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Meinungsfreiheit
 
was auch immer das bedeuten mag...

"Ich mag verdammen, was Du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass Du es sagen darfst."
Voltaire (1694-1778)


manipuliert am 7.8.2021


Gesinnungspolizei auf der Straße: „Wie beurteilen Sie die politische Lage?“ Passant: „Nun, ich denke…“ Gesinnungspolizei: „Stopp! Das genügt! Sie sind verhaftet!“

 

Heiko Maas sucht den besten politischen Witz. Hauptpreis: 10 Jahre Bautzen

 

Beim Friseur im Osten: Das Rasieren bei Ihnen kostet seit der Wende deutlich mehr! Na klar, die Gesichter sind ja auch länger geworden.



Das hier ist eigentlich ein Unterpunkt zu Lügen und Beleidigungn. Deswegen ist hier auf dieser Seite nicht allzu viel zu finden.
Die richtig interessanten Themen findet man wie unten erwähnt.
Natürlich interessiert mich das am meisten wegen der Beleidigungsklage durch Amtsträger, die mir ins Haus geflattert ist!
Und ich hoffe stark, daß genau die Leute das Lesen, die ich damit ansprechen will!
Weitere verwandte Seiten hier sind die Politische Meinungsbildung und die Seite Demokratur

Ich hoffe, daß ich bald die Zeit haben werde hier meinen Senf dazu zu geben. Aber die Verlinkungen unten wollte ich bereits für Weiteres aufheben!
Lest sie gut durch! Ich schätze mal, daß es uns alle bald treffen wird

Die dazugehörigen Links zu den Artikeln sind an erster Stelle.
Sollte ein Link, weil er der Zensur zur Opfer gefallen ist, nicht mehr funktionieren, ist eine Sicherheitskopie der entsprechenden Seite auf Trockendock zur Verfügung. Bitte melden und dann werde ich das Teil wieder herstellen!


Hier habe ich eine interessante Netzfundsache (heute würde man wegen so etwas vor dem Kadi stehen):
Aus Leserbrief Junge Freiheit:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/seit-an-seit-gegen-die-afd/comment-page-1/#comment-481220
Franz Josef Strauß hat sich einst zu einer wüsten Schimpfkanonade gegen linke Demonstranten hinreißen lassen, die es indes erschreckend genau auf den Punkt brachte:
"Ihr seid ja nur das Produkt dieser Fehlerziehung. Das Produkt dieser Hetze. Ihr könnt einem ja leid tun mit eurer erbärmlichen Dummheit. Ihr wäret die besten Schüler von Dr. Joseph Goebbels gewesen. Ihr wäret die besten Anhänger Heinrich Himmlers gewesen. Ihr seid die besten Nazis, die es je gegeben hat!"
https://www.youtube.com/watch?v=qBn7Ydhv1s4
Ab 1.52 min

Anonymus bei Facebook zensiert. Es ist dafür auf dieser Seite zu finden.


Beachten Sie bitte auch unsere Stellenangebote auf unserer Seite

2015/2016 - Fast wäre es eine gute Komödie geworden.
Ein Meisterwerk
https://www.youtube.com/watch?v=bRD2f-mjyNE
Hier ist die NWO. Die von den ganzen Gutmenschen herauf beschworen wird.
Vielleicht denkt endlich mal EINER nach wenn er den Clip sich angesehen hat!
Genau so wird es nämlich enden!
Bitte weiter leiten!
Pflicht für JEDEN - danach seid Ihr alle kuriert vom Genderwahn, von der Zwangs-Gleichstellung und den ganzen Lügen der Eliten
Die Impfpflicht gehört da natürlich ebenfalls dazu genauso wie das Rauchverbot!

Zitat Ulrike Meinhof (1934-1976): Wir können sie nicht zwingen die Wahrheit zu sagen, wir können sie aber dazu bringen immer dreister zu Lügen.
(Es sttreiten sich die Geister, ob das wirklich von Ulrike Meinhof war. Manche behaupten es kam von dem Ehemann von Gudrun Ensslin. Aber egal, es kommt auf jeden Fall aus dem selben Stall! Und leider trifft es mehr denn je zu!)



www.GoettinDiana.de

www.Minisub1977.de

www.GrinsekatzeNuernberg.de

www.CTRL-Alt-N.de


www.Frankenmadels.de

Die folgenden Pressemeldungen verstehen sich als chronologischer und geschichtlicher Überblick was im Laufe der Jahre passiert ist. Manche Sammlungen reichen mittlerweile aus um ganze wissentschaftliche Bücher zu schreiben. Die Kommentare bei den Schlagzeilen sind in ROT markiert und bedeuten nicht, daß sie im Artikel auch zu finden sind. Sicherheitskopien existieren natürlich, falls die Zensurkeule zugeschlagen haben sollte!

Um diesen ganzen Wahnsinn der Seite am Leben zu erhalten hier der übliche Bettelbrief oder betrachtet auch unsere Partnerseiten

falls diese Seiten nicht mehr funktionieren sollten aus Gründen der Zensur oder was auch immer bitte beim Verlag melden. Wir haben natürlich Sicherheitskopien gemacht für eine Veröffentlichung.



Pressemeldungen 2021


3.8.2021
Polizei
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Corona-Demo Berlin: „DieBasis“-Gründungsmitglied stirbt bei Polizeimaßnahme an Herzinfarkt

Weitere Details zum Tod eines Demonstranten während der Polizeimaßnahmen im Rahmen der von den Behörden verbotenen Querdenken-Demo in Berlin. Insgesamt wurden 1.000 Menschen festgenommen. Es kam zu 503 Anzeigen.

Zum Tod eines Demonstranten der von der Stadtregierung Berlin verbotenen Versammlung gegen die Corona-Maßnahmen sind nun weitere Details bekannt.

Laut Martin Steltner, Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Berlin, wurde am Montag die Obduktion eines 48-jährigen Mannes im Institut für Rechtsmedizin der Charité durchgeführt. Dieser war im Verlauf seiner Festnahme und Identitätsfeststellung durch die Polizei Berlin kollabiert und später verstorben.


2.8.2021
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
UK
RT: Journalist Craig Murray inhaftiert – "Schwerer Angriff auf die Demokratie"

Craig Murray, ein ehemaliger britischer Botschafter in Usbekistan sowie Journalist, ist die erste Person, die jemals wegen des obskuren und vage definierten Vorwurfs der sogenannten "Puzzle-Identifizierung" im Vereinigten Königreich für seine Berichterstattung über den Alex-Salmond-Prozess inhaftiert wurde.

2.8.2021
Polizei
Meinungsfreiheit
Corona
Journalistenwatch: Demo gegen Corona-Politik: 49-Jähriger stirbt nach Polizeikontrolle

Berlin – Die Demonstrationen gegen die Corona-Politik haben ihren ersten Toten zu verzeichnen. Ein 49-Jähriger kollabierte während einer Polizeikontrolle am 1. August 2021 und verstarb kurz darauf im Krankenhaus.

Polizisten hatten den Demonstrationsteilnehmer zuvor zu einer Identitätsfeststellung festgehalten, woraufhin der 49-Jährige über ein Kribbeln in Arm und Brust klagte. Ein Rettungswagen wurde gerufen, der den Mann ins Krankenhaus brachte, wo er wenig später verstarb. Ein Todesermittlungsverfahren wurde eingeleitet.

 
2.8.2021
Meinungsfreiheit
Frankreich
Corona
Journalistenwatch: Wo Demos noch erlaubt sind: Hunderttausende Franzosen gehen gegen den Corona-Irrsinn auf die Straße
In Frankreich – mit seiner von Deutschland grundverschiedenen Protestkultur – formiert sich allmählich eine Volksbewegung gegen die von Präsident Emmanuel Macron durchgedrückte Impfpflicht, gegen die die einstige Gelbwestenbewegung wie eine müde Rentnertruppe wirkt (und von deren Zulauf die hiesigen Querdenker nur träumen können): Gestern waren es bereits 200.000 Franzosen, die gegen die geplanten verschärften Corona-Beschränkungen protestierten – und der Pariser Regierung einen Generalangriff auf die Freiheit vorwerfen. Anders als hier sind dort solche Massendemonstrationen erlaubt und möglich – wobei sie auch dann stattfänden, wenn sich der Staat (so wie bei uns) erdreisten würde, sie zu verbieten.
 
1.8.2021
Zensur
Meinungsfreiheit
RT: Zensur zum Tragen: Was nicht einmal auf T-Shirts gesagt werden darf

Darf man "ungeimpft" auf ein Hemd schreiben? Die Leipziger Firma Spreadshirt meint nicht. Und auch sonst meint sie so einiges. Nach Internetplattformen werden jetzt auch Firmen zu moralischen Anstalten. Der Raum für ein Grundrecht wie Meinungsfreiheit wird immer knapper.

1.8.2021
Meinungsfreiheit
Demokratur
RT: Trotz Verbots: Tausende demonstrieren in Berlin gegen Corona-Maßnahmen

Nach dem Verbot mehrerer Demonstrationen der sogenannten Querdenker an diesem Wochenende in Berlin zogen am Sonntag dennoch tausende Menschen durch die Straßen der Hauptstadt, um ihren Protest gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung kundzutun. Die Polizei versuchte, ihnen Einhalt zu gebieten.

1.8.2021
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Hexenjagd auf Nena – Veranstalter sagt Konzert in Wetzlar ab

Das berichtet die Gießener Allgemeine, das Konzert sollte wohl am 13. September im Rahmen der Strandkorb-Open-Air-Reihe stattfinden. Bei einem Konzert dieser Reihe in Augsburg hatte zuletzt der Musiker und Komiker Helge Schneider für einen Eklat gesorgt, weil er aus Frust über die Corona-Maßnahmen vorzeitig seinen Auftritt abgebrochen hatte. Die örtlichen Veranstalter haben nun angekündigt, den Abbruch Schneiders auch aus juristischer Sicht prüfen zu lassen.

1.8.2021
Genderwahn
Meinungsfreiheit
Compact-Online: „Krampfhaft diverser“: WDR-Moderatorin Simone Standl nach Kritik entlassen

Es sind mutige Worte, die die langjährige WDR-Moderatorin Simone Standl, die zuletzt die WDR-Sendung Lokalzeit moderierte, jetzt sprach und damit die Mechanismen offenlegte, die hinter den Kulissen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wirken. Seit 1994 arbeitete Standl für den in Köln ansässigen Sender und wurde dort nun, wie sie selbst sagte, „auf schäbige Art und Weise“ aus ihrer beruflichen Beschäftigung „rausgeschoben“. Als Standls Nachfolgerin soll künftig die türkischstämmige Sümeyra Kaya die Kölner Traditionssendung moderieren.
 
31.7.2021
Meinungsfreiheit
Diktatur
Journalistenwatch: Nena-Konzert abgebrochen: Ordnungsamt ist eine „Rechthaber-Organisation“ | Julian Reichelt

BILD-Chefredakteur Julian Reichelt rechnete jüngst mit dem Ordnungsamt ab. Auslöser war der Einsatz beim Konzert von Popsängerin Nena.

30.7.2021

Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Querdenken 711- Demoverbot: Ballweg stellt Eilantrag

Insgesamt 12 Demonstrations- und Versammlungsverbote, gerichtet gegen die Querdenken-Bewegung, hat die Berliner Polizei für das kommende Wochenende erlassen. Drei Eilanträge wurden bislang beim Verwaltungsgericht eingereicht. Einer davon von Michael Ballweg. Eine Entscheidung des Gerichts über diesen Antrag wird für Freitagnachmittag erwartet.

30.7.2021

Meinungsfreiheit
RT: Verbot der Querdenker-Demos in Berlin – Polizei sieht keine Vergleichbarkeit zum CSD

Die Berliner Polizei hat für das Wochenende 12 Demonstrationen verboten – zumeist aus dem "Querdenker-Umfeld". Letzten Samstag feierten noch 65.000 CSD-Fans, oft ohne Maske und Abstand, auf Berlins Straßen. Die Anmelder um Querdenken-Initiator Michael Ballweg gehen nun per Eilantrag gegen die Entscheidungen vor.

30.7.2021
Meinungsfreiheit
Frankreich
RT: Beleidigung oder Meinungsfreiheit? Macron klagt gegen Darstellung als Hitler

Der französische Präsident Emmanuel Macron geht juristisch gegen den Schöpfer eines Plakats vor, das ihn als Adolf Hitler zeigt. Das Werk ist offensichtlich eine Reaktion des Künstlers auf die Einführung von Gesundheitspässen in Frankreich.

30.7.2021

Meinungsfreiheit
Epochtimes: Verwaltungsgericht bestätigt Verbot von „Querdenken“-Demonstrationszug in Berlin – Noch keine Entscheidung zur Groß-Demo

Ein für Sonntag in Berlin geplanter Demo-Aufzug der „Querdenken“-Bewegung bleibt verboten. Das Verwaltungsgericht Berlin bestätigte am Freitag ein von der Polizei ausgesprochenes Verbot. Rechtsanwalt Ralf Ludwig bestätigt eben die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin zu dem Aufzug, weist jedoch darauf hin, dass eine Entscheidung zu der angemeldeten Groß-Demo an sich noch nicht entschieden ist.

Die Polizei hatte das Verbot der Querdenken-Demo damit begründet, dass der Veranstalter den mit der Versammlung einhergehenden Gesundheitsgefahren nicht ausreichend Rechnung trage. Es sei zudem zu erwarten, dass Regelverstößen der Teilnehmer nicht entgegengetreten werde.


30.7.2021
Meinungsfreiheit
Zensur
Epochtimes: Tag der Freiheit oder der Diktatur? Berlin verbietet „Querdenken“-Großdemo und elf weitere Versammlungen

Nun ist es amtlich: Die Berliner Behörden haben die Querdenken-Veranstaltung vom 1. August verboten. Ein Eilantrag auf "einstweiligen Rechtsschutz" ist beim Verwaltungsgericht Berlin bereits eingelegt. Rechtsanwalt Ludwig ruft auf: "Es gibt viele nicht verbotene Versammlungen, kommt alle nach Berlin."

29.7.2021
Meinungsfreiheit

Journalistenwatch: „Ich habe keine Lust mehr“ – Helge Schneider sagt alle „Strandkorb Open Airs“ ab

Nun ist es offiziell: Sämtliche Auftritte von Helge Schneider bei der „Strandkorb Open Air“-Reihe werden abgesagt. Das hat das Team des Musikers auf seiner Facebook-Seite und Homepage bekannt gegeben.

Helge Schneider teilt auf seiner Facebookseite mit: „Die noch geplanten Auftritte von Helge Schneider bei den „Strandkorb Open Airs“ in Mönchengladbach, Bochum, Hartenholm, Berlin/Hoppegarten und St. Wendel werden abgesagt“, heißt es dort. Für Hamburg werde es am selben Veranstaltungsort einen Ersatztermin am 5. September „ohne Strandkörbe“ geben. Noch bis in den August 2022 sind aktuell zudem zahlreiche andere Shows Schneiders geplant. Schneider bekundet „seinen Respekt für das große Engagement des Veranstalters, welches mit der Entwicklung eines neuen Konzeptes überhaupt erst wieder Livekonzerte in größerem Rahmen vor Publikum möglich gemacht habe“. Für ihn passe „das Format aber leider nicht“.

 
29.7.2021
Meinungsfreiheit

Journalistenwatch: Zu wenig Schwule und Lesben: Es drohen Querdenken-Demoverbote am 1. August

Während am vergangenen Wochenende mehr als 65.000 Menschen mit links-grüner politischer Rückendeckung dicht an dicht – ohne auf irgendwelche Corona-Maßnahmen achtend – durch Berlins Straßen tanzten und hopsten, wurden im Vorfeld der anstehenden Querdenken-Demonstrationen am kommenden Wochenende bereits zwei Kundgebungen durch die Berliner Behörden untersagt. Grund: Absehbare Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz. Die Organisatoren ziehen vor Gericht.
 
29.7.2021
Meinungsfreiheit
AfD
Junge Freiheit: „Messen mit zweierlei Maß“
AfD kritisiert Verbot von Demonstrationen gegen Corona-Politik


BERLIN. Die AfD hat das Verbot zweier Demonstrationen gegen die Corona-Politik am Wochenende in Berlin kritisiert. „Niemand versteht mehr, warum am vergangenen Wochenende der Christopher-Street-Daymit mehreren 10.000 Teilnehmen stattfinden durfte und jetzt Kundgebungen von sogenannten Querdenkern verboten werden. Das ist ganz klar Messen mit zweierlei Maß“, sagte der AfD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, am Donnerstag.

Er vermutet politische Gründe hinter der Entscheidung. „Wer Rot-Rot-Grün in den Kram paßt, darf machen, was er will.“ Sobald „regierungskritische Töne“ zu erwarten seien, „schlägt Innensenator Geisel wieder in alter SED-Tradition zu“, kritisierte Pazderski. Dieses Verhalten beschädige die freiheitliche Demokratie massiv. „Inhalte von Kundgebungen können und dürfen kein Anlaß für Verbote sein.“


28.7.2021
Meinungsfreiheit
RT: Hassrede samt Drohungen gegen Volker Beck: Attila Hildmann soll 250.000 Euro Strafe zahlen

Nicht nur gegen den Ex-Grünen-Politiker Volker Beck hatte Attila Hildmann öffentlich ausgeteilt. Doch Beck ging vor Gericht. Laut aktuellem Urteil drohen Hildmann 250.000 Euro Strafe oder ersatzweise sechs Monate Haft. Er soll jedoch in der Türkei abgetaucht sein.

28.7.2021
Meinungsfreiheit
RT: Zwei angekündigte "Querdenken"-Demos in Berlin verboten

Die "Querdenker" planen, am Wochenende um den symbolträchtigen 1. August in Berlin mehrere Veranstaltungen durchzuführen, und setzen dafür alle juristischen Hebel in Bewegung. Zwei Demonstrationen wurden am Mittwoch dennoch verboten.

28.7.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: Regel-Rebellion: Konzertabbruch bei Nena – Fans verlassen ihre Abstands-„Boxen“

Die Zuschauer verließen bei einem Nena-Konzert ihre ihnen zugewiesenen Plätze und näherten sich der Bühne. Das war verboten. Das Ordnungsamt schritt ein. „Bild“-Chefredakteur Julian Reichelt kommentiert später: „Das ist doch alles nicht mehr normal!“

Ein Open-Air-Konzert mit Nena am Sonntag auf einer Freilichtbühne am Flughafen Berlin-Schönefeld wird heiß diskutiert. Die Zuschauer mussten wegen des „Hygienekonzepts“ in kleinen und großen „Boxen“ aus Getränkekästen verweilen, um Abstand voneinander zu halten.


28.7.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: Van Morrison und Eric Clapton holen sich kulturelle Freiheit zurück

Wie jeder, der auch nur halbwegs wach ist – im Gegensatz zu "woke" – weiß, dass die Künste zurzeit monolithisch links geprägt sind. Unsere Kultur ist so tot und leer wie niemals zuvor.

Die Künste fallen in das Genre propagandistischer Langweiler. Die Botschaft ist immer die gleiche – und sie ist ein Wermutstropfen auf den heißen Stein.

Wenn Kunst von Gleichgeschalteten geschaffen wird – und im Moment sind sie dem linken Diktat unterworfen –, dann hat sie keinen Wert.


28.7.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: Strandkorb-Konzerte abgesagt: Helge Schneider kommt mit Corona-Auflagen nicht klar

Nach einem Konzert-Abbruch vor wenigen Tagen streicht Helge Schneider weitere geplante Konzerte. Für ihn passe das Format mit speziellen Corona-Auflagen "leider nicht", erklärt der Entertainer.

Entertainer Helge Schneider hat seine weiteren Konzerte im Rahmen des Formats Strandkorb Open Air abgesagt. Das teilten Schneider und der Veranstalter am Dienstag mit.

Schneider habe Respekt für das große Engagement des Veranstalters, der mit dem neuen Konzept überhaupt erst wieder Livekonzerte in größerem Rahmen vor Publikum möglich gemacht habe, heißt es auf der Homepage von Schneider veröffentlichten Mitteilung. Für ihn persönlich passe das Format „aber leider nicht“.

 
28.7.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: Regeln-Rebellion: Konzertabbruch bei Nena – Fans verlassen ihre Abstands-„Boxen“

Die Zuschauer verließen bei einem Nena-Konzert ihre ihnen zugewiesenen Plätze und näherten sich der Bühne. Das war verboten. Das Ordnungsamt schritt ein. „Bild“-Chefredakteur Julian Reichelt kommentiert später: „Das ist doch alles nicht mehr normal!“

Ein Open-Air-Konzert mit Nena am Sonntag auf einer Freilichtbühne am Flughafen Berlin-Schönefeld wird heiß diskutiert. Die Zuschauer mussten wegen des „Hygienekonzepts“ in kleinen und großen „Boxen“ aus Getränkekästen verweilen, um Abstand voneinander zu halten.

Als Nena die Fans dazu aufruft, weiter nach vorn zu kommen, tun sie es, sehr zum Schrecken des Veranstalters, der mit Nena Kontakt aufnimmt: „Mir wird gedroht, dass sie die Show abbrechen, weil ihr nicht in eure visionellen Boxen geht“, erklärte Musikerin Nena („99 Luftballons“) deutlich aufgebracht.


27.7.2021
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: „Strandkorbkonzert“-Reihe
Nach Kritik an Corona-Auflagen: Veranstalter sagt Nena-Konzert ab


WETZLAR. Der Veranstalter des „Strandkorbkonzerts“ in Wetzlar hat den Auftritt der Sängerin Nena wegen ihrer Kritik an den Corona-Auflagen abgesagt. „Es war uns wichtig und daher auch bereits im Vorfeld vertraglich vereinbart, daß die Konzerte nicht als politische Bühne genutzt werden dürfen“, erläuterte Veranstalter Dennis Bahl die Entscheidung. Das Konzert sollte am 13. September stattfinden.

„Nenas Einstellung zum Veranstaltungsformat mit den Strandkörben stimmt nicht mit dem Hygiene- und Sicherheitskonzept überein, das eigens für diese Reihe coronakonform konzipiert worden ist. Als Veranstalter distanzieren wir uns daher von den Aussagen und dem Auftreten der Künstlerin.“ Explizit verwies Bahl auf Nenas Auftreten bei einem Konzert am Sonntag in Berlin.

 
27.7.2021
Meinungsfreiheit

Epochtimes: Thüringens Verfassungsschutzchef will „Querdenker-Spuk“ mit staatlicher Hilfe beenden

Der Landesverfassungsschutzpräsident in Thüringen sieht in den Corona-Protesten der „Querdenken“-Bewegung offenbar eine Gefährdung der Staatssicherheit und will „mit den vorhandenen Mitteln und Gesetzen gleich eingreifen“.

Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer fordert staatliche Härte gegen Teilnehmer der Bürgerinitiative „Querdenken“. Man brauche eine „Null-Toleranz-Strategie des Rechtsstaates“, sagte Kramer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Man sollte laut Kramer mit den vorhandenen Mitteln und Gesetzen gleich eingreifen. Zurückhaltung und Liberalität seien fehl am Platze. Die Aussagen Kramers wurden durch die Nachrichtenagentur „DTS“ an die Medien verbreitet.


26.7.2021

Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Wirbel um Querdenker-Demoverbot in Kassel: Nordhessische Polizei verhöhnt das Grundgesetz

Auch wenn es noch gewisse formale Unterschiede zwischen Weißrussland oder China und dem besten Deutschland aller Zeiten gibt: Was Zynismus und kaltschnäuzige Missachtung von eigentlich verbrieften Verfassungsrechten anlangt, stehen Deutschlands politisch auf Kurs getrimmte Polizeibehörden mancherorts ihren Kollegen in autoritären Regime mittlerweile in kaum noch etwas nach. So zum Beispiel in Kassel – wo die Polizei Nordhessen via Twitter höhnisch auf besorgte Rückfragen zum Querdenker-Demonstrationsverbot reagierte.
 
26.7.2021
Meinungsfreiheit
Corona
RT: Nena zu Corona-Regeln: "Die Frage ist nicht, was wir dürfen, sondern was wir mit uns machen lassen"

Popsängerin Nena fand bei einem Konzert deutliche Worte zu den Corona-Regeln. Diese fielen, nachdem Teile des Publikums ihrer Aufforderung gefolgt waren, sich der Bühne zu nähern. Das Ordnungsamt brach die Veranstaltung vor den Zugaben ab.

25.7.2021
Meinungsfreiheit
Corona
RT: Nach Konzertabbruch: Veranstalter droht Helge Schneider mit Klage

Nachdem er seinen Auftritt beim "Strandkorb Open Air" in Augsburg abgebrochen hatte, erklärte der Künstler Helge Schneider sein Verhalten in einem Videostatement. Der Veranstalter droht ihm unterdessen noch mit einem juristischen Nachspiel.

25.7.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: „Das System ist fadenscheinig und dumm“: Helge Schneider bricht Konzert wegen Corona-Maßnahmen ab

Er ist bisher glimpflich durch die Corona-Krise gekommen und vermisst hauptsächlich den direkten Draht zu seinem Publikum. Kritische Bemerkungen von Helge Schneider kommen normalerweise humorvoll daher. In Augsburg wurde seine Miene aber sehr ernst.

Der Musiker und Entertainer Helge Schneider, berühmt und bekannt geworden mit dem Song „Katzenklo“, trat am Abend des 23. Juli mit seiner Band beim „Strandkorb-Open-Air“ in Augsburg auf.


24.7.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: Clapton will bei Impfpflicht nicht auftreten

„Eric Clapton will nicht auftreten, wenn der Besuch des Konzerts nur mit einem Impfnachweis möglich ist. (…) Demnach bezog er sich auf die Ankündigung des britischen Premierministers Boris Johnson vom 19. Juli, dass Besucher Clubs und Veranstaltungsorte nur betreten dürfen, wenn sie einen Covid-Pass über ihre vollständige Impfung vorzeigen können. Clapton protestierte in einer Mitteilung dagegen: ‚Ich möchte bekannt geben, dass ich auf keiner Bühne auftreten werde, vor der Publikum anwesend ist, das diskriminiert wird. Wenn nicht vorgesehen ist, dass jeder kommen kann, behalte ich mir das Recht vor, die Show abzusagen.‘“ (FAZ)
 
24.7.2021
Meinungsfreiheit
endlich mal deftig
Journalistenwatch: „System fadenscheinig und dumm“ – Helge Schneider bricht Konzert ab

Augsburg – Helge Schneider brach am Freitagabend unvermittelt sein Konzert in Augsburg ab. Mutmaßlich ertrug er die Corona-Maskenträger nicht. Das System dort erklärte er für „dumm“.

Helge Schneider brach nach 45 Minuten das Konzert in Augsburg  ab. Scheinbar – so die Augsburger Allgemeine – passte ihm nicht, dass immer wieder Menschen mit Masken an der Bühne vorbeiliefen, um etwa auf die Toilette zu gehen. Das System sei fadenscheinig und dumm, so Schneider. Er bemängelte den fehlenden Kontakt zu seinem Publikum in den Strandkörben und verließ schließlich die Bühne. Die Organisatoren versuchten daraufhin vergeblich Schneider dazu zu bewegen, das Konzert fortzusetzen.

 
24.7.2021
Meinungsfreiheit
Polizei
Journalistenwatch: Die Staatsmacht treibt‘s bunt

Während es für Grundrechtsdemonstranten Prügel setzt, schmückt die Polizei am Christopher Street Day ihre Dienstwagen mit Regenbogenfahnen.

von Nicolas Riedl bei Rubikon

Beamte sind nach dem Bundesbeamtengesetz zur politischen Neutralität im Amt verpflichtet. Es gilt das Mäßigungsgebot für Bedienstete im öffentlichen Dienst. Seit geraumer Zeit, besonders aber seit Beginn der sogenannten neuen Normalität, scheint man das nicht mehr so genau zu nehmen. Am deutlichsten lässt sich dies bei der Polizei erkennen. Immer häufiger zeigt sich ein doch sehr legerer Umgang mit diesem Gebot, zuletzt bei dem in allen großen deutschen Städten stattfindenden Christopher Street Day (CSD). Dort waren manche Streifenwagen mit LGBTQ-Fähnchen am Blaulicht bestückt.


24.7.2021

Meinungsfreiheit
Epochtimes: Bundesverfassungsgericht bestätigt Demo-Verbot in Kassel – Fulda wurde zum Versammlungsort

Die Stadt Kassel hat einen Aufzug von Kritikern der Corona-Beschränkungen verboten. Die Gerichte bestätigten das Verbot. Nun treffen sich die Teilnehmer in Fulda.

Die Stadt Kassel verbot einen für heute angemeldeten Aufzug von Kritikern der staatlichen Corona-Maßnahmen durch die Stadt. Bis hoch zum Bundesverfassungsgericht wurde das Verbot bestätigt. Der Antrag der Veranstalter wurde am Freitagabend ohne Begründung abgelehnt und den Veranstaltern die Entscheidung mitgeteilt, berichtet die „HNA“, die sich auf einen Gerichtssprecher bezieht.

 
21.7.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Gesinnungsschnüffelei bei Fluthelfern: Die Polizei RLP geht im Kampf gegen Rechts über Wasserleichen

So etwas ist definitiv in keinem Land dieser Erde vorstellbar außer in Deutschland: Wenige Tage nach einer epochalen Flutkatastrophe (die absolut vermeidbar gewesen wäre) hat die Polizei keine anderen Probleme, als vor etwaigen „Rechtsextremisten“ im Katastrophengebiet Ahrtal zu warnen, die sich dort „als Kümmerer vor Ort ausgeben„. Hier zeigen sich die wahren Prioritäten: Vor der Flut hatten dieselben Behörden bezeichnenderweise nicht gewarnt. Ein aufrichtiger guter Deutscher schlägt eben lieber Hilfe aus, lässt sein Haus einstürzen oder ertrinkt, bevor er sich von bösen Rechten oder Leuten mit der falschen politischen Einstellung helfen lässt.

19.7.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Kurt Westergaard ist tot: Muslime und Linksmedien kommen aus dem Grinsen nicht mehr raus

Weil Meinungsfreiheit im dekadenten, geschichts- und wertevergessenen Westen weniger zählt als strikter kultureller Artenschutz und religiöse Selbstverwirklichung von Muslimen, werden auch jene, die für diese aufklärerische Errungenschaft streiten, als fast noch größeres Problem für den gesellschaftlichen Zusammenhang wahrgenommen als Islamisten und Terroristen. Diese bittere Erfahrung musste auch der dänische Karikaturist Kurt Westergaard machen, seit er 2005 seine Mohammed-Zeichnungen im“Jyllands-Posten“ veröffentlichte. Jetzt ist der begnadete Künstler gestorben.
 
17.7.2021
Meinungsfreiheit
Söder
Corona
RT: "Verstörend": Söder rügt Aiwanger wegen Aussagen zu Corona-Impfungen

Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger warnte jüngst im Zusammenhang mit der Impfkampagne vor einer "Apartheidsdiskussion" und der Entstehung einer Zweiklassengesellschaft. Dafür hagelte es Kritik vom CSU-Koalitionspartner. Und auch Söder verlangt nun eine Entschuldigung.

17.7.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: „Verstörend“: Söder rügt Aiwanger wegen Aussagen zu Corona-Impfungen

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder findet klare Worte und fordert eine Entschuldigung für die "verstörenden Aussagen" seines Vizes Aiwanger.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat seinen Vize Hubert Aiwanger (Freie Wähler) scharf gerügt und ihn aufgefordert, sich für umstrittene Äußerungen in der Corona-Politik zu entschuldigen.

Aiwanger hatte in der Diskussion über möglichen politischen Druck auf Menschen, die sich nicht gegen das Coronavirus impfen lassen, zuletzt vor einer „Apartheidsdiskussion“ gewarnt und damit  viel Kritik auch aus der CSU auf sich gezogen.


17.7.2021
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Sieg für Schwarz-Weiß-Rot vor dem Bremer Amtsgericht

 Das Urteil des Amtsgerichts datiert vom 28. Juni und liegt COMPACT vor. Es ging um einen Vorfall, der sich am 18. September vergangenen Jahres auf dem Markt von Bremen in der Nähe des Rolands abspielte. Ein Mann brachte kurzzeitig eine schwarz-weiß-rote Fahne an einer Laterne an, fotografierte sich mit dieser und hängte die Fahne dann wieder ab. Dies brachte dem Mann dann gleich einen Bußgeldbescheid ein, gegen den er klagte und schließlich einen Freispruch erreichte.
 
16.7.2021
Meinungsfreiheit
DDR 2.0
Journalistenwatch: (A)soziales Netzwerk: Totalitäre Gesinnungs-Denunziationsaufrufe auf Facebook

Die Überwachung und Durchmusterung von Facebook-Inhalten nach bis heute vollends intransparenten, weder nachvollziehbaren noch anfechtbaren Kriterien durch „outgesourcte“ Dienstleister ist bereits an Willkür nicht zu überbieten. Doch für eine effiziente Säuberung der Plattform von andersdenkenden, gefährlichen und toxischen Meinungen genügt dies noch nicht. Deshalb setzt Facebook nun gezielt auf die Blockwart-Mentalität seiner User – und macht diese mit speziellen neuen Funktionen zu aktiven Gesinnungsschnüfflern.

13.7.2021
Meinungsfreiheit
RT: "Disziplinierung der Presse": Ministeriumsbeirat bringt Altmaier in Erklärungsnot

Ein beratendes Gremium des Bundeswirtschaftsministeriums verfasste ein Positionspapier, das weitreichende Eingriffe in die Pressefreiheit befürwortet. Nach einem öffentlichen Aufschrei distanzierte sich der Minister davon.

12.7.2021

Meinungsfreiheit
ScienceFiles: World Economic Forum plant Ende der Meinungsfreiheit / Microsoft und Facebook sind begeistert

Schwabs Gibberish in English:

“[…] the same is true for cyberattacks. Here, too, we have to move from simple protection to immunization, we need to build IT-infrastructures that have digital antibodies build in inherently to protect themselves”.

In Deutsch:

… für Cyberattacken gilt dasselbe. Auch hier müssen wir von einfachen Schutz zu Immunisierung kommen, wie müssen eine IT-Infrastruktur bauen, die digitale Antibodies enthält, um sich vor Angriffen zu schützen.

Man kann das WEF wohl mit Fug und Recht als eine der derzeit größten Gefahren für die Freiheit in allen ihren Ausprägungen, von der Meinungs- bis zur Pressefreiheit bezeichnen. Was Schwab hier vorschlägt und was bereits die eifrige Zustimung von Microsoft und Facebook gefunden hat, ist das präventive Auschalten von Informationen, die – von wem auch immer – als nicht mit dem zu vereinbaren angesehen wird, was man wohl den Schwabchen totalitären Katechismus nennen muss.

 
11.7.2021
Meinungsfreiheit
RT: Die Strobls, die Meinungsfreiheit und der Verfassungsschutz

Auch Baden-Württemberg hat einen Verfassungsschutzbericht, der zwar bereits ein paar Tage alt ist, es aber in sich hat. Er befasst sich mit den Reichsbürgern, den Querdenkern und RT DE, garniert mit einem Vorwort des Innenministers Thomas Strobl.

10.7.2021
Meinungsfreiheit
Österreich
Journalistenwatch: Kickl: Lambda-Verbot „totalitär“

Der österreichische Nationalrat hat am 7.7.2021 mit den Stimmen aller Parteien außer der FPÖ für ein Verbot des „Lambda-Symbols“ der Identitären Bewegung gestimmt. Die IB Österreich protestierte dagegen mit einer humorvollen Aktion vor dem Parlamenstgebäude, hier im Aktionsvideo
 
8.7.2021
Polizei
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Sicherheitskräfte
„Rechts ist nichts Verwerfliches“: Polizei streitet über politische Einstellung


BERLIN. Der stellvertretende Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Manuel Ostermann, hat seine Aussage verteidigt, wonach eine rechte politische Einstellung nichts Verwerfliches sei. Kritiker hatten ihm unter anderem vorgeworfen, durch diese Aussage die Sicherheitskräfte zu beschädigen. So hatte der Polizeihauptkommisar und Vorsitzende des Vereins PolizeiGrün, Oliver von Dobrowolski, ihm unterstellt, auf eine Karriere in der Werte-Union zu hoffen. Zudem forderte er auf Twitter, Ostermann sollten Grenzen aufgezeigt werden.
 
7.7.2021
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Epochtimes: Journalisten weltweit schockiert über Angriff auf de Vries

Journalisten weltweit haben schockiert auf den Angriff auf den bekannten niederländische Kriminalreporter Peter de Vries reagiert. In einer gemeinsamen Erklärung sprachen die internationale und die europäische Föderation der Journalisten am Dienstag von „einem neuen tragischen Schlag gegen die Pressefreiheit in Europa“. Die Auftraggeber und Täter „dieses schrecklichen Angriffs“ müssten so schnell wie möglich ermittelt und vor die Justiz gebracht werden.

4.7.2021

Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Der Staatsfeind

Der staatliche Verfolgungseifer gegen KenFM wächst, weil die Plattform der Corona-Propaganda zu laut widersprochen hat.

von Susan Bonath bei Rubikon

Ob Flache Erde oder Reptiloiden-Alarm — wirre Theorien geistern durch YouTube. Online-Influencer hetzen unter Schlagworten wie „Asylflut“ privilegiertere „kleine Leute“ gegen weniger privilegierte auf — zur Freude der globalen Eliten. Der IT-Gigant Google, Geheimdienste und Staatsbehörden schauen diesem Treiben meist tatenlos zu. Doch bei Corona hört der Spaß dann auf. Wer es wagt, die offizielle Erzählung samt Maßnahmen und Impfpropaganda zu hinterfragen, wird gesperrt, gelöscht oder sogar vom Staat und seinen Fußtruppen verfolgt. Früher einmal war Letzteres ein „Privileg“ von Kommunisten und anderen Linken. Ich erinnere an das Verbot der KPD und später die Berufsverbote in den 1970er-Jahren, die vor allem DKP-Mitglieder trafen. Eine Solidaritätserklärung.


4.7.2021
Meinungsfreiheit
RT: "Captain Kirk" jetzt bei RT America – Abgespacter Shitstorm bricht los

Mit William Shatner landete RT einen Coup: Ein neues Format des legendären Schauspielers und Autors wird bei RT America ausgestrahlt. Am 12. Juli soll es losgehen, doch schon jetzt fegt ein Shitstorm über "Captain Kirk" hinweg.
 
2.7.2021
Meinungsfreiheit
Endlich mal einer
Journalistenwatch: CDU-Minister wegen Angriff auf Pressefreiheit verurteilt! – Sven Tritschler

Kritische Stimmen werden zum Schweigen gebracht – unter wohlwollender Billigung oder oft sogar auf Initiative der Regierung. Das ging so weit, dass NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) alle Leser der Jungen Freiheit pauschal unter Rechtsextremismus-Verdacht stellte! Jetzt bekam er vom Gericht die Quittung.
Sven Tritschler (AfD-Fraktion NRW) schildert den Skandal, der unter normalen Umständen eigentlich auf jeder Titelseite der angeblich so „vielfältigen“ Presse prangen müsste.
Rede gehalten am 30. Juni 2021 im Landtag NRW, TOP 5.

1.7.2021
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Junge Freiheit: Nordrhein-Westfalen
AfD wirft Reul Eingriff in Pressefreiheit vor


DÜSSELDORF. Das Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf gegen Nordrhein-Westfalens (NRW) Innenminister Herbert Reul (CDU) hat im Landtag für eine Debatte über die Pressefreiheit geführt. Das Gericht hatte Reul untersagt, die Lektüre der JUNGEN FREIHEIT weiter als Beweis für eine rechtsextreme Gesinnung zu bezeichnen. Die AfD-Fraktion forderte vor diesem Hintergrund in einem Antrag die schwarz-gelbe Landesregierung auf, künftig Eingriffe in die Presse- und Meinungsfreiheit zu unterlassen.
 
1.7.2021
Meinungsfreiheit
Polizei
Epochtimes: Reul verteidigt Polizei nach umstrittenem Einsatz bei Demonstration in Düsseldorf

Nach massiver Kritik an einem Polizeieinsatz bei einer Demonstration gegen das geplante Landesversammlungsgesetz in Düsseldorf hat Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) die Polizei verteidigt.

„Die Polizei hat im Grundsatz einen richtigen Einsatz gefahren“, sagte Reul am Donnerstag im nordrhein-westfälischen Landtag. Gleichzeitig räumte er aber ein, dass auch Fehler gemacht worden seien. Diese Fehler sollten nun aufgearbeitet und abgestellt werden.

Reul ging dabei konkret auf Vorwürfe ein, Polizisten hätten einen Fotografen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) attackiert. „Das ist der Punkt, der mich am meisten umtreibt“, sagte der Innenminister. Pressefreiheit sei ein hohes Gut.


30.6.2021
Meinungsfreiheit
Kanada
bei uns aber auch
Epochtimes: Gekündigt: Professor äußert Bedenken über mRNA-Impfungen für Kinder – und verliert Stelle

Ein kanadischer Chirurg und Professor machte seine Bedenken bezüglich der COVID-Impfungen an Kindern öffentlich und wurde danach auf Druck der Gesundheitsbehörde vom medizinischen Dekan „freigestellt“.

Dr. Francis Christian, klinischer Professor für allgemeine Chirurgie an der Universität von Saskatchewan in Kanada, wurde mit sofortiger Wirkung von allen Lehraufgaben suspendiert. Ab September wird er seine Stelle an der Universität verlassen müssen.


28.6.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Winston Marshall verlässt Mumford & Sons – Er will weiterhin seine Meinung frei sagen können

Nachdem der Musiker Winston Marshall der britischen Folkrockband Mumford & Sons das kritische Buch  über die Antifa des konservativen Reporters Andy Ngo gelobt hat, wurde er aus dem linken Lager massiv dafür kritisiert. Nun hat Marshall die Band verlassen, um problemlos seine Meinung äußern zu können und seine Bandkollegen zu schützen.
 
27.6.2021
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Compact-Online: Antifa-Prozess „Leipzig nimmt Platz“ vs. COMPACT: Gericht vertagt Entscheidung

Schon die Anberaumung einer mündlichen Verhandlung war in dieser Sache eher ungewöhnlich, denn normalerweise wird in solchen Fällen einfach per Aktenlage entschieden: COMPACT hatte in einem Artikel über Grüne und Antifa (COMPACT 5/2021) geschrieben, dass sich am sogenannten Aktionsbündnis Leipzig nimmt Platz „auch gewaltbereite Gruppen“ beteiligen.

Dagegen wollte das Antifa-Bündnis, vertreten durch den Grünen-Politiker und Links-Anwalt Jürgen Kasek, eine Einstweilige Verfügung erwirken. Dass bei Leipzig nimmt Platz „auch gewaltbereite Gruppen“ mitmachen, sei, so Antifa-Anwalt Kasek, eine falsche Tatsachenbehauptung, die die Antragstellerin „in ihren allgemeinen Persönlichkeitsrechten verletzt“.

 
25.6.2021
Meinungsfreiheit
SPD
Journalistenwatch: Nur noch krank: EU-Parlamentsvize Katarina Barley hetzt hemmungslos gegen Ungarn und Orban

Spalten, hetzen, Gräben innerhalb der Gemeinschaft vertiefen: In Europa sind es nicht länger die „Rechtspopulisten“ und Nationalisten, die dieses Geschäft besorgen, sondern Politiker des linken Spektrums, die inzwischen anscheinend jede Bodenhaftung verloren, jedes Maß und diplomatische Zurückhaltung aufgegeben haben. Zu den abstoßendsten, gehässigsten und bösartigsten Agitatoren darf seit gestern getrost die SPD-Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley, gezählt werden.
 
24.6.2021
Meinungsfreiheit
USA
Epochtimes: Floridas Universitäten: Kritisches Denken anstatt „Brutstätten für abgestandene Ideologien“

Warum sollen Meinungen und Ansichten nicht auch mal unbequem, unwillkommen und unangenehm sein? Wenn es nach Floridas Gouverneur Ron DeSantis geht, dann gibt es in Hinsicht auf die Meinungsvielfalt Defizite an Universitäten und Hochschulen. Mit neuen Gesetzen versucht er gegenzusteuern.

Entgegen einem landesweiten Trend soll im US-Bundesstaat Florida die „intellektuelle Freiheit und Meinungsvielfalt“ in der universitären Bildung sichergestellt werden. Ein entsprechendes Gesetz unterzeichnete Gouverneur Ron DeSantis am Dienstag. Zwei weitere Gesetze zielen auf die Stärkung der Staatsbürgerkunde bis zur Klasse 12.


24.6.2021
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Junge Freiheit: Urteil gegen NRW-Innenminister
Ein Sieg für die Freiheit


Passend zum 35. Jubiläum der JUNGEN FREIHEIT erstritten wir ein wichtiges Urteil vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf, das den Verfassungsrang der Pressefreiheit erneut unterstreicht. Mit ihrer seit der vergangenen Woche vorliegenden schriftlichen Entscheidung verurteilten die Richter den NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) dazu, negative Warnungen vor der JF zu unterlassen.

Ferner ist Reul dazu gezwungen, gegenüber den Extremismusbeauftragten der Polizeibehörden seine vor einem Jahr getätigte Äußerung als rechtswidrig zu widerrufen, nach der JF-Lektüre als Warnsignal für eine rechtsextreme Gesinnung gewertet werden könne.

 
23.6.2021
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Xavier Naidoo: Jetzt protestiert das Auschwitz-Komitee gegen sein Rostock-Konzert

Es war ein furchtbares Hickhack: Erst sprach die Rostocker Bürgerschaft auf Antrag von Linken, Grünen und SPD ein Auftrittsverbot für Xavier Naidoo in der örtlichen Stadthalle aus. Dann intervenierte der parteilose dänische Bürgermeister Claus Ruhe Madsen und kassierte den Beschluss.

In einer zweiten Sitzung fand sich dann keine Mehrheit mehr gegen das Konzert, das im kommenden Jahr stattfinden soll. Zuvor waren die Grünen aus der Verbotsfront ausgeschert und wollten nur noch eine – rechtlich unverbindliche – Resolution gegen Naidoo durchbringen. Auch dieses Vorhaben scheiterte.

 
23.6.2021
Meinungsfreiheit
hört hört
Epochtimes: Seehofer: „Maulkorb und Sprechverbote schwächen uns – müssen andere Meinungen akzeptieren“

Unter dem Eindruck einer jüngst veröffentlichten Allensbach-Studie hat Bundesinnenminister Horst Seehofer in der „Bild“-Zeitung die Wichtigkeit der Redefreiheit angemahnt. Diese sehen immer mehr Deutsche nicht mehr ausreichend gewährleistet.

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat sich beunruhigt über die Ergebnisse einer jüngst veröffentlichten Allensbach-Studie geäußert. Dieser zufolge sind immer weniger Deutsche der Überzeugung, in ihrem Land jenes Maß an Redefreiheit zu genießen, das man in einer freiheitlichen Demokratie notwendigerweise voraussetzen müsste.


22.6.2021
Meinungsfreiheit
Corona
USA
Epochtimes: NFL-Spieler beendet lieber Karriere, als sich gegen COVID-19 impfen zu lassen

Ein seltener Fall von Haltung im Profisport: Ein US-Football-Spieler spricht sich gegen die Corona-Regeln seines Verbandes aus. Als COVID-19-Prophylaxe will er lieber sein Immunsystem stärken.

Cole Beasley, ein Football-Spieler der Buffalo Bills, hat seine Haltung zu den neuen Impfregeln des Verbandes NFL deutlich gemacht. Er erklärte, dass er sich lieber vom Profisport zurückziehen würde, als sich gegen COVID-19 impfen zu lassen.

Auf Twitter schrieb der Spieler: „Ich werde draußen sein und das tun, was ich tue. Ich werde draußen in der Öffentlichkeit sein. Wenn ihr Angst vor mir habt, dann geht mir aus dem Weg oder lasst euch impfen.“ Der 32-Jährige ergänzte: „Ich sterbe vielleicht an COVID, aber ich sterbe lieber lebendig.“


20.6.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Compact-Online: Corona-Rebell Eric Clapton: „Ich glaube an die freie Meinungsäußerung“

Obwohl sich Bluesrock-Legende Eric Clapton schon frühzeitig als Corona-Kritiker zu erkennen gegeben hat, ließ er sich Anfang des Jahres mit AstraZeneca impfen. Warum er das tat, wieso er seine Entscheidung bereut und weshalb er jetzt vor den Gen-Impfungen warnt, hat er nun in einem Interview erklärt
 
20.6.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
aha, wie Querdenker aussehende Menschen... interessante Aussage
Epochtimes: „Wie Querdenker-aussehende Menschen“ abgeführt – 100 Festnahmen und 50 Platzverweise
Ein "Spaziergang" von Corona-Kritikern in Berlin führte zu einem groß angelegten Polizeieinsatz mit 260 Einsatzkräften. Dabei hielt die Polizei im Berliner "Tiergarten" Ausschau nach Menschen, die wie "Querdenker" aussehen. Es entstanden fragwürdige Situationen.

Der von Corona-Kritikern am Samstag (19.6.) initiierte „Spaziergang“ durch Berlin endete mit Festnahmen und bizarren Szenen. Die Kleinstgruppen starteten vom Charlottenburger Schloss in Richtung Stadtzentrum. Doch die Polizei stoppte die 150 „Spaziergänger“ am Erholungspark „Tiergarten“ in der Nähe des Brandenburger Tores (Epoch Times berichtete).


20.6.2021
Meinungsfreiheit
Grins
Epochtimes: Buch von „Tagesschau“-Sprecher sorgt für Wirbel – Ist mit muslimischer Kanzlerin Sawsan Chebli gemeint?

Mit „Die Kandidatin“ sticht Grimme-Preisträger, Bestsellerautor und „Tagesschau“-Sprecher Constantin Schreiber in ein gesellschaftliches Wespennest. So deutlich wollte man es offenbar doch nicht wissen. Nur ein Roman?

In dem neuen Buch des „Tagesschau“-Sprechers Constantin Schreiber, ‚Die Kandidatin‘, zum neuen Faschismus“ geht es um eine muslimische Kanzlerkandidatin, Sabah Hussein. Das Brisante: Manche sehen in ihr die umstrittene Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales, Sawsan Chebli (SPD).


17.6.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Auftrittsverbot für Naidoo: Rostock sagt nein – Berlin möchte ein „Ja“

Während es in der Rostocker Bürgerschaft keine Mehrheit dafür gibt, dem „umstrittenen“ Künstler Xavier Naidoo ein Auftrittsverbot zu erteilen, macht sich neben dem „Zentralrat der Juden in Deutschland“ auch die Berliner Museumsleiterin der Zitadelle Spandau, Urte Evert, für ein Auftrittsverbot stark.
 
17.6.2021
Meinungsfreiheit
RT: "Entfremdung von politisch-medialer Klasse" – Viele glauben nicht mehr an Meinungsfreiheit

Seit Jahren geht das Vertrauen in die "Meinungsfreiheit" innerhalb der Bevölkerung in Deutschland zurück. Eine neue Erhebung ergab nun einen neuen Höchststand. Beim Thema "Gendergerechtigkeit" besteht demzufolge eine Kluft zwischen dem politisch-medialen Diskurs und den Ansichten der Bevölkerung.

17.6.2021
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Auftrittsverbote drohen
Kritik an geplanten Konzerten von Xavier Naidoo in Berlin und Rostock


BERLIN. Die Berliner Museumsleiterin der Zitadelle Spandau, Urte Evert, hat sich für ein Auftrittsverbot des Sängers Xavier Naidoo ausgesprochen. „Seiner Menschenverachtung und seinem Haß sollte keine Bühne mehr geboten werden, zumal er durch seine Berühmtheit großen Einfluß hat“, sagte sie Mittwoch dem Tagesspiegel.

In ihrem Team arbeiteten Personen, die aufgrund ihrer Herkunft, ihres Glaubens und ihrer Ansichten zum „direkten Angriffsziel Naidoos“ gehörten, kritisierte sie. Zusätzlich mißfalle ihr der mögliche Auftritt, da dieser ihre „gesamte Arbeit, die Zitadelle als weltoffenen Ort zu etablieren, integrativ für alle, die Demokratie stärkend durch Bildung, überschatte“.


17.6.2021
Meinungsfreiheit
aua, der tut weh
Junge Freiheit: Eingriff in die Pressefreiheit
JUNGE FREIHEIT siegt gegen Innenminister Reul


BERLIN. Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) darf künftig nicht mehr behaupten, die Lektüre der JUNGEN FREIHEIT könne als Warnsignal für eine rechtsextreme Gesinnung gewertet werden. Bei Zuwiderhandlung droht ein Ordnungsgeld in Höhe von 10.000 Euro. Das hat das Verwaltungsgericht in Düsseldorf in einem nun veröffentlichen Urteil Ende Mai entschieden.

Gleichzeitig verpflichtete das Gericht Reul, innerhalb von vier Wochen, nachdem das Urteil rechtskräftig ist, die Extremismusbeauftragten der Polizeibehörden des Landes Nordrhein-Westfalen darüber in Kenntnis zu setzen, daß er seine Aussage bezüglich der JF nicht aufrecht hält. Die Kosten des Verfahrens trägt zu 90 Prozent das Land NRW. Die Entscheidung stärkt auch die Pressefreiheit in Deutschland, denn die Richter beurteilten Reuls Äußerungen als „Eingriff in den Schutzbereich der grundrechtlich verbürgten Pressefreiheit“ der JF.

 
16.6.2021
Meinungsfreiheit
RT: Umfrage: Mehrheit der Deutschen sieht Redefreiheit in Gefahr

Das Allensbach-Institut hat eine aktuelle Umfrage zur Rede- und Meinungsfreiheit in Deutschland gemacht. 55 Prozent sehen diese bedroht. Zu den thematischen Schwerpunkten Islam, Patriotismus und Gleichberechtigung von Frauen erkennen viele Deutsche eine Einschränkung der freien Äußerung.

16.6.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Jeder Zweite sieht Meinungsfreiheit in Gefahr

Berlin – Die Ära Merkel geht ihrem wohlverdienten Ende entgegen und das hier ist eine ihrer Hinterlassenschaften:

Weniger als die Hälfte der Deutschen hat laut einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach für die FAZ noch das Gefühl, in Deutschland könne man seine politische Meinung frei sagen. Nur 45 Prozent der Befragten äußerten, das treffe zu; das ist der mit Abstand niedrigste Wert, seit das Institut im Jahr 1953 zum ersten Mal danach gefragt hat. 44 Prozent gaben an, es sei besser, vorsichtig zu sein.

 
16.6.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Jodeli! Trachtenladen: „Zutritt nur für Nicht-Geimpfte“

Im bayerischen Hof verweigert ein Trachtenladenbesitzer Corona-Geimpften den Zutritt in seinen Laden. „Zutritt nur für Nicht-Geimpfte“, heißt es an der Tür zum Hofer Trachtenlod´n Wolperdingar.
 
16.6.2021
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Wert auf Rekordhoch
Meinungsfreiheit: Immer mehr Deutsche fühlen sich eingeschränkt


FRANKFURT/MAIN. Noch nie in den vergangenen 60 Jahren haben so viele Deutsche beklagt, man könne seine politische Meinung nicht mehr frei äußern. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Allensbach im Auftrag der FAZ gaben 44 Prozent an, es sei besser, vorsichtig zu sein. 45 Prozent sagten, man könne seine Meinung frei kundtun. In den sechziger Jahren bis ins vergangene Jahrzehnt lag dieser Wert jedoch regelmäßig bei zwei Drittel, schrieb Thomas Petersen vom Allensbach-Institut in dem Blatt.
 
16.6.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Zutritt nur für Nicht-Geimpfte“ – Bayerischer Trachtenladen will sich „schützen“

Privilegien für die „Geimpften“ sorgen in der Bevölkerung für Unmut. Die Eigentümer eines Trachtenladens wehren sich gegen die Politik der deutschen Regierung. Um ihrem Protest Ausdruck zu verleihen, greifen sie zu einer ungewöhnlichen Maßnahme.

Ein gelber Aushang mit der Aufschrift „Bitte haben Sie Verständnis – Zutritt nur für Nicht-Geimpfte“ weist darauf hin, wen die Besitzer eines bayerischen Trachtenladens sich als Kundschaft wünschen. Das Geschäft ist in Hof, einer kreisfreien Stadt in Oberfranken, Nordost-Bayern, nahe der ehemaligen deutsch-deutschen Grenze.


16.6.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Jeder Zweite sieht Meinungsfreiheit in Gefahr

Weniger als die Hälfte der Deutschen hat laut einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach für die FAZ noch das Gefühl, in Deutschland könne man seine politische Meinung frei sagen. Nur 45 Prozent der Befragten äußerten, das treffe zu; das ist der mit Abstand niedrigste Wert, seit das Institut im Jahr 1953 zum ersten Mal danach gefragt hat. 44 Prozent gaben an, es sei besser, vorsichtig zu sein.

Als Themen, bei denen man besonders aufpassen müsse, was man sage, nannten 59 Prozent den Islam, 38 Prozent Vaterlandsliebe und Patriotismus und 19 Prozent die Gleichberechtigung der Frauen.


15.6.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Grins
RT: Trachtenladen sorgt für Wirbel: "Zutritt nur für Nicht-Geimpfte"

Im bayerischen Hof sorgte ein Trachtenladen für einige Kontroversen in den sozialen Medien. Grund dafür ist ein Aushang mit der Aufschrift: "Zutritt nur für Nicht-Geimpfte". Die Inhaber begründeten dies damit, dass man sich unter Geimpften "unwohl fühle".

14.6.2021
Meinungsfreiheit
Söder
Journalistenwatch: Gnadenlos: Söder-Kritiker und Ex-Gesundheitsamtchef Pürner soll erneut strafversetzt werden

Dr. Friedrich Pürner war Chef des Gesundheitsamtes Aichach-Friedberg in Bayern. Nachdem er die Corona-Politik von Ministerpräsident Söder kritisierte, wurde er strafversetzt. Der Epidemiologe klagte gegen seine Abordnung, die Verhandlung wurde jedoch abgesagt. Nun soll er erneut versetzt werden.

Der Leiter des Gesundheitsamtes im Landkreis Aichach-Friedberg war im Herbst 2020 an das Landesamt abgeordnet worden, nachdem er die maßlose Corona-Politik der bayerischen Staatsregierung unter Markus Söder (CSU) über seinen privaten Twitteraccount kritisiert hatte. Pürner hatte es unter anderem gewagt, Söders Corona-Teststrategie als verfehlt zu bezeichnen. Auch die Corona-Vorgaben für Schulen und Kindergärten hatte der Mediziner abgelehnt.

 
14.6.2021
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Epochtimes: Presserat fordert Verhaltensgrundsätze für Polizei- und Medienarbeit

Vor der anstehenden Innenministerkonferenz hat der Deutsche Presserat von den Ressortchefs von Bund und Ländern ein Bekenntnis zu gemeinsamen Regeln für Polizei- und Medienarbeit gefordert.

Gemeinsame Verhaltensregeln müssten auf Demonstrationen „oberste Priorität“ haben, teilte die Organisation am Montag mit. Angesichts zahlreicher Übergriffe in den vergangenen Monaten habe sich die Lage zugespitzt.


13.6.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Innenminister: Erlass gegen Reichskriegsflaggen steht

Die Innenminister von Bund und Ländern wollen nun einheitlich gegen das missbräuchliche Zeigen von Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen aus der Kaiser- und Nationalsozialismus-Zeit in der Öffentlichkeit vorgehen.

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thomas Strobl, sagte der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart, der sogenannte Mustererlass für Polizei und Ordnungsbehörden liege jetzt vor. „Damit haben wir eine Lösung gefunden für eine bundesweit einheitliche Handhabe“, erklärte der baden-württembergische CDU-Politiker vor der Konferenz der Innenminister in der kommenden Woche im südbadischen Rust.


11.6.2021
Meinungsfreiheit

Linke
Journalistenwatch: Politiker rufen zum Kampf gegen Telegram auf!

Der Unrechtsstaat, die so genannte DDR, konnte nur so lange vor sich hinvegetieren, wie die SED ihre Bürger bis auf die Toilette ausspionieren konnte und das Denunziantentum, eine deutsche Tugend, mit diesem Regime Hochkonjunktur feiern durfte.

Leider gibt es auch in der heutigen Politik viel zu viele Leute, die die ehemalige DDR auch im wiedervereinten Deutschland am Leben halten möchte. Dazu gehört offensichtlich auch die Asozialistin Christine Lambrecht:

Das Bundesjustizministerium will jetzt auch den Messenger-Dienst Telegram dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) unterwerfen. Somit würde die Plattform genauso reguliert wie die sozialen Netzwerke Facebook, Twitter oder Tiktok. Die Betreiber müssten strafbare Inhalte nach Bekanntwerden zeitnah löschen und ab Februar 2022 auch dem Bundeskriminalamt melden.


11.6.2021
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
RT: UN-Experte zu RT: Assange wurde zum Schweigen gebracht, um Journalisten weltweit einzuschüchtern

Der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, macht im Gespräch mit RT deutlich, worum es im Fall Assange tatsächlich geht: "Wenn die Wahrheit zu sagen ein Verbrechen wird, dann wurde damit ein Präzedenzfall geschaffen, um die Pressefreiheit zu beenden."
 
10.6.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Lernt endlich NEIN zu sagen zu diesem Verbrechersystem | Markus Haintz

Ausschnitt aus der Rede von Markus Haintz bei der letzten Querdenken Demo.

7.6.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: Impfung verweigert – gefeuert: TV-Star Eva Herzig nicht bei „Steirerkrimi“ dabei

Eine Koproduktion von ARD, ORF und Allegro Film will im Herbst einen weiteren „Steirerkrimi“ drehen – doch ohne die Schauspielerin Eva Herzig als Expertin der Spurensicherung. Der ORF will sogar das Drehbuch umschreiben. Grund dafür ist die Weigerung der österreichischen Schauspielerin, sich gegen Corona impfen zu lassen.

Bei den im Herbst beginnenden Dreharbeiten für den neuen „Steirerkrimi“ ist die österreichische Theater- und Filmschauspielerin Eva Herzig (u.a. „SOKO“-Krimis) nicht mit dabei. Grund dafür ist ihre Ablehnung, sich einen der zugelassenen Corona-Impfstoffe spritzen zu lassen.


6.6.2021
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Rostock: Grüne, SPD und Linke beschließen Auftrittsverbot für Xavier Naidoo

Die linken Parteien Grüne, SPD und Linke lassen derzeit wirklich gar keine Möglichkeit aus, um ihr gestörtes Verhältnis zur Demokratie zu demonstrieren. Nun beantragte der Linksblock in Rostock ein Auftrittsverbot für Xavier Naidoo in der Rostocker Stadthalle und bekam dafür eine Mehrheit im Stadtrat der Hansestadt.
 
6.6.2021
Meinungsfreiheit
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: So läuft das: Schauspielerin Eva Herzig nach „freier“ Entscheidung gegen Impfung gefeuert

Mit der Impffreiwilligkeit ist es dasselbe wie mit der Meinungsfreiheit: Formal existiert sie – nur muss dann der, der davon Gebrauch macht, „mit den Konsequenzen leben“. Und so wie bei Personen mit unerwünschter Gesinnung ein falsches Wort, ein verfänglicher „Feindkontakt“ oder Applaus von der falschen Seite zu gesellschaftlicher Ausgrenzung und Stigmatisierung führen kann, reicht neuerdings dann eben auch „Impfverweigerung“ aus, um kaltgestellt und geschnitten zu werden.
 
6.6.2021
Meinungsfreiheit
Demokratur
RT: ARD-Krimistar Eva Herzig verweigert Impfung und wird gekündigt

Der zuletzt aus dem "Steirerkrimi" bekannte TV-Star Eva Herzig will sich nicht verbiegen lassen und verweigert die Impfung. Die Produktionsfirma reagierte darauf unter Verweis auf eine "Sorgfaltspflicht" gegenüber den Mitarbeitern mit der Beendigung der Zusammenarbeit.

6.6.2021
Meinungsfreiheit
RT: Die Panik der "staatstragenden" Parteien – oder: Ein Zweifrontenkrieg um Meinungshoheit

Wenn man beobachtet, mit welcher Vehemenz gegen dissidente Meinungen vorgegangen wird, kann man daraus nur schlussfolgern, dass die derzeit Herrschenden von der Angst getrieben sind, ihre Meinungshoheit zu verlieren. Doch wer sind die derzeit Herrschenden? Und was kann dagegen unternommen werden?

6.6.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Das Blatt wird sich wenden: Top-Musiker und Systemkritiker Alex Olivari im Interview

Alex Olivari, hochtalentierter Profi-Musiker, Ex-Band-Leader bei Matthias Reim, der schon mit Gloria Gaynor, Jennifer Rush, Paul Carrack, Spencer Davis, der Kelly Family u.a. internationalen Künstlern arbeitete, gibt sein erstes großes Interview.

Olivari ist neben Eric Clapton und Van Morrison einer der wenigen Top-Musiker, der sich dem seelischen Corona-Lockdown nicht ergeben hat. Im Gegenteil:

Nach einer mehrmonatigen Findungsphase 2020 stieg in ihm „Wut“ auf, wie er selber sagt. Wut auf den Freiheitsentzug, Wut auch auf die Lähmung, die sich allmählich durch die Gesellschaft fraß. Er fragte sich: Und wo sind jetzt alle meine Musiker-Kollegen? Olivari produzierte innerhalb weniger Monate gleich mehrere Hits, in denen die wachsenden Ängste der Menschen gespiegelt wurden, die diesen vor allem jedoch viel Kraft zum Durchhalten schenkten.

 
4.6.2021
Meinungsfreiheit
Antifa
Der Wind dreht sich
RT: "Querdenken"-Demo in Karlsruhe: Antifa-Gegendemonstranten von Polizei in Gewahrsam genommen

Am Donnerstag fand in Karlsruhe eine Demonstration der "Querdenken"-Bewegung statt, bei der 800 Menschen teilnahmen. Teilnehmer einer Gegendemo aus dem Antifa-Milieu, die versuchten, zu den "Querdenkern" zu gelangen, wurden von der Polizei in Gewahrsam genommen.

4.6.2021
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Nach Rostock: Jetzt will auch Mannheim Konzert von Xavier Naidoo verhindern

Für den 9. Oktober ist ein Konzert von Xavier Naidoo in der Mannheimer SAP Arena geplant. Nachdem vor gut einer Woche der Rostocker Stadtrat auf Antrag von Grünen, SPD und Linken den Beschluss gefasst hat, dass der Soul-Sänger nicht in der dortigen Stadthalle auftreten darf, will man den Künstler nun auch aus seiner Heimatstadt verbannen.

Eine ordnungsrechtliche Handhabe gegen das Konzert habe die Stadt zwar nicht, teilte die Pressestelle nun in einer Aussendung mit. Das Konzert in der SAP Arena sei aber nicht im Sinne der Stadt. „Xavier Naidoo hat sich positioniert als jemand, der sich gegen die Werte unseres Grundgesetzes stellt. Er leugnet die Gefahren der Pandemie und ruft dazu auf, Corona-Regeln zu missachten“, zitierte die Rhein-Neckar-Zeitung Rathaussprecherin Monika Enzenbach in diesem Zusammenhang.

 
2.6.2021
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Zitat des Tages: Mehr als 2.700 Querdenker-Kundgebungen seit August 2020

„Seit August 2020 hat es bundesweit schätzungsweise mehr als 2.700 Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen gegeben. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über die das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet.“ (Deutschlandfunk)
 
2.6.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Das ist erst der Anfang: Freier neuer TV-Sender!

Im März 2021 hatte Stefan Magnet die Vision, einen alternativen TV-Sender zu gründen. Als „Aufklärungsprojekt, als echtes, ehrliches, unabhängiges Medienprojekt“. Zwei Monate später startet das 7-Tage-Programm auf www.auf1.tv. In diesem Video erklärt Stefan Magnet seine Beweggründe und motiviert die Zuseher, das Projekt auch als ihr Projekt zu begreifen. Denn, so sein Motto, nur gemeinsam können wir die Welt zum Guten verändern.

1.6.2021
Meinungsfreiheit
USA
Corona
Grins
Epochtimes: USA: Restaurantbesitzer rebelliert gegen Corona-Maßnahmen – Wer mit Maske bestellt, zahlt mehr
Während in vielen, meist republikanisch geführten, US-Bundesstaaten keine Corona-Maßnahmen gelten oder sie frühzeitig beendet wurden und es dennoch keine Überlastung der Gesundheitssysteme gibt, halten andere Bundesstaaten an den restriktiven Einschränkungen fest, wie etwa Kalifornien.

Wer im „Fiddleheads Cafe“ an der Lansing Street in Mendocino im US-Bundesstaat Kalifornien mit Gesichtsmaske bestellt, bekommt eine zusätzliche Gebühr auf die Rechnung aufgeschlagen. In den Fenstern und an der Kasse des Restaurants wird darauf hingewiesen: „5$ GEBÜHR FÜR BESTELLUNGEN MIT GESICHTSMASKE“. Im Kleingedruckten unter dieser Nachricht wird darauf verwiesen, dass auch jegliche Prahlerei, dass man geimpft sei, mit einem Aufpreis von 5 US-Dollar vergütet wird.

 
1.6.2021
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Julian Assange: Mit ihm wird der investigative Journalismus kriminalisiert

Es ist über zwei Jahre her, dass die britische Polizei Julian Assange aus der ecuadorianischen Botschaft herausschleppte. Einen unrasierten, elend aussehenden, gebrochen wirkenden, gealterten Mann. Seit zwei Jahren sitzt er im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh im Osten Londons. Zwei Jahre nach seiner Verhaftung steht er immer noch in Großbritannien vor Gericht. Der Stand der Dinge ist zwiespältig. Einerseits wurde seine Auslieferung in die USA abgelehnt. Andererseits lehnte das Gericht Assanges Freilassung auf Kaution ab. Die Verhinderung der Auslieferung ist nicht wirklich ein Sieg, und es geht um mehr.


30.5.2021
Meinungsfreiheit
Linke
Grüne
Danisch: Der Krieg der Grünen und der Roten gegen die Meinungsfreiheit

Über die Regulierung der Meinung.

Sammeln wir mal ein paar Punkte zusammen.

 
30.5.2021
Meinungsfreiheit
USA
Corona
Epochtimes: US-Hutgeschäft löst mit „gelbem Stern“ für Impfgegner Sturm der Entrüstung aus
Mit Werbung für Aufnäher in der Form eines gelben Sterns und mit der Aufschrift „Ungeimpft“ hat ein Hutgeschäft aus dem US-Bundesstaat Tennessee einen Sturm der Entrüstung ausgelöst – und einen Teil seiner Geschäftspartner verloren. Als Reaktion auf das an Nazi-Symbolik erinnernde Produkt im Sortiment von HatWRKS kündigte die traditionsreiche US-Hutmacherfirma Stetson am Samstag (Ortszeit) an, ihre Geschäftsbeziehungen mit dem Unternehmen einzustellen.

29.5.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Vernichtung total: Mannheim will Auftritt von Xavier Naidoo verhindern

Weil er Positionen vertritt und Lieder singt, die den Mainstreammachern nicht in den Kram passen, wird ein totaler Vernichtungsfeldzug gegen Xavier Naidoo, einer der erfolgreichsten Sänger Deutschlands, geführt. Aktuell versucht seine Heimatstadt  Mannheim seinen Auftritt zu verhindern.

25.5.2021

Meinungsfreiheit
AfD
Junge Freiheit: Facebook-Eintrag über Carola Rackete
Wie kam es zur Hausdurchsuchung bei Höcke?


Was war da eigentlich los bei der Hausdurchsuchung bei dem Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke? Und wie kam es überhaupt dazu? Die JUNGE FREIHEIT fragte bei der für Höckes Wohnort zuständigen Staatsanwaltschaft Mühlhausen und in der AfD-Fraktion nach.

„Vergangenes Jahr bekamen wir unter anderem, aber es gab auch weitere Anzeigeerstatter, einen Hinweis aus der Stabsstelle Polizeiliche Extremismusprävention im Thüringer Innenministerium“, sagt ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Mühlhausen. „Björn Höcke soll auf Facebook ein Foto von Carola Rakete gepostet und dazu etwas geschrieben haben. Der Vorwurf ist, daß Höcke damit alle Flüchtlinge als kriminell verunglimpft hat. Und das wäre der Tatbestand der Volksverhetzung.“

 
28.5.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
RT: "Desinformation und Verschwörungsmythen" – Berliner Verfassungsschutz beobachtet Medienportal KenFM

Das alternative Medienportal "KenFM" wird nun vom Verfassungsschutz beobachtet. Dort würden "Desinformation und Verschwörungsmythen" verbreitet und damit die "Querdenker"-Szene weiter radikalisiert. Bereits zu Beginn des Jahres wurde Ken Jebsens YouTube-Kanal gesperrt.
 
27.5.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Journalistenwatch: Ich mach da nicht mehr mit #9

Folge-Videos des ersten „Ich mach da nicht mehr mit Videos“ vom 22.4.2021
 
26.5.2021
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Kritik nach Umfrage
Sachsen ist Deutschlands Versuchslabor des bürgerlichen Eigensinns


Panik im Netz – die Sachsen-Hasser sind wieder los. Mit Schaum vor dem Mund ziehen die Haltungshetzer unter dem Schlagwort #Sachsen hemmungslos über den wackeren Volksstamm und seinen Freistaat her: Eine „braune Jauchegrube“ sei das, voller „Nazis“; man solle doch eine neue Mauer um Sachsen bauen, das Land zum Wolfsrevier machen oder Dresden mal wieder bombardieren lassen, und ein Leipziger Grünen-Stadtrat und ehemaliger Grünen Landes-Vorstandssprecher empfiehlt gar, man solle Sachsen „einfach canceln“.

25.5.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Diffamiert und boykottiert: Hamburger Clubs äußern Kritik an Corona-Politik

Die geäußerte Kritik an den Regierungsmaßnahmen führte zu Boykott-Aufrufen gegen zwei Hamburger Clubs. Anstelle von einer sachlichen Debatte über Inhalte, sind die Clubs „Große Freiheit 36“ und „DOCKS“ Diffamierungen aus ihrer Branche ausgesetzt. Ein offener Diskurs gegensätzlicher Meinungen ist laut Inhaber beider Clubs in der sonst toleranten Hamburger Veranstaltungsszene zum Thema Corona bislang nicht möglich gewesen.

23.5.2021
Meinungsfreiheit
Polizei
RT: "Haben gezeigt, dass wir sehr schnell rangehen": Hunderte Festnahmen bei Berliner Corona-Demos

Bei nicht genehmigten Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen wurden am Pfingstwochenende bislang 300 Personen von der Polizei festgenommen. Ein Polizeisprecher kündigte an, dass die Zahl noch deutlich steigen werde.

23.5.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Altbundespräsident Gauck fordert Toleranz für Querdenker und Impfgegner

Angesichts der Demonstrationen gegen die Corona-Politik ruft der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck zum gegenseitigen Verstehen auf. Nicht alle Teilnehmer seien "eine Gefahr für die Demokratie".

Altbundespräsident Joachim Gauck fordert eine größere Toleranz für sogenannte Querdenker und Impfgegner.

„Ja, das Ausmaß an Spinnerten, die Querfront von Linksaußen bis Rechtsaußen und das Esoterische, das alles schreckt ab“, sagte er dem „Tagesspiegel“ im Hinblick auf Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen. „Aber nicht alle, die dort mitlaufen, sind eine Gefahr für die Demokratie. Wir können doch nicht alle ausgrenzen, die mit der Corona-Politik unzufrieden sind.“


22.5.2021
Meinungsfreiheit
RT: Medien und der Nahost-Konflikt: AP-Journalistin wegen ihrer Ansichten als Studentin gefeuert

Eine junge Journalistin der Associated Press (AP) in den USA muss ihren Hut nehmen – weil sie sich als Studentin zum israelisch-palästinensischen Konflikt positioniert hatte. Kurz zuvor war das Büro von AP im Gazastreifen von der israelischen Armee zerstört worden.

22.5.2021
Meinungsfreiheit
Corona

Epochtimes: Berlin: Polizei kesselt Corona-Demonstranten ein – Einsatz von Reizgas und Festnahmen

Nachdem sich am Brandenburger Tor (Platz 18. März) zahlreiche Menschen versammelt hatten, die gegen die Corona-Beschränkungen demonstrierten, löste die Polizei die Ansammlung gewaltsam auf. Die Menschen zogen sich daraufhin teilweise in den „Tiergarten“ zurück und versammelten sich dort. Auch dies unterband die Polizei und trieb die Menschen Richtung Potsdamer Platz.

Als einige der Demonstranten eine Polizeikette nahe dem Potsdamer Platz durchbrachen eskalierte die Situation. Es kam daraufhin zu Festnahmen und dem Einsatz von Reizgas. Schließlich wurden die Menschen, die sich dort in Form einer Spontandemo versammelten, von der Polizei in einer Seitenstraße eingekesselt.


21.5.2021
Meinungsfreiheit

Journalistenwatch: Auftrittsverbot für Xavier Naidoo in Rostock: Die linksgrünen Totengräber der Kunst- und Redefreiheit

Keinen Monat nach den faschistoiden Gegenreaktionen des Juste Milieu auf die coronamaßnahmen-kritische Aktion „#allesdichtmachen“ zeigt ein unsäglicher Vorgang aus Rostock erneut, wie es um die Freiheit der Rede und Kunst in Deutschland bestellt ist (sie sind nämlich praktisch tot): In Rostock sprach sich die Bürgerschaft auf einen gemeinsamen Antrag der Linken, Grünen und der SPD hin mit deren Stimmen für ein Auftrittsverbot gegen Xavier Naidoo aus, der im August in der Rostocker Stadthalle hätte auftreten sollen. Die DDR 2.0 ist Realität.

21.5.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Deutscher Rapper-Aufstand gegen Corona-Maßnahmen

Nach den Schauspielern macht nun auch Deutschlands Rapper-Szene gegen die verhängten Corona-Maßnahmen mobil. Unter dem Titel „Ich mach da nicht mit“ finden 18 Rapper klare Worte gegen Impfung, Zwangsmaskierung und staatlich verordnete Freiheitsberaubung. Prominentester Vertreter: Xavier Naidoo.
 
21.5.2021
Meinungsfreiheit
Polizei
Epochtimes: Polizei Hannover will Beamten nach Reden bei Querdenken-Demos aus Dienst klagen

Wegen Auftritten bei sogenannten Querdenken-Demonstrationen will die Polizei in Hannover einen 57-jährigen Beamten per Klage aus dem Dienst entfernen.

Das teilte die Polizeidirektion in der niedersächsischen Landeshauptstadt am Freitag nach Abschluss der internen Ermittlungen mit. Gegen den Mann sei eine entsprechende Disziplinarklage beim Verwaltungsgericht Hannover erhoben worden. Deren Ziel sei es, ihn „aus dem Beamtenverhältnis zu entfernen“.


20.5.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Polizei verbietet Querdenker-Demos an Pfingsten in Berlin

Fünf Protestkundgebungen in Berlin, die für Pfingsten angemeldet wurden, sind von der Versammlungsbehörde verboten worden. Betroffen davon zwei Querdenken-Demonstrationen mit jeweils 1.600 angemeldeten Teilnehmern.

20.5.2021
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Frankreich
Epochtimes: Pariser Verfassungsrat kassiert „Filmverbot“ bei Polizeieinsätzen

Der französische Verfassungsrat hat ein geplantes „Filmverbot“ bei Polizeieinsätzen kassiert. Der Gesetzgeber habe nicht hinreichend begründet, warum Filmaufnahmen bestimmter Polizeieinsätze künftig erstmals unter Strafe stehen sollten, erklärte das Gremium am Donnerstag. Damit gibt der Verfassungsrat Journalisten und Bürgerrechtsaktivisten Recht, die monatelang gegen die Vorlage der Regierung demonstriert hatten.

20.5.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Berlin: Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen untersagt – jetzt sind die Anwälte dran

Die Demonstrationen gegen die staatlichen Corona-Einschränkungen am Wochenende in Berlin sind verboten worden. Anwälte wollen gegen die Verbote vorgehen.

In Berlin waren für das kommende Pfingstwochenende zahlreiche Proteste mit zehntausenden Teilnehmern geplant. Sowohl am Samstag als auch am Sonntag wurden nach Angaben der Polizei Demonstrationen und Protestzüge gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen mit jeweils bis zu 16.000 Teilnehmern angemeldet. Die Proteste sind nun von der Versammlungsbehörde verboten worden, wie der „Tagesspiegel“ berichtet.


19.5.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Sieh an: Über 2.700 Corona-Demos seit August 2020 – Nur wenige von Rechten

Von wegen, bei den Querdenkern und Corona-Skeptikern handelt es sich überwiegend um Rechte. Die verlogene Medienkampagne, das Kindergartenmanöver des Bundesverfassungsschutzes und die politischen Pöbeleien gegen die renitenten Untertanen, die sich weigern, als Junkies den Rest ihres Lebens – von der Pharmaindustrie abhängig – dahin zu vegetieren, war naturgemäß ein Schuss ins eigene Knie (oder zumindest in den Ofen)
 
19.5.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: Mehr als 2.700 Corona-Demonstrationen seit August 2020

Die Bundesregierung geht einem Zeitungsbericht zufolge davon aus, dass seit August 2020 bundesweit mehr als 2.700 Demonstrationen und Kundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen stattgefunden haben.

Nur 28 dieser Demonstrationen wurden vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) als von Rechtsextremen durchgeführt oder dominiert eingestuft, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Mittwochsausgabe) aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag zitierte.

 
17.5.2021
Meinungsfreiheit
RT: Junge Welt-Chefredakteur zum Thema Pressefreiheit: "Ein ungeheures Maß an Heuchelei"

Die Junge Welt ist die einzige bundesweite Tageszeitung, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Im Gespräch mit RT DE betonte ihr Chefredakteur, dass man für missliebige, kritische Berichterstattung nicht bestraft werde: "Aber die Freiheit ist relativ."

16.5.2021
Meinungsfreiheit

RT: Das Internet als Forum für alle: Big Tech hat es in ein Gefängnis verwandelt

Ich dachte einmal, das Internet würde die gleichen Folgen für die Torwächter der Konzernmedien haben wie die Kalaschnikow AK-47 für die Kolonialreiche in Afrika. Das war, bevor Big Tech dieses Versprechen der Freiheit in die Wiedergeburt des Feudalismus verwandelte.

15.5.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: EILT: Nürnberg scheitert mit Beschwerde: „Querdenken“-Demo findet statt

Die „Querdenken“-Bewegung darf am heutigen Samstag in Nürnberg mit rund 3500 Teilnehmern demonstrieren. Am Freitagabend wies der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) die Beschwerden der Stadt gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Ansbach zurück.

15.5.2021
Meinungsfreiheit
Danisch: Vom Tag der Pressefreiheit und der Abschaffung freier Medien

Heuchelei und Realität.

Der Punkt ist: Dieselben Kreise, die lauthals die Verletzung der Pressefreiheit bejammern, sind die, die gerade mit Hochdruck daran arbeiten, sie abzuschaffen.

Auch eine Methode. Eine Pressefreiheit, die es nicht mehr gibt, kann nicht mehr verletzt werden.

Und selbst wenn: Pressefreiheit sei ein hohes Gut. Aber die habe eben nur die Presse. Und wer Presse ist und wer nicht, ist nicht definiert. Das bestimmt dann die Partei.

 
14.5.2021
Meinungsfreiheit
Grüne
Junge Freiheit: Eklat um Boris Palmer
Meinungsfreiheit im Wahlkampf


So wohlorchestriert hatte der Wahlkampfauftakt der Grünen begonnen nebst glanzvoller Inthronisierung der Kanzlerkandidatin. Die Harmonie währte nicht lange – sie sprengte der Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, der sich in einer hitzigen Facebook-Diskussion zu einer, wie er selbst einräumt, mißlungenen satirischen Äußerung hinreißen ließ.

Ihm war es um die Verteidigung des wegen einer heiklen Bemerkung als Sport-Experte bei Sky geschaßten Ex-Fußballprofis Dennis Aogo gegangen. Für die Grünen-Führung war das Maß voll, nun soll Palmer aus der Partei ausgeschlossen werden.

 
13.5.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Journalistenwatch: #nichtmeinaerztetag – Neue Videos

Neue Videos von Ärzten, die sich trauen, ihre Meinung zu sagen.
 
12.5.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Wissenschafts- und Meinungsfreiheit gefährdet – AfD fordert Studie zur Situation an Hochschulen

Die AfD fordert vom Bundestag und der Bundesregierung eine Untersuchung zur Bedrohung der Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit an Universitäten. Ein Forschungsverband sollte sich mit dem Thema befassen – auch auf europäischer Ebene. Es herrsche ein Klima der Repression und Einschüchterung.

Die AfD-Fraktion sieht die Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit an deutschen Hochschulen bedroht. Die Abgeordneten fordern, die aktuelle Situation zu untersuchen. Es solle umgehend ein Forschungsverband berufen werden, finanziert aus dem Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung. Im Falle einer Bedrohung seien geeignete Maßnahmen zu ergreifen.


12.5.2021
Meinungsfreiheit
RT: Demo im sächsischen Zwönitz gegen "Corona-Maßnahmen" eskaliert – mehrere Festnahmen und Verletzte

Am Montag hatten sich 200 Menschen auf dem Marktplatz der Stadt im Westerzgebirge versammelt. Eine Hundertschaft der Polizei verwies mehrfach auf die Einhaltung der Corona-Regeln und versuchte, nicht genehmigte Aufzüge zu unterbinden. Wenig später überschlugen sich die Ereignisse.
 
10.5.2021
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Von „Babylon Berlin“ zu den Querdenkern: Kommissar Rath ermittelt jetzt bei der Basispartei

Mein Name ist Volker Bruch. Ich bin Schauspieler. Und ich habe Angst. Aber ich merke, wie meine Angst nachlässt. Und das macht mir Angst. Ein Jahr lang hatte ich durchgehend Angst. Doch diese Angst lässt jetzt nach. Und das macht mir Angst. Ich will wieder mehr Angst haben. Denn ohne Angst habe ich Angst.

Durchbruch mit Babylon Berlin

Diese Worte spricht Volker Bruch in seinem ironisch-satirischen Clip zur Corona-Politik der deutschen Bundesregierung, der Teil der Aktion #allesdichtmachen war, mit der 53 deutsche Schauspieler die Massenmedien im vergangenen Monat in Schnappatmung versetzt und einen riesigen Aufmerksamkeitserfolg gelandet haben. Der am 9. März 1980 in München geborene Schauspieler war dabei einer der prominentesten Teilnehmer dieser Aktion.

  
9.5.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Bruch verteidigt #allesdichtmachen: „Es gibt Leute, die sich jetzt trauen, etwas zu sagen“

Darf man die Corona-Maßnahmen der Regierung ironisch-satirisch aufs Korn nehmen? Schauspieler Volker Bruch bleibt bei seinem Standpunkt und sieht Kritik als wichtig an.

„Babylon Berlin“-Star Volker Bruch äußerte sich in einem Interview zur Video-Aktion #allesdichtmachen, an der er teilnahm.


8.5.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: „Freie Sachsen“ wehren sich gegen Kretschmers Polizeiterror

So funktioniert’s. Der Widerstand gegen die Coronazis beginnt unten und im Kleinen. Und wir wissen alle, dass die Menschen im Erzgebirge ganz besonders „renitent“ sind, wenn die Obrigkeit versucht, ihnen ins Leben zu pfuschen. Hier ein Beitrag, der das ganz gut verdeutlicht
 
8.5.2020
Meinungsfreiheit
RT: Pressefreiheit? Bundesregierung lässt Tageszeitung Junge Welt vom Verfassungsschutz beobachten

Während die Bundesregierung lauthals vermeintliche Angriffe auf die Pressefreiheit in Russland, China und Kuba anprangert, lässt sie die Junge Welt vom Verfassungsschutz beobachten. Justizministerin Lambrecht betont: "Ohne freie Presse gibt es keine Demokratie."

7.5.2020
Meinungsfreiheit
Terror
SPD
Junge Freiheit: Paul Brandenburg
Von heute auf morgen gekündigt


Der Wonnemonat Mai war erst ein paar Tage alt, als für den Arzt Paul Brandenburg ein erstes Unwetter aufzog. In Form einer Kündigung. Genauer gesagt war es die Ankündigung einer Kündigung seiner Räume für eine Corona-Schnelltest-Station in Berlin durch seinen Vermieter. Das eigentlich Bemerkenswerte für den Arzt war weniger die Kündigung an sich, sondern vielmehr der Beweggrund, der dahintersteckte. Eine Mieterin des Hauses, augenscheinlich eine Mitarbeiterin der SPD-Bundestagsfraktion, soll für den Rauswurf des Arztes gesorgt haben. Das zumindest legt eine E-Mail nahe, die auch Brandenburg vorliegt.

7.5.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Aufregung um unkorrekte Aussagen im Profisport
Lehmann, Aogo und der Rassismus – Spannung abseits des Spielfelds


Die Fußballbundesligasaison neigt sich dem Ende zu. Doch statt der ausstehenden sportlichen Entscheidungen dominieren die angeblichen Rassismusskandale die Schlagzeilen. An gefühlt jedem Spieltag wird irgendeine Interviewaussage von besonders aufmerksamen Zeitgenossen zum Vorwand genommen, um einem Spieler oder Trainer „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ zu unterstellen.

Wie hysterisch das abläuft, durfte jetzt auch der farbige Ex-Profi und TV-Experte Dennis Aogo erfahren. War er Mittwoch noch das Quotenschwarzer“-Opfer von mittlerweile Ex-Hertha-BSC-Aufsichtsrat Jens Lehmann, steht er jetzt selbst unter Beschuß.


7.5.2020
Meinungsfreiheit
Demokratur
Junge Freiheit: Islam-Kritiker
Sachsens Verfassungsschutz bewertet Pegida als extremistische Bestrebung


DRESDEN. Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz hat die Pegida-Bewegung als erwiesen extremistische Bestrebung eingestuft. „Es liegen inzwischen hinreichend gesicherte Erkenntnisse vor, daß sich Pegida im Laufe der Jahre zu einer verfassungswidrigen Bewegung entwickelt hat“, teilte die Behörde am Freitag mit.

Anfangs habe die Gruppierung, die gegen die Islamisierung Europas demonstriert, noch ein heterogenes Publikum angezogen und eher gemäßigte Forderungen vertreten. In den Folgejahren hätten sich jedoch qualitativ und quantitativ radikale und zuletzt extremistische Grundüberzeugungen durchgesetzt. Das sei ein Ausdruck einer stetig gewachsenen Radikalisierung und Enthemmung, zeigte sich der Verfassungsschutz überzeugt. Laut der Sicherheitsbehörde seien dafür Rechtsextremisten verantwortlich, die den Verlauf der Veranstaltungen wesentlich beeinflußt hätten.


6.5.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Neues Gesetz soll Beschwerden über Hass im Internet erleichtern

Wer Opfer von Hass im Netz geworden ist, soll es künftig leichter haben, dagegen vorzugehen. Das sieht ein am Donnerstag vom Bundestag beschlossenes Gesetz vor.

Eine am Donnerstag vom Bundestag beschlossene Neufassung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes schreibt vor, dass die Meldewege zum Übermitteln von Beschwerden nutzerfreundlicher werden müssen. Derzeit seien die vorgesehenen Möglichkeiten dafür „zum Teil noch zu kompliziert oder versteckt“, heißt es in dem Gesetz, das mit den Stimmen der Koalition verabschiedet wurde.

Zudem muss ein Verfahren zum Umgang mit Gegenvorstellungen zu Maßnahmen des Anbieters eines sozialen Netzwerks eingeführt werden.


6.5.2020
Meinungsfreiheit
NWO
Junge Freiheit: „Woche der Meinungsfreiheit“
Sanfter Totalitarismus kann so lustig sein


Haben Sie es schon mitbekommen? Wir befinden uns gerade mitten in der „Woche der Meinungsfreiheit“. Falls Sie diesen frischen Wind des offenen Diskurses, der uns seit Montag eigentlich umwehen müßte, noch nicht so richtig unter ihren geistigen Flügeln spüren konnten, liegt das möglicherweise daran, daß die Aktionswoche vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels initiiert wurde.

Dieser Interessenverband schürt seit Jahren die sowieso schon feindselige Stimmung in der Branche gegen alle Verlage, Autoren und Publikationen, die der linken Literaturschickeria „zu rechts“ sind. Das tut er nicht zuletzt auch als Veranstalter der Frankfurter Buchmessewo der Verein unter anderem die JUNGE FREIHEIT im wahrsten Sinne des Wortes immer mehr in den hinterletzten Winkel des Messegeländes gedrängt hat. Auch vor der Unterstützung von linksradikalen Protestgruppen und Aktionen schreckten die vermeintlichen Verteidiger der Meinungsfreiheit dabei nicht zurück.


6.5.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Das Gift, das unsere Gesellschaft zerstört“: Andere wegen ihrer Meinung schikanieren

Meinungsfreiheit ist die Basis der demokratischen Gesellschaft und der Buchbranche. In Deutschland ist diese auch bedroht, sagt Alexander Skipis, Geschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels. Der Verein schlägt eine „Charta der Meinungsfreiheit“ vor.

Die „Meinungsfreiheit ist in Deutschland auch bedroht“, sagt Alexander Skipis vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels. Er kritisierte den aktuellen Zustand in Deutschland anlässlich des Tags der Pressefreiheit am 3. Mai 2021. Zudem rief der Börsenverein erstmalig eine „Woche der Meinungsfreiheit“ aus, die bis zum 10. Mai das Thema in den Fokus rücken soll.


6.5.2020
NWO
Rassismus
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Politische Korrektheit im Sport
Eishockey-Nationaltorwart fliegt wegen rechter Instagram-Posts aus Kader


MÜNCHEN. Der Deutsche Eishockey-Bund (DEB) hat Nationaltorwart Thomas Greiss wegen angeblich rechtspopulistischer Beiträge in den sozialen Medien aus dem Kader für die Weltmeisterschaft geworfen. Auch in Zukunft werde der Torhüter nicht mehr in die Nationalmannschaft berufen, betonte DEB-Sportdirektor Christian Künast gegenüber Eishockey News.

Im Deutschlandfunk verwies Künast auf die Richtlinien des Verbandes, wonach Weltoffenheit, Toleranz und Integration durch Sport vermittelt werden sollten. „Das ist einfach ein Kodex, dem sich jeder Spieler, jeder Betreuer und jeder Verantwortliche verschreibt, der für den DEB arbeitet.“ Er sei überzeugt, daß man sich bei Greiss diesbezüglich nicht sicher sein könne. „Von daher ist für uns die Nominierung im Moment kein Thema.“

 
5.5.2020
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Epochtimes: „RT“ und Reitschuster angegriffen? – Offener BPK-Brief kritisiert kritischen Journalismus als Propaganda

Ein offener Brief von 58 Journalisten der Bundespressekonferenz zu Pressefreiheit und Propaganda sorgt für Furore. „RT“ und Reitschuster fühlen sich angegriffen und verweisen auf gewisse Auffälligkeiten in dem Brief. Was gesagt und geschrieben wurde und warum kritischer Journalismus als Verschwörungstheorie deklariert wurde.

Am Tag der Pressefreiheit, dem 3. Mai, veröffentlichte der Verein „Bundespressekonferenz e.V.“ einen offenen Brief von 58 Mitgliedern, die eine zunehmende Instrumentalisierung des Vereins und der Pressekonferenzen durch teilnehmende Korrespondenten befürchten. Sie warnen vor politischer Propaganda und die Sorge um das Klima des Miteinanders im Verein. Zeitgleich begrüßte der Vorstand des Vereins den offenen Brief der Mitglieder in einem Statement.


5.5.2020
NWO
Linke
Sozialismus
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Hochschulen gleichgeschaltet: Wenn Bürokraten vorschreiben, was richtig und was falsch ist

Hochschulen als Ort des Wissens und des Meinungsaustausches – das war einmal, meint ein emeritierter Professor für Anthropologie aus Kanada. Heute bestimmen Bürokraten, was richtiges Wissen und Verhalten ist – mit gravierenden Folgen für jeden, der anderer Meinung ist.

Universitäten als Gemeinschaft unabhängiger Gelehrter, die nach Wissen streben und es zu erweitern suchen – das ist ein längst überholtes Modell. Mit dem explosionsartigen Wachstum der Bürokratie an Universitäten, wissenschaftlichen Einrichtungen und Bewilligungsbehörden haben Aufsicht und Zwang stark zugenommen.


5.5.2020
Genderwahn
Rassismus
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Fußballbundesliga
Hertha entläßt Aufsichtsrat Lehmann nach „Quotenschwarzer“-Nachricht


BERLIN. Der abstiegsbedrohte Fußballbundesligist Hertha BSC Berlin hat sich wegen einer angeblich rassistischen Äußerung von seinem Aufsichtsrat Jens Lehmann getrennt. Der ehemalige Nationaltorwart hatte in einer Chatnachricht den schwarzen Ex-Spieler und TV-Experten Dennis Aogo als „Quotenschwarzen“ bezeichnet. „Solche Einlassungen entsprechen in keiner Weise den Werten, für die Hertha BSC steht und sich aktiv einsetzt. Wir distanzieren uns von jeglicher Form des Rassismus“, zitierte der Verein seinen Präsident Werner Gegenbauer auf Twitter.

5.5.2020
Meinungsfreiheit
Danisch: Putin TV

Na, endlich.

ARD und ZDF waren mir eh zu kommunistisch.

Die Russen bauen gerade an einem vollständigen dauerhaften Fernsehsender in Deutschland.

Talkshows wollen sie machen. Womöglich die ersten Talkshows seit langer Zeit – jüngere werden das nicht kennen – ohne Lauterbach.

Oder überhaupt Talkshows ohne Einfluss der deutschen Parteien.
 
4.5.2020
Meinungsfreiheit
RT: "Danke #allesdichtmachen" – Ärzte melden sich mit scharfer Kritik an Corona-Maßnahmen zu Wort

Nach dem Shitstorm, der über die an #allesdichtmachen Beteiligten hereingebrochen ist, melden sich mit der Aktion "Danke #allesdichtmachen" Ärzte und andere Heilberufstätige zu Wort. Sie fordern einen "offenen Diskurs" und berichten von den Folgen der Corona-Politik.
 
4.5.2020
Polizei
Meinungsfreiheit
RT: Polizeigewerkschafter Rainer Wendt fordert Demonstrationsverbot für "Querdenker"

Sein Kommentar schlug Wellen: Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) Rainer Wendt forderte am Montag angesichts der Ausschreitungen vom 1. Mai ein allgemeines Demonstrationsverbot für die "Querdenker"-Bewegung.

4.5.2020
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
RT: Journalismus 2.0: Die Pressefreiheit durch deren Einschränkung verteidigen

Ausgerechnet zum Tag der Pressefreiheit haben 58 Mitglieder der Bundespressekonferenz (BPK) einen "offenen Brief" unterzeichnet. Dieser wendet sich, ohne zunächst direkt Namen zu nennen, gegen Korrespondenten, die angeblich "Verschwörungsmythen und Desinformation" verbreiten würden.
 
3.5.2020
Zensur
Meinungsfreiheit
Epochtimes: #allesdichtmachen wieder in YouTube-Suchfunktion – Liefers bedankt sich bei allen, „die uns die Treue halten“
Einen Tag nach Beschluss der „Bundesnotbremse“ im April sorgten rund 50 Schauspieler mit kritischen Kurz-Videos für Aufsehen. Kurz danach war ihr YouTube-Kanal nicht mehr zu finden. Eine Abmahnung an YouTube schaffte Abhilfe.
 
3.5.2020
Meinungsfreiheit
Der Hohn
RT: Zum Tag der Pressefreiheit: BPK-Mitglieder verfassen offenen Brief gegen RT und Boris Reitschuster

Ausgerechnet zum Tag der Pressefreiheit haben 58 Mitglieder der Bundespressekonferenz (BPK) einen "offenen Brief" unterzeichnet. Dieser wendet sich, ohne zunächst direkt Namen zu nennen, gegen Korrespondenten, die angeblich "Verschwörungsmythen und Desinformation" verbreiten würden. Konkrete Beispiele bleiben die Verfasser allerdings schuldig.

3.5.2020
Meinungsfreiheit
Polizei
RT: "Querdenker"-Demos: Chef der Polizeigewerkschaft fordert Verbot

Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, hat ein Verbot aller Demonstrationen der "Querdenker"-Bewegung gefordert. Er beklagte die zunehmende Aggressivität gegenüber den Beamten und die schwindende Akzeptanz der Maßnahmen bei den Bürgern.

3.5.2020
Meinungsfreiheit
Zensur
RT; #allesdichtmachen-Kanal wieder über YouTube-Suche zu finden

Nur wenige Tage nach dem Start der Aktion #allesdichtmachen war nach Angaben der Initiatoren ihr YouTube-Konto nicht mehr über die Suchfunktion zu finden. Stattdessen waren dort zahlreiche Kritik-Beiträge gelistet. Nach einer Androhung von rechtlichen Schritten ist der Kanal wieder auffindbar.

3.5.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Aushöhlung der Pressefreiheit läuft: Demnächst Regierungspropaganda auf eigenem Gesundheitsportal

Nachdem das Parlament faktisch entmachtet ist, das Grundgesetz weitgehend ausgehebelt, die Länderhoheit in wesentlichen Elementarbereichen gebrochen und die Gerichte durch politische Strafaktionen gegen missliebige Richter bald auf Linie gebracht sind, widmet sich die Bundesregierung nun verstärkt der Gleichschaltung der Medien: Der gesetzlichen Verpflichtung der Social-Media-Portale zur Selbstzensur, Sperrung und Löschung abweichender Meinungen als „Hassrede“ folgt nun die Kriminalisierung kritischer Plattformen.
 
3.5.2020
Meinungsfreiheit
Demokratur
RT: Bayerischer Söder-Kritiker exklusiv nach Verurteilung - "Es wird immer totalitärer"

Die Polizeikontrolle wegen der Corona-Ausgangssperre, in die er Anfang Januar 2021 geriet, war für ihn eine Farce. Ein Strafbefehl erging trotzdem. Nun musste sich Martin Gerloff vor Gericht verantworten und wurde verurteilt. Im Interview geht Gerloff auf die Hintergründe des Urteils ein, bezieht aber u. a. auch Stellung zur Video-Aktion #allesdichtmachen.

3.5.2020
Polizei
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Nach 1.-Mai-Kundgebungen
Polizeigewerkschaft fordert Verbot von „Querdenken“-Demonstrationen


BERLIN. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat ein deutschlandweites Verbot für „Querdenken“-Kundgebungen gefordert. „Bei diesen Demonstrationen ist der Rechtsverstoß schon vorprogrammiert und findet dauerhaft und zigtausendfach statt, weil die Teilnehmer keine Maske tragen und den Mindestabstand nicht einhalten. Man muss viel rigoroser dagegen vorgehen“, sagte der DPolG-Vorsitzende Rainer Wendt der Neuen Osnabrücker Zeitung.

Die Politik und die Justiz müßten dafür sorgen, daß solche Kundgebungen nicht stattfänden, wenn von vorneherein klar sei, daß die Teilnehmer die Auflagen nicht beachten würden. Ansonsten müßten Polizeibeamte sich mit den „Querdenkern“ auseinandersetzen und seien deren Unmut ausgesetzt.


3.5.2020
Meinungsfreiheit
Demokratur
Aber die Linken dürfen...
Epochtimes: Nach Protesten vom 1. Mai: Polizeigewerkschafts-Chef will generelles Verbot für „Querdenken“-Demos

Angesichts der Proteste vom 1. Mai hat der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt ein bundesweites Verbot aller „Querdenken“-Demonstrationen gefordert. „Bei diesen Demonstrationen ist der Rechtsverstoß schon vorprogrammiert und findet dauerhaft und zigtausendfach statt, weil die Teilnehmer keine Maske tragen und den Mindestabstand nicht einhalten“, sagte Wendt der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ/Montagsausgabe). „Man muss viel rigoroser dagegen vorgehen.“

2.5.2020
Meinungsfreiheit
Linke
Compact-Online: Anzeige gegen COMPACT? Diese Linken-Politikerin will unsere Antifa-Berichterstattung verbieten

In der Abmahnung, die Nagel von einem Szeneanwalt von der einschlägig bekannten Kanzlei Eisenbahnstraße verschicken lassen hat, heißt es:

 Sie behaupten, dass unsere Mandantin Herrn Johann Guntermann während seiner Haftzeit in der JVA Regis-Breitingen besucht habe. Diese Behauptung ist unwahr. Unsere Mandantin hat Herrn Johann Guntermann zu keinem Zeitpunkt während seiner Haftzeit in der JVA Regis-Breitingen besucht.

Diese Darstellung soll COMPACT untersagt werden, sonst droht uns Strafe! Nagels Anwalt ruft einen „Gegenstandswert“ von schlappen 7.000 Euro auf… Oh, oh, Jule. Wie es scheint, möchte die umtriebige Netzwerkerin ihre Verstrickungen in die linksextreme Szene kleinreden und unsere Recherchen dazu unterdrücken. Doch worum geht es eigentlich?

 
2.5.2020
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Corona-Diktatur: Schlagerband Höhner setzt Gitarristen vor die Tür

Hintergrund des Rauswurfes soll die Kritik Vergoossens an den Corona-Maßnahmen gewesen sein. Da er annahm, in einem Land mit freier Meinungsäußerung zu leben, machte er in den sozialen Medien daraus auch keinerlei Hehl.
 
1.5.2020
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Meinungsfaschismus – Ken Jebsen im Gespräch mit Julia Szarvasy (Video)

Mit der willkürlichen Zensur bei YouTube und anderen Internetkonzernen sowie der systematischen Bekämpfung von Querdenkern und Alternativen Medien, nimmt KenFM-Initiator Ken Jebsen die Herausforderung an, neue Wege zu gehen und etwas Neues zu schaffen.

Ein analoges soziales Netzwerk soll entstehen – ähnlich einem Campus.

Über die ambitionierten Pläne spricht Ken Jebsen im Gespräch mit Julia Szarvasy.


1.5.2020
Rechtsstaat
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Weimar: Hunderte Demonstranten trotz Verbot unterwegs
In den Nebenstraßen in der Nähe des Amtsgerichtes versammeln sich immer mehr Menschen. Die Stimmung ist fröhlich und friedlich. Man singt gemeinsam, es werden Redebeiträge gehalten. Dann setzt man sich als Aufzug quer durch die Stadt in Bewegung.

30.4.2021
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: #allesdichtmachen
Liefers verteidigt Corona-Protest der Schauspieler


BERLIN. Der Schauspieler Jan Josef Liefers hat die #allesdichtmachen-Kampagne vor der massiven Kritik, die den Protagonisten entgegenschlägt, verteidigt. „Der Satz, man könne heute alles sagen, ist auch ein wenig blauäugig. Klar, man kann alles sagen, aber nicht ungestraft“, sagte er am Freitag der Berliner-Zeitung.

Liefers habe sich in einigen Momenten der vergangenen Tage an Begebenheiten aus der DDR erinnert gefühlt. Zuerst bei einem Interview mit dem WDR, als ihm der Moderator vorgeworfen hatte, vielleicht „naiv zu sein“, da Liefers nicht mit der Wucht der Kritik an der Internetaktion gerechnet hatte. Dieselbe Frage sei ihm bereits in der DDR gestellt worden, mit der gleichzeitigen Aufforderung, sich wegen einer unbotmäßigen Äußerung, selbst von der Universität zu exmatrikulieren.


30.4.2021
Meinungsfreiheit
Corona
ach neee.....
Junge Freiheit: Maybrit Illner
Destruktive Meinungsvielfalt


Der Corona-Talk bei Maybrit Illner am Donnerstag-Abend im ZDF war eine der interessantesten Diskussionen, die es bislang zu diesem Thema gab – wenn nicht die interessanteste. Vor allem deshalb, weil endlich einmal grundsätzlich über die Regierungsmaßnahmen und deren Verhältnismäßigkeit sowie über die inzwischen bundesweit vorgegebene Gewichtung der Covid19-Bekämpfung debattiert wurde. Bislang ging es in solchen Fernsehgesprächsrunden meist nur darum, ob der Lockdown schon hart genug sei und wie lange er noch verlängert werden müsse. Grundlegend hinterfragt wurde er dabei aber nur selten.

30.4.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Danke, Herr Liefers“: Tübingen-OB Palmer gegen „eingeübte Rituale“ der Empörung

In den Medien wird derzeit immer mehr der Eindruck erweckt, dass die Video-Aktion #allesdichtmachen von 53 deutschen Schauspielern von allen Seiten nur kritisiert werde. Tübingens OB Boris Palmer (Grüne) dazu: „Es gibt ganz viele Menschen, die erleichtert sind, die ausgeatmet haben, weil es diese Aktion gab.“ Und Palmer sagte noch mehr, bei „Maybrit Illner“, als sich dort Jan-Josef Liefers rechtfertigen musste.

30.4.2021
Meinungsfreiheit
hahaha
RT: Liefers und Spahn stellen sich Interview: "Man darf in diesem Land so ziemlich alles sagen"

Jens Spahn hatte es nach der Veröffentlichung der #allesdichtmachen-Videos in den Raum gestellt. Jetzt war es so weit. Der Schauspieler Jan Josef Liefers und der Bundesgesundheitsminister kamen für ein "Zeit"-Interview zusammen. Dass in der Kampagne von "gleichgeschalteten Medien" die Rede war, habe ihn besonders geärgert, so Spahn.
 
30.4.2021
Meinungsfreiheit
Was ist mit den Linken?
Epochtimes: Demos in Berlin: Polizei will am 1. Mai notfalls Wasserwerfer gegen „Querdenker“ einsetzen
Zum ehemaligen Streiktag der Arbeiterklasse, dem 1. Mai, sind am morgigen Samstag deutschlandweit Demos angemeldet. Traditionell erwartet die Stadt Berlin eine Großdemo in den Stadtteilen Kreuzberg und Neukölln. In Lichtenberg wollen sich die Querdenker versammeln.

Die Berliner Polizei bereitet sich angesichts zahlreicher Demonstrationen zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf einen Großeinsatz vor. Derzeit gibt es 22 angemeldete Veranstaltungen. Unterstützung der Bundespolizei und Einsatzkräfte aus anderen Bundesländern sind angefordert. Aufgrund der Veranstaltungslage in den verschiedenen Bundesländern ist aber unklar, wie viele Beamte in die Hauptstadt kommen können.

 
30.4.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Merkelfaschisten“: Verbotene Zusammenkunft gegen Corona in Schmalkalden eskaliert

Als Polizisten gegen eine nicht genehmigte Zusammenkunft in Schmalkalden vorgehen, eskaliert die Situation. Die Demonstranten werfen den Beamten unter anderem vor, „Merkelfaschisten“ zu sein. Ein Video zeigt Details.

Bei einer nicht angemeldeten Zusammenkunft von Männern, Frauen und Kindern am Montagabend, 26. April, im thüringischen Schmalkalden gegen die Corona-Maßnahmen geriet die Situation völlig aus dem Ruder, als die Polizei sich einen Mann aus der Menge herausgriff. Als dieser davonlief und verfolgt werden sollte, stieß ein weiterer Mann den Polizisten zurück. Daraufhin eskalierte die Situation, wie ein Video zeigt.


29.4.2021

Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Ausgezeichnete“ Meinungsfreiheit: YouTube verbannt #allesdichtmachen-Kanal aus Suchergebnissen

YouTube wurde jüngst für seine Bemühung bezüglich Meinungsfreiheit ausgezeichnet. Hauptsponsor der Auszeichnung ist ... YouTube. Dass man es an anderer Stelle mit den unter anderem durch die US-Verfassung garantierten Freiheitsrechten nicht so genau nimmt, beweist das Verschwinden des #allesdichtmachen-Kanals.

YouTube möchte nach eigenen Angaben „eine möglichst vielfältige und offene Plattform“ sein und „so viele Ansichten wie möglich auf der Plattform“ zulassen. Für so viel Meinungsfreiheit erhielt YouTube-CEO Susan Wojcicki am 15. April den – von YouTube maßgeblich finanzierten – „Free Expression Award“, den Preis für freien Ausdruck.


29.4.2021
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: #allesdichtmachen
Achtung, Fliegenklatsche!


Eigentlich sollten Schauspieler ja Phantasie haben. Besonders viel Phantasie hätte man nicht aufbringen müssen, um sich vorzustellen, wie eine medial auf Kurs gebrachte Öffentlichkeit auf die Künstleraktion #allesdichtmachen reagieren würde. Die Zustimmungswerte, die die qua Infektionsschutzgesetz regierungsamtlich verfügten Freiheitsbeschränkungen in der deutschen Bevölkerung erzielen, sind bekannt.
 
29.4.2021
Rechtsstaat
Meinungsfreiheit
RT: Bundesverfassungsschutz beobachtet Personen und Gruppen innerhalb der Querdenker-Bewegung

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet Personen und Gruppen innerhalb der Querdenker-Bewegung. Hierfür sei eine neue Kategorie "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates" geschaffen worden, hieß es am Mittwoch seitens des Innenministeriums.

29.4.2021
Meinungsfreiheit
Rechtsstaat
Epochtimes: Verfassungsschutz: Corona-Kritik kein Beobachtungsgrund

Teile der Corona-Protestbewegung werden bundesweit mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet. Laut Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, geht es insbesondere um die "Angriffe auf die Demokratie".

Die bundesweite Beobachtung von Teilen der sogenannten Querdenker-Bewegung ist nach Darstellung des Verfassungsschutzes eine Folge der Radikalisierung von Aktivisten aus dieser Szene.


28.4.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Jan Josef Liefers: „In der DDR wäre ich für so ein Video wahrscheinlich in den Knast gekommen“

Die Satire-Aktion #allesdichtmachen etlicher Schauspieler sorgte für reichlich Wirbel: Jetzt will sich Jan Josef Liefers Einblick in die Realität verschaffen. Doch soll dies keine Abkehr von der geteilten Aktion darstellen. Seinen Standpunkt verteidigte er in einem Streitgespräch mit Gesundheitsminister Jens Spahn.

28.4.2021
Meinungsfreiheit
Linke
Epochtimes: Cancel-Culture-Revolution? Eine Flutwelle gegen die #allesdichtmachen-Künstlerkritik

Ein satirischer Künstlerprotest im Stil der Regierungskampagnen richtete sich gegen die Kommunikationsform der Regierung mit den Bürgern in der Pandemie. Entgegen der beabsichtigten Wirkung der Schauspieler kam es jedoch zu Reaktionen, mit denen sie nicht gerechnet hatten. Es folgte ein Shitstorm und sogar Morddrohungen.

28.4.2021
NWO
Hitler läßt grüßen
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Faschistoide Brutalkritik an #allesdichtmachen – haben wir wieder „entartete Kunst“?

52 deutschsprachige Künstler haben sich zusammengetan und mit ironisch-satirischen Videos die Corona-Politik der Merkel-Regierung kommentiert. Die Videos sind sehr unterschiedlich. Keines davon ist beleidigend, hasserfüllt, behauptet Unhaltbares oder verhöhnt gar die Opfer der Pandemie. Trotzdem geifern wütende Kritiker in einer unvertretbaren Weise gegen die Künstler persönlich. Von Forderungen, Herrn Jan Liefers „rauszuschmeißen“ oder den Künstlern den Coronatod an den Hals zu wünschen ist alles dabei. Wie kann es sein, dass so viele Bürger vor Hass fast platzen? Und warum greift plötzlich hier nicht die Zensurkralle der Hassrede?

28.4.2021
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: „Delegitimierung des Staates“
Verfassungsschutz beobachtet Mitglieder der „Querdenker“-Bewegung


BERLIN. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die sogenannte Querdenker-Bewegung teilweise unter Beobachtung gestellt. Somit darf die Sicherheitsbehörde nun auch Daten über diese Personen sammeln, berichtete zuerst die Bild-Zeitung.

Die Behörde fürchte, daß die während der „Querdenker“-Proteste gegen die Corona-Politik der Bundesregierung verbreiteten Verschwörungstheorien auch nach der Pandemie fortbestehen würden. Die „Querdenker“ seien keinem der bisher bekannten Felder wie Islamismus, Rechts- oder Linksextremismus zuzuordnen. Daher sei eine neue Kategorie „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ geschaffen worden. Dadurch sei eine Bearbeitung als Verdachtsfall und auch als erwiesen extremistische Bestrebung möglich.


27.4.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Ratgeber Schußtechnik: Wie man sich als Systemkritiker ins eigene Knie schießt

Da gab es also diese hervorragend gemachte Videoaktion unter dem Hashtag #allesdichtmachen, bei der prominente und weniger prominente Schauspieler – allesamt vorher nicht groß mit Kritik an der Regierung und dem orwellschen Zeitgeist aufgefallen – mit den Mitteln der Satire und viel Sarkasmus die Corona-„Schutzmaßnahmen“ der Bundesregierung veräppelten. So weit so gut. Und nun zum Drama. Der Kommentar.
 
27.4.2021
Meinungsfreiheit
RT: "Merkel-Faschisten": Empörung über Angriff auf Polizisten bei Corona-Demo in Thüringen

Nachdem die Polizei versuchte, im thüringischen Schmalkalden einen Teilnehmer einer nicht genehmigten Demonstration festzunehmen, eskalierte die Situation. Eine Gruppe von Demonstranten versuchte, die Polizeimaßnahme zu verhindern, und ging auf die Beamten los. Der Vorfall löste nicht nur in den sozialen Medien Empörung aus.

27.4.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Corona-Politik darf alles – dürfen andere auch alles?
Satire nur, wenn sie von Gesinnungswächtern gutgeheißen wird? Die strenggläubigen Taliban hätten auch bei uns ihre helle Freude.
 
27.4.2021
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Kritik unerwünscht? Meinungsfreiheit in Gefahr? – Söders Ethikrat (Video)

Wie steht es um unsere Meinungsfreiheit und den Diskurs? Sind andere Meinungen noch möglich? Dr. Christoph Lütge kritisierte sachlich und fundiert die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona Pandemie und musste daraufhin seinen Posten im bayerischen Ethikrat verlassen. Drohen uns in Zukunft Repressalien, wenn man eine andere Meinung vertritt?

27.4.2021
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Meinungsfreiheit in Gefahr! – #allesdichtmachen? (Video)

Darf man sich noch kritisch äußern?

Wie steht es um die Debattenkultur?

Mit #allemachendicht haben über 50 renommierte Schauspieler die Coronapolitik der Regierung auf ironische Art und Weise kritisiert und einen Shitstrom geerntet.

Was sagt dies über die Meinungsfreiheit aus, und wie können wir die voranschreitende Spaltung der Gesellschaft stoppen?

 
26.4.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Compact-Online: #ALLESDICHTMACHEN: Nun spricht der Macher der Satire-Videos

Das Establishment zerreißt sich das Maul über die Aktion #ALLESDICHTMACHEN und verliert dabei jedes Maß. Nun äußerte sich Regisseur Dietrich Brüggemann, den viele für den Initiator der Videokampagne halten – und stellt klar, dass nur der gegen die Schauspieler laufende Shitstorm „faschistoid“ sei.
 
26.4.2021
Meinungsfreiheit
Danisch: Datenschutz tötet unabhängige Medien

Und mir fällt seit einiger Zeit, besonders etwa seit dem Wechsel vom BDSG zur DSGVO auf, dass der Datenschutz – wie inzwischen eigentlich jedes Gesetz einschließlich Grundgesetz – nur noch zum Kampf Staat gegen Bürger missbraucht wird. Man hat eigentlich überhaupt keine Rechte mehr. Gesetze dienen nur noch dazu, die Staatswillkür gegen den Bürger durchzusetzen. Der Bürger hat plötzlich keine Grundrechte mehr gegen den Staat, sondern alles wird so umformuliert, dass der Staat nunmehr Rechte gegen den Bürger hat (weil er ja irgendjemand anderes Grundrechte durchsetzen müsse).

Beispiel Impressumspflicht. Neulich regte man sich quer durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf, dass irgendwelche Rechten die Privatanschrifft irgendeiner Schwarzen, die sich in die Öffentlichkeit drängt, publiziert hätten. Hallo!? Von mir (und der übrigens auch) verlangt das Gesetz, dass ich meine ladungsfähige Anschrift, also meine Privatadresse, in mein Impressum schreibe. Seltsamerweise aber wird diese Impressumspflicht für Linke nicht mehr umgesetzt. Es gibt reihenweise Webseiten von politisch Korrekten und Journalisten, die keine ladungsfähige Anschrift im Impressum haben, aber die Landesmedienanstalten, die eigentlich die Rechtsaufsicht haben, machen nichts mehr dagegen. Was meint Ihr, was für ein Theater losbrechen würde, wenn ich meine Anschrift nicht mehr im Impressum hätte?

Wir haben hier längst völlig einseitige Rechtsanwendungen. Recht nur noch als Hebel politischer Willkür. Möglichst streng, möglichst gängelhaft und schikanös, um dann politisch nur in einer Richtung angewandt zu werden.

Und genau das beobachte ich längst beim Datenschutz. Der Datenschutz ist längst politisch völlig korrupt und zum Missbrauchsinstrument geworden.

 
26.4.2021
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Protestaktion gegen Corona-Politik
Kabarettist Nuhr nennt Kritik an #allesdichtmachen „überzogen und hysterisch“


BERLIN. Der Kabarettist Dieter Nuhr hat die Teilnehmer der Kampagne #allesdichtmachen vor dem Vorwurf der Rechtslastigkeit in Schutz genommen. „Man kann die Videoaktion unserer Schauspieler für falsch halten, aber nicht für rechtsextrem. Ich habe jedenfalls keine einzige rechte Forderung herausgehört“, sagte Nuhr der Welt. Die Kritik an den Kurzfilmen sei „größtenteils überzogen und hysterisch, weil sie völlig unberechtigt die Etiketten ‘rechts’ und ‘Querdenker’ verwendet“.

26.4.2021
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Kulturbranche in der Pandemie
Nach Corona-Aussagen: Musikgruppe „Höhner“ feuert Gitarristen


KÖLN. Die Kölner Musikgruppe „Die Höhner“ hat sich wegen Äußerungen zur Corona-Pandemie und seinen politischen Ansichten von ihrem Gitarristen Joost Vergoossen getrennt. Dessen „Haltung zur weltweiten, Covid-19 bedingten Pandemie, die er in mehreren Postings auf seinen Social Media Plattformen veröffentlicht hat, entsprechen nicht der Überzeugung der Band. Zahlreiche Diskussionen zu den erfolgten und bestehenden Covid-19-Maßnahmen zwischen Joost und den anderen Bandmitgliedern verliefen ergebnislos“, teilten die verbliebenen Bandmitglieder auf Facebook mit.

26.4.2021
Meinungsfreiheit
Danisch: Die Propaganda des ZDF zur Meinungsfreiheit

Wieder mal was Öffentlich-Rechtliches.

Im ZDF läuft gerade in der Serie zoom die Sendung Am Puls Deutschlands – Wie steht es um die Meinungsfreiheit? von Jochen Breyer und Tim Gorbauch.

Ich sehe es gerade, und würde es systematische Desinformation einstufen.

Man hat da in den social media gefragt, wer der Meinung ist, dass man in Deutschland nicht mehr seine Meinung sagen könne.

 
26.4.2021
Meinungsfreiheit

Danisch: Vom seriösen Journalisten und seinem vermeintlichen Monopol

Eine Groteske.

Ein Leser schreibt, die Bundestagspetition 120943 wäre direkt gegen mich gerichtet.

Jemand empört sich, dass sich immer mehr Leute „Journalist“ und „Presse“ nennen und will beim Bundestag eine Legaldefinition von „Presse“ und „Journalist“ sowie eine Berufsdefinition erreichen, und damit alle, die ihm nicht in den Kram passen, davon ausschließen, Presse oder Journalist zu sein.

Nicht auszuschließen, aber sehr unwahrscheinlich, dass das auf mich bezogen ist, weil ich mich ja nicht als Journalist bezeichne (mich auch nie dazu ernannt habe) und auch das da Beschriebene noch nie getan habe. Es geht auch um Streams und Handyaufnahmen, und ich habe noch nie in Bezug auf mein Blog oder meine publizistische Tätigkeit hier gestreamt oder etwas mit dem Handy als Video aufgenommen.

 
25.4.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Hashtag Gedankenlos: Der „Chefkorrespondent Feuilleton“ als Denksimulator bei der „Welt“

Riesenwirbel um die Videos der Schauspielprominenz unter dem Hashtag „allesdichtmachen“. In Springers „Welt“ versucht einer, für die Regierung zu retten, was rettungslos verloren ist. Mit seinen kleinen Gedanken steht er auf sehr dünnem Eis. Die süffisante Medienkritik.

25.4.2021
Meinungsfreiheit
Faschismus
RT: Aktion #allesdichtmachen: Physiker forderte Liste der Schauspieler und ihrer Follower

Den an der Aktion #allesdichtmachen teilnehmenden Schauspielern wurde gedroht und vorgeworfen, COVID-19-Opfer zu verhöhnen. Ein bekannter Befürworter eines harten Lockdowns forderte darauf die Erstellung von Listen der Kritiker und wurde damit selbst zum Ziel von Kritik.

25.4.2021
Meinungsfreiheit
Feiglinge
RT: #allesdichtmachen: Schauspielerin Meret Becker erhält laut Medienbericht Morddrohungen

Nach dem erwartbaren Sturm der medialen Entrüstung über die Internetkampagne #allesdichtmachen haben sich mehrere Teilnehmer von der Aktion distanziert, darunter auch die Schauspielerin Meret Becker. Nichtsdestotrotz erhalte sie Drohungen, wie ihr Bruder berichtet.

25.4.2021
Meinungsfreiheit
Politische Meinungsbildung
RT: "Respektlos": Wie Heiko Maas und die Twitterblase die Moralkeule gegen #allesdichtmachen schwingen

Das Framing hat funktioniert. Anstatt sich mit den Kritikpunkten der #allesdichtmachen-Kampagne auseinanderzusetzen, sind Empörung über angeblichen Zynismus und die Moralkeule die einzig mögliche Reaktion auf die Aktion. Ein Überblick.

25.4.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Junge Freiheit: Wirbel um Lockdown-Protestaktion von Schauspielern
Laschet springt #allesdichtmachen bei


BERLIN. Der Wirbel um die satirische Protestaktion „#allesdichtmachen“ von über 50 Schauspielern hält an. Mittlerweile äußerte sich auch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet. In der Sendung „3 nach 9“ sprang der Unions-Kanzlerkandidat den Machern der Aktion bei: „Und was ganz schlimm ist: Wenn jemand so was sagt, immer gleich sagen, das ist rechts. Von diesen 50 ist keiner AfD, ist keiner rechts.“ Es sei „berechtigt, auch die anderen Opfer der Pandemie zu nennen“. „Endlich Klartext!“ twitterte dazu der frühere Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen.


25.4.2021
Meinungsfreiheit
Compact-Online: 35.000 Demonstranten, Jagdszenen im Tiergarten: Mein Tag an der Front

Der Berliner Senat schickte, wieder einmal, seine Polizei, um friedlichen Bürgerprotest zu zerschlagen. Aber wir waren auch nicht gut vorbereitet auf die Aggressivität der Gegenseite.

Wieder ein schwarzer Tag für Deutschland: Das Ermächtigungsgesetz wird beschlossen, die Ausschaltung von Gewaltenteilung und Föderalismus, der ewige Lockdown. In letzter Minute haben sich die Corona-Kritiker und Querdenker zum gemeinsamen Protest zusammengerauft: Anders als am 18. November, bei der vorhergehenden Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes, ruft dieses Mal auch die zentrale Querdenker-Struktur um Michael Ballweg dazu auf. Entsprechend höher fällt die Teilnehmerzahl dieses Mal aus.

 
25.4.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: Schauspieleraufstand: „Wir unterwerfen uns absurden Regeln“

Die Art, wie die Gesellschaft mit Corona umgeht sei anders als die, wie generell mit dem Tod umgegangen wird, erklärt Dietrich Brüggemann, Regisseur einiger der Videos von #allesdichtmachen. "Wenn wir sagen, jeder Corona-Tote ist einer zu viel, dann können die Maßnahmen nie genug sein, und das kritisieren wir mit dieser Aktion." Auch Jan Josef Liefers verteidigt die Aktion.

24.4.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Compact-Online: #ALLESDICHTMACHEN: Deutsche Schauspieler gegen die Corona-Diktatur

Wie können Sie das bloß wagen – freie Meinungsäußerung und Kritik an der Bundesregierung! Mit ihren ironisch-satirischen Clips zur Corona-Politik versetzen 53 deutsche Schauspieler den Mainstream in Schnappatmung.
 
24.4.2021
Meinungsfreiheit
Corona
RT: "Ihr verhöhnt die Opfer" – Mitinitiator von #allesdichtmachen rechnet mit Kritikern ab

Sie verhöhnten die COVID-19-Opfer: Das und anderes wurde den Schauspielern vorgeworfen, die im Zuge der Aktion #allesdichtmachen die Corona-Politik der Regierung kritisiert hatten. Nun wehrt sich einer der Initiatoren – in sehr deutlichen Worten.

24.4.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: #allesdichtmachen – Kubicki: Beleidigende Attacken auf Künstler sind „unerträglich“

Lockdownmaßnahmen sind in einer Demokratie nicht mit der gleichen Härte durchsetzbar wie in China, stellt Grünen-Politiker Boris Palmer fest. Kubicki, Habeck und Palmer vermissen "Raum für eine kritische und streitbare Debatte".

24.4.2021
Meinungsfreiheit
Der Druck
Epochtimes: Prominente distanzieren sich von ihrer Teilnahme an Aktion #allesdichtmachen

Nach heftiger Kritik an einer Protestaktion prominenter Schauspieler an den Corona-Restriktionen distanzieren sich immer mehr Beteiligte von der Kampagne unter dem Motto #allesdichtmachen. Die Videos von etwa zehn Schauspielern waren am Samstag auf der Website der Kampagne nicht mehr verfügbar. Zu ihnen zählten Heike Makatsch, Meret Becker, Ken Duken und Kostja Ullmann.

23.4.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Deutschland beste (rechtsradikale) Schauspieler „danken“ für Corona-Maßnahmen – Heike Makatsch rudert schon zurück

Bis jetzt gab es nur wenige prominente Gesichter, die sich trauten, die Politik der Regierung in Frage zu stellen. Doch nun melden sich zahlreiche deutsche Schauspieler zu Wort. In 51 Videos „bedanken“ sie sich überschwänglich und voller Ironie bei der Regierung für ihre Politik.

23.4.2021
Meinungsfreiheit
Corona
RT: Bekannte deutsche Schauspieler sorgen mit ironischer Internetaktion #allesdichtmachen für Aufsehen

Mehr als 50 Schauspieler beteiligen sich an einer Protestaktion gegen die Corona-Politik der Bundesregierung. Ihre Clips gehen viral. Die Künstler sind nun mit teilweise harscher Kritik und Forderungen nach Auftrittsverbot konfrontiert. Ihnen wird etwa vorgeworfen, Hinterbliebene von Corona-Opfern zu verhöhnen oder gar "rechtsradikale Propaganda" zu betreiben.

23.4.2021

Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Nicht wie in China durchsetzbar“: Habeck, Palmer und Kubicki zeigen Verständnis für Schauspieler-Aktion gegen Corona-Politik

Lockdownmaßnahmen sind in einer Demokratie nicht mit der gleichen Härte durchsetzbar wie in China, stellt Grünen-Politiker Boris Palmer fest. Kubicki, Habeck und Palmer vermissen "Raum für eine kritische und streitbare Debatte".

23.4.2021
Meinungsfreiheit
Das dicke Ende kommt noch
Epochtimes: Der totale #lockdownfürimmer – Schauspieleraufstand gegen das Corona-Diktat der Regierung

Sind Sie sich sicher, dass Sie sicher sind, oder brauchen Sie mehr Angst, um sicher zu sein, dass Sie unsicher sind? – Ein künstlerischer Aufstand gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung geht viral. In vielen kleinen Videos treten Schauspieler auf und geben ihr Statement ab.

In einer großen Internetaktion auf Instagram und YouTube meldeten sich zahlreiche Künstler mit Ironie und Galgenhumor zur Corona-Politik der Bundesregierung zu Wort. Auffallend war, dass die Veröffentlichungen koordiniert und gleichzeitig abliefen und die gleichen Hashtags in Anspielung auf die Dauerlockdown-Schleife der Regierung nutzten: #allesdichtmachen, #niewiederaufmachen und #lockdownfürimmer.

 
23.4.2021
Meinungsfreiheit

Epochtimes: Nach Kritik an Corona-Politik: ARD-Rundfunkrat fordert Berufsverbot für Schauspieler nach Satire-Aktion

Mit ihrer Kritik an der Corona-Politik unter dem Hashtag #allesdichtmachen haben Dutzende prominente Schauspieler Zustimmung, aber auch viel Kritik erfahren. Die Satire-Aktion hat eine Hasswelle der Empörung unter anderem auf Twitter ausgelöst.

Rund 50 prominente Film- und Fernsehschauspieler hatten mit der großangelegten Internetaktion unter dem Motto #allesdichtmachen für Aufsehen gesorgt. Künstler wie Ulrich Tukur, Volker Bruch, Meret Becker, Ulrike Folkerts, Richy Müller und viele weitere verbreiteten am Donnerstag bei Instagram und auf der Videoplattform Youtube gleichzeitig ironisch-satirische Clips mit persönlichen Statements zur Coronapolitik der Bundesregierung. Nicht nur prominente Schauspielkollegen reagierten entsetzt, denn der bekannte Tatort-Schauspieler Jan-Josef Liefers hielt vor allem mit seiner Kritik an der Kritiklosigkeit der Medien nicht hinterm Berg.


23.4.2021
Meinungsfreiheit
Corona
RT: Bravo! Die Reaktionen zeigen: #Allesdichtmachen hat alles richtig gemacht

Mit einer Protestaktion äußerten 50 deutsche Schauspieler ihren Unmut über die Corona-Politik der Bundesregierung. Prompt folgte der Shitstorm mit übelsten Diffamierungen. Das hat mit einer demokratischen Debattenkultur nicht mehr viel zu tun.

23.4.2021
Meinungsfreiheit
England
Grins
Die Unbestechlichen: Wegen Lockdown: Englischer Wirt wirft Politiker aus Kneipe! (Video)

Der Vorsitzende der oppositionellen Labour Party in Großbritannien, Sir Keir Starmer, wurde vom Vermieter aus einer Kneipe geworfen, als er Menschen in der englischen Stadt Bath besuchte.

Der Politiker durfte nicht mal auf die Toilette. Dessen Bodyguards mussten rabiat eingreifen.

Der Vermieter sagte, Starmer habe nicht genug getan, um sich Lockdown-Maßnahmen zu widersetzen, die immer noch in ganz Großbritannien durchgeführt werden.

Die Labour Party ist eine sozialdemokratische Partei.


21.4.2021
Meinungsfreiheit
RT: Berlin: 150 Festnahmen nach aufgelöster Corona-Demonstration

Mit Parolen wie "Friede, Freiheit, keine Diktatur" oder "Widerstand" ziehen Kritiker der Corona-Politik am Mittwoch durch Berlin. Die Polizei schritt ein und begründete dies damit, dass die Demonstranten die Corona-Auflagen ignoriert hätten.

21.4.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Corona-Proteste in Berlin: Polizei beendet Versammlung vor Schloss Bellevue wegen „massiver Auflagenverstöße“

17:02 Uhr: Die Berliner Polizei hat die Versammlung vor dem Schloss Bellevue, noch bevor sie richtig beginnen konnte, aufgelöst. Der Grund dafür sind nach Angaben der Polizei „massive Auflagenverstöße“. Aktuell zeigen sich die Demonstranten nicht bereit den Protest zu beenden.

16:38 Uhr: Die Kundgebung am Schloss Bellevue hat begonnen. Sie wurde von der Kleinpartei „Die Basis“ organisiert. Die Polizie fordert die Teilnehmende über Lautsprecher auf, Masken zu tragen und Abstand zu halten.  Der Anmelder bittet die Menschen sich an die Auflagen der Polizei zu halten, da sonst der Protest aufgelöst werde.


21.4.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Corona-Maßnahmen: Regierungskritischer Wissenschaftler bekommt von eigenem Arbeitgeber Maulkorb verpasst

Am 14. April schickten die Epidemiologen Klaus Stöhr, ehemaliger Mitarbeiter der Weltgesundheitsorganisation (WHO), und Detlev Krüger einen Brief an die Fraktionschefs von Union, SPD, FDP, Grüne und Linke im Bundestag. Darin kritisierten sie den Inzidenzwert als Maß aller Dinge in der Corona-Politik. Krüger war bis 2016 Chef-Virologe der Berliner Charité – und damit Vorgänger von Christian Drosten, der wiederum einer der engsten Corona-Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel ist.


20.4.2021
Meinungsfreiheit
RT: Reporter ohne Grenzen: Deutschland fliegt aus Spitzengruppe der Pressefreiheit-Rangliste

Deutschland fällt in der weltweiten Rangliste der Pressefreiheit erstmals aus der Spitzengruppe heraus und landet auf dem 13. Platz. Die Farbe Deutschlands auf der Weltkarte der Pressefreiheit ist nicht mehr weiß, sondern gelb. Hintergrund ist die Häufung von Angriffen auf Journalisten bei Demonstrationen.

20.4.2021
Meinungsfreiheit
Linke
Junge Freiheit: Racial Profiling
Polizei-Dozent bringt Asta gegen sich auf


Seit einigen Jahren steht die Meinungs- und Lehrfreiheit an Hochschulen unter Beschuß. Verantwortlich dafür sind linksradikale Studentengruppen oder der Allgemeine Studentenausschuß (Asta) der jeweiligen Universität, die unliebsame Themen, die das eigene Weltbild stören, verbannen wollen.

Ein solcher Fall spielt sich derzeit an der Leibniz Universität Hannover ab. Dort hält der Polizist und Soziologe Frank-Holger Acker in diesem Sommersemester eine Lehrveranstaltung. In dem Seminar „Polizei und Kriminalität“ war auch das Thema „Racial Profiling“ vorgesehen, also die Kontrolle von Personengruppen durch die Polizei aufgrund ethnischer Merkmale.


20.4.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Reporter ohne Grenzen: Pressefreiheit in Deutschland auf „zufriedenstellend“ herabgestuft

Die Pressefreiheit hat laut der Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) im vergangenen Jahr in Deutschland abgenommen.

„Aufgrund der vielen Übergriffe auf Corona-Demonstrationen mussten wir die Lage der Pressefreiheit in Deutschland von ‚gut‘ auf nur noch ‚zufriedenstellend‘ herabstufen: ein deutliches Alarmsignal“, erklärte RSF-Vorstandssprecher Michael Rediske in der am Dienstag veröffentlichten Rangliste der Pressefreiheit. Gut ein Jahr nach Pandemie-Beginn stehen Medienschaffende demnach in vielen Teilen der Welt so stark unter Druck wie selten zuvor.


17.4.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Aufgedeckt: Der Spürhund von t-online

Wo wird der Widerstand gegen Merkels Corona-Diktatur organisiert? – Bei Telegram. Wer organisiert den Widerstand? – Das Phantom. Wer ist das Phantom? Lars Wienand von t-online ist es nicht. Der hat es aber „aufgespürt“, wie t-online berichtet. Und gesprochen hat t-online auch mit dem Phantom. Die Medienkritik.
 
17.4.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
RT: Maskengegnerin bekommt fünf Tage Haft nach Protestaktionen in Bayern

Eine 58-jährige Frau demonstrierte in Bayern mehrmals gegen die Maskenpflicht, die für sie eine Verletzung von Grundrechten darstellt. Von einem Gericht wurde die Demonstrantin zu einer fünftägigen Haftstrafe verurteilt – dennoch plant sie bereits ihren nächsten Protest.

17.4.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Berliner Polizei erlässt Demonstrationsverbot zu Gedenkveranstaltung für Corona-Tote

Die Berliner Polizei hat zu den Gedenkfeiern für die Verstorbenen der Corona-Pandemie am Sonntag ein Demonstrationsverbot für zentrale Plätze in der Hauptstadt erlassen. Das Versammlungsverbot gelte, „damit der Festakt nicht gestört wird und es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt“, sagte ein Polizeisprecher am Dienstag.

Konkret gilt ein Versammlungsverbot am Sonntag von 06.00 Uhr bis 15.00 Uhr auf dem Berliner Gendarmenmarkt und um die Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche auf dem Breitscheidplatz.


16.4.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
RT: "Demokratie- und staatsfeindliche Agitation" – Regierung kündigt hartes Vorgehen gegen Querdenker an

Der Bundesinnenminister Horst Seehofer und der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl haben ihr offenbar geplantes gemeinsames Vorgehen gegen Querdenker-Proteste bekannt gemacht. Sie verurteilten die Demonstrationen zu Ostern mit teils harschen Einschätzungen.

16.4.2021

Meinungsfreiheit
Epochtimes: Seehofer erwartet Querdenker-Beobachtung durch Verfassungsschutz

Der Berliner Verfassungsschutz hat Teile der Corona-Protestbewegung unter Beobachtung gestellt.

„Die Corona-Proteste haben sich spürbar verändert“, sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Mittwoch (14. April) im Ausschuss für Verfassungsschutz des Berliner Abgeordnetenhauses. Die Proteste hätten sich „in Teilen radikalisiert“ und seien zu „einem Katalysator und Ventil für Demokratieskepsis und zum Teil sogar Demokratieverachtung“ geworden.


16.4.2021
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Sieg für die Pressefreiheit: Ermittlungen wegen COMPACT-Cover eingestellt!

Jedem normal denkenden Menschen ist klar, dass damit nicht der Nationalsozialismus verherrlicht werden soll. Im Gegenteil: Durch die verwendeten Stilmittel wird der neue Totalitarismus in Form der Corona-Diktatur angprangert. Doch das Dezernat Staatsschutz der Polizeidirektion West war offenbar nicht in der Lage oder willens, den karikierenden Charakter dieser provokativen Bildcollage zu erkennen: Man warf uns das „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gemäß § 86a StGB“ vor. Moniert wurde, so hieß es in dem Schreiben wörtlich, dass „mehrere männliche Personen gemeinschaftlich den rechten Arm zum sogenannten Hitlergruß ausstrecken“.
 
15.4.2021

Meinungsfreiheit
Epochtimes: Berliner Verfassungsschutz stellt Corona-Protestbewegung unter Beobachtung – Geleaktes BKA-Papier zeichnet anderes Bild

Nach Monaten zahlreicher Protestbewegungen von Menschen, die mit den Corona-Maßnahmen der Regierung nicht einverstanden sind, werden nun Teile dieser Bewegung unter Beobachtung gestellt. Politiker sprechen von „Radikalisierung“ und „Rechtsextremismus“ unter den Teilnehmern der Proteste, was auch von den Medien aufgegriffen und verbreitet wird. Ein verbotenes internes Papier des Bundeskriminalamts zeichnet aber ein ganz anderes Bild.

14.4.2021

Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Querdenken und Co.
Berliner Verfassungsschutz nimmt Corona-Proteste ins Visier


BERLIN. Der Berliner Verfassungsschutz hat die Protestbewegung gegen die Corona-Maßnahmen als Verdachtsfall eingestuft. Damit ist es der Behörde nun möglich, die Gruppierungen auch unter dem Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel wie dem Anwerben von V-Leuten oder das Überwachen der Kommunikation zu beobachten, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf Sicherheitskreise.

Nach Einschätzung des Verfassungsschutzes gebe es hinreichend Anhaltspunkte dafür, daß die Protestbewegung verfassungsfeindliche Ziele verfolge. Unter anderem beteiligten sich auch Rechtsextremisten und sogenannte Reichsbürger an den Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen. Einen steuernden Einfluß auf die Gesamtproteste hätten sie aber nicht.

 
11.4.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Jouwatch Reaktionskonferenz: Das Recht auf unfreie Meinung

Die Meinungsfreiheit ist im Prinzip ein hohes Gut in einer Demokratie. Doch das war einmal. Unter der Regie von Angela Merkel wurde eben dieses Grundrecht Stück für Stück abgebaut. Ist Deutschland auf dem Weg nach Nord-Korea?
 
11.4.2021
Meinungsfreiheit
jaja
Epochtimes: Sachsen setzt 1.700 Polizeikräfte ein um Verbot der Querdenken-Demonstration durchzusetzen

Die Polizei in Leipzig hat am Samstag mit einem Großaufgebot eine verbotene Demonstration gegen die Corona-Schutzmaßnahmen verhindert.

Wie die Leipziger Polizei am Samstagabend mitteilte, waren rund 1.700 Beamte im Einsatz, um ein von der Stadt erlassenes Verbot der Demonstration der sogenannten Querdenken-Bewegung durchzusetzen und mehrere Gegendemonstrationen abzusichern.


10.4.2021
Meinungsfreiheit

Journalistenwatch: Demos: #ZeroCovid erlaubt – Querdenken verboten

Mehrere Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung wurden nun verboten. In Stuttgart wurden zwei Querdenken-Demonstrationen am 17. April verboten, weil sich die Anmelder als „unzuverlässig“ erwiesen haben. In Leipzig kann das Grundrecht auf Demonstration am Samstag ebenfalls nicht wahrgenommen werden. Die Stadt hat den angekündigten Protest kurzerhand verboten. Die Anmelder haben einen Eilantrag gegen das Verbot eingereicht. Ach ja! #ZeroCovid!-Veranstaltungen dürfen indes stattfinden!

9.4.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Compact-Online: „Wir müssen die Bande zum Teufel jagen!“ – Rede von Jürgen Elsässer in Berlin (Video + Text)

Hier die Textfassung:

Mein Name ist Jürgen Elsässer, ich bin Deutscher, und ich will nicht hinnehmen, dass unser schönes Deutschland, unsere Freiheit und auch unser Menschsein vor die Hunde gehen. Und sie werden vor die Hunde gehen, wenn wir diese Bande, die den Staat in ihren Krallen hält und das Volk quält, nicht bald zum Teufel jagen. Und ich sage ganz deutlich: Wenn die Regierung das Volk einsperren will, dann müssen wir die Regierung einsperren.

Ich stehe auch hier für die vielen Mittelständler, für die Kneipiers und Wirte, die wirklich alle Abstandsregeln und Auflagen und so weiter erfüllt haben. Und die trotzdem seit vielen Monaten nicht ihre Restaurants öffnen dürfen und zu zwei Drittel bis Ende des Jahres bankrott sein werden. Wer solche fleißigen Leute ins Elend stürzt, der ist ein Politverbrecher.

 
9.4.2021

Meinungsfreiheit
Facebook
Journalistenwatch: Sperr- und Löschterror: Bei Facebook gilt Regierungskritik nun offiziell als „Hassrede“

Täglich erleben wir, wie die Mundtotmachung und Zermürbung von Andersdenkenden auf den einzigen verbliebenen freien Kanälen im Netz – soziale Netzwerken und alternativen Netzmedien – unaufhaltsam voranschreitet. Das Outsourcing der Zensur wird durch immer größeren politischen Druck auf die Provider verstärkt – was diese veranlasst, mit immer dreisteren Mitteln kritischen Content stummzuschalten und die betreffenden User oder Kanäle zu sperren. Weder bestehen gegen die willkürlichen Löschungen hinreichende Einspruchsmöglichkeiten, noch liefern die Plattformen konkrete Begründungen für ihre Entscheidungen. Es genügt die Verwendung von Worthülsen und Totschlagbegriffen – und die Berufung auf AGBs und „Gemeinschaftsstandards“.
 
9.4.2021
Meinungsfreiheit
SPD
Journalistenwatch: Gelegenheit macht Diebe: SPD will höhere Bußgelder wegen Verstößen bei „Querdenker“-Demos

Berlin – Der Hass auf den kritischen Teil der Bevölkerung, auf die Bürger, die es wagen, ihre demokratischen Grundrechte in Anspruch zu nehmen, scheint bei den Asozialisten grenzenlos zu sein

8.4.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Fall Zsolt Petry: Ungarns Justizministerin beklagt „liberalen Meinungsterror“ in Deutschland

Die Entlassung des ungarischen Torwarttrainers des Bundesligisten Hertha BSC Berlin wegen seiner Meinungsäußerung in einer ungarischen Tageszeitung schlägt weitere Wellen. In manchen deutschen Medien wurden dem ehemaligen ungarischen Nationalspieler sogar homophobe Äußerungen unterstellt, die er jedoch nach eigener Aussage nicht getätigt hat. Nun meldete sich die ungarische Justizministerin zu Wort und beklagte die Unterdrückung der freien Meinung in Deutschland.

7.4.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Nach migrationskritischer Aussage: Hertha schmeißt Torwart-Trainer Petry raus

Zsolt Petry, Torwarttrainer des Hertha BSC, prangerte in einem Interview die Massenmigration an. Er vertrat die Ansicht: Europa ist ein christlicher Kontinent. Wegen seiner Einwanderungskritik hat der Berliner Fußballbundesligist Hertha BSC Petry mit sofortiger Wirkung freigestellt. Man sei ja schließlich tolerant!

7.4.2021
Meinungsfreiheit
RT: Kritische Äußerungen zu Migration und Homoehe – Hertha setzt langjährigen Torwarttrainer vor die Tür

Ein Interview in der ungarischen Zeitung "Magyar Nemzet" wurde Torwarttrainer Zsolt Petry von Hertha BSC zum Verhängnis. Der Fußball-Bundesligist trennte sich nach dem Interview mit sofortiger Wirkung von dem Ungarn. Dieser rudert nun öffentlich zurück.
 
7.4.2021
Meinungsfreiheit
Grüne
Junge Freiheit: Kein ausreichender Überblick:
Grünen-Politikerin Schulze fordert stärkere Beobachtung von „Querdenkern“


MÜNCHEN. Die Grünen-Vorsitzende im bayerischen Landtag, Katharina Schulze, hat eine schärfere Beobachtung von sogenannten Corona-Leugnern gefordert. Zwar würden Teile der „Querdenker“-Bewegung vom bayerischen Verfassungsschutz überwacht, dies gehe aber „noch lange nicht weit genug“, sagte Schulze laut der Deutschen Presse-Agentur am Montag.

7.4.2021
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Die Querdenker sind wieder da! Zehntausende demonstrieren in Stuttgart

Der Zug durch Stuttgart war geprägt vom Stakkato der Trommeln. Gespielt wurden sie in Formen, die so unterschiedlich waren wie die Teilnehmer selbst: Stephan Bergmann, der Schamane im roten Shirt, den wir in COMPACT-Spezial Die Querdenker porträtiert haben, rührte eine mit Ziegenfell bespannte indianische Variante. Ein militärisch anmutendes Bataillon von Bass-Drummern marschierte mit massiveren Instrumenten.

Wieder andere ließen die angestaute Wut heraus, indem sie mit Kochlöffeln auf kleine Blechtöpfe schlugen. Vereint ergaben sie einen kraftvollen Rhythmus, ein monotones Rumsen und Scheppern, zu dem sich der Querdenker-Zug unaufhaltsam durch die Stuttgarter City schob. Mehrfach versperrte die Polizei den Weg, doch jedes Mal musste sie zurückweichen.

 
6.4.2021
Meinungsfreiheit
Türkei
RT: Istanbul-Kanal-Projekt: Türkei verhaftet zehn pensionierte Admirale

Die türkische Polizei hat zehn pensionierte Admirale festgenommen. Sie sollen gemeinsam mit mehr als 100 ehemaligen Marineoffizieren in einer Erklärung Bedenken über die mögliche Kündigung des internationalen Schifffahrtsvertrags von Montreux geäußert haben.

6.4.2021
Meinungsfreiheit
DDR 2.0
Journalistenwatch: Kritiker und Kranke werden als geisteskrank gebrandmarkt – Danke, Brigitte!

„Woran kann man einen Psychopathen erkennen?“ Die Frauenzeitschrift „Brigitte“ – das Journal für die moderne Frau –  weiß, dass diese sich überdurchschnittlich oft unter den sogenannten „Maskenverweigerern“ auffinden lassen.
 
6.4.2021
Meinungsfreiheit
RT: Stuttgart und der "Angriff auf die Pressefreiheit"

In Stuttgart kam es während einer Demonstration der "Querdenker" zu Übergriffen auf Pressevertreter. Das mediale Echo ist gewaltig! Doch die deutschen Mainstream-Medien sind selbst nicht ganz unschuldig.

6.4.2021
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Trubel vor dem Tor: So war die erste Montagsdemonstration in Berlin

Kurz vor 14 Uhr wirbelten Schneeflocken über die Straße des 17. Juni. Es herrschte klirrende Kälte – denkbar schlechtes Demo-Wetter. Dementsprechend wenig Menschen hatten sich anfangs vor der Bühne am Brandenburger Tor zusammengefunden. Eine halbe Stunde später sah das jedoch ganz anders aus: Die Aprilsonne kam langsam heraus, der Wind legte sich und immer mehr Menschen rückten mit Schildern und Transparenten an. 
 
6.4.2021
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: „Europa von Kriminellen überrannt“
Hertha BSC entläßt Torwarttrainer nach Einwanderungskritik


BERLIN. Der Berliner Fußballbundesligist Hertha BSC hat seinen Torwarttrainer Zsolt Petry nach dessen migrationskritischen Aussagen mit sofortiger Wirkung freigestellt. „Hertha BSC hat die Charta der Vielfalt unterschrieben und setzt sich als Verein aktiv für Werte wie Vielfalt und Toleranz ein, weil uns diese Werte wichtig sind. Dies findet sich in den Äußerungen von Zsolt Petry, die er als unser Mitarbeiter öffentlich getätigt hat, nicht wieder“, teilte der Verein am Dienstag mittag mit.

Petry selbst äußerte sich ebenfalls zu seinem Interview in der ungarischen Zeitung Magyar Nemzet: „Ich möchte betonen, daß ich weder homophob noch fremdenfeindlich bin. Meine Aussage zur Einwanderungspolitik bedaure ich sehr und möchte all die Menschen, die bei uns Zuflucht suchen und die ich damit beleidigt habe, um Entschuldigung bitten.“


5.4.2021
NWO
Meinungsfreiheit
Zensur
ScienceFiles: Diktatur ist ein Meister aus Deutschland – YouTube zensiert Boris Reitschuster

Als denjenigen, die angeblich rechts sind, die Meinungsfreiheit beschnitten wurde, hat sich kein Widerstand geregt.
Als Regierungen Kritiker ihrer Politiken zensiert haben, hat kaum jemand Widerstand geleistet.
Als Präsidenten und Menschen mit der falschen Meinung von Plattformen gelöscht wurden, haben die Ideologen applaudiert.
Als die Gesetze verschärft und die Freiheit erdrosselt wurde, haben sich viele ins Bett gelegt und sind in der Hoffnung eingeschlafen, dass sich nach dem Aufwachen alles als schlechter Traum herausstellt.
Als sie am nächsten Tag in der Diktatur aufgewacht sind, gab es keine Möglichkeit mehr, etwas gewaltlos zu ändern.

 
4.4.2021
Meinungsfreiheit
Demokratur
RT: "Querdenker"-Demo löst heftige Kritik aus – Forderungen nach Demonstrationsverboten

Nachdem Tausende am Samstag in Stuttgart gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen demonstriert hatten, gibt es nun Kritik an Polizei und Stadtverwaltung. Denn trotz Verstößen gegen die Corona-Regeln wurde die Versammlung nicht aufgelöst. Nun gibt es Forderungen nach einem Demonstrationsverbot. Für Empörung sorgten auch Angriffe auf Journalisten während der Proteste.

4.4.2021
Zensur
Meinungsfreiheit
Infosperber: Zensur: Anti-Terrorismus-Verordnung «bedroht Grundrechte»

Die EU will gegen terroristische Inhalte im Internet vorgehen. Gegnerinnen und Gegner warnen vor Zensur.

Am 25. März forderten insgesamt 61 Organisationen und Verbände die Europa-Abgeordneten in einem offenen Brief zur Ablehnung eines Verordnungsentwurfs auf, der Webhoster zukünftig verpflichten würde, terroristische Inhalte im Internet innerhalb einer Stunde zu löschen. Die Organisationen aus dem Bereich der Menschenrechte und der digitalen Freiheiten sind der Meinung, dass die Verordnung zu einer präventiven und automatisierten Zensur führen würde. Die Organisationen bezeichnen die Anti-Terrorismus-Verordnung der EU als «ernste Bedrohung» für die Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger.


3.4.2021
Meinungsfreiheit
Demokratur
Epochtimes: Großdemo in Stuttgart mit mehr als 10.000 Teilnehmern – Stadtsprecher: „Wir beobachten Tausende Ordnungswidrigkeiten – gegen diese jetzt vorzugehen ist schwierig“
Am Samstag des Osterwochenendes sind neben Corona-Demos in Stuttgart auch in anderen deutschen Städten Versammlungen statt. Ein Teil der Versammlungen wurden untersagt. Es wird mit einem erhöhtem Polizeiaufgebot gerechnet. Alle aktuellen Infos hier im Corona-Ticker

2.4.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
RT: Berliner CDU-Bundestagsabgeordneter will Attila Hildmanns Laden für immer schließen lassen

Der politisch immer extremer agierende Kochbuchautor Attila Hildmann betreibt in der Charlottenburger Schillerstraße in Berlin eine vegane Bio-Snackbar. Wenn es nach dem CDU-Bundestagsabgeordneten Klaus-Dieter Gröhler aus dem Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf ginge, aber nicht mehr lange.

1.4.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Sächsischer Frühling: Tausende bei Massenprotesten im ganzen Freistaat

Die Stimmung kippt, die Bürger sind nicht mehr bereit, den Endlos-Lockdown und das Vertrösten durch die Regierung hinzunehmen. So gingen am Montag tausende Bürger (die Schätzungen liegen zwischen 5.000 und 10.000) im ganzen Freistaat auf die Straße. Die Teilnehmerzahlen der montaglichen Aktionen explodieren und werden von Woche zu Woche mehr.
 
28.3.2021

Meinungsfreiheit
Danisch: Die Zensur durch den Medienstaatsvertrag und die Landesmedienanstalten

Ja, ich habe mitbekommen, dass die Landesmedienanstalten gerade gegen diverse politisch nicht korrekte Publizisten (Blogger, Youtube usw.) vorgehen.

Siehe etwa hier, gibt aber ganz viele Hinweise.

Und ja, ich habe auch mitbekommen, dass sie Don Alphonso rausdrängen wollen, und dass sie Reitschuster aus der Bundespressekonferenz vertreiben wollen. Weil das versammelte Pressegesindel zwar immer nach Pressefreiheit schreit, aber nur die duldet, die exakt auf sozialistischer Einheitslinie schreiben.

Und ja, es gibt auch deftige Maßnahmen, mit denen man versucht, mich zu erdrücken und mich zum Schweigen zu bringen (was aber gerade nach hinten losgeht, ich habe nun nur noch umsehr mehr Lust und Laune, draufzuhauen – wer versucht, mir was reinzudrücken, sollte besser vorher überlegen, worum er bittet – es könnte ihm gewährt werden, Dummköpfe!).


27.3.2021
Meinungsfreiheit
Corona
RT: Sachsen: Demonstrationen gegen "Corona-Maßnahmen" in Dresden und Chemnitz – Polizei greift ein

Hunderte Menschen demonstrierten am Samstag in Dresden gegen die "Corona-Maßnahmen". Die Polizei schritt ein, da die geltenden Schutzmaßnahmen nicht eingehalten worden seien. Bei einer nicht genehmigten Kundgebung von Maßnahme-Gegnern in Chemnitz wurden zwei Dutzend Personen festgenommen. Die Gewerkschaft der Polizei fordert indes einen "Versammlungs-Lockdown".

27.3.2021
Meinungsfreiheit
RT: Hamburg: Klubs bieten Plattform für Lockdown-Kritiker – Veranstalter drohen mit Boykott

Nachdem zwei bekannte Hamburger Klubs Plakatwände mit Lockdown-kritischen Statements aufgestellt haben, drohten zahlreiche Veranstalter mit dem Boykott der Locations. Die Betreiber der Klubs stellten nun klar, dass sie sämtliche Plakate durch die Meinungsfreiheit gedeckt sehen.

25.3.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Ausgegrenzt und diffamiert – weil er die Corona-Politik der Grünen hinterfragte

Als Grünen-Politiker David Siber zu Beginn der Pandemie seine wissenschaftsbasierten Vorschläge zur Abmilderung des Lockdowns machte, stieß das in seiner ehemaligen Partei nicht auf Gegenliebe. Noch weniger, als er dann in Berlin auf einer großen Demo gegen die deutsche Corona-Politik Ende August 2020 eine Rede hielt. Der Ausverkauf grüner Werte in der Partei zwang ihn letztlich zum Austritt.

Durch die gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Veränderungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie kommt so manches Parteimitglied in Deutschland in einen Gewissenskonflikt mit dem Verhalten seiner Partei in der Krise.


25.3.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Nena Instagram-Posting: Corona-Demo in Kassel schlägt Wellen – Xavier Naidoo fragt: „Was stimmt nicht?“

Zehntausende demonstrierten am Samstag in Kassel gegen die Corona-Politik der Bundesregierung. Die Musikerin Nena postete ihre Zustimmung für die Aktion auf Social Media: „Danke Kassel“ und „Liebe wird aus Mut gemacht“. Xavier Naidoo thematisiert in einem Song die Folgen der Lockdown-Politik.

24.3.2021
Meinungsfreiheit
Polen
RT: "Schwachkopf" – Polnischer Schriftsteller wegen Präsidentenbeleidigung angeklagt

In einem Facebook-Post im November hatte der bekannte polnische Schriftsteller und Journalist Jakub Żulczyk den Präsidenten Andrzej Duda einen "Schwachkopf" genannt. Nun drohen ihm im Fall einer Verurteilung bis zu drei Jahre Haft.

22.3.2021
Meinungsfreiheit
RT: Erfahrungsbericht: Was geschah am 20. März in Kassel?

Laut den Berichten großer Medien kam es Samstag, den 20.3.2021, in Kassel zu erheblicher Gewalt. "Querdenker" und "Corona-Leugner" seien für diese Gewalt verantwortlich. RT DE war vor Ort und gewann einen ganz anderen Eindruck.
 
22.3.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Bundesregierung will kein Reichsfahnenverbot erlassen – Bundesländer sollen eigenständig handeln

Nach dem Treppen-Sturm beim Reichstagsgebäude im Sommer 2020 und dem Schwenken von Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen der Kaiserzeit dort, gab es Forderungen nach einem Verbot für das öffentliche Zeigen dieser Fahnen. Die Bundesregierung zog sich nun von einem Verbot zurück.

Die Bundesregierung will das Zeigen von Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen der Kaiserzeit nicht gesetzlich verbieten. Der Bund ziehe einen „Mustererlass“ für Polizei und Ordnungsbehörden zum Umgang mit dem öffentlichen Zeigen der Fahnen vor, berichtet der „Tagesspiegel“. Damit könnte es durch die Länder als Ordnungswidrigkeit behandelt werden.


21.3.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Nach Kassel: Vereinte Medienhetze gegen Grundrechtsdemonstranten

Weit sind wir in diesem Deutschland gekommen, wahrlich, dass sich inzwischen die Polizei von linken Medien und Regierungspolitikern vorhalten lassen muss, nicht heftig genug gegen Demonstranten vorgegangen zu sein: Nach der Corona-Großdemo unter dem Motto „World Wide Demonstration for Freedom, Peace and Human Rights“ in Kassel gerät plötzlich die Polizei in die Defensive und muss ihre angeblich zu „zurückhaltende“ Einsatztaktik verteidigen. Die Kriminalisierung der Demonstranten steht bereits zuvor fest, auf ihre Inhalte und Ziele wird in der „Veröffentlichkeit“ schon gar nicht mehr eingegangen.
 
21.3.2021
Meinungsfreiheit
RT: Polizei löst angemeldete Anti-Corona-Demo in Kassel auf

In Kassel haben mehr als 20.000 Menschen gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Dabei kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Als Gegendemonstranten die Polizeisperren überwanden, kam es zu Prügeleien und Handgreiflichkeiten.

21.3.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Höchst brisant: Ich bin ein Mir-reichts-Bürger

Heute ist wieder so ein Tag. Im Grunde weiß man gar nicht mehr, worüber man noch schreiben soll, ohne sich selbst zum gefühlt hunderttausendsten Mal wiederzukäuen. Um mich also zu inspirieren, las ich mich, wie jeden Sonntagmorgen, quer durch den Blätterwald und entschloss mich schließlich, meine Eindrücke für die sozialen Medien in einem Witz zusammenzufassen. Damit auch wirklich jedem meine Grundstimmung verdeutlicht wird, möchte ich diesen hier wiedergeben: Jens Spahn und Karl Lauterbach sitzen laut lachend beim Abendessen im Restaurant. Einer der Gäste geht zu den beiden und fragt, über was sie so herzhaft lachen. „Wir machen Pläne für die dritte Welle“, sagt Spahn. „Oooooh“, erwidert der Gast, „und wie sehen diese Pläne genau aus?“ – „Wir werden 80 Millionen Bürger und ein Zebra einsperren“, antwortet Spahn. Der Gast fragt etwas verwirrt zurück: „Ein Zebra? Warum wollen Sie ein Zebra einsperren?“. Da klopft Spahn Lauterbach auf die Schulter und sagt: „Was habe ich dir gesagt… kein Mensch fragt nach den 80 Millionen Bürgern.“
 
21.3.2021
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Gefeuert, weil er zur Corona-Demo aufrief: Jetzt spricht Betriebsrat Gerald Schmitt (Video)

Weil er im Intranet seines Betriebs zur großen Corona-Demonstration in Berlin aufrief, wurde Gerald Schmitt, Betriebsrat eines Automobilzulieferers, rausgeworfen. Geschasst, weil er ein Grundrecht verteidigte. Bei COMPACT-TV berichtet er über seinen Fall.

Schmitt löschte den Aufruf nach nur 30 Minuten wieder, doch das spielt offenbar keine Rolle – und vielleicht war das gewollt. Der Skandal ist jedoch nur die Spitze des Eisbergs. In der Corona-Diktatur missbrauchen große Unternehmen den Gesundheitsschutz als Knüppel gegen die eigene Belegschaft. In vielen Betrieben herrschte in Klima der Einschüchterung.

 
21.3.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Polizeieinsatz in Kassel – Gegendemonstranten weggeräumt – Minister will Nachbereitung

In Kassel sind Samstag nicht nur Kritiker der Corona-Maßnahmen, sondern auch Befürworter und Gegendemonstranten auf die Straße gegangen. Teilweise mussten Polizisten gegen Gegendemonstranten vorgehen.

Nach mehreren Videos, die Einsätze Thüringer Polizisten bei einer Demonstration in Kassel zeigen, kündigt Thüringens Innenminister Georg Maier Konsequenzen an.

Die Polizei sprach von „mehreren Angriffen“ durch Demonstranten auf Einsatzkräfte, es gab Rangeleien. Demonstranten und Gegendemonstranten gerieten aneinander, als Gegendemonstranten versuchten, eine Kette der Einsatzkräfte zu durchbrechen, um auf die andere Seite zu gelangen.


21.3.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: AC/DC: Angus Young sieht in Cancel Culture Gefahr für Meinungsfreiheit

AC/DC-Gitarrist und -Mitgründer Angus Young sieht in der sogenannten Cancel Culture – der öffentlichen Ächtung wegen eines vermeintlichen Fehlverhaltens – eine Gefahr für die Meinungsfreiheit und künstlerische Freiheit. Der 65-Jährige sagte der „Welt am Sonntag“, „alle Künstler hoffen auf die Freiheit des Worts, des Ausdrucks – da kann ich mich nicht hinstellen und jemanden für etwas verdammen, was er früher geschrieben hat.“

20.3.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Video: Mehr als 20.000 Teilnehmer bei Demo gegen Corona-Maßnahmen in Kassel

Rund 100 Städte in über 40 Ländern – und auch Kassel ist dabei, wenn es am Samstag, 20. März, heißt: „We will all be there“ – gegen die Corona-Maßnahmen der Regierungen. Doch bis gestern war die Kasseler Demo noch verboten. Das Verwaltungsgericht wollte jedoch den Argumenten der Stadt nicht folgen und gab einem Eilantrag der Veranstalter statt. Doch die Stadt will nicht aufgeben ...

20.3.2021
Meinungsfreiheit
Danisch: Krieg gegen die BILD: Sein letzter Essay…

Ist vom 1.3.2021. Keine Ahnung, wann die Sache losging.

Würde insofern passen, als das ja von Böhmermann am 5.3. erwähnt worden sein soll, wäre aber trotzdem zeitlich sehr knapp.

Liegt aber sicherlich nicht an einem einzigen Artikel, denn sowas schreibt man ja auch nicht aus heiterem Himmel.

Da werden anscheinend gerade reihum alle erledigt, die noch irgendwas kritisieren.

Ich schreibe immer, die DDR 2.0 sei da, aber dann schreiben mir immer immer so viele DDR-Bürger, 2.0 reiche dafür nicht, das sei mindestens 3.0 oder 4.0.

 
20.3.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Journalistenwatch: Corona-Grundrechte-Demonstrationen starten: »Querdenker« kündigen »heißen Frühling« an

Das Frühjahr steht vor der Tür und die Demonstrationen der »Querdenker«-Bewegung haben begonnen, viele weitere Großdemonstrationen sind bereits vorbereitet und terminiert. Diese setzen sich explizit für die Wiederherstellung der (eigentlich) durch das Grundgesetz garantierten Grundrechte der Bevölkerung ein, die durch Merkels Corona-Kabinett abgeschafft wurden. Deutschland steht vor einem »heißen Frühling«, wie es der »Querdenker«-Kopf Michael Ballweg angekündigt hat.
 
19.3.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: #WirwerdenALLEdasein – Auch in Kassel: Globale Großdemo gegen die Corona-Maßnahmen

Rund 100 Städte in über 40 Ländern – und auch Kassel ist dabei, wenn es am Samstag, 20. März, heißt: „We will all be there“ – gegen die Corona-Maßnahmen der Regierungen. Doch bis gestern war die Kasseler Demo noch verboten. Das Verwaltungsgericht wollte jedoch den Argumenten der Stadt nicht folgen und gab einem Eilantrag der Veranstalter statt. Doch die Stadt will nicht aufgeben ...

+++UPDATE+++Die Stadt Kassel geht vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Kassel vor. Dieses hatte am 17. März das Demoverbot der Stadt gegenüber der globalen Demo am Samstag, 20. März, aufgehoben. Eine Entscheidung des VerwGH steht noch aus.+++


18.3.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Gericht erlaubt Großdemonstration am Samstag in Kassel

Die Stadt Kassel hatte ein Corona-Demo-Verbot für die am Samstag angemeldete Großdemonstration ausgesprochen. Nun hat am Mittwochabend das Verwaltungsgericht – nach zwei Eilanträgen – das Demo-Verbot gekippt. 

Vor wenigen Tagen hatte die SPD-regierte Stadt Kassel die angemeldete Großdemo am kommenden Samstag verboten. Die Entscheidung wurde einmal mehr mit dem angeblich erhöhten Risiko, sich bei der Veranstaltung mit dem Coronavirus zu infizieren, begründet. Gegen das Verbot gingen die Organisatoren  -unter anderem „Freie Bürger Kassel“ – via Eilantrag juristisch vor.


18.3.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: 5.000 Euro Zwangsgeld für Anmelder der „Querdenken“-Demo in Dresden

Dresden –  Marcus Fuchs, Anmelder der Querdenken-Demonstration am vergangenen Samstag in Dresden, wurde nun mit einem massiven Zwangsgeld belegt. Die Begründung: Er habe die Demoabsage und die Anreise der Protestierenden nicht ausreichend kommuniziert.

18.3.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: Demo-Verbot Dresden: 5.000 Euro Zwangsgeld für Organisator – Polizei stoppt Spaziergänger

Mehrere Demonstrationen in Dresden gegen die Corona-Politik der Regierung am 13. März wurden verboten. Bis zum letzten Moment versuchte der Veranstalter gerichtlich, das Verbot zu kippen – vergeblich. Nun soll der Mann ein Zwangsgeld zahlen, weil er die Leute nicht ausreichend davon abgehalten habe, nach Dresden zu kommen.

Markus Fuchs, der Organisator der von der Stadt Dresden verbotenen Corona-Demo am 13. März, soll 5.000 Euro an Strafgeld bezahlen, weil er die Anreise von Demonstranten nicht ausreichend genug verhindert hat. So lautet der Vorwurf der Stadt Dresden.


17.3.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Oettinger-Brauerei hetzt gegen Querdenker

Die Oettinger-Brauerei scheint die Zeichen der Corona-Zeit nicht erkannt zu haben. Mit einem miesen Gratismut-Post gegen Corona-Maßnahmen-Kritiker schränkt sich der Kreis jener, die der Oettinger-Plörre der Großbrauerei bislang die Stange gehalten haben, weiter ein.

17.3.2021
Meinungsfreiheit
RT: Dresden: 5.000 Euro Zwangsgeld für Anmelder der "Querdenken"-Demo

Die zum Teil eskalierte "Querdenken"-Demonstration am Samstag in Dresden hat Konsequenzen für den Anmelder. Marcus Fuchs soll nun ein erhebliches Zwangsgeld zahlen. Er habe die Demoabsage und die Anreise der Protestierenden nicht ausreichend kommuniziert.

16.3.2021

Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Roland Koch
Ludwig-Erhard-Stiftung: „Mein Rat ist klar, keine AfD-Mitglieder zuzulassen“


BONN. Der Vorsitzende der Ludwig-Erhard-Stiftung, Roland Koch, hat die Organisation dazu aufgerufen, keine AfD-Anhänger aufzunehmen. „Es gibt dazu keinen Beschluß – aber mein Rat ist ganz klar, keine AfD-Mitglieder zuzulassen. Die Partei, die ja recht professoral gestartet ist, hat sich aus dem normalen politischen Spektrum längst verabschiedet“, sagte Koch am Wochenende der FAZ.

Es gebe keine „zulässige Verbindung von marktwirtschaftlichem Denken und rechtsradikalem Denken“, ergänzte der frühere hessische Ministerpräsident und CDU-Politiker. „Die AfD hat mehrfach nachgewiesen, daß sie diese Trennlinie nicht kennt, unter anderem, indem sie Platz für völkisches Gedankengut geschaffen hat. Der Liberalismus im wirtschaftlichen Sinne ist ein Produkt der Mitte der Gesellschaft.“


15.3.2021
Meinungsfreiheit
Linke
Junge Freiheit: Wegen Sushi-Spruch
Nach Kündigung: Sky-Moderator wehrt sich gegen Rassismus-Vorwurf


BERLIN. Der vom Bezahlsender Sky gekündigte Fernsehmoderator Jörg Dahlmann hat sich gegen Rassismus-Anschuldigungen verwahrt. „Ich wehre mich mit Händen und Füßen gegen diese Vorwürfe. Ich hasse Rassismus!“, schrieb Dahlmann am Wochenende auf Instagram. „Weltoffenheit und Diversität sind mir wichtige Anliegen.“

15.3.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Merkels Rache?: „Bild“-Chef Reichelt vorerst freigestellt

Berlin – Der Linksstaat zeigt sich immer gnadenloser. Wer es wagt, gegen die Regierung anzustinken, oder sich mit den Bolschewisten anzulegen, wir politisch wie gesellschaftlich und eben auch beruflich einen Kopf kürzer gemacht. Jetzt hat es den wohl einzigen Chefredakteur erwischt, der die katastrophale Coronapolitik kritisiert hatte:

Julian Reichelt, Chefredakteur der „Bild-Zeitung“, ist vorerst von seinem Posten freigestellt. Das teilte der Axel-Springer-Verlag am Samstag mit. Der Verlag untersuche derzeit „Hinweise auf mögliche Compliance-Verstöße innerhalb der Bild-Redaktion“.


14.3.2021

Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Antirassistischter Säuberungswahn: Sky feuert Dahlmann wegen harmlosem Japan-Spruch

Die Cancel-Culture der political correctness hat ihr nächstes Opfer gefordert: „Sky“ wird ab diesem Sommer nicht mehr mit seinem populären Moderator Jörg Dahlmann zusammenarbeiten – wegen eines erneuten Verstoßes gegen die zunehmend totalitären Sprachregelungen, der ihm als „rassistisch“ ausgelegt wurde. Dabei braucht es eine Mischung aus kruder Bösartigkeit und Hinterlist, in Dahlmanns nunmehr inkriminierter launigen Bemerkung über Japan allen Ernstes „Rassismus“ zu sehen.
 
14.3.2021
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Zitat des Tages: Dresdner Querdenker trotzen Demo-Verbot

„Auch in Dresden versammelten sich am Sonnabend trotz des Verbots einer Querdenken-Demonstration nach Polizeiangaben hunderte Kritiker der Corona-Maßnahmen in der Stadt. (…) In der Innenstadt am Altmarkt lieferten sich die Demonstranten mit den Polizisten teils ein ‚Katz-und Maus‘-Spiel, mehrmals wurden Polizeiketten überlaufen.“ (Berliner Zeitung)

14.3.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Querdenken-Demo in Dresden: Polizei beklagt Gewalt gegen Sicherheitskräfte

In Dresden demonstrierten „Querdenker“ gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung. Die Polizei war mit Wasserwerfern und Pferdestaffeln vor Ort.

12.3.2021

Meinungsfreiheit
Epochtimes: 1 von 16: Dresdner Corona-Demo immer noch verboten – Eilantrag beim OVG – 18 Uhr Protestlauf

Die für Dresden geplante Corona-Demo befindet sich nach Verbot der Stadt und Ablehnung durch das Verwaltungsgericht beim Oberverwaltungsgericht zum Entscheid. Die sächsische Hauptstadt gehört zu einer der 16 Landeshauptstädte, für die an diesem Samstag Serien-Corona-Demos beantragt wurden. Mit Epoch Times seid ihr ab 13 Uhr in gleich mehreren Städten live dabei.

Trotz Lockerungen der Corona-Maßnahmen soll die geplante Corona-Demo am Samstag in Dresden abgesagt werden. Ein Eilantrag der Organisatoren vor dem Verwaltungsgericht wurde negativ beschieden und befindet sich nach Einspruch vor dem Oberverwaltungsgericht zur Entscheidung. Die Dresdner Veranstalter riefen die Teilnehmer dazu auf, bei bleibendem Verbot der Kundgebung in Dresden spazieren und einkaufen zu gehen.

 
12.3.2021
Zensur
NWO
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Merkels Abschiedsgeschenk: Bald nur noch gelenkte Staatsmedien?

Die Gleichschaltung der Medien im immer tiefer werdenden Linksstaat Deutschland vollzieht sich auf verschiedenen Ebenen schleichend, aber erbarmungslos. Regierungsparadigmen wie „Diversität“ und „Weltoffenheit“ sollen sich fortan auch in der Zusammensetzung der Medienanbieter wiederfinden. Neben identitätspolitischen Ansätzen wird außerdem weiterhin auf direkte Gängelung durch Zensuranstrengungen der Landesmedienanstalten, durch Ertüchtigung der Social-Media-Konzerne zum eifrigen De-Platforming und durch kultur- und medienpolitische Indoktrination gesetzt.
 
12.3.2021

Meinungsfreiheit
RT: Gewerkschaft der Polizei will AfD-Mitglieder rauswerfen

Die Gewerkschaft der Polizei hat in einem Beschluss des Bundesvorstandes am Donnerstag festgelegt, dass eine Mitgliedschaft in der AfD "mit der Mitgliedschaft in der Gewerkschaft der Polizei nicht vereinbar ist". Heftige Reaktionen bleiben nicht aus.
 
12.3.2021
Politische Meinungsbildung
Meinungsfreiheit
RT: Bild-Chef Reichelt unter Druck: Medienberichte mit weiteren Details aus internen Ermittlungen

Seit Tagen gibt es Medienberichte über interne Ermittlungen gegen Bild-Chef Julian Reichelt. Die Vorwürfe wiegen schwer: Es geht um möglichen Machtmissbrauch und Mobbing. Laut Spiegel soll mindestens eine Betroffene unter Druck gesetzt worden sein, darüber nichts auszusagen.
 
11.3.2021

Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Kassel: Strafanzeige wegen „versuchter Nötigung“ des Polizei-Einsatzleiters

Bei der Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) am 31. Oktober des vergangenen Jahres in Kassel weigerten sich der Polizei-Einsatzleiter und später auch sein Stellvertreter, die Personalien von Beleidigern aus dem Publikum aufzunehmen. Nachdem ich in drei Fällen Strafantrag gestellt hatte, ermahnte ich beide Beamte während der Kundgebung mehrfach, ihre Arbeit zu machen. Es ist nicht zu glauben, aber jetzt gibt es deswegen eine Anzeige gegen mich: „Verdacht auf versuchte Nötigung“. Wenn es nicht auf Video aufgenommen wäre, könnte man es fast nicht glauben, was in Kassel alles ablief.
 
11.3.2021
Meinungsfreiheit
Linke
Junge Freiheit: Linke Medienakademie
Tschö, Journalismus


Wo kommen eigentlich all die linken Irgendwas-mit-Medien-Macher her, die tagtäglich das Netz mit Gesinnungsgranaten eindecken und als Volontäre bei den Öffentlich-Rechtlichen mit SED-Einheitsfront-verdächtigen mehr als neunzig Prozent Linksgrünrot wählen würden? Zum Beispiel aus Lima.

Nicht der peruanischen Hauptstadt, sondern der „Linken Medienakademie“, wo Linke mit gesteigertem Agitationsdrang in Onlineseminaren, Schulungen und Vorträgen noch strammer gemacht werden. Heute ist übrigens Anmeldeschluß für die nächste Seminarwoche Ende März.

 
11.3.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Wenn Fakten als Hass-Rede angesehen werden – Verlust von Redefreiheit führt zu Tyrannei

Weltweit werden zunehmend Gesetze gegen Hass-Reden erlassen. Experten sehen darin jedoch eine Gefahr, dass eben solche Gesetze genau das Gegenteil bewirken und Spaltungen zwischen Menschen fördern. Die amerikanische Ausgabe der Epoch Times sprach mit Arthur Milikh, geschäftsführender Direktor des Claremont Institute's Center for the American Way of Life über das Thema.

11.3.2021
Meinungsfreiheit
USA
ScienceFiles: Keine Hasskriminalität durch soziale Netzwerke – US-Congress Report zerstört Mythos der Hass-Unternehmer
Was den Bericht des U.S. Department of Commerce für Feinde der Demokratie unerträglich macht, ist der Hinweis, dass Meinungsfreiheit ein Verteidigungsrecht von Individuen gegen Staat, Verwaltung und Regierung ist. Kontrolle einer Regierung ist ohne Meinungsfreiheit nicht möglich. Deshalb sind Regierungen so erpicht darauf, Meinungsfreiheit zu beschränken, und deshalb haben die Väter der US Constitution ausgeschlossen, dass Politiker Meinungsfreiheit auch nur anfassen. Der U.S. Supreme Court hat in seinen Entscheidungen die sakrosankte Stellung von Meinungsfreiheit regelmäßig bestätigt und allen Versuchen, sie mit Gesetzgebung einzuschränken, ein Ende bereitet. Leider waren die Väter des Grundgesetzes nicht so weitsichtig, weshalb es Heiko Maas und seinen Nachfolgern möglich war, Meinungsfreiheit de facto abzuschaffen.
 
11.3.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Wegen kritischer Corona-Berichterstattung: Regierung will die Pressefreiheit abschaffen

Konkurrenz auf dem Medien- und Meinungsmarkt? Nicht für die Staatsmedien, wenn es nach dem Willen der Landesmedienanstalten geht. Denn diese gehen gegen „rechte online-Medien vor“, während linksextreme Medien mit den Zwangsgebühren der Beitragszahler gefüttert werden.

5.3.2021
Meinungsfreiheit
RT: "Coronagoebbels": 58-Jähriger beschimpft Christian Drosten und erhält Geldstrafe

Ein Nazivergleich hatte für einen "mutmaßlichen Verschwörungstheoretiker" juristische Folgen. Dieser hatte in einer Mail den deutschen Virologen Christian Drosten beschimpft. Das Schreiben wurde im Mai 2020 verschickt.
 
5.3.2021

Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Freispruch für Prof. Kutschera: Meinung ist vom Grundgesetz geschützt!

Der renommierte Biologieprofessor Prof. Dr. Ulrich Kutschera wurde vor Gericht gezerrt, weil er in einem Interview fachwissenschaftlich begründete Positionen zur Homo-Ehe und zum angeblichen Adoptionsrecht für Homosexuelle vertreten hatte. Nun wurde in zweiter Instanz freigesprochen. 

3.3.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Offener Brief einer Händlerin: Mir platzt der Kragen, Frau Merkel!

Dieser offene Brief einer Unternehmerin hat uns erreicht. Wir betrachten das als Pflicht, ihn hier zu veröffentlichen:

Offener Brief

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

sehr geehrte Damen und Herren Minister,

sehr geehrte Fraktionsvorsitzende mit der Bitte um Weiterleitung, ich wende mich heute, wie vermutlich täglich hunderte Unternehmer, an Sie, weil mir, gelinde gesagt, der Kragen platzt. Bitte erwarten Sie nicht, dass ich an Sie bezüglich Öffnungsstrategien appelliere. Um mit einem Appell Gehör zu erlangen, benötigt es beim Gegenüber Empathie, Vernunft, Umsicht, Einsicht und vieles mehr, was ich Ihnen auf der gesamten Regierungsebene abspreche. Ausschließlich über Angst, Drohungen, Panikmache und Strafen zu „regieren“ ist nicht nur unmenschlich. Das ist widerlich und nur noch verabscheuungswürdig.

 
3.3.2021
Meinungsfreiheit
Frankreich
Junge Freiheit: „Diskriminierung, Haß und Gewalt“
Frankreichs Regierung löst Identitäre Bewegung auf


PARIS. Frankreichs Regierung hat die Organisation Génération identitaire (Identitäre Bewegung) aufgelöst. Innenminister Gérald Darmanin begründete den Schritt in einer Erklärung damit, daß die Gruppe zu „Diskriminierung, Haß und Gewalt“ aufrufe.

Im Februar hatte Darmanin das Verbotsverfahren auf den Weg gebracht. Der Anlaß dafür war unter anderem eine Aktion der Identitären, die in den Pyrenäen symbolisch einen Bergpaß blockiert hatten. Damit protestierten sie gegen illegale Einwanderung.


3.3.2021
Meinungsfreiheit
Frankreich
Epochtimes: Frankreich verbietet bekannteste Identitären-Gruppe

Die französische Regierung verbietet die bekannteste Identitären-Gruppe des Landes. Das Kabinett billigte am Mittwoch die Auflösung der rechtsextremen Gruppierung Génération identitaire, wie Innenminister Gérald Darmanin in Paris mitteilte. Die Gruppe trete wie eine „private Miliz“ auf und rufe zu „Diskriminierung, Hass und Gewalt“ auf, schrieb Darmanin auf Twitter.

1.3.2021
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Freiheit der Wissenschaft
Konservative an den Universitäten: Diskriminierung und Selbstzensur


NOTTINGHAM. In den drei englischsprachigen Ländern USA, Kanada und Großbritannien diskriminiert ein erheblicher Teil der Akademiker Konservative bei Beförderungen, Stipendien und Publikationen. Zu diesem Ergebnis ist eine am Montag veröffentlichte Studie des Center for the Study of Partisanship and Ideology (CSPI) gekommen, das an die Univeristät von Nottingham angegliedert ist.

Demnach würden mehr als vier von zehn US-amerikanischen und kanadischen Akademikern einen Trump-Anhänger nicht einstellen und einer von drei britischen Akademikern einem Brexit-Anhänger nicht zu einem Job verhelfen.

Gleichzeitig würden rechtsgerichtete Akademiker „ein hohes Maß an institutionellem Autoritarismus und Gruppenzwang“ erleben. In den USA sei bereits mehr als ein Drittel der konservativen Akademiker und Doktoranden wegen ihrer Ansichten mit Disziplinarmaßnahmen bedroht worden. 70 Prozent der konservativen Akademiker beklagten, an ihrem Hochschulinstitut herrsche ein „feindseligen Klima“ für ihre Ansichten.


1.3.2021
Meinungsfreiheit
Danisch: ARD und SPD gegen Meinungsfreiheit: „Aber: Das Grundgesetz ist auch da.”

Das muss man sich mal anhören, was der da sagt:

Ich denke, es ist wichtig, deutlich zu machen, dass Meinungsfreiheit in unserem Land ein ganz, ganz wichtiges Gut ist.

Aber: Das Grundgesetz ist auch da.

Das heißt einfach: Die Grenze muss immer wieder geachtet werden.

Was redet der da für ein dummes Zeug daher? Meinungsfreiheit ist wichtig, aber das Grundgesetz sei ja auch noch da, und die Grenze dazwischen müssten wir beachten.

Hat der jemals das Grundgesetz gelesen?

 
28.2.2021
Meinungsfreiheit
USA
Danisch: Joe Bidens Krieg gegen die Pressefreiheit beginnt

Das war’s dann wohl mit freedom of speech. In den USA gegen jetzt die Mediensäuberungen los.

Hier und hier wird beschrieben, wie die Demokraten in den USA jetzt Social Media und sogar Fernsehkabelnetzbetreiber unter Druck setzen, um sie aus der Infrastruktur zu verdrängen.
 
26.2.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Auf Facebook posten – bald nur noch mit Impfausweis?

Die linksextremistischen Strategen haben die sozialen Netzwerke aus nur einem Grund eingerichtet: Dass nämlich so viele politische Gegner wie möglich in ihre Honigfallen laufen, darin hängen bleiben und dann von den Linksextremisten ganz langsam und genüsslich verspeist, verdaut und wieder ausgespuckt werden.

25.2.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: Nach öffentlicher Corona-Kritik wird Göttingens Polizeipräsident gefeuert

Musste Uwe Lührig seinen Hut nehmen, weil er die Corona-Politik der Landesregierung kritisiert hatte?

Die Entlassung des Göttinger Polizeipräsidenten Uwe Lührig (63) durch Innenminister Boris Pistorius (SPD) am Dienstagvormittag, 23. Februar, schlägt hohe Wellen.

Pistorius hatte Lührig mit einem Telefonanruf in den vorzeitigen Ruhestand versetzt – mit sofortiger Wirkung. Begründet wurde dies damit, dass Pistorius kein Vertrauen mehr in die Arbeit des Polizeipräsidenten habe, berichtet die „Bild“. Eine offizielle Stellungnahme aus dem Innenministerium liegt dem Bericht nach nicht vor.


24.2.2021

Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Paukenschlag: Niedersächsischer Polizeipräsident wegen Impf-Kritik entlassen

Niedersachsens SPD-Innenminister Boris Pistorius hat Göttingens Polizeipräsident Uwe Lührig gefeuert. Mutmaßlicher Grund: Weil Lührig das Impfdebakel der Landesregierung kritisiert hatte.

Am Dienstagvormittag teilte Innenminister Pistorius dem hohen Beamten am Telefon mit, er werde mit sofortiger Wirkung in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Begründung des SPD-Politikers: Er habe kein Vertrauen mehr in die Arbeit des Polizeipräsidenten – offenbar wegen seiner geäußerten Impf-Kritik. Weil Lührig als Polizeipräsident politischer Beamter ist, bedarf es keiner offiziellen Erklärung durch den Minister.


23.2.2021
Meinungsfreiheit
Politische Meinungsbildung
RT: Corona, Polizei, Privatsphäre: Neuer Beschwerderekord beim Deutschen Presserat für das Jahr 2020

Im vergangenen Jahr war der Deutsche Presserat gefragter denn je – das bestätigen die auf Rekordniveau gestiegenen Beschwerden. In der krisenbedingten Ausnahmesituation wünschten sich die Leser vor allem Fakten und keine tendenziöse Berichterstattung.

21.2.2021
Meinungsfreiheit
Zensur
Journalistenwatch: Landesmedienanstalten als Zensurbüttel: Dreiste Einschüchterungsversuche gegen Freie Medien

Der tiefe Linksstaat bringt seine Behörden und institutionellen Erfüllungsgehilfen auf allen Ebenen in Stellung, um Andersdenkende, Meinungsverbrecher und unerwünschte publizistische Kritik entweder abzuschalten – oder auf Kurs zu bringen. Seit längerem schon werden auf politischer Ebene die Verfassungsschutzämter von der Regierung missbraucht, um die einzige Realopposition als „extremistisch“ zu kriminalisieren. Und nun sollen die Landesmedienanstalten (LMA’s) nach und nach zu neuen Zensurbehörden umgemodelt werden, die ihre Aufsichtsfunktion neuerdings auch auf journalistische Inhalte ausweiten.

20.2.2021
NWO
Meinungsfreiheit
Corona
Journalistenwatch: Pekings Fünfte Kolonne: Corona-Systemmedien ziehen Laborursprungs-Studie in den Dreck

Eine verhängnisvolle Entwicklung, die mit der dogmatischen Klimalehre ihren Anfang nahm, greift nun endgültig auf den Themenkreis Corona über: Das Ende der freien, unabhängigen und kritischen Wissenschaft ist bereits eingeleitet. Eine Stimme und mediale Resonanz (und schließlich dann auch öffentliche Fördergelder) dürfen nur die erhalten, die nach der offiziell vorgegebenen Partitur spielen, die das sagen, was zeitgeistkonform und ideologisch in den Kram passt. Abweichende Meinungen, Zweifel, Skepsis und das „Rigorosum“ aufgestellter Theorien durch ihre Anfechtung – all diese prägenden Wesensmerkmale einer aufgeklärten, unvoreingenommenen Forschung werden heute als Häresie bekämpft, als „Leugnung“ – und ihre Vertreter werden ins Lächerliche gezogen.
 
18.2.2021
Meinungsfreiheit
RT: "Verschwörungstheorien" an jeder Ecke? Wie staatliche Medienwächter die Meinungsfreiheit abschaffen

Seit Beginn der von der WHO ausgerufenen COVID-19-Pandemie hat sich die ideologische Eintönigkeit in der deutschen Medienlandschaft weiter verfestigt. Diese zunehmend auch gesellschaftliche "Monokultur" zeigt sich an den häufig gestellten großen Fragen unserer Zeit.

18.2.2021

Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: „The Mandalorian“-Star Gina Carano gefeuert wegen politisch inkorrekten Postings

Die Hexenjäger haben wieder jemanden zur Strecke gebracht: Die Schauspielerin und Mixed-Martial-Arts-Kämpferin Gina Carano. Die blitzhübsche, selbstbewusste und wehrhafte Frau war lange in dem Serial „The Mandalorian“ als Ex-Rebellen-Allianz-Soldatin „Dara Dune“ für viele Mädchen ein Vorbild. Aber offensichtlich war sie zu selbstbewusst und machte keinen Hehl aus ihren Meinungen. Proteste von Fans der Disney+ Serie sollen ausschlaggebend dafür sein, dass sich das „Disney StarWars“-Studio von ihr trennte, weil sie angeblich „Personen aufgrund ihrer kulturellen und religiösen Identität verunglimpft“ habe. Das sei „abscheulich und nicht akzeptabel“.

 
17.2.2021
Meinungsfreiheit
UK
Junge Freiheit: Universitäten in Großbritannien
Der „Free Speech Champion“ kämpft gegen Redeverbote


Daß die Redefreiheit eines der wichtigsten Merkmale einer freiheitlichen Demokratie ist, war lange Zeit Konsens. Auch und gerade unter streitfreudigen Demokraten, die sich gern den häufig Voltaire zugeschrieben Ausspruch „ich mißbillige, was du sagst, aber ich werde bis zum Tod dein Recht verteidigen, es zu sagen“ stolz auf die Meinungskämpfer-Fahnen schrieben.

Auch wenn der französische Philosoph den Satz selbst so nicht niedergeschrieben hat und er in Wahrheit von dessen Biografin Evelyn Beatrice Hall stammt, wurde er doch zur Leitlinie der westlichen Debattenkultur. Natürlich gab es selbst zu Hochzeiten des Liberalismus vereinzelt immer wieder Bestrebungen, diese Freiheit einzuschränken. Meist von selbsternannten Vorzeigedemokraten und Angehörigen der auf Zeit herrschenden Elite, die glaubten, die Demokratie so sehr gepachtet zu haben, daß sie den Status Quo unbedingt gegen alle potentiellen Reformer verteidigen müßten.


17.2.2021
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: „Diskriminierung des Islams“
Onlinehändler Spreadshirt verbannt AfD-Inhalte aus Angebot


LEIPZIG. Der Online-Händler Spreadshirt hat alle Inhalte mit AfD-Bezug aus seinem Angebot entfernt. „Die Diskriminierung des Islams ist doch recht eindeutig“, sagte der Geschäftsführer des in Leipzig ansässigen Unternehmens, Philip Rooke, der Zeit. Man werde auch künftig alle Inhalte entfernen, wenn diese einen AfD-Bezug hätten.

Rooke ergänzte, er habe das Parteiprogramm der AfD intensiv gelesen. Auch deshalb habe er entschieden, daß keine AfD-Produkte mehr auf Spreadshirt verkauft werden dürften. In den vor kurzem geänderten „Community-Standards“ des Unternehmens heißt es, es würden alle Inhalt und Accounts aus dem Shopsystem gelöscht, die Haß oder Diskriminierung verbreiteten. Dies gelte auch für Parteien.


16.2.2021
Meinungsfreiheit
UK
Epochtimes: Regierung in London will Meinungsfreiheit an Hochschulen garantieren

Die britische Regierung hat am Dienstag eine Gesetzesinitiative für die Garantie der Meinungsfreiheit an Hochschulen angekündigt. "Ich bin sehr beunruhigt über die abschreckende Wirkung von inakzeptablem Schweigen und Zensur auf dem Campus", erklärte Bildungsminister Gavin Williamson.

„Wir müssen die Meinungsfreiheit in den Hochschulen stärken und dafür sorgen, dass bei Zuwiderhandlungen energische Maßnahmen ergriffen werden“, sagte Bildungsminister Gavin Williamson. Hochschullehrer, die in solchen Auseinandersetzungen ihre Stellung verloren hätten, sollten eine Entschädigung beantragen können.


16.2.2021
NWO
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Parler: „Wir sind zurück und bereit, den Kampf für die Meinungsfreiheit wieder aufzunehmen“

Der US-Onlinedienst Parler ist nach Unternehmensangaben wieder verfügbar. Bereits angemeldete Nutzer könnten die App wieder verwenden, teilte das Netzwerk am Montag (15. Februar) mit.

Das Unternehmen ist auf eine neue Serverfarm umgezogen, sagte Parlers vorläufiger Geschäftsführer Mark Meckler in einem Statement. Neue Nutzer würden nächste Woche Zugang erhalten.

„Wir sind weg von der Big-Tech-Plattform, so dass wir uns für die Zukunft in sicheren Händen fühlen können“, erklärte Meckler in der Mitteilung. Welcher Service-Provider Parler hostet, gab er nicht bekannt. Er lasse nicht zu, dass „Millionen von Amerikanern zum Schweigen gebracht werden“.


15.2.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Äußerst riskant: Leopoldina-Mitglied kritisiert wissenschaftliche Berater

Lausanne – In einem Linksstaat wie Deutschland, in dem fast jeder Kritiker gesellschaftlich, wirtschaftlich und politisch kalt gemacht wird, sind solche Äußerungen doch recht riskant:

Michael Esfeld, Professor für Wirtschaftsphilosophie an der Universität Lausanne und Mitglied der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina, erhebt schwere Vorwürfe gegen das wissenschaftliche Beratergremium sowie die Bundesregierung. Die Stellungnahme der Leopoldina vom 8. Dezember, die eine starke Verschärfung des Lockdowns forderte, sei „ein ganz eindeutiges Beispiel von politischem Missbrauch von Wissenschaft“, sagte Esfeld der „Bild“ (Montagausgabe). Die beteiligten Wissenschaftler hätten sich „von der Macht verführen lassen“ und „alle wissenschaftlichen Standards und jegliche Verantwortung über Bord“ geworfen.

 
13.2.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Wien
Epochtimes: Video: Großdemo in Wien gegen staatliche Corona-Politik

In Wien sind am Samstag, den 13.02, Bürger auf der Straße um in Form einer Großdemonstration gegen die staatliche Corona-Politik zu protestieren. Bereits vor zwei Wochen fand in der österreichischen Hauptstadt eine Großversammlung statt, an der, obwohl sie offiziell verboten wurde, 10.000 Menschen teilnahmen.

13.2.2021
NWO
Meinungsfreiheit
Neopresse: EU-Kommissionsvize: Soziale Medien „systemisches Risiko für Demokratie“ – Verbotsankündigung?

Die sozialen Medien sind nach Ansicht der Vizepräsidentin der EU-Kommission, Margrethe Vestager, ein „systemisches Risiko für die Demokratie“. Dies äußerte sie mit Blick auf den Sturm auf das Kapitol in Washington am 6. Januar 2021 „durch Anhänger“ von Donald Trump. Sie halte es für nachvollziehbar, dass Twitter das Konto von Donald Trump gesperrt hatte. „Wenn die Demokratie in Gefahr ist, weil jemand zu einem Putsch aufruft, muss gehandelt werden. Dann ist es geradezu Bürgerpflicht, entsprechende Entscheidungen zu treffen“, meinte sie im Interview mit dem „Spiegel“.

Angela Merkel hatte die Sperrung als problematisch bezeichnet. Diese sei vielmehr Aufgabe des Gesetzgebers. Dritte wiederum meinen, dass eine solche Sperrung auch nicht vom Gesetzgeber verordnet werden kann, sondern allenfalls von der Exekutive auf Basis geltender Gesetze. Zudem, so die Kritik an der Äußerung der EU-Kommissionsvertreterin, habe Trump nachweislich nicht zum Putsch aufgerufen.


12.2.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Journalistenwatch: Eiskönigin Katarina Witt geht unter die Corona-Kritiker – Wendler wird dafür endgültig kaltgestellt

Erich Honeckers Eiskunstlaufprinzessin Katarina Witt ist – das betont sie – um Gottes Willen keine „Corona-Verleugnerin“ oder „Lockdown-Gegnerin“. Aber ihr bricht gerade das Herz auf Facebook, wenn sie die Not der Menschen sieht. Michael Wendler, der weniger verdruckst seine Kritik an den Corona-Maßnahmen äußert, ist deshalb nun seinen Instagram-Accout los. 
 
11.2.2021

Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Kein Platz für Ketzer: Södolf schmeißt Lockdown-kritischen Professor aus Ethikrat

Mit Lockdown-Spielverderbern, die Deutschlands Coronazis durch kritische Einwände und fundierte Warnungen die erfolgreich installierte Gesundheitsdiktatur madig machen und das Erreichte gefährden, macht Bayerns Ministerpräsident „Södolf“ Söder kurzen Prozess: Jetzt schmiss er kurzerhand den Münchner Wirtschaftsethik-Professor Christoph Lütge aus dem bayerischen Ethikrat – weil er sich für Söders Geschmack zu maßnahmenkritisch äußerte.

11.2.2021
Meinungsfreiheit

Google
Spahn
Epochtimes: Sieg für die Pressefreiheit: Gericht untersagt Kooperation von Google und Spahn

Das Landgericht München I hat eine Kooperation des Bundesgesundheitsministeriums mit dem Internetkonzern Google bei Informationsangeboten vorläufig untersagt.

Das Gericht bewertete es in einer Entscheidung vom Mittwoch als Kartellverstoß, bei der Google-Suche nach Krankheiten prominent hervorgehobene Infoboxen anzuzeigen, die aus Inhalten des Gesundheitsportals des Ministeriums gespeist und mit diesem Portal verlinkt sind.

Gegen die Kooperation hatte der Betreiber des Onlineportals NetDoktor.de wegen Verstößen gegen das Wettbewerbs- und Kartellrecht geklagt.

 
7.2.2021
Meinungsfreiheit
Linke
Journalistenwatch: Lächerliche „Zeit“: Die Verfolgten des Donalphonsismus

In der „Zeit“ fragt eine gewisse Antonia Baum recht scheinheilig, ob der Blogger Rainer Meyer, seiner großen Leserschaft unter dem Pseudonym „Don Alphonso“ bekannt, schuld daran sei, daß Personen, über die er geschrieben hat, allerlei Drohungen erhalten. „Don Alphonso“ hat eine Kolumne in dem Springerblatt „Die Welt“. Die rechtschaffene Antwort auf Frau Antonia Baums scheinheilige Frage.
 
4.2.2021
Meinungsfreiheit
Corona
RT: Europarat: Impfpflicht und Diskriminierung von Impfverweigerern sind unzulässig

In einer Entschließung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats heißt es unter anderem, dass Impfungen gegen COVID-19 nicht obligatorisch sind und Impfverweigerer nicht diskriminiert werden dürfen. Die Positionierung könnte Gewicht erhalten.

3.2.2021
Meinungsfreiheit
USA
NWO
Epochtimes: Redefreiheit: Gouverneur von Florida kündigt Bestrafung von Big Tech bei gesetzlosem Verhalten an

Der Gouverneur von Florida will die Privatsphäre und Meinungsfreiheit der Menschen in seinem Bundesstaat schützen. Dafür hat er jetzt Facebook, Twitter und Google den Krieg erklärt.

Floridas Gouverneur Ron DeSantis kündigte am Dienstag auf einer Pressekonferenz an, dass große Tech-Unternehmen wie Facebook, Twitter, und Google mit Konsequenzen rechnen müssen, wenn sie die Privatsphäre der Floridianer verletzen und den Zugang der Bürger zu den Kandidaten während einer Wahl stören.

Nach der neuen Maßnahme der Legislative Floridas werden Technologieunternehmen, die die Plattform eines Kandidaten während einer Wahl deaktivieren, mit einer täglichen Geldstrafe von 100.000 Dollar belegt, bis der Zugang des Kandidaten zur Plattform wieder hergestellt ist.


3.2.2021
Meinungsfreiheit
RT: Putin: Meinungsfreiheit im Internet muss gegen Social-Media-Unternehmen verteidigt werden

Wladimir Putin hat darauf hingewiesen, dass der Staat die Meinungsfreiheit im Internet vor den Social Media Betreibern schützen muss. Durch Zensur würden die Unternehmen zunehmend das Bewusstsein der Menschen kontrollieren, so der russische Staatschef.

3.2.2021
Meinungsfreiheit
Zensur
Epochtimes: Tod des freien Internet? Internetplattformen sollen urheberrechtlich für alle Inhalte verantwortlich sein

Neue Regeln fürs Netz: Internetplattformen sollen künftig für alle von ihren Nutzern hochgeladenen Inhalte urheberrechtlich verantwortlich sein.

Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine Reform des Urheberrechts, um die Regeln an das digitale Zeitalter anzupassen. Der Entwurf sieht zudem vor, Kreative und Verwerter „fair an den Gewinnen der Plattformen“ wie YouTube zu beteiligen. Doch es hagelte auch Kritik – Nutzungsrechte kämen zu kurz und die umstrittenen Uploadfilter seien trotzdem unvermeidbar.

 
2.2.2021
NWO
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Putin beim WEF-Gipfel: Klare Worte gegen die Macht der Social-Media-Giganten

Der russische Präsident Wladimir Putin gehört schon seit Jahrzehnten zum Stammpersonal des Weltwirtschaftsforums in Davos, nur selten einmal hat der Politiker gefehlt. Im Gegensatz zu vielen anderen Referenten spricht er aber auch immer wieder heiße Eisen an, die von den Vertretern westlicher Staaten regelmäßig beschwiegen werden – so in diesem Jahr den enormen Einfluss der Tech-Giganten auf Wirtschaft und Politik.
 
31.1.2021

Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: Mehr als 200 Festnahmen in Brüssel wegen Corona-Demo – Corona-Proteste in Wien, Berlin, Amsterdam, Mailand und Aarhus

Um zwei verbotene Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen der belgischen Regierung zu verhindern, hat die Polizei in Brüssel mehr als 200 Menschen festgenommen. Dies teilte ein Polizeisprecher am Sonntag mit. Ein Platz vor dem Hauptbahnhof, wo die meisten Demonstranten zusammenkamen, sei evakuiert worden.

29.1.2021
Meinungsfreiheit
Österreich
Corona
Epochtimes: Corona-Großdemo in Wien verboten: Kickl spricht von „totalitärem Schritt“ und will trotzdem kommen

Die für Sonntag geplante Großdemo gegen die Corona-Maßnahmen in Wien wurde von der Polizei verboten. Begründet wurde das Verbot mit „entstehenden Gefahren für die Volksgesundheit“ durch eine „herbeigeführte Weiterverbreitung des Virus“. In einem Videostatement mahnte der Epidemiologe Prof. Bhakdi Kanzler Kurz zur Umkehr in der Corona-Politik, wolle er nicht in die Geschichtsbücher als „Verbrecher“ eingehen.

Die für Sonntag, 31. Januar, ab 13 Uhr auf dem Maria-Theresien-Platz in der österreichischen Hauptstadt Wien angekündigte Großdemonstration unter dem Motto „Für die Freiheit – Gegen Zwang, Willkür, Rechtsbruch“ wurde von den Behörden abgesagt. Die Polizei warnte vor unangemeldeten Veranstaltungen.

Sollten Versammlungen trotzdem stattfinden, muss mit einer Auflösung gerechnet werden. Verstöße gegen die Bestimmungen können Geldstrafen bis € 720 nach sich ziehen. Daneben drohen wegen jeder einzelnen Missachtung der COVID-Maßnahmenverordnung Strafen bis zu € 500.“

(Landespolizeidirektion Wien)

 
29.1.2021
Meinungsfreiheit
Danisch: Wenn zum Lockdown noch der Shutup kommt…

Ich wundere mich.

Und habe einen Telefonanruf erhalten.

Jetzt bin ich richtig sauer.

Es sind zwar nicht viele, aber doch einige Zuschriften, die mir da immer wieder auffallen, weil sie eine bestimmte Tendenz verfolgen: Als sei die Corona-Pandemie und -Krise eine Meinungs- und Wahrnehmungssingularität, in der jegliche Vergleiche zu außercoronalen Zeiten, Vorgängen, Denkweisen, „Verhältnissen” unerlaubt und überdies jede andere als die Notfall-Weltuntergangsansicht durch die COVID-Diktatur nicht erlaubt sei.

So, als gäbe es kein Leben, kein Denken, kein Meinen, kein Fühlen und kein Wollen außerhalb des Schlachtbank-Erlebens mehr.

 
29.1.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Leak aus dem Innenministerium: Sorge vor Polizei-Whistleblowern in NRW wächst

Einem geleakten Papier des Innenministeriums in NRW zufolge warnt der Staatsschutz vor möglichen zukünftigen Whistleblowern innerhalb der Polizei. Das Schreiben erging am 20. Januar an alle Polizeidienststellen des Landes und die Polizeiakademie HSPV und soll insbesondere auch an die Extremismus-Beauftragten in den jeweiligen Behörden übermittelt werden.

Der Verfasser des Papiers befürchtet, dass Polizisten aus NRW Beiträge des Vereins „Polizisten für Aufklärung e.V.“ liken oder sogar Mitglied im Verein werden könnten, berichtet der Verein „Mutigmacher e.V.“, der das Schriftstück der Öffentlichkeit nach Erhalt zugänglich machte.

In dem Schreiben vom Innenministerium heißt es, dass der Verein „Polizisten für Aufklärung e.V.“ die „Positionen von Corona-Leugnern und Querdenkern vertritt“. Zudem sieht er „die verfassungsmäßige Ordnung für gefährdet bzw. als außer Kraft gesetzt“ an. Er sei mit verschiedenen Zweigen der Querdenker-Bewegung vernetzt und habe Bezüge zur AfD.


28.1.2021

Biden
Meinungsfreiheit
Danisch: Joe Biden und die Pressefreiheit

Wird schon gleich lustig.

Hat die Presse, besonderes unsere hier in Deutschland, und hat nicht auch unser korrupter Staatsfunk ständig auf Trump eingeprügelt, weil er die Pressefreiheit nicht achte, und kollektiv für Biden getrommen?

Scheint, als hätten sie jetzt den Salat.

Politico.com beschreibt fragwürdige Vorgänge unter Biden, dabei ist der noch nicht mal eine Woche im Amt.

Eric Bolling sei ein konservativer Journalist, der unter Trump häufig im Weißen Haus war und Trump sieben Mal interviewt hat. Und sein Arbeitgeber gehörte auch nicht gerade zu den Ersten, die Biden zum Sieger erklärt haben. Nun fürchtet Bolling, dass er den Zugang zum Weißen Haus verliert, weil Biden da wohl schon mit den politischen Säuberungen der Presse anfängt.

 
28.1.2021
Meinungsfreiheit
Terror
Linke
Junge Freiheit: Online-Pöbel gegen die Pressefreiheit
Der Twitter-Mob tobt weiter


Wer des selbstständigen Denkens nur in sehr geringem Maße mächtig ist, wird instinktiv immer alles daran setzen, die Ansprüche aller anderen an diese Fähigkeit so gering wie möglich zu halten. Nur so können auch noch die kleingeistigsten Zwerge die allgemeine intellektuelle Verflachung erzielen, die Grundvoraussetzung für ihren eigenen Erfolg ist. Das Prinzip der großen Schatten im Licht der tiefstehenden Sonne der Kultur ist eine der Grundsäulen der Postmoderne und deshalb wichtiger Antrieb für die daraus geborene „Cancel Culture“.

Auf den aktuellen Fall bezogen, der sich um kritische Pressestimmen zu einem in diesen Kreisen beliebtes Twitter-Sternchen dreht, heißt das: Der Dumme braucht eine Schar von noch Dümmeren, um mit seiner Dummheit durchzukommen. Konkret:  Die „Quattromilf“ braucht einen „QuattroMob“, wenn sie ihre stumpfsinnigen Pöbel-Tweets auch weiterhin als wichtige Streitschriften für eine bessere Welt verkaufen will.

 
28.1.2021

Meinungsfreiheit
Epochtimes: Heute im Bundestag: Big Tech und die Meinungsfreiheit im Internet

Die heutige Tagesordnung der Abgeordneten im Bundestag ist lang. Das Parlament berät in ihrer Aktuellen Stunde auf Verlangen der AfD-Fraktion über das Thema „Big Tech und die Meinungsfreiheit im Internet“. Die Aussprache beginnt 14:35 Uhr, für die Aussprache ist eine Stunde angesetzt. Epoch Times sendet einen Livestream.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) äußerte sich im Rahmen der Sperrung des Twitter-Kontos von US-Präsident Donald Trump zu diesem Thema. Sie hielt die Sperrung für problematisch. Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte am 11. Januar in Berlin, in das Grundrecht auf Meinungsfreiheit könne nur eingegriffen werden „innerhalb des Rahmens, den der Gesetzgeber definiert, nicht nach dem Beschluss der Unternehmensführung von Social-Media-Plattformen“.


27.1.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Experte: Die Redefreiheit hängt am seidenen Faden – Big-Tech-Technokraten greifen Verfassung an

Patrick Wood, Direktor und Gründer von Citizens for Free Speech sieht in dem Angriff der Big-Tech-Unternehmen Google, Apple und Co auf Parler einen Angriff auf die Redefreiheit und stellt eine Verbindung zu den Ansichten des Weltwirtschaftsforums (WEF) bezüglich einer Vierten Industriellen Revolution her, auch Great Reset genannt.

Die zunehmende Zensur der in sozialen Medien geäußerten Ansichten durch Big-Tech-Unternehmen ist Teil eines orchestrierten Angriffs auf den Ersten Verfassungszusatz [der amerikanischen Verfassung], sagte Patrick Wood, Direktor und Gründer von Citizens for Free Speech, in einem Interview der Epoch Times-Sendung „Crossroads“.


24.1.2021
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Erfolg in Erfurt: Über 1000 bei Lockdown-Protest gestern!

Obwohl die Polizei sichtbar einen Wasserwerfer in der Nähe der Demonstranten geparkt hatte, ließen es sich viele Bürger nicht nehmen, auf den Domplatz der größten Stadt Thüringens zu kommen. Noch kurz vor der Kundgebung hatte der Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) darüber geklagt, dass es aufgrund der niedrigen Sieben-Tages-Inzidenz in seiner Stadt keine Möglichkeit gegeben habe, die Versammlung zu verbieten.

Fiechtner: „Virus-Mutanten sollen Angstnarrativ aufrechterhalten“

 
21.1.2021
Meinungsfreiheit
RT: "Angriffe auf Redefreiheit": Sprecher der russischen Staatsduma kritisiert "Willkür" der IT-Riesen

Der Sprecher der russischen Staatsduma, Wjatscheslaw Wolodin, hat die jüngsten Schritte der US-amerikanischen sozialen Netzwerke als Einschränkungen der Redefreiheit bezeichnet. Ihm zufolge sei dies die Willkür seitens der IT-Riesen, die unzulässig in Russland sein muss.
 
20.1.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Keine Kritiker erwünscht? Merkel und ausgewählte Experten beraten über Corona-Lockdown

Im Vorfeld der Beschlussfassung von Bund und Ländern über Verlängerung und Verschärfung des Corona-Lockdowns haben Angela Merkel und die Ministerpräsidenten ein Beratergremium angehört. Dieses besteht aus acht Personen, von denen die meisten Merkels Kurs unterstützen.

Einen Tag vor ihrer Beschlussfassung über die Verlängerung der geltenden Lockdown-Maßnahmen in Deutschland haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Bundesländer mit ausgewählten Beratern aus der Wissenschaft über die künftige Vorgehensweise beraten.


19.1.2021
Meinungsfreiheit
Danisch: Eine Schlagzeile für die Geschichtsbücher

Wenn mir das vor 30, 20, auch noch vor 10 Jahren jemand gesagt hätte, ich hätte ihn für völlig unwissend gehalten:

Amerikaner suchen Redefreiheit bei Russen

Das liegt halt daran, dass die Russen mehr Erfahrung mit totalitären kommunistischen Systemen haben und die Amerikaner das erst noch lernen müssen.

 
19.1.2021
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Querdenken und Pegida
Medienexperte: Populisten und Faktenverdrehern keine Stimme geben


BREMEN. Der Medienwissenschaftler Bernhard Pörksen hat angeregt, „Querdenkern“ oder Pegida-Anhängern keinen Raum in den Medien zu geben. Gerade unter den Bedingungen der Corona-Pandemie seien Fakenews und Desinformation gefährlich und potentiell sogar tödlich, sagte Pörksen am Wochenende dem Weser-Kurier.

„Wer jetzt noch glaubt, daß das Virus gar nicht existiert oder nur als Vorwand der Regierenden taugt, um die Bevölkerung zu unterjochen, der schützt sich und andere womöglich nicht richtig, eventuell mit fatalen Folgen“, vermutete der Professor für Medienwissenschaften von der Universität Tübingen. Man müsse sich in einer Zeit, in der „Populisten und Faktenverdreher mächtiger werden, von einem falsch verstandenen Ausgewogenheits- und Neutralitätsideal verabschieden“.


19.1.2021
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: „Coalition for a Safer Web“
Klage gegen Apple: Tech-Konzern soll Telegram aus „App Store“ entfernen


SAN FRANCISCO. Die Organisation „Coalition for a Safer Web“ hat den US-Technologiekonzern Apple verklagt und gefordert, den Mitteilungsdienst Telegram zu entfernen. Grund für die Klage sei, daß Appel nichts gegen Telegram unternehme und die Applikation weiterhin im „App Store“ anbiete. Damit verstoße Apple gegen die eigenen Richtlinien gegen Haß und Gewalt.

Die Klage reichte die „Coalition for a Safer Web“ (CSW) am Sonntag beim U.S. District Court of Nothern Californan ein, berichtete das Branchenportal AppleInsider. CSW versteht sich als überparteiliche und gemeinnützige Interessenvertretung, deren Aufgabe es sei, „neue öffentlich-private Partnerschaften zu fördern, um die rasche Entfernung extremistischer und terroristischer Inhalte zu erleichtern“.

 
18.1.2021
Meinungsfreiheit
Österreich
Epochtimes: AfD-Politiker lobt Wiener Polizei: „Warum ist das in Deutschland nicht möglich?“

Gewalt gegen Demonstranten, Übergriffe gegen Teilnehmer ohne Gesichtsmasken? Nicht in Österreich. Dort ticken die Uhren anders, wie die Wiener Demonstration gegen die Corona-Politik der Regierung am 16. Januar zeigte. Unter den Demonstranten war auch der Bundestagsabgeordnete Hans-Jörg Müller (AfD).

Friedliche Demonstranten, ruhige Polizisten. Während in Deutschland die Polizei vermehrt Wasserwerfer und Tränengas gegen Demonstranten bei Querdenken-Veranstaltungen einsetzt, zeigte sich am vergangenen Samstag (16. Januar) auf dem Maria-Theresien-Platz in Wien ein anderes Bild. „Das war ein leuchtendes Beispiel einer Polizei, die sich rechtsstaatlich verhält“. Davon könne die deutsche Polizei, die Sondereinheiten, nur lernen, sagte der Bundestagsabgeordnete Müller (AfD) gegenüber der Epoch Times.


17.1.2021
Meinungsfreiheit
Schweiz
RT: Volksabstimmung in der Schweiz: Kritiker der Corona-Maßnahmen wollen COVID-19-Gesetz kippen

Kritiker und Gegner der Corona-Maßnahmen in der Schweiz wollen das COVID-19-Gesetz der Bundesregierung kippen. Sie reichten am Dienstag nach eigenen Angaben knapp 90.000 Unterschriften ein. Ein zweites Referendum soll über das neue "Terrorgesetz" in der Schweiz abstimmen.

17.1.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Compact-Online: Hier beginnt was Großes! – Kommentar zur Anti-Lockdown-Demo in Wien

Ösi-Patriot und COMPACT-Kolumnist Martin Sellner erstellte einige Anmerkung zur gestrigen Anti-Lockdown-Demo in Wien (COMPACT-Online berichtete darüber im Live-Ticker):

🟥 10-20.000 mutige Bürger zogen heute in Wien von Maria-Theresienplatz und Heldenplatz über den gesamten Ring. Es war nicht nur die größte Anti-Corona, sondern überhaupt die größte Dissidenten-Demo der letzten Jahrzehnte.

🟥 Anders als „Black Lives Matter“-, „Klima“- und „Flüchtlings“-Demos, wurde diese Kundgebung nicht von Medien und Konzernen beworben. Im Gegenteil: Die Regierung machte den Leuten Angst und schikanierte sie mit willkürlichen Autokontrollen!

🟥 Dennoch kamen heute tausende nach Wien. Die Grundstimmung der Demo war klar patriotisch. Friedens- und Fußballfans, Selbständige und Pensionisten zogen vereint unter dem Rot-Weiß-Roten Banner und der Parole „Kurz muss weg“ durch ihre Stadt. Die lächerliche Antifa-Demo verschwand dagegen. Hier beginnt was Großes!


17.1.2021
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Mexiko und Polen als Leuchttürme der Meinungsfreiheit – Deutschland im Abseits?

Angeblich verurteilt Angela Merkel die Löschung des Twitter-Kontos von Donald Trump. Ob es sich dabei um eine jener hohlen Phrasen handelt, das wird sich bald zeigen, denn der Präsident von Mexiko und die Polnische Regierung sind dabei, die Wahrhaftigkeit der Aussage von Merkel zu prüfen. Dass es einen gewissen Widerspruch darstellt, wenn Merkel aus dem Land des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, in dem Leute wie Heiko Maas und Christine Lambrecht intensiv daran arbeiten, Meinungsfreiheit zu beseitigen, die soziale-Netzwerkfreiheit für Donald Trump fordert, das wollen wir nur kurz anmerken.

14.1.2021
Meinungsfreiheit
RT: Facebook verbannt "Stop the Steal": Slogan von Trump-Anhängern stiftet angeblich zur Gewalt an

Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Amtseinführung von Joe Biden hat Facebook Inhalte mit "Stop the Steal" (Stoppt den Diebstahl) verboten, mit der die Anhänger des scheidenden Präsidenten Donald Trump die US-Präsidentschaftswahl 2020 in Frage stellen.
 
13.1.2021
NWO
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Elon Musk: Big Tech ist jetzt „Richter über die freie Meinungsäußerung“

Elon Musk, Geschäftsführer von Tesla und SpaceX, kritisierte am Montag, 11. Januar, auf dem Nachrichtendienst Twitter, dass Big Tech jetzt „de facto Richter über die freie Meinungsäußerung“ ist. Er bezog sich damit auf die Sperrung der Social-Media-Konten von US-Präsident Donald Trump.

13.1.2021
Meinungsfreiheit
Zensur
Epochtimes: YouTube sperrt Trumps Kanal für mindestens eine Woche – Facebook will Sperre bestehen lassen

Nach Twitter und Facebook verliert US-Präsident Donald Trump einen weiteren Kommunikationskanal: Die zum Google-Konzern gehörende US-Videoplattform YouTube sperrte am Dienstag (Ortszeit, 12. Januar) vorübergehend Trumps Kanal.

Aufgehoben werde die Blockade frühestens in einer Woche, teilte das Unternehmen mit. Ein auf dem Kanal veröffentlichtes Video sei entfernt worden, weil es gegen Richtlinien verstoßen habe, die die Anstiftung zur Gewalt untersagten.

Auf die Frage, welche Aspekte des Inhalts auf Trumps Kanal gegen die Richtlinien verstoßen haben, gab Google keine Antwort.


12.1.2021

Meinungsfreiheit
Epochtimes: Parler verklagt Amazon – Parler-CEO: „Sie wollen die Firma zerstören“

Amazon löschte den Dienst Parler in der Nacht zum Sonntag aus seinem Cloud-Hosting-Angebot. Nun verklagt das amerikanische Unternehmen Amazon.

11.1.2021
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Menschen versammelten sich vor Privatgrundstück von Sachsens Ministerpräsident + Video

Etwa 30 Menschen haben sich am Sonntag vor dem Privatgrundstück des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) im Osten Sachsens versammelt. Sie trafen sich offenbar, um ihm gegenüber „ihre Meinung auszudrücken“, teilte die Polizeidirektion Görlitz mit. Kretschmer sei in seinem Garten gewesen und habe mit den Menschen gesprochen.

11.1.2021
Meinungsfreiheit
Cloud
Wichtig
Danisch: Der Digitale Bürgerkrieg ist ausgebrochen

Im Allgemeinen und in den USA im Besonderen.

Nach Google hat inzwischen auch Apple die App von Parler gesperrt, und es gehen Hinweise ein, dass Amazon Parler die Server in der AWS gekündigt oder angekündigt hat, die innerhalb eines Tages abzuklemmen (oder es bereits getan hat), weshalb Parler überstürzt auf andere Server umziehen muss, um nicht offline zu gehen. (Falls das in der Zeit überhaupt möglich ist.)

Da gibt es gerade einen konzertierten Krieg der Cloud- und Handy-Anbieter gegen die Meinungsfreiheit.

Letztlich zeigt das aber, wie gefährlich es war, Mobilfunk, Clouds und faktisch die gesamten Social Media in amerikanische Hände zu legen. Die schwätzen zwar immer von Demokratie, sind aber korrupt und machen, was sie wollen.

Insofern sollte man spätestens jetzt sein Cloud-Computing gründlich überprüfen.

 
10.1.2021

Meinungsfreiheit
RT: Nach Google verbannen auch Apple und Amazon die bei Trump-Anhängern beliebte Plattform Parler

Einen Tag nach dem Internetkonzern Google hat nun auch Apple die Social-Media-App Parler gesperrt. Die in rechten US-Kreisen verbreitete Software ist in App Store nicht mehr erhältlich. Der IT-Riese erklärt die Maßregelung mit Verstößen gegen die App-Store-Bedingungen. Auch Amazon hat bereits verkündet, dass es Parler diesen Sonntag von seinem Cloud-Service abschalten wird.
 
10.1.2021
Meinungsfreiheit
Wichtig
Journalistenwatch: Höchst brisant: Achtung, Blackout!

Der laufende Meinungskrieg in den sozialen Medien / von Nicole Höchst

Wir erleben derzeit das offene Agieren einer eingeschworenen Gemeinschaft. Mitbewerber im Social-Media-Bereich, die freiheitlich-konservative Meinungsäußerungen und Postings zulassen, werden schwuppdiwupp ihrer Reichweite und somit auch ihrer Mitglieder der cyberöffentlichen Möglichkeit zur Meinungsäußerung beraubt. Man könnte auch von „wenig subtilen Maßnahmen zum Zwecke der Wahrheits- und Meinungskartellbildung“ sprechen.

Was ist passiert? Nun, die Geschichte in den deutschen Medien lautet wie folgt: Trump sei von Twitter gesperrt worden. Er würde gegen die Gemeinschaftsstandards verstoßen und zu Gewalttaten aufrufen. „Am Freitag setzte Trump dann zwei Tweets ab, die nach Darstellung von Twitter vom Freitag gegen die Richtlinie zur Verhinderung von Gewaltverherrlichung verstießen. Am Samstag war der Account Trumps nicht mehr aufrufbar. Der abgewählte US-Präsident hatte bei Twitter mehr als 88 Millionen Follower. Auch auf dem offiziellen Account des US-Präsidenten @potus war am Samstag kein Tweet mehr aufrufbar.“ So etwa die „taz„. Bereits am Donnerstag hatten Facebook und Instagram Trumps Konten gesperrt.

 
10.1.2021
Meinungsfreiheit
USA
RT: Twitter sperrt Konto von US-Präsident Donald Trump dauerhaft

Kurz vor dem Ausscheiden aus dem Amt hat US-Präsident Donald Trump seine mit Abstand wichtigste Kommunikationsplattform verloren: Twitter sperrte sein Konto dauerhaft aus. Der Republikaner warf dem Kurznachrichtendienst vor, ihn somit zum Schweigen bringen zu wollen.
 
10.1.2021
Meinungsfreiheit
Nicht nur USA
RT: Google suspendiert die bei Trump-Anhängern beliebte Social-Media-App Parler

Nachdem Twitter das Konto des US-Präsidenten Donald Trump am Freitagabend dauerhaft gesperrt hat, geht Google gegen die in rechtskonservativen US-Kreisen verbreitete Social-Media-App Parler vor. Der IT-Riese sieht in der Software eine akute Bedrohung der öffentlichen Sicherheit.

10.1.2021

Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Mao 2.0 – Kulturkampf: Nicht nur BigTech versucht, eine Gesinnungsdiktatur einzurichten

Seit gestern Abend hat das Kartell aus Facebook, Twitter, Google und Apple die folgenden Schäden an Bürgerrechten angerichtet:

  • Apple hat Parler gedroht, dass dann, wenn die Plattform nicht in der Weise zensiert, wie es Linksextreme für richtig halten, Parler nicht mehr über den AppStore von Apple verbreitet werden kann.
  • Google, die größte Einzelgefahr für die Freiheit derzeit, hat die App von Parler gelöscht.
  • Twitter hat den Account von Donald J. Trump, den Account des Trump Teams und den offiziellen Account “POTUS” gelöscht, dauerhaft wie es heißt.
  • Twitter ist dabei eine Säuberungswelle durchzuführen. Wer auch nur im Verdacht steht, ein konservativer Mensch zu sein, bei dem verschwinden Follower oder er wird gleich gelöscht.
  • Facebook hat den Account von Donald Trump und vom Trump Team gelöscht.
  • Facebook hat den Account der Walkaway-Campaign gelöscht.
 
9.1.2021
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Dauerhafte Sperre
Twitter bannt Trump


BERLIN. Twitter hat das Nutzerkonto des scheidenden amerikanischen Präsidenten Donald Trump dauerhaft gesperrt. Als Grund nannte der Kurznachrichtendienst am Freitag abend, es bestehe das Risiko, daß Trump Twitter dazu nutze, weiter zur Gewalt anzustiften.

8.1.2021
Meinungsfreihei
Epochtimes: Söder sagt Querdenkern Kampf durch Staat und Verfassungsschutz an

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sogenannten Querdenkern den Kampf angesagt. Wer sich zu dieser Gruppe zähle, müsse wissen, dass er „unter besonderer Beobachtung des Staats- und Verfassungsschutzes“ stehe, sagte Söder am Freitag in einer Regierungserklärung im bayerischen Landtag in München.

8.1.2021
NWO
Meinungsfreiheit
RT: Edward Snowden: Trumps Suspendierung durch Facebook ist "Wendepunkt im Kampf um Kontrolle"

Edward Snowden teilt nicht den Enthusiasmus über die Suspendierung von Trumps Facebook-Account. Ohne sich auf Trumps Seite zu schlagen, warnt er vor den Konsequenzen für die Meinungsfreiheit, wenn Unternehmen wie Facebook den US-Präsidenten zum Schweigen bringen können.
 
7.1.2021
Meinungsfreiheit
RT: "KZ Deutschland?": DSDS-Juror Michael Wendler sorgt für Eklat mit Kritik an Corona-Maßnahmen

Bereits im Oktober löste Michael Wendler mit Äußerungen zur Corona-Politik der Bundesregierung Empörung aus. Nun gerät der Sänger erneut in die Schlagzeilen – und RTL unter Druck, da Wendler momentan Juror bei "Deutschland sucht den Superstar" ist. Erste Forderungen nach einem Abbruch der Castingshow werden laut.
 
5.1.2021
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Ohrfeige für Söder: In Nürnberg durchbrachen Tausende das Demo-Verbot

Im vergangenen Jahr musste Nürnberg erstmalig mit der jahrhundertealten Tradition des Christkindlesmarktes brechen. Statt Plätzchen, Drei im Weggla und Glühwein gab es wegen der Corona-Politik nur gespenstische Leere auf dem Hauptmarkt. Bis zum gestrigen Tag: Im warmen Schein der Weihnachtsbeleuchtung kamen am Sonntagabend Tausende vor den Stufen der Frauenkirche zusammen und protestierten gegen die Corona-Bestimmungen der Bundesregierung. 

5.1.2021
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Ein Polizist aus dem Volk bei den Querdenkern

Warum er keine Mund-Nasen-Bedeckung trage, wollen die Polizisten von Karsten Hilse wissen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete ist an diesem 18. November 2020 auf dem Weg zum Brandenburger Tor, wo er dem Petitionsausschuss eine Unterschriftensammlung gegen das neue Infektionsschutzgesetz übergeben möchte. Das Gesetz wird wenige Stunden später vom Parlament beschlossen werden. Hilse zeigt sein ärztliches Attest vor, das die Beamten jedoch nicht als gültig akzeptieren. Der Grund: Es sei darauf keine konkrete Krankheit angegeben. Zur Feststellung der Personalien bringen sie den Politiker in eine Seitenstraße, es soll Anzeige gegen ihn erstattet werden. Seinen Ausweis hat er bereits gezeigt, sich auch als Bundestagsabgeordneter vorgestellt. Als er seinem Begleiter noch etwas zurufen möchte, wird Hilse geschubst, kurz darauf mit dem Gesicht gegen ein Schaufenster gedrückt. Die Polizisten biegen ihm seine Arme auf den Rücken, werfen ihn dann auf den Asphalt und knien sich auf ihn. Der Mann, dem sie am Boden fixiert Handschellen anlegen, war selbst 30 Jahre lang im Polizeidienst tätig, hat Beamte ausgebildet und sie für Einsätze trainiert.
 
4.1.2021
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Lockdown-Revolte „Wir machen auf“: Immer mehr Gastronomen und Einzelhändler wollen am 11. Januar wieder öffnen

Vertreter des Mittelstands aus Einzelhandel und vor allem Gastronomie und Hotellerie wollen der aus Willkür und ohne wissenschaftliche Entscheidungsgrundlage geborenen Vernichtung ihrer Existenzen nicht mehr länger tatenlos zuschauen. Sie planen die Revolte: Nach dem Vorbild der Niederlande wollen nun auch zahllose deutsche Selbständige am 11. Januar ihre Läden öffnen – trotz Verbots und auch wenn morgen – was so sicher wie das Amen in der Kirche ist – die semidiktatorische Bund-Länder-Runde den bereits dritten Lockdown-Verlängerungsblock über den 10. Januar hinaus beschließen wird.

4.1.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: Corona-Politik: Proteste in Nürnberg – Proteste in mehreren österreichischen Städten

Während sich die Anzeichen mehren, dass der derzeitige Corona-Lockdown in Deutschland auch über den 10. Januar hinaus verlängert wird, haben am Wochenende in Nürnberg mehrere hundert Personen an einer Protestkundgebung gegen die Pandemie-Maßnahmen teilgenommen. Auch in Österreich wurde demonstriert.

Wie die Polizei in Nürnberg berichtet, fanden am Sonntag in der Frankenmetropole Nürnberg mehrere Kundgebungen gegen die Einschränkungen des öffentlichen Lebens im Zeichen der Corona-Krise statt. Zuvor waren mehrere angemeldete Großdemonstrationen der „Querdenken“-Bewegung verboten worden.


4.1.2021
Meinungsfreiheit
Linke
Junge Freiheit: Meinungsfreiheit
Hamburger Gerichtspräsident warnt vor „Cancel Culture“


HAMBURG. Der Präsident des Hanseatischen Oberlandesgerichts, Marc Tully, hat sich für einen offenen Diskurs und ein klares Bekenntnis zur Meinungsfreiheit ausgesprochen. Die sogenannte „Cancel Culture“, eine Praxis des Verdrängens von Personen oder Inhalten aus dem öffentlichen Leben zugunsten politischer Korrektheit, sei „brandgefährlich“. Das Phänomen ziele darauf ab, „die soziale Existenz“ von Andersdenkenden auszulöschen, warnte er in der Welt.

In Deutschland mache sich eine Verengung der Debattenkultur bemerkbar. Die Öffentlichkeit müsse es aber aushalten, daß Menschen unterschiedlicher Auffassung sind. Inhaltliche Kritik dürfe nicht soweit führen, daß Personen diskreditiert oder bedroht würden. „Wir müssen andere Meinungen ertragen, mögen sie uns noch so abwegig erscheinen“, bekräftigte der Jurist.


3.1.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Compact-Online: Polizei machtlos: Querdenker erobern die Rodelpisten! Lebensfreude trotzt der Corona-Diktatur…

*** Sonntag, 17 Uhr: WAHNSINN! In Nürnberg 3.000 bis 5.000 Leute auf der Straße am Demonstrieren gegen den Lockdown – trotz Demoverbot!! Karl Hilz, der ehemalige Polizist, ist dabei, Nana Domena spricht gleich, Rechtsanwalt Markus Haintz. Sprechchöre „Widerstand“. Wer hätte das gedacht? Nürnberg rulez! Jetzt die neuesten Infos bekommen in unserem Telegram-Kanal: https://t.me/CompactMagazin.***

Ey, das Regime hat gedacht, es hätte alles unter Kontrolle. Hat die überregionalen Nachrichten schön sauber gehalten von den Berichten über die Silvester-Demos in Stuttgart mit hunderten Teilnehmern. Auch in Berlin war es längst nicht so ruhig, wie die Staatsmedien berichteten: Boris Reitschuster ist mit Carolin Matthie fünf Stunden durch die Stadt gefahren und sah Feiernde und Böllernde an allen Ecken, spricht von „Elementen des zivilen Ungehorsams“…


2.1.2021
Meinungsfreiheit

RT: Deutschland, Frankreich und Großbritannien 2020: Massendemonstrationen gegen den autoritären Staat

Spätestens seit dem Frühsommer 2020 kommt es in vielen Städten Europas zu Massenprotesten gegen staatliche Maßnahmen. Es sind Proteste neuen Typs: Viele ihrer Teilnehmer kommen aus der Mitte der Gesellschaft. 
 
1.1.2021
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Silvesterüberraschung! Stuttgart stand auf gegen Impfpflicht und Coronadiktatur!

 Die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg bezeichnet Versammlungen als sogenannten triftigen Grund, um Ausnahmen von den nächtlichen Ausgangsbeschränkungen zu machen. Deshalb gab es gestern in der Schwabenmetropole genehmigte Demonstrationen am Wilhelmsplatz, in Stammheim und am Schauspielhaus, bei denen es unter anderem um „ein Silvester ohne Corona-Maßnahmen“ oder „die sterbende Gastronomie“ ging.

Spontandemo nach Versammlungsauflösung

 
Pressemeldungen 2020


28.12.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Berlin erreicht neuen Demonstrations-Rekord 2020

Im Jahr 2020 gingen viele Menschen auf die Straße, um ihrem Ärger Luft zu machen. Zu ihnen gehörten die sogenannten "Querdenken"- ebenso wie die "Black-lives-matter"-Bewegung und die Bauern, die sich gegen die Agrarpolitik wandten. Eines hatten sie gemeinsam: Es kam nach den Demos zu keinerlei nachweisbaren Corona-Ausbrüchen.

Seit Beginn der Pandemie wurde in Deutschland demonstriert, was das Zeug hält. Allein in Berlin gab es bis Ende November 5.360 Kundgebungen unter freiem Himmel – 193 mehr im Vergleich zum Vorjahr. Das teilte die Polizei auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes mit.


28.12.2020
Meinungsfreiheit
Türkei
RT: Türkei: Parlament beschließt Gesetz zur Regulierung zivilgesellschaftlicher Organisationen

Das türkische Parlament hat ein Gesetz beschlossen, das offiziell dazu dient, die Finanzierung von Massenvernichtungswaffen zu unterbinden. Die Regierung beruft sich auf den UN-Sicherheitsrat. Doch Kritiker befürchten, dass dahinter eine andere Agenda steht.

27.12.2020
Zensur
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Meinungsfreiheit
Verlernt zu erzählen


„Eine Zensur findet nicht statt“, so heißt es im Artikel 5 des Grundgesetzes, und es reizt mich dieser Tage, jene schillernde Verneinung der Zensur sarkastisch zu ergänzen: „Eine Zensur findet nicht statt – wir nennen sie nämlich anders!“ Regierungen und Social-Media-Konzerne werden sich gegen den Vorwurf verwahren, sie betrieben „Zensur“, das täten nur „die Bösen“, und sie seien doch „die Guten“ – man verbiegt Begriffe und Zuständigkeiten, um die Zensur nicht „Zensur“ zu nennen.

Wer Meinungen verbieten will, ohne es Zensur zu nennen, der könnte etwa den Begriff des Verbietens zurechtbiegen. In Deutschland wurde die Entscheidung über die Löschung verbotener Inhalte an private Firmen ausgelagert. Social-Media-Plattformen erhalten Hilfe von „Faktenfindern“ mit spannenden Geldquellen.


25.12.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Demonstrationsverbot in Berlin: Zum Jahresende wird die Demokratie abgeschafft

Mit einem Feuerwerk an semidiktatorischen Maßnahmen verabschiedet sich das alte Jahr von den Deutschen – und 2021 wartet bereits mit dem Zustand der Unfreiheit auf unbestimmte Dauer auf. Passend zum Anlass sorgt die Berliner Polizei da noch einmal für einen „würdigen“ Knall kurz vor Silvester: Sie verbietet die für 30. Dezember in der Hauptstadt geplante „Querdenken“-Demonstration komplett – wegen angeblicher „Gefährdung der öffentlichen Sicherheit„. Der Initiator irritiert die eigenen Anhänger derweil mit seiner Forderung nach einem „Demo-Verbot“.

21.12.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Bundestagsabgeordnete setzen sich für Wikileaks-Gründer Assange ein

Bundestagsabgeordnete von fünf Parteien setzen sich für Wikileaks-Gründer Julian Assange ein. Dazu wurde eine fraktionsübergreifende Arbeitsgemeinschaft "Freiheit für Julian Assange" gegründet, wie es in einer Mitteilung vom Montag hieß.

Bundestagsabgeordnete von fünf Parteien setzen sich für Wikileaks-Gründer Julian Assange ein. Dazu wurde eine fraktionsübergreifende Arbeitsgemeinschaft „Freiheit für Julian Assange“ gegründet, wie es in einer Mitteilung vom Montag hieß. Die Abgeordneten Sevim Dagdelen (Linke), Bijan Djir-Sarai (FDP), Frank Heinrich (CDU), Frank Schwabe (SPD) und Margit Stumpp (Grüne) begründeten die Initiative mit der „großen Sorge um das Leben“ des 49-Jährigen.


21.12.2020
Meinungsfreiheit
Polizei
Journalistenwatch: Berlin: Polizei mit Fäusten gegen Pressefreiheit

Am Sonntag, den 21. Dezember war der Journalist Boris Reitschuster im Herzen Berlins am S-Bahnhof Jannowitzbrücke unterwegs. Sein Ziel war es, den Schweigemarsch zu dokumentieren. Als er am Bahnhof angekommen war und aus der S-Bahn stieg, wurde eine unmaskierte Frau direkt von jungen Polizisten angesprochen und überprüft. Boris Reitschuster wollte den Vorgang filmen und geriet dadurch selbst ins Visier eines äußerst rabiaten Polizeibeamten.

21.12.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Fahrten zu „Querdenken“-Protesten: Polizei geht gegen Busfahrer vor

Sachsen – Ein Busunternehmer aus dem Vogtland, der Fahrten zu „Querdenken“-Demonstrationen anbietet, hat am Samstag „Besuch“ von der Polizei bekommen. Zwei Busse des Unternehmers wurden mit einer Wegfahrsperre versehen. Sicher ist sicher!

Bei einer sogenannten „Gefährderansprache“ –  die Polizei führt hierbei mit einem „Gefährder“ ein informelles Gespräch durch, um dessen weiteres Verhalten zu beeinflussen und zu signalisieren, dass „polizeiliches Interesse an seiner Person besteht“ – sei dem Busunternehmer erläutert worden, dass die von ihm angebotenen Busreisen nach Leipzig zu der verbotenen „Querdenken“-Demonstration wegen der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung nicht erlaubt sei, so die Leipziger Polizei. Zudem seien zwei Busse mit einer Wegfahrsperre versehen worden. Zudem wurde ein Bus des Unternehmens mit Demonstranten laut Polizei auf dem Weg nach Leipzig gestoppt. Gegen den Fahrer und 30 Insassen seien Anzeigen erstattet worden.


20.12.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Demokratie in Gefahr: Ein Interview mit Dirk Sattelmaier von „Anwälte für Aufklärung“

Am 5. Dezember fällte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein bahnbrechendes Urteil, das von der Initiative „Anwälte für Aufklärung“ als Gefahr für die Demokratie und für die Gewaltenteilung in Deutschland angesehen wird. Die Epoch Times sprach mit Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier, der einen Protest der Anwälte vor dem Gericht mitorganisiert hatte.

Am Samstag, 19. Dezember, demonstriert die Initiative „Anwälte für Aufklärung“ (AFA) in Anwaltsrobe vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Damit wollen die Juristen gegen das vom Gericht bestätigte Versammlungsverbot gegen die Querdenken-Demonstration in Bremen protestieren, vor allem aber für den „Erhalt des Versammlungsrechts in Deutschland“, wie es in einer offenen Einladung an alle Rechtsanwälte, Richter und Staatsanwälte in Deutschland heißt.


20.12.2020

Meinungsfreiheit
Epochtimes: Polizei ging gegen Querdenker-Demo in Leipzig vor

Nach dem Verbot von Demonstrationen der Querdenker in Leipzig war es am 19. November in der Innenstadt am Samstag laut Polizei zunächst ruhig geblieben. Die Polizei hatte zuvor dort Wasserwerfer sichtbar positioniert und Bilder davon auch im Internet verbreitet. Starke Einsatzkräfte sowie Polizeihubschrauber waren am Nachmittag vor Ort.

19.12.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: „Brandgefährliches“ Urteil: Anwälte demonstrieren heute vor Bundesverfassungsgericht

Die Initiative „Anwälte für Aufklärung“ ruft heute Rechtsanwälte dazu auf, vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe demonstrieren. Damit wollen die Juristen gegen das vom Gericht bestätigte Versammlungsverbot gegen die Querdenken-Demonstration in Bremen protestieren.

Das Bundesverfassungsgericht ist mit seiner Entscheidung vom 05.12.2020 zum Verbot einer Demonstration in Bremen von seiner bisherigen Rechtssprechung abgerückt, wonach nunmehr bereits eine abstrakte Gefährdung von Grundrechten Dritter ausreicht, um das Versammlungsrecht gem. Art. 8 GG vollständig auszuhebeln. Die Initiative „Anwälte für Aufklärung“ (afa) sind der Überzeugung, dass Rechtsanwälte in Deutschland ihre Stimme dagegen erheben müssen, da das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit das wohl wichtigste Gut zum Erhalt der Demokratie ist.


19.12.2020
Meinungsfreiheit

Epochtimes: Polizei geht gegen Querdenker-Demo in Leipzig vor

Nach dem Verbot von Demonstrationen der Querdenker in Leipzig ist es in der Innenstadt am Samstag laut Polizei zunächst ruhig geblieben. Die Polizei hatte zuvor dort Wasserwerfer sichtbar positioniert und Bilder davon auch im Internet verbreitet. Starke Einsatzkräfte sowie Polizeihubschrauber waren am Nachmittag vor Ort.

19.12.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Erhalt des Versammlungsrechts“ gefordert: Anwälte demonstrieren vor Bundesverfassungsgericht

Die Verbotsreihe gegen die Querdenken-Demo in Bremen – vom Ordnungsamt über das Verwaltungs- und Oberverwaltungsgericht bis hin zum Bundesverfassungsgericht –, wird nun Ziel einer Demonstration von zahlreichen Rechtsanwälten in Karlsruhe am 19. Dezember. Dabei geht es den Anwälten offenbar nicht nur um die verbotene Demo in Bremen, sondern generell um den „Erhalt des Versammlungsrechts in Deutschland“.

Die Initiative „Anwälte für Aufklärung“ will am 19. Dezember vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe demonstrieren. Damit wollen die Juristen gegen das vom Gericht bestätigte Versammlungsverbot gegen die Querdenken-Demonstration in Bremen protestieren.


18.12.2020
Meinungsfreiheit
Frankreich
Epochtimes: Europarat: Frankreichs Sicherheitsgesetz „Verstoß“ gegen Meinungsfreiheit

Der Europarat sieht in dem französischen Plan für ein Sicherheitsgesetz einen „Verstoß gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung“. Die Europarats-Kommissarin für Grundrechte, Dunja Mijatovic, erklärte, der Gesetzentwurf sei „vom Gesichtspunkt der Menschen- und Grundrechte nicht zufriedenstellend“.

Konkret bemängelte sie einen Artikel, der die Veröffentlichung bestimmter Filmaufnahmen von Polizeieinsätzen unter Strafe stellt.

„Das in Artikel 24 formulierte Verbot (…) stellt einen Verstoß gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung dar“, schrieb Mijatovic in einem auf den 15. Dezember datierten Brief, der am Freitag bekannt wurde. Das Schreiben richtet sich an den französischen Senat.


16.12.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Kritik an Asylpolitik
An den Grenzen der Meinungsfreiheit


Wo endet die rechtlich erlaubte Kritik an der Asylpolitik der Bundesregierung? Ganz klar dort, wo diese Kritik einen Straftatbestand erfüllt, etwa den der Beleidigung, der üblen Nachrede oder der Volksverhetzung. Letzterer ist in § 130 des Strafgesetzbuches geregelt. In Absatz 1 Nummer 2 heißt es dort: „Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.“
 
15.12.2020
Meinungsfreiheit
Corona
Journalistenwatch: Der nächste Corona-kritische Arzt muss um seine Zulassung bangen

In Bayern müssen Corona-kritische Ärzte jetzt um ihre Zulassung fürchten. Der erste, der in seine Schranken verwiesen werden soll, ist der Mediziner Hans-Ulrich Mayr, der in Altöttinger praktiziert und offenbar dem Maskenzwang und der WHO-Pandemie Definition ablehnend gegenüber steht. 

Die Regierung von Oberbayern fährt schweres Geschütz: Der Mediziner Hans-Ulrich Mayr, der unverschämterweise auch noch für die AfD im Stadtrat sitzt, werde „derzeit unter approbationsrechtlichen Gesichtspunkten geprüft“, teilte ein Sprecher laut Welt mit.

 
15.12.2020
Meinungsfreiheit
Kirche
Journalistenwatch: Predigtverbot für Pastor Latzel

Die Bremische Evangelische Kirche (BEK) hat es Pastor Olaf Latzel untersagt, während des gegen ihn laufenden Verfahrens wegen Volksverhetzung zu predigen. Sollte er sich nicht daran halten, will ihn die BEK aus dem Dienst entheben.

Der Kirchenausschuss der Bremischen Evangelischen Kirche (BEK) gab am vergangenen Freitag folgende Stellungnahme heraus:

„Das Amtsgericht Bremen hat Herrn Pastor Latzel wegen Volksverhetzung verurteilt. Herr Pastor Latzel hat gegen dieses Urteil Rechtsmittel eingelegt. Der Kirchenausschuss hat im Hinblick darauf, dass das Verfahren noch nicht abgeschlossen ist, beschlossen, dass das Disziplinarverfahren weiterhin ausgesetzt wird.


14.12.2020
Meinungsfreiheit

Epochtimes: IW-Chef: Kein Versicherungsschutz für Impfverweigerer

Impfverweigerer sollten keinen Versicherungsschutz bei einer Corona-Erkrankung genießen. Das hat Michael Hüther, Direktor des Instituts für Weltwirtschaft (IW), in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe) gefordert. „Zu prüfen wäre daher, ob Impfverweigerer (ohne medizinische Indikation) wegen der aus ihrem Verhalten resultierenden externen Effekte dadurch sanktioniert werden können, dass bei ihnen kein Versicherungsschutz im Falle einer Covid-19-Erkrankung besteht“, so der Ökonom.

14.12.2020
Meinungsfreiheit
Kirche
hm....
Junge Freiheit: Wegen Homo-Kritik
Bremische Evangelische Kirche verhängt Predigtverbot gegen Pastor Latzel


BREMEN. Die Bremische Evangelische Kirche (BEK) hat Pastor Olaf Latzel verboten, während des gegen ihn laufenden Verfahrens wegen seiner kritischen Aussagen zur Homosexualität zu predigen. Sollte er sich nicht daran halten, will ihn die BEK aus dem Dienst entheben, berichtete das Nachrichtenportal „buten und binnen“.

Der Schriftführer der BEK, Bernd Kuschnerus, sagte: „Es ist nach unserer Überzeugung nicht möglich, daß ein Pastor, der von einem Gericht der Bundesrepublik Deutschland wegen Volksverhetzung verurteilt worden ist, während der Dauer des Disziplinarverfahrens seinen Dienst tut.“

 
14.12.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Erfurt: Querdenker-Demo trotz Verbot – Thüringen gegen den totalen Lockdown

Wo sich früher die lichtergeschmückten Buden des berühmten Erfurter Weihnachtsmarktes drängten, herrscht im neuen Corona-Deutschland gähnende Leere. Allein die Weihnachtspyramide aus dem Erzgebirge und der große Tannenbaum halten tapfer die Stellung auf dem Domplatz. Um sie bewegte sich gestern ein Zug von über 500 Bürgern, die genug haben von kontextfreien Fallzahlen und immer härter werdenden Corona-Maßnahmen.

Mehr als 300 Bußgelder

 
12.12.2020
Meinungsfreiheit
RT: "Gefahr für Leib und Leben": Oberverwaltungsgericht verbietet "Querdenken"-Demo in Dresden

Nach dem Verwaltungsgericht Dresden verbietet auch das Oberverwaltungsgericht Sachsen eine Demonstration von Anhängern der "Querdenken"-Bewegung am Samstag in Dresden. Dem Gericht zufolge überwiegt das Grundrecht auf Leben das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit.

12.12.2020
Meinungsfreiheit
Politaia: Virologe Streeck: Hass im Netz nur wegen Corona-Kritik

Hendrik Streeck, 2020 bekannt gewordener Virologe, steht nicht im Verdacht, Corona-“Leugner” oder dergleichen zu sein. Er war offensichtlich auch noch nicht bei Querdenker-Demos zu Gast. Er vertritt stellenweise allerdings andere Meinungen als etwa der Polit-Epidemiologe oder Gesundheitsökonom Karl Lauterbach. Die Netzgemeinde allerdings lässt Streeck nicht in Ruhe. Der hatte bei der Sendung “Maischberger” verlautbaren lassen, er fände es “müßig, über Todesfälle zu reden” – hier ging es um Todesfälle im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Offensichtlich war Streeck der Meinung, dass es nicht “nur” um die Sterbezahlen ginge.

12.12.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Livestream Frankfurter-Demos: Wasserwerfer und Räum-Panzer stehen bereit – Gegendemonstranten sind vor Ort

Zwei Eilanträge vor den hessischen Verwaltungsgerichten wurden abgewiesen. Nun ruft Querdenken mit einem Eilantrag Karlsruhe an, um sich doch noch in der Mainmetropole versammeln zu können. Die Veranstalter erwarten viele "Demokraten". Zahlreiche Gegendemos sind angemeldet. Die Epoch Times wird mit einem Reporterteam vor Ort von den Ereignissen berichten.

11.12.2020
Meinungsfreiheit
Danisch: Die AGB von Twitter

Weil ja Saskia Esken behauptete, Twitter würde nicht nach dem NetzDG, sondern nach Twitter-AGB und Hausrecht sperren, Heiko Maas und sein Staatssekretär Gerd Billen das Netzdurchsetzungsgesetz aber gerade damit begründeten, dass es kein Rechtsmittel dagegen geben müsse, weil der Anbieter danach ja in Ausübung seines Hausrechtes und seiner AGB willkürlich sperren könne.

SPD halt.

Was aber insofern auch beachtlich ist, weil Twitter sogar den Account einer Anwaltskanzlei gesperrt hatte, die sich kritisch zur Sperrpraxis von Twitter geäußert hatte.

Man muss dabei im Auge behalten, dass diese willkürliche Sperrerei und Löscherei nach AGB hier wesentlich von der SPD im Allgemeinen und Heiko Maas im Besonderen angezettelt und von der Presse gestützt und begrüßt wurden.

 
10.12.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: „Deutschland-Kurier“ und „Ein Prozent“
YouTube geht gegen rechte Kanäle vor


BERLIN. Die Videoplattform YouTube hat am Mittwoch zwei rechte YouTube-Kanäle gelöscht. Zum einen sperrte das zu Google gehörende Unternehmen das Konto des Vereins „Ein Prozent“ wegen angeblicher „Haßsprache“. Zum anderen entfernte YouTube den Kanal des Deutschland-Kurier wegen eines Videos über Kritik an Corona-Impfstoffen.

„Ein Prozent“ versteht sich als „professionelle Widerstandsplattform für deutsche Interessen“. Zuletzt hatte deren Kanal mit 113 Videos und insgesamt 1,9 Millionen Aufrufen rund 12.000 Abonnenten. Ein Sprecher von „Ein Prozent“ bezeichnete die Löschung auf Nachfrage der JUNGEN FREIHEIT als unrechtmäßig.


9.12.2020

Meinungsfreiheit
Epochtimes: Frankfurt sagt Querdenken-Demo ab – Kampf um Deutungshoheit geht weiter

Nach Angaben der Stadt Frankfurt wird die Querdenken-Demo am 12. Dezember abgesagt - angeblich zum Wohle der Gesundheit des Volkes. Die Regierung geht von einer Gefährdung durch die Verbreitung des Coronavirus aus. Ob politische Gründe hinter diesem Statement stehen, ist bisher nicht bekannt. Doch der Kampf um die Deutungshoheit der Ereignisse findet nicht nur in Frankfurt statt ...

Wenige Tage vor der bundesweiten Großdemonstration „Wiege der Demokratie – Für Frieden und Freiheit“, bei der 40.000 Menschen erwartet werden, sagt die Stadtregierung Frankfurt unter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) die Veranstaltung durch ihre Versammlungsbehörde ab.


9.12.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Innenministerkonferenz
Bremer Innensenator will deutschlandweites Verbot von Reichskriegsflaggen


BREMEN. Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) hat ein deutschlandweites Verbot für das Zeigen von Reichskriegsflaggen gefordert. Anlaß der Forderung ist die Innenministerkonferenz am heutigen Mittwoch. Wer die schwarz-weiß-rote Reichskriegsflagge schwenke, demonstriere damit seine nationalsozialistische Einstellung und „seine Feindschaft gegen unsere freiheitliche-demokratische Grundordnung und Verfassung“, sagte Mäurer der Neuen Osnabrücker Zeitung.

Die Reichskriegsflagge sei nichts anderes als ein Ersatz für die verbotene Hakenkreuz-Flagge. Er plädiere deshalb dafür, auf der Innenministerkonferenz einen Mustererlaß zu erarbeiten, der das öffentliche Zeigen untersage, führte der SPD-Politiker aus.


7.12.2020
Meinungsfreiheit
UK
RT: Journalisten besorgt: "Orwellsche Einheit" der britischen Regierung untergräbt Informationsfreiheit

Die britische Regierung unterhält offenbar eine Einheit, die aktiv die Informationsfreiheit untergräbt. Gerade in diesen Zeiten sei Transparenz jedoch unabdingbar, so Journalisten und Aktivisten. Laut einem Medienbericht soll das Militär Online-Propaganda gegen Impfstoffe bekämpfen.
 
7.12.2020
Meinungsfreiheit
Linke
Journalistenwatch: SPIEGEL: „Verbotskritik verbieten!“

Im „SPIEGEL“ erschien eine Kolumne von Frau Samira El Ouassil. „Verbotskritik verbieten!“ lautet die Schlagzeile ihres vor Intelligenz nur so strotzenden Artikels. Da ist es direkt ein Jammer, daß es Leute gibt, die noch intelligenter sind, als Frau Samira El Ouassil. Die Medienkritik.

von Max Erdinger

Frau Samira El Ouassils Überlegungen – wenn man sie als solche bezeichnen will – finden ihren Rahmen innerhalb des Rubrums „Streit um gesellschaftlichen Wandel„. In diesem Streit plädiert sie dafür, Verbotskritik zu verbieten. Wie sie einen Streit um gesellschaftlichen Wandel führen will, in dem Kritik an den herrschenden Zuständen verboten wäre, erklärt sie nicht. Und schon gibt es den ersten Punktabzug für die El Ouassilsche Intelligenz im gesellschaftlichen Wandel.


6.12.2020
Meinungsfreiheit
RT: Frei ist nur, wer kritisch bleibt – aber man macht sich nicht nur Freunde damit

Eine Story über meinen Start als Redakteur bei RT DE, über privat erlebte Diskriminierung und warum sie mich motiviert weiterzuarbeiten. Ein Sinnbild dessen, was viele kritisch denkende Menschen erleben. Toleranz wird oft von jenen gefordert, die keine gewähren.

6.12.2020

Meinungsfreiheit
RT: Gerichtliches Verbot von "Querdenken"-Demos in Mannheim bleibt in Kraft

Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim hat die geplanten "Querdenken"-Demonstrationen in der Stadt endgültig verboten. Das Gericht begründete sein Urteil mit vagen Äußerungen des Organisators, ob er die zuvor festgelegten Auflagen ernsthaft durchsetzen wolle.
 
5.12.2020

Meinungsfreiheit
RT: Gerichtliches Verbot von "Querdenken"-Demos in Mannheim bleibt in Kraft

Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim hat die geplanten "Querdenken"-Demonstrationen in der Stadt endgültig verboten. Das Gericht begründete sein Urteil mit vagen Äußerungen des Organisators, ob er die zuvor festgelegten Auflagen ernsthaft durchsetzen wolle.

1.12.2020
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Zurück ins Mittelalter: Redefreiheit an Universitäten soll eingeschränkt werden (+Video)

Das Zeitalter der Aufklärung brachte in Europa die Freiheit der Gedanken, der Rede, der Wissenschaften, des menschlichen Geistes schlechthin. Es ermöglichte nicht nur ein Aufblühen der Geisteswissenschaften und Künste, der Forschung und Lehre, sondern befeuerte auch Erfindungen, technischen Fortschritt, ein besseres und längeres Leben durch medizinische Forschung, bessere Ernährung und den Aufstieg eines freien Bürgertums – und damit auch der Errungenschaft der Grundrechte und Menschenrechte, die nur ein selbstbewusstes, frei denkendes Bürgertum erkämpfen konnte. Wie kann es sein, dass ausgerechnet unter der Fahne der „Freiheit in Forschung und Lehre“ jetzt eine Forschungsstelle der Universität Köln genau diese hart erkämpften Freiheiten abschaffen will?

29.11.2020

Meinungsfreiheit
Compact-Online: Balken im Auge – Deutsche Justiz sägt an den Grundfesten der Meinungsfreiheit

Mit dem völlig überzogenen Urteil gegen einen Bremer Pastor sägt nun auch die deutsche Justiz an den Grundfesten von Freiheit und Demokratie.

Die US-Serie „Der Report der Magd“, deren zweite Staffel im November von dem Privatsender Tele 5 ausgestrahlt wurde, schildert eine Gesellschaft, in der widernatürliche unproduktive Lebensformen ein solches Übergewicht bekommen haben, dass der Fortbestand der menschlichen Rasse gefährdet ist. In Anbetracht der drohenden Selbstauslöschung entschließen sich die Vitalkräfte der Gesellschaft zu einem gewaltsamen Umsturz und errichten eine faschistoide Klerikaldiktatur, in der der sittlichen Verwahrlosung mit radikalen Maßnahmen ein Riegel vorgeschoben wird
 
29.11.2020
Meinungsfreiheit
Corona
Compact-Online: GEZ-Medien: Lynchpropaganda gegen Ex-DDR-Bürgerrechtler

Friedliche Bürger, die gegen ihre Freiheitsberaubung und Entmündigung kämpfen, werden von der Politik als „Nazis“, von einer Ex-Stasi-Denunziantin als „Antisemiten“ bezeichnet, von der Polizei mit Pfefferspray und Wasserwerfern misshandelt im Kampf gegen Kritik am System. Die Medien, nicht minder zimperlich, stimmen ein im Reigen der Falschdarstellung, gehen nun gar gegen ehemalige Bürgerrechtler des Unrechtsregimes DDR vor: mit Lynchpropaganda.

Von „WELCHER Unterdrückung, von welcher Diktatur sprechen diese Menschen?“, fragt Anja Reschke in der ARD-Sendung „Panorama“ vom Donnerstag süffisant – adressiert an die Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen. Wo sich jeder in den Vordergrund spielen dürfe, wie er gerade „lustig“ sei, „breitbeinig seine Meinung herausplärren, und es passiert ihm gar nichts“ – mit Ausnahme einer Ladung Pfefferspray ins Gesicht, niedergeknüppelt zu werden oder aus Wasserwerfern „berieselt“ zu werden, wie die Öffentlich Rechtlichen belieben, diese Schikane zu marginalisieren.

 
27.11.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Kay Ray macht Witze über den Islam und zack – wird er vom Schmidt-Theater gefeuert

„Damit beenden wir unsere Zusammenarbeit.“ Das Hamburger Schmidt-Theater zog mit diesem Satz unter die jahrelange Zusammenarbeit mit dem Kabarettisten und Entertainer Kay Ray einen brutalen Schlussstrich. Sein Vergehen: Er hat Witze über den Islam gemacht. Ins Rollen brachte die Sache ein muslimischer Kellner, der sich über betreffende Programmstelle beschwert hatte. Im Netz scheint sich Solidarität mit Kay Ray zu formieren.

27.11.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Unter aller Sau: Sibel Schick geht Dieter Nuhr an die Wäsche

Das „Neue Deutschland“ hat der türkischen Feministin und Journalistin Sibel Schick eine Seite zur Verfügung gestellt, um über den Kabarettisten Dieter Nuhr abzulästern. Gut für Frau Schick, daß das „Neue Deutschland“ nur noch eine Auflage von ca. 18.000 hat. Weil dadurch die Zahl der Leser gering ist, vor denen sie sich bis auf die Knochen blamiert. Schlecht für Frau Schick, daß ihre Schmähschrift gleich Thema bei jouwatch sein wird. Die Medienkritik.

26.11.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Was Journalismus ist, bestimmen wir: Der DJV als Stiefellecker des Linksstaats

Der Deutsche Journalistenverband (DJV) erweist sich wieder einmal als würdiger geistiger Nachfolger der Reichsschrifttumkammer: In einem Kommentar auf der eigenen Webseite distanziert sich der Verein – ganz zum Wohlgefallen der Altparteien und Regierungsmehrheit im Bundestag – von „rechten Medienaktivisten“, denen unterstellt wird, sie betrieben „das Gegenteil von Journalismus“. Unter letzterem versteht man beim DJV offenbar nur noch unkritische Ergebenheitsadressen und Haltungsstatements im Sinne des politischen Mainstreams.

26.11.2020
Meinungsfreiheit
Frankreich
Deutsch.RT: Pressefreiheit in Gefahr? Neues Sicherheitsgesetz in Frankreich

Der französische Gesetzgeber hat grünes Licht für ein umstrittenes Sicherheitsgesetz gegeben, das die Veröffentlichung von Bildern diensthabender Polizeibeamter einschränkt. Dies wurde von der Regierung unter Präsident Emmanuel Macron vorangetrieben.

Nach einer vierstündigen Debatte am Dienstag unterstützten die Mitglieder der französischen Nationalversammlung das sogenannte Gesetz über die umfassende Sicherheit mit einer Mehrheit von 388 zu 104 Stimmen bei 66 Enthaltungen.


25.11.2020
Meinungsfreiheit

Junge Freiheit: Kritik an Homosexuellen
Gericht verurteilt Pastor Latzel wegen Volksverhetzung


BREMEN. Das Bremer Amtsgericht hat am Mittwoch den evangelischen Pastor Olaf Latzel wegen Volksverhetzung verurteilt. Die Richterin Ellen Best sah es als erwiesen an, daß der Geistliche in einem Eheseminar zu Haß gegen Homosexuelle angestachelt habe, berichtet die Nachrichtenagentur epd. Sie schloß sich der Forderung der Staatsanwaltschaft an und verhängte eine Freiheitsstrafe von vier Monaten, die zu einer Geldstrafe von 8.100 Euro (90 Tagessätzen à 90 Euro) umgewandelt wurde. Latzels Verteidigung hatte auf Freispruch plädiert.

Die Staatsanwaltschaft hatte Anfang Juli Anklage erhoben. Darin warf sie dem Pastor vor, „Homosexuelle generalisierend als Verbrecher und die Homosexualität als Degenerationsform der Gesellschaft“ sowie „Menschen, die in Bezug auf ihre Geschlechtsidentität von der angeblichen Norm abweichen, als ‘Genderdreck’ und als ‘Angriff auf die göttliche Schöpfungsordnung’“ bezeichnet zu haben.


24.11.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: Stress nach Leipziger Demo: Familienvater verliert Unternehmen – „Aber ich bereue nichts“

Seit Anfang der Corona-Zeit hat der selbständige IT-Unternehmer Andreas Rico Schweter aus Niedersachsen ein Maskenattest und hinterfragt die Corona-Politik der Regierung. Nach seiner Teilnahme an der Querdenken-Demo am 7. November in Leipzig änderte sich sein Leben schlagartig.

Andreas Rico Schweter aus dem niedersächsischen Worpswede ist IT-Spezialist und Lehrer für Kundalini Yoga. Mit Geschäftspartnern betreibt er die Bremer Systemhaus GmbH & Co. KG. Nachdem Rico Schweter in Leipzig am 7. November an einer Querdenken-Demo gegen die Corona-Politik der Regierung teilgenommen hatte, wurde dem zweifachen Familienvater von seinen Geschäftspartnern angekündigt, dass das Unternehmen liquidiert und aufgelöst werden soll. Mit Epoch Times sprach er nach der Demo über seine Situation.


22.11.2020
Meinungsfreiheit
alles-schallundrauch: Antifa-Demo gegen "Coronaleugner" in Berlin

Nach der Grossdemonstration von besorgten Bürgern vor dem Brandenburger Tor am Mittwoch den 18.11 gegen die Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes, wobei die Polizei mit Wasserwerfern die Versammlung brutal versuchte aufzulösen und über 300 Teilnehmer festgenommen hat, war am Freitag ab 18:00 die Antifa mit einer Gegen-Demo auf den Strassen von Berlin. Sie hielt vorneweg einen Banner auf dem stand, "Gegen Coronaleugner und Nazischweine!". Die Polizei hat den Zug begleitet und nichts unternommen.

21.11.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Demonstration von Kritikern der Corona-Maßnahmen in Leipzig kurzfristig abgesagt

Vor zwei Wochen sorgte eine Demonstration der "Querdenker" in Leipzig für bundesweites Aufsehen. Für heute war wieder eine Kundgebung von Kritikern der Corona-Maßnahmen angekündigt – doch diese wurde nun kurzfristig abgesagt. Hunderte Teilnehmer sind aber bereits vor Ort.

Nach der "Querdenken"-Kundgebung vor zwei Wochen sind in Leipzig erneut Demonstranten zusammengekommen. Eine angemeldete Kundgebung von Kritikern der Corona-Politik wurde am Samstag jedoch überraschend abgesagt, obwohl schon Hunderte Menschen vor Ort waren. Der Versammlungsleiter habe die Anmeldung zurückgezogen, teilte die Polizei mit. Hintergrund sei

das unvollständige Attest zur Maskenbefreiung des Versammlungsanmelders, das von der Versammlungsbehörde so nicht akzeptiert wurde.


21.11.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Nach Absage von Corona-Demo in Leipzig: Katz-und-Maus-Spiel von Demonstranten und Gegendemonstranten

Spontane Aufzüge, eingekesselte Demonstranten: Nach der kurzfristigen Absage einer Kundgebung von Kritikern der Corona-Maßnahmen musste die Polizei in Leipzig Teilnehmer und Gegendemonstranten voneinander trennen. In der Innenstadt trafen beide Lager aufeinander.

Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz, die Lage galt zeitweise als "unübersichtlich". Laut Polizei gab es auch Angriffe auf Einsatzkräfte – Details wurden aber bisher nicht genannt.

Unser Ziel muss jetzt sein, gewalttätige Auseinandersetzungen zu verhindern", so ein Polizeisprecher.

 
20.11.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Corona-Ketzer und Meinungsordner

Ein Lehrer zweifelt an Corona – und bekommt es mit der Schulaufsicht zu tun. Eine Elfjährige erzählt über die Angst, von den Nachbarn denunziert zu werden, vergleicht sich mit Anne Frank – und bekommt es mit der Staatsanwaltschaft zu tun.

Eine News-App soll Verschwörungstheorien erkennen – und wird in den Medien massiv beworben. Über Meinungsordner und Meinungschaos – ein Kommentar von Ivan Rodionov.


20.11.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Polizei stürmt Wohnung eines YouTubers – Video geht viral

Einen Tag nachdem im Bundestag die Änderung des Infektionsschutzgesetzes verabschiedet wurde und vor dem Reichstagsgebäude Tausende dagegen protestierten, ging in den sozialen Medien ein Video viral. Darauf zu sehen ist ein Polizeieinsatz. Worum ging es?

Es geht um den YouTuber Andreas Noack, der in der Vergangenheit mit kruden Theorien etwa zum Thema künstliche Intelligenz, Gesundheit, Mineralien oder Nährstoffe aufgefallen ist. Während der Chemiker gerade einen Livestream machte, ist zu sehen, wie Polizisten die Räumlichkeiten stürmen. Zu dem Vorfall soll es am Mittwochabend gekommen sein.

 
20.11.2020
Meinungsfreihei
Frankreich
Epochtimes: 50 Jahre „Charlie Hebdo“ – Der Kampf für die Meinungsfreiheit

„Also, Komiker: Braucht ihr noch mal 50 Jahre, um euch locker zu machen?“ ist die Jubiläumsausgabe von „Charlie Hebdo“ überschrieben, die derzeit an Frankreichs Kiosken ausliegt. Auf dem Titelbild lachen ein Imam, ein Bischof und ein Rabbiner bei der Lektüre der Satirezeitung Tränen.

Mit seiner Karikatur spielt Redaktionsleiter Laurent Sourisseau alias „Riss“ auf den Streit um die Meinungsfreiheit an, der in Frankreich nach den jüngsten Anschlägen in Nizza und Paris neu entbrannt ist. Nicht nur Muslime, sondern auch Vertreter der katholischen Kirche kritisierten danach das Recht auf Blasphemie, das in Frankreich anders als in Deutschland gilt.


20.11.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: "Aggressiv, schwarze Stunde, hysterisch" – Medienreaktionen auf gestrige Demonstration in Berlin

Während am Mittwoch im Bundestag die Novelle des Infektionsschutzgesetzes beschlossen wurde, demonstrierten draußen Tausende dagegen. Dabei kam es auch zum Einsatz von Wasserwerfern gegen überwiegend friedliche Protestler. RT Deutsch gibt einen Überblick über die Medienreaktionen.

Unter dem Protest Tausender Menschen im Regierungsviertel hatten am Mittwoch Bundestag und Bundesrat den Weg für die von der Koalition geplanten Änderungen im Infektionsschutzgesetz freigemacht. Die Berliner Polizei setzte erstmals seit Jahren Wasserwerfer ein – allerdings ohne scharfen Strahl, sondern "nur" im Sprühmodus.

 
20.11.2020

Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Justizministerin Lambrecht: "Der Staat muss zeigen, wer in diesem Land das Gewaltmonopol hat"

Bei Protesten gegen die Reform des Infektionsschutzgesetzes am Mittwoch hat die Berliner Polizei erstmals seit Jahren Wasserwerfer eingesetzt. Der Einsatz gegen Gegner der Corona-Maßnahmen sorgt für heiße Diskussionen. Die Politik sagt, der Staat habe durchgreifen dürfen.

Justizministerin Christine Lambrecht hat den Polizeieinsatz mit Wasserwerfern gegen Demonstranten am Mittwoch in Berlin gebilligt. Wie die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe sagte, müsse eine Versammlung aufgelöst werden, wenn Auflagen wie Maskenpflicht oder Abstand halten bewusst missachtet würden:

Der Staat muss zeigen, wer in diesem Land das Gewaltmonopol hat. Es kann nicht sein, dass der Staat resigniert, wenn viele Demonstranten kommen, um bewusst die Regeln zu verletzen.

 
19.11.2020

Meinungsfreiheit
Epochtimes: Staatsanwaltschaft Berlin übernimmt Ermittlungen gegen Vegankoch Attila Hildmann

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat einem Medienbericht zufolge die Ermittlungen gegen Vegankoch Attila Hildmann übernommen. Nachdem sich seit Monaten an Hildmanns Wohnort Brandenburg Anzeigen angesammelt hätten, ohne dass Anklage erhoben wurde, habe nun die Staatsanwaltschaft Berlin übernommen, berichteten „Süddeutsche Zeitung“ sowie Nord- und Westdeutscher Rundfunk am Donnerstag (19. November).

19.11.2020
Meinungsfreiheit
Polizei
Deutsch.RT: Gewerkschaft der Polizei Berlin zu Corona-Protesten: Beamte werden härter durchgreifen müssen

Wie die Polizei Berlin mitteilte, könnte sich die Auflösung des Corona-Protests in Berlin-Mitte noch länger hinziehen. Der Pressesprecher der GdP hatte schon vorab mit einem schwierigen Einsatz für die Hauptstadt-Polizei gerechnet und von einer "Mammutaufgabe" gesprochen.

Die Auflösung des Corona-Protests in Berlin-Mitte kann sich nach Einschätzung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Berlin noch länger hinziehen. Die Polizei setzt nach wie vor Wasserwerfer gegen Demonstranten ein, die in Berlin-Mitte gegen die Corona-Politik der Bundesregierung protestieren. Man sehe, dass sich Menschen weiterhin widersetzten und den Polizeimaßnahmen nicht Folge leisteten, sagte der Pressesprecher der GdP, Benjamin Jendro, am Mittwoch.

 
18.11.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: „Verengter Diskurskorridor“
Hochschulverband beklagt eingeschränkte Meinungsfreiheit an Unis


BERLIN. Der Präsident des Deutschen Hochschulverbands, Bernhard Kempen, hat einen „verengten Diskurskorridor“ an Universitäten beklagt. Themen wie „Gendergerechtigkeit“, die Flüchtlingsproblematik, Klimawandel und Corona müßten Gehör finden. Eine Offenheit für andere Ansichten sei Teil der Bildungseinrichtungen. Populisten und Verfassungsfeinde hätten dort aber keinen Platz, sagte Kempen am Dienstag dem Deutschlandfunk.

Er habe schon öfter erlebt, wie bestimmte Themen tabuisiert würden. Wissenschaft sei aber kein Mainstream, in dem man sich lauwarm die Hände wasche, sondern ein reißender Strom.


18.11.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Weil er Merkels Rücktritt verlangt: „Bild“ erklärt den Wendler für wahnsinnig!

Diese Coronakrise hat eins gezeigt: Die meisten großen Medien stehen treu an der Seite von Angela Merkel – egal ob sie dieses Land schrottet, oder wie ein Vampir bis auf die Knochen aussaugt und sie zu willenlosen Zombies degradiert.

Klar, die „Bild“ hat hier und da immer etwas kritisiert, das war sie ihren Rest-Lesern schuldig. Aber wenn es hart auf hart kommt, wenn jemand es wagt, ihre Hoheit zum Beispiel zum Rücktritt aufzufordern, dann schlägt die „Bild“ zu, als müsste man mit allen Mitteln eine Revolution zu Ungunsten der Kanzlerin verhindern.

 
18.11.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
DDR
Deutsch.RT: Staatsschutz durchsucht Wohnung von Attila Hildmann

Keine Woche ohne News von Attila Hildmann: Staatsschützer der Brandenburger Polizei haben am Dienstag die Wohnung des bekannten Vegan-Kochs in Brandenburg durchsucht. Bei der Razzia sollen mehrere Laptops und Computer beschlagnahmt worden sein.

Die Durchsuchung sei zum Zweck der Gefahrenabwehr auf Antrag der Staatsanwaltschaft Cottbus vom Amtsgericht Bernau (Barnim) angeordnet worden, bestätigte der Sprecher des Polizeipräsidiums, Torsten Herbst, am Dienstag auf Anfrage.


18.11.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Demo gegen Änderungen am Infektionsschutzgesetz aufgelöst

Wie die Polizei Berlin mitteilte, wurde die Versammlung auf der Straße des 17. Juni vom Versammlungsleiter soeben für beendet erklärt. Die Demo-Teilnehmenden hätten nun die Pflicht, den Versammlungsort zu verlassen.

Nach eigenen Angaben musste die Polizei wiederholt eingreifen, weil viele Teilnehmende die Maskenpflicht und das Abstandsgebot ignorierten hätten. Nach mehrfachen Aufforderungen fuhr die Polizei zwischen Bundestag und Brandenburger Tor mit Wasserwerfern vor und drohte mit der Auflösung der Demonstration.

 
18.11.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Mehrere Verhaftungen bei Protesten gegen das neue Infektionsschutzgesetz

Mehrere Hundert Menschen demonstrierten am Mittwochmorgen am Brandenburger Tor gegen das neue Infektionsschutzgesetz. Die Polizei rechnet mit mehr als 10.000 Teilnehmern. Bisher gab es mindestens zwei Verhaftungen. Die Lage sei angespannt, so die Berliner Polizei.

Mehrere Hundert Menschen haben sich am Brandenburger Tor versammelt, um gegen die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes zu demonstrieren. Skeptiker der Corona-Maßnahmen und auch Gegendemonstranten kamen am Mittwochmorgen in unmittelbarer Nähe des Deutschen Bundestages zusammen. Dort debattierten die Abgeordneten über Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, um sicherzustellen, dass Maßnahmen zur Bekämpfung der Verbreitung des Coronavirus gesetzlich verankert werden.

 
18.11.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Innenministerium verbietet Demos vor Bundestag und Bundesrat

Das Bundesinnenministerium hat zwölf Anträge auf Zulassung von Versammlungen im sogenannten „befriedeten Bezirk“ des Deutschen Bundestages sowie des Bundesrates für Mittwoch verboten.

Nach dem Gesetz über befriedete Bezirke für Verfassungsorgane (BefBezG) ist eine Zulassung nur möglich, wenn eine Beeinträchtigung der Tätigkeit des Deutschen Bundestages und seiner Fraktionen, seiner Organe und Gremien sowie eine Behinderung des freien Zugangs zu seinen im befriedeten Bezirk gelegenen Gebäuden nicht zu befürchten ist, gleiches gilt für den Bundesrat. Diese Voraussetzungen seien aber nicht erfüllt, so das Innenministerium am Dienstag.


17.11.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: EILMELDUNG: Razzia bei Attila Hildmann

Bei solchen Einsätzen zögert das Corona-Regime nicht lange: In Wandlitz haben Beamte des Brandenburger Staatsschutzes heute das Haus von „Verschwörungskoch“ Attila Hildmann durchsucht. Hartes Durchgreifen gegen „Covidioten“, während islamistische Gefährder frei herumlaufen – so kennt man Merkeldeutschland. 

Wie „Bild“ berichtet, erfolgte die Razzia aus Gründen der „Gefahrenabwehr“ auf Beschluss des Amtsgerichtes Bernau hin, Hintergrund sind laut der Zeitung mehrere Ermittlungsverfahren, die von der Staatsanwaltschaft in Cottbus geführt werden – vorgeblich in erster Linie, um „fortgesetzte Begehung von Straftaten im Internet“ durch Hildmann zu verhindern, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Tatsächlich dürfte der Einsatz mit der morgigen geplanten Anti-Corona-Demo in Berlin zusammenhängen.

 
17.11.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Querdenker in Regensburg: „Uns stehen schwere Zeiten ins Haus“

Im bayerischen Regensburg trafen sich am Samstag, 14. November, mehr als 1.000 Protestwillige, um gegen die „übertriebenen“ Einschränkungen im Zusammenhang mit der „Corona-Krise“ zu demonstrieren. Vielen wurde der Zugang zum Veranstaltungsort untersagt.

Die Behörden der bayerischen Stadt hatten sich im Vorfeld der Demonstration auf einen eventuellen Andrang vorbereitet und den Veranstaltungsplatz komplett abgeriegelt.


16.11.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Querdenken Regensburg: Nur 1000 Personen durften teilnehmen – Platz komplett abgeriegelt

Im bayerischen Regensburg trafen sich am Samstag, 14. November, mehr als 1.000 Protestwillige, um gegen die „übertriebenen“ Einschränkungen im Zusammenhang mit der „Corona-Krise“ zu demonstrieren. Vielen wurde der Zugang zum Veranstaltungsort untersagt.

Die Behörden der bayerischen Stadt hatten sich im Vorfeld Demonstration auf einen eventuellen Andrang vorbereitet und den Veranstaltungsplatz komplett abgeriegelt.

 
16.11.2020
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Epochtimes: Urteil: Bundeskanzleramt muss Journalisten Auskunft zu Hintergrundgesprächen geben

Das Bundeskanzleramt muss einem Journalisten laut einem Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin Auskunft über Hintergrundgespräche geben. Ein Pressevertreter forderte Informationen über Zeit, Ort, Teilnehmer und Inhalte solcher Gespräche im Jahr 2016, wie das Gericht am Montag mitteilte. In dem Fall ging es um Gespräche zwischen Vertretern des Bundeskanzleramts und Journalisten, über die Vertraulichkeit vereinbart worden war.

16.11.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Hamburgs Regierungschef fordert Verbot von Großdemos in Innenstädten während Corona

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher fordert während der Corona-Krise ein Verbot großer Demonstrationen wie zuletzt die „Querdenker“-Versammlung in der Leipziger Innenstadt.

Demonstrationen mit Tausenden Teilnehmern, die auf engen Straßen und Plätzen zusammenkommen, sollten unter den derzeit schwierigen Pandemiebedingungen nicht genehmigt werden“, sagte der SPD-Politiker der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe, 16. November).


15.11.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Kommando Spezialkräfte
Bundeswehrführung unterliegt vor Gericht


KÖLN/MANNHEIM. Im Streit um die Entlassung eines Offiziers des Kommandos Spezialkräfte (KSK) hat die Bundeswehrführung eine weitere juristische Niederlage kassiert. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg wies eine Beschwerde des Personalamts der Bundeswehr zurück und bestätigte damit den Beschluß des Verwaltungsgerichts Sigmaringen.

Das hatte als erste Instanz in dem Fall Ende Juli entschieden, daß die Gründe, die das Personalamt angeführt hatte, nicht ausreichen, den Berufssoldaten nach über 30 Dienstjahren zu entlassen. Der Oberstleutnant und frühere Leiter der Kommandoausbildung am Standort des KSK in Calw, dem Ende Januar vergangenen Jahres vom Kommandeur der Division Schnelle Kräfte die Ausübung des Dienstes und das Tragen der Uniform verboten worden war, erhielt danach rückwirkend wieder sämtliche Bezüge. Dies hat nun das höchste Verwaltungsgericht Baden-Württembergs mit seinem Beschluß bestätigt.

 
15.11.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Professoren gründen Netzwerk für freie Debatte an Universitäten

Professoren an Universitäten in Deutschland gründen ein Netzwerk, das Forscher unterstützen soll, die aufgrund ihrer Thesen unter Druck geraten. Wie die „Welt am Sonntag“ berichtet, will die Wissenschaftlervereinigung in Kürze an die Öffentlichkeit treten. Die Wissenschaftler beklagen mangelnde Meinungsfreiheit an Universitäten, sie werde nicht von außen bedroht, sondern von innen, aus den Universitäten selbst heraus.

14.11.2020
Asyl

Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: „Kritik an Migration soll zur strafbaren Handlung werden“ (+Video)

„Facebook-Seiten und Artikel behaupten, der Migrationspakt wolle Kritik an Migration mit Strafen belegen. Das tut er nicht“, tönte der Meinungschecker „Correctiv“ im Dezember 2018.

Genannt wurden hier von der von Soros mitfinanzierten Organisation als Beispiel für solche Fakenewsverbreitung die „Freie Welt“ und PP. Der Artikel kommt zu dem Schluss:

„Die Behauptung ist falsch. Kritik an sich soll nicht bestraft werden, sondern nur Hassstraftaten. In Deutschland sind zum Beispiel Beleidigung und Volksverhetzung relevante Straftaten.“ (Quelle)

Ganz abgesehen von der Tatsache, dass der Vorwurf der „Volksverhetzung“ Staatsanwaltschaften immer öfter dazu dient, gegen Kritiker des Systems Merkel vorzugehen.

Wer verbreitet Fakenews?

 
14.11.2020
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: Demos gegen Corona-Maßnahmen in mehreren Städten – Polizei in Frankfurt setzt Wasserwerfer ein
Wieder demonstrieren in mehreren Städten Menschen gegen die strengen Corona-Maßnahmen. In Frankfurt setzt die Polizei Wasserwerfer ein - erst gegen Gegendemonstranten, dann um die Auflösung einer "Querdenken"-Kundgebung durchzusetzen.

In mehreren deutschen Städten sind am Samstag erneut Kritiker der staatlichen Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen. Größere Demonstrationen gab es etwa in Karlsruhe und Regensburg.


14.11.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Frankfurt: Polizei setzt Wasserwerfer gegen "Querdenker" und Gegendemonstranten ein

Wieder demonstrieren in mehreren Städten Menschen gegen die Corona-Maßnahmen. In Frankfurt setzt die Polizei Wasserwerfer ein – erst gegen Gegendemonstranten, dann, um die Auflösung einer "Querdenken"-Kundgebung durchzusetzen.

In mehreren deutschen Städten sind am Samstag erneut Kritiker der staatlichen Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen. Größere Demonstrationen gab es etwa in Karlsruhe und Regensburg. Bei einer "Querdenken"-Demo in Frankfurt am Main setzte die Polizei Wasserwerfer gegen Gegendemonstranten ein, die sich dem Protestmarsch entgegenstellten.

 
14.11.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Staatsrechtler kritisiert Beschränkung des Versammlungsrechts in Sachsen

Der Leipziger Staats- und Verwaltungsrechtler Christoph Degenhart hat die neuen Demonstrationsregeln in Sachsen kritisiert. „Es muss immer im Einzelfall zwischen dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und den zu erwartenden Störungen abgewogen werden“, sagte Degenhart der „Welt“ (Samstagausgabe). „Wenn Erfahrungen zeigen, dass bestimmte Gruppen sich nicht an Auflagen halten, kann man Demos dieser Gruppen auch präventiv begrenzen.“

Aber pauschal gehe das nicht. Die sächsische Landesregierung hatte nach einer „Querdenker“-Demo beschlossen, künftig in der Regel nur noch maximal 1.000 Teilnehmer bei Demonstrationen zuzulassen. Degenhart forderte zudem, bei allen Demos dieselben Maßstäbe anzulegen.

 
13.11.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Wer Masken kritisiert – fliegt: Klinikum Passau „distanziert“ sich von Chefhygienikerin

Bayern/Passau – Die Krankenhaushygienikerin Prof. Dr. Ines Kappstein hatte sich in einem Fachartikel kritisch zu Maskenpflicht geäußert. Dass das im Merkel-Regime nicht folgenlos bleiben kann, ist längst klar. Jetzt vollzieht das Klinikum Passau – ganz zufällig natürlich – einen eh bereits „geplanten personellen Wechsel“.

13.11.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Wegen „belastender Umstände“: Städte verhängen Auflagen gegen Querdenken-Demonstrationen am Wochenende

Die Stadt Frankfurt am Main hat angesichts der für Samstag angekündigten Querdenken-Demonstration in der Innenstadt Auflagen für den Protestzug und die Abschlusskundgebung verhängt.

Vor den für das Wochenende angekündigten Querdenken-Demonstrationen haben mehrere Städte Auflagen für Protestzüge und Kundgebungen verhängt. Während der gesamten Veranstaltung in Frankfurt am Main am Samstag gelte für Teilnehmer eine Maskenpflicht, teilte die Stadt am Freitag mit. Davon befreit seien Menschen mit einem entsprechenden Attest. Redner dürfen ihre Maske während ihrer Beiträge abnehmen. Auch in Düsseldorf kann die Demonstration nur unter Einschränkungen stattfinden.


12.11.2020
Meinungsfreiheit

1984
Epochtimes: Verlegerverbände: Kooperation von Google und Spahn-Ministerium ist „Angriff auf die Pressefreiheit“

Das Gesundheitsministerium will die Hoheit über alle Gesundheitsfragen im Netz haben. Dafür hat Jens Spahn am gestrigen 11. November 2020 auf einer Pressekonferenz eine Kooperation mit Google vorgestellt. Verlegerverbände gehen nun auf die Barrikaden und sprechen von einem "neuartigen Angriff auf die Pressefreiheit".

12.11.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Kritik an „Seenotrettern“: Pfarrer muss Gemeinde verlassen

Nürnberg – In einem Beitrag unter der Überschrift „Ein Christ kann ertrinken lassen“ kritisierte der evangelische Pfarrer Matthias Dreher die sogenannte „Seenotrettung von Flüchtlingen“ und das gezeigte Engagement seiner Kirche im Mittelmeer. Die Nürnberger Oberkirchenräte haben den Geistlichen nun abgeordnet – der Pfarrer muss seine Gemeinde verlassen.

11.11.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Studie unter Studenten
Safe Space für Meinungseinfalt


Eine aktuelle Studie belegt die laut FAZ „überraschend große Bereitschaft“ von Studenten der Sozialwissenschaft, die Meinungsfreiheit einzuschränken. Das mit der angeblichen Überraschung über das Ergebnis der Untersuchung kann eigentlich nur ironisch gemeint sein. Hat die Zeitung ihren Sitz doch ausgerechnet in jener Stadt, deren Universität in der Untersuchung der Sozialwissenschaftler Matthias Revers und Richard Traunmüller zum Paradebeispiel für die starke Tendenz zur Meinungseinfalt an unseren Hochschulen wurde.
 
11.11.2020
Meinungsfreiheit
Corona
Compact-Online: Unglaublich: Staatsmacht behindert Infotour von Corona-Aufklärern

Die nunmehr bundesweit bekannten Corona-Kritiker Samuel Eckert und der Wir2020-Aktivist und Arzt Bodo Schiffmann führen seit einiger Zeit eine Infotour quer durch die Republik durch, um die Bürger des Landes über den Irrsinn der Politik aufzuklären. Die Polizei aus Mecklenburg-Vorpommern wollte die Tour vermiesen und verweigerte gestern stundenlang die Einreise in dieses Bundesland.

11.11.2020
Meinungsfreiheit
SPD
Compact-Online: Zitat des Tages: Querdenker-Demonstranten künftig den Anreiseweg abschneiden

„Die Anreisewilligen sind bekannt. Da kann auch der Anreiseweg abgeschnitten werden“, schlägt Saski Esken, Co-Vorsitzende der SPD, vor.

„Meine Parteivorsitzende [Saskia Esken] hat gestern eine Aussage gemacht zu den Demonstranten hier in Berlin. Und sie sprach von «Covidioten». Das ist frech. Das ist unerhört. Und ich will jetzt mal als alter Sozi hier antworten, damit die, die noch im System verwurzelt sind und es noch nicht verstanden haben, dass sie begreifen, wie sie verarscht werden.“
 
11.11.2020
Rechtliches
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Gericht hebt Einreiseverbot für Querdenker nach Mecklenburg-Vorpommern auf

Der zur Querdenken-Bewegung zählende Arzt Bodo Schiffmann und einige Unterstützer reisten Dienstagnachmittag nach Mecklenburg-Vorpommern mit einer insgesamt fünfköpfigen Gruppe ein, um an einer genehmigten Versammlung in Greifswald teilzunehmen. Jedoch wurden sie durch die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern gestoppt und mit Berufung auf die Corona-Pandemie des Landes verwiesen.

11.11.2020
Meinungsfreiheit
Politaia: Leipzig: Mehr als 20.000 Teilnehmer, die “querdenken”

Wütende Medien – teils jedenfalls – kommentierten den Umstand, dass über 20.000 Teilnehmer (lt. Polizei) am Sonnabend in Leipzig gegen die “Corona-Maßnahmen” demonstrierten. Freie Meinungsäußerung, so die einen, Gefahr für die Allgemeinheit, so werten es die anderen. Zudem waren nach Angaben der Polizei lediglich 16.000 Teilnehmer gemeldet. Die hohe Zahl an Teilnehmern ist in dieser Sichtweise also ein “weiterer Auflagenverstoß”.

Kaum jemand habe Abstand gehalten, nur wenige Menschen, so die Auskunft, hätten eine Mund-Nasen-Bedeckung gehabt. Schließlich habe es allerdings keine nennenswerten “Zusammenstöße” gegeben. Damit entsteht die Frage, warum mehr Menschen als erwartet oder angegeben demonstrieren. Offenbar scheint die Sorge vor einer “Freiheitsberaubung” größer zu sein, als sich in der frischen Luft anzustecken.

Wer weiß was?


11.11.2020
Meinungsfreiheit
Demokratur
Watergate: Gewalt bei Großdemo in Leipzig – Stimmt das?

Der unabhängige Investigativ-Journalist Boris Reitschuster hat sich am Samstag auf der Leipziger Großkundgebung gegen die Corona-Maßnahmen umgesehen und in einem Beitrag auf seiner Webseite die tatsächlichen Geschehnisse beschrieben. Während die Mainstream-Medien das Bild einer „gewalttätigen Veranstaltung“ gezeichnet hätten, habe sich tatsächlich anderes zugetragen. Medien berichteten von „Ausschreitungen, Angriffen auf die Polizei, Hunderten Rechten, Hooligans und Aggressiven, Intoleranten ohne Maske“.

10.11.2020
Meinungsfreiheit
Demokratur
Die Unbestechlichen: Leipzig-Demo: Was wirklich geschah! (Video)

Der 7. November 2020 wird in die Geschichte eingehen. Immer mehr Menschen erkennen die riesige Lüge hinter den Corona-Maßnahmen und schließen sich der Freiheitsbewegung an.

Es war gigantisch vor Ort!

Obwohl die Versammlung von der Polizei aufgelöst wurde, ging sie stundenlang weiter.

Die Menschen schlossen sich zusammen und zeigten friedlichen, zivilen Ungehorsam.


10.11.2020
Meinungsfreiheit
Kirche
Junge Freiheit: Nürnberg
Nach kritischem Leserbrief über Seenotrettung: Kirchenvorstand ordnet Pfarrer ab


NÜRNBERG. Nach einem kritischen Artikel über Seenotrettung hat der Nürnberger Kirchenvorstand den Pfarrer Matthias Dreher abgeordnet. Die inhaltliche Auseinandersetzung zu dem Thema gehe aber weiter, jedoch ohne „den Frieden in der Gemeinde oder ihre Einheit weiter zu gefährden“, teilten die Oberkirchenräte der Stadt mit. Dreher werde demnach zunächst allgemein-kirchlichen Aufgaben nachgehen.

Der Geistliche hatte Mitte Oktober einen Leserbrief im Korrespondenzblatt des bayerischen Pfarrer-und Pfarrerinnenvereins veröffentlicht, in dem er Flüchtlingen vorwarf, sich auf seeuntüchtigen Booten bewußt in Not zu begeben. Zudem seien Christen nur dann in der Pflicht, andere zu retten, wenn sie direkt vor Ort seien. Für die Lösung struktureller Probleme sei hingegen die Politik zuständig.

 
10.11.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Verbot der „Querdenken“-Demos?

Nach starker Kritik am Polizei-Einsatz bei einer "Querdenken"-Demonstration am vergangenen Samstag in Leipzig fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Sachsen ein Verbot derartiger Veranstaltungen.

„Die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes in Bautzen war völlig unverständlich“, sagte der GdP-Landesvorsitzende Hagen Husgen dem Nachrichtenportal „Watson“. Vor allem, weil „man weiß, dass die auch ohne Masken auftreten werden“.


9.11.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: „Querdenken“ in Leipzig
Debatte um Corona-Demo: Seehofer verteidigt Vorgehen der Polizei


BERLIN. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Kritik an dem Polizeieinsatz bei den „Querdenken“-Protesten am Sonnabend in Leipzig zurückgewiesen. „Wir müssen damit aufhören, die Taktik der Polizei im Nachhinein ohne Kenntnis von Details ohne vollständiges Bild per Ferndiagnose zu hinterfragen“, teilte Seehofer am Sonntag abend mit.

Alle Beteiligten, die Versammlungsbehörden, die Polizei und die Gerichte müßten im Lichte der Corona-Pandemie verantwortungsvolle Entscheidungen treffen. Der CSU-Politiker verwies auf das Versammlungsrecht, das gewährleistet werden müsse, „erst recht in der Krise“. Die Polizei habe seine volle Rückendeckung.


9.11.2020
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: Kleinparteien klagen vor Wahl in Baden-Württemberg gegen Landtag – Unterstützung wegen Corona-Krise „unmöglich“

Vier Monate vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat der Verfassungsgerichtshof des Landes am Montag (9. November) mündlich über eine Klage mehrerer kleiner Parteien zum Wahlgesetz verhandelt.

Die Linke, die Ökologisch-Demokratische Partei, die Freien Wähler, die Piratenpartei und die neu gegründete Klimapartei sehen es wegen der Corona-Pandemie als unzumutbar an, bei der Aufstellung ihrer Kandidaten zur Wahl am 14. März in jedem der 70 Wahlkreise 150 Unterstützerunterschriften zu sammeln. Landesweit wären damit für alle Wahlkreise 10.500 Unterschriften notwendig.


9.11.2020
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Leipzig steht auf – wie 1989! Querdenken-Demo ein Riesenerfolg! (Plus Updates zur Demo)

Update, 20:00 Uhr: LEIPZIG: Die Demonstranten auf dem Ring singen „Oh wie ist das schön!“ Tatsächlich ist das, was heute abend passiert ist, noch viel wichtiger als die Kundgebung am Nachmittag. Die Menschen haben das Demo-Verbot durchbrochen und holen sich die Straße zurück – und das völlig gewaltfrei. Das ist eine absolute Sensation und eine neue Qualität der Bewegung.

Thüringer Polizei geht in voller Kampfmontur durch die Menge, die ohne Masken, ohne Abstände ist – und greift nicht ein. Es sieht so aus, als ob es einen Nichtangriffspakt zwischen Polizei und Demonstranten gäbe. Hey, da ist Musik drin!

 
8.11.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Nach "Querdenken"-Demo in Leipzig: Politiker fordern Aufarbeitung und Konsequenzen

Zehntausende Menschen haben am Samstag in Leipzig gegen Corona-Maßnahmen demonstriert. Nach der vorzeitigen Auflösung der Versammlung widersetzten sich aber viele Teilnehmer der Auflösung und marschierten auf dem Innenstadtring. Einige Politiker forderten Konsequenzen.

In Leipzig haben am Samstag mindestens 20.000 Menschen aus ganz Deutschland gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung protestiert. Zunächst verlief die Kundgebung am Augustusplatz größtenteils friedlich. Dann löste die Stadt Leipzig den Protest auf, weil viele Menschen keine Mund-Nasen-Bedeckung trugen und den Mindestabstand nicht einhielten. Doch Tausende widersetzten sich der Auflösung und marschierten auf dem Innenstadtring.


8.11.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Querdenken-Demo Leipzig: Wie 1989 über den Ring gezogen – Polizei meldet 20.000 Teilnehmer
In Leipzig gab es am Samstag insgesamt mehr als 25 Versammlungen, darunter auch Gegendemonstrationen gegen die "Querdenken"-Kundgebungen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz. An der Demonstration im Stadtzentrum beteiligten sich laut Polizei rund 20.000 Menschen.

7.11.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: "Querdenken"-Demo in Leipzig von der Polizei aufgelöst

Die "Querdenken"-Demonstration in Leipzig ist von der Polizei aufgelöst worden, wie die Stadt mitteilte. Grund dafür seien wiederholte Verstöße gegen die Auflagen gewesen. Zudem seien mit 20.000 Teilnehmern mehr Teilnehmer als angemeldet gekommen.

Wie die Stadt Leipzig mitteilte, wurde die Demonstration der Initiative "Querdenken", die sich gegen die von Bund und Ländern beschlossenen Corona-Maßnahmen richtet, aufgelöst. Grund dafür seien Verstöße gegen die Demonstrations-Auflagen gewesen, sodass sich die Stadt als Versammlungsbehörde gezwungen sah, die Kundgebung auf dem Augustplatz zu beenden.


7.11.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Polizei löst „Querdenken“-Demo in Leipzig auf

Leipzig – Die Polizei hat eine „Querdenken“-Demo in Leipzig gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie vorzeitig aufgelöst. „Da der Versammlungsleiter auf dem Augustusplatz in Leipzig den Aufforderungen nach Auflösung nicht nachkam, wird die Versammlung nun durch die Stadt Leipzig beendet. Trotz Aufforderungen wurden die Auflagen nicht eingehalten“, teilte die Polizei am Samstagnachmittag mit.

7.11.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Querdenken-Demo in Leipzig für beendet erklärt – Teilnehmer ziehen in die Innenstadt

Die Stadt Leipzig hat die Großdemonstration der Initiative Querdenken für beendet erklärt. Grund sind Verstöße gegen Auflagen für die Kundgebung, wie die Stadt im Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte. An der Demonstration im Stadtzentrum beteiligten sich laut Polizei rund 20.000 Menschen.

Die Stadt wollte ursprünglich erreichen, dass die Querdenken-Kundgebung auf den Parkplätzen an der Neuen Messe außerhalb der Innenstadt stattfindet. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht erlaubte dann aber doch unter Einschränkungen eine Kundgebung am Augustusplatz im Stadtzentrum. Das Gericht verband diese Erlaubnis aber mit strengen Auflagen: Unter anderem bestand die Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die Teilnehmerzahl wurde zudem auf maximal 16.000 Menschen begrenzt.

 
7.11.2020
Meinungsfreiheit
Linke
Terror
Epochtimes: Demos in Leipzig: Querdenken-Autokorso durch Antifa blockiert – Augustusplatz füllt sich

Aufgrund der Entscheidung des sächsischen Oberverwaltungsgerichts kann die Querdenken-Demo wie geplant auf dem geschichtsträchtigen Augustusplatz stattfinden. Allerdings begrenzte das Gericht die Teilnehmerzahl, auf dem 40.000 Quadratmeter großem Platz, auf 16.000 Demonstranten.

7.11.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Querdenken-Demo findet auf Leipziger Augustusplatz statt – OVG Bautzen hebt Beschluss des Leipziger Gerichtes auf

Nicht nur die Hygieneauflagen wie die Maskenpflicht und Abstandshaltung erschweren die Organisation der „Querdenken“-Demonstration am Samstag in Leipzig. Kurzfristig wurde nun die Möglichkeit der Hotelübernachtung aufgrund der Corona-Bestimmungen verboten und der Veranstaltungsort verlegt. Das Ordnungsamt stoppt den Aufbau der Bühne auf dem Augustusplatz.

7.11.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Leipzig sagt Hotelübernachtungen für „Querdenken“-Demo ab – Ordnungsamt stoppt Aufbau

Nicht nur die Hygieneauflagen wie die Maskenpflicht und Abstandshaltung erschweren die Organisation der „Querdenken“-Demonstration am Samstag in Leipzig. Kurzfristig wurde nun die Möglichkeit der Hotelübernachtung aufgrund der Corona-Bestimmungen verboten und der Veranstaltungsort verlegt. Das Ordnungsamt stoppt den Aufbau der Bühne auf dem Augustusplatz.

7.11.2020
Meinungsfreiheit
Danisch: Krieg gegen die Pressefreiheit

NGOs machen anscheinend gerade Krieg gegen alles, was nicht Mainstream-Presse ist.

Da das allerdings schon irgendwie danach riecht, als ob der Staat wieder mal den Umweg über das Privatrecht geht, stellt sich die Frage, ob es überhaupt NGOs oder doch eher GOs sind
 
6.11.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Leipziger Hotelbranche geht es gut! Hotel One will keine Querdenker beherbergen

Den Hotelketten Motel One und B&B in Leipzig scheint es auch in Corona-Zeiten bestens zu gehen: Die Kette Motel One hat wegen der bevorstehenden Querdenker-Demonstration am Wochenende massenhaft ihren Gästen die Unterkünfte gekündigt. Man würde sich an die Corona-Vorgaben halten und keine Touristen mehr aufnehmen. Allein: Demoteilnehmer sind laut Sächsischem Sozialministerium keine Touristen. Sind die Hotelketten politische Handlanger oder wurde vom Gaststättenverband Druck ausgeübt? 
 
3.11.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Nach islamischen Terrorangriffen: BKA durchsucht Wohnungen wegen Hasskommentare

In Deutschland geht auch nach den islamischen Terroranschlägen in Frankreich, Österreich und Deutschland alles seinen gewohnten Gang.

3.11.2020
Meinungsfreiheit
NWO
Die Unbestechlichen: Nächste Stufe der Diktatur: Der Staat kauft sich offiziell die Presse (+Video)

Nicht, dass die Mainstreammedien nicht schon die ganze Zeit als Hofberichterstattung funktioniert hätten – bis auf ein paar mutige Ausnahmen. Aber die Leser laufen ihnen weg, weil der liebedienerische Einheitsbrei immer weniger angenommen wird. Im Zuge der Abschaffung der freien Marktkräfte durch Verteilen von riesigen Summen an die „Braven“ und dem Niederprügeln jeglicher Art von Kritik, wird auch dieser drohende Verlust der Hofberichterstatter abgewendet: Es sollen 220 Millionen Euro in die kränkelnden Echokammern des Berliner Corona-Sonderrechtsregimes gespült werden. Eigentlich ein bisschen kleinlich, wenn man bedenkt, wie viele Gazetten dann davon leben müssen.

3.11.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Razzia in elf Bundesländern
Bundeskriminalamt durchsucht Wohnungen wegen „Haßpostings“


BERLIN. Die Polizei ist bei einer großangelegten Razzia in mehreren Bundesländern gegen sogenannte Haßkriminalität im Internet vorgegangen. Dabei durchsuchten die Beamten 83 Wohnungen nach Hinweisen auf strafbare Kommentare in Internet und vernahm 96 Beschuldigte zu dem Vorwurf. Zudem stellten sie vermeintliche Tatmittel wie Smartphones und Laptops sicher. Anlaß ist der sechste Aktionstag gegen „Haßpostings“. Ausgrenzung, Haß und Gewaltaufrufe müsse auch im Internet „mit den gleichen rechtsstaatlichen Mitteln begegnet werden können wie in der analogen Welt“, begründete das Bundeskriminalamt (BKA) sein Vorgehen.
 
31.10.2020
Asyl
Meinungsfreiheit
Frankreich
Epochtimes: Trudeau will Meinungsfreiheit in Bezug auf Mohammed-Karikaturen einschränken

Der kanadische Premierminister Justin Trudeau hat sich vor dem Hintergrund der Anschläge in Frankreich für einen vorsichtigen Umgang mit der Meinungsfreiheit ausgesprochen. „Wir werden die Meinungsfreiheit immer verteidigen“, sagte der Regierungschef am Freitag in Ottawa auf eine Frage zu den Mohammed-Karikaturen. Aber das Recht auf freie Meinungsäußerung sei „nicht grenzenlos“.

31.10.2020
Meinungsfreiheit

Belgien
Epochtimes: Belgien: Lehrer wegen dem Zeigen der Mohammed-Karikatur suspendiert

Weil er seinen Schülern im Unterricht eine Mohammed-Karikatur gezeigt hat, ist ein Lehrer in Belgien vom Dienst suspendiert worden. Einige Eltern hätten sich über den Pädagogen beschwert, sagte am Freitag der Sprecher der Bürgermeisterin von Molenbeek, einem Brüsseler Vorort der bekannt ist als Problembezirk mit hohem auch muslimischen Migrantenanteil. Der Lehrer hatte demnach mit seinen zehn bis elf Jahre alten Schülern diese Woche über die Ermordung des französischen Lehrers Samuel Paty gesprochen und ihnen dabei eine der Karikaturen gezeigt, die dieser im Unterricht benutzt hatte.
 
30.10.2020

Meinungsfreiheit
Corona
Journalistenwatch: Das Imperium schlägt zurück: Hausdurchsuchungen und Lehrauftragsentzug für Corona-Kritiker Heintz und Schiffmann

Mit harten Bandagen, die eher an DDR-Gepflogenheiten oder „weißrussische“ Praktiken erinnern als an bundesdeutsche, scheinbar rechtsstaatliche Maßstäbe, bekämpft der deutsche Corona-Staat seine Gegner, und er geht dabei immer radikaler und unerbittlicher ans Wert. Wer die Widerrede gegen die par Ordre de Mufti bzw. Mutti Corona-Dogmen wagt, lebt gefährlich. Aktuelle Beispiele sind der „Querdenken“-Anwalt Markus Haintz sowie der prominente HNO-Arzt Dr. Bodo Schiffmann.
 
29.10.2020

Meinungsfreiheit
Epochtimes: Bundesverfassungsgericht: Bei Strafbarkeit von Beleidigungen muss Meinungsfreiheit berücksichtigt werden

Wenn sie über Beleidigungen entscheiden, müssen Richter auch die Meinungsfreiheit berücksichtigen. Eine strafrechtliche Verurteilung wegen ehrschmälernder Äußerungen erfordere „in aller Regel eine Abwägung der widerstreitenden grundrechtlichen Interessen“, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Donnerstag. Nur im Einzelfall sei diese Abwägung entbehrlich. (Az. 1 BvR 2249/19)

28.10.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Urteil: Facebook darf Beitrag bei Verdacht auf Hassrede vorübergehend löschen

Facebook darf laut einem Gerichtsurteil einen Beitrag bei Verdacht auf Hassrede vorübergehend löschen und das Nutzerkonto bis zur Aufklärung des Sachverhalts sperren. Das gilt auch dann, wenn sich der Verdacht später nicht bewahrheitet, wie das Landgericht im rheinland-pfälzischen Frankenthal laut einer Mitteilung vom Mittwoch (28. Oktober) entschied.

28.10.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Die neue Inquisition: Masken-kritische Studie wird unterdrückt, Ärzte werden zum Widerruf gezwungen

Die Regierenden in Deutschland versuchen weiterhin mit Händen und Füßen, nicht nur den Notstand täglich schlimmer und gravierender zu schildern, sondern vor allem keinen Zweifel an den von ihnen verhängten Maßnahmen aufkommen zu lassen. Statt deren Nutzen unabhängig-wissenschaftlich zu verifizieren oder eben falsifizieren, werden Dogmen und Diskussionsverbote verkündet. So erklärt sich, dass eine kritische Studie über die Wirksamkeit von Masken weiterhin unveröffentlicht bleibt.
 
28.10.2020
Asyl
Türkei
Islam
Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Charlie Hebdo“-Karikatur: Französische Regierung will ebenfalls Justiz einschalten

Der französische Regierungsbeauftragte für den Kampf gegen den Rassismus, Frédéric Potier, will in dem Streit um „Charlie Hebdo“ seinerseits die Justiz einschalten. Er übte scharfe Kritik an einem Tweet des stellvertretenden türkischen Kulturministers Serdar Cam, in dem dieser die Redakteure der Satirezeitung wegen der Erdogan-Karikatur als „Bastarde“ und „Hundesöhne“ beschimpft hatte. Diese Äußerung sei „ekelerregend“, schrieb Potier auf Twitter.

28.10.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Augsburg: Kripo setzt Staatsanwaltschaft zur Prüfung von „Volksverhetzung“ an

Während sich immer mehr Bürger der hochnotwendigen Aufklärungsarbeit der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) anschließen – so kamen beispielsweise am Samstag zwei Kosovo-Albaner extra aus der Schweiz angereist, um bei der Kundgebung in Augsburg am Mikrofon die Arbeit der BPE zu unterstützen – nehmen die Anstrengungen von Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaften zu, der faktischen Aufklärung den Maulkorb der „Volksverhetzung“ umbinden zu können. So filmte auch in Augsburg eine Kamera vom „Staatsschutz“ jedes Wort mit, um der Staatsanwaltschaft möglichst irgendeinen Halbsatz liefern zu können, damit sie eine Anklage daraus basteln kann. Dann braucht es nur noch die Kombination eines faktenleugnenden Staatsanwaltes mit einer politisch linksmotivierten Richterin wie kürzlich in Hamburg, und schon ist die nächste Verurteilung erreicht.
 
25.10.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Buchrezension „Zensiert“
Gesetze gegen Haßrede: Meinungsfreiheit in Gefahr


Schon aus der Bibel wird berichtet, daß der Prophet im eigenen Land nicht gern gesehen war, in der eigenen (Lebens-)Zeit wohl auch nicht. Literaten und große Komponisten teilen ebenfalls nicht selten das Schicksal, daß man die Größe ihrer Werke nicht sofort erkannte.

Der Brite Paul Coleman hatte bereits 2015 die englische Version seines nun in deutscher Sprache in einer aktualisierten und erweiterten Fassung erschienenen Buches „Zensiert. Wie europäische ‘Haßrede-Gesetze’ die Meinungsfreiheit in Europa bedrohen“ (Fontis-Verlag, Basel 2020) veröffentlicht. Also zu einer Zeit, als die breite Mehrheit in Deutschland noch kaum zur Kenntnis nahm, daß die Meinungsfreiheit durch staatliche Gesetzgebungen und Zensur-Ambitionen gefährdet sein könnte.

 
25.10.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Polizei löst Berliner Querdenken-Versammlung gewaltsam auf – Zahlreiche Freiheitsentziehungen

Die heutige Querdenken-Versammlung in Berlin wurde mehrfach durch die Polizei aufgelöst. Die Versammlungsteilnehmer leisteten friedlichen Widerstand. Es kam zu etlichen Freiheitsentziehungen und in Gewahrsamnehmungen.

Die Spontanversammlung auf dem Alexanderplatz, die nach den zwei aufgelösten Versammlungen nun stattfinden sollte, fällt allen Anschein nach aus, berichtet unser Reporter vor Ort. Querdenken-Mitorganisator und Rechtsanwalt Markus Haintz, der kurzzeitig in Polizeigewahrsam war, rief die Querdenken-Demoteilnehmer dazu auf in Berlin nach Hause zu gehen, um weitere polizeiliche Eskalation zu vermeiden.

 
25.10.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Betreten für Andersdenkende verboten: Jugendzentrum schmeißt Rechten raus

Im österreichischen Amstetten hat sich ein – nach Lesart der Mainstreammedien – „kurioser Fall“ zugetragen: Ein Jugendlicher wurde aus einem Jugendzentrum geworfen, weil er rechte Einstellungen hat. Hüben wie drüben erneut die Bestätigung, dass die politische Linke die Hegemonie über Jugendzentren hat und die rechte Jugend sich endlich eigene Räumlichkeiten schaffen müssen.
 
25.10.2020
Meinungsfreiheit
Neopresse: Buchhandel vs. Meinungs- und Wirtschaftsfreiheit – Einfach wegsperren

Der Buchhandel stand in Deutschland seit Jahrzehnten dafür, unterschiedliche Werke, die Verlage druckten, zumindest lieferbar und damit verfügbar zu machen – sofern sie rechtlich ausgeliefert werden durften. Die Zeit scheint in Zeiten der Politischen Korrektheit nun vorbei zu sein. Der Buchhandel diskutiert darüber, unliebsame Verlage (davon gibt es einige) unabhängig vom Titel seiner Werke und zudem Einzelwerke nun einfach aus dem Programm zu nehmen – auch Online. Das Projekt nennt sich „Auslisten“.

Meinungsfreiheit vs. Wirtschaftsfreiheit – hier geht es um Sie


23.10.2020
Meinungsfreiheit
Frankreich
Deutsch.RT: Frankreich: "Charlie Hebdo"-Karikaturen auf Regierungsgebäude projiziert

Nach dem brutalen Mord an einem Lehrer in Frankreich wurden als Tribut an das Opfer Karikaturen des Satiremagazins Charlie Hebdo auf Regierungsgebäude projiziert. Samuel Paty wurde auf offener Straße enthauptet, weil er seinen Schülern Mohammed-Karikaturen gezeigt hatte.

Samuel Paty war Geschichts- und Geografielehrer in Conflans-Sainte-Honorine. Am vergangenen Freitag gegen 17 Uhr wurde er ermordet. Zuvor hatte er seinen Schülern Karikaturen des islamischen Propheten Mohammed aus der Feder des Satiremagazins Charlie Hebdo zum Thema Meinungsfreiheit gezeigt. In den sozialen Medien entfachte darauf eine Hasskampagne gegen den Lehrer. Paty erhielt Drohungen und wandte sich an die Polizei.


23.10.2020
Meinungsfreiheit
Linke
Junge Freiheit: Cora Stephan
„Das hat totalitäre Züge“


Ein „Appell für freie Debattenräume“ findet im Internet immer mehr prominente Unterzeichner. Darunter Cora Stephan, die dem Frankfurter Sponti-Milieu entstammt. Heute warnt die preisgekrönte Schriftstellerin vor dem Ende der Meinungsfreiheit durch die Linke.
 
23.10.2020
NWO
Meinungsfreiheit
USA
Danisch: Vom Ende der Redefreiheit in St. Petersburg

Motto: Ja, schon, aber nicht hier…

Üble Zustände in St. Petersburg.

Und nein, ich meine nicht das bei den Russen, sondern das Kaff gleich namens in Florida, USA. Die haben ein College, das eine bemerkenswerte Regelung zu „Free Speech” vom Stapel gelassen hat. Heißt zwar Draft, ist aber anscheinend in Kraft getreten (und wenn nicht, habe ich keine Zweifel, dass sie es tun werden.)

Im ersten Absatz wird noch die Redefreiheit als Grundrecht geübt.

Und dann geht’s los:

However, these guarantees do not prohibit St. Petersburg College from adopting reasonable regulations governing the exercise of these rights on college property.

Der Rest sind sozialistische Erklärungen, warum das Grundrecht der Redefreiheit vielleicht woanders, aber hier gerade nicht (mehr) gilt.

 
22.10.2020
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Gekündigt wegen Querdenken: Diese Rede von Christa (26) sollte niemanden kalt lassen

Eine junge Frau als Heldin des Widerstands: Christa (26) hielt eine sehr bewegende Rede am vergangenen Sonntag bei der Stuttgarter Querdenkendemo. Dabei schildert sie unter anderem, wie übel ihr vom Arbeitgeber mitgespielt wurde, weil sie aktiv am Protest gegen das Hygiene-Regime mitwirkt. Ein Auszug aus ihrer Ansprache soll hier vorgestellt werden. Den gesamten Beitrag finden Sie im unten stehenden Youtube-Video.
 
21.10.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Causa Maron – Die neue deutsche Kriminalität: Kontaktschuld

Monika Maron ist 79 Jahre alt und schreibt Bücher, die viel beachtet, gekauft und gelesen werden. Die ehemalige DDR-Schriftstellerin veröffentlicht seit 1981 ihre Romane im Verlag S. Fischer, bislang eines der renommiertesten Buchhäuser in Deutschland. Nun hat S. Fischer die weitere Zusammenarbeit mit Maron, die dem Verlag über fast 40 Jahre literarisches Ansehen und gute Einnahmen gesichert hat, gekündigt. Offiziell wird das damit begründet, die Autorin habe Essays bei dem kleinen Dresdner Verlag „Edition Buchhaus Loschwitz“ veröffentlicht, der guten Kontakt zu dem rechten Verlag Antaios von Götz Kubitschek pflegt.

21.10.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Gesundheitsamtsleiter Pürner nach Kritik ins Ministerium zitiert: „Meine Meinung lasse ich mir nicht verbieten“

Der Leiter des Gesundheitsamtes im bayerischen Aichach-Friedberg, Friedrich Pürner, hat in einem Interview seine Kritik an der Corona-Strategie der Staatsregierung unter Ministerpräsident Söder erneuert. Dass dies seiner Beamtenkarriere schaden könnte, nehme er in Kauf.

In einem Interview mit dem „Münchner Merkur“ hat der Chef des Gesundheitsamtes von Aichach-Friedberg, Friedrich Pürner, der Bayerischen Staatsregierung unter Ministerpräsident Markus Söder neuerlich falsche Akzente in der Corona-Politik attestiert.

Bereits Anfang des Monats hatte der Epidemiologe eine alleinige Ausrichtung der Pandemie-Maßnahmen auf positive PCR-Tests als unangemessen bezeichnet und vorgeschlagen, in Bayern eine differenzierte Meldepflicht von Corona-Fällen einzurichten.


21.10.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Meinungsfreiheit angeblich nicht bedroht
Lyriker Durs Grünbein attestiert Maron „Furcht vor Überfremdung“


BERLIN. Der Lyriker Durs Grünbein hat der Autorin Monika Maron eine „Furcht vor Überfremdung“ vorgeworfen. Die zeige sich neben einem „Komplex vor dem Islamismus“ seit Langem in ihren Romanen. Er widerspreche zudem ihrer Ansicht, es sei heute schwer, frei seine Meinung zu äußern, sagte er dem Deutschlandfunk.

Es gebe die „diffuse Vorstellung, also dies oder das darf ich jetzt nicht mehr sagen“. Diese teile er nicht. Die Betroffenen hätten scheinbar Angst, vor ihrem Inneren, in dem sich „Abgründe“ auftun müßten. Seiner Ansicht nach debattiere man bereits über alle gesellschaftlichen Themen. Lediglich antisemitisch dürfe man sich nicht äußern.

 
21.10.2020
Meinungsfreiheit

Junge Freiheit: Öffentliches Interesse
Gericht: Polizei muß Presse Auskunft über Täterherkunft geben


HANNOVER. Die Polizei muß einem Journalisten auf Nachfrage die Nationalität von Tatverdächtigen nennen. Das Verwaltungsgericht Hannover hat am Dienstag dem Eilantrag eines Reporters stattgegeben, wonach die Behörden verpflichtet seien, der Presse zur „Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgabe“ Auskunft zu geben.

„Eine öffentliche Aufgabe erfülle die Presse, wenn sie in Angelegenheiten von öffentlichem Interesse Nachrichten beschaffe und verbreite, Stellung nehme, Kritik übe oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirke“, heißt es in der am Mittwoch verbreiteten Begründung der Entscheidung.


21.10.2020
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: Gesundheitsamtsleiter Pürner nach Kritik ins Ministerium zitiert: „Meine Meinung lasse ich mir nicht verbieten“

Der Leiter des Gesundheitsamtes im bayerischen Aichach-Friedberg, Friedrich Pürner, hat in einem Interview seine Kritik an der Corona-Strategie der Staatsregierung unter Ministerpräsident Söder erneuert. Dass dies seiner Beamtenkarriere schaden könnte, nehme er in Kauf.

In einem Interview mit dem „Münchner Merkur“ hat der Chef des Gesundheitsamtes von Aichach-Friedberg, Friedrich Pürner, der Bayerischen Staatsregierung unter Ministerpräsident Markus Söder neuerlich falsche Akzente in der Corona-Politik attestiert.


20.10.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Necla Kelek siegt in letzter Instanz gegen die Ahmadiyya Muslim Jamaat vor Gericht

Die Publizistin und Islamkritikerin Necla Kelek wurde von der Ahmadiyya-Gemeinde – von deutschen Medien und Politikern den Bürgern als Vertreter eines „Reform-Islam“ verkauft – unter anderem wegen eines Sektenvorwurfs verklagt. Letztinstanzlich gewann Kelek nun gegen die fundamentalen Muslime. Das Urteil des Bundesgerichtshof stärkte damit die Presse-, die Meinungs- und die Religionsfreiheit. 

20.10.2020
Meinungsfreiheit
Frankreich
Epochtimes: Frankreich: Tod der Redefreiheit

Die Logik würde es erfordern, dass die Verteidigung der Meinungsfreiheit unverzüglich und einstimmig bekräftigt wird, dass die Regierung angesichts der extremistischen Gefahr, die hartnäckig zu sein scheint, zur Wachsamkeit aufruft und dass strengere Kontrollen derjenigen eingeführt werden, die Asyl beantragen. Keine dieser Verbesserungen hat stattgefunden. Ein Gastbeitrag von "Gatestone Institute".

19.10.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Nach 40 Jahren Zusammenarbeit
Fischer-Verlag kündigt Autorin Monika Maron


BERLIN. Der S. Fischer Verlag hat die Zusammenarbeit mit seiner Stammautorin Monika Maron nach 40 Jahren beendet. Als Grund vermute sie ihre Äußerungen über den Islam und die Flüchtlingspolitik, sagte die 79 Jahre alte Schriftstellerin der Welt. Ihre Ansichten reichten aus, „um als neurechts oder sogar rassistisch zu gelten“.

Marons Verlag hatte die Veröffentlichung ihres Essaybands in einer „neurechten Edition“ mit dem Namen „Exil“ kritisiert. Dieser war von einer Dresdner Buchhändlerin herausgegeben worden. Der S. Fischer Verlag hatte beanstandet, daß auch der Verleger Götz Kubitschek den Essayband vertreibt.

Die Buchhändlerin sei eine Freundin, bei der sie seit über zwanzig Jahren Bücher vorstelle, schilderte Maron. „Für mich ist sie nicht neurechts, sondern eine Oppositionelle, die manchmal auch übers Ziel hinausschießt. Daß Kubitschek ihre Bücher vertreibe, habe sie hingegen nicht gewußt. Er vertreibe aber auch ihre Fischer-Romane. Dagegen könne ihr ehemaliger Verlag nichts unternehmen.


19.10.2020

Islam
Meinungsfreiheit
Frankreich
Epochtimes: Frankreich will 231 Islamisten ausweisen – Zehntausende demonstrierten für die Meinungsfreiheit

Zehntausende Menschen versammelten sich am Sonntag (18. Oktober) in Paris und ganz Frankreich, um Professor Samuel Paty zu ehren, der am Freitag enthauptet wurde. Die Tat ist als ,„islamistischen Terroranschlag“ eingestuft – Frankreich will nun über 200 mutmaßliche Islamisten ausweisen und islamistische Vereine auflösen lassen. Mehrere großangelegte Polizeieinsätze und verstärkte Kontrollen für 51 islamistische Vereine wurden angekündigt.

18.10.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Höchst Brisant: Gesunde Meinungspluralität in Deutschland dank der Freien Medien

Die tägliche, allenthalben erlebte Realität und das eigene Lebensumfeld decken sich immer seltener mit dem, was die GEZ-Staatspropagandamedien und die mit Steuergeld unterstützten Printmedien veröffentlichen / von Nicole Höchst
 
18.10.2020

Frankreich
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Gotteslästerung – ein Ehrenrecht?

Ein Lehrer zeigt im Zusammenhang mit der "Meinungsfreiheit" seinen Schülern Mohammed-Karikaturen. Kurze Zeit später wird er brutal ermordet. Das Recht auf Spott und das Recht auf Religion – das funktioniert nicht mehr in Frankreich.

von Thomas Fasbender

Seit über hundert Jahren ist Blasphemie in Frankreich keine Straftat mehr – das Land, seit den Merowingern die "älteste Tochter der katholischen Kirche", ist den Weg der Trennung von Staat und Kirche früher und konsequenter gegangen als das übrige Europa. Gotteslästerung als Freiheitsakt beschreibt eine verbreitete Haltung. Die schwindende Zahl gläubiger Christen hat gelernt, mit der Ausgrenzung zu leben. Doch seit einem halben Jahrhundert wächst auch in Frankreich der Islam. Viele Muslime sind so liberal und laizistisch wie ihre post-christlichen Mitbürger – viele andere nicht. Die Letzteren sehen in der Duldsamkeit der französischen Katholiken kein Vorbild. Sie denken und argumentieren so: Wenn die Christen ihren Gott verhöhnen lassen, bitte sehr. Doch Allah verhöhnen, das geht nicht.


18.10.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Appell für freie Debattenräume
Es ist viel schlimmer

Was kann der „Appell für freie Debattenräume“, den der Journalist Milosz Matuschek und der Schriftsteller und Youtuber Gunnar Kaiser am 1. September ins Netz gestellt haben, unter den gegebenen Umständen bewirken? Löst er einen Meinungsumschwung aus? Bedeutet er den Auftakt für die Revolte zorniger Bürger? Oder handelt es sich nur um ein letztes Aufflackern, um einen Schwanengesang auf die Meinungsfreiheit?

Den Verfassern darf man bescheinigen, kein Blatt vor den Mund genommen zu haben. Ihr Text ist schärfer, präziser, tiefgründiger und umfassender als alle vorangegangenen Appelle und Petitionen mit vergleichbarer Intention. „Absagen, löschen, zensieren: seit einigen Jahren macht sich ein Ungeist breit, der das freie Denken und Sprechen in den Würgegriff nimmt und die Grundlage des freien Austauschs von Ideen und Argumenten untergräbt. Der Meinungskorridor wird verengt, Informationsinseln versinken, Personen des öffentlichen und kulturellen Lebens werden stummgeschaltet und stigmatisiert.“


18.10.2020
Meinungsfreiheit
Watergate: Ex-Springer-Mitarbeiter: EU will Meinungsfreiheit eindämmen

Geht es nach dem früheren Springer-Autor Dr. Nicolaus Fest, der für die Bild und die Bild am Sonntag gearbeitet hat (heute sitzt er für die AfD im EU-Parlament), plant die EU die weitergehende Einschränkung der Meinungsfreiheit. Es selbst ist Mitglied in einem Ausschuss namens „INGE“. Dies ist ein Sonderausschuss „zu Einflussnahme aus dem Ausland auf alle demokratischen Prozesse in der Europäischen Union, einschließlich Desinformation“.

Dieser Ausschuss hat demnach auf seiner Agenda, „Desinformation im Internet“ und das, was als „Hate Speech“ bezeichnet wird, zu bekämpfen. Dr. Fest begründete seinen Ausstieg aus der Bild-Familie und damit aus dem journalistischen Mainstream damit, dass der Springer-Konzern ihn wegen Kommentaren gemobbt habe. Nun will, so Dr. Fest, vor allem das EU-Parlament die Meinungsfreiheit einschränken.

Soziale Medien im Blickpunkt


15.10.2020
Meinungsfreiheit
Watergate: Ex-Springer-Mitarbeiter: EU plant unter Vorwand Meinungsfreiheit einzudämmen

Geht es nach dem früheren Springer-Autor Dr. Nicolaus Fest, der für die Bild und die Bild am Sonntag gearbeitet hat (heute sitzt er für die AfD im EU-Parlament), plant die EU die weitergehende Einschränkung der Meinungsfreiheit. Es selbst ist Mitglied in einem Ausschuss namens „INGE“. Dies ist ein Sonderausschuss „zu Einflussnahme aus dem Ausland auf alle demokratischen Prozesse in der Europäischen Union, einschließlich Desinformation“.

Dieser Ausschuss hat demnach auf seiner Agenda, „Desinformation im Internet“ und das, was als „Hate Speech“ bezeichnet wird, zu bekämpfen. Dr. Fest begründete seinen Ausstieg aus der Bild-Familie und damit aus dem journalistischen Mainstream damit, dass der Springer-Konzern ihn wegen Kommentaren gemobbt habe. Nun will, so Dr. Fest, vor allem das EU-Parlament die Meinungsfreiheit einschränken.

Soziale Medien im Blickpunkt

 
14.10.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Zweite Konferenz der Freien Medien war ein voller Erfolg

Die hochkarätig besetzte Konferenz wird allen Anwesenden und den Portalen der Freien Medien einen immensen Schub verpassen. Das Wochenende war nicht nur durch persönliches Kennenlernen und Vernetzen geprägt, sondern auch durch leidenschaftliche Diskussionen um kontroverse Themen wie Migration, Corona, EU, Islam, Innere Sicherheit und Meinungsfreiheit. Die Tatsache, dass diese offene Debattenkultur nur noch in geschützten Räumen möglich ist, zeigt die überlebenswichtige Notwendigkeit einer alternativen Medienkultur auf.
 
14.10.2020

Meinungsfreiheit
Compact-Online: „Das Wort Faschismus habe ich früher nicht verstanden“ – Rede von Querdenken-Anwalt Markus Haintz am 1. August

Markus Haintz sprach auf der Querdenker-Demo am 01. August 2020. Die Rede wurde über Megafon vor der Bühne gehalten, nachdem die Polizei die Bühne besetzt und die Lautsprecheranlage abgeschaltet hatte.

Es folgen Auszüge aus dieser Rede, von der Sie eine längere Version in COMPACT Edition „Die Tage der Freiheit“ lesen können. Außerdem finden Sie dort Transkriptionen weiterer Ansprachen, die auf den beiden Querdenker-Demos am 1. und 29. August gehalten wurden. Die üppig illustrierte Ausgabe hier bestellen.

Ich möchte mich ganz kurz noch einmal vorstellen für die, die mich noch nicht kennen. Mein Name ist Markus Haintz, Rechtsanwalt aus Ulm, und ich zeige hier Gesicht. Ich bin Mitbegründer von Querdenken-731, Mitbegründer der Anwälte für Aufklärung und mit dem Ralf Ludwig und anderen dabei, momentan (…) eine Waffengleichheit in der deutschen Justiz herzustellen. Meine Rede hätte heute angefangen mit der Straße des 17. Juni. Und dabei möchte ich jetzt auch bleiben.

Am 17. Juni 1953 hat sich die Bevölkerung der DDR gegen ein diktatorisches Regime, gegen staatliche Willkür, gegen Unterdrückung und Tyrannei erhoben. Die Straße des 17. Juni, auf der wir heute stehen, gedenkt all jener, die damals für ihre Rechte auf die Straße gegangen sind und zum Teil mit ihrem Leben dafür bezahlen mussten.

 
13.10.2020
Meinungsfreiheit
Information
Rechtliches
Epochtimes: Für eine Auskunft aus dem Bundesinnenministerium: Journalist muss 235 Euro zahlen

Ein Journalist muss 235 Euro Gebühren für Informationen über eine Gesprächsvorbereitung des früheren Bundesinnenministers Thomas de Maizière (CDU) für ein Treffen mit Facebook-Chef Mark Zuckerberg bezahlen.

12.10.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Berliner Polizeipräsidentin will Versammlungsfreiheit weiter einschränken

Allein im September seien in Berlin 1.054 Versammlungen angemeldet worden, von denen mehr als 700 tatsächlich stattgefunden hätten. Die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik hält eine Beschränkung auf 100 Person wegen Corona für angebracht.

Die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik hat sich im Falle weiter steigender Infektionszahlen für eine erneute Einschränkung der Versammlungsfreiheit ausgesprochen. "Wenn die Zahlen sich aber so weiterentwickeln sollten, denke ich, muss man dringend auch wieder darüber nachdenken, die Versammlungsfreiheit vorsichtig erneut einzuschränken, vielleicht wieder auch auf zum Beispiel 100 Personen", sagte sie der Berliner Morgenpost. "Und mir ist sehr bewusst, welch hohes Gut die Versammlungsfreiheit ist, gerade in diesen Zeiten der Corona-Pandemie. Das ist auch unbestritten." Versammlungen seien auch in dieser Situation nach wie vor möglich, "aber eben nur begrenzt".


12.10.2020
Meinungsfreiheit
Corona
Deutsch.RT: Eklat um Michael Wendler: Skeptiker oder Verschwörungstheoretiker?

Schlagersänger Michael Wendler steht derzeit aufgrund seiner kritischen Positionierung gegenüber den staatlichen Corona-Maßnahmen landesweit in den Schlagzeilen. Der Entertainer sieht die Demokratie und die freie Meinungsäußerung in Gefahr.

Am vergangenen Donnerstagabend verkündete Sänger Michael Wendler überraschend sein Ausscheiden als Juror der Kultsendung Deutschland sucht den Superstar. In einem mehrminütigen Video, das er auf seinem Instagram-Kanal veröffentlichte, setzte er seine Entscheidung in Zusammenhang mit den – aus seiner Sicht – unverhältnismäßigen Maßnahmen der Bundesregierung im Kampf gegen das Coronavirus.

Ich werfe der Bundesregierung bezüglich der angeblichen Corona-Pandemie und deren resultierenden Maßnahmen grobe und schwere Verstöße gegen die Verfassung und des Grundgesetzes vor.

 
10.10.2020
Meinungsfreiheit
Der Hohn
Epochtimes: „Jeder kann seine Meinung äußern“: Verfassungsgerichtspräsident sieht Rechtsstaat durch Corona bewährt

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, sieht die aktuelle Coronakrise als Beleg für die Stärke des Rechtsstaats in Deutschland. „Gerade die Corona-Zeit verdeutlicht, dass der Rechtsstaat funktioniert“, sagte Harbarth dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Wer die Maßnahmen ablehne, könne dagegen demonstrieren, betonte er.

„Demonstrationen wurden vielfach gerade von Gerichten ermöglicht. Jeder kann seine abweichende Meinung äußern. Wer seine Grundrechte verletzt sieht, kann vor Gericht ziehen“, so Harbarth. „Aber neben der Versammlungsfreiheit gilt auch das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Das muss abgewogen werden.“


11.10.2020

Meinungsfreiheit
Watergate: Öffentlicher Appell: Immer mehr Prominente in Merkel-Deutschland fühlen sich eingeengt

Wer gegen die – so bezeichnete – angebliche Einengung der Meinungsfreiheit in Deutschland (zuletzt in der Corona-Debatte) eintritt, gilt in zahlreichen Kommentaren und ganzen Medien als „rechts“, „verschwörungstheoretisch“ etc. Nun gibt es einen neuen Appell, der in aller Öffentlichkeit gegen eben jene Einengung wettert. Nachdem einige – sogenannte – Linke und / oder Liberale gleichfalls unterzeichnen, fühlt sich die „SZ“ berufen, dagegen zu schreiben. „Dass sich trotzdem nun auch Liberale und Linke, denen redlich an der Meinungsfreiheit gelegen ist, für die Belange der Rechten einsetzen, ist für die Initiatoren ein schöner Diskurserfolg“.

11.10.2020
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: Kolumne vom Freischwimmer: Und was kommt jetzt?

Es scheint plötzlich Bewegung in die Sache zu kommen. Fangen jetzt etwa immer mehr Menschen damit an selbst zu denken?

Haben inzwischen weitere Bewohner unseres Landes Mut bekommen? Promis gar?

So zum Beispiel Michael Wendler, der in der vergangenen Woche (nach Xavier Naidoo und vielen anderen) jetzt auch in die Öffentlichkeit ging, um seinen Rücktritt als Juror der Sendung DSDS bei RTL zu verkünden. Wörtlich sagte er: „Ich werfe der Bundesregierung bezüglich der angeblichen Corona-Pandemie und der daraus resultierenden Maßnahmen grobe und schwere Verstöße gegen die Verfassung und des Grundgesetzes vor (…) nahezu alle Fernsehsender inklusive RTL machen sich mitschuldig; sind gleichgeschaltet und politisch gesteuert!“


9.10.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Wegen Verwendung bei Demonstrationen
Landtag in Nordrhein-Westfalen beschließt Reichskriegsflaggen-Verbot


DÜSSELDORF. Der nordrhein-westfälische Landtag hat ein Reichskriegsflaggen-Verbot beschlossen. Abgeordnete von CDU, FDP, SPD und Grüne stimmten am Donnerstag für einen gemeinsamen Antrag. In diesem fordern sie die Landesregierung auf, das Verwenden der Reichskriegsflaggen aus der Zeit bis 1935 durch einen Erlaß zu untersagen.

Grund für das Verbot sei die Verwendung der Flagge durch Rechtsextreme. Beispielsweise würde sie oft auf Aufmärschen geschwenkt und sei zu einem „Identifikationssymbol“ in diesen Kreisen geworden. „Die Bilder der Nazis und Reichsbürger, die mit den Reichskriegsflaggen den Deutschen Bundestag stürmen wollten, haben uns zutiefst verstört“, teilten die Parteien nach der Abstimmung mit.


7.10.2020

Meinungsfreiheit
Epochtimes: Facebook und Instagram verschärfen Vorgehen gegen QAnon

Facebook und Instagram verschärfen ihr Vorgehen gegen die QAnon-Bewegung, die US-Präsident Donald Trump unterstützt. Künftig sollen alle Konten, Seiten und Gruppen mit Verbindungen zu QAnon aus den Netzwerken gelöscht werden.

Die Online-Netzwerke Facebook und Instagram verschärfen ihr Vorgehen gegen die QAnon-Bewegung, die US-Präsident Donald Trump unterstützt. Wie der Konzern am Dienstag (6. Oktober) mitteilte, sollen künftig alle Facebook-Seiten und -Gruppen sowie alle Instagram-Konten mit Verbindungen zu QAnon entfernt werden, „selbst wenn sie keinen gewalttätigen Inhalt haben“.


6.10.2020
Meinungsfreiheit
Linke
Die Unbestechlichen: Amadeu-Antonio-Stiftung will 10 Millionen Euro für ein Sofortprogramm gegen “Verschwörungsideologie”

Seit jeher ist es das Begehren von autokratischen und totalitären Herrschern gewesen, ein System zu errichten, in dem eine Staatsdoktrin als Wahrheit durchgesetzt, abweichende Meinungen bekämpft, diejenigen, die sie verbreiten, interniert und ein Heer von Helfershelfern geschaffen wird, das bis in den letzten Winkel der Privatheit das Leben individueller Menschen zu durchsuchen und zu überwachen trachtet.

Das Ministerium für Staatssicherheit und sein Heer der Inoffiziellen Mitarbeiter ist das beste Beispiel dafür, wie das Bemühen um vollständige Kontrolle in den faschistischen, den totalitären Strukturen eines kommunistischen Staates durchgesetzt wurde, am besten beschreibbar als Schaffung eines Klimas der Angst, denn niemand wusste, ob der, mit dem er gerade redet, nicht insgeheim Notizen macht und den Gesprächsinhalt an seinen Führungsoffizier der Stasi berichtet.

   
6.10.2020
Meinungsfreiheit
Corona
Compact-Online: Skandal: Grazer Querdenkerin und Ärztin wegen angeblicher Corona-Kritik im Dienst gefeuert

Nicht nur in der Bundesrepublik Deutschland, sondern auch in Österreich nimmt die Meinungsdiktatur immer restriktivere Formen an. Verfolgt werden nicht nur patriotische Auffassungen, sondern alle alternativen Positionen, die mit Blick auf die Corona-Pandemie geäußert werden. Nun traf es die Ärztin Dr. Konstantina Rösch, die in der steiermärkischen Landeshauptstadt zuletzt die Kundgebung „Corona – Fakten statt Panik. Demokratie statt autoritärer Staat“ angemeldet hatte.
 
2.10.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Gummiparagraph gegen die Meinungsfreiheit: Härtere Strafen bei „verbaler Gewalt“

Wodurch zeichnen sich deutsche Bundesjustizminister im Staate Merkel aus? Sicher nicht durch Wahrnehmung ihrer eigentlichen Kernaufgaben, die die Justiz betreffen – sondern durch Beschäftigung mit ideologischen Scheinproblemen und vor allem mit der Erfindung von Delikten, die im Strafgesetzbuch entweder überhaupt nicht vorkommen – oder dort längst unter Allgemeinklauseln bestimmter Strafvorschriften abgedeckt waren, woraus sich aber zur populistischen Demonstration der „Haltung“ und „Entschlossenheit“ kein Kapital schlagen ließ.
 
2.10.2020
NWO
Überwachung
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: NGO Reporter ohne Grenzen kritisiert BND-Gesetz: Mangelnder Schutz für Journalisten

Als Berufsgeheimnisträger sollten Journalisten vor Spionage geschützt sein. Im BND-Gesetzentwurf gibt es jedoch eine Reihe von Definitionen für nicht schützenswerte Journalisten. Diese sind laut Reporter ohne Grenzen politisch umkämpft und variabel auslegbar.

Nachdem das oberste Gericht das bisherige BND-Gesetz für nicht verfassungskonform befunden hatte, hat das Kanzleramt jüngst einen neuen Entwurf in Ressortabstimmung gegeben. Diesen sieht die Nichtregierungsorganisation Reporter ohne Grenzen (RSF), die sich für Pressefreiheit einsetzt, jedoch als einen "Versuch der Bundesregierung, dem Bundesnachrichtendienst auch künftig größtmögliche Freiheiten bei der Überwachung journalistischer Kommunikation im Ausland zu gewähren".

Wie die Organisation mitteilte, gehe der jetzt vorgelegte BND-Gesetzentwurf des Bundeskanzleramts "am Geist des Verfassungsgerichtsurteils vom Mai dieses Jahres vorbei".


2.10.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Maskenpflicht mit Todesfolge? Staatsanwalt warnt vor Falschmeldungen in sozialen Medien

Es ist ein Albtraum für Eltern. In den sozialen Medien kursieren Informationen, dass Schüler aufgrund des Maskenzwangs zusammengebrochen und gestorben seien. Epoch Times hat recherchiert.

In den sozialen Medien wird von dem Fall einer 6-jährigen Erstklässlerin aus der Nähe von Schweinfurt berichtet. Sie soll am Montag (28. September) „auf dem Heimweg im Schulbus ebenfalls mit Mund-Nasen-Bedeckung bewusstlos“ zusammengebrochen sein, heißt es. Im weiteren Verlauf wird im Einzelnen auf die näheren Umstände eingegangen, die zum Tod des Mädchens geführt haben sollen.


2.10.2020
Genderwahn
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Gender-Terror: Shitstormer wünschen Harry Potter-Autorin den Tod

Widerspruch zum Gender-Schwachsinn gilt ab sofort als todeswürdig – so suggeriert der neue Shitstorm gegen Harry Potter-Autorin J.K. Rowling. Die hatte den Discounter-IQ zahlreicher Zeitgenossen schon öfters überfordert. 

Bereits vor mehreren Jahren hatte die Publizistin Gabriele Kuby die britische Autorin J.K. Rowling beschuldigt, ihre Harry Potter-Romane betrieben Propaganda für das Böse und Finstere. Dabei stützte sich Kuby auf eine höchste einseitige Interpretation. Da Scheiterhaufen seit längerem nicht mehr in Betrieb sind, konnte Rowling solch paranoide Lesarten lässig wegstecken.

 
30.9.2020

Meinungsfreiheit
Islamisierung
Österreich
Journalistenwatch: „Koran gefährlicher als Corona“: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen FPÖ-Chef Hofer

Österreich – Weil FPÖ-Chef Norbert Hofer bei einer Wahlkampfveranstaltung geäußert hatte, sich vor dem Koran und nicht vor dem ungefährlichen Corona zu fürchten, hat die Staatsanwaltschaft Wien die Aufhebung seiner parlamentarischen Immunität gefordert. 

29.9.2020

Islamisierung
Österreich
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Mehrere Anzeigen
„Koran gefährlicher als Corona“: Wiener Staatsanwaltschaft ermittelt gegen FPÖ-Chef Hofer


WIEN. Die Staatsanwaltschaft Wien hat die Aufhebung der parlamentarischen Immunität von FPÖ-Chef Norbert Hofer gefordert. Grund dafür sei eine Äußerung Hofers über den Koran, berichtete der Kurier. Der dritte Nationalratspräsident hatte demnach auf einer Kundgebung der Freiheitlichen im Juni gesagt: „Ich fürchte mich nicht vor Corona, Corona ist nicht gefährlich. Da ist der Koran gefährlicher, meine Lieben, als Corona.“

29.9.2020
Meinungsfreiheit
USA
NWO
Deutsch.RT: "Jeder Journalist in Gefahr": US-Anwalt Carey Shenkman zu Assange und dem US-Spionagegesetz

Der Prozess um den Journalisten und WikiLeaks-Gründer Julian Assange gilt als kontrovers. Der Zeuge und Rechtsexperte Carey Shenkman erläutert im Interview mit RT Deutsch die Hintergründe des umstrittenen US-Spionagegesetzes, gemäß dem Assange zwecks Auslieferung angeklagt wurde.

In dem fragwürdigen Auslieferungsprozess gegen den wegen Spionagevorwürfen angeklagten Journalisten und WikiLeaks-Gründer Julian Assange wurde der US-amerikanische Verfassungs- und Menschenrechtler Carey Shenkman zu zwei Gerichtsterminen als Zeuge geladen. Shenkman, der auch bereits in verschiedenen Zeitungen wie der Huffingtonpost, The Nation oder dem NYU Law Review zu Bürger- und Menschenrechtsfragen publiziert hatte, ist außerdem als Lektor an verschiedenen Journalistenschulen sowie juristischen Fakultäten tätig.


29.9.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Hochschulpolitik
Frankfurter Asta will Honorarprofessor wegen Kritik am Asylrecht loswerden


FRANKFURT/MAIN. Der Allgemeine Studierendenausschuß der Goethe-Universität Frankfurt am Main (Asta) hat verlangt, dem Juristen Hanns-Christian Salger seine Honorarprofessur an der Hochschule zu entziehen. „Salger wettert in seinen Vorträgen und Videos gegen den Sozialstaat und das Asylrecht, die Corona-Verordnungen der Länder und spricht politisch und religiös Verfolgten das Recht ab, sich öffentlich zu äußern“, heißt es in einer Stellungnahme auf der Facebook-Seite des Asta.

28.9.2020
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Heiko Schöning (Ärzte für Aufklärung): Gestern verhaftet – heute wieder frei! (+Videos)

Dr. Heiko Schöning ist Mitbegründer von „Ärzte für Aufklärung“. Ein mutiger uneinschüchterbarer Mann, der für uns alle kämpft. Er wurde am Samstag bei einer Demo in London gegen die Corona-Eindämmungsmaßnahmen  mit 15.000 Teilnehmern verhaftet, aber am Nachmittag wieder freigelassen. Er war aus Deutschland gekommen, um dort als Redner aufzutreten. Die Gründe für seine Verhaftung waren vorerst unklar.

26.9.2020
Meinungsfreiheit

alles-schallundrauch: Versammlungsfreiheitsgesetz ist genau das Gegentei

Berlins Regierung will mit einem neuen "Versammlungsfreiheitsgesetz“ Demonstrationen, je nachdem gegen was oder für was sie demonstrieren, erlauben oder verbieten. Als Begründung wird gesagt, gewaltverherrlichende und rassistische Demonstrationen sollen leichter verboten werden können. Wie wenn es diese wirklich geben würde.
 
24.9.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: „Frauenfeindlichkeit“: Tichy und das Pudelrudel

Roland Tichy gibt den Vorsitz der Ludwig-Erhard-Stiftung ab. Er stellt sich einfach nicht mehr zu Wiederwahl. Sein Verzicht auf eine erneute Kandidatur wird weithin wohlwollend kommentiert. Die Gründe für das Wohlwollen sind, gelinde ausgedrückt, etwas dämlich.
 
21.9.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Zeichen für „offene und geschlechtergerechte Gesellschaft“
Katholische Frauengemeinschaft beschließt Unvereinbarkeit mit AfD


MAINZ. Die Katholische Frauengemeinschaft Deutschlands (KFD) hat die Mitgliedschaft in der AfD für unvereinbar mit einer Zugehörigkeit zu ihrem Verband erklärt. Die KFD positioniere sich damit „klar gegen Rechtspopulismus, Rassismus und überholte Geschlechterrollen“, begründete die Frauengruppe ihre einstimmige Entscheidung bei der Bundesversammlung in Mainz.

„Mit dem heutigen Beschluß zeigen wir, daß wir für eine vielfältige, offene und geschlechtergerechte Gesellschaft stehen und uns klar gegen populistische Tendenzen von rechts einsetzen“, führte die KFD-Bundesvorsitzende Mechthild Heil aus. Die Ansichten des Verbands stünden „konträr zu denen der AfD“.


18.9.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: CDU-Stadträtin: Lokalverbot für Andersdenkende!

Lili Fischer ist CDU-Stadträtin. Die 20-jährige Studentin feiert auf Twitter wie wild den Umstand, dass Menschen aus politischen Gründen aus Lokalen geschmissen werden. 

18.9.2020

Meinungsfreiheit
Epochtimes: Bremen verbietet Reichsflaggen in der Öffentlichkeit

Das Bundesland Bremen verbietet Reichs- und Reichskriegsflaggen in der Öffentlichkeit. Ein entsprechender Erlass tritt am Montag im Kraft, wie die Innenbehörde der Hansestadt am Freitag mitteilte. Demnach wird das Polizeigesetz um eine Bestimmung ergänzt, die das öffentliche Zeigen und Verwenden der Flaggen verbietet. (afp)

18.9.2020
NWO
Demokratur
Meinungsfreiheit
Infosperber: Corona-Leugner: Etymologie eines Schimpfwortes

Erstaunlich: Warum werden Demonstranten nicht als Zeichen einer funktionierenden Demokratie, sondern als Verrückte betrachtet?

Am Abend des 29. August berichtete die Tagesschau des Schweizer Fernsehens über die grosse Kundgebung gegen die staatlichen Corona-Massnahmen in Deutschland. Die Berliner SRF-Korrespondentin gab in einer Live-Schaltung an, sie habe viele Reichsflaggen, Esoteriker, Impfgegner und Verschwörungstheoretiker wahrgenommen. Ihren Angaben zufolge sah sie oft den Buchstaben «Q». Die Moderatorin befand, dies könne sich zwar auf die Stuttgarter Organisation «Querdenken711» beziehen, die zu der Demonstration aufgerufen hatte, sei aber wohl auch «eine Referenz an die in den USA verbreitete Bewegung «QAnon».

 
18.9.2020

Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: WD-Gutachten: Hate-Speech-Gesetz teils verfassungswidrig

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags (WD) erhebt jetzt sogar Zweifel an der Verfassungskonformität des im Juni beschlossenen Gesetzes zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Rechtsextremismus. Einige der Befugnisse zur Übermittlung und zum Abruf sogenannter Bestandsdaten der Internetnutzer gingen zu weit, und zwar deshalb, weil sie den Datenzugriff an keinerlei nennenswerte Voraussetzungen knüpften, heißt es in einem Gutachten, über das die „Süddeutsche Zeitung“ (Donnerstagausgabe) berichtet. Denn der Abruf solcher Informationen wie Name, Anschrift oder Geburtsdatum bedeute einen Eingriff in Grundrechte.

17.9.2020

Meinungsfreiheit
Epochtimes: WD-Gutachten: Hate-Speech-Gesetz teils verfassungswidrig

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags (WD) erhebt Zweifel an der Verfassungskonformität des im Juni beschlossenen Gesetzes zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Rechtsextremismus. Einige der Befugnisse zur Übermittlung und zum Abruf sogenannter Bestandsdaten der Internetnutzer gingen zu weit, und zwar deshalb, weil sie den Datenzugriff an keinerlei nennenswerte Voraussetzungen knüpften, heißt es in einem Gutachten, über das die „Süddeutsche Zeitung“ (Donnerstagausgabe) berichtet. Denn der Abruf solcher Informationen wie Name, Anschrift oder Geburtsdatum bedeute einen Eingriff in Grundrechte.

15.9.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Aufregung auf Twitter
Komiker Somuncu entfacht Shitstorm


BERLIN. Der Komiker Serdar Somuncu hat durch einen Podcast mit dem Radio-Moderator und Kabarettisten Florian Schröder einen Sturm der Entrüstung hervorgerufen. „Serdar Somuncu ist stolz darauf, rassistische Begriffe zu verwenden und will es weiter tun. Was für ein Arschloch“, schrieb die ehemaligen Grünen-Politikerin und Frankfurter Stadtverordnete, Jutta Ditfurth, auf Twitter.

Der türkischstämmige Unterhaltungskünstler hatte zuvor in dem Format „Schroeder & Somuncu“ unter anderem gesagt: „Ob das ‘Zigeunerschnitzel’ heißt oder ‘Mohrenwirt’ ist mir egal. So lange es nicht unter Strafe steht, sage ich ‘Neger’.“ Somuncu äußerte sich zudem abfällig über die von ihm erwartete Kritik für seine Formulierungen in den sozialen Medien. Den betreffenden Ausschnitt hatte der Journalist Malcom Ohanwe auf Twitter verbreitet.


13.9.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: München: Offiziell waren rund 10.000 Menschen unterwegs – Lindner distanziert sich von Corona-Demo-Teilnehmern

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat sich klar von den Teilnehmern der Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen distanziert.

„Wer an der Seite mit Menschen demonstriert, die fahrlässig auf Masken und Abstand verzichten und Reichskriegsflaggen schwenken, der gehört nicht zur Zielgruppe“, sagte Christian Lindner, FDP-Parteivorsitzender der „Welt am Sonntag“. Am Samstag hatte es erneut Demonstrationen dieser Art in mehreren Städten gegeben.


12.9.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: München: Gericht kippte Teilnehmerbeschränkung für Corona-Demo

Darf die Demonstration stattfinden – und wenn ja, mit wie vielen Teilnehmern? Kurz vor einer in München geplanten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Auflagen der Stadt München zum Teil gekippt.

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die von der Stadt München verhängte Teilnehmerbeschränkung für eine Corona-Demo am Samstag gekippt.

Die Beschränkung auf 1.000 Teilnehmer wurde durch die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs aufgehoben", teilte eine Sprecherin mit.

 
12.9.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Antragsflut nach Verlegung und Beschränkung von Querdenken089-Demo

Bayern/München – Nachdem die Stadt München die „Querdenker 089“-Demo am Odeonsplatz verboten und auf die Theresienwiese verlegt hat und zudem die Teilnehmerzahl auf 1.000 beschränkt hat, ging bei Kreisverwaltungsreferat (KVR) in München am Freitag Dutzende von Anträgen für Veranstaltungen am heutigen Samstag ein.

12.9.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Polizei stoppt Protestzüge in München und Hannover wegen Verstößen gegen Auflagen

Demonstrationszüge in München und Hannover aus Protest gegen die staatlichen Schutzmaßnahmen vor der Corona-Pandemie sind am Samstag von der Polizei gestoppt worden. Grund seien Verstöße gegen die Auflagen zum Infektionsschutz gewesen, hieß es in beiden Städten. Angaben der Münchner Polizei zufolge beendeten die Veranstalter daraufhin von sich aus den Protestzug, allerdings fand am Nachmittag eine Kundgebung auf der Theresienwiese statt.

12.9.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Querdenken-Protest: Umzug durch München aufgelöst – Demo auf der Theresienwiese

Der Versammlungsleiter des Querdenken-Demo-Zuges löst die Versammlung nachdem die Polizei den Zug stoppte und den Versammlungsleiter aufforderte die Masken-Befreiungen zu überprüfen auf. Der Versammlungsleiter machte deutlich, dass er dies aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht könne. Die Polizei lehnt es, nach Aussage des Versammlungsleiters ab, die Überprüfung durchzuführen. Er fordert die Versammlungsteilnehmer auf sich vom Versammlungsort zu entfernen und kündigt die Versammlung auf der Theresienwiese an. Die Teilnehmer sollen sich getrennt in Kleingruppen unter Einhaltung der bayerischen Corona-Auflagen bewegen.
 
12.9.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Querdenken-Protest: Umzug durch München aufgelöst – Demo auf der Theresienwiese

Nach einer juristischen Auseinandersetzung über mehrere Instanzen erwirkte Querdenken in München die Aufhebung mehrerer Corona-Auflagen der Stadt zur heutigen Demo. Mehrere Gegenkundgebungen sind geplant. Per Livestream berichtet Epoch Times aus München über das gesamte Versammlungsgeschehen.

11.9.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Münchner Corona-Demonstration am Samstag: Gibt Söder den Geisel oder den Lukaschenko?

Dass CSU und Rot-Rot-Grün im entschlossenen Vorgehen gegen den neuen Klassenfeind – Bürgerrechtler und Freiheitsdemonstranten im Kampf gegen willkürliche Corona-Auflagen – an einem Strang ziehen, ist angesichts der linksgespülten Union auch nicht mehr verwunderlich. Im Vorfeld der fürs Wochenende geplanten Querdenker-Demonstration in München versucht Möchtegern-Law&Order-Maniac Markus Söder, die erwarteten Demonstranten mit wuchtigen Drohungen einzuschüchtern.

10.9.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: EU-Kommission will Einfluss von Internetplattformen auf die demokratische Meinungsbildung regulieren

Die EU-Kommission will bald gesetzlich gegen die Verbreitung von Falschnachrichten im Internet vorgehen. Mit Unternehmen wie Facebook und Google vereinbarte freiwillige Verhaltensregeln hätten zwar durchaus Erfolge gezeigt, erklärte EU-Kommissionsvizepräsidentin Vera Jourova am Donnerstag. „Aber (…) es ist an der Zeit, über Selbstregulierungsmaßnahmen hinauszugehen.“

10.9.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: München untersagt Querdenken-Demo mit 5000 Teilnehmern und verlegt Veranstaltungsort

Die für Samstag in München angemeldete sogenannte Querdenken-089-Demonstration von Gegnern der staatlichen Corona-Maßnahmen ist mit strengen Auflagen belegt worden. Das Münchner Kreisverwaltungsreferat untersagte am Donnerstag einen angemeldeten Demonstrationszug durch die Innenstadt und verlegte den Demonstrationsort auf die Theresienwiese. Statt der angemeldeten 5000 Menschen dürfen maximal tausend Menschen teilnehmen.

9.9.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Anti-Corona-Maßnahmen-Demo: Dürfen Ärzte teilnehmen? Und kritische Plakate halten?

Darf man als Arzt auf eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen gehen? Und darf man dabei Plakate hochhalten, die als provokativ gelten? Die Ärztekammer Gera muss über diese Fragen nachdenken, nachdem der Arzt und AfD-Bundestagsabgeordnete Robby Schlund an der Berliner Demo am 29. August 2020 teilgenommen hatte.

6.9.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Gericht lässt Anklage wegen Volksverhetzung zu: Pastor Latzel kommt vor Gericht

Das Amtsgericht Bremen hat die Anklage der Staatsanwaltschaft gegen den Bremer Pastor Olaf Latzel unverändert zur Hauptverhandlung zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet. Sein Vergehen: Latzel warnte vor einer Homolobby und weigert sich, den politisch- und medial verordneten Islam-Kuschelkurs mitzugehen.

5.9.2020
Meinungsfreiheit
Demokratur
Journalistenwatch: Corona-Proteste: Jetzt droht Berufsverbot für kritische Mediziner!

Wehe dem, der in diesem Linksstaat aus der Reihe tanzt, der es wagt ein kritisches Wort gegen die völlig zerstörerische Politik der Bundesregierung und gegen die Gier der Pharmaindustrie zu erheben!

Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat berufsrechtliche Schritte gegen Mediziner angekündigt, die bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen ärztliche Kollegen verunglimpfen und beleidigen. Es sei eine „unerträgliche Entgleisung“, wenn Ärzte, noch dazu Bundestagsabgeordnete, Transparente trügen, auf denen sie ihre ärztlichen Kollegen in Sträflingskleidung darstellten und als Verbrecher verunglimpften, sagte Reinhardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). „Solche Schmähungen sind beleidigend für die abgebildeten Kollegen und ein Frontalangriff auf den gesamten ärztlichen Berufsstand.“


5.9.2020
Meinungsfreiheit
Polizei
Journalistenwatch: Disziplinarverfahren nach Denunziation eingeleitet – Konsequenz für Polizist nach Demo-Auftritt

Nach dem Auftritt von drei bayerischen Polizisten bei der Demonstration gegen die Corona-Auflagen in Berlin gibt es erste Konsequenzen. Das Polizeipräsidium in Augsburg hat gegen einen Kriminalbeamten ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Der Beamte, der wohlgemerkt als Privatperson auf der Querdenken-Demo sprach, werde vorläufig nur im Innendienst eingesetzt, erklärte ein Sprecher des Präsidiums. Denunziert wurde der Beamte vom „Antifa-Fotografen“ und selbsternannten „Nazi-Jäger“ Robert Andreasch alias Tobias Bezler. 

4.9.2020
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: Corona-Proteste: Ärztepräsident rügt „Entgleisung“ von Medizinern

Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat berufsrechtliche Schritte gegen Mediziner angekündigt, die bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen ärztliche Kollegen „verunglimpfen und beleidigen“.

Es sei eine „unerträgliche Entgleisung“, wenn Ärzte, noch dazu Bundestagsabgeordnete, Transparente trügen, auf denen sie ihre ärztlichen Kollegen in Sträflingskleidung darstellten und als Verbrecher verunglimpften, sagte Reinhardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). „Solche Schmähungen sind beleidigend für die abgebildeten Kollegen und ein Frontalangriff auf den gesamten ärztlichen Berufsstand.“

Bei den Demonstrationen am Wochenende hatten Teilnehmer Plakate mit dem Schriftzug „Schuldig“ getragen, auf denen unter anderem der Virologe Christian Drosten und der Epidemiologe und SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach in Häftlingskleidung abgebildet waren.


3.9.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
Corona
Journalistenwatch: Altenheim kündigt Corona-Demonstrantin

Ein Alten- und Pflegeheim in Itzstedt hat einer Mitarbeiterin gekündigt, weil sie an der Corona-Demo in Berlin am vergangenen Wochenende teilgenommen hat. Nachdem sie einen Corona-Test ablehnte, erhält sie die Kündiging.

Das Senioren- und Pflegeheim „Haus Itzstedt“ im schleswig-holsteinischen Kreis Segeberg hat einer Reinigungskraft fristlos gekündigt, weil sie nach der Teilnahme an der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin einen Corona-Test verweigert hatte. Der Pflegedienstleiter der privaten Einrichtung bestätigte am Dienstag den „Lübecker Nachrichten“ (LN) die Kündigung.


1.9.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Widerstand gegen „Anpassung“ des Versammlungsrechts

Das haben sich die linken Politiker aber schön zurechtgelegt. Durch ein paar False Flag-Aktionen, durch linke Provokateure und Infiltrierung durch den Verfassungsschutz werden auf einer Groß-Demo, wie letzten Samstag, „hässliche“ Bilder erzeugt, die wiederum von den linken Medien aufgegriffen werden und entsetzte Politiker vor die Kameras und Mikros bringen.

Nur so lassen sich die demokratischen Grundrechte einschränken, wenn es durch die künstlich erzeugte Pandemie nicht so schnell und einfach klappen sollte.


1.9.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Deutschlandfunk beginnt mit „Feinarbeit“ gegen Sportler: Prominente Werbeträger für Verschwörungsmythen

Der öffentlich-rechtliche Sender Deutschlandfunk (DLF) hat die „Feinarbeit“ aufgenommen und „berichtet“ – in gendergerechter Sprache – über drei prominente Sportler, die sich des „Verbrechens“ schuldig gemacht haben, die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung kritisch zu sehen und zu hinterfragen: Die Agitation des DFL richtet sich gegen Alexandra Wester, Joshiko Saibou und Thomas Berthold.

1.9.2020
Meinungsfreiheit
Grüne
Journalistenwatch: Keine Gnade für Corona-Ketzer: Grüner wird nach Auftritt auf Berlin-Demo plattgemacht

Flensburg / Berlin – Von welcher Idiotie die Versuche des Medien- und Politikestablishments sind, die Berliner Corona-Demo als Werk dumpfer Rechtsextremer, Nazis und Reichsbürger abzukanzeln und die Teilnehmer als Demokratiefeinde zu kriminalisieren, das unterstreicht ein weiterer skurriler Fall: Ausgerechnet ein Grünen-Stadtrat aus Flensburg trat bei der Protestaktion an der Siegessäule („Berlin invites Europe„) als Redner auf – und kritisierte die Corona-Politik der Regierung.

1.9.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Berlin beschließt Maskenpflicht bei Demonstrationen ab hundert Teilnehmern – Hygienekonzept ab 50 Teilnehmer gefordert

Nach den umstrittenen Versammlungen gegen die Corona-Politik am Wochenende hat Berlin eine Maskenpflicht bei Demonstrationen ab hundert Teilnehmern beschlossen. Die Vorschrift gilt bereits ab Dienstag, wie Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) nach der Senatssitzung sagte. Ausgenommen sind Autokorsos. Außerdem beschloss der Senat, dass es bei privaten Feiern mit mindestens 50 Teilnehmern ein Hygienekonzept geben muss.

1.9.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Verschärfung des Versammlungsrechts
Corona-Krise: CDU-Politiker fordert Möglichkeit von Demo-Verboten


BERLIN. Der CDU-Innenexperte Armin Schuster hat sich angesichts der Corona-Krise für eine Änderung des Versammlungsrechts ausgesprochen. Die Behörden müßten Demonstrationen auch komplett untersagen dürfen, wenn diese nur darauf ausgelegt seien, gegen die Corona-Maßnahmen zu verstoßen, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete der Welt.

„Die Gesetze sind in Anbetracht der Pandemielage nicht mehr präzise und zeitgemäß genug. Es muß möglich sein, eine Demonstration verbieten zu können, wenn eine Versammlung offensichtlich nur dazu dient, mit Ordnungsverstößen wie dem Nichteinhalten der Corona-Regeln zu provozieren.“


31.8.2020
Meinungsfreiheit
hört hört, der Wendehals...
Epochtimes: Nach Berliner Demo-Wochenende: Innensenator Geisel gegen Demo-Verbot, aber für Maskenpflicht

Der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) will Demonstrationen gegen die Corona-Politik der Regierung auch nach den Vorfällen vom Wochenende nicht grundsätzlich verbieten lassen. Das müsse man sorgfältig bewerten, sagte der SPD-Politiker am Montag im RBB-Inforadio. Allerdings sei in den vergangenen Tagen genau das eingetreten, was von der Berliner Versammlungsbehörde prognostiziert worden sei.

30.8.2020
Meinungsfreiheit
SPD
ScienceFiles: Innenpolitische Eskalation: Wieder “Arschlöcher” in Berlin!?

Man kann sich nun darüber aufregen, dass ein von Bürgern gewählter Innensenator einer Stadt, die am Tropf aller deutschen Steuerzahler hängt, viele davon, werden heute in Berlin von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch machen, eben solche Bürger als “Arschlöcher” beschimpft.

Man kann feststellen, dass das ehemalige SED-Mitglied Geisel offenkundig entweder zu dumm ist, um ein Argument zu machen oder sich in eine Position verrannt hat, von der aus man eben kein Argument mehr machen kann, denn nur so ist seine Zuflucht beim Mittel aller Intelligenzlosen: der Beschimpfung, zu erklären.


28.8.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Leben und Tod eines Weisen: Wie Sokrates für die Meinungsfreiheit starb

Kaum jemand prägte die westliche Philosophie, ethische Grundsätze und das Weltverstehen in der westlichen Welt so sehr wie Sokrates. Abgesehen davon, dass er wusste, nichts zu wissen, hat der griechische Philosoph ein großes geistiges Erbe hinterlassen. Schließlich starb er für die Freiheit seiner „inneren göttlichen Stimme zu folgen und weiter zu philosophieren“.

27.8.2020
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Die Geisel Berlins: Versammlungsfreiheit wird der Ideologie untergeordnet

Kleiner hat er es nicht:

Der Innensenator von Berlin, Andreas Geisel, hat eine politische Entscheidung getroffen und die für Samstag geplante Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung verboten / verbieten lassen. Das sei keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sagt Geisel, “sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz. Wir sind noch mitten in der Pandemie mit steigenden Infektionszahlen … Wir müssen deshalb zwischen dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit und dem der Unversertheit des Lebens abwägen”.


27.8.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Verfassungsrechtler kritisiert Demo-Verbot von Querdenken 711 – 1000 Einzelpersonen melden Kundgebungen an

Die Initiatoren der für Samstag geplanten Großdemonstration gegen die Corona-Politik der Bundesregierung haben einen Eilantrag beim Berliner Verwaltungsgericht gegen das Verbot der Veranstaltung eingelegt. Parallel haben aufgrund des Verbotes über 1.000 Menschen eine eigene Veranstaltung in Berlin angemeldet.

26.8.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Unfassbar: MDR muss Sommerinterview mit Höcke verteidigen

Leipzig – Wir leben in einem Land, in dem eine linksradikale Minderheit bestimmen will, wer hier sein Grundrecht auf Meinungsfreiheit ausüben darf und wer nicht:

Nach scharfer Kritik in den sozialen Netzwerken musste der MDR das Sommerinterview mit dem thüringischen AfD-Vorsitzenden Björn Höcke tatsächlich verteidigen. Seit es die Sommerinterviews beim MDR gebe, würden Spitzenpolitiker aller im Landtag vertretenen Parteien eingeladen, teilte die Rundfunkanstalt dem Nachrichtenportals Watson mit. „Was würde jedoch passieren, wenn der MDR die AfD nicht einladen würde? Man könnte ihm dann vorwerfen, er sei parteiisch.

26.8.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Eilt: Berlin verbietet Corona-Demo am Samstag

In Berlin hat die Versammlungsbehörde mehrere Demonstrationen verboten, die am Sonnabend stattfinden sollten.

Das Verbot wird laut Bild damit begründet, dass es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen wird. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung sei bei den angemeldeten Versammlungen nicht ausreichend.


26.8.2020

Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Demo-Verbot kann Widerstand weder verbieten noch verhindern!

Das von der linken Berliner Stadtregierung erlassene Verbot der Großdemonstration am Samstag wird unweigerlich zur Eskalation des Widerstands gegen die Deformierung der deutschen Demokratie zu einem Corona-Zwangsstaat führen. Es ist eine Illusion des Berliner SPD-Innensenators mit dem schönen Namen Geisel und der weniger schönen SED-Vergangenheit, mit einer solchen repressiven Maßnahme den Massenprotest gegen die schon längst nicht mehr begründbaren Zumutungen des politisch-medialen Machtkomplexes unterdrücken und spalten zu können.

26.8.2020

Diktatur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Hat Merkel den Reichelt zusammengefaltet?: Feige „Bild“ ändert die Schlagzeile

Doch so viel Pressefreiheit ist in diesem Linksstaat einfach nicht mehr möglich und wird gleich unterbunden, bzw korrigiert.

Durchaus vorstellbar, dass es direkt einen Anruf aus dem Bundeskanzleramt gegeben hat und Herr Reichelt von ganz oben zusammengefaltet wurde.

Zumindest klingt die Schlagzeile jetzt um einiges harmloser

26.8.2020
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: DEMO 29.08. – Ansage von Xavier Naidoo! Wir lassen uns gar nichts verbieten!

Die Ereignisse überschlagen sich: heute Morgen wurde in allen Mainstream-Medien mitgeteilt, dass die Demonstration am 29.08. in Berlin verboten wurde. Dies ist ein Zeichen, dass von Staatsseiten alles unternommen werden soll, um das große Erwachen zu verhindern. Fakt ist, Millionen Menschen werden einen großen Spaziergang in Berlin machen.

Wir haben eine exklusive Nachricht vom Mega-Star Xavier Naidoo für euch. In unserem brisanten Interview packt er über seine Pläne aus und nimmt kein Blatt vor den Mund. Unbedingt teilen – wir sehen uns jetzt erst Recht am Samstag in Berlin!


26.8.2020

Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: "Eskalation und Spaltung": Veranstalter der Corona-Demo in Berlin wollen gegen Verbot klagen

Die Entscheidung des Berliner Senats, die für das Wochenende geplanten Proteste gegen Corona-Maßnahmen zu verbieten, löst heftige Reaktionen aus. Die Organisatoren der Corona-Demo wollen gegen das Verbot vor Gericht ziehen. Die Berliner AfD kündigt eine Protestkundgebung gegen das Verbot an.

Die Berliner Versammlungsbehörde hat die für diesen Samstag geplante große Demonstration gegen die Corona-Politik der Bundesregierung und andere Aufzüge verboten. Bei dem zu erwartenden Teilnehmerkreis sei mit Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung zu rechnen, teilte Innensenator Andreas Geisel am Mittwoch mit.


26.8.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Berlin
Petition fordert: Verbot von Corona-Demos aufheben!


Kaum ein Thema bewegt Deutschland derzeit so sehr, wie die von Bund und Ländern erlassenen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Am Wochenende wollen Zehntausende Demonstranten in der Hauptstadt ihrem Unmut über die Corona-Beschränkungen Luft machen. Doch nun hat das Land Berlin die angemeldeten Versammlungen verboten.

Laut Innensenator Andreas Geisel (SPD) will sich die Hauptstadt nicht als Bühne für Corona-Leugner und Reichsbürger mißbrauchen lassen. Allerdings: Die Versammlungsfreiheit wird durch das Grundgesetz garantiert.


26.8.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Geplante Proteste in der Hauptstadt
Berlin verbietet Corona-Demo


BERLIN. Das Land Berlin hat die für das Wochenende angemeldeten Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen verboten. Auf seiner Internetseite begründete der Senat die Entscheidung damit, daß es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen werde.

„Besondere Auflagen – wie zum Beispiel das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung – als milderes Mittel seien bei den angemeldeten Versammlungen nicht ausreichend“, hieß es in der Mitteilung. Die Anti-Corona-Demo von Anfang August hätte gezeigt, daß die Teilnehmer sich bewußt über bestehende Hygieneregeln und Auflagen hinweggesetzten.


26.8.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Demonstrationen in Berlin
„Querdenken711“ will gegen Verbot von Corona-Demos vorgehen


STUTTGART. Die Organisation „Querdenken711“ hat die Entscheidung der Berliner Versammlungsbehörde, die angemeldeten Corona-Demonstrationen am Wochenende zu verbieten, scharf kritisiert. „Meine Befürchtung im April 2020, daß im Rahmen der Pandemie die Grundrechte nicht nur temporär eingeschränkt werden, hat sich bestätigt“, sagte der Gründer der Initiative, Michael Ballweg.

„Querdenken711“ habe mehrere „sehr gute Kooperationsgespräche mit der Polizei“ gehabt. In diesen sei „insbesondere die Problematik der Hygienekonzepte gut und kooperativ miteinander abgestimmt“ worden. „Wir haben insbesondere verdeutlicht, daß wir Deeskalationsteams mit psychologisch geschulten Menschen stellen, die zugleich durch ein großes Team an Anwälten unterstützt werden, um die Hygieneregeln einzuhalten“, bekräftigte Ballweg.


26.8.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: AfD-Chef Meuthen fordert nach Demoverbot Rücktritt von Berliner Innensenator

Nach dem Verbot einer Großdemonstration gegen Maßnahmen zur Corona-Eindämmung durch die Berliner Versammlungsbehörde hat AfD-Bundesvorsitzender Jörg Meuthen den „unverzüglichen Rücktritt“ des Berliner Innensenators Andreas Geisel (SPD) verlangt. Der Innensenator setze das Grundrecht auf Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit außer Kraft, erklärte Meuthen in Berlin.

26.8.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Statement vom Veranstalter nach Verbot von Demo gegen Corona-Maßnahmen in Berlin

Michael Ballweg, Gründer der Initiative QUERDENKEN-711 will gegen die Entscheidung des Innensenators juristisch vorgehen. Er geht davon aus, „dass das Bundesverfassungsgericht diesen feindlichen Angriff auf das Grundgesetz zurückweisen wird“. Das geht aus einer aktuellen Pressemitteilung hervor.

Im Verbotsbescheid (Versammlungsverbot nach § 15 Abs. 1 VersG) heißt es laut der PM:

Sie richten sich mit Ihrer Versammlung gegen die Maßnahmen der Regierung bzw. der einzelnen Landesregierungen zur Eindämmung des SARS-CoV-2 Virus, die Sie für überzogen halten. Sie sehen Ihre Freiheitsrechte dadurch unverhältnismäßig eingeschränkt, was mit einer Fehleinschätzung der eigentlichen Gesundheitsgefahren, die von dem SARS-CoV-2-Virus ausgehen, einhergeht.“


26.8.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Bild“ kritisiert Demonstrationsverbot in Berlin: „An politischer Dummheit kaum zu überbieten“

Die "Bild"-Zeitung übt scharfe Kritik am Demonstrationsverbot in Berlin. Diese Entscheidung sei "gegen jede Verhältnismäßigkeit und obendrein an politischer Dummheit kaum zu überbieten."

Die Berliner Versammlungsbehörde hat mehrere für das Wochenende geplante Demonstrationen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verboten. Es sei damit zu rechnen, „dass es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen wird“, teilte die Senatsverwaltung für Inneres am Mittwoch zur Begründung mit.


20.8.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Wegen Coronademo-Teilnahme gekündigt – Basketballspieler Joshiko Saibou reicht Klage ein

Basketballspieler Joshiko Saibou wurde fristlos gekündigt, weil er mit seiner Freundin, der Weitspringerin Alexandra Wester, auf einer regierungskritischen Demo, die sich gegen die überbordenden Corona-Maßnahmen richtete, teilnahm. Saibou hat nun Klage gegen seinen ehemaligen Verein eingereicht.

Basketball-Profi Joshiko Saibou und sein bisheriger Verein Telekom Baskets Bonn werden sich vor Gericht treffen. Der Nationalspieler hat eine Klage gegen seine fristlose Kündigung eingereicht, wie eine Sprecherin des Arbeitsgerichts Bonn laut Welt-Online bestätigte. Der Verein hatte den 30-Jährigen wegen „Verstößen gegen Vorgaben des laufenden Arbeitsvertrags als Profisportler fristlos gekündigt. Sein Vergehen: Er nahm an einer Demonstration in Berlin gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen teil.


20.8.2020
Meinungsfreihei
Junge Freiheit: Was soll man äußern dürfen?
„Wahrheit“ statt Meinungsfreiheit?


Mark Schieritz warnt in der Zeit: Die Meinungsfreiheit bedrohe die Demokratie. Dies sei ihm bei einer Twitter-Debatte aufgefallen. Wer meine, daß man Donald Trump nicht automatisch verdammen dürfe, sondern „beide Seiten“ beleuchten müsse, gefährde den Fortbestand der westlichen Welt. Dessen zahlreiche Skandale und Amtsmißbräuche ließen eben nicht zu, auch nach positiven Seiten des US-Präsidenten zu forschen.

Aber was genau ist so schlimm an Trump? Es heißt oft, der US-Präsident habe ein sprunghaftes Gemüt (richtig) und würde daher ohne Not in einen Krieg taumeln (falsch). Bislang hat Trump noch keinen Krieg vom Zaun gebrochen, im Gegenteil: Erst vor wenigen Tagen vermittelte er einen Friedensvertrag zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Weitere Golfstaaten könnten diesem Beispiel folgen.


18.8.2020
Meinungsfreiheit
Grins
Epochtimes: Nach Kritik auf Abiball-Rede: Schulleiter geht – 18-Jähriger plant Böhmermann-Praktikum

Mit seiner Rede auf dem Abiball machte der 18-jährige Fiete Korn aus Mecklenburg-Vorpommern Schlagzeilen. Er hatte die besondere Gelegenheit genutzt, sich bei seinem Schulleiter für die vergangenen Jahre „zu bedanken“. Daraufhin folgte ein Angebot des deutschen TV-Satirikers Jan Böhmermann, das für den Abiturienten wegweisend ist.

18.8.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: Spahn will Karneval bundesweit ausfallen lassen: „Das ist bitter, aber so ist es“

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich laut eines Berichts der „Rheinischen Post“ in einer Telefonschalt-Konferenz des Gesundheitsausschusses des Bundestags am Dienstag dafür ausgesprochen, den Karneval in der Saison 2020/2021 bundesweit komplett ausfallen zu lassen.

17.8.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Abiturient kritisiert Direktor auf Abiball – und kassiert Strafanzeige wegen übler Nachrede

Der Abiball ist eine Zeit, um die Schulzeit Revue passieren zu lassen. Oft sind die Worte der Abiturienten des Dankes voll. Bei der Rede des 18-jährigen Fiete Korn aus Mecklenburg-Vorpommern waren diese allerdings eher ironisch gemeint – zum Ärgernis seines Direktors.

Nicht nur Worte des Danks, vor allem Kritik hagelte es bei der Abschlussrede auf dem Abiball in Prerow. Der 18-jährige Fiete Korn aus Mecklenburg-Vorpommern hatte so einiges an seinem Direktor auszusetzen. So „bedankte“ er sich „für die tolle Wartezeit im Büro“, die er das eine oder andere Mal über sich ergehen lassen musste,  die „faire Behandlung von Schülern“ wie „einfach so Schulverweise verteilen“ und die nicht vorhandene Kommunikation.


16.8.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Will die Regierung die Groß-Demo am 29. August in Berlin verbieten lassen?

Bekanntlich haben sich bei der ersten großen Demo am 1. August in Berlin – wenn überhaupt – nur herzlich wenig Teilnehmer mit dem ach so gefährlichen Corona-Virus angesteckt. Zumindest ist die Zahl der Neuinfizierten nicht – wie von linker Seite gehofft und herbeigebetet – auffällig gestiegen.

Kein Wunder, das Virus entpuppt sich immer mehr zu einem harmlosen Sommer-Schnupfen, die Abstandsregeln wurden eingehalten (das behaupten zumindest linke Journalisten, die die Teilnehmer sozusagen an einer Hand abzählen konnten) und frische Luft ist gesund (das hat sogar Karl Lauterbach, der erfolgreichste „Virologe“, seit die Pest überwunden ist, behauptet.


15.8.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Totalitarismus: Hamburger Ärztekammer warnt Ärzte vor Teilnahme an Anti-Corona-Demo

Am heutigen Samstag ist eine Großdemonstration der Initiative „Querdenken 40“ in Hamburg gegen die überbordenden Corona-Maßnahmen angemeldet. Sollten Ärzte unter den Teilnehmern sein, will der Kammervorstand der Ärztekammer Hamburg prüfen, ob gegen die Berufsordnung verstoßen wird.

In einer Presse-Information der Hamburger Ärztekammer „appellieren“ Ärztekammerpräsident Dr. Pedram Emami und Vizepräsidentin PD
Dr. Birgit Wulff an die Hamburger Bürger, sich nicht an der am 15.08. angemeldeten Demonstration „Querdenken 40“ zu beteiligen. Meinungs- und Demonstrationsfreiheit seien ein hohes Gut, so die beiden Präsidenten – um dieses Grundrecht sofort mit einem  „aber“ zu negieren und zu verkünden: „Hier wird die irrige Meinung Einzelner zur Gefahr für viele.“


15.8.2020
Meinungsfreiheit
Demokratur
SPD
Journalistenwatch: Cancel-Culture: Hof sagt aus politischen Gründen Konzert von Xavier Naidoo ersatzlos ab

Bayern/Hof – Die SPD-geführte Stadt Hof hat ein geplantes Konzert des Sängers Xavier Naidoo abgesagt. Grund sind nicht etwa Corona-Bestimmungen. Grund für das Auftrittverbot und die damit verbundene, mutmaßlich gezielte gesellschaftliche und wirtschaftliche Vernichtung des Erfolgssängers ist dessen politisch nicht konformes Verhalten.

Xavier Naidoo, einer der erfolgreichsten deutschsprachigen Sänger und Komponisten, hat es sich mit den links-grünen Taktgebern gründlich verdorben. Die völlig irre gewordenen medialen Hasskampagnen, der offensichtliche Gesinnungsjournalismus gegen Naidoo hat nun ein weiteres Etappenziel zur gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Vernichtungen des Musikers erreicht:


15.8.2020
Meinungsfreiheit
Wichtig

Danisch: Steffen Seibert und die Meinungsfreiheit

Was nicht dabei steht, ist, dass die Meinungsfreiheit hier gerade systematisch zertrümmert und verengt wird, dass die Regierung sogar Ex-Stasi-Mitarbeiter bauftragt und bezahlt, um Meinungsfreiheit abzubauen, und die Parteien mit der Antifa verwoben sind, die Leute körperlich angreift und sie persönlich terrorisiert, um deren Meinungsfreiheit zu unterbinden. Ich hatte ja berichtet, dass man mich hier inzwischen versucht, bei den Nachbarn zu verleumden, aus dem Job und aus der Wohnung zu drängen, das Haus beschmiert, weil ich es wage, Korruption und Manipulation der Rechtsprechung am Bundesverfassungsgericht zu kritisieren.

Ständig versucht man, im Netz Mauern aufzubauen.

Ständig versucht man, einen einheitlichen unkritisierbaren oppositionsfreien politischen Block zu bauen.

Ständig wird im Pressebereich jeder drangsaliert oder abgesägt, der aus der Reihe tanzt.

Wir sind der DDR längst weit ähnlicher als der BRD, und nicht wenige meiner Leser, die in der DDR gelebt haben, schreiben, dass es in manchen Bereichen längst schlimmer als in der DDR wäre.


12.8.2020
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Skandal: Kommissar nach Rede bei Querdenkern suspendiert, weiterer Polizist strafversetzt

 „Ich bin Patriot, kein Idiot“ – unter dieses Motto hatte Kriminalhauptkommissar Michael F. seine Rede auf der Querdenker-Demo in Dortmund gestellt, die am 9. August stattfand. Er führte dort aus, dass er sich abseits von Thekengesprächen noch nie groß politisch betätigt oder geäußert habe, bis er an der „Versammlung für Freiheit und Frieden“ am 1. August dieses Jahres in Berlin teilgenommen habe. Die Versammlung „mit mehreren hunderttausend Menschen“ sei, „die friedlichste“ gewesen, die er je gesehen habe.

„Es gibt keine Gewaltenteilung mehr“


12.8.2020
Reichsbürger
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Alles Reichsbürger? Ein Polizeikommissar wehrt sich gegen Hexenjagd

Medienerklärung: eidesstattliche Versicherung zum Vorwurf des verfassungswidrigen Dienstvergehens

Seit November 2016 werde ich als Polizeikommissar vom Dienstherrn Polizeipräsidium Trier beschuldigt und verfolgt, weil ich angeblich der sogenannten Reichsbürgerbewegung angehöre. Anlass der Vermutung war, dass meine Ehefrau ihre Ausweise bei der Verbandsgemeinde abgab.

Am 4.11.2016 wurde ich von meinem Dienstherrn zu einem fürsorglich-kollegialen Gespräch gebeten, wo es um meine Ehefrau ging. Auch von Seiten des Dienstherrn handelte es sich offenkundig nicht um eine dienstliche Angelegenheit. Ich wurde zu meiner Kenntnis und Meinung über die politische Einstellung meiner Ehefrau befragt. Fragen wie: ,,Wie stellt sich ein Polizeibeamter dazu, insbesondere unter Berücksichtigung der ihm obliegenden Beamtenpflichten?“


12.8.2020
Meinungsfreiheit
Frankreich
Deutsch.RT: Corona: Frankreich verlängert Verbot von Massenversammlungen bis 30. Oktober

Die Zahl neuer Corona-Fälle in Frankreich steigt weiter. Am vergangenen Wochenende soll es 5.000 neue registrierte Erkrankungsfälle gegeben haben. Daher hat Paris beschlossen, das Verbot von Versammlungen von mehr als 5.000 Menschen bis Ende Oktober zu verlängern.

Der französische Premierminister Jean Castex hat am Dienstag erklärt, dass die Corona-Infektionsrate in Frankreich "in die falsche Richtung" gehe. Eine kollektive Reaktion sei notwendig, so der Politiker.


11.8.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Das ging fix: Polizist nach Rede bei Augsburger Corona-Demo versetzt

Nachdem am Samstag ein fränkischer Polizeibeamter in Augsburg auf einer Demo gegen die Corona-Maßnahmen eine kritische Rede gehalten hat und dabei unter anderem seine Kollegen dazu aufrief, sich dem Protest anzuschließen, wurde er kurz darauf bereits versetzt.

Bernd Bayerlein war bisher bei der Polizeiinspektion Weißenburg als Dienstgruppenleiter tätig. „Bisher“ bedeutet konkret bis zu seiner Rede am Samstag in Augsburg im Rahmen einer Demonstration gegen die immer wahnsinniger werdenden Corona-Maßnahmen. Wie der öffentlich-rechtliche BR-Sender berichtet, hat das Polizeipräsidium Mittelfranken in Nürnberg bereits nach dem Auftritt „reagiert“ und den Beamten intern versetzt.


11.8.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Nach Corona-Demo versetzt und suspendiert: Kritische Polizisten werden gemaßregelt

Am Wochenende traten zwei Polizisten als Redner bei Demonstrationen gegen die staatlichen Maßnahmen in der Corona-Krise auf und kritisierten in deutlichen Worten die Rolle von Politik und Medien. Am Montag wurde einer der beiden suspendiert, der andere versetzt.

Die beiden Polizisten, die am Wochenende auf verschiedenen Protestveranstaltungen gegen die Corona-Maßnahmen der Politik aufgetreten waren, haben bereits am Montag die ersten Konsequenzen ihres Handelns zu spüren bekommen.


10.8.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Polizist nach Auftritt bei „Querdenken“-Demo durch Präsidium versetzt

Auf regierungskritischen Anti-Coronapolitik-Demos der Initiative „Querdenken“ in Augsburg und Dortmund sind Polizeibeamte als Redner aufgetreten. Für den in Augsburg aufgetretenen Polizeibeamten hatte dies nun Folgen.


10.8.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Wegen geplantem Auftritt mit Kalbitz: Sächsische Polizeigewerkschaft schließt AfD-Abgeordneten aus

Die Deutsche Polizeigewerkschaft in Sachsen hat einen Landtagsabgeordneten der AfD ausgeschlossen. Lars Kuppi sei seit Ende Juni nicht mehr Mitglied des Verbands, sagte Landeschefin Cathleen Martin dem „Spiegel“ laut Mitteilung vom Montag.

Grund dafür sei ein geplanter Auftritt Kuppis mit dem Rechtsaußenpolitiker Andreas Kalbitz, der wegen rechtsextremer Verbindungen aus der AfD ausgeschlossen wurde.


10.8.2020
Meinungsfreiheit
Was sind die empfindlich geworden
Epochtimes: Baden-Württemberg: Landtagspräsidentin Aras stellt 74 Strafanzeigen gegen Hasskommentare

Die baden-württembergische Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) hat sich in 107 Fällen gegen Hasskommentare gewehrt. Sie habe 74 Strafanzeigen gestellt und Google in 33 Fällen auf Herausgabe der IP-Adressen von Nutzern verklagt, sagte Aras der „Süddeutschen Zeitung“ vom Montag. In 25 Fällen habe sie Recht bekommen, vier Nutzer seien von der Staatsanwaltschaft mittlerweile identifiziert worden.

9.8.2020
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Bundeswehr-Soldat, der COMPACT-Beitrag schrieb, soll rausgeworfen werden!

Der Verfasssungsschutz ist zum Top-Geschütz des Establishments gegenüber Oppositionellen geworden. Deren Einstufungs-Praxis hat sich in den vergangenen Monaten als zuverlässige Spalt-Axt erwiesen. Diesmal trifft es die Bundeswehr.

Derzeit ermittelt der MAD gegen einen Oberfeldwebel der Bundeswehr, Hannes Gnauck (29). Der ist AfD-Fraktionschef im Kreistag und Mitglied im Landesvorstand der AfD-Jugend (JA) Brandenburg. Letztere hat der Verfassungsschutz seit 2019 als „Verdachtsfall“ im Visier. Der MAD warf Gnauck deshalb fehlende Verfassungstreue vor. Die dpa berichtet über ein laufendes Disziplinarverfahren, das meist mit Entlassung enden soll.


9.8.2020
Meinungsfreiheit
Linke
Journalistenwatch: Die Jakobiner sind fassungslos: Neuer entschuldigt sich nicht

Im links-grünen Mainstreammedienwunderland ist die Empörung maximal: Obwohl Nationalelf-Kapitän Manuel Neuer vors Tribunal zitiert wurde, da er das falsche Lied im Urlaub gesungen hatte, hat er weder öffentliche Selbstkritik geübt und sich auch nicht in den Staub geworfen.

9.8.2020
Zensur
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Internetzensur: Freie Meinung wird Hassverbrechen – Die Woche COMPACT (Video)

Ob Äußerungen gegen die Asylpolitik oder den Corona-Notstand in sozialen Netzwerken – aus Sicht der Regierung ist das natürlich Hass und Hetze im Internet. Und dafür gibt es künftig verstärkt Knast, im Zweifel bereits für ein Like. Darauf läuft zumindest ein Gesetz hinaus, das der Bundestag in dieser Woche verabschiedet hat. Wie weit die Beschränkung der Meinungsfreiheit künftig geht, erfahren Sie in dieser Ausgabe von Die Woche COMPACT.
Unter Beobachtung – Die Opposition im Visier der Geheimdienste

Verfassungsschutz – Erst Brandenburg, dann Thüringen?
Gummiparagraph – Das Internet und die Meinungspolizei
Verschwiegen und vertuscht – Der Pädophilenskandal von Berlin


7.8.2020
Meinungsfreiheit
Compact-Online: CDU droht mit Ausschluss kritischer Mitglieder

Dass wir der aktuellen Bundesregierung zahlreiche Fortschritte in Sachen Meinungsfreiheit verdanken, bedarf keiner besonderen Betonung. Die Krönung liefert die CDU im Entwurf zu einer neuen Mitgliedersatzung: Danach fliegen Mitglieder, die in sozialen Netzwerken Kritik üben, aus der Partei.

Es ist nicht unbekannt, dass CDU-Mitglieder auf sozialen Netzwerken gegen die derzeitige Parteilinie revoltieren. Andererseits ist jedem Merkel-Untertanen jedoch klar, dass Muttis Beschlüsse alternativlos sind. Eine Auflösung dieses Widerspruchs bietet der Entwurf zu einer neuen CDU-Satzung: Wenn ein Mitglied sich im Internet negativ über seine Partei äußert, dann droht ihm in höchster Konsequenz der Rausschmiss. Im O-Ton eines Papiers, das dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vorliegt, gilt das für jeden Christdemokraten, der „in sozialen Medien gegen die CDU und ihre Repräsentanten nachdrücklich und fortgesetzt Stellung nimmt und dabei erhebliche Verbreitung erlangt“.


7.8.2020
Meinungsfreiheit
Watergate: Dramatisch: Klassische Medien in Umfrage abgewatscht

Die Medien in Deutschland verlieren, so weit sie vor allem zu den „klassischen“ Medien gehören, dramatisch einen Großteil des Vertrauens. Der bekannte Mittelstandsforscher Dr. Eberhard Hamer hat mit seinem Mittelstandsinstitut Hannover ermittelt, dass vor allem die staatlichen Rundfunkmedien diesbezüglich deutlich schlechter abschneiden, als es die Meldungen derselben Häuser über ihre Akzeptanz Glauben machen. Die Frage, die das Institut stellte, lautete: „Welchen Medien trauen Sie am meisten?“

Welchen Medien trauen Sie am meisten?


7.8.2020
Meinungsfreiheit

Deutsch.RT: Ein Land in Angststarre: Kabarettistin Lisa Eckhart von Festival in Hamburg ausgeladen

Aus Angst vor der "Sprengung" der Veranstaltung wurde die österreichische Kabarettistin Lisa Eckhart von dem Harbour Front Literaturfestival in Hamburg ausgeladen. Die Veranstaltung falle leider aus, heißt es auf der Webseite des Veranstalters – ein Trauerspiel.

von Timo Kirez

Laut Berichten im Spiegel und in der Welt stehen hinter der Ausladung die Sicherheitsbedenken der Veranstalter. Die österreichische Kabarettistin Lisa Eckhart war nach einem Auftritt bei WDR-Mitternachtsspitzen in die Schusslinie geraten. Der Vorwurf: Sie bediene "rassistische und antisemitische Klischees". Das tut die Kabarettistin tatsächlich, wenn auch aus anderen Gründen, als die Kritiker ihr vorwerfen. Doch dazu weiter unten mehr.


7.8.2020
Meinungsfreiheit
Linke
Junge Freiheit: Brandanschläge in Neukölln
Wegen angeblicher AfD-Nähe: Staatsanwalt von Fall abgezogen


BERLIN. Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat die Ermittlungen wegen mutmaßlich rechtsextremer Brandanschläge im Stadtteil Neukölln übernommen, weil ein Staatsanwalt im Verdacht steht, ein AfD-Anhänger und daher befangen zu sein. Generalstaatsanwältin Margarete Koppers erklärte dem RBB, der Staatsanwalt habe möglicherweise einem Hauptverdächtigen in einer Vernehmung gesagt, „daß er AfD-nah sei oder AfD-Wähler“.

Dies gehe aus einem Telefonprotokoll zwischen dem Vernommenen und einer weiteren Person hervor, die beide dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet werden. Der Verdächtige habe einer weiteren Person erzählt, man könne sich „gut aufgehoben fühlen bei der Staatsanwaltschaft wegen dieser Äußerung“.

Bisher gibt es keine Beweise


7.8.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Angriff auf Versammlungsfreiheit: Oben und unten statt links und rechts

Nicht wenige liebäugeln angesichts der Großdemonstration in Berlin vom vergangenen Samstag mit einer Einschränkung der Versammlungsfreiheit. Anscheinend halten sie sich für die einzigen Denkbefähigten und die Demonstranten für kollektiv dumm und verantwortungslos. Die Levitenlesung.

7.8.2020
Meinungsfreiheit

Epochtimes: Bericht: Hollywood kapituliert vor Chinas Zensur und gefährdet Redefreiheit

Chinas Filmmarkt wächst. Laut Prognosen wird er in diesem Jahr den US-Markt als den umsatzstärksten Markt überholen – ein Riesengeschäft für Filmemacher. Doch Peking lässt nicht alle Filme auf den chinesischen Markt. Hollywood hat das erkannt und zensiert sich selbst, um dem Regime zu gefallen.

„Hollywood kapituliert zunehmend vor dem Druck des chinesischen Regimes“, sagt die Menschenrechtsgruppe „PEN America“ in ihrem neuen Bericht. Die Filmstudios zensieren ihre Filme, was die Redefreiheit bedrohe, heißt es in dem am 5. August veröffentlichten Bericht „Made in Hollywood, Censored by Beijing“ weiter.


6.8.2020
Meinungsfreiheit


Epochtimes: AfD-freundliche Sätze: Berliner Generalstaatsanwältin übernimmt Ermittlungen wegen möglicher Befangenheit

Weil ein Berliner Staatsanwalt möglicherweise der AfD nahe steht, hat die Generalstaatsanwaltschaft die Ermittlungen zu einer mutmaßlich rechtsextremistischen Anschlagsserie im Bezirk Neukölln übernommen.

Bei einem Gespräch sollen zwei Verdächtige aus der rechtsextremen Szene über den Mann gesagt haben, dass er der AfD nahe stehe, wie eine Sprecherin der Generalstaatsanwaltschaft am Donnerstag sagte. Deswegen übernahm die Behörde die Ermittlungen von den beiden mit dem Komplex betrauten Staatsanwälten.


6.8.2020
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: „Versammlung für die Freiheit“: Kritiker der Corona-Maßnahmen planen erneute Demonstration in Berlin

Gegner der scharfen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung wollen am 29. August erneut in Berlin auf die Straße gehen. Für eine Demonstration unter dem Titel „Versammlung für die Freiheit“ wurden 17.000 Teilnehmer angemeldet, wie ein Polizeisprecher am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP sagte. Bei einer anschließenden Kundgebung erwartet die Stuttgarter Initiative Querdenken 711 insgesamt 22.500 Teilnehmer.

6.8.2020
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Corona-Demo: Polizei nimmt Erfolgsautor Thorsten Schulte fest (mit Video)

Skandal: Der Bestsellerautor („Fremdbestimmt“) gehörte zu den Rednern der Mega-Demonstration gegen die Corona-Diktatur gestern auf der Straße des 17. Juni und wurde anschließend festgenommen.

6.8.2020
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Wegen Teilnahme an Anti-Coronadiktatur-Demo: Basketballspieler fristlos gefeuert!

Erst im vergangenen Jahr war der Basketball-Nationalspieler Joshiko Saibou von Alba Berlin nach Bonn gewechselt. Jetzt hat der Verein aus der Ex-Bundeshauptstadt ihn wieder gefeuert. Aber nicht wegen mangelnder Spielleistung. Nein, weil er an der Berliner Anti-Coronadiktatur-Demo teilgenommen hat!

Der Grund für die fristlose Kündigung lautete: Wegen „Verstößen gegen Vorgaben des laufenden Arbeitsvertrags als Profisportler“. Eine Vereinsmitteilung präzisiert, Saibou habe „wiederholt auf Social-Media-Kanälen seine Haltung zur Pandemie oder zum Virus an sich geäußert und am vergangenen Wochenende bei einer Großdemonstration auch praktiziert, indem er vorsätzlich gegen die bekannten Schutzregeln verstieß“. Das reichte, um den Spieler als „Infektionsrisiko“ zu diskriminieren

4.8.2020
Meinungsfreiheit
Wichtig
Danisch: Die richterliche Beschneidung der Wissenschaftsfreiheit

Wie Richter Grundrechte zertrümmern.

Disclaimer: Ich muss mir die Entscheidung natürlich erst mal im Volltext holen und lesen.

Die WELT berichtet, das Amtsgericht Kassel haben den Professor Ulrich Kutschera wegen Beleidigung von Homosexuellen zu einer Strafe von 6000 Euro verurteilt.


4.8.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Nach Teilnahme an Berlin-Demo: Nationalspieler Saibou fristlos gekündigt – er sei „ein permanentes Infektionsrisiko“

Wegen „Verstößen gegen Vorgaben des laufenden Arbeitsvertrages als Profisportler“ wurde dem Basketball-Nationalspieler Joshiko Saibou gekündigt. Er nahm am 1. August an der Anti-Coronapolitik-Demo in Berlin teil.

In den sozialen Netzwerken gehen die Wogen hoch: Basketball-Nationalspieler Joshiko Saibou nahm am Wochenende an der Corona-Demonstration in Berlin teil. Nun erhielt er von seinem Klub, den Telekom Baskets Bonn, die fristlose Kündigung.


3.8.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Frage auf der BPK: Können die Behörden Corona-Demos nicht einfach verbieten?

Am Samstag kam es in Berlin zu einer Großdemonstration gegen die Corona-Auflagen mit über 20.000 Teilnehmern. Während der Protestveranstaltung wurden viele Hygieneregeln nicht eingehalten, was im Nachhinein starke Kritik auslöste.

Auf der Bundespressekonferenz (BPK) fragte eine Journalistin den anwesenden Sprecher des Innenministeriums, ob die Behörden solche Demonstrationen nicht einfach verbieten könnten.


2.8.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Wird bald die Versammlungsfreiheit aufgehoben?

Die Massendemo am Sonnabend hat das Merkel-Regime kalt erwischt. So eine mächtige Querfront hat sich noch nie in Richtung Reichstag bewegt. Erinnerungen an 1989 wurden wach – und die müssen nun so schnell wie möglich wieder unter den Teppich gekehrt werden.

1.8.2020
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Danisch: Die „unbestreitbare” Pressefreiheit

Ich bestreite das Unbestreitbare.

Nur mit dem Unterschied, dass ich da nicht mit leerem Geschwätz und Worthülsen werfe, sondern die Gerichtsentscheidungen dazu zitiert habe.

Die WELT hat Pressefreiheit, Panorama hat sie nicht. Das eine ist Presse, das andere ist Rundfunk.

Entweder haben diese öffentlich-rechtlichen „Journalisten” nicht mal von den Grundlagen ihres eigenen Jobs Ahnung, oder sie behaupten absichtlich Unrichtiges.


26.7.2020
Meinungsfreiheit
Grüne
Danisch: Die Einführung von Propagandastaatsmedien

Über den Kommunismus der Grünen.

Beim Reitschuster wird schön beschrieben, dass der Staat bisher die Presse schon auf dem Geldwaschumweg der Pseudowerbung massiv finanziert (mir hatte ja mal ein Verleger gesagt, dass man solche Geschichten wie meine nicht drucken könne, weil man eben von Werbeanzeigen abhängig ist und die weg sind, wenn man unbotmäßig schreibt) und die tiefenkorrupte Journaille das natürlich gerne annimmt, und nach vorne hin heuchelt, dass sie natürlich nicht vom Kanzerlamt instruiert würden), die Grünen aber nun ganz offiziell Staatsmedien forderten.

26.7.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Wie in Rotchina: Von „Panorama“ angeprangerter Bundeswehroffizier wird zu öffentlicher Reue und „Selbstkritik“ gezwungen

Sieg für die linken Tschekisten des öffentlich-rechtlichen Haltungsfunks auf ganzer Linie: Der gestern von dem NDR-Kampagnenmagazin „Panorama“ als angeblicher Sympathisant von „Rechtsradikalen“ öffentlich denunzierte Oberstleutnant Marcel Bohnert, bisherige Leiter des Social-Media-Teams der Bundeswehr, wurde einer anderen „Verwendung zugeführt“, sprich: faktisch strafversetzt. Damit nicht genug: Außerdem sah er sich gezwungen – wohl damit ihm nicht noch schlimmeres dienstrechtliches Ungemach droht – öffentlich Abbitte zu leisten.

1.8.2020
Meinungsfreiheit
Grüne
Journalistenwatch: Pervers: Berlin plant Ampelsystem gegen Rechtsextremisten

Berlin – Die stalinistische Säuberung der Sicherheitsbehörden geht den Linksradikalen wohl noch nicht schnell genug: Der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) bereitet jetzt einen Elfpunkteplan zur Bekämpfung extremistischer Tendenzen in der Polizei vor. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. So soll es neben der neuen Stelle eines Extremismusbeauftragten in der Hauptstadtpolizei künftig die Möglichkeit geben, anonym Hinweise auf verfassungsfeindliche Umtriebe abzugeben.

Verdachtsfälle sollen nach einem fünfstufigen Ampelsystem kategorisiert werden, bei Rot und Orange droht der Rauswurf. Bei Neueinstellungen würde künftig der Verfassungsschutz eingebunden, um die Zuverlässigkeit der angehenden Polizisten zu überprüfen. Im Dienst soll die Überprüfung regelmäßig wiederholt werden.


31.7.2020
Meinungsfreiheit
Überwachung
NWO
Wichtig
Danisch: Vom Ende der Verschlüsselung – vom Ende der Kommunikationsfreiheit

Mit der Umwandlung der westlichen Welt in eine kommunistische Tyrannei gehen auch Verbote von Kryptographie einher – niemand darf mehr Geheimnisse haben.

Zwei Meldungen vom Heise Newsticker


31.7.2020
Meinungsfreiheit
Danisch: Ende der Kommunikationsfreiheit: Ein Beispiel

Man hatte sich viel Mühe gegeben, um das vorzubereiten und hübsch zu machen, sie wollten beispielsweise zeigen, was sie künftig so bei den Star Trek Projekten Discovery, Picard, Lower Decks und Strange New Worlds machen wollen, Ausblicke geben.

Aber, ach.

Wenn ich den Artikel richtig verstehe, lief das über ViacomCBS. Was jetzt auch nicht so überraschend ist, denn der ganze Star-Trek-Kram wird von CBS angeboten und vertrieben. Sie hatten also jedes Recht und die Aufgabe, das zu senden.

Sie hatten aber nicht daran gedacht, dass sie ihre Copyright-Filter laufen haben, und obwohl das, was die dann da an Ausschnitten zeigten, nicht mal Ausschnitte aus echten Sendungen waren und laut dieses Artikels nicht mal wie eine echte Star-Trek-Serie aussah, erkannte die Software eine Copyright-Verletzung und sägte ihnen ihre eigene Veranstaltung ab.


31.7.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Debatte um Antisemitismus
Legitime Israelkritik: Historiker Benz verteidigt offenen Brief an Merkel


BERLIN. Der Historiker Wolfgang Benz hat einen offenen Brief an Kanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigt, in dem rund 60 Intellektuelle gegen die Unterdrückung legitimer Kritik an Israel protestiert hatten. Er sei es gewöhnt, daß beim Thema Antisemitismus „unendlich viele ahnungslose Experten das Sagen haben“, erläuterte der Antisemitismusforscher am Donnerstag im Deutschlandfunk.

Es sei falsch, „wenn man die Diskussion über Antisemitismus und die Definition, was ist Judenfeindschaft, eingrenzt auf politische Momente“, verdeutlichte Benz, der einer der Unterzeichner des Briefes ist. Hier liege auch der Deutsche Bundestag falsch, der die Boykott-Bewegung BDS als schlimmsten Auswuchs des Antisemitismus definiere.


30.7.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Es gibt kein Panoramagate“: Journalisten sehen sich als Opfer und fordern Aus für Don Alphonso

Auf Twitter ist der gleichnamige Hashtag zum Trend-Topic geworden, im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und dessen Umfeld meint man hingegen, es gebe kein „Panoramagate“. Vielmehr sei es skandalös, dass „Welt“-Kolumnist Don Alphonso das Umfeld von Expertinnen beleuchte.

30.7.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Kritik-Mail an Augsburger OB nach Gewalttat am Königsplatz – Absender muss vors Gericht

Die Gewalttat am Augsburger Königsplatz sorgte für viele Schlagzeilen. Der Oberbürgermeister von Augsburg erhielt in der Folge zahlreiche Hass-Nachrichten. Wegen einer Traueranzeige. Dies hat nun ein Nachspiel.

Nach dem Gewaltverbrechen vom Nikolaustag 2019 am Augsburger Königsplatz ist der damalige Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) mit zahlreichen Kritik-E-Mails konfrontiert worden.


27.7.2020
Meinungsfreiheit
USA
Epochtimes: Redefreiheit als Auslaufmodell: Nur ganz Linke haben in den USA keine Angst, ihre Meinung zu äußern

Radikale Linke haben im herrschenden politischen Klima der USA am seltensten Bedenken, ihre Meinung frei zu äußern. Aber auch unter ihnen nimmt der Anteil derer, die Selbstzensur üben, zu. In fast allen Gruppen halten Mehrheiten ihre wahren Ansichten zurück.

In den USA, wo der erste Verfassungszusatz dem Staat vollumfänglich untersagt, die freie Rede durch Gesetze einzuschränken, und der Supreme Court lediglich ganz enge Bereiche definiert hat, in denen diese nicht geschützt sei – etwa bei einem vorsätzlichen „Feuer“-Ruf in einem voll besetzten Kino –, üben immer mehr Menschen Selbstzensur.


25.7.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Ein Dokument der Furcht

Rund 150 vor allem englischsprachige Wissenschaftler, Künstler, Journalisten haben in der US-Zeitschrift Harper’s Magazine einen offenen Brief über „Gerechtigkeit und offene Debatte“ veröffentlicht. Darunter sind internationale Schwergewichte wie die Schriftsteller Margaret Atwood, Louis Begley, Salman Rushdie, die Harry-Potter-Autorin J. K. Rowling, der Politologe Francis Fukuyama und die Linguisten Noam Chomsky und Steven Pinker.

Sie prangern das stickige Debattenklima, die Praxis „öffentlicher Beschämung und Ausgrenzung“ von Meinungsdissidenten an sowie „die Tendenz, komplexe politische Fragen in einer täuschenden moralischen Gewißheit aufzulösen“. Sie konstatieren eine Melange aus Konformitätsdruck, Zensur, Selbstzensur und purer Existenzangst.


24.7.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Bayern: Hausdurchsuchungen wegen "Hasskommentaren" nach Alarmierung durch Medienportale

Ein fränkischer Radiosender hat "Hasskommentare" seiner Nutzer unter einem seiner Facebook-Streams im Februar der Staatsanwaltschaft gemeldet. Nun durchsuchten bayerische Ermittler 19 Objekte und beschlagnahmten Telefone sowie Laptops der Beschuldigten.

Das Bayerische Landeskriminalamt (LKA) hat im Rahmen einer Razzia am Dienstag 19 Objekte in ganz Bayern durchsucht. Der Schwerpunkt der Aktion lag in Unterfranken. Wie das LKA und die Generalstaatsanwaltschaft München in einer gemeinsamen Pressemitteilung erklärten, werde gegen insgesamt 17 Personen wegen Volksverhetzung ermittelt. Die Beschuldigten sollen "in einem sozialen Netzwerk strafrechtlich relevante Hasskommentare verbreitet" haben.


24.7.2020
Meinungsfreiheit
UK
Deutsch.RT: Exklusiv: Angriff auf die Pressefreiheit durch britische Schattenministerin – RT im Visier

Ein an RT geleakter Brief von Schattenministerin Jo Stevens an die britische Rundfunkaufsichtsbehörde Ofcom zeigt das Verständnis der Politikerin von Pressefreiheit. Darin ersucht sie mit unhaltbaren Aussagen die Behörde, dem britischen RT-Ableger die Sendelizenz zu entziehen.

Die hochrangige Labour-Politikerin nahm die mit Verspätung erfolgte Veröffentlichung des sogenannten "Russland-Berichts" des britischen Parlaments am Dienstag zum Anlass, sich in einem Schreiben an die Vorsitzende der Rundfunkaufsichtsbehörde Ofcom, Melanie Dawes, zu wenden. Einer Behörde, die selbst von sich sagt, unabhängig zu sein und sich durch Gebühren finanziert.   


23.7.2020
Meinungsfreiheit
Linke
USA
Journalistenwatch: Gesinnungsterror in den USA: Lehrer gefeuert, weil er „Trump is our President“ schrieb

Bei Meinungs- und Sprachverbrechen wird seit „Black Lives Matter“ praktisch gar kein Pardon mehr gegeben – und die Intoleranz erstreckt sich nicht nur auf als „rassistisch“ ausgelegte, wertfrei-objektive Äußerungen, sondern führt auch zu einer weiteren Verengung des politisch-korrekten Duldungsrahmens. Als Folge davon werden selbst verkappte Bekenntnisse zu unverzeihlichen Sünden, geächteten Unpersonen und Feindbildern der Linken.

22.7.2020
Meinungsfreiheit
Linke
Junge Freiheit: Kritische Stimme
Nach Twitter-Eintrag: Sachsen trennt sich von Gedenkstätten-Chef


Mit einem kräftigen Tritt hat sich Sachsens Kulturministerin Barbara Klepsch (CDU) von einer zunehmend lästiger werdenden Person verabschiedet. Siegfried Reiprich, seit 2009 Geschäftsführer der Stiftung Sächsische Gedenkstätten, muß mit sofortiger Wirkung und „unwiderruflich“ seinen Posten räumen. Im Gegensatz zu der 1965 im westsächsischen Annaberg-Buchholz geborenen Klepsch, die zwar von sich behauptet, 1989 gegen den Staat auf die Straße gegangen zu sein, war der zehn Jahre ältere Reiprich in seiner Aufmüpfigkeit und seinem widerständlichen Denken tatsächlich ein Problem für den SED-Staat. Deswegen wurde er zwangsexmatrikuliert, bespitzelt, zur Ausreise genötigt und ausgebürgert.

21.7.2020
Meinungsfreiheit

Junge Freiheit: Nach Protest gegen Hildmann-Bücher
Buchhändler Thalia erteilt Zensurforderungen Absage


HAGEN. Das Buchhandelsunternehmen Thalia hat die Forderung abgelehnt, Bücher des Vegan-Kochs Attila Hildmann wegen Ermittlungen gegen ihn nicht mehr anzubieten. „Grundsätzlich wollen wir als Buchhändler weder zensieren noch Diskussionen vorwegnehmen, indem wir Titel, die keinen Anlaß für inhaltliche Beanstandungen bieten, aus dem Sortiment nehmen“, teilte Thalia am Montag mit. Das Unternehmen distanziere sich zwar von Hildmanns Ansichten, die Debatte darüber solle jedoch „nicht am Kochbuchregal ─ sondern gesamtgesellschaftlich“ geführt werden.

Thalia reagierte damit auf die E-Mail einer selbstbezeichneten „Premium Kundin“. Diese hatte sich in einer E-Mail an das Unternehmen gewandt und angedeutet, künftig woanders einzukaufen, falls es Hildmanns Bücher im Sortiment behalte. Zudem drängte sie auf eine Distanzierung von dem prominenten Koch, da Thalia eine „moralische Verpflichtung“ gegenüber seinen Kunden habe. Das Schreiben schloß die Verfasserin mit vermeintlichen Beweisen für Hildmanns Verfehlungen ab.

Polizei leitet Anzeigen gegen Hildmann ein

21.7.2020

Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Die Hintermänner des Vernichtungsfeldzugs gegen Martin Sellner

Anlaß war offenbar ein im Internet publizierter Bericht mit dem Titel “Generation Identity: International White Nationalist Movement Spreading On Twitter And YouTube“ („Generation Identität: Eine internationale weiß-nationalistische Bewegung, die sich auf Twitter und Youtube ausbreitet“, wobei „Generation Identity“ die anglophone Bezeichnung für „Identitäre Bewegung“ ist).

Der Titel erinnert an die „Superspreader von Haß und Gewalt“, und tatsächlich attackiert der Bericht dieselben Leute, von denen Herr Haldenwang neulich sprach: Nicht nur Martin Sellner und die Identitäre Bewegung finden darin Erwähnung, sondern auch Ein Prozent (ziemlich ausführlich, ohne zu erwähnen, welchen Zweck diese Organisation eigentlich erfüllt), Alex Malenki und Philip Thaler mit „Laut gedacht“, Götz Kubitschek und der Verlag Antaios (der das „rechtsradikale, antisemitische und revisionistische“ Buch Finis Germania von Rolf Peter Sieferle publiziert hat), Jürgen Elsässer und Compact und Yours Truly Martin Lichtmesz.


17.7.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Rede- & Meinungsfreiheit: Die Hetzjagd auf Martin Sellner und andere

Nachdem dem österreichischen Identitären-„Chef“ Martin Sellner und anderen Identitären die Youtube-Kanäle – mit bis zu 145.000 Abonnenten im Fall Sellner – gekündigt wurden, muß Sellner nun auch mit seiner Webseite den Provider wechseln. Auch Twitter entfernte ca. 50 Identitären-Accounts. Derweilen werden die Öffentlich-Rechtlichen nicht müde, auf die Demokratiedefizite in anderen Ländern zu verweisen. Das ganze wohlfeile Geschwätz von Demokratie & Meinungsfreiheit ist eine einzige Farce angesichts jener antidemokratischen Narrenfreiheit für die IT-Riesen, die ihnen demokratische Regierungen durchgehen lassen.

15.7.2020
Meinungsfreiheit

Deutsch.RT: Bundesrat gibt grünes Licht für schärfere Gesetze gegen Hasskriminalität

Nachdem der Bundestag bereits für die Verabschiedung neuer Gesetze gegen Hassbotschaften im Internet gestimmt hatte, nahm die Gesetzesnovelle nun auch die letzte Hürde vor dem Bundesrat. Bei Beleidigungen droht nun eine Haftstrafe von bis zu zwei Jahren.

Wer online Hassbotschaften verbreitet oder Menschen bedroht, muss künftig mit schärferer Verfolgung rechnen. Der Bundesrat beschloss am Freitag in Berlin das neue Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Internet. Der Bundestag hatte den Neuregelungen bereits Mitte Juni zugestimmt.


15.7.2020
NWO
China
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Meinungsverbot: Hongkongs Sicherheitsgesetz auch für Deutschlands Bürger relevant
Chinas Nationales Sicherheitsgesetz für Hongkong kann die Meinungsfreiheit der Menschen auch in Deutschland beeinträchtigen.

Die Kommunistische Partei Chinas drückte am 30. Juni ihr umstrittenes Nationales Sicherheitsgesetz für Hongkong durch. Eine Entscheidung, die sowohl unter den Hongkongern als auch weltweit für Empörung sorgte.

Laut Beobachtern macht das neue Gesetz jegliche Kritik an der KPC zum Verbrechen und untergräbt die Freiheit der Menschen in der Region. Doch nicht nur die Einwohner Hongkongs sind von dem neuen Gesetz betroffen. Es könnte sogar die Freiheiten der Menschen überall auf der Welt einschränken.

Artikel 38 des Gesetzes besagt, dass jeder, der die KPC kritisiert, egal, wo auf der Welt, in China vor Gericht gestellt werden kann, sobald er dort oder in Hongkong einreist.


15.7.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Sieg für Broder – Klatsche für Kaddor

Die Mühlen der deutschen Justiz mahlen langsam. Diese Erfahrung mußte nun auch der Publizist Henryk M. Broder machen. Fast vier Jahre ist der Vorgang her, der am vergangenen Montag vor dem Amtsgericht in Düsseldorf verhandelt wurde. Die Religionspädagogin Lamya Kaddor hatte Broder vorgeworfen, sie in einem Artikel der JUNGEN FREIHEIT beleidigt zu haben.

Doch so lange sich das Verfahren hingezogen hatte, so schnell endete es nun mit einem Freispruch für Broder. Die Kosten für die von Kaddor angestoßene Gerichtsposse muß der Steuerzahler tragen. Wüßte man es nicht besser, man könnte fast meinen, die Duisburger Justiz habe einen an der Klatsche.


14.7.2020
Meinungsfreiheit
USA
Deutsch.RT: USA: Redefreiheit und Eier aus Freilandhaltung – Beides glei­cher­ma­ßen nicht existent

Die USA sind so autoritär und intolerant gegenüber Andersdenkenden wie jede andere 08/15-Diktatur auch. Im Allgemeinen lautet das Programm, den Dissens auf eine subtilere, raffiniertere Art zu unterdrücken – gestützt auf Mainstream-Medien mit Gruppenzwang zum Konformismus.

von Caitlin Johnstone

In einem weiteren Abschnitt einer Kampagne, die Kevin Gosztola von Shadowproof  bezeichnet als "einen nicht ganz so subtilen Versuch, den Journalismus einer gegnerischen Medienorganisation zu kriminalisieren, an deren Zerstörung die Vereinigten Staaten in den letzten zehn Jahren gearbeitet haben", wurde WikiLeaks-Gründer Julian Assange vom US-Justizministerium nun mit einer weiteren überflüssigen Anklage belastet.


13.7.2020

Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Streit mit Lamya Kaddor
Vorwurf der Beleidigung: Verfahren gegen Broder endet mit Freispruch


DUISBURG. Das Amtsgericht Duisburg hat den Publizisten Henryk M. Broder vom Vorwurf der Beleidigung freigesprochen. Mit dem Urteil endete am Montag ein mehrjähriges Verfahren. Angestrebt hatte dies die Religionspädagogin Lamya Kaddor.

Anlaß war ein Interview Kaddors 2016, in dem sie Broder vorwarf, verantwortlich dafür zu sein, daß sie Haßmails und Drohungen erhalte. Broder wies die Anschuldigungen gegenüber der JUNGEN FREIHEIT seinerzeit zurück, woraufhin ihn Kaddor wegen Beleidigung anzeigte. Die Staatsanwaltschaft Duisburg erließ in der Folge Strafbefehl gegen Broder in Höhe von 2.000 Euro, weil sie der Ansicht war, er habe beabsichtig, Kaddor „in ihrer Ehre zu verletzen“.


11.7.2020
NWO
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Wolfgang Wodarg: Korrumpierte Medien und Wissenschaft liefern die Grundlage für die Politik

Vier Monate nach Beginn der Corona-Krise sieht sich der Arzt Wolfgang Wodarg in seinen Einschätzungen bestätigt. Im Gespräch mit dem Fehlenden Part warnt Wodarg vor den Risiken einer RNA-Impfung und beklagt, dass Medien und Wissenschaft institutionell korrumpiert seien.

Ich hab mich nicht so sehr verändert, die Welt hat sich verändert.

So erklärt Wolfgang Wodarg, Internist, Lungenarzt und Facharzt für Umweltmedizin, den Umstand, dass die großen Fernsehsender nichts mehr von ihm wissen wollen und ihn diffamieren.


11.7.2020
Meinungsfreit
USA
Deutsch.RT: "Für mehr Meinungsfreiheit in der Debatte" – Offener Brief von J. K. Rowling und Noam Chomsky

In einem offenen Brief in dem US-Magazin "Harper's Magazine" fordern über 150 Intellektuelle mehr Offenheit in der Debattenkultur. Sie prangern in ihrem Brief eine "ideologische Konformität" an und sprechen sich gegen einen, ihrer Ansicht nach, intoleranten Zeitgeist aus.

Mehr als 150 Intellektuelle und Prominente warnen in einem offenen Brief vor Denk- und Sprechverboten. Die Unterzeichner fordern stattdessen eine offene Debattenkultur. Es gäbe ein "Klima der Intoleranz", das auf allen Seiten der öffentlichen Debatte entstanden sei.


9.7.2020
Meinungsfreiheit
Danisch: Weiter geht’s mit der Entpolizeiisierung

Neues Gesetz: Polizisten sollen Weltanschauung und Sexualleben offenlegen

In Berlin soll ein Gesetz verabschiedet werden, wonach ein „Beauftragter für die Polizei Berlin“ alle schutzbedürftigen Daten von Polizeibeamten, gegen die Beschwerden aus der Bevölkerung vorliegen, einholen darf. Dazu gehören unter anderem Daten zur Weltanschauung, zum Sexualleben und zur Gewerkschaftszugehörigkeit. Die DSGVO wird faktisch außer Kraft gesetzt.


8.7.2020
Meinungsfreiheit
Linke
Danisch: Die Botschaft der Botschaft

Seit Jahren sehen wir nun, dass an amerikanischen Universitäten mit Gewalt verhindert wird, dass man noch etwas sagen kann, was außerhalb der linken Einheitsmeinung liegt, oder auch nur, wer die falsche Hautfarbe hat.

Es ist zu unseren Universitäten herübergeschwappt, all die Gender-Ritter versuchen hier mit Gewalt, alles zu unterbinden, was ihnen nicht passt.

Im öffentlich-rechtlichen Fernsehen blockieren Journalisten, die auffällig oft in der Antlantikbrücke stecken, jede Abweichung von der linken Norm-Meinung, und in den Alternativen Facebook, Twitter, Youtube wird inzwischen innerhalb von Sekunden zensiert, ganze Accounts gesperrt.


3.7.2020


Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Bremen
Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Pastor nach Homo-Kritik


BREMEN. Die Staatsanwaltschaft Bremen hat Anklage gegen den evangelischen Geistlichen Olaf Latzel wegen Volksverhetzung erhoben. Er habe „Homosexuelle generalisierend als Verbrecher und die Homosexualität als Degenerationsform der Gesellschaft“ sowie „Menschen, die in Bezug auf ihre Geschlechtsidentität von der angeblichen Norm abweichen, als ‘Genderdreck’ und als ‘Angriff auf die göttliche Schöpfungsordnung’“ bezeichnet, teilte die Staatsanwaltschaft mit.

Latzel soll das während eines sogenannten Eheseminars im vergangenen Oktober in der St. Martini Gemeinde in Bremen gesagt haben. Er habe die Äußerungen auch auf YouTube verbreitet. Die Aussagen des Pastors sind laut Sprecher der Staatsanwalt geeignet, „den öffentlichen Frieden zu stören“.

Latzel entschuldigt sich für „Verbrecher“-Aussage


1.7.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Pressefreiheit à la Deutsche Welle: Wenn kritischer Tweet zu Präsident Bolsonaro zur Kündigung führt

Man kann bei der Deutschen Welle in aller Freiheit Wladimir Putin als "Mörder und Bandit" oder den venezolanischen Präsidenten als "korrupten Diktator" bezeichnen. Doch die leichte Entfremdung eines historischen Zitats führte nun zur Kündigung eines brasilianischen DW-Kolumnisten.

von Florian Warweg

Anfang des 18. Jahrhunderts verfasste der einstige katholische Priester und spätere Religionskritiker und Frühaufklärer Jean Meslier sein berühmtes "Mémoire", es machte ihn zu einem der herausragenden Vorläufer des Zeitalters der Aufklärung. Sein wohl berühmtestes Zitat darin lautete: 

[...] dass all die Großen der Erde und alle Adligen mit den Gedärmen der Priester erhängt und erwürgt werden sollten.


24.6.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Jurist: Umstrittener „taz“-Text von Meinungsfreiheit gedeckt

Berlin – Wer hätte das gedacht: Eine Anzeige gegen die „taz“-Autorin Hengameh Yaghoobifarah wegen einer umstrittenen Kolumne hätte aus Sicht des Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Strafrecht beim Deutschen Anwaltverein, Dirk Lammer, wenig Aussicht auf Erfolg. „Der Text ist erkennbar eine Satire. Und auch die Aussage, Polizisten könnten auf die Mülldeponie, ist als Satire zu sehen“, sagte Lammer der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

23.6.2020
NWO
Macron
Frankreich
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Frankreichs Entschlossenheit, die Meinungsfreiheit zu beenden

Am 13. Mai verabschiedete das französische Parlament ein Gesetz, das Online-Plattformen wie Facebook, Google, Twitter, YouTube, Instagram und Snapchat verpflichtet, gemeldete „hasserfüllte Inhalte“ innerhalb von 24 Stunden und „terroristische Inhalte“ innerhalb einer Stunde zu entfernen. Geschieht dies nicht, können bei wiederholtem Versäumnis, die Inhalte zu entfernen, exorbitante Geldstrafen von bis zu 1,25 Millionen Euro oder 4% der weltweiten Einnahmen der Plattform verhängt werden.

23.6.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Freital: Oberbürgermeister Rumberg und mehrere Lokalpolitiker verlassen CDU – „Kritik unerwünscht“

Paukenschlag in Freital: Am Montag verkündeten der seit 2015 amtierende Oberbürgermeister der Stadt, Uwe Rumberg, und acht weitere hochrangige Lokalpolitiker aus der CDU auszutreten. Am Freitag wollen sie erklären, in welcher Form es für sie politisch weitergehen wird.

Ein Jahr vor der 100-Jahr-Feier der Großen Kreisstadt Freital muss die sächsische CDU einen empfindlichen Aderlass hinnehmen: Nicht nur der Oberbürgermeister der Stadt, Uwe Rumberg, sondern auch acht weitere wichtige Verantwortungsträger in der örtlichen CDU haben am Montag (22.6.) ihren Austritt aus der Partei verkündet.


20.6.2020
Meinungsfreiheit
Schweiz
Die Unbestechlichen: Abwürgen der Redefreiheit in der Schweiz

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) hat kürzlich ihren sechsten Monitoring-Bericht über die Schweiz veröffentlicht.

(von Judith Bergman)

ECRI ist das Menschenrechtsüberwachungsorgan des Europarates – nicht zu verwechseln mit der Europäischen Union. Der europäische Rat bezeichnet sich selbst als die „führende Menschenrechtsorganisation des Kontinents“.


20.6.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Google geht wegen „beleidigender“ Nutzer-Kommentare gegen Websites vor

Der Online-Riese Google ist gegen zwei „rechtsgerichtete“ Webseiten vorgegangen, die „gefährliche und beleidigende“ Nutzerkommentare zu den derzeitigen Anti-Rassismus-Protesten zugelassen haben. Der US-Konzern bestätigte am Dienstag, dass er die Website „ZeroHedge“ wegen Verstößen gegen die Unternehmensrichtlinien von der Anzeigenplattform Google Ads entfernt habe. Damit kann die Seite bis auf weiteres kein Geld über Google-Anzeigen generieren. Google verwarnte zudem die Website „The Federalist“.

19.6.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Trauriger Haufen: WerteUnion schmeisst Findeklee nach Kritik raus

Die WerteUnion (WU) – ein Zusammenschluss, der vorgibt, eine Basisbewegung der CDU/CSU zu sein und konservativen Mitglieder und Anhänger eine Stimme zu geben – setzt seine Säuberungswelle fort. Nachdem sich das WerteUnion-Mitglied und ehemalige Mitglied im WU-Vorstand, die Medizinstudentin Linnéa Findeklee, in einem Twitter-Beitrag kritisch zu der Wahl der linksextremistischen Juristin und ehemalige SED-Funktionärin Borchardt zur Verfassungsrichterin äußerte und deren Verbindungen zur Bundeskanzlerin thematisierte, wurde sie nun durch den geschäftsführenden Vorstand der WU  ausgeschlossen. Ob es da einen Zusammehang gibt, ist allerdings noch nicht klar, die WU hält sich, was die Gründe für den Rausschmiss betrifft, merkwürdig bedeckt.

9.6.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Es geht los: Shitstorms und Berufsverbote gegen „rassistische“ Moderatoren

Im Zuge der hiesigen George-Floyd-„Solidaritätsproteste“, die unter den Hooklines „Black Lives Matter“ oder „Silent Demo“ stattfinden und zum ersten Mal seit 80 Jahren wieder entschlossene junge Deutsche in schwarzer Uniformierung auf die Straßen bringen, entwickelt sich eine Hypersensibilität für „Rassismus“ im Alltag, die mangels realer Beispiele auf bizarre Interpretationen und Zuschreibungen ausweichen muss. Das durfte vorgestern Abend Pro7-Moderator Rio Ringguth erfahren.

5.6.2020
Meinungsfreiheit
Maas
Das ist wohl der Brüller
Deutsch.RT: Heiko Maas fordert: USA müssen Pressefreiheit schützen

Nach mehreren Angriffen von Polizisten gegen Medienmitarbeiter hat sich Deutschland zu dem Vorgehen der US-Regierung bei den Demonstrationen geäußert. Bundesaußenminister Maas verurteilte den Einsatz von Gewalt gegen Journalisten und forderte die Einhaltung der Pressefreiheit.

Die Bundesregierung verlangt von den US-Behörden Aufklärung über einen mutmaßlichen Angriff von US-Polizisten auf Journalisten der Deutschen Welle bei der Berichterstattung über die Proteste in Minneapolis.


4.6.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Staatsbürgerkunde für Fußballprofis: Wenn das Meinungsfenster zur Schießscharte wird

Oliver Bierhoff möchte mit Vorträgen und Diskussionen der Verbreitung von "Verschwörungstheorien" unter deutschen Nationalspielern entgegenwirken. Diese und andere Nachrichten der letzten Tage zeigen, das der Raum des Sagbaren auch für Sportler immer enger wird.

von Andreas Richter

Bundesdeutsche Fußballer galten lange als unpolitisch. Ihre matten politischen Sympathien galten in der Regel denen, die ihnen möglichst wenig von ihren hohen Gehältern besteuern wollten. Ausnahmen wie Ewald Lienen, der in den 80er-Jahren in Nordrhein-Westfalen für eine DKP-nahe Liste kandidierte, wurden belächelt und in Ruhe gelassen.


29.5.2020

Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Tichys Einblick“ gewinnt Prozess vor dem OLG Karlsruhe gegen „Correctiv“

Das Rechercheportal „Correctiv“ hat vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe verloren – gegen das Online-Magazin „Tichys Einblick“. In dem beanstandeten Artikel ging es um den Offenen Brief der 500 Experten an UN-Generalsekretär António Guterres im September 2019, den „Tichys Einblick“ auf Facebook veröffentlichte.

„Correctiv“ stempelte als Faktenchecker für Facebook im September 2019 einen Beitrag von „Tichys Einblick“ als „teils falsch“ ab. Der Prüfeintrag des Rechercheportals sei für den normalen Facebook-Nutzer „missverständlich“, erklärte nun der sechste Zivilsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe.


29.5.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Professor Stefan Homburg: Der nächste Corona-Kritiker wird ans Kreuz geschlagen

Hannover – Wenn sich eine öffentlich-rechtliche Einrichtung auf deutschem Boden von einem ihrer Mitarbeiter nach streitbaren Äußerungen „distanziert“, ist dies meist der Beginn einer Hexenjagd, die für den Betreffenden mindestens mit Jobverlust, nicht selten dem faktischen Entzug seiner bürgerlichen Ehrenrechte endet. So geht es gerade dem Institutsleiter für öffentliche Finanzen an der renommierten Leibniz-Universität Hannover, Stefan Homburg.

29.5.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Irrenhaus Deutschland: AOK-Bundesverband verkündet Anzeigenboykott gegen „Bild“ – wegen Drosten-Kritik

Weil sie es gewagt hatte, die heilige Kuh der deutschen Virologenszene zu kritisieren, sieht sich die „Bild“-Zeitung derzeit einer beispiellosen Gegenkampagne und Kollegenschelte der Mainstream-Medien ausgesetzt. Damit nicht genug: Jetzt wird auch noch die Boykott-Masche in Gang gesetzt. Ausgerechnet die Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) setzen ein „Zeichen“.

24.5.2020
Meinungsfreiheit
Polizei
Journalistenwatch: Wie Attila Hildmann brutal niedergerungen wurde

Er wurde dort zunächst von einem großen Polizeiaufgebot am Weiterlaufen zum Bundeskanzleramt gehindert, wo er für 17 Uhr eine genehmigte Demonstration gegen die Corona-Verordnungen abhalten wollte.

Er bat die Polizisten, ihm eine Rechtsgrundlage für das Versperren des Weges zu nennen. Die wurde ihm, soweit ich es hören konnte (und ich stand direkt daneben) nicht genannt. Hildmann, der wegen seiner Ansichten, dass Corona harmlos sei und hinter den Maßnahmen dagegen eine Verschwörung stehe, sehr umstritten ist, pochte auf die Grundrechte. Soweit ich die Situation übersehen konnte, blieb er dabei friedlich.


28.5.2020
Politische Meinungsbildung
Soros
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: „Eingriff in die Meinungsfreiheit“
Faktenprüfung mißverständlich: „Correctiv“ verliert vor Oberlandesgericht


KARLSRUHE. Das Onlinemagazin Tichys Einblick hat im Streit über eine sogenannte Faktenprüfung auf Facebook vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe einen Prozeß gegen die Recherchegruppe „Correctiv“ gewonnen. Die „Darstellung einer Faktenprüfung auf Facebook darf nicht mißverständlich sein“, urteilten die Richter des 6. Zivilsenats am Mittwoch.

Damit widerrief das Oberlandesgericht Karlsruhe eine Entscheidung des Landgerichts Mannheim, das „Correctiv“ zuvor rechtgegeben hatte. Tichys Einblick hatte im September vergangenen Jahres über einen offenen Brief an UN-Generalsekretär António Guterres geschrieben. In dem Schreiben betonten die Unterzeichner, es gebe keinen Klimanotstand. Das Magazin veröffentlichte den Beitrag mit der Überschrift „500 Wissenschaftler erklären: ‘Es gibt keinen Klimanotfall’“.

„Prüfeintrag für durchschnittlichen Facebook-Nutzer mißverständlich“


24.5.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: "Demonstrationen sind ein urdemokratisches Recht": Andrej Hunko über seinen Auftritt bei Corona-Demo

Der Fraktionsvize der Linkspartei Andrej Hunko wird in der Presse und Teilen seiner Partei nach einem Demo-Aufritt massiv angegriffen. In mehreren Interviews erläutert er seine Position und wird als Berichterstatter des Europarats zur COVID-19-Pandemie gewählt.

Massive Angriffe aus den Reihen seiner eigenen Partei und von Klimaaktivisten auf Andrej Hunko haben Anfang der Woche für Schlagzeilen gesorgt. Ihm wurde wegen eines Demo-Auftritts und angeblicher Nähe zu "Querfront und Verschwörungstheoretikern" der Rücktritt nahegelegt. Vor allem sei seine Erwähnung von Bill Gates derzeit völlig "falsch", wie einer seiner Parteikollegen betonte. Ein weiteres Element, das Hunko für manche Autoren untragbar macht, sind außenpolitischen Standpunkte, etwa seine Venezuela-Reisen und seine "Milde" gegenüber russischen Positionen.


24.5.2020
Meinungsfreiheit
AfD
Deutsch.RT: AfD kann in Stuttgart unter Auflagen und mit Polizeischutz protestieren

Die AfD kann am Sonntag in Stuttgart gegen die Corona-Beschränkungen demonstrieren – trotz eines ursprünglichen Verbots der Stadt. Der Ordnungsbürgermeister zeigte sich besorgt, dass die Auflagen zum Gesundheitsschutz missachtet werden könnten und ermahnte auch die Gegendemonstranten.

Die AfD darf am Sonntag in Stuttgart gegen die Corona-Beschränkungen demonstrieren – trotz eines ursprünglichen Verbots der Stadt. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg setzte für den Protest strenge Auflagen fest, wie aus einer am Samstag in Mannheim veröffentlichten Entscheidung hervorgeht. Unter anderem dürfen nur bis zu 100 Menschen teilnehmen. Außerdem müssten die Teilnehmer in höchstens zwei Bussen anreisen und auf dem Platz der Demonstration in der Innenstadt die Mindestabstände einhalten. Damit gab der Verwaltungsgerichtshof einer Beschwerde der AfD gegen das Verbot in Teilen statt.


24.5.2020
Meinungsfreiheit
Ganz meine Meinung
Compact-Online: „Ich will einfach nur in Ruhe gelassen werden …“ – Bericht über eine Demo der besonderen Art

Es ist schon eine Demo der ganz besonderen Art, die da auf dem Cannstatter Wasen stattfindet. Neben einem Rocker, der bis zum Kinn mit Tätowierungen zugehackt ist, stehen gut gekleidete ältere Damen der feinen Gesellschaft und fünf oder sechs Hippies, deren Dreadlocks zum Teil bis zum Po reichen. Auf der Bühne läuft Nana Domena energisch auf und ab und redet mit Nachdruck von Liebe und Freiheit. Domena ist ein Schwarzafrikaner aus Ghana, der in Deutschland aufgewachsen ist und sich im Rahmen des Projektes „Multikulti trifft Nationalismus“ regelmäßig mit dem Musiker der bekannten Rechtsrockband „Stahlgewitter“ über politische Themen austauscht. Er hat in Stuttgart die Rolle des Animateurs übernommen und hält das Publikum bei Laune, moderiert auf unkonventionelle Weise die einzelnen Redner an.

24.5.2020
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Stuttgart: Corona-Rebellen machen weiter (Video)

Am Samstag, 23. Mai, 15:30 Uhr, ziehen die Corona-Rebellen wieder auf den Cannstatter Wasen. COMPACT sprach mit dem Organisator, dem parteilosen Landtagsabgeordneten Dr. Heinrich Fiechtner.

24.5.2020
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Hexenjagd setzt sich fort – Jetzt feuert auch Porsche Attila Hildmann

„Bestrafe einen, erziehe hundert“ – diese Methode wurde schon von Mao Tse-tung angewendet, um jeden potentiellen Protest im Keim zu ersticken. Nun scheint man an dem veganen TV-Koch, Unternehmer und Bürgerrechtler Attila Hildmann ein Exempel statuieren zu wollen. Nachdem schon mehrere Supermärkte und Unternehmer seine Produkte aus ihren Sortimenten genommen haben, kündigte jetzt auch der Sportwagenhersteller Porsche die Zusammenarbeit mit ihm auf.

23.5.2020
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Deutsch.RT: Von "imperialistischer Unkultur" bis "Propagandainstrument des Kremls": Wem gilt die Pressefreiheit?

"Was dem Staat nicht nützt, wird seinen Bürgern nicht mitgeteilt", schreibt die Zeit heute. Heute vor 50 Jahren. Und über die DDR-Bürger. Klingt verdächtig aktuell. Über gute und schlechte Zensur, wahre und falsche Meinungsfreiheit – ein Kommentar von Ivan Rodionov.

22.5.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Perverse Begründung: Behörden verbieten von AfD geplante Demo gegen Corona-Auflagen

Baden-Württemberg/Stuttgart – Eine für kommenden Sonntag  in Stuttgart von der AfD geplante und angemeldete Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen darf nach Angaben der Polizei nun doch nicht stattfinden. Die grün-regierte Stadt unter OB Fritz Kuhn (Grüne) hat die Versammlung, bei der Alice Weidel als Rednerin angekündigt war, verboten. Die AfD kündigt an, sich dagegen juristisch wehren zu wollen.

21.5.2020

Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: „Corona-Kretschmer“: Wer andere Meinungen vertritt, soll noch härter bestraft werden?

Für die „unverantwortlichen“ Politiker wird es immer schwieriger, ihre offiziell genehmigten Verschwörungstheorien zum Thema „Corona“ an den Mann zu bringen. Immer mehr Bürger informieren sich abseits der Staatspropaganda und bilden sich so ihre eigene Meinung, vor allen Dingen, was die Pandemieursachen, die Zahlen und die katastrophalen Folgen des Lockdowns betreffen.

Damit das nicht ausufert und die Untertanen weiterhin stramm stehen, müssen die alternativen Informationen natürlich kriminalisiert werden. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat dazu auch eine tolle Idee

21.5.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Merkel und die Pressefreiheit: Nicht im Stechschritt, sondern im Gleichschritt

Am 14. Mai sprach Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem knapp vierminütigen Videobeitrag zur Bevölkerung. Thema ihres kurzen Twitter-Vortrages war die grundgesetzlich garantierte Pressefreiheit. Dabei befragte sich die Kanzlerin selbst. Kritik, Selbstkritik? Fehlanzeige.

von Jens Zimmer

Vieles an diesem Video wurde bereits kritisiert. Eine bemerkenswerte Offenbarung wurde von den meisten jedoch übersehen. Die Kanzlerin demonstrierte nämlich recht offen die Geisteshaltung, die hinter ihrem häufig undemokratischen Treiben steckt. Meinung und Meinungsfreiheit sind demnach Dinge, die auf Ebene von "Politik & Presse" stattzufinden haben. Die Bevölkerung ist in Merkels Universum lediglich der "Rezipient" einer Meinung. Gebildet wird die öffentliche Meinung also nicht etwa in den Wohnhäusern, Straßen, auf den Plätzen, in den Kneipen oder sozialen Medien. Das übernehmen die besser informierten Kreise in den Hinterzimmern der Demokratie.


17.5.2020
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Klasse: SAP-Arena verteidigt geplanten Auftritt von Xavier Naidoo

Reihenweise fallen derzeit Kommunalpolitiker aus ganz Deutschland über Xavier Naidoo her, um sich mit von oben verordneten Konzertabsagen auf billige, politisch korrekte Weise zu profilieren. Eine positive Ausnahme bildet Daniel Hopp, der Chef der Mannheimer SAP Arena und Sohn des Milliardärs Dietmar Hopp, der an einem auf den 9. Oktober 2021 verlegten Konzert mit Naidoo in Mannheim festhalten will.

16.5.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Enthüllung des Corona-Papiers beweist: Ohne freie Medien kein echter Journalismus

Berlin – Wie wenig die zwangsgebührenfinanzierten Öffentlich-Rechtlichen und übrige Vertreter der „vierten Gewalt“ ihren Informations- und Aufklärungsauftrag erfüllen (sofern heute davon überhaupt noch die Rede sein kann), ließ sich diese Woche am Skandal um die kritische Corona-Analyse aus dem Bundesinnenministerium (BMI) trefflich studieren: Sowohl Existenz als auch Inhalt dieses hochbrisanten Dokuments wurde weder vom Staatsfunk noch von sogenannten etablierten Medien veröffentlicht – sondern von den Vertretern der Gegenöffentlichkeit, den freien Medien.

15.5.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Auf Muttis Knopfdruck: CDU-Wirtschaftsrat distanziert sich von Corona-Demo in Gera

Berlin – Wer es wagt, gegen die Kaiserin von Deutschland aufzumucken, wird platt gestampft, vor allen Dingen, wenn Kritik aus den eigenen Reihen laut wird:

Die CDU-Spitze und der CDU-Wirtschaftsrat haben sich von Äußerungen eines Landesvorstandsmitglieds des Thüringer CDU-Wirtschaftsrats auf einer Corona-Demo in Gera distanziert. Der Wirtschaftsrat erwarte „von seinen Mitgliedern, dass sie sich von Extremisten von rechts und links klar distanzieren“, sagte ein Sprecher des CDU-Wirtschaftsrats der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Der satzungsrechtlich zuständige Landesverband Thüringen habe sich deshalb „der Sache angenommen und eine Stellungnahme bei Herrn Schmidt angefordert“.


13.5.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Nach Beitrag zum 8. Mai   
„Bembel-With-Care“-Gründer: „Ich wurde enteignet"


BIRKENAU. Der Gründer der Apfelwein-Marke „Bembel-With-Care“, Benedikt Kuhn, hat nach seinem Rückzug aus der Firma von einer geplanten Kampagne gegen sich gesprochen. „Ich durchlebe meinen persönlichen Alptraum“, sagte der 41 Jahre alte Hesse am Dienstag der JUNGEN FREIHEIT. Mit der Räumung seines Postens habe er als Gründer, Leiter und Markenrechtinhaber des Vertriebs Schaden von seinem Produkt abwenden wollen. Wegen des Drucks aus den sozialen Netzwerken und der Supermarktketten sei er de facto „enteignet“ worden.

Unter dem Namen „Apfelweinbaron“ hatte Kuhn am 8. Mai anläßlich des 75. Jahrestags des Kriegsendes in Deutschland einen Beitrag auf Instagram verfaßt, in dem er schrieb, das Datum sei „kein Tag der Befreiung“. Darunter befand sich das Bild einer zu Boden fliegenden Bombe. Auf Facebook, Instagram und Twitter teilten zahlreiche Nutzer den Beitrag und fügten weitere Fotos an, die den Gründer der Marke einmal mit einem Eisernen Kreuz und einer Apfelwein-Dose und ein andermal mit einer Sonnenbrille in Schwarz-Rot-Gold zeigten.

Rewe nimmt Getränk aus dem Sortiment


3.5.2020
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Neopresse: Pressefreiheit in Deutschland: Ein „großartiger“… 11. Platz

Die „Pressefreiheit“ in Deutschland soll sich nach einem Bericht der dts über die „Rangliste der Pressefreiheit“ von den „Reporter ohne Grenzen“ verbessert haben. In dieser Rangliste nimmt Deutschland nun den 11. Platz ein. Zuvor hatte das Land auf Rang 13 logiert. Dabei hat Deutschland von einem grotesken Effekt profitiert.

3.5.2020
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Außenminister mahnen zu Beachtung der Pressefreiheit – Journalistenverband kritisiert deutsche Behörden

Die Pandemie werde "zum Anlass genommen, unabhängige Stimmen zum Schweigen zu bringen", warnte auch der Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen, Christian Mihr. Auch der Deutsche Journalistenverband Berlin-Brandenburg äußerte sich besorgt auch über das Vorgehen deutscher Behörden.

Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und der Niederlande haben anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit am 3. Mai dazu aufgerufen, diese weltweit zu beachten. „Der Welttag der Pressefreiheit bietet die Gelegenheit, unsere Unterstützung dafür zum Ausdruck zu bringen, dass Journalisten auch weiterhin die Öffentlichkeit mit verlässlichen Informationen von hoher Qualität versorgen“, heißt es in dem am Samstag veröffentlichten Text.


1.5.2020
Meinungsfreiheit

Journalistenwatch: Deutschland 2020: Wo jeder bürgerliche Protest sinnlos wird

Wir erleben es derzeit immer wieder. Jede noch so seriös vorgetragene Kritik am sensiblen Flüchtlingsthema läuft ins Leere. Egal um was es konkret geht, unsere linksgeprägten Eliten lassen keinerlei Einwände hinsichtlich der Anzahl von Asylheimen, Moschee-Neubauten oder auch Muezzin-Rufern mehr zu. Und als ob das nicht schon undemokratisch genug wäre, werden die Protestierenden meist auch noch politisch und medial verunglimpft, oft sogar als Unmenschen bzw. rechtsradikal dargestellt.

1.5.2020
Meinungsfreiheit
Zensur
Junge Freiheit: Nordrhein-Westfalen
Dortmund: AfD verurteilt Auftrittsverbot gegen Naidoo


DORTMUND. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Ehrhorn hat das geplante Auftrittsverbot der Stadt Dortmund gegen den Sänger Xavier Naidoo scharf kritisiert. So ein Vorgehen kenne man nur aus „den schlimmsten DDR-Zeiten“, teilte er mit. Der Auftritt Naidoos war ursprünglich für den 5. September im Westfalenpark angesetzt.

30.4.2020
Meinungsfreiheit
Presse
Deutsch.RT: Bundesgerichtshof weist Klage der Bundesregierung gegen Veröffentlichung der Afghanistan-Papiere ab

Am heutigen Donnerstag wies der BGH die Klage der Bundesregierung gegen die Veröffentlichung der sogenannten Afghanistan-Papiere ab. Es zählt das öffentliche Interesse an der Frage, ob die Darstellung einer Friedensmission zutrifft oder der Einsatz eine Kriegsbeteiligung ist.

Dass sich der militärische Alltag am Hindukusch auch für die Bundeswehr stark von der Darstellung der Bundesregierung unterschied, zeigten militärische Lageberichte, die das Bundesministerium der Verteidigung wöchentlich über die Auslandseinsätze der Bundeswehr und Entwicklungen im Einsatzgebiet erstellen.


29.4.2020
Meinungsfreiheit
AfD
äh....
Compact-Online: Beispiel Pirna (Sachsen): Protest in Zeiten des Corona-Irrsinns

Am Mittwoch, den 22. April, wollte der Kreistagsabgeordnete Steffen Janich (AfD) aus der Sächsischen Schweiz während eines Spaziergangs durch die Pirnaer Innenstadt über Corona nachdenken. Diese Idee fand er so gut, dass er sie eine Woche zuvor bereits in einem Post bei Facebook mitteilte.

Dieser Facebook-Eintrag muss dann durch einen anderen User in verschiedene WhatsApp-Gruppen gelangt sein. Das geschah offenbar so viral, dass Janich unterbreitet wurde, dies als Versammlung anzumelden, was er allerdings nicht wollte. Er wolle lediglich einen Spaziergang unternehmen…


28.4.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Bremen
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Pastor nach Homo-Kritik


BREMEN. Die Bremer Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen Pastor Olaf Latzel aufgenommen. „Uns liegt eine Strafanzeige vor, wir ermitteln wegen Volksverhetzung“, sagte der Leitende Oberstaatsanwalt der Hansestadt, Janhenning Kuhn, dem Weser-Kurier. Hintergrund seien kritische Aussagen des evangelischen Geistlichen über Homosexuelle.

Nun müsse geprüft werden, ob die Äußerungen Latzels, die er während eines Eheseminars getätigt haben soll, von der Religionsfreiheit gedeckt seien. Der Pastor habe unter anderem gesagt, gelebte Homosexualität sei ein „todeswürdiges Verbrechen“ und „überall laufen diese Verbrecher rum vom Christopher Street Day, feiern ihre Partys“. Zudem soll er die Indoktrinierung von Kindern beklagt haben und das Wirken einer „teuflischen Homo-Lobby“.


27.4.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Corona-Krise: Politiker gewinnen an Profil, kritische Meinungen werden untersagt (Video)

Obwohl eine Demonstration nicht genehmigt wurde, versammelten sich Hunderte Menschen am 23. April in Berlin-Mitte um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Dass Demonstrationen derzeit nicht erlaubt sind, dafür haben die Teilnehmer der sogenannten "Hygiene-Demos" kein Verständnis.

26.4.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: „Corona-Leugner“, „Wutbürger“: Kritiker werden nach bewährtem Muster mundtot gemacht

Die Diffamierung all jener, die in der aktuellen Krise Zweifel am weitgehend von Virologen diktierten politischen Kurs anmelden und die Grundrechtseinschränkungen für problematisch halten, läuft auf Hochtouren: Nach bewährtem Muster werden sie als „Wutbürger“ oder pauschal als Verschwörungstheoretiker verunglimpft und wahlweise zu Spinnern oder zur Gefahr erklärt.

26.4.2020
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: Berlin und Stuttgart: Demos gegen Corona-Notstand und für das Grundgesetz – einige Festnahmen

Die Beschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie greifen auch in Grundrechte ein. Während viele das hinnehmen oder allenfalls zu Hause murren, gehen andere auf die Straße.

Trotz eines Verbots von Demonstrationen haben sich am Samstag in Berlin etwa 1000 Menschen versammelt, um gegen die Corona-Einschränkungen zu protestieren. Sie trafen sich am Nachmittag auf dem Rosa-Luxemburg-Platz vor der Volksbühne.


24.4.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
Österreich
Die Unbestechlichen: Österreich: Arzt bezeichnet Covid-19 als „eher milde Grippewelle“ und muss jetzt mit Entzug seiner Zulassung rechnen

Wie schlimm oder harmlos auch immer die Covid-19-Pandemie einzuschätzen sei –  die Diktatur, die sich in ihrem Schatten entwickelt ist alarmierend. Ob nun die Dystopiker (also die offizielle Einschätzung der WHO, dass es sich um eine katastrophale Pandemie handelt, deren Ende gar nicht absehbar ist) Recht haben oder die Skeptiker, die mit guten Argumenten (nachweislich bisher keine höhere Sterblichkeitsrate als bei den üblichen Winter-Frühlingsgrippewellen) richtig liegen, das sei in diesem Zusammenhang einmal dahingestellt.

23.4.2020
Demokratur
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Pegida: Erst 80 Demonstranten genehmigt, doch dann…

Wegen Corona hat das Dresdner Ordnungsamt die allwöchentliche Pegida-Demo auf nur 80 Personen beschränkt. Doch selbst das waren dem linken Establishment zu viele. Dresdens Bürgermeister Hilbert ließ seine Kontakte spielen, um die Demonstrantenmenge nochmal zu dezimieren.

Am Ende waren es gerade einmal 15 Patrioten, die auf dem Dresdner Neumarkt vor der Frauenkirche demonstrieren durften. Alle anderen wurden am polizeilichen Absperrgitter abgewiesen. Zudem zwangen die Einsatzkräfte jedem Demonstranten einen Mundschutz auf und griffen ein, sobald der staatlich verordnete Corona-Abstand nicht beachtet wurde. Kein Wunder, dass die Patrioten unter diesen Bedingungen letztlich nur fünfzehn Minuten demonstrieren wollten.


21.4.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Pressefreiheit: Deutschland auf peinlichen Platz 11 vorgerückt

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Pressefreiheit in Deutschland hat sich im letzten Jahr im internationalen Vergleich angeblich etwas verbessert. Das geht aus der „Rangliste der Pressefreiheit“ hervor, die „Reporter ohne Grenzen“ am Dienstag veröffentlicht. Weltweit habe sich Deutschland um zwei Plätze vom 13. auf den 11. Rang vorgearbeitet, heißt es darin.

25.4.2020
Polzei
Corona
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Protestaktion gegen die Corona-Beschränkungen: Polizei löst Demo der Bewegung Pro Chemnitz auf

Die Chemnitzer Polizei hat am Freitag Kundgebungen der Vereinigung Pro Chemnitz aufgelöst. Trotz eines gerichtlichen Demonstrationsverbots kam es in der Innenstadt zu mehreren Ansammlungen von bis zu 120 Menschen, wie die Polizei mitteilte. Nahe dem Bahnhof habe ein Demonstrant einen Beamten mit einer Fahnenstange attackiert und leicht verletzt.

13.4.2020
Meinungsfreiheit
Türkei
Deutsch.RT: Wegen spöttischem Tweet: Erdogan zeigt TV-Moderator an

Der türkische Präsident zählt sicher zu den klagefreudigsten Staatslenkern weltweit. Sein neuestes Opfer ist ein Moderator des türkischen Senders "Fox TV" – dieser hatte es gewagt, in einem ironischen Tweet eine Rede von Erdoğan aufs Korn zu nehmen.

9.4.2020
Rechtsstaat
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Ermittlungen gegen Anwältin nach Aufruf zu „Widerstand“ gegen Corona-Maßnahmen

Im Baden-Württemberg ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft nach einem öffentlichen Aufruf zum „Widerstand“ gegen die staatlichen Corona-Beschränkungen gegen eine Rechtsanwältin aus Heidelberg. Die Juristin soll über ihre Internetseite zu einer rechtswidrigen Tat aufgerufen und darüber hinaus für Karsamstag zu einer bundesweiten Demonstration aufgerufen haben, wie die Ermittler am Mittwoch in Heidelberg und Mannheim mitteilten. Die Ermittlungen in dem Fall liefen.

8.4.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Versammlungsverbote und die Folgen: Es kommt immer drauf an, wer demonstriert

Vergangene Woche untersagte das Verwaltungsgericht Neustadt/Weinstraße eine für vorgestern beantragte Zwei-Personen-„Demonstration“ in Kandel, die sich unter anderem gegen die Migrationspolitik richten sollte – wegen der Corona-Beschränkungen. Versammlungen der politischen Gegenseite hingegen, der Organisatoren sich erst gar nicht die Mühe machten, ihre Demos anzumelden, fanden ohne große Konsequenzen dennoch statt.

In Berlin versammelten sich etwa trotz geltenden Ansammlungsverbots 40 Personen auf dem Rosa-Luxemburg-Platz zu einer Demonstration. Die überwiegenden linken Demonstrierer hatten sich unter dem Motto „Grundrechte verteidigen – Sage NEIN zur Diktatur!“ am Rosa-Luxemburg-Platz versammelt. Erstaunlich: Hier war die Demo selbst für die Polizei kein Problem – sofern der Mindestabstand von 1,5 Meters eingehalten worden wäre. Wie die „B.Z.“ schreibt, musste die Polizei „mehrmals darauf hinweisen, doch bitte den rund 1,5 Meter Abstand voneinander einzuhalten“.


2.4.2020
Meinungsfreiheit
DDR 2.0
Journalistenwatch: Lob für Linientreue: Bundesregierung feiert „professionelle Journalisten“

Für soviel Gefügigkeit gibt’s endlich warme Worte und Schulterklopfer von den Mächtigen: Die Bundesregierung lobt die Mainstream-Medien für ihre „Seriosität“ über den grünen Klee: Die Gesellschaft wisse „professionellen Journalismus“ gerade in der Corona-Pandemie zu schätzen. Selten so gelacht!

CDU-Kulturstaatsministerin Monika Grütters, die diese verbalen Meriten im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ verlieh, sprach von einem „neuen Problembewusstsein“ der Bevölkerung. Die Menschen begriffen nun endlich, dass „eine frei flottierende Nachricht in den sozialen Medien eben etwas anderes ist als eine professionell recherchierte und formulierte Information“. Gründliche Recherche und Einordnung seien gerade „so gefragt wie seit vielen Jahren nicht mehr“.


2.4.2020

Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Beispiel Wofgang Wodarg: Wie man in Deutschland für abweichende Meinungen seinen Posten verliert

In Deutschland werden abweichende Meinungen offen unterdrückt. Das zeigt aktuell das Beispiel von Wolfgang Wodarg, der wegen seiner Meinung zum Coronavirus und der Tatsache, dass er sie in alternative Medien verbreitet, seinen Sitz im Vorstand von Transparency International verloren hat.

Wer meine Seite verfolgt, der weiß, dass ich den Thesen von Herrn Wodarg nicht anhänge. Ich halte sie für falsch. Damit kann ich auch Unrecht haben, darum geht es hier aber nicht.

Mir geht es in diesem Artikel um die Meinungs- und Pressefreiheit. Und wenn Wodarg wegen seiner Meinung – oder weil er mit den „falschen“ Medien redet – Posten verliert, dann ist das definitiv ein eklatanter Verstoß gegen die Meinungs- und Pressefreiheit. Ich muss seine Meinung nicht teilen, aber mir ist es wichtig, dass er seine Meinung vertreten und dabei jedem ein Interview geben darf, dem er ein Interview geben möchte!


2.4.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Meinungskontrolle statt Verbraucherschutz? Wie von der Leyen in der Corona-Krise vor Fake News warnt

Ursula von der Leyen will in der Corona-Krise gegen Fake News vorgehen. Meldungen wie, dass das Trinken von Bleichmittel gegen das Virus helfe, gefährdeten das Leben der Bürger. Doch eigentlich geht es der Kommissionschefin offenbar um die Meinungskontrolle.

von Andreas Richter

Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, bis zum vergangenen Sommer noch von Skandalen verfolgte Bundesverteidigungsministerin, hat in einem auf Twitter verbreiteten Video angekündigt, gegen "Mythen" und Falschnachrichten zu dem Corona-Virus vorzugehen. In dem dazugehörigen Tweet heißt es:

In den sozialen Medien verbreitete Corona-Virus-Falschmeldungen können Leben kosten. Wir arbeiten mit den sozialen Plattformen, um diejenigen zu stoppen, die aus der Krise Profit schlagen. Überprüfen Sie Quellen, vertrauen Sie Gesundheitsbehörden. Gemeinsam gegen Fake News.


25.3.2020
Überwachung
Demokratur
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Mögliche Instrumentalisierung der Coronakrise
Sicherheitsbehörden nehmen RT Deutsch ins Visier


BERLIN. Das Bundesamt für Verfassungsschutz und das Bundeskriminalamt haben den vom russischen Staat finanzierten Sender RT Deutsch ins Visier genommen. Grund dafür sei die Berichterstattung des Senders in der Coronakrise. Der Verfassungsschutz prüfe, inwieweit „in den durch das Bundesamt für Verfassungsschutz bearbeiteten Phänomenbereichen die Coronakrise instrumentalisiert wird“, sagte ein Sprecher am Dienstag abend der Bild-Zeitung.

Das Bundeskriminalamt teilte dem Blatt mit, RT Deutsche biete „auf seinen Internetseiten, aber auch in seinen Online-Präsenzen in den sozialen Medien ein breites Spektrum an Artikeln an, die in ihrer Gesamtschau die Haltung der russischen Regierung in propagandistischer Weise verbreiten“.

Sollte sich aus den Beiträgen „eine konkrete Gefahr für die öffentliche Sicherheit“ ergeben, würden „entsprechende Maßnahmen geprüft und gegebenenfalls eingeleitet“.

FDP-Abgeordneter fordert Politik zum Handeln auf


22.3.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Debattieren statt sanktionieren
Streitet!


Xavier Naidoos Musik begleitet mich fast mein ganzes Leben. Das erste Album kaufte ich mir mit elf. Mein erstes Konzertticket war von Naidoo. Als ich mich einmal um eine Musik-Klausur drückte, ließ mir mein Lehrer die Wahl, entweder nachzuschreiben oder ein Referat zu halten: Ich sprach über die Söhne Mannheims und bekam die Note 1. Auf der Beerdigung meines Opas lief Naidoo. Aber auch in vielen kleinen privaten Momenten, in allen Lebenslagen, zu allen Stimmungen, begleitete mich seine Musik.

15.3.2020

Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: "Cancel Culture": Woody Allen-Biographie wird nicht verlegt – Angebot aus Russland (Video)

Der US-amerikanische Hachette-Verlag hat entschieden, die Autobiographie des Regisseurs, Schauspielers und Komikers Woody Allen nicht zu veröffentlichen. Grund für die Entscheidung sind Vorwürfe, Allen habe seine Tochter sexuell missbraucht.

In einem ungewöhnlichen Schritt hat RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan angeboten, die Autobiographie des Amerikaners zu verlegen. Woody Allen sei keines Verbrechens überführt worden und es gehe darum, die Redefreiheit zu schützen, begründet sie die ungewöhnliche Offerte.


15.3.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Kotau vor der Political Correctness: Xavier Naidoos Rauswurf bei RTL

RTL schmiss Xavier Naidoo aus der Jury von DSDS. Der Sänger habe sich rassistisch geäußert, so der Vorwurf. Dabei hat Naidoo nur wichtige Aspekte einer verschwiegenen Wahrheit ausgesprochen - die der vorherrschenden Political Correctness widerspricht.

von Jens Zimmer

Wir hätten da mal wieder einen "Skandal". Es geht um einen Sänger, der sich wiederholt unbotmäßig geäußert hat. Ein renitenter kleiner Widerborst mit vermeintlich seltsamen Vorstellungen. Doch was genau hat dieser Xavier Naidoo nun eigentlich angestellt?

Am Mittwoch war ein Video mit einem Lied des Sängers aufgetaucht, in dem es etwa heißt:

Ich hab' fast alle Menschen lieb, aber was, wenn fast jeden Tag ein Mord geschieht, bei dem der Gast dem Gastgeber ein Leben stiehlt, dann muss ich harte Worte wählen. Denn keiner darf meine Leute quälen.


12.3.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Von wegen „rassistischer“ Xavier Naidoo: Sogar Schweiger likte sein Klartext-Video

Das Netz schäumt über seit dem schäbigen Rauswurf von Xavier Naidoo bei „Deutschland sucht den Superstar“. Kunst- und Kulturschaffende im Zuwanderer- und Vollbauern-Paradies Angela Merkels dürfen anscheinend nur noch die Klappe zu politischen Themen aufmachen, wenn sie auf Regierungslinie liegen oder – wie der wohl abstoßendste Fall politischer Agitation des sogenannten „Kabarettisten“ Florian Schröder bei dessen Auftritt in der ARD-Talkshow „Hart aber fair“ zeigte –  sich wie eine Mischung aus EKD-Ratspräsident, Asyllobbyist und Regierungssprecher anhören.

12.3.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: „Fremdenhaß und Rassismus“
Integrationsbeauftragte nennt Naidoos Video brandgefährlich


BERLIN. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), hat die migrationskritischen Aussagen des Sängers Xavier Naidoo scharf verurteilt. „Solch ein Video ist angesichts der derzeitigen Bedrohung durch Rechtsextremismus brandgefährlich“, sagte die Politikerin der Funke Mediengruppe.

Naidoo hatte in einem Video unter anderem gesungen: „Ich hab fast alle Menschen lieb. Aber was, wenn fast jeden Tag ein Mord geschieht, bei dem der Gast dem Gastgeber ein Leben stiehlt.“ Der Musiker bezog auf seiner Internetseite Stellung zu dem aus 2018 stammenden Video. Er setze sich schon lange gegen Ausgrenzung und Fremdenhaß ein, heißt es darin. Es gelte aber, wachsam gegenüber Angriffen auf ein friedliches Miteinander zu sein, „egal aus welcher politischen Richtung“ diese kämen und „ungeachtet der Herkunft“.

Widmann-Mauz: „Zusammenhalt in unserem Land stärken“


12.3.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Xavier-Naidoo-Rausschmiss: In Deutschland wird praktizierte Meinungsfreiheit zum Himmelfahrtskommando

Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist auf verlorenem Posten. Das Auftritts- bzw. „Berufsverbot“ Xavier Naidoos durch den Sender RTL nach dessen provokanter, völlig legitimer musikalischer Instagram-Abhandlung über die Negativfolgen der deutschen Flüchtlingspolitik setzt auf beunruhigende Weise eine Reihe gleichgelagerter Fälle der eklatanten Ächtung freier Rede fort. 

Hans-Jörg Mendig wurde als Chef der hessischen Filmförderung auf Druck hunderter Staatskünstler und Kulturschaffender abgesägt, weil er mit AfD-Chef Meuthen privat zu Mittag aß. Kabarettist Uwe Steimle wurde vom MDR restlaufzeitfrei abgeschaltet. Lesungen des renommierten Suhrkamp-Insel-Autors Uwe Tellkamp wurden auf öffentlichen Druck hin abgesagt. Nur einige Beispiele für die zunehmende spektrale Verengung „zulässiger“ Meinungen und Denkkorridore in Deutschland.


10.3.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Tugendterror: Rowohlt-Autoren torpedieren Veröffentlichung von Woody Allens Memoiren

Nachdem Woody Allens Verlag „Hachette“ in den USA auf Druck aus dem juste milieu reagierte und die Rechte an Allens Autobiographie an den weltberühmten Schauspieler und Regisseur zurückgegeben hat, seine Memoiren also nicht veröffentlicht, sieht sich nun auch der Rowohlt-Verlag wegen der geplanten Veröffentlichung einer deutschen Fassung dem Tugendterror selbsternannter Moralwächter ausgesetzt. Fünfzehn Minusnazis, die für Rowohlt schreiben, forderten den Verlag auf, Allens Buch ebenfalls nicht herauszubringen.

5.3.2020
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Türkei
Epochtimes: Türkei: Journalisten wegen Bericht über in Libyen getöteten türkischen Geheimdienstler verhaftet

Zwei türkische Journalisten, die über das Begräbnis eines in Libyen getöteten Geheimdienstmitarbeiters berichteten, wurden wegen Verrat von Staatsgeheimnissen verhaftet. Nach Berichten war das Geheimnis jedoch schon längst von anderer Seite gelüftet worden.

29.2.2020
Meinungsfreiheit
Chebli
Danisch: Über Grundrechte, Beleidigungen und Sawsan Chebli

Oder: Das Grundrecht der Meinungsfreiheit.

Es gab ja in letzter Zeit einige Diskussionen um die Frage, was man im Kontext von Politikern sagen darf und was nicht.

Besonders auffällig – und hier im Blog beleuchtet – waren die Desinformationen der Presse. Etwa hieß es, ein Gericht habe geurteilt, dass man Renate Künast als „Drecksfotze” bezeichnen dürfe, ein Rechtsanwalt hatte Anzeige wegen Rechtsbeugung gestellt. Dabei stimmte das so nicht, wie ich das erläutert hatte, das Gericht hatte keineswegs beschlossen, dass man sie so nennen darf, sondern lediglich die Gestattung der Auskunft verweigert, und ich hatte anhand der Enscheidung erläutert, dass Künasts Anwalt den Antrag miserabel gestellt hatte, und er schon deshalb verlieren musste, was die breite Masse der Besserwisser, der Schreiberlinge und selbst der meisten Juristen aber nicht weiß und nicht versteht.

27.2.2020
Rechtliches
Meinungsfreiheit
Chebli
Journalistenwatch: Eilt: Chebli muss Trauer tragen, Tim Kellner wurde freigesprochen

Und wieder mal ein Sieg für die Meinungsfreiheit: Im Prozess wegen mutmaßlicher Beleidigung der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) im Internet ist der Angeklagte Tim Kellner freigesprochen worden. Er hatte sich vor Gericht auf das Recht der freien Meinungsäußerung berufen.

23.2.2020

Meinungsfreiheit
Wie empörend!
Deutsch.RT: Mainstream empört: Berliner Zeitung zitiert neben westlichen auch russische Nachrichtenagenturen

Darf ein deutsches Medium für seine Artikel Meldungen einer russischen Nachrichtenagentur verwenden? Diese Frage beantwortet das Branchenportal Horizont eindeutig – mit Nein. Die Berliner Zeitung verbreite auf diese Weise "Staatspropaganda direkt aus dem Kreml".

21.2.2020
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Chef von "Reporter ohne Grenzen": Assange-Auslieferung ist Bedrohung für alle Journalisten (Video)

Weiterhin gibt es große Sorge um den Gesundheitszustand des WikiLeaks-Gründers Julian Assange. Bei einer Anhörung vor Gericht war er nicht in der Lage, sich an sein Geburtsdatum zu erinnern. Weltweit prangern Mediziner die "psychologische Folter" des Gefangenen an.

21.2.2020
Meinungsfreiheit

Deutsch.RT: Mit Meldepflicht und Datenauskunft gegen "Hass und Hetze" im Internet

Mit einem neuen Gesetzentwurf will die Bundesregierung vorgeblich "Hass und Hetze" im Internet bekämpfen. Ziel sei es, den "Nährboden" der Extremisten im Netz auszutrocknen. Kritiker fürchten dagegen eine Einschränkung der Meinungsfreiheit.

Die Bundesregierung beschloss am Mittwoch den Gesetzentwurf "zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität". Damit wurde nach Aussage des zuständigen Justizministeriums ein Maßnahmenpaket umgesetzt, das die Bundesregierung nach dem Anschlag auf die Jüdische Gemeinde in Halle beschlossen hatte. Ziel des Gesetzes sei es, den extremistischen "Nährboden" im Netz auszutrocknen. Die "Flut menschenverachtender Volksverhetzungen und Bedrohungen" dort lasse die Hemmschwelle für derartige Straftaten sinken.


20.2.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: „Hasskriminalität“ als Alibi: Der Kampf gegen die Meinungsfreiheit wird outgesourced

Berlin – Das geplante Gesetz gegen sogenannte „Hasskriminalität“ schießt weit über sein Ziel hinaus. Tatsächlich geht es nicht um die populistische Etablierung von Sonderstraftatbeständen, sondern nur darum, dem neuen Linksstaat die massenhafte Überwachung seiner Gegner zu ermöglichen. Jetzt verschafft sich sogar der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) mit deutlichen Worten Gehör – ein dringendes Alarmsignal. 

20.2.2020
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Tod der Meinungsfreiheit – Deutschland ist längst verloren

Twitter hat gerade unseren Account gesperrt.

Begründung: Wir hätten gegen die Community-Regeln verstoßen, also die Menge von willkürlich Belanglosem, die man in alle Richtungen dehnen kann, so wie es gerade passt.

Warum hat Twitter unseren Account gesperrt?

Weil wir per Twitter unseren Text verbreitet haben, in dem das Manifest von Tobias Rathjen besprochen wird. Mit anderen Worten: Twitter hindert uns daran, wichtige Informationen zu verbreiten, die notwendig sind, um die Tat von Hanau einordnen zu können. Natürlich stören diese Informationen den derzeit und ohne Beanstandung durch Twitter betriebenen Versuch, die Morde aus Hanau für die eigenen politischen Zwecke zu instrumentalisieren und es Bürgern zu verunmöglichen, sich ein unabhängiges Urteil zu bilden.


12.2.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Statt Spott und Witz: Regierungspropaganda in Pappmaché beim Kölner Karneval

Einst war Karneval dafür da, dass sich das Volk über die Obrigkeit lustig macht – heute werden dort die Regierung und der offizielle Staatskurs verteidigt. Damit gilt für die Fünfte Jahreszeit allmählich dasselbe, was bereits für das deutsche Kabarett seit Gerhard Schröder gilt: die zu verspotten ziemt sich nicht, an deren Seite man denselben geistig-moralischen Kampf führt. Motivwagen des diesjährigen Kölner Rosenmontagszugs zeugen von der Staatsergebenheit der heutigen „Narren“ (im doppelten Sinne).

12.2.2020
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Meinungsdiktatur der Altparteien! – Hildes Kommentar zum Samstag, dem 08. Februar 2020

Der Politkrimi in Thüringen zeigt uns, dass wir keine funktionierende Demokratie mehr haben! Wahlen werden unterlaufen oder durch Druck annulliert, damit stets der „Club“ seine Leute in Führungspositionen bringen kann. Wir leben in einer Meinungsdiktatur der Altparteien.

11.2.2020

Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: CDU: Streit um WerteUnion spitzt sich zu

BERLIN. In der CDU mehren sich die Stimmen für eine härtere Auseinandersetzung mit Mitgliedern der WerteUnion. Er empfinde die WerteUnion als „Beleidigung für jedes CDU-Mitglied“, sagte der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) in der ARD.

„Wir als CDU-Mitglieder haben Werte, unsere Politik ist auf Werten aufgebaut, deshalb braucht es keine WerteUnion!“ In der Rheinischen Post ergänzte er, jeder in der WerteUnion müsse sich überlegen, ob sein Platz noch in der Union sei. „Wenn nicht, müßte er konsequenterweise sein Parteibuch zurückgeben.“


10.2.2020
Meinungsfreiheit
Wichtig
Die sollen sich mal den Ursprung der Hofnarrn ansehen, aber dazu sind sie zu doof
Junge Freiheit: Fasching: Klimaschützer empören sich über Greta-Perücken

BERN. Schweizer Klimaschützer haben den Verkauf von Greta-Thunberg-Kostümen kritisiert. „Das Angebot zeigt, daß die Klimabewegung nach wie vor nicht ernst genommen wird“, beklagte die Sprecherin des Bündnisses „Klimastreik Schweiz“, Lena Bühler, gegenüber dem Nachrichtenportal 20 Minuten.

Immer mehr Anbieter versuchten, aus der Schwedin Kapital zu schlagen. „Das ist geschmacklos, denn eigentlich müssen wir uns darum kümmern, die Klimakrise zu überwinden“, forderte Bühler. „Es ist traurig, daß sich Fasnächtler damit auf Kosten einer autistischen Jugendlichen amüsieren können“, ergänzte ein anderer Klimademonstrant.

„Von fleißigen Händen in Deutschland geknöpft“


10.2.2020
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Nuhr warnt vor Gesinnungspolizei

BERLIN. Der Kabarettist Dieter Nuhr hat vor einem zunehmend totalitären Meinungsklima in Deutschland gewarnt. Er fürchte, „daß wir langsam, aber sicher wieder in diese gesinnungspolizeiliche Ecke hineingeraten“, sagte er der Neuen Zürcher Zeitung. So gebe es beispielsweise die Forderung, keine Witze mehr über Religion zu machen. Das sei eine bedenkliche Entwicklung. „Das sollte schon Anlaß zur Nervosität geben. Das Klima ist totalitärer geworden, das glaube ich schon, das empfinde ich so.“

Er habe Meinungsfreiheit immer für eine linke Forderung gehalten. „Heute weiß ich, daß es bei Linken in den meisten Fällen immer nur um die Freiheit der eigenen Meinung ging“, kritisierte Nuhr.

„Null Prozent rechts“


10.2.2020

Meinungsfreiheit
Epochtimes: Dieter Nuhr: Klima in Deutschland ist totalitärer geworden – „Unterteilung in Gut und Böse“

Der bekannte Kabarettist Dieter Nuhr hat in einem Gespräch mit der „Neuen Zürcher Zeitung“ (NZZ) ein „totalitärer“ gewordenes Klima in Deutschland beklagt. Toleranz im Sinne eines „Ertragens, dass jemand anders denkt, und in Betracht ziehen, er könnte irgendwo recht haben“ sei auf dem Rückzug. An ihre Stelle seien Schwarz-Weiß-Denken, Heilsgewissheit und Hysterie getreten.

9.2.2020
Rechtliches
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Ende der Aufklärung: Oberlandesgericht beendet Meinungsfreiheit in Sachen Islamkritik

Frankfurt – Korananhänger setzen sich immer wieder mit Hilfe von deutschen Gerichten durch und schaffen es ganz im Sinne des politischen Islams, die Meinungsfreiheit abzuschaffen. Ein Paradebeispiel ist ein Urteil des Oberlandesgerichtes, wonach es zukünftig der prominenten Islamkritikerin Necla Kelek untersagt ist, zu behaupten, eine Moschee sei ein Ort für Männer. Auch zu behaupten, dass die Ahmadiyya ihren „Status“ zur Durchsetzung ihrer „politischen Agenda“ nutze, ist zukünftig verboten.

In der ersten Instanz hatte das Gericht Frau Kelek sogar untersagt, zu behaupten, dass die Islamsekte ihren Glauben wortwörtlich umsetze und sich inhaltlich nicht mit dem Koran – „insbesondere den Gewaltteilen“ – auseinandersetzen würde.“ Diese absurde Anklage wurde nun fallengelassen.

Religionskritik und Meinungsfreiheit gehören zu den heiligen Kühen der Aufklärung. Um diese zu gewährleisten sind große Geister des 18. Jahrhunderts wie Diderot ins Gefängnis gewandert, mussten wie Rousseau und Voltaire zeitweilig untertauchen oder sogar ins Exil gehen. Dank spitzfindiger Richter brechen nun mitten in Europa wieder finstere Zeiten heran, die selbst harmlos erscheinende Meinungsäußerungen mit der Akribie von iranischen Mullahs geschickt zu Gunsten von klagenden Muslimen auslegen.


9.2.2020
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Absolut sehenswert: Vera Lengsfeld bei „Hallo Meinung“ – „Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist praktisch abgeschafft!“ (+Video)

Vera Lengsfeld lief bei ihrem Auftritt in der Sendung „Die Runde Ecke“ der Plattform „Hallo Meinung“ vom 07.02. zur absoluten Höchstform auf! Immer wieder wird ihre Ansprache von Applaus unterbrochen und am Ende belohnt sie das Publikum für ihre schonungslose Ehrlichkeit mit Standing Ovations.

Als „im Grunde eine Legende“ kündigt der Moderator Vera Lengsfeld an. Einleitend berichtet die DDR-Bürgerrechtlerin über ihre Zeit in der Friedensbewegung in der sog. Deutschen Demokratischen Republik, spricht von der Angst vor einem Atomkrieg nach den Raketenstationierungen auf beiden Seiten des Eisernen Vorhangs, bis hin zum damals für unmöglich erachteten Mauerfall. Sie redet über Meinungsfreiheit, die Wahl in Thüringen und das Kartell von Politik und Medien.


8.2.2019

Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Facebook dreht völlig durch: Thilo Sarrazin gilt jetzt als „gefährliche Person“

Etwa seit Jahresbeginn hat das weltgrößte soziale Netzwerk – das sich speziell in Deutschland mit im Sinne und mit Rückendeckung der Politik zum willigen Vollstrecker eines beispiellosen Feldzugs gegen die Meinungsfreiheit macht – seine Filter verschärft und die berüchtigten „Gemeinschaftsstandards“ so angepasst, dass inzwischen die Namen bestimmter Personen und Organisationen überhaupt nicht mehr genannt werden dürfen. Andernfalls droht die direkte Löschung und Sperrmaßnahmen gegen die betreffenden User. Neuerdings fällt in diese Kategorie sogar Thilo Sarrazin, SPD-Abtrünniger und Berliner Ex-Finanzsenator.

6.2.2020
Meinungsfreiheit

Deutsch.RT: Stehen Falschmeldungen unter Schutz der Meinungsfreiheit? Stellungnahme des Hessischen Rundfunks

Eine HR-Korrespondentin kritisierte Russland und Israel am Holocaust-Gedenktag für deren "unwürdiges Verhalten". Putin habe zudem Polen "verbal attackiert". RT warf dem HR Fake News vor und bat den Sender um eine Stellungnahme. Diese liegt der Redaktion inzwischen vor.

Die ARD veröffentlichte am 23. Januar auf ihrer Webseite den Kommentar "Leider eine vertane Chance" der Korrespondentin des Hessischen Rundfunks (HR) in Jerusalem Sabine Müller als Text und Podcast. Müller bezeichnete die Art und Weise, wie Israel und Russland an diesem Tag der Opfer des Holocaust und der Leningrader Blockade gedachten, als "unwürdig". Die Veranstaltung zur Einweihung eines Denkmals nannte sie "politische und erinnerungspolitische Privatparty", in den Reden des russischen Präsidenten entdeckte sie zudem "verbale Attacken gegen Polen".


6.2.2019
Meinungsfreiheit
Chebli
Deutsch.RT: "Quotenmigrantin der SPD" – Streit um Äußerungen über Sawsan Chebli kommt vor Gericht

Immer wieder kommt es zu beleidigenden Äußerungen gegenüber Politikern und Politikerinnen. Nicht nur Renate Künast und Alice Weidel mussten schon unliebsame Erfahrungen mit dem Thema machen. Nun kommt es wegen Äußerungen über Sawsan Chebli zu einem Prozeß.

Weil er die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) im Internet beleidigt haben soll, kommt es zu einem Prozess gegen einen 46-Jährigen. Der Mann habe Einspruch gegen einen Strafbefehl eingelegt, sagte die Sprecherin der Berliner Strafgerichte, Lisa Jani, am Montag. In dem Strafbefehl habe das Amtsgericht Tiergarten eine Strafe von 1.500 Euro (50 Tagessätze zu je 30 Euro) verhängt. Die Verhandlung sei für den 27. Februar anberaumt worden.


5.2.2020
Meinungsfreiheit
Neopresse: Deshalb sind Gesetze gegen Hassrede gefährlich
Im November 2019 hielt Angela Merkel eine Rede vor dem Bundestag, die weltweit für Aufmerksamkeit sorgte. Merkel sagte, dass die Meinungsfreiheit ihre Grenzen habe und dass diese reglementiert werden müsse: „Diese Grenzen beginnen dort, wo gehetzt wird, sie beginnen dort, wo Hass verbreitet wird, sie beginnen dort, wo die Würde anderer Menschen verletzt wird und dagegen müssen und werden wir uns stellen in diesem Hause und das werden wir auch hinbekommen, meine Damen und Herren, denn sonst ist diese Gesellschaft nicht mehr das, was sie mal war.“

5.2.2020
Meinungsfreiheit
Linke
Journalistenwatch: Da freuen sich die Mullahs: Breites Linksbündnis will in Marburg Islamkritik verbieten

Marburg – Überall in Deutschland treiben – auf breiter Front im Schulterschluss mit radikalen Islamisten, Muslimbrüdern und Salafisten – linksgrüne Bündnisse die Islamisierung voran. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen alle islamkritischen Stimmen zum Schweigen gebracht werden. Eine davon gehört der Leiterin des Frankfurter Forschungszentrums Globaler Islam, Prof. Susanne Schröder. Ein großes Linksbündnis an der Universität Marburg, zu dem sogar der Asta gehört, will einen Vortrag der bundesweit bekannten Islamwissenschaftlerin verhindern. 

5.2.2020

Soros
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: OSUN – Das neue Soros-Netzwerk zum Volksaustausch

Es sei das „wichtigste Projekt seines Lebens“, sagte US-Milliardär George Soros auf der Weltwirtschaftskonferenz in Davos. Mit einer Milliarde Dollar will er ein Netz von Universitäten und Hochschulen aufbauen, das den ganzen Globus umspannt – und seiner Multikulti-Ideologie in allen Erdteilen zum Sieg verhilft. 

Schon in ein paar Monaten soll das letzte und größte Projekt von Multimilliardär George Soros starten – das „Open Society Network“, kurz OSUN. Ein Netzwerk, das Studenten bei der internationalen Vernetzung helfen und das auch Flüchtlinge, Gefängnisinsassen sowie Sinti und Roma in den Unterricht einbeziehen soll.


1.2.2019
Meinungsfreiheit
Achgut: Wenn die Presse die Pressefreiheit stört

Im Spiegel und vor allem in dessen Online-Ableger hat sich seit geraumer Zeit eine ja doch etwas schräge Schar von Kolumnisten etabliert. Einer davon ist Christian Stöcker, der sich als „Kognitionspsychologe“ bezeichnet. Klingt ja auch besser als bloß Diplom-Psychologe, obwohl das die korrekte Bezeichnung wäre. Außerdem ist er seit gut drei Jahren Professor an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg, der früheren Fachhochschule. Dort „verantwortet“ er den Studiengang Digitale Kommunikation – der, na klar, auf „Qualitätsjournalismus“ zielt. 

28.1.2020
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Warum Gesetze gegen Hassrede gefährlich sind

Im November 2019 feierten die Deutschen den Zusammenbruch der Berliner Mauer und die Wiedervereinigung Deutschlands 30 Jahre zuvor. Im gleichen Monat sprach sich Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Rede vor dem Deutschen Bundestag für mehr Einschränkungen der Meinungsfreiheit für alle Deutschen aus. Sie warnte davor, dass die Meinungsfreiheit Grenzen hat:

„Diese Grenzen beginnen dort, wo gehetzt wird, sie beginnen dort, wo Hass verbreitet wird, sie beginnen dort, wo die Würde anderer Menschen verletzt wird und dagegen müssen und werden wir uns stellen in diesem Hause und das werden wir auch hinbekommen, meine Damen und Herren, denn sonst ist diese Gesellschaft nicht mehr das, was sie mal war.“

Merkel erhielt großen Applaus.


24.1.2020
Meinungsfreiheit
Frankreich
Journalistenwatch: Skandalurteil in Frankreich: Wort „Invasion“ kostet Renaud Camus 1.800 Euro plus Haftstrafe auf Bewährung

Die freie Rede ist in Frankreich nun illegal. Der französische Philosoph Renaud Camus wurde zu zwei Monaten Haft auf Bewährung und zu einer Geldstrafe von 1.800 Euro verurteilt. Sein „Vergehen“: In einer Rede vom November 2017 in Colombey-les-deux Eglises hatte er für die Massenimmigration nach Europa das Wort „Invasion“ verwendet.

23.1.2020

Meinungsfreiheit
Epochtimes: Sarrazin offenbar aus SPD ausgeschlossen

Das Landesschiedsgericht der Berliner SPD hat den umstrittenen islamkritischen Buchautor Thilo Sarrazin offenbar aus der SPD ausgeschlossen. Die Entscheidung sei bereits am Mittwochabend gefallen, berichtet die österreichische Nachrichtenagentur APA unter Berufung auf Parteikreise. Demnach sollen Sarrazins Buch „Feindliche Übernahme“ zum Parteiausschluss geführt haben.

20.1.2020
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Meinungsfreiheit in akuter Gefahr: NGO-Fundamentalismus lässt Al Qaeda alt aussehen

Ist es eigentlich noch fünf vor Zwölf oder schon später?

Kennen Sie Avaaz?

Wenn nicht, dann sollten Sie sich schnellstens für diese NGO, die auch als “Campaign Group” bezeichnet wird, interessieren.
Avaaz ist eine der größten Gefahren für die westliche Zivilisation und die Meinungsfreiheit schlechthin.

Avaaz wurde 2007 gegründet. Pate standen Res Publica und Moveon.org. Die Verflechtungen zwischen den drei Gruppen sind offenkundig:
Geschäftsführender Direktor von Res Publica und Avaaz ist der Kanadier Ricken Patel. Vorsitzender im Aufsichtsrat von Avaaz ist Eli Pariser, der geschäftsführende Direktor von Moveon.org.


20.1.2020
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Rassismuskeule jetzt auch im Fasching: Die Meinungsfreiheit krepiert auf allen Ebenen

In Sachsen-Anhalt steht ein Büttenredner wegen angeblichem „Rassismus“ unter Beschuss, in Köln verhindern linke Gruppen mit Boykottdrohungen „Einigkeit und Recht und Freiheit“ als CSD-Motto, weil es sich dabei um eine „nationalistische“ Parole handele: Die Toleranz für missliebige Meinungen schwindet in Deutschland in angsterregendem Tempo. Immer weniger ist erlaubt oder wird sich getraut. Andersdenkende werden isoliert und angeprangert – es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis sie auch kriminalisiert werden.

Zu all den Freiheiten, die in diesem Land als segensreiche Konsequenz der Willkommenskultur im Namen der „Sicherheit“ nach und nach geopfert werden, gesellt sich ein weiterer Freiheitsverlust hinzu, der sich wie in Zeitlupe ganz allmählich vollzieht und aus Deutschland nach und nach wieder einen gefährlichen Ort macht: Jener nämlich der Meinungs- und Gedankenfreiheit.


16.1.2020

Wieder mal die Höhe
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Solarenergie-Verein fordert: „Verharmlosung der Klimakatastrophe muss Straftat werden“

„Warum Sie künftig aufpassen müssen, wenn Sie sich zum Klimawandel äußern“, erklärt das konservative Feigenblatt des Focus, Jan Fleischhauer, in seiner aktuellen Kolumne zu der Forderung des „Solarenergie Fördervereins Deutschland E.V.“, der ernsthaft danach ruft: „Verharmlosung der Klimakatastrophe muss Straftat werden“. Fleischhauer hat recht: Wenn wir nicht aufpassen, machen diese links-grünen Menschenerzieher die Gulags wieder auf.

Auch wenn es auf den ersten Blick völlig absurd, total durchgeknallt oder im höchsten Maße totalitär klingen mag, was Jan Fleischauer in seiner Focus-Videokolumne da von sich gibt: Diese stalinistischen Klimaideologen meinen es ernst! Einer davon: Der „Solarenergie-Förderverein“ (SFV), der 1986 in Aachen ursprünglich als Lobbygruppe für die Solarbranche gegründet wurde, erhob die Forderung bereits im April des vergangenen Jahres. Anfang des Jahres  aktualisierte und konkretisierte Wolf von Fabeck, Ehrenvorsitzender des SFV, den grünen Irrsinn nochmals: „Die Verharmlosung der Klimakatastrophe muss Straftat werden!“.


13.1.2020
Meinungsfreiheit
Infosperber: Das Verbreiten von Kommentaren muss klare Regeln befolgen

Wer seine Meinung in Online-Medien öffentlich verbreiten möchte, weiss oft nicht, dass er sich an strenge Gesetze halten muss.

«Masern werden nicht von einem Virus verursacht», schrieb ein Leser in einem Online-Kommentar. Jedenfalls sei dafür kein Beweis vorhanden. Das hätten das Oberlandesgericht Stuttgart (Aktenzeichen 12 U 63/15) und ein «brisantes Urteil» des deutschen Bundesgerichtshofs BGH aus dem Jahr 2016 (I ZR 62/16) bestätigt. Die Pharmaindustrie würde «kuschen», weil sie diese Tatsachen nicht zur Kenntnis nehmen wolle, so der öffentlich verbreitete Vorwurf des Lesers.


9.1.2020
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: YouTube-Chefin Wojcicki bestätigt: YouTube will große Medienkonzerne und keine unabhängigen Stimmen (Video)

YouTube-Chefin Wojcicki bestätigt: YouTube will große Medienkonzerne und keine unabhängigen Stimmen (Video)

6.1.2020
Meinungsfreiheit
pi-news: So war das von den Vätern des Grundgesetzes nicht gedacht
Wer seine Meinung frei äußert, muss die Konsequenzen tragen


Von EUGEN PRINZ | Ein Vorfall, der sich bereits Mitte August dieses Jahres beim OZ-Forum (Ostsee-Zeitung) in Stralsund abgespielt hat, zeigt die Heuchelei und Verlogenheit der Merkel-Politik in aller Deutlichkeit.

Bei der Veranstaltung kam es zu einem verbalen Schlagabtausch zwischen der als „Stargast“ anwesenden Kanzlerin und dem lokalen AfD-Politiker Thomas Naulin (41), Mitglied im Kreistag Vorpommern Rügen. Er ergriff die Gelegenheit, Merkel zu konfrontieren:

„Durch Ihre Politik gibt es keine Meinungsfreiheit und keine Demokratie mehr in Deutschland!  Frau Merkel, fühlen Sie sich verantwortlich, das Land gespalten zu haben?“


6.1.2020
GEZ
Meinungsfreiheit
pi-news: Aktion gegen Zwangsgebühren von ARD und ZDF
„Hallo Meinung“ – Frontalangriff auf die Schweigespirale


Von KONSTANTIN | Ein Gespenst geht um in Europa. Es ist das Gespenst der Meinungsfreiheit. Ursprünglich hart erkämpft, hat die Meinungsfreiheit unter der links-grünen Kulturhegemonie schwere Rückschläge erlitten. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz führt auch bei rechtskonformen Äußerungen zu Facebook-Sperren und Kanallöschungen auf Youtube.

Genauso schlimm wirkt aber auch die sogenannte Schweigespirale. Laut einer aktuellen Umfrage des Instituts Allenbach gaben 63 Prozent der Befragten an, dass man bestimmte Themen in der Öffentlichkeit nicht frei diskutieren dürfe. Insbesondere die Themenbereiche Islam und Migration seinen davon betroffen.

In Deutschland wird nicht diskutiert, was woanders Regierungspolitik ist


5.1.2020
Zensur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Vorbild Nordkorea? EKD-Chef Bedford-Strohm will soziale Medien staatlich regulieren

Hannover – Endlich bietet die tagespolitische allgemeine Verbotsdebatte auch der Evangelischen Kirche Deutschland (EKD) wieder einmal die Gelegenheit, sich voller Lust für mehr Bevormundung, Meinungskontrolle und Staatseinmischung zu engagieren. EKD-Ratschef Heinrich Bedford-Strohm fordert zum Jahreswechsel eine stärkere „Regulierung“ sozialer Medien.

Der komplette Dünkel, der vorurteilsbehaftete Zerrbild von den sozialen Medien als finsterer Ort, wo sich ein Abschaum feiger Stammtischbrüder, extremistischer Halbwelt und listiger Manipulatoren tummelt, die aus der vermeintlichen Deckung der Anonymität ihr Gift verspritzen, Menschenverachtung propagieren und den Umsturz planen: Wenn sich linke Angstbürger das Internet vorstellen, reden sie nur in Karikaturen und maßlosen Übertreibungen – vor allem die, denen die dortige, an sich urdemokratische, Basispräsenz ein Dorn im Auge ist.


5.1.2020
Meinungsfreiheit
Judenhass
Journalistenwatch: Strategien gegen Judenhass: vor allem Maßnahmen gegen Meinungsfreiheit

Berlin/Monsey – Die angekündigten Strategien gegen Judenfeindlichkeit, die der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, von den EU-Staaten fordert, entpuppen sich bereits nach flüchtigem Überfliegen vor allem als Maßnahmen gegen die Meinungsfreiheit. In eine an die Funke Mediengruppe gehende Pressemeldung vermeidet Klein einen der Hauptverursacher des Judenhasses – die islamische Parallelgesellschaft – zu nennen und beschreibt als exemplarische antisemitische Attacke, den von einem Einzeltäter verübten Anschlag auf die Synagoge in Halle. Gleichzeitig verschweigen deutsche Medien gezielt, wer hinter der Attacke auf eine Synagoge in Monsey (New York) steckt. Kein weißer Nazi, sondern ein afroamerikanischer Rassist.

3.1.2020
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Chef der russischen Medienholding sieht Pressefreiheit in der EU bedroht

In Estland wurde Journalisten, die für Sputnik arbeiten, mit Strafanzeigen gedroht, wenn sie nicht bis zum 1. Januar kündigen. Worüber in Deutschland überhaupt nicht berichtet wird, schlägt in Russland hohe Wellen.

Ich habe darüber schon berichtet, aber da das russische Fernsehen das Thema am Sonntag in der Sendung „Nachrichten der Woche“ erneut aufgeworfen hat, habe ich den Beitrag übersetzt. Interessant daran ist, dass Estland die Strafandrohung gegen Sputnik-Mitarbeiter mit Sanktionen begründet, die 2014 gegen den Chef der russischen, staatlichen Medienholding verhängt worden sind. Und dieser ist es, der die Sendung „Nachrichten der Woche“ moderiert. Daher hat er in der Sendung persönlich dazu Stellung genommen. Ich habe seine Erklärung übersetzt.


2.1.2020
Meinungsfreiheit
Danisch: Warum mir Gerhart Baum so gewaltig auf den Sack geht

Merkt Ihr was?

Wieder diese Doppelmoral, diese widerlichen doppelten Maßstäbe und diese verlogene Doppelbegrifflichkeit.

Wenn der WDR Menschen beleidigt, dann ist das „Satire” und zu akzeptieren. Wenn die aber sagen, dass die das nicht mögen, dann ist das „Shitstorm”.

Weil gute, edle Journalisten stets von edler Meinungs- und Kunstfreiheit durchzogen sind, während der gemeine Straßenbürger – eher Straßenköter – keine Meinung hat, dem keine Meinungsfreiheit zusteht, da reicht es nur für „Shitstorm”.

Bei den einen ist es „Meinungsfreiheit” und „Satire”, bei den anderen, dem bepfehlsempfangenden Untervolk ist es „Shitstorm”, wenn die nicht mitmachen.


2.1.2020
Meinungsfreiheit
NL
Deutsch.RT: "Mission erfüllt" – Geert Wilders beendet Mohammed-Karikaturenwettbewerb nach wenigen Stunden

Mit dem Karikaturenwettbewerb zu Darstellungen des Propheten Mohammed wollte der niederländische Politiker Geert Wilders nach eigener Darstellung auf die Meinungsfreiheit aufmerksam machen. Dieses Ziel habe sich nach nur wenigen Stunden erfüllt.

Ein grundsätzliches Bilderverbot enthält der Koran nicht. Dennoch wird dieses und besonders eine bildliche Darstellung des Propheten Mohammed aus den Traditionssammlungen abgeleitet.


Pressemeldungen 2019


31.12.2019
Meinungsfreiheit
Danisch: Georg Restle, die Maßstäbe und die Meinungsfreiheit

Auf das, was sie veröffentlichen, kommt es überhaupt nicht an.

„Freie Mitarbeiter sind die schwächsten Glieder im ÖRR. Wenn sie öffentlich bedroht werden, müssen wir uns hinter sie stellen. Unabhängig davon, ob uns gefällt, was sie veröffentlichen. Nennt sich Meinungsfreiheit.”

Nein. Falsch. Restle hat keine Ahnung, was Meinungsfreiheit ist.


29.12.2019
Meinungsfreiheit
Achgut: Ist das noch Widerspruch oder schon Meinungsunterdrückung?

„Meinungsfreiheit schützt als Grundrecht den Einzelnen nur gegenüber staatlichen Eingriffen und ist irrelevant gegenüber anderen Grundrechtsträgern“, und „Meinungsfreiheit heißt nicht Widerspruchsfreiheit“ – zwei bundesrepublikanische und regierungsamtlich bestätigte Dogmen anno 2019, an denen kein Debattenteilnehmer mehr vorbeikommt. Höchste Zeit, die kurzsichtigen Feststellungen der selbsternannten Experten zu „entmythisieren“ und in das Licht des Verfassungsrechts zu rücken. Auch für die Freiheit der Meinungsäußerung gilt: In dubio pro libertate!

Wir geraten in Deutschland wieder öfter in Situationen, in denen es hässlich werden kann, wenn Recht auf Wirklichkeit oder – die Stoßrichtung besser erfassend – wenn Wirklichkeit auf Recht trifft. Noch bis vor kurzem war es uns selbstverständlich, dass wir als liberaler Rechtsstaat ein Klima gewährleisten, in dem die Freiheit des Einen sich jederzeit mit der Freiheit des Anderen in einen Ausgleich bringen ließ, ohne dass man im Grundsätzlichen den Eindruck haben musste, es stünde schlecht um persönliche Freiheiten.


22.12.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Sorge um Beamtenlaufbahn nach Seehofers Anti-Rechts-Kampagne? AfD-Abgeordneter schmeißt hin

Berlin – Die Säuberungs- und Einschüchterungskampagne der Regierung gegen politische Gegner zeigt Wirkung: soweit AfD’ler neben ihren Mandaten auch im öffentlichen Dienst tätig sind, gehen sie hohe persönliche Risiken ein. Dies ist möglicherweise auch der Grund für den Fraktions- und Parteiaustritt des Bundestagsabgeordneten Lars Herrmann.

18.12.2019
Meinungsfreiheit
Neopresse: Dieter Nuhr: Die Meinungsfreiheit ist bedroht

Der Kabarettist und Satiriker Dieter Nuhr lässt sich trotz medialen Shitstorms nicht unterkriegen. Mainstream-Medien hatten Nuhr in einem seiner Auftritte falsch zitiert und dadurch einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Die Zeitung „Kieler Nachrichten“ musste sich öffentlich bei Dieter Nuhr für die „Fehlinterpretation“ seiner Satire entschuldigen.

Obwohl Dieter Nuhr für die ARD arbeitet, lässt er sich (noch) nicht den Mund nicht verbieten. Gegenüber der „Rheinischen Post“ sagte Nuhr in einem Interview, dass er die Meinungsfreiheit in Deutschland bedroht sehe: „Bei uns gibt es links wie rechts Bestrebungen, die Freiheit zu beschränken. Auf der linken Seite von denen, die glauben, die Demokratie sei nicht schnell genug im Kampf gegen den Klimawandel, rechts von den Völkischen – da ist höchste Vorsicht geboten.“


18.12.2019
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: dpa entwickelt sich zu einer Art online Gesta_Poo

Die Aufmerksamkeit, die wir derzeit bei unserem UnterFacebookbannFührer in Amt IV der dpa genießen, hat sich in bereits vier Texten niedergeschlagen, die seine verzweifelte Suche nach einem Haar in der Suppe, mit der Behauptung, sie seien falsch, belegt hat. Eine Behauptung genügt heute bekanntlich, um von den besonders guten und politisch-korrekten Unternehmen wie Facebook, die sehr an der ideologischen Passgenauigkeit der Äußerungen ihrer Nutzer interessiert sind, nicht so sehr an der Sicherheit der Daten, die ihnen anvertraut werden, ins Abseits gestellt zu werden, ins Facebook-KZ, wie man sagen könnte, in der Hoffnung, dass man nur noch Austausch mit den anderen Insassen dort pflegen kann.

Indes werden die Anstrengungen unseres Privat-Denunziators immer hektischer.


17.12.2019
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Zerstörung der Meinungsfreiheit II: Befürwortung von Straftaten

Wie die Welt berichtet, wird im Bundesjustizministerium derzeit die Wiedereinführung eines Straftatbestands geprüft, der 1981 gestrichen und dessen Neuauflage 1988 abgelehnt wurde. Es gehe dabei um den Straftatbestand der “Befürwortung von Straftaten”, wie die WELT schreibt:

“Im Kampf gegen Hetze im Internet prüft Bundesjustizministerin Christine Lambrecht die Wiedereinführung des 1981 abgeschafften Straftatbestandes „Befürwortung von Straftaten“.


16.12.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Nach Urteil vom EuGH: Zukunft der Redefreiheit in Europa sieht noch düsterer aus

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass Facebook von nationalen Gerichten der EU-Mitgliedstaaten angewiesen werden kann, diffamierendes Material weltweit zu löschen. Das Urteil hat bei Redefreiheitsorganisationen Besorgnis ausgelöst. Ein Gastbeitrag von Judith Bergman, zuerst erschienen bei "Gatestone Institute".

Am 3. Oktober hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) in einem Urteil entschieden, dass Facebook von nationalen Gerichten der EU-Mitgliedstaaten angewiesen werden kann, diffamierendes Material weltweit zu löschen:

Das Unionsrecht verwehrt es nicht, dass einem Hosting-Anbieter wie Facebook aufgegeben wird, mit einem zuvor für rechtswidrig erklärten Kommentar wortgleiche und unter bestimmten Umständen auch sinngleiche Kommentare zu entfernen.“


16.12.2019
Meinungsfreiheit

Science Files: Großangriff auf Meinungsfreiheit: Schöner neuer Überwachungsstaat

Es ist nicht mehr 5 vor 12, es ist 4 vor 12. Die Uhr in Deutschland läuft unaufhörlich auf einen neuen Überwachungsstaat zu. Auch ScienceFiles ist davon betroffen. Wer sich jetzt nicht wehrt und unabhängige Medien stärkt, der muss in ein paar Monaten / Jahren die Frage, wie es wieder dazu kommen konnte, nicht beantworten. Der kennt die Antwort.

Drei Meldungen aus unterschiedlichen Kontexten.


15.12.2019
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Wie nützlich sind Antidiskriminierungs-Gesetze?

Die liberale Aufklärungsbewegung richtete sich gegen die staatliche Willkürherrschaft und plädierte für universelle Menschenrechte, verstanden als Abwehrrechte. An der Wurzel der Aufklärung stand der Gedanke des Diskriminierungsverbots für den Staat: Es soll keine gesetzlichen Sonderprivilegien für spezifische Gruppen, Klassen oder Einzelpersonen mehr geben. Alle Menschen sollen vor dem Gesetz gleichbehandelt werden.

(von Olivier Kessler)

Seit einiger Zeit wird dieses liberale Paradigma gehörig auf die Probe gestellt. Mit immer neuen regulatorischen Vorhaben wird versucht, als Antidiskriminierungs-Gesetzgebung zu verkaufen, was einem Vereinigungszwang zwischen Privaten gleichkommt. Die Motivation dahinter – die Gleichstellung aller Mitglieder einer Gesellschaft und der Abbau von Vorurteilen – ist eine löbliche. Auf den ersten Blick mögen gesetzlich verordnete Diskriminierungs-Verbote denn durchaus vernünftig und fortschrittlich klingen. Doch in Wahrheit sind solche Gesetze grossmehrheitlich Symbolpolitik, die durch die Anwendung von Zwang gerade jenen Personen Schaden zufügen, die man besonders schützen möchte.


13.12.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Finanzminister beschimpft „Mondays-for-Germany“-Demonstranten

Mecklenburg-Vorpommern/Schwerin – Der Sozialdemokrat Reinhard Meyer gibt seit einem guten halben Jahr in Mecklenburg-Vorpommern den Finanzminister. Am Montag betätigte er sich darüber hinaus als Wahrheitsträger und bepöbelte Demonstranten, die ein anderes Bild vom Zustand dieses Landes haben, wüst und ausfallend. 

Seit rund zwei Monaten gibt es immer montags von 11.30 bis 13.00 Uhr eine Mahnwache zwischen Staatskanzlei und Finanzministerium in der Schweriner Schloßstraße. Die Gruppe „Mondays for Germany“ (MfG) protestiert so jede Woche gegen die Anfang Oktober durch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) angekündigte weitere Einwanderungswelle.


13.12.2019
Meinungsfreiheit
Polen
was bitte
Epochtimes: Polen: Neu vorgelegtes Gesetz soll Richter auf Linie zwingen – Kritik an Regierungspolitik wird verboten

Ein neues Gesetzesvorhaben entzieht Richtern in Polen, über ihre Loyalitätspflichten hinaus, ihr Recht auf eine freie und eigene Meinung. Die Unabhängigkeit und Rechtsstaatlichkeit der polnischen Justiz steht auf dem Spiel wie Kritiker anmerken.

10.12.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Vera Lengsfeld: Bei Meinungsfreiheit Rausschmiß!

Der Entschluss des MDR, die Zusammenarbeit mit ihrem Top-Quotenbringer Uwe Steimle zu beenden, trifft auf weitgehendes Unverständnis der Zuschauer. Das macht sich besonders auf der Internetseite des Senders bemerkbar, wo tausende kritische Kommentare gepostet wurden.

Der Proteststurm war so stark, dass der Sender die Kritiken kommentieren ließ:

Meinungsfreiheit sei ein hohes Gut, dem der Sender sich verpflichtet fühle. Man hätte lediglich die Zusammenarbeit mit Uwe Steimle beendet.


9.12.2019
Meinungsfreiheit

Achgut: Warum ein Bischof zurücktreten musste

Der sächsische Landesbischof sah sich vor einigen Wochen zum Rücktritt genötigt. Ein Vorwurf: Texte, die er als Student vor fast 30 Jahren in der längst eingegangenen kleinen Zeitschrift Fragmente schrieb, seien äußerst rechtslastig. Während die Debatte um den Bischof tobte, waren die Texte, um die es ging, öffentlich leider kaum noch zugänglich. Jetzt kann man sie im Wortlaut nachlesen, um sie selbst zu bewerten.

9.12.2019
Meinungsfreiheit
Achgut: Broders Spiegel: Ein Bischof als Gedanken-Polizist

Bischof Heinrich Bedford-Strohm ist EKD-Ratsvorsitzender und damit Deutschlands wichtigster evangelischer Kirchenvertreter. Und der möchte uns nun zum Guten erziehen. Jüngst erklärte er, die Kirchen würden alle zur Rede stellen, die rechte und rechtspopulistische Ansichten duldeten, auch wenn sie selbst keine Rechten seien. Das scheint der rechte Ton für einen Kirchenmann zu sein, der für das Errichten von Scheiterhaufen etwas zu spät geboren wurde. Nun warte ich darauf, von Bischof Bedford Strohm zur Rede gestellt zu werden, denn ich dulde auch rechte Ansichten, die ich nicht teile, weil zu einer Demokratie neben der Mitte auch die Vertreter von links und rechts gehören.

9.12.2019
Meinungsfreiheit
DDR 2.0
Journalistenwatch: Fall Steimle: Die Rache der DDR-Untoten

Die Entlassung des unbequemen, da nicht linientreuen Kabarettisten Uwe Steimle beim MDR hat einen besonders bitteren Beigeschmack, ruft man sich nochmals die SED-Vergangenheit der Senderintendantin Karola Wille in Erinnerung: Die Frau hat als einst glühende Verfechterin der DDR früh gelernt, wie man unbequeme Dissidenten wirksam kaltstellt.

Vor acht Jahren, als Wille auf Verlangen des MDR-Verwaltungsrates (und gegen den erbitterten Widerstand des größten DDR-Opferverbandes, der „Vereinigung der Opfer des Stalinismus“) in Leipzig Intendantin wurde, gab es reichlich Kopfschütteln bei deutschen Medien – und jede Menge Häme: Die „B.Z.“ ätzte damals, mit Willes Berufung festige der MDR „seinen Ruf als DDR-nostalgischer Schunkelsender“; anscheinend habe man „kein Interesse daran, den Mief loszuwerden“. In der Tat war Wille in der DDR stramm auf Kurs der Machthaber: Aus einer „systemtreuen SED-Familie“ (so berichten es alte Weggefährten) stammend, erhielt sie mühelos ihren Studienplatz in Jena.


8.12.2019
Meinungsfreiheit
Die Zahl der Nutzer: täglich oder mtl.?
Epochtimes: Medienstaatsvertrag – ein „massiver Angriff auf die Medien- und Meinungsfreiheit im Internet“

Der neue Medienstaatsvertrag soll nicht mehr nur für Rundfunk und Fernsehen, sondern auch für Medienplattformen – beispielsweise bei Livestream- oder Videoportalen – gelten. Als Problematisch sieht Rossa hier die im Medienstaatsvertrag vorgeschriebene Grenze von Zuschauerzahlen. Ab 20.000 gleichzeitigen Nutzern benötigen die Betreiber eine Rundfunklizenz und unterliegen damit dem Geltungsbereich des Rundfunkrechts.

Dass sich dagegen Widerstand bei Presseunternehmen regt, ist für den Anwalt „durchaus nachvollziehbar“. Denn die sonst gewährten Freiheiten, werden vom Medienstaatsvertrag eingeschränkt, sobald es um Videoformate geht.


7.12.2019
Meinungsfreiheit
Überwachung
ScienceFiles: „Wo Studenten Dozenten bespitzeln“ – China und Deutschland bei Meinungsfreiheit gleichauf

Kennen Sie das: Man liest einen Beitrag in einem dieser „Qualitätsmedien“ und reibt sich die Augen. Dargestellt wird eine Situation, die der Schreiber für ganz furchtbar hält, eine Situation, die auch der Leser für ganz furchtbar hält. Eine Situation, die zum Himmel schreit, wie es so schön heißt, in der eine organisierte Macht versucht, mit Mitteln der Repression Einfluss auf die Lehrinhalte und die Lehrenden an Hochschulen zu nehmen …

7.12.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Kabarettistin Gabi Decker bei Schrang TV: „Wir dürfen nicht mehr alles sagen“

Sie ist nicht die erste Prominente, im Interview bei Heiko Schrang offfen ihre Meinung sagt, das taten auch schon Lisa Fitz und andere, aber das öffentliche Klima wird kälter. Gabi Decker fürchtet sich nicht.

Die bekannte Kabarettisten und Sängerin Gabi Decker erschien mit herzlichem Lachen bei SchrangTV Talk. Sie wagt es, öffentlich über Dinge zu sprechen, an die sich in der Zeit der Verbote und der Political Correctness die wenigsten herantrauen.


6.12.2019
Meinungsfreiheit
Danisch: Meinungsfreiheit, ja, aber mit scharfer Gegenrede…

So sieht das dann in der Realität aus:

Ein Leser schreibt mir, dass eine Arbeitskollegin einen Aufkleber gegen Greta auf der Heckscheibe des Autos hatte, und man ihr deshalb die Scheibe mit einem scharfkantigen Gegenstand, vermutlich ein Schlüssel, so zerkratzt hat, dass die Scheibe getauscht werden muss.

Meinungsfreiheit im linken Deutschland 2019

6.12.2019
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Zerstörung der Meinungsfreiheit I: Die Hassjäger des BKA

“Wie geht man vor, wenn man auf Hasspostings stößt?”, so fragt das BKA und erklärt es in einem kleinen Filmchen, das letztlich dem Ziel dient, die Denunziation von Bürgern durch Bürger zu befördern. Dass staatliche Stellen Bürger gegen andere Bürger instrumentalisieren, hat in Deutschland eine lange Tradition. Das BKA tritt hier in die direkten Fußstapfen des Ministeriums für Staatssicherheit und von Amt IIIC des Reichssicherheitshauptamtes.


6.12.2019
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Zerstörung der Meinungsfreiheit II: Befürwortung von Straftaten

Einmal mehr ist die Mainstreampresse dabei, wichtige Teile der Geschichte zu unterschlagen.

1981 wurden die Paragraphen 88a  (Befürwortung von Straftaten) und 130a (Anleitung zu Straftaten) gestrichen. Beide bezogen sich auf Straftaten, die im § 126 unter dem Stichwort “Störung des öffentlichen Friedens durch die Androhung von Straftaten” gesammelt sind und nach wie vor nachgelesen werden können.

Indes ging es in § 88a nicht um die grundsätzliche Befürwortung von Straftaten, sondern um die “VERFASSUNGSFEINDLICHE” Befürwortung von Straftaten.


5.12.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Steimle Rauswurf: Die Grenze der Meinungsfreiheit

„Ich glaube, daß wir noch nie in der Bundesrepublik soviel Meinungsfreiheit hatten, wie wir sie haben“, sagte kürzlich der ARD-Journalist Georg Restle in der Talkshow von Sandra Maischberger. Er sprach damals mit dem AfD-Gründer Bernd Lucke über die linksradikalen Studentenproteste gegen ihn und seine Vorlesungen an der Uni Hamburg. Der Moderator des Politmagazins „Monitor“ steht mit dieser Ansicht nicht alleine da.

Vor allem in Medienkreisen gibt es breite Zustimmung für die These, daß die Freiheit des Wortes in Deutschland in keinster Weise eingeschränkt oder auch nur bedroht sei. Vertreten wird dies allerdings ausschließlich von Leuten, die in wirklich jedem Themenbereich voll und ganz die Ansichten des linksliberalen Mainstreams vertreten. Dies gilt natürlich ganz besonders für die Vertreter des Staatsfernsehens. Die wollen allerdings bei aller Meinungsfreiheit nicht als solche bezeichnet werden. Wer es dennoch wagt, verläßt bereits den angeblich so breiten Meinungskorridor und wird damit schnell zur Persona non grata. Dies mußte zuletzt der Kabarettist Uwe Steimle feststellen.


5.12.2019
Meinungsfreiheit
Danisch: Der MDR und die Vielfalt
Der MDR hat Kabarettist Uwe Steimle rausgeworfen. Er hatte eine andere als die Einheitsmeinung geäußert und Merkel kritisiert. Ungefähr so, wie denn man in der Deutschen Demokratischen Republik etwas anderes als Honecker wählte. Meinungsfreiheit: Jedem steht es frei, die Einheitsmeinung anzunehmen. Genug für alle da

5.12.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Dieter Nuhr bleibt unbeugsam: „Wehren, wenn massenhaft Leute über einen herfallen“

Durch den Empörungsschwall, den die Pointe ausgelöst hat, fühlt Nuhr sich eigenen Angaben zufolge sogar bestätigt:

Deswegen hat sie die Hysterie ja ausgelöst, weil sie den wunden Punkt getroffen und den zentralen Konflikt auf den Punkt gebracht hat.“ 

Von solchen organisierten Wellen der Empörung dürfe man sich nicht einschüchtern lassen, betont Nuhr. Es sei zu einer ganz normalen Strategie geworden, Andersdenkende „durch Überwältigung mundtot zu machen“. Man müsse sich aber „wehren, wenn massenhaft Leute über einen herfallen“. Andernfalls leiste man einer weiteren Radikalisierung und Polarisierung der Gesellschaft Vorschub. An dieser hätten gerade Klimabewegte einen erheblichen Anteil, auch deshalb, weil das Fehlen von Widerspruch sie in ihren extremen Positionen bestätige:

„Wir leben in einer Gesellschaft, die sich immer mehr radikalisiert und polarisiert. Wenn Menschen ihre Positionen zur reinen Wahrheit erklären, Begriffe wie ‚nicht verhandelbar‘ verwenden und die Demokratie infrage stellen, wie es zum Beispiel bei Klimaaktivisten indessen häufiger zu hören ist, dann macht sich Fundamentalismus breit.“


4.12.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Wegen Kritik: MDR trennt sich von Uwe Steimle

LEIPZIG. Der MDR hat die Zusammenarbeit mit dem Unterhaltungskünstler Uwe Steimle beendet. „Wir haben uns diese Entscheidung nicht leicht gemacht. Wiederholt hat Uwe Steimle in öffentlichen Äußerungen die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Frage gestellt, so etwa 2018 in einem Interview mit der JUNGEN FREIHEIT“, teilte MDR-Programmdirektor Wolf-Dieter Jacobi mit.

1.12.2019
Meinungsfreiheit
der anderen
Deutsch.RT: Morden für das "Gute": K.I.Z-Rapper Tarek schlachtet in neuem Musikvideo die AfD-Spitze ab

Der Rapper Tarek hat ein neues Musikvideo veröffentlicht. Darin tötet er auf bestialische Weise AfD-Spitzenpolitiker – natürlich für die "gute Sache". Die gesellschaftliche Polarisierung wird durch derartige "Kunstwerke" nur noch weiter befördert.

Der Rapper Tarek Ebéné, Mitglied der Formation K.I.Z, hat in der Nacht zum Freitag einen neuen Song veröffentlicht. Der Song mit dem Titel "Nach wie vor" wird von einem Musikvideo begleitet, das auf YouTube nicht ohne Anmeldung zugänglich ist.


1.12.2019
Meinungsfreiheit
USA
Deutsch.RT: Liberale Werte? US-Studenten verhindern Vorlesungen konservativer Dozenten (Video)

An den Universitäten der Vereinigten Staaten werden immer wieder Vorlesungen konservativer und rechter Dozenten durch Studenten verhindert. Unter Forderungen nach mehr Vielfalt und Toleranz werden ihre Ansichten dämonisiert und unterdrückt.

28.11.2019
Meinungsfreiheit
Danisch: Meinungsfreiheit
Die Grenze, von der aus gesehen nur linksseitige noch reden dürfen, rückt immer weiter nach links, und die schwätzen dann vom „Rechtsruck”.

28.11.2019
Meinungsfreiheit
Danisch: Die linke Funktion des Björn Höcke der AfD

Erst arbeitet man am äußeren Ende des Spektrums, weil man da viele Leute im Publikum finden, die auch zu eigentlich demokratiewidrigen Maßnahmen zustimmen. Frauen dürfen nicht geprügelt werden, und Nazis darf man nicht sprechen lassen und so weiter. Also sucht man sich Leute am äußersten Spektrum aus, fängt vielleicht bei Hitler an, geht dann über die NPD zu Höcke, pumpt das richtig hoch, provoziert das auch, bis sich eine hinreichend große Masse von Leuten bei Wählern und Ausführenden daran gewöhnt und damit identifiziert, die Leute nicht reden zu lassen. Weil dann jeder zustimmt.

Und wenn das dann erst mal etabliert ist, eine Mehrheit zugestimmt hat, genug Täter da sind, dann verschiebt man das alles, eben die Grenze, immer weiter nach links. Von Höcke zu Lucke, dann nach de Maizière, und ist dann sogar ziemlich flott so weit, dass selbst die Erzfeministin Alice Schwarzer zu rechts ist.


28.11.2019
Meinungsfreiheit
Soros
Danisch: Tichys Einblick gegen Correktiv

Denn Meinungsfreiheit heißt in meinen Augen, dass man auch ungestört und nach eigener Darstellung und Form seine Meinung äußern kann und nicht Dritte darin rumschmieren und die Darstellung beeinträchtigen können. Meinungsfreiheit ist nicht die Pflicht, sich niederbrüllen zu lassen, sondern Meinungsfreiheit heißt, dass man ungestört und ohne Beeinträchtigung, und insbesondere in selbstgewählter Darstellung und Form seine Meinung kundtun kann, und eben nicht Dreckwerferei anderer mit angeben muss.

Ich kann ja auch nicht sagen, dass mir irgendein Lied im Radio nicht gefällt und dann einen Anspruch beim Radio geltend machen, dass ich da mitsingen und mitspielen darf.

Letztlich ist Correctiv nichts anderes als eine Zensurbehörde diktatorischen Zuschnitts. Der Gedanke, dass man da irgendwelche Journalisten – obendrein so lächerliche Figuren – zu Überjournalisten erklärt, die bei jedem mit reinschreiben dürfen, ist meines Erachtens absurd.


27.11.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Merkels Meinungsfreiheit: Die aus der Ostzone kam…

Der große Bruder der in Elite-Hinterzimmern erdachten „Political Correctness“ ist der „Big Brother“. Wir reden von Diktatur. Nicht von Freiheit. Angela Merkel weiß das. Die Grünen wissen das. Die SED-PDS-Linkspartei genoss das noch kürzlich allein im Land unter Genossen. Und die SPD steht wie immer Schmiere, wenn der Staat sich aufmacht seine Bürger zu kujonieren – und man als Teil der Obrigkeit auch etwas von jeglicher Beute abbekommen will.

Von Hans S. Mundi

Der Deutsche Bundestag ist nur noch eine Palastdekoration für Merkels Büttenreden an ihren Hofstaat. Die AfD ist isoliert und zunehmend vom Verbot bedrohter Zaungast beim dritten deutschen Sonderweg nach 30. Januar 1933 (NS-Staat) und dem 7. Oktober 1949 (DDR), der allerdings ein seit 14 Jahren schleichender Prozess ist.

Merkel simultan übersetzt: „Meinungsfreiheit ist niemals die Freiheit des Andersdenkenden!“


27.11.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Wie in Nordkorea: Landen „Regimekritiker“ bald für 5 Jahre im Knast?

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich will die „Daumenschrauben“ für all jene anziehen, die „Hass und Hetze“ im Internet verbreiten, was immer das auch sein sollte. Solche „Verbrecher“ möchte er mit Gefängnis bis zu fünf Jahren bestraft sehen.

Wer ein Kind schwer sexuell missbraucht, hat gute Chancen für fünf Jahre in den Bau zu wandern. Auch wegen der Mitgliedschaft bei der islamischen Mörderbande, dem IS, samt Vergehen gegen die Menschlichkeit verhängen deutsche Gerichte Haftstrafen von bis zu fünf Jahren.


26.11.2019
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Dieter Nuhr unter Beschuss: Hat er Greta Thunberg mit Hitler und Stalin verglichen?

Dieter Nuhr teilt gerne aus. Das ist sein Job. Dabei macht er auch nicht vor der Umweltaktivistin Greta Thunberg halt. Die Kieler Nachrichten werfen ihm nun vor, zu weit gegangen zu sein. Doch das trifft wohl eher auf die Zeitung zu als auf den Satiriker.

von Timo Kirez

Seit 1967 gibt es in Deutschland Farbfernsehen. Das ist offenbar noch nicht bei allen angekommen, einige bevorzugen auch weiterhin ein schwarz-weißes Weltbild. Wir Deutschen trennen halt gerne. Zwischen Papier und Glas, Gutmenschen und Nazis, Klimagläubigen und Klimaleugnern, Ossis und Wessis, Freedom Fries und Putinverstehern und so weiter. Dazwischen gibt es nichts.


26.11.2019
SPD
Meinungsfreiheit
pi-news: "Rechtsextremismus"-Beauftragter wollte AfD-Veranstaltung verhindern
München: SPD-Mann setzt mit Stadt-Visitenkarte Gastwirt unter Druck


Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die 100.000 Einwohner des größten Münchner Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach werden von drei Rechtsextremismus-Beauftragten „bereichert“, von denen mindestens einer hochaktiv unterwegs ist, um nachweislich in einem Fall einen Gastwirt unter Druck gesetzt zu haben, seinen Raum nicht mehr für Versammlungen der AfD zur Verfügung zu stellen.

Am 28. Oktober hatte im betreffenden Lokal ein Lichtbildervortrag eines AfD-Bundestagsabgeordneten zu Wirtschaftsfragen stattgefunden. Es handelte sich um eine geschlossene Veranstaltung am Ruhetag dieses Lokals, zu der nur Gäste kommen konnten, die vorher um eine Einladung gebeten hatten.


25.11.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Meinungsdiktatur versus Rechtsstaatlichkeit in Zeiten des Klimawandels + Video

Die in der linken Blase fühlen sich als die Guten, zumindest als Zeitgenossen mit der richtigen (nicht „rechten“) Gesinnung und Haltung. Die in der rechten Blase fühlen sich zwar nicht unbedingt als die Guten, sie meinen aber, die Fehler der Bewohner in der linken Blase erkennen und benennen zu können. Die in der linken Blase haben das gar nicht mehr nötig.

Allmählich haben sich beide Blasen so verfestigt, dass es keine mit der anderen mehr zu tun haben möchte. Man hat seine Meinung und seine Mitstreiter. Die unterschiedlichen Welten jeder der beiden Blasen für sich scheinen in Ordnung zu sein. Man redet nur noch übereinander.


24.11.2019
Meinungsfreiheit
pi-news: Offener Brief von Martin E. Renner zur Steinmeier-Rede am 18.11. an der Uni Hamburg
„Frank-Walter, nun sag, wie hast du’s mit der Meinungsfreiheit?“


Von MARTIN E. RENNER | Heute einmal ein offener Brief in meiner ReVision. Dieser offene Brief ist die formulierte Aufforderung an den Bundespräsidenten, Herrn Dr. Frank-Walter Steinmeier, sich für seine Rede zur Jahresversammlung der Hochschulrektorenkonferenz in Hamburg (hier im Video) vom vergangenen Montag zu entschuldigen.

Als Bundestagsabgeordneter der AfD ist Widerspruch meine oppositionelle Pflicht und auch Aufgabe der kontrollierenden Legislative. Nicht um des bloßen Widersprechens Willen, sondern auch, weil wir als Mandatsträger Repräsentanten des Bürgers sind und dessen Interessen zu vertreten haben.


23.11.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Alexander Wendt erhält den Gerhard-Löwenthal-Preis

Die Publizistin Vera Lengsfeld und der Journalist Alexander Wendt sind am Sonnabend in Berlin vor mehr als 300 Gästen mit dem Gerhard-Löwenthal-Preis 2019 ausgezeichnet worden. Lengsfeld erhielt den Preis für ihr unermüdliches Wirken für die Meinungsfreiheit.

Der Journalistenpreis wird seit 2004 von der Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT in Kooperation mit der Förderstiftung Konservative Bildung und Forschung (FKBF) und der vor kurzem verstorbenen Ingeborg Löwenthal vergeben. Die Auszeichnung erinnert an den Fernsehjournalisten Gerhard Löwenthal, der von 1969 bis 1987 das legendäre ZDF-Magazin moderierte.

Weltwoche-Redakteur würdigt Wendt als mutigen Journalisten


23.11.2019
Meinungsfreiheit
so weh es tut
Epochtimes: NPD-Kundgebung: Polizei in Hannover verbietet Redebeiträge

Nach der abgelehnten Beschwerde der Polizeidirektion Hannover gegen die NPD-Demonstration in der niedersächsischen Landeshauptstadt beschränkt die Polizei die Versammlung.

Dies habe zur Folge, „dass einem Redner jegliche Redebeiträge im Zusammenhang mit der Versammlung untersagt worden sind“, teilte die Polizei am Samstagmorgen mit. Demnach fanden zudem zwei Gegenversammlungen unter dem Motto „Bunt statt Braun“ und „Journalisten gegen rechte Angriffe verteidigen“ statt.

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hatte am Freitagabend eine Beschwerde der Polizei Hannover gegen den Aufmarsch der rechtsextremen Partei abgelehnt. Damit habe die Polizeidirektion „alle ihr zur Verfügung stehenden Rechtsmittel ausgeschöpft, da der Beschluss des OVG Lüneburg unanfechtbar ist“, erklärte die Polizei.


22.11.2019
Meinungsfreiheit

Infosperber: Wenn das Presserecht zur Waffe wird

Eine Anwaltskanzlei bedroht im Auftrag eines Rechtsextremisten eine spendenfinanzierte Online-Zeitung: ein Fall aus Deutschland.

Sie halten sich diskret im Hintergrund, die Mitarbeiter und Beraterinnen von Politikerinnen und Politikern; doch ihr Einfluss ist meist beträchtlich. Sie erarbeiten Strategien, basteln an Taktiken, knüpfen Kontakte, schreiben Reden und haben immer ein offenes Ohr bei ihren Chefs. Wer sie sind, was sie denken, welchen Hintergrund sie haben, welche Haltungen sie vertreten: Das ist alles von grossem öffentlichem Interesse. Die in Stuttgart beheimatete Online-Zeitung Kontext: Wochenzeitung hat einem Mitarbeiter zweier AfD-Abgeordneter im baden-württembergischen Landtag sozusagen etwas über die Schulter geschaut: Die Zeitung hat rund 17'000 Seiten Facebook-Chats des besagten Mitarbeiters ausgewertet und im Mai 2018 unter dem Titel «‹Sieg Heil› mit Smiley» einiges davon veröffentlicht. Es ist ein Einblick in hassverseuchtes, menschenverachtendes Denken.

Hartgesottener Rechtsextremist


21.11.2019
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Deutsch.RT: "Massiver Eingriff in Pressefreiheit" – Entzug von Akkreditierungen beim G20-Gipfel war rechtswidrig

Der G20-Gipfel in Hamburg bleibt vor allem wegen der Krawalle in Erinnerung. Doch während des Gipfels wurden auch einigen Journalisten nachträglich Akkreditierungen zur Berichterstattung entzogen. Zu Unrecht, wie das Verwaltungsgericht in Berlin nun entschied.

Der nachträgliche Entzug zweier Akkreditierungen für Journalisten zum G20-Gipfel in Hamburg im Sommer 2017 war – einem aktuellen Gerichtsurteil zufolge – rechtswidrig. Die Voraussetzungen für einen Widerruf der Akkreditierungen hätten nicht vorgelegen, wie ein Sprecher des Verwaltungsgerichts Berlin am Mittwoch sagte. Nachträglich eingetretene Tatsachen, auf deren Grundlage allein dieser Ausschluss möglich gewesen wäre, gab es demnach nicht. Es ging in dem Verfahren konkret um die Klagen von zwei Journalisten gegen die Bundesrepublik Deutschland. Dieses erste Urteil könnte sich für weitere, analoge Fälle als bedeutsam herausstellen.


20.11.2019
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Richterbund-Chef sieht Grenze bei Meinungsfreiheit im Netz erreicht

Der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes (DRB), Jens Gnisa, hat die Frage aufgeworfen, ob die Grenzen der Meinungsfreiheit angesichts von Hass-Postings nicht zu weit gesteckt sind. „Das Bundesverfassungsgericht fasst die Meinungsfreiheit sehr weit, was ich grundsätzlich gut finde. Allerdings frage ich mich, ob wir angesichts des Internets die Grenzen der Meinungsfreiheit inzwischen nicht zu weit gezogen haben“, sagte Gnisa dem „Westfalen-Blatt“.Früher habe die Devise gegolten, es sei besser, dass Bürger Dampf ablassen können, als dass sich da irgendetwas aufstaue. „Aber genau das haben wir heute: Die Menschen posten immer schlimmere Beleidigungen und verbale Angriffe in ihren Zirkeln, bekommen dafür Beifall, legen vielleicht nach, und alles schaukelt sich hoch. Wenn der Hass dann in Gewalt umschlägt, bleibt es nicht bei Äußerungen, sondern es kommt zu Taten wie dem Anschlag auf Regierungspräsident Walter Lübcke“, so der Richterbund-Chef weiter

20.11.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Freie Meinung & Menschenrecht: Das „Menschsein verwirkt“

Bei Maybrit Illner im ZDF gab es Riesenzoff, einen Krawall-Talk, wie Josef Nyary in der „BILD“ schrieb. Thema der Sendung: „Worte, Wut, Widerspruch – Hass verbieten, Meinung aushalten?“. Zu sehen gab es dann das Outing der totalitären Antidemokraten, besonders in Gestalt von Sascha Lobo und Igor Levit.

von Max Erdinger

Zu Talkshows im öffentlich-rechtlichen Fernsehen gäbe es allein schon wegen der Gästeauswahl viel zu sagen, aber der „Krawall-Talk“ am 14.11.2019 war wirklich entlarvend. Geladen waren Cem Özdemir, Ex-Parteichef (Grüne), Dorothee Bär, Staatsministerin für Digitalisierung (CSU), Sascha Lobo (Irokese), der Strafrechtler Ulf Buermeyer, Igor Levit, Pianist, und Ralf Schuler, Chef des Parlamentsbüros von „BILD“.


19.11.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Dr. Curio: Meinungsknebelung durch Diskursverweigerung
Das Meinungsregime unter Merkel verweigert systematisch die Debatte: Während die eigenen Positionen als „alternativlos“ etikettiert werden, werden abweichende Meinung pauschal als „undemokratisch“ abqualifiziert, um sich gar nicht erst mit Argumenten auseinandersetzen zu müssen. AfD-Politiker kommen bei Berichterstattungen kaum zu Wort und werden in Talk-Sendungen gar nicht erst eingeladen. Als Folge verlagern sich die Debatten in die virtuelle Welt – auch bei der Informationsbeschaffung vertrauen immer weniger Menschen der Mainstreampresse, sondern informieren sich stattdessen im Internet. Um auch dort Meinungen zu knebeln und die eigene Deutungshoheit zu behaupten, wurde mit dem NetzDG ein Instrumentarium der Zensur geschaffen.

19.11.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Meinungsfreiheit: Strampelhöschen für die Gerichtshofartigen

Jetzt strampeln sie in ihren Meinungshöschen, die doktrinären Totalitaristen der Republik. Nirgends ist die Meinungsfreiheit eingeschränkt in der Republik! Das halten sie für eine Meinung. Das ist wie beim Blinden, der auch eine Meinung zur Schönheit des Regenbogens hat, und darauf besteht, daß er meinungstechnisch nicht diskriminiert werden darf. Die große Nicht-Wahrhaben-Wollen-Show läuft. Sozusagen der letzte Akt im insolventen Meinungs- und Findetheater. Spott und Hohn!

19.11.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Nach Urteil vom EuGH: Zukunft der Redefreiheit in Europa sieht noch düsterer aus
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass Facebook von nationalen Gerichten der EU-Mitgliedstaaten angewiesen werden kann, diffamierendes Material weltweit zu löschen. Das Urteil hat bei Redefreiheitsorganisationen Besorgnis ausgelöst. Ein Gastbeitrag von Judith Bergman, zuerst erschienen bei "Gatestone Institute".

19.11.2019
Meinungsfreiheit
Diktatur
Junge Freiheit: Dieter Nuhr: „Die Welt will nicht von uns gerettet werden“

BERLIN. Der Kabarettist Dieter Nuhr hat den Weltretteranspruch der Deutschen als überheblich kritisiert. „In Deutschland glaubt man immer noch, daß jeder Einzelne die Welt retten muß. Aber die Welt will gar nicht von uns gerettet werden. Kein Mensch in China ruft: ‘Oh, diese Probleme, was helfen uns endlich die Deutschen?!‘ Ich habe auf Reisen gelernt, wie vermessen diese Weltretterattitüde ist“, sagte er dem Tagesspiegel.

Für den 59jährigen befindet sich die Rede- und Meinungsfreiheit in Deutschland auf dem Rückzug. „Wenn Sie bei uns etwas sagen, was dem Mainstream links und rechts widerspricht, kommen Sie zwar nicht ins Gefängnis, aber es wird massiv versucht, sie sozial zu vernichten. Man wird bewußt falsch etikettiert, beleidigt, bedroht.“ Zudem gab und gebe es im Land zahlreiche Menschen, die keine Haltung, sondern einen Gerichtshof im Kopf hätten und andere schnell verurteilten.

Kabarettist kritisiert Kollegen


18.11.2019
Meinungsfreiheit
Danisch: Das Bundesverfassungsgericht und die Kürzung der Meinungsfreiheit

Tja, Leute, das war’s dann. Ich habe ja gleich gesagt, dass das Bundesverfassungsgericht längst eine Politpropagandabude geworden ist.

(Eigentlich wollte ich das erst mit weiteren Artikel zur Zersetzung der Meinungsfreiheit bringen, aber weil jetzt mehrere Leute drauf hingewiesen haben…)

Meinungsfreiheit war eines der wenigen Rechte jenseits von Artikel 3, das die bisher am Bundesverfassungsgericht noch geschützt haben. Normalerweise zieht sich das inzwischen quer durch Politik, Gerichte und Bundesverfassungsgericht, dass eigentlich nur noch die Gummi-Artikel 1 bis 3 beachtet werden und als Brechstange gegen alle anderen gelten, also eigentlich alles nach Artikel 3 als nicht mehr existent gilt. Berufs- und Wissenschaftsfreiheit haben die ja vor 8 Jahren schon vernichtet und zergendert.

Jetzt schreiben die sogar selbst, dass die sich mit dem Richterbund mal drüber unterhalten, wie weit Meinungsfreiheit eigentlich noch gehen darf.


18.11.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Es gibt keine staatliche Sprachpolizei“: Steinmeier sieht Meinungsfreiheit nicht in Gefahr

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht die Meinungsfreiheit in Deutschland nicht in Gefahr. „Es gibt keine staatliche Meinungszensur und keine staatliche Sprachpolizei“, sagte Steinmeier am Montag bei der Eröffnung der Jahresversammlung der Hochschulrektorenkonferenz in Hamburg. „Wer das behauptet, lügt und führt Menschen in die Irre.“

Wer das glaube, falle auf eine bewusste Strategie interessierter verantwortungsloser Kräfte herein. „Und wer versucht, Verständnis aufzubringen für die angeblich gefühlte Freiheitsbeschränkung, die doch in Wahrheit nur eine massiv eingeredete ist, besorgt schon das Geschäft der Scharfmacher.“


16.11.2019
Meinungsfreiheit
Frankreich
Die Unbestechlichen: Frankreich: Tod in Raten für Meinungsfreiheit

Am 28. September fand in Paris ein „Konvent der Rechten“ statt, die von Marion Marechal, einer ehemaligen Abgeordneten des französischen Parlaments und heutigen Direktorin des französischen Instituts für Sozial-, Wirtschafts- und Politikwissenschaften, organisiert wurde. Ziel des Konvents war es, die rechten politischen Fraktionen Frankreichs zu vereinen. In einer Keynote-Rede kritisierte der Journalist Éric Zemmour den Islam und die Islamisierung Frankreichs scharf. Er bezeichnete die „No-Go-Zonen“ (Zones Urbaines Sensibles; sensible urbane Zonen) des Landes als „fremde Enklaven“ auf französischem Territorium und stellte die wachsende Präsenz von Muslimen in Frankreich, die sich nicht integrieren als „Kolonisierungsprozess“ dar.

15.11.2019
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Unfalltote und Upskirting: Härtere Strafen für sittenwidriges und heimliches Fotografieren geplant

Das Bundeskabinett will heute über einen Gesetzentwurf beschließen, sittenwidriges oder heimliches Fotografieren von Unfällen und Intimbereichen härter zu bestrafen. Während bislang nur die Behinderung von Rettungskräften strafbar ist, drohen künftig bis zu zwei Jahre Haft.

Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) begründete, was künftig als Straftat gelten solle: 

Früher galt: So etwas macht man nicht! Heute wird es gemacht. Das nehmen wir nicht hin. Wichtig ist das Signal. Es muss deutlich werden, dass es sich nicht um ein Kavaliersdelikt handelt.


15.11.2019
Meinungsfreiheit
Frankreich
Epochtimes: „Lügenpresse“-Debatte durch „Gelbwesten“ ausgelöst: Französische Medien in der Krise

Die Proteste der „Gelbwesten“, die sich am Wochenende zum ersten Mal jähren, haben Frankreich eine intensive „Lügenpresse“-Diskussion beschert. Das Vertrauen in die Medien ist auf 24 Prozent gesunken – das ist laut dem Reuters-Institut für Journalismusstudien in Oxford der niedrigste Wert in Europa. Eine Studie der Pariser Zeitung „La Croix“ sieht das Vertrauen in die Medien auf dem tiefsten Stand seit 1987.

Und das, obwohl die „Gelbwesten“-Proteste eine „beispiellose“ Berichterstattung nach sich gezogen haben, wie das französische Rundfunkinstitut INA in einer aktuellen Studie feststellt. Danach haben etwa die französischen Fernsehnachrichten fünf Monate lang 20 Prozent ihrer Themen der Bewegung gewidmet.


15.11.2019
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: YouTube ändert AGB: „Unwirtschaftliche“ Kanäle dürfen ohne Vorwarnung gelöscht werden! (+Video)
Charles Krüger ist ein Libertärer. Er wagt es allerdings, Dinge beim Namen zu nennen. Das allein reicht in einer Gesellschaft der Political Correctness schon aus, um abgestraft zu werden. Das tut man nicht. Und besonders, was kritische Themen betrifft, gilt ja schon seit einiger Zeit das Gesetz der „Omerta“. Das Schweigen aus Angst. Und wo das erst einmal Raum gegriffen hat, folgt die Denunziation und die Zensur auf dem Fuße. Es gibt immer einen Bodensatz von Charakteren, die in solchen Zeiten ein Gefühl der Macht genießen, wenn sie Unliebsame anschwärzen.

12.11.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Wie´s wohl kommt? – Claus Klebers Meinungsfreiheit ist „völlig uneingeschränkt“

Für viele inzwischen ein rotes Tuch: Claus Kleber. Im Focus behauptete der ZDF-Nachrichtenmoderator nun, die Meinungsfreiheit in Deutschland sei vollkommen uneingeschränkt. Er muß wohl seine eigene gemeint haben.

Das Nachrichtenchefgesicht des ZDF ist neben Georg Restle und Anja Reschke von der ARD für viele längst zum Inbegriff dessen geworden, was sie an der Medienberichterstattung der Öffentlich-Rechtlichen hassen. Wenn er zu Beginn der Nachrichten die Zuschauer begrüßt, kommt sein freundliches Lächeln immer mehr Leuten fast verschlagen vor. Claus Kleber bekommt sehr viel Geld für das, was er tut.

12.11.2019
Meinungsfreiheit
NWO
Da paßt wohl was nicht in das Sozialisten-Schema
ScienceFiles: Der Kampf um den moralischen Heiligenschein: War Rumpelstilzchen ein Nazi?

In einem sehr langen Essay müht sich „Gerhard Henschel“, Jacob und Wilhelm Grimm des Antisemitismus zu überführen. Die Anklageliste in Kürze:

Am 27. Dezember 1814 habe Jacob Grimm im Rheinischen Merkur von Judenseelen geschrieben. Die judenfeindliche Theaterposse „Unser Verkehr“ habe Jacob Grimm gar gemocht und darüber geschrieben: „Unser Verkehr wurde gegen die Juden, die es auf alle Weise zu hindern strebten, durchgesetzt und bei übervollem Hause gegeben. Die Juden stehen überhaupt, seitdem sie unklug auf völliger Gleichheit mit Christen bestanden haben, nun in ganz Deutschland weit schlechter als vor der französ. Periode.“ Im April 1817, so berichtet Hentschel weiter, habe Wilhelm seinem Bruder gestanden, einen Doktor erst als „Juden angesehen“ zu haben, fälschlich, wie sich herausgestellt habe. Der Jude im Dorn, die Geschichte von einem Menschen, der gequält und gehängt wird, habe Wilhelm Grimm mehrfach umgeschrieben, berichtet Henschel, und dabei „deutlich verschärft, wobei vor allem die Charakterisierung der Physiognomie des Juden und die Imitation seiner Sprache ausgebaut“ worden sei.


11.11.2019
Meinungsfreiheit
der Mimosen
Achgut: Eine Frage der Ehre?

Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht die Rede von Bedrohungen wäre, denen Politiker im Netz ausgesetzt sind. Sogar auf der Bühne wurde bereits verlesen, welcher verbale Unflat sich in ihre Postfächer ergießt. Neben anderen zählte Iris Berben zu den Rezitatoren der Hamburger Veranstaltung. Dem Publikum sollte der Atem stocken, das ganze Land vor den persönlichen Angriffen erzittern. Auch als Cem Özdemir und Claudia Roth Anfang der Woche berichteten, dass sie abermals Morddrohungen von anonymen Absendern erhalten hätten, klang das, als wäre Deutschland in höchster Gefahr.

11.11.2019
Meinungsfreiheit
Grüne
Epochtimes: Grün ist die Wahrheit: Baerbock empfiehlt Presseboykott für Klimaskeptiker

Im September 2018 wies die britische BBC ihre Redakteure an, Kritiker der Klimawandeltheorie nicht mehr in die Sendungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Großbritanniens einzuladen. Sie zu Wort kommen zu lassen, sei so, als gestatte man jemandem, die Fußballergebnisse des zurückliegenden Wochenendes zu leugnen, begründete der Sender seine Entscheidung.

Die Verantwortlichen warfen ihren Mitarbeitern außerdem eine „falsche“ Berichterstattung vor. Es diene nicht der Unparteilichkeit, Leugner des Klimawandels in die Debatte einzubeziehen. Das Ergebnis ist ein Jahr später deutlich zu erkennen: Zwar ist die BBC noch ein ganzes Stück vom öffentlich-rechtlichen Indoktrinationslevel in Deutschland entfernt, doch schaffen es kritische Stimmen zum Postulat des menschengemachten Klimawandels heute dort nicht mehr ins Programm.


10.11.2019
Meinungsfreiheit
Rückkehr ins Dritte Reich
Junge Freiheit: Gesinnungskontrolle
Verpetzen und verpfeifen


Der „deutsche Blick“ ist wieder da: Erst mal links und rechts über die Schulter hinter sich schauen, bevor man etwas sagt, das, in falsche Ohren gelangt, bloß Schwierigkeiten bereiten würde. Zwei von drei Deutschen haben Bedenken, ihre Meinung zu bestimmten Themen offen zu äußern, legen Studien nahe, die – im Jargon der Gesinnungswächter – doch bloß „rechte Ressentiments bedienen“. Und die Bundesregierung tut, was sie kann, damit es noch mehr werden.

Anders läßt sich das eilends zusammengeschusterte „Maßnahmenpaket“ kaum erklären, mit dem die Bundesregierung das Attentat von Halle zum Vorwand nimmt, um mal wieder „zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Haßkriminalität“ zu blasen. Der Etikettenschwindel steckt schon in der Überschrift.

Die Begriffskombination unterstellt, daß beide ursächlich zusammenhängen. Daran stimmt nur, daß der Begriff „Haßkriminalität“ selbst ein Produkt des ideologischen Gesinnungsbürgerkriegs ist. Daß die Bundesregierung das Strafgesetzbuch „mit Bezug zur Haßkriminalität ergänzen“ will, läßt nichts Gutes ahnen.

Einschränkung des Sagbaren


9.11.2019
Meinungsfreiheit
Da stimmt was nicht
Danisch: Die Definition von Meinung als Voraussetzung von Meinungsfreiheit

Eben war es noch so, dass Feministinnen und sowas nicht mit Gegenmeinungnen konfrontiert werden dürfen, alles Hate Speech. Safe Space, keine Plattform geben und so. Seit sich die Meinungsfreiheit auf die politischen Gegner bezieht, heißt es plötzlich „Meinungsfreiheit ja, aber man muss dann die Gegenproteste hinnehmen und aushalten”. Mussten Linke nie. Gilt nur für alles Nicht-Linke.

Das hat sich alles blitzschnell gedreht.

9.11.2019
Meinungsfreiheit
Linke
Danisch: Vom Sagbaren zum Meinbaren

Ist Euch der Paradigmenwechsel aufgefallen?

Bis vor einiger Zeit ging es immer um die „Grenzen des Sagbaren”. Beispielsweise auf den Journalistenkonferenzen wie Netzwerk Recherche ging es immer wieder darum, was „Sagbar” ist, und dass sich das immer weiter verschöbe. Da ging es noch darum, was man äußern darf.

Inzwischen gibt es wegen der diversen Eskalationen eine Diskussion um die Meinungsfreiheit, dass die Linken diese verletzen, und plötzlich ist nicht mehr die Rede vom „Sagbaren”, weil das ja offenkundig eine Festlegung wäre, was man sagen darf und was nicht. Jetzt sind wir beim Meinbaren. Also der Verschiebung in die Frage, ob etwas überhaupt unter die Meinungsfreiheit fällt. Jetzt ist es (Blogartikel von vorhin) dann erst gar keine Meinung mehr, wenn jemand nicht „Ich persönlich glaube” als Eingangsformel davorsetzt und sich selbst runterrelativiert, oder eben „Hass ist keine Meinung”.


9.11.2019
Meinungsfreiheit
Danisch: Meinungsfreiheit
Beobachtungen:

9.11.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Richterbund-Chef: Früher durften Bürger Dampf ablassen

Früher habe die Devise gegolten, es sei besser, dass Bürger Dampf ablassen können, als dass sich da irgendetwas aufstaue, sagte der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes (DRB), Jens Gnisa, über die Meinungsfreiheit im Internet.

8.11.2019
Meinungsfreiheit
Danisch: Lambrecht und die Realsatire

Ich hatte es doch gerade von den Netzwerkdurchsetzungsgelüsten der Christine Lambrecht,

die meint, Meinungsfreiheit ende da, wo das Strafrecht anfängt

8.11.2019
Meinungsfreiheit
SPD
Danisch: Lambrecht und die Meinungsfreiheit
Eine SPD-Ministerin dreht durch.

8.11.2019
Meinungsfreiheit
Danisch: Lambrecht und die Hasskriminalität

Was ist eigentlich „Hasskriminalität”?

Das ist kein Straftatbestand, kommt im Strafrecht nicht vor. Kein erkennbarer Rechtsbegriff. Und dann unterscheidet sie auch noch zwischen normaler und „Schwerer”.


7.11.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Zerrspiegel der Meinungsfreiheit

Der Spiegel sagt, was schon vielfach zur Meinungsfreiheit gesagt wurde, und vermeidet es, daß auch ihm die Scheiben eingeworfen werden.

Zu dem, was der Titelbeitrag des neuesten SPIEGEL bringt, lohnt es eigentlich nicht, einen Antwortartikel zu schreiben. Mit einer Leserzuschrift, die der SPIEGEL wohl nicht drucken wird (Nach 212 kontroversen und wahrscheinlich vielen gelöschten Kommentaren zur Ankündigung dieses Titels auf der Facebookseite von SPIEGELonline vom 1. November 2019 hat man dort die Kommentarmöglichkeit abgeschaltet), wäre es eigentlich getan.


7.11.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Meinungswahrheit“ statt Meinungsfreiheit? Baerbock fordert Maulkorb für Klima-Skeptiker

Kommt das Wahrheitsministerium? Grünen-Sprecherin Annalena Baerbock hat auf dem Publishers’ Summit 2019 ihre medienpolitischen Schwerpunkte skizziert: Regulierungen nach dem Vorbild des BBC, bei welchem Skeptiker der These vom „menschengemachten“ Klimawandel nicht mehr zu Wort kommen dürfen.

6.11.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Merkel: Meinungsfreiheit ist nicht in Gefahr

BERLIN. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Sorgen vor einer Einschränkung der Meinungsfreiheit als unbegründet zurückgewiesen. Es sei eine Verzerrung, wenn „ein sogenannter Mainstream definiert wird, der angeblich der Meinungsfreiheit Grenzen setzt. Das das stimmt einfach nicht“, sagte sie dem Spiegel.

Sie ermuntere jeden, seine oder ihre Meinung zu sagen, betonte die Christdemokratin. Nachfragen müsse man dann aber aushalten. „Das gehört zur Demokratie dazu.“ In dem Zusammenhang verwies sie darauf, auch der AfD-Gründer Bernd Lucke müsse seine Vorlesungen an der Universität Hamburg abhalten können. „Das muß der Staat durchsetzen.“ Nach Störaktionen von Linksextremisten konnte Lucke seine Vorlesung vergangene Woche nur unter Polizeischutz halten.

Merkel: Gibt kein Recht auf Haß


6.11.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Nach Auftrittsverbotforderung
Nuhr wirft Sonneborn Hang zum Totalitären vor


HANNOVER. Der Kabarettist Dieter Nuhr hat dem Europaabgeordneten Martin Sonneborn (Die Partei) einen Hang zum Totalitarismus vorgeworfen. Hintergrund ist Sonneborns Forderung, Nuhr aus dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen zu verbannen. Sonneborn hatte im Interview mit der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung betont, wenn er etwas zu sagen hätte, würde er Dieter-Nuhr-Auftritte im öffentlich-rechtlichen Rundfunk verbieten.

Die Äußerung Sonneborns sei „sehr ehrlich“ kontert Nuhr ebenfalls in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung. Sie sage viel über sein Verhältnis zur Meinungsfreiheit aus. „Der Deutsche neigt ja immer mal wieder zum Totalitären, das ist ja nichts Neues“, sagte er mit Blick auf Sonneborn, der seit 2014 im Europaparlament sitzt.

Politische Angepaßtheit und Ausgrenzung von Andersdenkenden


6.11.2019
Meinungsfreiheit
Wo fängt eine Straftat an: In meinen Augen ist die Frau eine Idiotin?
Epochtimes: „Meinungsfreiheit hört auf, wo Strafrecht beginnt“: Lambrecht will öffentliche Beleidigungen schärfer bestrafen

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) plant ein Gesetz, mit dem öffentliche Beleidigungen schärfer bestraft werden sollen.

„Es hat eine andere Qualität, wenn Sie im Netz beleidigt werden“, sagte die SPD-Politikerin in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion.

Es sei ein Phänomen, dass bei öffentlichen Beleidigungen, die jeder sehen oder lesen könne, eine Entwicklung entstehe: „Da setze ich noch einen drauf, da werde ich noch widerlicher, da versuche ich, noch mehr Angst zu schüren“, beschrieb Lambrecht diesen Prozess.“Und deshalb möchte ich in genau diesen Fällen auch eine Strafverschärfung.“


5.11.2019
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Justizministerin will strenger gegen Beleidigungen von Kommunalpolitikern vorgehen

Vor dem Hintergrund verstärkter Attacken auf Kommunalpolitiker will Bundesjustizministerin Christine Lambrecht den Beleidigungsparagrafen verschärfen. „Wir müssen feststellen, dass immer mehr Kommunalpolitiker bedroht werden. Sie sagen deshalb immer häufiger: `Das tue ich mir nicht mehr an`. Das dürfen wir nicht hinnehmen. Ich möchte deshalb den Paragraf 188 des Strafgesetzbuches zur üblen Nachrede und Verleumdung von Personen des politischen Lebens ändern“, sagte die SPD-Politikerin der „Welt am Sonntag“.Die Rechtsprechung beziehe ihn bislang nur auf Bundes- und Landespolitiker. „Künftig sollen auch Kommunalpolitiker ausdrücklich erfasst werden.“

4.11.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Denunziation 2019: Eine Krähe hackt der anderen ein Auge aus

Wenn ein Journalist der gleichgeschalteten Medien aus der Reihe tanzt, stürzen sich die anderen wie Geier auf ihn. Momentan tritt es den Welt-Autoren Don Alphonso, der tweetet, was ihm in den Sinn kommt und was offenbar Andersdenkende massiv stört. Auf Twitter schreibt er, dass sein Account aktuell regelrecht seriengemeldet wird – von Journalisten, also Kollegen die eigentlich für die Meinungsfreiheit eintreten sollten.

4.11.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Meinungsfreiheit: Ferda Ataman versteht nichts davon

In einer SPON-Kolumne zu den AfD-Erfolgen gibt Ferda Ataman ihr Verständnis von Meinungsfreiheit preis. Genauer: Ihr Unverständnis. Die Nachhilfe in Form einer Medienkritik.

von Max Erdinger

Die türkischstämmige Ferda Ataman arbeitete u.a. als Referentin für Armin Laschet und ist Referatsleiterin für Öffentlichkeitsarbeit in der Antidiskriminierungsstelle des Bundes gewesen. Als Journalistin wirkte sie für die Süddeutsche Zeitung, den Tagesspiegel, Spiegel Online, den Spiegel und die Jüdische Allgemeine.


4.11.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Stadtratsmitglied verliert Job wohl wegen AfD-Zugehörigkeit – „Freie Meinungsäußerung steht fast nur noch auf dem Papier“

Der AfD-Stadtrat Rainer Huchthausen berichtet in der "Jungen Freiheit" über seinen Arbeitsplatzverlust in dem Werk, wo er 25 Jahre lang tätig war. Der Grund für seine Entlassung war anscheinend seine Parteizugehörigkeit bei der AfD.

3.11.2019
Demokratur
Meinungsfreiheit
Danisch: Regulierung der Medien und der Meinung

Leser fragen – Danisch weiß es auch nicht.

Die Politik will ja jetzt Medien und Meinungen groß regulieren und kontrollieren, die Provider sollen unerwünschte Meinungen direkt an das BKA (oder wohin auch immer, Bundesministerium für staatskonforme Meinungen oder sowas) melden, Denuntiantenhotlines werden eingerichtet und so weiter und so fort.

Eine Leserin fragt an, ob das dann nur für Deutsch oder für alle Sprachen gelten wird.


2.11.2019
Meinungsfreiheit
Türkei
Epochtimes: Syrien-Konflikt: Hunderte Kritiker der Regierung festgenommen

Amnesty International wirft der Türkei vor, hunderte Kritiker der türkischen Militäroffensive in Nordsyrien festgenommen zu haben. Betroffen sind laut einem am Freitag veröffentlichten Bericht der Menschenrechtsorganisation Medienvertreter, Oppositionelle sowie private Nutzer von Online-Netzwerken.

„Die türkische Regierung nutzt die laufende Offensive als Vorwand, um massiv gegen Kritiker ihrer Politik vorzugehen“, erklärte der Generalsekretär von Amnesty International Deutschland, Markus N. Beeko. Dem Bericht zufolge sehen sich die festgenommenen Menschen mit „absurden Anschuldigungen“ konfrontiert.


2.11.2019
Meinungsfreiheit
Russland
Epochtimes: Putin schottet Russland ab – Bundesregierung mahnt zur Informations- und Meinungsfreiheit

Bisher war das Internet einer der wenigen Freiräume, in denen die Opposition oder Regierungskritiker ihre Meinung verbreiten konnten. Dies hat sich mit dem neuen russischen Gesetz geändert. Die Bundesregierung mahnte gegenüber Moskau die Achtung der Informations- und Meinungsfreiheit an.

2.11.2019
Meinungsfreiheit
Demokratur
Journalistenwatch: Deutschlands Linksbolschewisten drehen frei: FAZ wegen Gauland-Jubiläumseinladung gekreuzigt

Immer abstoßender und totalitärer wird das geistige Klima in diesem Land: Jetzt werden schon Partygastgeber dafür öffentlich gemaßregelt und gemobbt, dass sie die falschen Gäste einladen – zum Beispiel AfD-Chef Alexander Gauland, der vom Verlag der „FAZ“ zum 70. Geburtstag der renommierten Tageszeitung eingeladen worden war. Im Netz schäumt der linke Hassmob deshalb gerade über.

Dass der Gastgeber, der hier die politisch „nicht genehme“ Einladung an Gauland ausgesprochen hatte, eine der traditionsreichen deutschen Tageszeitungen ist, mithin eine Domäne freier Meinungsäußerung schlechthin, entlarvt die „Kritiker“, die die FAZ nun einem Shitstorm unterziehen, als das, was sie eigentlich sind: Intolerante, diktaturaffine Kleingeister, antifreiheitliche Mitläufer, linke Blockwarte – kurzum: schlimmer als alles, wogegen sie tagtäglich anzukämpfen vorgeben.


2.11.2019
Meinungsfreiheit
sieht so aus
Journalistenwatch: Frankfurt: 45 Polizeibusse, Hubschrauber und Wasserwerfer für BPE-Schutz

Riesiger Aufwand für Kundgebung über Politischen Islam

Bereits im Vorfeld hatte die Stadtverwaltung in Frankfurt große Bedenken für die Sicherheit der BPE-Kundgebung. So verwehrte man uns Aufklärern den besten Platz in der Fußgängerzone vor dem Einkaufszentrum MyZeil. Mit dem Argument, dass man uns dort nicht ausreichend schützen könne. Obwohl wir dem Ordnungsamt zuvor mitgeteilt hatten, dass auf der gesamten Deutschland-Tour der BPE die meisten Linken und Moslems mittlerweile ihre Aggressivität uns gegenüber deutlich heruntergefahren haben, in der BPE nicht mehr das große Feindbild sehen und mehr und mehr dazu übergehen, sich auf die Diskussion einzulassen.


2.11.2019
Meinungsfreiheit
Frankreich
Epochtimes: Meinungsfreiheit am Ende: In Frankreich herrscht intellektueller Terror

Am 28. September fand in Paris ein „Konvent der Rechten“ statt, die von Marion Marechal, einer ehemaligen Abgeordneten des französischen Parlaments und heutigen Direktorin des französischen Instituts für Sozial-, Wirtschafts- und Politikwissenschaften, organisiert wurde. Ziel des Konvents war es, die rechten politischen Fraktionen Frankreichs zu vereinen. In einer Keynote-Rede kritisierte der Journalist Éric Zemmour den Islam und die Islamisierung Frankreichs scharf. Er bezeichnete die „No-Go-Zonen“ (Zones Urbaines Sensibles; sensible urbane Zonen) des Landes als „fremde Enklaven“ auf französischem Territorium und stellte die wachsende Präsenz von Muslimen in Frankreich, die sich nicht integrieren als „Kolonisierungsprozess“ dar.

31.10.2019
Meinungsfreiheit
pi-news: Neun-Punkte-Plan der Merkel-Regierung gegen "rechten Hass" im Netz
Es wird eng im Land für Selberdenker


Von CHEVROLET | Für eine Eiszeit braucht es keinen Klimawandel: Die politische Eiszeit. Und die nähert sich in Deutschland mit allergrößten Schritten. Führte schon das Netzwerkdurchsetzungsgesetz des unseligen Justizministers und heutigen Außenminister-Dilettanten Heiko Maas (SPD) zu einer nie gekannten Drangsalierung von politisch andersdenkenden Menschen im Internet, setzt das Merkel-Regime mit seiner Koalition der Hoffnungslosen noch richtig eins drauf.

29.10.2019
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Kritik an der Regierung ist nicht Hass oder Hetze! – Gottfried Curio – AfD-Fraktion im Bundestag (Video)
Kritik an der Regierung ist nicht Hass oder Hetze! – Gottfried Curio – AfD-Fraktion im Bundestag (Video)

28.10.2019
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Journalistenwatch: Alle gleichgeschaltet
Auch Claudia Zimmermann ist aufgefallen, dass alle Nachrichten gleichgeschaltet werden, was bedeutet, dass es damit dann bald nur noch eine Meinung gibt und das ist sehr gefährlich.

28.10.2019
Meinungsfreiheit
Watergate: Brisant: Redenschreiber in Deutschland haben Angst vor Einschränkung der Meinungsfreiheit

Angesichts einiger Vorfälle an deutschen Universitäten hat der Verband der Redenschreiber deutscher Sprache (VRdS) sich nun zur Meinungsfreiheit in diesem Land geäußert. Der Verband sieht die Meinungsfreiheit in Gefahr. „Gegenwärtig aber versuchen Teile der Zivilgesellschaft, dieses Recht einzuschränken“, äußerte die Präsidentin des Verbandes, Jacqueline Schäfer.

Zivilgesellschaft: Was ist das?

Beobachter meinen, es dürfe zunächst durchaus in Frage gestellt werden, was die teils selbst ernannte Zivilgesellschaft überhaupt sei? Die Zivilgesellschaft leitet sich begrifflich vom Lateinischen „civitas“ ab und beschreibt dort so etwas wie das „Bürgerrecht“, die „Bürgerschaft“. Im Lateinischen wird es sogar als „halbautonome Verwaltungseinheit der mittleren Ebene“ begriffen. All diesen Definitionen ist gemein, dass von Außen kontrollierbar ist, wer Mitglied dieser Bürgerschaft ist und wer nicht.


28.10.2019
Meinungsfreiheit
Rechtsstaat
Pressefreiheit
Danisch: § 131 Strafgesetzbuch und die Polizei von Hessen

Zum Stand der Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland.

Zum aktuellen Axt-Mord aus Limburg verbreitet die Polizei Westhessen


26.10.2019
Meinungsfreiheit
aha
Achgut: UNO-Beschwerde über deutschen Antisemitismus-Beschluss

Das Büro des Hochkommissariats für Menschenrechte hat sich bei der Bundesregierung über einen Bundestagsbeschluss gegen Antisemitismus beschwert, weil er die Meinungsfreiheit einschränken würde, meldet bild.de. Das habe zuerst der „Spiegel“ berichtet. Das Auswärtige Amt hätte den Eingang des Briefes bestätigt.

Im Mai hatten Union, SPD, FDP und Grüne den gemeinsamen Antrag „Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen“ vorgelegt. Daraufhin habe der Bundestag beschlossen, der anti-israelischen Boykott-Bewegung BDS keine Mittel zur Verfügung zu stellen und die Bundesregierung aufgefordert, es ihm gleich zu tun.


26.10.2019
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Die Metamorphose der Hochschule zum ideologischen Shithole
Plötzlich wird im Bundestag über Meinungsfreiheit an Hochschulen diskutiert. Die FDP hat die aktuelle Stunde beantragt, weil Christian Lindner vom Präsidenten der Universität Hamburg ausgeladen wurde, jenem Präsidenten, an dessen Universität Folgendes zur Normalität geworden ist

26.10.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Karliczek sieht Meinungsfreiheit in Gefahr – Zu viele auf dem „moralischen Thron“

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat vor Meinungszensur in Deutschland gewarnt. „Bis in die Mitte der Gesellschaft hinein gibt es heute das Gefühl, man dürfe nicht mehr alles sagen“, sagte sie dem „Spiegel“. Die Leute hätten das Gefühl, „dass sie schon dann, wenn sie sich vielleicht etwas ungeschickt ausdrücken, runtergemacht werden“.

Man müsse aufpassen, „den politischen Diskurs nicht so zu verengen“, dass man einen Teil der Gesellschaft verliere. Zu viele Menschen säßen auf dem „moralischen Thron“, sagte die Ministerin. „Nur weil sich vielleicht jemand nicht voll gendergerecht ausdrückt oder nicht umfassend politisch korrekt formuliert, darf er nicht gleich runtergemacht werden“, so Karliczek. „Viele Menschen wollen einfach nur reden, wie ihnen der Schnabel gewachsen ist.“


25.10.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Scheinheilige Debatte

Sobald darüber diskutiert werden muß, wie weit Meinungsfreiheit überhaupt gehen darf, ist sie bereits in Gefahr. Der linke Taschenspielertrick, die Freiheit der Meinungsäußerung nach der Gesinnung und politischen Richtung dessen zu bewerten und zu sortieren, der sie in Anspruch nimmt, machte auch die Bundestagsdebatte über die aktuelle Bedrohung der Meinungsfreiheit über weite Strecken zur heuchlerischen Schauveranstaltung.

25.10.2019
Meinungsfreiheit
Achgut: Redeverbote an Hamburger Uni
Ist die Verhinderung einer Vorlesung des Volkswirtschaftsprofessors und einstigen AfD-Mitbegründers Bernd Lucke an der Hamburger Universität ein Einzelfall? Immerhin haben sich ja schon viele Menschen daran gewöhnt, dass man jemanden besser nicht im eigenen Haus öffentlich reden lässt, der irgendwie schon einmal etwas mit der AfD zu tun hatte oder dessen Kritik an der Währungs- oder Migrationspolitik als „AfD-Position“ denunziert wurde. Doch nach und nach – das war zu erwarten – können auch diejenigen von einem solchen Verdikt getroffen werden, die sehr genau darauf geachtet haben, sich nicht einmal dem Grenzbereich des politisch Korrekten genähert zu haben.

24.10.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Schäuble mahnt: „Redefreiheit wird unter Verweis auf Political Correctness eingeschränkt“

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich zur Debatte um die Einschränkung der Meinungsfreiheit im Zusammenhang mit Auftritten von Politikern geäußert.

„Die Redefreiheit wird unter Verweis auf die political correctness eingeschränkt, wenn ein selbsternannter demokratischer Mainstream darüber befindet, was diskutiert werden darf und was nicht“, sagte Schäuble der „Bild-Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Meinungsfreiheit sichere nur, „wer sie konsequent anwendet“.


21.10.2019
Meinungsfreiheit
Danisch: Damenriege

Ja, die Damen haben Ansichten.

Beachtlich ist ja, dass sie sich für toll im Besiegen und den Maßstab der Meinungsäußerung halten, sich das aber auch nur hier und beispielsweise nicht bei Erdogan oder den Palästinensern trauen. Geht nur hier bei den bösen Deutschen.

Warum sind die eigentlich da und nicht woanders, wenn es ihnen hier nicht gefällt? Alles nur wegen der Geldberieselung?


20.10.2019
Meinungsfreiheit
Neopresse: Deutschland: Schweigen ist sicherer

Eine spektakuläre Umfrage erschüttert Teile dieses Landes. Das Meinungsforschungsinstitut Allensbach hat im Rahmen einer Umfrage gleich bei 78 % der Befragten eine beängstigende Furcht festgestellt. Dies sei der Bevölkerungsanteil, der meint, zu „bestimmten Themen“ nicht oder jedenfalls lediglich mit Vorsicht noch frei sprechen zu können. Zudem haben sich auch 68 % aller Jugendlichen nach der kürzlich veröffentlichten „Shell“-Jugendstudie dementsprechend geäußert.

Themen werden tabuisiert


20.10.2019
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Dünne Luft: Meinungsfreiheit ist in Deutschland ein seltenes Gut

Ausgerechnet bei der BILD-Zeitung scheint man die Meinungsfreiheit als wichtiges zu schützendes Gut entdeckt zu haben. Anlass sind je eine Umfrage von Allensbach und Infratest. Befragte von Allensbach geben zu 78% an, dass man zu bestimmten Themen seine Meinung nicht oder nur mit Vorsicht äußern könne. Befragte von Infratest, sächsische Befragte, äußerten sich ähnlich, so die BILD-Zeitung.

19.10.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Hört euch zu!

Ich hatte stets Freude daran, Situationen und Probleme rational zu analysieren, die relevanten Fakten zu strukturieren, ihren inneren Zusammenhang offenzulegen und auf dieser Grundlage Vorschläge zu entwickeln, wie man ein Problem lösen beziehungsweise bestimmte Ziele erreichen kann. Mein primäres Interesse richtete sich dabei nicht auf die Naturwissenschaft und auch nicht darauf, wie man seinen persönlichen Vorteil fördert, sondern auf die Frage, wie man die Gesellschaft so organisiert, daß dem allgemeinen und dem individuellen Wohl am besten gedient ist.

18.10.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Geistiger Links-Totalitarismus erstickt das Land: Deutsche beklagen Verlust der Meinungsfreiheit

Allensbach / Berlin – Das Spektrum freier Meinungsäußerung, gerade zu gesellschaftskritischen Fragen, verengt sich in Deutschland immer weiter. So empfinden inzwischen über drei Viertel aller Deutschen, wie aktuelle Umfrageergebnisse zeigen: Man kann nicht mehr sagen, was man denkt, ohne negative Folgen befürchten zu müssen.

Es ist eine Erfahrung, die den meisten klar denkenden Menschen in diesem Land nicht fremd ist: Wer in Deutschland „normabweichende“, gar wertkonservative Standpunkte vertritt, landet augenblicklich in der Nazi-Ecke. Wer die Wahrheit sagt, braucht hierzulande ein besonders schnelles Pferd. Berufliche Ausgrenzung, soziale Isolation und Anprangerung drohen zudem jedem, der von dem Gebrauch macht, was eigentlich wertvollstes Gut einer demokratischen offenen Gesellschaft sein sollte: seinem grundgesetzlichen Recht auf freie Meinungsäußerung.

Im Zweifel ist „Fresse halten“ gesünder


17.10.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Fast 70 Prozent der Jugendlichen erklären: Man darf in Deutschland „nichts Schlechtes über Ausländer sagen“

Die Jugendlichen des Landes blicken weniger optimistisch in die Zukunft als früher, sie sorgen sich um die freie Rede. So sind 68 Prozent von ihnen der Meinung, man dürfe in Deutschland „nichts Schlechtes über Ausländer sagen, ohne gleich als Rassist beschimpft zu werden“.

14.10.2019
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Nach Halle: Journalistenverband will Springer-Chef stürzen – weil er auch über Islamkriminalität spricht

Mathias Döpfners Brandbrief „Nie wieder ‚Nie wieder'“ ruft die Gesinnungswächter auf den Plan. Droht ihm das gleiche Schicksal wie Hans-Georg Maaßen?

Springer-Chef Mathias Döpfner war in den vergangenen Jahren immer wieder für einen klugen Gedanken gut – ganz im Unterschied zu seinem Bild-Adlatus Kay Diekmann, einem treuen Paladin der Refugee-Welcome-Politik von Angela Merkel. Nun hat er in der Welt wieder zugelangt – und prompt treten die antifaschistischen Gesinnungswächter auf den Plan. Der Journalistenverband DJV twitterte öffentlich, aber adressiert an den Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger BDZV: „Lieber @BdzvPresse, ist Mathias #Doepfner nach seiner Hasstirade auf Journalisten in @welt als Präsident seriöser Zeitungsverleger noch tragbar? Bei uns wachsen die Zweifel.“


12.10.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Paß auf, was du sagst

Es riecht nach Orwell. Wer einen illegalen Einwanderer einen illegalen Einwanderer nennt, soll im US-Bundesstaat New York künftig mit saftigen Geldstrafen von bis zu einer Viertelmillion Dollar belegt werden können. So will es eine ominöse „Kommission für Menschenrechte“, die auch noch weitere neue Delikte auflistet: Zum Beispiel, wenn jemand eine Person aufgrund deren Herkunft auffordert, in ihre Heimat zurückzukehren.

Vordergründig reiht sich dieser Vorstoß in das übliche linke Anti-Trump-Gehabe ein: Da haben wir es dem Präsidenten aber wieder mal gegeben für seine Attacke auf zwei islamistische demokratische Kongreßabgeordnete. Dahinter steckt aber mehr: In der ganzen Welt sind die Meinungskontrolleure auf dem Vormarsch, die mit fragwürdigen Gesetzen und staatlichen Zwangsmitteln die Grenzen des Sagbaren enger ziehen und die Grenzen des Strafbaren ins Ungewisse ausweiten.


10.10.2019
Meinungsfreiheit
Türkei
Epochtimes: Nordsyrien-Konflikt: Türkische Justiz geht gegen Kritiker der Militäroffensive im Internet vor

Die türkische Justiz hat Ermittlungen gegen dutzende Kritiker des Militäreinsatzes begonnen. Die Polizei teilte mit, sie habe wegen des Verdachts der "Terrorpropaganda" in den sozialen Medien Ermittlungen gegen 78 Internetnutzer eingeleitet.

9.10.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Hamburger Asta will Lucke „lahm legen“

HAMBURG. Der Allgemeine Studierendenausschuß (Asta) der Universität Hamburg hat zu einer Demonstration gegen die Vorlesung des ehemaligen AfD-Sprechers Bernd Lucke aufgerufen. „Die Persona Lucke lehnen wir ab, mit dem Verweis, daß er und die AfD ein Extrembeispiel der ideologiegelenkten Wissenschaft darstellt, die fälschlicherweise unter dem Begriff der Wertneutralität propagiert wird“, teilte der Asta auf seiner Facebook-Seite mit.

Unter dem Motto „Lucke lahm legen“ soll am 16. Oktober gegen die Lehrveranstaltung Luckes protestiert werden. Der Wirtschaftswissenschaftler war vor seinem Einzug ins Europaparlament 2014 Dozent an der Hochschule.


9.10.2019
Meinungsfreiheit
USA
Danisch: „Free Speech is killing us”

Die New York Times erklärt die Redefreiheit zur Wurzel des Übels

9.10.2019
Meinungsfreiheit
NWO
Wichtig
Danisch: Pressekodex
Mir konnte bis heute niemand sagen, auf welcher Rechtsgrundlage oder mit welcher Bindungswirkung der Pressekodex erstellt wurde. Immer wieder hört und liest man, dass irgendwer behauptet, dass irgendetwas gegen den Pressekodex verstoße oder der Kodex irgendwas fordere und verlange, aber auf die Frage, wieso das eigentlich und wie, und wer für den Mist überhaupt verantwortlich ist, und wieso irgendwelche Leute glauben, sie könnten willkürlich anderen durch Schreiben oder Verweisen auf den Kodex vorschreiben, was sie zu tun und zu lassen haben, habe ich nie eine brauchbare Antwort bekommen.

4.10.2019
Zensur
Meinungsfreiheit

Danisch: Dreht der EuGH jetzt durch?

Europa entwickelt sich gerade in Windesweile zur angsteinflößenden Diktatur, und die zentrale Rolle dabei spielen Grüne und „sozialdemokratische” Parteien.

Nachtrag: Das wirklich entsetzliche daran ist, dass die ZDF heute Nachrichten darüber begeistert und nicht etwa warnend-entsetzt berichten. Die finden das auch noch gut.

Nachtrag 2: Ein Leser hat mir den Link auf das Urteil geschickt.

Im Übrigen müssen die Mitgliedstaaten nach Art. 18 Abs. 1 dieser Richtlinie, der zu ihrem Kapitel III („Umsetzung“) gehört, sicherstellen, dass die nach innerstaatlichem Recht verfügbaren Klagemöglichkeiten im Zusammenhang mit Diensten der Informationsgesellschaft es ermöglichen, dass rasch Maßnahmen, einschließlich vorläufiger Maßnahmen, getroffen werden können, um eine mutmaßliche Rechtsverletzung abzustellen und zu verhindern, dass den Betroffenen weiterer Schaden entsteht.

Selbst „mutmaßliche” Rechtsverletzungen müssen abgestellt werden. Rechte Dritter werden nicht beachtet.


3.10.2019
Meinungsfreiheit
pi-news: BPE-Kundgebung am 4. Oktober in Lahr schlägt hohe Wellen
Lahr: Pfarrerin Waldmann will Islamkritik mit Chorgesang übertönen


Von MICHAEL STÜRZENBERGER | In Lahr, mitten im schönen Schwarzwald, ist seit drei Jahren eine DITIB-Moschee – im Erdogan-Sprech auch „Kaserne für Soldaten“ genannt – für drei Millionen Euro in Bau. Die Einweihung dieses Koranbunkers mit einem 30 Meter hohen Minarett in unmittelbarer Nähe der Landesgartenschau sollte ursprünglich am 12. und 13. Oktober stattfinden, wurde aber wegen bislang nicht erfüllter Brandschutzauflagen abgesagt.

2.10.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Studie: Ostdeutsche beurteilen mangelnde Meinungsfreiheit in Deutschland heute „Schlimmer als in der DDR“

Eine Mehrheit der Ostdeutschen ist unzufrieden mit dem Zustand der Demokratie in Deutschland. Das ergab eine Studie des Instituts „Policy Matters“ für die Wochenzeitung „Die Zeit“, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Demnach hätten 58 Prozent der befragten Ostdeutschen angegeben, sie fühlten sich heute nicht besser vor staatlicher Willkür geschützt als in der DDR. 41 Prozent der Befragten hätten erklärt, man könne seine Meinung heute nicht freier oder sogar weniger frei äußern als noch vor dem Mauerfall.

28.9.2019
Meinungsfreiheit
Danisch: Der nächste Angriff auf die Open-Source-Software

Neues von Coraline Ada Ehmke.

Von dem Tante habe ich ja öfters berichtet, der/die/das da mit seinen Code of Conduct-Erpressungen und -Unterwanderungen systematisch Open-Source-Entwicklungsgruppen zersetzt, sabotiert, zerstört. Womit dann alles aus den Projekten verdrängt wird, was nicht total politisch korrekt ist, und zwar auch dann, wenn es mit dem Projekt gar nichts zu tun hat, außerhalb, im Privatleben.

Kommt jetzt mit der nächsten Stufe um die Ecke, der „The Hippocratic License”. Wird garantiert in der Fortsetzungserpressung durchgedrückt.

Es geht darum, die Nutzungslizenzen für Software zu ersetzen und deren Nutzung einzuschränken.


28.9.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Chris Ares: Hilferuf! Sie töten die Meinungsfreiheit!

Chris Ares, der aktuell auf Platz 6 der Charts ist, berichtet in seinem aktuellen Video, dass das Bild seines Songs „Neuer Deutscher Standard“ aus sämtlichen Registern online gelöscht wurde. Es wurde einfach wegzensiert. Chris Ares ruft um Hilfe und bittet seine Fans auf, sein Video zu teilen.

26.9.2019
Meinungsfreiheit

Die Unbestechlichen: Künast geht vor Gericht baden: Majestätsbeleidigungen und Mikroagressionen fallen unter Meinungsfreiheit

Die frühere Landwirtschaftsministerin Renate Künast war wild entschlossen, ihre nicht immer kuscheligen Facebook-Follower vor Gericht zur Strecke zu bringen. Deren bisweilen wenig schmeichelhafte Komplimente hatten die ohnehin zur Cholerik tendierende herbe Volkspädagogin in Rage gebracht.

Dass mit Renate Künast nicht gut Kirschen essen ist, pfeifen die Spatzen von den Dächern. Üblicherweise prozessierte die Öko-Aristokratin gnadenlos gegen Majestätsbeleidiger, um sie höchstrichterlich im Fegefeuer frustrierter Facebook-Seelen mit saftigen Strafen für immer aus dem Verkehr zu ziehen. Künasts Netiquette auf ihrer Facebook-Seite liest sich wie Her Satanic Majesty’s Request.


25.9.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Xavier Naidoo wehrt sich gegen Amadeu-Antonio-Stiftung

Bayern/Nürnberg – Am Dienstag beschäftigte sich das Oberlandesgericht Nürnberg mit einer Klage des Sänger Xavier Naidoo. Dieser wehrt sich weiter gerichtlich gegen Antisemitismus-Vorwürfe einer „Bildungsreferentin“ der hoch umstrittenen linksradikalen Amadeu-Antonio-Stiftung. 

Die Bildungsreferentin Melanie Hermann, Mitarbeiterin der durch den Ex-Stasi-Spitzel Anetta Kahane geführten linksradikalen Amadeu-Antonio-Stiftung, hatte 2017 bei einer Veranstaltung im niederbayerischen Straubing den Soulsänger Xavier Naidoo nach einem Bericht des Straubinger Tagblatts mit einem Antisemiten-Vorwurf  belegt. Das lasse sich strukturell – etwa anhand seiner Liedtexte – nachweisen. Unter anderem würden in ihnen auch Politiker beschimpft. Hermann verstieg sich nicht nur zu dieser Behauptung, sie meinte laut dem Bericht zudem zu Anwesenden, sie dürfe das gar nicht so offen sagen, weil Naidoo gerne verklage.


25.9.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: So bringt linke Political Correctness Debatten an Unis zum Schweigen

Der Deutsche Hochschulverband (DHV) warnt zum wiederholten Male davor, dass die Toleranz gegenüber anderen Meinungen an Universitäten sinkt. Dahinter stehe eine kleine radikale Minderheit – und eine schweigende Mehrheit, die nicht nur an deutschen Hochschulen dafür sorgt, dass die Debattenkultur massiv beschädigt wird. Die Uni-Leitungen fordert der DHV auf, Rückgrat zu zeigen und sich nicht länger dem radikalen Meinungsdiktat zu beugen. 

Bernhard Kempen, Präsident des Deutschen Hochschulverbandes (DHV), kritisierte bereits im April in einer Pressemitteilung, dass die freie Debattenkultur an deutschen Hochschulen immer weiter eingeschränkt werde und appellierte, dass gerade unkonventionellen, unbequemen und unliebsamen Meinungen an Universitäten ein Forum geboten werden muss.


23.9.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: EU-Fahne wird heilig: Deutsches Strafrecht soll die Brüsseler Demokratur gegen Kritik schützen

Dresden / Berlin – Sachsen will über den Bundesrat ein Gesetz durchpeitschen, das empfindliche Strafen für jeden plant, der die Symbole der künftigen politischen Obrigkeit verunglimpft: Fahne und Symbole der EU sollen fortan unter drakonischen Strafandrohungen geschützt werden. Wer mit ihnen also künftig so umspringt wie mancheiner mit der Deutschlandfahne, dem droht Ärger in einer ganz neuen Dimension.

In der Bundesrepublik wird die Kanzlerin bei nationalen Symbolen hysterisch, wirft bei politischen Veranstaltungen Deutschlandfähnchen angewidert von der Bühne und bleibt wegen angeblicher Zitter-Gefahr beim Abspielen der Nationalhymne sitzen. Wenn Linksradikale die Deutschlandfahne verbrennen oder „Antipatrioten“ bei Fussballmeisterschaften Schwarz-Rot-Gold-Sticker von Autos kratzen, droht ihnen ihn Deutschland die ganze Langmut einer desinteressierten Justiz. Kein Wunder: Hierbei geht es um die Insignien Deutschlands, des Staats der „Köterrasse“, und sie stehen ohnehin nur für völkische, rechtsextreme, „ausgrenzende“ Gesinnung.

Prozess der Enthoheitlichung zugunsten Brüssels


23.9.2019
Meinungsfreiheit
Wichtig
Journalistenwatch: Ratgeber: Wie Sie linkspopulistische Phrasen über „rechtspopulistische Phrasen“ kontern

Es scheint ein Geheimtreffen der deutschen Mainstream-Chefredaktionen gegeben zu haben, bei dem es um das Thema ging, wie man Rechtspopulisten auch ohne Argumente in Schach halten kann. Beim „Tagesspiegel“ hat man einen jungen Mann sein Herz ausschütten lassen über die Verzweiflung, die von ihm Besitz ergriff, seit er seinen Vater als AfD-Wähler identifiziert hatte. Fast zeitgleich erscheint nun im SPIEGEL ein „Kommunikations-Coaching“ unter der Überschrift: „Wie Sie rechtspopulistische Phrasen kontern“. Ein gefundenes Fressen für jeden passionierten Spötter.

23.9.2019
Meinungsfreiheit
Genderwahn
Danisch: Die erfolgreich erfolgte Selbstvergiftung der Professoren

Geliefert wie bestellt.

Die WELT bringt einen Jammer-Durchreich-Artikel über das selbstzugefügte Leid der Professorenschaft: Political Correctness bringt Debatten an Unis zum Schweigen

Eigentlich ist es eher umgekehrt: Das Schweigen der Professoren (das nach meinen Beobachtungen und eigenen Erfahrungen nämlich schon vor der schlimmen Political Correctness da war) hat diesen Political Correctness-Schrott an den Universitäten ermöglicht.

Die Rede- und Meinungsfreiheit an den Universitäten des Landes wird zunehmend eingeschränkt, warnt der Deutsche Hochschulverband. Dahinter stehe eine kleine radikale Minderheit – und eine schweigende Mehrheit.


21.9.2019
Meinungsfreiheit
Wichtig
Journalistenwatch: Letzte Chance für unsere Freiheit: Petition gegen EU-„Anti-Extremismus-Richtlinie“ unterschreiben!

Wie üblich durch die Hintertür, von Medien und Öffentlichkeit weitgehend totgeschwiegen und daher unbeachtet vollzieht sich derzeit der Umbau der Europäischen Union zu einem Überwachungs- und Unterdrückungsapparat. Mit der geplanten „Anti-Extremismus-Richtlinie“ soll ein den nationalen Rechtsprechungen weitgehend entzogenes Instrumentarium geschaffen werden, durch das missliebige Meinungsäußerungen, unerwünschte Ansichten und Teile des Grundrechtskatalog de facto ausgehebelt und kriminalisiert werden.

Wer etwa eine Religion wie den Islam kritisiert (Artikel 1 Absatz 2 /a des Entwurfs, siehe Anhang der unten verlinkten Petition), wer sexuelle Orientierungen oder „diverse“ Geschlechter lediglich kritisch hinterfragt (Artikel 1 Absatz 2 (a), Artikel 4 Nummer 5 (a), (b), (f), Anhang) oder etwa – als gläubiger Christ – wegen seines eigenen eigenen Glaubens die relativistischen Grundsätze nicht teilt, denen zufolge jede Religion und jede sexuelle Ausrichtung gleichrangig und gleichwertig seien, wird durch die Richtlinie potentiell als intoleranter „Hassredner“ und „Extremist“ klassifiziert werden. Die Folgen sind für die Klassifizierten drastisch: Vorgesehen ist eine „EU-Warnliste“ (Artikel 13, Anhang) – und wer dort landet, dem drohen sogar Arbeitsplatzverlust und Ausschluß jeder Teilhabe am öffentlichen Leben und politischen Leben. Es wäre das Ende der Grundrechte und der Freiheiten, die Europa einst geprägt haben.

21.9.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Brutstätten des Totalitarismus: Deutscher Hochschulverband beklagt Meinungsklima an Universitäten

Kritische Bürger und Publizisten meinen in Deutschland eine zunehmende Lust am Totalitarismus auszumachen. Tatsächlich hat eine Mehrheit der Deutschen Umfragen zufolge mittlerweile Angst, offen die eigene Meinung zu sagen. Das Klima an den Universitäten scheint an der Entwicklung einen entscheidenden Anteil zu haben. Auch der Deutsche Hochschulverband (DHV) ist besorgt.

20.9.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Will die grün-radikale CSU Vortrag mit Maaßen verhindern?

Bayern/Augsburg – Der CSU-Ortsverband Augsburg-Inningen hat den ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, für den 8. November zu einem Vortrag mit Diskussion nach Augsburg eingeladen. Thema: „Illegale Migration stoppen: Sicherheit für Deutschland“. Vermittelt hatte diese Einladung der Stellvertretende Vorsitzende der WerteUnion der CDU/CSU, Dr. Thomas Jahn. Wie es scheint, versucht der neue Vorsitzende der CSU-Augsburg, Volker Ulrich (MdB), den Termin zu be- wenn nicht gar zu verhindern.

19.9.2019
Meinungsfreiheit
DDR 2.0
Wichtig
Junge Freiheit: „KonterBUNT“
Per App gegen die rassistische Oma


Wer kennt es nicht: Die Oma redet rassistisch daher, als ob das ganz normal wäre, der Bruder nimmt Frauenfußball nicht ernst und der angetrunkene Onkel reißt sexistische Witze. Es kommt im Alltag doch immer wieder vor, daß sich in den engsten Kreisen Menschen so äußern. Ja, gerade in den engsten Kreisen!

Doch aufgepaßt: Für alle, die das nervt, gibt es Abhilfe. Die Landeszentralen für politische Bildung Niedersachsen und Sachsen-Anhalt haben eine App entwickelt, mit der man seine Schlagfertigkeit üben kann und Argumente gegen angebliche Stammtischparolen geliefert bekommt.

„Einschreiten für Demokratie“


19.9.2019
Meinungsfreiheit
UK
Wichtig
Epochtimes: Großbritannien: Tony-Blair-Denkfabrik schlägt Ende der Meinungsfreiheit vor

Mit freundlicher Genehmigung von „Gatestone Institute“

Das Tony Blair Institute for Global Change hat einen Bericht mit dem Titel Designating Hate: New Policy Responses to Stop Hate Crime („Hass bezeichnen: Neue politische Maßnahmen zur Beendigung von Hassdelikten“) veröffentlicht, der radikale Initiativen zur Bekämpfung von „Hassgruppen“ empfiehlt, auch wenn sie keine gewalttätigen Aktivitäten begangen haben.

Das Problem, wie es die Denkfabrik definiert, ist „die Gefährlichkeit von hasserfüllten Gruppen, auch rechtsextremen wie Britain First und Generation Identity“. Doch die derzeitigen Gesetze können Gruppen, die Hass und Spaltung verbreiten, aber nicht zu Gewalt aufrufen, nicht aufhalten“. Die Denkfabrik definiert das, was sie als eines der Hauptprobleme bei Hassverbrechen sieht, wie folgt:

„Ein stetiges Wachstum der Hassverbrechen wurde durch die Zunahme von Großereignissen getrieben. Oftmals beginnt dies Online. Um die Terroranschläge 2017 in Großbritannien herum stiegen die Hassvorfälle im Internet um fast 1.000 Prozent von 4.000 auf über 37.500 täglich. In den 48 Stunden nach einem Ereignis beginnt Hass offline zu fließen“.


16.9.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Abgebrochenes ZDF-Interview mit Björn Höcke: Wem gehört die deutsche Sprache?

Ein ZDF-Interview mit Björn Höcke (AfD) für die Sendung „Berlin direkt“ wurde nach zehn Minuten abgebrochen. Höckes Pressesprecher schritt ein und verlangte die Wiederholung des gesamten Interviews. Das lehnte der zuständige ZDF-Redakteur aus verständlichen Gründen ab. Schließlich hatte er bereits das gemacht, was er als „reiche Beute“ begriffen haben dürfte. Um das so aufzufassen, mußte er sich allerdings zuerst einmal als im Besitz der deutschen Sprache wähnen. Und diesem Wahn sind in Deutschland fast alle Politkorrekten verfallen.

Wie die Zeitung „Die Welt“ berichtet, ist Björn Höcke in jenem Interview damit konfrontiert worden, daß der Redakteur verschiedenen AfD-Parteikollegen Höcke-Zitate vorgelegt hatte, um sie nach ihrer Einschätzung zu fragen: Stammt das jeweilige Zitat aus Hitlers „Mein Kampf“ – oder stammt es von Björn Höcke? Tatsächlich hatte beispielsweise der AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier geantwortet, er tendiere dazu, es für ein Zitat aus „Mein Kampf“ zu halten. Es war aber eines von Höcke.

14.9.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Meinungsfreiheit im Netz
Zensur ausgelagert


Der digitale Teilzeittod ereilt einen immer unerwartet. Meine erste 24-Stunden-Facebook-Sperre erging wegen klassischen „Nippel-Alarms“. Ein paar humorlose Zeitgenossen meldeten das Foto, auf dem ich die Femen-Aktivistinnen persönlich festhielt, die sich im Thüringer Landtag vor meinem Mikrofon ihrer Blusen entledigten, um mir auf ihren nackten Brüsten notiert mitzuteilen, nicht Gender, sondern ich selbst sei „gaga“, in Anspielung auf mein damals frisch erschienenes Buch.

Die vorerst letzte Sperre hingegen war eine Strafe wegen angeblicher Beleidigung einer Religionsgemeinschaft, womit erwartungsgemäß, aber unausgesprochen, der Islam gemeint war. Ein paar Herrschaften Muslime störten sich an meiner öffentlich geposteten Frage an den Spielzeughersteller Mattel, ob nach der Vorstellung der „Hijab-Barbie“ auch mit der Markteinführung eines dazu passenden Spielhauses zu rechnen sei, in dem Spielzeugmann Ken seine Barbie auspeitschen kann, wenn sie den hübschen Hijab gar nicht tragen will.

Der Normalbürger bleibt mundtot zurück


12.9.2019
Meinungsfreiheit
Achgut: Meinungsfreiheit: Es gärt an den Universitäten

An den deutschen Hochschulen und Universitäten rumort es. Wenn auch nur sehr leise. Es geht um die Debattenkultur, um die Diskursfähigkeit. Kein Problem, sofern es sich um reine Wissenschaft handelt. Es wird aber eines, wenn Politik und Ideologie in die Debatten hineinspielen. Wieso das? Denn die Wissenschaft hat von Ideologie frei zu sein, sie verträgt nun mal keine außerwissenschaftliche Einmischung. Dafür sorgten auch die Väter des deutschen Grundgesetzes mit Artikel 5.

Genau damit aber liegt es im Argen, glaubt die Berufsvertretung der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in Deutschland (Deutscher Hochschulverband, DHV). Ausdrücklich warnt der DHV vor Einschränkungen der Meinungsfreiheit an unseren Universitäten (Resolution über die Debattenkultur vom April 2019). Darin heißt es:

Im Streben nach Rücksichtnahme auf weniger privilegiert scheinende gesellschaftliche Gruppierungen fordern einige Akteure das strikte Einhalten von Political Correctness. Sie beanspruchen aber zugleich die Definitionshoheit darüber, was eine Grenzüberschreitung ist. So fühlen sich einige Studierende schon verletzt, wenn an einer Universität eine Professorin bzw. ein Professor oder eine öffentliche Person mit Thesen auftritt, die der eigenen (politischen) Auffassung zuwiderlaufen.


11.9.2019
Meinungsfreiheit
Danisch: Heiko Maas und die Chinesen

Ich hatte doch gestern schon was zu Meinungsfreiheit und Heiko Maas geschrieben.

Mir geht vor allem so auf den Wecker, dass der hier die Willkürzensur etabliert und dann auszieht, die Chinesen über Meinungsfreiheit zu belehren

11.9.2019
Meinungsfreiheit
Danisch: Meinungsfreiheit: „It looks like we made an error”

„…it looks like we made an error…” Ja, genau so lookst es like. Toll. Warum sie das erst einsehen, wenn sie vom Anwalt abgemahnt werden?

Bei dieser Gelegenheit will ich dann auch ausdrücklich auf die Initiative Meinungsfreiheit hinweisen, aus der mir da direkt geholfen wurde.


11.9.2019
Meinungsfreiheit
Wichtig
Meinungsfreiheit: Unterstützen Sie die „Meinungsfreiheit im Netz“

Sehr geehrte Damen und Herren, bislang haben über 160.000 die “Gemeinsame Erklärung 2018” unterzeichnet.

Auch tausende Facebook-Nutzer hatten dazu aufgerufen, die Erklärung beziehungsweise Petition 2018 zu unterschreiben. Einer, der das tat, wurde dafür kürzlich von Facebook wegen angeblicher „Hassrede“ für 30 Tage gesperrt und sein Beitrag gelöscht, seine Beschwerde wortkarg abgetan. Und das, obwohl er nur unaufgeregt zum Unterzeichnen aufgerufen und den Link zur Petition verbreitet hatte. Es handelt sich um den ersten Fall, in dem Löschtrupps im Auftrag von Facebook einen Aufruf für eine Petition unterdrückten, die auf der offiziellen Seite des Bundestages zu finden ist. Damit bestätigt sich der Verdacht, den viele liberale Bürger von Anfang an gegen das verfassungswidrige „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ von Heiko Maas hegten: Es ist darauf angelegt, die politische Willensbildung zu unterdrücken, sofern Sie der Regierung und Ihren Unterstützern nicht in den Kram passt.


11.9.2019
Meinungsfreiheit
Danisch: So, der Twitteraccount ist wieder da

Erst zwangsgesperrt, dann zwangsentsperrt.

Seit heute nachmittag ist mein Twitteraccount wieder zugänglich.

Herzlichen Dank an Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel, der da sofort bereit war und Twitter sehr schnell abgemahnt hat.

Ich weiß nicht, was er geschrieben hat, aber offenbar war es sehr wirksam, denn der Account wurde schon deutlich vor Ablauf der Frist wieder freigeschaltet. Was allerdings mit dem fraglichen Tweet über ZDF/Böhmermann und den während der Sperre aus dem Blog automatisch gesendeten Tweets ist, weiß ich nicht.


11.9.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Reifenhändler hat die Schnauze voll: Nehmen Sie endlich Ihren Hut, treten Sie zurück, Frau Merkel!

Guten Tag, Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel.

Ich heiße Helmut Markus und bin Reifenhändler. Mein Leben lang habe ich gearbeitet, – fleißig, pünktlich, diszipliniert. Ich bin ein typisch deutscher Malocher, sogar ein “ausgezeichneter”: 2004 wurde ich mit dem hessischen Gründerpreis dekoriert, für „Meistgeschaffene Arbeitsplätze“.

Ich habe Steuern gezahlt und mich sogar in der Politik, besser gesagt 38 Jahre in der CDU engagiert. Er wird es nicht gerne lesen, ich sag’s trotzdem: Der heutige hessische Finanzminister Dr. Thomas Schäfer war mal mein Stellvertreter, damals, Ende der Siebziger, als ich noch Vorsitzender der Jungen Union in Biedenkopf war. Das war die Zeit, als Grün noch DKP hieß. Deren sozialistisch-kommunistische Ideologie haben wir damals bekämpft und das erklärt, warum ich die Politik der Rauten-Union nicht mittragen kann und will!


9.9.2019
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Warum hat die FDP der AfD das Thema Meinungsfreiheit überlassen?

Die FDP ist sowohl in Sachsen als auch in Brandenburg an der Fünfprozenthürde gescheitert, die AfD erreichte mit 27,5 bzw. 23,5 Prozent historisch hohe Wahlergebnisse. Wahlforscher sagen uns, dass das Gefühl, in Deutschland nicht mehr frei seine Meinung sagen zu können, ein wichtiger Grund für den Erfolg der AfD ist.

(von Rainer Zitelmann)

„Bei bestimmten Themen wird man heute ausgegrenzt, wenn man seine Meinung sagt“ – diesem Satz haben in einer Vorwahlumfrage von Infratest dimap 69 Prozent der Sachsen zugestimmt. Bei keiner anderen Wählergruppe war die Zustimmung dafür so hoch wie bei FDP-Wählern, von denen 62 Prozent zustimmten – nur bei AfD-Wählern fiel sie mit 98 Prozent noch deutlich höher aus.


8.9.2019
Meinungsfreiheit
alles-schallundrauch: MESH - kommunizieren wenn nichts mehr geht

Jedes Smart-Phone besitzt drei technische Möglichkeiten, mit dem es sendet und empfängt. Via Mobilfunk, WIFI und Bluetooth. Eine Mesh- oder Off-the-Grid-Messaging-Anwendungen benutzt Bluetooth, um von Gerät zu Gerät zu kommunizieren, statt mit einem Mobilfunkmast oder einem WIFI-Router.

31.8.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Linksgrüner Mob will Xavier Naidoo von der Bühne streichen

Gießen/Schiffenberg – In einem totalitären linksgrünen Regime ist bekanntlich auch die Kunst gleichgeschaltet. Wer gegen den Strom schwimmt und andere Ansichten vertritt, bekommt die ganze Härte und Intoleranz des staatlich gelenkten Mobs zu spüren. Diese Erfahrung muss nun zum wiederholten Male auch Sänger Xavier Naidoo machen. Gegen seinen heutigen Auftritt auf dem Gießener Kultursommer auf dem Schiffenberg machen Grüne und Linke mobil. Sie wollen im wahrsten Sinne des Wortes den kritischen Musiker von der Bühne streichen.  

30.8.2019
Meinungsfreiheit
pi-news: Die Wort-Jakobiner bestimmen die Meinungsfreiheit
Goslar: CDU-OB zwingt Behindertenbeauftragten zum Rücktritt


Von H.G. | Der Goslarer Behindertenbeauftragte Peter König hat sich jahrelang ehrenamtlich besonders für behinderte Kinder und alte Menschen in seiner Heimatstadt eingesetzt und große Dienste erworben. Weil er aus seinem Herzen keine Mördergrube machte und sich in einem scharfen Kommentar zu einem Überfall auf einen 18-Jährigen durch drei Ausländer äußerte, wurde er jetzt vom Goslarer CDU-Oberbürgermeister Oliver Junk spektakulär zum Rücktritt gezwungen.

König hatte zu einem Artikel in der Hannoverschen Allgemeinen getwittert: „Kann man den Bastarden nicht mal – wie in der Heimat üblich – die Hände abschlagen, auspeitschen oder ähnliches?“ Diese „Bastarde“ wollten schließlich nach der Scharia leben, dann könnten sie auch so bestraft werden, schrieb König.


27.8.2019
Meinungsfreiheit
Demokratur
Nazi total
Auch bei uns bald im Angebot
bzw. haben wir doch schon längst, ich spreche aus Erfahrung
pi-news: Videokommentar von Markus Gärtner
Die Rasterfahndung nach abweichenden Meinungen


Von MARKUS GÄRTNER | BILD berichtet heute groß über einen Fall vor dem Stuttgarter Landgericht. Die „Politik-Rebellin“ Friedhild Miller aus Sindelfingen kommt demnach nicht mehr an ihr prall gefülltes Konto mit über 128.000 Euro Guthaben ran, weil die Kreissparkasse Böblingen es gesperrt hat.

Es geht vordergründig um die Frage, ob die Frau, die schon bei Dutzenden von Kommunalwahlen im Ländle kandidierte – und viele davon angefochten hat, weil sie Wahlbetrug witterte – noch geschäftsfähig ist. Die Empörung darüber ist im Internet groß, viele wittern Repression gegen die Dissidentin. Der Fall ist symptomatisch, denn er steht beispielhaft dafür, wie schnell es heuzutage gehen kann, dass man wegen politischer Aktivität beruflich und wirtschaftlich unter die Räder kommt.


24.8.2019
Asyl
Meinungsfreiheit
Informations-Freiheit
Junge Freiheit: Journalistenverband gegen Herkunftsnennung bei Straftätern

BERLIN. Der Deutsche Journalistenverband (DJV) hat dem Vorschlag des Integrationsministers von Nordrhein-Westfalen, Joachim Stamp (FDP), widersprochen, stets die Herkunft von Straftätern zu nennen. Der Verband halte daran fest, daß die Nennung der ethnischen Herkunft von Strafverdächtigen und Straftätern in Medien die Ausnahme bleiben und nicht zur Regel werden dürfe, teilte der DJV mit.

„Niemandem, der Haß und Vorurteile als Wesenselemente der gesellschaftlichen Diskussion sieht, würde damit der Boden entzogen – im Gegenteil“, warnte DJV-Präsident Frank Überall. Darüber hinaus sei es absurd, die ethnische Herkunft von Straftätern in jedem Fall zu nennen. „Sollen wir Journalisten künftig berichten, daß eine Bayerin beim Ladendiebstahl erwischt wurde und ein Hesse in angetrunkenem Zustand einen schweren Verkehrsunfall verursacht hat? Wer will das denn wirklich wissen?“ Man müsse beachten, daß die Erwähnung der Herkunft zudem „Vorurteile gegenüber Minderheiten schüren könnte“, mahnte er.

Spekulationen in den Kommentarspalten


24.8.2019
Meinungsfreiheit
Demokratur
Epochtimes: Spahn beklagt Unerbittlichkeit in Politik: „Wer meine Meinung nicht teilt, muss bekämpft werden“

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich gegen den Ausschluss unliebsamer Mitglieder aus der CDU ausgesprochen. „Egal, ob jemand unter den Vorsitzenden Konrad Adenauer, Helmut Kohl oder Angela Merkel in die CDU eingetreten ist, alle haben auch heute und morgen einen Platz in der CDU“, sagte Spahn der „Rheinischen Post“ auf die Frage, ob der Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen einen Platz in der CDU habe. Das sei für ihn das Wesen einer Volkspartei.

Der Gesundheitsminister beklagte eine „zunehmende Unerbittlichkeit in Politik und Gesellschaft“. Alles verlaufe nach dem Motto: „Wer meine Meinung nicht teilt, muss bekämpft werden“, sagte Spahn, der dem CDU-Präsidium angehört. Das gelte sowohl für Debatten über die Klimapolitik als auch für das CDU-interne Ringen zwischen der „Werte-Union“ und der „Union der Mitte“. „Andere Meinungen werden nicht geduldet“, so der CDU-Politiker weiter.


23.8.2019
Politische Meinungsbildung
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Re-Edukation 2.0
Meinungsgleichheit ist keine Meinungsfreiheit


Meinungsfreiheit ist das wohl am häufigsten bemühte Grundrecht, wenn es um den derzeitigen politischen Diskurs geht. Sie ist das Fundament für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und jede Beschneidung ein Indikator für eine gesellschaftspolitische Schieflage. In einem Staat, in dem alle derselben Meinung sind, ist etwas faul. Denn zum Pluralismus gehört auch eine lebendige Meinungsvielfalt. Ein Streben nach Meinungsgleichheit ist eine trügerische Harmonie, der erste Schritt in Richtung Gleichschaltung.

Es ist nur mehr schwer zu ignorieren, daß sowohl die öffentlich-rechtlichen als auch die privaten Rundfunkanstalten und Verlagshäuser durch ihre Berichterstattung Politik machen. Die neutrale und objektive Faktenvermittlung weicht immer mehr einer erzieherischen Belehrung.


22.8.2019
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Journalistenwatch: Stamp: Medien sollten Herkunft bei jedem Delikt nennen

Düsseldorf – Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) hat nach den Debatten um Räumungen des Düsseldorfer Rheinbades angeregt, dass Medien systematisch die Herkunft mutmaßlicher Täter nennen. „Wenn, dann müsste man die Herkunft eigentlich bei jedem Delikt nennen, auch wenn es dann bizarr wird“, sagte Stamp der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). Er mache zwar keine Vorgaben, weil dies der Presserat im Pressekodex tue.

21.8.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Meinungsfreiheit im Kreuzfeuer der Linken – Axel Krause bei Beatrix von Storch

Erfahrungen des Künstlers Axel Krause: Linker Gesinnungsterror macht auch vor der Kunst nicht halt. Beatrix von Storch begrüßt den aus Leipzig stammenden Maler und Graphiker Axel Krause zu einem Gespräch. Mit Video.

Die Flüchtlingskrise von 2015 war für Krause der entscheidende Moment, sich politisch zu äußern. Auf Facebook macht er seinem Unmut über Merkels Flüchtlingspolitik Luft. Nach zwei Jahren des Abwartens zog sein Galerist die Konsequenzen, indem er die Zusammenarbeit aufkündigte. Eine rein politische Entscheidung. Wäre Krause eine junge, behinderte, lesbische und farbige Frau, hätte diese Entscheidung zu einem Skandal geführt.


21.8.2019
Meinungsfreiheit
Islamisierung
Epochtimes: Kein Zirkus zu Weihnachten: Berliner Behörden verhindern Veranstaltungen mit Verwaltungstrick

Weil Tierschutzgründe allein nicht ausreichten, hat das Land Berlin einen Zirkus mit einem Trick seines angestammten Platzes verwiesen. Das Verwaltungsgericht Berlin entschied am Dienstag, dass der traditionelle Weihnachtszirkus nicht mehr vor dem Olympiastadion stattfinden darf. Es wies damit den Eilantrag des Zirkusinhabers zurück. Zur Begründung hieß es, die Fläche sei kürzlich zum Parkplatz erklärt worden. Ausnahmen gebe es nur für bedeutende Veranstaltungen, zu denen der Zirkus aber nicht gehöre.

Der klagende Inhaber veranstaltete seit 25 Jahren den Weihnachtszirkus mit Wildtieren auf einem Parkplatz des Olympiaparks Berlin. Die Fläche gehört dem Land und ist an eine private Gesellschaft verpachtet. Bisher war es möglich, den Parkplatz mit Zustimmung des Landes auch anderweitig zu nutzen.


20.8.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Foto von Opfer im Netz verbreitet – Polizei leitet Ermittlungen ein

Ein bislang unbekannter Täter hat nach dem Tötungsdelikt am Iserlohner Stadtbahnhof ein Foto vom männlichen Opfer angefertigt und dieses veröffentlicht. Gegenwärtig wird das Bild in den sozialen Medien sowie über Messengerdienste verbreitet.

Das Vorgehen des Täters und all jener, die das Bild weiterverbreiten, ist abscheulich, pietätlos und wird von der Polizei nicht toleriert, heißt es weiter. Die Polizei hat Ermittlungen eingeleitet, die die Identität des Urhebers klären soll.


19.8.2019
Zensur
Meinungsfreiheit
pi-news: Markus Gärtner im Interview mit dem sächsischen AfD-Bundestagsabgeordneten
Tino Chrupalla: „Denk- und Sprechverbote spielen große Rolle“


Zwei Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg am 1. September spricht Tino Chrupalla von der AfD Klartext über die Stimmung zwischen Stralsund und Zwickau: „Viele Bürger hier haben das Gefühl, auch was Meinungsfreiheit angeht, dass Dinge sich wiederholen“, zum Beispiel die zunehmenden Denk- und Sprechverbote.

Der GroKo macht der AfD-Mann schwere Vorwürfe: „Eine Rezession ist im Anmarsch und bisher ist keine Reaktion der Bundesregierung sichtbar“. Chrupalla, der auch stellvertretender Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion ist, sieht die Regierung Merkel in einer „Filterblase leben“, weit entfernt, „von den wirklichen Problemen der Bevölkerung“.


19.8.2019
Meinungsfreiheit
Zensur
Die Unbestechlichen: Abwürgen der Redefreiheit in Frankreich, Deutschland und im Internet

Im Mai forderte Frankreich eine stärkere staatliche Aufsicht über Facebook. Jetzt hat sich Facebook bereit erklärt, die Identifikationsdaten französischer Nutzer, die im Verdacht stehen, Hassrede auf seiner Plattform verbreitet zu haben, an französische Richter weiterzugeben, so der französische Staatssekretär für den digitalen Sektor, Cédric O.

16.8.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Rettet Deutschland! Rettet den Humor!

Vieles, was in Europa in den letzten Jahren schiefgelaufen ist, hängt eindeutig mit Deutschland zusammen. So erfolgreich dieses Land durch das marktwirtschaftliche Wirtschaftswunder und durch die friedliche Wiedervereinigung auch gewesen ist, so absurd ist das, was sich dort in den letzten Jahren abgespielt hat. Und so absolut verrückt ist das, was an Hysterie in den letzten Tagen und Stunden wieder durch Deutschland gerast ist.

Denn das Land ist allen Ernstes wegen einer völlig harmlosen Bemerkung eines Fußball-Funktionärs in Aufregung und Schnappatmung geraten. Hat den Deutschen die zeitweise herrschende sommerliche Hitze jedes Denkvermögen, jede Vernunft und jedes Augenmaß ausgetrieben? Hat die Political Correctness eine ganze Nation in fiebrige Wahnsinnsekstase getrieben?


15.8.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Linke Demagogin darf in ARD-Abendschau unwidersprochen „Debattenstopp“ fordern

Betreutes Denken in der ARD-Abendschau des Rundfunks Berlin-Brandenburg („rbb„): In der Sendung von Dienstagabend erhielt eine Mitarbeiterin des dubiosen linken Berliner Vereins „Reach Out“ Gelegenheit, ihre unwidersprochen abenteuerlichen Thesen zu Rassismus, Gewalt gegen Ausländer und Zuwanderung abzusondern. Höhepunkt des wohlwollend geduldeten Monologs war die unglaubliche Forderung, die Debatte über den Islam in Deutschland und darüber, wie viele Migranten nach Deutschland kommen sollten, müsse „sofort eingestellt“ werden. Statt spätestens hier einzuhaken und gegenzusteuern, kam von Moderator zustimmendes Nicken.

15.8.2019
Meinungsfreiheit

Journalistenwatch: Nach Messermord an Wormserin: Allgemeine Drohgebärde im Netz kostet 500 Euro

Worms – Wehe, wer das massenhafte Abschlachten von Deutschen auf Plätzen, Straßen, Bahnhöfen und sogar in den eigenen vier Wänden  in Kommentarspalten zu hart kritisiert oder sich angesichts der importierten blutigen Barbarei von Asylbewerbern zu unachtsamen Äußerungen hinreißen lässt, der bekommt die volle Härte der deutschen Täterschutzjustiz zu spüren. So wie jener Mann, der nach dem Mord an der jungen Wormserin Syndia, unter den Beschwichtigungsappell des SPD-Oberbürgermeisters Michael Kissel den Satz „Walther erledige das mal“ samt Knarre postet.

15.8.2019
Meinungsfreiheit
Australien
Infosperber: Die Medienfreiheit in Australien wackelt

Anti-Terror-Gesetze werden zunehmend gegen Journalistinnen und Journalisten eingesetzt.

Der «Commonwealth of Australia» lebt eine transparente Demokratie und steht im Press-Freedom-Index auf Position 21. Für einen Abstieg um zwei Plätze im letzten Ranking sorgten die sehr hohe Medienkonzentration und «drakonische Gesetze». Die Anti-Terror-Gesetzgebung dient zunehmend dazu, die Medienfreiheit auszuhöhlen.

Einer der bisherigen Höhepunkte war eine Wohnungsdurchsuchung bei der Journalistin Annika Smethurst durch die australische Bundespolizei AFP am 4. Juni. Smethursts persönliches Eigentum wurde sieben Stunden lang durchsucht, sie musste ihren Computer und ihr Handy freigeben. Die Reporterin hatte im April 2018 über Pläne des Verteidigungs- und des Innenministeriums berichtet, die Überwachung der Bürger erheblich auszuweiten. Spione sollten mit Zustimmung der Verteidigungs- und Innenminister heimlich auf E-Mails, Bankkonten und Textnachrichten zugreifen dürfen.

Der Durchsuchungsbefehl macht vor keiner Redaktion halt


15.8.2019
Meinungsfreiheit
Merkel
Epochtimes: Kanzlerin Merkel erläutert AfD-Politiker ihr Demokratieverständnis
AfD-Kreistagsmitglied Thomas Naulin bei einer Veranstaltung zu Kanzlerin Merkel: „Die Pressefreiheit ist zurzeit nicht gegeben, wir haben eine Propagandapresse, die DDR wäre blass, die würde vor Neid erblassen, wenn sie das sehen würde.“ Kanzlerin Merkel zurück: Die Tatsache, dass Naulin in der ersten Reihe sitzen und seine Fragen stellen könne und sie selbstverständlich darauf antworte, stelle das Gegenteil dar.

10.8.2019
Meinungsfreiheit

Epochtimes: 100 Strafbefehle nach AfD-Post bei Facebook

Eine Facebook-Aktion der AfD im bayerischen Deggendorf hat 257 Ermittlungsverfahren und drei Anklagen wegen Volksverhetzung nach sich gezogen.

In fast 100 Fällen habe die Staatsanwaltschaft gegen die Internetnutzer Strafbefehle mit Geldstrafen erlassen, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Freitag in Deggendorf. Rund 40 Beschuldigte hätten schon gezahlt. Von den 257 Verfahren seien 56 eingestellt worden, weil die Ermittler die hinter Pseudonymen versteckten Menschen nicht ausfindig machen konnten.


9.8.2019
Meinungsfreiheit
Achgut: Die unterdrückte Debatte über die Opfer der Migrationspolitik

Der Blick zurück ist verpönt. Was passiert ist, ist passiert. Oder anders gesagt: „Nun sind sie halt da!“ Doch die Beschäftigung mit Vergangenem gilt völlig zu unrecht als rückwärtsgewandtes Gejammer Ewiggestriger. Denn aus der Vergangenheit können wir lernen, damit sich Fehler nicht wiederholen. Der Blick zurück ist notwendig, um Ursachen zu verstehen und Mängel zu beheben. Die Politik hasst derlei Betrachtungen. Sie will als Vermarkter der Zukunft punkten. Wer sich mit der Bewältigung der eigenen (Fehl-)Entscheidungen beschäftigt, kann dabei nur verlieren. Lieber mimt man den Gestalter, was am besten funktioniert, wenn man scheinbare Antworten auf Fragen gibt, von denen heute noch niemand weiß, ob sie sich je stellen werden und Themen meidet, die dringende Antworten erfordern.

9.8.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Das deutsche Krebsgeschwür: Dialogverweigerung

Vor einigen Tagen hat der international renommierte deutsche Schriftsteller und Jurist Bernhard Schlink in einem Gastbeitrag der FAZ einen lesenswerten Text mit dem Titel “Der Preis der Enge. Wie der gesellschaftliche und politische Mainstream die Rechten stärkt“ (Artikel mit Bezahlschranke – eine Zusammenfassung gibt es hier) veröffentlicht. Schlink macht sich kritische Gedanken über die Folgen der weitgehend bis totalen Ausgrenzung und Diffamierung „rechter“, also konservativer wie patriotisch-freiheitlicher Positionen im geistigen und politischen Leben Deutschlands. Er plädiert dafür, sich auch mit solchen Positionen argumentativ auseinanderzusetzen.

9.8.2019
Meinungsfreiheit
Achgut: Drei Monate Meinungsfreiheitsentzug

Von allen Qualitätsmedien in Deutschland ist nach meiner persönlichen Ansicht die „Welt“ am ausgewogensten, eine Zeitung, wo man ein Meinungsspektrum von Schmidt bis Broder findet. Daher beteilige ich mich hin und wieder an der Leserdiskussion von Welt-Online. 

Dass dieser oder jener regierungskritische Beitrag bei den Qualitätsmedien ohne Begründung nicht veröffentlicht (lohnende 58 min) wird, daran haben uns die journalistischen Sittenwächter inzwischen gewöhnt, auch wenn sich die Leser niemals mit dieser oft willkürlichen Zensur abfinden werden. Aber es geht auch drastischer: am 25.7. widerfuhr mir nunmehr die außergewöhnliche Ehre, dass mein Profil für Leserkommentare bei Welt-Online komplett gesperrt wurde: 

Ihr Profil für Leserkommentare auf WELT.de wurde aufgrund von Verstößen gegen die Nutzungsregeln am 2019-07-25 18:17:56 gesperrt.


8.8.2019
Rechtsstaat
Meinungsfreiheit
pi-news: Inquisition 2.0 hält Einzug in Deutschland
Vorläufiges Urteil im Tönnies-Prozess: Drei Monate auf Bewährung


Von EUGEN PRINZ | Am 22. Juni 1633 verurteilte die Heilige Inquisition Galileo Galilei dazu, seiner „Irrlehre“ abzuschwören, dass sich die Erde um die Sonne dreht. Zähneknirschend musste der italienische Gelehrte einräumen, dass es umgekehrt sei. Nun kann man über die Inquisition in diesem Fall sagen was man will, eines muss man ihr jedoch zugute halten: Sie wusste es nicht besser.

Die Wahrheit über Afrika, die man nicht sagen darf


8.8.2019
Meinungsfreiheit
pi-news: Gedanken zum FAZ-Gastbeitrag des Schriftstellers Bernhard Schlink
Das deutsche Krebsgeschwür: Dialogverweigerung


Von WOLFGANG HÜBNER | Vor einigen Tagen hat der international renommierte deutsche Schriftsteller und Jurist Bernhard Schlink in einem Gastbeitrag der FAZ einen lesenswerten Text mit dem Titel “Der Preis der Enge. Wie der gesellschaftliche und politische Mainstream die Rechten stärkt“ (Artikel mit Bezahlschranke – eine Zusammenfassung gibt es hier) veröffentlicht. Schlink macht sich kritische Gedanken über die Folgen der weitgehend bis totalen Ausgrenzung und Diffamierung „rechter“, also konservativer wie patriotisch-freiheitlicher Positionen im geistigen und politischen Leben Deutschlands. Er plädiert dafür, sich auch mit solchen Positionen argumentativ auseinanderzusetzen.

8.8.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Die Kulturmarxisten haben die Fußballstadien erobert

Es hat eine Weile gedauert, aber mittlerweile sind die Spaßbremsen und Meinungspolizisten der Politischen Korrektheit auch in unseren Fußballstadien tonangebend. Eine kleine, aber sehr lautstarke Gruppe dauerbeleidigter Antifa- und Regenbogenfahnenschwinger pocht auf konsequente Durchsetzung vermeintlich linksliberaler Verhaltenskodizes auch in der Fankurve. Hierbei treiben sie die Vereinsverantwortlichen mit immer absurderen Forderungen vor sich her.

Werder Bremen hat jüngst einen Schal aus dem Verkauf seines eigenen Fanartikelshops genommen, weil dieser die Aufschrift „Auf gute Freunde“ trug. Diese drei kleinen Worte assoziierten einige Anhänger des Vereins und der Political Correctness mit dem gleichnamigen Lied der Rockband „Böhse Onkelz“.

Kuschen vor übersensiblen Kulturmarxisten


8.8.2019
Meinungsfreiheit
Der Brüller
Epochtimes: Berlin betont nach Festnahme von Deutschem in Türkei „Wert der Meinungsfreiheit“

Nach der neuerlichen Festnahme eines deutschen Staatsbürgers in der Türkei hat die Bundesregierung die Bedeutung der Presse- und Meinungsfreiheit hervorgehoben. Es handele sich hierbei um „sehr hohe Güter“, sagte Außenamtssprecherin Maria Adebahr am Mittwoch in Berlin. Über das „uns wichtige“ Thema sei angesichts verschiedener Fälle in den vergangenen Jahren „immer wieder“ mit der türkischen Regierung diskutiert worden. „Wir treten dafür ein.“

4.8.2019
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Ist die institutionalisierte Wissenschaft tot?

Wenn Richter Institutionen der Wissenschaft an die Bedeutung von intellektueller Freiheit, von der Freiheit erinnern müssen, vom Mainstream abweichende Ideen nicht nur zu haben, sondern auch zu formulieren, zu prüfen und gegebenenfalls gegen den Mainstream zu stellen, dann ist es nicht mehr fünf vor Zwölf, dann ist es fünf nach Zwölf und die Frage: „Ist die institutionalisierte Wissenschaft den ideologischen Tod gestorben?“, sie ist mehr als berechtigt.

3.8.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Wegen angeblicher „Hetztweets“: Jetzt ist auch Volksmusiker Stefan Mross ins Visier der Gutmenschen geraten

Stefan Mross, Volksmusiker und Moderator der ARD-Sendung „Immer wieder sonntags“ hat sich den maximalen Unmut der Gutmenschenliga zugezogen, nachdem er sich zum Kindermörder vom Frankfurter Bahnhof und zum Schwertmörder von Stuttgart via Twitter äußerte. Weniger Verblendete zollten Mross Zustimmung auf seinem zwischenzeitlich gelöschten Tweet.

Wirklich „hart“ seien die Worte gewesen, die Stefan Mross auf Twitter veröffentlicht hatte, schreibt der Westen alarmistisch. Der Moderator twitterte nach dem Mord an dem kleinen Jungen und dem Schwertmord – beide begangen durch Immigranten, seine Meinung. Zur Ermordung des kleinen Jungen zwitscherte Mross:

„Was ist los…? Wahrscheinlich kommt er in die Psychiatrie und bekommt jeden Tag Frühstück ans Bett geliefert. Es ist so unfassbar traurig“.


3.8.2019
Meinungsfreiheit
Neopresse: „Wir brauchen in Deutschland eine Meinungsfreiheit, die frei ist von Angst“

Der ehemalige Bundesverfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen kritisiert die Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut. Bei einer Veranstaltung der Frauen-Union in Düsseldorf sagte Maaßen: „Ich erwarte etwas anderes von politisch Verantwortlichen, als nur schlechten Bildern aus dem Weg zu gehen.“

2.8.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Friedman beklagt zu viel Raum für Meinungsfreiheit

BERLIN. Der Publizist und Jurist Michel Friedman hat beklagt, der Meinungsfreiheit werde im Zusammenhang mit rechten Aussagen zu viel Gewicht eingeräumt. „Es ist gar keine Frage, die Meinungsfreiheit ist eines der höchsten Güter. Aber sie steht auch nicht allein, sondern immer mit anderen Grundrechten in Konflikt. Deshalb gibt es ja Paragrafen wie Volksverhetzung, Beleidigung und Verleumdung“, sagte er dem Deutschlandfunk. Es sei allerhöchste Zeit, daß sich auf der juristischen Ebene „mehr Mut“ einspiele.

Hintergrund ist der Streit um ein Wahlplakat der Partei Die Rechte. Darauf hatte diese mit einer israelfeindlichen Parole geworben. Friedmann kritisierte, die Staatsanwaltschaft Dortmund habe versäumt, durch Ermittlungen deswegen ein Zeichen zu setzen.

Friedman warnt vor AfD


1.8.2019
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Wie die Pressefreiheit in den Ländern des Westens eingeschränkt wird

Der Informationskrieg ist in vollem Gange. Im angeblich so freien Westen werden kritische Journalisten eingesperrt, Medien verboten, Strafen für unangenehme Berichterstattung verhängt und man hört in den deutschen Medien kaum etwas davon.

Der Fall von Julian Assange ist hinlänglich bekannt, darauf brauche ich nicht näher einzugehen. Ein Journalist wird, weil er Skandale aufgedeckt hat, die einer Regierung nicht gefallen haben, eingesperrt. Und schon sind journalistische Rechte wie der Quellenschutz nichts mehr wert und der Journalist, der nur seine Arbeit gemacht hat, wird wegen Hochverrat angeklagt.


1.8.2019
Meinungsfreiheit
Watergate: „Wir brauchen in Deutschland eine Meinungsfreiheit, die frei ist von Angst“

Der ehemalige Bundesverfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen kritisiert die Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut. Bei einer Veranstaltung der Frauen-Union in Düsseldorf sagte Maaßen: „Ich erwarte etwas anderes von politisch Verantwortlichen, als nur schlechten Bildern aus dem Weg zu gehen.“

Wenn der Staat einerseits Parkverstöße gnadenlos verfolge, aber bei 240.000 ausreisepflichtigen Asylbewerbern beide Augen zudrücke, sei dies eine Erosion des Rechtsstaates, die Aggressionen schaffe: „Man muss den Rechtsstaat auch dann durchsetzen, wenn es ungünstige Bilder gibt. Wo wären wir heute, wenn Helmut Schmidt damals gesagt hätte: ‚Die Bilder vom toten Hanns-Martin Schleyer im Kofferraum halte ich nicht aus, ich lasse alle RAF-Gefangenen frei‘?“ sagte Maaßen.


25.7.2019
Rechtliches
Meinungsfreiheit
Wichtig
Danisch: Meinungsfreiheit

Einer war verdonnert worden, weil er die Prozessführung einer Richterin mit nationalsozialistischen Sondergerichten und Hexenprozessen verglichen hatte.

Das haben sie aufgehoben, weil die Kritik keine Schmähung der Person, sondern in Verbindung mit sachlicher Kritik an der Prozessführung geäußert worden war, und man das eben dürfe. In Verbindung mit sachlicher Kritik darf man sich auch zugespitzt ausdrücken.


23.7.2019
Meinungsfreiheit
Islam
Journalistenwatch: Wegen „islamophober“ Tweets: Miss World Michigan gefeuert

Lansing (USA) – Nicht nur dass sie sich weigerte, Hijab zu tragen, sondern dass sie darüber auch noch twitterte, wurde einer US-amerikanischen Schönheitskönigin zum Verhängnis: Sie wurde von ihrem Verband entthront und als „islamophob“ angeprangert. Der Fall weist beunruhigende Parallelen zur Entwicklung in Deutschland auf.

Teilnehmerinnen von Misswahlen sagt man häufig nach, sie seien geistig eher einfach gestrickt, naiv und hätten kaum Ahnung von politischen Zusammenhängen. In zahlreichen Hollywood-Komödien wird die Standardantwort auf die Interviewfrage nach dem persönlichen Herzenswunsch, „Weltfrieden“, persifliert, und meist kommt bei Rückfragen da auch nicht mehr. Bildung ist eher hinderlich, so scheint es.


23.7.2019
Meinungsfreiheit
Grins
Danisch: Pressefreiheit und Orangen

Es ist dann in der Realität doch etwas anders, als Journalisten es sonst immer bejammern.

Geht man auf Journalistenkonferenzen, dann jammern und klagen sie über die Beschneidungen der Pressefreiheit, ganz vorne dran natürlich immer Trump, Erdogan, Rechte und die übliche Leier.


23.7.2019
Genderwahn
NWO
SPD
Meinungsfreiheit
Demokratur
Danisch: Warum eine Regenbogenpolizei nicht in einen Rechtsstaat gehört

Vorgestern erst hatte ich geschrieben, dass ich eine Regenbogenpolizei für rechtsstaatlich unverträglich halte.

Legen wir gleich mal mit konkreten Gründen nach.

Ein Leser machte mich gerade darauf aufmerksam, was die Hilfssheriffs der Berliner Polizei so im Netz treiben:

Eine gewisse Cybill Mex geht im Netz auf Privatstreife, droht aber gleich mit der Staatsanwaltschaft

Wir beobachten hier die Verwandlung einer rechtsstaatlichen Polizei in ein totalitäres Machtinstrument.

22.7.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Es geht um unser Land, es geht um Deutschland

Es gebe viele ungeschriebene Gesetze, welche Meinungen akzeptabel und zulässig seien, ergab eine Erhebung des Allensbach-Instituts. Ein Video zu entscheidenden Begriffen unserer Zeit: Einwanderung, Sozialstaat, Zugehörigkeit, wie Lisa Licentia und Roger Beckamp sie sehen, und die Frage, worum es im Kern bei all dem geht.

17.7.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Meinungsfreiheit – höchstes Gut

Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Informationsfreiheit – es sind unsere höchsten Güter, so steht es auch im Grundgesetz.

17.7.2019
Meinungsfreiheit
Na geht doch
Journalistenwatch: Andreas Gabalier bleibt Reizfigur für linke Medien

Dass Schlager-Star Andreas Gabalier vor vollen Hallen und in ausverkauften Stadien spielt, ist für Schriftleiter deutscher Redaktionsstuben spätestens ein Dorn im Auge, seit politische Sittenwächter auf dem Cover seines bereits im Jahr 2011 erschienenen Albums „VolksRock’nRoller“ ein Hakenkreuz erkennen wollten, das der Künstler dort in einer verrenkten Körperhaltung nachzubilden scheint.

17.7.2019
Meinungsfreiheit
pi-news: Fünf Stunden ohrenbetäubendes Trillerpfeifen, Musikgedröhne und Diffamierungen
Video Rosenheim: Massive Störungen der BPE-Islamaufklärung durch Linke


Von MICHAEL STÜRZENBERGER | 43 linke Organisationen hatten am vergangenen Samstag zum Protest gegen die faktische Aufklärung der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) aufgerufen. Wessen Geistes Kind vieler dieser Demonstranten waren, kann man in den Videos über die Kundgebung sehen. Einige dieser antidemokratischen Meinungsfaschisten kamen mit Ohrstöpsel und Trillerpfeife ganz nahe an uns heran, um uns dann mit ohrenbetäubendem Lärm niederzuträllern. Es handelt sich hierbei nicht nur um Störung einer Kundgebung, sondern auch um versuchte Körperverletzung.

16.7.2019
Meinungsfreiheit
UK
Deutsch.RT: Assange lässt grüßen: Großbritannien gründet "Koalition für Pressefreiheit" (Video)

Großbritannien und Kanada gründeten kürzlich eine "Koalition für Pressefreiheit". Dabei wird den britischen Behörden selbst vorgeworfen, die Pressefreiheit in ihrem Land zunehmend einzuschränken. Davon zeugt der Fall Assange als auch ein jüngster Aufruf von Scotland Yard.

16.7.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Eil: München: Acht Monate Haft auf Bewährung für Stürzenberger

München – Es gibt Tage, da kann man den Glauben an die Justiz, falls überhaupt noch vorhanden, komplett verlieren. Heute ist so einer. Die Richterin agierte geradezu deckungsgleich mit dem Staatsanwalt und ignorierte sämtliche vorgebrachten Argumente. Die acht Monate Haft auf Bewährung, die auf drei Jahre läuft, würde einem Berufsverbot für mich gleichkommen, was wohl auch Zweck der Übung sein dürfte. Es beschleicht einen wieder einmal das unbestimmte Gefühl, dass hier ein faktisch argumentierender klarer Islamkritiker mundtot gemacht werden soll.

Bei dem heutigen Sammeltermin wurden vier Fälle verhandelt: Zum einen die Verlinkung des Köpfungsvideos im Rahmen der Berichterstattung über die beiden Skandinavierinnen, die bei ihrem Rucksack-Urlaub im vergangenen Dezember in Marokko im wahrsten Sinne ihren Kopf verloren. Gewaltdarstellung. Dass die BILD das Video des Christchurch-Attentäters in der Moschee nicht nur verlinkte, sondern sogar einbettete und dies auch ausführlich begründete – egal. Vielleicht gibt es ja zwei Klassen von Tätern und Opfern. Eigentlich müsste man den BILD-Chefredakteur Julian Reichelt jetzt auch wegen Gewaltdarstellung anzeigen und abwarten, was passiert.


15.7.2019
Meinungsfreiheit
Vielfalt
Epochtimes: Egon W. Kreutzer: Alternative Medien – Freie Medien und mehr

Denn die neue, ungewohnte Perspektive alleine bietet eben keine Garantie dafür, damit näher an der Wahrheit zu sein, zumal die Zahl dieser „neuen Perspektiven“ auch schon wieder fast unüberschaubar – und vor allem in sich sehr widersprüchlich geworden ist.

Die Gefahr, dass, wer “Alternative Medien“ sagt, beim Zuhörer die Assoziation „unglaubwürdig“ auslöst, ist inzwischen groß, und das unabhängig davon, ob der Angesprochene den Mainstream für glaubwürdig oder unglaubwürdig hält.

Was fehlt, ist ein echtes, nachprüfbares Prädikat, ein Gütesiegel, ein eindeutiger Begriff für jene Art von Journalismus, die all unseren Ansprüchen an die „vierte Gewalt“ im Staate gerecht wird. Ein Name für einen Journalismus, der einerseits umfassend und neutral informiert und andererseits intelligent und kritisch kommentiert.


15.7.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: „Jouwatch“ sticht ins Wespennest – linke Presse flippt aus

Seit gestern Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen den jouwatch-Artikel über die „Panorama“-Show zu Carola Rackete und der „Sea-Watch 3“ auf Twitter geteilt hatte, sind einige besonders schillernde Vertreter von Deutschlands Medien-Establishment kollektiv am durchdrehen. Vor allem der „Tagesspiegel“ macht seinem Ruf als linksradikaler Hetz-Blog wieder alle Ehre und greift in die unterste Schublade.

Dass Maaßen den jouwatch-Artikel über die „Panorama“-Propagandashow teilte, wurde vom „Tagesspiegel“ natürlich prompt als „Angriff auf die deutschen Medien“ gebrandmarkt. Jouwatch sei „Leitmedium der Neuen Rechten“ und zudem „rechtspopulistisches und AfD-nahes Portal“.

15.7.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Abt. Meinungsfreiheit: Facebook sperrt EPOCH TIMES

Nachdem es NuoViso.TV auf Youtube erwischte, scheint auch Facebook nicht hinten anstehen zu wollen. Dort wurde nun der Account von EPOCH TIMES – Deutsch gesperrt. Wie das Nachrichtenportal selbst berichtet, ist es seit dem 14.07.2019, 12:33 Uhr nicht mehr erreichbar.

(…) Mit einer allgemeinen Begründung, dass angeblich unser Facebook-Auftritt „The Epoch Times – Deutsch“ den Seitenrichtlinien von Facebook nicht mehr entsprechen würde, veröffentlicht Facebook unsere Artikel nicht mehr. Das führt dazu, dass die Seite bei Facebook nicht mehr aktuell ist – und sie wurde gesperrt. (…)


14.7.2019
Meinungsfreiheit
Danisch: Ein Einzelfall von Journalismus

Heißt: Andere Meinungen werden nicht nur nicht geduldet, man schließt auch jeden aus, der sie anhört.

Schaut man auf Wikipedia, was das für einer ist, dann heißt es:

Sixtus lebt und arbeitet als freier Autor und Filmemacher in Berlin und Hongkong.

Ah, sicherlich dann auch Klimaschützer, wenn er da pendelt.


14.7.2019
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Ironischer Fall: „Globale Konferenz über Pressefreiheit“ zeigt, wie schlecht es um die Pressefreiheit steht

Der Westen sieht sich als Hort und Schützer der Pressefreiheit, aber in London zeigt sich gerade das Gegenteil. Natürlich wird darüber in Deutschland kein Wort berichtet.

Am 10. und 11. Juli findet in London die vom britischen Außenministerium organisierte „Globale Konferenz über Pressefreiheit“ statt. Auch die russischen Medien Russia Today und Sputnik wollten berichten, aber ihnen wurde die Akkreditierung verweigert. Darüber berichteten die Medien in Russland am 5. Juli.

Die Chefin der russischen Auslandsmedien, Margarita Simonyan, berichtete über die Absage:

„Am Telefon sagte man uns: Sorry, we are full („Entschluldiging, es gibt keine Plätze mehr“). Auf dem Globalen Forum über Pressefreiheit gibt es keine Plätze. So leben wir. Die Pressefreiheit gilt nicht für alle.“


14.7.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: #saveMeinungsfreiheit – Unser gemeinsamer Nenner

Youtube hat den Kanal von NuoViso mit 170.000 Abonnenten gelöscht. NuoVisoTV NEU veröffentlichte dazu die folgenden Information: „Eine gigantische Welle an Solidaritätsbekundungen ist seit der Abschaltung unseres Hauptkanals bei Youtube ins Rollen gekommen: Tausende E-Mails, hunderte Anrufe, unzählbare Chatnachrichten. Uns erreichen stündlich Videos von Zuschauern, die gegen diesen Zensurakt kritisieren. Mehr noch: Fast das gesamte „Who is who“ der unabhängigen und freien Medien kritisiert mit persönlichen Botschaften die Youtube-Entscheidung.

14.7.2019
Meinungsfreiheit
DSGVO
Überwachung
Gefährlich
Watergate: Neue Maßnahmen gegen Nutzer – MERKEL-Staat möchte durchgreifen….

Vor fast zwei Wochen haben sich die Innenminister vom Bund (Horst Seehofer) und Ländern für die Diskussion um Maßnahmen getroffen. „Klarnamen“, so eine Idee, sollen durch eine eindeutige Rückführung jedes Kommentars auf eine Person dem Staat helfen, seine Bürger zu überwachen. (…).

Wie die Seite „politplatschquatsch.com“ erinnert, hat es ein (ähnlich) pragmatisches Instrument bereits in der DDR gegeben. Die sogenannte „Personenkennziffer“. One man, one number, so in etwa könnte die Vorgabe lauten. Eine 12-stellige Ziffer gab es in der DDR. Die tauchte sowohl im Wehrdienstausweis auf wie auch in der Erkennungsmarke der Nationalen Volksarmee oder eben im Personalausweis. Alle Daten zu einer Person ließen sich über die „Zentrale Personendatenbank Berlin-Biesdorf“ (ZPDB) zusammenführen.


14.7.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Fake News Schmiede Correctiv: Ende der Demokratie und Tod der Meinungsfreiheit

Die staatlichen Meinungseinpeitscher dominieren Facebook.
Zunächst einmal klingt es ja gut: „Correctiv – Recherchen für die Gesellschaft.“ Was gut klingt, muß aber deswegen noch nicht gut sein, sondern es kann durchaus freiheitsschädlich und unschön wirken. „Correctiv“ ist eine Marke, so etwas wie eine Nichtregierungsorganisation im Regierungsauftrag, welche die veröffentlichten Meinungen privater Nutzer in den sozialen Netzwerken bewertet, etwa bei Facebook, und somit Meinungslenkung und Meinungsunterdrückung betreibt. Das wiederum wäre nach Artikel 5 Grundgesetz verboten. „Correctiv“ hat sich selbst zu einem „Recherchenetzwerk“ geadelt und schmückt sich mit der hochtrabenden, Neutralität suggerierenden Bezeichnung „Faktenchecker“. Vor seiner Ermächtigung war „correctiv“ nur ein ganz ordinäres, linkes „Autorenkollektiv“.

14.7.2019
Meinungsfreiheit
UK
Epochtimes: „Für Journalismus bestraft“: Tommy Robinson zu neun Monaten Haft verurteilt – Anhänger attackieren BBC-Team

Der britische rechtsnationale Aktivist Tommy Robinson wurde zu einer neunmonatigen Gefängnisstrafe verurteilt. Seine Verurteilung führt auf einen Fall im Jahr 2018 zurück. Damals hatte Robinson Verdächtige in einem Prozess gefilmt und per Livestream online gesendet. In dem Verfahren ging es um Kindersexhandel, die Verdächtigen waren überwiegend ausländischer Herkunft.

Robinson, dessen echter Name Stephen Yaxley-Lennon ist, wurde am Donnerstag verurteilt.


13.7.2019
Meinungsfreiheit

Journalistenwatch: München: Ehemaliger SWR TV-Journalist sendet Hilferuf an alle freien Medien

München – Wie sehr die freie Meinungsäußerung in Deutschland leidet, zeigt die folgende Geschichte des ehemaligen TV-Journalisten Erik Kothny, der aus Angst vor Repression nach Thailand floh. Kritiker der Politik werden mundtot gemacht, isoliert, strafrechtlich verfolgt, denunziert und vom Staat gejagt. Die Verhandlung ist für den 22. Juli 2019 um 9 Uhr im Sitzungssaal A 210, 2.Stock am Münchner Amtsgericht, Nymphenburger-Straße 16, angesetzt. Journalisten sind herzlich eingeladen.

12.7.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Fritz Pleitgen warnt vor mangelnder Meinungsvielfalt

Der frühere Intendant des WDR, Journalist Fritz Pleitgen, sieht die Meinungsvielfalt in den deutschen Medien bedroht. Trotz seines Gejammers bleibt der Vollblut-Mainstreamjournalist jedoch konsequent in seinem politisch-korrekten Biotop.

Fritz Pleitgen, der frühere Intendant des öffentlich-rechtlichen Senders „WDR“, hat vor einem Verfall der Meinungsvielfalt gewarnt. Bei vielen Themen von Griechenland bis Brexit, von Russland bis Trump, gebe es homogene Berichterstattung. Das sei der „schleichende Tod der Demokratie“, meint Pleitgen gegenüber dem „Handelsblatt“ hinter der Bezahlschranke. In vielen wichtigen Fragen marschierten alle Redaktionen in eine Richtung, nicht selten im Einklang mit der vorherrschenden Meinung in der Politik. Das sei bedenklich und eine Abkehr vom Richtungsstreit früherer Jahre, meint der 81-Jährige.


12.7.2019
Meinungsfreiheit
pi-news: 40 Organisationen wollen Kundgebung gegen Politischen Islam torpedieren
Rosenheim: SPD, Jusos, Grüne, Linke, DGB und ver.di gegen BPE-Aufklärung


Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Wo die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) zu ihren Aufklärungs-Kundgebungen über den Politischen Islam auftaucht, herrscht in den politkorrekten Stadtgesellschaften helle Aufregung. So auch in Rosenheim, wo am Samstag von 11 bis 16 Uhr eine weitere Offene Bürgerdiskussion stattfindet. Ganze 40 (!) Organisationen sind dem Aufruf der Jusos gefolgt, gemeinsam gegen „rechte Hetze“ zu protestieren.

12.7.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Trump zu freien Medien: „Sie erreichen mehr Menschen als das Fernsehen!“

US-Präsident Donald Trump hat bei seinem ersten Kongress der freien Medien die Arbeit der Alternativen gelobt. Ein CNN-Journalist versuchte eine Schlägerei anzuzetteln und fabulierte, die Regierung sei „von Dämonen besessen“.

„Das ist ein historischer Tag. Noch nie haben sich hier im Weißen Haus soviele Vertreter der freien Medien getroffen um die Zukunft der sozialen Medien zu besprechen. Sie alle erfüllen eine wichtige Rolle in diesem Land – sie fordern die Medienkartelle und Zensoren in den Konzernen heraus und bringen dem amerikanischen Volk die Tatsachen. Alle zusammen erreichen Sie viel mehr Menschen als das Fernsehen. Bei weitem!“ sagte Trump gestern. „Die Meinungsfreiheit ist das Fundament unserer Demokratie.

12.7.2019
Meinungsfreiheit
Wichtig
Die Unbestechlichen: UNO startet einen umfassenden Krieg gegen die Redefreiheit

  • Mit anderen Worten, vergessen Sie alles über den freien Gedankenaustausch: Die UNO fühlt sich in ihren „Werten“ bedroht, und diejenigen, die diese Werte kritisieren, müssen daher ausgeschaltet werden.
  • Natürlich versichert die UNO jedem, dass „die Bekämpfung von Hassrede nicht bedeutet, die Meinungsfreiheit einzuschränken oder zu verbieten. Es bedeutet, zu verhindern, dass Hassrede zu etwas Gefährlicherem eskaliert, insbesondere zu Anstiftung zu Diskriminierung, Feindseligkeit und Gewalt, Dinge, die nach dem Völkerrecht verboten sind.“
  • Ausser dass die UNO definitiv die Meinungsfreiheit zu verbieten sucht, insbesondere die Art, die die Agenden der UNO in Frage stellt. Dies zeigte sich im Hinblick auf den Globalen Pakt zur Migration der UNO, in dem ausdrücklich gesagt wurde, dass die öffentliche Förderung von „Medien, die Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und andere Formen der Diskriminierung von Migranten systematisch fördern“, eingestellt werden sollte.
  • Im Gegensatz zum Globalen Pakt zur Migration der UNO enthält der Aktionsplan der UNO gegen Hassrede eine Definition dessen, was die UNO als „Hass“ betrachtet, und es handelt sich zufällig um die breiteste und vageste aller möglichen Definitionen: „Jede Art von Kommunikation in Wort, Schrift oder Verhalten, die eine Person oder eine Gruppe in Bezug auf eine Person oder eine Gruppe angreift oder abwertende oder diskriminierende Sprache verwendet, basierend auf ihrer Religion, Ethnie, Nationalität, Rasse, Hautfarbe, Abstammung, Geschlecht oder einem anderen Identitätsfaktor“. Mit einer so weit gefassten Definition wie dieser könnte jede beliebige Rede als „Hass“ bezeichnet werden.

12.7.2019
Meinungsfreiheit
Nazi-Gehabe
Journalistenwatch: Andi Stitzl: Vom Biathlon-Helden zum Staatsfeind

München – Fast alle gleichgeschalteten Gazetten schreiben mit Triumphgeheul und gleichlautenden Überschriften – allein das ist schon peinlich genug – „Gericht bestätigt Waffenverbot für Ex-Biathlet Stitzl“. Dahinter steckt ein unglaublicher Skandal. Das Landratsamt Traunstein hatte dem gefeierten Biathleten die Waffe und die Waffenbesitzkarte entzogen, weil er im Jahr 2015 bei der Ausstellung eines „Staatsangehörigenausweises“ Angaben machte, die von besagter Behörde willkürlich als „reichsbürgertypische Angaben“ bewertet wurden. Dagegen hatte der Sportler und Goldmedaillengewinner beim Verwaltungsgericht München Berufung eingelegt und wurde von den Gesinnungsschnüfflern und Hexenjägern im Talar ein zweites Mal „abgewatscht“.  

In Deutschland herrschen inzwischen ähnliche Zustände wie in der McCarthy-Ära, wo Menschen mit missliebigen Meinungen, unter dem Vorwand Kommunisten zu sein, ihre Existenz verloren oder sogar ins Gefängnis wanderten. Dazu reichten oft, wie im konkurrierenden Stalinsystem, Verdachtsmomente aus.


12.7.2019
Meinungsfreiheit
Rechtliches
UK
Epochtimes: Diskriminierung durch Bibelverse: Student erkämpft sich „durchschlagenden Sieg für Redefreiheit“

Ein zähes Ringen um sein Menschenrecht, ein abweisendes Urteil in erster Instanz. Die Berufung gab ihm Recht. Felix Ngole sagt: "Was ich verloren habe, wird durch diese bedeutende Rechtsprechung für die Redefreiheit ein großer Gewinn für die Christen heute und in Zukunft sein.“

Einst von der Uni suspendiert, jetzt Pionier der neuen Zeit. Der britische Student Felix Ngole hat in seinem Fall einen Grundstein in der britischen Rechtsprechung gelegt, der für alle Gläubigen richtungsweisend sein könnte.

12.7.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Kult der moralischen Selbstbeweihräucherung

In Krefeld fand kürzlich das erste „Festival für Meinungsfreiheit und politische Visionen“ statt. Der Titel klingt in diesen Zeiten der Verengung des Meinungskorridors und der immer härteren Repressionen gegen alles was nicht links ist, zu schön um wahr zu sein. Tatsächlich war die Überschrift, unter der sich rund 600 Bürger auf Einladung der Stadt versammelten, nicht mehr als eine hohle und ziemlich zynische Phrase. Was klingt, wie der Versuch einer Wiederbelebung echter Rede- und Gedankenfreiheit im Wettbewerb der Ideen, war in Wirklichkeit nur die neueste Chiffre für eine weitere der unzähligen Aktionen gegen die AfD.

11.7.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Zeigen Sie Gesinnungs-Dschihadisten die Rote Karte

Erinnern Sie sich auch an Lehrer, die Ihnen in der Schule einst gesagt haben, dass aus Ihnen garantiert nichts wird? Die meisten von uns haben solche Prognosen gut im Gedächtnis. In den meisten Fällen haben die, die uns in der Schule runtergemacht haben, nicht Recht behalten – im Gegenteil. Sie haben uns einen starken Ansporn mit auf den Weg gegeben, nämlich zu beweisen, dass diese Vorhersagen das waren, was wir selbst schon immer wussten: unsäglicher Quatsch.

11.7.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: „Festival für Meinungsfreiheit“: Für AfDler gilt – „Schnauze halten“

NRW/Krefeld – Solch ein Irrsinn kann nur von Vertretern der Altparteien und insbesondere von den Sozialdemokraten kommen: Krefelds SPD-Oberbürgermeister Frank Meyer verweigert dem AfD-Politiker Kay Gottschalk seinen Redebeitrag bei der Veranstaltung „Festival für Meinungsfreiheit und politische Visionen“. 

Die am 09.07.2019 als Reaktion auf den AfD-Bürgerdialog stattgefundene Veranstaltung in Linn schrieb sich Meinungsfreiheit auf die Fahne. Bereits im Voraus wurde von der Organisatorin Frau Morscheiser in höchsten Tönen gepredigt: „Es sollen alle Meinungen zu Wort kommen“.

10.7.2019
Meinungsfreiheit
Wichtig
Danisch: Man darf Flüchtlingsretter nicht „Schlepper” nennen

Von wegen Meinungsfreiheit. [Update: Veraltet, wurde vom OLG Dresden, Urteile v. 1.6.2018, Az. 4 U 217/18 und 4 U 218/18 aufgehoben]

Die TAZ johlt(e): [Nachtrag: Ist von Jan. 2018, ich find’s aber gerade hochaktuell] , dass das Dresdener Landgericht Pegida verboten habe, die Dresdner Seenot-Hilfsorganisation „Mission Lifeline“ „Schlepper” zu bezeichnen.

Zwar nicht explizit gesagt, aber der Beschreibung nach einstweiliger Rechtsschutz, also ohne tiefere Rechtsprüfung.


10.7.2019
Zensur
Meinungsfreihei
Junge Freiheit: AfD fordert: Migrationshintergrund von Straftätern klar benennen

Die mutmaßliche Vergewaltigung einer jungen Frau auf Mallorca durch mehrere Urlauber aus Frankfurt am Main verbreitete sich in deutschen Medien wie ein Lauffeuer: „Gruppenvergewaltigung: Zwei tatverdächtige Deutsche auf Mallorca in U-Haft“, „Vergewaltigungsvorwürfe gegen deutsche Urlauber“, „Gruppenvergewaltigung – Deutsche beschuldigt“, lauteten die Schlagzeilen der Zeitungen und Nachrichtenportale.

Bei der Betonung der deutschen Staatsbürgerschaft der verdächtigten Gruppenvergewaltiger fiel zu Beginn der Berichterstattung allerdings weitgehen unter den Tisch, daß diese allesamt türkischer Herkunft sind. Während dieses kleine Detail von spanischen Medien klar benannt wurde, verzichtete der Großteil der deutschen Journalisten, ihre Leser darüber zu informieren.

Deutscher Paß verdeckt ausländischstämmigen Hintergrund


9.7.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Hotel sagt Veranstaltungstermin der AfD-Fraktion ab!

Eigentlich hätte die AfD-Fraktion im Bundestag am Montag eine Dokumentation zu Dieselfahrverboten und Alternativen vorgestellt. Doch das dafür vorgesehen Hotel sagte kurzfristig ab, mit der Begründung es sei nicht „die Politik des Hauses, Inhalte der AfD zu verbreiten“.

8.7.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Islamistische Agitation und Propaganda: Alice Schwarzer beklagt „Tyrannei der politischen Korrektheit“

Die Propaganda des islamischen Fundamentalismus scheine unter der Flagge der Toleranz und des Antirassismus besonders in linken und linksliberalen Medien und an den Universitäten gegriffen zu haben, so Schwarzer.

7.7.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Alice Schwarzer beklagt „Tyrannei der politischen Korrektheit“

Berlin – Die Feministin und Publizistin Alice Schwarzer sieht das aktuelle Diskussionsklima in Deutschland kritisch. „Es gibt keinerlei Freude an kontroversen Diskussionen mehr, abweichende Meinungen werden verboten. Wir müssen dieser verdummenden Entwicklung dringend Einhalt gebieten“, sagte Schwarzer der „Welt am Sonntag“.

Die Propaganda des islamischen Fundamentalismus scheine unter der Flagge der Toleranz und des Antirassismus besonders in linken und linksliberalen Medien und an den Universitäten gegriffen zu haben, „da herrscht die Tyrannei der politischen Korrektheit“, so Schwarzer. Selbst die „sogenannten Leitmedien“ trügen zur „Verrohung des Meinungsklimas“ bei. Das Problem des Islamismus beginne nicht erst bei Gewalt.


6.7.2019
Meinungsfreiheit
UK
Todesurteil
Journalistenwatch: Tommy Robinson schuldig gesprochen – ist das sein Todesurteil?

London – „Schuldig wegen Missachtung des Gerichts“. So lautet das endgültige Urteil im Fall Tommy Robinson. Er habe gegen das Berichterstattungsverbot verstoßen, als er im vergangenen Jahr vor einem Gericht über einen stattfindenden Grooming-Gang-Prozess live auf Facebook berichtet habe, befanden jetzt die beiden Richter am Zentralen Strafgerichtshof Old Bailey. 

„Das Posten von Material im Internet, das gegen Berichterstattungsbeschränkungen verstößt oder das Risiko birgt, Gerichtsverfahren zu beeinträchtigen, ist eine sehr ernste Angelegenheit. Dies spiegelt sich in der heutigen Entscheidung des Gerichtshofs wider “, heißt es von Seiten des Generalstaatsanwalts Geoffrey Cox laut Reuters. „Ich möchte alle eindringlich bitten, sorgfältig darüber nachzudenken, ob ihre Social-Media-Beiträge einer gerichtlichen Missachtung gleichkommen könnten“, setzt Cox noch nach und bestätigt damit die Vermutung, dass mit diesem Schuldspruch ein Exempel statuiert werden soll.


5.7.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Frei.Wild schießen gegen „Regierungskapellen“

Auch wenn die Südtiroler Rockgruppe Frei.Wild 2016 doch noch den Musikpreis Echo gewann, Freunde der Musikindustrie und des Establishments werden sie in diesem Leben sicherlich nicht mehr. In ihrem neuen Video zu dem Stück „Geartete Künste hatten wir schon“ schießen sie scharf gegen „Regierungskapellen“, „Mediennutten“ und „Systemmarionetten“.

5.7.2019
Meinungsfreiheit
DDR 2.0
Epochtimes: „Volksverräter“: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Pegida-Demonstranten wegen Äußerungen zu Fall Lübcke

Auslöser waren Äußerungen von Pegida-Demonstranten am vergangenen Montag gegenüber einem Team des ARD-Magazins „Kontraste“. Ein Demonstrant sagte in dem am Donnerstag ausgestrahlten Beitrag über den Lübcke-Mord, dieser sei „eine menschliche Reaktion“ und „wie es in den Wald hineingerufen wird, so schallt’s wieder raus“. Ein anderer Demonstrant sagte, „ich sehe den Herrn Lübcke als Volksverräter“.
Merkt denn eigentlich keines von den Schlafschafen in welchem Land wir langsam leben? Das sind ganz klar DDR-Verhältnisse, oder sogar schlimmer. Und liebe Staatsanwaltschaft: Es ist auch meine Meinung, daß der Mann ein Volksverräter war. Also ermittelt mal schön. Meine Adresse und Daten raus zu finden ist weiß Gott nicht schwer. Übrigens, wegen einem Sprichwort eine Ermittlung anzufangen....jagt mal lieber ein paar Wirtschaftsschmarotzer. Übrigens...auch das fällt unter Meinungsfreiheit.

4.7.2019
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Alice Schwarzer: Satire darf auch vor Religion nicht haltmachen

Satire hat nach Auffassung der Feministin Alice Schwarzer keine Grenzen und dürfe auch vor Religion nicht haltmachen. Auch der Prophet Mohammed müsse Gegenstand von Satire sein dürfen. Hintergrund von Schwarzers Äußerung ist die Kritik an einer Karikaturistin ihrer Zeitschrift.

Vor dem Hintergrund der Kritik an der Cartoonistin ihrer Zeitschrift Franziska Becker sagte Emma-Herausgeberin Alice Schwarzer, Satire habe aus ihrer Sicht keine Grenzen. Schwarzer wörtlich: "Und sie darf auch keine haben."


3.7.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Gesinnungsdiktatur voraus: Medienwächter wollen AfD aus den Öffentlich-Rechtlichen verbannen

Seit dem Auftritt von Uwe Junge bei „Hart aber fair“ hyperventilieren Deutschlands Tugend- und Medienwächter. Jetzt mault auch noch CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer über die Einladung des AfD-Manns – und der WDR-Rundfunkrat schaltet sich ein.

Die letzten zwei Jahre sah es eher so aus: Da verteidigten sich die öffentlich-rechtlichen Sender mit Händen und Füßen gegen die „Unterstellung“, sie würden Vertreter der Oppositionsparteien im Parlament (die Grünen kann man hier wohl kaum mitrechnen) zu selten in Talkshows einladen.

3.7.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Joana Cotar: Datenschutz & Meinungsfreiheit: Wir wehren uns!

„Wir prüfen nun rechtliche Schritte! Wir lassen uns unsere Rechte nicht widerspruchslos beschneiden. Wir lassen nicht zu, dass die Altparteien hier nach Lust und Laune entscheiden können, was rechtens ist und was nicht. Wir wehren uns! Das haben wir unseren Wählern versprochen und das ziehen wir auch durch!“

Die digitalpolitische Sprecherin der AfD, Joana Cotar, zu den neuen Datenschutzregelungen, die der Bundestag trotz mangelnder Beschlussfähigkeit in der vergangenen Plenarwoche durchgepeitscht hat.


3.7.2019
Meinungsfreiheit
Watergate: Nur noch jeder Fünfte fühlt sich frei, seine Meinung zu äußern

Eine repräsentative Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach, die die „FAZ“ veröffentlichte, hat ergeben, dass eine Mehrheit der Deutschen der Auffassung ist, sich nicht mehr frei in der Öffentlichkeit äußern zu können. Für die Umfrage wurden rund 1.300 Menschen im Mai befragt. Fazit: Der Raum für die Meinungsfreiheit wird kleiner. Fast zwei Drittel der Befragten äußerten das „Gefühl, man müsse im öffentlichen Raum sehr aufpassen, was man sage.“

1.7.2019
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Analyse über Pressefreiheit: Wie groß ist die Reichweite alternativer Medien in Deutschland und Russland?

Es wird ja in Deutschland behauptet, dass in Russland keine Pressefreiheit herrscht und dass kritische Medien unterdrückt werden und nicht zu den Menschen durchdringen können. Hier wollen wir mal nachschauen, was an diesen Vorwürfen dran ist.

Schon diese zwei Behauptungen der westlichen Medien zeigen, wie widersprüchlich die westlichen Medien berichten. Entweder gibt es in Russland keine Pressefreiheit, sondern Zensur, dann gibt es aber auch keine kritischen Medien. Oder es gibt diese kritischen Medien, dann kann es aber keine Zensur geben, wenn es diese Medien gibt.


1.7.2019
Meinungsfreiheit
Achgut: Broders Spiegel: Liberalität? Es wird immer enger.
Wir sind dabei etwas zu verlieren, das man nicht wiederherstellen kann. Liberalität, die erst einmal weg ist, kommt nicht so einfach wieder. Alle reden von der offenen, demokratischen, liberalen Gesellschaft und es geschieht genau das Gegenteil: der Raum für offene Debatten wird immer enger  und das Land immer illiberaler. Komischerweise regt das niemanden auf. Wahrscheinlich, weil wir jeden Freitag über diese hüpfenden Fruchtzwerge berichten müssen. Gerade die sollten endlich aufwachen und nicht nur in eine ferne Zukunft flüchten, sondern genau hinsehen, was gerade in der Gegenwart geschieht.

29.5.2019
Meinungsfreiheit
Richtig
Compact-Online: Ex-Bundesfamilienministerin Kristina Schröder: Rechts ist nicht gleich Rechtsextrem

Wie es um die Meinungsfreiheit steht, zeigt sich daran, welche Aussagen man bereits als mutig bezeichnen muss. Beispielsweise die Feststellung, dass es in einer Demoratie beide Seiten, links und rechts, geben muss – sonst handelt es sich um eine Diktatur.

Nach Taubers Entrechtungsdelirien oder Katrin Göring-Eckardts öffentlicher Aufforderung, das Haus von Götz Kubitschek zu durchsuchen, wirkte bereits der Appell von Ex-Bundespräsident Hans Joachim Gauck, mehr Toleranz nach rechts zuzulassen, geradezu revolutionär. Prompt folgten Aufschreie aus der linksgrünen Ecke.


28.6.2019
Meinungsfreiheit
pi-news: Aktuelle Stunde im Bundestag zum Fall Lübcke
Curio: Kritik ist nicht Hass – Gegen eine Maulkorbdemokratie

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Gottfried Curio, hielt heute eine Rede im Bundestag zur Aktuellen Stunde „Für den Schutz unserer Demokratie – Gegen Hass und rechtsextreme Gewalt“ anläßlich der Ermordung von Walter Lübcke. Curio: „Die AfD verurteilt diesen Mord; Rechtsextremismus muss entschieden bekämpft werden. Wer den Mord aber instrumentalisiert, um – mangels sachlicher Argumente – einen politischen Konkurrenten mundtot zu machen und dessen legitime Kritik zu diskreditieren, offenbart sich selber als Antidemokrat. Schluss mit der infamen Unterstellung einer Anstiftungspsychologie, die lediglich Kritik knebeln soll!“ Ebenfalls in der aktuellen Stunde äußerte sich der AfD-Abgeordnete Martin Hess, der von einem Vernichtungsfeldzug der Altparteien gegen die AfD sprach

28.6.2019
Meinungsfreiheit
pi-news: Markus Gärtner im Interview mit dem Blogger Christian Jung
„Der Meinungskrieg zwischen Mainstream und dessen Kritikern ist längst erklärt“

Christian Jung ist einer der unerschrockensten freien Journalisten im Land. Er hat es sich zur Aufgabe gemacht, den Linksextremismus auszuleuchten. In seinem Buch „Der Linksstaat“ entlarvt er „die perfiden Methoden der Antifa und ihrer Helfershelfer in Politik und Medien“.

Dieses Engagement macht ihn unangenehm für das Berliner Machtkartell, das linken Extremismus nicht nur weitgehend ignoriert, sondern ihn auch fördert. Jung klagte gegen die bayerische Staatsregierung, weil er in Pressekonferenzen in München von der Fragestellung abgeschnitten wurde. Jung gewann vor Gericht.


28.6.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Soziale Medien: Die Mimöschen-Gesellschaft

Der Tagesspiegel fühlte sich bemüßigt, einen Ratgeber zu veröffentlichen für seine Leser in der Mimöschen-Republik. Es kann nämlich nicht angehen, daß der unsouveräne Souverän einfach ignoriert, wovon er sich auf sein rosa Schlipschen getreten fühlt. Das bundesdeutsche Sozialmedien-Kleinkind soll vertrauensvoll nach der Staatsgewalt rufen wie das Baby nach der Nuckelflasche, wenn ihm ein sozialmedialer Tort widerfahren ist. Bei Säuglingen nennt man das ebenfalls „Zivilcourage zeigen“. Die Medienkritik. 

28.6.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: DDR 2.0 – Medienwissenschatler Norbert Bolz über die „Macht der Medien und die Ohnmacht der Vernunft“

Der Medienwissenschaftler Norbert Bolz sprach als Gastredner bei der "Desiderius-Erasmus-Stiftung" über die "ungeliebte Freiheit der anderen Meinung" und den fehlenden Diskurs zu den vorherrschenden Problemen in Deutschland.

„Nein, ihr werdet den Kommunismus nicht freiheraus annehmen, aber wir werden euch den Sozialismus immer wieder in kleinen Dosen füttern, bis ihr am Ende aufwacht und feststellt, dass ihr den Kommunismus bereits habt.“

Diese Worte von Nikita Chruschtschow richtete der sowjetische Partei- und Regierungschef eigentlich an die Amerikaner im Jahr 1959. Der Ausspruch begann mit: „Ihr Amerikaner seid so naiv.“


27.6.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Eine Charakterfrage

In der Debatte um die Meinungsfreiheit geht ein Riß durch die Medien, durch Politik und Gesellschaft. Es zeigt sich, daß der tiefe Graben, den diese Debatte offen legt, nicht in erster Linie zwischen links und rechts oder liberal und konservativ verläuft, sondern zwischen echten Freunden der Freiheit und jenen, die nur Nutznießer eines vermeintlichen Liberalismus sein wollen.

In der Politik trennt dieser Graben all jene, die es ernst meinen mit der Demokratie, von denen, für die die Demokratie nur der Zug ist, auf den sie aufspringen, bis sie am Ziel ihres ideologischen oder persönlichen Ehrgeizes sind. In den Zeitungs- und Fernsehredaktionen trennt das Thema Journalisten, die aus einer echten freiheitlichen Grundüberzeugung ihren Beruf ergriffen haben, von den Kollegen, die einfach nur „irgendwas mit Medien“ machen oder die eigene totalitäre Ideologie verbreiten wollten. In der Gesellschaft verläuft der Riß zwischen guten Menschen und solchen, die sich für gut halten.

Die wahre Persönlichkeit wird offenbar


26.6.2019
Meinungsfreiheit
pi-news: Unsere Meinungsfreiheit ist erschöpft
Medien und die fortgeschrittene Kultur der Selbstzensur


Von ALSTER | „Redefreiheit ist für Europas Werte zwar zentral. Aber ihre Aufrechterhaltung hängt vom verantwortlichen Verhalten von Einzelpersonen ab (und zwar im Dialog mit den Muslimen – anlässlich der Mohammed-Karikaturen)…. Weiterhin glauben wir nicht, dass die Medien von außen zensiert werden sollten, sondern vielmehr dass sie Methoden finden, sich selbst zu zensieren.

Da wir nun von Selbstzensur reden, werde ich Sie auch bitten, den Bedarf der Überwachung innerhalb Ihrer eigenen professionellen Reihen zu erwägen.“ Diese Rede mit der Aufforderung zur Selbstzensur explizit zum Islam hielt die damalige EU-Kommissarin für Außenbeziehungen und europäische Nachbarschaftspolitik, Benita Ferrero Waldner, in Wien am 22./23. Mai 2006  auf dem Euromediterranen Symposium vor führenden Journalisten und Chefredakteuren aus den europäischen Mitgliedstaaten und 10 außer Israel islamischen südlichen euromediterranen „Partnerländern“.


26.6.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Merkel toppt alles: Werden „falsche Gedanken“ jetzt mit Bürgerrechtsentzug bestraft?

Nun ist auch die Kanzlerin mit im Boot: Auch sie ist prinzipiell dafür, so bezeichneten „Verfassungsfeinden“ die Grundrechte zu entziehen. Das gab sie auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Gottfried Curie bekannt. Auch schon wer die falschen Gedanken hegt, gerät offenbar ins Visier der ehemaligen „FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda“.

Es sei „Aufgabe des gesamten politischen Spektrums, Gedanken nicht zuzulassen, die rechtsextremistischen Gewalttaten wie den Mord an Walter Lübcke in irgendeiner Weise Legitimität verschaffen“, verkündete sie laut Welt. „Es ist erst einmal Tatsache, dass es den Artikel 18 gibt“, so die Kanzlerin. „Ich sehe ihn als absolute Ultima Ratio.“

24.6.2019
Meinungsfreiheit

Watergate: Die EU darf nicht mehr „verunglimpft“ werden – der harte Staat

Der Staat in Deutschland wird offenbar härter. Dies jedenfalls interpretieren Kritiker mit Blick auf eine Vorlage im Deutschen Bundesrat, die sich mit „EU-Symbolen“ beschäftigt. Die wiederum sollen künftig nicht mehr verunglimpft werden. Verbrennen, Zerstören etc. der EU-Flagge kann dann in Zukunft zu einer Gefängnisstrafe führen, so die Diskussion.

Wer ist überhaupt Gegner der EU?

Deutschland prescht damit nach Meinung von Kritikern in eine gefährliche, rechtlich unsaubere Grauzone. Denn zunächst wäre auch noch zu klären, wer sich überhaupt als EU-Gegner darstellt. Wer die EU für die gemeinsame Haftung bei den Schulden kritisiert, könnte bereits als EU-Gegner gelten. Oder gelten Menschen als EU-Gegner, die auf die Ideengeschichte der EU aufmerksam machen? Die EU war immerhin nach verschiedenen Berichten nicht nur eine „Idee“ von Freiheitskämpfern, sondern u.a. auch vom US-Auslandsgeheimdienst. Der wollte, so die Interpretation, die EU als Außenstelle und Brückenkopf einsetzen – und dort vor allem Großbritannien.


23.6.2019
Meinungsfreiheit
Danisch: Freiheit der Kunst und Meinung

Jetzt wird man schon dafür kaltgestellt, dass man kritisiert, dass Rechtsbashing einen höhere Priorität als das Klima bekommt.

Müsste man dann nicht genauso auch Greta verbieten?

23.6.2019
Meinungsfreiheit
Das blüht uns auch
Danisch: Zum Untergang von England

Das war auch mal eine Wissenschaftler-Nation. [Nachtrag/ (keine) Korrektur]

Erstaunlich, wenn man daran denkt, wieviele exzellente Wissenschaftler England mal so hatte, Newton, Hawking, Higgs, Cook, Turing, Darwin und so weiter…

Ein 17-Jähriger Schüler ist dort gerade für 3 Wochen von der Schule geflogen, weil er an seiner Meinung festhielt, dass es zwei Geschlechter gäbe, Mann und Frau. Ein wütender Lehrer hat ihn dafür beschimpft, und ihm vorgeworfen, dass er gegen die Inklusions-Policy der britischen Verwaltung verstößt. (Die jetzt also vorgeben, welche Meinung man haben darf.)

Aber der Schüler hatte vorher die Videoaufnahme seines Handys eingeschaltet und das aufgenommen. Siehe Dailymail.


22.6.2019
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Peter Tauber für Einschränkung der Meinungsfreiheit für "Verfassungsfeinde"

Der CDU-Politiker Peter Tauber sieht Deutschland nach dem Mord an Walter Lübcke von Rechtsextremisten bedroht. Er schlägt deshalb vor, "Feinden unserer Verfassung" Grundrechte zu entziehen. Taubers Vorstoß jedoch ist ein Ausdruck autoritären Denkens.

von Andreas Richter

Peter Tauber, ehemaliger CDU-Generalsekretär und heutiger Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium, hat sich in einem Gastbeitrag in der Springer-Zeitung Welt dafür ausgesprochen, Rechtsextremen und "Feinden unserer Verfassung" die Grundrechte teilweise zu entziehen.


22.6.2019
Meinungsfreiheit
USA
Epochtimes: Trump kämpft für Meinungsfreiheit: User können Zensur von Social-Media-Konten auf Regierungswebsite melden

Nicht nur in Deutschland und Europa werden zunehmend politische Kommentatoren und kritische Seiten, vor allem der Konservativen aber auch der Rechten, von Facebook, Twitter und Co gesperrt. Auch im Herkunftsland der meisten Social-Media-Plattformen, den USA, wird die politische Zensur, unter dem Vorwand "Hassrede" eindämmen zu wollen, immer stärker vorangetrieben.

22.6.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: „Die Meinungsfreiheit ist auf dem Rückzug“

Am 2. Juni 2019 wurde der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke auf seiner Terasse erschossen. Mittlerweile deutet vieles auf einen rechtsextremen Hintergrund der Tat hin. Zahlreiche Journalisten und Politiker machten daraufhin die AfD sowie die ehemalige CDU-Politikerin Erika Steinbach für die Tat mitverantwortlich.

Im JF-TV Interview weist die Vorsitzende der Desiderius-Erasmus-Stiftung diesen Vorwurf von sich und zeigt sich besorgt über den bisherigen Verlauf der politischen Debatte um den Fall: „Die Meinungsfreiheit ist wirklich auf dem Rückzug“, warnt Steinbach, die als Grund für die Anfeindungen gegen sich selbst und die AfD vor allem die Sorge etablierter Parteien vor den anstehenden Landtagswahlen in drei östlichen Bundesländern sieht.


20.6.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Jörg Meuthen: Jetzt sind wir auf dem Weg in die Meinungsdiktatur

„Es reicht!“, Jörg Meuthen, Bundessprecher der AfD, stellt fest: Jetzt sind wir auf dem Weg in eine Meinungsdiktatur.

Liebe Leser, vorgestern haben mein Bundessprecherkollege Alexander Gauland und ich eine gemeinsame Pressemitteilung in der so traurigen wie schockierenden Angelegenheit der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Lübcke herausgegeben, hier nachzulesen:

Darin verleihen wir unserer tiefen Abscheu gegenüber diesem furchtbaren Verbrechen und unserer Trauer über den Tod des Dr. Lübcke Ausdruck, wie es auch der hessische Fraktionsvorsitzende Robert Lambrou sowohl im Zuge der Trauerfeier als auch im Hessischen Landtag in vorbildlicher Weise getan hat.


20.6.2019
NWO
Meinungsfreiheit

Achgut: Abgesang auf den Rechtsstaat? Eine Wutrede (1)

Vorsicht: Dies ist ein radikales Pamphlet! Geschrieben von einem Juristen, der von allen guten Geistern verlassen scheint. Eine Wutrede („Was lange gärt, wird endlich Wut“). Mitnichten getreu der sine-ira-et-studio-Maxime von Tacitus, sondern eher nach dem Vorbild seines heutigen Landsmannes Trapattoni. Denn ich habe eine Mordswut im Bauch (oder wo auch immer).

Jeder, der Max Frischs „Biedermann und die Brandstifter“ liest oder sieht, tippt sich an die Stirn und murmelt: „Der tickt ja nicht mehr richtig, dieser Biedermann. So blöd kann man doch nicht sein!“ Doch, man kann, wie schon Bertolt Brecht in „Exil III“ festgestellt hat:

„Sie sägten die Äste ab, auf denen sie saßen

Und schrien sich zu ihre Erfahrungen

Wie man schneller sägen konnte, und fuhren

Mit Krachen in die Tiefe, und die ihnen zusahen

Schüttelten die Köpfe beim Sägen und

Sägten weiter.“


20.6.2019
NWO
Meinungsfreiheit

Achgut: Wer klärt dringliche Fragen? Eine Wutrede (2)

Vor einem radikalen Pamphlet habe ich einleitend gewarnt. Schließlich räumt das Grundgesetz allen Deutschen das Recht zum Widerstand gegen jeden ein, der es unternimmt, die verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen (Artikel 20 Absatz 4). Diese Ordnung ist in Gefahr, aber es geht hier nicht um „Widerstand“, sondern lediglich um den naheliegenden Versuch, das Übel an der Wurzel zu packen. Schließlich hat das Bundesverfassungsgericht die Formel von der „wehrhaften Demokratie“ geprägt. Dazu hat das Gericht bereits in seinem Urteil zum Verbot der Sozialistischen Reichspartei vom 23. Oktober 1952 festgestellt:

Freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Art. 21 II GG ist eine Ordnung, die unter Ausschluß jeglicher Gewalt und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind mindestens zu rechnen: die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.“


20.6.2019
Meinungsfreiheit
Zensur
Achgut: UN stellen Aktionsplan gegen „Hassrede“ vor

Die Vereinten Nationen (UN) haben in New York einen Aktionsplan „gegen die weltweite Zunahme hasserfüllter Äußerungen“ vorgestellt, berichtet die „Deutsche Welle“. Der Generalsekretär der UN, António Guterres, habe Hassreden als „direkten Angriff auf unsere Grundwerte von Toleranz, Inklusion und Respekt für Menschenrechte und Menschenwürde“ bezeichnet und Staaten, Zivilgesellschaft, Medien und die Privatwirtschaft dazu aufgerufen, gemeinsam gegen „Hetze“ aktiv zu werden. Konkret sieht der Aktionsplan nach Angaben der „Deutschen Welle“ Initiativen der UN in den sozialen Netzwerken und eine internationale Konferenz vor. Bei dieser solle erörtert werden, welche Rolle die Bildung bei der Prävention und Bekämpfung von „Hassrede“ spielen könne.

19.6.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Marc Jongen: Die 11 Stufen zur Hatespeech

Der Philosoph und AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Jongen zeichnete auf dem großen Meinungsfreiheitskongress der Desiderius-Erasmus-Stiftung so kenntnisreich wie unterhaltsam die elf Stufen von der Freespeech zur Hatespeech nach. Eine Dialektik der Aufklärung und eine Analyse unserer Zeit!

19.6.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Vera Lengsfeld: Die Eliten im Westen haben Angst vor einem neuen 89

Die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld weiß was es bedeutet, für die Meinungsfreiheit auf die Straße zu gehen und dafür im Gefängnis zu landen. Um so sensibler verfolgt sie die derzeitigen Tendenzen des herrschenden Establishments, unliebsame Meinungen zu diffamieren und zu unterdrücken. Die frühere CDU-Bundestagsabgeordnete kämpft heute als Publizistin im Netz für die Meinungsfreiheit.

19.6.2019
Zensur
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Jordan Peterson gründet Onlineplattform gegen Zensur (Video)

Der kanadische Professor Jordan Peterson sorgt seit Jahren für Kontroversen und liberale Kreise lehnen seine Standpunkte ab. Als Antwort auf die Zensurwelle in den sozialen Medien gründet Peterson kurzerhand seine eigene Plattform "ThinkSpot".

Auf ThinkSpot sollen User nur dann blockiert werden, wenn ein ordentliches US-Gericht eine solche Sperre verlangt. ThinkSpot soll noch in diesem Sommer an den Start gehen.


19.6.2019
Meinungsfreiheit
Grüne
Epochtimes: Grüne: Göring-Eckardt verteidigt AfD-Ausschluss vom Kirchentag – 2017 sah das noch anders aus

Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, hat die Entscheidung der Veranstalter des am Mittwoch in Dortmund beginnenden Deutschen Evangelischen Kirchentages verteidigt, keine AfD-Vertreter einzuladen.

„Ich halte es für richtig, die AfD nicht zum Kirchentag einzuladen“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben).

„Der Kirchentag ist nicht dazu da, eine Plattform zu bieten für rassistische Ideologie. Deshalb können AfD-Mitglieder gerne kommen und singen, beten, diskutieren. Aber sie werden kein Podium für Hetze bekommen.“


19.6.2019
Meinungsfreiheit
Wichtig
Junge Freiheit: Taubers totalitärer Traum

Der CDU-Politiker Peter Tauber gilt als eiserner Verfechter der Asylpolitik Angela Merkels. Parteiinternen Kritikern eben jener soll er einmal erwidert haben: „Wer hier nicht für Angela Merkel ist, ist ein Arschloch und kann gehen.“ Der gleiche Peter Tauber beklagt nun eine „Entgrenzung der Sprache“.

Für diese ist aber nicht er verantwortlich, sondern die AfD sowie die frühere Vertriebenen-Chefin Erika Steinbach oder der Ökonom Max Otte. Denn sie bereiteten mit radikalen Äußerungen einer „Entgrenzung der Gewalt“ den Weg, kritisiert Tauber in einem Gastbeitrag für die Welt.

Genau das habe nun zur Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke geführt. Steinbach, Otte und die AfD – namentlich Alice Weidel und Björn Höcke – seien deshalb „mitschuldig am Tod Walter Lübckes“, klagt Tauber an.

Drastische Forderung


19.6.2019
Meinungsfreiheit
Wichtig
Junge Freiheit: Tauber will Asylkritikern Grundrechte entziehen

BERLIN. Der ehemalige CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat vorgeschlagen, Kritikern der Asylpolitik der Bundesregierung ihre Grundrechte zu entziehen. Konkret bezog er sich auf die AfD und Personen wie die ehemalige Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, und das Mitglied der Werteunion, Max Otte, denen er in einem Beitrag für die Welt eine Mitschuld am Mord an Walter Lübcke gab. Sie hätten durch eine enthemmte Sprache zu einer Enthemmung der Gewalt beigetragen.

18.6.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Gauck verteidigt „Toleranz in Richtung rechts“: Heftige Reaktionen zeigen mir, einigen geht es nicht um Debatten

Altbundespräsident Joachim Gauck hat Kritik an seiner Äußerung über „Toleranz in Richtung rechts“ zurückgewiesen. „Die teilweise heftigen Reaktionen auf diese Forderung zeigen mir, dass es einigen gar nicht um Debatten geht, sondern einfach um die Sicherung alter Denkweisen und Milieusicherheiten“, sagte er dem Portal „t-online.de“. Er plädiere „für eine weite Bandbreite des politischen Diskurses“.

Gauck hatte sich im „Spiegel“ für eine „erweiterte Toleranz in Richtung rechts“ ausgesprochen. Toleranz fordere, „nicht jeden, der schwer konservativ ist, für eine Gefahr für die Demokratie zu halten und aus dem demokratischen Spiel am liebsten hinauszudrängen“, sagte er. Es müsse zwischen rechts im Sinne von konservativ und rechtsextremistisch oder rechtsradikal unterschieden werden.


17.6.2019
äh...
Meinungsfreiheit?
USA
Junge Freiheit: Trump will Verbrennen der US-Flagge verbieten

WASHINGTON. US-Präsident Donald Trump hat sich für ein Verbot ausgesprochen, die amerikanische Flagge zu verbrennen. Über Twitter bekundete er seine Unterstützung für eine entsprechende Initiative des republikanischen Senatoren Steve Daines aus Montana. „Dies sollte eine Selbstverständlichkeit sein“, betonte Trump.

Daines hatte den Gesetzentwurf anläßlich des „nationalen Flaggentags“ vergangenen Freitag in den Senat eingebracht, um „die verfassungsgemäße Autorität des Kongresses wiederherzustellen, die Schändung der amerikanischen Flagge zu verbieten“.

Urteil: Flaggenverbrennen ist Meinungsfreiheit


17.6.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: „Rechtspopulismus“: Monheim verbietet Kabarettisten-Auftritt

MONHEIM. Der Bürgermeister von Monheim, Daniel Zimmermann (PETO), hat einen Auftritt des Kabarettisten Kay Ray in der Stadt am Rhein abgesagt. Als Grund nannte er auf seiner Facebook-Seite, der Künstler habe „gezeigt, daß sich in seinen Auftritten die kommerzielle Provokation in einen Bereich jenseits der Grenze des politischen Populismus verschiebt“.

Anlaß für die Entscheidung des Stadtoberhauptes von der Jugendpartei PETO sei ein Interview des Unterhaltungskünstlers in der Rheinischen Post. Darin sagte Ray, ihm gehe das „Rechtsbashing“ auf die Nerven. „Irgendwann steht Deutschland unter Wasser, weil die Pole schmelzen, aber wir merken es nicht, weil wir wieder einmal gegen Rechts demonstrieren.“

Bürgermeister bestreitet Auftrittsverbot


17.6.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Okzident Media: Patriotische News-App Platz 5 bei Google!

Die neue patriotische News-App Okzident Media hat aus dem Stand Platz 5 der Nachrichten Apps im Google Playstore erreicht.

Verantwortlich für Okzident Media sind laut Tagesstimme die beiden Identitären‐Aktivisten Daniel Fiß und Daniel Sebbin aus Mecklenburg‐Vorpommern: „Die beiden jungen Norddeutschen verfügen über jahrelange Erfahrungen in der politischen Arbeit. Nun gilt es für die Gruppe rund um die beiden Aktivisten, denselben kreativen Eifer beim Aufbau eines Medienprojekts mit Potenzial an den Tag zu legen“, so die Tagesstimme


17.6.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Biker für Deutschland setzen Zeichen gegen importierte Gewalt am Brandenburger Tor

Berlin – Vor der Kulisse des Brandenburger Tores fand am Samstag eine beeindruckende Demo der Biker für Deutschland statt. Mit dabei, das Mahnmal gegen das Vergessen, die an einer Wäscheleine Flatternden Morde und Vergewaltigungen von Merkels Neubürgern.

Mit den Klängen von Preußens Gloria fuhren die Biker für Deutschland in einem beeindruckenden Korso von 100 schweren Maschinen vor dem Brandenburger Tor vor. Weitere 100 Demonstranten der Gegenöffentlichkeit unterstützten die Biker mit den Füßen. Wie immer chronisch angefeindet vom mächtigen Merkel-Regime und ihren linksgrünen Bodentruppen, die jede Kritik an der zunehmenden Islamisierung und Destabilisierung als rechtsradikal bezeichnen, wie man auf einigen linksradikalen Plattformen nachlesen kann.


13.6.2019
Meinungsfreiheit
pi-news: Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) liefert auf zehn Seiten umfassende Stoffsammlung
Argumentationshilfekatalog für öffentliche Diskussion über Islam


Von BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA | Die wachsende Einflussnahme des Politischen Islam in Deutschland und Europa stellt eine immer stärkere existenzielle Bedrohung für die freien Gesellschaften Europas und die freiheitliche Lebensweise ihrer Bürger dar.

Viele Menschen in Europa haben erkannt, wie groß und zunehmend real die Gefahren sind, die vom politischen Machtanspruch des Islam, der diesem systemimmanent tief innewohnt, ausgehen. So lehrt auch die Geschichte eindrucksvoll, dass der Islam überall dort, wo er langfristig die Herrschaft übernahm, alle angestammten Religionen und Kulturen verdrängt oder vollständig beseitigt hat.


12.6.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Deutschland 2019: Der repressive Jungakademiker-Pöbel

In einem hervorragenden Artikel in der Neuen Züricher Zeitung (NZZ), dem neuen „Westfernsehen“, geht Klaus-Rüdiger Mai hart ins Gericht mit der deutschen Unfähigkeit zur Freiheit. Er verweist auf ein zunehmend repressives Klima, gerade an den Universitäten.

Wie es um die Freiheit der Kunst, die Meinungs- und Redefreiheit sowie um die Sicherheit von Leib und Leben Andersdenkender steht, illustrieren ein paar schockierende Fallbeispiele.


11.6.2019
Demokratur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Sächsische Scharia-Polizei verbietet Grillen von Spanferkel – anschließend gabs eine Messerattacke

Chemnitz – Ist die sächsische Polizei inzwischen eine Marionette des saudischen, kinderköpfenden Blutscheichs oder eine Zweigstelle des Teheraner Regimes? Bei einem Grillfest der Bürgerbewegung Pro Chemnitz verbot die Polizei den Teilnehmern aus Rücksicht gegenüber Islamisten ein ganzes Spanferkel zu Grillen. Dies geht aus einem Bericht der linkslastige Leipziger Volkszeitung hervor, die nicht müde wird, die Bürgerinitiative als rechtsextrem zu diffamieren. Nach dem als Protest gegen das „interreligiöse Zuckerfest“ ausgerichtete Grillen, wurden Teilnehmer von zwei Syrern angegriffen und mit einem Messer attackiert.       

Zum schlimmsten Eingriff in die Meinungsfreiheit und Freizügigkeit seit Ende der DDR-Ära schreibt die Chemnitzer Polizei:

„Um 14.30 Uhr begann weiterhin eine Kundgebung unter dem Motto „Schwein gehabt – Pro Chemnitz“ am Roten Turm in der Innenstadt. An dieser nahmen laut Versammlungsbehörde etwa 100 Personen teil. Um 15.30 Uhr wurden die Beschränkungen bezüglich des Unterlassens des Grillens von ganzen Tieren bzw. -köpfen durchgesetzt, nachdem dies durch Einsatzkräfte festgestellt worden war. Die Versammlung wurde um 17.15 Uhr für beendet erklärt.“


9.6.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Kramp-Karrenbauer möchte die Meinungsfreiheit zumindest „ein wenig“ einschränken

Berlin – CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat ihre Forderung nach Regeln im Internet wiederholt und konkretisiert. „Um es ganz klar zu sagen: Ich bin für Meinungsfreiheit. Aber ich möchte über den Umgang miteinander im Netz reden“, sagte Kramp-Karrenbauer der „Bild am Sonntag“.

Ein „dramatisches Beispiel“ sei für sie der Mord am hessischen Regierungspräsidenten Walter Lübcke, den sie von Parteiterminen persönlich kannte. „Umso fassungsloser bin ich, dass seine Familie jetzt nicht nur mit der existenziellen Erschütterung leben muss, dass der eigene Ehemann und Vater ermordet wurde, sondern auch damit, dass dieser Tod im Netz mit Hass, Häme und unverhohlener Freude kommentiert wird“, so die CDU-Chefin weiter. Dies sei „ein Anschlag auf die Grundregeln des Zusammenlebens“.


6.6.2019
Zensur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Aufstand der Kaninchen

Nun ist das passiert, was eigentlich jeder klar denkende Mensch geahnt haben muss. Nach Facebook zieht jetzt Google mit YouTube die Daumenschrauben weiter an und fliegt mit dem Löschflugzeug über patriotische, konservative und regierungskritische Videos.

Und nun quieken sie wieder alle aufgeregt, ja hysterisch durch den Kaninchenstall, verstehen die Welt nicht mehr und schreien nach der Meinungsfreiheit, so als ob diese nicht längst schon abgeschafft wurde. Facebook, Twitter und Google/YouTube sind Fallen, die die linksradikalen Globalisten aufgestellt haben, um die Kontrolle über die Öffentlichkeit, über die weltweite Kommunikation an sich zu reißen.Und die konservativen „Widerstandskämpfer“ sind alle hineingetappt und zappeln nun wütend im Netz, dass sich immer enger um sie zuzieht und ihnen bald die Luft zum Atmen nehmen wird.


6.6.2019
Meinungsfreiheit
Demokratur
Journalistenwatch: Bundesregierung instrumentalisiert BKA und Verfassungsschutz zur Einschränkung der Meinungsfreiheit

Während die Zahlen islamistischer Gefährder und Terrorverfahren stark ansteigen, instrumentalisiert die Bundesregierung Sicherheitsbehörden zur Kriminalisierung von kritischen Bürgern. Das BKA veranstaltete dazu am heutigen Tage den »vierten bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings«.

Die Rechtslage ist eindeutig. Im Artikel 5 Grundgesetz steht: »Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten… Eine Zensur findet nicht statt.« Die vom Grundgesetz garantierte Meinungsfreiheit endet lediglich dort, wo Straftatbestände wie Beleidigungen und Volksverhetzung erfüllt werden.

6.6.2019
Meinungsfreiheit
Achgut: Deutschland nicht lernfähig

Am 6. Juni 1944 landeten in drei Landungsabschnitten in der Normandie über 120.000 britische, kanadische und US-amerikanische Bodentruppen, unterstützt von heftigen Luftangriffen und vielen Tausenden Fallschirmjägern. Der Atlantikwall zerbrach nach blutigen Kämpfen unter dem Angriff der Allierten, und die Befreiung Europas vom nationalsozialistischen Grauen konnte beginnen.

Dieser Tag steht symbolisch für die Niederlage von Nazi-Deutschland gegen die westlichen Demokratien, die das NS-Regime neben dem “jüdischen Bolschewismus“ im Osten bis zu seinem Niedergang als den ideologischen Todfeind Deutschlands propagiert hat.


3.6.2019
Meinungsfreiheit
Achgut: AKK goes Erdogan

Einen Tag nach der zur „Schicksalswahl“ hochgejazzten Europawahl, bei der es angeblich um nichts weniger ging als die Rettung der „Demokratie“ vor einem „autoritären“ Populismus, hat eine Vertreterin des deutschen politischen Establishments offenbart, wie sie zum klassischen Bürgerrecht der Meinungsfreiheit steht.

Nach Angaben des „Göttinger Tageblatts“ äußerte sich die CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) am Montag am Rande von Gremiensitzungen der CDU besorgt über die Anti-CDU-Videos des Internetaktivisten „Rezo“ und weiterer YouTuber und forderte eine Regulierung. Solche Online-Äußerungen seien mit einem gedruckten Aufruf vergleichbar, nicht CDU oder SPD zu wählen. Wenn 70 Tageszeitungen dies vor einer Wahl tun würden, würde dies als „klare Meinungsmache“ eingestuft werden. Man müsse darüber reden: „Was sind Regeln aus dem analogen Bereich und welche Regeln gelten auch für den digitalen Bereich.“ In der Debatte müssten auch die „Auswirkungen auf die Demokratie“ eine Rolle spielen.


3.6.2019
Meinungsfreiheit
Achgut: Die Politik, das Grundgesetz und die Meinungsfreiheit

Der Termin liegt bald eine Woche zurück. Die Sonntagsreden sind gehalten und verhallt. Siebzig Jahre Grundgesetz abgefeiert, als sei es um die Straßenverkehrsordnung oder einen Verein zur Pflege des Brauchtums gegangen. Im Garten des Bundespräsidenten trafen sich Angela Merkel und Roland Kaiser bei Kaffee und Kuchen. Die Maisonne strahle über berüchtigten, berühmten und weniger berühmten Gästen sowie über Lieschen Müller und dem kleinen Mann der Straße. Von einer „wunderbaren Tafel“ sprach die Kanzlerin nachher.

2.6.2019
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Deutsch.RT: Journalist John Pilger: Fall Assange ist ein Warnsignal für andere investigative Journalisten

An einer Protestaktion gegen die Inhaftierung des gesundheitlich schwer angeschlagenen und in Großbritannien inhaftierten WikiLeaks-Gründers Julian Assange nahm auch der international bekannte Journalist John Pilger teil.

Pilger deutet die derzeitigen Vorgänge als ein Zeichen gegen investigativen Journalismus.Der mit Assange befreundete, BAFTA-prämierte Dokumentarfilmer bezeichnet die aktuellen Anklagepunkte als "lächerlich".


2.6.2019
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Was ist eigentlich (die westliche) Demokratie?

Medien und Politik preisen die „westliche Demokratie“ immer als das Maß aller Dinge, und die Welt wäre demnach erst dann ein friedlicher Ort, wenn überall die „westliche Demokratie“ eingeführt wird. Da stellt sich die Frage: Was ist eigentlich die „westliche Demokratie“?

Es ist merkwürdig, dass diese Phrasen von der „westlichen Demokratie“ oder der „Demokratie nach westlichem Vorbild“ so kritiklos publiziert werden. Niemand fragt danach, was das eigentlich sein soll. Ist damit die deutsche repräsentative Parteien-Demokratie gemeint? Oder das amerikanische Präsidialsystem? Oder vielleicht die britische Variante ohne Verfassung, dafür aber mit Monarchen?

Wir sollten uns vielleicht erst einmal fragen, was Demokratie eigentlich ist.


1.6.2019
Politische Meinungsbildung
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: „Aufstehen gegen Rassismus“ will mit Kiosk-Kampagne Verkauf von „rechten Zeitungen“ stoppen

Neues zum Thema „Meinungsfreiheit/Pressefreiheit“ im Linksstaat Deutschland: Das linksextremistische, vom Verfassungsschutz beobachtete Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ will durch eine Kiosk-Kampagne den Verkauf von „rechten Zeitungen“ stoppen. Jeder kann mit Info-Material bewaffnet mal den Kiosk um die Ecke besuchen und mit dem Verkäufern „ins Gespräch kommen“, schlagen die Linksextremisten von „Aufstehen gegen Rassismus“ vor. 

Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ – ausgerufenes Ziel dieser Linksextremisten ist es, die AfD zu stoppen – will jetzt mit der Kiosk-Kampagne „Kiosk gegen Rechts“ den Verkauf von „rechten Zeitungen“ stoppen. Ganz im Zensur- und Reglementierungswahn ala AKK – heißt es in einem Flyer zur Kampagne: „die extreme Rechte nutzt verschiedene Medien, um ihre menschenverachtende Propaganda in die Öffentlichkeit zu tragen und um Sympathisanten an die rechte Szene zu binden“. In ihren Publikationen werde gegen Andersdenkende gehetzt. „Helfen sie mit, dem Rechtsruck von AFD, NPD, PEGIDA und Co. etwas entgegenzusetzen und stoppen sie den Verkauf solcher Zeitungen in ihrem Geschäft“.


29.5.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Wenn es einem an den eigenen Kragen geht: Youtuber starten Petition

Nach der Äußerung der CDU-Chefin zur Zensur bei „Meinungsmache“ im Internet haben zwei Youtuber unter dem Aufruf „Keine Zensur unserer Meinungsfreiheit, Frau Kramp-Karrenbauer“ eine Petition gestartet. Geht doch, sobald es einem an den eigenen Kragen geht!

War die Wut und Verärgerung über die massive Zensur und Meinungsmache – veranstaltet durch Mainstreammedien und politische Akteure – gegenüber der politischen Konkurrenz, der AfD, „gering“ ausgeprägt, so drehen die nun Betroffenen auf. Die beiden Youtuber Marmeladenoma und Herr Newstime – zusammen haben sie über eine halbe Million Abonnenten – haben aktuell die Befürchtung, dass ihre „unbequemen Videos in der heißen Wahlkampfphase“ künftig – wie von AKK angedacht – gefiltert werden und so die „Meinungsfreiheit“ zensiert wird.


29.5.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Will Seehofer die Pressefreiheit abschaffen?

Reporter ohne Grenzen (ROG) warnt vor Plänen des Bundesinnenministeriums, wonach deutsche Geheimdienste Medien und Journalisten im In- und Ausland künftig digital ausspionieren könnten.

Die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ warnt vor weitreichenden Plänen des Bundesinnenministeriums, die Befugnisse der Geheimdienste auszuweiten. Wie aus einem Referentenentwurf des von Horst Seehofer (CSU) geführten Innenministeriums hervorgehe, soll es den Diensten ermöglicht werden, künftig Server, Computer und Smartphones von Verlagen, Rundfunksendern sowie freiberufliche Journalisten hacken dürfen.


29.5.2019
Meinungsfreiheit
Neopresse: Der Fall Assange – Kriegserklärung gegen die Pressefreiheit

Das US-Bundesjustizministerium hat Julian Assange jetzt zusätzlich weiterer 17 Straftaten bezichtigt, die mit jeweils der Höchststrafe von 10 Jahren Gefängnis bestraft werden sollen. An dem Whistleblower soll offensichtlich ein Exempel statuiert werden. Hier zeigt sich die Hypokrisie der vorherrschenden Systeme: Im Fall Strache war es „in Ordnung“, dass die Systemmedien „Spiegel“ und „Süddeutsche Zeitung“ ein illegal und geheim aufgenommenes Video veröffentlichten, denn sie hatten ja als „investigativ“ arbeitende Medien die „Pflicht“, dieses „Enthüllungsvideo“ zu veröffentlichen. Von Investigativ-Journalismus kann bei der Veröffentlichung dieses Videos allerdings keine Rede sein, denn die beiden Medien veröffentlichten lediglich das, was ihnen gegen Geld angeboten wurde.

29.5.2019
Meinungsfreiheit
Infosperber: Eine falsche Debatte um „Meinungen“ in Deutschland

„Meinungsfreiheit“ auf allen Kanälen in Deutschland wegen „Rezo“. Dabei stellt er wichtige Fragen und liefert fundierte Antworten.

Der erfrischend jugendlich Online-Journalist, der sich „Rezo“ nennt und hierzulande zuerst durch „Infosperber“ (24. Mai) vorgestellt worden war, bringt in Deutschland nun auch sonst seriöse Medien und Publizisten ins Stolpern: Im ZDF-Heute Journal von gestern Abend etwa behauptete ein Claus Kleber keck, Rezo (dessen journalistisch grundsolide Polit-Analyse inzwischen weit über 10 Millionen Zuseher auf sich ziehen konnte) habe darin „zur Zerstörung der CDU aufgerufen“.

Unwahrheit und Ablenkung im ZDF


28.5.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Verlogene SPD-Politiker pochen plötzlich auf Meinungsfreiheit

Es ist immer dasselbe. Wenn die Leute von etwas plötzlich selber betroffen sind, ist das Gejammere groß. Die SPD steckt bekanntlich durch Heiko Maas ganz tief drin im NetzDG, das die Meinungsfreiheit im Netz abgeschafft hat, die Patrioten blockiert, zensiert und löscht. Jetzt aber, wo AKK – natürlich völlig zu Unrecht – an der Meinungsfreiheit zu Gunsten der CDU herumbasteln will, kommen die verlogenen SPD-Politiker daher und wackeln mit dem Zeigefinger:

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat mit Spott auf Bemerkungen der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer über politische „Meinungsmache“ im Netz reagiert. „Du lieber Himmel, Politik steht doch nicht unter Naturschutz“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). „Die Meinungsfreiheit gilt auch im Netz.“


28.5.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Laschet: Meinungsfreiheit ja, aber keine Kritik am Islam bitte

Was die CDU unter Meinungsfreiheit versteht, lässt gerade mal wieder der Antidemokrat Laschet erkennen:

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich gegen strengere Regeln für die Meinungsfreiheit im Internet ausgesprochen und sich damit gegen die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer gestellt. „Als Politiker muss man jede Kritik hinnehmen. Das gehört zur Demokratie“, sagte Laschet dem Fernsehsender Phoenix.

Allerdings müsse es Übereinkünfte geben, dass „Antisemitismus, Islamophobie und Hass im Netz“ nicht verbreitet werden dürften, dafür hätten die Provider bereits Mechanismen. Der CDU-Bundesvize kritisierte außerdem, dass seine Partei über mehrere Tage nicht auf das CDU-kritische Video des Youtubers Rezo reagierte habe. „Wir waren fast tagelang nicht sprechfähig und darauf muss man sich in künftigen Wahlkämpfen einstellen.“


28.5.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: DJV-Chef zu AKKs „Meinungsmache“-Äußerung: Wehret den Anfängen – CDU offenbar keinen Plan von der digitalen Welt

Der Vorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV), Frank Überall, hat die Äußerungen von CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer zur „Meinungsmache“ im Internet in Wahlkampfzeiten scharf kritisiert.

„Annegret Kramp-Karrenbauer Äußerungen erwecken den fatalen Eindruck, dass sie das Grundrecht der Meinungsfreiheit schleifen will. Hier kann ich nur sagen: Wehret den Anfängen!“, sagte Überall der „Heilbronner Stimme“ (Mittwochsausgabe).

Die CDU-Parteichefin habe offenkundig keinen Plan, wie man mit freien Meinungsäußerungen im Internet umgehen müsse – „nämlich tolerant“.


25.5.2019
Meinungsfreiheit
USA
Die Unbestechlichen: Trump startet Initiative für Meinungsfreiheit und gegen Zensur im Netz
Das Weiße Haus setzt sich für Rede- und Meinungsfreiheit ein. Das ist in den USA ein hohes Gut. Die Tech-Konzerne und linken NGOs wollen mehr Zensur. Trump stellt sich dagegen.

25.5.2019
Meinungsfreiheit
pi-news: Gedanken zur EU-Wahl
Wie kann das Aufbrechen der grün-deutschen Tabubereiche gelingen?


Von CANTALOOP | So ganz kurz vor der anstehenden EU-Wahl gilt es noch einmal, das in den letzten Wochen politisch Erlebte zu reflektieren. Viel Bemerkenswertes ist passiert. Das meiste davon leider zu Ungunsten der freiheitlich-patriotisch gesinnten Bürger und Politiker. Hierbei wurde aber einmal mehr deutlich, über welch enormes Machtpotential unsere „Öko-Bourgeoisie“, deren Kanzlerin und ihre gemeinsamen Schattenarmeen in Amtsstuben, Lehrerzimmern und Redaktionsräumen verfügen.

So wurde beispielsweise (noch) ohne einen ernsthaften Zwang erreicht, dass eine klimahysterisch aufgeheizte Jugend, die bar jeder Lebenserfahrung oder Empirie, nur angereichert mit Halbwissen und Ideologie, nun freudig für ihr weiteres Dasein in einem öko-totalitär ausgerichteten Staat eintritt.


24.5.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Die Gedanken waren frei, wer hat sie verraten?

Ich weiß nicht, wie oft ich in meinem Leben schon böse Worte vernehmen musste. Nicht nur von mir, nein auch von meinen besten Freunden und Kollegen damals in den linken Redaktionsstuben. Wie übel wurde über die anderen hergezogen – im Streit, mit Wut im Bauch und Hass im Herzen. Was hat man sich in seiner Fantasie nicht für grausame Dinge ausgedacht, um den anderen zu schädigen.

Wie oft habe ich gehört „Ich bring Dich um“ – und ich lebe noch, weil es eben nur Worte waren.

Ganz normal, weil menschlich. Zum Guten gehört auch das Böse, aber wenn es nur beim Reden bleibt, ist es doch halb so schlimm, denn an den Taten soll man die Bösen erkennen, nicht an ihren Worten.


23.5.2019
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Umfrage: Politische Korrektheit engt die Meinungsfreiheit ein

Eine deutliche Mehrheit der Deutschen ist der Auffassung, dass man im öffentlichen Raum sehr aufpassen müsse, was man sagt. Das ist das Ergebnis einer neuen Umfrage. Die politische Korrektheit bestimmt immer öfter die Grenzen des öffentlich Sagbaren.

Die Meinungsfreiheit in Deutschland wird durch Artikel 5 des Grundgesetzes garantiert. Dennoch ist die Mehrheit der Deutschen der Auffassung, dass das Spektrum des öffentlich Sagbaren kleiner wird. Dies zeigt eine Umfrage, deren Ergebnisse in der FAZ vorgestellt wurden.


23.5.2019
Meinungsfreiheit
DDR 2.0
Epochtimes: Bürger beklagen: In Deutschland gibt es ungeschriebene Gesetze welche Meinungen akzeptabel sind

Eine Mehrheit der Deutschen ist der Auffassung, dass sie sich unter Freunden frei äußern können, nicht aber in der Öffentlichkeit.

Denn es gebe viele ungeschriebene Gesetze dazu, welche Meinungen akzeptabel sind und welche tabu: Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach, die in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) erscheint.

Demnach geben 59 Prozent der 1.283 Befragten an, sie könnten sich unter Freunden frei äußern, nur 18 Prozent sehen aber im öffentlichen Raum eine vergleichbare Freiheit.


22.5.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Umfrage: Deutsche beklagen weniger Meinungsfreiheit

Berlin – Die Linken haben ganze Arbeit geleistet. Willkommen in der DDR 2.0: Eine Mehrheit der Deutschen ist der Auffassung, dass sie sich unter Freunden frei äußern können, nicht aber in der Öffentlichkeit. Denn es gebe viele ungeschriebene Gesetze dazu, welche Meinungen akzeptabel sind und welche tabu: Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach, die in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) erscheint. Demnach geben 59 Prozent der 1.283 Befragten an, sie könnten sich unter Freunden frei äußern, nur 18 Prozent sehen aber im öffentlichen Raum eine vergleichbare Freiheit.

21.5.2019
Meinungsfreiheit
Wichtig
Danisch: Das Geschwätz des Bundstagspräsidenten Wolfgang Schäuble

Realitätsverlust?

Jetzt kommt auch Wolfgang Schäuble mit dem Vorschlag um die Ecke, dass man seine Meinung nur noch unter Klarnamen äußern dürfe:


20.5.2019
Meinungsfreiheit
Achgut: Schäuble bereitet nächsten Angriff auf die Meinungsfreiheit vor

„Digitales Vermummungsverbot“. Schon dieser Teil der Überschrift in einem auf „Spiegel Online“ erschienenen Artikel deutet auf eine Bereitschaft des Magazins hin, die verfassungsgemäße Ausübung von Grundrechten zu kriminalisieren. Denn nach § 17a Versammlungsgesetz ist es verboten, „in einer Aufmachung, die geeignet und den Umständen nach darauf gerichtet ist, die Feststellung der Identität zu verhindern, an öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel, Aufzügen oder sonstigen öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel oder auf dem Weg dorthin, teilzunehmen“.

Die anonyme Meinungsäußerung hingegen ist von der Verfassung geschützt. Und so etwas liest man ausgerechnet in der Zeitschrift, deren wehrhafter Einsatz für die Meinungs- und Pressefreiheit („Spiegel-Affäre“) prägend für das Verständnis der Grundrechte in unserer Republik war. Der Artikel befasst sich mit dem Anliegen von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU), Klarnamen im Netz durchzusetzen.


19.5.2019
Meinungsfreiheit
Danisch: „Stochastischer Terrorismus”

Einstellungen und Überzeugungen -> Subtile Mikroaggressionen -> Verbale Äußerungen -> Physische Gewalt -> Genozid

Heißt soviel wie: Schon die falsche Einstellung oder Überzeugung endet unweigerlich in Genozid. Wer nicht politisch korrekt denkt, fällt in die Kategorie der Massenmörder = Nazi. Im Prinzip wie aus der Stasi-Schule. Naja, gelernt ist halt gelernt, nich wahr?

Mal angenommen, die Amadeu-Antonio-Stiftung vertritt diesen Standpunkt: Die Bundesregierung fördert sowas noch mit Geld und Aufträgen.


19.5.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Gegen alles, was rechts ist

Zehntausende sollen am Samstag auf die Straße gehen, in sieben deutschen Städten – und europaweit in weiteren 42 –, um ein „Europa für alle“ zu fordern und gegen Nationalismus zu demonstrieren. Allein in Berlin sind laut Polizei 50.000 Teilnehmer angemeldet. Organisationen wie Attac, der Paritätische Gesamtverband, der Verein Mehr Demokratie, die Naturfreunde, sowie Pro Asyl und der Verein „Seebrücke“ haben zu den Kundgebungen eine Woche vor der Europawahl aufgerufen.

19.5.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Intoleranz gegenüber Abweichlern

Die Themenliste des öffentlich nicht mehr oder kaum noch Verhandelbaren wird immer länger. Sie umfaßt den Schutz des ungeborenen Lebens, Zweifel am anthropogenen Klimawandel, die Gender-Ideologie, den Islam, die zunehmenden Kulturkonflikte im Land, die Zuwanderung und anderes. Wer sich abweichend von der offiziellen Sprachregelung äußert, stellt sofort fest, daß seine Meinungsfreiheit sehr schmal bemessen ist.

Schlimmstenfalls wird ihm gedroht, daß seine Meinung eine „faschistische“ und damit ein Verbrechen sei. In der liberalen Variante wird ihm zwar bestätigt, daß er frei darin sei, seine Meinungen, Überzeugungen, Erkenntnisse zu pflegen, er aber kein natürliches Recht besitze, sie öffentlich auszubreiten.

Internet bietet Alternativen


18.5.2019
Meinungsfreiheit
Achgut: Ein Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit

Das NetzDG stellt einen Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit dar, wie ihn die Republik seit der „Spiegel-Affäre“ oder Adenauers vor dem Verfassungsgericht gescheitertem Versuch, ein „Staatsfernsehen“ einzurichten, nicht mehr erlebt hat. Es steht auch für eine Kapitulation des Rechtsstaates vor der Aufgabe, geltendes Recht durchzusetzen.

Am 19. Juni 2017 war ich schon einmal in diesem Raum. Als Zuschauer bei der Anhörung über den Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU und SPD zum NetzDG.


18.5.2019
Meinungsfreiheit
UK
Achgut: Britische Regierung gegen umstrittene „Islamophobie“-Definition

Die britische Regierung hat sich geweigert, eine umstrittene Definition von „Islamophobie“ anzunehmen. Laut der Zeitung „Guardian“ wurde die Definition im Dezember letzten Jahres von einer parteiübergreifenden Gruppe von Abgeordneten vorgestellt. Zuvor hätten Beratungen mit muslimischen Bürgerinnen und Bürgern in den Städten Manchester, London, Birmingham und Sheffield stattgefunden.

„Islamophobie hat ihre Wurzeln im Rassismus und ist eine Form von Rassismus, die sich gegen Ausdrücke des ‚Muslimseins‘ richtet, oder gegen Dinge, die als Ausdrücke des ‚Muslimseins‘ empfunden werden“, so der Wortlaut der Definition, die nach Angaben des „Guardian“ bereits von der Labour-Partei, den Liberaldemokraten und dem schottischen Ableger der Konservativen Partei formal angenommen wurde.


17.5.2019
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Alternative Blogs wachsen stetig, aber langsamer

Vor einigen Tagen hatte ich eine Stichprobe vom Mainstream genommen und bemerkt, dass die Zugriffe auf Online-Portale der Luegenpresse und des zwangsfinanzierten Staatsfernsehens innerhalb eines Jahres im Schitt um über 10% zurückgegangen sind.

(Von Wolfgang Prabel)

Nicht  berücksichtigt habe ich die Verbreitung von Inhalten über Facebook und Co, weil da seit Jahren manipuliert und zensiert wird. Follower kommen weg, Inhalte werden gesperrt. Da kann man nichts mit nichts seriös vergleichen. Was Dr. Merkel und Soros György da so treiben ist reines Hexeneinmaleins.


17.5.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: ASta der Europa-Uni Viadrian behauptet: „Wer AfD wählt, wählt Nazis!“

Die Europa-Universität Viadrina ist eine Universität in Frankfurt (Oder). Sie bietet Studiengänge in Kulturwissenschaften, Jura und Wirtschaftswissenschaften an. Der an der Uni aktive „Allgemeine Studentische Ausschuss“ (AStA) bietet indes Hetzveranstaltungen zusammen mit dem vom Verfassungsschutz beobachteten Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ an, in denen er – mutmaßlich justitiabel – unter anderem behauptet: „Wer AfD wählt, wählt Nazis!“

17.5.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Fernseh-Polizist wettert gegen deutsche Asylpolitik

BOCHUM. Der durch die Sat.1-Serie „Toto und Harry“ bekanntgewordene Polizeibeamte Torsten „Toto“ Heim hat seine Kritik an der deutschen Asylpolitik verteidigt. „Die Leute haben Angst, ihre Meinung zu sagen, weil sie direkt in die rechte Ecke gestellt werden“, sagte Heim am Donnerstag der Rheinischen Post. Und sie fürchteten sich, „weil viele Leute rein gekommen sind, die sich nicht registriert haben, oder die mehrere Anträge mit mehreren Personalien eingereicht haben“.

14.5.2019
Meinungsfreiheit
Politische Meinungsbildung
Compact-Online: Nach Kopftuch-Debatte: Alice Schwarzer in Medien als „alter weißer Mann“ bezeichnet

Schon seit geraumer Zeit gilt Frauenrechtlerin Alice Schwarzer den linkskonformistischen Medien wie der Taz als „Rechtsfeministin“. Dieses Bezeichnung hat sie sich vor allem mit einem Standpunkt erworben, den zahlreiche Muslima weltweit teilen: ihrer Kritik am Kopftuch. Für die Abschaffung des Tragezwangs gehen im Iran Frauen auf die Straße und riskieren Gefängnis.

12.5.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Erste Konferenz der freien Medien: Die vierte Macht – wieder erwacht

Am Wochenende gab es die 1. Konferenz der freien Medien im Deutschen Bundestag. Organisiert worden war sie von der Vereinigung der freien Medien zusammen mit der AfD-Fraktion. Auch jouwatch war dabei. Argwöhnisch beäugt wurde das von der ARD. Ein Kameramann samt Interviewer vom Bayerischen Rundfunk waren im Elisabeth-Lüders-Haus unterwegs. 

Eine ausgezeichnete Eröffnungsrede hielt Martin E. Renner von der AfD Bundestagsfraktion und stellte dabei die Frage, wie frei die freien Medien eigentlich seien, wenn sie sich von einer politischen Partei zu einer solchen Konferenz einladen lassen. Die Frage war natürlich mehr rhetorischer Natur. Selbstverständlich teilen AfD und freie Medien ein gemeinsames Interesse daran, daß es in Deutschland wieder eine Presse gibt, die ihrer Bezeichnung als vierte Gewalt gerecht wird.


4.5.2019
Politische Meinungsbildung
Meinungsfreiheit
Danisch: Hat die Presse überhaupt einen Anspruch auf „Pressefreiheit”?

Gestern war „Tag der Pressefreiheit” – Man hätte es besser „Tag des dummen Geredes” genannt.

Ach, was hat die Pressemeute gestern wieder zum „Tag der Pressefreiheit” gezetert. Googelt Euch mal durch.

Erstaunlicherweise scheinen gerade die, die am lautesten danach schreien, nicht zu wissen, was Pressefreiheit ist. Denn nur umgangssprachlich ist Pressefreiheit die Freiheit zu drucken, was man will.

Sichtweise der Presse also pseudoaristokratisch:

  • Pressefreiheit ist das Recht privilegierter Edler und etwas Gutes. Der Edle hat sie.
  • Meinungsfreiheit ist das widerliche populistische Gesülze des Pöbels, und es zeichnet den Edlen aus, sie trotzdem zu gewähren. Der Edle gewährt sie.



3.5.2019
Meinungsfreiheit
Dänemark
Terror
Die Unbestechlichen: Redefreiheit in Dänemark: Islamkritischer Bloggerin mit Sorgerechtsentzug gedroht

  • Schockierend ist, dass eine staatliche Behörde damit gedroht hat, ein Pflegekind aus seiner einzigen Familie zu entfernen, nicht etwa, weil es den geringsten Verdacht auf Misshandlung des Kindes gäbe, sondern weil die Pflegemutter ihre Meinungsäußerungsfreiheit ausgeübt hat.
  • „Wenn die Menschen anfangen, ihre legalen, demokratischen Aussagen abzuändern, weil jemand sie verletzen will oder versucht, sie zu töten, dann haben wir keine Demokratie mehr. Ich bin also überhaupt nicht Schuld daran, dass es eine Bedrohung gegen meine Person gibt… Wir glauben nicht, dass Angreifer und Mörder entscheiden sollten, wo die Grenzen der Meinungsäußerungsfreiheit liegen sollen…“ – Rasmus Paludan, Vorsitzender der dänischen Anti-Islam-Partei, Stram Kurs.
  • Hier geht es darum, ob Meinungsäußerungsfreiheit, unabhängig davon, was oder wen sie beleidigt, garantiert werden kann, wenn sie auf Gewalt und Unruhen stößt.

3.5.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Hebt Heiko Maas heute am Welttag der Pressefreiheit die Zensur wieder auf?

Heute ist bekanntlich Welttag der Pressefreiheit und da freut sich der linksradikale „Spiegel“ natürlich, dass sein Außenminister pünktlich zu diesem Termin auch etwas dazu zu sagen hat, weil ihm doch der Schutz der Journalisten eine echte Herzensangelegenheit ist:

Eine freie, unabhängige und vielfältige Presselandschaft ist Voraussetzung für jede funktionierende Demokratie. Die Pressefreiheit zu schützen ist eine unserer wichtigsten Aufgaben – in unserem eigenen Land und international.

Nun wissen wir alle, dass es Herr Maas mit der Pressefreiheit im eigenen Land nicht so genau nimmt. Ihm und seinen ebenfalls linken Haschern ist es schließlich zu verdanken, dass die mediale Gegenöffentlichkeit, also die Journalisten, die es wagen, die Kanzlerin zu kritisieren, aus den sozialen Netzen zu verbannen, mit einem merkwürdigen Jugendschutz auszubremsen und die Verantwortlichen politisch wie gesellschaftlich zu verfolgen.


30.4.2019
Meinungsfreiheit
Frankreich
alles-schallundrauch: Macron verfolgt Journalisten in Frankreich

In meinem Artikel hier über die Verhaftung und Verfolgung von Julian Assange, habe ich vorausgesagt: "Wenn Julian Assange als Gründer und Chefredakteur von Wikileaks nach Amerika ausgeliefert und dort vor Gericht gestellt wird, weil er "geheime Dokumente" der USA veröffentlicht hat, dann kann es jedem Chefredakteur passieren." Genau das ergeht jetzt drei französischen Journalisten. Das Macron-Regime verfolgt sie, weil sie die Komplizenschaft Frankreichs an den von Saudi-Arabien und Emirate begangenen Kriegsverbrechen in Jemen aufgedeckt haben!

28.4.2019
Meinungsfreiheit
Demokratur
Wichtig
pi-news: "Jeder Koraner eine tickende Terror-Zeitbombe"
Gericht Nürnberg: Verurteilung von Koran-Kritik als „Volksverhetzung“

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am 16. April stand der Theologe Ernst Cran in der Berufungsverhandlung vor dem Landgericht Nürnberg (Video oben, mit Interview). Grund: Er hatte in einer furiosen Rede bei Pegida Dresden am 30. November 2015 die Gefährlichkeit des Korans dargestellt und dabei klargemacht, dass ein Moslem, wenn er sich die darin enthaltenen zeitlos gültigen Tötungsbefehle des „Gottes“ Allah zu eigen macht, zu einer „tickenden Terror-Zeitbombe“ wird. Um diesen Typus eines Moslems zu definieren, erfand er den Begriff „Koraner“. In der derzeit geltenden Mainstream-Sprache werden solche Gefährder „Islamisten“ oder „Extremisten“ genannt. Aber die Richterin unterstellte, genau wie in der vorangegangenen Instanz vor dem Amtsgericht, dass Cran damit „alle Moslems“ meine.

In der Verhandlung machte sein Verteidiger hingegen klar, dass sein Mandant keinerlei Abneigung gegen Moslems oder andere Religionen habe. Er übe vielmehr eine fundamentale Kritik am Islam, der aufgrund des Befehlsbuches Koran extrem gefährlich sei und unbedingt modernisiert werden müsse. Es gebe viele Befehle, Nicht-Moslems zu töten, Frauen zu unterdrücken und Gewalt im Namen Allahs auszuüben. Der Koran schreibe auch die Tötungen einem Gott zu und suggeriere damit dem Täter eine Unschuld. Ernst Cran sei es keineswegs um alle Moslems gegangen, sondern um die Gefahren, die vom Koran ausgingen.


26.4.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Studie: Mehrheit der Deutschen kritisieren linkes „Meinungsdiktat“ in Deutschland

„Verlorene Mitte – Feindselige Zustände“ – diesen alarmierenden Titel trägt die aktuelle Auflage einer Studie, für die im Zwei-Jahres-Rhythmus die Verbreitung „rechtsextremer“ Einstellungen in Deutschland gemessen wird.

Die Autoren stellen eine „Verfestigung und Normalisierung rechter Einstellungen in der Mitte der Gesellschaft“ fest. Details haben sie letzten Donnerstag in Berlin vorgestellt. So alarmiert wie heute waren die Forscher früher nicht, heißt es demnach.


26.4.2019
Meinungsfreiheit
Das Erwachen
pi-news: Exzellente Analyse zu neuen SPD-Verleumdungen der Deutschen
Gottfried Curio zur „Hetzstudie“: Mitte der Gesellschaft wacht auf


Dr. Gottfried Curio, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, analysiert das dubiose Fake-Machwerk aus dem SPD-Agitations-Giftschrank wie gewohnt klar und exakt:

„Wer bestimmten Parteien oder gar unserer Regierung auch nur ‚misstraut‘, hängt einer Verschwoerungstheorie an! Ja, wer dann noch glaubt, Regierung und Medien steckten unter einer Decke – der ist wirklich hartnäckig verstockt. Dabei bietet die Studie selbst hier das beste Anschauungsmaterial: Sie wird als reine parteipolitische Indoktrination quer durch die Medien, insbesondere im zwangsfinanzierten Staatsfernsehen, ausgiebig mit besorgtem Gesichtsausdruck zitiert.


23.4.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Repressive Hüpfburgen

Zum wiederholten Mal hat am vergangen Mittwoch der Deutsche Hochschulverband (DHV) seine Sorge um die Einschränkung der Meinungsfreiheit und den Verfall der Debattenkultur an deutschen Universitäten zum Ausdruck gebracht. „Widersprechende Meinungen müssen respektiert und ausgehalten werden. Differenzen zu Andersdenkenden sind im argumentativen Streit auszutragen – nicht mit Boykott, Bashing, Mobbing oder gar Gewalt“, betont DHV-Präsident Bernhard Kempen. Er plädiert ausdrücklich auch dafür, daß es den Meinungsführern aller politischen Parteien möglich sein muß, ihre Ideen an den Universtäten zur Debatte zu stellen. 

Der Warnruf ist leider sehr berechtigt. Ich selbst hatte im vergangenen Dezember das Vergnügen, die Universität Siegen durch den Hintereingang in Begleitung dreier Beamter des Bundeskriminalamtes betreten zu müssen, um einen Vortrag über Meinungsfreiheit halten zu können. Von draußen schallten die Protestrufe der Demonstranten herein, Dekan und Rektor hatten den Vortrag im Verein mit dem militanten AStA zu verhindern versucht.


19.4.2019
Meinungsfreiheit
alles-schallundrauch: Chefredakteuer des Spiegel wegen Wikileaks verhaftet?

Mein provokativer Titel heute, denn hiermit will ich ein mögliches Szenario aufzeigen, dass den "Profimedien" blühen kann. Wenn Julian Assange als Gründer und Chefredakteur von Wikileaks nach Amerika ausgeliefert und dort vor Gericht gestellt wird, weil er "geheime Dokumente" der USA veröffentlicht hat, dann kann es jedem Chefredakteur passieren, der die Informationen von Wikileaks übernommen und im eigenen Medium brachte, wie der Spiegel auf seiner Titelseite im November 2010.

19.4.2019
Meinungsfreiheit

pi-news: Verbot von PI-NEWS gefordert
Die feuchten Träume des Alfred Denzinger


Alfred Denzinger, Fotograf und Archivar für Fotos von friedlichen Demonstranten, begibt sich gerne in Begleitung seiner linken Schläger von der „Antifa“ zum Fotoshooting auf patriotische Demonstrationen.

Dort macht er Fotos von Demo-Teilnehmern und später registriert, ordnet und archiviert er sie dann. Das ist in etwa der Inhalt seiner „journalistischen“ Tätigkeit. Natürlich stört das Typen wie ihn, die schon immer gerne in der deutschen Geschichte Buch geführt haben, wenn sie bei ihrer blutlosen Tätigkeit gezeigt werden. „Entfernen Sie sich“, ist dann alles, was so einer sagt, harmlos im Ton, grausam in letzter Konsequenz. So geschehen am 9. Januar auf einer Mahnwache gegen Gewalt in Stuttgart:

Auch der einschlägig bekannte Linksextreme und als „Journalist“ auftretende Alfred Denzinger provozierte durch Herumfuchteln mit seiner Kamera direkt vor den Gesichtern der Polizei und der Kundgebungsteilnehmer. Auf die Frage, wie der linksradikale Propagandist zum Thema Gewalt stehe, schwieg er.  Er hatte dann keine bessere Idee, als einen freien Pressevertreter aufzufordern, sich von der AfD-Mahnwache zu entfernen. Dabei wurde er von vermummten Linksextremisten flankiert. Die Antifa denunzierte gewohnt mit Sprüchen wie: „Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda!“.


18.4.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Reporter ohne Grenzen: Pressefreiheit in Deutschland kaum besser

Berlin – Bekanntlich werden Journalisten, die nicht stramm auf Linkskurs bleiben, sondern für eine Nachrichtenvielfalt sorgen, politisch verfolgt und gesellschaftlich isoliert. Davon aber redet die linke Menschenrechtsorganisation „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) nicht, obwohl sie die Situation der Pressefreiheit in Deutschland als kaum verbessert sieht. Zwar sei Deutschland in der neuen weltweiten Rangliste, die am Donnerstag offiziell vorgestellt wird, von Platz 15 auf Platz 13 vorgerückt, dies liege jedoch vor allem daran, dass sich die Situation in anderen Ländern verschlechtert habe. Die Zahl der tätlichen Angriffe gegen Journalisten sei 2018 in Deutschland sogar gestiegen.

11.4.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Hochschulverband beklagt Einschränkung der Meinungsfreiheit

BONN. Der Deutsche Hochschulverband (DHV) hat vor Einschränkungen der Meinungsfreiheit an deutschen Universitäten gewarnt. „Die Toleranz gegenüber anderen Meinungen sinkt“, beklagt DHV-Präsident Bernhard Kempen. Das habe auch Auswirkungen auf die Debattenkultur an Universitäten.

Die insbesondere im anglo-amerikanischen Raum zu beobachtende Entwicklung, niemandem eine Ansicht zuzumuten, die als unangemessen empfunden werden könnte, verbreite sich auch in Deutschland, stellt Kempen fest. Im Streben nach Rücksichtnahme auf weniger privilegiert scheinende gesellschaftliche Gruppierungen forderten einige Akteure das strikte Einhalten einer „Political Correctness“. Parallel dazu wachse mit dem Erstarken politischer Ränder das Erregungspotenzial.

Forum der gesellschaftlichen Debatte


7.4.2019
Demokratur
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Eliminierung eines „Staatsfeindes“: Ein Gedanke zum Angriff auf Sellner und die Identitären

Die Spendenlust des „rechtsradikalen“ Christchurch-Attentäters zugunsten der Identitären Bewegung Österreich scheint wahrhaft grenzenlos gewesen zu sein. Nun kommt heraus, dass dieser bereits 2017 vier Überweisungen jener Gruppe zukommen ließ, deren bekanntester Kopf Martin Sellner ist.

6.4.2019
Meinungsfreiheit
SPD
Vaterland: Berliner SPD will Verbrennen ausländischer Fahnen bestrafen
Die SPD im Berliner Abgeordnetenhaus will das öffentliche Verbrennen ausländischer Nationalflaggen unter Strafe stellen. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Bisher ist die Zerstörung nur von an Botschaften oder etwa an Schiffen befestigten Fahnen anderer Nationen strafbewehrt.

5.4.2019
Lügen
Meinungsfreiheit
Psychologie
Demokratur
parallelen zur Nazi-Zeit
Wichtig
ScienceFiles: Extremismus-Spirale: In Berlin blüht der Totalitarismus

Als Adolf Hitler am 30. Januar 1933 zum Reichskanzler ernannt wurde, war dies der Startschuss für viele Möchtegern-Große, die sich in der SA organisiert hatten, um über jüdische Mitbürger, jüdische Geschäfte und jüdischen Besitz herzufallen. Ausgestattet mit akribisch zusammengestellten Namenslisten, haben sich die freiwilligen Helfer des totalitären Staates in den nächsten Tagen und Wochen aufgemacht, eine Herrschaft der Willkür zu etablieren, jüdischen Besitz zu zerstören und Juden zu ermorden. Robert Gellately berichtet davon in seinem Buch „Backing Hitler: Consent and Coercion in Nazi Germany“. Ab dem 1. April 1933 wurde aus den dezentralen Aktionen gegen Juden, ein landesweiter Boykott jüdischer Geschäfte und Einrichtungen.

3.4.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Kunst darf alles – außer rechts sein

Im Deutschland des Jahres 2019 müssen Musiker, wenn sie noch ungehindert ihrer Arbeit nachgehen wollen, vor allem eins sein: Gegen Rechts! Wer sich nicht eindeutig oder besser gesagt einseitig genug gegen Rechts positioniert, gilt damit automatisch selbst als rechts, was hierzulande seit jeher gleichbedeutend mit rechtsextrem ist.

Opfer dieser schlichten Logik wurde dieser Tage einmal mehr die Südtiroler Rockband „Frei.Wild“. Die sollte eigentlich am 20. April, im Rahmen ihrer aktuellen Tournee, ein Konzert in der „Flens Arena“ in Flensburg spielen. Wie eigentlich fast immer, wenn die Gruppe irgendwo auftritt, gab es im Vorfeld des geplanten Gigs massive Proteste von Links. Im Falle von Flensburg waren diese offenbar so heftig, daß sich der Hallenbetreiber genötigt sah, die Veranstaltung abzusagen.

Im Zweifel wird der Nazi-Vorwurf konstruiert


31.3.2019
Meinungsfreiheit
Korruption
Wichtig
ScienceFiles: Bedingungsloses Grundeinkommen: Gefahr für Meinungsfreiheit

Nebenbei haben wir gestern darüber berichtet, dass Manfred Weber die Finanzierung von Parteien aus EU-Töpfen stoppen will, die der EU gegenüber kritisch sind. Welche Parteien der Unions-Opportunist dabei im Auge hat, dürfte klar sein.

Die Problematik, die man immer da findet, wo es Akteuren möglich ist, sich aus Töpfen zu bedienen, die von Steuerzahlern gefüllt werden, ist einfach auf einen Begriff zu bringen: Korruption. Das Problem, dass man seitens der EU nicht Parteien unterstützen will, die sich kritisch über die EU äußern, sofern es denn eines ist, wäre natürlich leicht zu lösen, indem alle finanzielle Unterstützung für alle europäischen Parteien gestrichen wird.

26.3.2019
Meinungfreiheit
Neuseeland
Deutsch: Nach Anschlag in Christchurch: Neuseeländische Buchläden verbannen Bestseller-Autor aus Regalen

Nach dem rassistisch motivierten Anschlag auf zwei Moscheen in Neuseeland mit 50 Toten hat die größte Buchhandelskette des Landes den kanadischen Bestseller-Autor Jordan Peterson aus ihren Regalen verbannt. In den mehr als 50 Läden von Whitcoulls werden Petersons Bücher wie der Sachbuch-Bestseller "12 Rules for Life. Ordnung und Struktur in einer chaotischen Welt" nicht mehr verkauft.

30.3.2019
Meinungsfreiheit
Achgut: Die lästige Pressefreiheit der Vielen

Ein konservativer Publizist der Nachkriegszeit, während der Vorkriegs- und Kriegszeit emsiger Beiträger auch von hammerharten Naziblättern wie dem „Völkischen Beobachter“, sprach im März 1965 allen Linken aus dem Herzen: „Die Pressefreiheit ist die Freiheit von 200 reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten.“ 

Der Satz stand in einem Leserbrief, welchen Paul Sethe dem „Spiegel“ geschickt hatte. Was Sentenzen über den Medienbetrieb betrifft, so steht er im Zitate-Ranking ziemlich oben. Öfter dürfte nur noch Hanns Joachim Friedrichs‘ Diktum zitiert worden sein, einen guten Journalisten erkenne man daran, dass er sich nicht mit einer Sache gemein mache, „auch nicht mit einer guten“. Tatsächlich standen beide Sprüche in einem etwas komplexeren Kontext. Aber es war die knackige Kurzversion, die ihnen Flügel verlieh.


30.3.2019
Meinungsfreiheit
Zensur
Danisch: Meinungs- und Pressefreiheit: Ich habe eine Löschaufforderung von Jugendschutz.net erhalten

Es wird ernst mit dem Beschnitt der Meinungsfreiheit.

Was in diesem Land inzwischen vor sich geht.

Ich habe diese Woche, kurioserweise an jenem Tag, an dem man im EU-Parlament die Uploadfilter-Regelung angenommen hat, ein Schreiben von Jugendschutz.net erhalten. Normaler Brief, kein Einschreiben oder so, nicht mal unterschrieben. Per se keine Möglichkeit, die Echtheit zu prüfen. Sieht auf den ersten Blick nach gedrucktem Briefpapier aus, kommt aber auf den zweiten Blick auch nur aus dem Farbdrucker, der den eigentlichen Inhalt in normalem Schwarz, Logo und Fuß aber in Weinrot und grau gedruckt hat, weshalb der Eindruck von Briefpapier entsteht. Man sieht unter der Lupe die unscharfen Kanten und die JPEG-Artefakte um das Logo, also etwas unprofessionell. (Habe ich aber auch schon bei Anwälten gesehen, die sich als Digital- und Internet-Experten ausgeben und alle nur ein JPEG in das Word-Dokument pappen) Könnte also jeder ausdruckt haben.


30.3.2019
Meinungsfreiheit
Zensur
Danisch: Jugendschutz als Vorwand politischer Zensur

Offenbar wird da schon wieder mal etwas für politische Säuberungen missbraucht, nun ist es der Jugendschutz. Und das alles mal wieder staatlich finanziert, aber zur Umgehung von Grundrechten ins Privatrecht ausgelagert.

Passt mal wieder alles zusammen.


28.3.2019
Meinungsfreiheit
Kunst
Journalistenwatch: PR funktioniert: Politiker und jüdische Verbände empört über neues Rammstein-Video

Berlin  – Die PR-Maschine für das neue Album der Band Rammstein läuft wie geschmiert: Das jetzt veröffentlichte Werbevideo für das neue Album der Hardrock-Gruppe „Rammstein“ sorgt unter Politikern, Historikern und jüdischen Verbänden für Empörung. „Mit diesem Video hat die Band eine Grenze überschritten“, sagte Charlotte Knobloch, Ex-Präsidentin des Zentralrats der Juden, der „Bild-Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Die „Instrumentalisierung und Verharmlosung des Holocaust“, die sich in den Bildern zeigten, seien unverantwortlich.

26.3.2019
Meinungsfreiheit
Demokratur
Epochtimes: Goethe-Uni löscht migrationskritischen Professor aus Universitätsregister

Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Und dennoch mehren sich die Nachrichten von Repressalien gegenüber Professoren und Wissenschaftlern mit konservativen Meinungen. Diesmal ging die Frankfurter Goethe-Universität scheinbar soweit einen unliebsamen Professor aus dem Universitäts-Computer zu löschen.

25.3.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Soziale Medien als Waffe: Kampf gegen böswillige Akteure nicht auf Kosten der Redefreiheit führen

Sicherheitsexperte Rivera plädiert dafür, in der Debatte über die sozialen Medien neben dem Schutzgedanken auch die freie Rede nicht außer Acht zu lassen. Diese zu beeinträchtigen sei auch ein Ziel von Terroristen und feindlichen Diensten.

22.3.2019
Demokratur
Meinungsfreiheit
pi-news: Herbeigerufene Polizei fügt beflissen Platzverweis hinzu
München: Evangelisches Bildungswerk erteilt Islamkritiker Hausverbot


Von MICHAEL STÜRZENBERGER | In München finden seit 7. bis zum 24. März die „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ statt, was geradezu ein Festival der Linksverdrehten ist. Jeden Tag laufen bis zu zwölf Veranstaltungen ab, von denen viele, vielleicht sogar alle, von der Stadt aus Steuergeldern finanziert oder zumindest unterstützt werden.

Da ich mit dem Islambeauftragten der evangelischen Kirche, Dr. Rainer Oechslen, trotz fundamental unterschiedlicher Ansichten im Rahmen seines Vortrages in München am 19. Februar ordentlich diskutieren konnte, meldete ich mich zur Fortsetzung dieses Dialoges bei dem Seminar des Evangelischen Bildungswerks „Nur so dahergesagt – Umgang mit diskriminierenden Aussagen“ an. Ich erhielt auch eine Bestätigung der Verwaltung und ging am Dienstag, den 12. März zu der ersten von zwei Abendveranstaltungen.


21.3.2019
Asyl
Meinungsfreiheit
Österreich
Journalistenwatch: Anzeige: Österreichs Muslime verbieten FPÖ-Vizekanzler die Meinungsfreiheit

Wien – Wenn Muslimen eine kritische Meinung nicht in den Kram passt, rufen sie nach dem „Scharia-Richter“. So auch in Österreich, wo der Präsident der islamischen Glaubensgemeinschaft (IGGÖ) Ümit Vural den Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) wegen des Verdachts der Verhetzung angezeigt hat. „Es geht um zwei Aussagen aus der Vorwoche, die aus Sicht der IGGÖ zu Gewalt gegen muslimische Menschen und Einrichtungen aufstacheln könnten“, gibt die Kronenzeitung ein Statement der islamischen Organisation wieder. Strache hatte sich bei der Vorstellung von Thilo Sarrazins Buch besorgt über die zunehmende Aggressivität von Muslimen geäußert. Was besonders bedenklich erscheint, ist die offensichtliche Instrumentalisierung der Anschläge von Christchurch, mit der offenbar jetzt Stimmung gegen die Meinungsfreiheit und die FPÖ gemacht werden soll.   

21.3.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: „Hass-Rede“ – Brigitte Bardot wieder im Fokus der Behörden

Die Filmlegende und Tierschützerin Brigitte Bardot sieht sich wegen „Aufwiegelung zum Rassenhass“ strafrechtlich verfolgt. In einem offenen Brief an die dortigen Gouverneure hatte sie sich über grausame Tierquälerei auf der Insel La Réunion beschwert. Sie nannte die französischen Einwohner der im Indischen Ozean gelegenen Insel „degenerierte Wilde“.

Das  ehemalige Sex-Symbol sagte, sie sei wütend darüber, dass viele der im französisches Übersee-Département lebenden Menschen grausam gegenüber Tieren seien.“Die Eingeborenen haben ihre wilden Gene behalten“, schrieb Miss Bardot in einem offenen Brief. Auf der etwa eine Million zählenden Insel leben viele Hindus, deren Verhalten das ehemalige Sex-Symbol besonders verärgern. Auf der „dämonischen Insel“ würden sie nicht nur Ziegen opfern, sondern auch grausam zu Hunden und Katze sein.
Aber ein Türke darf über Deusche sagen, daß sie alle Nazis sind und die größten Arschlöcher?


18.3.2019
Meinungsfreiheit
pi-news: Der Schnüffelstaat frisst seine Kinder
SPD-Hinterbänkler unter der Moral-Lupe


Man stelle sich vor, Vertreter einer bestimmten Partei hätten sich verächtlich („sexistisch“) über Frauen geäußert, oder über Homos oder über Dicke. Die Sondersendungen mit Entrüsteten von SPD bis zu den Linken würden die Programme füllen. Pech für einen typischen Sozen aus der Heuchler-Partei: geheime Chatprotokolle wurden offenbar gehackt und an die Öffentlichkeit gebracht. Der NDR berichtet:

Der SPD-Bezirk Weser-Ems hat eine Kommission eingerichtet, die die Vorwürfe gegen den ostfriesischen SPD-Landtagsabgeordneten Jochen Beekhuis untersuchen soll. Beekhuis steht unter Druck, weil er in privaten Chats über Frauen, Homosexuelle und dicke Menschen hergezogen haben soll. Die Chats waren im Dezember von einem Hacker illegal ins Netz gestellt worden. Die Kommission solle die Vorwürfe nun prüfen, so die SPD-Bezirksvorsitzende Johanne Modder.


18.3.2019
Meinungsfreiheit
Achgut: Packen mit Patzelt: Der Preis akademischer Freiheit

Professor Werner Patzelt ist ein medienpräsenter, gefragter Politikwissenschaftler. Er hätte gern, trotz des erreichten Ruhestandsalters, an seiner Universität weiter geforscht und gelehrt. Doch die Leitung der TU Dresden scheint froh zu sein, den Gründungsprofessor des Instituts für Politikwissenschaft endlich los werden zu können. Sein Antrag auf Seniorprofessur wurde abgelehnt. Ein Vorwurf, den Patzelt zu hören bekam: Er hätte Politik und Wissenschaft unzulässig miteinander vermengt. Das klingt einigermaßen kurios, denn bei einem Politikwissenschaftler erwartet man doch eigentlich genau diese Verbindung. Nun musste Werner Patzelt in seinem Institut die Umzugskisten packen. Ein guter Anlass, um mit ihm einen Blick darauf zu werfen, wie es um das freie Wort an deutschen Universitäten bestellt ist.

15.3.2019
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Uni Siegen: Versuch über die Freiheit gescheitert

Es ging Schönecker darum, über Meinungsfreiheit zu diskutieren und er hat sich ausgerechnet Mills „Über die Freiheit“ zum Ausgangspunkt genommen.

Der Versuch über die Freiheit ist gescheitert.

Die Universität Siegen ist ein Gesinnungs-Gefängnis, ein Loch linken Extremismus‘, und Schönecker hat darüber geschrieben, in allegorischer Weise, wohl immer noch dem Irrtum aufsitzend, man könne Linke zum Lernen verleiten (nudgen). Aber selbst dieser allegorischen Weise kann man die Schikanen entnehmen, denen Schönecker ausgesetzt wurde, von seinen „netten“ Kollegen und den noch netteren, immer hintenrum intrigierenden Kolleginnen.


14.3.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Die Revolution ist gestartet: Ab sofort kann man überall unzensiert kommentieren!

Viele haben sich bestimmt schon geärgert, wenn sie in den Mainstream-Medien kommentiert haben und der Kommentar wurde von den Moderatoren zensiert (ja, auch jouwatch ist da nicht frei von). Aber ab sofort gibt es eine „Lücke“, die es gestattet, überall seinen Senf dazu zu geben, ohne das jemand mit dem Wischtuch gleich alles wieder weg wischt. Dissenter heißt die Kommentar-Revolution. Hier eine Anleitung:

Gab.com
Gab ist ein soziales Netzwerk und Kurznachrichtendienst wie Twitter. Die Nachrichten mit bis zu 300 Zeichen werden „gabs“ (von englisch to gab „quatschen“) genannt.


11.3.2019
Meinungsfreiheit
Satire
pi-news: Eine imaginäre Vorlesung
Akif Pirinçci: In der Journalistenschule


Der Professor betritt den Hörsaal: Guten Tag Studierende, Transen und Freaks! Heute beschäftigen wir uns mit der Zukunft des Journalismus. Wir spekulieren in diesen unseren Zeiten des Zeitungverendens, wie der künftige Journalismus wohl aussehen müßte, um diesen Schwachköpfen an Lesern mit unseren Relotiusiaden und Kollaborationen mit der politischen Macht noch ein paar Euro aus den Rippen zu leiern. Wie Sie wissen befinden sich die Medien gegenwärtig monetär im freien Fall. Das braucht Sie nicht zu jucken, wenn Sie es schaffen, bei den Öffentlich-Rechtlichen unterzukriechen, aber dann sind Sie hier falsch und müßten statt Journalistik Klärwerk-Technik studieren.

Leider sieht die Sache bei uns in den traditionellen Medien etwas anders aus. In der letzten Februarwoche kündigte die DuMont Mediengruppe an, sich von sämtlichen ihrer Zeitungen zu trennen, und auch bei den restlichen großen Medienhäusern ist die finanzielle Lage nicht anders als katastrophal zu bezeichnen. Das Lesevieh konsumiert unsere Wichse einfach nicht mehr – gottverdammtes Internet und die dadurch entstandene Gratis-Mentalität!


11.3.2019
Meinungsfreiheit
USA
Die Unbestechlichen: Redefreiheit? Was erlaubt sich dieser Trump?

Kürzer kann man das Elend unserer Meinungsmacher nicht auf den Punkt bringen. In Deutschland sind sie gerade dabei, nur noch Meinungen gelten zu lassen, die den Vorgaben der von Regierung und Medien entsprechen. Damit ist man schon ziemlich weit gekommen. In Talkshows wird höchstens ein Abweichler eingeladen, auf den man eindreschen kann. Universitäten sollen Andersdenkenden keine Räume zur Verfügung stellen. Die Antifaschistische setzt Gastwirte und Veranstalter unter Druck, wenn sie es wagen, das Diktat, wer ein Podium bekommen darf und wer nicht, missachten und die Politik schweigt zur Abschaffung der im Grundgesetz garantierten Meinungsfreiheit.

10.3.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Nicht rechts, sondern frei

Glaubt man den professionellen Alarmschlägern, dann steht eine rechtsextreme Machtergreifung über das Internet wohl unmittelbar bevor. Überall rechte Trolle, Rechtspopulisten und „Fake News“, die die Demokratie gefährden und arglose Nutzer auf die dunkle Seite zu ziehen drohen. Dagegen, will man uns glauben machen, hilft nur sofortiges und entschlossenes staatliches Durchgreifen mit neuen Gesetzen, Kontrollen und Reglementierungen.

Ist das Internet „rechts“? Sabotieren die neuen Medien die Demokratie und den Zusammenhalt, wenn man sie einfach so gewähren läßt? Da ist die Perspektive gleich mehrfach verrutscht. Denn natürlich nutzen Linke, Liberale, Grüne und Islamisten Internet, Twitter, Facebook und dergleichen genauso wie Konservative und Freiheitliche für Mobilisierungen und Kampagnen. Haß, Hetze und Verleumdungen gibt es ebenfalls aus allen Ecken, nur sind die Empfindlichkeiten der selbsternannten und bestellten Kontrolleure, Melder und Löscher höchst ungleich verteilt.

Bild, BamS und Glotze“


10.3.2019
Meinungsfreiheit
pi-news: Neues EU-Leistungsschutzrecht wird das Internet grundlegend verändern
Miazga: Uploadfilter sind eine Gefahr für die Meinungsfreiheit


Von EUGEN PRINZ | Dieses Gesetz wird das Internet grundlegend verändern – wenn es denn in der finalen Abstimmung angenommen wird. Die Rede ist vom neuen EU-Urheberrecht. Die EU-Kommission möchte neue Einnahmequellen für europäische Verlage erschließen, indem sie Internetplattformen für das Anzeigen selbst kleiner Textausschnitte zur Kasse bitten können.

Der Vorschlag würde neben Internetgiganten wie Google, Facebook & YouTube auch Blogger und „YouTuber“ einschränken, denn im Gegensatz zum bereits geltenden Urheberrecht würde das neue Leistungsschutzrecht auch für sehr kurze Textausschnitte gelten, die keinerlei Kreativität erfordern, wie beispielsweise eine rein faktenbasierte Überschrift.

Gesetzliche Vorgaben nur mit Upload-Filtern zu bewältigen


9.3.2019
Meinungsfreiheit
USA
Junge Freiheit: „Traurige Tage für die Meinungsfreiheit“

Für Jacob Nicolau brach Mitte Februar ein kleines Stückchen Traum in Scherben: „Als Enkelkind von Holocaustüberlebenden und als Kind jüdischer Flüchtlinge aus der Sowjetunion lernte ich zu verstehen, was kollektive Verleumdung ist“, berichtete der Volkswirtschaftsstudent noch immer sichtlich geschockt dem Washington Examiner. „Dieser Angriff rückte mir erneut die Wege ins Gedächtnis, auf denen falsche Anschuldigungen eine gesamte Gemeinschaft von Menschen verletzen können. Menschen, die für eine Lüge kollektiv zur Verantwortung gezogen werden.“

7.3.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Politologe fürchtet linke Denk- und Sprechverbote an Universitäten wie bei den Nazis

Mainz – Endlich kommt mal jemand zu Wort, der den Linken den Nazi-Spiegel vorhält: Der Politikwissenschaftler und Forschungsprofessor an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Jürgen Falter, warnt in Anbetracht der Debatte über die umstrittene Karnevalsrede von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer vor Denk- und Sprechverboten auch an Universitäten. „Am schlimmsten für mich als Wissenschaftler sind die sich ausbreitenden Versuche, auch in Universitäten Denk- und Sprechverbote zu erlassen. Früher kam das einmal von rechts, von den Nationalsozialisten, heute kommt es eher von links und links-alternativ. Beides ist geistes- und fortschrittsfeindlich. Political Correctness im akademischen Bereich ist der Totengräber wissenschaftlicher Erkenntnis“, sagte Falter der „Heilbronner Stimme“ (Freitagsausgabe). Hier seien vor allem die geisteswissenschaftlichen Fachbereiche mancher US-Universität ein abschreckendes Beispiel.

7.3.2019
Meinungsfreiheit
USA
Journalistenwatch: Redefreiheit? Was erlaubt sich dieser Trump?

Kürzer kann man das Elend unserer Meinungsmacher nicht auf den Punkt bringen. In Deutschland sind sie gerade dabei, nur noch Meinungen gelten zu lassen, die den Vorgaben der von Regierung und Medien entsprechen. Damit ist man schon ziemlich weit gekommen. In Talkshows wird höchstens ein Abweichler eingeladen, auf den man eindreschen kann. Universitäten sollen Andersdenkenden keine Räume zur Verfügung stellen. Die Antifaschistische setzt Gastwirte und Veranstalter unter Druck, wenn sie es wagen, das Diktat, wer ein Podium bekommen darf und wer nicht, zu missachten und die Politik schweigt zur Abschaffung der im Grundgesetz garantierten Meinungsfreiheit.

6.3.2019
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Die lauten und die stummen Jugendlichen – Über das Meinungsklima in Deutschland

Die Medien werden beherrscht von den Klima-Protesten einiger Tausend Schüler. Sie werden gehört. Aber immer mehr Jugendliche schweigen – aus Angst, wegen kritischer Meinungen als „rechts“ abgestempelt zu werden. Eine aktuelle Umfrage.

(Dr. Dr. Rainer Zitelmann)

Nach einer Erhebung des Forsa-Instituts findet etwa jeder zweite Jugendliche und junge Erwachsene (16 bis 25 Jahre), man könne in Deutschland zu Themen wie Zuwanderung oder Islam bestimmte Meinungen nicht offen vertreten, ohne als rechts oder rechtsradikal abgestempelt zu werden. Die Befragung wurde im Auftrag der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung durchgeführt.


4.3.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Kein Nachspiel: Professoren dürfen sich mit Abschiebeverhinderern solidarisieren

Baden-Württemberg/Freiburg – Mehrere staatliche Hochschullehrer haben sich mit einer strafbaren Handlung – dem Verstecken von ausreisepflichtigen Ausländern – einverstanden erklärt. Trotzdem bleibt das für sie im schwarz-grün regierten Baden-Württemberg ohne jegliche Konsequenz.

Abgelehnte Asylbewerber zu verstecken, die ausreisepflichtig sind und kurz vor der Abschiebung stehen, ist eine strafbare Handlung. 2017 solidarisierten sich zwölf Professoren aus Baden-Württemberg mit linken Aktivisten, die das Verstecken von Abzuschiebenden als „Bürgerasyl“ bezeichnen. „Freiburger Erklärung“ wurde das dazugehörige Pamphlet benannt, das die Professoren eifrig unterschrieben.


4.3.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Kontrollierte Meinungen oder wahre Meinungsfreiheit?

Christiane Christen gehört zu den Initiatorinnen von „Kandel ist überall“ und gleichzeitig zu den unbequemen AfD-Mitgliedern, gegen die ein Parteiausschlussverfahren läuft. Wie viele Politiker in Deutschlands einziger echter Oppositionspartei, so ist auch die Rheinland-Pfälzische AfD-Fraktionsvorsitzende des Rhein-Pfalz-Kreistages entsetzt über den Umgangston mit innerparteilichen Kritikern. Besonders die Rede von Jörg Meuthen auf dem Landesparteitag der AfD Baden-Württemberg in Heidenheim hat für Empörung gesorgt. Im nachfolgenden Gastbeitrag setzt sich die engagierte Frauenrechtlerin mit Meuthens Wutrede auseinander.  

Warum wurde die AfD gegründet?


3.3.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Mainstream-Hetze gegen christlichen AfD-Syrer

Durch den Mainstream – insbesondere durch das ARD-Politmagazin „Kontraste“ wird versucht, der AfD anhand eines besonders irrsinnigen Beispiels „Ausländerfeindlichkeit“ nachzuweisen. Angeführt wird, dass der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier einen anerkannten Flüchtling aus Syrien in seinem Bundestagsbüro beschäftigt. Der syrische Christ Kevork Almassian sei ein Assad-Propagandist und illegal nach Deutschland eingereist, behauptet das Magazin. 

„Markus Frohnmaier beschäftigt einen syrischen Flüchtling, der sich als Propaganda-Krieger für Syriens Regierung versteht“. Recherchen vom politisch links motivierten Nachrichtenportal t-online.de und dem ARD-Politikmagazin Kontraste würden das zeigen, heißt es dazu von Seiten eines öffentlich-rechtlichen Formats, das eigentlich ansonsten mehrheitlich die Trommel für die „No-Border-No-Nation“- und „Kein Mensch ist illegal“-Fraktion schlägt.


3.3.2019
Meinungsfreiheit
USA
ScienceFiles: Trump: Keine Steuergelder für Feinde der Meinungsfreiheit an Hochschulen
Während in Deutschland noch Steuermittel in Programme gesteckt werden, deren Namen, wie z.B. „Demokratie leben!“ verschleiern sollen, dass es darum geht, die freie Meinungsäußerung zu bekämpfen und einen Korpus der erlaubten Meinungen durchzusetzen, während in Deutschland noch Steuermittel eingesetzt werden, um Kritiker der Gender Studies zu diffamieren und ihre Kritik als illegitim auszugeben, während in Deutschland noch alles getan wird, um das offizielle Heil zu kanonisieren und der Wissenschaft letztlich damit den Garaus zu machen, weht in den USA ein anderer Wind.

2.3.2019
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Prozess wegen Volksverhetzung: Die „Vulgäre Analyse“ muss vor Gericht

Nach der Sperre von Tommy Robinson der nächste Schlag gegen die Meinungsfreiheit: Der 22 jährige YouTuber, der unter dem Pseudonym Shlomo Finkelstein auf dem Kanal „die vulgäre Analyse“ seit Jahren Videos hochlädt, muss nach eigenen Angaben wegen Volksverhetzung vor Gericht.

Nach dem großen Datenleak zahlreicher Politiker und Prominenter Anfang des Jahres war „Shlomo“ ins Visier der Behörden geraten, da sein Admin, der sich um dessen Copyright-Claims kümmert, in sporadischem Kontakt zu dem inzwischen festgenommenen Doxxer Johannes S stand. Die Amadeu-Antonio-Stiftung hat sich zusammen mit dem Spiegel dahintergeklemmt, den wohl bekanntesten regierungskritischen YouTuber in Deutschland zu doxxen. „Shlomo“ drohen laut eigener Angabe nun bis zu fünf Jahre Haft.

Bei einer Verurteilung dürfte es für ihn im Gefängnis ähnlich gefährlich werden wie für Tommy Robinson: Shlomo hatte in seinen Videos in Dauerschleife gezeigt, wie er einen Koran verbrennt und Schweinefleisch auf diesem grillt. Er selbst vermutet, dass in seinem Fall ein Exempel statuiert werden wird. Da er seinem Namen gerecht einen entsprechend vulgären Stil pflegt, dürfte ihm dieser nun ebenfalls auf die Füße fallen.


1.3.2019
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Vera Lengsfeld: Unterstützt den Kampf um Meinungsfreiheit!

Ich veröffentliche hiermit eine Mitteilung des Vereins Fortschritt in Freiheit Köln:

Am 11. Mai 2019 soll Vera Lengsfeld einen Vortrag „Haben wir noch Meinungsfreiheit“ in Köln halten.

Organisator der Veranstaltung ist der Verein Fortschritt in Freiheit e.V. Der Kölner Journalist Burkhard Müller-Ullrich moderiert die Veranstaltung.

Obwohl der Verein die Veranstaltung bisher nicht einer breiten Öffentlichkeit mitgeteilt hatte – es gab lediglich einen Post dazu auf Instagram – wurde ein orkanartiger Sturm gegen uns losgetreten. Der Betreiber des Neptunbads in Köln, der uns für die Veranstaltung den Kuppelsaal zugesagt hatte, hat nun mitgeteilt, dass er aufgrund vieler „Beschwerden“ die Veranstaltung nicht durchführt.


28.2.2019
Meinungsfreiheit
Neopresse: Der letzte Mutige, der sich traut den Merkel-Staat zu kritisieren?
Als Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft hat Rainer Wendt eine Sonderrolle inne. Solange er von den Gewerkschaftsmitgliedern gewählt wird, kann er die Wahrheit über den Merkel-Staat aussprechen, ohne dass er aus seinem Amt geworfen oder medial ruiniert wird. Dass selbst eine CDU-Mitgliedschaft nicht vor Rauswurf oder Mobbing hilft, hat die groteske öffentliche Hinrichtung von Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans Georg Maaßen gezeigt. Seine Karriere wurde zerstört, weil er es wagte, die Kanzlerin und ihre Schergen öffentlich der Lüge zu überführen.

26.2.2019
Meinungsfreiheit
Frankreich
Journalistenwatch: Macron will „Hass-Redner“ lebenslang aus sozialen Netzwerken verbannen

Der französische Präsident Emmanuel Macron will extra harte Strafen für sogenannte „Hass-Verbrecher“ einführen. Verurteilte „Hasser“ sollten dauerhaft aus Social-Media-Netzwerken verbannt werden können. Wann kommt die historisch erprobte lebenslange Verbannung auf Inseln wie Elba oder Korsika?

Auf dem jährlichen Dinner des Repräsentativrates der jüdischen Institutionen in Frankreich (CRIR) brachte Macron die Bombe zum Platzen. Augenblicklich werde ein entsprechender Gesetzentwurf in Sachen „HateSpeech“vorbereitet, der im Mai zur Abstimmung kommen soll, berichtet der Fernsehsender BFMTV.


24.2.2019
Meinungsfreiheit
Schweden
Journalistenwatch: Schwedischer Renter wegen „Hassrede“ verurteilt

Schweden – Ein Rentner (70) wurde von einem schwedischen Gericht wegen „Hassrede“ zu einer hohen Geldstrafe verurteilt. Er hatte in einem Facebook-Beitrag Somalier als faul bezeichnet.

Ein älterer Schwede hat in Uddevalla von Zuhause aus in einem Facebook-Beitrag auf einen Nachrichtenartikel des schwedischen Senders SVT verlinkt, in dem gesagt wird, dass 20% der Somalier in Schweden arbeitslos sind. Er selbst kommentierte den Beitrag mit folgenden Worten: „[Somalier] sind die faulsten Menschen der Erde“.


19.2.2019
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Hans-Georg Maaßen spricht Klartext: Die Bürger haben Angst, ihre Meinung frei zu sagen

Vor Vertretern der konservativen Werte-Union sagt Hans-Georg Maaßen, was viele denken: »Viele haben inzwischen Angst, ihre Meinung frei zu äußern«. Er warnt vor einer »Verengung des Meinungskorridors« in Politik und Medien.

Die sogenannte »Flüchtlingskrise« hat viele Bürger aufgeweckt und aufgeschreckt. Plötzlich wurde wie im Zeitraffer sichtbar, was sich sonst ganz langsam vollzieht: Die Massenmigration nach Deutschland verändert unser Leben.


17.2.2019
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Israelkritik unerwünscht: Meinungsfreiheit in Deutschland in Gefahr?

Vertreter palästinensischer und jüdischer Organisationen wollten in Bonn über „Israels rechte Freunde in Europa und in den USA“ informieren. Daraufhin starteten Pro-Israel-Aktivisten kurzerhand eine Kampagne zur Verhinderung dieser "antisemitischen" Veranstaltung.

von Karin Leukefeld 

Die alte Villa liegt abseits einer großen Durchgangsstraße in Bonn. Im Dunkel dieses Abends ist sie nicht leicht zu finden. Doch dann ist ein erster Streifenwagen der Polizei zu sehen, der quer über den Fußweg geparkt ist. "Ein Polizeiwagen, hier muss es sein", sagt die ältere Dame, die vorsichtig um den Polizeiwagen herum läuft. Sie ist auf dem Weg zu einer Veranstaltung, bei der über "Israels rechte Freunde in Europa und in den USA" informiert werden soll.


16.2.2019
NWO
Bürgerrechte
Meinungsfreiheit
Neopresse: Macron: Mit Polizeigewalt und Anti-Kritik-Gesetzen gegen Gelbwesten
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron entwickelt sich immer mehr zu einem absoluten Monarchen. Als Antwort auf den Volksaufstand der Gelbwesten hat Macron nur zwei Mittel: Polizeigewalt und Anti-Kritik-Gesetze, die jegliche Kritik an ihm und seiner Politik künftig im Keim ersticken sollen. Macron beschneidet damit nicht nur die Bürgerrechte, sondern auch die Pressefreiheit.

12.2.2019
Lügen
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Verbotene Wahrheiten: Ulfkottes letztes und vielleicht brisantestes Werk nun doch erhältlich

Das letzte Buch Ulfkottes, dessen Erscheinen man um jeden Preis zu dessen Lebzeiten verhindern wollte, ist nun tatsächlich verlegt und auf dem Markt: Der Zusammenhang zwischen Massenmigration und Sexualdelikten ist das Thema. Und bei der Lektüre wird einem sehr schnell klar, dass die Angst des Systems Merkel vor diesem Buch nicht unbegründet war.

„Lieber mit der Wahrheit fallen als mit der Lüge siegen“ (Augustinus)

Als der bekannte Journalist Dr. Udo Ulfkotte am 13. Januar 2017 unerwartet starb, war die perfide Erleichterung bei einigen seiner Journalistenkollegen nicht nur geradezu zu spüren, sie brachten sie sogar so schamlos zum Ausdruck, dass verschwörungsfreudige Menschen munkelten, er sei vielleicht ermordet worden. Zu klug, zu versiert und zu gut vernetzt hatte Ulfkotte seit vielen Jahren über das berichtet, was sie ganz bewusst in ihrer himmelschreienden Korruptheit verschwiegen. Die Bücher „Gekaufte Journalisten“ und „Die Asylindustrie“ legen davon beredtes Zeugnis ab.


7.2.2019
Meinungsfreiheit
Zensur
Infosperber: So werden in Deutschland Journalisten mundtot gemacht

Wo Israel das Thema ist, ist nur Lob erlaubt. Das erlebte jetzt auch Andreas Zumach, der u.a. regelmässig für Infosperber schreibt.

Der Vortrag «Israels wahre und falsche Freunde» war am 15. Mai 2018 abgesprochen und vertraglich festgehalten worden:
Veranstalter: Evangelische Erwachsenenbildung Karlsruhe (EEB Karlsruhe)
Referent: Andreas Zumach
Datum: 6. Dezember 2018

Elf Tage vor dem Vortrag, am 26. November, ging folgende E-Mail an den EEB Karlsruhe:

Von: Solange Rosenberg
Gesendet: Montag, 26. November 2018 17:26
An: Joachim Faber (Evang. Erwachsenenbildung)
Betreff: Vortrag von Herrn Andreas Zumach in Durlach


6.2.2019
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Was die Leut‘ wirklich so denken

Heute habe ich mal drei Umfragen von Civey eingestellt. Eine Mehrheit von über 60% ist ja für den Kohleausstieg. Wenn man allerdings fragt, ob sie dafür auch bezahlen will, sieht das Meinungsbild ganz anders aus. Für weit über die Hälfte darf es nichts kosten. Oder die Leute denken, dass die anderen blechen. Oder die Frage mit dem Kohleausstieg war suggestiv gestellt. Es gibt also eine ganz klare Mehrheit gegen die Energiepolitik der Regierung. Dr. Merkel, Annalena, Kathrina & Co sind absolute Außenseiter der Gesellschaft.

2.2.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Andreas Gabalier über seine Kritiker: „Die selbst ernannten Toleranten sind oft intolerant“

Kurz vor der Verleihung des Karl-Valentin-Ordens an Andreas Gabalier hat sich der österreichische Musiker gegen Vorwürfe gewehrt.

„Ich bin weder homophob noch frauenfeindlich und auch nicht rechtspopulistisch unterwegs“, sagte der 34-Jährige der Wiener Zeitung „Kurier“. Die Kritik an ihm sei eine Reaktion auf seinen Erfolg.

Ich glaube, ich bin einfach einigen zu groß geworden. Mein Erfolg hat eine Dimension bekommen, den es bisher in Österreich noch nicht gab.“

Die Vorwürfe stammten von einer kleinen Minderheit, die sich weder mit seiner Person noch seinen Liedtexten auseinandersetze.

Die selbst ernannten Toleranten sind oft intolerant“, sagte Gabalier an die Adresse seiner Kritiker.


2.2.2019
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Wie viel Pressefreiheit gibt es in Deutschland wirklich? | 451 Grad

Solidarität Adé? Sollten sich nicht alle Journalisten gemeinsam bei der Verteidigung der #Pressefreiheit unterstützen? 451° wirft einen Blick auf die Journalisten, die es gerade wegen ihres Berufes besonders schwer haben. Wo bleibt der mediale Aufschrei?

Billy Six, Marzieh Hashemi und Deniz Yücel haben eines gemeinsam: sie alle sind oder waren wegen ihrer journalistischen Arbeit inhaftiert! Aber warum werden diese Fälle im Vergleich zum Fall Deniz Yücel von der Medienwelt so unterschiedlich thematisiert? Eine Sendelizenz für RT deutsch? Was unterscheidet RT Deutsch so wesentlich von anderen staatlichen Sendern, dass RT deutsch die Sendelizenz verweigert werden soll? Wir haben uns die Vorwürfe genau angeschaut – ist da doch was dran an dem Propagandavorwurf, den man im Zusammenhang mit russischen Medien immer zu hören bekommt? Hat der Deutsche Journalisten Verband sich in dieser Sache vielleicht doch zu weit aus dem Fenster gelehnt? Wird beim DJV etwa auch mit zweierlei Maß gemessen? 


1.2.2019
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Epochtimes: Seibert weist russische Vorwürfe gegen Medien zurück und betont „Pressefreiheit“ in Deutschland
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums sagte, die russischen Sender "RT Deutsch" und "Sputnik" würden in Deutschland nicht kritisiert, sondern verfolgt. Berlin weist das zurück.

31.1.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Die grüne Grenze der Meinungsfreiheit

Für seine These, es gebe heute keine echte Meinungsfreiheit mehr, erntete Handball-Legende Stefan Kretzschmar Anfang des Jahres viel mediales und politisches Kopfschütteln. Doch immer öfter und in immer kürzeren Abständen zeigt sich, wie Recht der ehemalige Profisportler hat.

Die Grünen-Politikerin und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth bekannte es frank und frei: „Für mich hat die Meinungsfreiheit dann Grenzen, wenn sie zur Verhetzung führt, wenn Haß gepredigt wird und wenn soziale Gruppen ausgegrenzt und verhetzt werden.“ Selten hat jemand die eigene Beschränktheit so offen eingestanden.

Kritik ohne Namen und Gesicht


29.1.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Strache zum Aufschrei um Valentin-Orden für Gabalier: „Pathologischer Hass gegenüber andersdenkenden Kunstschaffenden“

Wenn es um die sogenannte Freiheit der Kunst geht, wird diese von manchen oft lautstark vertreten. Da werden mitunter sogar gewaltverherrlichende Punkbands zu Stilikonen, zu Vertretern wichtiger politischer Aussagen erhoben und in das Schulprogramm gehievt.

Doch diese Art der Kunstfreiheit und Toleranz scheint nur ein Feigenblatt für eigene Zwecke zu sein. Wenn der Künstler nicht dem eigenen ideologischen Weltbild entspricht, ist Schluss mit lustig und erst recht mit der Kunstfreiheit – vor allem wenn es um Begriffe wie „Heimat“ und „Tradition“ geht.


19.1.2019
Meinungsfreiheit
Achgut: Hate Speech is Free Speech

„Kritik“, so Adorno, sei zwar „als zentrales Motiv des Geistes nirgends in der Welt zu beliebt“, allerdings gäbe es gute Gründe „bei Kritikfeindschaft, zumal im politischen Bereich, auch an spezifisch Deutsches zu denken“. Die Gründe dafür lagen für den Philosophieprofessor in der historischen Entwicklung der politischen und ökonomischen Verhältnisse in Deutschland

18.1.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Gauland jetzt auch direkt im Visier des Gesinnungs-TÜV

Bekanntlich versucht der Bundesvorstand der AfD verzweifelt und panisch zwischen sich und den bösen Rechten in der Partei so viel Abstand wie möglich zu gewinnen. Zu groß ist die Gefahr, dass die lieb gewonnenen Posten im Bundestag und die Wähler in diesem Jahr, in dem es um einige wichtige Landtage im Osten geht, flöten gehen.

Aber nützen diese Distanzierungsversuche wirklich was? Es sieht nicht so aus:

n-tv“ vermeldet jetzt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV)  nach einem Bericht des Berliner „Tagesspiegel“ bei AfD-Chef Alexander Gauland auch persönlich problematische Tendenzen sieht. Der Inlandsgeheimdienst soll Gauland gar „völkisch-nationalistische Gesellschaftsbilder“ bescheinigen, so triumphiert zumindest der „Tagesspiegel“, der sich auf das bislang unveröffentlichte Gutachten des BfV zur AfD, das der Redaktion vorliege, berufen hatte.


18.1.2019
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Merkel-Deutschland: Wer die Wahrheit spricht, braucht ein schnelles Pferd

Wer sich nicht bedingungslos dem vorherrschenden Meinungs- und Gesinnungsterror unterwirft, hat schlechte Karten in diesem gezinkten Deutschlandspiel, das seine Trümpfe offensichtlich aus nordkoreanischem oder chinesischem oder sonstig diktatorischem Ärmel schüttelt. Inzwischen zigtausende von Facebook-Usern sowie unzählige alternative Blogger, die gesperrt werden, mussten ihr Blatt aus der Hand geben, dürfen nicht mehr mitspielen. Wer die Wahrheit spricht, braucht ein schnelles Pferd.

Prominenteste „Reiter“ der jüngsten Zeit: Hans-Georg Maaßen, wie allgemein bekannt, der auf Drängen von insbesondere Bätschi-Nahles (SPD) als Präsident des Verfassungsschutzes gefeuert wurde, weil er die angebliche „Menschenjagd“ auf Migranten in Chemnitz als das entlarvte, was sie war: Fake-News, die das linksterroristische Antifa-Gesindel ins Netz gestellt hatte, begierig von der Bundesregierung aufgegriffen und skandalisiert. Vor wenigen Tagen trieb der politisch-mediale Komplex die nächste Sau durchs Dorf: Handball-Star Stefan Kretzschmar, der frank und frei feststellte, es gebe in Deutschland „de facto keine Meinungsfreiheit“, und Sportler bekämen Probleme, wenn sie Meinungen vertreten, die der Mehrheit nicht passten.


17.1.2019
Meinungsfreiheit
pi-news: Äußerungen gegen Flüchtlinge
Niedersachsen: AWO wirft Suchtberater raus


Immer mehr Menschen sagen offen, was in Deutschland falsch läuft. Auch wenn sie geschnitten und rausgeworfen werden. So wie Heinrich Gerber, stellvertretender Ortsbürgermeister in Heisede, einem niedersächsischen Dorf zwischen Hildesheim und Hannover.

Die Debatte um die Meinungsfreiheit in Deutschland war erst jüngst entfacht, als Ex-Handball-Profi Stefan Kretzschmar Klartext redete, was denen passiert, die sich aus der Deckung des Mainstreams wagen: „Für jeden Kommentar bekommst du eins auf die Fresse.“


17.1.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Furcht vor der Isolation

Wer den Ex-Handballnationalspieler Stefan Kretzsch­mar kennt, weiß, daß er kein Rechter ist. Der Riese mit großflächigen Tätowierungen und getunnelten Ohrläppchen pflegt die Attitüde des Punkers und schwärmte kürzlich in einem Interview von den Zeiten als Hausbesetzer im linken Milieu. Doch sind in jüngster Zeit nicht manchmal die Grenzen fließend?

Neulich telefonierte ich mit einem Freund aus alten Zeiten in Freiburg. Er durchlief zu meiner Schulzeit ebenfalls in vielfacher Hinsicht eine linke Sozialisation. Er wurde Rockmusiker, verweigerte den Wehrdienst, nahm Drogen, hing in den einschlägigen linksradikalen Kulturzentren in Freiburg herum. Die aus dem Ruder gelaufene Migrationspolitik seit Merkels Grenzöffnung 2015 sorgte bei ihm für eine Wende nach „rechts“. Und solche Fälle gibt es in wachsender Zahl.

Komplexes Räderwerk gesellschaftlicher und sozialer Kontrolle


16.1.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Scharia-Urteil gegen den Volkslehrer: Meinungsfreiheit adé

Berlin – Die Entlassung eines Berliner Lehrers, der den YouTube-Kanal „Volkslehrer“ betreibt ist rechtens, entschied heute das Arbeitsgericht in Berlin. Der Staat „müsse sich gegen diejenigen wehren, die sich mit einem anderen Deutschland identifizieren würden“, befand Richter Arne Boyer.

Die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik stehe unter Druck, findet der Richter laut Mitteldeutscher Zeitung. „Dem müssen wir entschlossen entgegentreten.“


16.1.2019
Meinungsfreiheit
Demokratur
Journalistenwatch: Alarmierende Umfrage: Akzeptanz von Gewalt in der politischen Auseinandersetzung erstaunlich hoch

Eine Exklusiv-Umfrage von INSA für „Tichys Einblick“ fördert bedenklich hohe Zustimmungswerte für Gewalt in der politischen Auseinandersetzung zutage. Interessant ist die Aufschlüsselung entlang des kulturellen Hintergrunds der Gewaltbefürworter. Sie bestätigt so ziemlich alles, was man bislang an „Vorurteilen“ gewissen Leuten aus einem gewissen Kulturkreis gegenüber hegte – und denen einer gewissen politischen Ausrichtung gegenüber sowieso. Zwischen dem 11. und dem 14. Januar sind insgesamt 2018 Personen befragt worden. Es ging um Zustimmung zu der Aussage: „Ich habe Verständnis dafür, wenn gegen Politiker der AfD Gewalt angewendet wird.“

15.1.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Gesinnungsdiktatur: Wachen immer mehr Schlafschafe und Traumtänzer auf?

Nach jahrelanger Propaganda, Gehirnwäsche und Zensur im Rahmen der neuen politisch-medialen Gesinnungsdiktatur fragt nun selbst „Bild“: „Darf man nicht mehr sagen, was man denkt?“ – Über die angebliche „Meinungsfreiheit“ in einem System, das Kriminelle schont, aber politische Gegner als Kriminelle behandelt.

Jeder intellektuell nicht gerade minderbemittelte, einigermaßen kluge Mensch, der mit offenen Augen und Ohren durchs Leben geht, seine reale Umwelt nicht gerade verschläft und in rosaroten Träumen lustwandelt, bekommt seit spätestens 2015 deutlich mit, dass sich unser Land seit dem politisch-medialen Gesinnungs-Putsch über Nudging, Propaganda- und Gehirnwäsche radikal auf dem Weg in eine links-grüne Gesinnungsdiktatur befindet.


15.1.2019
Meinungsfreiheit
Brüllwieher...
Deutsch.RT: "Appelliere an andere Staaten, Pressefreiheit zu wahren" – Juncker erhält Freiheitspreis der Medien

Der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker ist am Freitag von der Weimer Media Group in Tegernsee mit dem Freiheitspreis der Medien ausgezeichnet worden.

Er nutzte die Verleihung dazu, einen Appell an die politisch Verantwortlichen zu richten, und erklärte:


Es gibt Länder in Europa, auch Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die einen sehr legeren Umgang mit der Meinungsvielfalt und Meinungsfreiheit pflegen, und deshalb ist dieser Preis auch, der mir ihr dankenswerterweise verliehen wird, ein Appell an die, die das Sagen haben in den Staaten und den Nationen, die Freiheit der Medien zu achten. Ohne Medienfreiheit und ohne Pressefreiheit gibt es keine Demokratie.


14.1.2019
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Kretzschmar und das Künast-Paradoxon: Bringt die zum Schweigen, die fehlende Redefreiheit in Deutschland kritisieren

Handballstar Stefan Kretzschmar hat in einem Interview kritisiert, Sportler getrauten sich keine Meinungen mehr zu äußern, die ihre Sponsoren vergrämen könnten. Dafür fordern Linke auf Twitter seine Bestrafung durch Kündigung von Werbeverträgen.

Manchmal machen auch heute noch in sozialen Medien Aufnahmen einer skurrilen Demonstration die Runde, die von einer Demonstration radikaler Islamisten im Februar 2006 in London stammen, die sich gegen die „Mohammed-Karikaturen“ der dänischen Zeitung „Jyllands-Posten“ vom 30. September 2005 richteten.

Auf einem der Schilder prangte damals die Forderung: „Enthauptet alle, die sagen, der Islam wäre gewalttätig.“ Da es keinen Hinweis auf einen möglichen Spoof oder sonstigen parodistischen Hintergrund gab, konnte man davon ausgehen, dass diese paradoxe Aussage tatsächlich ernst gemeint war. Vor allem islamkritische Seiten verbreiten seither die Aufnahme als vermeintliche Bestätigung ihrer These, wonach der Islam eine gewaltaffine Religion sei, aus erster Hand.


14.1.2019
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Linke Gewalt nicht länger verschweigen! – Identitäre hängen Magnitz-Fotos an Grünen-Zentrale, ARD Hauptstadtstudio, taz, SPD

In den Morgenstunden setzten Identitäre Aktivisten in ganz Deutschland ein Zeichen gegen Linke Gewalt und die „ideologischen und moralischen Verantwortlichen in den Parteibüros und Redaktionsstuben“. Die IB sprach von „Schreibtischtätern“.

Vor mehreren Gebäuden in der Bundesrepublik, u.a. der Spiegel-Zentrale in Hamburg, der Redaktion der taz, der SPD-Bundeszentrale, dem ARD Hauptstadtstudio und der Bundeszentrale der Grünen in Berlin hat die Identitäre Bewegung Deutschland Plakate mit dem Bild des schwer verletzten AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz aufgehängt.


14.1.2019
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Stefan Kretzschmar beklagt "eingeschränkte Meinungsfreiheit" in Deutschland - Mainstream empört sich

Der frühere Spitzenhandballer Stefan Kretzschmar beklagt in einem Gespräch eine faktische Einschränkung der Meinungsfreiheit in Deutschland. Als Sportler dürfe man keine gesellschafts- oder regierungskritische Meinung mehr haben. Prompt erntet er für diese Äußerung Kritik.

Der ehemalige Handballspieler Stefan Kretzschmar hat in einem Interview mit dem Nachrichtenportal T-Online.de die mangelnde Meinungsfreiheit im heutigen Deutschland kritisiert und damit das ausgelöst, was man einen Shitstorm nennt.


12.1.2019
Meinungsfreiheit
Danisch: Wir haben keine Meinungsfreiheit mehr”

Und wenn man sich das mal näher anschaut, dann sind zumindest meiner Meinung nach zwei besonders bösartige Hebelmechanismen daran ursächlich beteiligt:

  • Presse und öffentlich-rechtlicher Rundfunk
  • Die per Frauenquote und -förderung überall reingedrückten Politoffizierinnen, die wie einst in der DDR jeden anklagen und vernichten, der ein falsches Wort sagt.
Es kommt nicht von ungefähr, dass unsere Medien solche Nähe zu Stasi und SED haben.

10.1.2019
Meinungsfreiheit
pi-news: Handball-Ikone Stefan Kretzschmar im t-online-Interview
„Eine regierungskritische Meinung darf man in diesem Land nicht mehr haben“

Im Vorfeld der heute beginnenden Handball-WM in Deutschland und Dänemark hat sich der frühere Handball-Nationalspieler Stefan Kretzschmar im Interview mit t-online erstaunlich offen zum Thema Meinungsfreiheit in Deutschland geäußert.

Kretzschmar, politisch immer klar linksstehend und früher sogar in der Berliner Hausbesetzerszene unterwegs, antwortete unter anderem auf die Frage, warum es für Profisportler so schwer ist, ihre Meinung in der Öffentlichkeit zu sagen

9.1.2019
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Kubicki für Meinungsfreiheit: „Man muß Beleidigungen ertragen“

HAMBURG. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat das Recht verteidigt, auch kontroverse Ansichten äußern zu dürfen. „Meinungsfreiheit bewährt sich gerade dann, wenn man eklige Meinungen hört. Solange sie nicht strafbar sind, müssen sie auch ertragen werden können. Wer das nicht will, engt das Spektrum des Sagbaren immer weiter ein mit fatalen Folgen“, sagte er in der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“.

Dazu gehöre auch, in einer Diskussion Beleidigungen auszuhalten. „Man muß Beleidigungen ertragen, wenn sie als Stilmittel dienen, um eine Sache zu transportieren“, forderte der 66 Jahre alte Politiker.


6.1.2019
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Beim Islam hört auch bei Jürgen von der Lippe der Spaß auf

Hamburg – Radikale Islamisten haben mit ihrem Terror gegen Künstler, Satiriker und Karikaturisten genau das erreicht, was auch der politische Islam seit Jahren auf gewaltfreie aber bestimmte Art praktiziert. Ihm als sogenannter Religion Respekt verschaffen und  – im Gegensatz zu der christlichen Kirche-  jegliche an Kritik zu unterdrücken. Auch auch Karikaturen, Satire und Witze sind nach dem Willen der Allah-Gläubigen bei Strafe untersagt. Und so teilt auch der Spaßmacher Jürgen von der Lippe mit, Islam-Witze seien für ihn tabu.

Diese Scharia-Lektion hat auch Spaßmacher Jürgen von der Lippe verstanden. Witze über den Islam kommen für ihn niemals in Frage: „Da bin ich nicht genug eingelesen. Aber selbst, wenn ich das wäre, würde ich mich wohl nicht trauen. Da ist mir mein Leben wichtiger als ein guter Gag“, erzählt er der Bild.“


Pressemeldungen 2018


28.12.2018
Meinungsfreiheit
Achgut: Was heißt eigentlich “weltoffen”?

Seit Tagen, nein seit Wochen und Monaten zerbreche ich mir den Kopf darüber, was eigentlich „weltoffen“ bedeuten soll. Man hört es ja andauernd, dieses „Deutschland ist ein weltoffenes Land“. Soll das vielleicht heißen, Deutschland steht für Flüchtlinge und Einwanderer aus der ganzen Welt offen? Kaum, denn Schengen ist ja vorläufig passé, de Maizière sei Dank. Außerdem habe ich mal gehört, wer nach allen Seiten offen ist, kann nicht ganz dicht sein. 

27.12.2018
Türkei
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Strafen gegen türkische Sender nach Erdogan-Kritik – Präsident droht Moderator: „Kenne Deine Grenzen“

Wegen Kritik an Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die türkische Rundfunkbehörde zwei Fernsehsender mit Strafen belegt. Das Nachrichtenprogramm des prominenten Moderators Fatih Portakal auf dem Sender Fox TV wird für drei Sendungen gesperrt.

Ein Programm des oppositionellen Senders Halk TV dürfe fünf Mal nicht ausgestrahlt werden, ein weiteres Programm des Senders werde für drei Sendungen gesperrt, berichtete die Zeitung „Hürriyet“ (Donnerstag) unter Berufung auf die Behörde (RTÜK)heißt es. Außerdem müssten Fox TV und Halk TV Geldstrafen zahlen.

Im Falle des Senders Fox TV stößt sich RTÜK an einer Aussage des Moderators Fatih Portakal. Er hatte angesichts steigender Gaspreise in seiner Nachrichtensendung die Frage gestellt, ob sich wegen des politischen Drucks überhaupt jemand auf die Straße trauen würde, um friedlich dagegen zu protestieren.


16.12.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Will die CDU die freie Meinungsäußerung einschränken, um die freie Meinungsbildung nicht zu gefährden?

Nichts ist den Kanzler-Schützern mehr zuwider, als dass sich die Bürger der staatlichen Informationskontrolle entziehen und sich woanders, zum Beispiel bei den Freien Medien oder den noch unabhängigen ausländischen Zeitungen, informieren.

Dabei bemerken sie gar nicht, wie sehr sie sich dabei den Faschisten und Diktatoren, die sie eigentlich bekämpfen wollten, annähern. Ein ganz schlimmer Finger ist der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus (CDU). Er macht sich jetzt angeblich Sorgen, dass die politischen Debatten immer mehr über soziale Netzwerke manipuliert und verzerrt werden.

11.12.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Überraschung: Netz-DG tut gar nicht weh

Ein Jahr nach Inkrafttreten des Gesetzes gegen Hass im Netz (Netzwerkdurchsetzungsgesetz, kurz: NetzDG) gibt es sehr viel weniger Beschwerden wegen mangelhafter Löschungen als ursprünglich erwartet. Bis Ende November gab es beim Bundesamt für Justiz (BfJ) über das Online-Formular erst 704 Meldungen, erklärte die Behörde auf eine Anfrage des „Handelsblatts“ (Dienstagausgabe). Befürchtet worden waren rund 25.000 Meldungen und 500 daraus resultierende Bußgeldverfahren im Jahr.

10.12.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Bundesregierung sieht Demokratie durch Social Media (freie Meinungsäußerung) bedroht

Woran erkennt man Faschismus? Wohl auch daran, dass krampfhaft versucht wird, die freie Meinungsäußerung, wie sie ja zwar immer mehr eingeschränkt, aber dennoch wirksam in den sozialen Netzen möglich ist. Wer dagegen vorgehen will, hat eine Diktatur im Kopf:

Im Zuge der Debatten über den UN-Migrationspakt ist nach Ansicht von Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) gerade via Internet „zum Teil sehr bewusst Panik erzeugt“ worden. „Die Diskussionen waren leider oft losgelöst von den Fakten, worin ich übrigens eines der großen Probleme unserer Zeit sehe“, sagte Müller dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). „Komplizierte Zusammenhänge werden heute gerade in den sozialen Netzwerken überspitzt und auf zum Teil falsche Parolen reduziert. Da hat es die Politik, da hat es die Demokratie an sich immer schwerer, mit Argumenten zu antworten.“


3.12.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Was macht eine „islamophobe Ratte“ in der CDU?

Dass die Islamisierung auch vor der einstmals christlichen Partei CDU nicht Halt macht, ist allen klar. Aber wie unverschämt mittlerweile die Strategen des politischen Islams agieren, ist schon erstaunlich. Diesen Twitter-Post hat die WerteUnion auf Facebook verbreitet – und man muss sagen, es herrscht schon ein rauer Ton in der Bremer CDU

1.12.2018
Meinuntgsfreiheit
Journalistenwatch: Cran-Prozess: Politisches Urteil gegen Pegida?

Fürth – Wie nicht anders zu erwarten hat das Amtsgericht Fürth den Islamkritiker, Migrationskritiker und Aktivisten der Gegenöffentlichkeit, Ernst Cran, zu einer Geldstrafe wegen Volksverhetzung verurteilt. Damit folgte die Richterin weitgehend den Argumenten der Staatsanwaltschaft, blieb jedoch beim Strafmaß etwa tausend Euro unter der ursprünglich geforderten Summe von 4500 Euro. Wie ein Prozessbeobachter berichtet, erfolgte das Urteil ohne Beratung. Das heißt, das Urteil war bereits vorher festgelegt und schriftlich fixiert worden. Außerdem spielte nach Ansicht des Beobachters der „Tatort,“ eine Pegida-Veranstaltung, eine herausragende Rolle. Argumente des Anwaltes hatten demnach keinerlei Einfluss auf den Verlauf des Prozesses noch Einfluss bei der Urteilsbegründung.

1.12.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Wohlstands-Fettwanst Calmund will „Flüchtlingsgegner“ niederwalzen!

Fast jeden Tag fischt irgendeine Zeitung einen so genannten Promi aus der Tonne, der dann seinen Senf zum Dauerthema „Flüchtlinge“ dazu geben darf  – natürlich nur zu Gunsten der Kanzler-Politik. Jetzt hat der „Spiegel“ ganz tief in den Müllcontainer gegriffen und Rainer Calmund ausgegraben. Auf „Facebook“ ruft der gewichtige Dickschädel zum Kampf gegen Kritiker auf und es klingt ziemlich gewalttätig und gefährlich! Will Calmund einen neuen Krieg im sowieso schon tief gespaltenen Deutschland anzetteln?

30.11.2018
Meinungsfreiheit
Alles-schallundrauch: Kritik an Massenmigration wird zu einer Straftat

Als ich die Aussage des EU-Vertreters über die Konsequenzen des Migrationspaktes im folgenden Video hörte, "de hetts mer de Nuggi useghaue", da war ich alarmiert, obwohl mich nichts mehr schockiert, was die heutige selbstzerstörerische Europapolitik betrifft. Es soll nämlich in Zukunft der Begriff "hate speech" oder "Hassrede" auch auf die "Migration" angewendet und strafbar gemacht werden. Kritik an der Massenmigration wird zu einem neuen Straftatbestand.

28.11.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Zerbrochene Pressefreiheit: Der Kleber spricht

Es ist prachtvoll. Claus Klebers (ZDF) Film ist fertig. „Unanständig“, Entschuldigung, „Unantastbar“ heißt er. Es geht um die globale Pressefreiheit. Claus Kleber ist weit in der Welt herumgereist und hat der Pressefreiheit beim Verschwinden zugesehen.

Die ZDF-Preisfrage: Wer steht als Pressefreiheits-Totschläger Nummer eins in Klebers Liste der Gewaltherrscher? Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald John Trump.

Das wars mit der Pressefreiheit für euch, ihr Amerikaner. Glaubt dem deutschen Claus Kleber: Nie wieder werdet ihr die Wahrheit erfahren. Donald Trump wird das, was The German Glue als die „freie Presse“ zu bezeichnen beliebt, regelrecht ausradieren … rotten. CNN wird auf Sendung gehen und schweigen, Einblendung am unteren Bildrand: „Sorry, wir dürfen nichts sagen.“


28.11.2018
Meinungsfreiheit
Achgut: Deutsche Gesinnungs-Journalistenschule

Die Freiheit stirbt nicht über Nacht, sondern auf Raten. Die Meinungsfreiheit ist die Mutter aller Freiheiten, und Meinungsvielfalt ist die beste Garantie für einen gesunden gesellschaftlichen Diskurs. Doch je vielfältiger die Gesellschaft wird, desto weniger Meinungsvielfalt haben wir. Gerade in der Islam- und Migrationsdebatte trifft diese Aussage besonders zu. Am gefährlichsten ist es, wenn die Medien von vorne herein sich für eine bestimmte Meinung aus moralischen oder politischen Gründen entscheiden. 

24.11.2018
Meinungsfreiheit
Schweden
Journalistenwatch: Von Migranten verprügelte Schwedin zu drei Monaten Gefängnis verurteilt

Im Rahmen der Verfolgung mißliebiger Meinungen im Schweden wurde jetzt eine 65-jährige Schwedin zu drei Monaten Gefängnis verurteilt. Eine drastische Strafe lediglich für im Internet geschriebene Äußerungen – damit nimmt Schwedens Drangsalierung der freien Meinung eine neue Größenordnung an. Denn die Justiz verhängte bis jetzt meistens „nur“ Geldstrafen.

TE berichtete bereits über Probleme mit der Meinungsfreiheit in Schweden: Durchforsten des Internets nach politisch unerwünschten Meinungen, Polizeiverhöre, Anklagen, Verurteilungen. Der Vorwurf lautet stets „Hets mot folkgrupp“ (HMF), auf deutsch „Hetze gegen Volksgruppen“ – ein Gummiparagraph, nach dem abgeurteilt werden kann, was man politisch nicht hören möchte. In den bisherigen Fällen, über die TE konkreter berichtete, waren Männer betroffen. Es trifft jedoch Frauen ganz genauso.


22.11.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Cellist: „Wir haben es mit Leuten zu tun, die ihre eigenen Wähler und deren Meinung fürchten“

Mittlerweile gingen 56 Petitionen gegen den Migrationspakt beim Bundestag ein – eine wurde veröffentlicht. Der Server brach zusammen. Ein offener Brief von Matthias Moosdorf, Leipziger Cellist und Mitarbeiter des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hebner, der unter anderem im Petitionsausschuss sitzt.

Ein offener Brief von Matthias Moosdorf, ein Leipziger Cellist und Mitarbeiter des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hebner, der unter anderem im Petitionsausschuss sitzt, hat an einen Verfasser einer Petition gegen den „Global Compact“ folgende Zeilen geschrieben.

23.11.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Urheberrechts-Richtlinie der EU schränken Nachrichtenquellen ein – Google-Manager fürchtet „Zwei-Klassen-Internet“

Richard Gingras warnt vor den Folgen der gerade vom EU-Parlament beschlossenen Urheberrechts-Richtlinie. Diese Richtlinien werden zur Folge haben, "dass große, etablierte Verlage begünstigt werden - auf Kosten kleiner Verlage und neuer Anbieter".

Er sehe jedoch das Risiko unbeabsichtigter Folgen, sollte sie geltendes Recht werden: „Nicht beabsichtigte Folgeeffekte wären zum Beispiel eine Einschränkung der Nachrichtenquellen, die für europäische Nutzer online verfügbar sind, sowie eingeschränkte Möglichkeiten der Verlage, ein Publikum aufzubauen und ihre Angebote im Internet zu verbreiten über die Google-Suche und Google News.“

21.11.2018
Meinungsfreiheit
Zensur
NWO
Deutsch.RT: Materialismus in der Wissenschaft: Wegen "Terrorismusgefahr" unerwünscht?

An der TU Hamburg wollte der Gesprächskreis Dialektik und Materialismus mit einem Plakat für den Vortrag "Selbstorganisation der Materie" werben. Doch die Universitätsleitung verbot das. Warum ist der Materialismus an einer deutschen Uni unerwünscht?

Wir sprachen mit Hermann Kopp, dem Vorsitzenden der Marx-Engels-Stiftung (MES), die auf die Veranstaltungen des Gesprächskreises auf ihrer Website und in ihren Publikationen hinweist. Das Gespräch führte Hasan Posdnjakow.

Welche konkreten Gründe wurden für die Ablehnung im Schreiben benannt?


14.11.2018
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: An Hochschulen herrscht Klima der Angst und Unterdrückung

In der Durchführungsanweisung Nr. 1 zur Dienstanweisung Nr. 4/66 des Ministeriums für Staatsicherheit heißt es:

„Der Gegner hat die Bedeutung der planmäßigen Entwicklung unseres Hochschulwesens und der Volksbildung für die weitere Stärkung der DDR erkannt und organisiert … eine systematische Zersetzung.

Das Ziel besteht darin,

  • Unter der studentischen Jugend Zweifel an der Richtigkeit der Politik der Partei und Regierung zu erzeugen;
  • […]
  • Die Sieghaftigkeit des Sozialismus in Frage zu stellen.“

Ersetzen Sie das Wort „Sozialismus“ durch die derzeit modernen Ismen, den Genderismus / Feminismus, den LGBTxxxmus, den Anti-Rassismus und Sie kommen der Ist-Zeit recht nahe.


14.11.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Gemeinsam stark: „Vereinigung der Freien Medien“ gegründet

Schon heute haben viele Blogs und Autorenseiten Klickzahlen in mehrfacher Millionenhöhe und damit eine höhere „Auflage“ als so manche alteingesessene Tageszeitung. Unter diesem Aspekt haben sich zahlreiche freie Medien nun zusammen getan, um eine Art Dachverband zu gründen. Am vergangenen Sonntag hatte der Verein seine erste Vorstandssitzung nach der Gründung.

Im Programm des Vereins heißt es: „Unser Engagement dient der Förderung freier Medieninhalte, Blogs, Autorenseiten sowie YouTube-Kanälen, deren Arbeit sich als Basisbewegung gegen immer mehr staatlichen Einfluss auf die Medien und die einseitig gesteuerte Meinungsbildung der Bevölkerung richtet.“


13.11.2018
Meinungsfreiheit
Achgut: Rausch und Reinheit

Zu Buchläden fiel mir bisher vieles ein. Nur nicht, dass es sich um Kampfgebiete handeln könnte. Mittlerweile sind nicht nur Buchmessen Schauplätze von Machtdemonstrationen, bei denen es darum geht, bestimmte Verlage mit Protestgruppen zu belagern, Veranstaltungen zu verhindern, einen nach Schwefel riechenden Zeitungsverlag zwar zuzulassen, aber in eine Art Quarantäne am Ende einer Sackgasse zu stecken, und – andersherum – als rechter Verlag der Messeleitung eine Nase zu drehen wie Götz Kubitschek von Antaios.

Wer wie viel Platz für welche Bücher bekomme, hieß es von vielen Vertretern des Literaturbetreuungsbetriebs, also Messeleuten und Feuilletonredakteuren, das sei eben auch eine Machtfrage, zumindest eine Frage symbolischer Macht. Ich gehöre zugegebenermaßen zu denen, die den politischen Einfluss von Büchern nicht allzu hoch veranschlagen.


13.11.2018
Meinungsfreiheit
Linksdreher
Achgut: Fischfilet-Mimöschen sperren Presse aus

Der Fisch stinkt vom Kopf her, lautet ein Sprichwort. Das hat die linksradikale Band Feine Sahne Fischfilet jetzt bewiesen. Nach der Absage des Dessauer Bauhauses, einem Konzert der „Deutschland ist Scheiße“-Band Raum zu bieten, weil die Direktorin, ganz im Sinne des antitotalitären Konsenses der Meinung war, das Bauhaus solle weder Rechts- noch Linksextremisten eine Plattform geben, prasselte eine Medienkampagne biblischen Ausmaßes auf die Frau nieder. Die gipfelte in einem als Interview in der ZEIT getarnten stalinistischen Tribunal, in der die Direktorin nicht einmal, sondern mehrmals bereuen und Abbitte leisten musste.

9.11.2018
Meinungsfreiheit
Holland
Journalistenwatch: Niederländische Muslime wollen Wilders von Twitter verbannen

In den Niederlanden hat eine Moscheen-Vereinigung Twitter aufgefordert, den Account von Islamkritiker Geert Wilders zu löschen. Komme Twitter dieser „Bitte“ nicht nach, werden dem Konzern rechtliche Schritte angedroht.

Der türkisch-islamische Moscheen-Verband der Niederlande (TICF), dem 144 türkische Moscheen organisiert sind, ist eng mit der türkischen DITIB verbunden. Der Verband behauptet, dass die Islamkritik von Geert Wilders gegen die Richtlinien von Twitter verstoßen würden, berichtet Algemeen Dagblad.


9.11.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Gericht untersagt Dokumentation über armenische Mafia in Deutschland

Das Landgericht Berlin untersagte dem MDR per einstweiliger Verfügung, eine Dokumentation über die hoch kriminellen Umtriebe der armenischen Mafia in Deutschland zu senden. Der Botschafter der Republik Armenien in Deutschland ging gerichtlich gegen den Film vor und verhinderte somit seine Ausstrahlung am Mittwoch.

In der Dokumentation „Paten in Deutschland – die armenische Mafia und die Diebe im Gesetz“ des öffentlich-rechtlichen Senders MDR in Zusammenarbeit mit dem Spiegel sollte die sich verdichtende Vermutung beleuchtet werden, dass es sich bei deren Mitgliedern der armenischen Clans nicht nur um lokale Gruppierungen handelt.
Tja, dann macht halt einen Spielfilm daraus oder eine Reality-Show. Dann ist es Kunst.


7.11.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Bedeutet der Migrationspakt das Ende der Freien Medien?

Wie brandgefährlich dieser Migrationspakt ist, wird in einem höchst kritischen Beitrag der „Bild“ deutlich. Da heißt es: Die UN-Mitglieder sollen eine „unabhängige, objektive und hochwertige Berichterstattung“ über Migration fördern.

Wie darf man das verstehen? Dass die UN-Mitglieder, also die Regierungen der 190 Staaten, die diesen Teufelspakt eingehen, in Zukunft nur diejenigen Medien finanziell unterstützen, die in ihrem Sinne schreiben und die Bürger manipulieren?

Dass Kritiker von staatlicher Seite noch mehr bekämpft werden und den Freien Medien, den asylkritischen Journalisten der Hals umgedreht wird? Bestimmt jetzt der Staat was gute und was böse Berichterstattung ist? Wie soll sich der Medienmarkt denn entwickeln, wenn nur die staatstreuen Verlage finanziell unterstützt werden? Das ist Sozialismus in Reinkultur.


7.11.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Nicolaus Fest: Die Freiheit der Meinung ist akut bedroht! – Diese Regierung muss vollständig weg! (Video)
Nicolaus Fest: Die Freiheit der Meinung ist akut bedroht! – Diese Regierung muss vollständig weg! (Video)

5.11.2018
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: Akif Pirinçci analysiert geisteskranke Merkel-Huldigungen in den Systemmedien
Akif Pirinçci nimmt mal wieder kein Blatt vor den Mund und widmet sich den neuesten Ergüssen der Systempresse. Anmerkung: Im Gegensatz zu diesem Text sind die darin enthaltenen Zitate echt und keine Satire.

4.11.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: AfD -„Gutachten“ – die neueste Lachnummer

Ein angeblich von der AfD selbst in Auftrag gegebenes Gutachten kann meines Erachtens nur als Lachnummer hoch 4 bezeichnet werden. Wenn dieses Gutachten tatsächlich aus der AfD selbst heraus in Auftrag gegeben sein sollte, dann vermute ich, daß man damit den konservativen Flügel der AfD auslöschen will.

Wir müssen uns die „Argumente“ des „Gutachtens“ mal auf der Zunge zergehen lassen, mit denen eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz gerechtfertigt sein soll. Begriffe wie „Systemparteien“, „Umvolkung“, „Volkstod“, „Großer Austausch“ und „Invasoren“ würden von AfD-lern verwendet. Was, um Himmels Willen, soll an diesen Begriffen denn rechtsradikal sein? Vom „Volkstod“ redet die Antifa meines Wissens ständig. Und was fremdenfeindlich, verfassungswidrig oder volksverhetzend, wenn ein Volk vor seiner Vernichtung bewahrt werden soll? Meines Erachtens ist eine solche Warnung das exakte Gegenteil von Volksverhetzung! Der Begriff „Invasoren“ und „Invasion“ wurde meiner Erinnerung nach im Herbst 2015 und Anfang 2016 von einer großen Zahl von Persönlichkeiten aus ganz verschiedenen Bereichen weit weg von der AfD für die Migrantenflut, die Merkel ausgelöst hatte, verwendet.


4.11.2018
Meinungsfreiheit

Journalistenwatch: Fleischauer: Fühle mich von Flüchtlingen nicht bedroht, Klonovsky: Ich mich von der „Erderwärmung“ auch nicht

Der achtbare Jan Fleischhauer, der bei Spiegel online als eine wenige Millimeter rechts der Mitte platzierte anthropomorphe Kondensatorplatte ein intellektuelles Spannungsfeld zu allen anderen Kolumnisten dort fingieren darf, schreibt in seiner letzten und ansonsten recht löblichen Kolumne, die Erklärung 2018 sei „not my cup of tea“, denn er fühle sich nicht von Flüchtlingen bedroht. Dies lesend, schoss es mir wie Prophetenworte durch den Kopf: Der Mann hat ja recht! Mir geht es eigentlich genauso!

Bei „einen Abstecher machen“ denke ich an den Tegernsee, nicht an die Notaufnahme


3.11.2018
Zensur
Islamisierung
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte unterstützt Scharia-Blasphemiegesetz


  • Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte – dessen Rechtsprechung 47 europäische Länder unterworfen sind und dessen Urteile in allen 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union rechtsverbindlich sind – hat im Interesse der „Aufrechterhaltung des religiösen Friedens“ de facto islamische Gesetze gegen Blasphemie in Europa legitimiert.
  • Das Urteil schafft einen gefährlichen Präzedenzfall, einen, der europäischen Staaten erlaubt, das Recht auf Meinungsfreiheit einzuschränken, wenn eine bestimmte Äußerung im Verdacht steht, Muslime beleidigen zu können und so den religiösen Frieden zu gefährden.
  • „Mit anderen Worten: Mein Recht auf freie Meinungsäußerung ist weniger wichtig als der Schutz der religiösen Gefühle anderer“, sagt Elisabeth Sabaditsch-Wolff.

29.10.2018
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: Abschiebung in der BRD doch möglich: Merkel wirft türkischen Erdogan-Kritiker hochkantig raus

Ein Journalist demonstriert Ende September bei der Pressekonferenz von Kanzlerin Merkel und dem türkischen Präsidenten Erdogan für Pressefreiheit. Der Mann wird abgeführt. Nun hat Deutschland seine Aufenthaltsgenehmigung nicht verlängert.

Deutschland weist zu Ende Januar den türkischen Regierungskritiker und Journalisten Adil Yigit aus. Am Freitag habe er den Bescheid bekommen, sagte Yigit (60) der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag.


28.10.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Maulkorb für „Knallhart“-Richter Zantke

Zwickau – Die Direktorin des Amtsgerichts Zwickau hat den als „Knallhart“-Richter bekannt gewordenen Stephan Zantke seines Postens als Pressesprecher am Zwickauer Amtsgericht enthoben. Es handelt sich mutmaßlich um eine disziplinarische Maßnahme, die mit der Veröffentlichung seines Buches zusammenhängt.

Eigentlich ist Stephan Zantke, der für Organisationen wie die OSZE und die GIZ internationale Vorträge hält,“nur“ Strafrichter in Zwickau. Ende 2017 machte er europaweit Schlagzeilen. Vor seinem Richtertisch stand ein libyscher Flüchtling. Die Liste schwerwiegender Vorwürfe gegen ihn war lang. Als der Angeklagte über „Scheißdeutschland“ schimpfte, fragte Zantke: „Wenn es bei uns so scheiße ist, warum sind Sie dann hier?“


28.10.2018
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: Demokraten im EU-Parlament beschließen weitere Einschränkung der Meinungsfreiheit

Die sogenannten „demokratischen“ Parteien im Europaparlament lassen angesichts des Stimmungsumschwungs in ganz Europa ihre letzten Beißhemmungen fahren und wollen nun eine offen totalitäre Meinungsgängelung in den Mitgliedsländern durchdrücken. Das ist der Kern einer bemerkenswerten Entschließung, die in der zurückliegenden Plenarwoche des Straßburger Parlaments mit 355 Ja-Stimmen gegen 90 Nein-Stimmen und 39 Enthaltungen verabschiedet wurde.

In der Entschließung unter der Überschrift „Zunahme neofaschistischer Gewalttaten in Europa“ (Parlaments-Drucksache Nr. B8-0481/2018) beklagen sich die Parlamentarier über die angebliche Normalisierung von „Faschismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“. Die EU-Länder sollen „neofaschistische“ und „neonazistische“ Gruppierungen verbieten.

27.10.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Meinungsfreiheit: An deutschen Unis nicht erwünscht

NRW/Siegen – Ob Berlin, Bremen, Frankfurt oder Köln. Staatliche Universitäten sind fest in der Hand von Vertretern des linkspolitischen Meinungsspektrums. Erdreistet sich – wie an der Universität Siegen – ein Dozent zum Thema „Denken und Denken lassen“ Gäste wie Thilo Sarrazin oder den AfD- Politiker Dr. Marc Jongen zu laden, wird er abgestraft: Die Universitätsleitung distanziert sich maximal, macht sich gemein mit der linkspolitischen AStA (Allgemeiner Studentenausschuss) und streicht dem non-konformen Dozenten die Universtitätsmittel.

Dieter Schönecker, Professor für Praktische Philosophie an der staatlichen Universität Siegen betitelte sein Seminar mit „Denken und Denken lassen. Zur Philosophie und Praxis der Meinungsfreiheit“. In der Beschreibung des Seminars gehe es um die Philosophie und Praxis der Redefreiheit“, genauer gesagt um die Frage, wie groß die Redefreiheit bei Veranstaltungen sein sollte, die an Universitäten stattfinden und ob es Grenzen gebe und wenn ja, wo diese liegen.

AStA lauft Sturm – Uni-Leitung distanziert sich maximal und streicht Mittel


22.10.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Warum soll Populismus immer etwas Übles sein?

Die deutsche Sprache ist seit einigen Jahren um ein neues Schimpfwort reicher: Es lautet „Populist“. Es wird von vielen Medien ungefähr so verächtlich verwendet wie das Wort „Kinderschänder“. Wer als Populist geoutet wird, ist vielerorts so willkommen wie ein Satansanbeter in einer christlichen Gemeinde. „Populist“ ist jedoch ein total schwammiger Begriff, der sich jeder präzisen Interpretation entzieht. Und wenn man die auffindbaren Definitionen untersucht, dann wird jeder Politiker zum Populisten.

Bei Google finden wir zum Wort Populismus: „von Opportunismus geprägte, volksnahe, oft demagogische Politik, die das Ziel hat, durch Dramatisierung der politischen Lage die Gunst der Massen (im Hinblick auf Wahlen) zu gewinnen.“


20.10.2018
Meinungsfreiheit
Islam
pi-news: "Wie weit darf Islamkritik gehen?"
Sarrazins Fakten gegen moslemische Wunschvorstellungen bei Servus TV


Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der Hangar 7 von Servus TV, einem österreichischen Privatfernsehsender im Besitz der Red Bull Media House GmbH, ist eine politisch inkorrekte Talkrunde, in der auch Fakten über den Islam ausgesprochen werden dürfen, ohne dass die Zensurschere eingreift. Am Donnerstag, den 11. Oktober war dort in einer denkwürdigen Sendung Dr. Thilo Sarrazin eingeladen, der mit seinem neuen Buch „Feindliche Übernahme“ die Gefährlichkeit des Islams beschreibt und damit erneut in die Bestsellerlisten kam. Dazu die Wiener Lehrerin Susanne Wiesinger, die in ihrem Buch „Kulturkampf im Klassenzimmer“ die Integrationsprobleme moslemischer Schüler darstellt.

Die Gegenposition vertrat Abdul Adhim Kamouss, Imam und früherer Salafistenprediger, der vom Verfassungsschutz beobachtet wurde und Kontakte zu IS-Kämpfern hatte. In der ARD-TV-Talksendung bei Günter Jauch Ende September 2014 trieb er den Blutdruck von Heinz Buschkowsky und Wolfgang Bosbach mit seiner unerträglichen und besserwisserischen Plärrerei in die Höhe.


19.10.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Die „Weltoffenheit“ möchte Zensor der Meinungsfreiheit sein

Von Roger Letsch | Lange kann es nicht mehr dauern, bis kommunistische Studentengruppen wieder Hörsäle besetzen, um Vorträge im Namen der Weltoffenheit zu verbieten und die Meinungsfreiheit mit zahlreichen Ausnahmen zu versehen. Doch im Unterschied zu den Kommunarden der 68er treiben die Barrikadler des Jahres 2018 nicht die Regierung und die unbewältigte Vergangenheit ihrer Eltern, sondern Regierungskritiker auf die Gesinnungspalme. Die „Carl von Ossietzky“ Universität Oldenburg besaß nämlich die Kühnheit, als Festredner zum Semesterstart ausgerechnet Professor Hans-Werner Sinn einzuladen, und der AStA, diverse Gewerkschaften, die Arbeitslosenhilfe Oldenburg und wahrscheinlich auch noch die Taubenzüchter aus Buxtehude drehen vollkommen durch! Wie konnte man nur! Ausgerechnet Sinn! Ein Ökonom, der politische Entscheidungen im Licht ökonomischer Zweckmäßigkeit und Machbarkeit betrachtet – also im Grunde das tut, was seiner Profession entspricht, anstatt einer politischen Agenda das Wort zu reden – der soll an einer Universität sprechen dürfen, über welcher „der Geist Ossietzkys“ schwebt? Das hätte man doch gern verhindert, weil es der „Weltoffenheit“ der Uni Oldenburg schaden könnte. Ein Festvortrag des langjährigen Direktors des Münchner IFO-Instituts stört also die Weltoffenheit – egal wie oft man diesen Satz auch liest, die Borniertheit ist einfach nicht zu fassen!

19.10.2018
Meinungsfreiheit
Dänemark
smopo: Dänemark wandelt sich zur Diktatur

Dänemark, das in den letzten Jahrzehnten eines der liberalsten Länder in Sachen Redefreiheit war, hat eine extrem autoritäre Wende genommen und bewegt sich in Richtung einer Diktatur.

Ein neues Gesetzespaket, das von der «liberalen Regierung» Dänemarks vorgeschlagen wurde, wird voraussichtlich bald ins Parlament gebracht. Die Gesetzestexte sollen den Einflüssen ausländischer Geheimdienste entgegenwirken, die hauptsächlich auf Russland gerichtet sind, und wenn sie gebrochen werden, kann man dafür bis zu 12 Jahre Gefängnis bekommen.

Die vorgeschlagenen Gesetze würden es illegal machen, Meinungen, Nachrichtenartikel oder irgendetwas, das die öffentliche Meinung in irgendeiner Weise beeinflussen könnte, zu teilen, wenn es mit den Ansichten «ausländischer Geheimdienste» übereinstimmt, selbst wenn es mit der internen Sozialpolitik.zusammenhängt.


19.10.2018
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: Kampf gegen Meinungsfreiheit: Studenten wollen Vortrag von nicht-linkem Professor verhindern

Gerade die links-grünen Studenten, die nach einer Angabe immer für Meinungsfreiheit und Weltoffenheit eintreten, sehen es gar nicht gerne, wenn jemand eine Meinung vertritt, die von ihrer eigenen Ideologie abweicht. Deshalb betätigten sich die Neu-68er in Oldenburg nun als Zensoren, indem sie einen Vortag des Ökonomen Hans-Werner Sinn verhindern wollten, weil dieser kein Verfechter der Überfremdungspolitik ist.

von Roger Letsch

Lange kann es nicht mehr dauern, bis kommunistische Studentengruppen wieder Hörsäle besetzen, um Vorträge im Namen der Weltoffenheit zu verbieten und die Meinungsfreiheit mit zahlreichen Ausnahmen zu versehen. Doch im Unterschied zu den Kommunarden der 68er treiben die Barrikadler des Jahres 2018 nicht die Regierung und die unbewältigte Vergangenheit ihrer Eltern, sondern Regierungskritiker auf die Gesinnungspalme.


19.10.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Sächsischer Verfassungsschutz versetzt AfD-Funktionär nach Interview

Ein AfD-Bezirksfunktionär aus Sachsen hat einem Medienbericht zufolge seine Arbeit beim Landesverfassungsschutz verloren, nachdem er in einem Interview über seine Tätigkeit berichtete und eine Beobachtung der als rechtsextrem eingestuften Identitären Bewegung in Frage stellte.

Das berichtete das ARD-Politikmagazin „Panorama“ am Freitag. Der sächsische Verfassungsschutz teilte demnach mit, dass der Mann befristet in eine andere Behörde versetzt worden sei.


18.10.2018
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Anonymousnews: Unterzeichner des Migrationspaktes verpflichten sich, die Presse gleichzuschalten und Kritik zu unterbinden

Im Globalen Pakt der UNO für Migration und Flüchtlinge gibt es mehrere Passagen, die fordern, dass die Medien den Prozess wohlwollend begleiten sollen. Kritik soll als Hass und Hetze hingestellt und verboten oder sanktioniert werden.

Der Globale Pakt der UNO für Massenmigration aus der Dritten Welt nach Europa wird Schritt für Schritt auf den Weg gebracht. In verklausulierter Form wird von den Unterzeichnerstaaten gefordert, dass mediale Kritik vermieden werden solle. Sinngemäß solle Kritik am Migrationspakt als Hass und Hetze verboten werden. Die Staaten seien dafür verantwortlich, dass die Bevölkerung die Massenmigration wohlwollend begrüße. [Siehe hierzu den Abschnitt »Objective 17« im Globalen Pakt (Seite 24-25)]


16.10.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Gottfried Helnwein: Political Correctness ist das Ende der freien Rede

Der österreichische Künstler Gottfried Helnwein wurde vor vielen Jahren durch ein hyperrealistisches Plattencover für die Band „Scorpions“ weltberühmt. Das Cover der Platte „Blackout“ zeigt einen männlichen Kopf, der mit einem Wundverband umwickelt ist. Verbogene Gabeln ragen daraus hervor und erwecken den Eindruck, als würden sie dem Gesicht die Augen auskratzen.

In einem Interview mit dem „Monopol – Magazin für Kunst und Leben“ beklagt der begnadete Maler sich über die Politische Korrektheit in seiner Wahlheimat USA.  Helnwein erzählt , daß sich legendäre Comedians wie John Cleese von der Monty Python’s-Truppe in den Lehrsälen der Unis nicht mehr blicken lassen, weil sie dort für ihre Witze an den politisch-korrekten Pranger gestellt würden. Ganz ähnlich hatte sich erst kürzlich ein anderer der weltberühmten Pythons geäußert, Terry Gilliam.


15.10.2018
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Versuch über die Freiheit an der Universität Siegen

Ein Dozent, der vielleicht noch glaubt, Studenten kämen an eine Uni, gar in sein Seminar, um etwas zu lernen, macht ein Angebot.

Dieter Schönecker, Professor für Praktische Philosophie an der Universität Siegen, ist ein solcher Dozent, der ein Seminar, spitzbübisch mit „Denken und Denken lassen“ betitelt, durchführt, in dem er die „Praxis der Meinungsfreiheit“ vornehmlich auf Grundlage von John Stuart Mills „On Liberty“ diskutieren lassen will.

Zurück nach Siegen. Schönecker beschreibt seine Veranstaltung „Denken und Denken lassen“ wie folgt

14.10.2018
Meinungsfreiheit
Achgut: Niemand soll sagen, er habe es nicht kommen sehen

Nach dem frühen Tod von Ulrich Schacht fiel mir ein kurzes Interview ein, das ich als Korrespondent der FAZ 1994 mit dem Schriftsteller geführt habe. Vier Jahre nach der Wiedervereinigung hatte er einen „Berliner Appell“ initiiert, der vor der „Wiederkehr“ des Sozialismus in Deutschland warnte.

Große Teile der Medien und der Intellektuellen“, hieß es darin, „versagen sich der Notwendigkeit einer konsequenten Aufarbeitung der kommunistischen Diktatur. Vor allem steht aber die westdeutsche Vergangemheitsbewälrtigung aus, also die kritische Auseinandersetzung mit der über Jahrzehnte betriebenen Verharmlosung und Schönfärberei der SED Diktatur durch Politiker, Medien und Intellektuelle der alten Bundesrepublik.“ Statt dessen würden „konservative Intellektuelle, Journalisten und Politiker zunehmend ausgegrenzt und in die Nähe von Rechtsextremisten gerückt“: „Unter der Parole des ‚Antifaschismus‘ wird eine Hexenjagd auf Konservative und demokratische Rechte betrieben.“


14.10.2018
Meinungsfreiheit
Achgut: Das Antidepressivum: Nazispuren auf dem Dachboden Seit nunmehr zwei Jahren bin ich ein Nazi. Eigentlich sogar noch ein Jahr länger, aber da sagte mir das noch niemand. Ich erfuhr es erst, nachdem die ersten Texte von mir auf der Achse des Guten erschienen waren. Alte Bekannte, von denen ich teils seit Jahrzehnten nichts mehr gehört hatte, informierten mich über meine verwerfliche Verwandlung. Ich erinnere mich an einen, der offenbar seine eigenen Worte nicht in Gedanken fassen konnte, er bombardierte mich daher mit simplen Fragen („Wie kannst du nur?“) sowie zusammengeklaubten Zitaten von Kant, Camus und vermutlich Papst Konstanz XIV., Küblböck und Katzenberger. Da war es aber längst zu spät für eine Umkehr, denn inzwischen hatte ich ein gutes Jahr Zeit gehabt, um mir über die Politik des „Alles muss rein!“ substanzielle Gedanken zu machen.

9.10.2018
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: In der „Herrschaft des Unrechts“ sind nur die Gedanken frei

Alice Schwarzer beklagte in der Sendung von Markus Lanz am 4. Oktober „eine große Rigidität von links“. Die politische Korrektheit hindere am freien Denken, so ihre Bestandsaufnahme. „Man überlegt nur noch, was ist richtig, was muß man sagen, was darf man sagen. Schräge Scherze darf man schon gar nicht mehr machen.“

Als Journalistin empfinde sie, das Klima sei – solange sie zurückdenken könne – „geistig noch nie so eng und so starr gewesen, man war nie umstellt von so vielen Verboten“. Zwischen Politikern und Bürgern herrsche eine tiefe Kluft, Politiker redeten „gestanzt“, und „Medien spielten eine fatale Rolle“.

Kritiker werden ausgegrenzt


8.10.2018
Demokratur
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Wegen Erdogan-Bild: Drohungen gegen Duisburger Kunsthalle

DUISBURG. Eine Kunstausstellung in Duisburg steht wegen eines erdogankritischen Bildes nach massiven Drohungen unter Polizeischutz. Das Bild des als „Bananensprayer“ bekannten Künstlers Thomas Baumgärtel zeigt den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in gebückter Haltung und mit nacktem Hintern, in dem eine Banane steckt.

„Spätestens, als es hieß, man würde uns die Scheiben einschmeißen, wenn wir das Werk ausstellen würden, sind wird hellhörig geworden“, sagte die Leiterin der Cubus-Kunsthalle, Claudia Schäfer, der Rheinischen Post. Das Ausmaß und die Intensität des Hasses nannte sie besorgniserregend. „Wir haben uns daraufhin um Polizeischutz bemüht“. Auch jetzt sei der Staatsschutz noch im Haus.

Protest vom türkischen Generalkonsulat


8.10.2018
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Der Freiheit eine Sackgasse

BERLIN. Die Entscheidung der Frankfurter Buchmesse, die Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT in diesem Jahr räumlich zu isolieren, stößt zunehmend auf Kritik. Der frühere Focus-Chef Helmut Markwort nannte das Vorgehen der Messeleitung „auffällig unfair und einen Affront gegen die Meinungsfreiheit in Deutschland“.

Hintergrund ist der Plan der Buchmesse, den Stand der JF sowie den des Manuscriptum-Verlags in der abgelegenen Ecke einer Nebenhalle zu plazieren – und zwar in einer extra hierfür errichteten Sackgasse. Wer zur JUNGEN FREIHEIT will, muß zuerst einen mehr als 20 Meter langen Gang aus Trennwänden durchschreiten, mit dem die Zeitung vom Rest der Buchmesse abgeschirmt wird.

Als Grund hierfür gab die Messeleitung Sicherheitserwägungen an. So solle die JF „besser kontrolliert“ werden. Sie kam damit einer Forderung der Amadeu-Antonio-Stiftung nach, die Buchmesse müsse sich ein neues Konzept im Umgang mit rechten Verlagen überlegen.

Sarrazin: „Schäbig und diskriminierend“


8.10.2018
Meinungsfreiheit
China
Epochtimes: Journalist der „Financial Times“ muss Hongkong binnen sieben Tagen verlassen

Ein britischer Journalist der „Financial Times“ muss Hongkong binnen einer Woche verlassen, nachdem er eine Gesprächsrunde mit China-kritischen Unabhängigkeitsaktivisten veranstaltet hatte. Victor Mallet habe am Sonntag bei der Rückkehr von einer Reise nur ein sieben Tage gültiges Touristenvisum erhalten, teilte seine Zeitung am Montag mit. In der vergangenen Woche hatten die Hongkonger Behörden bereits Mallets Antrag auf eine Verlängerung seines Arbeitsvisums abgelehnt.

Der für Asien zuständige Redakteur der „Financial Times“ hatte den Zorn der Behörden in Hongkong und Peking auf sich gezogen, als er im August den Parteichef der kleinen Hong Kong National Party (HKNP) eine Rede im Club der Auslandskorrespondenten halten ließ. Darin attackierte HKNP-Chef Andy Chan die Volksrepublik als Imperium, das Hongkong „annektieren“ und „zerstören“ wolle.


6.10.2018
NWO
Politische Meinungsbildung
Meinungsfreiheit
Danisch: Vom Wesen der Lüge

Ferda Ataman von den Regierungs- und Soros-finanzierten Neuen Deutschen Medienmachern (und da behaupten die immer, die Presse sei unabhängig, wenn solche Leute wie Ataman oder der für die Parteien arbeitende Sascha Lobo dort Kolumnen haben) schreibt im SPIEGEL (oder sollte man sagen: Die Regierung diktiert dem SPIEGEL?):

Meinungsfreiheit
Dann nennt uns doch Lügenpresse!

Deutschlands Medienlandschaft ist einzigartig. Wer hier “Lügenpresse” ruft, hat nicht verstanden, was Meinungsfreiheit bedeutet. Journalisten sollten sich davon nicht aus der Ruhe bringen lassen.

Meinungsfreiheit bedeutet, die Unwahrheit zu sagen?


4.10.2018
Meinungsfreiheit
Dänemark
Anonymousnews: 12 Jahre Haft für Meinungsäußerung: Dänemark will NATO-Kritiker künftig in den Knast stecken

In Dänemark könnte es künftig strafbar sein, kritische Artikel über die NATO auf Facebook zu teilen. Bis zu zwölf Jahre Haft drohen, falls die Behörden schlussfolgern, dass dahinter ein ausländischer Geheimdienst steckt, der damit Wahlen beeinflussen will.

Die dänische links-gerichtete Zeitung Arbejderen berichtet über das „unlösbare“ Vorhaben des dänischen Justizministers. In der Zukunft könnten, falls man in Dänemark einen Artikel auf Facebook teilt, welcher zum Ziel hat „die allgemeine Wahrnehmung der NATO-Zusammenarbeit zu beeinträchtigen“, bis zu zwölf Jahre Haft drohen. Ein dänischer Staatsanwalt müsste nachweisen, dass die Person sich darüber im Bilde sein musste, dass es sich bei dem Ursprung der Nachricht um einen ausländischen Nachrichtendienst handelt, der in Dänemark „die allgemeine Meinung zu beeinflussen“ versucht und dieser in Verbindung mit einer Wahl geteilt wird.


3.10.2018
NWO
Pressefreiheit
Meinungsfreiheit
Schweiz
Infosperber: Der Kampf der FPÖ gegen die Pressefreiheit

Der Druck auf Österreichs Medien steigt. Taktgeberin ist die rechtsradikale FPÖ, doch die ganze Regierung will «Message Control».

Es ist ein komfortabler Platz: Österreich liegt in der jährlich publizierten Rangliste der Pressefreiheit im Jahr 2018 auf Platz 11 von insgesamt 180 Staaten. Trotzdem zeigte sich die österreichische Sektion von Reporter ohne Grenzen bei der Präsentation der neusten Zahlen im vergangenen April besorgt über die Lage der Medien in der Alpenrepublik. Dies wegen direkter Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten vor allem durch Politikerinnen und Politiker der rechtsradikalen Regierungspartei FPÖ. «Attacken nicht nur gegen Medien an sich, sondern gegen einzelne Journalistinnen und Journalisten persönlich haben zugenommen. Eine sorgenvolle Entwicklung, gerade in Zusammenhang mit dem Vormarsch autoritärer Personen in Österreich und seinen Nachbarländern», bilanziert Rubina Möhring, Präsidentin von Reporter ohne Grenzen Österreich. «Dieses Vorgehen dient, genauso wie wiederholte Drohungen von Einsparungen und Entlassungen im öffentlichen Rundfunk, der Einschüchterung von Journalisten. Ein Vorgehen, das einer Demokratie nicht angemessen ist», befand Möhring.

Faktische Informationssperre


1.10.2018
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Verfassungsfeinde als Saubermänner: „Köln gegen Rechts“

Vera Lengsfeld berichtete vor einigen Tagen davon, dass sie am 26. September im Rahmen einer Veranstaltung des Kölner Hayek-Clubs einen Vortrag halten wollte. Der Vortrag war mit der Frage überschrieben: „Haben wir noch Meinungsfreiheit?“

Quasi als Antwort auf diese Frage wurde der Vortrag abgesagt. „Köln gegen Rechts“ schreibt dazu: „Nachdem Köln gegen Rechts – Antifaschistisches Aktionsbündnis … Kontakte mit dem Wirt aufgenommen hatten, wo die Veranstaltung stattfinden sollte, cancelte dieser die Räume“. Vermeintliche Antifaschisten bekämpfen eben nicht nur Rechte und Meinungsfreiheit, sondern vor allem die deutsche Sprache.


28.9.2018
Meinungsfreiheit
Die dritte Meldung
Junge Freiheit: ochter von AfD-Politikerin sorgt für Eklat bei Poetry Slam

SPEYER. Ein vom Jugendstadtrat Speyer und einer Anti-Rassismus-Initiative veranstalteter Poetry Slam hat mit einem Eklat geendet. Grund dafür war der Auftritt der 14 Jahre alten Ida-Marie Müller, Tochter der AfD-Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst, und die Reaktion der Veranstalter darauf.

Wie das Lokalblatt Rheinpfalz berichtet, machte sich das Jugendstadtratsmitglied Müller in seinem Gedicht über politische Korrektheit, selbsternannte Zivilcourage und Masseneinwanderung lustig. „Der Neger ist kein Neger mehr, Zigeuner kann man auch nicht sagen. Rassistisch ist das beides sehr, so hört man’s an allen Tagen. Wer es trotzdem wagt, wird ausgebuht“, trug sie in ihrem fünf Minuten langen Auftritt vor.

Veranstalter schalten Lautsprecher ab


28.9.2018
Meinungsfreiheit
pi-news: Eklat bei Poetry Slam
Speyer: Sippenhaft für Tochter von AfD-Abgeordneter Nicole Höchst


Von RICHARD FEUERBACH | Im Rahmen eines vom Jugendstadtrat Speyer und einer „Anti-Rassismus“-Initiative gemeinsam veranstalteten Poetry Slams kam es am Mittwoch (26.9.) zu einem Eklat.

Der Auftritt der 14 Jahre alten Ida-Marie Müller (Video oben), Tochter der AfD-Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst, verursachte bei den anwesenden Bessermenschen und der antirassistischen Jury eine gefährliche Schnappatmung.


28.9.2018
Zensur
Meinungsfreiheit
EU
Deutsch.RT: Nach "Euro-Gangster und dreckige Ratten" - EU-Kommissarin will britische Presse deckeln (Video)

Die englischen Boulevard-Blätter sind für ihre zum Teil deftige Ausdrucksweise bekannt. Gerade beim Thema Brexit gibt es immer wieder verbale Breitseiten in Richtung Brüssel. Zu viel für eine EU-Kommissarin - sie möchte nun in die Meinungsfreiheit eingreifen.

Die tschechische EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucherschutz und Gleichstellung Vera Jourova hat erklärt, sich für eine Regulierung der Presse auszusprechen, falls dies notwendig sein sollte. Auslöser der Aussage war die reißerische Berichterstattung britischer Medien nach dem EU-Gipfel in Salzburg.


28.9.2018
Meinungsfreiheit
Türkei
Deutsch.RT: Eklat bei Pressekonferenz von Erdogan - Journalist vor Kameras abgeführt

Bei der Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ist es zu einem Eklat gekommen. Medienberichten zufolge soll der Journalist Ertugrul Yigit, der ein T-Shirt mit der Aufschrift "Gazetecilere Özgürlük - Freiheit für Journalisten in der Türkei" trug - vor laufenden Kameras von Sicherheitsleuten abgeführt worden sein.

"Ich habe nichts getan", soll der Mann gerufen haben, der eine Akkreditierung für die Pressekonferenz trug. Augenzeugen sagten, er habe vor dem Einsatz noch ruhig fotografiert. Erdogan lächelte zunächst nur. Der türkische Präsident ist zu einem Staatsbesuch in Berlin. (dpa)


27.9.2018
Meinungsfreiheit
pi-news: „Die AfD gehört zum Hass-Kartell“
Muslimische Staatssekretärin beschimpft sechs Millionen AfD-Wähler


Von BEOBACHTER | Serap Güler ist Staatssekretärin für Integration im Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration in Nordrhein-Westfalen. In einem aktuellen Gastbeitrag („Die AfD gehört zum Hass-Kartell“) für die FAZ schreibt sie: „Jeder, der die AfD noch wählt, macht sich als mündiger Bürger mitverantwortlich für die Verbreitung von Hass und Hetze. Das Verständnis muss ein Ende haben.“

Als solche hetzt sie im staatlichen Gewande gegen die AfD, die 2017 mit 7,4 Prozent und 16 Abgeordneten demokratisch in den Landtag von NRW gewählt wurde. Sie spricht denen, die die Alternativen gewählt haben und Gülers üppiges Staatssalär bezahlen, die Daseinsberechtigung als mündige Bürger ab, unterstellt ihnen Hass und Hetze und droht ihnen das Recht für demokratischen Protest streitig machen. „Das Verständnis müsse ein Ende haben“, droht MP Laschets muslimische Staatssekretärin.


26.9.2018
Meinungsfreiheit
Islam
Epochtimes: Wie die Organisation für Islamische Zusammenarbeit weltweit die Meinungsfreiheit untergräbt

Die Think Tank Kolumnistin, Anwältin und Politologin Judith Bergman enthüllt, wie die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) versucht, über Lobbyarbeit und Manipulation unsere Meinungsfreiheit zu zensieren und jede Kritik am Islam 
zu unterbinden.

In einem Artikel des Gatestone Instituts, einem amerikanischen Think Tank, beschreibt die Kolumnistin, Anwältin und Politologin Judith Bergman, wie die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) versucht, unsere Meinungsfreiheit zu zensieren und jede Kritik am Islam 
zu unterbinden.

Offiziell geht es dem OIC nach eigenen Angaben darum „eine akkurate und sachliche Darstellung des Islam“ zu verbreiten. Tatsächlich jedoch versuche der OIC laut Bergman mittels Lobbying jede Verbindung und Assoziation zwischen Islam und Terrorismus in der Weltöffentlichkeit auszulöschen.


25.9.2018
Asyl
Meinungsfreiheit
Islam
Die Unbestechlichen: Der Islam und das nahende Ende der Redefreiheit

Erst dumm, dann stumm

(Von Peter Helmes)

Die ganze Absurdität der moslemischen Dauerklagen gegen ihre angebliche Ausgrenzung in den Ländern des Westens wird schnell offengelegt.

Die Wahrheit ist: Was Moslems nicht ertragen können, ist, daß sie in einem nichtislamischen Kontinent leben. Alleine die Anwesenheit von „Ungläubigen“ empfinden viele, vielleicht sogar die Mehrheit, als Provokation und Beleidigung.

Es zeigt sich deutlich, daß Europa nur Probleme mit einer einzigen Immigrantengruppe hat: der islamischen. Alle anderen Immigranten aus nahezu allen Ländern und -Erdteilen dieses Globus sind problemlos bereit, sich hier zu integrieren. Doch der Islam verbietet ausdrücklich jede Integration. Ja, er droht jenen Moslems, die sich mit uns befreunden, mit dem Tod (etwa Sure 5:51).


23.9.2018
Meinungsfreiheit
Zensur
Journalistenwatch: Redefreiheit abschaffen

  • Die Medienstrategie der OIC fördert „eine akkurate und sachliche Darstellung des Islam“. Der Schwerpunkt soll auf die Vermeidung jeglicher Verbindung oder Assoziation des Islam mit dem Terrorismus oder der Verwendung islamfeindlicher Rhetorik gerichtet sein… wie z.B. die Bezeichnung krimineller Terroristen als ‚islamische‘ Faschisten, ‚islamische‘ Extremisten…“.
  • Dieser Teil der Strategie hat bereits viel Erfolg gehabt in der westlichen Welt, wo Behörden und Medien muslimische Terroristen nicht als islamisch bezeichnen wollen, sondern sie routinemäßig als „psychisch krank“ beschreiben.
  • Über die sehr ehrgeizigen Pläne der OIC, die Meinungsfreiheit zu beseitigen wird im Westen viel zuwenig berichtet. Mainstream-Journalisten scheinen es nicht gefährlich zu finden, dass ihre Redefreiheit von der OIC überwacht werden soll, während westliche Regierungen, die weit davon entfernt sind, Widerstand zu leisten, den Eindruck erwecken, wahrscheinlich weil sie auf Stimmenfang aus sind, sich gemütlich mit allem abfinden zu wollen.

22.9.2018
Meinungsfreiheit
Zensur
Journalistenwatch: NRW-Landtag: Weil die Wahrheit nicht passt – Zitieren verboten!
Was da so im NRW-Landtag von den Parlamentariern besprochen wird, geht den Bürger nichts an. Dieser Meinung scheint jedenfalls die Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke von der SPD zu sein: „Hier wird nicht die Öffentlichkeit aufgeklärt!“, so ihre Antwort auf das Verlesen eines Songtextes der Gruppe K.I.K. durch den AfD-Abgeordneten Dr. Christian Blex. Der zeigte sich angesichts des Hass und Hetz-Textes nämlich einigermaßen empört, dass der Bundespräsident solche menschenverachtenden „Gesangsdarbietungen“ unterstützt.

22.9.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Staats-Journalismus auf dem Vormarsch

Wenn es noch so etwas wie Meinungsfreiheit gibt im Land, dann gehören dazu drei Aspekte. Die Freiheit, eine Meinung zu haben, sie gefahrlos äußern zu können sowie – und das steht natürlich am Anfang – sich zunächst selbst eine bilden zu können! Letzteres gelingt umso besser und unvoreingenommener, je näher man dem Entstehungsort der Information kommt, was im Zeitalter des Internet deutlich leichter fällt als früher.

Wer ein Ei beschreiben will, muss sich mit den Hühnern abgeben und sollte nicht einfach ein Omelett anstarren. Was für Eier gilt, gilt auch für Informationen aus der Politik, Wirtschaft und der Polizeiarbeit. Die DLF-Sendung „@Mediasres“ vom 20.9.2018 zeigt jedoch, dass unsere Medien sehr unglücklich darüber sind, dass heute Informationen bereits am Entstehungsort verteilt und verbreitet werden und nicht mehr, wie früher üblich, durch die Filter der Presse laufen.

20.9.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Quotenneger“: AfD-Bundestagsabgeordneter Seitz wird aus dem Staatsdienst entfernt
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Seitz stellte Begriffe wie "Quotenneger" ins Internet und bezeichnete den Deutschen Staat als "Unterdrückungsinstrument". Jetzt wird er aus dem Staatsdienst entfernt.

15.9.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Erneuter hinterhältiger Angriff auf jouwatch und die Meinungsfreiheit

Wir leben in finsteren Zeiten. In Zeiten, in denen die Kritiker der katastrophalen Merkel-Politik mit allen, vor allen Dingen aber hinterhältigen Mitteln mundtot gemacht werden.

Kein Wunder, die faschistische Elite steht mit dem Rücken zur Wand und so sind diese widerlichen Angriffe eigentlich nichts weiter, als die letzten Zuckungen eines untergehenden Systems.

Doch wo das verdiente Ende der linken Elite immer näher rückt, schlagen sie noch einmal wie wild geworden um sich. Und weil sie keine Argumente haben und die inhaltliche Auseinandersetzung scheuen, versuchen sie es mit perfiden Methoden, in dem sie zum Beispiel die finanzielle Existenz der Andersdenkenden versuchen zu vernichten.


8.9.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Gibt es eine populistische Rhetorik und wer verwendet sie?

Zur Zeit zerbrechen sich Politologen den Kopf darüber, was eigentlich Populismus sei und einer sucht den anderen mit originellen Antwortversuchen zu übertreffen. Populismus ist sicherlich ein Phänomen, das es immer schon gab. Bereits in der römischen Republik existierte das Amt des Volkstribunats, das nach den Ständekämpfen ein fester institutioneller Bestandteil des politischen Systems wurde. Die Volkstribunen sollten dem einfachen Volk eine Stimme verleihen und auf diese Weise ein Gegengewicht gegenüber Senat und Magistrat bilden, die sich für gewöhnlich in der Hand alteingesessener, adeliger Familien befanden. Sie fungierten gewissermaßen als Vetospieler gegen staatliche Willkürmaßnahmen. Ihre Machtbefugnis galt sogar als «sacrosanctus»: Wer sich an einem Vertreter der heiligen Volksgewalt vergriff, musste damit rechnen, einen Kopf kürzer gemacht zu werden. Im Gegenzug hatten sie die Pflicht, stets ein offenes Ohr für die Sorgen und Nöte der Bevölkerung zu haben und im Falle der Fälle Hilfe zu leisten. Volkstribun zu sein, bedeutete einen Vollzeitjob, denn um die Volksrechte zu schützen, musste man selbst bei Nacht vorgebrachte Anliegen des «populus» entgegennehmen. Wo diese Amtsträger präsent waren, herrschte automatisch Öffentlichkeit.

7.9.2018
Meinungsfreiheit
Facebook
Rechtliches
Neopresse: OLG München WATSCHT Heiko Maas ab: Facebook muss Meinungsfreiheit beachten

Facebook muss die Meinungsfreiheit achten und darf nicht beliebig löschen. Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichtes München hervor. Heiko Maas dürfte sich ärgern. Denn der Mann war Justizminister, der in dieser Funktion das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Deutschland etablierte. Facebook (und damit sicherlich auch analog andere Anbieter ähnlicher Plattformen) muss jetzt vor allem die Kommentare großzügiger behandeln – das Unternehmen wird sich nicht ärgern.

Staat bekommt Ohrfeige


2.9.2018
Meinuntgsfreiheit
Anonymousnews: Ende der Meinungsfreiheit: Polizei beendet AfD-Demo vorzeitig, Linke dürfen weiter demonstrieren

Ein Polizist tritt auf einen der Versammlungsleiter der AfD-Demo zu und sagt, er müsse die Demonstration jetzt leider beenden. Er könne nichts dafür, die Anweisung käme von „ganz oben“. Dann bittet er darum, das bitte nicht zu filmen. Doch es ist ein Livestream und tausende Zuschauer haben das mitbekommen. Offizielle Begründung: Zeitüberschreitung. Es ist wohl das erste Mal, dass die Polizei einen Protestzug beendet, weil er zu lange dauert. Da ist es kurz nach 19 Uhr.

Vorher hatten linke Gegendenonstranten die Route blockiert, ohne dass die Polizei einschritt. Der Zug kam lange Zeit zum Stehen. Als dann eine Ausweichroute feststand, beendete kurz darauf „ganz oben“ die Demonstration, an der sich mindestens 10.000 Menschen beteiligt hatten. An diesem Abend hat aber die Stadt Chemnitz die Hoheit über die Teilnehmerzahlen. Zunächst spricht sie von 6.000, obwohl schon zu diesem Zeitpunkt für jeden erfahrenen Beobachter erkennbar ist, dass die Zahl sehr konservativ geschätzt ist. Später verbreitet die Stadt dann die Zahl 4.500, die von allen Mainstream-Medien brav übernommen wird.


2.9.2018
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: Repressalien gegen Anwohner und Behinderung von Journalisten – Kandel im Kampf gegen „Rechts“

Gab es in Kandel eine „Anweisung von oben“ die Demo des Frauenbündnis Kandel zu behindern? Die Demo wurde an den Ortsrand verbannt, es gab Polizeisperren und Behinderungen, auch für Anwohner. Ist das die Strategie mit der Malu Dreyer (SPD) ihren „Kampf gegen Rechts“ führt?

von Dirk Klostermann

Eigentlich wollte ich einen Bericht über die monatlich stattfindende Kandel-Demo machen. Daraus wurde nichts, denn meine Arbeit wurde massiv durch Polizeikräfte vor Ort behindert. In der Vergangenheit hat sich die Polizei in Kandel nach meiner Wahrnehmung immer korrekt verhalten. Nichts anderes erwartet man von Sicherheitskräften, denn ihre Aufgabe ist es auch die Arbeit der Presse ungehindert zu ermöglichen und Art. 5 Grundgesetz Geltung zu verschaffen.


1.9.2018
Meinungsfreiheit
Compact: Lisa Fitz: Vollblutweib im Angriffsmodus

Lisa Fitz ist eine Kabarettistin, die ihrem Metier Ehre macht: Wenn sie gegen Merkel, Maas und Konsorten schießt, bleibt kein Auge trocken. Während die Systemmedien sie heute als Verschwörungstheoretikerin verteufeln, konnte der alte Haudegen Franz Josef Strauß ihren Reizen durchaus etwas abgewinnen. Ein Auszug aus COMPACT 9/2018.

_ von Lukas Obermayr

«Das Gehirn ist keine Seife, es wird nicht weniger, wenn man es benutzt!» Diese aufklärerische Feststellung stammt von einer regelrechten Revolverschnauze, die allerdings zuerst denkt und dann spricht: von der Kabarettistin Lisa Fitz, die es wohl nicht als Beleidigung auffassen wird, wenn man sie als eine klassische Rampensau bezeichnet. Das 1951 geborene Bühnenurgestein entstammt einer bayerischen Künstlerfamilie und steht seit ihrem zehnten Lebensjahr vor Publikum. Sie studierte Musik, Ballett, Schauspiel sowie klassische Gitarre und präsentierte als erste Frau in Deutschland Soloprogramme mit eigenen Texten.

Mit Herz und Verstand


31.8.2018
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Roger Waters von Pink Floyd über Weißhelm-Inszenierung und Zensur auf Facebook

Der ehemalige Pink-Floyd-Frontmann Roger Waters spricht im RT-Interview über den Einsatz der Weißhelme in Syrien sowie Zensur auf Facebook und anderen sozialen Netzwerken. Das exklusive Interview erscheint in Kürze bei RT Deutsch – doch zunächst ein Vorgeschmack.

Waters versicherte, dass er den Weißhelmen seine volle Unterstützung anbieten würde, wenn die Organisation tatsächlich an der Hilfe für die Opfer des syrischen Konflikts beteiligt wäre. Doch "alle Beweise deuten darauf hin, dass das nicht der Fall ist", sagte er. Für den oscarprämierten Dokumentarfilm über die angebliche humanitäre Hilfsorganisation hatte Waters nichts als Spott übrig: "Haben Sie jemals etwas gesehen, das so offensichtlich inszeniert und sorgfältig gedreht wurde?"


29.8.2018
Demokratur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Meinungsfreiheit: Petition für Rücktritt der Chemnitzer Bürgermeisterin soll gelöscht werden

Eine Petition für den Rücktritt der Chemnitzer SPD-Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig soll aus dem Netz verschwinden. Die Betreiber von „openPetition“ geben an, das Anliegen würde gegen ihren Nutzungsbedingungen verstoßen. Die Organisatoren haben drei Tage Zeit, die Petition zu überarbeiten, ansonsten werde diese gelöscht. Ludwig hatte sich im Zusammenhang mit dem Massaker durch Asylbewerber gegen ihre Bürger gestellt. Außerdem hatte Jouwatch enthüllt, dass die Politikerin in einer Fußgängerzone einen Rollstuhlfahrer totgefahren hat.

Im Petitionstext heißt es:

Frau Barbara Ludwig trägt als Oberbürgermeisterin die politische Verantwortung für die innere Sicherheit in unserer Heimatstadt Chemnitz. Wir als Unterzeichner dieser Petition fordern die Oberbürgermeisterin deshalb auf, die Konsequenzen nach dem Tod eines Bürgers unserer Stadt im Umfeld des diesjährigen Stadtfestes zu ziehen und von ihrem Amt zurückzutreten.


26.8.2018
Meinungsfreiheit
Schluesselkindblog: HuffPost Deutschland: Zensur und das „Verständnis von Meinungsfreiheit“ irritiert den gesunden Menschenverstand

Die HuffPost versteht sich als eine Plattform des Dialogs und des Austausches. In ihren Kommentarspalten wollen sie deshalb auch denjenigen Gehör verschaffen, deren Meinung von ihrer eigenen abweicht. Die HuffPost Leser sind irritiert bei soviel Meinungsfreiheit, aber wir leben auch in einer Welt der Realitätenverschiebung. Möglicherweise kollidiert unser Universum gerade mit einem Parallel-Universum. Daher wohl auch die vielen Turbulenzen im Verständnis untereinander. Wenn die Verschiebung der Universen abgeschlossen ist, werden vermutlich die bunten und wahrnehmungsgestörten Gutmenschen in ihrer gewaltaffinen MultiKulti-MadMax Zone leben, die ewig Gestrigen unter einem Hakenkreuz mit ihrem Führer Adolf erwachen und der große Rest von uns, geht hoffentlich zur Tagesordnung über und verbucht die letzten Jahre als einen üblen Albtraum, der bald wieder vergessen sein wird.

25.8.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Grönemeyer: Diejenigen, die die Seenotrettung in Frage stellten, gehören vor Gericht

Diejenigen, die die Seenotrettung in Frage stellten, gehörten vor Gericht, erklärt Herbert Grönemeyer. „Ist mir wurscht, wer das ist, ob das ein Teil der Bundesregierung ist. Nur weil sie in der Bundesregierung sind, heißt das ja nicht, dass sie alle ganz klar im Kopf sind.“

Musiker Herbert Grönemeyer hat nach eigenen Worten in 62 Jahren noch keine Zeit erlebt, in der laut zu sein so wichtig war.

„Das Land ist nervös, die Zeiten sind nervös und wir müssen lernen, Haltung zu zeigen, den Mund aufzumachen und laut zu werden, richtig laut zu werden, damit die rechte Szene merkt: Das ist hier nicht gewollt“, sagte Grönemeyer am Freitagabend als Überraschungsgast des Musikfestivals in Jamel (Mecklenburg-Vorpommern).

Bei dem Festival treten Künstler auf, um gezielt Engagement gegen Neonazis zu zeigen.


24.8.2018
Meinungsfreiheit
Grins
pi-news: Kolumne
Zeitungs-, Schmock- und Lira-Sterben von seiner schönsten Seite


Von HORST KÖTER | Es gibt doch noch erfreuliche Nachrichten. Zwei davon: Die taz und die türkische Lira samt Oberdönianer schaffen sich ab. Die dritte Top-Meldung: Ex-tazler und Deutschlandhasser Deniz Yücel ist bei seinen Welt-Kollegen mittlerweile „in Verschiss“ geraten. Der baldige Abgang dieser Protagonisten ist Zeitungs-, Schmock- und Lira-Sterben von seiner schönsten Seite.

Die taz ist auflagenmäßig ja schon länger abgängig. Jetzt will sie die gedruckte Ausgabe bis 2022 einstellen, um überwiegend online ihren kleinen Umsatz-Arsch zu retten. Kein Problem, denn Deutschland ging diesem Links-Blatt, das Grüne und Linke bedient, zu Printzeiten regelmäßig am selbigen vorbei. Einer ihrer tollsten Mitarbeiter war der Deutschlandhasser Deniz Yücel, halb Türke, halb Deutscher und ein Schmock wie aus dem Stück von Gustav Freytag. Ihm gaben sie Raum, mit sattem Strahl auf das Land der Dichter und Denker zu pissen als wär`s ein Land der Köterrasse. Der folgende Nachruf auf taz & Co. nimmt deshalb Anleihen aus Yücels berüchtigter Sudel-Kolumne.


22.8.2018
Meinungsfreiheit

Danisch: Pressefreiheit in Sachsen

Sorry, wenn ich das mal so sage, aber ich halte das alles für Mist.

  • Der Dicke
  • Die Polizei
  • Das ZDF und deren Experte

hatten Unrecht.

Weil jetzt alle gleich Datenschutz schreien: Nein. Da gilt das Medienprivileg. Nie gehört? Demnächst dazu mehr von mir.


19.8.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Demo in Köln: Wenn die Linken in die Toilette kriechen

Eindrucksvolle Demo für Meinungsfreiheit von Antifa massiv behindert – Rote Schreihälse haben keine Argumente – Bizarre Szenen aus einem nicht mehr demokratischen, Deutschland, in dem Kritiker von der Justiz, Schlägertrupps und einem totalitären Regime mundtot gemacht werden.    

Von Klaus Lelek

Wem angesichts von mordenden Neubürgern, prügelnden Asylbewerbern und auf Staatskosten logierenden Gefährdern, Piraten und Vergewaltigern die im wahrsten Sinne „hieb und stichfesten“ Argumente ausgehen, der muss sich eben auf das unterste Niveau begeben. Im Klartext: Wer nichts im Kopf hat muss sich eben auf den Allerwertesten setzen.

19.8.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Nürnberg: Ein schwarzer Tag für die Meinungsfreiheit

Leine des Grauens angegriffen und zerfetzt! Eindrucksvolle Demo durch geschichtsträchtige Altstadt- Polizei zieht Stecker bei Rede von Ernst Cran. Heimatliebe ab 18.8. ein Verbrechen!

Von Klaus Lelek

Stadtluft macht frei, wenn Bürger ihre Meinung sagen können. Diese Zeiten gehören ab dem 18. August aber leider nun endgültig der Vergangenheit an. Nach den Sätzen von Ernst Cran: „Wir haben nicht die Hexenverbrennung hinter uns, um Frauen schächten und steinigen zu lassen. Ich stamme aus dem Hause Cran“ zieht die Nürnberger Polizei bei der Demonstration des Bürgerbündnisses Franken den Stecker! Worte oder besser gesagt Tatsachen, die angesichts von dreistelligen Ehrenmorden weder Fake noch Volksverhetzung sind, eben sowenig wie Crans poetische Liebeserklärung an seine Heimat und dörfliche Herkunft, die ein wenig an Hermann Hesses Peter Camenzind erinnern.

19.8.2018
Meinungsfreiheit
Manipulation
DEMOKRATIE
Achgut: Vorsicht Westpresse!

Immer wenn sie einen Politiker davon sprechen hören, man müsse „die Menschen mitnehmen“ oder wenn er nach einer verlorenen Wahl sagt, er habe seine Politik „nicht gut genug erklärt“, wissen sie, wie ein Politiker das Verhältnis der eigenen Meinung zu der seiner (Nicht)Wähler definiert. Es ist ein Herr-Knecht-Verhältnis. Das existiert in der Schweiz natürlich auch, nur gibt es dort das Verhältnis auch viermal pro Jahr in umgekehrter Form, wenn ein Wahltag ansteht. Mit Erklärungen und Rechtfertigungen hält sich der Souverän in der Schweiz nicht auf, er sagt seinen Politikern einfach, was sie machen sollen.

18.8.2018
Meinungsfreiheit
Danisch: 50 shades of Volksverhetzung
Ich habe so generell das Gefühl, dass die Justiz sich hier Richtung Halt’s-Maul-Aktivismus bewegt. Ich habe dazu auch noch was in Vorbereitung.

17.8.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Galerie kündigt Künstler wegen Flüchtlingskritik

Leipzig – Die Leipziger Galerie Kleindienst hat sich von ihrem Künstler Axel Krause getrennt. Die Galerie wolle Krauses politische Ansichten weder teilen, noch mittragen. „Und das macht man im Prinzip, wenn man ihm eine Präsentierfläche gibt“. Sein Vergehen: Auf seinem privaten Facebookaccount äußerte sich Krause kritisch zur „Füchtlingspolitik“.

Die Galerie Kleindienst kündigte die seit 2005 bestehende Zusammenarbeit mit dem Künstler Axel Krause. Krause gilt als Künstler der neuen Leipziger Schule. Hintergrund der Kündigung: Er hat es gewagt von seinem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch zu machen. Auf seinem privaten Facebook-Profil äußerte er sich in einem kritischen Kommentar zur „Flüchtlingspoltik“ und bezeichnet diese unter anderem als „illegalen Masseneinwanderung“.


16.8.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Das Urmeter der Meinungsfreiheit

Bevor in Paris im Jahre 1875 und dann nochmals 1899 das sogenannte Urmeter als verbindliche Maß-Einheit festgelegt und in der internationalen Meter-Konvention von vielen Staaten übernommen wurde, wusste fast niemand so ganz genau, wie lang ein Meter wirklich ist. Heute wissen wir das dank der über die Lichtgeschwindigkeit definierten sogenannten SI-Einheit mit der unvorstellbaren Genauigkeit von 10 hoch minus 8.

Willkür und Tricksereien

Bis zur endgültigen Definition dessen, was ein Meter ist, gab es unzählige Tricksereien und unlautere Methoden, um dem Meter und seinen engen Verwandten wie Zoll, Elle, Inch, Yard, Werst etc. zu verschiedenen situationselastischen Dimensionen zu verhelfen und daraus Vorteile zu schlagen. Überprüfungen waren schwierig und oft war man der Willkür anderer ausgesetzt.


15.8.2018
Meinungsfreiheit
Danisch: Über die Einführung des Kastenwesens im Recht der Meinungsfreiheit

Zwei Erkenntnisse vom Tage: Im Zeitalter der Gleichberechtigung und des Antirassismus sind Grundrechte nicht mehr für alle da. Nur noch für Bessermenschen.

Heute ereilte mich ein Twittertweet. Schockschwerenot:


14.8.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Pegida-Kunst: Staatsanwaltschaft stellt Verfahren wegen Bananenflaggen ein

Dresden – Was die Linken können, dürfen die anderen auch: Deutschland-Flaggen mit Bananen bei einer Pegida-Kundgebung bleiben ohne Folgen. Verfahren gegen sechs Personen wegen des Verdachts der Verunglimpfung von Symbolen des Staates sind eingestellt worden, wie das Nachrichtenportal t-online.de unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft Dresden berichtet. Die Polizei hatte im August 2017 neun Fahnen sichergestellt und die Ermittlungen wegen des entsprechenden Paragrafen 90a im Strafgesetzbuch aufgenommen.

Eine Prüfung habe jedoch ergeben, dass die Voraussetzungen für einen Straftatbestand nicht gegeben seien, so die Staatsanwaltschaft zu t-online.de. Ein Beteiligter sei allerdings zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er Polizisten bei dem Einsatz „Idioten“ genannt habe. Über diese Verurteilung hatte die „Sächsische Zeitung“ bereits berichtet.


14.8.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Demos in Nürnberg und Köln: „Stadtluft macht frei!?“

„Stadtluft macht frei!“ lautete früher das Motto unterdrückter Untertanen, die sich von ihren Fürsten lossagten und in die sogenannten „freien Reichsstädte“- zu denen auch Nürnberg und Köln gehörten – flohen. Heute nehmen große Städte immer mehr Menschen auf, die vorgeben, verfolgt zu sein und ganze Stadtteile in No-go-Areas verwandeln und mit Messerattacken überziehen. Stadtluft macht also nicht mehr frei, sondern kann sogar tödlich sein. SOGAR GEFÄHRLICH, WENN MAN DARÜBER SCHREIBT UND DAGEGEN DEMONSTRIERT!

13.8.2018
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Mr. Bean: Ohne Beleidigung keine freie Gesellschaft

Die sprachlichen Desinfizierer der Moderne, die Anstoß an Worten nehmen, die man mit Sätzen in Hysterie und mit Begriffen in Agonie versetzen kann, die Sprache „säubern“ wollen, nur die Meinungen zulassen wollen, die ihnen genehm sind, und sich ansonsten das Recht nehmen wollen, den straflosen Wortschatz anderer zu bestimmen, haben einmal mehr Hochzeit.
Es gab diejenigen, die anderen vorschreiben wollen, ihnen das richtige Leben diktieren wollen, den richtigen Wortschatz verordnen wollen und sich auch noch dafür aushalten lassen wollen, immer. Regelmäßig haben sie sich in Religionen zusammengefunden, neuerdings mehr in den ideologischen Gefängnissen des Einheitsgedankens. Früher standen ihnen die Wissenschaftler, deren Beruf darin bestand, Vernunft zu gebrauchen, gegenüber, haben Wissenschaftler sie in die Schranken gewiesen.


12.8.2018
Meinungsfreiheit
Achgut: Vor Ort wird die Zündschnur kürzer

In den Kommunen vor Ort lassen sich die Folgen der durchgeknallten Migrations-„Politik“ wohl nicht mehr lange vertuschen. Die Thüringer Allgemeine zum Beispiel berichtet gerade: „Mehrere Oberbürgermeister schlagen Alarm und sprechen von einer massiven Zunahme einer gezielten Migration in das deutsche Sozialsystem.“

Aktueller Anlass: „Mit Ausweitung der EU-Freizügigkeit auf Osteuropa hat sich auch die Zahl von Kindergeldbeziehern im Ausland stark erhöht … Im Juni 2018 wurde für 268.336 Kinder, die außerhalb von Deutschland in der Europäischen Union oder im Europäischen Wirtschaftsraum leben, Kindergeld gezahlt.“


11.8.2018
Rechtliches
Meinungsfreiheit
Neopresse: HERR MAAS – so geht Meinungsfreiheit. DAS Urteil
Ein neues Urteil zum Thema Meinungsfreiheit erregt die Gemüter. Ein Schwesterportal hatte über die Entdeckung des Autors Pirincci berichtet, der auf seiner Seite „der-kleine-akif.de“ ziemlich deutlich herausgearbeitet hat, dass das Verfassungsgericht die Meinungsfreiheit in Deutschland massiv stärkte, was die Leitmedien wiederum nicht begriffen haben. Im Urteil ging es um die Äußerungen von Ursula Haverbeck, die noch immer als Holocaust-Verleugnerin auftritt. Dieses Urteil gegen sie und ihre Meinungsfreiheit wurde nicht kassiert. Aber ein anderes…

9.8.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Der Krieg um die Meinungsfreiheit: Infowars ist nur der Anfang

Nachdem Spotify den Betreiber der amerikanische Webseite Infowars von seiner Plattform verbannt hat, zogen jetzt andere Internet-Giganten wie Facebook, YouTube und Apple nach. Nur Twitter sieht bisher noch keinen Verstoß gegen seine Richtlinien und lässt Alex Jones weiter mit seinen Anhängern kommunizieren. 

Für die einen ist Alex Jones ein Verschwörungstheoretiker, die anderen bezichtigen ihn der „Hass-Rede“ – das gängige Argument, um missliebige Meinungen aus der Öffentlichkeit zu verbannen. Die 1999 gegründete und in Texas ansässige Webseite Infowars hat immerhin 10 Millionen Besucher pro Monat und belegt im SimilarWeb-Ranking Platz 959. Damit hat sie Mainstream-Publikationen wie The Economist (Platz 1533) und Newsweek (726) überholt.


8.8.2018
Meinungsfreiheit
Achgut: Es lebe der freie Stammtisch!

„Guten Morgen, haben Hoheit gut geruht?“ Ach, das waren noch Zeiten, als Deutschlands Hofschranzen ihrer Hoheit noch in denselben kriechen konnten. Das Ende dieser Art von Hoheit kam bei uns bekanntlich, weil ein hoheitlich angeordneter Weltkrieg nicht zu dero Zufriedenheit ausging. Weshalb die Hoheit als Asylant bei den lieben Nachbarn Duldung genießen musste. Nun gut, das ist Geschichte. Aus und vorbei.

Oder? Also, ganz ohne Hoheit scheint es auch in unserer demokratisch verfassten Republik nicht zu gehen. Einige haben die Hoheit in Menschengestalt durch eine abstrakte Hoheit ersetzt. Die Hoheit, der wir am häufigsten in abstrakter Gestalt begegnen, ist die sogenannte Deutungshoheit. Ich weiß zwar nicht genau, was diese Hoheit bedeuten soll, aber unsere führenden Politiker wollen unentwegt die Deutungshoheit erobern. Sie wollen die Deutungshoheit über das, was gut und edel ist; die Deutungshoheit darüber, was gesagt werden darf und was zu sagen sich verbietet. Und ganz besonders erstrebenswert ist offenbar die Deutungshoheit über die Stammtische.


2.8.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Warum ICH ein Gutmensch bin!

„Hausverstand“ ist der Verstand, den man “von Haus aus” besitzt. Es handelt sich um den (normalerweise) angeborenen Zustand die Zusammenhänge zu erkennen und diese auch zu verstehen. Unter diesem Motto erklärt das österreichische Magazin „Hausverstand“, warum es gut ist, ein „Gutmensch“ zu sein.

Von Hausverstand

Durch einen Kommentar habe ich mich nun selbst erkannt! Mein wahres ICH das nicht nur von anderen sondern auch von mir bisher ignoriert wurde! Ich habe nun meine göttlichen Eigenschaften den ganzen Nachmittag analysiert, abgewogen und bin zu dem Entschluss gekommen, dass ich zu den Gutmenschen gehöre!


31.7.2018
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Zerschnittene Deutschlandfahne ins Netz gestellt – 2.500 Euro Strafe

Er hat eine zerschnittene Deutschlandfahne an seinem Arbeitsplatz aufgehängt und Bilder der kaputten Flagge ins Internet gestellt. Dafür muss ein 38-Jähriger nun 2500 Euro Strafe zahlen. Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten sprach den Mann am Dienstag der Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole schuldig. Das Verhalten sei nicht mehr vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt, hieß es.

Der Angeklagte hatte erklärt, er habe im Juni 2016 an der Tür seines Büros eine Deutschlandfahne mit abgetrenntem goldenen Streifen gefunden. Er habe diese fotografiert und gepostet, gab er zu.


29.7.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Facebook verliert vor Gericht: Unbequeme Ansichten aussprechen ist gerade Inhalt der Meinungsfreiheit

Facebook hat vor Gericht krachend verloren - Facebook dürfe nicht die Meinungsfreiheit seiner Nutzer willkürlich einschränken, stellt das Landgericht Köln fest. Laut dem Gericht unterscheide sich Facebooks Verständnis deutlich „von der Sicht des durchschnittlichen Nutzers“.

„Zum ersten Mal ist Facebook in einem Eilverfahren vor Gericht erschienen – und hat krachend verloren“. Dr. Christian Stahl, Inhaber der Kanzlei REPGOW, erstritt vor dem Landgericht Köln ein Urteil, das Facebook die Sperrung zweier Beiträge seiner Mandantin verbietet. „Das Landgericht Köln stellte fest, dass diese Meinungsäußerungen sich auf zwei konkrete Vorfälle beziehen und keine Bevölkerungsgruppen pauschal verunglimpfen – sie sind somit zulässig. Die wochenlange Sperrung der Nutzerin war rechtswidrig und darf auch nicht wiederholt werden“, so Christian Stahl.

28.7.2018
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Monopolmedien und Parteienrundfunk: So steht es um die Pressefreiheit

Unser verfassungsrechtlich verbrieftes Recht auf Pressefreiheit droht zu einer Monotonie gleichgeschalteter Medien zu werden. Während Parteien weitgehend den öffentlichen Rundfunk gängeln, kontrollieren Riesenmonopole die Tageszeitungen.

von Hasan Posdnjakow

Artikel 5 des Grundgesetzes garantiert die Presse- und Meinungsfreiheit. Doch wie gestaltet sich die konkrete Ausübung jener Freiheit in Deutschland? Die derzeitige Struktur der Medienlandschaft gibt Anlass zur Sorge.


27.7.2018
Meinungsfreiheit
Achgut: Die Meinungsfeuerwehr von “correctiv” im Löscheinsatz

Zensur hat keine natürliche Grenze; wer eine Nachricht zensiert, mit dem Ziel, das Bekanntwerden einer Information zu verhindern, der muss auch weitere und immer weitere Nachrichten zensieren, in denen diese Information ebenfalls auftaucht oder die mit ihr in Zusammenhang stehen. Das zeigt der Justizskandal um die Hausdurchsuchung bei dem Hamburger Blogger Heinrich Kordewiner, dem vorgeworfen wird, ein Video auf seinem YouTube-Kanal hochgeladen zu haben.

Die Durchsuchung geschah unter dem Vorwand des „Schutzes“ von „Persönlichkeitsrechten“ der an der Hamburger U-Bahn-Station Jungfernstieg am 12. April ermordeten Frau. Doch es ging in Wahrheit sicherlich nicht um die „verwackelten Bilder, die aus einiger Entfernung aufgenommen wurden und keine Identifizierung der Personen zulassen“ (so das „Hamburger Abendblatt“), sondern um den gesprochenen Kommentar des Videos: 

„O my God. It’s unbelievable. [Oh mein Gott. Es ist unglaublich] O Jesus, o Jesus. O Jesus. They cut off the head of the baby [Sie haben dem Baby den Kopf abgeschnitten]. O my God. O Jesus.“


21.7.2018
Meinungsfreiheit
Achgut: Grüne Agitation als Petition

Online-Petitionen sind gemeinhin ein Werkzeug, um Bürgeranliegen politisches Gehör zu verschaffen. Was es für das demokratische Feingefühl bedeutet, wenn sich Bundestagsabgeordnete dieses Werkzeugs bedienen, mag manch einem den Appetit verderben. 

Auf der Plattform Change.org steht aktuell die Petition „Brüsseler Erklärung – für die Freiheit der Kunst“. „Initiator*innen: Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kulturpolitik, Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion“ und „Claudia Roth MdB, Sprecherin für Auswärtige Kulturpolitik, Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion“. Unterzeichner sind neben Schauspielern wie Hape Kerkeling und Künstlern die gesammelte grüne Mannschaft: von Annalena Baerbock MdB, Parteivorsitzende, und Robert Habeck, Parteivorsitzender, bis Katrin Göring-Eckardt MdB, Fraktionsvorsitzende, sowie weitere Politiker wie Petra Pau, MdB, Bundestagsfraktion Die Linke.


19.7.2018
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Zuckerberg will Posts von Holocaust-Leugnern nicht entfernen

Facebook-Chef Mark Zuckerberg will Beiträge von Holocaust-Leugnern nicht von seiner Plattform verbannen. In einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit dem US-Technikblog Recode sagte er, er selbst sei Jude und es gebe eine Reihe von Menschen, die den Völkermord an den Juden im Zweiten Weltkrieg bestritten. Das finde er sehr beleidigend.

"Aber am Ende glaube ich nicht, dass unsere Plattform das herunternehmen sollte, weil ich denke, dass es Dinge gibt, bei denen verschiedene Menschen falsch liegen. Ich denke nicht, dass sie absichtlich falsch liegen", erklärte er.


14.7.2018
Meinungsfreiheit
pi-news: Dachau: Demütige Aufgabe der eigenen Meinung erzwungen
Mutter für Meinungsverbrechen zu 1.650 Euro Strafe verurteilt


Anfang vergangenen Jahres machte eine Leserin eines WeLT-Artikels mit dem Titel „Zehntausende Flüchtlinge verklagen Deutschland“ auf Facebook ihrem Unmut Luft und postete ihre Meinung zu den Gästen der Kanzlerin.

Damals dachte die Frau offenbar noch, sie befände sich in einem Land, wo nicht nur die Gedanken frei sind, sondern man auch seine Meinung frei äußern dürfe.

Was sie zu diesem Zeitpunkt nicht wusste war, dass unsere Staatsmacht offenbar trotz überbordender Kriminalität viel Zeit hat sich um die Gesinnung der Bürger zu kümmern und Meinungsverbrechen „aufzudecken“.


14.7.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Bestrafe einen, erziehe hunderte – Putzfrau wegen „Welt“-Kommentar verurteilt

Bayern/Vierkirchen – Eine Putzkraft aus dem bayerischen Vierkirchen hat in der Tageszeitung „Die Welt“ einen Kommentar zum Dauerthema „Flüchtlinge“ abgegeben. Nun wurde sie vom Amtsgericht Dachau verurteilt.

Die 41-jährige Reinigungskraft soll im Kommentarbereich eines Artikel der Tageszeitung „Die Welt“ mit der Überschrift „Subsidärer Schutz: 10.000 Flüchtlinge verklagen Deutschland“ folgendes kommentiert haben:

„Den Staat bescheißen, Leute beklauen, vergewaltigen, sich die Eier wundschaukeln, Geld von uns fordern und den Staat verklagen. Das können sie. Sie sind ja wertvoller als Gold, unsere Superfachkräfte. Ich hoffe, unsere Gerichte schmettern alles ab. Wenn ich Richter wäre, würde ich sagen, wenn euch etwas nicht passt, geht wieder nach Hause. Wir müssen aufhören, uns das alles gefallen zu lassen.“


10.7.2018
NWO
Meinungsfreiheit
Ganz große Sauerei
Danisch: Neulich bei den Vereinten Nationen

Ein Leser weist mich dazu auf dieses Protokoll/diesen Bericht der Vereinten Nationen vom Dezember 2017 hin.

Da geht es auch um große Migrationspläne und Anleitungen, wie damit umzugehen ist.

Ich habe gerade nicht mehr die Zeit, das einzeln zusammenzusuchen, aber es geht auch um das Plattmachen von Meinungen.

Und damit wissen wir dann auch, was das im Bundesverfassungsgericht abläuft. Man setzt die von außen vorgegebenen Pläne um und redet uns ein, das müsse von Verfassungs wegen so sein.


10.7.2018
Meinungsfreiheit

Epochtimes: Sachse schreibt Offenen Brief an SPD-Parteivorstand

Sehr geehrte Genossen und Genossinnen, andere Geschlechter sind mir im SPD-Vorstand nicht bekannt,

ich stehe mit beiden Beinen fest auf dem Boden des Grundgesetzes, als provisorische Verfassung in der von den westlichen Besatzungsmächten genehmigten Fassung vom 23. Mai 1949, auf welches Frau Dr. Angela Merkel in aller Öffentlichkeit, so war Ihr Gott helfe, Ihren Amtseid abgeleistet hat.

Ich erkenne den Bund und die Bundesrepublik Deutschland, als das was sie sind, an.


7.7.2018
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Eine unbequeme Wahrheit

Als „nicht hilfreich“ bezeichnete Bundeskanzlerin Angela Merkel 2010 Thilo Sarrazins islamkritischen Bestseller „Deutschland schafft sich ab“, den sie nach eigener Darstellung gar nicht gelesen hatte. Damals brach der politische und mediale Furor über Sarrazin herein. Der Kurzzeit-Bundespräsident Christian Wulff („Der Islam gehört zu Deutschland“) betrieb erfolgreich dessen Ablösung als Bundesbankdirektor, der SPD-Vorstand strengte ein Ausschlußverfahren gegen den langjährigen Senator an. Vergeblich. Der Versuch, Sarrazin bürgerlich zu vernichten, scheiterte auf ganzer Linie. Millionenfach ging das lesenswerte Buch über den Ladentisch.

4.7.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Frankreichs Nationalversammlung billigt Gesetz gegen „Fake News“

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Parteien oder Kandidaten bis zu drei Monate vor einer landesweiten Wahl mit Hilfe eines Richters im Eilverfahren gegen öffentlich verbreitete Unwahrheiten vorgehen können.

Die französische Nationalversammlung hat umstrittene Gesetzesvorschläge gegen „Fake News“ gebilligt. Die Regierungsmehrheit stimmte in der Nacht zum Mittwoch in erster Lesung für die Pläne von Präsident Emmanuel Macron. Er will damit die Verbreitung von Gerüchten und Falschaussagen in Wahlkampfzeiten verhindern.

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Parteien oder Kandidaten bis zu drei Monate vor einer landesweiten Wahl mit Hilfe eines Richters im Eilverfahren gegen öffentlich verbreitete Unwahrheiten vorgehen können. Den Urhebern drohen bis zu ein Jahr Haft und eine Geldstrafe von 15.000 Euro. Zudem sollen sich soziale Netzwerke wie Facebook oder Twitter zu größerer Transparenz verpflichten, wenn sie Inhalte gegen Bezahlung verbreiten.


3.7.2018
Meinungsfreiheit
Futurezone: Wikimedia-Chefin: "Die Zukunft des Internets steht auf dem Spiel"

Mit den EU-Urheberrechtsplänen würde eine Zensurinfrastruktur einhergehen, die eine Gefahr für freie Meinungsäußerung darstellen.

Nichts Geringeres als die Zukunft des Internets stehe auf dem Spiel, warnen Katherine Maher, Geschäftsführerin der Wikimedia-Foundation, der Trägerorganisation des Online-Lexikons Wikipedia und Thomas Lohninger von der Bürgerrechtsorganisation epicenter.works vor den umstrittenen EU-Urheberrechtsplänen.

2.7.2018
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: „Ich bin fassungslos“

Der Kabarettist und Schauspieler Uwe Steimle sieht sich nach seinem Interview mit der JF scharfen Angriffen ausgesetzt. Nun meldet er sich erneut zu Wort und kritisiert die nach seiner Ansicht irreführende Berichterstattung von Medien wie Bild oder Focus.

Herr Steimle, inzwischen erhalten Sie viele Anfragen, warum Sie uns ein Interview gegeben haben. Ist so etwas in einem Land mit Pressefreiheit wirklich erklärungsbedürftig?

Uwe Steimle: Traurig, aber offenbar ist es so. Doch meine Antwort ist sehr einfach, weil sehr demokratisch: So lange Menschen miteinander im Gespräch bleiben ist die Hoffnung nicht verloren – deshalb habe ich Ihnen das Interview gegeben!

„Aus dem Kontext gerissen“


23.6.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Tommy Robinson aus dem Gefängnis: „Islamkritik wird mich das Leben kosten“

Tommy Robinson hat einen Brief an den Breitbart London Redakteur Raheem Kassam geschrieben und sich u.a. bei Geert Wilders und Petr Bystron von der AfD bedankt, der ihm Asyl in Deutschland angeboten hatte. Die Übersetzung stammt von Collin McMahon

(Tommy Robinson) Es ist Sonntag Abend, 10.6.2018. Die Nachricht der überwältigenden Demo gestern in London hat mich gerade erst erreicht. Bevor ich zum Positiven komme, erst mal die schlechten Nachrichten. Gestern habe ich einen Brief von meiner Frau erhalten:


21.6.2018
NWO
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Merkel wünscht sich Empathie für „Flüchtlinge“ – während die Kritiker der Masseneinwanderung verfolgt werden

Behörden warnen vor Anschlägen mit Bio-Waffen in Deutschland. Ausgeführt von Islamisten, die ohne die unkontrollierte Masseneinwanderung - die noch immer in vollem Gange ist - gar nicht nach Europa gekommen wären. Unterdessen spricht die Kanzlerin von "Humanität" gegenüber den "Flüchtlingen". Wobei niemand weiß, wer die Menschen eigentlich sind, die tagtäglich von den NGO-Schiffen in die EU geschippert werden. Einen Grenzschutz lehnt Merkel ab, obwohl die Mehrheit der Bundesbürger dafür ist...

– und wer sich wagt diese Tatsachen zur Diskussion zur bringen, wird als Rechter, Nazi, Rassist und ähnliches betitelt und von Organisationen wie der linksterroristischen Antifa zum Schweigen gebracht – und das wird von der deutschen Regierung auch noch toleriert.

21.6.2018
Meinungsfreiheit
Meedia: “Versucht’s doch mal mit Mohammed”: Titanic schreibt “Sommer-Hit” aus den schlimmsten Hasskommentaren

Das Satiremagazin Titanic sieht sich offenbar häufig mit bösen Leser-Zuschriften und Hass-Kommentaren konfrontiert. Nun holen die Redakteure des Heftes zum Gegenschlag aus und veröffentlichen den selbsternannten Sommer-Hit "Versucht's doch mal mit Mohammed". Darin wird aus den schlimmsten Kommentare ein fröhlicher Ohrwurm gebastelt.

Konkret trällern die Titanic-Satiriker dann beispielsweise die Zeilen “Ich hoff’ ein Laster fährt euch tot, und eure Kinder auch” oder “Versucht’s doch mal mit Mohammed, dann fließt sicher Blut”. Der Song war Teil des aktuellen Titanic-Podcasts; in einem Facebook-Posting erklären die Redakteure, er sei aus “über Tausend Leserzuschriften (meist von Katholiken)” entstanden.


19.6.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Ethnologin: Manche Moslems betrachten Frauen als minderwertig – viele Linke wollen das nicht sehen

Susanne Schröter ist Professorin am Institut für Ethnologie der Goethe-Universität in Frankfurt am Main. Für sie ist klar, dass sich die Sicherheit für Frauen in Deutschland im öffentlichen Raum durch die Masseneinwanderung verschlechtert hat. Seitdem sie sich dazu öffentlich äußert, wird ihr Rassismus unterstellt.

Susanne Schröter, die im Jahr 2014 das Frankfurter Forschungszentrum Globaler Islam gründete, macht in einem NZZ-Interview deutlich, dass einige der zugewanderten jungen Männer meinten, die körperliche Unversehrtheit von Frauen und Mädchen nicht achten zu müssen. Das seien Männer die aus patriarchischen Kulturen stammten und teilweise schon bei geringfügigen Konflikten gewalttätig würden bis hin zum Mord.

In Deutschland hat daher die Angst im öffentlichen Raum zugenommen, so die Ethnologin die sich mit Themen, wie islamischer Extremismus, Flucht und Integration sowie islamischen Frauenbewegungen und Feminismus auseinandersetzt.


19.6.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Klein fordert mehr Zivilcourage der Bürger – in einem von linker Meinungsdiktatur beherrschten Deutschland

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung hat die Bürger zur Zivilcourage aufgerufen. Tatsächlich wird man in Deutschland aber schnell als "Nazi" beschimpft wenn man sich gegen Missstände einsetzt.

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat die Bürger zur Zivilcourage aufgerufen. Im Gegensatz zu heute sei „Jude“ früher kein Schimpfwort auf dem Schulhof gewesen, das müsse die Gesellschaft alarmieren, sagte Klein am Dienstag im SWR.

Die Menschen sollten bei anti-jüdischen Vorfällen aufstehen und dagegenhalten und sie nicht hinnehmen.

Gegen den sich auch durch die sozialen Medien verbreitenden Antisemitismus helfe eine „Kultur des Hinschauens und des beherzten Eingreifens“.


18.6.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Podiumsdiskussion der TU München wegen AfD-Kandidat abgesagt

Bayern/München- Die Studentische Vertretung der Technischen Universität München hat eine Podiumsdiskussion zur Landtagswahl im Audimax der TU München abgesagt, da die Vertreter der etablierten Parteien auf eine Ausladung des AfD-Kreisvorsitzenden und Landtagskandidaten Andreas Winhart aus dem Stimmkreis Rosenheim-Ost pochten. Stimmung für das antidemokratische Verhalten wurde unter anderem durch Linksradikale wie dem Antifa-Fotografen „Robert Andreasch“ gemacht.

Wie aus der Pressemitteilung der Studentischen Vertretung hervorgeht, weigerten sich u.a. Dr. Thomas Goppel (CSU), Katharina Schulze (Bündnis90/ Die Grünen) und Isabell Zacharias (SPD) sich mit Andreas Winhart (AfD-Liste Platz 5) über Hochschulpolitik, Finanzierung des Studiums, Wohnungsbau, sowie die Digitalisierung der Lehre zu diskutieren. Die Einladung, sowie die Zusage von Andreas Winhart erfolgte bereits vor Wochen und auch den Teilnehmern waren die anderen Diskussionsteilnehmer vorab bekannt.


18.6.2018
Meinungsfreiheit
Achgut: Das Lesen der Anderen

Wir leben in der Zeit eines sich destabilisierenden Herrschaftssystems. Durch die Behandlung der eigenen Bürger als seine Feinde zersetzt das heute herrschende System der pseudoliberalen Elite das Vertrauen der Bürger in den Staat. Ihre Herrschaftsideologie beruht auf einer romantisch-chiliastischen Anthropologie, die zutiefst dekadent und selbstzerstörerisch ist. In ihren Konsequenzen zersetzt sie den Rechts- und Ordnungsstaat, entwurzelt die Menschen und entzieht ihnen die Grundlage für ein friedliches Zusammenleben. Sie ist Ausdruck einer massiven Hybris der heutigen Oberschichten, die so lange gesellschaftliche Dysfunktionalität erzeugt, bis entweder ein friedlicher Wechsel diese Herrschaft beendet oder das Gefüge der Gemeinschaft zerbricht. Dann kehren enthemmte Gewalt und Willkür in unseren Alltag zurück, das Gewaltmonopol des Staats löst sich auf. Auf welche der beiden Alternativen steuern wir zu? Das hängt im Wesentlichen davon ab, wie schnell die Bürger merken, was eigentlich passiert und ob sie sich rechtzeitig an der Wahlurne wehren. Dafür spielt die Gegenöffentlichkeit eine wesentliche Rolle.

18.6.2018
Meinungsfreiheit
Achgut: Die notwendigen Scheusale

„Wie die Geier stürzen sich viele auf die reißerischen Schlagzeilen der Boulevardpresse, um sich dann über die schamlosen Übertreibungen und Verleumdungen zu entrüsten“, urteilt die Sozialpädagogin Helga Schäferling. Da sitzen sie nun und warten, dass etwas passiert. Tag für Tag. Nein, ich meine nicht die Zeitungsleser, die auch, aber die kommen später. Ich meine die Journalisten. Und wenn etwas passiert, dann stürzen sie sich darauf und zerreißen es. In beidem – im Warten und im Zerreißen – Geiern und Hyänen nicht unähnlich. Ab und zu erlegen sie auch selber etwas, darin nur mit der Tüpfelhyäne verwandt. Das nennen sie dann mit sichtlicher Befriedigung investigativen Journalismus. Alle übrigen sind Aasfresser. Leben von dem, was andere zur Strecke gebracht haben.

Was erlaube ich mir, so über die „vierte Gewalt“ zu reden, über die Angehörigen der verfassungsrechtlich geschützten Presse? Über das öffentlich-rechtliche Fernsehen, das diese Bezeichnung wie eine Monstranz vor sich her trägt. Ausgerechnet ein ehemaliger Beamter, der sich in gesicherter Position jahrzehntelang den Arsch platt gesessen hat und jetzt von einer üppigen Pension zehrt. Eine Unverschämtheit.


16.6.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Causa Tommy Robinson: „Liebe Kollegen, Ihr widert mich an!“ (Teil II)

Das ist der neuste Stand in Sachen Tommy Robinson: „Tommy ist so sicher, wie er in einem für ihn extrem unsicheren Gefängnis sicher sein kann. Er befindet sich im Augenblick sozusagen in Einzelhaft, nachdem er durch seine Verlegung vom Hill in das Oxley Gefängnis als Gefangener mit „hohem Sicherheitsrisiko“ eingestuft wurde. Er wird im Moment aus Sicherheitsgründen wie ein Insasse unter Bestrafung behandelt – eine Entscheidung, die von den Behörden entgegen den Wünschen des Gefängnisdirektors und „weiter oben“ getroffen wurde, gaben Unterstützer nun auf seinem Facebook-Account bekannt.

Die skandalöse Inhaftierung und Verurteilung des Islam-Kritikers und Journalisten Tommy Robinson veranlasst Jouwatch-Autor Thomas Böhm zu einem wütenden Kommentar:

Ich und wohl die Mehrheit der deutschen Bürger können sich noch gut daran erinnern, als Euer hoch heiliger Deniz Yücel vom Islamfaschisten Erdogan in den türkischen Knast gesteckt wurde. Was habt Ihr geschrien und gejammert, was habt Ihr für ein Affenzirkus veranstaltet – und das zurecht!


14.6.2018
Politische Meinungsbildung
Gestapo
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Bundesweite Razzien gegen „Hass-Posting“: Spinnt Ihr eigentlich komplett?

Merkels Willkommenspolitik fliegt uns jeden Tag mehr um die Ohren. Keine deutsche Stadt mehr, in der sich Frauen nachts noch allein auf die Straße trauen. Ganze Viertel sind fest in arabischer Clanhand und verkommen zu großräumigen Drogenumschlagsplätzen, während islamische Gift-„Bereicherer“ biologische Kampfstoffe mitten uns zusammenmischen. Mia, Maria, Susanna oder Iulia sind Merkels „prominenteste“ Opfer. Jeden Tag fluten Illegale nach wie vor über unsere Grenzen. Und trotz dieses für jeden immer sichtbar werdenden Zerfalls von Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit gibt es ganz offensichtlich nichts wichtigeres zu tun, als bundesweit Razzien zu veranstalten um „Hassposting-Täter“ dingfest zu machen. Spinnt Ihr eigentlich komplett?

Seit den frühen Morgenstunden sind sie bundesweit unterwegs. In zehn Bundesländer haben sie Wohnungen von Verdächtigen gestürmt, Beschuldigte vernommen und Computer und sonstiges Beweismaterial mitgenommen. Der Grund für dieses Großaufgebot an staatlicher Macht: Internet-Hetzer dingfestmachen!


14.6.2018
Meinungsfreiheit
Meedia: Presserat-Entscheidung: Netanjahu-Karikatur der Süddeutschen Zeitung ist von Meinungsfreiheit gedeckt

Die Karikatur von Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu in der Süddeutschen Zeitung ist von der Meinungsfreiheit gedeckt. Die Grenze zur Diskriminierung von Juden sei nicht überschritten worden, teilte der Deutsche Presserat mit. In der Karikatur war unter anderem eine Rakete mit Davidstern zu sehen. Die SZ hatte sich nach Antisemitismusvorwürfen vom Zeichner Dieter Hanitzsch getrennt.

Mit ihrer Ausgabe vom 15. Mai 2018 sorgte die Süddeutsche Zeitung für einigen Aufruhr. Darin zu sehen war eine Karikatur des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu, der im Outfit der Sängerin und “Eurovision Song Contest”-Gewinnerin Netta auftritt und eine Rakete mit Davidstern in der Hand hält. Nach der Veröffentlichung sah die SZ sich antisemitischen Vorwürfen ausgesetzt. Der Deutsche Presserat entschied nun: Die Karikatur verstößt nicht gegen den Pressekodex.


11.6.2018
Asyl
Meinungsfreiheit
oha
Journalistenwatch: “Good morning Mainz/Vietnam”: Als die Menschen vor Susannas Bild niederknien, verstummt der Antifa-Mob!

Frontbericht“ aus der Mordopferstadt Mainz, Kundgebung, verschanzt hinter der „Leine des Grauens“

Von Klaus Lelek

Mainz, Sonntag, 15 Uhr. Die Luft unter den feuchten, dichten Laubdächern am Helmut Kohl Platz steht. Monsunklima wie im Dschungel. Keine hundert Meter entfernt ist Merkels Fußvolk hinter Polizeiabsperrungen in Stellung gegangen. Sie würden uns wahrscheinlich gerne mit Napalmbomben bewerfen – wenn sie denn welche hätten – und so müssen sie sich mit Trillerpfeifen und hysterischen Schreien begnügen, die man schwerlich als „menschliche Stimmen“ ausmachen kann. Es klingt eher nach Zombiefilmen oder wie das Kreischen der Orks im Herr der Ringe. Wir befinden uns in einer Bastion. Jeder, der auf die Wiese unter den Bäumen nahe des Mainzer Regierungsviertel will, wird genau kontrolliert. „Wo wollen Sie hin?“, fragt bereits ein Polizist an der Rheinallee. Dann kommt kurz vor der Wiese nochmal eine „Sicherheitsschleuse“. Männer mit Rauschebärten, so wie ich, oder Althippie-Zöpfen wie der Mainzer Profimusiker „Jürgen“ werden besonders streng befragt, ob wir wirklich zu der als „rechtsgerichtet“ diffamierten Demo von „Beweg was Deutschland“ wollen.


11.6.2018
Meinungsfreiheit
pi-news: Diktat der Politischen Korrektheit hinweggefegt
Pfeifen im Stadion als Zeichen für Stimmungswandel im Mainstream


Die Pfiffe gegen die türkischstämmigen deutschen Fußballnationalspieler Gündogan und Özil, live in jedes Wohnzimmer übertragen, wirken auch wie ein Angriff auf die Schweigespirale des „Politisch Korrekten“ und haben Bedeutung weit über den Fußball hinaus. Die Pfiffe zeigen an, aus Latenz wurde Präsenz, aus gefühltem Unmut wurde artikulierter Protest.

So was kann zum Selbstläufer werden – alle Revolutionen beginnen so – und auch diejenigen anspornen, die sich bislang nicht trauten den Mund aufzumachen und vom Charakter eher Mitläufer sind. Allmählich der Sicherheit der Masse beraubt, suchen sie sich neue Orientierungspunkte, was gleichzeitig bewirkt, dass dem Mainstream nicht mehr vertraut werden kann, er ist möglicherweise keiner mehr.


10.6.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Eine Bombe gegen die Freiheit: MBR – „Mobile Beratung gegen rechts“

Aufwachen! Der Feind der Demokratie wütet – und wir stellen uns wehrlos.

Wenn Sie das Folgende lesen, wird auch dem Letzten klar werden, mit welchen Gegnern der Meinungsfreiheit wir in Deutschland zu rechnen haben.

Der gemeinsame Nenner dieser „Antifaschisten“ lautet:

  • Gut ist alles, was politisch korrekt ist
  • Was politisch korrekt ist, bestimmen wir
  • Was nicht politisch korrekt ist, ist nicht demokratisch
  • Kampf gegen alle, die nicht links sind

Eine unglaubliche – staatlich geförderte – Initiative!


10.6.2018
Genderwahn
Meinungsfreiheit
Danisch: Von Youtube ausgesaugt

Hat sich was mit neuen Medien.

Ich hab den Beruf verfehlt. Youtube hätt ich gründen sollen. Werbemilliarden mit etwas verdienen, was man nicht mal selbst produzieren muss, sondern was einem die Leute hinterher werfen.

Man hatte den Eindruck, als ob die Welt sich gerade neu erfindet. Neulich nannten sich noch alle, die nicht wissen, was sie von Beruf sind, „Speakerinnen”, und ich habe nie verstanden, wer jemanden als Redner einlädt, der solche doppelbekloppten Begriffe verwendet. Einmal bekloppt, weil deutsch und englisch miteinander vermurkst, und zu zweiten, weil Worte wie speaker im Englischen geschlechtsneutral sind, und sie das ja auch immer wollen, und das dann künstlich mit deutschen Endungen eingefrauscht werden muss. Außerdem hört sich „Speakerin” bekloppt an.


8.6.2018
Meinungsfreiheit
Neopresse: Meinungsfreiheit ist eine Voraussetzung für die Demokratie – auch, wenn die Meinung nicht gefällt

Meinungsfreiheit ist eine Voraussetzung für die Demokratie – auch, wenn die Meinung nicht gefällt

In einem brillanten Beitrag hat der Medienwissenschaftler Norbert Bolz nun seine Meinung zur Meinungsbildung niedergelegt. Da die Intention des Beitrags die Stimmung im Lande bestens beschreibt, versuchen wir uns an einer kurzen Zusammenfassung der Argumente und der zentralen Intention: Heute sei das „kostbarste Gut der Demokratie bedroht: das Recht der freien Rede“.

Demokratie in Gefahr: Heiko Maas und Co.


6.6.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Tommy Robinson – Misst die britische Justiz mit zweierlei Maß?

Tommy Robinson wurde Ende Mai wegen „Missachtung des Gerichts“ zu 13 Monaten Haft verurteilt. Die Redaktion von Rebel Media hat recherchiert und ist auf Erstaunliches gestoßen.

Am 1. Juni veröffentlichte Rebel Media auf seinem YouTube Kanal ein Video, in dem an verschiedenen Beispiele gezeigt wurde, dass auch andere Bürgerjournalisten schon länger über die Verhandlung in Leeds berichteten.

Einige von diesen freien Berichterstattern gebrauchten bei ihren Berichten sogar auffälligeres Equipment als Robinson, der im Regelfall nur mit seiner Handykamera vor Ort war. Bemerkenswert ist auch, dass andere freie Reporter die Angeklagten nicht als „Beschuldigte“ oder „Angeklagte“ oder „mutmaßliche Täter“ bezeichneten, sondern als „Vergewaltiger, Kinderschänder etc.“

6.6.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Verdacht auf Volksverhetzung: Strafanzeige gegen Gauland wegen „Vogelschiss“-Äußerung über Nazizeit

Wegen seiner "Vogelschiss"-Äußerung über die Nazizeit ist gegen AfD-Chef Gauland Strafanzeige erstattet worden. Der Vorsitzende des hessischen Ausländerbeirats stellte Anzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung.

Wegen seiner „Vogelschiss“-Äußerung über die Nazizeit ist gegen AfD-Chef Alexander Gauland Strafanzeige erstattet worden.

Der Vorsitzende des hessischen Ausländerbeirats, Enis Gülegen, stellte am Mittwoch bei der Staatsanwaltschaft Wiesbaden Anzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung.

Die Äußerung sei „skandalös und ein unerträglicher Hohn gegenüber den Opfern des Holocaust“, erklärte Gülegen.

Das zum Thema Meinungsfreiheit....

4.6.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Tommy Robinsons & die Löschwelle gegen die Identitäre Bewegung: Wie geht es nun weiter?

Einige werden die massive Löschwelle der letzten Tage gegen die Identitäre Bewegung innerhalb der sozialen Netzwerke mitbekommen haben. In nicht einmal 24 Stunden wurden in einer konzentrierten Aktion sämtliche Instagram- und Facebook-Profile der Identitären in Deutschland, Österreich sowie einige Privatprofile von Aktivisten gelöscht und gesperrt. So unter anderem auch das Konto des österreichischen Aktivisten und bekannten Vloggers Martin Sellner.

Die Antwort ist ganz einfach wie es weitergehen soll. Kostet nur eine Menge Arbeit und wenig Geld. Zeitschriften auf Papier herstellen und Flugblätter basteln sowie einen vernünftigen Versand organisieren. Und damit hat man ein nahezu unangreifbares Netz. Ich weiß wovon ich rede. Das war alles mal mein Job vor ein paar Jahren. Aber es müßten dafür noch ein paar mehr Schlafschafe vom Sofa aufstehen. Und wetten wir, daß das nicht funktionieren wird?

1.6.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Nach der DSGVO ist vor dem LSR: Wie die EU das Internet unter ihre Kontrolle bringen will

Die sogenannte DSGVO hat für Chaos und Verunsicherung gesorgt. Erste Abmahnwellen haben vermeintliche Sünder erreicht, wie der Heise-Verlag berichtet, mancher kleine Blogger hat den Laden dicht gemacht und auch der Mittelstand ächzt bei der Bewältigung der Umsetzung. Und schon droht neue und noch viel größere Gefahr. Die EU will das Leistungsschutzrecht (LSR) „reformieren“ und setzt auf noch mehr Zensur und Kontrolle. Es wird mit harten Bandagen gekämpft, wie die Europaparlamentarierin der Piraten, Julia Reda, berichtet.

1.6.2018
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Gericht kippt Verbot von Neonazi-Festival in Thüringen

Das Verwaltungsgericht Meiningen hat das Verbot eines geplanten Rechtsrock-Festivals im südthüringischen Themar gekippt. Es gebe keine ausreichenden Anhaltspunkte für Verstöße gegen das Bundesnaturschutzgesetz, teilte das Gericht am Freitag mit. Der Landkreis Hildburghausen hatte das für den 8. und 9. Juni geplante Festival verboten, weil seltene Vogelarten in der Nähe ihre Jungen aufziehen würden. Der Veranstalter hatte sich dagegen juristisch gewehrt.

Der Landkreis kann nun noch Rechtsmittel einlegen. Dann müsste sich das Oberverwaltungsgericht mit dem Fall beschäftigen.


31.5.2018
Meinungsfreiheit
Fall England
Danisch: Von der Strafbarkeit, zu berichten
In England gehen gerade bemerkenswerte Dinge vor sich. Jemand, angeblich ein weit rechter „Aktivist”, namens Tommy Robinson ist da auf seltsame Weise festgenommen, verhaftet worden, muss wohl eine Gefängnisstrafe fürchten, einfach weil er über etwas berichtet hat. Anscheinend ging es um irgendetwas mit Kindesmissbrauch mit irgendeinem islamischen Hintergrund und einen Strafprozess darüber. Anscheinend standt der da irgendwie draußen und hat berichtet, war wohl live mit dem Handy auf Sendung und wurde dann von der Polizei wegen „breach of peace” (hört sich an wie „Volksverhetzung”, könnte aber auch generell für groben Unfug oder Erregung öffentlichen Ärgernisses stehen) festgenommen.

31.5.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: „Regierungskritik ade!“ – Erster Staat will sogenannte Fake News mit Gefängnis bestrafen

Korrupte Politiker reiben sich die Hände, Regierungskritiker haben Angst. Malaysia ist der erste Staat, der mit einem Gesetz & Strafen Fake News bekämpfen will. Damit will die malaysische Regierung  – so heißt es offiziell – die öffentliche Harmonie und nationale Sicherheit gewährleisten. Dass dies ein besserer Witz ist, begründe ich Ihnen weiter unten. Und so soll das vorgestellte Anti-Fake-News-Gesetz aussehen:

  • Demnach soll derjenige, der falsche Nachrichten verbreitet, künftig für zehn Jahre in den Knast.
  • Außerdem sollen Personen, die Fake News erstellen, anbieten, verbreiten, abdrucken oder anderweitig veröffentlichen, bis zu 500.000 Ringgit (ca. 105.000 Euro) berappen.
  • Selbst Ausländer sollen nach dem Gesetz verurteilt werden können, solange das Land Malaysia oder dessen Bürger betroffen sind.

Hm...dann müßten ja die Intendanten von ARD und ZDF als Erstes in den Knast wandern....


30.5.2018
Meinungsfreiheit
Demokratur
Epochtimes: Politiker fordern Freiheit für Robinson: „Gilt Meinungsfreiheit auch für Islamkritiker?“

Der Druck auf die britische Regierung wächst: Die Nachrichtensperre wurde nach einer Klage aufgehoben, Lord Pearson drohte dem Innenminister mit Konsequenzen falls Tommy Robinson etwas zustößt, und Petr Bystron fordert dass die Bundesregierung und EU sich für Robinson einsetzt.

Der AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages, Petr Bystron, schrieb gestern an Außenminister Heiko Maas und forderte, dass dieser sich für die Freilassung von Tommy Robinson einsetzt. Im Gegensatz zum Großteil der 1,8 Millionen „Flüchtlingen“, die seit 2012 nach Deutschland gekommen sind, werde Tommy Robinson tatsächlich politisch verfolgt, sein Leben sei in akuter Gefahr:

„Ich appelliere … an die Bundesregierung und das deutsche Auswärtige Amt, mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln darauf einzuwirken, dass Tommy Robinson (bürgerlich: Stephen Lennon) freigelassen wird und ihm in Deutschland politisches Asyl gewährt wird. …


29.5.2018
Demokratur
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Tommy Robinson: Verhaftung, Schnellverfahren, Verschleppung, Pressemaulkorb – Lebensgefahr! (Videos)

Es war am letzten Freitagmorgen in der Stadt Leeds in Großbritannien. Ein Gerichtsprozess vor dem Crown Court stand an. Mitglieder einer „grooming gang“ standen an diesem Tag vor Gericht. Eine Bande von muslimischen Männern, die britische Kinder und blutjunge Mädchen anlockten, mit Drogen gefügig machten und jahrelang skrupellos und grausam missbrauchten. Es ist nicht die erste Bande dieser Art. Die pakistanische Gang in Rotherham konnte ihr Geschäft jahrelang betreiben. Die Opfer und ihre Familien wurden sogar noch von den Behörden zum Schweigen gebracht und eingeschüchtert, Anzeigen wanderten in den Orkus. Tommy Robinson ist ein unerschrockener Kämpfer und Steher. Da, wo es richtig brennt und die Fetzen fliegen, steht er und lässt sich nicht einschüchtern, schießt allerdings mit seinen Provokationen auch bisweilen über das Ziel hinaus

26.5.2018
Meinungsfreiheit
Grins
Deutsch.RT: Facebook: Dokumente über interne "Hassrede"-Debatte geleakt - Zuckerberg will eigenes Schiedsgericht

Angesichts zunehmender politischer Einflussversuche und Kritik an intransparenten Umgangsformen bei Sanktionen gegen Nutzer will Facebook-CEO Mark Zuckerberg in die Offensive gehen. So soll es bald ein neues Regelwerk und ein geregeltes Verfahren geben.

Spätestens seit dem Brexit und der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten im Jahr 2016 ist Facebook in den Fokus des Interesses der Politik und zahlreicher gesellschaftlich etablierter Gruppen geraten.

Während die einen das soziale Netzwerk als weitgehend unkontrollierte Plattform zur Anstachelung von Hass oder Verbreitung bewusster Falschnachrichten brandmarken, das einer verschärften Kontrolle durch staatliche Autoritäten bedürfe, gehen andere davon aus, dass bestehende Gesetze völlig ausreichen, um strafbares Verhalten auf Facebook zu ahnden und alle Versuche der Politik, der Plattform strengere Regeln aufzuerlegen, vor allem dazu dienen sollen, die Verbreitung kritischer Meinungen zu unterbinden.


26.5.2018
DSGVO
Meinungsfreiheit
NWO
Epochtimes: Dirk Müller zu Datenschutzregeln: Es geht um Macht und Unterdrückung von Meinung – und um nichts anderes

Begleitet von Befürchtungen vor missbräuchlichen Abmahnungen sind die neuen Datenschutzregeln der EU am Freitag endgültig in Kraft getreten.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) lobte, die neue Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) stärke die „Persönlichkeitsrechte“ aller Bürger. Die Sorgen kleinerer Betriebe, Vereine und Ehrenamtlichen nehme er aber auch „sehr ernst“. Eventuell erforderliche Änderungen werde die Regierung rasch umsetzen.

Die neuen Regeln für den Datenschutz machen Unternehmen und Organisationen europaweit gültige Vorgaben für die Speicherung von Daten. Kunden und Nutzer bekommen gleichzeitig mehr Möglichkeiten, gegen Missbrauch vorzugehen.


25.5.2018
Meinungsfreihei
Pressefreiheit
pi-news: Großbritannien: Das Ende der Meinungs- und Pressefreiheit
Tommy Robinson verhaftet: Filmen stört den öffentlichen Frieden!


Am Freitagmorgen fand sich Tommy Robinson, Gründer der English Denfens-League, in Leeds in Großbritannien vor dem Crown Court, dem Gerichtsgebäude, wo der Prozess gegen eine moslemische Kinderschänderbande geführt wurde ein, filmte mit seinem Handy vor dem Gebäude und streamte die Bilder live im Internet.

Das allein reichte den britischen Behörden ihn festzunehmen.

In kürzester Zeit sah er sich umringt von Beamten, die ihn aufforderten, das Filmen einzustellen und beschuldigten den „öffentlichen Frieden zu gefährden.


23.5.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Typisch Grüne: „Facebook verzerrt Wettbewerb und muss zerschlagen werden“

Grüne Machtfantasien sind überall gleich. Der Staat, den die Latschenträger eigentlich ablehnen, soll alles regeln. Immer wieder gerne dabei verwendet – die Lieblingsvokabel: „Zerschlagen“.

Das heutige Bekenntnis zum Faschismus kommt aus Österreich von Michel Reimon, Co-Delegationsleiter und EU-Abgeordneter der Grünen, der sich über das Treffen von Zuckerberg der Konferenz der „Präsident*innen“ äußert:  “Das informelle Gespräch hat gezeigt, dass nur politische Regulierung die Dominanz Facebooks kontrollieren kann. Facebook besitzt mit Instagram und Whatsapp mehrere marktbeherrschende Services, die wir entflechten müssen. Es muss aber sogar noch einen Schritt weiter gegangen werden. Facebook ist so groß und mächtig, dass es mittlerweile zu einem Demokratieproblem wird. Es beeinflusst unseren politischen Diskurs in einem früher unvorstellbaren Umfang. Wir müssen für die kommenden EU-Wahlen gewappnet sein. Wenn Entflechtungen großer Konzerne richtig sind, um Markt und Wettbewerb zu bewahren, dann sind auch richtig, um die Demokratie zu schützen.“


22.5.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Wird die Islamkritik in Deutschland bald verboten?

Schon jetzt wird den Islamkritikern das Leben in Deutschland schwer gemacht. Sie verlieren ihre Jobs, werden gesellschaftlich isoliert und von Merkel hirntoter Armee der Antifanten gar verfolgt. Aber es sieht so aus, als ob wir bald britische Verhältnisse hier kriegen und wir damit rechnen müssen, dass Islamkritiker verhaftet und ins Gefängnis gesteckt werden. Man achte auf die ersten Alarmzeichen. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

Politiker von Koalition und Opposition zeigen sich besorgt um die innere Sicherheit angesichts der teilweise abfälligen Äußerungen von AfD-Politikern über Muslime. „Worte der Ausgrenzung und der Herabwürdigung führen zu Hass, und Hass kann der Nährboden für Gewalt werden“, sagte der innenpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Volker Ullrich, dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). „Es ist daher ein gefährliches Spiel, das die AfD treibt.“


17.5.2018
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Vom Westen lernen: Wie man Pressefreiheit richtig unterdrückt (Video)

Wenn es um Pressefreiheit geht, ist der Westen ein Paradebeispiel, von dem Russland noch lernen kann. Ob Sperren für Journalisten, Überwachung durch den Geheimdienst oder Hetz-Kampagnen gegen unerwünschte Meinungen: Die USA und die EU zeigen, wie es richtig geht.

Mehr zum Thema - "Geheimdienstkontakte bitte verschweigen" - Londons Vorgabe an die Medien in der Skripal-Affäre

RT Deutsch-Reporterin Maria Janssen geht ein paar Beispielen der Unterdrückung von Pressefreiheit nach. Der deutsche Filmemacher Dirk Pohlmann erzählt von seinen Erfahrungen mit der Berichterstattung in Deutschland und in Russland.


8.5.2018
Meinungsfreihiet
Pressefreiheit
Epochtimes: Eklat in Brandenburg: AfD-Fraktion entzieht Journalisten der BILD das Fragerecht – Gesamte Presse verlässt den Raum

Die AfD erlebte am Dienstag wahrscheinlich eine ihrer kürzesten Pressekonferenzen. Nachdem die Moderation bekannt gegeben hatte, dass Journalisten der BILD-Zeitung kein Fragerecht erhalten, verließen die Journalisten geschlossen die Pressekonferenz.

Hintergrund sind kritische Fragen des „BILD“-Reporters Michael Sauerbier auf einer Pressekonferenz vor zwei Wochen. Die Fragen richteten sich dabei u.a. auf frühere Kontakte des Brandenburger AfD-Fraktions- und Parteichefs Andreas Kalbitz zu der rechtsextremen und mittlerweile verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“. Bei der Pressekonferenz ging es um die geplante Gründung eines Freundeskreises Israel im Landtag, bei dem die AfD ihre Teilnahme erklärt hatte.

7.5.2018
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Einigkeit, Freiheit und Volkssouveränität

Es begann am 27. Mai 1832 um 8 Uhr in der Früh: Auf Ladung der Journalisten Philipp Jakob Siebenpfeiffer und Johann Georg August Wirth trafen sich Patrioten und Liberale auf dem Marktplatz zu Neustadt an der Haardt, dem heutigen Neustadt an der Weinstraße. Von dort aus zogen sie los, begleitet von Glockengeläut und Böllerschüssen, zur vier Kilometer entfernt gelegenen Hambacher Schloßruine. 20.000 bis 30.000 Menschen sollen es gewesen sein, die sich gegen 11 Uhr an dem hoch über Weinbergen gelegenen Bauwerk einfanden.

Die Teilnehmer stammten aus allen Bevölkerungsschichten: von jung bis alt, von Studenten bis Abgeordneten, von Franzosen und Polen bis hin zu Bürgern aus den 15 deutschen Kleinstaaten jener Zeit. Ihr Ziel: ein „deutsches Nationalfest“,  frei nach den Worten von Initiator Siebenpfeiffer, dessen Zeitung Westbote wie alle oppositionellen Medien jener Zeit von den Herrschenden schikaniert wurde.


7.8.2018
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: „Das war so schäbig“

Der Schriftsteller Thor Kunkel hat für den Kinofilm „Herrliche Zeiten“ die Romanvorlage geliefert. Jetzt fühlt er sich von der Produktionsfirma ausgegrenzt. Der sei offenbar seine Arbeit für den Bundestagswahlkampf der AfD ein Dorn im Auge.

Herr Kunkel, Anfang Mai lief der Kinofilm „Herrliche Zeiten“ an, der auf Ihrem 2011 erschienenen Roman „Subs“ basiert. Nun fühlen Sie sich von der Produktionsfirma diskriminiert und ausgegrenzt. Warum?

Kunkel: Die absurden Schikanen begannen schon während der Dreharbeiten in Köln und gipfelten nun in einem Schreiben der Produktion, ich hätte zwar eine Premiereneinladung, sei auf der Bühne aber eine unerwünschte Person.


3.5.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Die Pressefreiheit ist weltweit bedroht

Am 3. Mai ist Tag der Pressefreiheit. Es ist kein Tag zum Feiern. Weltweit steht es schlecht um sie, in manchen Ländern hat sich die Situation sogar verschlimmert, selbst in Europa.

Behinderung der Berichterstattung, Zensur und Repressionen gegen Journalisten gibt es in vielen Ländern. Der Tag der Pressefreiheit am 3. Mai erinnert daran.

Dass es in Nordkorea und Turkmenistan in dieser Hinsicht finster aussieht, ist bekannt. Dass Regierungen in vielen Staaten von den USA bis Thailand kritischen Journalismus wenig schätzen, gehört ebenfalls zum Alltag. Die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) hat allerdings beobachtet, dass sich 2017 die Möglichkeiten für freie Berichterstattung gerade in Europa verschlechtert haben.

Allerdings sind es auch europäische Länder wie Norwegen, in denen es um die Pressefreiheit besonders gut bestellt ist. Ein Überblick rund um den Globus:


3.5.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Alternative Blogs wachsen und wachsen

Letztes Jahr hatte ich Anfang Mai mal einen Blick auf die konservativ-liberale Bloggerszene geworfen. Zeit nachzusehen, was sich im vergangenen Jahr getan hat. -> Lesen Sie dazu auch: Mein Name ist „Freie Medien“ – und wir sind viele!

(Von Wolfgang Prabel)

Also unter “ konservativ“ verstehe ich eine Weltsicht, die die Tradition als einen der wichtigen Pfeiler einer Gesellschaft versteht. Liberal sind in meinen Augen nicht offene Grenzen, offener Rauschgiftvertrieb und offene Messer, sondern der Schutz des Eigentums, marktwirtschaftliche Zustände, unter anderem auch in der Energiewirtschaft und ein funktionierendes Rechtssystem, welches nicht böswillig überlastet wird. Natürlich wird der eine oder andere entsetzt sein, wen ich alles unter liberal-konservativ in die Liste aufgenommen habe. Aber zu meiner Rechtfertigung: Ich bin nicht die Disziplinarkommission und bin etwas locker rangegangen.


30.4.2018
Meinungsfreiheit
Rechtsstaat
Schluesselkindblog: Wenn eine 90-jährige für ihre Meinung ins Gefängnis wandert und das Grundgesetz ungeniert mit Füßen getreten wird

Alternativtitel: Wenn eine 90-jährige für ihre Meinung ins Gefängnis wandert und schwerkriminelle Migranten auf freien Fuss bleiben

Das im Rechtsstaat Deutschland seit Amtsantritt Angela Merkels im Lande vieles verquer läuft, schreckt seit geraumer Zeit die Menschen auf. Googles automatische Wort – Vervollständigung fördert für die Bundesregierung, unbequemerweise eine Wahrheit ans Licht, denen sich in Internet-Zeiten, selbst Regime und Diktaturen kaum entziehen können. „Rechtsbrüche Merkel“ und „Rechtsbrüche Bundesregierung“ werden von Googles Suchmaschine entsprechend der Häufigkeit an Suchanfragen, automatisiert an vorderster Stelle gestellt. – Und in der Tat, gibt es über den Rechtsstaat Deutschland seit einigen Jahren nicht viel positives zu vermelden. Nur wenige Jahre nach Amtsantritt Angela Merkels, machte die Bundeskanzlerin deutlich, was sie von Gesetzen und Rechtsstaatlichkeit hält. Mit dem sog. Rettungsschirm (ESM) für EU- Großbanken in der EU, bricht die Bundesregierung z.B. ganz ungeniert,  das deutsche Grundgesetz, aber auch EU-Verträge. Das Bundesverfassungsgericht musste her, um den Schaden zu begrenzen.


29.4.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: GroKo fest entschlossen: Meinungsfreiheit wird abgeschafft!

Wann immer auch eine Lizenz zum Recht auf Unterdrückung anderer Mitmenschen zu vergeben war, die Deutschen waren stets in Massen begeistert dabei und wurden für jedes Machtsystem „willige Vollstrecker“ (Daniel Jonah Goldhagen). Hetzen und Petzen, das scheint dem deutschen Michel in den Genen zu stecken. Ob für Hitlers NS-Regime oder Stalins DDR-Satellitendiktatur, nach Ende solcher menschenfeindlichen Unterdrückungsapparate kündeten stets millionenfache Notizen und Aktenprotokolle von den feigen Meldungen an die Jäger und staatlichen Überwacher der Bürger. Nachbarn, Freunde und sogar Verwandte lieferten „vertrauliche Hinweise“ an die politische Polizei, ob das nun Hitlers Gestapo war oder die kommunistische Riesenkrake Stasi. Doch, leider, ist das nun keine Vergangenheit mehr. Unter Kanzlerin Merkel und ihrem obersten Kettenhund Maas sowie der gesamten GroKo und dem Netzwerk der obersten Eliten wurde und wird nun wieder „Dreck“ gesammelt, archiviert, führt Merkels tiefer Staat schwarze Listen über Regimegegner und kritische Antimedien sowie deren Betreiber und Mitmacher. Die politische Polizei ist wieder da! Und sie schlägt zu!

26.4.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Pressefreiheit: Ist die „Welt“ des Wahnsinns fette Beute geworden?

In der „Welt“ gibt s heute einen Mimimi-Artikel mit der Schlagzeile: „Besonders in Europa ist die Pressefreiheit bedroht.“ „Oh-la-la“, denkt sich da der bedrohte Presseeuropäer, „denen beim Springer-Verlag wird es doch wohl nicht wie Schuppen von den Augen gefallen sein?“. Was er dann zu lesen bekommt, gleicht einer Extraschippe Schuppen auf die Augen, statt von den Augen. Ich glaube, die sind komplett wahnsinnig geworden. Die Medienkritik.

von Max Erdinger

Manchmal freut man sich eben schneller, als man denken kann. Eigentlich ist es klar: Wenn die „Welt“ wahrheitsgetreu etwas von einer bedrohten Pressefreiheit in Europa berichten würde, dann müßte dem eine sehenswerte Szene vorausgegangen sein, die aber niemand beobachtet hat.


25.4.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Ruhe bei der Neigungsjournalie: Anzeige der Kölner Polizei gegen von Storch gescheitert

Medienwirksam hatte die Kölner Polizei im Januar eine Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen die AfD-Politikerin Beatrix von Storch erhoben. Die Mainstreammedien verbreiteten dies willig und flächendeckend. Dass sich jedoch der Verdacht nicht bestätigte und die Anzeige eingestellt wurde, dazu schwieg sich sowohl die Kölner Polizei, wie auch die Schreihälse aus den Redaktionsstuben aus.

Nachdem die Kölner Polizei am vergangenen Silvesterabend ihre Neujahrgrüße auch auf Arabisch verzwitscherte, kommentierte die stellvertretende AfD-Bundestagsfraktionschefin Beatrix von Storch mit Blick auf die massenhafte sexuelle Belästigung durch arabische Immigranten: „Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?“ Daraufhin wurde von Storch auf Twitter gesperrt. Die Kölner Polizei beantragte in vorauseilender Gehorsam und medienwirksam Ermittlungen gegen die Fraktionsvize. Freudig wurde dies von den Qualitätsmedien wie Tagesschau, SZ, Focus oder der Zeit verbreitet (Jouwatch berichtete).


25.4.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: GroKo fest entschlossen: Meinungsfreiheit wird abgeschafft!

Wann immer auch eine Lizenz zum Recht auf Unterdrückung anderer Mitmenschen zu vergeben war, die Deutschen waren stets in Massen begeistert dabei und wurden für jedes Machtsystem „willige Vollstrecker“ (Daniel Jonah Goldhagen). Hetzen und Petzen, das scheint dem deutschen Michel in den Genen zu stecken. Ob für Hitlers NS-Regime oder Stalins DDR-Satellitendiktatur, nach Ende solcher menschenfeindlichen Unterdrückungsapparate kündeten stets millionenfache Notizen und Aktenprotokolle von den feigen Meldungen an die Jäger und staatlichen Überwacher der Bürger. Nachbarn, Freunde und sogar Verwandte lieferten „vertrauliche Hinweise“ an die politische Polizei, ob das nun Hitlers Gestapo war oder die kommunistische Riesenkrake Stasi. Doch, leider, ist das nun keine Vergangenheit mehr. Unter Kanzlerin Merkel und ihrem obersten Kettenhund Maas sowie der gesamten GroKo und dem Netzwerk der obersten Eliten wurde und wird nun wieder „Dreck“ gesammelt, archiviert, führt Merkels tiefer Staat schwarze Listen über Regimegegner und kritische Antimedien sowie deren Betreiber und Mitmacher. Die politische Polizei ist wieder da! Und sie schlägt zu!

25.4.2018
Meinungsfreiheit
Schluesselkindblog: „Sehr geehrte Damen und Herren, ich liebe Neger!“

Die Bezeichnung „Neger“ findet im Land der Dichter und Denker seit vielen Jahrhunderten in der deutschen Literatur seinen Platz, wie auch Verwendung und das, ohne eine beleidigende Assoziation zum tatsächlich und ebenso lange benutzen Schimpfwort aus der britischen Kolonialzeit, „der Nigger“, zu ziehen.

Das hat einen guten Grund: Die 1300 -jährige deutsche Kulturgeschichte ist christlich geprägt. Vor Jahrhunderten jedoch, hatte die heute „tote“ lateinische Sprache einen gewichtigen Anteil, in der gebildeten Schicht, so Gaby Kraal für SKB News. Das Wort „Neger“ leitet sich tatsächlich von dem lateinischen Wort „niger“ ab. – Und für alle die es noch nicht wussten, einschließlich einiger vorlauten Quarktaschen des deutschen Richterbundes, „Niger“, bedeutet nichts anderes als dunkel. Ein Niger, im deutschen also Neger, bezeichnet einen dunkelhäutigen Menschen. Da hatte im Januar in der „Halb-Neger-Affaire“, Richter Jens Maier, der den Sohn Boris Beckers als „Halb-Neger“ bezeichnete, also als einen „halb-dunkelhäutigen“ Menschen, ganz sicher nichts verkehrtes geschrieben. Das Herr Meier aber zugleich AfD-Mitglied ist und das in links-degenerierten, wie bildungsschwachen Kreisen verpönte Wort „Neger“ benutzte, war Anlass und Grund genug, den ehrenwerten Richter Jens Meier öffentlich zu rügen und zu diskreditieren und das sehr eindeutig politisch „links-motiviert“.


22.4.2018
Meinungsfreiheit
Grins
Journalistenwatch: IB-Aktion „Wir bauen für Sie eine neue No-Go-Aerea“

Nürnberg – Identitäre Aktivisten haben am Samstagmittag den Eingang der Königstorpassage Nürnberg mit einem gezimmerten Großbaustellenschild „Die Bundesregierung: Wir bauen für Sie – hier entsteht eine No-Go-Area“ versehen.

Die Königstorpassage ist seit Jahren ein Schwerpunkt der Kriminalität in Nürnberg, doch mit Beginn der unkontrollierten Massenimmigration im Jahr 2015 nahmen die dortigen Straftaten massiv zu: im Jahr 2016 fanden hier 50% der Rauschgiftdelikte Nürnbergs statt, zudem waren „37 Prozent der Straftäter erst kürzlich als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen“ (Quelle: Mittelbayerische, 18. April 2018: „Königstorpassage soll sicherer werden“). Beklagt wird ein massives Zunehmen der Gewalt auch gegen Polizeibeamte, und dass die Gruppe von „gewaltbereiten Flüchtlingen […] ihre anfängliche Zurückhaltung gegenüber der Polizei aufgegeben hat“.


22.4.2018
Meinungsfreiheit
äh.....
Infosperber: Die katholisch-evangelikale Achse für «Meinungsfreiheit»

Fundamentalistische Christen sehen die «Meinungsfreiheit» in Gefahr, weil ihre skurrilen Ansichten auf öffentliche Kritik stossen.

Der Glarner Schokoladen-Produzent Johannes Läderach ist nicht etwa «irritiert» über die homophobe Behauptung (Seite 27) des Zürcher SVP-Gemeinderats Daniel Regli, dass «sich promiske Homosexuelle zwischen 30 und 40 das Leben nehmen, weil der Analmuskel nicht mehr hält, was er verspricht», sondern paradoxerweise über «die Reaktion von Presse und Politik», die weitherum empört waren.

Der Gesandte des Bistums Chur


20.4.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Geplante Demonstrationen in Deutschland – Die nächsten Termine verschiedener Veranstalter

Das Frauenbündnis Kandel entwickelt sich stetig bundesweit zu einem unabhängigen sowie überparteilichen Netzwerk weiter und agiert initiativenübergreifend. Die Frauen gehen weiter gegen illegale Migration, illegale Grenzöffnung und „die illegale Ansiedlung von vermeintlich 10.200 ‚besonders Schutzbedürftigen‘ “ auf die Straße.

Ihr Motto lautet: „Erhebt Eure Hintern, erhebt Eure Schuh‘ und schaut uns nicht immer nur bei uns’ren Demos zu!“


20.2.2018
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Empörung im Mainstream: RT darf nicht fragen, ob der Kaiser nackt ist

Bei der Bundespressekonferenz quälen neuerdings Journalisten die Regierungssprecher mit kritischen Fragen, klagt die "Welt". Gemeint sind die Kollegen von RT. Die Angst vor der überfälligen Veränderung journalistischer Rituale in Deutschland sitzt tief.

von Thomas Schwarz

Die zahlreichen Kampagnen gegen RT vonseiten etablierter deutscher Redakteure sind aus deren Sicht verständlich und normalerweise bedürfen sie keiner Reaktion. Nun hat die Welt aber einen doch erwähnenswerten Artikel zum Thema geschrieben. Interessant ist er deshalb, weil er nicht die üblichen Aufrufe zur Zensur oder Schikane von RT enthält, sondern weil er die nackte Angst transportiert: die Angst davor, dass bald alle merken, wie nackt man selber dasteht. Und davor, dass die bequemen und eingespielten Rituale bei der Bundespressekonferenz vor dem Kollaps stehen, während die Darsteller noch keine neuen Regieanweisungen haben.


19.4.2018
Lügen
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Gegen Völkerrecht und Meinungsfreiheit: Wie Heiko Maas sich erneut zum "NATO-Strichmännchen" macht

Außenminister Heiko Maas hat in kurzer Zeit und in zwei Ministerämtern zahlreiche juristische Prinzipien mit Füßen getreten. Er ist - gerade im Vergleich zu seinem Vorgänger Sigmar Gabriel - die wohl krasseste Fehlbesetzung des aktuellen Kabinetts.

von Thomas Schwarz

Außenminister Heiko Maas steht mit der Unschuldsvermutung, mit dem Völkerrecht, mit der Meinungsfreiheit, mit der deutsch-russischen Aussöhnung und aktuell sogar mit UNO-Institutionen auf Kriegsfuß. Ausgerechnet ein Jurist macht sich so zum Vorkämpfer der Erosion zahlreicher mühsam erstrittener juristischer Regularien. Das SPD-Mitglied Maas ist dadurch - und durch seinen offensiv russenfeindlichen Politikstil - zu einer großen Belastung für die SPD und für die deutsche Gesellschaft geworden. Er ist die krasseste Fehlbesetzung in der aktuellen Regierung.


19.4.2018
Meinungsfreiheit
Datenschutz
Meedia: Wegen DSGVO: Facebook zieht 1,5 Milliarden Nutzer von Irland in die USA um

Am 25. Mai tritt die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Kraft und auch soziale Netzwerke wie Facebook sind davon betroffen. Damit die Regeln jedoch nur für einen kleinen Teil der rund zwei Milliarden Nutzer weltweit gelten, unternimmt das US-Unternehmen einige Anstrengungen, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Grund dürfte sein, dass Mark Zuckerberg möglich Bußgelder gering halten will.

Die Zuordnung einer großen Mehrheit der rund zwei Milliarden Nutzer weltweit werde umgestellt, teilte Facebook auf Anfrage der Nachrichtenagentur Reuters mit. Dass EU-Regeln derzeit auch über deren Grenzen gültig sind, liegt an Folgendem: Bisher fallen alle Mitglieder außerhalb der USA und Kanada unter die Nutzungsbedingungen der internationalen Zentrale in Irland. Dies wird sich nun ab Mai ändern, wie das US-Unternehmen bestätigte.


19.4.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Man muss sich nicht beleidigen lassen! – Vera Lengsfeld und der Gebrauch der Ohrfeige

Helmut Kohl war der vorerst letzte Politiker, der eine Flegelei per Ohrfeige zu den Akten legen wollte. Matthias Schipke, seines Zeichens Juso-Chef von Halle, bewarf am 10. Mai 1991 Bundeskanzler Helmut Kohl mit einem Ei. „Ich hatte Wut im Bauch und die wollte ich Kohl zeigen“. Sagte er 25 Jahre später.

(Von Gunter Weißgerber)

Das Ei erwies sich als geistiger Dünnschiß und erzielte das Gegenteil von Erfolg. Matthias Schipke stand in der Folge betröppelt in der Gegend herum und sieht seine Aktion von damals nicht mehr so schlau. Und Kohl, der Mann, der sich nicht ängstlich hinter seinen Sicherheitsleuten verkroch? Klar, der war der Sieger.


19.4.2018
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Die Unbestechlichen: Bielefelder Integrationsrat fordert: Polizei soll Bezeichnung „südländisch“ in Fahndungsaufrufen unterlassen

Bielefeld – Der Integrationsrat der Stadt Bielefeld verlangt von der Bielefelder Polizei, in ihren Fahndungsaufrufen die Formulierung „südländisch aussehender“ Täter zu unterlassen. Mit dieser Bezeichnung würde die Polizei Ressentiments schüren. Der Integrationsrat will also Tatsachen verschleierern.

„Mit Bedauern nehmen wir zur Kenntnis, dass eine Pressemitteilung der Bielefelder Polizei offensichtlich erneut Vorurteile und Stigmatisierungen ausdrückt und Ressentiments schürt, obwohl nach einem klärenden Gespräch in 2015 bereits ein sensiblerer Umgang mit dieser Thematik zugesichert worden war“, heißt es in einer Pressemitteilung des „Integrationsrates“ der Stadt.


16.4.2018
Meinungsfreiheit
Science Files: GEW hetzt gegen Meinungsfreiheit: Kutschera und Rauscher im Fadenkreuz der Gewerkschaft
Die GEW, die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, ist eine Gewerkschaft, an der man den Wandel, dem Gewerkschaften unterliegen, deutlich ablesen kann. Die GEW organisiert keinen einzigen Arbeiter. Sie setzt sich zu ungefähr der Hälfte aus Beamten und Angestellten zusammen und ist als einzige DGB Gewerkschaft über die letzten 10 Jahre gewachsen: Von 248.792 Mitgliedern im […]

7.4.2018
Demokratur
Meinungsfreiheit
Frankreich
Journalistenwatch: Paris: 5000 Euro Strafe für den Begriff „Migranten Invasion“

In Frankreich ist ein konservativer Politiker zu einer hohen Geldstrafe verurteilt worden, weil er den Begriff „Migranten Invasion“ benutzt hatte.

Ein Gericht in Paris befand Nicholas Dupont-Aignan habe zu Hass und Diskriminierung angestiftet, weil er im Januar letzten Jahres gesagt hatte: „Im Jahr 2016 kompensierten die Sozialisten den Rückgang der Geburtenrate durch die Migranten Invasion.“ Dieser Satz kostet ihn jetzt 5000 Euro Geldstrafe, berichtet Le Figaro.

Nicholas Dupont-Aignan war als Präsidentschaftskandidat bei den Wahlen angetreten, schied aber nach der ersten Runde aus und unterstützte dann Marine Le Pen.

Angezeigt hatte ihn die Ligue Internationale Contre le Racisme et l’Antisémitisme (LICRA), die in den 1920er Jahren gegründet worden war und vom französischen Staat jährlich 500.000 Euro erhalten soll.


4.4.2018
Meinungsfreiheit
USA
Deutsch.RT: Rechtsstreit beigelegt: US-Gouverneur darf keine kritischen Facebook-Kommentare mehr löschen

Anscheinend wollen einige Internet-Nutzer dem Gouverneur des US-amerikanischen Bundesstaates Maryland seine Angewohnheit, unangenehme Kommentare in sozialen Netzwerken willkürlich zu löschen, aberziehen. Die US-Nichtregierungsorganisation ACLU (Amerikanische Bürgerrechtsunion) teilte gestern mit, sie habe eine Einigung mit dem republikanischen Politiker erreicht. Demzufolge verpflichtet sich Larry Hogan, neue Richtlinien im Bereich soziale Medien zu implementieren.

Außerdem werden die Kläger 65.000 US-Dollar vom Staat erhalten. Die ACLU behauptet, der Maryland-Gouverneur habe gegen das Recht der Bürger auf Meinungsfreiheit verstoßen, indem er und sein Team kritische Kommentare auf seinem Facebook-Profil einiger Nutzer willkürlich löschten. Die neuen Richtlinien stellen sicher, dass der Politiker nicht die Menschen diskriminiert, deren Ansichten er missbilligt, und alle Kommentare auf seiner Facebook-Webseite zulässt.


3.4.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Jagd auf Facebook: Wie die Grünen die Politik vor dem Internet schützen wollen

Die Grünen stellen sich einmal mehr an die Spitze der Freiheitsgegner. Seit jeher erklären sie Menschen zu Unfreien und nehmen sie ans Gängelband ihrer Ideologie. Als selbsternannte Hüter der einzigen Wahrheit zwingen sie den Bürgern nicht nur ihr Mantra von einer kulturellen Bereicherung auf, sondern schreiben ihnen auch vor, wie sie ihr Leben zu führen haben. Wo immer sie können, tun sie dies, indem sie Alternativen verteuern oder gesetzlich gleich ganz verbieten lassen. Doch allein wären die Grünen zu schwach. Ihr unseliges Treiben ist nur deshalb von Erfolg gekrönt, weil sie von Zigtausend Journalisten unterstützt werden, die sich mit stolzgeschwellter Brust zur links-grünen Doktrin bekennen. Einer der Grundgedanken der Grünen und ihrer Helfer ist der systematische Kampf gegen die Meinungsfreiheit. Artikuliert werden soll nur, was der eigenen Ideologie dient oder dieser zumindest nicht zuwiderläuft. Schützenhilfe erhalten die Erfinder von Ozonloch und Waldsterben aus fast allen anderen Parteien. Denn die politische Kaste hat großes Interesse daran, den öffentlichen Diskursraum zu kontrollieren. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll inzwischen sicherstellen, dass der über die sozialen Netzwerke stattfindende Meinungsaustausch sich nur noch im Rahmen dessen bewegt, was der Politik genehm ist. Zwar moserten auch die Grünen schon kurz nach dessen Einführung gegen das neue Gesetz, doch dies nur, weil es sich gegen mehr als nur “rechte” Meinungsäußerungen richtet.

21.3.2018
Meinungsfreiheit
NWO
Lügen
Compact-Online: Umfrage: US-Studenten wollen „Vielfalt“ statt Meinungsfreiheit

Weil es unter der Regenbogenfahne so richtig harmonisch zugehen soll, befürwortet die Mehrheit amerikanischer Studenten die Einschränkung der Meinungsfreiheit. Anders sei Vielfalt nicht zu haben.

Bislang hat jede Diktatur ihr „Ideal“ gefunden, für das die jeweilige Generation freudig ihre Grundrechte in den Müll warf. Vor allem das Recht auf Meinungsfreiheit. Die muss regelmäßig dran glauben, egal ob die Diktatur unter roter, brauner oder grüner Farbe agiert. In den USA ist es jetzt die Regenbogenfahne bzw. der schwammige Begriff der „Vielfalt“ (welche Vielfalt eigentlich?), für die 53 Prozent der US-Studenten eine Einschränkung der Meinungsfreiheit unabdingbar und deshalb auch für wünschenswert halten. Zu diesem Ergebnis kam eine Umfrage des Gallup Instituts und der Knight Foundation.


21.3.2018
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Der Islam gehört zu Facebook

„Der Islam spielt in der 1700jährigen Geschichte des christlichen Abendlandes immer nur eine Rolle: Die des Damoklesschwertes, das über uns hing, der Bedrohung durch die Barbarei, gegen die es sich zu vereinigen und derer es sich zu erwehren galt. Insofern ist nicht der Islam ein Teil der deutschen Geschichte, sondern der Abwehrkampf gegen den Islam!“

Mit diesen Worten beteiligte sich der Kirchenhistoriker Michael Hesemann auf Facebook an der Debatte darüber, ob der Islam zu Deutschland gehört. Zu viel für die Meinungswächter des sozialen Netzwerks. Sie veranlaßten die Löschung des Beitrags, der ja immerhin die Meinung des deutschen Heimatministers aufgriff, und verhängten eine 30-tägige Sperre gegen Hesemann.

Moslems finden mit Beleidigtsein Gehör


21.3.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Das Dritte Reich lässt grüßen: Akif Pirincci von Richter Gnadenlos „zerquetscht“

Zur Meinungsfreiheit gehört selbstverständlich auch die freie Wahl der Worte und der Schreibstil – das sollte besonders für Dichter gelten.

Aber nicht in Deutschland, nicht in einem Land, dass von linken Neo-Nazis beherrscht wird, die gerne auch die Justiz missbrauchen, um den politischen Gegner mundtot zu machen.

Die Berichterstattung vom „Express“ über einen Gerichtstermin liest sich dann auch so, als ob der „Stürmer“ jemanden in den Saal geschickt hat:

Vom Glanz eines erfolgreichen Katzen-Krimi-Autors („Felidae“) ist längst nichts mehr übrig. Stattdessen saß Akif Pirincci (58) am Dienstag eingefallen und mit hängenden Schultern im Landgericht vor Richter Josef Janßen..


20.3.2018
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Die Torwächter werden hysterisch

Die Leipziger Buchmesse ist vorbei, der Konflikt um die Präsenz der „rechten Verlage“ lief ab wie nach Drehbuch. Die Debatte über die Meinungsfreiheit im Hintergrund findet aber kein Ende. Obwohl alle Argumente längst vorgetragen sind, jedes Für und Wider erwogen wurde. Die Ursache dafür liegt im Selbstverständnis der tonangebenden Kreise, die sich als „liberal“, als „demokratisch“ und „tolerant“ begreifen und jede ihrer Maßnahmen entsprechend gesehen wissen wollen, ganz gleich wie illiberal, undemokratisch und intolerant sie sein mögen.

Auf gar keinen Fall räumt man die Position des moralisch Überlegenen, bezeichnet den Konflikt offen als Machtkonflikt und den Gebrauch der Machtmittel als solchen. Man kaschiert seine beherrschende Stellung im Bereich der öffentlich-rechtlichen wie der privaten Medien, das Monopol im staatlichen wie im kirchlichen Segment der Multiplikatoren nach Kräften, und falls irgendjemand darauf hinweist, kommt man ihm im Tonfall empörter Unschuld.

Verzerrter Wettbewerb


17.3.2018
Meinungsfreiheit
England
Journalistenwatch: „Hassverbrechen“: Großbritannien im Kampf gegen Meinungsfreiheit

Im Londoner Unterhaus schlagen die Wellen der Empörung über das Mitglied Lord Malcolm Pearson und sein Gespräch mit Tommy Robinson im Westminster Palace hoch. Schon rücken die ersten (muslimischen) Abgeordneten des Unterhauses Lord Pearson wegen des Treffens in die Nähe von „Hassverbrechen“. Dass das nicht so absurd ist, wie es scheint, zeigen die neuen Richtlinien für sogenannte „Hassverbrechen“, die jetzt von der Londoner Metropolitan Police veröffentlicht wurden. 

Die Parameter, die von der Polizei abgesteckt werden, sind groß genug, um jedem, dem noch etwas an Gesetz und Meinungsfreiheit liegt, das Blut in den Adern stocken zu lassen.  In den Richtlinien heißt es:

„Ein Hassverbrechen liegt vor, wenn jemand Opfer eines Verbrechens aufgrund seiner Behinderung, Geschlechtsidentität, Rasse, sexuellen Orientierung, Religion oder eines anderen wahrgenommenen Unterschieds wird. Es beinhaltet nicht immer körperliche Gewalt. Jemand, der einem anderen gegenüber eine beleidigende Sprache anwendet oder ihn belästigt, weil er ist, was er ist, macht sich ebenfalls eines Verbrechens schuldig.“


17.3.2018
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Nicht mehr länger schweigen

Am Ende genügte ein einziger Satz, um die Empörung in Gang zu setzen: „Die meisten fliehen nicht vor Krieg und Verfolgung, sondern kommen her, um in die Sozialsysteme einzuwandern, über 95 Prozent“, sagte der Schriftsteller Uwe Tellkamp („Der Turm“) bei einer Veranstaltung vorigen Donnerstag im Kulturpalast Dresden mit seinem Kollegen Durs Grünbein unter dem Motto: „Streitbar! Wie frei sind wir mit unseren Meinungen?“

Prompt twitterte der Suhrkamp-Verlag nach dem Auftritt seines Erfolgsautors Tellkamp: „Aus gegebenem Anlaß: Die Haltung, die in Äußerungen von Autoren des Hauses zum Ausdruck kommt, ist nicht mit der des Verlages zu verwechseln.“ Um das Obszöne und Regressive in diesem Vorgang zu erfassen, muß man einen Blick in die Geschichte des Verlags werfen.

Lust an der Hatz verdorben


16.3.2018
Meinungsfreiheit

Epochtimes: Rechte Hetze? Was würde passieren, wenn diese Rede heute im Bundestag gehalten würde?

Was 1995 noch als politisch korrekt galt, ist heute schwer verpönt. Ähnliche Reden wie folgende, würden heute unter Umständen eine Strafanzeige mit sich ziehen oder von Facebook komplett gelöscht werden.
Die „Basler Zeitung“ spürte jetzt eine historische Rede von Bill Clinton auf. Es war die präsidiale Ansprache zur Lage der Nation von 1995. Auf Clintons Ausführungen zur Migration in Washington hätten die Politiker beider Parteien mit stehendem Applaus reagiert, „heute kaum mehr denkbar“, schreibt das Blatt. Denn, so schreibt BZ weiter: „In der Ära denunziatorischer politischer Korrektheit und somnambuler Willkommenskultur liefe dieselbe Rede Gefahr, eine Strafanzeige wegen ‚Rassismus‘ o. ä. zu provozieren oder zumindest von Facebook gelöscht zu werden.“

16.3.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Juristin: „Es gibt in Europa keine Meinungsfreiheit mehr“

Karoline Seibt gehört mit zu den Prominenten, die über ihr berufliches Renommee hinaus in den sozialen Netzwerken durch ihre Statements zu politischen und gesellschaftlichen Fragen deutschlandweit bekannt sind. Am Wochenende wurde sie erneut von Facebook gesperrt. Ich habe mit ihr über Facebook und die Situation der Meinungsfreiheit in Europa gesprochen.

Frau Seibt, Sie wurden erneut von Facebook für 30 Tage gesperrt. Die wievielte Sperre ist das nun?

Es ist die vierte Sperre mit einer Dauer von 30 Tagen. Insgesamt kann ich die Sperren nicht mehr zählen. Es waren sicher mehr als 8. Die erste Sperre dauerte einen Tag und das wurde dann nach und nach gesteigert auf 30 Tage. 30 Tage ist die Höchstdauer. Danach kommt die Löschung des gesamten Profils.


15.3.2018
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: "Rechte" Verlage gegen "linke" Gesinnungsprüfer – die Leipziger Buchmesse und die Meinungsfreiheit

Statt eine Debatte über Literatur auszulösen, hat die kommende Leipziger Buchmesse die Rechts-Links-Hysterie befeuert und Erinnerungen an die Tumulte der Messe in Frankfurt geweckt. An diesem Mittwochabend wird das Literatur-Fest eröffnet, begleitet von Protesten.

Wenn an diesem Mittwochabend die Leipziger Buchmesse eröffnet wird, dann wird das weniger den Literaturbetrieb und das Gastland Rumänien in den Fokus rücken, als eine hysterische Debatte um "rechte" Verlage, "linke" Gesinnungsprüfer und eine von beiden Seiten bedroht gesehene Meinungsfreiheit anheizen. Denn auch wenn sich die rechts-konservative Zeitung Junge Freiheitunter Protest von der Messe zurückgezogen hat, so sind einige teilnehmende Verlage, darunter Antaios und Compact, umso mehr Anlass und Ziel von "linker" Mobilisierung im Vorfeld der Messe.


15.3.2018
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Amnesty International fordert Abschaffung von "Anti-Satire-Gesetz" in Spanien

Amnesty International fordert die Abschaffung spanischer Antiterrorgesetze. Eine "exponentielle Zunahme" der drakonischen Strafverfolgung aufgrund der umstrittenen Paragraphen habe eine abschreckende Wirkung auf Satire und Dissens, so die Menschenrechtsorganisation.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat davor gewarnt, eine "exponentielle Zunahme" der Strafverfolgung nach umstrittenen spanischen Antiterrorgesetzen habe eine abschreckende Wirkung auf Satire und öffentliche Kritik, wie der Guardianberichtet. Social-Media-Nutzer, Musiker und Journalisten würden durch drakonische Strafen zur Selbstzensur gedrängt. Amnesty International fordert die Aufhebung der Gesetze und argumentiert, dass die jüngsten Fälle, die nach Artikel 578 des spanischen Strafgesetzbuches verfolgt worden seien, die Gefahr der Gesetze für Meinungsfreiheit und Menschenrechte verdeutlicht hätten.


15.3.2018
Meinungsfreiheit
Danisch: Rollt er nach rechts?

Ich bin in doppelter Hinsicht nicht der Meinung, dass man da noch rauskommt. Der Schaden, der mir entstanden ist, ist irreparabel hoch. Und dieser Staat ist irreparabel kaputt, verfault, korrupt, geplündert, es stinkt zum Himmel.

Aber ich bohre darin, und ich halte es für meine Pflicht und meine Freiheit, das öffentlich zu dokumentieren. Ich habe mich vor vielen Jahren schon entschieden, dass wenn es mit der Presse nicht geht, dann muss es eben ohne und gegen die Presse gehen.

Und ich geben mich zumindest der Lust hin, die Absurdität des Staates, die Verfaultheit der Justiz und das Sterben der Presse zu beobachten und zu besingen wie die mittelalterlichen Troubadoure, die damit Nachrichten verbreitet haben und quasi frühe Journalisten waren.


14.3.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Malu Dreyer (SPD) macht gegen „Kandel ist überall“ mobil

Rheinland-Pfalz/Kandel – Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat sich am Dienstagabend nach Kandel begeben. Dort wurde versucht, mit einer überschaubaren Gruppe von besorgten Bürgern, dem SPD-Bürgermeister Günther Tielebörger und Vertretern der Initiative „Wir sind Kandel“ Strategien gegen den immer größer werdenden Unmut aus der Bevölkerung zu entwickeln. Die Lokalpresse dokumentiert das Versagen politisch Verantwortlicher einmal mehr völlig unkritisch und tendenziös.

Im rheinland-pfälzischen Kandel hat sich nach der Ermordung von Mia Valentin durch einen afghanischen Asylanten der Widerstand der Bevölkerung gegen eine verantwortungslose Politik in überwältigendem Maße gezeigt. Am 3. März demonstrierten 4.500 Bürger in der rheinland-pfälzischen Verbandsgemeinde Kandel.  Die Akteure dieses politischen Versagens indes stellen sich nicht etwa hinter die immer größer werdende Gruppe jener, die diesen Missstand anzeigen.

Stelldichein der angeblichen „bürgerlichen Mitte“


13.3.2018
Rechtsstaat
Meinungsfreiheit
England
Journalistenwatch: UK-Skandal: Tommy Robinson und Lutz Bachmann Sonntag am Speaker’s Corner

Was die deutsche Yücel-Presse bisher völlig ignoriert hat, schlägt mittlerweile international hohe Wellen: Fox News, Breitbart und Nigel Farage berichteten über die grundlose Verhaftung von Martin Sellner, Brittany Pettibone und Lauren Southern und Abschiebung aus UK.

Die Wahrheit findet man nur noch in den alternativen Medien und auf YouTube.

YouTuber Caolan Robertson zeigte auf Twitter, warum Lauren Southern nun in UK lebenslang an der Einreise gesperrt ist: Sie hatte am 28.2.2018 in Luton an einer Flyer-Aktion „Allah ist schwul“ teilgenommen – mit Pettibone und Robertson (der schwul ist) übrigens. „Interessant dass das bei mir als Grund nicht angegeben wurde, schrieb Pettibone. „Ich war nämlich auch bei der Aktion dabei.“


12.3.2018
Meinungsfreiheit

Epochtimes: Die Causa Suhrkamp: Das Autorenopfer auf dem Altar der Einheitsmeinung

"Es gehört zu den Grundprinzipien autoritärer Systeme, missliebige Personen mundtot zu machen" schreibt der freie Autor und Publizist Ramin Peymani. Dabei analysiert er den Fall Uwe Tellkamp und Suhrkamp-Verlag.
Es gehört zu den Grundprinzipien autoritärer Systeme, missliebige Personen mundtot zu machen. Dies geschieht auf mehreren Wegen und wiederholt sich seit Menschengedenken auf immer dieselbe Weise. Doch während hierzulande im vergangenen Jahrhundert sowohl das nationalsozialistische, als auch das kommunistische Unrechtsregime für alle als Diktatur erkennbar waren, spielt sich die Verfolgung heute zumeist subtiler ab und erscheint dem Unbedarften nicht mehr sofort als staatlich organisiert. Sie ist es gleichwohl, wie die regelmäßige Ächtung nichtkonformer Wortmeldungen durch Regierungsmitglieder zeigt.

12.3.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Autor des Suhrkamp-Verlags zieht Publikation zurück

Der Publizist und Buchautor Klaus-Rüdiger Mai will nach der Debatte um Uwe Tellkamp nicht mehr bei Suhrkamp publizieren. Eine weitere Zusammenarbeit kommt für ihn offenbar nicht mehr in Frage.

Der Schriftsteller Klaus Rüdiger Mai zieht seine geplante Publikation beim Suhrkamp-Verlag zurück. Seine Erklärung dazu lesen Sie im folgenden:

Aus gegebenem Anlass und nach reiflichem Überlegen habe ich dem Verleger des Suhrkamp-Verlages, Thomas Sparr, folgende E-Mail geschrieben:


11.3.2018
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Identitäre Bewegung verurteilt Festnahme von Martin Sellner

WIEN. Die Identitäre Bewegung Österreich (IBÖ) hat die Festnahme ihres Co-Leiters Martin Sellner in London verurteilt. „Nach und nach merkt man, daß die identitäre Idee an Energie gewinnt, denn nun werden Redner wie Martin Sellner als Bedrohung für das Establishment angesehen und weggesperrt“, sagte IBÖ-Geschäftsführer Luca Kerbl der JUNGEN FREIHEIT.

Sellner wollte am heutigen Sonntag auf dem Londoner Versammlungsplatz Speaker’s Corner eine Rede über Meinungsfreiheit halten. Nach seiner Ankunft in London am Freitag wurden er und seine Liierte Brittany Pettibone demnach von der Polizei festgenommen. Brittany plante ein Interview mit dem ehemaligen Leiter der English Defence League, Tommy Robinson.

Grund für Festnahme sei geplante Rede über Meinungsfreiheit


11.3.2018
Meinngsfreiheit
Journalistenwatch: Nach linksmotivierten „Rauswurf“: Petition für Steimle

Der Kabarettist Uwe Steimle wurde zum Schirmherren der Ökumenische Friedensdekade, die alljährlich im Vorfeld des Buß- und Bettages auf bis zu 4.000 Einzelveranstaltungen bundesweit für Friedenprojekte wirbt, ernannt. Kurze Zeit darauf – nach linkspolitisch motivierter Kritik – wurde Steimle die Schirmherrschaft durch Jan Gildemeister, Vorsitzender des Vereins, wieder aberkannt. Steimle würde der Bürgerbewegung Pegida nahe stehen und sich in seinen Programmen „fremdenfeindlich“ äußern so die Kritik.

Menschen für Konflikte in der Gesellschaft, Frieden und Gerechtigkeit sensibilisieren will, wurde kontrovers diskutiert. nackpunkt sei, dass Steimles Äußerungen „keine eindeutige Distanzierung von rechtspopulistischen Positionen bzw. der Pegida-Bewegung erkennen“ lassen würden. „Verlautbarungen über Israel und die USA seien einseitig, würden der Komplexität nicht gerecht und ließen die Grenze zu antiamerikanischen und antisemitischen Positionen verschwimmen“.


10.3.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Eilmeldung: Martin Sellner in Großbritannien festgenommen

Großbritannien – Martin Sellner, der Co-Sprecher der Identitären Bewegung Österreichs, wurde am Flughafen London-Luton festgenommen. Martin hätte am Sonntag im Hyde Park eine Rede zum Thema Meinungsfreiheit halten wollen.

„Dass das Vereinigte Königreich den Einwanderern seine Grenzen öffnet, aber gleichzeitig kritische Meinungen aussperren will hilft nur dem Wachstum der schweigenden Mehrheit, die mit dieser Politik der Regierung nicht übereinstimmt”, so Sellner auf Facebook zum Einreiseverbot.

Wie die Tagesstimme berichtet, befindet sich Sellner derzeit in einem Anhaltezentrum. Dort ist er gemeinsam mit straffälligen Personen untergebracht, welche auf ihre Ausweisung warten. Die britischen Einwanderungsbehörden gaben als Begründung für die Festsetzung des jungen Patrioten an, dass man ihn als Repräsentant einer „rechtsextremen Gruppierung” sehe. Man habe vernommen, dass er im Hyde Park über ein Ende von Masseneinwanderung und Islamisierung sprechen wolle. Man erwarte, dass er dort „zum Rassenhass aufstacheln” wolle.


10.3.2018
Meinungsfreiheit

Danisch: Über die Un-Unabhängigkeit der Presse von der Regierung

Update: Hier schreibt Don Alphonso selbst etwas zu den Vorgängen. Er hält den Einfluss von außen für geringer und sieht die Gründe eher innerhalb der Redaktion.

Mir scheint, er unterschätzt da die Methoden der Grünen. Ich habe das vor einigen Jahren mal beschrieben, als ich da bei einer Veranstaltung der Grünen im Bundestag war und da im deutschen Bundestag von denen geplant und organisiert wurde, alle geeigneten Demonstrationsplätze durch fingierte Pseudodemonstrationen zu blockieren um eine Demonstration der „besorgten Eltern” zu sabotieren.

Die Grünen sind eine systematisch demokratie- und verfassungsfeindliche Organisation und wenden dazu auch ziemlich dreckige Methoden an. Und der Genderismus läuft ja ständig so. Agentin.org lief ja auch in diese Richtung. Es ist nicht einfach nur so, dass Oomen ein substanzloses Großmaul wäre. Die Methoden habe ich bei den Grünen schon in natura beobachtet.


10.3.2018
Meinungsfreiheit
Danisch: FAZ stellt Don Alphonso kalt

Die stalinistischen Säuberungen gehen voran.

Wie ich schon schrieb: Man wiederholt im Prinzip die Karlsbader Beschlüsse. Facebook und Twitter hat man schon gebügelt. Blogger und ähnliche mahnt man gerade im großen Stil ab.

Und jetzt: Die FAZ wirft Don Alphonso raus.


9.3.2018
Meinungsfreiheit
Linksterror
Journalistenwatch: Planen die Linksfaschisten einen Anschlag auf der Leipziger Buchmesse?

Dieses Dokument wurde uns zugespielt. Es könnte ein Beleg dafür sein, dass die Linksfaschisten auf der Leipziger Buchmesse einen Anschlag planen:

„leipziger buchmesse – rechte verlage in halle 3
In der Halle 3 gibt es viele Institutionen um das schöne Buch wie der Marktplatz Druckgrafik, Kunst- und Designhochschulen, Stände der
Universitäten und die Antiquariatsmesse. Zur kommenden Buchmesse finden sich mindestens 5 rechte Verlage gebündelt in Halle 3 („Antaios
Verlag“, „Compact“, „Junge Freiheit“, „Europa Terra Nostra“, „Cato“). Diese Verlage werden nicht nur auf der Messe sein, um ihre Publikationen
zu präsentieren, sondern vorwiegend um rechte Propaganda gesellschaftsfähig zu machen. Auf der angrenzenden Leseinsel Halle 3
haben sie mehrere Veranstaltungen angemeldet.

9.3.2018
Lügen
Meinungsfreiheit
pi-news: Kundgebung am Marienplatz soll von weiß gekleideten "Ärzten" belagert werden
Politisch-korrektes München macht gegen Pegida – das Original – mobil


Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Pegida wirkt: Kaum ist die Veranstaltung mit dem Original aus Dresden angemeldet, dreht das rotschwarze Rathaus durch: Alle drei Bürgermeister werden am 17. März auf dem Marienplatz vertreten sein. Der rote Reiter symbolisiert mit dem schwarzen Schmidt hierbei die Versager-Groko, wozu Michael Mittermeier die kabarettistische Lachnummer liefert. Ex-Bayern-Kicker Mehmet Scholl will bei dieser unfreiwilligen Parodie auch mit dabei sein, was beweist, dass auch er keine Ahnung vom Islam hat, was angesichts seiner türkischen Wurzeln eigentlich anders sein sollte. Vielleicht fühlt er ja auch noch eine innere Solidarität mit seinem Herkunftsland, wer weiß.

Auf jüdischer Seite muss Charlotte Knobloch immer wieder beweisen, dass sie dankbar für die öffentlichen Fördermittel ist. Daher singt sie seit Jahren brav das von oben verordnete „Der Islam ist eine Religion des FRIEEEEDENS“-Liedchen mit, obwohl sie und ihre jüdischen Glaubensgenossen mitten im Fadenkreuz des islamfaschistischen Zielfernrohrs stehen. „Wes Brot ich eß, des Lied ich sing“ gilt eben auch hier. Auch wenn der Brötchengeber den eigenen Metzger unterstützt.


9.3.2018
Meinungsfreiheit
Rechtliches
Deutsch.RT: Auch wenn es mal schockiert - Europarat verteidigt Meinungsfreiheit im Netz

Der Ministerrat des Europarats gab in dieser Woche Richtlinien für Internet-Dienste heraus und betonte, dass Staaten dazu verpflichtet seien, ihren Bürgern zu ermöglichen, ihre Meinung "in öffentlichen Debatten ohne Furcht" zu äußern- auch wenn sie damit Teile der Bevölkerung oder staatliche Akteure "angreifen, schockieren oder stören". Grundrechte dürften nur auf der Basis klarer Rechtsgrundlagen eingeschränkt werden und Staaten somit Internetdienste nicht als Hilfssheriffs nutzen.

Der Europarat sah sich veranlasst, das Thema zu behandeln, da die Macht von Internetdiensten wie Plattformbetreibern, Hostern und Zugangsprovidern "als Protagonisten der Online-Meinung so groß ist". Aus diesem Grund sollten "ihre Rolle und ihre Auswirkungen auf die Menschenrechte sowie ihre entsprechenden Verantwortlichkeiten geklärt werden".


9.3.2018
Meinungsfreiheit
Linksterror
Die Unbestechlichen: Leipziger Buchmesse – Zwischen linker Toleranzgewalt und patriotischem Aufbruch

Die „Junge Freiheit“ wird dieses Jahr nicht auf der Leipziger Buchmesse vertreten sein. Chefredakteur Dieter Stein formulierte es so:

»Warum wir nicht auf der Leipziger Buchmesse sind: Würden Sie sich bei jemandem einmieten, der offen damit hausieren geht, dass er Sie und Ihre Meinung ablehnt? Der es dabei aber nicht belässt und seine Abneigung gegen Sie für sich behält, sondern diese auch noch freimütig öffentlich permanent medial kundtut, um damit bewusst Ihren Ruf zu beschädigen? Der aller Welt erklärt, er könne Sie zwar nicht leiden, aber das Grundgesetz, tja, das lasse ihm keine andere Wahl, als auch Ihnen einen Raum zur Verfügung zu stellen? Der aber im gleichen Atemzug mit Gruppen kooperiert, die Proteste gegen Sie angekündigt haben und Unwahrheiten sowie Diffamierungen über Sie verbreiten. Gruppen, die es sich zum Ziel gesetzt haben, Ihnen die Zeit, für die Sie sich eingemietet haben, so unangenehm wie möglich zu gestalten. Würden Sie so jemandem Geld geben, für solch eine Behandlung und so ein Verhalten? Einen fünfstelligen Betrag? Nein? Wir auch nicht. Aus diesem Grund haben wir uns entschieden, der Leipziger Buchmesse in diesem Jahr fernzubleiben.«

Diese Entscheidung stößt nicht überall auf Verständnis. Antaios-Autor Martin Lichtmesz warnt davor, dem Linksterror nachzugeben und twitterte

8.3.2018
Meinungsfreiheit
Rassismus
Journalistenwatch: Adolf Hitler: Neustart bei den Grünen

Was würde Hitler machen, in der heutigen Parteienlandschaft? whiterabbitradio vermutet ihn bei den Grünen. Denn dort könnte er seine Ideen am besten umsetzen: Diversity. Mit Vielfalt zum Interationalen Sozialismus. IS statt NS.

Ein großer Hit auf youtube: „Anti Racist Hitler“ (Unten eingebunden) eine Parodie die sich auf Äußerungen von Barbara Spectre einer der Propagandisten des „historisch einzigartigen“ Multikuli-Experiments Europa bezieht. Hatten wir ja aktuell gerade gehabt mit Yascha „Tagesthemen“ Mounk. Das Video ist von whiterabbitradio, einer Webseite die sich mit den anti-Weißen Tendenzen der aktuellen Politik befasst, zum Beispiel  mit dem Weißenhass in Südafrika und was sich an amerikanischen Schulen und Universitäten unter Vielfalt und Anti-Rassismus abspielt.


3.3.2018
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Die Unbestechlichen: Von Amazon boykottiert: Manifest gegen den Nationalmasochismus

Dass namhafte Autoren wie Michael Klonovsky, Andreas Unterberger, Martin Lichtmesz und viele andere die Notwendigkeit gesehen haben, gemeinsam eine Art Manifest vorzulegen, ist der Zeit geschuldet, in der wir leben. Ausländerkriminalität, Islamisierung, Verfall von Werten, Ende der Rechtsstaatlichkeit, linke Gewalt – unser Staat schützt die Menschen nicht mehr ausreichend. Die Autoren des neuen Antaios-Buchs sind sich einig, dass dem ein tiefschürfendes Problem zugrunde liegt. Es heißt: Nationalmasochismus.

Der aus der Sexualpathologie stammende Begriff „Masochismus“ bezeichnet die perverse Neigung, durch Schmerz und Selbsterniedrigung zu Lustgewinn zu gelangen. Er bietet sich als Beispiel für einige Tendenzen an, die Europa bedrohen. „Refugees Welcome“-Klatscher (Foto oben), die frenetisch junge Männer aus Afrika bejubeln oder eine Kanzlerin, die grinsend noch mehr Asylbewerber einlädt, nach Deutschland zu kommen: Das ist für die Autoren Masochismus, genauer – Nationalmasochismus.


2.3.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Pressefreiheit: Kommt Österreich wieder heim ins Reich?

Aus dem demokratischsten Deutschland aller Zeiten, dem Gral von Meinungsfreiheit und wahrhaftigem Journalismus ziehen ein paar wackere deutsche „Presse Aktivisten“ Richtung Süden, um in den dunklen Alpentälern Österreichs ihre verfemten Kollegen zu verteidigen. Ungefragt!

Das man den hochbezahlten Mitmäulern besonders der öffentlich-rechtlichen der Propaganda-Medien nicht mehr über den Weg traut, ist keinesfalls ein exklusiv deutsches Phänomen. Dass die deutschen Propagandatröten in Österreich für die Pressefreiheit eintreten, entbehrt daher nicht einer gewissen Komik. Der „klebrige Klaus“, „Anne Will (und kann) nicht“ und die „Kommissarin intensive Verhöre“, die so gar nicht nette Marietta Slomka, die üblichen Verdächtigen also, per Eildepesche aus Berlin:

„Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,

mit großer Sorge beobachten wir die Angriffe von Politikern Ihres Koalitionspartners FPÖ auf unabhängige Journalisten und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ORF in Ihrem Land.“


2.3.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: LINKSVERSIFFT – Schluss mit linken Wahnphantasien und Toleranzdiktatur! Jan van Helsing im Interview mit Stefan Müller

Jan van Helsing: Als ich das Manuskript von Deinem neuen Buch „Linksversifft: Über Meinungsdiktatur und Deutschlandhass“ auf dem Schreibtisch hatte, war ich dann doch etwas überrascht. Im Gegensatz zu deinen bisherigen Büchern geht es ausschließlich um Hintergrundpolitik und den Mythos des „Kulturmarxismus“. Wie ist es dazu gekommen?

Stefan Müller: Ich habe mich schon immer möglichst breit informiert, um mir eine eigene Meinung bilden zu können. Insgesamt war aber wohl das deutsche Schicksalsjahr 2015 die Initialzündung, als Bundeskanzlerin Angela Merkel auf die sich seit langem abzeichnenden Flüchtlingsströme völlig absurd mit einer totalen Grenzöffnung reagierte. Dies in Kombination mit der völlig einseitigen und tendenziösen Berichterstattung in den Massenmedien machte mich auf der einen Seite wütend und auf der anderen Seite ziemlich nachdenklich.

Das musst Du mir jetzt genauer erklären, was genau machte Dich wütend?


1.3.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Eva Herman: „Es ist gefährlich geworden, selbst zu denken“

Sind die genannten Namen Broder, Matussek, Ganser, Popp, Heckel, Klonovsky oder Fritz die letzten der alten Garde? Wenn ihre Stimme verstummt, ist es aus mit Deutschland, das ist gewiss. Die nachfolgenden Generationen werden weder fähig sein zu klarer Analyse, noch werden sie beste Freunde haben oder die Traditionen ihrer Vorfahren pflegen. Sie werden nicht mehr aufmucken, weil sie es nicht mehr dürfen. Ein Gastbeitrag von Eva Herman.

Gerade lese ich, dass an immer mehr englischen und amerikanischen Schulen der Begriff bester Freund abgeschafft wird. Der Grund: Jene Kinder, die keinen besten Freund hätten, seien benachteiligt, diskriminiert sozusagen.

So formulieren es die zitierten ausländischen Psycholog/innen. In unseren deutschen Medien, in den Mainstream-Feuilletons, lese und höre ich herzlich wenig bis gar nichts über diesen Irrsinn, wahrscheinlich sind wir auch bald dran. Dabei wäre dies doch ein passendes Thema für all jene Leute, die man bislang als Denker bezeichnet hatte. Wo sind die eigentlich geblieben?


24.2.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: EU-Parlament will Iran-kritische Karikaturausstellung verhindern

Brüssel –  Das Israeli Cartoon Project (TICP) ist die karikaturistische Antwort auf das Mullah-Regime im Iran. Mit treffenden und entlarvenden Karikaturen wollten die Künstler aus Israel auch im EU- Parlament mit einer Ausstellung ihrer Werke sich für Menschenrechte, Demokratie und Freiheit einsetzen.

Jedoch sind einige der Zeichnungen des TICP für das EU-Parlament zu „brisant“. So zeigt ein Künstler an Kränen aufgehängte Männer in den Farben der Regenbogenfahne unter der Überschrift „Iranian Gay Parade“.  Andere stellen die Realität der entrechteten Frauen in der islamischen Republik Iran dar oder thematisieren den Umgang desMullah- Regimes in Teheran mit Protesten.

Das demokratisch nie legitimierte, sozialistische Konglomerat in Brüssel  spendet lieber ungeniert Beifall, wenn judenfeindliche Ressentiments vorgetragen werden. 2016 durfte der Palästinenserpräsident Mahmud Abbas seine Hassrede vom angeblich jüdischen Brunnenvergifter ungestört vortragen

22.2.2018
Meinungsfreiheit
pi-news: Koalitionsvertrag gegen Islamkritik
SPD und CDU wollen „anti-islamische Stimmungen“ bekämpfen


Von SARAH GOLDMANN | Wenn Sie eine vermummte Muslima mit Kinderwagen auf der Straße treffen, mit drei Kindern im Schlepptau, was machen Sie da?

Richtig, wenn Sie in den Kinderwagen schauen nett lächeln und dann freundlich „Hallo!“ im Vorbeigehen sagen. Also die richtige „Stimmung“ zeigen.

Ein verzogenes Gesicht wäre schon der Anfang alles Bösen, nämlich eine „anti-islamische Stimmung“, und die soll per Koalitionsvertrag verboten werden. Oder doch zumindest „bekämpft“, notfalls also wohl auch ohne ausdrückliches Verbot.


18.2.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Klartext: Für die „Moderaten“ in der AfD und anderswo

Was, bitteschön, soll ich denn von „Realoppositionellen“ (hier: im Gegensatz zu den Fundamentaloppositionellen) halten, die sich lieber überlegen, was Andere nicht sagen dürfen sollen, anstatt sich oppositionell dafür einzusetzen, daß sie alles sagen dürfen? Und zwar auch noch so, wie ihnen der Schnabel an einem Aschermittwoch gewachsen ist.

Gottseidank war das nur eine rhetorische Frage. Ich weiß nämlich genau, was ich von solchen „Oppositionellen“ halte.

Es hat keinen Sinn, die freie Rede des Anderen ungeschehen machen zu wollen, wenn man zur gleichen Zeit glaubwürdig vermitteln will, daß man für die Redefreiheit einsteht. Wenn, wie im gegenständlichen Fall, „Kümmelhändler“ und „Kameltreiber“ zum Zentralskandälchen gepusht werden, während ein deutsches Gericht urteilt, die Bezeichnung des deutschen Volkes als „Köterrasse“ sei zulässig, dann ist man weder Real- noch Fundamentaloppositioneller, so man sich mit aller Macht auf Poggenburg konzentriert, sondern ein Gelegenheitsoppositioneller. Und das wären die letzten, die das Land jetzt braucht.


18.2.2018
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: Bestätigung für AfD & Meinungsfreiheit: Human Rights Watch fordert Abschaffung des NetzDG

Zu den Forderungen von Human Rights Watch, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz umgehend aufzuheben, erklärt Joana Cotar, AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss „Digitale Agenda“:

„Es freut mich, dass immer mehr Organisationen erkennen, wie gefährlich dieses Zensurgesetz ist. Es rüttelt an den Grundfesten der Meinungsfreiheit und ist eine Schande für unsere Demokratie. Die AfD hat im Dezember einen Gesetzentwurf zur Abschaffung des NetzDGs in den Bundestag eingebracht, indem sie genau die Punkte auflistet, die nun auch der Deutschland-Direktor von Human Rights Watch kritisiert. Es privatisiert das Recht, führt zu Overblocking und gibt den betroffenen Usern keine Möglichkeit zum Widerspruch.


11.2.2018
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Wahrheitsministerium: Britische Regierung bildet Behörde gegen "Fake News"

Der Bewohner des Informationszeitalters ist täglich unzähligen Botschaften ausgesetzt. Doch nur die allerwenigsten davon sind wahr. Ob Wahlkampf, Werbung oder der Furz im Aufzug: wir sind umgeben von Notlügen, Halbwahrheiten und dreisten Lügen.

Da das Informationszeitalter in alle Richtungen funktioniert, ist ein babylonisches Meinungswirrwarr entstanden. Den althergebrachten Meinungsbestimmern entgleitet die Hoheit über den öffentlichen Diskurs. Einzig die britische Regierung weiß dem etwas Schlagkräftiges entgegenzusetzen: Eine Meinungspolizei! Der Leuchtturm im Dunkel omnipräsenter Täuschung, der den orientierungslosen Wählern den Weg zum einzig wahren Licht, der einen Wahrheit weist.


10.2.2018
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Danisch: Streit um den Pressekodex

Der Deutsche Presserat habe anhand von Beispielen erläutert, in welchen Fällen Journalisten den Migrationshintergrund von Tätern unbeanstandet nennen dürfen, nachdem man den Pressekodex dahingehend geändert hat, dass ein Migrationshintergrund dann genannt werden könne, wenn ein begründbarer Sachbezug oder ein begründetes öffentliches Interesse bestehe.

Mal abgesehen davon, dass ich nie verstanden habe, wie ein „Presserat” vorschreiben kann, was man nennen darf und was nicht, verstehe ich auch nicht, wieso sich dieser Verein an dieser Änderung stört, denn sie sagen – soweit daran jetzt erkennbar – nicht, dass man das nennen müsse. Wenn sie der Meinung sind, dass man das nicht nennen sollte, dann können sie es ja einfach bleiben lassen, aber wie kommen sie dazu, das auch anderen verbieten zu lassen?


10.2.2018
Meinungsfreiheit
Danisch: Die Schulz-Sense und das Geschwätz von gestern

Was kommt nach dem Schulz-Zug, der Gegner einfach über den Haufen fährt?

Die Schulz-Sense, die niedermäht, was Kritik äußert.

Beim Handelsblatt hatte einer gewagt zu schreiben, dass Schulz gerade Gabriel als Außenminister geräuschlos meuchelt, und muss dafür gehen. Obwohl er ja völlig recht hat, es kam ja heute irgendwo ein Video, in dem Schulz auf die Frage, warum Gabriel gehen muss, einfach erklärte, er habe sich entschieden, als Außenminister in die Regierung einzutreten. Was soll das sein, wenn nicht gemeuchelt?


3.2.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Beschlossene Sache: GroKo sagt der Meinungsfreiheit den Kampf an!

Berlin – Union und SPD wollen in einer neuen gemeinsamen Regierung an den neuen Vorschriften zum Löschen von Hassbotschaften im Internet trotz breiter Kritik grundsätzlich festhalten. Das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) sei „ein richtiger und wichtiger Schritt zur Bekämpfung von Hasskriminalität und strafbaren Äußerungen in sozialen Netzwerken“, heißt es in einem Entwurfspapier der Arbeitsgruppe „Innen, Recht und Verbraucherschutz“ in den Koalitionsverhandlungen, berichtet das „Handelsblatt“. Zugleich werde man „auch weiterhin den Schutz der Meinungsfreiheit sowie der Persönlichkeitsrechte der Opfer von Hasskriminalität und strafbaren Äußerungen sicherstellen“.

2.2.2018
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Intoleranz der Toleranten … Wie Karl Popper missbraucht wird
Die Offenheit der Gesellschaft ist in Gefahr. „Gesellschaft muss nicht jedem seine Meinung gönnen“, für Intoleranz darf man keine Toleranz zeigen, so oder so ähnlich fabulieren diejenigen, die im ideologischen Kampf gegen Meinungen, die Ihnen nicht passen, moralische Überlegenheit beanspruchen, die für sich selbst in Anspruch nehmen, sie seien echte Demokraten, gute Menschen, ganz im […]

30.1.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Ausländische Journalisten legen Verfassungsbeschwerde gegen BND-Gesetz ein

Eine Gruppe ausländischer Journalisten hat unterstützt von mehreren Journalistenverbänden Verfassungsbeschwerde gegen das BND-Gesetz eingelegt. Die Kläger kritisieren eine Verletzung der Pressefreiheit und des Rechts auf geschützte Kommunikation.

Die Kläger kritisieren eine Verletzung der Pressefreiheit und des Rechts auf geschützte Kommunikation ausländischer Journalisten durch Überwachungsmaßnahmen des Bundesnachrichtendiensts (BND), wie die Organisation Reporter ohne Grenzen als Beschwerdeführer am Dienstag in Berlin mitteilte.

Kläger sind überwiegend investigative Journalisten, darunter die aus Aserbaidschan stammende Trägerin des alternativen Nobelpreises, Chadidscha Ismajilowa.


25.1.2018
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Antidemokraten: Wie Jusos [besser: Jufas], die SPD das Fürchten lehren
Wenn bestimmte Abstimmungsergebnisse bestimmten Gruppierungen nicht passen, dann ist es in letzter Zeit normal geworden zu versuchen, die entsprechenden Abstimmungsergebnisse nachträglich zu torpedieren. Beispiel: Brexit. Die Versuche der EU, einen der größten Nettozahler in der Union zu halten, sind bis heute nicht abgerissen. Noch vor Kurzen haben Jean-Claude Juncker und Donald Tusk gezeigt, was sie […]

25.1.2018
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: Meinungsfreiheit im „toleranten“ Deutschland: Wer gegen die Ehe für alle ist, braucht Polizeischutz
Der Kongress „Öffnung der Ehe – Folgen für alle“ hat trotz vorhergehender Drohungen und Gegen-Demo stattgefunden. Und was weiß die Presse zu berichten? Von den Referenten und ihren Argumenten nullkommanix. von Josef Kraus Vergangenen Samstag, 20. Januar, hat sich in Frankfurt mal wieder bewiesen, wie tolerant dieses Deutschland ist. Da erlaubt sich eine Gruppierung mit […]

25.1.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Stadt Kandel verweigert Frauenbündnis Strom und Toiletten

Kandel – Am Sonntag, den 28.01.2018, 15:00 Uhr wurde die Demonstration „Sicherheit für uns und unsere Kinder“ mit Kundgebung in Kandel angemeldet.

Soeben hat die Anmelderin folgenden Satz erhalten: „…nach Rücksprache mit Herrn Stadtbürgermeister Tielebörger müssen wir Ihnen mitteilen, dass die Stadt Kandel keinen Strom und keine Toiletten zur Verfügung stellt.“ (SB)


24.1.2018
Rechtliches
Meinungsfreiheit
Danisch: Mach mir den Gravenreuth

Der hatte damals ja u.a. versucht, die Domain der taz zu pfänden. Ausgang bekannt.

Es gibt gerade wieder so einen Fall, nur politisch eher andersherum. Ein Journalist (!) habe einen Pfändungsbeschluss für die Domain einer politischen Webseite erwirkt, wegen eines erstaunlich kleinen Geldbetrags, was natürlich darauf hinausgelaufen wäre, dass die tot sind.

Ich halte das für äußert kritisch, Domains zu pfänden, was ja auch für einige Zeit als unzulässig angesehen, vom BGH aber dann doch gestattet wurde. Die sehen das ausschließlich als Vermögenswert und betrachten das ganze lediglich als Vertrag it dem DENIC.


16.1.2018
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Der "Querfront" auf der Spur: Interview mit Klaus Hartmann vom Freidenker-Verband

In Deutschland gilt Meinungsfreiheit. Sagen vor allem diejenigen, die von einer Mainstream-Meinung nie abgewichen sind. Was aber passiert, wenn man die Kriege hinterfragt, die im Namen der Demokratie geführt werden? Oder etwa das Sozialsystem in Deutschland?

Diejenigen, die das wagen, sind oft gezwungen, sich gegen Labels wie "Verschwörungstheoretiker" oder "Antisemit" zu verteidigen. Auch wenn solche Begriffe auf manche Menschen durchaus zutreffen mögen, bewirken sie vor allem eines: Jegliche Kritik am Kurs der Regierung wird mit einer solchen Abstemplung in ein eher negatives Licht gerückt.


13.1.2018
Meinungsfreiheit
Demokratur
ScienceFiles: UNESCO sieht Deutschland als Musterdiktatur
In den letzten Jahrzehnten ist es ruhig geworden um Exporte politischer Ordnungssysteme aus Deutschland. War Deutschland in der Zeit von 1938 bis 1943 der Exportweltmeister wenn es um die Verbreitung von Diktatur und Gewalt in Kontinentaleuropa ging, so hat sich dieser Exporterfolg schon 1943 in einen so erheblichen Rückgang verwandelt, dass Deutschland genötigt war, internationale […]

13.1.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Schweizer Presse: In Deutschland gibt es wieder eine „Meinungspolizei“ und ein „Volksumerziehungsprogramm“

Während sich die linksgrüne Politik und die Mainstreammedien in Deutschland in einer Art Nazi-Psychose in einem dauernden Kampf „gegen Rechts“ befinden, mehren sich die Stimmen im Ausland, die gerade in diesem Zusammenhang eine Rückkehr dunkler Zeiten feststellen.

Und das nicht wegen der Wahlsiege der AfD oder angeblicher Vorfälle, die die Verlautbarungen der Amadeu-Antonio-Stiftung aufgreiftsondern wegen der Aktionen jener, die uns ihre Freiheit, Völkerrecht und Rechtsstaat sowie Demokratie verachtenden Maßnahmen als „Kampf gegen rechts“ verkaufen wollen.

Solche Rückkehr dunkler Zeiten sehen etwa Menschen in ganz Europa, wenn die derzeit geschäftsführende Kanzlerin Deutschlands, Ungarn, Tschechen oder Polen vorschreiben möchte, welche Politik sie zu erfüllen haben. Und ihnen bei Nichtbeachtung mit scharfen Maßnahmen droht.


10.1.2018
Meinungsfreiheit
Danisch: Die Grünen und die Folge ihrer Sauferei

Das haben sie nun davon, dass sie lieber saufen gingen.

Die Künast will jetzt neue, bundesweit tätige Gerichte für Äußerungen im Internet.

Muss man sich vorstellen: Drogen, Einbrüche und sowas ist denen alles egal, aber für Äußerungen im Internet soll es eigene Gerichte geben. (Wahrscheinlich dann Landgericht Hamburg).

Zum Netzdurchsetzungsgesetz sagt sie:

Die Grünen-Politikerin Renate Künast will neue, bundesweit zuständige Gerichte für Äußerungen im Internet, die bislang unter das Netzwerkdurchsetzungsgesetz fallen.

„Eine Privatisierung des Rechts kann niemand wollen“, sagte Künast den Zeitungen der Funke-Mediengruppe im Hinblick auf das Gesetz, welches seit dem 1. Januar vollständig in Kraft ist.

Kann niemand wollen.


7.1.2018
Meinungsfreiheit
Achgut: Von Halbnegern und Meinungsfreiheit für Vollidioten

Aber der Reihe nach, was ist geschehen? Der weltberühmte Sohn von Boris Becker, Noah Becker, hat beklagt, dass Berlin im Vergleich zu London oder Paris eine „weiße Stadt“ sei und er selbst schon wegen seiner braunen Hautfarbe „angemacht“ worden wäre. Nun ist es ja eine Sache, ob Zustände wie in den Pariser Banlieues oder der Oxford Street, die sich nur noch durch den Linksverkehr von Kabul unterscheidet, auch für Berlin wünschenswert sind. Und immerhin gibt sich ja die Berliner Landesregierung große Mühe, dass Berlin diesbezüglich an Buntheit mit den beiden vorgenannten Metropolen gleichzieht – und ist dabei ja auch nicht ganz unerfolgreich.

7.1.2018
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Staatssekretärin Chebli: „Meinungsfreiheit schützt man nicht, wenn man alles sagen darf“

Die SPD-Muslima ist für dämliche Aussagen bekannt. Jetzt schlägt sie dem Fass den Boden aus…

Frau Sawsan Chebli, Staatssekretärin für Internationales und Bevollmächtige des Landes Berlin, hat es nicht leicht. Kürzlich, Mitte Oktober, wagte es ein älterer Lüstling vor versammelter Mannschaft doch tatsächlich, die zierliche Aufsteigerin als „jung“ und „schön“ zu bezeichnen. Ein Sexismus-Skandal, der seinesgleichen suchte und von Chebli im Sinne der immer noch gehypten #metoo-Kampagne entsprechend ausgeschlachtet wurde. Der Mann war übrigens ehemaliger Botschafter in Indien und Usbekistan sowie Ex-Generalkonsul. Auf einer Konferenz der deutsch-indischen Gesellschaft hatte er Chebli als Rednerin ankündigen wollen und war wohl ganz schön verdattert, als er anderntags sein Gesicht unter der Titelzeile „Attacke des Sex-Monsters“ in der Zeitung lesen musste.

Den Satz heiße Ohren wird er so schnell nicht vergessen – gelernt hat er, dass man sich bei den jungen Dingern von heute besser auf die Zunge beißt, bevor man den Kavalier markiert.

7.1.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Grüne und FDP: „Facebook-Gesetz“ nur für die AfD!

Berlin  – Schon interessant: Wenn’s einen der ihren erwischt, entdecken die Linken plötzlich wieder die Meinungsfreiheit, die dann aber auch nur für ihresgleichen verteidigt werden soll: Die Generalsekretärin der FDP, Nicola Beer, und mehrere Grünen-Politiker haben sich nach der Sperrung des Twitter-Accounts des Satiremagazins „Titanic“ für die Abschaffung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) ausgesprochen. „Die vergangenen Tage haben eindringlich gezeigt, dass private Anbieter nicht in der Lage sind, in allen Fällen mutmaßlich strafbarer Äußerungen im Netz die richtige Entscheidung darüber zu treffen, ob eine rechtswidrige, eine satirische oder aber eine geschmacklose, in einer Demokratie aber zu ertragende Meinungsäußerung vorliegt“, sagte Beer der „Welt am Sonntag“. „Wir brauchen die sachgerechte Ausstattung der Strafverfolgungsbehörden zur Durchsetzung des Rechts auch im Netz, nicht die Privatisierung dieser Entscheidungen bei internationalen Plattbetreibern wie mit dem NetzDG.“
Damit wird mehr als deutlich, worum es Maas & Co in Wirklichkeit geht: Die Opposition soll mundtot gemacht werden, freie Meinungsäußerung nur noch für Linke und Grüne. Deutschland marschiert mit schnellen Schritten ins Vierte Reich!

6.1.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Zeigt den „asozialen Netzwerken“ endlich den Stinkefinger!

Ich weiß, Facebook und Twitter sind eine schöne Sache. Man kann sich schnell austauschen, verschüttete Freunde wiederfinden und hübsche Grußpostkarten verschicken.

Das war’s dann aber auch schon. Denn seit der „Satansbraten“ Heiko Maas in der Tradition des Dritten Reiches und der Stasi-DDR bei der Meinungsbildung herumpfuscht und die Meinungsfreiheit abgeschafft hat, indem er seine Agenda „Tod den Andersdenkenden“ auf den Markt geworfen hat, ist in den Sozialen Netzwerken Schluss mit lustig, verkommt die eigentlich tolle Idee zu einem staatlich kontrollierten Stammtisch, in dem der Bürger im Sinne der linken Ideologen und Islamisierer gelenkt werden kann und jeder bestraft wird, der es wagt, die Bundesregierung zu kritisieren.

4.1.2018
Meinungsfreiheit
Rechtsstaat
Danisch: Weiterungen ungehöriger Tweets

Wie man mit einem einzigen Tweet eine Lawine auslöst und Journalisten provoziert.

Die Presse zerreißt sich das Maul über den Tweet der Beatrix von Storch.

Ein Brüller: Titanic parodiert den Tweet und wird auch gesperrt (scheint, als ob es die KI da nicht so mit Humor hat).

Darüber beschwerte sich dann der Journalistenverband:

Nachdem „Titanic“ vermeintlich im Namen der Politikerin erneut über „Barbarenhorden“ getwittert hatte, wurde am Dienstag auch dieser satirische Tweet gelöscht. Der Account des „endgültigen Satiremagazins“ („Derzeit twittert als Gast: Beatrix von Storch (Kürzel: bvs)“) wurde ebenfalls geblockt. Das irritiert neben vielen Twitternutzern auch den Deutschen Journalisten-Verband: Er forderte am Mittwoch von den Verantwortlichen, „jegliche Form von Zensur gegenüber dem Satiremagazin „Titanic“ sofort zu beenden.“ Die Social Media-Verantwortlichen hätten mit ihrem Vorgehen massiv in die Pressefreiheit eingegriffen.

Da haut’s einen doch aus den Socken.


3.1.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Macron kündigt Gesetz gegen „Fake News“ an

Der französische Präsident Emmanuel Macron will ein Gesetz gegen "Fake News" auf den Weg bringen. Er wolle damit künftig unwahre Behauptungen im Internet während des Wahlkampfes verhindern, sagte Macron.

Nach Angaben des französischen Staatschefs sollen Internet-Plattformen künftig einer „erhöhten Transparenzpflicht“ unterworfen werden. So solle klarer werden, wer hinter bezahlten Inhalten stehe. Zudem solle es Betroffenen möglich sein, einen Richter per Eilverfahren anzurufen, um Inhalte löschen oder Zugänge zu Internetseiten blockieren zu lassen.

Über die sozialen Netzwerke würden „in der ganzen Welt, in allen Sprachen erfundene Lügenmärchen verbreitet, um einen politisch Verantwortlichen, eine Persönlichkeit, eine Person des öffentlichen Lebens oder einen Journalisten zu beschmutzen“, kritisierte der Staatschef.


3.1.2018
Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Charlie-Hebdo“-Chef: Meinungsfreiheit wird zum „Luxusprodukt“

Die Meinungsfreiheit wird zum „Luxusprodukt“: Diese bittere Bilanz zieht der Chefredakteur der französischen Satirezeitung „Charlie Hebdo“, Riss, drei Jahre nach dem islamistischen Anschlag mit zwölf Toten.

Er beklagt in einem Leitartikel die enormen Kosten für die Sicherheit der Zeichner und Autoren des Blattes.

Pro Jahr müssten 800.000 Exemplare von „Charlie Hebdo“ verkauft werden, nur um die Kosten zum Schutz der Mitarbeiter zu decken, schreibt Riss in dem Meinungsartikel in „Charlie Hebdo“ vom Mittwoch, welcher der Nachrichtenagentur AFP vorliegt.

Die Meinungsfreiheit werde damit „zum Luxusprodukt wie ein Sportwagen“.


2.1.2018
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Staatanwaltschaft ermittelt nun auch gegen Alice Weidel

Wie soeben bekannt wurde, ermittelt die Staatsanwaltschaft Köln nun auch gegen die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel. Während also führende Politiker und die EU Meinungsfreiheit im Iran fordern, wird selbige in Deutschland abgeschafft – und das nicht einmal still und leise, sondern offensiv wie nie zuvor.

Schon am Vormittag wurde mitgeteilt, dass man Ermittlungen gegen deren Stellvertreterin Beatrix von Storch aufgenommen hatte (jouwatch berichtete). Anlass waren zwei Beiträge auf Twitter, in denen beide die Tatsache kritisierten, dass nur ein massives Polizeiaufgebot weitere sexuelle Übergriffe verhinderte.

Alice Weidel schloss sich dem an: „Das Jahr beginnt mit dem Zensurgesetz und der Unterwerfung unserer Behörden vor den importierten, marodierenden, grapschenden, prügelnden, Messer stechenden Migrantenmobs, an die wir uns gefälligst gewöhnen sollen. Die deutsche Polizei kommuniziert mittlerweile auf Arabisch, obwohl die Amtssprache in unserem Land Deutsch ist.“


Pressemeldungen 2017


19.12.2017
Meinungsfreiheit
Danisch: Neuer Presseausweis

Es zeigt aber wieder mal, wie das in Deutschland abläuft: Die Politik und die großen Verbände machen das untereinander aus, wer hier als Presse gilt und wer nicht.

Den Ausweis erhalten nur nachweislich hauptberuflich tätige Journalistinnen und Journalisten.

Heißt: Man bevorzugt sie, damit sie loyal schreiben. Das übliche Schema, nicht alle gleich zu behandeln, sondern manche zu bevorzugen, damit sie sich abhängig fühlen. Und natürlich nur die, die davon auch wirklich abhängig sind, ihren Job und ihre Erwerbsgrundlage nicht zu verlieren.

Das Grundrecht der Pressefreiheit, das jedem zusteht, der entsprechend tätig werden will, wird untergepflügt.


15.12.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Mob schleift Universität

„Wir schulden den Afrikanern und Arabern nichts, denn die so genannten Fluchtursachen sind überwiegend hausgemacht.“ Der Tweet des Leipziger Jura-Professors Thomas Rauscher enthält eine Selbstverständlichkeit. Für die Bevölkerungsexplosion zum Beispiel, die jeden wirtschaftlichen Fortschritt in Afrika buchstäblich auffrißt, können die Europäer nun wirklich nichts.

Seit mehreren Wochen erlebt Rauscher, wie gefährlich es ist, das Selbstverständliche auszusprechen. Studenten tragenRauscher, rausch ab!“-Plakate über den Campus, eine Vorlesung wurde gestürmt. Im Internet, in den gedruckten und elektronischen Medien tobt eine Kampagne gegen ihn. Die Universität hat dienstrechtliche Maßnahmen eingeleitet, die bis auf die psychische Zermürbung anscheinend erfolglos bleiben.


13.12.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: „Alles was Sie uns zumuten, sollten Sie millionenfach zurückbekommen!“

Heute erreichte mich der folgende offene Brief einer mir unbekannten Person. Als ich ihn las, wurde mir immer deutlicher: Dieser Brief fasst in einem einzigen Text genau das zusammen, was ich jeden Tag in Gesprächen mit Bekannten, Familienangehörigen und Freunden, in Zuschriften per Brief oder mail zu hören bekomme. Stets mit dem Hinweis, das dürfe man halt nicht mehr öffentlich sagen.

Von David Berger

Liebe Frau Merkel, wenn sie jenseits der Informationen ihrer Beschwichtigungshofräte doch mal hören wollen, was die Menschen von dem Deutschland denken, das sie federführend mit geschaffen haben, dann lesen Sie diesen Text! Besonders die letzten Sätze!


12.12.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Der allmächtige Staat: Wenn freie Meinungsäußerung zur Mutprobe wird
Für die Grenzen des politisch Zulässigen gibt es das Grundgesetz, das ist der Ordnungsrahmen, der nicht beliebig ist. In Deutschland entstehe aber immer mehr der Eindruck, dass man in eine "Alles egal"-Phase eingetreten ist, in der Recht und Gesetz - zumindest für die Staatsvertreter - nicht mehr gelten würden... Eine Analyse einer Achgut-Autorin.

Keine Konsequenzen für die, die ihre Macht missbrauchen

Heinisch argumentiert, für die Grenzen des politisch Zulässigen gebe es das Grundgesetz, das sei der Ordnungsrahmen, der eben nicht  beliebig sei. Den derzeitigen politischen Akteuren scheine das allerdings völlig egal zu sein, meint sie.

Die grenzenlose Macht und die Möglichkeiten einer politischen Ideologie, sich über Recht und Gesetz hinwegzusetzen oder eigene menschenverachtende Gesetze zu machen, die grundlegenden Menschenrechten widersprechen, führte zum dunkelsten Kapitel deutscher Geschichte“, schreibt sie weiter.


10.12.2017
Meinungsfreiheit
pi-news: Von 14 beanstandeten Passagen der Pegida-Rede blieb nur eine übrig
Prozess Duisburg: Verurteilung wegen „geringfügiger Volksverhetzung“


Nur drei Tage nach dem aufsehenerregenden Freispruch im „Islamfaschismus“-Prozess kam es am Freitag in Duisburg zu einer weiteren gerichtlichen Auseinandersetzung: Am 3.8.2015 hatte mich eine offenbar wahrnehmungsgestörte Linke mit der idiotischen Unterstellung angezeigt, ich hätte in meiner Rede bei Pegida Duisburg „alle Ausländer als Vergewaltiger“ bezeichnet. Damit kam sie selbstverständlich nicht durch, aber die Staatsanwaltschaft Duisburg sezierte anschließend meine Rede mit der ganz großen Lupe, um doch noch irgendetwas zu finden, was eine Verurteilung ermöglicht. So wurden insgesamt 14 Redeblöcke herausgezogen, um mir angebliche „Volksverhetzung“ und „Beleidigung“ vorwerfen zu können. Davon konnten mein Anwalt und ich vor Gericht 13 entkräften. Eine blieb übrig: Ich bezeichnete die 99% der ungerechtfertigten und nicht anerkennungswürdigen Asylbewerber, die im Rahmen der hauptsächlich islamischen Völkerwanderung von Versorgungssuchenden zu uns einströmen, folgerichtig als „Asylschmarotzer“. Das wertete die junge Richterin als „geringfügige Volksverhetzung“ und verurteilte mich zu einer Strafe von 2400 Euro.

27.11.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Unglaublich: Was bei Facebook alles gelöscht wird

Wer noch Fragen zum Zustand der freien Meinungsäußerung in diesem Land hat, dem sei Folgendes gesagt: Es gibt sie nicht mehr.
Über 30 Mio. Deutsche kommunizieren miteinander über Facebook. Der Schriftsteller Jürgen Fritz nach seiner inzwischen fünften Sperre bei Facebook: „Immer wieder löscht Facebook Beiträge seiner Nutzer und sperrt diese mehr oder weniger willkürlich nach eigenem Gutdünken, ohne sich an den geschlossenen Nutzungsvertrag zu halten. Damit könnte eventuell bald schon Schluss sein. Jürgen Fritz und Rechtsanwalt Dr. Christian Stahl streben eine Musterklage gegen den Internet-Giganten an, welche sehr weitreichende Folgen nach sich ziehen könnte.

23.11.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Frau erhält Morddrohung – doch Til Schweiger muss Facebook-Eintrag mit ihrem Namen und Foto nicht löschen

Schauspieler Til Schweiger hat den Streit um einen Facebook-Eintrag gegen eine Kritikerin gewonnen. Das Landgericht Saarbrücken wies den Antrag der 58-Jährigen aus dem Saarland ab, den Post zu löschen. Die Richter begründeten ihre Entscheidung unter anderem mit dem Recht Schweigers auf Meinungsfreiheit, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. (Az. 4 O 328/17)

Schweiger hatte eine private Nachricht der Frau auf seiner Facebook-Seite mitsamt deren Namen und Porträtfoto veröffentlicht. Die Klägerin sah durch das Vorgehen Schweigers ihr Persönlichkeitsrecht verletzt und zog vor Gericht. Die Frau forderte: Der Eintrag müsse weg, weil sie sehr unter dem leide, was er losgetreten habe. „Ich habe sogar eine Morddrohung erhalten.“


21.11.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Jura-Professor: In Deutschland wird die „systematische berufliche Vernichtung als Waffe gegen andere Meinungen“ eingesetzt

Thomas Rauscher ist Jura-Professor an der Universität Leipzig. Seit einigen Tagen steht er im Fokus massiver Kritik. Der Grund: Er sympathisierte mit dem Wunsch zehntausender Polen nach "einem weißen Europa brüderlicher Nationen."

Mehrere hundert Studenten der Universität Leipzig haben am Dienstag gegen Juraprofessor Thomas Rauscher protestiert.

Nach Angaben einer Studenteninitiative beteiligten sich etwa tausend Menschen an der Protestaktion „gegen Rassismus“ auf dem Campus in der Innenstadt. Die Forschungsgruppe Durchgezaehlt sprach von 600 bis 900 Teilnehmern. Die Demonstranten forderten von der Universitätsleitung, die Lehrtätigkeit des Professors zu beenden.

Rauscher steht in Kritik weil er auf seinem privaten Twitterkanal mit dem Wunsch vieler Polen sympathisierte, nämlich nach „einem weißen Europa brüderlicher Nationen.“ Rauscher, der Erasmusbeauftragter und Lehrstuhlinhaber des Instituts für ausländisches und europäisches Privatrecht ist, wies die gegen ihn erhobenen Rassismusvorwürfe zurück.

Das kenne ich aus Nürnberg. Uns wurden auch alle Schikanen zu denen die Stadt Nürnberg in der Lage war angetan nur um eine Gaststätte dicht zu machen weil wir politisch etwas unliebsam waren. Wir haben gegen das Rauchverbot geklagt!
Das ging dann nach der künstlich eingeleiteten Insolvenz noch privat weiter! Rote Sozi-Stadt mit viel Grün drin.


16.11.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Dienstrechtliche Schritte gegen islam-und zuwanderungskritischen Juraprofessor

Sächsische Wissenschaftsministerin und Ex-SED-Mitglied Stange ist empört

Die sächsische Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Eva-Maria Stange (SPD), hat sich ebenfalls bereits zu Wort gemeldet. Das ehemalige SED-Mitglied Stange zwitschert empört: „Sachsens Hochschulen sind weltoffen und international. Die ausländerfeindliche Meinung von Rauscher kritisiere ich scharf.“

Stange, gescheiterte Kandidatin um den Oberbürgermeistersessel in Dresden, hatte in der Vergangenheit wiederholt ihr Amt dazu benutzt, um gegen die Bürgerbewegung Pegida zu agieren. Im Rahmen ihres OB-Wahlkampfs hatte die studierte Pädagogin keinerlei Berührungsängste und tolerierte offen linksradikale Organisationen. 2016 regte sie in ihrer Funktion als Wissenschaftsministerin an, den privaten Einsatz von Studenten als Studienleistung oder Praktika anzuerkennen.


16.11.2017
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Wider den "Mainstream-Terror" in Deutschland: Sie sagen "Fake News" und meinen unsere Grundrechte

Es ist wieder soweit: Hat man eine eigene Meinung, lebt es sich gefährlich. Weicht diese eigene Meinung von regierungsamtlichen Leitlinien, EU-Vorgaben oder Welterklärungsrichtlinien aus Washington über die NATO ab, dann wird man unter Beschuss genommen.

von Willy Wimmer, Staatssekretär des Bundesministers der Verteidigung a.D.

Im Deutschen Bundestag erhält man in einem solchen Fall kein Rederecht mehr. Man wird gedrängt, wegen "Abweichlertums" den Deutschen Bundestag zu verlassen. Kein Wunder, daß das Plenum des Deutschen Bundestages mehr und mehr Erscheinungsformen aus der Kroll-Oper oder der Volkskammer unseligen Angedenkens annimmt. In Berlin verbietet der Senat öffentliche Veranstaltungen, die die Meinungsvielfalt hochhalten.


16.11.2017
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Die Meinungsfreiheit und der Kultursenator: Klaus Lederer verhindert Preisverleihung an Ken Jebsen

In einem Interview mit BBC in 1992 umschrieb der US-amerikanische Professor für Linguistik, Noam Chomsky, sehr treffend eine der wichtigsten Spielregeln der Demokratie:

Wir glauben nicht an die Meinungsfreiheit, wenn wir sie nicht auch den Leuten zugestehen, die wir verachten.

Diese Spielregel hat sich offenbar noch nicht bis zum Kultursenat der „Weltstadt“ Berlin herumgesprochen.


5.11.2017
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Amadeu-Antonio-Sekte? L. Ron Hubbard, Scientology, Kahane, Amadeu-Antonio-Stiftung…
Ein Leser hat uns auf eine interessante Gemeinsamkeit hingewiesen, die L. Ron Hubbard, der Gründer der Scientology Church, mit der AAS-Stiftung von Anetta Kahane teilt, dann nämlich, wenn man annimmt, das von der Stiftung genutzte Mittel von Abmahnung und Antrag auf einstweilige Verfügung vor dem Landgericht, alles natürlich mit mehreren 100 Euro Kosten für die […]

Das hier bitte weiter verbreiten. Die Machenschaften der Ex-Stasi-Mitarbeiterin Kahane sprengen langsam jeglichen demokratischen Rahmen!

1.11.2017
Meinungsfreiheit
Danisch: Kleber und die Tatsachen

Sollte man sich wirklich mal anhören um zu merken, wie einseitig, egozentrisch, realitätsfern und in ihrem Blickwinkel beschrenkt die Leute, speziell hier eben Kleber, so sind.

Er beklagt, dass ihnen kaum noch jemand traut, und dass sie inzwischen bedroht werden. Auf die Idee, dass es an ihren Sendungen liegen könnte, kommt der aber erst gar nicht. Die schießen jeden Abend mit der öffentlich finanzierten Riesen-Medien-Kanone auf alles, was nicht in ihr Weltbild passt, und wundern sich dann, dass die Leute das als Gegenwehr nehmen, was man ihnen noch gelassen hat, nachdem man Meinungsfreiheit, Meinungsvielfalt und so weiter alles weggeschnitten hat. Ein kritischer Kommentar auf Facebook – Buffz, biste gesperrt und weg.


31.10.2017
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: 1849 war mehr Meinungsfreiheit garantiert als heute
Wie frei ein Land, das sich als frei bezeichnet, wirklich ist, zeigt sich oft erst, wenn man einen Vergleich anstellt, z.B. einen Vergleich zwischen dem modernen Grundgesetz und der Verfassung, auf die sich die Nationalversammlung in der Paulskirche im Jahre 1849 geeinigt hat. Artikel 5 des Grundgesetzes lautet: (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung […]

31.10.2017
Meinungsfreiheit
Danisch: Ansichten zur Meinungsfreiheit

Würdet Ihr mir darin zustimmen und folgen, dass jemand, der

  • heute, 72 Jahre nach Ende des Krieges und des Dritten Reiches, noch an den Worten und Reden von Goebbels klebt, der sie penibel genau liest, sich verinnerlicht,
  • der sie für unumstößliche Fakten und unangreifbare, verbindliche Aussagen hält, die durch nichts, was danach kam, widerlegt, als absurd erkannt, außer Kraft gesetzt, überholt, sonstwie obsolet gemacht wurden, und keinen Widerspruch duldet, sieht, zulässt,
  • der sie heute zum alles überragenden und selbst Grundrechte brechenden Maßstab macht, der seine heutige politische Meinungs- und Entscheidungsbildung darauf stützt, und sie als das verdrängende und alles stechende Superargument verwendet,

nicht dicht, aber hochgefährlich ist, einem hochgefährlichen Nazi-Kult anhängt und ein Fall für eine dringende TÜV- und Abgabsprüfung beim Klapsdoktor ist, um bei Nichtbestehen aus dem Verkehr gezogen zu werden?


31.10.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Nach linker Gewalt: Liberale sehen Meinungsfreiheit in Gefahr

BERLIN. Der Bundesvorsitzende der Liberalen Hochschulgruppen (LHG), Johannes Dallheimer, hat vor einem Verlust der Meinungsfreiheit an deutschen Hochschulen gewarnt. „Nach den letzten Ereignissen in Hamburg, wo ein Mitglied einer studentischen Verbindung von Vermummten nach einer StuPa-Sitzung körperlich angegriffen und verletzt wurde, sehen wir die Meinungsfreiheit und körperliche Unversehrtheit unserer Mitglieder ernstlich in Gefahr“, schrieb er in einer internen Mail, die TichysEinblick veröffentlichte.
Am vergangenen Donnerstag hatten mutmaßlich linksextreme Täter an der Universität Hamburg ein Mitglied des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) attackiert. Maurice Gesser, gleichzeitig auch stellvertretender Landesvorsitzender der Jungen Union, wurde von den Angreifern mit Schlägen und Tritten leicht verletzt. Die Polizei ermittelt wegen Körperverletzung gegen eine fünfköpfige Gruppe. (ha)
Ich lache mich bald schlapp. Da kommen sie JETZT erst drauf?

23.10.2017
Zensur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Zensur des Internets: Willkommen in Nordkorea, Sektion Deutschland…

Für die Menschheit wird es als kurzer Frühling einer weltweiten und nahezu absoluten Meinungsfreiheit wohl noch lange in Erinnerung bleiben. Ein kurzes Zeitalter freier digitaler Kommunikation, in Echtzeit um den Globus, Meinungen und Fakten, einfach alles quer durch den virtuellen Raum und die Netze geschickt. Aus. Vorbei. So gut wie am Ende. „Wenn ich jetzt bei Facebook versuche, auch nur von meiner Seite auf eine andere zu gehen, um dort etwas hochzuladen, dauert das manchmal eine Viertelstunde“, so klagen User des beliebtesten öffentlichen sozialen Portals seit dem Tag X. Dieser Tag X, der 1. Oktober 2017, war der Tag, an dem unter Federführung des Sozialdemokraten Heiko Maas, der sich auch noch „Bundesjustizminister“ dabei nannte, die Meinungsfreiheit im Sinne öffentlicher freier und unbehinderter sowie unzensierter Äußerungsmöglichkeit regelrecht zerstört wurde – zumindest was freie Kommunikation der Bürgerinnen und Bürger im Internet und seinen relevanten Foren in Deutschland im Jahre 2017 betrifft.

23.10.2017
Meinungsfreiheit
Achgut: Charta 2017: Die Meinungsfreiheit ist unteilbar
Nach den Vorkommnissen auf der Frankfurter Buchmesse 2017 – ich berichtete – gibt es nun eine Petition an die Adresse des Börsenvereins, mit dem Ziel, dass sich selbiger künftig für eine respektvolle Auseinandersetzung und gelebte Meinungsvielfalt einsetzen möge, statt durch dubiose Kampfaufrufe und eigenhändige Demonstrationen zumindest zu dulden, dass selbsternannte Vorkämpfer des Guten, Richtigen und Schönen die Initiative ergreifen und mit Gewalt dort vollendete Tatsachen schaffen, wo sie mental nicht mehr hingelangen. Maos Motto „bestrafe Einen, erziehe Hundert“ kann eben keine brauchbare Maxime für die zivilisierte Auseinandersetzung in einer freiheitlichen Demokratie sein.

18.10.2017
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Nach Terror auf Buchmesse: Prominente Autoren wehren sich gegen Meinungsdiktatur

Uwe Tellkamp und Matthias Matussek gehören zu den Erstunterzeichnern einer Petition für die Rettung der Meinungsfreiheit und Debattenkultur. Anlass sind Zerstörung und Gewalt gegen Verlage auf der Frankfurter Buchmesse.

Auf der größten Buchmesse des Jahres wurden rechte Verlage zum Ziel mehrerer Attacken. Der Stand der Manuscriptum-Verlage wurde in der Nacht zum 13. Oktober von Unbekannten ausgeräumt und demoliert. In der Nacht darauf „säuberten“ propere Antifaschisten die Messe von Büchern des Antaios-Verlags. Zuvor hatten sie versucht, dessen Bücher mit Kaffeeflecken und Zahnpasta unlesbar zu machen.

Pervers: Messechef Jürgen Boos schaltete sich nicht ein. Warum auch? Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels (BDB) selbst hatte in einer öffentlichen Erklärung „zur aktiven Auseinandersetzung“ mit diesen Verlagen aufgerufen, sowie ihnen gegenüber „Haltung zu zeigen“.


15.10.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Die sukzessive Beschränkung der Meinungsfreiheit

Die Messeleitung gibt eine Erklärung ab. Es geht um Unverständnis und Empörung angesichts der Proteste und Aktionen gegen Stände von Ausstellern, begleitet von der Beleidigung und Bedrohung einzelner Personen und Sachbeschädigungen. Ein SPD-Bundestagsabgeordneter sieht sogar die verfassungsmäßige Ordnung in Gefahr.

Nein, die Rede ist nicht von der Gegenwart, sondern von der Vergangenheit: dem 14. Oktober 1967. Es geht nicht um die Agitation gegen die „rechten Verlage“ heute, sondern um die teils clownesken, teils gewaltsamen Angriffe der Außerparlamentarischen Opposition (APO) damals: gegen den Springer-Konzern, den Ullstein-Verlag, die Zeitungen Welt und Welt am Sonntag, aber auch die FAZ auf der Frankfurter Buchmesse.
Es wiederholt sich alles, manchmal mit umgekehrten Vorzeichen.


13.10.2017
Meinungsfreiheit
Achgut: Es war einmal eine Buchmesse

Die Frankfurter Buchmesse gilt als Aushängeschild für das Land und als Schutzraum für den freien Austausch von Meinungen für Menschen aus der ganzen Welt. Das war einmal. Eines der wichtigsten kulturellen Veranstaltungen der Bundesrepublik wird zum Opfer eines engstirnigen und intoleranten Kampfes gegen „rechts“. Andersdenkende werden bedroht, bestohlen und tyrannisiert. Eine Blamage ohne gleichen für die beteiligten Veranstalter, Politiker und sogenannten Kulturschaffenden.

„Der gemeinsame Messestand des Manuscriptum Verlages und der TUMULT auf der Frankfurter Buchmesse wurde in der vergangenen Nacht überfallen. Alle (!) Bücher und Hefte sowie das gesamte (!) Werbematerial wurden entwendet“, heißt es auf der Facebook-Seite der Vierteljahreszeitschrift Tumult und weiter: „Wir gehen fest davon aus, dass linke Aktivisten dem indirekten Aufruf des Börsenvereins gefolgt sind und ihre Auffassung von Meinungsfreiheit nun in die Tat umgesetzt haben.“
An der Rhetorik erkennt man schon die Politische Meinungsbildung die hierzulande vorherscht. Aber absolut erschreckend ist es, daß diese Form der Intoleranz langsam Pflicht geworden ist.
Was ist bitte daran RECHTSEXTREM wenn man fragt, warum muß das eigentlich so sein?


12.10.2017
Meinungsfreiheit
Danisch: Die Doppelmoral der Tagesschau

Besonders widerlich ist es aber, das mit dem eigenen Gebaren der ARD und ihrer Sender zu vergleichen. Denn wenn denen was nicht passt, wird sofort und ohne jede Berücksichtigung auf die Frage, ob die ARD überhaupt rechtsfähig ist, gelöscht, gesperrt und mit Abmahnungen geschossen, bei denen dann auch journlistisch gar nichts mehr geklärt wird, sondern einfach aus dem gebührenfinanzierten Milliardensäckel Streitwerte angezettelt werden, die privat arbeitende Leute ruinieren, bei denen es dann nur noch um das Recht des Stärkeren geht.

Die Meinungs- und Pressefreiheit anderer achten sie nicht, die brechen sie mit medialer und finanzieller Gewalt.


10.10.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Die Freiheit des Worts ist ein Menschenrecht“: Buchbranche beklagt Einschränkung von Meinungsfreiheit weltweit

"Die Freiheit des Worts ist ein Menschenrecht und die Grundlage einer freien, demokratischen Gesellschaft - die Politik darf sie nicht zum Verhandlungsgegenstand machen", so der Vorsteher des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, Heinrich Riethmüller.

Zum Start der Frankfurter Buchmesse hat die deutsche Buchbranche Einschränkungen der Meinungsfreiheit in der Welt beklagt.

Dies sei „eine grundlegende Gefahr für die Buchbranche und ihren gesellschaftlichen Auftrag“, erklärte der Vorsteher des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, Heinrich Riethmüller, am Dienstag in Frankfurt am Main. „In vielen Teilen der Welt werden Medien- und Kulturschaffende von Despoten drangsaliert, inhaftiert und mit dem Leben bedroht.“

„Die Freiheit des Worts ist ein Menschenrecht und die Grundlage einer freien, demokratischen Gesellschaft – die Politik darf sie nicht zum Verhandlungsgegenstand machen“, mahnte Riethmüller. Auch in Deutschland gelte es, „eine offene Diskussions- und Debattenkultur zu fördern“.

Stimmt, in Deutschland geht es nämlich bald schlimmer zu als in einer Bananenrepublik. Siehe die Netz-Zensuren allerortens, Zeitungen, die sich weigern brisante Themen anzuschneiden und noch vieles mehr. Übrigens....wurde das auch erähnt auf der Buchmesse?

7.10.2017
Meinungsfreiheit
Die Unbestechlichen: OSZE spricht sich gegen Zensur-Gesetz von Maas zur Internetdurchsuchung aus

Die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) wendet sich in scharfer Form gegen das von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vorangetriebene Netzdurchsuchungsgesetz gegen sogenannte „Hasskommentare“.  (Die OSZE ist eine Staatenkonferenz mit Sitz in Wien, der 57 Teilnehmerländer angehören.)
Das „Maas-Gesetz“ ist seit vergangenem Sonntag (1.10.) in Kraft. Es habe womöglich eine „abschreckende Wirkung auf die freie Meinungsäußerung“, erklärt der französische OSZE-Repräsentanten Harlem Désir.
Ach tatsächlich? Die Meinungsfreiheit ist doch hierzulande schon längst gestorben, wenn schon eine Claudia Roth andere beleidigen kann aber selber, sogar erfolgreich, gegen andere, die sie auf die Schippe nehmen, erfolgreich klagt. Austeilen und nichts einstecken können

29.9.2017
Meinungsfreiheit
Polizei
pi-news: Hetzjagd auf Andersdenkende
Skandal-Urteil: Berufsverbot für islamkritischen Polizeibeamten


Mehrfach hatte PI-NEWS in den vergangenen Jahren über den Aachener Polizeihauptkommissar und Ratsherrn Wolfgang Palm berichtet, der ausschließlich aufgrund seiner politisch-oppositionellen Tätigkeit (bis 2015 für Pro NRW, danach parteilos) aus dem Beamtenverhältnis entfernt werden soll.

Noch unter Ägide des unsäglichen SPD-Innenministers Ralph Jäger wurde vom Polizeipräsidium Aachen im Jahr 2012 eine regelrechte Hexenjagd gegen den politisch unbotmäßigen Beamten mit bis dahin tadellosen Dienstzeugnissen gestartet.

Nach öffentlicher Bloßstellung, Strafversetzung und Suspendierung folgte wenige Jahre vor Erreichen der Pensionsgrenze sogar der Antrag auf Entfernung aus dem Staatsdienst. Dieses ausschließlich politisch bedingte Berufsverbot mit einschneidenden Auswirkungen auf Palms Altersversorgung nach Jahrzehnten tadellosen Dienstes an der Allgemeinheit wurde nun tatsächlich vom Oberverwaltungsgericht Münster für rechtens befunden.


29.9.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Norwegische Ministerin gegen Einschränkung der Meinungsfreiheit

OSLO. Die norwegische Einwanderungsministerin Sylvi Listhaug hat Verständnis für den Kampf Israels gegen den islamischen Terror geäußert. „Wir leben jetzt mit derselben Furcht, mit der ihr jahrzehntelang gelebt habt“, sagte sie in einem Interview mit der Online-Plattform der israelischen Tageszeitung Yedioth Acharonot. Sie ergänzte: „Viele Menschen verstehen jetzt die Situation, in der Ihr Euch befindet. Wir sehen, was in Schweden, Großbritannien und Frankreich passiert.“

Listhaug gehört der einwanderungskritischen Fortschrittspartei an, die Teil der Mitte-Rechts-Koalition von Ministerpräsidentin Erna Solberg ist. Sie wurde erst in diesem Monat bei den Wahlen zum Folketing im Amt bestätigt. „Die Fortschrittspartei war immer eine Unterstützerin von Israels Notwendigkeit, sich selbst zu verteidigen, in einer Region, wo sie die einzige Demokratie ist“, sagte Listhaug.

Dänische Einwanderungsministerin postet Mohammed-Karikatur


28.9.2017
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: Antisemitismus-Definition geändert: Kritik an Israel ist in Deutschland ab sofort strafbar
Die internationale Definition von „Antisemitismus“ wurde am vergangenen Mittwoch im Bundeskabinett um einen kurzen Passus ergänzt: Von nun an kann auch Kritik an Israel als Antisemitismus gedeutet und mit Haftstrafen geahndet werden. Das Kabinett der Bundesregierung hat die Definition von Antisemitismus in der letzten Sitzung vor der Bundestagswahl erweitert. Bisher war Antisemitismus der Internationalen Allianz […]

7.9.2017
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Merkel für Grenzen – der Meinungsfreiheit! Diktatur-Offensive beginnt nach der Wahl

Sollte Merkel gewinnen, wird die Redefreiheit in Deutschland nach der Bundestagswahl in Ketten gelegt werden. Daraus macht die Rautenfrau gar keinen Hehl, wie man heute nachlesen kann.

Die kalte Kanzlerin jettet zurzeit von einem Pfeifkonzert zum nächsten. Trotzdem: Noch pennen viele Wähler. Aber das wird sich ändern – spätestens, wenn der Familiennachzug von hunderttausenden Asylinvasoren 2018 in die Gänge kommt, dürften ein paar Deutsche extra wach werden.

Da sich Kritik am Volksaustausch verbietet und FDJ-Sekretärin a.D. Merkel im Herbst 1989 gesehen hat, dass Volkes Stimme Mauern einreißen kann, wird die Meinungsfreiheit die kommende Legislaturperiode wohl kaum überstehen. Was im Internet begann, wird auf den Straßen fortgesetzt werden.

„Meinungsfreiheit kennt auch Grenzen. Und die kann man anwenden“, drohte Merkel bereits im Sat.1-Sommerinterview 2012. Unvergessen ihr Hinweis an einen „Lügner“-rufenden Bürger während eines Wahlkampfauftritts in Aschaffenburg 2013: „Seien sie einfach froh, dass sie frei ihre Meinung sagen dürfen!“


6.9.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Wenn jemand morgens an Deiner Tür hämmert…(oder: Das Ende der Meinungsfreiheit)

„Kürzlich telefonierte ich lange mit einem Facebook-Freund. Der war kurz zuvor von einem lauten Hämmern an seiner Haustür geweckt worden. Er öffnete die Tür und ZACK! standen mehrere Polizisten und ein Vertreter der Staatsanwaltschaft mit einem gerichtlichen Durchsuchungsbeschluß in seinem Haus.

Gegen ihn läge eine Anzeige vor, denn er hatte im Juni in einem Facebook-Posting eine höchst umstrittene und öffentlich kritisierte Muslimin als „Musel-Trulla“ bezeichnet.“

„Principiis obsta. Sero medicina parata, cum mala per longas convaluere moras.

„Wehre den Anfängen! Zu spät wird die Medizin bereitet, wenn die Übel durch langes Zögern erstarkt sind.“


1.9.2017
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Schweden: Die Freiheit der Presse, Andersdenkende zu verfolgen

Schweden gilt weltweit als eines der Länder mit dem höchsten Maß an Pressefreiheit. Vielleicht zu Unrecht. Ein US-Journalist, der unter anderem über schwedische No-Go-Areas berichten wollte, wurde offenbar von der Polizei daran gehindert.

Einer Krankenschwester, die das Gesundheitssystem kritisierte, wurde kurzerhand die Unabhängigkeit abgesprochen. Die schwedische Zeitung Expressen betreibt eine Kampagne, bei der Privatbürger für ihre im Internet geäußerte Meinung vor der Kamera bloßgestellt werden. Diese Beispiele verweisen demnach darauf, dass die schwedische Presse eine politische Agenda verfolgt und ein Instrument des Establishments ist.


1.9.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Kanada: Anti-Scharia Festwagen auf Schwulen-Parade verboten

Ein westliches Land nach dem anderen verabschiedet sich unter dem aufziehenden Halbmond unterwürfig von der freien Meinungsäußerung. Der neueste Kniefall kommt wieder einmal aus dem linksgewendeten Kanada.

In Vancouver wurde ein „Anti-Scharia“-Festwagen, der auf der diesjährlichen Schwulen-Parade mitfahren sollte, verboten.

Der Festwagen, der von einer Gruppe Schwulenaktivisten angemeldet worden war, die aus dem Nahen Osten stammen und sich „Cirque de So Gay“ nennen, sei „kulturell taktlos“, berichtet die kanadische Tageszeitung Vancouver Star.

28.8.2017
Meinungsfreiheit
Jouwatch: Rowan Atkinson: Es muss uns gestattet bleiben, uns gegenseitig zu beleidigen
http://www.journalistenwatch.com/wp-content/uploads/2017/08/actor-1296315_640.png
Alle Welt kennt den Schauspieler Rowan Atkinson in seiner wohl populärsten Rolle als Mr. Bean. Nicht wenige werden ihn für einen platten Situationskomiker halten. Situationskomik kann er zwar – und das auch noch schier unvergleichlich -, aber Rowan Atkinson ist viel mehr. Er ist Schauspieler, ein glänzender Pantomime, ein kluger Philosoph – und vor allem ein sehr vernünftiger Zeitgenosse. Ein Autonarr ist er nebenbei auch noch. Mir ist immer klar gewesen, daß jemand, der Mr. Bean spielt, sich ein sehr genaues Bild von der Welt gemacht haben muß. Ich bin ein großer Mr. Bean-Fan. Eigentlich ein Fan von Rowan Atkinson, nicht hauptsächlich wegen Mr.Bean. Wer die Bean-Filme kennt: Hineingeworfen in die Welt

Rowan Atkinson äußerte sich vor kurzem erneut sehr deutlich zum gesinnungsdiktatorischen, zensorischen Zeitgeist. Der britische Telegraph berichtete. Und nicht nur das: Atkinson hat  eine Kampagne gestartet, die zum Ziel hat, die gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz vor Beleidigung und diskriminierender Wortwahl auf ein zivilisiertes Maß zurückzufahren. Zwar kann man sich das in Deutschland kaum vorstellen, aber in Großbritannien sind die entsprechenden Vorschriften noch um etliches rigider als hierzulande. Die Redefreiheit auf der Insel befindet sich tatsächlich im Würgegriff der Politisch Korrekten.

27.8.2017
Meinungsfreiheit
Anaschublog: Deutsch- und englischsprachige alternative Nachrichtenseiten (Liste)
https://annaschublog.files.wordpress.com/2017/08/b_1_q_0_p_0-4.gif?w=500&h=364&crop=1
Bereitstellung einer aktualisierten Liste mit alternativen und unabhängigen Nachrichtenseiten aus dem deutsch- und englischsprachigen Raum. Sollte ein Blog oder eine Seite fehlen, bitte ich um Mitteilung der Seitenadresse per Kommentar unter dem ursprünglichen Beitrag oder per Email (annaschusterblog@protonmail.com). Liste wird ständig aktualisiert.

22.8.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Die Zerschlagung der alternativen Medien hat begonnen!

Leute, wir müssen uns alle warm anziehen. Das Zeitalter der Meinungsfreiheit neigt sich dem Ende zu. Überall auf der Welt drehen die linken Neo-Faschisten an der Schraube, um die Gegenöffentlichkeit zu zerquetschen. Dieses Video wird viele schockieren. Aber wir geben nicht auf!

7.8.2017
Meinungsfreiheit
Danisch: Das große Blogger-Morden geht los

Wer sich noch wundert, in welchem Kontext die Aktion vom Frühjahr gegen mein Blog stand: Das ist eine neue Masche, mit der man jetzt alle kritischen Blogger und Autoren zu ruinieren versucht.

Und offenbar beteiligen sich die öffentlich-rechtlichen Medien daran, unabhängige und nicht gemainstreamte Blogger zu vernichten.

Denkt mal darüber nach, in was für einem Staat Ihr lebt.


5.8.2017
Meinungsfreiheit
Grüner Wahnsinn
Satire
ScienceFiles: Der nächste Abschuss: Agentin.org ist Offline
Wer versucht, den Pranger der Böll-Stiftung „Agentin.org“ anzuwählen, der sieht, dass er keinen Pranger mehr sieht, denn „Agentin.org“ ist offline. Jemand hat die Reißleine gezogen und dafür gesorgt, dass die Grüne Partei über ihre Stiftung nicht noch mehr negative Publicity erhält als sie es sowieso schon tut. Wie immer, wenn Aktivisten mit einem ihrer Projekt […]

4.8.2017
Meinungsfreiheit
Danisch: Meinungsfreiheitsmord

Unser Bundestagspräsident Lammers fordert nun eine Mindeststrafe für „Hasskommentare“, damit die Staatsanwaltschaft die Verfahren nicht einstellen kann. Bei Forschungsbetrug und Titelhandel an den Universitäten hat man sowas nie gefordert. Falsche Doktorgrade, sich Wahlergebnisse und Gelder vom Bürger erschleichen, das ist in diesem Bundestag in Ordnung und wohlgelitten. Sich auf dem Schwulenstrich Drogen holen, auch OK. Aber wehe dem, der ein falsches Wort gegen sie sagt.

Und auf die Idee, dass die harsche Kommentierung vom Bundestag mit Sicherheit selbstverschuldet ist, kommt Lammert auch nicht. Denn faktisch sind unsere Politiker längst auf einem Niveau angekommen, an dem sie nur noch auf Korruption und Gossensprache hören, alles andere kapieren die nicht mehr. Weil sich das Volk, der Souverän, aber die Schmiergelder nicht leisten kann, die man für Lobbyistenausweise zum Bundestag kaufen muss, um feines Gehör zu finden, bleibt dem Souverän ja gar nichts anderes mehr als die angemessen derbe Beleidigung.

Und sowas nennen die dann „Würde des hohen Hauses“. Erbärmliche Wichte. Widerlich.


2.8.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Freie Meinungsäußerung vs. Haßkommentare

Bundestagspräsident fordert Mindeststrafmaß für Haßkommentare.[1]             „Für solche Delikte sollte es ein Mindeststrafmaß geben, um Staatsanwaltschaften und Richtern die Möglichkeit zu nehmen, Strafverfahren wegen vermeintlicher Unerheblichkeit gleich niederzuschlagen.“
Und wie immer stellt sich die Frage, was sind Haßkommentare? Ist es ein Straftatbestand, oder ist der Kampf dagegen einfach nur das Unterdrücken unbequemer, mißliebiger Meinungen?

Beginnen möchte ich mit einer kleinen Auswahl von (Meinungs)-äußerungen diverser „Politiker“ gegenüber dem Souverän, dem Bürger:

  • „Pack, daß eingesperrt werden muß“ (Gabriel, SPD)
  • „Mischpoke“ (Özdemir, Grüne)
  • „Haßbürger“ (Hofreiter, Grüne)
  • „Nazis in Nadelstreifen“ (Jäger, SPD)
  • „Dumpfbacken“ (Schäuble, CDU)
  • „Dunkeldeutschland“ (Gauck)
  • „Mecklenburg-Vorpommern, daß am dümmsten besiedelte Bundesland“ (Mack, Grüne)
  • „Wenn Sie etwas ordentliches gelernt haben, dann brauchen Sie keine drei Minijobs“ (Tauber, CDU)

24.7.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Die Heinrich-Böll-Stiftung und die „Abschussliste“ der Andersdenkenden

Nachdem JouWatch diesen Skandal aufgedeckt hatte, beschäftigt sich nun auch Henryk M. Broder in der „Welt“ mit einem Thema, dass an Widerwärtigkeit nicht zu überbieten ist, aber gleichzeitig zeigt, wie die Linksgrünen in unserem Land die Meinungsfreiheit verabscheuen und wie sehr sie sich die DDR zurückwünschen.

Es geht, wie bereits beschrieben, um die Seite agentin.org, die von der Heinrich-Böll-Stiftung ins Netz gestellt wurde. Sie denunziert so genannte „antifeministische Bürger“ in eine alphabetisch sortierten Liste auf.

Dabei tauchen so manche prominente Namen auf wie Hedwig von Beverfoerde, Hadmut Danisch, Jürgen Elsässer, Mathias von Gersdorff, Björn Höcke, Birgit Kelle, Alexander Kissler, Michael Klonovsky, Götz Kubitschek, Roger Köppel, Felizitas Küble, Harald Martenstein, Matthias Matussek, Frauke Petry, Akif Pirinçci, Bettina Röhl, Jakob Tscharntke, Beatrix von Storch und Gloria von Thurn und Taxis – also das Who is Who des konservativen Widerstands, allesamt Kämpfer gegen das Sodom und Gomorra der grünlinken Gender-Ideologie, alles Menschen, die noch den Unterschied zwischen Mann und Frau erkennen und akzeptieren.

Also ganz normale Menschen eben.


22.7.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Man muß nur wollen

Nach der Orgie von linksextremer Gewalt und Straßenterror während des Hamburger G20-Gipfels wurde viel darüber geschwatzt, wie links die Gewalttäter seien – und nicht, wie ihnen das Handwerk zu legen wäre. Diese „Das hat mit nichts zu tun“-Leier ist ein primitives Ablenkungsmanöver. Unser Sieben-Punkte-Programm zeigt auf, worum es in der überfälligen Debatte über linksextreme Gewalt tatsächlich gehen muß.

1. Fakten auf den Tisch legen

Erste Voraussetzung für jede Lösung: Die Fakten müssen auf den Tisch. Die Statistiken über linke und rechte Straftaten müssen vergleichbar werden. Während bei rechten Straftaten „Propagandadelikte“, die nur von dieser Seite begangen werden können, künstlich aufgebläht werden, wird bei linker Gewalt nicht selten großzügig zusammengefaßt.


20.7.2017
Fake-News
Meinungsfreiheit

Deutsch.RT: Propaganda-Mädchen Bana aus Syrien: Blauer Bote verliert gegen Stern

Um den Propaganda-Account des syrischen Twitter-Mädchens Bana entwickelt sich eine deutsche Justiz-Posse. Laut Hamburger Pressekammer unterliegen Journalisten keiner Sorgfaltspflicht. Um zu behaupten, dass sie lügen, müssen Kritiker ihnen die Absicht nachweisen.

In der vergangenen Woche entschied die Hamburger Pressekammer gegen den Blogger Jens Bernert. Das Magazin Der Stern und einer seiner Redakteure hatten ihn verklagt, weil der Autor des Blogs Der Blaue Bote in scharfen Worten die fehlende Sorgfaltspflicht von Mainstram-Journalisten angeprangert hatte. Er hatte dem Magazin Der Stern vorgeworfen, Fake News zu verbreiten. Das rechtlich originelle Detail: Die Vorsitzende Richterin beschäftigte sich nicht etwa mit der wenig umstrittenen Sachlage, sondern argumentierte, die Fakten würden für die Bewertung gar keine Rolle spielen.

Vielmehr müsste der Blogger Jens Bernert den Mitarbeitern der Stern-Redaktion nachweisen, dass sie absichtlich die Unwahrheit berichtet haben. Es sei einem Journalisten nicht zuzumuten, dass er selbstständig erkennt, dass es sich bei einer Story um eine Lügengeschichte handelt. Mit dieser originellen Begründung zugunsten des klagenden Mainstream-Journalisten dürfte die Hamburger Kammer eine neues Stück Presserecht geschrieben haben. Sollte sie auch in der nächsten Instanz bestehen, bedeutet das Urteil, dass Redakteure pauschal von der journalistischen Sorgfaltspflicht befreit sind.
Um Gottes Willen, das heißt die Medien dürfen lügen wie sie es wollen aber der Systemkritiker ist dran!


20.7.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Eine Kaufempfehlung der Heinrich-Böll-Stiftung

Die steuerfinanzierte und Grünen-nahe Heinrich-Böll-Stiftung hat sich eingereiht in die Gruppe der Internetdenunzianten. Bislang prägten etwa die linksradikale und ebenfalls steuergeförderte Amadeu-Antonio-Stiftung, Gerald „KeinGeldFürRechts“ Hensel oder auch der SWR die Liste dieser besonders heimtückischen Tugendwächter.

Im Wiki-Stil veröffentlichte das zur Heinrich-Böll-Stiftung gehörende Gunda-Werner-Institut ein vermeintliches Lexikon mit Personen, die durch angebliche „Angriffe gegen Feminismus, Gleichstellungspolitik, sexuelle Selbstbestimmung, gleichgeschlechtliche Lebensweisen und Geschlechterforschung“ aufgefallen sein sollen.


18.7.2017
Meinungsfreiheit
Danisch: Böse, böse Russen gegen Meinungs- und Pressefreiheit

Muss man sich mal klar machen: Ständig heißt es, die Russen würden Presse- und Meinungsfreiheit unterdrücken, am 1.8. haben sie beispielsweise in der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung eine Podiumsdiskussino dazu in Berlin, und dann macht diese unsere Bundesregierung denen sogar die Unterdrückungsvorlage, worauf die dann sagen, „wir haben doch nur gemacht, was Ihr auch macht“.

Das ist alles so unsagbar lächerlich.

Ja, liebe Journalisten, da seid Ihr selbst schuld. Schön blöd. Wenn Ihr halt ständig für Maas, SPD, rot-grün trommelt und deren Macht erhaltet, dann lebt auch mit den Konsequenzen Eures Handelns. Bedenke, worum Du bittest. Es könnte Dir gewährt werden.

Einschränkung der Pressefreiheit geliefert wie bestellt.


14.7.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Skandal im Thüringer Landtag! Zwei Nordkoreas und ein Rauswurf

Rot-Rot-Grün unter Bodo Ramelow (Die Linke) zeigt, wie diktatorisch und vom Geist des DDR-Regimes durchdrungen das linkspolitische Spektrum ist. Wird die AfD-Fraktion von führenden Politikern der Koalition in eine Reihe mit Nordkorea gestellt, findet das die Zustimmung des Landtagspräsidiums. Greift der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner diesen Vorwurf in seiner Erwiderung auf und spielt diesen Ball in das Feld einer von ehemaligen Stasi-Zuträgern durchsetzten Regierungskoalition zurück, wird ihm das Rederecht entzogen. Zudem wird er unter Beifall der linken Parteien aus dem Plenarsaal geworfen. (CJ)


12.7.2017
Meinungsfreiheit
Huffingtonpost: Wir dürfen nicht länger tatenlos zusehen, wie Menschen mundtot gemacht werden

Herr Minister, diese Frage stellen wir all unseren Interviewpartnern - somit auch Ihnen: Welchen Stellenwert haben Demokratie und demokratische Werte für Sie ganz persönlich?

Heiko Maas: Die Demokratie ist die Schwester der Freiheit. So wie der Einzelne frei über sich selbst bestimmt, bestimmen in der Demokratie alle gemeinsam über das Zusammenleben.

Das klingt natürlich in der Theorie einfacher als es in der Praxis ist, denn so verschieden die Menschen sind, so verschieden sind auch ihre Meinungen.

Deshalb gehören zur Demokratie die Debatte, der offene Austausch und der Streit. Diese Streitkultur ist eine notwendige Voraussetzung, um tatsächlich eine Lösung zu finden, die die verschiedenen Interessen in einer Gesellschaft zum fairen Ausgleich bringt.

Trump, Erdogan und Putin: Autokratische Führungsstile feiern weltweit ein besorgniserregendes Comeback, während Demokratien im westlichen Sinne an Boden verlieren. Wie erklären Sie sich die neue Lust auf Autokraten?

Heiko Maas: Das Leben in Zeiten der Globalisierung ist unübersichtlich geworden. Viele Menschen fühlen sich durch immer schnellere Veränderungen überfordert.


11.7.2017
Meinungsfreiheit

Huffingtonpost: Skandal um "schwarze Liste" beim G20-Gipfel weitet sich auch: Abgewiesene Reporter hatten alle in der Türkei gearbeitet

  • Rund 30 Journalisten ist trotz Akkreditierung der Zugang zum G20-Gelände verweigert worden
  • Aufnahmen zeigen, wie Polizisten am Wochenende mit Namenslisten der Reporter hantierten
  • Jetzt erhebt der Deutsche Journalistenverband schwere Vorwürfe
  • Offenbar könnte der türkische Geheimdienst hinter dem Zutrittsverbot stecken

Journalisten, die auf schwarzen Listen stehen. Denen – ohne Nennung eines Grundes - die Berichterstattung über eine politisch brisante Veranstaltung erschwert wird.

Das klingt nach dem Alltag in vielen autoritären Staaten, soll so aber in Deutschland passiert sein.

Beim G20-Gipfel in Hamburg haben die Behörden zuvor akkreditierten Journalisten den Zutritt zur Sicherheitszone verwehrt. Das zeigten am Dienstagmorgen Recherchen der ARD.

So wurden am Samstag in Hamburg "schwarze Listen" an Polizeibeamte verteilt – mit rund 30 Namen von Journalisten, denen zuvor der Zutritt zum Medienzentrum des Gipfels zugesichert worden war. Journalisten, die nun plötzlich von Beamten am Zutritt gehindert wurden.


11.7.2017
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Beschwerde beim Presserat
Den folgenden Text haben wir als Begründung unserer Beschwerde beim Presserat gegen die Berichterstattung von Epoch Times, in der Rosemarie Frühauf und Nancy McDonnell uns diffamieren zu können glauben, beigefügt. Wir sind gespannt, was nun passiert. Der Beitrag auf Epoch Times (Fake News zu G20-Gewalt enttarnt: ‘Pläne und Verhaltenstipps’ kamen […]

11.7.2017
Meinungsfreiheit
Pressefreiheit
Deutsch.RT: G20: Journalisten auf Schwarzer Liste der Polizei – kamen die Informationen aus der Türkei?

Wie RT Deutsch und weitere Medien berichteten, wurde mehreren Journalisten beim G20-Gipfel nachträglich die Akkreditierung entzogen. Die ARD berichtet nun, dass die Polizei eine Schwarze Liste genutzt haben soll. Doch woher stammen die Informationen?

In einem Artikel von Dienstag spricht ARD-Online von einer Schwarzen Liste, auf der die Namen von deutschen Journalisten aufgeführt sein sollen. Diese Liste sei von der Polizei während des G20-Gipfels offen genutzt worden, um bestimmte Journalisten an der Berichterstattung zu hindern. Sollten die Vorwürfe stimmen, wäre dies ein massiver Eingriff in die Pressefreiheit.

Die ARD berichtet von jungen Bereitschaftspolizisten aus Niedersachsen, die eine zweiseitige Liste in den Händen hielten und einen erst „freundlich durchwinkten“, wenn der eigene Name nicht darauf stand. Es soll auch möglich gewesen sein,


7.7.2017
Meinungsfreiheit
Meedia: „Ohne Begründung“: Mehrere Journalisten berichten von plötzlich entzogener G20-Akkreditierung

Einzelnen Journalisten wird offenbar die Berichterstattung über den G20-Gipfel vor Ort erschwert. Wie der Weser Kurier berichtet, habe der Veranstalter einem Reporter der Lokalzeitung abrupt und ohne Begründung die G20-Akkreditierung entzogen. Auch andere Berichterstatter seien ohne jede Angabe von Gründen vom G20-Gipfel ausgeschlossen worden.
Beim Mitarbeiter des Weser Kurier handelt es sich um den Fotografen Rafael Heygster, der bereits über Geschehnisse vor Ort berichtet hatte. „Als er gegen 13 Uhr am Freitag in das Pressezentrum zurückkehren wollte, teilte man ihm mit, dass ihm seine Akkreditierung entzogen worden sei“, gibt der Verlag der Bremer Zeitung in einer Pressemitteilung bekannt. Auch auf Nachfrage habe Heygster keine Auskunft darüber bekommen, wieso ihm der Zutritt verwehrt wird.

5.7.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Big Facebook is watching you – mit Hilfe von „Flüchtlingen“?

Der vergangenen Freitag – der 30.6.2017 –  war ein denkwürdiger Tag für Deutschland. An diesem Tag verloren die Bürger unseres Landes ihre Rede- und Meinungsfreiheit. Nachdem im voll besetzten Bundestag die „Ehe für alle“ mit Jubel und Konfettiregen pressewirksam gefeiert wurde, winkte man heimlich, still und leise mit einer Mindesbesetzung von knapp 40 Abgeordneten das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz durch. Offiziell soll das neue Gesetz Unternehmen wie Facebook zur Löschung strafbarer Inhalte, „wie z.B. Volksverhetzung, Beleidigung, Verleumdung oder Störung des öffentlichen Friedens“ zwingen. Doch was versteht der Gesetzgeber unter diesen Begriffen? Zu vage und unterschiedlich auslegbar sind die Verbotsgründe wie „Beleidigung“ oder Diffamierung“ formuliert. UN-Sonderberichterstatter David Kaye äußerte erhebliche Bedenken und selbst der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält den Gesetzentwurf für unvereinbar mit dem europäischen Recht.

Wir aber sind der Willkür eines Kontrollfreaks namens Heiko Maas und seiner linken Mannschaft um Ex-Stasi-Mitglied Kahane ausgesetzt. Übrigens, schon mal darüber nachgedacht, WER persönlich über die Sperrungen eines jeden Artikels und der seiner Verfasser bestimmt?

30.6.2017
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Schwarzer Tag für Deutschland: Ehe für alle – Meinungsfreiheit nur für Angepasste

Unter dem Getöse der am Freitagmorgen beschlossenen „Ehe für alle“ hat der Bundestag das kontroverse Netzwerkdurchsuchungsgesetz durchgewunken. Die AfD prüft eine Verfassungsklage

Sorge Dich um die Minderheit, damit Du die Belange der Mehrheit besser ignorieren kannst – vor allem derer, die gegen die wirtschaftlichen und sozialen Ergebnisse der Globalisierung/ Islamisierung kämpfen. Diese neoliberale Taktik hat am 30. Juni im Deutschen Bundestag ihren beispiellosen Höhepunkt gefunden. An diesem Datum wurde nacheinander beschlossen, dass Homosexuelle heiraten dürfen – das Maul aufmachen gegen die Regierung fortan jedoch noch drastischer bestraft werden soll. Im Internet geht’s los.

Die Rede ist natürlich vom Netzwerkdurchsuchungsgesetz des Bundesjustizskandalministers Heiko Maas. Betreiber von sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter und YouTube sollen verpflichtet werden, angeblich offensichtlich strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden und als weniger eindeutig erachtete Fälle innerhalb von sieben Tagen zu löschen, bzw. zu sperren. Bei wiederholten Verstößen drohen den Online-Betreibern Höchststrafen von bis zu 50 Millionen Euro.


30.6.2017
Meinungsfreiheit
Demokratur
Journalistenwatch: Eilmeldung: Bundestag beerdigt Meinungsfreiheit – JouWatch-Anwälte prüfen Verfassungbeschwerde!

Sie hatten es ziemlich eilig, um Heiko Maas noch ein Abschiedsgeschenk zu machen: Ab sofort ist in Deutschland das „Hassen“ verboten, gibt es nur noch für genehme Meinungen die Freiheit:

„Der Bundestag hat am Freitag mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen das umstrittene Gesetz zur Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet beschlossen. Mit dem sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetz sollen Internetkonzerne wie Facebook und Twitter dazu verpflichtet werden, binnen 24 Stunden nach Eingang einer Beschwerde Beiträge zu löschen. Bei weniger eindeutigen Fällen ist eine Frist von einer Woche vorgesehen.

Bei systematischen Verstößen drohen Strafen von bis zu 50 Millionen Euro. Kritiker fürchten, die Betreiber der Netzwerke könnten Beiträge im Zweifelsfall eher löschen und fürchten Einschnitte bei der Meinungsfreiheit. Auch von den Internetfirmen kommt Kritik.


26.6.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: „Die freie Meinungsäußerung bleibt auf der Strecke“

BERLIN. Die CSU-Bundestagsabgeordnete Iris Eberl hat scharfe Kritik am geplanten Netzerkduchsetzungsgesetz (NetzDG) der Großen Koalition geäußert. „Fast einhellig haben die Rechtsexperten der quasi-öffentlichen Anhörung das Gesetz in seiner ursprünglichen Form als verfassungswidrig bezeichnet. In seinem detaillierten Gutachten kam der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages auf dasselbe Ergebnis“, sagte Eberl der JUNGEN FREIHEIT.

Dennoch würden Argumente der Kritiker im neuen Entwurf des NetzDG kaum berücksichtigt. „Der Eingriff in die Meinungsfreiheit bleibt bestehen. So ist zum Beispiel für die Löschung von offensichtlich rechtswidrigen Inhalten immer noch die kurze Frist von 24 Stunden vorgesehen.“


12.6.2017
Meinungsfreiheit
Danisch: Die ARD hinter dem Mond

Was ging mir auf der Rückfahrt von Hamburg nach Berlin als Erkenntnis durch den Kopf?

Eigentlich das gleiche wie auf den früheren Konferenzen: Wie sehr die da hinter dem Mond leben und arbeiten, wie sehr die da in ihrer abgeschotteten Medienwelt (neudeutsch: Filter Bubble) leben und überhaupt nichts davon mitbekommen, was außerhalb läuft. Mir ist das aber gerade auf dieser Konferenz besonders aufgefallen:

  • Die sprechen nach meinem Eindruck eigentlich nur miteinander und untereinander, alle anderen sind Zuschauer traditionell ohne Rückkanal, die zu fressen haben, was gesendet wird. (Ist heute halt so nicht mehr, und damit hadern sie ja.)
  • Ich fand das frappierend, was die alles nur aus ARD-Sicht sehen (Beispiel: Pressefreiheit in Deutschland), und alles andere ignorieren. (Und dabei offenbar nicht mal wissen, was in der ARD so läuft, dass die ARD aus fragwürdigen Interessen heraus selbst gegen Presse und Meinungsfreiheit vorgeht.)
  • Besonders charakteristisch fand ich, als mich da einer vom Podium zur Abwehr meiner Frage gegenfragte, ob ich die vielen Fernseh- und Radioprogramme der ARD (oder sagte er NDR? Weiß ich nicht mehr genau) verfolge.

6.6.2017
Meinungsfreiheit
Jouwatch: Kauder: Noch vor der Sommerpause wird die Meinungsfreiheit abgeschafft?

Die Feinde der Meinungsfreiheit haben es wahrlich eilig, mit dem Vorschlaghammer der Zensur die sozialen Netzwerke platt zu machen. Wir müssen uns nicht wundern. Der Wahlkampf steht an und da muss das Stimmvieh an die kurze Leine genommen werden:

3.6.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Bsirske beklagt Verschlechterung der Lage von Journalisten in der Türkei (und vergisst dabei Deutschland)

Wenn es um linken Journalismus geht, darf eine linksradikale Gewerkschaft natürlich nicht fehlen:

„Frank Bsirske, der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, hat die Arbeitsbedingungen von Journalisten in der Türkei angeprangert. Seit dem Putschversuch im vergangenen Sommer habe es in der Medienbranche regelrechte Säuberungsaktionen gegeben: „Seit Juli 2016 sind 33 Fernsehsender, 36 Radiosender, 62 Zeitungen und 29 Verlage geschlossen worden“, sagte Bsirske der „Welt“. „3.000 Journalisten haben seitdem ihre Jobs verloren und nur 100 von ihnen haben im Medienbereich eine neue Beschäftigung gefunden.“


2.6.2017
Zensur
Meinungsfreiheit
Schluesselkindblog: STASI Methoden in Berlin – Staat schafft sich immer mehr Feinde

Das Berliner Amtsgericht Tiergarten verurteilte in dieser Woche eine 62-jährige Frau zu einer Geldstrafe, weil sie auf der Social Media Plattform Facebook, flüchtlingskritische Postings „geliked“ und geteilt hatte. Die Verurteilte muss jetzt zur Abschreckung und sicherlich auch zur Durchsetzung der linksfaschistischen Gesinnungsordnung – und Islamisierungsspolitik, eine Geldstrafe von 1.350 Euro Strafe zahlen.

Der anti-demokratische Unrechtsstaat schafft sich immer mehr Feinde im Volk

Die Frau hatte es gewagt ein Bild mit der Frage zu teilen: „Wie finden Sie Flüchtlinge“?


1.6.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Kassiert Zensurminister Heiko Maas bald seine ersten 50 Millionen Euro?

Es sieht nicht gut aus für die Sozialen Netzwerke. Wenn sie sich nicht ganz schnell vor der in Nordkorea geschliffenen Heckenschere unseres Justizministers in Deckung bringen, kann es ziemlich teuer werden:

Facebook, Twitter und YouTube schaffen es in Europa nicht, binnen 24 Stunden alle Einträge zu löschen, die illegale Hetzbotschaften enthalten: Das ist das Ergebnis einer neuen Studie der Europäischen Kommission, die die zuständige EU-Justizkommissarin Vera Jourova am Donnerstag vorlegen will, berichtet die „Welt“.

26.5.2017
GEZ
Meinungsfreiheit
Nazi-Methoden
Konjunktion: Exklusivinteriew: Silvana Heißenberg zu Systemkritik und die Zukunft Europas

Silvana Heißenberg, Schauspielerin und Model, sagt über sich selbst „Mir verbietet keiner den Mund!“. Doch die medialen Reaktionen auf die von ihr öffentlich geäußerte Kritik am politischen System in Deutschland und an den „offenen Grenzen“ der Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigen Wirkung: RTL und Sat.1 beendeten die Zusammenarbeit mir ihr.

Die aus den Serien „Einsatz in Köln“ und „Auf Streife“ bekannte Heißenberg, die von sich selbst sagt,dass sie bis Ende 2015 eher mäßig an Politikthemen interessiert war, glaubt, dass man an ihr und an anderen kritischen Künstler, die sich zur „aktuellen Regierungs- und Asylpolitik äußern“, ein „Exempel statuieren will, damit andere öffentliche Personen abgeschreckt und eingeschüchtert“ werden.

Und schon wieder ein Fall von System-Terror. Natürlich wieder von den Öffentlich-Rechtlichen! Wie lange wollt Ihr Euch das noch gefallen lassen? Daß das an eine bestimmte Zeit erinnert dürfte wohl sogar den Links-Radikalen klar sein!


26.5.2017
Meinungsfreiheit
Meedia: Maas droht mit Bußgeld: Bundesjustizminister erhöht den Druck auf Twitter wegen Hasskommentaren

Bundesjustizminister Heiko Maas erhöht im Interview mit dem Spiegel den Druck auf Twitter. Der Kurznachrichtendienst habe noch "kein funktionierendes Beschwerdemanagement", wenn es um Maßnahmen gegen Hasskommentare geht, so der SPD-Politiker. Konsequenz könnte ein millionenschweres Bußgeld sein, das Maas' neues, aber noch nicht verabschiedetes, Gesetz vorsieht.
Das heißt also er greift einem noch nicht verabschiedeten Gesetz vor, daß sowieso in Karlsruhe scheitern wird! Und außerdem gibt es KEINERLEI gesetzliche Richtlinie was ein Hasskommentar eigentlich ist. Ich hasse Schokoladenpudding! Mußte ich mal loswerden. Der Mann geht weit über seine Kompetenzen hinaus. Und sowas ist Justizminister?

26.5.2017
Meinungsfreiheit

Journalistenwatch: Freiheit für Markus Hibbeler – Für die Presse- und Meinungsfreiheit

Es kann jeden von uns treffen. Und wenn wir uns nicht zusammenschließen, werden Sie uns – wenn Ihnen unsere Meinung, unsere Stimme missfällt – ohne mit der Wimper zu zucken, einfach aus dem öffentlichen Diskurs entfernen. Dieses Exempel wird aktuell –  wie vorher an unzählig anderen – an Markus Hibbeler statuiert. Eine Petition hält dagegen und Joachim Steinhöfel stellt Facebook vor die Wahl: Unterlassungserklärung oder Klage. Die Spiele haben begonnen!

Es geschieht bereits seit geraumer Zeit. Andersdenkende werden niedergebrüllt, boykottiert, bedroht, ihr Recht auf freie Meinungsäußerung behindert, nach Möglichkeit verhindert, Andersdenkende denunziert, bis hin zum Abfackeln von Autos oder körperlichen Übergriffen, so die Anklage von Jan Deichmohle in einem JouWatch-Beitrag, in dem er aufzeigt, wie nah wir uns an bereits überwunden geglaubte Zeiten angenähert haben.

Genau so geschieht es aller Ortens. Sogar in Kneipen mittlerweile, nicht nur im Netz. Wie lange wollt Ihr das noch alles ertragen? Es wird Zeit zurück zu brüllen. Aber lauter!


23.5.2017
Idiotie
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Warum Deutschland einem Kindergarten gleicht

Oder einer ist?

Der Versuch, eine Demokratie zu leben, nimmt in Deutschland immer groteskere Formen an.

Heute: Eine Gesellschaft, gleich welchen politischen Systems, lebt davon, dass die Mitglieder miteinander kooperieren. Damit sie miteinander kooperieren, ist es notwendig, dass sie miteinander reden: Reden Sie nicht mehr miteinander, dann passiert, was im Kindergarten passiert: Rote Köpfe, gepresste Backen und Schreien, um die eigenen Interessen auch gegen den Willen der anderen durchsetzen zu können.

In seiner intellektualisierten Variante besteht die Verweigerung von Kooperation darin, mit „dem“ oder mit „denen“ nicht mehr zu sprechen. Entweder, weil es die Erhabenheit der eigenen moralischen Einbildung nicht zulässt oder weil es die Ärmlichkeit der Fähigkeit, die eigene Überzeugung zu begründen, nicht zulässt, sich ernsthaft mit Personen anderer Meinung auseinanderzusetzen.

Deshalb werden in Deutschland grundsätzlich diejenigen aus der Diskussion ausgeschlossen, deren Meinung anders ist. Wie im Kindergarten, so gibt es auch im vermeintlich erwachsenen Deutschland nur zwei Meinungen, die richtige, also die eigene, und die falsche, die andere. Wer eine andere Meinung hat, ist dementsprechend ein Nazi oder, umgekehrt, eine linke Zecke.
Das liegt ganz einfach daran, daß anscheinend das Treiben der Mächtigen mit ihrer Neuen Weltordnung langsam in das Bewußtsein der Öffentlichkeit geht und damit einige merken, daß sie einem Haufen Lügen aufgesessen sind. Aber wie es in diesen Kreisen üblich ist, kann man ja keine Fehler eingestehen noch sich gar entschuldigen. Also machen sie munter weiter bis zum eigenen Untergang!


22.5.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Werden Aufklärungsflyer in Deutschland bald verboten?

Deutschland galt lange als das Land, in dem die Bürger aufgeklärt werden durften. Doch das scheint, dank des Merkel-Regimes, endgültig vorbei zu sein: In der Nähe von Osnabrück sind vor kurzem Flyer aufgetaucht, die sofort von der Abteilung Staatsschutz der Polizei Emsland überprüft wurden.
Die Osnabrücker Zeitung schreibt, dass in dem Flyer, hinter dem der Verlag „Junge Freiheit“ aus Berlin steckt, Fragen, Thesen und Zitate im Zusammenhang mit dem Zuzug von Flüchtlingen genannt werden. „Behauptet wird in dem Faltblatt, von denen ein Exemplar unserer Redaktion vorliegt, Deutschland werde „von Arbeits- und Sozialmigranten überschwemmt“, Deutschland würde „die Verfolgung von Christen importieren“ oder in Deutschland sei „ein Flüchtlings-Soli in Planung“. Vorgeschlagen werden in dem Flyer auch „Sofortmaßnahmen“, beispielsweise „Schließung der Staatsgrenze, notfalls mit Grenzzäunen“, ausnahmslose Abschiebung abgelehnter Asylbewerber und Verschärfung des Asylrechts.“
Das Faltblatt soll zwar strafrechtlich keine Relevanz haben, so die OZ, „dennoch ist die Polizei nach Angaben des Sprechers daran interessiert, den Verantwortlichen der Aktion zu ermitteln.
DDR-Verhältnisse vom Feinsten! Das kann man bald nicht mehr subtilen Druck nennen, daß ist langsam echter Gesinnungsterror. Aber was Meinungsfreiheit hier bedeutet hat man ja am Besipiel Naidoo gesehen.

16.5.2017
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Zapfenstreich für die Meinungsfreiheit: Netzwerkdurchsuchungsgesetz tritt Freitag in Kraft

Zumindest sieht es ganz danach aus. Trotz massiver Kritik wurde Heiko Maas‘ Gesetzentwurf zur Eindämmung sogenannter Hate Speech bereits einstimmig vom Kabinett beschlossen. Freitag geht der Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit in die erste Lesung im Bundestag.

Schon im April nickte das Bundeskabinett den Entwurf des Geset­zes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in so­zialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) ab. Neben „Hasspropaganda“ (Hate Speech) sollen künftig auch „strafbare Falschnachrichten“ (Fake News) bekämpft werden.

Kern der Neuregelung: Künftig sollen Betreiber von Online-Angeboten gemeldete und „offensicht­lich rechtswidrige“ Inhalte innerhalb von 24 Stun­den löschen. Bei unklaren Fällen dauert die Frist demnach sieben Tage.


14.5.2017
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: Xavier Naidoo: Zur Jagd freigegeben

Künstler wie Xavier Naidoo enttarnen nicht nur in ihren Liedern das Establishment, sondern provozieren damit ihre Gegner zu Reaktionen, mit denen sie sich selbst bloßstellen: als Antidemokraten, als passionierte Ausgrenzer und – ja, als Marionetten.
Eine Kulturgeschiche der politischen Denunziation in Deutschland seit 1945 wird sich nicht auf die DDR und die Stasi beschränken können. Gerade wird ein neues Kapitel geschrieben. Anlaß ist das neue Lied „Marionetten“ von Xavier Naidoo. „Reichsbürger-Hymne“, donnert die FAZ und widmet dem Titelsong eine lange Exegese, die von E.T.A. Hoffmanns Zensurminister Knarrpanti oder einer DDR-Kontrollbehörde stammen könnte.

13.5.2017
Meinungsfreiheit
Fake News
Meedia: Online-Umfrage bei Newsportalen: Zwei Drittel der Nutzer halten Aufregung über Naidoo-Song für „unverständlich“

Xavier Naidoo sorgte in dieser Woche wegen seines neuen Songs "Marionetten" ordentlich für Wirbel. Naidoo singt darin von "Volksverrätern", "Volks-in-die-Fresse-Tretern" und „Pizzagate“. Die Wortwahl enthalte poltisch motiviertes Vokabular, wird kritisiert. Betreibt der Sänger rechte Hetze? Oder ist das alles viel Lärm um nichts? Eher Letzteres, sagt das Ergebnis einer Umfrage des Web-Meinungsforschungstools Opinary, bei der rund 2.500 Stimmen ausgewertet wurden.
Insgesamt an der Befragung teilgenommen haben 15.954 Nutzer. Opinary wertete dabei jedoch nur die 2406 Antworten derjenigen Nutzer aus, die soziodemografischen Kategorien zugeordnet werden konnten.
In dem Artikel steht allerdings klar drin, daß davon nur eine bestimmte Personnegruppe gewerten wurde. Die ECHTE Zahl der Leute die das für unverständlich halten ist damit überhaupt nicht genannt! Das ist schon wieder DDR-Stil in Sachen politischer Meinungsbildung!

13.5.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Mittermeier verteidigt Xavier Naidoo: „Da lachen sich Punk-Bands kaputt“

Comedian Michael Mittermeier hat Popstar Xavier Naidoo in Schutz genommen. Auf Facebook meinte er, der umstrittene Songtext „Marionetten“ sei „schlimmstenfalls ein mittelmäßiger Kabarett-Text“.

„Die Hexenjagd auf Xavier Naidoo“ habe bereits „groteske Züge angenommen“ schreibt Michael Mittermeier auf Facebook. Der Comedian nahm den Popstar in Schutz und teilte die Erklärung, die Xavier Naidoo nach einem dreistündigen Gespräch mit Mannheims OB Anfang der Woche gepostet hatte.

Mittermeier schrieb:
„Ich verstehe nicht wo dieser Hass und diese extreme Hetze gegen Xavier herkommt, und diese Sucht einfach Urteile zu fällen ohne wirkliche Beweise… Xaviers Texte können es nicht sein.
Der Song „Marionetten“ ist schlimmstenfalls ein mittelmäßiger Kabarett-Text. Da lachen sich Punk-Bands kaputt, für was man textlich in diesem Land schon durchs mediale Dorf getrieben wird.
Apropos, ich liebe Rio Reisers Song „Macht kaputt was Euch kaputt macht“. Bin ich jetzt auch ein Hetzer?


12.5.2017
Meinungsfreiheit
Focus: Nach Interview in Steuerparadies - NRW-Justizminister droht Hoeneß mit Gefängnis
Der Justizminister von Nordrhein-Westfalen Thomas Kutschaty (SPD) droht Uli Hoeneß mit einer Gefängnisstrafe. Auslöser ist der Auftritt von Hoeneß im Steuerparadies Liechtenstein.
In einem Interview hatte der Bayern-Präsident wenig Verständnis für seine verhängte Gefängnisstrafe gezeigt, wie die Schweizer Zeitung „Blick“ berichtet hat. "Ich bin der einzige Deutsche, der Selbstanzeige gemacht hat und trotzdem im Gefängnis war. Ein Freispruch wäre völlig normal gewesen."
Droht Hoeneß Widerruf der Bewährung?
So wird man unter Druck gesetzt wenn man seine Meinung vertritt! Die schlimmsten Alpträume werden wahr! Oder schlagen die Politiker nur noch um sich weil sie langsam die nackte Panik bekommen weil ihre korrupten Geschäfte alle der Reihe nach aufliegen?

12.5.2017
Meinungsfreiheit
Schluesselkindblog: Hoeneß: Sozialisten und die freie Meinungsäußerung

Freie Meinungsäußerung ist im heutigen Deutschland wieder ein Delikt
Seither sorgen die Aussagen vom Bayern-Boss in ganz Deutschland für riesigen Wirbel! Jetzt haben die Aussagen von Hoeness sogar auf politischer Ebene ein Nachspiel, wie die Zeitung «Bild» in ihrer Freitagsausgabe berichtet.
Beim Referat in Vaduz hatte der wegen Steuerhinterziehung verurteilte Hoeness geklagt: «Ich bin der einzige Deutsche, der Selbstanzeige gemacht hat und trotzdem im Gefängnis war.» Und dann fügte er hinzu: «Ein Freispruch wäre völlig normal gewesen.»

12.5.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Wenn die Marionetten zappeln (freut sich der Xavier)

Die Marionetten wappnen sich zum Geplänkel: Am Montag lud Mannheims Oberbürgermeister die „Söhne Mannheims“ um den Sänger Xavier Naidoo, Mitautor des „umstrittenen“ (= feindlich-negativen = auf den Index gehörende) Lieds „Marionetten“, zu einem allen Ernstes so genannten „Krisentreffen“  ein und verlangte Aufklärung über die „antistaatlichen Aussagen“ in dem Titel. Drei Stunden habe das Gespräch gedauert, teilte ein Behördensprecher später mit. Die Kommune, hieß es weiter, wolle trotz des Streits nicht vergessen, was die Mannheimer Stadtmusikanten für die schnuckelige Metropole an Rhein und Neckar geleistet hätten. Soll heißen: Über Selbstkritik und Abbitte führt ein Weg zurück in die Herde der Anständigen und an die städtischen Zitzen.
Brilliante Analyse über den Song Marionetten und viele Gegenbeispiele, die für gut geheißen werden. Genau von diesen Marionetten. Sie haben den größten Fehler gemacht, den man sich vorstellen kann. In ihrer hochmütigen Empörung haben sie sich selbst die Masken runter gerissen!

11.5.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Linksextremisten bedrohen Lokalzeitung wegen AfD-Einladung

Neukölln/Berlin: Linksextremisten haben in Berlin eine Lokalzeitung bedroht, weil diese im Zuge der Bundestagswahl einen AfD- Kandidaten zum Gespräch eingeladen hatte. Die Bedrohungslage war derart massiv, dass die Veranstaltung abgesagt werden musste. Dieser Vorgang reiht sich ein in eine neue Welle von physischen Angriffen auf die AfD nicht nur in Berlin und zeigt auf, wie es tatsächlich um die Meinungs- und Versammlungsfreiheit in unserem Lande bestellt ist.

11.5.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Alt-Bundespräsident Wulff: Mit „Marionetten“ begibt sich Xavier Naidoo „in die Nähe von Totengräbern der Demokratie, in die Nähe des Hasses“

"Marionetten" der neue Song von Xavier Naidoo sorgt für Aufregung in der heimischen Politik. Jetzt schaltet sich sogar Alt-Bundespräsident Christian Wulff in die Debatte ein. Er wirft Naidoo vor, sich mit "rechtspopulistischen" Liedertexten "in die Nähe von Totengräbern der Demokratie" zu begeben
Ah, interessant. Jetzt kommt sogar ein Bilderberger daher und meint er muß offen zeigen, daß er selber absolut anti-demokratisch ist.

10.5.2017
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: „Hurra, Hurra, die Schule brennt“: Brandstiftende Söhne Hamms
Erst vor einem Vergleichshintergrund, wie ihn das Beispiel von Extrabreit darstellt, kann man den Irrsinn, die Hysterie und die abgrundtiefe Dummheit, die sich derzeit über den Söhnen Mannheims entlädt, so richtig einschätzen. Erst vor dem Hintergrund von „Hurra, Hurra, die Schule brennt“ kann man so richtig bewerten, welches Profilierungsbedürfnis und welche politisch korrekte Idiotie Bürgermeister, Mandatsträger und Amtsinhaber fast aller parteipolitischen Couleur dazu treibt, sich über den Text eines LIEDES zu echauffieren.

10.5.2017
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Öffentlich-rechtlicher Lynchmob – Heute: Der Neo-Nationalsozialistische Deutsche Rundfunk 2

Radio Bremen 4 überträgt keine entartete Kunst.
NDR 2 zieht sich von der Präsentation des “Freitagabends beim diesjährigen Plaza-Festival in Hannover zurück”.
Auch der NDR 2 überträgt keine entartete Kunst.
Entartete Kunst verbreiten nach Ansicht von NDR 2 und Radio Bremen 4 die Söhne Mannheims. An Ihnen wird derzeit wie einst an Weiland Pirincci ein Exempel statuiert.
Ein Exempel der Marke Fehlschluss gewürzt mit dreister Lüge.

10.5.2017
Meinungsfreiheit
Welt: Xavier Naidoo erhält von Künstlern Rückendeckung
Als „gewaltverherrlichenden Pegida-Sprech“ bezeichnen Kritiker Xavier Naidoos neuen Song. Künstlerkollegen wird der Wirbel um das Stück zu viel: Ein Kabarettist sieht eine „Hexerjagd mit grotesken Zügen“
Kunze gehen diese Forderungen derzeit zu weit: „Im Zweifelsfall verteidige ich die Freiheit der Kunst“, sagte er. „Als jemand, der nicht Veranstalter ist und die Sache von außen betrachtet, würde ich sagen: Lasst ihn spielen, und lasst ihn mit diesem Material seine Erfahrungen machen.“ Naidoo sei kein „besonders kompetenter politischer Sänger“. Er halte ihn „für einen ziemlichen Wirrkopf, aber nicht für einen Neonazi“.
Die Frage ist doch nur welche von den Polit-Marionetten fühlt sich da angesprochen?
Wer darauf reagiert und sich angesprochen fühlt hat doch wohl Dreck am Stecken!

10.5.2017
Meinungsfreiheit
Meedia: „Hexenjagd nimmt groteske Züge an“ – Michael Mittermeier springt Xavier Naidoo in der Debatte um Marionetten-Song bei

Die Debatte um das Lied "Marionetten" der Band Söhne Mannheims mit Xavier Naidoo geht weiter. Nachdem Naidoo und die Band wegen des rechtspopulistischen Inhalts des Liedes vielfach kritisiert wurde, findet sich nun mit dem Comedian Michael Mittermeier ein prominenter Fürsprecher für Naidoo. Mittermeier bezeichnet die kritischen Reaktionen auf "Marionetten" als "Hexenjagd".
„Ich verstehe nicht wo dieser Hass und diese extreme Hetze gegen Xavier herkommt, und diese Sucht einfach Urteile zu fällen ohne wirkliche Beweise… „, schreibt Mittermeier auf seiner Facebook-Seite. Der Text zu dem Lied „Marionetten“ sei „schlimmstenfalls ein mittelmäßiger Kabarett-Text“. Mittermeier weiter: „In diesem seltsamen Spiel haben sich viele Journalisten und andere Menschen verhalten wie in der Schule: wir schreiben einfach mal vom Nachbarn ab, das wird dann schon stimmen. Aber es müsste hier auch die alte Mathe-Schulaufgaben-Regel gelten: die Lösung einfach hinschreiben gilt nicht, es muss auch die Herleitung dabei sein …“
Und dieser Artikel ist wegen zwei Nebensätzen darin wieder mal übelste Meinugsmache!

9.5.2017
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: Hetzkampagne eskaliert: Xavier Naidoo und das „besetzte Deutschland“ – Hier sind die Fakten
Wieder mal ist die Aufregung groß: Popstar Xavier Naidoo hat sich doch tatsächlich erneut politisch „rechts“ geäußert! Ein Skandal – so zumindest liest man es in diesen Tagen in vielen Medien. Sein aktueller Song „Marionetten“, in dem er Abgeordnete als „Steigbügelhalter“ und „Sachverwalter“ im Dienste von „Puppenspielern“ bezeichnet, lässt die Gemüter hochkochen. Keine echte Demokratie […]
In diesem Artikel ist mit Würze aber doch in Kürze alles gesagt worden! Unbedingt lesenswert!

9.5.2017
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Linke Literaten vs. Meinungsfreiheit
Das PEN-Zentrum, die seit jeher gesellschaftlich irrelevante Vereinigung von Literaten, möchte ihr Mitglied Olaf Kappelt ausschließen. Dem Begehren angeschlossen hat sich der Verband deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller (VS), der schon in seinem geschlechtergerechten Namen seine gewerkschaftliche Nähe kundtut; er ist eine Organisation von Ver.di. Und eingereiht in die Riege des McCarthytums hat sich auch der Friedrich-Bödecker-Kreis. Seine Aufgabe ist die Leseförderung, tatsächlich ist er einer der vielen staatlich subventionierten Versorgungseinrichtungen für Linke, die sonst nichts werden würden. Vorsitzende des VS ist die Grüne Eva Leipprand, ihr Pendant im Berliner Landesvorstand Michael Wildenhain von der Partei DIE LINKE, einst Teil der autonomen Hausbesetzerszene.

9.5.2017
Meinungsfreiheit
Meedia: „Das mag missverständlich gewesen sein“: Das scheinheilige Statement von Xavier Naidoo zur „Marionetten“-Debatte

Xavier Naidoo hat mit seinem Song "Marionetten" für Wirbel gesorgt. In dem Lied ist die Rede von "Volksverrätern", "Volks-in-die-Fresse-Tretern" und „Pizzagate“ – Kampfbegriffe, die als rechts verstanden werden können und wurden. Oder "missverstanden", wie Xavier Naidoo nun in einem Facebook-Posting schreibt.
„Bei dem Lied ‚Marionetten‘ handelt es sich um eine zugespitzte Zustandsbeschreibung gesellschaftlicher Strömungen, also um die Beobachtung bestimmter Stimmungen, Auffassungen und Entwicklungen, dies im Rahmen einer künstlerischen Auseinandersetzung bewusst überzeichnet.“, erklärt Naidoo. „Das mag missverständlich gewesen sein, daher ist mir folgendes wichtig: Die Söhne Mannheims und ich stehen für eine offene, freiheitliche, liberale und demokratische Gesellschaft, in der viele Kulturen gemeinsam zusammenleben und in der es allen Menschen möglichst gut geht.“
Was ist daran rechtsradikal wenn er korrupte Politiker anden Pranger stellt? Was ist den SPD-Kindersexgeschichten? Was ist daran rechtsradikal die Wahrheit zu sagen?
Alleine ´scheinheilig´ im Titel zu verwenden ist übelste Politische Meinungsbildung subtiler als in der DDR!

9.5.2017
Meinungsfreiheit
Diktatur
Junge Freiheit: Konzertveranstalter steht zu Xavier Naidoo – Grüne fordern Absage

WÜRZBURG. Ein für den 11. Mai geplantes Konzert der Band Söhne Mannheims in Würzburg kann wie vorgesehen stattfinden. Der Veranstalter hat Forderungen der Grünen Jugend nach einer Absage des Konzerts zurückgewiesen. Die in der unterfränkischen Hauptstadt ansässige ARGO-Konzerte GmbH sagte laut Main-Post: „Die Söhne Mannheims sind nach unserer Meinung weder als rechtsradikal noch als antisemitisch einzustufen. Hier sind ganz offensichtlich einzelne Textpassagen für einseitige und verzerrende Interpretationen herangezogen und völlig aus dem Zusammenhang gerissen worden.“
Jetzt hat der doch schon klein begegeben und bringt sein Lied nicht auf den Konzerten. Was wollen die denn noch bitte?

9.5.2017
Meinungsfreiheit
Diktatur
Welt: Drei Stunden „intensiver Austausch“ zwischen Söhne Mannheims und OB
Oberbürgermeister Kurz hatte von der Gruppe um Sänger Xavier Naidoo mit Nachdruck Aufklärung über „antistaatliche Aussagen“ gefordert. Der 45 Jahre alte Musiker nahm als eins von mehreren Bandmitgliedern am Gespräch teil. Naidoo ist Mit-Autor des umstrittenen Lieds „Marionetten“, in dem es über Politiker unter anderem heißt: „Teile eures Volks nennen euch schon Hoch- beziehungsweise Volksverräter.“
So sieht also Meinungsfreiheit hier in diesem Lande aus? Und die Bank knickt ein und läßt sich gängeln! Traurig!
Leserkommentar:
Vor ein par Jahren, als z.B. Udo Lindenberg noch nicht zum "System" gehörte, wurde derart Politikerschelte von links bejubelt. Heute, wo die Politik von Linken bestimmt wird verseht man damit natürlich keinen Spaß mehr. Die Söhne werden gegängelt wie eine aufmüpfige DDR - Rockband. Damals ging es auch mit dem Verbot einzelner Titel los

8.5.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Claudia Roth wirft Naidoo „Pegida-Sprech“ vor


BERLIN. Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat dem Mannheimer Musiker Xavier Naidoo Haßsprache vorgeworfen. Schon seit Jahren mime der erfolgreiche Sänger der Söhne Mannheims den Verschwörungstheoretiker, sagte Roth der Welt. Nun komme „plumper und gewaltverherrlichender Pegida-Sprech über vermeintlich ferngesteuerte Volksvertreter und das erwiesenermaßen ersponnene Pizzagate“ hinzu.
Diese Frau solle lieber bei ihren Böreks bleiben, die sie ja angeblich so fantastisch zubereiten kann lt. ihren eigenen Worten. Was bitte ist an dem Text Hass-Sprache? Ich wiederhole: Nur getretene Hunde....
Leserkommentar in dem Artikel:
Mit der letzten Strophe seines Liedes muß sich ja Volker Beck persönlich angesprochen fühlen. Verständlich.
– Auch Roths Parteikollege Volker Beck äußerte scharfe Kritik. „Der Song weist in meinen Augen Tatbestandsmerkmale von Volksverhetzung auf“, sagte er. –
Wenn die „Schande der Nation“ mit einem Spruchband demonstriert: „Deutschland du Stück Scheiße“ ist das keine Volksverhetzung. Merkel kennt auch kein „Deutsches Volk“ in ihrer Rede kommen nur noch „Menschen, die schon länger hier leben“ vor. Dank unserer o…. Elite gibt es kein „Deutsches Volk“ mehr.
Also bitte Beck, welches Volk soll denn nun verhetzt werden? Der § 130, StGB ist somit gegenstandslos geworden mangels Masse, aufgehoben von Roth und Merkel.
Die Grünen haben bereits dieses Land nachhaltig verändert und geschädigt. Sie gehören auf den Müllhaufen der Geschichte. Sobald sie erneut einen bevölkerungsschädigenden „Furz“ loslassen, wird dieser aufgegriffen und allen präsentiert. Die Kategorie „Grüne“ kann man mit ihren Inhalten nicht ernst nehmen, eine hochgradig pathologische Gruppe, die nicht versteht, dass man sie nicht braucht und erst recht nicht will.

8.5.2017
Meinungsfreiheit
Metropolico: Söhne Mannheims und ihre »anti-staatlichen Aussagen«

Die »Söhne Mannheims« und deren Sänger Xavier Naidoo haben mit ihrem Lied »Marionetten« ein Heer von Schockierten zurück gelassen: Der SPD-Oberbürgermeister Mannheims ist so schockiert, dass er eine Erklärung ob der »antistaatlichen Aussage« von der Gruppe verlangt. Der öffentlich-rechtliche Sender Bremen-Vier ist derart schockiert, dass er selbstherrlich die Kooperation zum anstehenden Konzert beendet. Und die gesamte Mannheimer SPD samt Kreisvorstand will eine Erklärung, warum die »Vorzeige-Multi-Kulti-Band« solch einen Text verfasst. Die Einzigen, die sowohl die künstlerische Freiheit wie auch die darin implizierte Meinungsfreiheit hochhalten, scheinen die Söhne-Fans zu sein.
Das ganze hysterische Gekreische und politisch korrekte Empörungsgehabe scheint jedoch schon Wirkung zu zeigen: Die Söhne Mannheims lassen beim Auftakt ihrer Tour das schlimme, schlimme »Marionetten-Lied« mal lieber weg. (BS)
Es wirkt schon!
Das ganze hysterische Gekreische und politisch korrekte Empörungsgehabe scheint jedoch schon Wirkung zu zeigen: Die Söhne Mannheims lassen beim Auftakt ihrer Tour das schlimme, schlimme »Marionetten-Lied« mal lieber weg. (BS)
Demzufolge war also Udo Lindenberg zu seinen Glanzzeiten ein Rechtsradikaler! Aha!
Aber schade, sie sind eingeknickt!

8.5.2017
Meinungsfreiheit
Welt: Krisentreffen zwischen Oberbürgermeister und Söhnen Mannheims
Für Mannheim war Xavier Naidoo lange ein idealer Werbeträger. Doch nun werden die „Söhne“ für ihren Song „Marionetten“ scharf kritisiert. Die Stadtspitze fordert eine Klarstellung der „antistaatlichen Aussagen“.
Oft ist in dem Streit zu hören, dass schon andere Bands kritische Songs gesungen haben – und dass diese meist viel drastischer sind. Dieses Argument unterschlage aber eines, sagen andere: Die Söhne Mannheims seien nicht vergleichbar mit Gruppen wie Böhse Onkelz und Frei.Wild oder mit Gangsta-Rappern. Die „Söhne“ haben stets eine Sonderrolle beansprucht – und diese durchaus ausgefüllt.
Fast wie immer bei der Welt: Die Leserkommentare sind deutlich

8.5.2017
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Prof. Mausfeld über Meinungskontrolle: reine Demokratie ist Illusion – und gefährlich für Eliten!
Am 01. Mai 2017 sprach Rainer Mausfeld bei der ödp in München. Das Thema, "Wie werden Meinung und Demokratie gesteuert", hatte es in sich. Entsprechend war das mediale Echo, wie des Öfteren, wenn schonungslose Analyse zu befürchten ist, auch gleich null. Eine Zusammenfassung.
Interessant, so der Professor, sei aber, dass "wenig von dem, was herausgefunden wurde, in den öffentlichen Diskussionsraum gekommen ist." So wurde die Identität der Arbeiter aufgebrochen. Man gründete Fußballvereine wie bei Bayer oder druckte Artikel mit Firmenlogos, um stattdessen eine Identität mit dem Konzern und gegen andere Arbeiter herzustellen.
Am Anfang wurde das offen Propaganda genannt, bis die Nazis sich dafür begeisterten, sodass man es in Public Relations (PR), zu deutsch Öffentlichkeitsarbeit, umbenannte.

Es ist ja alles schrecklich, aber so schrecklich, dass ich mich bewegen müsste, ist es auch nicht.

Wie lässt sich Meinung also steuern? Durch Gewöhnung zum Beispiel. Wenn man etwas nur lange genug tut, dann wird die Welt es akzeptieren.

Wir haben die Idee der gezielten Tötung erfunden [...] acht Jahre später wird es akzeptiert,

zitiert der Professor einen israelischen Militärjuristen. Wir haben auch keine Schwierigkeiten, das Völkerrecht zu verletzen, denn wir haben uns daran gewöhnt.


8.5.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: FPÖ-Chef Strache steht kritischem Musiker Xavier Naidoo bei: „Meinungsfreiheit – Freiheit der Kunst – Der Kunst ihre Freiheit!“

Nach viel Kritik an Xavier Naidoo und seiner Band im Zusammenhang mit dem Song "Marionetten", gibt es nun auch Unterstützung. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache veröffentlichte auf seiner Facebook-Seite unter dem Kommentar "Zum Thema: Meinungsfreiheit - Freiheit der Kunst - Der Kunst ihre Freiheit!" ein Bild-Zitat des medial gebashten Musikers, der da sagte: "Wenn es eine Demokratie nicht aushält, dass ein kleiner Sänger aus Mannheim sein Maul aufmacht, dann ist die Demokratie auch nichts wert."
„Marionetten“ heißt der Song, in dem Xavier Naidoo und Kollegen in Andeutungen korrupte Politiker kritisieren, ohne jedoch Namen zu nennen. Sowohl Wahrheitsverdrehung durch die Medien als auch pädophile Machenschaften hinter den Kulissen der Macht werden angeprangert.

8.5.2017
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: Ein Brief an Klaas Heufer-Umlauf und die dümmste Generation, die es je gab
Frontalangriff von Publizist und Autor Hanno Vollenweider auf Klaas Heufer-Umlauf, der Ikone der heutigen Generation Dumm-Michel. Lesen, verstehen, weiterverbreiten! von Hanno Vollenweider Lieber Klaas, ich muss zugeben, dass ich Deinen Auftritt in der „NDR Talk Show“ nicht verfolgt habe. Eigentlich schaue ich so gut wie nie anderen Leuten beim Labern zu, und wenn ich beim […]
Danke, danke und nochmals danke! Das geht runter wie Öl!
7.5.2017
Marionetten
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Polit-Frisson: Politik der Erregung

Wenn Politiker keine Inhalte haben, um sich zu profilieren, dann versuchen sie sich mit Erregung zu profilieren. Virtue Signalling, nennt James Bartholomew den Versuch, sich durch Erregung zum besseren Menschen zu machen. Erregung setzt natürlich ein Erregungssubjekt, einen Erregungsgegenstand voraus.
Das ist ein Problem. Wie findet man als Politiker, dessen kognitive Fähigkeiten nicht ausreichen, um sich inhaltlich zu profilieren, einen Gegenstand, über den man sich erregen, über den man sich ereifern kann?
Die Erregungs-Orgien, die wir derzeit im Hinblick auf die Marionetten der Söhne Mannheims sehen, sie sind ein solches Beispiel einer anschlussfähigen Kommunikation, bei der diejenigen, die sich im Netzwerk befinden, quasi eine Domino-Erregung durchmachen.
Diesen Aritkel weiter verbreiten wo es nur machbar ist. Der ist so unendlich gut....


7.5.2017
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: „Anti-staatlich“ – Wie Xavier Naidoo zum letzten aufrichtigen Musiker Deutschlands wurde
In Deutschland gibt es nur noch staatstreue Stars und es gibt Xavier Naidoo. Sein Song „Marionetten“ könnte zur Hymne echten Widerstands werden. Naidoo, der letzte Rebell in diesem Land? Auf alle Fälle der letzte Promi, der noch Eier in der Hose hat und sich das Fresse halten nicht vom Unterhaltungsestablishment vergolden lässt. Es gab eine […]
Komisch. Bei dem Wort Marionette muß eine Art Beißrefelx einsetzen. Polit-Clowns, Polit-Kasper und noch vieles mehr wurde geschluckt. Aber bei diesem Wort muß bei sehr vielen Mneschen eine große innere Angst zutage treten! Aber mal ehrlich, wer hier in dem Land seine Meinung sagt oder die Hohen Priester kritisiert wird mittlerweile automatisch zum Nazi abgestempelt. Dann war der frühere Udo Lindenberg eigentlich auch ein Nazi...hat er sehr gut versteckt!

6.5.2017
Meinungsfreiheit
Entartete Kunst
ScienceFiles: Entartete Kunst: Radio Bremen strahlt nur saubere Musik aus

„Eigentlich wollte Bremen-Vier das Konzert der Söhne Mannheims nächsten Samstag im Pier 2 und das Konzert von Xavier Naidoo im Dezember in der Bremer ÖVB-Arena präsentieren – nun haben wir uns entschieden, die Kooperation zu canceln.“
Das steht bei Radio Bremen.
„Wir haben eine hohe Achtung vor künstlerischer Freiheit. Und ich bin immer skeptisch, wenn einzelne Zeilen aus einem Songzusammenhang gerissen werden“, so lügt Bremen-Vier Chef Helge Haas. Hätte man bei Bremen-Vier eine hohe Achtung vor künstlerischer Freiheit, dann würde man sich dort nicht anmaßen, die Freiheit auch zu einer aus Sicht von Radio-Vier falschen Gesinnung in Frage zu stellen. Wäre Helge Haas skeptisch gegen einzelne Zeilen, die aus dem Songzusammenhang von „Marionetten“ gerissen werden, dann würde er nicht „einzelne Zeilen“ aus dem Songzusammenhang reißen und bewerten.


5.5.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Hurensöhne Mannheims“: Böhmermann attackiert Xavier Naidoo mit Nazi-Satire (+VIDEO)

ZDF-Satiriker Jan Böhmermann hat einen Frontalangriff auf Xavier Naidoo gestartet: In seiner Sendung dichtete er Lieder des Sängers mit antisemitischen Parolen um und nannte dessen Band die „Hurensöhne Mannheims“.
Warum wird dieser Böhmermann eigentlich als Satiriker bezeichnet? Ich dachte immer dafür braucht man Intelligenz! (Satire off) - Aber mal ehrlich, eigentlich hat Böhmermann mit den Texten Naidoo einen riesengroßen Gefallen getan. Fällt vielleicht jemanden auf, daß ganz genau dasselbe angeprangert wird dadurch was Naidoo getan hat?
ACHTUNG: TEXT VON BÖHMERMANN

Und wenn ein Lied meine Lippen verlässt,

dann nur damit du Wahrheit erkennst.

Der Jud ist schuld, das steht zu 100 Prozent fest.

Ich sag nur Rothschild.

Schaut mal im Netz.“

Dieses Land ist keine Republik, dieses Land ist ´ne GmbH,

der Ami lenkt, wir sind nicht selbstbestimmt,

denn wir ham´ kein Friedensvertrag …“


2.5.2017
Meinungsfreiheit
Merkur: Ärger um neues Lied! Kritiker werfen Xavier Naidoo Rechtspopulismus vor

Mannheim - In dem neuen Lied „Marionetten“ bedient sich die Band „Söhne Mannheims“ um den Sänger Xavier Naidoo rechtspopulistischer Sprache. Das sorgt für heftige Kritik.
Die Popgruppe „Söhne Mannheims“ starten eine Tour, mit im Gepäck haben sie auch den Song „Marionetten“. Dieses Lied sorgt nun für heftige Kritik, da es inhaltlich massiv Politiker angreift. So singt Sänger Xavier Naidoo: „Alles nur peinlich und sowas nennt sich dann Volksvertreter, Teile eures Volks nennt man schon Hoch- beziehungsweise Volksverräter.“
Kann mir bitte endlich mal einer zeigen, wo zum Teufel in dem Liedtext auch nur etwas annähernd RECHTES sein soll? Kann es mir endlich jemand zeigen! Das ist billigste Meinungsmache von getretenen Hunden!
Wenn vor 30 Jahren oder länger ein Grüner oder ein Linker diesen Text gebracht hätte wäre er gefeiert worden ohne Ende!
Text bitte selber nachgoogeln! Ihr sollt eigenständig denken!


2.5.2017
Meinungsfreiheit
Deutsch.RT: Von Ratten und Volksverrätern: Ab wann ist die Freiheit der Kunst anti-staatlich?

Kunstfreiheit unter Gesinnungsvorbehalt? Der Skandal um einen neuen Song des deutschen Musikers Xavier Naidoo zieht weitere Kreise. Nun droht die Stadt Mannheim, gesellschaftliche Projekte mit der Band des angeblichen "Reichsbürger"-Sympathisanten zu beenden.
Die Stellungnahme ließ erkennen, dass in den Kabinetten der jüngste Skandal-Song der Söhne Mahnheims durchaus ein Thema ist:

Welche Konsequenzen sich daraus für uns ergeben, werden wir besprechen. Wir erwarten allerdings auch eine Erklärung der Söhne Mannheims zu den anti-staatlichen Aussagen in den Songtexten.

Antistaatlich? Da hört einer schon die Handschellen klicken. Brrr. Nein, wir leben ja bekanntlich in einer Demokratie und diese entledigt sich ihrer Störenfriede viel, viel sanfter

Leserkommentar:
Xavier Naidoo sagt und singt seine Meinung, und das unverschämter Weise auch noch öffentlich. Meinungsfreiheit aber darf in der BRD nicht geduldet werden, muss mit Stumpf und Stiel ausgerissen werden. Kritik in diesem Fall wird vom der Diktatur als "entartete Kunst" angesehen. Wie möchten Sie in Zukunft genannt werden? Angela Hitler oder lieber Adolf Merkel?

1.5.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Schauspielerin Heißenberg: „Merkel hat dem deutschen Volk unerträgliche Zustände beschert“

Die Schauspielerin Silvana Heißenberg, bekannt aus Serien wie „Einsatz in Köln“ oder „Auf Streife“ ist mutig genug, um öffentlich Kritik am etablierten politischen System in Deutschland zu üben, sowie an der Zuwanderungspolitik der Bundeskanzlerin Angela Merkel. Auf „unzensiert.de“ gab sie ein Exclusiv-Interview unter dem Motto: „Mir verbietet keiner den Mund!“
Sollte es losgehen? Hat Naidoo den Anfang gemacht und die Herde folgt? Es wäre zu schön um wahr zu sein! Vielleicht spüren diese Künstler langsam, daß es ihnen bei dem neuen kommenden Regime an den Kragen geht! Beispiele haben wir ja schon genug. Noch schöner wäre es wenn die breite Masse es auch endlich mitbekommt!

30.4.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Xavier Naidoo „Marionetten“: Der Text seines neuen Aufreger-Songs

"Wie lange wollt ihr noch Marionetten sein?" fragt Xavier Naidoo in einem neuen Song, der für Medienwirbel sorgt.

Wie lange wollt ihr noch Marionetten sein?
Seht ihr nicht, ihr seid nur Steigbügelhalter
Merkt ihr nicht, ihr steht bald ganz allein
Für eure Puppenspieler seid ihr nur Sachverwalter

Eigentlich mag ich den Typen nicht von seinem Musikstil. Aber jetzt muß ich sagen: Hut ab und vielen Dank! Es ist wunderschön, daß sich eindlich mal einer der Schlageraffen aufrafft und die Neue Weltordnung mit ihren ganzen Verbrechen anklagt! Daß die Medien und Politiker empört sind verstehe ich natürlich. Jetzt geht es ihnen doch langsam an das Leder wie es aussieht! Hoffentlich machen noch einige mehr mit!

29.4.2017
Rechtsstaat
Fake-News
Danisch: Das Meinungsdurchsetzungsgesetz

Bei Beck schreibt der Professor für Medienrecht und Medientheorie Marc Liesching mit ausführlicher Begründung (mir würden noch ein paar Gründe mehr gegen das Gesetz einfallen), [Nachtrag] warum das Bundesverfassungsgericht das Netzwerkdurchsetzungsgesetz kippen wird.

Wenn er sich da mal nicht deftig täuscht.


27.4.2017
Demokratur
NWO
Danisch: Die Sippe Baer und die Grundrechte
Es spricht manches dafür, dass im Hintergrund die Kooperation BND-NSA und eben diese geheimen Zusätze des 2+4-Vertrags gegen Kryptoforschung an deutschen Universitäten standen, und das alles vor dem Hintergrund steht, dass die USA uns seit dem zweiten Weltkrieg quasi wie eine Brandwache darauf überwachen, dass da nicht wieder irgendwelche Glutnester auflodern. Dazu würde nicht nur das damalige Kryptoexportverbot und eine heimliche Kryptoüberwachung in Deutschland passen (der Bundestag wollte/sollte 1997 Kryptographie verbieten, wusste aber selbst nicht so genau, warum eigentlich). Es ist bekannt, dass die USA nach dem zweiten Weltkrieg eine ganze Reihe von Leuten in Unterhaltung, Wissenschaft und Presse platzierten, die eine Änderung der Mentalität hervorbringen sollten. Gibt es auch heute noch so eine Art Task Force?
Genau lesen Leute! Der Artikel hat es in sich!

27.4.2017
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Lügenpresse wird zur Heulpresse

„Wo Zensur herrscht, ist auch Selbstzensur weit verbreitet, doch die gibt es sogar in parlamentarischen Demokratien.“ Ach nein, echt? Sogleich springt der Autor in den Fernen Osten: „In Japan etwa kontrolliert und beeinflusst die Regierung die Medien erheblich. Der Druck auf regierungskritische Journalisten kann so groß werden, dass manch einer sich von der politischen Berichterstattung abwendet.“
Dass dem Schreiber da keine Beispiele aus dem eigenen Land einfielen… Oder doch, sie fielen ihm ein. Gleich im nächsten Satz: „Und nach Prügelattacken in Sachsen wagen sich manche Reporter nur noch mit Polizeischutz zu Pegida-Demonstrationen.“

27.4.2017
Meinungsfreiheit
Krone: Wer sich nicht Mainstream beugt, wird kaltgestellt

Der Wirbel um den Stratosphärenspringer Felix Baumgartner nach seinem für viele Beobachterinnen sexistischen Sager über eine kontroverse Werbekampagne des Unterwäschehändlers Palmers nimmt kein Ende. Nach öffentlichem Hickhack mit Puls- 4-Moderatorin Corinna Milborn klagt "All- Felix" jetzt in einem Interview über politische Korrektheit und die Grenzen der Meinungsfreiheit.

24.4.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: „Fränkischer Tag“ will auch künftig Herkunft von Straftätern nennen

BAMBERG. Die Regionalzeitung Fränkischer Tag hat die Kritik des Presserats an der Nennung der Nationalitäten von Straftätern zurückgewiesen. Die Angabe der Herkunft sei „nicht akzeptabel“. Es bestehe die Gefahr, daß damit Vorurteile geschürt würden, so das Urteil des Gremiums. Die Beschwerde hatte ein Leser der Zeitung aus Bamberg eingereicht.

Der Fränkische Tag vertrat hingegen den Standpunkt, daß die Nennung der Herkunft in einer Meldung über fünf Ladendiebstähle in der Bamberger Innenstadt wegen der Diskussion um das dortige Flüchtlingsheim einen Sachzusammenhang gehabt habe. Zudem habe es aufgrund der Asylbewerber dort nachweislich eine Zunahme von Eigentumsdelikten gegeben.


24.4.2017
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: EU plant weitere Einschränkung der Meinungsfreiheit

Maas macht Schule.
Wenn es darum geht, Meinungsfreiheit einzuschränken, dann werden selbst EU-Bürokraten munter. Nie war die Gelegenheit günstiger, etwas, von dem niemand so richtig weiß, was es eigentlich ist, namentlich Hate Speech, zum Vorwand zu nehmen, um die Meinungsfreiheit einzuschränken, also de facto abzuschaffen: Auf dass nur noch veröffentlicht werde, was den Unbedenklichkeitsstempel der Europäischen Union trägt.
Heiko Maas, die deutsche Variante von Erdogan, will bekanntlich, dass Unternehmen die Funktion von Staatsanwälten übernehmen und löschen, was das Zeug hält, denn wenn sie nicht löschen, was das Zeug hält, droht ihnen ein Bußgeld von bis zu 50 Millionen Euro. Wem mit 50 Millionen Euro Bußgeld pro Löschfall gedroht wird, der löscht lieber zu viel als zu wenig. Die Meinungsfreiheit wird dadurch zwangsläufig zum ersten Löschopfer von Heiko Maas.

20.4.2017
Meinungsfreiheit
Morgenpost: NPD-Politiker muss wegen KZ-Tattoo ins Gefängnis

Der brandenburgische NPD-Politiker Marcel Zech muss wegen Volksverhetzung für acht Monate in Haft, weil er ein Nazi-Tattoo in einem Spaßbad öffentlich gezeigt hat. Das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg habe die Revision des 28-Jährigen gegen das Urteil des Landgerichts Neuruppin als offensichtlich unbegründet verworfen, sagte Gerichtssprecherin Judith Janik am Donnerstag. Der Kreistagsabgeordnete aus dem Barnim hatte im November 2015 seine Tätowierung mit den Umrissen des Konzentrationslagers Auschwitz und dem Spruch "Jedem das Seine" in dem Schwimmbad gezeigt.
Ich persönlich finde das Tattoo auch nicht gerade so prickelnd und auch menschenverachtend. Aber das Urteil ist doch wohl etwas zu hart! Abflexen ohne Betäubung hätte auch gereicht! Oder so!

18.4.2017
Meinungsfreiheit
Meedia: „Können Arbeit nicht auf Dauer verschenken“: Kopp Verlag stellt News-Portal für alternative Fakten ein

Manche nennen sie alternative Medien, manche nennen sie Verschwörungstheoretiker oder Russen-Propaganda. Eine Reihe von Internet-Medien jenseits etablierter Kanäle hat einen erstaunlichen Erfolg beim Publikum und kommt gerade im Social Web auf hohe Reichweiten. Einer der erfolgreichsten Vertreter hat nun offenbar seinen Dienst quittiert: Kopp Online veröffentlicht seit Wochen keine "News" mehr.
Mein Gott, da kommen die jetzt erst drauf? Warum habe ich wohl alternativ diese Seite gestartet!
Mir ist vollkommen klar, daß die Meisten nur Schmarotzer sind und keinen Finger krumm machen als Anerkennung. Aber den EINEN, den ich erreiche und der aktiv etwas tut, ist es wert!
Übrigens, ich habe dem Verlag ein sehr günstiges Angebot gemacht die Seite fort zu setzen. Aber wenn man nicht einmal ein paar Kröten am Tag für das Projekt invetieren kann (die Euro 6000,--/wchtl ist ein reines Fantasie-Produkt) steckt bei denen wahrscheinlich auch reine Geschäftemacherei dahinter!

18.4.2017
Meinungsfreiheit
Metropolico: Joachim Herrmann und die Pressefreiheit: Juristische Pleite gegen Metropolico-Autor

Der Bayerische Innenminister hat sich ordentlich verkalkuliert. Unter Bruch der grundgesetzlich verankerten Pressefreiheit wollte der CSU-Politiker einfach keine für Fragen des  Metropolico-Autors Christian Jung. Dieser klagte nach der Pressekonferenz vor dem Verwaltungsgericht München – und bekam Recht. Nun scheiterte Herrmann auch in der zweiten Instanz bei dem Versuch, die Pressefreiheit zu unterlaufen. Ein Erfahrungsbericht von Christian Jung.

14.4.2017
Zensur
Danisch: Luther und das Internet
Noch ein Aspekt, der hilft, die Angst der Mächtigen vor dem Internet zu verstehen.
Eben kam im ZDF in der Reihe Terra X Teil 1 einer dreiteiligen Dokumentation über Martin Luther und die Reformation.
Gut, nun ist das Thema Luther auch nicht gerade neu, und ich habe mindestens elfundzwanzig Dokumentationen gesehen. Sie haben da aber einen anderen Schwerpunkt gesetzt und einen Aspekt besonders herausgehoben:
Medien.
Buchdruck.

13.4.2017
Meinungsfreiheit
Morgenpost: Erdogan schließt Auslieferung von Yücel an Deutschland aus

Seit Februar sitzt Journalist Deniz Yücel in der Türkei in Haft. Präsident Erdogan schließt eine Überstellung nach Deutschland aus.
Daher würden Deutsche wie Yücel auch nicht überstellt. "Wenn einer von denen uns in die Hände fällt, werden sie dieselbe Behandlung erfahren." Zu einer möglichen Auslieferung von Inhaftierten wie Yücel sagte er: "Auf keinen Fall, solange ich in diesem Amt bin niemals."
Ich will ja nicht gehässig sein. Aber der Gute hat so auf Deutschland geschimpft. Auf der einen Seite schön, daß er jetzt erkennen muß, daß es woanders noch ein wenig härter zugeht. Wobei ich jemanden auf gar keinen Fall Knast wegen seiner Meinungsäußerung gönne. Aber das bekommen wir hier auch. Maas arbeitet ja fleißig daran!

12.4.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Red-Bull-Chef plant eigene Nachrichtenseite: „Es beleidigt meine Intelligenz, wenn man uns für manipulierbar und blöd verkaufen will“

"Keiner redet über die Grüne, die sich mit der Limousine mit dem zusammenklappbaren Fahrrad hinter das Parlament fahren lässt, dort aussteigt und die letzten Meter zum Hohen Haus radelt". Dies ist nur eins von vielen Argumenten, die Red-Bull-Chef Dietrich Mateschitz gegen die etablierten Medien vorbringt. Jetzt will er selbst in den Journalismus einsteigen.
Das Medium soll „Quo Vadis Veritas“ (Wo gehst du hin, Wahrheit?) heißen und ein „vollständigeres Bild der Wirklichkeit schaffen“. Die derzeitige Medienlandschaft findet der Österreicher zu „einseitig und unvollständig“.
Auch er wird bald gefangen werden von der NWO. Oder er gehört bereits dazu. Das drehen des Windes kommt auch nicht von ungefähr.

11.4.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: 4800 Euro Strafe für Facebook-Nutzer wegen Hetze gegen Grünen-Politikerin Roth

Hohe Geldstrafe wegen Internet-Hetze gegen die Grünen-Politikerin Claudia Roth: Ein Facebook-Nutzer wurde zu 4800 Euro Bußgeld verurteilt.
Austeilen kann sie. Aber einstecken kann sie nicht!

10.4.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Was als erstes auf der Strecke bleibt, ist die Meinungsfreiheit

Wer bei Facebook & Co. unterwegs ist, braucht angesichts des bisweilen rüden Umgangstones ein dickes Fell. Daß der Begriff „Web 2.0“ ausgerechnet durch „Soziale Medien“ abgelöst wurde, ist angesichts einer zunehmenden Verrohung der Sprache in den Netzwerken purer Hohn. Manche verwechseln die vermeintliche Anonymität des Internets offenbar mit einem rechtsfreien Raum und lassen ihrer schlechten Kinderstube, kruden Ideologien oder unverhohlenen Ehrverletzungen oder sogar Rassismus freien Lauf.

9.4.2017
Meinungsfreiheit
1nselpresse: Video: Interview über Minds.com - die Alternative zu Facebook mit eingebauter Redefreiheit [dt. Untertitel]
Das Transkript der deutschen Untertitel:
Ich bin jetzt wieder zurück in New York und heute werde ich mich mit einem der Mitgründer der Sozialen Medienseite namens Minds.com treffen.
Vor längerem schon haben mir viele gesagt, ich soll mich dort anmelden, was ich auch gemacht habe. Dann war da aber erstmal nicht viel los, in letzter Zeit haben aber immer mehr Leute die Seite angesprochen. Daher bin ich wieder hingegangen und musste feststellen, dass mir dort 7.000 Nutzer am folgen waren, obwohl ich die Seite nie benutzt habe.
Ich habe dann ein paar neue Sachen dort veröffentlicht und bekam tatsächlich auch eine Menge Reaktionen.

7.4.2017
Meinungsfreiheit
Heise: Spanien immer repressiver

Es häufen sich Haftstrafen wegen sarkastischen Bemerkungen in sozialen Medien und Geldstrafen nach dem "Knebelgesetz"
Dass die spanischen Konservativen nicht zimperlich mit denen umgehen, die gegen ihre Politik protestieren, ist bekannt. Sogar Puppenspieler wurden schon als angebliche "Terroristen" in Untersuchungshaft genommen. Doch immer öfter werden nun Menschen auch real zu Haftstrafen für Kommentare in sozialen Medien verurteilt.
Danke Heiko Maas! Das neue Gesetz macht Tür und Tor auf für genau diese Machenschaften!


6.4.2017
Zensur
Meinungsfreiheit
Anonymousnews: Umstrittenes Maas-Gesetz: Merkel-Regime beschließt vollständige Regulierung des Internet

Internetplattformen wie Facebook oder Twitter müssen sich auf Geldbußen in zweistelliger Millionenhöhe einstellen, wenn sie Hassbotschaften und strafbare Falschnachrichten im Netz ignorieren. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas mit dem verbindliche Standards für den Umgang mit Beschwerden zu Hasskommentaren und Fake News geschaffen werden sollen. Bei Internet- und Branchenverbänden sowie dem Deutschen Journalisten-Verband (DJV) stößt das Vorhaben jedoch auf Kritik. Sie befürchten, dass künftig von den Betreibern vorsorglich zu viel gelöscht wird und die Meinungsfreiheit im Netz Schaden nimmt.

6.4.2017
Meinungsfreiheit
Zensur
Danisch: Die Regulierung der persönlichen Meinung

Eine Leserin weist mich auf überaus Bedenkliches hin. Es gibt immer stärkere Angriffe gegen die Meinungsfreiheit.
Sie wies mich auf diesen Artikel bei medianet.at hin. Darin geht es darum, dass ein ominöses Diplomatic Council (DC) mit Beraterstatus bei der UNO einen „DC Kodex Öffentliche Kommunikation”, empfhehle, wonach man künftig auch an jede Privatmeinung dieselben Nachprüfungs- und Sorgfaltspflichten wie an gewerbliche Presse stellen müsse.
Achtung! Unbedingt lesen! Brandheiß!


2.4.2017
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: Der ganz alltägliche Terrorismus der angeblich Toleranten

Die hohe Kunst des Brunnenvergiftens besteht darin, nicht der direkte Täter gewesen zu sein.
Im ersten Schritt gründet man einen gemeinnützigen Verein, der vom Finanzamt anerkannt wird, weil er vorgibt, Gemeinnütziges zu tun und der Mensch im Finanzamt es glaubt.
Im zweiten Schritt sucht man sich Förderer für das gute Werk, das man zu tun beabsichtigt, am besten Förderer, die in Parteien oder Parlamenten sitzen und die Zuweisung öffentlicher Mittel beeinflussen können.
Im dritten Schritt dient man sich, nachdem man sich mit dem Kampf gegen vermeintliche Unheile, die gerade in Mode sind, einen in den entsprechenden Netzwerken bekannten Namen gemacht hat, Ministerien an.
Sitzt man erst am Tropf von Ministerien, dann hat man es geschafft, dann kann man, ganz gemeinnützig reich werden, sich auf Kosten der Steuerzahler ein Auskommen verschaffen, bei dem man sich nur das Gewissen, nicht aber die Hände schmutzig machen muss und dieses Auskommen dafür benutzen, Brunnen zu vergiften.


1.4.2017
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Die Abschaffung der Meinungsfreiheit in der BRD – KenFM-Interview mit Evelyn Hecht-Galinski über zionistischen Antisemitismus

Der Staat Israel tritt seit 1948 das Völkerrecht mit Füßen und steht dafür permanent in der Kritik. Leider, ohne dass man in Jerusalem ein Einsehen hätte. Im Gegenteil. Das zionistisch-rassistische Apartheidsregime hat sich konsequent der Taktik verschrieben, jede Kritik, sei sie noch so berechtigt, als Antisemitismus zu bezeichnen und Kritiker, wo immer diese zu Wort kommen, massiv zu verfolgen und mundtot zu machen.
Ein enges Netz von Israel-Lobbyisten liegt auch in Deutschland rund um die Uhr auf der Lauer, um immer häufiger auch Juden aus Israel zu denunzieren, wenn diese in Deutschland auf die Verhältnisse im eigenen Land hinweisen wollen. Juden jagen, für die gute Sache. Deutschland 2017.

21.3.2017
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Nur „rechtsradikal“

Weil er als „provokant wahrgenommen“ werde und der Schutz von Meinungsäußerungen das allerhöchste Gut sei, müsse er sich also das „Attribut“ rechtsradikal weiter gefallen lassen. Baberowski war in der Vergangenheit ein vehementer Kritiker der Masseneinwanderung.

14.3.2017
Meinungsfreiheit
Danisch: Danke für die Spenden!
Der Rest der Geschichte ist unter Zensur zu finden. Die hat es in sich.
Das ganze System war nie und ist nicht auf Meinungsfreiheit ausgelegt, sondern darauf, das Risiko für Privatleute in Untragbare hochzutreiben. Der Staat riskiert gar nichts.

14.3.2017
Meinungsfreiheit
Welt: Er erfand das Internet – und benennt nun dessen größte Probleme

Einst erfand er das WWW, nun kämpft er für dessen Freiheit und Offenheit. Sir Tim Berners-Lee sorgt sich um die Zukunft des weltweiten Netzes – und hat dessen drei größte Feinde ausgemacht.
Doch auch bei gemäßigteren Regierungen nehme die Überwachung einzelner Bürger bereits bedenkliche Ausmaße an. Die zunehmende Überwachung sorge laut Berners-Lee für eine „Schere im Kopf“. Statt freiem Meinungsaustausch könne es in gar nicht so ferner Zukunft ein sehr vorsichtiges Verhalten im Netz geben; Themen wie Sexualität, Religion oder Gesundheitsprobleme würde niemand mehr offen diskutieren.

13.3.2017
Meinungsfreiheit
Meedia: Make Tweets Great Again: Neue Initiative spendet für jeden Trump-Tweet an Organisation für Meinungsfreiheit

Neuer Tweet von Trump - neue Spende für die Meinungsfreiheit. Entwickler aus New York tun mit jedem Tweet des US-Präsidenten Donald Trump Gutes. Sie unterstützen eine Organisation, die sich für Meinungsfreiheit, Gleichberechtigung von Homosexuellen und gegen die Todesstrafe einsetzt. Je mehr Trump tweetet, desto höher wird der Betrag. Rund 630 Dollar sind bereits in zwei Wochen zusammengekommen.
Übrigens, wer steckt eigentlich hinter dieser Organisation? Soros?

10.3.2017
Meinungsfreiheit
meedia.de/2017/03/10/nach-niederlage-gegen-erdogan-am-landgericht-hamburg-jan-boehmermann-geht-in-berufung/

Am 10. Februar hat das Landgericht Hamburg dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan Recht gegeben und große Teile des "Schmähgedichts" von Satiriker Jan Böhmermann verboten. Nun will der "Neo Magazin Royale"-Moderator gegen die Entscheidung vorgehen und legt Berufung ein, wie die Süddeutsche Zeitung berichtet.

10.3.2017
Meinungsfreiheit
Kopp-Verlag: FAZ gegen den Kopp Verlag

»Auf dem Heimatplaneten für rechtsextreme Ufologen«, heißt es in der Überschrift eines Artikels über den Kopp-Verlag von Rüdiger Soldt vom 23. Februar 2017, der auf der Internetseite der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) zu bestaunen ist. Die aggressive Wortwahl lässt schon erahnen, dass es dem Autor nicht um seriösen Journalismus, sondern um eine Rufmordkampagne gegen einen Erzfeind geht, bei dem der Zweck alle Mittel heiligt, in diesem Fall dreiste Unverschämtheiten und konstruierte Gesinnungszuweisungen.

7.3.2017
Meinungsfreiheit
Konjunktion: Meinungsvielfalt ade: Wenn Medienkonzerne im Auftrag Dritter die öffentliche Meinung vorgeben

Will man einen Staat vollumfänglich kontrollieren, ist es unumgänglich die Medien zu kontrollieren. Jedes totalitäre System (von Mussolini bis zu Kim Jong-un) wusste und weiß um diese Tatsache.
1996 hat der damalige US-Präsident Bill „Slick Willy“ Clinton den Telecommunications Act unterschrieben. Dieses Gesetz, das im übrigen von den Lobbyisten der Medienkonzerne geschrieben und durchgeboxt wurde, erlaubt es seitdem, dass in den USA Medienkonzerne andere Konkurrenten in unbegrenzter Zahl aufkaufen und sich einverleiben können. Bis zu diesem Zeitpunkt war die Anzahl von Fernsehsendern und Radiostationen, die ein Unternehmen besitzen konnte, begrenzt. Das Ergebnis ist bekannt: nur noch sechs Großunternehmen aus der Medienbranche sind für „Meinungsfreiheit und -vielfalt“ zuständig.


4.3.2017
Meinungsfreiheit
Compact-Online: Richard Gutjahr will COMPACT den Mund verbieten

COMPACT hat diesen Rezensionskrieg und Wisnewskis Fragen dokumentiert – und bekam sogleich Post von Gutjahrs Anwalt. Der forderte eine Unterlassung, „selbst oder durch Dritte im Bezug auf meinen Mandanten zu behaupten und/oder den Eindruck zu erwecken, mein Mandant habe Vorwissen von den Gewaltverbrechen in Nizza vom 14.07.2016 und München vom 22.07.2016 und sei damit für den Tod von 96 Menschen mitverantwortlich.“ Eine solche Vermutung sei „absurd“. Falls COMPACT der Löschungsforderung nicht nachkäme, drohte der Anwalt mit gerichtlicher Klage. Nun, darauf lassen wir es ankommen.

28.2.2017
Meinungsfreiheit
ScienceFiles: FakeNews: Martin Schulz macht Wahlkampf für quasi-Demente
Dass die ARD das Zitat im Rahmen der Kampagne „Rückgewinnung der Deutungshoheit öffentlich-rechtlicher Medien“ verbreitet, ist kein Wunder. Schließlich haben die öffentlich-rechtlichen Konkurrenz durch das Internet bekommen und die Konkurrenz durch Blogs, Foren und soziale Netzwerke hat dazu geführt, dass die Kritik an der Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Medien zugenommen hat.

23.2.2017
m.20min.ch/schweiz/news/story/29040748
Auf Facebook beschimpfen und beleidigen sie, verpacken ihre Meinung in drastische Hassbotschaften. Was treibt diese Nutzer an? Die «Rundschau» hat drei von ihnen zu Hause besucht.
Es sei weder Hass noch Hetze – «wenn man die weichen Worte schreibt, führt das nirgends hin», sagt JS in der «Rundschau». Für seine Kommentare wählt er alles andere als weiche Worte. «Ich würde ihn noch mit einem rostigen Büchsendeckel kastrieren, damit er nicht noch mehr von der Saubrut züchten kann», schrieb er unter einem Facebook-Artikel über einen strenggläubigen Muslim.


23.2.2017
https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20170222314663119-le-pen-kopftuch-imad-karim/

Als absolut richtig hat der Regisseur und TV-Journalist Imad Karim die Weigerung der Front-National-Chefin Marine Le Pen bezeichnet, bei ihrem Besuch des libanesischen Großmuftis ein Kopftuch zu tragen. Das Büro des Geistlichen sprach von "unangemessenem Verhalten". Der Filmemacher fordert weniger falschverstandene Toleranz dem Islam gegenüber.


13.2.2017
https://www.heise.de/tp/features/Spirale-der-Negativitaet-Jeder-kann-zum-Online-Wutbuerger-und-Troll-werden-3622903.html

Trollende Wutbürger scheinen sich zu vermehren, nach einer Studie ist Trollen ansteckend und hängt vom Diskussionskontext, aber auch von der Stimmung ab

11.2.2017
www.journalistenwatch.com/2017/02/10/offener-brief-an-die-etablierten-politiker-warum-wir-die-afd-waehlen/

In der Hoffnung, auf diese Weise bei Ihnen – den politischen Entscheidungsträgern unseres Landes – Gehör zu finden, wenden wir uns per Email an Sie. Bitte verteilen Sie diesen offenen Brief an möglichst viele Kolleginnen und Kollegen sowie an alle Mitglieder der Regierungsparteien, die bereit sind, sich mit wohlbegründeter Kritik auseinander zu setzen.

10.2.2017
www.achgut.com/artikel/neu_beim_bayrischen_rundfunk_alternativlose_fakten

Früher hießen Fake-News noch Falschnachrichten, Lügen oder Propaganda. Damals galt es als selbstverständlich, dass sich professionelle Journalisten bei jeder Recherche selbst darum kümmerten, keinen falschen oder gefälschten Informationen aufzusitzen. Zumindest war das in den Ländern so, in denen Meinungs- und Pressefreiheit herrschte. Redakteure hinterfragten die Arbeit der Kollegen kritisch und jeder Verleger und Senderverantwortliche akzeptierte, dass Recherchen Zeit und Mühe, also auch Geld kosten.

7.2.2017
https://www.compact-online.de/gerichtsurteil-darf-man-claudia-roth-als-ekelhaft-bezeichnen/

Ekel – laut Wikipedia eine Bezeichnung für „die Empfindung einer starken Abneigung“. Für Marco Mehlenberg gibt es keine bessere Vokabel, um seine Gefühle gegenüber Claudia Roth auszudrücken: „Meine starke Abneigung gegenüber der Politikerin Claudia Roth ist nun mal ein Faktum, daher war das Wort ‚ekelhaft‘ perfekt gewählt“, zitierte der 41-jährige Mechaniker am Freitag vor dem Kölner Landgericht aus seiner Verteidigungsschrift.

4.2.2017
https://deutsch.rt.com/europa/46068-eu-und-meinungsfreiheit-wenn-worte-gefahr-nationale-sicherheit/

Die EU mahnt gerne lautstark in anderen Ländern die Medienfreiheit an und lässt nationale Sicherheit oder Schutz der staatlichen Ordnung nicht als Rechtfertigung für Restriktionen gelten. In eigener Sache oder bei Günstlingen ist sie ungleich nachsichtiger.


1.2.2017
www.achgut.com/artikel/ueberlebt_die_meinungsfreiheit_2017

Wann kann man eine gesellschaftliche Entwicklung als auf absehbare Zeit unumkehrbar bezeichnen? Gibt es im Vorfeld großer Zusammenbrüche den einen Moment, an dem erkennbar eine Weiche gestellt wird, deren eine Seite in Richtung Ungewissheit führt, während die andere Seite zwangsläufig in Richtung Abgrund weist? Historiker finden in der Geschichte zahlreiche Ereignisse, deren katastrophales Ende sie gern auf ein initiales Ereignis zurückführen, aus dem heraus die folgenden Handlungen geradezu automatisiert und folgerichtig abliefen.

21.1.2017
www.express.de/koeln/karneval/ig-metall-eisenhart-nach-poebel-eklat--jupp-menth-aus-sitzung-geschmissen-25587064

Wie weit darf ein Büttenredner im Karneval gehen? Daran scheiden sich momentan die Geister – zumindest bei der IG Metall.
Denn kurzfristig wurde „Ne kölsche Schutzmann“ Jupp Menth für die Sitzung der Gewerkschaft im Tanzbrunnen ausgeladen. Ein im Karneval einmaliger Vorgang. „Anlass waren die im EXPRESS ausführlich zitierten Äußerungen, unter anderem zu Simone Peter und Claudia Roth“, so der erste Bevollmächtigte Witich Rossmann.


19.1.2017
https://www.heise.de/tp/features/Facebook-Fake-News-und-die-Privatisierung-der-Zensur-3599878.html

Auf Druck der Politik will Facebook zukünftig Nachrichten auf ihren Wahrheitsgehalt prüfen lassen und gegebenenfalls deren "Sichtbarkeit reduzieren". Entsteht nun ein privates Wahrheitsministerium?

18.1.2017
https://www.computerbase.de/2017-01/fake-news-facebook/

Der Vorwurf in der aktuellen Fake-News-Debatte lautet: Facebook mache zu wenig, um die Verbreitung von Falschmeldungen einzudämmen. Die Geschäftsführerin Sheryl Sandberg bestreitet das nun im Interview mit der Bild.
Das Kernproblem ist demnach allerdings: Facebook will Inhalte, die Nutzer teilen, selbst nicht bewerten. Das soziale Netzwerk versteht sich dabei als Plattform, die Artikel weder selber schreibt noch bearbeitet. „
Wir wollen nicht entscheiden, was die Wahrheit ist. Und ich glaube, niemand will, dass wir das tun“, so Sandberg. Das entspricht dem Kurs, den Facebook-Chef Mark Zuckerberg bereits im November vorgegeben hat.



16.1.2017
klapsmuehle-online.de/facebook-das-schwarze-loch-im-universum-des-widerstands
Ja, der Herr Maas und seine IM Victoria (Frau Kahane) haben es schwer. Dem antiken Dauerarbeiter Sisyphus gleich versuchen sie, gestützt von des Steuerzahlers Geld und einer nicht genau bekannten Anzahl gesinnungstreuer Mitstreiter, gegen sogenannte „Hate-Speech-Postings“ und neuerdings auch gegen „Fake News“ vorzugehen. (Die „Verdenglischung“ der Deutschen Sprache ist furchtbar und unnötig!)

15.1.2017
www.eva-herman.net/abschied-von-udo/

Udo Ulfkotte ist tot. Einer der mutigsten Journalisten ist von uns gegangen. Er hat sein Leben lang für Wahrheit und Gerechtigkeit gekämpft. Wer an die Karmalehre glaubt, wer auch weiß, wie viel Udo auf Erden auszustehen und auszuhalten hatte, der ahnt, dass sein Weg jetzt leichter werden wird, dort drüben, in der anderen Welt.

14.1.2017
www.anonymousnews.ru/2017/01/14/kritik-an-politikern-bundestagspraesident-verlangt-gefaengnisstrafen-fuer-unzufriedene-buerger/

In diesem Jahr ist Bundestagswahl und die totalitäre Junta von Rautenfrau Angela Merkel (CDU) legt bereits den Grundstein für einen „erfolgreichen Wahlkampf“. Bis zum Urnengang muss man unliebsame Stimmen zum Schweigen bringen. Bundestagspräsident Norbert Lammert weiß auch schon wie. Er will möglichst viele kritische Bürger in Gefängnissen verschwinden lassen. Helfen soll dabei eine rasche Überarbeitung des bundesdeutschen Strafrechts. Für Gedankenverbrechen, wie Kritik an der Obrigkeit, soll es zukünftig ein Mindeststrafmaß geben.

10.1.2017 www.danisch.de/blog/2017/01/09/journalisten-fuettern/
Bemerkt Ihr die rhetorische Sauerei, das Täuschungsmanöver, den Denkfehler?
Lest’s nochmal.
Nochmal.
Sie sagen, unabhängige Medien seien wichtig für Meinungsbildung und Demokratie. Dann gehen sie flüssig über zum Finanziellen, und reden dann gleich wie selbstverständlich von Medienhäusern. Als ob nur Medienhäuser Medien anbieten könnten.
Ständig und überall reden sie von den Veränderungen der Arbeitswelten, von neuen Medien, blablabla. Nur wenn’s um Journalismus geht, da gibt’s anscheinend keine Änderung, da müssen die alten, dicken Verlage finanziert werden, denn nur die könnten Journalismus anbieten. Weil’s seit 300 Jahren so war.


10.1.2017 www.achgut.com/artikel/wenn_journalisten_nach_zensur_rufen

Ich bin gefühlt seit dem Bau der Pyramiden Mitglied im Deutschen Journalisten-Verband (DJV). Bisher konnte man sich meistens darauf verlassen, dass man dort in Sachen Presse- und Meinungsfreiheit, einen halbwegs zuverlässigen Kompass hatte. Inzwischen bin ich mir da nicht mehr sicher.  In der Januarausgabe des Mitgliedermagazins „Journalist" wird dem Leser vom Chefredakteur „ein kluger Essay“ ans Herz gelegt, auf den man ein „bisschen stolz“ sei. Ich frage mich allerdings warum: Der Text ist ein Musterexemplar für Gesinnungs-Journalimus. Und er stimmt in die Litanei jener ein, die soziale Medien endlich zensieren möchten. Bislang hatte der DJV da anderes verlauten lassen.

3.1.2017 metropolico.org/2017/01/03/neues-musikprojekt-variete-identitaire/

Der Kulturbetrieb befindet sich seit Jahrzehnten fest in der Hand linker Ideologen. Zum neuen Jahr stellt sich nun das Duo »Varieté Identitaire« vor, das so gar nicht in das mit Steuergeldern weich ausgepolsterte Refugium dieser »Kulturschaffenden« passen mag. Das Musikprojekt bringt mit Retocharme die aktuellen Themen aus Politik, Kultur und Gesellschaft auf die Bühne.  

3.1.2017 klapsmuehle-online.de/bange-frage-bin-ich-jetzt-ueberhaupt-noch-ein-deutscher
Dass Frau Bundeskanzlerin Merkel mit dem Völkerrechtssubjekt, welches von Naivlingen wie mir gemeinhin als „Vaterland“ bezeichnet, manchmal auch mit verklärtem, politisch unkorrektem Blick „Heimat“ genannt wird, nicht viel am Hut hat, hat sie ja schon mehrfach bewiesen. Unvergessen ist ihr angewiderterer Blick, mit dem sie einem CDU-Partei-Genossen („Genosse“ hab ich mit Absicht geschrieben!) die Deutschland-Flagge aus der Hand riss und im Backstage-Bereich der Parteitags-Jubel-Bühne versenkte.


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Pressemeldungen 2016


29.12.2016 m.mainpost.de/regional/main-spessart/Lidl-reagiert-auf-Buerger-Beschwerde-und-ueberklebt-Plakat;art772,9456829

Als pensioniertem Lehrer sei ihm sofort das Wort „Volkspädagogen“ ins Auge gesprungen und sauer aufgestoßen. Denn „Volkspädagogen“ ist der Titel des neuen Buchs aus der Feder des umstrittenen Autors Udo Ulfkotte. In dem Werk attackiert der ehemalige FAZ-Redakteur zum wiederholten Male mit rechtslastigen Äußerungen und Verschwörungstheorien Politiker und Medien. Beispielsweise schreibt der 56-Jährige in seinem Vorwort, die Menschen hätten es „satt, dass ihre Heimatländer verwahrlosen und dass ihre Nationalkulturen abgeräumt werden“

16.12.2016 https://sciencefiles.org/2016/12/15/keingeldfuerrechts-operation-gelungen-patient-tot/

Ein Shitstorm ist angeblich über Gerald Hensel hereingebrochen. Der Shitstorm, der Hensel scheinbar völlig unvorbereitet getroffen hat, ist das Ergebnis eines „so großen“ Erfolges der Aktion #keingeldfürrechts, dass sich Gerald Hensel entschlossen hat, Scholz & Friends zu verlassen. Er habe alles richtig gemacht, so sagt Hensel und bestätigt, dass sein ehemaliger Arbeitgeber rückhaltlos hinter ihm stehe und dass der große Erfolg von #keingeldfürrechts ein „systematischer, konzertierter Shitstorn ist, der zu einem Angriff auf mein persönliches Leben und mein Arbeitsumfeld, meine Kollegen, meinen Arbeitgeber geworden ist“. Und natürlich erhält Gerald Hensel Hass-Tweets – einfach so, denn er hat ja nichts falsch gemacht: „Ich habe alles richtig gemacht“, so sagt er.

16.12.2016 www.danisch.de/blog/2016/12/16/kleinkram-zu-scholz-friends/
ch habe heute keine intensive Presseschau gemacht, aber mir wäre zumindest nirgends aufgefallen, dass die „etablierte Presse” irgendwo über die Vorgänge berichtet hätte. Als es drum ging, Edeka Nazi-Symbole vorzuwerfen, waren nicht alle, aber doch einige mit dabei, aber wenn es um’s Aufklären und Aufdecken geht, scheint’s recht dünn zu werden. Leser haben mir dann aber doch ein paar Hinweise geschickt. Und das ist dann doch wieder sehr einseitig gefärbt.

16.12.2016 www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/scholz-friends-ruft-zum-werbeboykott-gegen-rechts-auf-14576102.html

Ein Stratege der Agentur Scholz & Friends ruft zum Werbeboykott gegen „Rechts“ auf. Gemeint ist das Portal „Breitbart“, getroffen wird die „Achse des Guten“. Dann eskaliert die Sache.

16.12.2016 www.achgut.com/artikel/denunzianten-gate_bezahlte_gesinnungs-taeter

Gerald Hensel, „Strategy-Director“ der Großagentur Scholz & Friends, hat mit seiner Aktion "#keingeldfürrechts“ versucht, die Achse des Guten durch Denunziation bei Anzeigenkunden wirtschaftlich zu ruinieren. Achgut.com machte den Skandal öffentlich und die Wellen der Empörung schlugen hoch. Jetzt verließ Hensel die Agentur. Doch die Hintergründe gehen weit über die Personalie Hensel hinaus. Möglicherweise wollte Hensel ein Pilotprojekt vorführen, um mit seinem Arbeitgeber einen Millionen-Auftrag des Bundesfamilienministeriums zu ergattern: „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“.

16.12.2016 www.sueddeutsche.de/digital/exklusive-sz-magazin-recherche-inside-facebook-1.3297138

Wer löscht die Hasskommentare, Kinderpornos und Fake News auf Facebook? Im SZ-Magazin sprechen erstmals Mitarbeiter aus dem 600 Mann starken Löschteam in Berlin über ihre belastende Arbeit. Sie sind bei dem Dienstleister Arvato angestellt und fühlen sich nicht ausreichend unterstützt. Einblicke in einen grauenvollen Job und die streng geheimen Lösch-Regeln.

16.12.2016 meedia.de/2016/12/16/wegen-ku-klux-klan-nikolaeusen-auf-facebook-spd-abgeordnete-zeigt-ex-radiomoderator-elmar-hoerig-an/

Der frühere SWR-Hörfunkmoderator Elmar Hörig hat mal wieder Ärger wegen eines Facebook-Postings. Hörig veröffentlichte auf seiner Seite ein Foto mit Schoko-Weihnachtsmännern, die Ku-Klux-Klan-Masken tragen und vor einem Holzkreuz stehen. Davor liegt ein ausgepackter Schoko-Nikolaus, der geköpft wurde. Die rheinland-pfälzische SPD-Landtagsabgeordnete Giorgina Kazungu-Haß hat laut dem Evangelischen Pressedienst wegen des Fotos Strafanzeige wegen Volksverhetzung gestellt.

16.12.2016 https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/koalition-will-gegen-fake-news-auf-facebook-vorgehen/

HAMBURG. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat „eine härtere Gangart“ gegen Facebook und andere Internetplattformen angekündigt. Noch vor der Bundestagswahl wolle er ein Gesetz dazu auf den Weg bringen, sagte er dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel. Ein Plan sei bereits in der Großen Koalition abgestimmt. „Ich glaube, daß sich die Koalition sehr schnell auf ein gemeinsames Vorgehen verständigen kann.“

15.12.2016 www.abendblatt.de/kultur-live/tv-und-medien/article208991151/Was-darf-man-in-diesem-Land-noch-sagen.html


Hamburg. Sie sind die Lieblingsseiten von Konservativen und Merkelgegnern, von Liberalen wie Rechten. Auf den Internetseiten der Blogs "Achse des Guten" und "Tichys Einblick" steht, was viele Leser gerade in den öffentlich-rechtlichen Medien oft vermissen: Bissige Kritik an der Flüchtlingspolitik findet sich dort genauso wie Linken-Bashing, wirtschaftsliberale Plädoyers wie Zweifel am Klimawandel und Polemiken gegen den Islam(ismus). Manches ist klug, manches schwer erträglich, alles ist extrem pointiert.

15.12.2016 https://www.welt.de/politik/deutschland/article160303690/Invasion-der-Meinungs-Roboter-bedroht-die-Demokratie.html

Bei der Adenauer-Stiftung diskutieren Netzexperten, welche Gefahr von gefälschten Nachrichten und sogenannten Social Bots ausgeht. Die Parteien haben noch keine klare Strategie gegen das Phänomen.

15.12.2016 www.schweizerzeit.ch/cms/index.php?page=/news/establishment_vs_meinungsfreiheit-2929

Den Mainstream-Medien schwimmen die Felle davon. Die Leser wenden sich in Scharen von ihnen ab – und informieren sich mehr und mehr bei alternativen Medien, vorwiegend im Internet. Dass regierungstreue Massen-Medien inzwischen ihre Deutungshoheit verloren haben, zeigte die Wahl von Donald Trump zum neuen Präsidenten der USA exemplarisch auf.


14.12.2016 www.kath.net/news/57830
Staatliche ‚Zensur‘ im engeren Sinne findet (noch) nicht statt, aber dass jeder seine Meinung frei äußern könnte, ohne zumindest existenzielle Konsequenzen fürchten zu müssen, ist schon nicht mehr für jeden gegeben. Gastkommentar von Felix Honekamp

9.12.2016 www.severint.net/2016/12/08/meinungsfreiheit-oder-warum-ich-keingeldfuerrechts-nicht-gut-finde/

Demokratie lebt vom Austausch von Meinungen, von der Diskussion, manchmal auch vom Streit. Und Demokratie lebt von der Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt.

9.12.2016 www.danisch.de/blog/2016/12/09/zutiefst-verunsicherte-journalisten/
Von einer Podiumsdiskussion und viel Mediengejammer.
Ich war gestern abend beim „Mainzer Medien Disput” in Berlin in der Landesvertretung von Rheinland-Pfalz.
Thema: Symbiose, Mainstream oder Vierte Gewalt – Wie hat sich die politische Kommunikation im „Raumschiff Berlin“ verändert?
Ein paar Notizen habe ich mir gemacht, das aber schnell aufgegeben. Eigentlich war’s belanglos. Im Prinzip nichts anderes anderthalb Stunden Gejammer über den Niedergang des Pressewesens


3.12.2016 die-justiz-und-die-maschsee-mafia-666.blogspot.de/2016/11/die-polizei-hannover-fordert-angela.html
Die Polizei Hannover hat nämlich am 3.8.2016 Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Dorothea
Merkel angeschrieben, um sie dazu zu bewegen, Strafanzeige gegen mich, den Blogger Carsten Schulz zu stellen, weil ich sie in einer Email als Volksverräterin und Marionette der US-Imperialisten und Zionisten bezeichnet hatte, alles absolut zutreffende politische Einschätzungen und Meinungen, die selbst dann durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt wären, wenn sie nicht zutreffen würden.


2.12.2016 staseve.eu/?p=24893

Eine neue EU-Richtlinie steht kurz vor ihrer Verabschiedung im EU-Parlament. Sie gibt des nationalen Regierungen weitreichende Möglichkeiten, die Meinungs- und Pressefreiheit sowie das Demonstrationsrecht einzuschränken und die Grundrechte der Bürger zu beschneiden.

28.11.2016 Sputniknews: „Fake news“ statt Werte: Instrumentalisierung der politischen Lüge

Es wurde langsam Zeit. Es musste eine neue Sau her, die vor der staunenden Öffentlichkeit durchs publizistische Dorf getrieben werden sollte."Fake news" ist die neue Zauberformel, mit der im gesamten Westen neue Atemlosigkeit hergestellt werden soll.


22.11.2016 https://deutsch.rt.com/meinung/43460-europa-verabschiedet-pressefreiheit/

Entscheidet die EU künftig über die Meinungsbildung ihrer Bürger? In Straßburg wird diese Woche im EU-Parlament über eine Resolution abgestimmt, die Maßnahmen gegen die angebliche russische Propaganda vorsieht. Vor allem RT wird als Quelle allen Übels dargestellt und soll entsprechend bekämpft werden.

20.11.2016 https://www.welt.de/wirtschaft/article159611276/Politiker-planen-staerkere-Regulierung-von-Facebook.html
Facebook wird vorgeworfen, durch Duldung von Falschmeldungen Einfluss auf die US-Wahl genommen zu haben. Nun wollen Politiker die Regeln verschärfen und Netzwerke verantwortlich für ihre Inhalte machen.

19.11.2016 Spiegel: Erst die Arroganz der Linken macht Populisten möglich

Haben sie sich von Trump erholt? Vom wilden Feiern, die einen. Von der Depression und der Starre, wenn sie von einer bunten, friedlichen Welt träumten, in der sich alle liebhaben, die anderen. Haben sie verstanden, dass es Millionen gibt, die nicht ihrer Meinung sind, also beide Gruppen, und dass man mit ihnen leben muss, es sei denn man verabschiedet sich, um in Zukunft in einer Höhle in Papua-Neuguinea zu wohnen?

18.11.2016 https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/spd-buergermeisterin-feuert-nikolaus-wegen-facebook-like/

MÜHLDORF AM INN. Ein wegen eines Facebook-„Gefällt mir“ entlassener Nikolaus hat sich von der „Identitären Bewegung“ (IB) und der AfD distanziert. „Ich hätte mich vielleicht besser über die ‘Identitäre Bewegung’ informieren müssen, das muß ich einräumen“, zitiert das Oberbayerische Volksblatt Peter Mück, der 30 Jahre lang Nikolaus auf dem Mühldorfer Christkindlmarkt war.

18.11.2016 www.freiepresse.de/LOKALES/ZWICKAU/GLAUCHAU/Wenn-das-eigene-Kennzeichen-auf-einmal-verboten-wird-artikel9678255.php
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12.11.2016 www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-politiker-beim-bundespresseball-2016-unerwuenscht-a-1120896.html

Beim letzten Mal war Frauke Petry noch dabei, aber für den diesjährigen Ball der "Pinocchiopresse" bekam die AfD-Chefin nach Informationen des SPIEGEL keine Einladung. Manche Parteifreunde sind empört.

4.11.2016 www.achgut.com/artikel/comedians_im_minenfeld_und_der_freitod_der_pointe
In etwa fünf Jahren wird es keine Komiker mehr geben. Nicht, weil die älteren unter den heutigen Stars ins Pensionsalter driften und keine talentierten Leute nachrücken. Die Gattung wird verschwinden, weil Satiriker in ihren Shows zu viele reizbare Menschen beleidigen, zu viele Gefühle verletzen, mit ihren Witzen zu sehr aufs kollektiv gekränkte Nervensystem drücken. Politisch inkorrekte Komik ist in einer von Überempfindlichkeit und Opferhysterie geprägten Gesellschaft nicht mehr zeitgemäss.

4.11.2016 www.achgut.com/artikel/mit_links_der_griff_ins_klo
Die FAZ ist doch immer wieder für eine Überraschung gut. „Lieber rot als tot" schrieb Edo Reents Ende Oktober und meinte die aktuellen Nahtodgespräche von SPD, Grünen und Linksaußen. 

Hierzu sandte mir mein Freund Ernst Eichengrün folgende Bewertung:

30.10.2016 www.dwdl.de/nachrichten/58395/die_grossen_medienkonzerne_verlieren_meinungsmacht/

Laut dem neuesten Medienvielfaltsmonitor der Landesmedienanstalten verlieren die großen deutschen Medienkonzerne immer mehr an Meinungsmacht. Meinungsbildner-Medium Nummer eins bleibt das Fernsehen, doch das Internet holt auf.

29.10.2016 https://philosophia-perennis.com/2016/10/26/facebopk-prozess/

Auch die transsexuelle Journalistin und Buchautorin, Lola Sara Korf (lebt seit über neun Jahren in der Schweiz), zugleich politisch aktives Mitglied der deutschen AfD, sowie der Schweizer SVP, empfindet den Entwurf des Rahmenvertrags zwischen der EU und der Schweiz als eine Art „Unterwerfungsvertrag“.

24.10.2016 peymani.de/das-sprechverbot-der-kampf-der-linken-gegen-falsche-meinungen/

örg Baberowski ist ein unbescholtener Mann. Der Professor der Berliner Humboldt-Universität genießt in Fachkreisen einen hervorragenden Ruf und hat sich vor allem mit seinen Werken über den Stalinismus einen Namen gemacht. 2012 wurde er von der Leipziger Buchmesse für seine Studie Verbrannte Erde – Stalins Herrschaft der Gewalt“ ausgezeichnet. Angesehene Verlage schmücken sich mit dem renommierten Historiker. Doch linken Aktivisten ist der streitbare 55-Jährige ein Dorn im Auge. Sie ertragen es nicht, dass Baberowski unbequeme Wahrheiten ausspricht. Besonders unter linkem Beschuss steht er, seit er es wagte, Merkels Einladung an die Wanderungswilligen der Welt zu kritisieren. Baberowski gehört zu der wachsenden Schar derer, die eine restriktivere Asylpolitik fordern und auf eine Unterscheidung von Flüchtlingen und Zuwanderern pochen. Schon kurz nach der verhängnisvollen Alleinentscheidung der Kanzlerin stellte Baberowski fest, dass eine wesentliche Voraussetzung für das Gelingen von Integration darin bestehe, den Unterschied zwischen Asyl und Migration zu kennen. Diejenigen, die gefühlsbesoffen jedem Neuankömmling die Segnungen des für Notfälle gedachten Asylrechts zukommen ließen, verhielten sich ungerecht gegenüber den verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen, die der Aufmerksamkeit durch die Solidargemeinschaft ebenfalls bedürften.

22.10.2016 The European: Vorsicht, wenn man seine Meinung äußert

Seit sechs Jahren misst das John Stuart Mill Institut den „Zustand der politischen und individuellen Freiheit“ in Deutschland. Das traurige Ergebnis: Die Wertschätzung für die Freiheit sinkt und die Furcht, die eigene Meinung zu äußern, steigt.

20.10.2016 www.achgut.com/artikel/das_internet_und_seine_feinde
Till Steffen ist übrigens der Justizsenator, der den Hamburger Generalstaatsanwalt vor einiger Zeit in den vorzeitigen Ruhestand versetzt hatte. Dessen Fehler: Er wollte Anklagfe gegen den letzten SED-Vorsitzenden Gregor Gysi wegen eidesstattlicher Falschaussage erheben. Steffens ließ erst den Generalstaatsanwalt in den Ruhestand versetzen und den Fall dann so lange liegen, bis Gras über diesen Skandal gewachsen war. Schließlich stellte die Hamburger Staatsanwaltschaft Monate später die Ermittlungen gegen Gysi unauffällig ein.

18.10.2016 www.achgut.com/artikel/uni-bremen_meinungsfreiheit_nur_fuer_gleichgesinnte
Wenn die AStA-Studenten nur das geringste historische Wissen hätten, wüssten sie, in welche unselige Tradition sie sich stellen. Sie sollten sich damit beschäftigen,dass mit ähnlichen Methoden in den 30er Jahren Professoren aus den Unis gejagt wurden. Heute hat sich nur das Etikett gewandelt. Die Uni soll bunt bleiben, deshalb darf es nur einen grauen Meinungseinheitsbrei geben. Wer die Freiheit der Rede verteidigen will, sollte am Donnerstag zur Uni Bremen kommen, 20. Oktober 2016, 18:00 Uhr Raum GW1 B0080

18.10.2016 www.heise.de/tp/artikel/49/49722/1.html

Verbale oder reale Militanz gegen Politiker, Rufmord oder Mord sind in der Bundesrepublik Deutschland nicht neu, auch wenn die Berichterstattung über die Vorfälle in Dresden diesen Eindruck Anfang Oktober erwecken konnte. Die linksextreme RAF ermordete neben Polizisten, Fahrern oder Angestellten herausragende Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft. Anlässlich der Annäherungspolitik gegenüber dem "Ostblock" und des Kniefalls in Warschau von Willi Brandt kam es von Rechtsextremen zur Aktion "Brandt an die Wand". Vertriebenenverbände nannten den SPD-Bundeskanzler einen "Volksverräter".

17.10.2016 meedia.de/2016/10/17/hass-gegen-fluechtlinge-facebook-hetzer-muss-in-den-knast/
Er hetzte gegen Flüchtlinge, Ausländer und Juden. In Unterfranken verurteilt ein Berufungsgericht einen Facebook-Nutzer zu einer Freiheitsstrafe. Grund dafür ist auch die extreme Hasskultur im Netz. Das drastische Urteil soll potenzielle Täter abschrecken. Allerdings blieben die Richter unter dem Strafmaß der ersten Instanz, da der Angeklagte glaubhaft machen konnte, das er seine Taten bereut.

17.10.2016 https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/politische-korrektheit-contra-christliche-werte/
Weihnachten soll ja bekanntlich das Fest der Liebe und des Friedens sein. In Kassel ist es allerdings ein Auslöser für Beleidigungen, Anfeindungen und Androhungen von staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen. Und es kristallisiert sich heraus, daß es hier im Grunde nicht um den Streit über eine Weihnachtsfeier in einem Kindergarten geht, sondern um verschiedene Weltanschauungen. Schlimmer, es geht ums Wegducken, Anbiedern und dem nicht zur Kenntnis nehmen der Realitäten.

17.10.2016 www.achgut.com/artikel/wo_fakten_nur_noch_beiwerk_sind

Aber sonst ist das modische Klagen über ein jäh heraufgezogenes „postfaktisches“ Zeitalter schlichtweg Unfug. In Wahrheit ist das „Postfaktische“ lediglich eine Chiffre für das Unvermögen politmedialer Eliten, die abweichende Stimmungs- und Meinungslage anderer Bevölkerungsschichten zu verstehen oder gar zu akzeptieren. Nur die eigene Sicht gilt als Faktum, was andere denken, geht bestenfalls als (falsches) Gefühl durch.
Wie bei der Politesse: Parkverbot ist Fakt. Rasch vor Ladenschluss noch zur Apotheke, quengelnde Kinder, schwere Taschen, brummender Schädel… sind eigentlich auch Fakten, gelten aber nicht. Die Rechtslage ist eindeutig. Doch in der Politik ist die Sache komplizierter. Der Versuch, die Realität in richtige Fakten und falsche Gefühle einzuteilen, führte zum Beispiel zu dem drolligen Auftritt der Kanzlerin nach der verlorenen Landtagswahl in Berlin:



17.10.2016 https://de.sputniknews.com/panorama/20161017312972768-grossbritannien-rt-konten/

Großbritannien hat sämtliche Konten des russischen TV-Senders und Nachrichtenportals RT im Land blockiert, wie die Chefredakteurin von RT und „Rossiya Segodnya“, Margarita Simonjan, via Twitter meldet. Mittlerweile gibt es eine Stellungnahme aus dem russischnen Außenministerium.


17.10.2016 https://de.sputniknews.com/politik/20150713303228275/
Als „Zensur“ hat Dmitri Kisseljow, Generaldirektor der Internationalen Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya (Russland heute) die Sperrung des Kontos in der britischen Barclay’s Bank bezeichnet.


16.10.2016 https://sciencefiles.org/2016/10/16/bandenmaessiger-anschlag-auf-die-meinungsfreiheit-aus-hamburg/

Nicht so sehr, dass Hinz und Kunz mittlerweile die „Hasskommentare“ als das Feld entdecken, auf dem sie ihre farblose Gestalt zu profilieren versuchen können, vom Hinz und Kunz zum besonderen Hinz und Kunz so zusagen;

15.10.2016 https://sciencefiles.org/2016/10/15/beleidigte-leberwurst-politiker-die-das-wort-nazi-austeilen-koennen-es-nicht-einstecken/
Der Übergriff auf die Privatheit der Bürger ist ein Merkmal totalitärer Systeme. Totalitäre Herrscher, ob sie Diktatoren oder Generäle oder Parteiführer und ihre jeweiligen Helfer sind, dulden keinerlei abweichende Meinung. Der Versuch einer Gleichschaltung von Sprache, Denken und Tun, die in totalitären Staaten ihren Ausdruck in der allgegenwärtigen Uniformiertheit findet, die sich bis in die private Meinung erstreckt, ist Markenzeichen totalitärer Systeme.

4.10.2016 www.metropolico.org/2016/10/04/gegen-masseneinwanderung-finanzstarker-konservativer-verein-gegruendet/

In Stuttgart wurde am 21. September der konservative und überparteiliche »Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten« gegründet. Zum Vorsitzenden und Sprecher des Vereins wurde einstimmig David Bendels (31), gewählt. Besonders Massenzuwanderung und Frühsexualisierung von Kindern werden aufs Korn genommen.



4.10.2016 www.impfkritik.de/pressespiegel/2016100301.html
(Hans Tolzin/3.10.2016) Vergangenes Wochenende nahm ich - sowohl als Zuhörer wie auch als Referent - am "1. großen Kopp-Kongress" in Stuttgart teil. Etwa 1.500 Menschen füllten das Internationale Congress Zentrum auf dem Messegelände. Das Themenspektrum war weit gestreut. Natürlich ging es in einigen dieser Vorträge um politische und geopolitische Hintergründe und insgesamt um eine sehr kritische Sicht auf unsere politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Realität. Ein Blick hinter die Kulissen der Macht gefällt jedoch den Mainstream-Medien, darunter auch der SPIEGEL, offenbar gar nicht. Entsprechend fiel der heutige Bericht den Kopp-Kongress aus, auf dem sich aus SPIEGEL-Sicht ausnahmslos kritiklose Jasager und Abnicker von kruden Verschwörungstheorien versammelt hatten. Rituelle Abwatschung von Gesellschaftkritiern und Auftragsrufmord, wie zu erwarten, also kurzum: Business as usual...

2.10.2016 www.metropolico.org/2016/10/01/propaganda-statt-journalismus-pressefreiheit-a-la-eu/

Auf dem Zeitungskongress des Bundes Deutscher Zeitungsverleger legte EU-Digitalkommissar Günther Oettinger (CDU) Zeitungsverlegern nahe, Einfluss auf ihre Online-Redaktionen auszuüben. »Nicht Zensur ist gefragt, aber Überzeugung, Argumente«, so der EU-Funktionär Oettinger. Mit Video.

28.9.2016 https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/deutsche-sorgen-sich-um-meinungsfreiheit/

HEIDELBERG. Mehr als ein Drittel der Deutschen hat Angst, seine politische Meinung öffentlich zu äußern. Laut dem aktuellen Freiheitsindex Deutschland gaben 62 Prozent der Befragten an, daß sie ihre politische Meinung in öffentlichen Gesprächen frei sagen können – der niedrigste Wert seit 1990.

15.9.2016 www.theeuropean.de/matthias-matussek/11280-das-neue-deutschland

Das Volk, der große Lümmel, ist schwer erziehbar. Es hält nichts davon, dass ihm plötzlich „Menschen geschenkt werden“, die es durchfüttern muss, es hält auch nichts von der Selbstaufgabe des Schutzraumes „Nation“, und am allerwenigsten hält es von einer politischen Klasse, die beim Versuch, sich durch panische Richtungswechsel zu retten, so schnell gegenrudert.

31.8.2016 www.achgut.com/artikel/warum_ich_den_begriff_hatespeech_hasse
Ich hasse den Begriff „Hatespeech“. Was soll das sein? Wer verwendet ihn warum? Nähern wir uns der Sache an. Äußerungen können zum Beispiel als Volksverhetzung, Beleidigung oder üble Nachrede strafbar sein, sie können gleichzeitig zivilrechtliche Unterlassungsansprüche und dergleichen auslösen. Demgegenüber steht das für ein demokratisches Gemeinwesen elementare und durch die Verfassung verbürgte Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit (Artikel 5 Grundgesetz). Der Begriff „Hatespeech“ ist ungenau, schwammig und Instrument jeder Menge ideologischer Geisterfahrer, die jenseits der Gesetze auf den Trichter gekommen sind, zulässige Meinungsäußerungen, die ihrer politischen Ausrichtung zuwider laufen, zu kriminalisieren.

26.8.2016 diepresse.com/home/meinung/quergeschrieben/christianortner/5075147/Wenn-unerwunschte-Meinungen-einfach-verschwinden-?_vl_backlink=/home/index.do
Die Meinungsfreiheit droht Kollateralopfer des Kampfes der deutschen Regierung gegen Hass-Postings im Internet zu werden.

9.8.2016 thomas-ney.net/2016/08/die-schleichende-einschraenkung-der-meinungsfreiheit/

Mehrere Bundesministerien haben dem sogenannten „Hatespeech“ im Internet den Kampf angesagt. Mit Unterstützung ausgerechnet der von einer ehemaligen Stasi-Mitarbeiterin geführten Amadeu-Antonio-Stiftung, welche auch linksradikale Antideutsche beschäftigt, sollen Betreiber Sozialer Netzwerke zur Löschung „unangemessener Beiträge“ angehalten werden. Die Definition dessen, was „Hatespeech“ ist, ist vage und wirkt bisweilen tendenziös. Neben eindeutig strafbewehrten, werden darunter auch Aussagen gefasst, die klar von dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung gedeckt sind. Eine rechtliche Grundlage hierfür gibt es nicht. Statt sich klar gegen diese Einschränkung der Meinungsfreiheit zu positionieren, verharrt die Piratenpartei weitestgehend in Untätigkeit.

8.8.2016 www.clemensheni.net/uncategorized/deutsche-maenner-mit-schnappatmung-zur-kampagne-besorgter-buerger-und-anderer-rechtsextremer-gegen-die-amadeu-antonio-stiftung-aas-und-anetta-kahane/

Deutsche Männer mit Schnappatmung. Zur Kampagne „besorgter Bürger“ und anderer Rechtsextremer gegen die Amadeu Antonio Stiftung (AAS) und Anetta Kahane


19.7.2016 Achgut: Was Sie als Zuschauer der Tagesschau sagen dürfen und was nicht

Als Zuschauer der ARD-tagesschau haben Sie die Möglichkeit, die gesendeten Berichte zu kommentieren. Es gelten die üblichen Regeln: Keine Aufrufe zur Gewalt, keine Hassmails etc. Diese Regeln werden durchaus flexibel gehandhabt, je nachdem, um wen und worum es geht. Geht es zum Beispiel um den türkischen Staatspräsidenten Erdogan, einen lupenreinen Demokraten, sollen Beleidigungen und unpassende Vergleiche unterbleiben. Deswegen richtete das Moderatoren-Team am 16. Juli um 22.45 Uhr den folgenden Appell an die „lieben User“:

Bitte verzichten Sie bei Ihren Ausführungen auf Vergleiche zwischen dem Nationalsozialismus und der aktuellen Lage in der Türkei. Entsprechende Analogien werden von der Moderation nicht freigeschalten.
MfG
Die Moderation


14.7.2016 info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/zensur-republik-deutschland-so-sollen-die-buerger-eingeschuechtert-werden.html

Bestrafe einen – erziehe Tausende. Das ist die Botschaft, welche die deutsche Bundesregierung mit Razzien gegen politisch nicht korrekte Äußerungen in sozialen Netzwerken verbreiten will. So wie Journalisten der Lügenmedien eine Schere im Kopf haben, so sollen sich auch ganz normale Bürger künftig aus Angst vor staatlicher Repression nur noch zurückhaltend in der Öffentlichkeit äußern.

9.7.2016 www.mopo.de/hamburg/gruenen-politikerin-vergewaltigung-gewuenscht-diese-strafe-bekommt-der-afd-poebler-24365530

Anders als die Staatsanwaltschaft wertete Amtsrichterin Gesine Schulz die Vergewaltigungswünsche als strafbare Beleidigung: „Diese Worte sind ehrverletzend und hasserfüllt. Sie sind ein verbaler sexueller Übergriff und das ist in unserer Gesellschaft nicht akzeptabel.“


5.7.2016 meedia.de/2016/07/05/herkunft-von-straftaetern-saechsische-zeitung-haelt-sich-nicht-mehr-an-pressekodex-und-erntet-kritik/

Publishing Ein bislang einmaliger Alleingang mit großem medialen Konfliktpotenzial: Die Sächsische Zeitung hat sich entschieden, eine Richtlinie des Presserats in ihrer Berichterstattung bewusst zu ignorieren und die Herkunft von Straftätern und Tatverdächtigen in jedem Fall zu nennen – was der journalistische Kodex nur in Ausnahmefällen erlaubt. Beim Presserat ist man irritiert, der DJV übt offene Kritik.

5.7.2016 https://www.contra-magazin.com/2016/07/hass-im-netz-kampagne-treibt-makabere-blueten/

Jetzt gibt es sie also auch in Österreich, die #nohatespeech-Kampagne. Nur hat man sie hier etwas traditioneller und weniger international betitelt: #GegenHassimNetz. Inhaltlich erwartet einen jedoch der exakt gleiche Schmarren wie beim deutschen Pendant: Ein dramatisches und gewaltsames Unterdrücken des Rechts auf freie Meinungsäußerung.

23.6.2016 www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-in-nrw-schliesst-journalisten-von-parteitag-aus-a-1099364.html

Die AfD in Nordrhein-Westfalen will ihren Parteitag anders als andere Parteien unter Ausschluss von Journalisten abhalten. Die Landespressekonferenz kritisiert das Vorhaben.


22.6.2016 info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/birgit-stoeger/tuerken-in-deutschland-gruenden-eigene-partei.html

Verraten und verkauft, gedemütigt, ausgegrenzt und nicht vertreten. So fühlen sich Deutsch-Türken spätestens nach der Armenier-Resolution des Deutschen Bundestags. Türkischstämmige Geschäftsleute wollen nun eine eigene Partei gründen, damit Deutschland nicht »vollends vor die Hunde geht«. Ein Vorbild gibt es bereits in den Niederlanden.

14.6.2016 info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/markus-maehler/alle-ins-boot-geholt-wie-holland-den-oeffentlich-rechtlichen-rundfunk-perfektionierte.html

Das Bundesverfassungsgericht sagt: ARD und ZDF sind fest im Zangengriff von Parteien und Staat. Die Bürger wurden dort ausgesperrt. Wir dürfen nur noch zahlen. Und zwar für Zensur, Anweisungen von oben und Erziehungsjournalismus. Eine Schande, denn unsere Nachbarn zeigen, wie man die Öffentlich-Rechtlichen anders und vor allem besser macht. Folge 1: Die Niederländer zahlen keine Zwangsgebühr. Dort gründen Bürger Rundfunkgesellschaften und machen das Programm. Wer keinen Zuspruch mehr im Volk hat, dem wird der Stecker gezogen.

12.6.2016 https://sciencefiles.org/2016/06/11/illegale-hetze-eu-zensur-macht-meinungsfreiheit-von-willkuer-abhaengig/

Die Europäische Kommission hat es geschafft, Vertreter von Twitter, Facebook, Google und Microsoft zur Unterzeichnung eines Verhaltenskodexes zu zwingen, als dessen Folge sie nun gegen „illegale Hetze“ und „illegale Hassrede“ vorgehen müssen.

Ist jemandem bis hier etwas aufgefallen?

Nein?



11.6.2016 info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/birgit-stoeger/der-krieg-gegen-die-freie-rede-ist-eroeffnet.html

Die nächste Stufe der Internetzensur ist erreicht. Die EU hat unter dem Deckmantel der Bekämpfung von »illegalen Hassreden im Internet« in Union mit Twitter, Facebook, YouTube und Microsoft der freien Rede den Krieg erklärt. Dem Nutzer der ehemals freien Meinungsplattform namens Internet soll durch »Online-Verhaltensregeln«, erarbeitet durch Vertreter des demokratisch nie legitimierten EU-Ungetüms, der Maulkorb verpasst und so unerwünschte Kritik unterbunden werden.

11.6.2016 https://www.contra-magazin.com/2016/06/mark-zuckerberg-wir-stehen-zur-gesinnungsdiktatur/

Wer sich nicht der staatlichen Kollektivmeinung unterwirft, der muss mit einer Sperrung seines Facebookkontos rechnen. Selbst vor Prominenten-Seiten, wie jene von Tatjana Festerling, "Anonymous", des Kopp-Verlags oder jener des ehemaligen Schweizer Nationalrats Christoph Mörgeli (SVP) macht man nicht halt.

1.6.2016 www.metropolico.org/2016/06/01/vernichtende-djv-kritik-an-gauland-gate/

Der Deutsche Journalistenverband (DJV) in Berlin-Brandenburg kommt zu einem erstaunlichen Resümee in Bezug auf »Gauland-Gate«: »Seriöse Journalisten hätten Gauland das Zitat aus dem Hintergrundgespräch zur Autorisierung vorgelegt. Die beiden Journalisten waren aber wohl froh, dass sie etwas Neues für das AfD-Bashing gefunden hatten und es stand nicht ein seriöser Bericht, sondern nur der Jagderfolg im Vordergrund«.

1.6.2016 info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/stefan-schubert/sportschuetze-wurde-waffenschein-wegen-fluechtlingskritischen-facebook-kommentaren-entzogen.html

Die Meinungsfreiheit im einstmaligen Land der Dichter und Denker haben die politisch wie medialen Eliten mittlerweile auf den Stand eines Dritte-Welt-Landes runtergeprügelt. Jedem, der sich dieser Gleichschaltung, und sei es nur durch einen Kommentar, widersetzt, droht die Zerstörung seiner beruflichen und persönlichen Existenz. Immer aggressiver überwachen die Zensoren soziale Netzwerke. Die Gesinnungspolizei des Heiko Maas hat nun Sportschützen ins Visier genommen, die sie mithilfe verwaltungsrechtlicher Vorschriften mundtot halten will.

20.5.2016 https://sciencefiles.org/2016/05/19/alle-linken-sind-schmarotzer-sind-wilde-behauptungen-von-wissenschaftsfreiheit-gedeckt/
“Alle Gesellschaften haben Probleme mit Trittbrettfahrern, denjenigen, die sich auf Kosten von anderen durchmogeln wollen. Durchmogler finden sich vor allem im linken ideologischen Spektrum. Zuweilen tarnen sie sich als Antifaschistische Kämpfer, zuweilen als Rassismusgegner oder als Verteidiger der Demokratie, immer leben sie vom Geld, das andere durch ihre Arbeit erwirtschaftet haben. Aufgrund meiner jahrelangen wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit Linken komme ich zu diesen Aussagen.

20.5.2016 info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/markus-gaertner/dresche-fuer-das-internet-pack-freie-fahrt-fuer-ruepel-medien.html

Die Stiftung Warentest hat einen »Bußgeldkatalog für Web-Beleidigungen« aufgestellt. Sie dehnt ihre Qualitätsprüfungen auf die wogende Diskussion im Internet aus. Um »rationale und sachliche« Debatten zu fördern, so erfahren wir bei Mainstream-Publikationen wie Meedia und der Welt. Wo man jemanden für Hasskommentare anzeigen kann, wird auch gleich mitgeteilt. Auf der Facebook-Seite der Tester heißt es dazu: »Der Ton im Internet ist in den letzten Jahren zunehmend rauer geworden. Beleidigungen und Volksverhetzung sind fast schon Normalität in vielen öffentlichen Kommentarspalten.«

18.4.2016
meedia.de/2016/04/18/tritt-in-die-eier-der-satirefreiheit-oliver-kalkofes-erstaunlich-besonnener-youtube-kommentar-zum-fall-boehmermann/

Den Clip im Artikel unbedingt ansehen!
Buzzer "Ein paar einschätzende Worte zum vielleicht absurdesten Fall Realsatire in der deutschen Geschichte". Mit diesen Worten beginnt Oliver Kalkofe seinen Böhmermann-Kommentar zur Entscheidung von Angela Merkel, staatsanwaltliche Ermittlungen nach dem Paragraphen 103 zuzulassen. Was folgt, ist kein wütender Pöbel-Rant, sondern ein erklärender Meinungsbeitrag – der trotzdem kein gutes Haar an der Kanzlerin lässt.

18.4.2016
de.sputniknews.com/meinungen/20160417/309254481/glueckwuensch-boehmermann-satire-merkel.html

Es ist eine bisher nie dagewesene Situation: Jan Böhmermann hat – mit Ankündigung – einen breiten Graben durch das politische Berlin gezogen. Selbst die Koalition ist tief gespalten, die sozialen Netzwerke brodeln und die Kanzlerin begeht Rufmord an sich selbst. Und Herr Böhmermann? Er hat eigentlich einen Preis verdient.



14.4.2016
meedia.de/2016/04/14/zdf-gutachten-zu-jan-boehmermann-schmaehgedicht-rechtlich-zulaessig/

Fernsehen Jan Böhmermanns Schmähgedicht hat nach Einschätzung einer vom ZDF beauftragten Kanzlei die Grenzen der Strafbarkeit nicht überschritten. Der Beitrag über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sei rechtlich zulässig gewesen, hieß es in einer am Donnerstag von dem Sender in Mainz veröffentlichten Stellungnahme. Diese stütze sich auf ein Expertengutachten der Kanzlei und sei dem ZDF von der ermittelnden Staatsanwaltschaft Mainz eingeräumt worden.

13.4.2016 www.focus.de/kultur/videos/geht-gar-nicht-fall-boehmermann-jetzt-aeussert-sich-auch-oliver-welke-und-kritisiert-merkel-scharf_id_5428905.html
In der Affäre um das Erdogan-Gedicht von Jan Böhmermann hat der "heute-show"-Moderator Oliver Welke die Bundeskanzlerin scharf attackiert. Das Einmischen der Kanzlerin sei ein Fehler gewesen.

13.4.2016 www.focus.de/politik/deutschland/nach-schmaehgedicht-auswaertiges-amt-hat-zweifel-am-strafverfahren-gegen-boehmermann_id_5430473.html

Der Wirbel um das sogenannte Schmähgedicht von TV-Moderator Jan Böhmermann weitet sich immer mehr zur Staatskrise aus. Während das Auswärtige Amt zweifel an einem Strafverfahren äußert, bekommt Böhmermann immer mehr Rückendeckung - aus Politik und Kultur.

12.4.2016
info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/markus-maehler/springer-feuert-gegen-regierung-nach-erdo-an-satire-braucht-es-rueckgrat-und-kein-durchmerkeln.html

Erdoğan: »Am liebsten mag er Ziegen ficken und Minderheiten unterdrücken.« Jan Böhmermann sagte, was man nicht sagen darf. Das regierungsnahe ZDF stellte ihn dafür kalt. Erdoğan reicht das aber nicht. Er diktiert unserer Bundesregierung das Handeln: Macht diesem Fernseh-Hofnarren den Prozess! Merkel lässt diese dreiste Forderung »sorgfältig prüfen«. Sie stellt ihren umstrittenen Flüchtlingsdeal mit der Türkei über unsere Grundwerte. Das Medienecho auf diesen Kniefall ist vernichtend. Springer-Chef Mathias Döpfner stellt sich in einem öffentlichen Brief gegen die Kanzlerin. Die Stimmung im Land ist klar: Aufstehen Angela, deine Knie sind schon wund!

10.4.2016 https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/1121201127910225

Was ist los mit der ‪#‎Lückenpresse‬? Als Claudia Roth gegen den JA-Bundesvorsitzenden Markus Frohnmaier - AfD geklagt hat, haben Stern, Focus und Co. in Artikeln genüsslich ausgebreitet, wie sehr Roth sich durch Frohnmaier beleidigt fühlt – Frohnmaier hatte in einem Interview nämlich Leuten wie ihr für die Übergriffe in Köln eine politische Mitverantwortung gegeben.

Als die gleiche Claudia Roth dann gestern vor dem OLG Köln mit ihrem Zensurversuch gegen Frohnmaier gescheitert ist und das Gericht feststellte, dass alles, was Frohnmaier gesagt hat, von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, schreibt kein einziger Journalist darüber. Wahrscheinlich fehlt es unserem Bundesvorsitzenden einfach an guten Freunden und hilfreichen Kontakten in die Redaktionsstuben bundesdeutscher Medien.



10.4.2016 www.focus.de/politik/deutschland/kisslers-konter/merkels-anruf-in-der-tuerkei-war-ein-fehler_id_5409124.html

Die Bundeskanzlerin distanzierte sich öffentlich von einem Schmähgedicht auf Erdogan. Weder aber gehört die Meinungsaufsicht zu ihren Pflichten noch diente sie durch ihren Anruf bei Ahmet Davutoglu den deutsch-türkischen Beziehungen. Unterwürfigkeit bekommt keiner Beziehung. Und sie nutzt nicht eigenen Interessen.

8.4.2016 www.spiegel.de/politik/deutschland/jan-boehmermann-bat-kanzleramtschef-peter-altmaier-um-beistand-a-1086128.html

Der Satiriker Jan Böhmermann hat wegen seines Erdogan-Gedichts Kontakt mit Kanzleramtschef Altmaier aufgenommen. Doch der ließ nach SPIEGEL-Informationen nach einer ersten Reaktion nichts mehr von sich hören.

8.4.2016 www.handelsblatt.com/politik/deutschland/merkels-boehmermann-kritik-das-gibt-es-sonst-nur-in-diktaturen/13421332.html

Bis in höchste politische Kreise hat ZDF-Moderator Jan Böhmermann mit seinem Schmähgedicht über Erdogan für Wirbel gesorgt. Dass selbst die Bundesregierung zu dem Fall Stellung nahm, sorgt jedoch für großen Unmut.

6.4.2016
www.morgenpost.de/kultur/tv/article207389613/Erdogan-Gedicht-Staatsanwalt-ermittelt-gegen-Jan-Boehmermann.html

Zuvor sollen bei der Staatsanwaltschaft Mainz etwa 20 Strafanzeigen von Privatpersonen wegen des Schmähgedichts eingegangen sein. Das Bundesjustizministerium sei ebenfalls unterrichtet worden, um zu klären, ob die Türkei oder Erdogan eine Strafverfolgung anstreben.

19.3.2016
info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/birgit-stoeger/volksverhetzungsanklage-gegen-geert-wilders-ein-fanal-fuer-den-zustand-der-meinungsfreiheit.html

Gegen den niederländischen Politiker Geert Wilders der Partei  Partij voor de Vrijheid (Partei für die Freiheit), laut aktueller Umfragewerte zur Zeit die stärkste politische Kraft in den Niederlanden, steht zum wiederholte Male wegen angeblicher Volksverhetzung vor Gericht. Am Freitag wurde das Vorverfahren gegen Wilders eröffnet.

22.2.2016
https://www.unzensuriert.at/content/0020107-Tabuthema-Islamkritik-Fuer-das-Tragen-einer-Schweinchenmuetze-verhaftet

Der Anführer der Pegida-Bewegung in den Niederlanden, Edwin Wagensveld, wurde verhaftet, weil er eine Mütze in Form eines Schweinekopfs trug. Diese auffällige Mütze wird in der Regel von Kindern getragen und ist so ziemlich überall erhältlich. Die niederländische Polizei interpretierte das Kleidungsstück als offene Provokation Wagensvelds gegenüber dem Islam. Ganz falsch liegt sie damit auch nicht. Schließlich ist Wagensveld so gekleidet zu seiner Protestkundgebung in der Stadt Ede anlässlich der geplanten Ankunft von ca. 1.400 Asylanten erschienen.

12.2.2016
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/paul-joseph-watson/twitter-stuft-islamkritik-als-hassrede-ein.html

Im Rahmen der Vorbereitungen für den Aufbau des Trust and Safety Council, eines »Beirats für Vertrauen und Sicherheit«, dem nach Twitter-Angaben in der Anfangsphase »mehr als 40 Organisationen und Experten aus 13 Regionen« angehören sollen, stuft Twitter in seinen eigenen Nutzungsbestimmungen Religionskritik als »Hassrede« ein. Kritiker befürchten, es gehe dem Konzern vor allem darum, Inhalte zu überwachen.

10.2.2016
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/klatsche-fuer-oberbuergermeister-petry-darf-ins-rathaus/

AUGSBURG. Das Verwaltungsgericht Augsburg hat das Hausverbot für AfD-Sprecherin Frauke Petry für das städtische Rathaus gekippt. Ein Hausverbot sei nur zur Abwehr künftiger, nicht hinnehmbarer Störungen des ordnungsgemäßen Betriebs des Rathauses möglich, urteilte das Gericht. Dies sei hier nicht der Fall.

11.2.2016
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/markus-maehler/deutsche-fluechten-zu-vk-com-verfassungsschutz-beobachtet-jetzt-den-russischen-facebook-klon.html

Russland heißt unsere Meinungs-Flüchtlinge willkommen: Weil das deutsche Facebook nach Druck von oben immer schärfer zensiert, werden seine Nutzer ins Exil getrieben. Sie wandern zum russischen Facebook-Klon VK.com ab. Das missfällt dem Verfassungsschutz: Er muss »NPD-Erwin« und seine »Netznazis« jetzt im digitalen Internet-Ausland beobachten. Abgehauen sind aber noch ganz andere – weil unsere Meinungsfreiheit dank Parteibetrieb und Leitmedien im Wachkoma liegt.

8.2.2016
www.welt.de/debatte/kolumnen/deutsch-sued-west/article151980143/Der-Narr-solls-Maul-halten.html

Hieß es nicht nach dem Anschlag auf "Charlie Hebdo", Satire müsse alles dürfen? Aber in der aktuellen Fastnacht wird wieder ängstlich darauf geachtet, dass niemand zu hart rangenommen wird.

8.2.2016
www.rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/karneval/rosenmontag-2016-in-duesseldorf-erdogan-wagen-sorgt-fuer-eklat-aid-1.5752496

Gerne hätte Jacques Tilly mehr Zeit bis zur Neuansetzung des Rosenmontagszugs. Ein Tag im Mai wäre für ihn schön, bis dann ist in der Politik mehr passiert. Andererseits: "Merkel mag zurücktreten, Diktatoren und selbstherrliche Präsidenten sind dann sicher noch im Amt." In die letztgenannte Kategorie gehört für ihn der türkische Präsident Recep Erdogan, und dieser spielt mit seiner Bekämpfung der Kurden in Tillys Augen eine üble Rolle.

18.1.2016
sciencefiles.org/2016/01/18/was-ist-faul-im-staate-deutschland/
Es knirscht im demokratischen Getriebe Deutschlands: Meinungsfreiheit steht zur Disposition, Zuwanderung ist ein Thema, über das viel gesprochen und dennoch nicht geredet wird, Parteien gewähren sich üppige Budgets aus den Taschen der Steuerzahler, wir sind mit einer Vielzahl so genannter Studien fragwürdiger Qualität konfrontiert, die dem Ziel dienen, Bürger auf die politisch korrekte ideologische Linie zu bringen, die Anzahl derer, die ihr Geld mit sozialen Dienstleistungen verdienen, sie wird immer größer, ebenso wie die Zahl derer, die an der demokratischen Substanz Deutschlands zu zweifeln beginnen.

17.1.2016
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/torben-grombery/gutmenschen-desaster-nazikeule-schwingt-zurueck.html


Seit den Ereignissen in der Silvesternacht setzen sich unzählige Journalisten über den selbstauferlegten Pressekodex hinweg und benennen nicht nur die Täterherkunft – ein Desaster für Gutmenschen. Jetzt hat das österreichische Pendant von Claus Kleber in altbewährter Manier die Nazikeule geschwungen und das nächste Desaster geerntet.



12.1.2016
sciencefiles.org/2016/01/13/neue-deutsche-inquisition/

Meinungsfreiheit gibt es nur für alle oder gar nicht. Wer anfängt, Meinungsfreiheit an Bedingungen zu knüpfen, die den Inhalt betreffen und in das zerlegen, was gesagt werden darf und das, was nicht gesagt werden darf, hat Meinungsfreiheit effektiv abgeschafft. Denn nunmehr gibt es einen Herrscher über die Meinungsfreiheit, der festlegt und bestimmt, was Meinungsfreiheit ist und was Meinungsfreiheit nicht ist.

1.1.2016
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/stefan-schubert/meinungsfreiheit-polizeigewerkschaften-setzen-beamte-unter-druck.html

Wie die Mainstreammedien fürchten Gewerkschaftsfunktionäre nichts so sehr wie den Verlust der Deutungshoheit und die Kontrolle über Themenbeiträge zur inneren Sicherheit. Erfahren musste dies aktuell ein junger Beamter, der sich privat auf der mit viel ehrenamtlichem Engagement geführten Facebook-Seite Bereitschaftspolizei in Deutschland engagierte und deswegen von der Gewerkschaft der Polizei (GdP) »massiv unter Druck gesetzt wurde«. Völlig inakzeptabel verhält sich auch der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), André Schulz, der gegen die Bochumer Polizeikommissarin und Bestseller-Autorin Tania Kambouri öffentlich ein Disziplinarverfahren forderte. Der Grund: Ihre Aussagen zur Flüchtlingskriminalität, die anscheinend nicht mit dem politischen Weltbild des Gewerkschaftsfunktionärs übereinstimmen.


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Pressemeldungen 2015


21.12.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/markus-maehler/streit-unter-meinungsmachern-eskaliert-deutschlands-mietmaeuler-beklagen-sich-ueber-die-mietschreib.html

Jetzt platzt dem Bundesverband der Pressesprecher der Kragen. Die Manipulationselite im Auftrag von Politik, Wirtschaft und Lobbyisten beschwert sich über Deutschlands Journalisten: Die pfeifen auf Fakten und machen Meinungskampagnen inzwischen lieber auf eigene Rechnung – dabei bleiben die gesteuerten Botschaften aus der PR-Branche auf der Strecke. Hier streiten sich also Pest und Cholera gerade, wer die Meinungsfreiheit zuerst erdrosseln darf.

18.12.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/markus-maehler/claus-kleber-und-die-gedaechtnisstoerung-der-luegenpresse-.html Clausi, Clausi, wo hast du nur deinen Kopf? Der ZDF-Moderator behauptete live im heute journal: »Wir haben keine Ahnung, woher« der Vorwurf Lügenpresse kommt. Tja, vielleicht helfen Dir diese Beispiele beim Erinnern auf die Sprünge.

17.12.2015
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/einfach-nicht-einschalten/

Na so was: Mehr als die Hälfte der Deutschen, 53 Prozent, fühlen sich von den Medien schlecht und einseitig über die Asylkrise informiert, hat eine repräsentative Umfrage des Allensbach-Instituts herausgefunden. Und 39 Prozent aller Erwachsenen – in Mitteldeutschland sogar 44 Prozent – würden unterschreiben, daß am Vorwurf der „Lügenmedien“ etwas dran ist.

11.12.2015
de.sputniknews.com/panorama/20151210/306363681/hegemonie-der-weltmedien-beenden.html

Die Medien des Westens dominieren im globalen Informationsraum und um das dadurch gestörte Gleichgewicht in Politik und Gesellschaft wieder herzustellen, ist es notwendig, ihrer Vorherrschaft ein Ende zu setzen, wie der Chefredakteur des indischen Fernsehkanals TIMES NOW Arnab Goswami äußerte.



9.12.2015

info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/meinungsfreiheit-wenn-der-zensor-pinkeln-geht-.html

In Deutschland herrscht offiziell Meinungsfreiheit. Was passiert, wenn ein mit Zwangsgebühren finanzierter öffentlich-rechtlicher Sender sich nicht an die staatliche gewünschte Meinung hält, das erlebt gerade der SWR.

8.12.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/heinz-wilhelm-bertram/dresden-ausser-kontrolle-wovon-fabulierende-mainstream-journalisten-traeumen.html

Mangels Krawallen oder Straftaten von AfD- oder PEGIDA-Anhängern üben sich die Mainstreammedien zunehmend in rhetorischen Klimmzügen. Sehnsüchtig wartet die Lügen- und Lückenpresse darauf, dass eine Handvoll randalierender Rentner endlich mal eine Sahnetorte auf die Straßenbahn wirft.

5.12.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/markus-maehler/mit-fluechtlingen-zur-meinungshaft-im-netz-die-heilige-kuh-der-anonymitaet-gehoert-geschlachtet-.html

Was für ein grüner Wandel: Die »TotalverweigererIn« Renate Künast erklärte einst der analogen Bevormundung den Krieg. Jetzt dämmert sie als Alt- Verbraucherschutzministerin im Karriereherbst. Sie spricht auf einer Lobbyisten-Konferenz, die mehr Überwachung fordert und die Freiheit im Netz »schlachten« will. Warum? Weil »alle den ganzen Tag über im Internet nur noch rüde beschimpft werden«, findet Künast. Juristen, Lobbyisten und die Bundesregierung liebäugeln mit der »automatisierten Rechtsverfolgung«. Diese Meinungshaft mit eingebauter Zwangsdenunziation säubert endlich das Netz in Zeiten des Pirinçciismus.

1.12.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/torben-grombery/spd-jugend-will-deutschland-scheisse-finden-duerfen.html

Nach dem Willen der SPD-Nachwuchsorganisation Jusos sollen auf antideutschen Kundgebungen Sätze wie »Ey, Deutschland, du mieses Stück Scheiße« künftig nicht mehr strafrechtlich relevant sein. Ein entsprechender Antrag auf Streichung des § 90a Strafgesetzbuch »Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole« wurde jetzt auf dem Bundeskongress der Jungsozialisten in Bremen mehrheitlich angenommen.



11.11.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/markus-maehler/was-verschwiegen-wird-kopp-online-so-erfolgreich-wie-noch-nie.html

Kopp Online ist in der Flüchtlingskrise so erfolgreich wie noch nie – zeigen jetzt auch die neuen IVW-Zahlen: 6,13 Millionen Besuche und Platz 26 unter allen deutschen Nachrichtenseiten im Netz. Wissen darf das aber keiner. Branchendienste wie Meedia zensieren ihre eigenen Statistiken und schweigen den Erfolg der Alternativmedien tot. Eigentlich die Bankrotterklärung der Meinungsfreiheit.

5.11.2015
www.focus.de/politik/experten/kubicki/stegners-twitter-reflex-zeigt-fragwuerdige-haltung-kubicki-ob-lutz-bachmann-ein-idiot-ist-darf-jeder-fuer-sich-bewerten_id_5065680.html

Weil Pegida-Frontmann Bachmann den Justizminister mit Goebbels verglich, forderte SPD-Vize Ralf Stegner Ermittlungen – und nannte Bachmann einen "Pegidioten". Sein Rivale im schleswig-holsteinischen Landtag, Wolfgang Kubicki (FDP), hält dagegen: Bachmann bringe zwar alle Voraussetzungen mit, um als Idiot bezeichnet zu werden. Bewerten jedoch müsse das jeder selbst. Ein Gastbeitrag.



30.10.2015
sciencefiles.org/2015/10/29/wir-sind-fuer-meinungsfreiheit-aber-anonyme-parteilinge-von-der-traurigen-gestalt/

Das schreiben die SPD Witten, Bündnis90/Die Grünen Witten, die Piratenpartei NRW (ja, die gibt es noch), die Jusos Witten, die Grüne Jugend Witten, das Antifabündnis Witten und “Trotz Allem – Soziokulturelles Zentrum Witten”. Sie fordern es in einem offenen Brief, und sie fordern mit Bezug auf einen Vortrag von Daniele Glaser mit dem Titel: “Wer kontrolliert die Vierte Gewalt?



28.10.2015
opposition24.de/querdenken-kongress-gegner-werfen-scheiben-an-stadthalle-ein/237174

Zuvor musste bereits der Veranstaltungsort verlegt werden. Querdenken TV von Michael Vogt ist sehr umstritten und gilt in linken Kreisen als Sammelbecken für „Verschwörungstheoretiker“ und Rechtsextreme.
Auf der Liste der Redner stehen u. a. Ex-Tagesschau Sprecherin Eva Herman, Ex-Tagesschau Auslandskorrespondent Christoph Hörstel, Esoterik Autor Dr. Rüdiger Dahlke und Enthüllungsjournalist Gerhard Wisnewski.
Grund für die Aggression ist sicher aber auch die Ankündigung von Nigel Farage aus Großbritannien.


28.10.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/torben-grombery/polizei-braunschweig-signifikanter-anstieg-von-fluechtlingskriminalitaet.html

Für den einfachen Schutzmann auf der Straße hat sich der Gesetzgeber und damit die Politik zahlreiche Vorschriften einfallen lassen, um unerwünschte Kritik an den Zuständen zu ahnden. Das reicht von einer schlechten Beurteilung (hinderlich für die Beförderung) über nachteilige Um- und Versetzungen bis hin zu Disziplinarmaßnahmen, die im Extremfall zur Freisetzung des betroffenen Beamten aus dem Polizeidienst führen. Dadurch soll verhindert werden, dass unangenehme Tatsachen ans Licht der Öffentlichkeit gelangen. Im Amtsdeutsch nennt man das »Geheimnisverrat«



27.10.2015
www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/unsere-grosse-gereiztheit-wo-liegen-die-grenzen-der-meinungsfreiheit-13877696.html

Doch muss man hier kühl konstatieren: Auch Lügen und Vorurteile fallen per se noch nicht aus der Meinungsfreiheit heraus. Die Stilfrage stellt sich so oder so. Und der Chefredakteur hat sie nach Litwinschuhs Intervention klar beantwortet: Die Entscheidung war verkehrt. Aber zugleich verweist er auf die rechtmäßige Option, die Werbung für ein schwulenfeindliches Buch im Sinne der Meinungsfreiheit hinzunehmen, ja, mehr noch: mit dem Abdruck solch einer Anzeige die Meinungsfreiheit zu beglaubigen - als starkes Zeichen dafür, dass man nach dem Frankfurter Auftritt Salman Rushdies „die Messe der Meinungsfreiheit“ (Casimir) nicht umsonst gesungen habe.


27.10.2015
www.metropolico.org/2015/10/27/muenchen-pegidademo-verbot-am-9-november/

Das Gericht indes folgte dieser Auffassung nicht. Die Verlegung stelle einen „wesentlichen Eingriff in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit dar“. „Die im Bescheid aufgestellten Thesen des KVR für eine zunehmende Radikalisierung der Veranstaltungen seien nach Ansicht der Kammer noch wenig tatsächlich untermauert. Das Verwaltungsgericht stoppte am Montagnachmittag einen entsprechenden Vorstoß der Stadt. Am Montagabend wurde die Entscheidung durch den Verwaltungsgerichtshof bestätigt. So konnten sich rund 200 Pegida- Demonstranten auf dem angemeldeten Platz vor der Feldherrnhalle versammeln.

26.10.2015 www.rolandtichy.de/daili-es-sentials/beim-thema-fluechtlingskrise-gibt-es-ein-diskursverbot/

Doch eine gravierende Veränderung ist schon jetzt festzustellen: das vom Grünen-Politiker Palmer kritisierte Diskursverbot. Natürlich ist das kein Verbot im wörtlichen Sinn: Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung besteht unverändert fort. Wer es freilich in Anspruch nimmt, um vor den Folgen unserer Politik der fast völlig offenen Grenzen zu warnen, wird in den meisten Medien entweder totgeschwiegen oder in die ganz rechte Ecke gestellt, von den „Shitstorms“ im Internet ganz zu schweigen.


26.10.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/markus-maehler/nach-der-hetze-anonyme-taeter-starten-gewaltwelle-gegen-afd.html

So geht unsere Meinungsfreiheit in Flammen auf: Die Flüchtlingskrise wird immer dramatischer, die Große Koalition von CDU und SPD fährt dadurch in ein Umfragetief – unsere Politiker haben aber nichts Besseres zu tun, als mit Hetze die AfD zum Sündenbock zu machen. Ihre Worte wirken offenbar wie Brandbeschleuniger: AfD-Politiker erleben eine Gewaltwelle zwischen Brandanschlägen, Lynchjustiz und Verwüstungsorgien.



14.10.2015
www.nachdenkseiten.de/?p=27911

Weil die Propaganda der etablierten Medien zur Unterstützung der etablierten Politik massiv ist und skrupellos. Die Antwort darauf: wir müssen ihre massive Überlegenheit und ihre Skrupellosigkeit zum Thema machen. Dazu ein paar Beispiele: I. Zum medialen Umgang mit der Demonstration gegen TTIP; II. zum widerlichen Versuch des NDR, durch optische Verknüpfung meines Buches „Meinungsmache“ mit rechtsradikalen verbalen Umtrieben im Netz eine Verbindung herzustellen



11.10.2015 http://www.nachdenkseiten.de/?p=27891

Aus dem Artikel auszugsweise: Die totale Manipulation ist möglich. Darauf wurde auf den NachDenkSeiten schon oft hingewiesen.

Kommentar T.W.: Eine gut gelungene Gegenüberstellung von Putin und Obama und deren Pressespielereien



11.10.2015 www.contra-magazin.com/2015/10/die-polarisierende-debatte-zur-fluechtlingskrise/ Aus dem Artikel auszugsweise: Es ist schon fast obszön, wie inflationär die rechtsradikale Keule geschwungen wird, wenn eine andere Meinung als ungültig erachtet wird. Wir leben in einem Land mit über 26 Millionen rechtsradikalen Nazis. So viele sind es statistisch nämlich, die ebenfalls sagen: genug ist genug. Jeder dritte Deutsche ist demnach ein Nazi, ein Rechtsradikaler


11.10.2015 www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/7428742/herr-wendt--fuehlen-sie-sich-zensiert-.html Eigener Kommentar T.W.:

Hier hört sich das aber ganz anders an. Wer lügt jetzt eigentlich?




11.10.2015 www.geolitico.de/2015/10/11/der-neue-geist-tobt-wie-entfesselt/ Aus dem Artikel auszugsweise: Doch die Schuld liegt bei denen, die diese Situation erzeugen. Kein Wunder, dass sie keinen schmutzigen Trick auslassen, um ihre Taten im Licht der Moral und der Vernunft erscheinen zu lassen.

Dazu gehören nicht nur Propaganda und offensichtliche Lügen, sondern auch Verfälschungen und Verkürzungen in der Informationspolitik. Es geht schon los, wenn wir vor einem Fußball-Länderspiel ganzseitig in der Zeitung lesen müssen, dass Deutschland nicht ohne Migranten Weltmeister geworden wäre.



10.10.2015 www.faz.net/aktuell/politik/europaeische-union/eu-will-loeschungen-von-hasskommentaren-veranlassen-13849490.html Bei der Überschrift erübrigt sich doch gleich alles! Was sind eigentlich Hass-Kommentare? Wenn ich sage, ich hasse Schokoladenpudding?

10.10.2015
www.rolandtichy.de/kolumnen/herles-faellt-auf/merkels-tv-auftritt-schafft-den-diskurs-und-zwar-ab/ Aus dem Artikel auszugsweise:

Die Obrigkeitshörigkeit ist in Deutschland noch immer nicht abgeschafft. Im Gegenteil, sie wird gerade wieder groß gemacht und die politische Leitfigur der Kanzlerin zur moralischen Leitfigur erhöht, zur Hohepriesterin einer dem Politischen zutiefst entfremdeten Gesellschaft.

Wenn ein Kardinal so spricht, wird ihm vielleicht verminderte Zurechnungsfähigkeit attestiert. Für eine Regierungschefin darf es keinen Nachlass geben, wenn sie den Mond anjault wie eine junge Hündin.

Selbstbeglückung. Selbstverzückung. Die Merkel als Entertainerin. Mit einem Augenaufschlag zwischen Weltvergessenheit und Machtbesessenheit.

Ich plädiere in diesem Fall für die Wiedereinführung der Folter. Permanente Wiederholung der Sendung auf sämtlichen öffentlich-rechtlichen Kanälen. Bis jeder kapiert, was in Deutschland gerade geschaffen, beziehungsweise abgeschafft wird.

Anmerkung Wunderlich: Aber das geht so weiter – nur noch lesenswert - nur noch für die Götter!

Übrigens liebe Gesinnungswächter: Da ist verdammt viel Potential drin für einige Beledigungsklagen!


10.10.2015 www.contra-magazin.com/2015/10/totale-propaganda-deutsche-medien-im-kriegsmodus-gegen-russland/

Aus dem Artikel auszugsweise:
Wirklich neutral waren die deutschen Medien in Bezug auf Russland ohnehin noch nie. Was sich seit der Ukraine-Krise und noch mehr seit Russlands Eingreifen in Syrien abspielt, ist jedoch nur noch blanker Hass – eine mediale Kriegserklärung an Russland.
Die Kommentare in dem Artikel sind ganz schön gepfeffert - lesenswert!


10.10.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/markus-maehler/luegenpresse-ein-journalist-rechnet-mit-dem-meinungs-kartell-ab.html Aus dem Artikel auszugsweise:
Markus Gärtner kennt die Abgründe seiner Branche – jetzt rechnet der Journalist schonungslos mit den Meinungsprofis ab. Deutschlands Leitmedien drücken als Schutzschild der Wohlfühl-Republik alle Andersdenkenden gegen die Wand.
Der Spiegel feiert diese verrohten Sitten sogar als neuen Journalismus, der »aktivistischer, aggressiver« ist. Die Leitmedien zerstören die Meinungsfreiheit, weil es nicht mehr ihre Meinung ist. Sie kommt aus dem Internet, von ganz normalen Menschen auf der Straße und das bedroht eine Kaste, die sich als exklusiver Wächter der Öffentlichkeit versteht


10.10.2015
de.sputniknews.com/panorama/20151010/304834251.html Aus dem Artikel auszugsweise:

Das geschieht subtiler. Die erste Eskalationsstufe ist nicht die Drohung, sondern das Lächerlichmachen, Diskreditieren.
Sehr populär heutzutage.
Extrem populär. Zum Beispiel, wenn versucht wird, einen in die Nähe von Verschwörungstheoretikern zu stellen und einen somit rechtspopulistisch einzuordnen, was mir früher nie passiert ist.

Hier ist die Methode dazu einen fertig zu machen. Und wie man überall sieht wird es von den Politverbrechern laufend angewendet.
Zahlt man aber mit selber Münze heim ist man plötzlich ein Straftäter!



10.10.2015 www.rolandtichy.de/kolumnen/goergens-feder/the-new-normal-das-neue-normal/

Aus dem Artikel auszugsweise: Das hat sich geändert. In der Berliner Republik haben geistige Blockwarte Konjunktur, ist viel zu vielen wichtiger, bei den “Richtigen” zu sein, als eine eigene Meinung zu haben.

Die andere Seite hören zu wollen, gilt nicht als demokratisch, sondern begründet den Anfangsverdacht, zu den Falschen zu gehören.



10.10.2015 sciencefiles.org/2015/10/10/die-neue-denunziationskultur/
Der Titel spricht für sich alleine – lesenswert und ein wenig geht es an das Zwerchfell – Memo: noch überlegen ob es auch unter Humor abgelegt werden sollte

9.10.2015 info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/markus-maehler/journalisten-geben-zu-berichte-ueber-das-fluechtlingschaos-sind-positiv-gefiltert.html

Aus dem Artikel auszugsweise:
Die Gemeinden folgen dabei einer informellen Weisung von oben. In einer Mail schreibt die Pressesprecherin der Stadt Minden: »Die Bezirksregierung rät allen Kommunen, grundsätzlich keine Foto- und Videoaufnahmen zu gestatten.« Man müsse die Zeitung aussperren, weil das sonst »innerhalb kürzester Zeit zu gleichartigen Wünschen bei anderen Medien führt, die wir dann nicht mehr steuern und auch nicht mehr ablehnen können«.



8.10.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/willy-wimmer/merkel-verhaengt-aufnahmezustand-ueber-deutschland-und-eu-europa.html
Es ist ungehörig, die Informationspflicht gegenüber dem deutschen Volk mit einem Auftritt der Bundeskanzlerin bei einer der hinlänglich abgestumpften Talk-Runden abtun zu wollen. Wegen der unverkennbaren Dimension dessen, was in Deutschland und Europa abläuft, muss sich die Bundeskanzlerin an die Nation wenden.

6.10.2015
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/angst-vor-islam-und-denkverboten-waechst/

BERLIN. Immer mehr Deutsche beklagen einen Mangel an Meinungsfreiheit. Zeitgleich wird der Islam beziehungsweise der Islamismus als größte Bedrohung für die westlichen Werte wahrgenommen. Dies geht aus einer Studie des John-Stuart-Mill-Instituts hervor.

6.10.2015
www.metropolico.org/2015/10/06/pegida-erhaelt-ungebremsten-zulauf/

Trotz medialem Schweigen zu den Kundgebungen stieg in den vergangenen zwei Wochen die Teilnehmerzahl der Bürgerbewegung kontinuierlich an. Besonders der Anstieg von jungen Pegida-Demonstranten ist auffällig. Zirka 200 Gegendemonstranten aus der Antifa-Szene protestieren mit Fahrradklingeln gegen Pegida.

6.10.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/torben-grombery/terrorverdacht-muenchner-pegida-vorstand-im-visier-der-bundesanwaltschaft.html

Wie diverse Medien aktuell aufgeregt berichten, ermittelt der Generalbundesanwalt gegen ein Mitglied vom PEGIDA-Vorstand in München. Es besteht der Verdacht auf Bildung einer terroristischen Vereinigung, lautet der schwerwiegende Vorwurf gegen den 55-jährigen Heinz Meyer. Diese Ermittlungen laufen allerdings schon seit dem Jahre 2012 und mündeten bisher nicht in einer Anklage. Der Terrorverdächtige höchstselbst hatte die gegen ihn erhobenen Vorwürfe schon vor Wochen in einem offenen Brief an alle Abgeordneten öffentlich gemacht.



6.10.2015
sciencefiles.org/2015/10/05/autokratisch-republikanisch-oder-totalitaer-welche-regierungsform-gibt-es-in-deutschland/

Wir sind über einen Klassiker der politischen Regierungslehre gestolpert, der heute weitgehend in Vergessenheit geraten ist. Bernard Crick, so sein Name, war zeitlebens ein treuer Parteigänger der Labour-Party, was ihn jedoch nicht davon abgehalten hat, sein Hobby von seinem Beruf zu trennen. Deshalb gehen auf ihn eine Reihe interessanter Definitionen und Modelle zurück, die wir heute zum Anlass nehmen, um unsere Leser zu fragen
Welcher Regierungsform kommt die derzeitige Situation in Deutschland nahe?



1.10.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/markus-gaertner/alzheimer-journalismus-die-leitmedien-und-die-fluechtlings-fachkraefte.html

Im deutschen Blätterwald dreht sich seit Tagen kräftig der Wind. Das Willkommens-Spektakel im Flüchtlings-Herbst 2015 wird jetzt selbst denen, die monatelang für unbegrenztes Asyl getrommelt haben, zu viel. Das gilt für die Politik, wie für die Massenmedien.

25.9.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/stefan-schubert/deutschland-meinungsfreiheit-unter-beschuss.html

Nachdem sich der US-Konzern Facebook noch unbeeindruckt von der aufgebauten Drohkulisse des Bundesjustizministers Maas zeigt, preschte kurz darauf ein führender Polizeigewerkschaftler mit einer unglaublichen Forderung an die Öffentlichkeit. Via Bild-Zeitung forderte Rainer Wendt den Führerscheinentzug für Bürger, die im Internet sogenannte »Hass-Kommentare und Propaganda posten«.



15.9.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/udo-ulfkotte/huffington-post-loescht-meinungsartikel-eines-musikers-nachfolgend-exklusiv-der-wegzensierte-text.html

Die deutsche Ausgabe der Huffington Post behauptet von sich selbst, sie biete »eine offene Plattform für kontroverse Meinungen und aktuelle Analysen«. Dr. Klaus Miehling, ein Freiburger Musiker, hat einen Artikel bei der Huffington Post veröffentlicht, der dort allerdings schnell wieder gelöscht wurde. Wir dokumentieren den Vorfall, der den Zustand der deutschen Medienlandschaft beleuchtet.

7.9.2015
www.anderweltonline.com/politik/politik-2015/wo-gutmenschen-regieren-ist-die-meinungsfreiheit-am-ende/
"Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten […]. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt." (Art. 5, Abs. 1 GG) – Ach ja? Schön wär’s. Allenthalben findet in den deutschen Leitmedien Zensur statt, vor allem durch das Weglassen unbequemer Wahrheiten. Dabei brauchen wir nicht einmal eine staatliche Zensurbehörde, die – wie noch in der alten DDR – darüber wacht, welche Nachrichten dem Bürger zuzumuten sind. Diese hehre Aufgabe erledigen in Zweifelsfalle die Entscheider in den ach so freien bundesrepublikanischen Medien höchst selbst.

3.9.2015 info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/markus-gaertner/ende-der-demokratie-die-meinungsfreiheit-wird-schritt-fuer-schritt-abgeschafft.html
Meinungs- und Pressefreiheit gehören zu den Grundpfeilern der Demokratie. Von den USA bis Europa werden sie ausgehebelt. Abweichende Auffassungen werden nicht mehr geduldet.

26.5.2015
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/tolerant-toleranter-totalitaer/

Eine Kolumnistin empfiehlt einem Leser, seine zwei Kinder nicht zu einer Schwulen-Hochzeit zu schicken – und verliert ihren Job bei der Zeitung. Einem Münchner Gastwirt, der sich weigert, rechte Gäste rauszuwerfen und wie Aussätzige zu behandeln, droht der Entzug der Konzession.


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Pressemeldungen 2013


11.4.2013
www.taz.de/!5069609/

„All Cops Are Bastards“. Dieses Motto trifft eine große Gruppe und ist von der Meinungsfreiheit gedeckt. Die Hamburger Staatsanwaltschaft sieht das anders.
„Wenn Schweine fliegen könnten, bräuchte die Polizei keine Hubschrauber“. Manchmal wird aus ihnen auch eine beleidigte Leberwurst. 
Und so sprach auch der Hamburger Amtsrichter den Angeklagten frei, weil die Beamtin und ihre Kollegen „kein deutlich abzugrenzendes Kollektiv“ waren, was vor einer Beleidigung zu schützen sei.



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9.10.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/markus-maehler/wendt-die-wahrheit-stoert-fuer-fluechtlinge-gilt-nicht-die-scharia-.html
Aus dem Artikel auszugsweise:
Nicht nur Politiker machen warnende Stimmen aus der Polizei mundtot. Rainer Wendt redet seit Wochen gebetsmühlenartig mit den deutschen Journalisten – und wird offenbar zensiert

8.10.2015
info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/markus-gaertner/eu-toleranzgesetz-die-multikulti-stasi-nimmt-ihre-arbeit-auf.html
Innerhalb von 24 Stunden haben wir am Dienstag dieser Woche wieder einmal schlagende Beweise dafür geliefert bekommen, dass uns als Wahlvolk nicht nur die politische Kaste und die Leitmedien im Stich lassen, sondern auch Brüssel hart daran arbeitet, uns zu entmündigen, unsere bürgerlichen Rechte auszuhöhlen und uns trotz angeblicher Meinungsfreiheit mundtot zu machen.

www.geolitico.de/2015/10/04/jetzt-kommt-der-gesinnungs-tuev/
Diese Seite ist nur noch der Hammer! Unbedingt lesen und verdauen!

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x.2.2017








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