenmodells, auf dessen Basis die Behörde von Innenminister Horst Seehofer (CSU) harte Corona-Maßnahmen rechtfertigen wollte“.
 
8.2.2021
Demokratur
Sozialismus
Corona
Journalistenwatch: Untergangs-Szenarien gewinnen Oberhand: Bundeswehrverband beklagt „Staatsversagen“ in der Pandemie

BerlinWir leben in einer Zeit, in der Horrormeldungen im Trend liegen. Eine paralysierte Gesellschaft, von Angstpsychosen zerfressene Bürger sind leicht zu lenken. Sie kuschen und segnen alles ab.

Jetzt hat sich auch noch der Bundeswehrverband zu Wort gemeldet, ein „Staatsversagen“ im Umgang mit der Pandemie kritisiert und vor dem Verlust der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr gewarnt. „Es ist doch ein Wahnsinn, dass die Bundeswehr als nicht zuständige Organisation seit über einem Jahr ununterbrochen Dienst im Innern leistet, weil es andere schlichtweg nicht gebacken kriegen“, sagte Bundeswehrverbandschef André Wüstner der „Rheinischen Post“ (Montag). Darin zeige sich, dass die Strukturen zur Katastrophenbewältigung systematisch vernachlässigt worden seien.


8.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Einreiseverbot für FC Liverpool, aber Flüchtlingsaufnahme läuft ungebrochen: So verhöhnt uns die Bundesregierung

Sozusagen unter dem Brennglas machten zwei Nachrichten der letzten Tage komprimiert deutlich, wie verdreht, kaputt und desorientiert dieses „beste Deutschland aller Zeiten“ mittlerweile tickt und funktioniert: Die Mannschaft des FC Liverpool darf für die am 16. Februar geplante Champions-League-Party gegen den RB Leipzig nicht einreisen – doch 42 griechische Inselflüchtlinge werden zur selben Zeit problemlos nach Deutschland eingeflogen.

8.2.2021
Demokratur
DDR 2.0
Journalistenwatch: Altmaier: Lieber noch keinen Sommerurlaub buchen

Es mehren sich immer mehr die Anzeichen, dass Deutschland das ganze Jahr noch im Lockdown verharren muss, dass frühestens im September, wenn es Wahlen gibt, die Bürger wieder „aus dem Häuschen“ sein dürfen.

Zwar sinken die angeblichen Infektionszahlen und die Belegung der Intensivbetten kontinuierlich, aber den Pandemie-Profiteuren fällt immer wieder etwas Neues ein, um die Untertanen zu drangsalieren, die Gesellschaft und Wirtschaft weiterhin zu zerstören, das Leben aller zur Hölle zu machen.


8.2.2021
Demokratur
Corona
Alles Absicht
Journalistenwatch: Das Ende der Gastronomie: Kneipen- und Restaurantbesuche nur noch mit Schnelltest und Maske

Das Unterpfand der Pseudo-Freiheit, die uns – wenn überhaupt – irgendwann einmal zur neuen Normalität gereichen soll, ist der Schnelltest: Abstreichen, spucken, rotzen oder – für Fortgeschrittene – die hohe Kunst des Analabstrichs sollen fortan in Minutenschnelle den allgegenwärtigen, jederzeitigen Corona-Infektionsstatus offenlegen. „Freitesten“ wird so zum neuen Alltagsritual, bis es dann irgendwann vom Immunitäts- oder Impfnachweis abgelöst wird (den es angeblich ja kategorisch nie geben sollte).

8.2.2021
Demokratur

Wichtig
RT: "Maßnahmen repressiver Natur": Innenministerium soll Forscher für politische Ziele eingespannt haben

Im März 2020 legte das Innenministerium unter Horst Seehofer ein Strategiepapier für den Umgang mit der Corona-Pandemie vor. Laut Informationen der Welt am Sonntag hatte das Ministerium auf die darin involvierten Wissenschaftler eingewirkt, ein Modell zu erarbeiten, auf dessen Basis Maßnahmen "repressiver Natur" geplant werden könnten. Die Zeitung beruft sich auf einen internen Schriftverkehr.

8.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Sinkende Zustimmung der Bevölkerung zu Lockdown-Maßnahmen – Kritik an 50er-Inzidenzwert

Während Wirtschaftsminister Altmaier eine Verlängerung des Lockdowns bis Ostern für möglich hält, sinkt laut einer aktuellen Umfrage die Zustimmung innerhalb der Bevölkerung zu der Maßnahme. Zugleich wächst die Kritik am Krisenmanagement der Regierung. Deren Festlegung auf einen Inzidenzwert von unter 50 steht ebenfalls in der Kritik.

8.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Sat1-Moderatorin schiebt Diskussion zu Kollateralschäden an: „Teenager verkümmern seelisch“

Leidende Kinder, depressive Menschen, steigende Suizidfälle. In einer emotionalen Videobotschaft hat sich Sat.1-Moderatorin Marlene Lufen an die Bevölkerung gewandt und eine Diskussion über die Kollateralschäden des Lockdowns gefordert. Die Zahlenspiele des SPD-Politikers Karl Lauterbach beschreibt sie als "Apokalypse".

Fast elf Millionen Menschen erreichte die Instagram-Videobotschaft der „Frühstücksfernsehen“ -Moderation Marlene Lufen, in denen sie die Betrachtung der Kollateralschäden des Lockdowns fordert. In einem „SternTV“-Talk kam es zu einem Schlagabtausch zwischen der zweifachen Mutter und SPD-Politiker Karl Lauterbach. Darin kritisierte Lufen:

Die Zahlen, die wir in den Nachrichten hören, sind immer nur die Zahlen der Infizierten und der Toten.“

 
8.2.2021
Demokratur
Söder
Corona
Junge Freiheit: Vor Bund-Länder-Runde
Söder für Lockdown-Verlängerung


BERLIN. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich vor dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern gegen eine Lockerung des Lockdowns ausgesprochen. „Grundsätzlich wird der Lockdown erstmal verlängert werden müssen. Es hat ja keinen Sinn, jetzt einfach abzubrechen“, sagte Söder am Sonntag in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. „Ich rate dringend dazu, daß wir jetzt nichts überstürzen, daß wir nichts verstolpern“, warnte der CSU-Chef.

Zwar brauche es eine Perspektive für die schrittweise Lockerungen der Corona-Beschränkungen, dabei müsse aber die Sicherheit der „oberste Maßstab“ sein. Es gebe eine Reihenfolge, was Erleichterungen betreffe, wenn die Infektionszahlen weiter sänken. Priorität hätten dann vor allem Schulen und Kitas. Es sei aber auch weiterhin wegen der neuen und hochansteckenden Coronavirus-Mutationen Vorsicht geboten.


7.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Droht jetzt der Corona-Krieg zwischen Bayern und Österreich?

Wenn die Coronazis der CSU unter König Söder eins nicht akzeptieren, dann sind das Politiker, die einen eigenen Pandemie-Kurs verfolgen, auch wenn dieser fast ebenso streng ist wie ihr eigener:

CSU-Generalsekretär Markus Blume hat Österreich und Tschechien hart für deren Lockerungs-Politik kritisiert. „Österreich und Tschechien gefährden mit ihrer unverantwortlichen Öffnungspolitik unsere Erfolge in Deutschland“, sagte Blume der „Bild am Sonntag“. Sollte sich herausstellen, dass Tirol Verbreitungsgebiet der Corona-Mutante ist, müsse man handeln.


7.2.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Corona-Radikalenerlass: Hagener OB suspendiert Mitarbeiter wegen Querdenker-Demo-Teilnahme

Wegen ihrer Kritik an den Corona-Maßnahmen und Teilnahme an einer Querdenken-Demo wurden zwei Angestellte des Öffentlichen Dienst von Hagens OB Erik O. Schulz suspendiert. Corona-Vollstrecker Schulz: „Es darf kein Zweifel daran aufkommen, dass städtische Beschäftigte die Regeln des demokratischen Rechtsstaats achten.“ Hingehängt wurden die beiden durch den Denunziantensender NDR.

Weil Janina D., Leiterin der Bußgeldstelle im nordrhein-westfälischen Hagen und ein weiterer Mitarbeiter des örtlichen Ordnungsamtes an einer Querdenker-Kundgebung mit rund 200 Demonstranten teilgenommen haben, wurden sie vom Hagener Oberbürgermeister Erik O. Schulz (parteilos) suspendiert. Denunziert wurden die beiden durch den öffentlich-rechtlichen Sender NDR, der über deren Teilnahme berichtet hatte. Schulz hatte vor der Dienstenthebung vorher perverserweise in einer Stellungnahme der Stadt feststellen lassen, dass Angestellte des Ordnungsamtes „wie jeder andere Bürger in der Freizeit an Demonstrationen teilnehmen“ können.


7.2.2021
Demokratur
Corona
Sollen sie doch lieber froh sein
Journalistenwatch: Verzweifelte Rentnerin: Wir werden wegen Corona nicht behandelt

Diese E-Mail hat die Redaktion erreicht (Absender bekannt). Sie ist erschütternd und muss deshalb veröffentlicht werden. Sie zeigt, wie Corona unser Gesundheitssystem vergiftet hat:

Ich bin seit langer Zeit eine treue Leserin eurer Hompage.

Nun möchte sich hier mal eine Rentnerin doch einmal zu Wort melden, nachdem ich euren Bericht heute über die Krebspatienten und Depressionen gelesen habe.

Hier wird immer der Eindruck erweckt, es liegt nur an den Ängsten der Patienten, die sich nicht trauen. Das ist so wohl nicht so  ganz richtig.

Ich selber und auch mein Mann haben eine schwere Erkrankung und sind regelmäßig auf ärztliche Betreuung angewiesen. Wir stellen seit einen Jahr fest, das es schwer ist, an Arzt-Termine zu kommen und das Praxispersonal ist scheinbar angewiesen, die Patienten schon am Telefon abzuwimmeln, indem sie einen ein schlechtes Gewissen einreden, man solle doch Rücksicht auf andere nehmen und nicht in die Praxis kommen .

 
7.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Ein Baumarkt-Einkauf im Lockdown: Schlange stehen, Abstand halten, Maske tragen und schweigen

"Schlange stehen", so wenigstens das Klischee, prägte den Alltag der Menschen in der DDR. Aber auch im im Lockdown-Deutschland ist Schlange stehen mittlerweile Normalität geworden – nur mit Maske und schweigendem Egozentrismus. Eine Reportage über einen Besuch im Baumarkt.

7.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Proteste vielerorts: Kundgebung in Chemnitz und Karlsruhe, Autokorsos in Hamburg, Zwickau und anderswo

In mehreren Regionen fanden aus Protest gegen die Corona-Maßnahmen am 6. Februar Demonstrationen und Autokorsos statt.

In Hamburg schlossen sich deutlich mehr Autofahrer der Demonstration an als bei der ersten Veranstaltung am 23. Januar. Unter dem Motto „Wie wollen wir das schaffen“ fuhren rund 200 Autos hupend durch die Stadt. Laut Polizei führte die Route zunächst rund um die Alster, danach durch Winterhude, Eppendorf und Eimsbüttel. Altona und St. Pauli wurden ebenfalls angesteuert.

In Lübeck kam es zwischen 12:00 und 13:00 Uhr mit der angemeldeten Versammlung „Silent line“ in der Lübecker Innenstadt zu einer Mini-Demonstration. Mit Schildern demonstrierten die erlaubten acht Teilnehmer gegen die Corona-Maßnahmen. Die Versammlung verlief ohne besondere Vorkommnisse.

 
7.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Drei von vier Menschen wollen Schulen, Geschäfte und Restaurants wieder öffnen

Die deutliche Mehrheit der Menschen in Deutschland ist für eine Öffnung von Schulen, Geschäften und Restaurants ab Mitte Februar. Dies geht aus einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar im Auftrag der „Bild am Sonntag“ zu den aktuellen Corona-Beschränkungen hervor. 78 Prozent der Befragten sprachen sich demnach für eine Öffnung von Schulen und Kitas aus, 20 Prozent dagegen.
 
6.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Die Pandemie führt uns in die neue Sklaverei

Verschiedentlich ist zu lesen, Corona sei nur ein „Trainingscamp“ für die Zukunft. Gemeint ist damit die autoritäre, politische Handhabung kommender Krisen – doch der Begriff ist durchaus wörtlich zu nehmen: Wir sind Teil einer globalen Versuchsanordnung für eine postliberale Lebensweise ohne physische und geistige Freiheitsgrade. Es ist ein Testlauf, der uns an eine neue, smarte Form von Gefangenschaft gewöhnen soll. Ganze Staaten verwandeln sich derzeit in Umerziehungslagern, in denen die Gesellschaften unmerklich abgerichtet werden und an eine neue Realität herangeführt werden. An die Stelle von sozialen Kontakten, individueller Freiheit und heiligem Schutz der Privatsphäre treten Isolation, Fremdbestimmung und Totalüberwachung.

6.2.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Herzchen für Nena: Ungeimpfte sind auf ihren Konzerten willkommen

Damit reagierte die Popsängerin vermutlich auf eine Äußerung des Vorstandsvorsitzenden des Ticketanbieters und Konzertveranstalters CTS Eventim, Klaus-Peter Schulenberg, der gefordert hatte, dass Anbieter die Möglichkeit haben sollten, „eine Impfung zur Zugangsvoraussetzung (…) zu machen“, sofern es genügend Impfstoff gebe und sich jeder impfen lassen könne. Die technischen Voraussetzungen dafür, etwa einen Impfausweis lesen zu können, habe das Unternehmen geschaffen, so Schulenberg. Manche Medien spitzen dies mit der Schlagzeile „Konzerte nur noch mit Impfausweis“ zu.

Für zusätzliche Irritationen sorgte die Meldung, dass das Land Schleswig-Holstein nun mit Eventim bei der Vergabe von Corona-Impfungen zusammenarbeitet. Welche Summe der Ticketverkäufer dafür bekommt, ist bislang unbekannt. Die Kosten seien „abhängig von der Inanspruchnahme, also dem Anrufaufkommen sowie der Anzahl der Online-Buchungen“, hieß es dazu seitens des Landes.


6.2.2021
Demokratur
Corona
Neopresse: Regierung will „epidemische Lage“ bis 30. Juni verlängern

Die Regierungskoalition hat am Dienstag erklärt, dass die „epidemische Lage“, die zunächst bis 31. März 2021 gelten sollte, nun bis 30. Juni verlängert werden soll. Man solle „dem Parlament die Möglichkeit geben, noch vor der Sommerpause über eine Verlängerung zu beraten“. Wenn die Regierungskoalition feststellt, dass eine „epidemische Lage“ vorherrscht, können weitere Verordnungen, Einschränkungen, Maßnahmen und Verlängerungen erlassen werden, ohne jeweils eine Parlamentsentscheidung abzuwarten.

In einer Vor-Formulierung des Bundesgesundheitsministeriums zur „Fortsetzung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen“ heißt es, dass es angesichts „der nach wie vor dynamischen Lage im Hinblick auf die Verbreitung, vor allem der neuen Mutationen des Coronavirus SARS-CoV2 und der hierdurch verursachten Krankheit Covid-19 notwendig sei, die Geltung der gegenwärtigen Schutzmaßnahmen zu verlängern.


6.2.2021
Demokratur
Corona
Neopresse: Merkel: Wer sich nicht freiwillig impft, kann bestimmte Dinge nicht machen

Am Dienstag wurde Angela Merkel im ARD-Interview zum „Impfgipfel“ befragt, welcher tags zuvor stattfand. Merkel erklärte, dass die Regierung das „Versprechen gegeben habe“, dass jeder Bürger bis zum Ende des Sommers ein Impfangebot bekommen solle. Auf Basis der Impfreihenfolge, dem Bundesimpfplan, sollen Bürger ihr „Impfangebot“ bekommen.

Die große Durchimpfung von Alten- und Pflegeheimbewohnern ist gerade am Laufen. Zwar betonte die Regierung immer wieder, dass es „keine Impfpflicht gebe“. Doch die Realität in Altenheimen sieht anders aus. Wer sich nicht impfen lässt, darf nicht mehr am gesellschaftlichen Leben teilnehmen, sondern wird in seinem Zimmer isoliert. Zudem droht die Kündigung des Wohnvertrags. Heimbewohner und Angehörige werden so schlicht erpresst. Die Entscheidung, den Impfstoff abzulehnen, ist kaum möglich, obwohl immer mehr Presse-Berichte offenbaren, dass viele Heimbewohner nach Impfungen versterben.


6.2.2021
Demokratur
Corona
Neopresse: Führt der „Ethikrat“ seinen Namen zu Recht?

Der „Ethikrat“, ein Beratungsgremium für die Entscheidungen der Bundesregierung, hat ein seltsames Verständnis von Ethik. Dass dieses Merkel-Gremium den Titel „Ethikrat“ zu Recht trägt, darf angesichts der unethischen Entscheidungen dieses Gremiums stark bezweifelt werden. Denn dieser „Ethikrat“ hatte noch vor rund sechs Wochen die Äußerung getätigt, dass „diejenigen, die sich nicht gegen das Coronavirus impfen lassen würden, bei einer etwaigen Covid-19-Erkrankung auf Beatmung im Krankenhaus verzichten sollten“.

6.2.2021
Demokratur
Corona
jaja
Neopresse: Europarat: Impfpflicht und Diskriminierung sind unzulässig

Der Europarat ist eine politische Organisation von 47 Mitgliedstaaten, welcher 1949 gegründet wurde. Der Europarat mit Sitz in Straßburg hat nichts mit dem EU-Rat zu tun, ist aber von der Europäischen Union abhängig. Das Arbeitsfeld des Europarates umfasst u.a. den Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten, soziale und wirtschaftliche Angelegenheiten, Bildung, Kultur, Umwelt, Medien und juristische Zusammenarbeit.

Im Gegensatz zur EU-Kommission unter der Leitung der von Angela Merkel eingesetzten Ursula von der Leyen, hat der Europarat nun die drohende Impfpflicht in der Europäischen Union kritisiert. In einer Entschließung des Europarates hieß es nun jüngst, dass Impfungen gegen Covid-19 nicht obligatorisch sind und Impfverweigerer nicht diskriminiert werden dürften.

 
6.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Klapsmühle Deutschland

Noch sind die gesellschaftlichen und psychischen Schäden, die die künstlich gezüchtete Pandemie hinterlassen wird, gar nicht absehbar, obwohl erste Anzeichen darauf hindeuten, dass nur wenige Bürger diesen Wahnsinn heil überstehen werden.

Doch schon vor der Pandemie war Deutschland auf dem guten Weg, sich in eine riesige Klapsmühle zu verwandeln:

Die Anzahl der Krankentage von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern aufgrund psychischer Probleme hat sich binnen 20 Jahren in Deutschland vervierfacht. Während 1998 noch 27,3 Millionen Ausfalltage anfielen, waren es 2009 bereits 52,4 Millionen, 2018 stieg die Zahl auf 111,8 Millionen, geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Samstagausgaben) berichten. Die Arbeitsmarkt-Expertin der Linken, Jutta Krellmann forderte eine „Anti-Stress-Verordnung“ und „Mut zu abschreckenden Bußgeldern“.


6.2.2021
Demokratur
ScienceFiles: 5 nach 12: Wissenschaftler gründen Netzwerk, um Wissenschaftsfreiheit zu verteidigen – gegen wen nur?

Man sagt von der institutionalisierten Wissenschaft, dass sie ein träges Räderwerk sei, das auf neue Entwicklung genau dann reagiere, wenn es nicht mehr möglich sei, im alten Trott weiterzumachen. Schon von daher ist die Gründung des Netzwerkes “Wissenschaftsfreiheit” ein Schritt, der einem die Sorgenfalten ins Gesicht treiben müsste, wenn man nicht – wie das für Stammleser von ScienceFiles der Fall ist – längst wüsste, welche Wissenschaftsfeinde sich mit staatlicher Hilfe und Förderung an Hochschulen eingenistet haben, um von dort aus die Legitimation für den ideologischen Junk bereitzustellen, mit dem man sich als Normalbürger täglich konfrontieren lassen muss, von queeren Spinnereien einer Promille-Minderheit, zu Sprachvorschriften der Gender Kommunisten, die wir deshalb in aller Kürze, Genderista nennen. Natürlich sind diese beiden nicht die einzigen, die Hochschulen auserkoren haben, um ihren ideologischen Müll unter dem Mantel der Wissenschaft verborgen, verbreiten zu können. Die unterschiedlichsten Spielarten linker und linksextremer Vorstellung agitieren von Hochschulen aus.
 
5.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: „Generation Corona“: Aufwachsen im Lockdown – Triage-Alarm in Wiener Jugendpsychiatrie

In Deutschland gebe es laut RKI bisher keine Hinweise auf eine Zunahme psychischer Erkrankungen in der Bevölkerung durch die Corona-Maßnahmen, obwohl es durchaus anderslautende Studien gibt. Im Nachbarland Österreich schlug nun die Kinder- und Jugendpsychiatrie am AKH Wien Triage-Alarm: Dringende Fälle können aufgrund fehlender Kapazitäten nicht behandelt werden – Wartezeit: bis drei Monate.

5.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Ermittlungen gegen Wandergruppe – Bürgermeister: "Das muss hart bestraft werden"

Einer Wandergruppe wird vorgeworfen, einen Corona-Ausbruch verursacht zu haben. Der Bürgermeister von Mühlheim an der Donau fordert Strafen, "dass es weh tun muss und eine abschreckende Wirkung hat" – es solle aber keine "Hexenjagd" sein. Die Teilnehmer berichten von "massiven Drohungen".

4.2.2021
Demokratur
Corona
Spahn
Journalistenwatch: Spahn: Wir müssen lockern – irgendwann

Berlin – Nicht ungeschickt. Jetzt tut Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) so, als ob ihn die Sorgen der Bürger (besser: der Wähler) irgendwie interessieren würden und hat eine Lockerung der Corona-Beschränkungen angemahnt. „Wir können nicht den ganzen Winter in diesem harten Lockdown bleiben“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Das würden wir als Gesellschaft nicht gut aushalten.“

Bei den Lockerungen seien „auf jeden Fall zuerst Kitas und Schulen dran“, so der Minister. „Das ist wichtig für die Kinder und Jugendlichen, aber auch für die Eltern.“ Und danach werde schrittweise auch in anderen Bereichen gelockert.


4.2.2021
Demokratur
Grins
Journalistenwatch: 198 Methoden des gewaltlosen Widerstands

198 Methoden des gewaltfreien Widerstands – Gene Sharp ist der Mann, den die Diktatoren fürchten. Geschrieben hat Sharp Von der Diktatur zur Demokratie 1993 nach einer Reise nach Myanmar, dem ehemaligen Birma. Dort lehrte er heimlich gewaltlosen Widerstand. Vom Wahlboykott, Hungerstreik und Sitzstreik bis zur Verweigerung der Zusammenarbeit mit der Regierung. Es gebe viele Wege, „Nein” in einem Polizeistaat oder zu einem Regime zu sagen, so Sharp. „Finde heraus, wo Dein Regime stark ist und wo es schwach ist.”

Entstanden ist eine Anleitung zum gewaltfreien Sturz von Diktaturen, die in Osteuropa in der Vergangenheit eine große Rolle gespielt hat. Ihr zukünftiger Einfluss auf die Weltpolitik ist noch gar nicht abzusehen!

198 Methoden des gewaltlosen Widerstands (von Gene Sharp)


4.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Lockerungen der Corona-Maßnahmen ab Mitte Februar? – Gesundheitsminister Spahn zurückhaltend

Die Menschen sehnen Lockerungen in der COVID-19-Pandemie herbei. Doch Gesundheitsminister Jens Spahn äußerte sich nun zurückhaltend zu möglichen Lockerungen der Corona-Maßnahmen ab Mitte Februar. Kanzlerin Merkel hatte sich bereits dagegen ausgesprochen.

4.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Ethikrat gegen Aufhebung von Beschränkungen nur für Geimpfte

Der Deutsche Ethikrat, der