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Demokratur, die wir haben
tyrannisiert am 15.8.2021


2015/2016 - Fast wäre es eine gute Komödie geworden.
Ein Meisterwerk
https://www.youtube.com/watch?v=bRD2f-mjyNE
Hier ist die NWO. Die von den ganzen Gutmenschen herauf beschworen wird.
Vielleicht denkt endlich mal EINER nach wenn er den Clip sich angesehen hat!
Genau so wird es nämlich enden!
Bitte weiter leiten!
Pflicht für JEDEN - danach seid Ihr alle kuriert vom Genderwahn, von der Zwangs-Gleichstellung und den ganzen Lügen der Eliten
Die Impfpflicht gehört da natürlich ebenfalls dazu genauso wie das Rauchverbot!

Eigentlich kann man sich jeden Kommentar dazu sparen. Hier reicht eine einfache Aufzählung der Pressemitteilungen.
Natürlich strengsten einseitig eingefärbt ganz im Sinne des Verfassers. Ironie off für die ganz Doofen!

Diese Seite ist eng verwandt mit:
Meinungsfreiheit
Politische Meinungsbildung
NWO - Neue Weltordnung
Lügen der Politiker

Die folgenden Pressemeldungen verstehen sich als chronologischer und geschichtlicher Überblick was im Laufe der Jahre passiert ist. Manche Sammlungen reichen mittlerweile aus um ganze wissentschaftliche Bücher zu schreiben. Die Kommentare bei den Schlagzeilen sind in ROT markiert und bedeuten nicht, daß sie im Artikel auch zu finden sind. Sicherheitskopien existieren natürlich, falls die Zensurkeule zugeschlagen haben sollte!

Um diesen ganzen Wahnsinn der Seite am Leben zu erhalten hier der übliche Bettelbrief oder betrachtet auch unsere Partnerseiten

falls diese Seiten nicht mehr funktionieren sollten aus Gründen der Zensur oder was auch immer bitte beim Verlag melden. Wir haben natürlich Sicherheitskopien gemacht für eine Veröffentlichung.






Pressemeldungen 2021

9.8.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: Kommt jetzt doch der Impfzwang? Warum wir auf eine Zweiklassengesellschaft zusteuern! – Salamitaktik (Video)

Die Schrauben werden angezogen – die Repressalien gegen Ungeimpfte werden deutlich erhöht. Ohne Langzeitstudien treiben die Politiker der Welt die Impfungen rigoros voran – auch Kinder sollen geimpft werden und das ohne wissenschaftliche Evidenz. Warum der nächste Lockdown kommt, wie schlimm die Delta Variante ist und was Blähungen mit Corona zu tun haben erfährst Du nur hier im Video.
 
9.8.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: AfD warnt vor „Zweiklassengesellschaft“ und „Lockdown für Ungeimpfte“

Die AfD will den Umgang mit Ungeimpften zu einem zentralen Thema ihres Wahlkampfs machen. Die beiden Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl, Alice Weidel und Tino Chrupalla, stellten am Montag in Berlin die Schwerpunkte der Wahlkampagne vor.

Weidel warf der Bundesregierung vor, Druck auf Ungeimpfte auszuüben, obwohl eine Impfpflicht gegen das Grundgesetz verstoße. Sie warnte vor einer „Zweiklassengesellschaft“ und einem „Lockdown für Ungeimpfte“ nach der Bundestagswahl.


9.8.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Gesundheitsminister für eine Fortsetzung der epidemischen Lage

Die Gesundheitsminister der Länder haben sich für eine Fortsetzung der epidemischen Lage ausgesprochen. Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) fasste dazu am Montag einen einstimmigen Beschluss, wie der GMK-Vorsitzende, Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU), mitteilte.

An die vom Bundestag beschlossene epidemische Lage von nationaler Tragweite sind eine Reihe von Anti-Corona-Maßnahmen gekoppelt.

Holetschek sagte nach der Videokonferenz der Gesundheitsminister: „Wir bitten den Bundestag, die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite über den 11. September hinaus fortzuführen.“


8.8.2021
Demokratur
Corona
Korruption
Journalistenwatch: Will Brinkhaus einen Bürgerkrieg anzetteln?

Berlin – Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) gehört zu diesen brandgefährlichen Politikern, die so skrupellos sind, dass sie auch einen Bürgerkrieg anzetteln würden, um von ihren eigenen Fehlern abzulenken. Ob da Menschen draufgehen oder nicht, scheint dabei keine große Rolle zu spielen.

Er hat jetzt einen Perspektivwechsel in der Debatte um die Erhöhung der Impfquote gefordert, dass man nur als ganz billiges Ablenkungsmanöver bezeichnen kann:

.“Was ich momentan erlebe, ist, dass die Geimpften sauer sind auf die Nicht-Geimpften“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Die Geimpften hätten „Termine gemacht, sind losgegangen und haben in Kauf genommen, dass es ihnen am Tag nach der Impfung teilweise nicht so gut gegangen ist“. (oder daran gestorben sind?)


8.8.2021
Demokratur
NWO
Corona
so gewollt
Journalistenwatch: Der Kampf um den nächsten Lockdown im Herbst ist eröffnet

Eigentlich ist die Sache klar: Derjenige, der von den Bürgern verlangt, dass sie sich impfen lassen müssen, um am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu dürfen, müsste strafrechtlich belangt werden können, wenn es bei der Impfung dann schiefgeht, wie es ja immer häufiger der Fall ist. Die Dunkelziffer noch nicht mit eingeschlossen.

Das heißt, dass ein Arbeitgeber, ein Veranstalter, ein Geschäftsinhaber oder Arzt des versuchten Mordes angeklagt werden darf, falls es auf Grund seiner Verordnungen, seiner Schandtaten oder falschen Beratungen zu schlimmen Nebenwirkungen – auch Jahre nach der Impfung – kommen würde.

Gerne können die Angeklagten dann als Zeugen Mitglieder der Bundesregierung berufen. Vielleicht werden diese dann ebenfalls angeklagt.


8.8.2021
Demokratur
Corona
RT: Auch bei AIDS musste um die Menschlichkeit gerungen werden

Der CSD wurde erlaubt, die Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen nicht. Wäre Jens Spahn 1987 Gesundheitsminister gewesen, er hätte den Sex verboten. Als es um AIDS ging, setzte sich die humane Haltung durch. Und heute?
 
8.8.2021
Demokratur
ohne Ende
Epochtimes: FDP-Gesundheitsexperte Schinnenburg: „Das Verhalten der Bundesregierung ist eine Schande“

Was genau haben die Lockdowns, Masken und teils deutlich eingeschränkten Grundrechte gebracht? Gibt es wissenschaftliche Erkenntnisse zur Wirksamkeit? Das Kabinett Merkel kann für keine der ergriffenen Methoden angeben, ob diese wirksam sind.

Die Maßnahmen zur Eindämmung der Coronakrise haben zu einer Einschränkung der Grundrechte geführt. In der Geschichte der Bundesrepublik ist dies ein einmaliger Vorgang. Denn Freiheitsrechte sind Grundrechte, die im Grundgesetz einen hohen Stellenwert haben. Einschränkungen sind vor diesem Hintergrund nur dann gerechtfertigt, wenn diese unbedingt notwendig sind und einen nachweislichen Nutzen haben.


8.8.2021
Demokratur
Willkür
Epochtimes: Besondere Härte bei Querdenker-Demos? Geleakter Einsatzbefehl an UN-Sonderbeauftragten geschickt

Laut einem geleakten Papier, wurde für die Einsatzkräfte während der Querdenker-Demonstrationen am 1. August, eine "niedrige Einschreitschwelle" herausgegeben. Diese "niedrige Einschreitschwelle" bezieht sich auf die Durchsetzung des Hygienekonzeptes der Stadt Berlin. Galt diese Bestimmung auch bei anderen Großveranstaltungen in jüngerer Vergangenheit in Berlin?

Während der Querdenker-Demonstrationen am 1. August kam es zu unschönen Szenen. Mehrere Hundert Festnahmen und Platzverweise erfolgten durch die Einsatzkräfte. Einige Polizisten wurden verletzt. Eine noch größere Anzahl Demonstrationsteilnehmer wurde Opfer von Gewalt – ausgeübt durch Polizeikräfte. Inzwischen wurden mehrere Strafanzeigen wegen Körperverletzung gegen Polizisten gestellt.

Die brutale Gewaltanwendung gegenüber Demonstranten hatte sogar den UN-Sonderbreautragten für Menschenrechte, Nils Melzer auf den Plan gerufen. Melzer’s Eindruck ist, dass in mehreren Fällen von Polizeigewalt für ihn ein Anlass bestünde, eine offizielle Untersuchung einzuleiten.


8.8.2021
Demokratur
Corona
Jetzt wird es heftig
Epochtimes: Bericht: Zutritt zu Lebensmittelgeschäften ab Herbst nur noch auf Basis der 3G-Regel möglich
Für die kommenden Herbst- und Wintermonate soll der Zutritt zu Innenräumen nach den 3G-Regeln reguliert werden. Beim Einkaufen könnte das für die Bürger eine erhebliche Umstellung bedeuten.

Wer ab Herbst in einem Supermarkt Einkaufen möchte, muss sich nach der 3G-Regel ausweisen können, schreibt „Focus“-Online. Impfbescheinigungen, Genesungsnachweise, Schnelltests als auch die entsprechenden Apps, werden demnach eine wichtige Rolle im Alltagsleben einnehmen.

Dem Bericht zufolge müssen Geimpfte ab Herbst eine Impfbescheinigung oder den gelben Impfpass zum Einkauf mitbringen. 14 Tage nach der einmalig verabreichten Impfdosis von Johnson & Johnson oder nach der zweiten Impfung anderer Impfstoffhersteller, gilt man als „vollständig geimpft“.


8.8.2021
Demokratur
Corona
Was für ein Blödsinn
Epochtimes: Brinkhaus: Nicht-Geimpfte schränken Leben von Geimpften ein

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat einen Perspektivwechsel in der Debatte um die Erhöhung der Impfquote gefordert. „Was ich momentan erlebe, ist, dass die Geimpften sauer sind auf die Nicht-Geimpften“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Die Geimpften hätten „Termine gemacht, sind losgegangen und haben in Kauf genommen, dass es ihnen am Tag nach der Impfung teilweise nicht so gut gegangen ist“.

7.8.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Ex-Polizist packt aus: Berlin war erst der Anfang | Stefan Schubert

Nach den Ereignissen in Berlin letztes Wochenende: Sollen Menschen eingeschüchtert werden? Jetzt schaltet sich auch die UN ein. Michael Mross im Gespräch mit Ex-Polizist Stefan Schubert.

7.8.2021
Demokratur
Corona
doof ohne Ende
Journalistenwatch: Impfen geht durch den Magen: Werden die Impf-Unwilligen bald alle ausgehungert?

Es ist soweit: Die Allgemeingültigkeit der „3G“-Regeln („Geimpft- Genesen-Getestet“) wird nun auch für elementare Lebensbereiche und bei der allergrundlegendsten Existenzsicherung zur Voraussetzung gemacht. Ob im Supermarkt oder bei der Tafel, wer dem Gesundheitsregime nicht Folge leistet, kann draußenbleiben und verhungern – oder betteln gehen, denn selbst karitative Einrichtungen schließen Ungeimpfte kategorisch aus. Der Wahnsinn kennt keine Grenzen mehr.

7.8.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Ohne Nachweis bald keine Schule: Corona-Pass in Italien in Kraft getreten

Seit Freitag ist der sogenannte „Grüne Pass“ in Italien notwendig, wenn man im Innenraum eines Restaurants essen möchte, ins Museum oder in ein Schwimmbad will. Alle Italiener ab zwölf Jahren müssen nun ein Dokument mit sich führen, in dem Informationen darüber, ob man geimpft, getestet oder genesen ist, gespeichert werden. Die 2-Klassen-Gesellschaft, vor der 2020 noch zahlreiche „Verschwörungstheoretiker“ gewarnt hatten, wird damit Realität.

7.8.2021
Demokratur
DDR 2,0
Corona
Journalistenwatch: Urlaubslotterie unter Pandemie-Bedingungen

Wer träumt derzeit nicht von Sommer, Sonne und Party am Strand? Nach nunmehr zwei Jahren des Verzichts steigt das Verlangen, endlich wieder verreisen zu wollen. Vom „Können“ kommen wir schon wieder da schnell wieder ab.

Zugegeben, beim derzeitigen Abfackeln der türkischen Landschaft mit einem coolen Drink in der Hand vom Strand aus zuzusehen – dies gehört eher nicht in die Kategorie Entspannung. In anderen Urlaubsländern geht es da etwas beschaulicher zu, aber der Pandemie-Stress ist auch dort längst nicht überwunden, wenngleich man diesen Stress dort nicht unbedingt mit der uns eigenen deutschen Gründlichkeit vollzieht.


7.8.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: RKI und Bundesregierung: Ein erneuter Lockdown wird vorbereitet!

Sie werden es wieder tun. Sie werden weiter Grundrechte einschränken, in einem Ausmaß, wie man es nur aus totalitären Staaten und Diktaturen kennt. Und sie werden bezahlte Massenmedien einsetzen, um dem zuvor in Angst versetzten Volk zu erklären, dies geschehe alles nur zu seinem Besten. Quarantäne, Isolation und Berufsverbote zum Schutz der Gesundheit von 98 Prozent gesunder Menschen.

7.8.2021
Demokratur
Österreich
Corona
Richtig so
Epochtimes: Stigmatisierung, Impfung und Tests – Tausende Schulabmeldungen in Österreich

Da in Österreich keine unabwendbare Schulpflicht besteht, sondern nur Pflicht zum Unterricht, melden Tausende Österreicher ihre Kinder von den Schulen ab. Als Grund wird Widerstand gegen die Corona-Maßnahmen angenommen.

Tausende Österreicher melden ihre Kinder vom Schulunterricht ab. Schon Anfang Juli hätten Schulleiter gegenüber der österreichischen „Kronenzeitung“ Alarm geschlagen, wie diese berichtet. Als Grund für die zahlreichen Abmeldungen wird Widerstand gegen die Corona-Maßnahmen angenommen, heißt es. Vor allem wollen die Eltern nicht, dass sich ihre Kinder ständig mit den Nasenstäbchen testen lassen müssen. Auch befürchten manche eine mögliche Impfpflicht für Kinder in der Schule.

 
7.8.2021
Demokratur
Corona
Linke
Grüne
Epochtimes: Corona-Demo Berlin: Hat Innensenator Geisel alle belogen? – Hygienekonzept oder nicht?

80.000 Menschen bei einer Demo für sexuelle Vielfalt sind erlaubt. Angemeldete rund 20.000 eine Woche später für Grundrechte aber nicht. Angeblich hätten diese im Vorfeld angekündigt, keine Masken zu tragen – was offenbar erfunden war. Schickte Berlins Innensenator Geisel seine Polizeitruppen aufgrund einer Lüge ins Feld gegen friedliche Demonstranten?

5.000 Demonstranten, 1.000 Festnahmen und 503 Ermittlungsverfahren. Das sind die Zahlen, die die Polizei Berlin über die nicht genehmigte Corona-Demonstration vom 1. August in Berlin transportiert. Zudem interveniert der UN-Sonderberichterstatter über Folter, Nils Melzer, bei der Bundesregierung angesichts von zahlreichen Belegen von Polizeigewalt in Berlin gegenüber friedlichen Demonstranten, die dem Demo-Aufruf der Bürgerinitiative „Querdenken“ nach Berlin gefolgt waren.


7.8.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Vor Bund-Länder-Runde: Wird es eine nachteilige Behandlung Ungeimpfter geben?

Nach zwei Monaten Pause wollen Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder wieder über die Corona-Lage beraten. Es gibt einiges zu besprechen. Für Ungeimpfte dürfte die Runde besonders spannend werden.

Vor den Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten am Dienstag hält die Kontroverse über mögliche Nachteile für Ungeimpfte bei einer „vierten Corona-Welle“ an.

SPD und Linke wandten sich gegen eine Ungleichbehandlung von Geimpften und Genesenen einerseits und Ungeimpften andererseits. Der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, hält dies hingegen für richtig.


7.8.2021
Demokratur
Linke
Grüne
Epochtimes: UNO untersucht Polizeigewalt bei Berliner Corona-Demo – Innensenator Geisel unter Druck

Der UN-Sonderberichterstatter über Folter wird bei der Bundesregierung wegen des Polizeieinsatzes gegen die verbotene Corona-Demonstration vom 1. August in Berlin offiziell intervenieren. Zahlreiche Videos von Augenzeugen erreichten den UN-Beauftragten. „Die Hinweise sind stark genug, dass möglicherweise Menschenrechtsverletzungen begangen wurden“, so der UN-Diplomat.

Der von Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) zu verantwortende Polizeieinsatz gegen Tausende Bürger, die nach dem Verbot mehrerer „Querdenken“-Demonstrationen am 1. August ziellos durch die Straßen von Berlin liefen, beschäftigt nun auch den Sonderberichterstatter über Folter der Vereinten Nationen.

 
6.8.2021
Demokratur
Corona
Das Geschäft
Pharma
Journalistenwatch: Impfwahn: Nach den Kindern will man sich jetzt die Schwangeren vorknöpfen

Um den Impfstoff endlich loszuwerden und die Pharmaindustrie zufrieden zu stellen, sind nach den Kindern jetzt wohl die Schwangeren dran: Die Ständige Impfkomission (Stiko) will bis Ende dieses Monats ihre Empfehlung für die Corona-Impfung von Schwangeren abgeben.

„Die Stiko arbeitet die vorliegenden Daten für eine Covid-19-Impfung in der Schwangerschaft derzeit systematisch auf“, sagte Gynäkologin und Stiko-Mitglied Marianne Röbl-Mathieu dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). Im Mittelpunkt stünden dabei die Sicherheit und Wirksamkeit der Impfstoffe sowie die Erkenntnisse zu Corona-Erkrankungen in der Schwangerschaft.

 
6.8.2021
Demokratur
Corona
RT: Maßnahmen-Kritiker erfolgreich: Volksbegehren zur Abberufung des bayerischen Landtags kommt

Das bayerische Innenministerium hat ein Volksbegehren zur Abberufung des Landtags zugelassen. Falls sich im Oktober mehr als eine Million Unterstützer finden, könnte es bald Neuwahlen geben. Hinter der Initiative soll die den Corona-Maßnahmen gegenüber kritische "WirPartei" stecken.

6.8.2021
Demokratur
RT: "Grundrechte-Report 2021": Deutliche Kritik an staatlichem Verhalten – mit selbst gesteckten Grenzen

Die 25. Ausgabe des "wahren Verfassungsschutzberichtes" beschreibt die Lage der Grundrechte. Politik und Behörden ignorieren sie und stellen sie in Frage, zeigen die Einzelanalysen zu den Grundgesetz-Artikeln. Allerdings wird ein wichtiges Thema ausgelassen.

6.8.2021
Demokratur
Corona
RT: Etwas Unterwerfung muss drin sein – Tafel-Ausgabe nur noch für Geimpfte, Genesene, Getestete

Die Marburger Tafel will ab 16. August, also ehe bundesweit die Regeln wieder verschärft werden, nur noch Geimpfte, Genesene und Getestete bedienen. Der Bundesverband der Tafeln stellt sich dahinter. So funktioniert der Impfzwang für Arme.

6.8.2021
NWO

Demokratur
Epochtimes: UN-Sonderberichterstatter warnt Polizei und Regierung: Volk nicht als Feind behandeln

„Wenn die Polizei (...) die eigene Bevölkerung als Feind behandelt“, wird als Nächstes „die Bevölkerung die Polizei ebenfalls als Feind betrachten und am Ende die Regierung“. (Nils Melzer, UN-Sonderberichterstatter über Folter)

Aufgrund polizeilicher Gewaltaktionen am 1. August in Berlin gegen Teilnehmer einer verbotenen „Querdenken“-Demonstration hat sich der UN-Sonderberichterstatter über Folter, Nils Melzer, eingeschaltet. Die Bundesregierung muss nun eine Untersuchung der Vorkommnisse einleiten. Die Demonstration hatte sich gegen die von der Regierung verhängten Corona-Maßnahmen gerichtet und appellierte für die Einhaltung beziehungsweise Rückgabe der bürgerlichen Grundrechte durch die Regierung.


6.8.2021
Demokratur

Junge Freiheit: Vorgehen gegen Corona-Demonstranten
UN-Sonderbeauftragter will Berliner Polizeieinsatz untersuchen


BERLIN. Der Sonderberichterstatter über Folter der Vereinten Nationen, Nils Melzer, hat eine Überprüfung des Polizeieinsatzes gegen Demonstranten, die gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin protestiert hatten, angekündigt. Bei ihm und seinem Team seien viele Berichte über Polizeigewalt bei den Kundgebungen eingegangen, sagte er der Berliner Zeitung. Bei den verbotenen Demonstrationen am vergangenen Wochenenden hatten Einsatzkräfte Protestler teilweise zu Boden geworfen. Aufnahmen davon riefen in den sozialen Medien Empörung hervor.
 
5.8.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: War klar: „Folterknecht“ Scholz will Fortsetzung der formalen „Pandemie-Notlage“

Berlin – Was ein waschechter Linker ist, der steht auf Diktaturen. Das war bei Stalin so, das ist bei den deutschen Asozialisten natürlich ebenso:

SPD-Kanzlerkandidat und Vizekanzler Olaf Scholz spricht sich dafür aus, die Ende September auslaufende Pandemie-Notlage zu verlängern. „Das wird sein müssen, wenn man mich fragt“, sagte Scholz am Mittwoch den Zeitungen des „Reaktionsnetzwerks Deutschland“. Nötig seien weiterhin bestimmte Regeln zum Schutz vor Corona.

„Und dafür brauchen wir einen rechtlichen Rahmen“, sagte er. Man müsse „ein paar Vorsichtsregeln noch eine lange Zeit beibehalten“. Dazu zähle beispielsweise das Masken-Tragen etwa im öffentlichen Verkehr.

 
5.8.2021
Demokratur
Corona
Spahn
Journalistenwatch: Kostenpflichtige Tests ab Oktober: Spahn will mit totaler Impf-Erpressung erst nach den Wahlen starten

Die sogenannte Impffreiheit in Deutschland kommt immer mehr der Freiheit gleich, stehlen oder vollbesoffen Auto fahren zu dürfen: Jeder kann dies „frei“ tun – bloß muss er eben dann die Konsequenzen tragen. Die einen müssen ins Gefängnis oder erhalten Fahrverbote – und die anderen, so wird im Fall der „Impfverweigerer“ jetzt immer unverhohlener deutlich, indem sie in Deutschland kein freies und normales Leben mehr führen dürfen. Denn ihnen droht nicht nur die Aussperrung vom sozialen Leben, von Dienstleistungen und Freizeitangeboten – sondern auch empfindliche finanzielle Mehrkosten. Zum Beispiel durch die Schnelltests.
 
5.8.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Verschärfungen für Ungeimpfte? FDP, Linke und SPD gegen Spahns Vorschlag

Im Frühjahr forderten Regierungskritiker Lockerungen für Geimpfte. Nun fasst der Gesundheitsminister wieder eine Ungleichbehandlung von Geimpften und Ungeimpften ins Auge. Abermals gibt es Kritik.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn stößt nicht nur bei FDP und Linken auf Widerspruch mit seinem Vorschlag, die Corona-Regeln für Ungeimpfte zu verschärfen – sondern auch beim Koalitionspartner SPD.

Spahns Position sei nicht die der Bundesregierung, sagte die sozialdemokratische Bundesjustizministerin Christine Lambrecht der „Augsburger Allgemeinen“. „Es liegen keine Pläne dieser Art auf dem Tisch.“ Mehrere SPD-Landesregierungschefs wiesen den Vorschlag des CDU-Bundesministers klar zurück.


5.8.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Spahn will Maskenpflicht für Geimpfte bis 2022 – Kassenarzt-Chef dagegen

Der Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), die Maskenpflicht unabhängig vom Impfstatus bis Frühjahr 2022 beizubehalten, ist in der Ärzteschaft auf deutliche Kritik gestoßen.

Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben): „Wer geimpft ist, ist weder relevant gefährdet noch ist er eine Gefahr für andere.“ Gassen fügte hinzu: „Mit bestehenden Impfangeboten für alle wird das Tragen einer Maske mehr zu einer freiwillig zu wählenden individuellen Schutzmaßnahme, eine allgemeine Pflicht erscheint dann unnötig.“


4.8.2021
Demokratur

Corona
Journalistenwatch: Trotz Geisels Schlägertrupps: Warum es nach dem Todesfall von Berlin keinen „Querdenker -George Floyd“ geben wird

Was ist der Unterschied zwischen dem Tod George Floyds und dem 48-jährigen Demonstranten, der am Sonntag bei der von der Polizei niedergeknüppelten Querdenker-Kundgebung in Berlin umkam? Der Fall Floyd wurde zum weltweiten Fanal einer behaupteten „rassistischen Polizeigewalt“ stilisiert und zog weltweite Krawalle und tödliche Ausschreitungen nach sich – obwohl die eigentlichen Todesumstände dieses Schwerkriminellen im Verlauf eines von ihm selbst verschuldeten Polizeieinsatzes bis heute ungeklärt sind. Der Tod des Berliner Demonstranten hingegen wird – außer von einzelnen Außenseitern – bezeichnenderweise nicht instrumentalisiert; die Querdenkerbewegung bleibt sachlich und besonnen – obwohl es ein Leichtes und vielleicht sogar angebrachter wäre als bei Floyd, den Verstorbenen zum Märtyrer im Kampf für Grundrechte und gegen Corona-Willkürmaßnahmen zu stilisieren.
 
4.8.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Hauptsache keine Hilfe von „rechts“: Bürgermeister schreiben Wutbrief an Merkel

Der verzweifelte Wutbrief von Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus dem Ahrtal an die Kanzlerin bezeugt die entsetzliche Diskrepanz zwischen Ideologie und Realpolitik, zwischen leerem Geschwätz und konkreten Inhalten, zwischen wohlfeilen Ankündigungen und tatsächlicher Hilfe, die für die Politik in diesem Land so typisch geworden ist. Materiell, personell und strukturell hapert es bei den Hilfen an allen Ecken und Enden, eine ganze Region wird nach dem billigen Wahlkampfauftritten Merkels und anderer Katastrophentouristen im Stich gelassen, die Bundesregierung kümmert sich wieder um wichtigere Aufgaben wie der Weltenrettung vor Viren und CO2, statt sich um das Leid der eigenen Bevölkerung zu sorgen.
 
4.8.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Gesundheitsminister Spahn will Ungeimpfte stärker benachteiligen

Angesichts sinkender Impfzahlen setzt Jens Spahn auf die Holzhammer-Methode. Geht es nach dem Gesundheitsminister, dürfen Impfskeptiker ab Herbst keine Restaurants oder Veranstaltungen mehr besuchen.

„Sicher durch Herbst und Winter – jetzt die Vorbereitungen treffen“ heißt das Papier euphemistisch, das vom Bundesgesundheitsministerium an die Bundesländer geschickt wurde. „Eine vierte Welle kündigt sich an – wenn auch noch (!) auf niedrigem Niveau“, heißt es in dem sechs Seiten umfassenden Schreiben. „Die entscheidende Frage ist: Wie hoch wird diese vierte Welle? Das entscheidet sich jetzt.“ 50 Prozent der Bundesbürger hätten einen vollständigen Impfschutz. Bei der besonders verwundbaren Altersgruppe der Über-60-Jährigen seien mittlerweile fast 80 Prozent vollständig geimpft. „Die Effekte einer zunehmenden Grundimmunität sind bereits beeindruckend“, resümiert das Gesundheitsministerium.


4.8.2021
Demokratur
Grüne
Epochtimes: Klimaministerium mit Veto-Recht: Ist das dann noch Demokratie?

Die Grünen fordern ein Klimaministerium mit Veto-Recht. Faktisch wäre damit die Demokratie abgeschafft: „Wer die Rettung des Planeten zur drängendsten Aufgabe der deutschen Regierung erklärt, kann sich von demokratischen Petitessen nicht aufhalten lassen. Bei allen anderen Parteien sollten die Alarmglocken schrillen.“

Ein Klimaministerium mit Veto-Recht – das planen die Grünen im Fall einer Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl, wie die Partei am 3. August verkündete. Annalena Baerbock verdeutlicht: „Das Ministerium hat ein Veto-Recht gegenüber anderen Ressorts, wenn Gesetze nicht auf dem Weg zum 1,5 Prozent Grad Ziel, und das heißt paris-kompatibel, sind.“


4.8.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Weitere Corona-Beschränkungen? FDP wirft Regierung Wortbruch vor

FDP-Parteivize Wolfgang Kubicki warf der Bundesregierung in der „Bild“-Zeitung (Mittwoch) Wortbruch vor. In Zielsetzung und Wirkung kommen ihm die geplanten neuen Corona-Beschränkungen einer direkten Impfpflicht gleich.

Von der FDP kommt scharfe Kritik an Plänen des Bundesgesundheitsministeriums für weitere Corona-Vorgaben in den nächsten Monaten und ein Ende kostenloser Corona-Tests.


4.8.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Berliner Innensenator
Geisel rechtfertigt Polizeieinsatz gegen Corona-Demonstranten


BERLIN. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat das Vorgehen der Polizei gegen Demonstranten gegen die Coronamaßnahmen am Wochenende verteidigt. „Wir können nicht erkennen, daß die Polizei nicht Herrin der Lage gewesen sei“, sagte Geisel laut Tagesspiegel.

Die Polizei hätte „natürlich“ noch härter vorgehen und die Regeln mit körperlicher Gewalt durchsetzen können. „Aber damit wäre gegebenenfalls auch das Risiko verbunden, Menschen durch Polizeieinsätze zu verletzen. Hier mußte von der Polizei die Verhältnismäßigkeit des Vorgehens gewahrt werden“, betonte Geisel.

 
4.8.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: FDP und Grüne kritisieren Schleierfahndung wegen Corona-Tests

Seitens der FDP und den Grünen entzündet sich Kritik an der durch die Bundesregierung initiierten Schleierfahndung im grenznahen Raum zur Überprüfung der allgemeinen Corona-Testpflicht. Das erzeuge Unverständnis "und verspielt genau das, was wir bei der Durchsetzung der Corona-Maßnahmen am dringendsten brauchen: Akzeptanz", so die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Irene Mihalic.

4.8.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: FDP-Vize kritisiert Aus für kostenlose Tests: „Druckmittel, um Menschen zum Impfen zu zwingen“

Der FDP-Bundesvizechef Wolfgang Kubicki hat sich gegen eine mögliche Abschaffung der kostenlosen Corona-Tests ausgesprochen. Damit würden viele Menschen von gesellschaftlicher Teilnahme ausgeschlossen, sagte der Politiker der „Passauer Neuen Presse“ (Mittwochsausgabe). „Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass es für zwölf Millionen Menschen in Deutschland gar kein Impfangebot gibt“.

Dazu zählen laut Kubicki Kinder unter zwölf Jahren, aber auch viele Schwangere, Menschen mit Allergien und andere Risikogruppen. „Die würde man vom gesellschaftlichen Leben weitgehend ausschließen, wenn man ihnen keine kostenlosen Tests mehr anbietet und Getestete von bestimmten Möglichkeiten ausschließt, wie etwa ihnen den Zugang zu Restaurants und Hotels verwehrt“, betonte der FDP-Politiker.


3.8.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Rechtsanwalt Markus Haintz nach Querdenken-Demos in Berlin: „Ich wurde noch nie so oft herumgeschubst wie heute“

Am 01.08. zogen tausende Demonstranten durch Berlin, um gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung zu protestieren und das trotz Verbot. Es gab vielerorts Absperrungen, mehr als 2000 Polizeikräfte waren im Einsatz, es gab rund 500 Festnahmen, hieß es am Abend.

Die Polizei verfolgte Demonstranten quer durch die Stadt, die sich immer neue Wege suchten, um ihre Aufzüge fortzusetzen. Auch Wasserwerfer waren vor Ort, kamen Augenscheinlich aber nicht zum Einsatz.


3.8.2021
Demokratur
Corona
Diskriminierung
Epochtimes: Beschränkungen für Ungeimpfte? Regierung in der Kritik – Wirtschaft reagiert bereits

Obwohl es aktuell keine Impfpflicht gibt, scheinen Beschränkungen für Ungeimpfte nicht in weiter Ferne. Das trifft nicht überall auf Gegenliebe. Konzertveranstalter erwägen allerdings bereits den Eintritt nur für Geimpfte, um die eigene Existenz zu sichern.

Seit Helge Braun (CDU), Bundesminister für besondere Aufgaben, Freiheitsbeschränkungen für Ungeimpfte ins Spiel brachte, wird die Diskussion um Impfpflicht und Zwangsimpfung immer lauter. Dafür erntete der Regierungsbeamte Kritik von der „Bild“-Zeitung, er würde Regierungsversprechen brechen.


3.8.2021

Demokratur
Journalistenwatch: Corona-Diktatur: Massenverhaftungen zur Einschüchterung der Bevölkerung

Wer sich nach den Bildern aus der bundesdeutschen Hauptstadt vom Wochenende noch immer über den Begriff der Corona-Diktatur echauffiert, hat entweder den Ernst der Lage nicht erkannt oder ist selbst Teil dieses politisch-medialen Unterdrückungsapparates. Szenen, wie man sie bisher nur aus Diktaturen wie dem kommunistischen China und anderen autoritären Staaten kannte, spielten sich im Herzen Berlins ab.

3.8.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Ärztevertreter beklagen „Demontage“ der Stiko bei Impfung von Kindern – Kinderschutzbund warnt vor Druck auf Jugendliche

Die Entscheidung der Gesundheitsministerkonferenz, Kindern ab zwölf Jahren verstärkt Corona-Impfung-Angebote zu unterbreiten, sorgt weiter für Wirbel. In einer gemeinsamen Stellungnahme kritisierten der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte und der Virchowbund, in dem niedergelassene Ärzte organisiert sind, am Dienstag eine „Demontage“ der Ständigen Impfkommission (Stiko) durch die Politik.

„Bei aller berechtigten Kritik an der Transparenz der Entscheidungen, der Kommunikation und Geschwindigkeit der Stiko lehnen wir den gestrigen faktischen Eingriff in die wissenschaftliche Unabhängigkeit ab und weisen ihn zurück“, erklärten die beiden Verbände. Die Stiko sei eine „bewährte Institution“ und werde durch dieses Vorgehen geschwächt.


3.8.2021
Demokratur
Corona
RT: Auch für Geimpfte: Maskenplicht soll laut Jens Spahn bis Frühjahr 2022 gelten

Das Bundesgesundheitsministerium plant bereits für nächsten Monat erneute Verschärfungen. Ungeimpfte sollen über die Testpflicht auch finanziell belastet werden. Zudem soll bis mindestens Frühjahr 2022 eine Maskenpflicht im Einzelhandel und ÖPNV gelten – auch für Geimpfte.

2.8.2021

Demokratur
Journalistenwatch: Polizeistaat Deutschland: Nur eine Politik, die Dreck am Stecken hat, lässt ihre Gegner niederprügeln

Nach den ungeheuerlichen Szenen, die sich am Wochenende in Berlin abgespielt haben und die eine völlige Enthemmung bzw. Entgrenzung der Hauptstadtpolizei dokumentieren im Umgang mit unbewaffneten, friedlichen, nicht-migrantischen Freiheits- und Grundrechtsdemonstranten zeigten, sollte NIEMAND mehr in Deutschland mit dem Finger auf Weißrussland, auf Putins Russland oder auf die KP-Unterdrückungsmaßnahmen in Hongkong zeigen. Ein Staat, der mit legitimen Protestierenden so umspringt, braucht sich nicht mehr seiner demokratischen und rechtsstaatlichen Qualitäten zu rühmen. So agiert nur ein Regime, das etwas zu verbergen und Angst vor der eigenen Rechenschaft hat.
 
2.8.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Berlin: Todesfall und Gewalt bei Corona-Demo – UN-Sonderberichterstatter bittet um Informationen
Bei einer nicht genehmigten Corona-Demo in Berlin kollabierte ein Mann angesichts einer Polizeikontrolle und verstarb im Krankenhaus. In einem Video wird ein anderer Fall gezeigt: Eine ältere Dame wird von einem Polizisten hart auf die Straße geschleudert. Der UN-Sonderberichterstatter über Folter bittet um Informationen zu dem Fall.

Die Meldung der Polizei Berlin ist klein und informativ zurückhaltend – und dennoch: Es geht um den Tod eines Menschen. Eine „Identitätsfeststellung“ am Sonntagnachmittag in Berlin nahm einen 49-jährigen Mann offenbar so mit, dass dieser plötzlich „über ein Kribbeln in Arm und Brust“ klagte und „augenscheinlich kaltschweißig“ wurde.

 
1.8.2021
Demokratur
NL
Corona
Journalistenwatch: Niedersächsischer Arzt behandelt keine „Impfverweigerer“ mehr

Darf dieser Mann überhaupt noch praktizieren? Ein niedersächsischer Arzt weigert sich, Patienten zu behandeln, die sich nicht mit der neuartigen Covid-19-Impfung „piksen“ lassen wollen. Impfen sei Bürgerpflicht, wer nicht mitmacht, gefährde Personal und andere Patienten und bekommt Praxisverbot. 

Offenbar schwer traumatisiert, weil einige seiner Patienten an Corona gestorben sind, ist der Fall für den 37-jährigen Dr. Florian Balkau klar: „Wer sich nicht impfen lassen will und meine Praxis betritt, gefährdet mein Personal und meine Patienten. Das kann ich nicht verantworten“, erklärt der Internist und Hausarzt gegenüber der Bild-Zeitung.


1.8.2021

Demokratur
RT: Trotz Verbots: Tausende demonstrieren in Berlin gegen Corona-Maßnahmen

Nach dem Verbot mehrerer Demonstrationen der sogenannten Querdenker an diesem Wochenende in Berlin zogen am Sonntag dennoch tausende Menschen durch die Straßen der Hauptstadt, um ihren Protest gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung kundzutun. Die Polizei versuchte, ihnen Einhalt zu gebieten.

1.8.2021
Demokratur
Journalistenwatch: LIVE aus Berlin: Querdenken Großdemonstration #b010821 (stetig aktualisiert!)

Echtzeitdokumentation der Querdenken Großdemonstration in Berlin am 1. August 2021.
 
1.8.2021
Demokratur
Junge Freiheit: Immer wieder Absperrungen durchbrochen
Wasserwerfer in Berlin: Polizei räumt Demo von Gegnern der Corona-Politik


BERLIN. Die Berliner Polizei hat begonnen, die verbotene Demonstration von Gegnern der Corona-Maßnahmen an der Siegessäule zu räumen. Im Einsatz sind zwei Wasserwerfer und eine Hundestaffel. Ein Räumpanzer wurde ebenfalls gesichtet.

Das Oberverwaltungsgericht hatte am Freitag die zuvor erteilten Verbote mehrerer Demonstrationen, welche sich gegen die Coronamaßnahmen richten, zugelassen. Die Polizei Berlin begründet die Verbote damit, daß bei vergleichbaren Veranstaltungen die Corona-Maßnahmen regelmäßig und vorsätzlich nicht eingehalten worden seien.


1.8.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: Kanzleramtschef droht Ungeimpften mit Einschränkungen

„Bei hohem Infektionsgeschehen trotz Testkonzepten würden Ungeimpfte ihre Kontakte reduzieren müssen. Das kann auch bedeuten, dass gewisse Angebote wie Restaurant-, Kino- und Stadionbesuche selbst für getestete Ungeimpfte nicht mehr möglich wären, weil das Restrisiko zu hoch ist.“ (Kanzleramtsminister Helge Braun, Bild am Sonntag)
 
1.8.2021
Demokratur
Corona
Afrika
Compact-Online: Zitat des Tages: Masken-Verweigerer im Kongo erschossen

„Wegen einer fehlenden Schutzmaske hat ein Polizist in der Demokratischen Republik Kongo einen Studenten erschossen. (…) Obwohl der junge Mann sich gerechtfertigt und auch eine Maske vorgezeigt habe, habe der Beamte ihm Widerstand vorgeworfen und ihn aus nächster Nähe erschossen.“ (t-online)

„Der Bremer Hirnforscher Gerhard Roth dagegen befürwortet die Panikmache ausdrücklich. (…) Etwa zehn Prozent der Bevölkerung – ein ‚harter Kern‛ unbelehrbarer Maskenverweigerer – müsse deshalb mit drastischen Mitteln zur Räson gebracht werden: ‚Die muss man eventuell einsperren, bei aller humanistischen Gesinnung.‛“
 
1.8.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Tausende Demonstranten in Berlin – rund 500 Festnahmen

18:10 Uhr: Die Proteste scheinen deutlich an Dynamik verloren zu haben. Am Bahnhof Gleisdreieck waren Medienberichten zufolge noch rund hundert Demonstranten zu sehen. In der Kreuzberger Blücherstraße wurden mehrere Gruppen von der Polizei auseinander getrieben oder gekesselt.

Bis zum Abend hat die Polizei laut „Tagesspiegel“ rund 500 Festnahmen und vorübergehende Festnahmen durchgeführt. Alle Brennpunkte zusammengerechnet, wären es rund 5000 Demonstranten gewesen.


1.8.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Deutliche Nachteile für Ungeimpfte in ersten Bundesländern absehbar

In ersten Bundesländern zeichnet sich vor den nächsten Bund-Länder-Runden zur Pandemie ab, dass es ab Herbst deutliche Nachteile für Ungeimpfte im Alltag geben könnte. Das berichtet die „Welt“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf Angaben aus Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. „Es gibt wenig Gründe, sich nicht impfen zu lassen“, hieß es aus dem Gesundheitsministerium in Stuttgart.

Bis Mitte September sollen alle Einwohner ein Impfangebot bekommen. „Deshalb ist es absehbar, dass es für nicht-geimpfte Erwachsene ab Herbst Einschränkungen geben wird. Für Nicht-Geimpfte wird etwa der Zugang zu Restaurants, zu Kulturprogrammen oder zum Sport dann nur mit einem negativen Testergebnis möglich sein“, sagte die Ministeriumssprecherin.


1.8.2021
Demokratur

Compact-Online: Doppelmoral pur: Christopher Street Day darf in Berlin auf Corona-Regeln pfeifen

Tag für Tag bekommen die Deutschen schon wieder die Ohren vollgeblasen mit schrillen Warnungen vor steigenden Inzidenzzahlen. Politiker beschwören geradezu apokalyptische Szenarien herauf und Kanzleramtschef Helge Braun schlägt schon vor, Ungeimpften den Zutritt zu Restaurants und Kinos generell zu verweigern.
 
1.8.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: „Kontraproduktiv“ – Jetzt geht die Wirtschaft auf den Impfrebellen Aiwanger los

 Beißt der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eigentlich jeden Morgen erstmal vor Wut in die Tischplatte, wenn er an seinen Stellvertreter Hubert Aiwanger von den Freien Wählern (FW) denkt? Jedenfalls stört dieser das von Söder nach außen getragene Bild vom weiß-blauen Impf-Musterstaat mittlerweile ganz gewaltig, weil er sich hartnäckig gegen die Nadel wehrt.

31.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Coronawahn: Auch Schleswig-Holstein setzt auf Erpressung!

Kiel – In dieser künstlich gezüchteten Coronakrise ist ein Wettbewerb des Bösen im Gange, der allen zeigt, wie weit bestimmte Politiker gehen wollen, um die Bürger zu folgsamen Lemmingen zu machen, damit man sie leichter über den Abgrund schubsen kann:

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat jetzt sogar den Bund aufgefordert, Corona-Tests „so schnell wie möglich kostenpflichtig“ zu machen. „Die Bundesregierung sollte schon in der kommenden Woche ein konkretes Datum für die Umstellung auf die Kostenpflichtigkeit der Corona-Tests festlegen“, sagte Günther der „Welt“ (Samstagausgabe). Dieses Datum könnte nach Ansicht des CDU-Politikers der 20. September sein.


31.7.2021
Demokratur
Corona
Extrem gering...das reicht doch wohl schon
Compact-Online: Schäuble ist begeistert von Frankreichs Pro-Impf-Schikane

Die Schikane, ungeimpfte Gäste den nötigen Test selber bezahlen zu lassen, gehört auch hierzulande zu den Lieblingsvorschlägen der Impf-Sados. Jetzt haben Frankreich und Italien ihn realisiert. Der Spiegel freut sich, dass dadurch noch mehr Bürger den Weg zur heiligen, erlösenden Nadel gefunden hätten. Was dem Mainstream egal ist: es sind die Ärmeren, denen dadurch die Wahl genommen wird.

Einrichtungen, die den Gesundheitsnachweis ihrer Gäste nicht kontrollieren, werden beim ersten Mal für sieben Tage geschlossen. Beim dritten Mal drohen dem Besitzer Geld- oder Gefängnisstrafen. Laut Frankreichs Regierungssprecher Gabriel Attal betrage die Sieben-Tage-Inzidenz derzeit 125 Prozent,  der Kampf gegen die Vierte Welle habe begonnen. Am vergangenen Wochenende gingen in Frankreich Zehntausende gegen dieses Gesetz auf die Straße.

 
31.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Werden Gesunde bald aus der Bahn geworfen?

Berlin – Diese Corona-Regierung kann sich die Hände reiben. So viele freiwillige Helfer, die ihre völlig überzogenen Anordnungen durchführen und das Reisen für die Bürger gerne zur Hölle machen:

Die Deutsche Bahn wird ab Sonntag auf Grund der neuen Einreiseverordnung Bahnfahrer auch mit dem eigenen Sicherheitsdienst überprüfen. „In unseren Fernverkehrszügen auf internationalen Verbindungen gilt für Einreisende aus dem Ausland mit Inkrafttreten der Verordnung die Pflicht, einen Test-, Impf- oder Genesenen-Nachweis mitzuführen“, sagte ein Bahnsprecher der „Bild“ (Samstagausgabe). Bei Einreise aus einem Hochrisikogebiet kontrollieren das Zugpersonal sowie in den ersten Wochen zusätzlich Mitarbeiter von DB Sicherheit bei allen Fahrgästen den Test-, Impf- oder Genesenen-Nachweis und die digitale Einreiseanmeldung.


31.7.2021
Demokratur
Corona
Söder
Journalistenwatch: So geht Demokratie: Querdenker wollen trotz Verbot am Sonntag in Berlin protestieren

Berlin – Die sogenannten „Querdenker“ und Corona- Regime-Kritiker wollen trotz Verbotes am Sonntag in Berlin protestieren. „Noch 1 Tag bis Berlin! Wir freuen uns auf Euch!“, wurde am Samstagvormittag über das Twitter-Konto der Stuttgarter Querdenker geschrieben.

Die Polizei hatte insgesamt zwölf für das Wochenende geplante Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen verboten, das Berliner Verwaltungsgericht wies einen Eilantrag gegen das Verbot einer Demonstration zurück.


31.7.2021
Demokratur
Söder
Corona
journalistenwatch: Impf-Großinquisitor Söder: Hat er jetzt völlig den Verstand verloren?

Anscheinend schmoren beim bayerischen Ministerpräsidenten jetzt alle Sicherungen durch: Sein Kreuzzug gegen Impfverweigerer macht auch vor dem eigenen Kabinett nicht halt. Indem Södolf nun zum zweiten Mal auf seinen Wirtschaftsminister und Freie-Wähler-Koalitionspartner Hubert Aiwanger wegen dessen Impfzurückhaltung eindrischt, riskiert er sogar einen Koalitionsbruch: Er wirft seinem Vize eine Querdenker-Nähe vor und sich der Impfung mit „Argumenten aus dem Mittelalter“ zu widersetzen.

31.7.2021
Demokratur
Linke
Compact-Online: Querdenker-Demos: Die hässliche Fratze des Berliner Polizeistaats

Die mittlerweile geradezu schon ritualisierten linksextremistischen Krawalle am 1. Mai und ein Christopher Street Day am vergangenen Wochenende, bei dem sich Zehntausende von Teilnehmern einen feuchten Dreck um die Corona-Regeln scherten, heben in den Behörden und der Politik Berlins niemanden mehr an. Das ist natürlich ganz besonders bemerkenswert mit Blick auf die notorisch gewalttätige „Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration“, bei der es seit ihrer ersten Durchführung im Jahr 1987 Hunderte von schwer verletzten Polizisten gab. Obwohl sich die Gewaltexzesse Jahr für Jahr mit Ansage wiederholen, gab es bislang nur ein einziges Mal, nämlich im Jahr 2001, ein polizeiliches Verbot.
 
31.7.2021
Demokratur
Corona
RT: Nach Söder nun auch Lauterbach – Aiwanger wehrt sich gegen Vorwürfe: "Persönliches Freiheitsrecht"

Nachdem Söder seinem Vize Aiwanger vorgeworfen hat, sich bei rechten Gruppen und Querdenkern anzubiedern, schlägt der nun zurück und beruft sich auf sein Recht auf freie Entscheidung. Karl Lauterbach hingegen sieht Aiwanger außerhalb des wissenschaftlichen Konsens.

31.7.2021
Demokratur
Corona
der nächste Versuch
RT: Ab Herbst müssen die Bürger Corona-Tests selbst bezahlen

Die Große Koalition hat sich darauf geeinigt, dass die Corona-Tests ab Herbst nicht mehr kostenlos angeboten werden. Regierungsmitglieder hatten sich schon vorher für das Ende der kostenlosen Tests ausgesprochen, sobald alle Bürger die Möglichkeit zweier Impfungen hätten.

31.7.2021
Demokratur
Corona
RT: Ärzteverband: Unabhängigkeit der STIKO muss mit Reform abgesichert werden

Auf die STIKO wird zunehmend politischer Druck ausgeübt – etwa hinsichtlich einer Empfehlung der Corona-Impfungen für Kinder. Um "Neutralität und Unabhängigkeit" der STIKO zu sichern, empfiehlt die Ärzteverbands-Vorsitzende Ute Teichert Reformen und hauptamtliche Strukturen.

31.7.2021
Demokratur
Corona
Grüne wieder
Baerbock
Epochtimes: Baerbock hält Nachteile für Ungeimpfte für legitim

Ungeimpfte müssten direkt angesprochen und vor Ort von einer Impfung gegen das Coronavirus überzeugt werden, erklärt Baerbock. Außerdem könnten ihrer Meinung nach Geimpfte mehr Dinge tun als die, die sich trotz der Möglichkeit nicht impfen lassen, äußert die Grünen-Parteichefin.

Um die Corona-Impfquote zu erhöhen, hält Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock Nachteile für Ungeimpfte für legitim. „Wenn alle ein Impfangebot bekommen haben, ist jedenfalls nicht auszuschließen, dass Geimpfte mehr Dinge tun können als die, die sich trotz der Möglichkeit nicht impfen lassen“, sagte die Ko-Chefin der Grünen dem „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe). „Es kann ja nicht sein, dass die Freiheitsrechte aller eingeschränkt werden, weil sich ein Teil nicht impfen lassen will.“


31.7.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: „Persönliches Freiheitsrecht“: Freie-Wähler-Chef verteidigt Impfweigerung

Bayerns stellvertretender Ministerpräsident Hubert Aiwanger hat seine kritische Einstellung zu Corona-Impfungen verteidigt. Er „vertrete die Meinung, dass Impfen ein wichtiger Baustein der Corona-Bekämpfung ist, aber trotzdem eine persönliche Entscheidung bleiben muss“, sagte der Chef der Freien Wähler am Freitag der „Bild“-Zeitung. Zugleich warf er der CSU „Angst vor einem schlechten Bundestagsergebnis“ vor. Daher greife diese nun „ohne Not den eigenen Koalitionspartner an“.

30.7.2021
Demokratur
Frankreich
Corona
Journalistenwatch: Frankreich: Widerstand gegen den „Pass der Schande“ weitet sich aus

In Frankreich ruft die größte Gewerkschaft des Landes gegen den von der Macron-Regierung durchgesetzten Impfzwang zum Streik auf. Besonders von Links kommt Widerstand gegen die zukünftige „Zweiklassengesellschaft“. 

Die Wut über den „Pass Sanitaire“ wächst. Für kommenden Sonnabend sind laut zickzack weitere Demonstrationen, auch in Paris, angekündigt. Unterstützung bekommen die Impfzwang-Gegner nun von der „CGT“ (Confédération générale du travail), der größten Gewerkschaft des Landes mit mehr als 600.000 Mitgliedern. Die CGT ist für ihre Nähe zum Kommunismus bekannt, dementsprechend klingt auch ihre Stellungnahme zur anstehenden Trennung der Gesellschaft in Geimpfte und Nicht-Geimpfte: Die aktuelle Krise habe „die Grenzen und die katastrophalen Folgen der jahrzehntelangen liberalen Politik aufgezeigt, die ausschließlich zum Nutzen kapitalistischer Interessen betrieben wurde“, so die CGT in ihrer Erklärung. Grundsätzlich sei man für die Impfung, aber gegen Repression und sozialem Rückschritt.


30.7.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Querdenken 711- Demoverbot: Ballweg stellt Eilantrag

Insgesamt 12 Demonstrations- und Versammlungsverbote, gerichtet gegen die Querdenken-Bewegung, hat die Berliner Polizei für das kommende Wochenende erlassen. Drei Eilanträge wurden bislang beim Verwaltungsgericht eingereicht. Einer davon von Michael Ballweg. Eine Entscheidung des Gerichts über diesen Antrag wird für Freitagnachmittag erwartet.

30.7.2021
Demokratur
Viertes Reich
Journalistenwatch: Das ultimative Ende des Rechtsstaats: Berliner Verwaltungsgericht bestätigt Demoverbote gegen Coronamaßnahmen

Es ist endgültig soweit, für jedermann und vor aller Welt sichtbar: Grundrechte sind in Deutschland nur noch beliebige Verfügungsmasse des Linksstaats, Rede-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit nur mehr ein Privileg derer, die politisch stramm auf Linie sind. Mit seiner Bestätigung des vom rot-rot-grünen Senat verfügten Willkürverbots von 13 Demonstrationen gegen Freiheitsbeschränkungen im Berliner Stadtgebiet am Wochenende macht sich die „unabhängige“ Justiz zum Büttel des Gesinnungsregimes.
 
30.7.2021
Demokratur
Was nicht pasßt wird passend gemacht
Journalistenwatch: Skandal: „Querdenker“ wollten Menschenleben retten

Der Linksstaat ist mittlerweile dermaßen pervertiert, dass Bürger mit einer bestimmten und eben nicht sehr beliebten Gesinnung anderen Bürgern nicht mehr helfen dürfen:

Bisher unbekannte Lagebilder der Bundespolizei untermauern, wie „Querdenker“ aus dem ganzen Land das Katastrophengebiet an der Ahr als Operationsziel angesteuert haben. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Am 21. Juli, sechs Tage nach der Flut, kontrollierten Beamte demnach auf der Autobahn 48 einen Bus aus Berlin „mit 28 Querdenkern auf dem Weg ins Ahrtal“.

 
30.7.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
RT: Verbot der Querdenker-Demos in Berlin – Polizei sieht keine Vergleichbarkeit zum CSD

Die Berliner Polizei hat für das Wochenende 12 Demonstrationen verboten – zumeist aus dem "Querdenker-Umfeld". Letzten Samstag feierten noch 65.000 CSD-Fans, oft ohne Maske und Abstand, auf Berlins Straßen. Die Anmelder um Querdenken-Initiator Michael Ballweg gehen nun per Eilantrag gegen die Entscheidungen vor.

30.7.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
RT: Verbot der Querdenker-Demos in Berlin – Polizei sieht keine Vergleichbarkeit zum CSD

Die Berliner Polizei hat für das Wochenende 12 Demonstrationen verboten – zumeist aus dem "Querdenker-Umfeld". Letzten Samstag feierten noch 65.000 CSD-Fans, oft ohne Maske und Abstand, auf Berlins Straßen. Die Anmelder um Querdenken-Initiator Michael Ballweg gehen nun per Eilantrag gegen die Entscheidungen vor.

30.7.2021
Demokratur
Corona
woanders auch
RT: Straßenblockaden in Bratislava: Protest gegen Impfung und Zweiklassengesellschaft spitzt sich zu

Neben vielen anderen Staaten kommt es auch in der Slowakei zu Widerstand gegen die Einführung eines Impfpasses, um bestimmte öffentliche Einrichtungen betreten zu können. Seit Freitag letzter Woche gibt es Proteste, die am Donnerstag einen neuen Höhepunkt erreichten.

30.7.2021
Rechtliches
Demokratur
Corona
Epochtimes: Allgemeine Corona-Testpflicht auch für Einreisende per Auto, Bahn und Schiff

Das Bundeskabinett billigte am Freitag die neue Reiseverordnung. Sie verpflichtet die Einreisenden dazu, einen Covid-Impf- oder Genesenennachweis oder einen Corona-Test bei der Einreise vorzulegen. 

Die allgemeine Testpflicht für Einreisende nach Deutschland ist unter Dach und Fach: Das Bundeskabinett billigte nach Angaben von Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag im Umlaufverfahren die neue Reiseverordnung, die nunmehr am Sonntag in Kraft treten kann. Sie verpflichtet die Einreisenden dazu, einen Covid-Impf- oder Genesenennachweis oder einen Corona-Test vorzulegen.


30.7.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bahn kündigt strenge Kontrollen nach der neuen Corona-Einreiseverordnung an

Die Deutsche Bahn wird ab Sonntag aufgrund der neuen Einreiseverordnung Bahnfahrer auch mit dem eigenen Sicherheitsdienst überprüfen.

„In unseren Fernverkehrszügen auf internationalen Verbindungen gilt für Einreisende aus dem Ausland mit Inkrafttreten der Verordnung die Pflicht, einen Test-, Impf- oder Genesenen-Nachweis mitzuführen“, sagte ein Bahnsprecher der „Bild“ (Samstagausgabe).


30.7.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Verwaltungsgericht bestätigt Verbot von „Querdenken“-Demonstrationszug in Berlin – Noch keine Entscheidung zur Groß-Demo

Ein für Sonntag in Berlin geplanter Demo-Aufzug der „Querdenken“-Bewegung bleibt verboten. Das Verwaltungsgericht Berlin bestätigte am Freitag ein von der Polizei ausgesprochenes Verbot. Rechtsanwalt Ralf Ludwig bestätigt eben die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin zu dem Aufzug, weist jedoch darauf hin, dass eine Entscheidung zu der angemeldeten Groß-Demo an sich noch nicht entschieden ist.

Die Polizei hatte das Verbot der Querdenken-Demo damit begründet, dass der Veranstalter den mit der Versammlung einhergehenden Gesundheitsgefahren nicht ausreichend Rechnung trage. Es sei zudem zu erwarten, dass Regelverstößen der Teilnehmer nicht entgegengetreten werde.


29.7.2021
Demokratur
Corona
das stinkt doch
RT: Impfschaden oder Zufall? Aufklärung gemeldeter Verdachtsfälle obliegt Gutdünken örtlicher Behörden

Das Paul-Ehrlich-Institut sammelt gemeldete Verdachtsfälle auf mögliche Nebenwirkungen und Todesfälle durch COVID-19-Impfstoffe. Bei der Aufklärung verlässt es sich jedoch auf örtliche Behörden. Es wisse nicht, was auf den Totenscheinen steht, und könne keine Obduktionen anfordern, heißt es.

29.7.2021
Demokratur
Corona
RT: Olaf Scholz: Ungeimpfte sollen Corona-Tests selbst zahlen – "Wir sind keine Aliens"

SPD-Kanzlerkandidat Scholz packt aus: Schon bald sollen Impf-Unwillige Corona-Tests selbst bezahlen. Er wirbt für Impfungen und zerstreut Sorgen vor Nebenwirkungen. Er und seine Interviewer seien geimpft - "Wir sitzen hier. Wir sind keine Aliens geworden", witzelt er.

29.7.2021
Meinungsfreiheit
Demokratur
Journalistenwatch: „Ich habe keine Lust mehr“ – Helge Schneider sagt alle „Strandkorb Open Airs“ ab

Nun ist es offiziell: Sämtliche Auftritte von Helge Schneider bei der „Strandkorb Open Air“-Reihe werden abgesagt. Das hat das Team des Musikers auf seiner Facebook-Seite und Homepage bekannt gegeben.

Helge Schneider teilt auf seiner Facebookseite mit: „Die noch geplanten Auftritte von Helge Schneider bei den „Strandkorb Open Airs“ in Mönchengladbach, Bochum, Hartenholm, Berlin/Hoppegarten und St. Wendel werden abgesagt“, heißt es dort. Für Hamburg werde es am selben Veranstaltungsort einen Ersatztermin am 5. September „ohne Strandkörbe“ geben. Noch bis in den August 2022 sind aktuell zudem zahlreiche andere Shows Schneiders geplant. Schneider bekundet „seinen Respekt für das große Engagement des Veranstalters, welches mit der Entwicklung eines neuen Konzeptes überhaupt erst wieder Livekonzerte in größerem Rahmen vor Publikum möglich gemacht habe“. Für ihn passe „das Format aber leider nicht“.

 
29.7.2021
Demokratur
Corona
USA
RT: Washington Post schreibt Angestellten Impfpflicht vor

Wie der Verleger der Washington Post am Dienstag ankündigte, müssen ab Mitte September alle Mitarbeiter der Zeitung den Nachweis einer Impfung gegen das Coronavirus erbringen. Demnach hätten sich Angestellte zuvor besorgt über mögliche Ansteckungen geäußert.

29.7.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Corona-Pandemie
Aiwanger warnt vor Jagd auf Ungeimpfte


MÜNCHEN. Bayerns Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat im Kampf gegen die Corona-Pandemie vor gesellschaftlichen Druck auf Ungeimpfte gewarnt. Die Impfung sei kein Allheilmittel, das andere Maßnahmen überflüssig mache. „Auch der Geimpfte wird nicht darum herumkommen, sich bei bestimmen Anlässen testen zu lassen. Das ist besser als jetzt die Jagd aufzunehmen auf diejenigen, die noch nicht geimpft sind“, sagte er dem Deutschlandfunk.

29.7.2021
Demokratur
Corona
USA
Epochtimes: Impfpflicht für Gesundheitspersonal mit Patientenkontakt im US-Bundesstaat New York

Im US-Bundesstaat New York müssen ab September alle Mitarbeiter des staatlichen Gesundheitswesens mit Publikumskontakt gegen das Coronavirus geimpft sein. „Der Bundesstaat New York wird von den Beschäftigten in staatlichen Krankenhäusern, die mit Patienten zu tun haben, verlangen, sich impfen zu lassen, um die Sicherheit von Patienten und Beschäftigten zu gewährleisten“, kündigte New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo am Mittwoch an.

29.7.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: „Maßlos traurig“ über niedrige Impfquote: Schäuble fordert Einschränkungen nur noch für Impf-Unwillige

Im Zuge der Diskussion um eine Impfpflicht in Deutschland fordert Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) Corona-Einschränkungen bald nur noch für Nichtgeimpfte. Die Impfpflicht-Debatte gehe „in die falsche Richtung“, sagte Schäuble im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ/Donnerstagsausgabe). Er sprach sich für eine Aufhebung von Corona-Auflagen nur für Geimpfte aus, um Impf-Unwillige zur Immunisierung zu bewegen.

Da die Gefahr der Ansteckung durch Geimpfte oder Genesene geringer ist, könnten diese Gruppen nicht dauerhaft allen Beschränkungen unterwerfen werden, die für Nichtgeimpfte gelten müssen, um die Pandemie zu bekämpfen, sagte der CDU-Politiker. „Für eine solche unterschiedliche Behandlung von Getesteten einerseits und Genesenen und Geimpften andererseits, sehe ich keine verfassungsrechtlichen Probleme, da das Risiko des Impfens nach heutigem Wissensstand extrem gering ist.“


29.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Anti-Terror-Truppen gegen Reisende nach Deutschland?

Das war zu erwarten. Aus Angst vor der Delta-Variante will Deutschland jetzt an den Grenzen aufrüsten und die „Anti-Terror-Truppen“ an den Start bringen:

Bayern geht davon aus, dass schon in einer Woche in Deutschland strengere Regeln für die Einreise aus dem Ausland gelten, auch auf Straße und Schiene. „Der Bund hat uns jetzt zugesichert, er wird bis zum 1. August alles probieren, eine einheitliche Testpflicht einzuführen, nicht nur für Flugreisende“, sagte Söder am Dienstag den ARD-„Tagesthemen“. Eine einheitliche Regelung für alle Länder werde verständlicher und sicherer.

 
28.7.2021
Demokratur
Corona
RT: Neues RKI-Papier: Inzidenz bleibt Hauptindikator – Kontaktreduzierung geplant

Nach Ansicht des Robert Koch-Instituts soll die 7-Tage-Inzidenz weiterhin Hauptindikator zur Beurteilung der Corona-Lage bleiben. Das geht aus einem Papier hervor, das RKI-Präsident Lothar Wieler am Montag den Chefs der Staatskanzleien der Länder präsentierte.

28.7.2021
Rechtsstaat
Demokratur
Journalistenwatch: Linksextremer im Vollrausch: Thüringens Verfassungsschutzchef fordert Härte gegen „Querdenker“

So ungefähr muss man sich den Inlandsgeheimdienst in Russland unter Stalin vorstellen. Dort wurde ebenfalls mit „aller Härte“ gegen kritische Bürger vorgegangen:

Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer hat nach den jüngsten „Störaktionen“ (andere würden das Hilfsaktionen nennen) von „Querdenkern“ im Hochwasser-Katastrophengebiet für staatliche Härte plädiert. „Wir brauchen eine Null-Toleranz-Strategie des Rechtsstaates“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). „Wir sollten also mit den vorhandenen Mitteln und Gesetzen gleich eingreifen. Zurückhaltung und Liberalität sind fehl am Platze.“ Er fügte hinzu, die Ereignisse hätten gezeigt, „dass der Querdenker-Spuk nicht vorbei ist und sich wie das Reichsbürger-Problem nicht aussitzen lässt.“ Der Staat werde herausgefordert und müsse angemessen reagieren.

 
27.7.2021
Demokratur
Corona
RT: Spahn will Testpflicht für Reiserückkehrer ausweiten

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn plant eine deutliche Ausweitung der Corona-Auflagen für Reisende. Künftig könnten alle Reiserückkehrer dazu verpflichtet sein, einen negativen Corona-Test vorzulegen – unabhängig davon, aus welchem Gebiet sie kommen.

27.7.2021
Demokratur
Epochtimes: Kommunistische Partei erzwingt Teilnahme an Bundestagswahl

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Deutsche Kommunistische Partei zur Bundestagswahl im September zugelassen. Die Beschwerden von weiteren 19 Parteien wies es dagegen ab.

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ist mit einer Verfassungsbeschwerde gegen die Nichtzulassung zur Bundestagswahl erfolgreich gewesen. Das Bundesverfassungsgericht gab der Nichtanerkennungsbeschwerden statt (2 BvC 8/21), wie am Dienstag mitgeteilt wurde. In 19 weiteren Verfahren blieben die Nichtanerkennungsbeschwerden erfolglos.


27.7.2021
Meinungsfreiheit
Demokratur
Epochtimes: Thüringens Verfassungsschutzchef will „Querdenker-Spuk“ mit staatlicher Hilfe beenden

Der Landesverfassungsschutzpräsident in Thüringen sieht in den Corona-Protesten der „Querdenken“-Bewegung offenbar eine Gefährdung der Staatssicherheit und will „mit den vorhandenen Mitteln und Gesetzen gleich eingreifen“.

Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer fordert staatliche Härte gegen Teilnehmer der Bürgerinitiative „Querdenken“. Man brauche eine „Null-Toleranz-Strategie des Rechtsstaates“, sagte Kramer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Man sollte laut Kramer mit den vorhandenen Mitteln und Gesetzen gleich eingreifen. Zurückhaltung und Liberalität seien fehl am Platze. Die Aussagen Kramers wurden durch die Nachrichtenagentur „DTS“ an die Medien verbreitet.


27.7.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Gericht: Schankwirtschaften in Bayern dürfen Innenräume öffnen – Söder kündigt Auflagen an

Schankwirtschaften in Bayern dürfen ihre Innenräume für Gäste wieder öffnen. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat dem Eilantrag einer Wirtin stattgegeben.

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat die Schließung der Innenräume reiner Schankwirtschaften vorläufig außer Kraft gesetzt und damit dem Eilantrag einer Wirtin aus Unterfranken stattgegeben.


27.7.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: „Es gibt nur diesen Weg“: Veranstaltungsbranche fordert Impfpflicht für Besucher

Großveranstaltungen nur noch für Geimpfte und Genesene – das ist laut Verband der Konzert- und Veranstaltungswirtschaft der einzige Weg zurück in die „wirtschaftliche Normalität“.

„Im Bereich der Großveranstaltungen und Konzerte gibt es spätestens ab Ende September, wenn jeder ein Impfangebot bekommen hat, nur diesen Weg“, sagte Jens Michow, geschäftsführender Präsident des Bundesverbands der Konzert- und Veranstaltungswirtschaft (BDKV) der „Welt“.


27.7.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Politikum Zuschauerzahl: Eintracht will vor Gericht ziehen

10.000 oder 5000 Zuschauer in einem Testspiel? Was erst einmal recht nebensächlich wirkt, wird in Frankfurt zum Politikum. Die Eintracht will vor Gericht ziehen. Es geht vor der neuen Bundesliga-Saison um eine Grundsatzfrage.

Selten hat die Zuschauerzahl bei einem Testspiel für so viel Kontroverse gesorgt: Eintracht Frankfurt will gerichtlich um die Zulassung von 10.000 Fans bei der Partie gegen AS Saint Étienne kämpfen.

Das bestätigte der Verein der dpa. Zuvor hatten unter anderem der „Kicker“ und „hessenschau.de“ berichtet. Nachdem das Sozialministerium am Sonntag eine entsprechende Genehmigung des Gesundheitsamts von 10 000 Fans, davon die Hälfte geimpft oder genesen, gekippt hatte und nun nur noch 5000 kommen dürfen, prüft der Fußball-Bundesligist seine juristischen Möglichkeiten.


26.7.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Wirbel um Querdenker-Demoverbot in Kassel: Nordhessische Polizei verhöhnt das Grundgesetz

Auch wenn es noch gewisse formale Unterschiede zwischen Weißrussland oder China und dem besten Deutschland aller Zeiten gibt: Was Zynismus und kaltschnäuzige Missachtung von eigentlich verbrieften Verfassungsrechten anlangt, stehen Deutschlands politisch auf Kurs getrimmte Polizeibehörden mancherorts ihren Kollegen in autoritären Regime mittlerweile in kaum noch etwas nach. So zum Beispiel in Kassel – wo die Polizei Nordhessen via Twitter höhnisch auf besorgte Rückfragen zum Querdenker-Demonstrationsverbot reagierte.
 
26.7.2021
Demokratur
Diskriminierung
Journalistenwatch: Wettlauf der Corona-Irren: Die Politik geilt sich an der gezielten Diskriminierung Ungeimpfter auf

Das große Damoklesschwert der Ungewissheit, welche Schikane die Deutschen in der nächsten als soundsovielte Corona-„Welle“ verklickerten Grippesaison erwarten dürfen, senkt sich bedrohlich über unsere Häupter, und alles deutet darauf hin, dass es anstelle des generellen Lockdowns diesmal die hemmungslose Entrechtung, soziale Ächtung und Diskriminierung der Umgeimpften sein wird. In einem perversen Wettbewerb überbieten sich immer mehr Spitzenpolitiker darin, die Ungleichbehandlung (und damit Erpressung) derjenigen zu fordern, die von ihrer angeblichen „Impffreiheit“ Gebrauch machen.
 
26.7.2021
Demokratur
Corona
Diskriminierung
RT: Einschränkungen für Ungeimpfte? Kanzleramtschef Braun sorgt für politische Kontroverse

Laut Kanzleramtschef Helge Braun müssten Ungeimpfte im Herbst "definitiv" mit Einschränkungen rechnen. Unions-Kanzlerkandidat Laschet hält nichts davon, die Menschen unter Impfdruck zu setzen. Die Kanzlerkandidatin der Grünen, Annalena Baerbock, mag Privilegien für Corona-Geimpfte derweil ebenfalls nicht ausschließen.

26.7.2021
Genderwahn
Die Verarsche
Demokratur
RT: Staatlicher Zuspruch, Homophobie und Gewalt im Umfeld des CSD in Berlin

Während die zum Teil ohne Maske und Abstände feiernden 65.000 CSD-Anhänger am Sonnabend in Berlin ihre regenbogenfarbenen Botschaften unters Volks brachten, kam es an am Rande vereinzelt zu homophoben Aktionen. Bei einer anderen "queeren" Demo kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei.

26.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Anti-Corona-Nena: „Holt Euch eure Freiheit zurück!“

Nena ruft bei einem Konzert ihre Fans dazu auf, die wahnwitzigen Corona-Hygienekonzepte zu missachten und sich endlich die Freiheit wieder zurückzuholen.

Bei Nenas Konzert am Wochenende stellte der Veranstalter Plexiboxen auf, um dem immer wahnwitziger werdenden Corona-Maßnahmen gerecht zu werden. Die 61-jährige Pop-Legende richtete dann nachfolgende Worte an ihre Fans:

„Gestern war Christopher Street Day, und es war völlig okay, dass 80.000 Leute eng aneinander auf der Straße waren. Also schaltet den Strom aus oder holt mich mit der Polizei hier runter. Ich habe die Schnauze voll davon“, so die deutsche Popsängerin. „Die Frage ist nicht, was wir dürfen, sondern die Frage ist, was wir mit uns machen lassen.“

 
26.7.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Drohende Impfpflicht spaltet Deutschland – „Bild“-Chef Reichelt warnt vor Ächtungsaufrufen

Während Wolfgang Kubicki (FDP) und Alice Weidel (AfD) vor einer Spaltung der Gesellschaft in Geimpfte und Ungeimpfte warnen, sieht „Bild“-Chefredakteur Julian Reichelt schon den nächsten Schritt kommen und warnt davor, zur gesellschaftlichen Ächtung von Menschengruppen aufzurufen.

Helge Braun (CDU), Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes, spricht von möglichen Einschränkungen für Ungeimpfte, wie einem Betretungsverbot für Restaurants, Kinos oder Stadien – selbst mit Negativtest.


26.7.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Verfassungsrechtler: Quarantänepflicht nur noch für Corona-Ungeimpfte

Der Augsburger Staatsrechtler Josef Lindner sieht verfassungsrechtliche Schwierigkeiten bei der Verhängung von Corona-Beschränkungen bei Covid-Geimpften: „Man wird sich schwertun, einschränkende Maßnahmen gegen Geimpfte zu verhängen. Wenn man nicht grundsätzlich an der Wirksamkeit der Impfung zweifelt, kommt ein Lockdown für alle aus verfassungsrechtlicher Sicht nicht mehr infrage.“

Allerdings zeigen zahlreiche Fälle weltweit, insbesondere in Ländern mit hohen Covid-Impfquoten, wie Israel und den USA, dass sich Corona-Geimpfte sowohl erneut infizieren, die Infektion übertragen, selbst schwer erkranken und daran auch sterben können.


26.7.2021
Demokratur
Corona
Das Volk hat auch die Schnauze voll
Junge Freiheit: Bei Konzert in Berlin
Nena zu Corona-Auflagen: „Ich hab’ die Schnauze voll“


BERLIN. Die Sängerin Nena hat bei einem Konzert in Berlin ihrem Unmut über die Corona-Auflagen und der Diskussion um eine Impfpflicht Luft gemacht. Anlaß war die Drohung des Veranstalters, das Konzert auf einem noch nicht in Betrieb genommenen Geländes des BER-Flughafens abzubrechen, weil sich die Zuschauer nicht ans Hygienekonzept hielten. Dieses sah laut Tagesspiegel vor, daß sich die Konzertbesucher nur in ihnen vorgegebenen Markierungen aufhalten durften.

Dafür waren rund 15.000 Cola-Kisten zu sogenannten „Boxen“ auf den Boden gestellt worden. Innerhalb dieser Markierungen gab es Liegestühle für die Besucher. Im Verlauf des Konzerts forderte Nena ihre Fans auf, zur Bühne zu kommen und mit ihr zu feiern.


26.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Brauns verfassungswidriger Vorschlag stößt auf heftige Kritik

Das hat sich Helge Braun, der übergewichtige Mann, der mit Sicherheit das Gesundheitssystem belastet, sich so schön vorgestellt: Um den Impfstoff unter das gesamte Volk zu bringen, sollten nach seiner verfassungswidrigen Auffassung Nicht-Geimpfte zu Menschen zweiter Klasse degradiert werden.

Man bemerke: Auf Grund eines „Merkmals“ sollen hier gleich viele Millionen Menschen ihre Freiheitsrechte verlieren. Das hatten wir schon mal in Deutschland und von daher macht der Kanzleramtschef seinem Namen alle Ehre. Doch jetzt regnet es Kritik:

 
25.7.2021
Demokratur
Corona
RT: Söder: Vorgezogene Ministerpräsidentenkonferenz soll Beschlüsse zur Impfung von Kindern fassen

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will die Ministerpräsidentenkonferenz vorziehen, um ein "Impfprogramm" für Kinder und Jugendliche beschließen zu lassen. Auch andere bundesweit einheitliche Corona-Beschlüsse sollen durch das Gremium zeitnah gefasst werden.

25.7.2021
Demokratur
Viertes Reich
Corona
RT: Ansage vom Kanzleramtschef Braun: "Geimpfte werden mehr Freiheiten haben als Ungeimpfte"

Offiziell lehnt die Bundesregierung eine Impfflicht noch immer ab. Doch sollen Nichtgeimpfte in Deutschland – wie etwa in Großbritannien oder Frankreich – bald weniger Freiheiten als Corona-Geimpfte genießen. Der Staat habe die Pflicht, die Gesundheit der Bürger zu schützen, so Kanzleramts-Chef Helge Braun.

25.7.2021
Demokratur
Grüne
Epochtimes: Habeck: Geimpfte können „mehr Möglichkeiten und Zugänge“ haben

Grünen-Chef Robert Habeck hat sich offen dafür gezeigt, Geimpften mehr Freiheiten zu geben als Nicht-Geimpften. „In dem Moment, wo allen Menschen ein Impfangebot gemacht worden ist, sieht Solidarität so aus: Man muss sich nicht impfen lassen, aber kann nicht damit rechnen, dass alle anderen auf ihre Freiheit verzichten, weil man sich nicht hat impfen lassen“, sagte Habeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).

„Die Konsequenz ist, dass Geimpfte beziehungsweise Genesene zukünftig unter Umständen mehr Möglichkeiten und Zugänge haben können, als Menschen, die sich gegen eine Impfung entschieden haben.“

 
25.7.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Polizei löst Partys mit Tausenden Teilnehmern auf

Am Wochenende zog es Tausende zum Feiern und Tanzen nach draußen. Die Polizei musste eingreifen – beispielsweise in Berlin, wo rund 4.000 Menschen im Park feierten.

In mehreren Großstädten hat die Polizei in der Nacht zu Sonntag Partys mit Hunderten Teilnehmern aufgelöst. Im Berliner Volkspark Hasenheide waren sogar rund 4.000 Menschen zusammengekommen, wie die Polizei mitteilte. In München und Dortmund wurden Gruppen von etwa 500 Leuten aufgelöst.

 
25.7.2021
Demokratur
Corona
Viertes Reich
Epochtimes: Kritik an Brauns Vorstoß zu Einschränkungen für Nicht-Geimpfte

An dem Vorstoß von Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) zu möglichen Einschränkungen für Nicht-Geimpfte kommt scharfe Kritik von FDP und Linken. Dies wäre „die Einführung der Impfpflicht durch die Hintertür“, sagte FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Überdies ist eine solche Kategorisierung von Grundrechten in eine erste und eine zweite Klasse klar verfassungswidrig.“

25.7.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Corona-Pandemie
Kanzleramtsminister Braun: Ungeimpfte werden weniger Freiheiten haben


BERLIN. Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat angesichts steigender Corona-Zahlen Einschränkungen für Ungeimpfte angekündigt. „Bei hohem Infektionsgeschehen trotz Testkonzepten würden Ungeimpfte ihre Kontakte reduzieren müssen. Das kann auch bedeuten, daß gewisse Angebote wie Restaurant-, Kino- und Stadionbesuche selbst für getestete Ungeimpfte nicht mehr möglich wären, weil das Restrisiko zu hoch ist“, sagte er der Bild-Zeitung.

In dem Zusammenhang betonte der Christdemokrat: „Der Staat hat die Pflicht, die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Dazu gehört ein Gesundheitswesen, das im Winter nicht erneut Krebs- und Gelenkoperationen zurückstellen muß, um Corona-Patienten zu behandeln. Und dazu gehört auch der Schutz derjenigen, die ungeimpft sind.“

 
25.7.2021
NWO
Pharma
Demokratur
Frankreich
Epochtimes: Französischer Senat stimmt Impfpflicht-Gesetz zu

Mit 199 Ja- und 123 Nein-Stimmen hat der französische Senat das Gesetz für eine Ausweitung des Gesundheitspasses für nicht Geimpfte und einer Einführung einer Corona-Impfpflicht für Beschäftige im Gesundheitswesen angenommen. Zuvor gab es landesweit massive Proteste gegen das Gesetz.

Der französische Senat hat für ein Gesetz mit verschärften Corona-Regeln gestimmt, darunter eine Impf-Pflicht für Beschäftige im Gesundheitswesen. Der Text wurde in der Nacht zum Sonntag mit 199 Ja- und 123 Nein-Stimmen angenommen.


25.7.2021
Demokratur
Corona
Nazi-Reich
Epochtimes: Kanzleramtsminister: Geimpfte werden mehr Freiheiten haben

Kanzleramtsminister Braun rät eindringlich zur Impfung. Er betont, dass Ungeimpfte weniger Freiheiten haben werden als Geimpfte. Unterdessen richten die Kommunen einen Appell an die Politik.

Berlin (dpa) – Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat die Menschen zur Corona-Impfung aufgerufen und mögliche Einschränkungen im Herbst für Ungeimpfte angekündigt.

Es gebe zwei Argumente für die Impfung, sagte Braun der „Bild am Sonntag“. Die Impfung schütze zu 90 Prozent vor einer schweren Corona-Erkrankung. „Und: Geimpfte werden definitiv mehr Freiheiten haben als Ungeimpfte.“


25.7.2021
Demokratur
Corona
Bayern
Journalistenwatch: Bayern erhöht nach EMA-Entscheidung Druck auf Stiko

MünchenObwohl immer noch nicht klar ist, welche Spätfolgen so eine Impfung für den Nachwuchs hat, können es einige Politiker nicht abwarten, um ihre Experimente auch an den wehrlosen Jüngsten durchzuführen:

Nach der EMA-Entscheidung zur Empfehlung des Moderna-Impfstoffs für Kinder ab 12 Jahren erhöht Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) den Druck auf die Ständige Impfkommission (Stiko). Er hoffe, dass es die Datenlage der Stiko bald erlauben werde, ihre Empfehlung zum Impfen der 12- bis 17-Jährigen zu aktualisieren, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Der Minister verwies auf neue Daten des Robert-Koch-Instituts, wonach die Gruppe der Jugendlichen und jungen Erwachsenen aktuell die höchste 7-Tage-Inzidenz aufweist.

 
25.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: „Impfpflicht ist übergriffig“ – Punkt.PRERADOVIC mit Prof. Dr. Ulrike Guérot

„Impfpflicht ist übergriffig“. Die Politikwissenschaftlerin Prof. Dr. Ulrike Guérot kritisiert den wachsenden Druck auf Ungeimpfte und sagt: „Niemand darf mich gegen meinen Willen schützen“. Die überzeugte Europäerin sieht eine „Verschiebung der Demokratie“. Ein Gespräch über den Verlust demokratischer Strukturen, Gruppenzwang und die Gefahr, Minderheiten durch moralische Überlegungen eine Mehrheitsmeinung aufzuzwingen.
 
24.7.2021
Demokratur
Bayern
Corona
Es reicht langsam
RT: Nach Öffnungen durch Gerichtsurteil: Söder kündigt Auflagen für Kneipen und Bars an

Am Freitag hat der Verwaltungsgerichtshof die Schließung reiner Schankwirtschaften in Bayern außer Vollzug gesetzt. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder lehnt die Öffnungen von Kneipen und Bars weiterhin ab und will diese mit Auflagen versehen.

24.7.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
Epochtimes: Bundesverfassungsgericht bestätigt Demo-Verbot in Kassel – Fulda wurde zum Versammlungsort

Die Stadt Kassel hat einen Aufzug von Kritikern der Corona-Beschränkungen verboten. Die Gerichte bestätigten das Verbot. Nun treffen sich die Teilnehmer in Fulda.

Die Stadt Kassel verbot einen für heute angemeldeten Aufzug von Kritikern der staatlichen Corona-Maßnahmen durch die Stadt. Bis hoch zum Bundesverfassungsgericht wurde das Verbot bestätigt. Der Antrag der Veranstalter wurde am Freitagabend ohne Begründung abgelehnt und den Veranstaltern die Entscheidung mitgeteilt, berichtet die „HNA“, die sich auf einen Gerichtssprecher bezieht.

 
23.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Kinderfreundliches Deutschland: Nach den Schulferien direkt ins Impfzentrum

Mit den „Kleinen“ können sie es ja machen:

Zehn Tage vor dem Ende der Sommerferien hat Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) Schulbeschäftigte sowie Schüler über 18 Jahre aufgefordert, sich impfen zu lassen. Aber auch Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren sollten „im Gespräch mit den Eltern, nach ärztlicher Aufklärung und sorgfältiger Risikoabwägung die Möglichkeit zur Impfung nutzen“, sagte Prien der „Welt“ (Freitagausgabe). Dies könne dazu beitragen, erneuten Distanzunterricht im kommenden Schuljahr zu vermeiden.


22.7.2021
Demokratur
Corona

Epochtimes: RKI kündigt Übergang von Corona-Pandemie in dauerhaft wiederkehrende Endemie an

Das Robert-Koch-Institut erwartet für den Herbst und Winter in Deutschland noch einmal einen Anstieg der Corona-Infektionszahlen und eine "fortgesetzte globale Zirkulation des Virus".

Das Robert-Koch-Institut (RKI) erwartet für den Herbst und Winter in Deutschland noch einmal einen Anstieg der Corona-Infektionszahlen und eine „fortgesetzte globale Zirkulation des Virus“. Deutschland befinde sich in der Übergangsphase vom pandemischen in ein endemisches Geschehen, erklärte das RKI am Donnerstag in Berlin. Wann dieser Übergang abgeschlossen sein werde, könne derzeit aber noch nicht genau vorausgesagt werden.


22.7.2021
Demokratur
Linke
Epochtimes: Frankreich als Vorbild: Linke für Straftatbestand „Ökozid“

Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow hat sich dafür ausgesprochen, in Deutschland einen Straftatbestand „Ökozid“ zu schaffen. „Mutwillige Umweltzerstörung zu einem eigenen Straftatbestand zu machen, ist sicherlich überlegenswert“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Zuvor hatte das französische Parlament eine „Ökozid“-Gesetzgebung auf den Weg gebracht, die „mutwillige Umweltzerstörung nationalen Ausmaßes“ unter Strafe stellt.

22.7.2021
Demokratur
Corona
EU
Epochtimes: Tausende Griechen demonstrieren gegen Impfpflicht für Gesundheitskräfte

Tausende Menschen haben in Griechenland gegen die geplante Corona-Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegebereich protestiert. Insgesamt gingen nach Polizeiangaben am Mittwochabend etwa 5000 Menschen gegen die geplanten Corona-Regelungen der Regierung auf die Straße, allein in der Hauptstadt Athen waren es 3000. Am Donnerstag stimmt das Parlament über die Maßnahme ab.

15.7.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Corona-Pandemie
Privilegien für Geimpfte: Aiwanger befürchtet „Apartheidsdiskussion“


MÜNCHEN. Der stellvertretende bayerische Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat in der Debatte um Privilegien für gegen Corona Geimpfte vor einer „Apartheidsdiskussion“ gewarnt. „Das Thema Impfen muß eine private Entscheidung des Einzelnen bleiben.“ Es sei „ein elementares bürgerliches Freiheitsrecht, zu sagen, ich will nicht zum Impfen gezwungen werden können“, sagte er laut FAZ am Dienstag abend.

21.7.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Danke Söder, Spahn & Lauterbach: Jugendämter melden Höchststand an Kindeswohlgefährdungen

Wiesbaden – Neues zum Thema Kollaterialschäden, die solche Coronazis wie Söder, Spahn und Lauterbach am liebsten unter den Tisch kehren würden:

Die Jugendämter in Deutschland haben im Jahr 2020 bei fast 60.600 Kindern und Jugendlichen eine Kindeswohlgefährdung festgestellt, so viele wie noch nie seit Einführung der Statistik im Jahr 2012. Gegenüber 2009 waren es rund 5.000 Fälle oder 9 Prozent mehr, teilte das Statistische Bundesamt am Mittwoch mit. Bereits in den beiden Vorjahren war die Zahl der Kindeswohlgefährdungen deutlich – und zwar um jeweils 10 Prozent – gestiegen.

 
21.7.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Massenimpfungen an Kindern: Söder prescht weiter vor – Politischer Druck auf STIKO wächst

Die Massenimpfungen in Deutschland gegen das Corona-Virus werden immer mehr vom medizinischen Standpunkt losgelöst. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder scheint in dieser Hinsicht besonders entschlossen zu sein. Schon warnt sein Koalitionspartner vor der politischen Arroganz gegenüber der Medizin.

Am 27. Mai versicherte Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Länderaustausch, dass ein sicherer Schulbetrieb auch in Zukunft völlig unabhängig von der Frage sei, ob ein Kind geimpft ist oder nicht. Es solle auch kein indirekter Zwang für Eltern entstehen, ihre Kinder impfen zu lassen. Die Bundeskanzlerin erklärte eindeutig: „Wir haben keine Impfpflicht.“


20.7.2021
Demokratur
Corona
Viertes Reich
Die Unbestechlichen: Kommt ein Impfzwang durch die Hintertür? – Forderung von Kassenarztchef (Video)

Darf man bald nur noch mit Impfung in den Urlaub? Das fordert der Landes-Kassenarztchef Peter Heinz. Damit wird die Spaltung der Gesellschaft immer weiter vorangetrieben und durch die Hintertür in der Salamitaktik eine indirekte Impfpflicht implementiert. Zudem hat das Statistikamt die Corona Zahlen des RKI kassiert und deutlich reduziert. Parallel liebäugelt man mit dem Überwachungssystem der kommunistischen Partei Chinas und findet gefallen am Sozialen Kreditprogramm. Das alles und noch mehr heute im Video!

19.7.2021
Demokratur
Schweiz
Grüne
die gelbe Binde etwa...
RT: Schweizer grünliberaler Politiker fordert Markierungspflicht für nichtgeimpfte Pfleger

Mit Zuckerbrot und Peitsche sollen in der Schweiz mehr Menschen zur Impfung bewogen werden. Politiker fordern neben einer Impfpflicht auch eine Markierungspflicht für ungeimpfte Pflegende. Das stößt auf Widerstand.

19.7.2021
Demokratur
Corona
RT: Auch Berliner Politiker fordern: Impfunwillige sollen Corona-Tests selber zahlen

Offiziell plant Deutschland anders als andere Länder vorerst keine Impfpflicht. Doch während Corona-Schnelltests vielerorts vorgeschrieben sind, sollen Impfunwillige die Kosten dafür selbst tragen, wie nach Unionspolitikern nun auch einige Stimmen in der Berliner SPD und bei den Grünen fordern.
 
18.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Impf-Tyrannei statt Selbstbestimmung – Gratis-Burger und Freigetränke statt Aufklärung

Vorbei sind die Zeiten, da eine Impfung die Sache von Vertrauensärzten war – in Praxen oder Gesundheitszentren, in einem kontrollierten, hygienischen und medizinisch-professionellen Umfeld und nach ausführlicher individueller Aufklärung. Mit zunehmendem Druck auf Ungeimpfte und während radikale Zwangsmaßnahmen immer näherrücken, verkommt die Corona-Impfkampagne immer mehr zum bloßen Spaßevent und Jahrmarktsschrei. Das perverse Motto lautet: Fettfressen und Impfen, ob beim Shoppen, Möbeleinkauf oder im Schnellrestaurant. Und passend dazu erzählt der Bundesgesundheitsminister Märchen.
 
18.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Druck auf Impfverweigerer wächst, werden sie bald in Virenschleuderlager gesteckt?

München – Ist der Damm erst gebrochen, wird die Flut alle mitreißen und die schlimmsten Dinge aus der dunklen Vergangenheit Deutschland werden wieder ans Tageslicht gespült. Die Coronazis haben jeden Anstand verloren:

Der Druck auf Impfverweigerer wächst. Sie sollen bald die Kosten für Corona-Tests selbst tragen, forderte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) in der „Bild am Sonntag“. Irgendwann werde der Punkt erreicht werden, „wo man der Mehrheit der Menschen in diesem Land die Frage beantworten muss, warum die Solidargemeinschaft 15 Euro jeden Tag für einen Schnelltest bezahlt und verschenkt, damit Impfverweigerer weiter shoppen oder an öffentlichen Veranstaltungen teilnehmen können“, sagte der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz.


18.7.2021
Demokratur
Corona
Spahn
Epochtimes: Spahn: Impfquote entscheidet über Corona-Lage im Herbst

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat mit Blick auf wieder steigende Corona-Zahlen an die Eigenverantwortung der Bürger appelliert. „Wir entscheiden jetzt darüber, wie der Herbst wird, wie der Winter wird durch die Impfkampagne“, sagte er dem Sender n-tv. „Jeder Einzelne entscheidet das.“

Man werde nur gut durch den Herbst und den Winter kommen, wenn möglichst viele Bürger geimpft seien. In der Impfkampagne gehe es jetzt vor allem darum, diejenigen zu erreichen, „die sich zwar impfen lassen würden, aber eben auch auf die Gelegenheit warten, die sich ihnen bietet“.

 
17.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Maskenkrieg in Sachsen: Supermarkt-Personal besteht trotz Aufhebung weiter auf Tragezwang

Während einer Angsthetze von gerade einmal 15 Monaten, seitdem die allgemeine Maskenpflicht am 27.4.2020 in Deutschland verpflichtend wurde, hat man viele in diesem Land so gehirngewaschen und auf die Sichtbarmachung von Unfreiheit und Zwangssolidarität abgerichtet, dass sie in Freiheit und Eigenverantwortung eine größere Bedrohung sehen als in den Corona-Schikanen… mit dem Ergebnis, dass der Wegfall der Maskenpflicht da, wo dieser Schritt bereits vollzogen ist, von widerspenstigen Zeitgenossen nicht nur missachtet wird.

17.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Das Ende der freien Bewegung: Spahn will JEDE Einreise aus „Risikogebieten“ kontrollieren

Vorbei sind die Zeiten, in denen man sich noch frei bewegen konnte und es das Schengen-Abkommen gab. Die Coronazis wollten die Totalkontrolle und sie kriegen sie:

Das Bundesgesundheitsministerium bereitet sich auf Millionen Einreisen aus Risikogebieten vor. Laut eines Berichts der „Welt am Sonntag“ wurde per Ausschreibung ein Dienstleister gesucht, der bis zu 18 Millionen SMS-Kurznachrichten oder Mails pro Monat an Einreisende verschicken kann. Wer aus einem Risikogebiet einreist, muss von einigen Ausnahmen abgesehen eine digitale Anmeldung über die Webseite Einreiseanmeldung.de ausfüllen.


17.7.2021
Demokratur
Corona
RT: Kommt die Corona-Impfpflicht für Bundeswehr-Soldaten?

In der US Army ist sie schon eine beschlossene Sache – bald auch in Deutschland? Für eine Corona-Impfpflicht für alle Bundeswehr-Soldaten macht sich die Wehrbeauftragte Eva Högl stark. Bislang gilt die Verpflichtung zur Corona-Impfung nur für Soldaten im Einsatz.

17.7.2021
Demokratur
Söder
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: Söder (CSU) kündigt Freiheitsentzug für alle Ungeimpften an

„Söder versprach insbesondere ‚mehr Freiheit‛ für vollständig Geimpfte. ‚Vollständige, unbeschwerte Freiheit gibt es nur mit Impfen. Ohne Impfen keine Freiheit – jedenfalls nicht so in der Form, wie wir es uns vorstellen.‛ “ (BZ Berlin)

 „Der Impfzwang, ein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit und damit ein schwerer Verstoß gegen die Grundrechte, wird über die Hintertür durchgesetzt.“

17.7.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: „Bild“ protestiert gegen endlose Corona-Willkür: „Wo bleibt der Aufschrei?“

Verkehrte Welt: Die Bild-Zeitung verschärft ihre Kritik am Lockdown-Regime und hält unsere Freiheitsrechte hoch – während die Linke, von der SPD bis zur Antifa, geschlossen hinter der Regierung steht und die Freiheit bekämpft. Was wohl Rudi Dutschke zu dieser Frontverkehrung sagen würde, der 1968 für „Enteignet Springer!“ demonstrierte?

Ein flammender Appell in der heutigen Bild:

„Corona-Politik – Warum stoppt niemand die Willkür? Was derzeit in unserem Land ge-schieht, ist beklemmend. ‚Ohne Impfung keine Freiheit‘, verkündet CSU-Chef Markus Söder (54). Gesundheitminister Jens Spahn (41, CDU) erklärt: ‚Wer sich heute nicht imp-fen lässt, darf sich morgen nicht beschweren, wenn er nicht zur Party eingeladen wird.‘ Ruft hier ein sich übermächtig fühlender Minister auf, Menschen aufgrund ihrer persönli-chen Entscheidung auszugrenzen?“

Richtig wird der ganze Wahnsinn auf den Punkt gebracht:

Für Geimpfte und Genesene gelten zahllose Maßnahmen einfach weiter. Für Ungeimpfte, so die Drohung, geht es gerade erst los. Wo bleibt der Aufschrei? Welche Instanz im jahrzehntelang so gut ausbalancierten Verfassungsgefüge der Bundesrepublik sagt STOPP!?


17.7.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: „Wir wollen die Demonstranten schützen“ – Soldaten & Reservisten im Gespräch (Video)

„Corona ist nicht das Ende. Die Repressalien gehen weiter,“ sagt Edgar Wenzler. Der Hesse ist Gründer der Gruppe Soldaten und Reservisten. Gemeinsam mit Hunderten anderen früheren Militärangehörigen will er sich bei Polizei-Überfällen auf die Demokratiebewegung schützend vor Demonstranten stellen. Und nicht nur darin sehen sie ihre Aufgabe.
 
16.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Wie großzügig: Spahn will die meisten Maßnahmen erst bei 70 Prozent Impfquote beenden

Berlin – Normalerweise hätten ALLE Pandemie-Maßnahmen bei dieser geringen Inzidenz schon lange zurückgenommen werden müssen. Normalerweise. Doch hier in Deutschland herrscht eben die Gesundheitsdiktatur und weil sich auch so gut wie niemand gegen diese arroganten Herrschaften auflehnt, kann diese Clique schalten und walten wie sie will und mit den Grundrechten und der Freiheit spielen, als wären das Luftblasen.

16.7.2021
Demokratur
Soder
Corona
Journalistenwatch: Impfkommission und Söder streiten um Kinder-Impfungen

Berlin – Geht Markus Söder im Wahlkampf etwa über Kinderleichen? Im Streit über den Sinn von Kinderimpfungen gegen das Coronavirus wehrt sich die Ständige Impfkommission (STIKO) gegen die Kritik von Bayerns Ministerpräsident. Dieser hatte der Kommission kürzlich indirekt mangelnde Kompetenz vorgeworfen.

„Die aktuellen Aussagen von Herrn Söder und anderen Politikern zur STIKO und zu deren Arbeit sind auch unter Berücksichtigung der Wahlkampfzeit ungewöhnlich und müssen korrigiert werden“, forderte die Kommission am Freitag in einer Stellungnahme, über die die FAZ berichtet.

 
16.7.2021
Demokratur
Corona
RT: Impfung von Kindern: STIKO wehrt sich weiter gegen Druck von Politikern

Die Ständige Impfkommission (STIKO) beharrt auf ihrer Unabhängigkeit und weist Versuche von Politikern zurück, Einfluss auf ihre Arbeit zu nehmen. Jüngst hatte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder gefordert, mit einer Empfehlung zu einer Corona-Impfung für Kinder müsse es schneller gehen.

16.7.2021
Demokratur
Was bitte brauchen Geimpfte einen Test. Oder funktioniert die Impfung doch nicht?
Epochtimes: Ärztepräsident fordert Abschaffung von kostenlosen Corona-Tests für Ungeimpfte

In der Debatte um Corona-Impfanreize hat sich Ärztepräsident Klaus Reinhardt dafür ausgesprochen, Ungeimpften ab Herbst keine kostenlosen Corona-Tests mehr anzubieten.

„Wenn bis zum Ende des Sommers alle die Chance für eine vollständige Impfung bekommen haben, ist es angemessen, dass Ungeimpfte Schnell- oder PCR-Tests selbst bezahlen müssen, wenn sie in den Urlaub fahren, ins Restaurant oder ins Kino gehen wollen“, sagte Reinhardt dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstagsausgabe).


16.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Impf-Totalitarismus in Baden-Württemberg: Wir werden den Impfunwilligen das Leben zur Hölle machen!

Baden-Württembergs grün-schwarze Regierung zeigt, wie Totalitarismus funktioniert: Corona-Geimpfte sollen alle ihre „Freiheiten“ wieder bekommen. Ungeimpften und Genesenen soll indes das Leben maximal schwergemacht werden. PCR-Testungen auf eigene Kosten ist nur eine der Strafmaßnahmen gegen diese „Impfverweigerer“. Der am Mittwoch verabschiedete Klimaterror für Hausbesitzer reiht sich in diese Ideologie-getriebene links-grüne Diktatur ein.

„Freiheit für vollständig Geimpfte und eine verschärfte Testpflicht für nicht geimpfte Erwachsene – diese Fragen diskutieren wir, wir entscheiden das spätestens im August“, teilt der beruflich stets im Staatsdiensten tätige Amtschef im Sozialministerium, Uwe Lahl, in Großherrenmanier der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“ mit.


16.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Lass dich impfen oder deine Karriere ist zu Ende! (DDr. Bonelli)

Univ.-Doz. DDr. Raphael Bonelli bespricht den Fall einer jungen Medizinstudentin. Sie hat sich aufgrund ihres Risikoprofils gegen eine Impfung entschieden. Leider hat diese Entscheidung Folgen…

15.7.2021
Demokratur
Corona
Spanien
RT: Spanien: Verfassungsgericht erklärt Lockdown für verfassungswidrig

Das spanische Verfassungsgericht hat den im vergangenen Jahr von der Zentralregierung durchgesetzten harten Lockdown für verfassungswidrig erklärt. Die Partei Vox hatte die Klage angestrengt. Unklar ist aber noch, welche Konsequenzen der Richterspruch haben wird.

15.7.2021
Rechtsstaat
Demokratur
Corona
RT: Ärztepräsident will "auf Dauer immer mehr Nachteile für Ungeimpfte"

Bislang hat sich die Bundesregierung stets gegen eine Impfpflicht ausgesprochen. Doch der Druck, sich impfen zu lassen, steigt kontinuierlich an. Der Ärztepräsident fordert nun, dass "Impfverweigerer" bald keine kostenlosen Corona-Tests mehr machen dürfen – und trifft damit auf Widerhall in der Politik.

15.7.2021
Demokratur
Corona
RT: Bayern: Staatsminister Aiwanger will Diskriminierung Ungeimpfter nicht zulassen

Im Wortwechsel zwischen Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und dessen Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger legte letzterer nach. Er lehnt eine Verpflichtung zum Impfen gegen Corona ab und will dem Testen auf das Virus mehr Beachtung verschaffen.

14.7.2021
Demokratur
Corona
RT: Rückkehr der Studenten in den Hörsaal: NRW-Hochschulrektoren fordern hohe Impfquote

Wie geht es an Universitäten im kommenden Wintersemester weiter? Die Präsenzlehre wurde wegen der Pandemie weitgehend ausgesetzt. Damit die Lehrveranstaltungen wieder flächendeckend im Hörsaal angeboten werden können, fordern NRW-Hochschulrektoren eine hohe Impfquote.

14.7.2021
Demokratur
Corona
RT: Hubert Aiwanger: Wir dürfen nicht in eine Apartheidsdiskussion um das Impfen kommen

Der Vorsitzende der Freien Wähler lehnt jede Form von Zwang zur Impfung ab und fürchtet eine Apartheidsdiskussion. Nicht nur damit setzt er sich von seinem großen Koalitionspartner Markus Söder ab.

14.7.2021
Demokratur
RT: Ein Alarmsignal – Parteiverbot durch die Hintertür?

Parteien genießen in Deutschland einen besonderen rechtlichen Schutz. Wenn einer Partei die Parteieigenschaft aberkannt wird, ist das keine Lappalie. Der DKP passierte das in der vergangenen Woche. Das ist ein Alarmsignal für den Zustand der bundesdeutschen Demokratie.
 
13.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Corona-Sadismus im Freizeitpark: Erinnerungsfotos nur mit Maske

Wenn man glaubt, man hätte in dieser Pseudo-Pandemie wirklich schon alles gesehen, und dass der Spuk aufgrund des unbezwingbaren Freiheitsdrangs der Normalbürger irgendwann von selbst sein Ende findet: Dann ploppen aus dem Nichts wieder solche Meldungen auf, die fassungslos machen. Alle Welt schafft die Maskenpflicht ab – doch in Coronadeutschland wird sie genüsslich zelebriert und auf die Spitze getrieben.
 
13.7.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Deutschland 2021: Minderheit, Unrecht und Knechtschaft – statt Einigkeit und Recht und Freiheit

Offiziell betritt, wer nach Deutschland einreist, die Bundesrepublik, einen Rechtsstaat mit freiheitlich-demokratischer Grundordnung. So steht es auf den Schildern überall: „Bundesrepublik Deutschland“. Tatsächlich und inoffiziell betritt er aber die deutsche und demokratische Republik. Die deutsche Demokratie ist bekanntlich ein Sonderfall der Demokratie. Nicht gewesen, sondern heute schon wieder. Den Tatsachen ins Auge gesehen.
 
12.7.2021
Demokratur
Corona
War klar, immer eins drauf
RT: RKI-Papier: Inzidenzen nicht mehr alleiniger Indikator für Anti-Corona-Maßnahmen

Medienberichten zufolge plant das Robert Koch-Institut, die Sieben-Tage-Inzidenz nicht mehr als alleinigen Maßstab für Maßnahmen gegen die Pandemie zu nutzen. Das Institut will nun die Zahl an schweren Erkrankungen als zusätzlichen Leitindikator einführen.

12.7.2021
Demokratur
Corona
RT: Ethikratmitglied empfiehlt Impfplicht für Lehrer und Kita-Personal

Gibt es bald eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen in Deutschland und Frankreich? Ein Ethikratmitglied hat dies etwa für Personal an Kitas und Schulen hierzulande gefordert. In Frankreich soll die Regierung an einem Plan zur Einführung der Impfpflicht arbeiten.

12.7.2021
Demokratur
Corona
RT: Markus Söder wird deutlich: "Ohne Impfen keine Freiheit"

"Mehr Freiheit" – mit diesem Versprechen versucht Markus Söder die Menschen zum Impfen zu bewegen. Im Umkehrschluss heißt das für den bayerischen Ministerpräsidenten: "Ohne Impfen keine Freiheit". Söder drängt auch weiterhin auf die beschleunigte Impfung von Jugendlichen.

12.7.2021
Demokratur
Östereich
Compact-Online: Kurz (ÖVP) dreht durch: Lambda verboten, Antifa-Symbol erlaubt

 In Österreich hat Kanzler Sebastian Kurz einmal mehr gezeigt, wieso er vieles, aber ganz sicher kein Hoffnungsträger für Konservative ist: Im Rahmen eines Anti-Terror-Paketes wurden nun sowohl das Lambda-Symbol der Identitären wie auch das Logo der Identitären-nahen Bürgerbewegung Die Österreicher – DO5 verboten.
 
12.7.2021
Demokratur
Volksverarsche
Corona
Journalistenwatch: Delta-Variante „boomt“ – wieder 600 weniger positiv Getestete als vor einer Woche, Impfpflicht droht

Die vierte Welle muss gigantisch werden, so langsam wie sie sich aufbaut und heranrollt. Die Pandemie-Surfer, also diejenigen, die davon profitieren, schlagen auf jeden Fall schon freudig Alarm und polieren ihre Bretter, während offensichtlich die Intensivstationen wieder „volllaufen“ und Totenscheine im Akkord ausgestellt werden müssen. (Ironie off):

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Montagmorgen vorläufig 324 so genannte Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 53 Prozent oder 112 „Fälle“ mehr als am Montagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 6,2 auf heute 6,4 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage.


12.7.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Bremer Bürgermeister beklagt Druck aus dem Kanzleramt

Dass das Merkel-Regime skrupellos und gnadenlos ist und von demokratischen Prozessen überhaupt nichts hält, mag eine offensichtliche Tatsache sein. Wie brutal die Bande aus dem Kanzleramt die Pandemie missbraucht hat, um ihre finsteren Pläne durchzusetzen, erfahren wir aus dieser Meldung:

In der Auseinandersetzung über die Schließung von Schulen und Kitas hat es nach den Worten von Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) massiven Druck aus dem Kanzleramt gegeben. „Wir sind von ganz vielen Seiten unter Druck gesetzt worden“, sagte er in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Insbesondere habe es ein starkes Unterdrucksetzen durch bestimmte Teile der Bundesregierung gegeben, „die immer sehr stark dafür plädiert haben, dass die Schulen möglichst umfassend und schnell geschlossen werden“.


12.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Abkehr von Inzidenzwerten: Die „Covidioten“ hatten wieder mal recht

Es ist das Eingeständnis einer Dauertäuschung, eines fortgesetzten Betrugs an der deutschen Bevölkerung seit den ersten Tagen dieser „Pandemie“ und zugleich das nächste nachträgliche Eingeständnis, dass die Verschwörungstheoretiker und „Covidioten“ recht hatten: Der Jahrtausendschwindel „Inzidenzwerte“ wird endlich abgewertet – zugunsten einer realitätsgetreueren und objektiveren Betrachtungsweise des Corona-Krankheitsgeschehens. Das, was von Anfang an hätte einziges Kriterium für politische Zwangsmaßnahmen sein dürfen – nämlich die tatsächliche Belastungssituation des Gesundheitssystems – soll nun zumindest durch die Berücksichtigung zusätzlicher Indikatoren erreicht werden.
 
12.7.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bürgermeister beklagt massiven Druck aus Kanzleramt zur Einführung von Corona-Maßnahmen

In der Auseinandersetzung über die Schließung von Schulen und Kitas hat es nach den Worten von Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) massiven Druck aus dem Kanzleramt gegeben.

„Wir sind von ganz vielen Seiten unter Druck gesetzt worden“, sagte er in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Insbesondere habe es ein starkes Unterdrucksetzen durch bestimmte Teile der Bundesregierung gegeben, „die immer sehr stark dafür plädiert haben, dass die Schulen möglichst umfassend und schnell geschlossen werden“.


11.7.2021
Demokratur
Wahlbetrug
Journalistenwatch: Höchst brisant: Briefwahl – Gefahr oder Segen für die Demokratie?

Notwendige und überfällige Gedanken zur Briefwahl und unserem Vertrauen in die Legitimität von Wahlen / von Nicole Höchst

Was verstehen wir eigentlich unter „Briefwahl“? Die offizielle Definition – etwa auf wahlrecht.de – liest sich ebenso aufschlussreich wie sperrig: „Briefwahl ist eine Wahl unabhängig von Ort und Zeit der Urnenwahl. Dabei wird der Stimmzettel vom Wähler in einem verschlossenen Umschlag (Brief) zusammen mit einem Wahlschein in einem größeren verschlossenen Umschlag vor oder am Wahltag in der Regel per Post an die Wahlämter (oder ggfs. auch an andere Behörden) versandt oder dort direkt abgegeben. Durch die Postlaufzeiten ist die Briefwahl hinsichtlich des Zeitpunkts der Stimmabgabe auf dem Stimmzettel regelmäßig eine Voraus-Wahl. Die Briefwahl ist bei der Bundestagswahl sowie Landtags- und Kommunalwahlen in Deutschland sowie als briefliche Stimmabgabe in der Schweiz zulässig. In Österreich soll die Briefwahl zur nächsten Nationalratswahl ermöglicht werden.“

 
10.7.2021

Corona
Demokratur
Journalistenwatch: Schweden macht es wieder mal anders – und besser: Keine Impfungen für unter 16-jährige

Erst der direkte Vergleich mit Schweden zeigt, welches epochale Verbrechen, welche Ruch- und Rücksichtslosigkeit der Umgang von Politik und Corona-Hohepriestern mit unseren Kindern und Jugendlichen eigentlich darstellt: Der indirekte Impfdruck, die unsägliche fast täglich Angstmache wechselweise von Eltern und Kindern, sich angeblich gegenseitig zu gefährden, dienen letztlich ausschließlich und immer nur den Interessen der Pharmaindustrie und Impflobby, aber mit Sicherheit nicht dem Wohl der Kleinsten. Schweden dagegen zeigt nämlich einmal wieder, wie es ebenfalls geht – ganz ohne Gesundheitsgefährdung.
 
10.7.2021
Demokratur
Corona
RT: Kassenarztchef fordert massive Freiheitseinschränkungen für Ungeimpfte – inklusive Reiseverbot

Peter Heinz, Landes-Kassenarztchef in Rheinland-Pfalz, verlangt ein kompromissloses Vorgehen gegen Menschen, die die Corona-Impfung ablehnen. "Ohne Impfung gibt es keine Freiheiten", sagte er am Samstag.

10.7.2021
Demokratur
Corona
DDR 2.0
RT: Malta: Erstes EU-Land schließt seine Grenzen für Ungeimpfte

Nach einem Anstieg der positiven Corona-Laborbestätigungen verschärft Malta seine Einreiseregeln. Ab dem 14. Juli dürfen nur noch geimpfte Reisende den EU-Staat besuchen. Kinder brauchen einen negativen PCR-Test. Auch maltesische Bürger ohne Impfausweis dürfen nicht ins Ausland reisen.

10.7.2021
Demokratur
Polizei
Die Unbestechlichen: Corona-Diktatur: Schockierende Polizeigewalt gegen behinderten 77jährigen Mann (+Video)

Unser Tweet des Tages zeigt ein weiteres trauriges Kapitel der Serie „Polizeigewalt in der Corona-Diktatur“. Diesmal gegen einen körperlich behinderten Mann (77) in aller Öffentlichkeit.

Der Kommentar des Bundestagsabgeordneten Petr Bystron dazu: „Mal wieder ein heldenhafter Polizeieinsatz gegen einen 77 jährigen- körperlich behinderten- alten Mann, weil er in einer Fußgängerzone keine Maske tragen wollte.“


10.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Wenn der Dealer zweimal klingelt: Sozialverband VdK möchte Ungeimpfte im Alltag aufsuchen

Und wenn Du nicht zum Stoff gehst, kommt der Stoff eben zu Dir – irgendwie muss die Pharma-Industrie ja befriedigt werden:

Die Präsidentin des Sozialverbandes VdK Deutschland, Verena Bentele, hat angesichts der stockenden Impfkampagne gefordert, im Alltag auf die Menschen zuzugehen, die das Internet weniger nutzen und auch keinen ständigen Kontakt zu einem Hausarzt haben. „Der Zugang zu Impfangeboten sollte für Menschen, die nicht ständig online sind und auch nicht regelmäßig Kontakt zum Hausarzt haben, erleichtert werden“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). „Das sollte auch für all jene gelten, die in sozialen Brennpunkten leben. Ihnen sollten Angebote über mobile Impfstellen an Orten gemacht werden, die die Menschen im Alltag aufsuchen – etwa den Supermarkt oder die Fußgängerzone.“

 
10.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Urlaub im Arsch: Bund will ganz Spanien als Risikogebiet einstufen

Berlin – Mitten in der Urlaubssaison will die Bundesregierung wohl ganz Spanien als „#Risikogebiet“ und Zypern sogar als „#Hochinzidenzgebiet“ einstufen. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) unter Berufung auf Regierungskreise. Für #Zypern würde die Verschärfung bedeuten, dass Touristen nach einer Rückkehr in eine zehntägige Quarantäne gehen müssen, die sie erst nach fünf Tagen mit einem negativen Corona-Test vorzeitig beenden können.

10.7.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus | Ralph Boes

Sind Sie in guter Verfassung? Sind wir es als Gesellschaft? Was kann uns schon passieren, wir haben doch eine der besten Verfassungen weltweit?! Warum wir uns gerade in diesen Zeiten trotzdem über unsere Verfassung Gedanken machen sollten, bespricht Radio München mit dem Interviewpartner Ralph Boes.

In Artikel 146 unseres Grundgesetzes ist zu lesen: „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“ Das haben wir nach der Wiedervereinigung versäumt zu tun.


10.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Intensivmediziner: Maskenpflicht bis Durchimpfung von 85 Prozent – also für immer

Berlin – Es ist so, wie es die so genannten „Verschwörungstheoretiker“ es vorausgesagt haben: Die #Maskenpflicht werden wir nicht mehr los, denn ohne Zwang wird es nie gelingen, wirklich fast alle Bürger durchzuimpfen. Dazu gibt es noch viel zu viele, die dem #Experiment an lebenden Körpern skeptisch und kritisch gegenüber stehen:

Der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), Gernot Marx, fordert angesichts der Ausbreitung der Delta-Variante die Beibehaltung der Maskenpflicht. „Solange eine Impfquote von 85 Prozent unter den Erwachsenen nicht erreicht ist, sollten wir auf weitere Lockerungen verzichten und an der Maskenpflicht festhalten“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). „Andernfalls besteht die Gefahr, dass wir im Herbst in eine vierte Welle kommen“, warnte der Mediziner.

 
10.7.2021
Demokratur
AfD
Journalistenwatch: Wie im Kindergarten: Weil Gericht AfD-Mann Zugang zur Debatte sichert, sagt Landeszentrale Debatte ab

#Landeszentrale für politische Bildung in Freiburg lädt die #AfD nicht zur BTW-Kandidatenvorstellung ein. Die AfD klagt dagegen – AfD gewinnt. Die Landeszentrale für „Kleinkindergetue“ sagt die Veranstaltung ab. 

Die für Donnerstag geplante Online-Diskussion der „Landeszentrale für politische Bildung“ (LpB) wollte in ihrer Kandidatenvorstellungsrunde keinen Vertreter der demokratisch gewählten, größten Oppositionspartei im Bundestag sitzen haben.

 
10.7.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Kassenarztchef fordert Urlaub nur noch für Corona-Geimpfte

Immer häufiger sind Stimmen zu hören die Zwang als legitimes Mittel ansehen, um Menschen dazu zu bewegen sich einer Covid-Impfung zu unterziehen. Dabei erklären bekannte Virologen, dass Corona-Impfungen nicht vor einer Infektion und der Weitergabe dieser Infektion schützen. In Israel sind nach Behördenangaben, etwa die Hälfte der Erwachsenen, die bei dem jüngsten Ausbruch infiziert wurden, vollständig Corona-Geimpfte.

9.7.2021
Demokratur
Bayern
Söder
Journalistenwatch: Söder setzt weiter auf Maskenpflicht in Schulen und natürlich Impfungen

Berlin – Sie lassen einfach nicht locker: Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) setzt weiter auf Maskenpflicht in Schulen. „Wir müssen im Herbst den Schutzfaktor auch für die Jüngeren erhöhen“, sagte er dem „Spiegel“. Für Bayern kündigte Söder einen „Schulstart mit Testen, mit Lüften und mit der Maske“ an.


9.7.2021
Demokratur

Corona
Journalistenwatch: EU macht weiter Druck wegen der Delta-Variante, der nächste Lockdown kann kommen

Der Anteil der sogenannten „Delta“-Variante an den Corona-Neuinfektionen in Deutschland ist in der 25. Kalenderwoche auf 59,4 Prozent gestiegen. Das teilte das Robert-Koch-Institut (RKI) am Mittwoch mit. In der vorherigen Woche lag der Anteil noch bei 36,7 Prozent, das wurde nachträglich leicht auf 36,8 Prozent korrigiert.

Damit übernimmt die zuerst in Indien entdeckte Mutation des Coronavirus immer mehr das Infektionsgeschehen in Deutschland. Der Anteil der früher „britische“ und neuerdings „Alpha“ genannten Variante ging hingegen weiter zurück, auf nunmehr genau ein Drittel. Experten erwarten allerdings, dass der tatsächliche Anteil von „Delta“ in der aktuellen 27. Kalenderwoche schon viel höher ist.


9.7.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Gesellschaftszerstörende Maßnahmen erfolgreich: Mehrheit will Hygiene-Regeln auch nach Corona beibehalten

Der Plan ist aufgegangen, die Politik der Angst war erfolgreich. Die Gemeinschaft, ja die komplette Gesellschaft wurde nachhaltig zerstört:

Als persönliche Konsequenz aus der Pandemie will eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung wesentliche Hygiene-Maßnahmen auch nach der Corona-Pandemie beibehalten. Das zeigt eine Befragung des Marktforschungsunternehmens Nielsen im Auftrag des Bundesverbands der Arzneimittel-Hersteller, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) vorab berichten. Demnach wollen acht von zehn Befragten sich weiterhin häufig die Hände waschen und zwei Drittel auch in Zukunft die Hände desinfizieren.


9.7.2021
Demokratur
Corona
Spahn
Journalistenwatch: Corona-Maßnahmen als Druckmittel gegen Ungeimpfte: Spahn völlig außer Rand und Band

Was fällt diesem Bundesgesundheitsminister eigentlich ein, wieviel darf er sich noch erdreisten und welche Ungeheuerlichkeiten und Skandale können noch konsequenzenos an ihm abprallen? Anscheinend sind Jens Spahn die ihm durch das Infektionsschutzgesetz eröffneten Notstandsvollmachten derart zu Kopf gestiegen, dass er sich inzwischen als oberster Zuchtmeister und Gefängniswärter der Nation aufspielen zu können meint, der selbst die Bedingungen nach Gutdünken reguliert, zu denen Corona-Maßnahmen gelten oder nicht.

8.7.2021
Demokratur
Epochtimes: Kleine Fortschritte bei direkter Demokratie in einigen Bundesländern – Kein Fortschritt beim Bund

Die direkte Demokratie in Deutschland hat sich nach Einschätzung des Vereins Mehr Demokratie in den Bundesländern spürbar weiter entwickelt. Auf Bundesebene gebe es hingegen keinerlei Fortschritt, hieß es in einem am Donnerstag veröffentlichten sogenannten Volksentscheidsranking. Die große Koalition habe ihren Koalitionsvertrag nicht erfüllt. Die Bundesländer konnten demnach ihre Durchschnittsnote von 4,2 im Jahr 2003 auf den bisher besten Wert von 3,3 verbessern.

8.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Auch bei Inzidenz 0 – Die Maske soll bleiben

„#Verschwörungtheoretiker“ hatten es vorausgesagt und wurden deshalb medial vernichtet: Die #Maskenpflicht wird bleiben. Sie ist das neue Brandzeichen des gehorsamen Untertans, sie stört die freie Kommunikation, weil die Mimik versteckt bleibt, sie zerstört Kinderseelen und isoliert die Einsamen noch mehr.

All das aber scheint den Pandemie-Profiteuren mindestens gleichgültig zu sein und schlimmstenfalls in den Kram zu passen. Und so müssen wir uns nicht wundern, dass uns diese Jammerlappen wohl bis zum Ende aller Tage das freie Leben vermiesen. Es sind wie immer die Asozialisten, die anscheinend einen Heidenspaß daran haben, die Bürger zu quälen:


8.7.2021

Demokratur
RT: Geldstrafe für "Impfterminschwänzer" – Bußgelder für mehr Solidarität

Die Debatte um eine Bestrafung von Personen, die ihren Impftermin nicht wahrnehmen und dadurch Kosten verursachen, nimmt immer mehr an politischer Fahrt auf. Mario Czaja, Präsident des Berliner Roten Kreuzes, sieht darin ein unsolidarisches Verhalten und fordert eine Geldstrafe für "Impfterminschwänzer".
 
7.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Apartheid im Fußballstadion: Lauterbach ist hochzufrieden

Die neuen Regelungen für die kommende Bundesligasaison sind unter freiheitlichen Kriterien – und verglichen mit allem, was vor Corona unhinterfragte und scheinbar ungefährdete Normalität war – nur noch als einziger Alptraum zu bezeichnen: In sturer Abhängigkeit von den – als aussagekräftiger Maßstab für das Infektionsgeschehen längst überholten – Inzidenzwerten sind maximal noch 50 Prozent der Höchstkapazität zugelassen. Steigt die Inzidenz über 35, sind maximal 5.000 Zuschauer zugelassen. Dabei dürfen in die Stadien sowieso nur Geimpfte, Genesene oder negativ Getestete.

7.7.2021
Demokratur
Corona
RT: Spahn dämpft Hoffnung auf schnelles Ende der Corona-Auflagen

Werden die Corona-Beschränkungen bald aufgehoben? Für Gesundheitsminister Spahn hängt dies vom Fortschritt der Impfkampagne im Land ab. Justizministerin Lambrecht ist vorerst weiter für die Maskenpflicht in Innenräumen, und Vize-Kanzler Scholz geht von einem normalen Schulstart aus.

7.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Auch Niedersachsens Ministerpräsident fordert Impf-Empfehlung für Kinder

Hannover – Es ist zu hoffen, dass solch finstere Gestalten der Politik, irgendwann einmal, wenn die Folgeschäden sichtbar werden, zur Rechenschaft gezogen werden und sie persönlich für alles haften müssen:

Niedersachsens Ministerpräsident #Stephan Weil (SPD) appelliert an die Ständige Impfkommission (#Stiko), ihre Haltung bei Corona-Impfungen für Kinder zu überdenken. Er könne die Stiko-Empfehlung, 12- bis 17-Jährige nur bei bestimmten Vorerkrankungen zu impfen, „überhaupt nicht nachvollziehen“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Der Gegner, der aktuell auf dem Platz stehe, heiße #Delta-Variante.


7.7.2021
Demokratur
Spahn
Corona
Epochtimes: Spahn dämpft Hoffnung auf schnelle Aufhebung aller Corona-Beschränkungen

Bei einer 7-Tage-Inzidenz um die 5,0 und einer Corona-Impfquote für vollständig Geimpfte von 40 Prozent plädierte Außenminister Maas (SPD) für eine Aufhebung aller Corona-Einschränkungen, sobald alle Menschen in Deutschland ein Covid-Impfangebot bekommen haben. Dem widersprach nun der Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vehement. Er appelliert dafür "jetzt nicht mit Daten" zu arbeiten.

6.7.2021
Demokratur
Corona
RT: "Keine Rechtfertigung mehr" – Außenminister Maas für baldige Aufhebung der Corona-Einschränkungen

Wenn jeder im Land ein "Impfangebot" erhalten hat, gebe es "rechtlich und politisch keine Rechtfertigung mehr" für die Corona-Einschränkungen. Das findet Bundesaußenminister Heiko Maas. Innerhalb der Regierung dürfte er mit dieser Meinung auf Widerstand stoßen.

6.7.2021
Demokratur
Corona
DDR 2.0
Compact-Online: Wahnsinn: Söder will staatlich kontrollierte Tests für alle Reiserückkehrer

Noch 2015, als Hunderttausende von illegalen Migranten über die deutschen Außengrenzen strömten, galt eine Sicherung derselben angeblich als unmöglich. Doch nun bringt der bayerische Ministerpräsident Markus Söder eine verpflichtende und behördlich kontrollierte Testpflicht an den deutschen Außengrenzen ins Spiel.
 
5.7.2021
Demokratur
Söder
Corona
Compact-Online: #IchbinAiwanger – Söders Vize will sich keine Corona-Spritze setzen lassen

In der DDR galt Rechtfertigungsdruck vor der Schulklasse als probates Mittel, um politische Abweichler abzustrafen und auf Linie zu bringen. So ähnlich hielt es nun auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU), der während einer nach einer Kabinettssitzung abgehaltenen Pressekonferenz plötzlich eine Impfshaming-Attacke auf seinen Stellvertreter und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger von den Freien Wählern (FW) unternahm.

5.7.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: „Das hätte uns jeden Lockdown erspart“: Ex-STIKO-Chef rechnet mit Corona-Politik ab

Keine Schulschließung und die Eindämmung sämtlicher Virusvarianten. Die Strategie des Hygiene-Experten Professor Dr. Klaus-Dieter Zastrow ist kinderleicht anwendbar und effektiv. In den von ihm betreuten Kliniken hat sie sich zudem seit April 2020 bewährt. Aber die Politik will nichts davon wissen. Daher wandte er sich jetzt in einem Offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel.

5.7.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: „Corona-Politik operiert immer wieder mit Endzeitszenarien“

„Der Vorstandschef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, hält die Warnungen vor der Ausbreitung der Delta-Variante des Coronavirus für überzogen. Die Debatte sei derzeit ‚in Teilen fast schon hysterisch‛, sagte Gassen dem ‚RedaktionsNetzwerk Deutschland‛. Es sei unverantwortlich, ‚immer wieder mit Endzeitszenarien zu operieren‛.“ (BZ Berlin)

5.7.2021
Demokratur
Körperverletzung
RT: Bayerns Regierung und Lauterbach fordern "Sanktionen" gegen "Impfschwänzer" – Laschet ist dagegen

Nicht nur in Bayern werden immer mehr Impftermine sausen gelassen. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) würde "Impfschwänzer" daher gerne mit "Sanktionen" belegen – Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) meint dagegen: "Solidarität erzwingt man nicht durch Strafen".

5.7.2021
Demokratur
Corona
RT: Druck auf STIKO wächst – Söder fordert "Schülerimpfung" wegen Delta-Variante

Aufgrund der Ausbreitung der Delta-Variante rückt jetzt die Impfung von Kindern und Jugendlichen in den politischen Fokus. Nach SPD-Politiker und Mediziner Lauterbach fordert nun auch der bayerische Ministerpräsident Söder von der STIKO, ihre entsprechende Position zu ändern.

5.7.2021
Demokratur
Impfen
RT: Aiwanger zum "Impfzwang": Dürfen uns nicht von den Lauterbachs in die Enge treiben lassen

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger von den Freien Wählern sprach sich deutlich gegen einen "moralischen oder gesetzlichen" Impfzwang aus. Zuvor hatte ihn Bayerns Ministerpräsident Markus Söder zu einer Rechtfertigung gedrängt, warum er sich noch nicht impfen ließ.
 
4.7.2021
Demokratur

Danisch: Seltsam: Auf einmal habe ich einen Wikipedia-Eintrag

Lehrstück in Medienkompetenz.[Update]

Also vorweg:

Ich habe eigentlich keinerlei Bestreben oder Wunsch, in der Wikipedia zu stehen. Abgesehen davon, dass man als Personeneintrag in der Wikipedia in überwiegend schlechter Gesellschaft ist, ist ja auch bekannt, dass die Wikipedia linksextrem ist und von links frisiert und gesteuert wird. Dass das als politische Kanone dient, Menschen damit in Gute und Schlechte eingeteilt und generell kategorisiert werden. Und alles, was links nicht passt, wird innerhalb von Sekunden rausradiert. Es fehlte mir gerade noch, so einen ständigen Eintrag zu haben, an dem jeder zuerst nachguckt und der von Linksradikalen kontrolliert wird.
 
4.7.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Der Staatsfeind

Der staatliche Verfolgungseifer gegen KenFM wächst, weil die Plattform der Corona-Propaganda zu laut widersprochen hat.

von Susan Bonath bei Rubikon

Ob Flache Erde oder Reptiloiden-Alarm — wirre Theorien geistern durch YouTube. Online-Influencer hetzen unter Schlagworten wie „Asylflut“ privilegiertere „kleine Leute“ gegen weniger privilegierte auf — zur Freude der globalen Eliten. Der IT-Gigant Google, Geheimdienste und Staatsbehörden schauen diesem Treiben meist tatenlos zu. Doch bei Corona hört der Spaß dann auf. Wer es wagt, die offizielle Erzählung samt Maßnahmen und Impfpropaganda zu hinterfragen, wird gesperrt, gelöscht oder sogar vom Staat und seinen Fußtruppen verfolgt. Früher einmal war Letzteres ein „Privileg“ von Kommunisten und anderen Linken. Ich erinnere an das Verbot der KPD und später die Berufsverbote in den 1970er-Jahren, die vor allem DKP-Mitglieder trafen. Eine Solidaritätserklärung.


4.7.2021
Demokratur
Corona
was läuft da ab
Epochtimes: Mallorca: Deutsche Abiturientinnen und spanische Jugendliche ohne Positiv-Test in Zwangsquarantäne

Nach einem Corona-Ausbruch unter Schülern auf Mallorca wurden auch zahlreiche negativ getestete Schüler in Corona-Zwangsquarantäne gesteckt. Nachdem ein spanischer Richter entschied, dass sie freigelassen werden müssen, konnten viele die Quarantäne verlassen. Rechtsanwalt Markus Haintz berichtet nun von drei deutschen Touristinnen, die trotz Negativ-Test festgehalten werden.

4.7.2021
Demokratur
Corona
RT: Große Mehrheit der Deutschen rechnet mit erneuter Verschärfung der Corona-Maßnahmen im Herbst

Kommt es im Herbst zu einer erneuten Verschärfung der staatlichen Corona-Maßnahmen? Damit rechnet wenigstens eine große Mehrheit der Deutschen, die von steigenden Fallzahlen ausgehen. Die Regierung machte unterdessen klar, dass es keinen neuen Lockdown geben soll – für Geimpfte.

4.7.2021
Demokratur
Corona
RT: Sachsen-Anhalt: Strenge Corona-Auflagen auch ohne Corona-Fälle

Im Landkreis Börde liegt die Sieben-Tage-Inzidenz bei null. Trotzdem müssen sich Schüler und Eltern für Abschlussfeiern testen lassen und dort Masken tragen. Denn die kürzlich vom Bund bis Ende September verlängerte "epidemische Lage von nationaler Tragweite" kennt keine Null.
 
4.7.2021
Demokratur
Corona
Frankreich
RT: Frankreich: Top-Gesundheitsbeamtin setzt sich für Impfplicht für Über-Zwölfjährige ein

Wenn sich die Impfraten in Frankreich nicht verbessern, sollte die Regierung eine landesweite Impfpflicht für alle Bürger über zwölf Jahren erwägen. Dies sagte die Chefin der Obersten Gesundheitsbehörde (HAS) Dominique Le Guludec in einem Interview am Freitag.

3.7.2021
Demokratur
Corona
Grüne
Journalistenwatch: Inzidenz sinkt auf 5, Bürger bleiben im Panik-Modus, Grüne wollen die Kontrollen verstärken

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen vorläufig 649 so genannte Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 16,1 Prozent oder „125“ Fälle weniger als am Freitagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 5,1 auf heute 5 neue „Fälle“ je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage.

Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von rund 11.900 positiv Getestet aus, das sind etwa 6.200 weniger als vor einer Woche.

Corona ist also trotz der angeblich hoch infektiösen Delta-Variante und der „tödlichen“ Fußball-EM fast gänzlich verschwunden.

 
3.7.2021
Demokratur
Junge Freiheit: Corona-Maßnahmen
Einfach weiter durchregieren


Wäre da nicht das Fernsehen, die täglichen Wasserstandsmeldungen zu Corona-Fallzahlen und möglichen Reiseeinschränkungen, der anhaltende Maskenzwang und natürlich die daueralarmistischen Gesichter von Jens Spahn, Markus Söder und Karl Lauterbach, würden die meisten wohl gar nicht merken, daß in Deutschland immer noch eine „epidemische Notlage von nationaler Tragweite“ herrschen soll. Und doch hat der Deutsche Bundestag in einer seiner letzten Sitzungen beschlossen, die Feststellung eben dieser „Notlage“ noch einmal um ein Vierteljahr zu verlängern, also bis über das Datum der bevorstehenden Bundestagswahl hinaus.

3.7.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Helge Braun stimmt schon auf den nächsten Lockdown ein – für Nichtgeimpfte

An zwei Tatsachen ließ Merkels Kanzleramtskettenhund Helge Braun keinen Zweifel – und man muss schon fast dankbar sein für soviel „Offenheit“. Erstens: Es wird weitere Lockdowns geben, und zwar schon bei der „Vierten Welle“ (die so sicher kommen wird wie das Amen in der Kirche). Zweitens: Die Diskriminierung und Apartheid zulasten Nichtgeimpfter wird zur Vollendung gebracht – indem diese Lockdowns nur für sie gelten sollen und nicht mehr für Geimpfte. Doch natürlich hält sich Merkels Vollstrecker auch hier noch ein Hintertürchen offen: Sein Versprechen „kein Lockdown mehr für Geimpfte“ gilt nur, „solange die Impfungen gut wirken„.

2.7.2021
Demokratur
Corona
Vorsicht, langsam kommt es mir so vor, als sollten die Alten und die Schwachen durch die Impfung getötet werden.
Epochtimes: Stiko: Datenlage zu Auffrischungsimpfung zu dünn – Spahn plant sie für pflegebedürftige Menschen

In der Debatte um mögliche Auffrischungsimpfungen gegen Covid-19 hält der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, die Datenlage noch für zu dünn, um klare Empfehlungen abzugeben. „Für eine solide Antwort braucht es noch Daten, Zeit und Arbeit“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). Demnach müsse man zwischen sogenannten Immunparametern, die im Labor bestimmbar seien, und der Schutzdauer einer Impfung unterscheiden.

2.7.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Kanzleramtsminister Braun: Lockdown nur für Ungeimpfte

Bei der Festlegung von Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie wird sich die Bundesregierung nach den Worten von Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) künftig nicht allein auf die sogenannten Inzidenzen stützen. Zwar würden diese weiterhin eine wichtige Rolle spielen, sagte Braun am Freitag im MDR. „Aber wenn wir jetzt in der Situation sind, dass eine hohe Zahl von Bürgern geimpft ist, müssen wir natürlich weitere Faktoren einbeziehen.“

2.7.2021
Demokratur
Corona
RT: Noch kein Normalbetrieb an Schulen nach dem Sommer – Schließungen will keiner definitiv ablehnen

Mit Nordrhein-Westfalen startet am Wochenende das nächste und bevölkerungsreichste Bundesland in die Ferien. Doch schon jetzt hat man das neue Schuljahr im Fokus. In den Ländern gibt es noch große Unsicherheiten, wie es dann in Sachen Corona weitergeht.

2.7.2021
Demokratur
Corona
RT: Lockdown nur für Ungeimpfte? – Kanzleramtsminister Braun deutet es an

Kommt die vierte Corona-Welle und mit ihr ein neuer Lockdown im Herbst? Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz ist hierzulande rückläufig, doch wird eine Trendumkehr mit Verbreitung der Delta-Variante des Virus befürchtet. Für Geimpfte könnte es künftig in einem Lockdown aber keine Einschränkungen mehr geben.

2.7.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Bundesregierung & Medien: „Haltet das Maul, ihr Opfer….!“

Erinnern Sie noch den längst verblassten Werbeslogan des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“? Aus heutiger Sicht eine fast schon peinliche Lachnummer: „Das Sturmgeschütz der Demokratie“. Hahaha. Ein Sturmgeschütz kann man gut gebrauchen, vor allem dann, wenn Krieg ist. In Mali ist Krieg. In Afghanistan auch.
 
1.7.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: Ab Mitte Juli werden alle eingesperrt! Ausgangssperre und Handfesseln

Seit Monaten hatten sich die Briten auf ein komplettes Ende des Lockdowns gefreut, und es war von der Regierung in London für den 21. Juni 2021 angekündigt worden – genau zur Fußball-EM also, bei der nicht nur das Spiel der Engländer gegen Deutschland im eigenen Wembley-Stadion mit Zuschauern vor Ort stattfinden sollte, sondern auch die beiden Halbfinale und das Finale am 12. Juli. Regierungschef Boris Johnson hatte versprochen, dass ab dem 21. Juni wieder alles so sein würde wie zuvor, vor Corona, und es gab, erstaunlicherweise tatsächlich zahlreiche Mitbürger, die ihm das glaubten. Doch wie der Untertitel meines Buches „LOCKDOWN“ bereits lautete: Es wird kein Zurück zur alten Normalität geben!
 
1.7.2021
Demokratur
Corona
Söder
Epochtimes: Söder setzt Aiwanger öffentlich unter Impfdruck – der bleibt bei „persönliche Entscheidung“

Vor den versammelten Journalisten nach der Kabinettssitzung zur Corona-Pandemie forderte Bayerns Ministerpräsident von seinem Koalitionspartner und Stellvertreter Hubert Aiwanger ein Statement ein, warum sich dieser noch nicht hat impfen lassen. Aiwanger forderte für sich und für alle anderen, die persönlichen Entscheidungen der Menschen zu respektieren.

Bei der Pressekonferenz der bayerischen Regierung nach der Kabinettssitzung am 29. Juni zur Corona-Pandemie fragte ein Journalist Ministerpräsident Markus Söder (CSU) aufgrund seiner Aufforderung an die Kabinettsmitglieder, sich impfen zu lassen, nach dem Stand der Dinge.


1.7.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Umfrage bei Kultusministerien: Noch kein Normalbetrieb an Schulen nach den Sommerferien

Das neue Schuljahr scheint noch weit weg, doch der erste Schultag kommt schneller, als manchem lieb ist. Die Kultusministerien der 16 Bundesländer gaben bei einer Umfrage ihre Einschätzungen bezüglich Maskenpflicht, Tests und Schulschließungen bekannt.

Nach zwei von Corona geprägten Schuljahren können Eltern, Schüler und Lehrkräfte auch im kommenden Schuljahr nicht mit einem Normalbetrieb an den Schulen wie vor der Pandemie rechnen.


1.7.2021
Demokratur
Corona
DDR 2.0
Epochtimes: Bundesregierung will EU-weiten Tourismusstopp aus Delta-Ländern

Um eine schnelle Ausbreitung der Coronavirusvariante Delta zu verhindern, setzt sich die Bundesregierung bei den EU-Partnern für eine deutliche Verschärfung der Einreiseregeln nach deutschem Muster ein.

„Die Gespräche auf europäischer Ebene über einheitlichere Regeln laufen“, sagte Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft sowie der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“ (Donnerstagausgaben).


30.6.2021
Demokratur
Corona
RT: Delta versus Reisefreiheit: EU erinnert Mitglieder an ihr Versprechen

Das sogenannte grüne COVID-Zertifikat, auf das sich die EU-Staaten im April geeinigt hatten, sollte die Freizügigkeit in Europa erleichtern. Pünktlich zum Start der Sommerferien sollte es einsatzbereit sein. Doch dann kam die "Delta-Variante" des Coronavirus und damit auch für Geimpfte eine andere Realität.

30.6.2021
Demokratur
ah, so also geht freie Entscheidung
Wichtig
RT: Immer noch nicht geimpft? Söder setzt seinen Vize öffentlich unter Druck

Auch angesichts der Delta-Variante sollen die Menschen vom Sinn und Zweck der Impfung gegen COVID-19 überzeugt werden. Gleichzeitig geht etwa in Bayern die Impfbereitschaft aktuell zurück. Da passt es nicht gut ins Bild, dass der bayerische Wirtschaftsminister und Söder-Vize Hubert Aiwanger zu den "Impfskeptikern" zählt.

30.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Sind „Covid-Infizierte“ die neuen Kriminellen?

Berlin – Das ist wohl nur in diesem Linksstaat möglich. Hier sollen, ginge es nach dem Bundesinnenminister harmlose Bürger, die es gewagt haben, im Ausland Urlaub zu machen, so schnell wie möglich unter Generalverdacht gestellt und kriminalisiert werden:

Horst Seehofer (CSU) ist für Kontrollen von Reiserückkehrern an den Grenzen, will aber Chaos vermeiden. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, sehe er für stationäre Grenzkontrollen derzeit keinen Anlass. Seehofer hat aber auch Verständnis für den aktuellen Vorstoß aus Bayern.

 
29.6.2021
Demokratur
Russland
RT: Russland: Lockdown für ungeimpfte Bürger in zwei Städten eingeführt

Der Autonome Kreis der Chanten und Mansen in Russland verhängt für nicht geimpfte Bewohner von zwei Städten Lockdowns . Sie dürfen nur nach draußen gehen, um medizinische Hilfe zu suchen, die Arbeit zu erreichen, oder Apotheken, Geschäfte und Bestattungsunternehmen aufzusuchen.

29.6.2021
Demokratur
Corona
RT: Kretschmann schließt weiteren Lockdown bei neuer Corona-Welle nicht aus

Die sogenannte Delta-Variante des Coronavirus bereitet der Politik offenbar immer mehr Kopfzerbrechen. Zuletzt wurden deshalb Portugal und Russland zu Virusvarianten-Gebieten erklärt. Nun schließt Baden-Württembergs Ministerpräsident einen weiteren Lockdown hierzulande nicht aus.

29.6.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Söder drängt Vizeministerpräsidenten zu Rechtfertigung für Impfverzicht

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat seinen Stellvertreter Hubert Aiwanger (Freie Wähler) öffentlich zu einer Rechtfertigung gedrängt, warum er noch nicht gegen das Coronavirus geimpft ist.

„Vielleicht sagst Du selber was dazu, warum Du einfach Dich nicht impfen lassen willst“, sagte Söder am Dienstag im Anschluss an eine Kabinettssitzung zu seinem Koalitionspartner in München vor Journalisten zu dem an seiner Seite stehenden Aiwanger.

Sich jetzt impfen zu lassen, sei kein Vordrängeln mehr, sagte Söder. In Bayern gibt es derzeit Anzeichen für eine nachlassende Impfwilligkeit. Söder kündigte in dem Zusammenhang am Montag nach einem Impfgipfel an, die Impfbereitschaft seiner Minister und Staatssekretäre im Kabinett zu besprechen.


29.6.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bundesnotbremse noch nicht vom Tisch – Corona-Varianten könnten Neuauflage bewirken

Aktuell wird über eine Neuauflage der Bundesnotbremse diskutiert, die am Mittwoch ausläuft. Kanzlerin Angela Merkel ist dafür, dass diese besonderen Durchgriffsrechte im Notfall wiederbelebt werden.

Der Bundestag hatte Ende April im Infektionsschutzgesetz eine bundeseinheitliche Notbremse mit befristeter Dauer beschlossen.

Diese Neuregelung diente dazu, einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt bei der Eindämmung der Corona-Pandemie mit bundeseinheitlichen Maßnahmen zu helfen – sobald sie einen Inzidenzwert von 100 während dreier Tage hintereinander überschritt.


29.6.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: Wien führt Impf-Pflicht in Kindergärten ein

„In den Spitälern, aber auch in Gesundheits- und Sozialeinrichtungen gilt bereits die Impfpflicht. Jetzt setzt die Stadt Wien einen weiteren Schritt. Ab Herbst müssen auch alle neu eintretenden Kindergartenpädagogen verpflichtend gegen das Coronavirus geimpft sein.“ (Heute)

28.6.2021
Demokratur
Corona
RT: Petition "Keine Corona-Impfpflicht für Kinder" – Spahns Gesundheitsministerium lehnt Übergabe ab

Eine persönliche Übergabe der Petition "Keine Corona-Impfpflicht für Kinder" von Johannes Augustin und der "Initiative freie Impfentscheidung e. V." mit fast einer dreiviertel Million Unterzeichner wurde vom Bundesgesundheitsministerium abgelehnt – man sei stark ausgelastet.

28.6.2021
Demokratur
Corona
RT: Frankfurter Amtsarzt plädiert für ein Ende des "Test-, Überwachungs- und Regelungswahns"

Trotz niedriger Inzidenzen gilt in vielen Teilen Deutschlands immer noch eine Masken- und Testpflicht. Der Chef des Frankfurter Gesundheitsamts plädiert nun für ein Ende des "Testwahns" – Angst und Lagerdenken seien oft keine guten Berater.

28.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Inzidenz sinkt auf 5,6 – Tschentscher fordert Verschärfung der Corona-Einreiseverordnung

Berlin – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Montagmorgen vorläufig nur noch 219 so genannte Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 37 Prozent oder 127 „Fälle“ weniger als am Montagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 5,7 auf heute 5,6 neue „Fälle“ je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage.

Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von nur noch rund 15.400 positiv Getesteten aus, das sind etwa 11.400 weniger als vor einer Woche. Außerdem meldete das RKI nun „lediglich“ 8 Tote binnen 24 Stunden in Zusammenhang mit dem Virus. Innerhalb der letzten sieben Tage waren es 367 Todesfälle, entsprechend durchschnittlich 52 Todesfällen pro Tag (Vortag: 53).


27.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Kein Erbarmen mit den Schülern: Nach den Sommerferien direkt zurück in den Testwahnsinn

Seit über einem Jahr zahlen Deutschlands Schüler – gebeutelt und dauergehandicapt durch Homeschooling, Distanz- und Wechselunterricht und epochalen Schulausfällen – mit Lern- und Bildungsrückständen den höchsten Preis in dieser Pandemie – mit ihrer persönlichen Zukunft und Entwicklung. Und obwohl aktuell die Inzidenzen knapp oberhalb der Nachweisgrenze schrammen, wird bereits für die Verlängerung des schulischen Ausnahmezustands getrommelt.

27.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Nach dem Urlaub: Gehen Sie direkt ins „Gefängnis“?

Die gefährliche Delta-Variante verbreitet sich in Deutschland immer mehr, bei den Pandemie-Profiteuren läuten deshalb auch sämtliche Alarmglocken. Auch wegen diesen hochbrisanten Zahlen?

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Sonntagmorgen vorläufig 538 mutmaßliche Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 36 Prozent oder 304 „Fälle“ weniger als am Sonntagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 5,9 auf heute 5,7 neue „Fälle“ je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage.


27.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Delta-Verblödung weiter auf dem Vormarsch: Deutsche Urlauber werden aus Portugal zurückgeholt

Je mehr diese Pandemie nicht nur ihren Schrecken, sondern ihre Existenzgrundlage verliert, indem mittlerweile ein Bruchteil der Zahl an aktiven Covid-Fällen erreicht ist, die bereits für eine EU-Einstufung als „seltene Krankheit“ nötig wäre, desto hysterischer stürzen sich Coronapolitik und -medien auf alle sich bietenden Anlässe, die fabrizierte Bedrohungslage aufrechtzuerhalten und die Mär von der großen Gesundheitsgefährdung fortzuschreiben: Bei großflächiger annähernder Nullinzidenz wird die vierte Welle beschworen, die Delta-Variante wird zur Zeitbombe stilisiert.

26.6.2021
Demokratur
DDR 2.0
Epochtimes: Bundestag segnet mögliche post-pandemische Einreisebeschränkungen ab

In einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes hat der Bundestag der Bundesregierung eine Ermächtigung erteilt, auch nach Ende der pandemischen Lage in Deutschland ein Jahr lang die Einreise zu beschränken. Der Weg der Gesetzgebung hatte zuvor für Argwohn gesorgt.

25.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Mehr Impf-Apartheid wagen: Rostocks OB fordert Extra-Schikanen für Ungeimpfte

Perverser geht es nicht mehr: Nicht nur, dass mittlerweile genau das Wirklichkeit geworden ist, was vor einem Jahr noch als Verschwörungstheorie von Covidioten galt – eine waschechte Gesundheitsapartheid mit Privilegierung Geimpfter und Diskriminierung Ungeimpfter, die sich eine leidliche Gleichstellung nur durch aufwändige und demütigende Tests unter Nerven- und Zeitaufwand erkaufen können. Nein, selbst diese Alltagsgängelung geht manchen noch nicht weit genug: Sie wollen die Daumenschrauben weiter anziehen – um Impfmuffeln einzuheizen.

25.6.2021

Demokratur
Journalistenwatch: Änderung des Klimaschutzes ist durch, der nächste Lockdown kann kommen

Dass die Corona-Krise nur so etwas wie ein Test für etwas weit Größeres war, haben sich viele aufmerksame Bürger bestimmt gedacht. Jetzt könnte die Horrorvorstellung bittere Realität werden:

Denn der Bundestag hat nun tatsächlich die kontrovers diskutierte Änderung des Klimaschutzgesetzes verabschiedet. Das Gesetz wurde mit 352 Ja-Stimmen gegen 290 Nein-Stimmen am Donnerstagnachmittag angenommen, zehn Abgeordnete enthielten sich. Die Regelung sieht vor, dass Deutschland bis zum Jahr 2030 mindestens 65 Prozent weniger Treibhausgase ausstößt als 1990, statt – wie bisher geplant – 55 Prozent.


25.6.2021
Demokratur
Spahn
Corona
Epochtimes: Massenimpfung bald auch für Kinder? – Spahns Vorstöße entgegen WHO- und STIKO-Empfehlung

Mit weiterem Fortschreiten der Massenimpfungen in Deutschland gegen das Corona-Virus rückt die Entscheidung zur Impfung von sechs Millionen Kindern und Jugendlichen immer näher. Den Impfwilligen erwartet eine politische Belohnung in Form von Vergünstigungen bei den Corona-Maßnahmen, was gerade bei steigenden Inzidenzwerten an Gewicht gewinnt. Doch medizinisch gesehen sieht die Sache ganz anders aus.

25.6.2021
Demokratur
Corona
RT: Es brodelt im Freistaat: Maskenpflicht soll in Sachsen auch bei Inzidenzwert null gelten

In Sachsen gilt die Maskenpflicht im Einzelhandel und im ÖPNV oder beim Friseur weiterhin auch dann, wenn es keine neuen durch PCR-Tests ausgewiesene Corona-Fälle mehr gibt. Parallel geraten zahlreiche Kritiker der "Maßnahmen" erneut ins mediale Kreuzfeuer.

25.6.2021
Demokratur
Corona
RT: RKI-Chef Wieler: Tests und Maskenpflicht an Schulen sollten bis Frühjahr 2022 bleiben

In einigen Bundesländern haben die Schulferien gerade erst begonnen, in anderen starten sie in wenigen Wochen. Doch schon jetzt wird darüber debattiert, wie es denn nach dem Sommerurlaub in den Klassenräumen weitergeht. RKI-Chef Wieler findet dazu deutliche Worte.

25.6.2021
Demokratur
Grüne
RT: Pandemie-Vorsorge à la Grüne: Kretschmann fordert "sehr harte Eingriffe in Bürgerfreiheiten"

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann wirbt dafür, drastischer als bisher in die Freiheitsrechte der Bürger eingreifen zu können – selbst wenn die entsprechenden Maßnahmen womöglich unverhältnismäßig sind. Dies könne sich im Kampf gegen zukünftige Pandemien als notwendig erweisen.

25.6.2021
Demokratur
Corona
soweit sind wir schon
Epochtimes: Bundestag segnet mögliche post-pandemische Einreisebeschränkungen ab

In einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes hat der Bundestag der Bundesregierung eine Ermächtigung erteilt, auch nach Ende der pandemischen Lage in Deutschland ein Jahr lang die Einreise zu beschränken. Der Weg der Gesetzgebung hatte zuvor für Argwohn gesorgt.

Ab dem heutigen Freitag (25.6.) gelten in Deutschland auch für Reisende aus Nicht-EU-Staaten erleichterte Einreisebestimmungen, wenn diese eine Impfung durch eines der derzeit vier von der EMA zugelassenen Anti-Corona-Präparate nachweisen können.


25.6.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: RKI-Chef Wieler empfiehlt Tests und Maskenpflicht an Schulen bis Frühjahr 2022

Der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, hat sich für die Beibehaltung von Schutzmaßnahmen an Schulen bis zum Frühjahr 2022 ausgesprochen. „Wir empfehlen, dass in Schulen weiter getestet und Mund-Nasen-Schutz getragen wird. Aus heutiger Sicht würde ich sagen, das sollte bis zum nächsten Frühjahr so sein“, sagte Wieler der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe).

24.6.2021
Demokratur
Corona
RT: Medienbericht: Arbeitsrechtliche Maßnahmen und keine Karriere für Ungeimpfte in Klinik Ludwigshafen

Laut einem Bericht des "Südwestrundfunks" (SWR) droht die Geschäftsführung im Klinikum Ludwigshafen ungeimpften Angestellten mit arbeitsrechtlichen Maßnahmen. Auch Chefposten seien nicht möglich. Betriebsrat und Gewerkschaft Verdi wollen laut dem Bericht dagegen vorgehen.

24.6.2021
Demokratur
Corona
USA
RT: USA: Mehr als 150 Klinikangestellte verlieren wegen verweigerter Corona-Impfung ihren Job

Die Impfpflicht in einer Klinik in der US-Stadt Houston beschäftigt nicht nur Gerichte, sondern sorgt auch landesweit für Aufsehen. Weitere Einrichtungen könnten dem Beispiel aus Texas folgen. In Houston selbst sind rund 150 Angestellte wegen verweigerter Spritze den Job los.
 
24.6.2021
Demokratur
Diskriminierung
Epochtimes: Kritik an Corona-Impfpflicht: Russischer Schauspieler sorgt mit Judenstern bei Preisverleihung für Furore

Jegor Berojew, russischer Schauspieler und Fernsehmoderator verglich während einer Preisverleihung die Impfpflicht mit der Judenverfolgung während des Dritten Reiches. Die russische Regierung hatte jüngst für verschiedene Berufs- und Tätigkeitsgruppen eine Corona-Impfpflicht eingeführt.

Der Schauspieler und Fernsehmoderator Jegor Berojew sorgte mit seinem Erscheinen als Teil der Jury bei der Verleihung des Fernsehpreises „TEFI – Die Chronik des Sieges“ am 21. Juni für Aufregung. Er hatte sich einen gelben sechszackigen Stern auf seine Anzugjacke genäht, so wie ihn die Juden im Dritten Reich tragen mussten. Auch seine Rede sorgte für Furore.


24.6.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Landkreis Greiz: Inzidenz null – aber weiterhin Maske tragen

Am heutigen Tag steht die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis Greiz auf null. Am 31. März wies der Landkreis eine Inzidenz von 641 aus und war damit bundesweit die Region mit dem höchsten Wert von positiv auf SARS-CoV-2 Getesteten.

24.6.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Corona-Impfung oder Jobverlust: Klinikum Ludwigshafen bestraft Impfverweigerer

Im Klinikum Ludwigshafen sollen Mitarbeiter in Probe gefeuert werden, die sich nicht impfen lassen. Anderen wird aus demselben Grund der Aufstieg in Führungspositionen verwehrt. Geschäftsführer Günther sieht eine Gesundheitsgefährdung durch Ungeimpfte. Der Betriebsrat verurteilt indes die Diskrimierung der Mitarbeiter. Die Maßnahme sei nicht der richtige Weg.

23.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Berufsverbot für Impfkritiker: Ungeimpfte dürfen am Klinikum Ludwigshafen keine Führungsaufgaben übernehmen

Laut Betriebsrat droht die Geschäftsführung im Klinikum Ludwigshafen mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen, wenn sich einzelne Mitglieder nicht einer Corona-Impfung unterziehen. Neben angedrohter Kündigung sollen unter anderem Umgeimpfte keine Führungsaufgaben mehr im Klinikum übernehmen dürfen. Künftig sollen zudem nur noch Geimpfte einen Job im Klinikum Ludwigshafen bekommen.

Das Klinikum Ludwigshafen unter Leitung ihres Geschäftsführers Hans-Friedrich Günther und dem ärztlichen Direktor Prof. Dr. Günter Layer erhöht den Druck nochmals massiv auf sein bisher nicht geimpftes Personal.

 
23.6.2021
Demokratur
Epochtimes: Die Deutschen leben in der besten DDR aller Zeiten

Bedeutende deutsche Schauspieler kritisieren satirisch die Corona-Politik der Regierung – und die deutschen Medienapparatschiks bekommen Schnappatmung. Doch diesmal haben sich die Inquisitoren überhoben.

Es gibt so Sätze bei denen kam man zuerst ins Grübeln, bis man sie irgendwann nicht mehr hören konnte. Einer dieser Sätze lautet: «Wir leben in einem freien Land in dem man sagen kann, was man will.» Diesen Satz lieben Mainstream-Journalisten, Rundfunk-Apparatschiks und sonstige Gatekeeper innigst, denn es ist ihr Freifahrtschein, bei jeder Gelegenheit Debatten zu verhindern und das freie Wort in den Würgegriff zu nehmen.


23.6.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Endlich: Deutsche Soldaten und Reservisten protestieren gegen die Corona-Diktatur – sogar direkt im Bendlerblock! (Video)

Kommandos hallen durch den Innenhof des Bendlerblocks. Es sind Angehörige der neu entstandenen Gruppe „Soldaten & Reservisten“. Ihr Ziel: Präsenz zeigen bei Corona-Protesten und die Demokratie-Aktivisten damit vor Polizeigewalt zu schützen.

Am vergangenen Wochenende traten die Soldaten – nicht zu verwechseln mit den Gruppe „Veteranenpool“, die im Frühjahr für Schlagzeilen sorgte – mit einer Kranzniederlegung in der Berliner Außenstelle des Verteidigungsministeriums erstmals öffentlich in Erscheinung. COMPACT-TV war dabei.


22.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Maßgeschneiderte FFP-Masken, fröhliche Impfungen: Widerliche Propaganda für staatliche Kindsfolter

Was noch vor 16 Monaten ausschließlich für bestimmte Berufsgruppen überhaupt erlaubt war, ist für eine kerngesunde Gesellschaft längst zur Pflicht geworden – und wird nach wie vor mit totalitärer Verve in etlichen Situationen durchgesetzt, selbst bei den Jüngsten: Die Maskenpflicht. Weder konkreter Anlass, nachweisbarer Nutzen noch medizinischer Zweck dieser Maßnahme sind in irgendeiner Weise gegeben; es soll damit vor allem ein psychologischer Knebeleffekt erzielt werden. Auch bei Kindern.

22.6.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: Nach brutaler Repression: Kritischer Arzt nahm sich das Leben – andere müssen ins Exil fliehen (+Videos)

Der coronakritische Arzt Dr. Jens Bengen hat sich das Leben genommen. Er stellte aus Überzeugung Maskenbefreiungs-Atteste aus. In seinem YouTube-Kanal „Schwert der Wahrheit“ klärte er die Bevölkerung über die Fake-Pandemie auf.

Die Verfolgung durch das Corona-Regime, die vielen helfenden Ärzten widerfährt, und die Hetze der Mainstream-Medien scheinen zu viel für ihn gewesen zu sein.

  • Jens Bengen beging am 26. Mai Selbstmord
  • Sein Bruder machte dies zwei Tage später öffentlich
  • Wie gegen ihn wird auch gegen andere kritische Ärzte mit voller Härte vorgegangen
  • Auch in Österreich werden coronakritische Ärzte vom System verfolgt
  • Die mediale Hetzkampagne dürfte für den Arzt aus Kassel zu viel gewesen sein

22.6.2021
Demokratur
Polizeistaat
Corona
Epochtimes: Wer kritisiert, wird verfolgt? Hausdurchsuchung bei Impfexperte Hockertz

Wer in diesen Tagen auf Twitter nach aktuellen Wortmeldungen des bekannten Immunologen und Toxikologen Professor Dr. Stefan Hockertz sucht, fischt im Trüben. Sein Account ist nicht auffindbar.

Wie der Corona Ausschuss berichtete, fand am 18. Juni 2021 bei dem Wissenschaftler eine Hausdurchsuchung statt. Der Journalist Boris Reitschuster äußerte auf „Servus TV“ bei Talk im Hangar 7, dass ihn Hockertz zehn Minuten vor der Sendung angerufen hatte. Die Steuerfahndung habe bei ihm die ganze Wohnung auf den Kopf gestellt. Allerdings gehe der Anwalt des Impfexperten davon aus, dass die Hausdurchsuchung politische Hintergründe hat.


21.6.2021
Demokratur
Linke
Journalistenwatch: Bruce-Springsteen-Show: AstraZeneca-Geimpfte müssen draußen bleiben

Bruce Springsteen will, dass ihm bei seiner Brodway-Show nur Geimpfte zujubeln. Aber nicht irgendwelche Wald-und-Wiesen-Corona-Geimpfte! AstraZeneca-Opfer müssen draußen bleiben!

Der US-Sänger Bruce Springsteen, der „Boss“, wird demnächst seine Shows am Broadway wieder aufnehmen. Der linke Trump-Hasser und Black-Lives-Matter-Jubler will aber nur ein ausgesuchtes Impfpublikum in den heiligen Hallen sehen. Wie der Guardian berichtet, sei der Nachweis einer Corona-Impfung Voraussetzung für eine Teilnahme. Das reicht dem 60-Jährigen und seinem Veranstalter aber nicht aus. Ganz dem linken Bevormundungsmodus verpflichtet, müssen Ticketinhaber nachweisen können, dass sie eine der drei Covid-19-Impfungen injiziert bekommen haben, die zuvor bereits eine Notfallgenehmigung der U.S. Food and Drug Administration erhalten haben: Biontech, Moderna (je zwei Impfungen) oder die Einzelimpfung Johnson & Johnson.

 
20.6.2021
Demokratur
Compact-Online: Endphase: Das System verliert die Kontrolle

Corona legt offen, wie tief das System BRD in Teufelskreise verstrickt ist, durch die es zwanghaft immer neue Probleme produziert, zu deren Scheinlösung es in immer totalitärere Praktiken flüchtet. Der Staat des Grundgesetzes steht vor dem Scheitern. Erstabdruck in COMPACT 07/2021. _ von Manfred Kleine-Hartlage «Merkel hatte dem Lande nichts zu bieten als Armut, Trübsinn, Freiheitsbeschränkung und die Versicherung, dass etwas Besseres nicht zu haben sei. Allenfalls noch die Aufforderung zu einer stoischen Haltung.
 
20.6.2021
Demokratur
Linke
Compact-Online: „Habe mich gefragt, ob ich im SED-Politbüro bin“ – Naidoo darf doch in Rostock auftreten

Der Rostocker Stadtrat hat die Machtprobe mit dem eigenen Oberbürgermeister nun doch nicht auf die Spitze getrieben. Mit einem Stimmenpatt machten die Kommunalabgeordneten den Weg für das Konzert von Xavier Naidoo frei. Ausgerechnet ein CDU-Politiker fand klare Worte zur Kunstfreiheit im Land.
 
20.6.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Auch ohne „epidemische Lage“: Spahns Verordnungen sollen weiterhin gelten

Tests, Quarantänepflichten, Einreisebeschränkungen und andere Maßnahmen sind an die Festlegung einer "epidemischen Lage von nationaler Bedeutung" gebunden. Doch auch ohne diese Lage sollen diese Maßnahmen aufrechterhalten werden können.

Vor der parlamentarischen Sommerpause ist eine weitere Änderung des Infektionsschutzgesetzes geplant. Darin soll festgelegt werden, dass auch ohne epidemische Lage die Einreisebeschränkungen durch Corona aufrechterhalten werden können.

Johannes Fechner, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion sagte dazu der „Welt am Sonntag“, dass Union und SPD nächste Woche beschließen wollen, dass die

Einreisebedingungen, die von Gesundheitsminister Jens Spahn per Verordnung festgelegt wurden, weitergelten können, auch wenn die epidemische Lage von nationaler Tragweite nicht mehr besteht.“


20.6.2021
Demokratur

aha, wie Querdenker aussehende Menschen... interessante Aussage
Epochtimes: „Wie Querdenker-aussehende Menschen“ abgeführt – 100 Festnahmen und 50 Platzverweise
Ein "Spaziergang" von Corona-Kritikern in Berlin führte zu einem groß angelegten Polizeieinsatz mit 260 Einsatzkräften. Dabei hielt die Polizei im Berliner "Tiergarten" Ausschau nach Menschen, die wie "Querdenker" aussehen. Es entstanden fragwürdige Situationen.

Der von Corona-Kritikern am Samstag (19.6.) initiierte „Spaziergang“ durch Berlin endete mit Festnahmen und bizarren Szenen. Die Kleinstgruppen starteten vom Charlottenburger Schloss in Richtung Stadtzentrum. Doch die Polizei stoppte die 150 „Spaziergänger“ am Erholungspark „Tiergarten“ in der Nähe des Brandenburger Tores (Epoch Times berichtete).


19.6.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Corona-Diktatur: Das dröhnende Schweigen der Großdenker

Kanzlerin Merkel strebt eine abermalige Verlängerung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ an, um die diktatorischen Maßnahmen der Regierung weiter mit dem vermeintlich notwendigen Kampf gegen die Pandemie begründen zu können. Auffällig ist, wie sehr gerade die Intellektuellen seit mehr als einem Jahr zu dieser brandgefährlichen Entwicklung schweigen.
 
19.6.2021
Demokratur
Corona
ScienceFiles: Kanzerlamtschef will Gunst der COVID-Stunde nutzen: Mehr Bürokratie, mehr Hass

Kanzleramtschef Helge Braun in seiner Darstellung beim ZDF:

  • Die Pandemie sei ein Nährboden für Rechtsextremismus.
  • Deutschland müsse wegen Corona-Betrugsfällen bürokratischer werden.
  • Er sei empört über die Betrugsfälle bei Corona-Hilfen.

Ist das nun Opportunismus oder Armseligkeit?


19.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Maskenterror immer perverser: Schüler kollabieren reihenweise

Je heißer der Sommer wird, umso krimineller und gemeingefährlicher wird die weiterhin geltende Maskenpflicht – bei einer Inzidenz von unter 10 pro 100.000 Einwohnern. Arbeiter, Angestellte und Kunden in Geschäften, vor allem aber Schüler werden weiterhin unter die gesundheitsschädlichen Knebelfetzen gezwungen, als rein symbolischer Akt der Disziplinierung und demonstrativen Zelebrierung einer Scheinpandemie. Mit fatalen Folgen.

19.6.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Krimi-Star Eva Herzig gefeuert – weil sie sich nicht impfen lassen will

Ist das der neue Umgang mit Impfkritikern in Deutschland? Die Schauspielerin Eva Herzig wurde bei der Serie Steirerkrimi gefeuert, weil sie sich der Corona-Impfung verweigert.
 
18.6.2021
Demokratur
Corona
Noch Satire
Journalistenwatch: Besuch von der Corona-Polizei – Vorsicht Satire

Heute morgen 6.15 Uhr:

Guten Morgen, wir kontrollieren die Einhaltung des Infektionsschutz-Gesetzes. Sie tragen keine Maske.

Ja.

Warum nicht?

Ich wohne hier.

Alleine?

Das geht Sie nichts an.

Können wir mal reinkommen?

Nein.

Warum nicht?

Das verstößt gegen mein eigenes Hygiene-Konzept im Haus

18.6.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Corona-Diktatur: „Epidemische Notlage“ um weitere drei Monate verlängert

Deutschland mutiert immer stärker zu einer Gesundheitsdiktatur. Die seit dem März 2020 bestehende „epidemische Notlage“, die drastische Eingriffe in die Grundrechte der Bürger ermöglicht, wurde erneut um drei Monate bis zum 30. September verlängert.

18.6.2021
NWO
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Wieler: Maskentragen für immer und fast überall!

Bekanntlich sind diese Jammerlappen ein Symbol für totale Unterwerfung. Sie werden vor allen Dingen von Leuten gerne getragen, die in jedem ihrer Mitmenschen einen potentiellen Massenmörder sehen. Die überwiegend völlig nutzlosen Gesichtswindeln sind insbesondere für Kinder ungesund und zerstören die Psyche – das gesellschaftliche Zusammenleben aller sowieso.

Sind das alles die Gründe, warum bestimmte Leute so scharf auf diese Dinger sind?

Berlin – Das Robert-Koch-Institut (RKI) fordert das Tragen von Masken noch über Monate. „Die Pandemie ist nicht vorbei, weder in Deutschland noch weltweit“, sagte RKI-Chef Lothar Wieler am Freitag. „Das Virus ist nicht verschwunden und es wird auch nicht mehr verschwinden“. (Also IMMER!!!)

 
18.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Der Angriff der Delta-Deppen: Lockdown jetzt – und dann für immer

Einige Wochen müssen die Zero-Covid-Lockdown-Hohepriester und Verfechter der unbefristeten harten Staatsmaßnahmen nun in Schockstarre mit ansehen, wie die Inzidenzzahlen trotz fortschreitender Öffnungen immer weiter in den Keller stürzen und sich die bundesweite „Inzidenz“ Richtung einstelliger Werte bewegt (10,3 betrug der Wert heute). Jetzt wittern sie Morgenluft – dank der „Delta-Variante“, die doch hoffentlich bald schon auch in Deutschland wieder zuschlagen wird und – wie derzeit schon verhalten in England und Portugal – für „steigende Fallzahlen“ sorgen dürfte. 
 
18.6.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: RKI fordert Maskentragen mindestens bis Herbst – Hälfte der Deutschen bisher geimpft

Das Robert-Koch-Institut (RKI) fordert das Tragen von Masken noch über Monate. „Die Pandemie ist nicht vorbei, weder in Deutschland noch weltweit“, sagte RKI-Chef Lothar Wieler am Freitag. „Das Virus ist nicht verschwunden und es wird auch nicht mehr verschwinden“.

Die zuerst in Indien entdeckte und vermutlich deutlich ansteckendere „Delta“-Mutation habe in Deutschland zwar derzeit einen Anteil von nur rund sechs Prozent, werde aber sicher auch hierzulande irgendwann die dominierende Variante. „Die Frage ist nicht ob, sondern wann“, sagte Wieler.


17.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Inzidenz stürzt weiter ab, aber es wird vor der Delta-Variante gewarnt.

Ist das Sommerlichen schneller vorbei, als die Koffer gepackt werden können?

Die indische „Delta“-Corona-Mutation (B1617-2) hat ihren Anteil in Deutschland deutlich erhöht. Laut unterschiedlicher Erhebungsmethoden stieg der Anteil von der 21. zur 22. Kalenderwoche von etwa 1 bis 4 Prozent auf etwa 2 bis 6 Prozent, heißt es im wöchentlichen Virusvarianten-Bericht des RKI. Auch die mit Brasilien in Verbindung gebrachte Mutation P1 („Gamma“) war in der 22. Kalenderwoche mit Anteil von etwa einem Prozent deutlich messbar. Die seit Monaten in Deutschland dominante Mutation B117 („Alpha“), die zuerst in Großbritannien aufgetaucht war, verringerte ihren Anteil binnen einer Woche leicht von etwa 89 bis 90 auf 86 bis 88 Prozent – je nach Erhebungsmethode.


16.6.2021
NWO
Demokratur
Journalistenwatch: Trotz sinkender „Infektionszahlen“: Rechtzeitig zu den Sommerferien soll Auslandsurlaub erschwert werden!

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Mittwochmorgen vorläufig 1.455 so genannte Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 55 Prozent oder 1.799 „Fälle“ weniger als am Mittwochmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 15,5 auf heute 13,2 neue „Fälle“ je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage.

Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von rund 36.700 positiv Getesteten aus, das sind etwa 22.200 weniger als vor einer Woche.

Nach all diesen langen und düsteren Monaten im Lockdown hätten die Bürger, die ja alles mitgetragen haben, was sich das Corona-Regime an teilweise perversen Dingen ausgedacht hat, eigentlich den Urlaub redlich verdient.

 
16.6.2021
NWO
Demokratur

Irland
RT: Neues irisches Gesetz: Digitale Passwörter der Polizei offenlegen oder bis zu 30.000 € Strafe zahlen

Nach einer neuen Gesetzgebung wird die irische Polizei die Macht haben, Menschen zu zwingen, Passwörter zu elektronischen Geräten offenzulegen. Die irischen Behörden haben die COVID-19-Lockdown-Maßnahmen als Grund für die zunehmende Digitalisierung der Kriminalität angegeben und damit die Notwendigkeit der Gesetzgebung begründet.

15.6.2021
Demokratur
Corona
RT: Verband der Intensiv- und Notfallmediziner für Lockerung der Maskenpflicht

Bei sinkenden Infektionszahlen plädieren mehr und mehr Mediziner für eine Lockerung der Maskenpflicht. Auch die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin hält die Lockerung für sinnvoll. Das gelte besonders beim Aufenthalt im Freien.

14.6.2021
NWO
Demokratur
Journalistenwatch: Gebot der Stunde: ALLE Maßnahmen sofort beenden!
Aufgeräumt wird später – im Sinne einer juristischen, volkswirtschaftlichen und politischen Aufarbeitung des Desasters, in das die Bundesregierung die Bevölkerung unter teilweise massiver Vorspiegelung falscher Tatsachen (Intensivbetten-Krise) geritten hat. Ein Untersuchungsausschuss wird hierfür zu wenig sein; es brauchte eher ein Tribunal, womöglich auf internationaler Ebene. Doch das alles kann warten: Jetzt geht es zu allererst darum, den Wahnsinn Corona final zu beenden, indem wirklich ausnahmslos sämtlich noch bestehenden Beschränkungen fallen müssen.
 
13.6.2021
Corona
Demokratur
hört hört
RT: Fällt die Maskenpflicht? Justizministerin Lambrecht will Verhältnismäßigkeit prüfen lassen

Angesichts der abflauenden COVID-19-Pandemie fordert Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) die Länder auf, die weitere Fortdauer der Maskenpflicht zu überprüfen. Die Länder müssten klären, "ob und wo eine Maskenpflicht noch verhältnismäßig ist, wenn die Inzidenzzahlen niedrig sind und weiter sinken", sagte die SPD-Politikerin der Bild am Sonntag. "Das gilt auch für die Schulen, denn Schülerinnen und Schüler sind von der Maskenpflicht besonders betroffen."

12.6.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Mit statistischen Tricks und Lügen zu einer Corona-Pandemie – AfD-Politiker Boehringer im Interview

Manipulierte Statistiken, Milliarden Steuergelder-Ausgaben. Seit Corona sind nicht nur die Grundrechte der Menschen eingeschränkt, auch der Bundeshaushalt wird ein ums andere Mal erweitert. Nach der nochmaligen Verlängerung der epidemischen Lage nationaler Tragweite übt Peter Boehringer (AfD), Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, Kritik. Mit Epoch Times sprach er über die aktuelle Situation.

12.6.2021
Demokratur
Bayern
RT: Epidemiologe und Söder-Kritiker Friedrich Pürner soll erneut strafversetzt werden

Nachdem er die Corona-Politik in Bayern kritisiert hatte, wurde der Leiter des Gesundheitsamtes Aichach-Friedberg Friedrich Pürner strafversetzt. Dieser klagte gegen seine Abordnung, doch die Verhandlung wurde abgesagt – er soll nun erneut versetzt werden.

12.6.2021
Demokratur
Corona
RT: Bundestag verlängert Pandemie-Notlage erneut um drei Monate

Der Bundestag verlängerte die "epidemische Lage von nationaler Tragweite" aufgrund der Corona-Pandemie. Sie dient als rechtliche Grundlage für Corona-Regelungen etwa zu Impfungen und Testkosten. Nun wird sie für weitere drei Monate gelten.

11.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Corona-Wahn: Trotz abstürzender Inzidenzzahlen – Die Partys fallen weiterhin aus

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen vorläufig 2.440 mutmaßliche Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 23 Prozent oder 725 „Fälle“ weniger als am Freitagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 19,3 auf heute 18,6 neue „Fälle“ je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von rund 52.900 so genannten aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 26.700 weniger als vor einer Woche.

Obwohl es wirklich keinen Grund mehr gibt, zurück zum normalen Leben kehren, den Bürgern ihre gewohnten Freiheitsrechte zurück zu geben, wird die pandemische Notlage weiterhin in die Länge gezogen – bis dann im September mit der neuen grünlackierten Bundesregierung die nächste Pandemie ausgerufen werden kann.


11.6.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Unfassbar: Bundestag verlängert „Epidemische Lage“

Berlin – Wenn man sich erst einmal daran gewöhnt hat, ohne demokratischen Widerstand durchzuregieren, wird man niemals freiwillig von dieser neuen Macht zurücktreten: Der Bundestag hat deshalb auf Antrag der Großen Koalition die „Epidemische Lage nationaler Tragweite“ verlängert. 375 von 599 abstimmenden Abgeordneten votierten dafür, 218 dagegen, es gab sechs Enthaltungen. Die Feststellung gilt bis September.
 
11.6.2021
Demokratur
Corona
Es darf gelacht werden
Epochtimes: „Notbremse“: Mögliche Quarantänepflicht auch für vollständig Geimpfte

Angesichts der Ausbreitung neuer Coronavirus-Varianten haben die EU-Mitgliedstaaten vor der Sommer-Reisesaison ihre Reiseempfehlungen angepasst.

Die Botschafter der EU-Länder beschlossen am Freitag in Brüssel eine „Notbremse“, die eine Wiedereinführung von Test- und Quarantänepflichten auch für vollständig geimpfte Reisende mit dem digitalen Corona-Zertifikat der EU ermöglicht. Im Gegenzug wurden Bestimmungen für die Einstufung von Risikogebieten etwas gelockert.


11.6.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bundestag verlängert „epidemische Notlage“ bis 30. September

Die erstmals im März 2020 vom Bundestag festgestellte "epidemische Notlage von nationaler Tragweite" wurde nun, um weitere drei Monate verlängert. Dies geschah trotz eines massiven Rückgangs der 7-Tage Inzidenz bei den positiv auf Corona Getesteten und bei den Covid-19-Erkrankten.

Der Bundestag hat gegen die Stimmen aus AfD, FDP und Linke die wegen der Corona-Pandemie verhängte epidemische Notlage um weitere drei Monate bis zum 30. September verlängert.

 
11.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Werden die Impfskeptiker mit der „Vierten Welle“ erpresst?

Jeder klar denkende Mensch weiß, dass die ganze Impferei so gut wie nichts bringt, außer dass die zweibeinigen Versuchskaninchen unkalkulierbare Risiken für ihre Gesundheit eingehen und sich womöglich später mit katastrophalen Folgeschäden herumschlagen müssen.

Selbst die Ständige Impfkommission hat jetzt wieder einmal Bedenken geäußert:

Sie geht mittlerweile davon aus, dass etliche Menschen trotz vollständiger Impfung keinen wirksamen Immunschutz gegen das Coronavirus aufgebaut haben. Es gebe mehrere Studien, die zeigten, dass die Impfung gegen Covid-19 bei Menschen, deren Immunsystem medikamentös gebremst wird, nicht so gut wirke wie bei anderen, sagte der Stiko-Vorsitzende Thomas Mertens den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Abhängig vom Ausmaß der Immunsuppression und den verwendeten Medikamenten ist die Immunantwort sogar trotz vollständiger Impfung deutlich schlechter oder fällt ganz aus.“

 
10.6.2021
Demokratur
Corona
RT: Was tun mit Impfverweigerern? Propaganda und Herdentrieb statt teurer Zwangsmaßnahmen

Die Regierenden wollen "Impf-Verweigerung überwinden": Zwei Verhaltensforscher aus Konstanz und New Mexico raten ihnen aber von einer teuren und abschreckenden Durchsetzung einer Impfpflicht ab. Besser sei es, die Kampagne hochzufahren und auf sozialen Druck zu setzen.

10.6.2021
Demokratur
Corona
Erderwärmung
Journalistenwatch: Neun Jahre Klima-Pandemie? Merkel verkündet erneut die große Transformation

Bei ausklingenden Kanzlerschaften lässt sich für aufmerksame Beobachter an den Äußerungen und Handlungen der scheidenden Amtsträger erahnen, für welche künftige Weihen diese sich nach Ende ihrer Amtszeit empfehlen möchten: Bei Helmut Schmidt war dies die „Zeit“-Herausgeberschaft, bei Kohl eine (dann dank Spendenaffäre geplatzte) Rolle des Elder Statesmen, und bei Gerhard Schröder eine millioneneinträgliche Bilderbuchkarriere im Reich seines Busenfreundes Wladimir Putin. Bei Angela Merkel hingegen leitet ihr destruktives Treiben als Corona-Kanzlerin in Taten und Worten direkt zu einer neuen Weltordnung über, in der sie möglicherweise selbst eine kommende Rolle als Funktionärin anstrebt.
 
10.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Billiges Manöver: Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld bis Ende September verlängert

Mit aller Macht wollen die „Unverantwortlichen“ verhindern, dass die selbstverschuldete Katastrophe vor allen Dingen die katastrophalen wirtschaftlichen Folgen noch vor der nächsten Bundestagswahl für alle deutlich macht.

Aus diesem Grund wird alles getan, dass alles, was damit zu tun, lange hinauszuzögern und in die Länge zu ziehen, sowie den Eisberg mit finanziellen Mitteln zu tarnen:

Genau deshalb verlängert die Bundesregierung auch den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld und die vollständige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge an die Arbeitgeber um weitere drei Monate bis Ende September. Das geht aus dem „Entwurf der dritten Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung“ hervor, die an diesem Mittwoch vom Kabinett verabschiedet werden soll und über die die „Rheinische Post“ (Mittwochausgabe) berichtet.


10.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Sie kriegen nie genug: NRW-Gesundheitsminister erwartet Verlängerung epidemischer Lage

„Epidemische Lage“ ist der neue Begriff für „Alleinherrschaft“ und von dieser will natürlich kein Politiker, der zur Zeit auf der Parteienbühne herumzappelt, freiwillig weichen:

Trotz deutlich gesunkener Inzidenzzahlen in vielen Teilen Deutschlands erwartet NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) eine Verlängerung der epidemischen Lage. „Ich glaube schon, dass eine Verlängerung möglich ist. Wir sind von der Herdenimmunität noch sehr weit entfernt“, sagte er im RTL/n-tv-„Frühstart“.


6.6.2021
Demokratur

Compact-Online: Zitat des Tages: Regierung plant permanenten Ausnahmezustand

„Mehr Impfungen, weniger Infektionen – der Corona-Trend in Deutschland ist klar positiv. Doch Union und SPD arbeiten bereits daran, die Grundlage für eine Fortsetzung der Grundrechtseinschränkungen zur Pandemie-Bekämpfung zu verlängern.“ (Die Welt)

6.6.2021
Demokratur
Compact-Online: Polizei gegen Querdenker: Willkür und Gewalt am Tiergarten

Da auch ich zu den „besorgten Bürgern“ gehöre, die sich mit dem Demokratieverlust in diesem Land schwertun, beschloss ich gestern kurzerhand, an einer der Corona-Demos teilzunehmen. Aber bei meiner Ankunft am Potsdamer Platz musste ich feststellen, dass die Teilnehmer bereits von der Polizei eingekesselt waren. Ich hielt mich daher nur am Rand der Gruppe auf, als eine Fehlinformation die Runde machte: „An der Siegessäule gibt es eine polizeilich genehmigte Kundgebung!“
 
6.6.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Guerillakampf im Großstadtdschungel: Das Pfingstwochenende in Berlin

Wie die Zahnstümpfe eines Obdachlosen ragt die Berliner Gedächtniskirche über dem Großstadtgewirr auf. Zu ihren Füßen bot sich am vergangenen Samstag zur Nachmittagszeit ein bizarres Bild: Circa 200 Menschen, umzingelt von der Polizei, in ihrer Mitte tanzende Frauen und ein weißhaariger Mann mit Hut, der auf einem Steinsockel stehend das Grundgesetz verliest. Rundherum ein Schwarm von Live-Streamern und Antifa-Fotografen. Warum die Linksextremisten die Querdenker ins Visier nehmen, erfahren Sie in COMPACT-Spezial Antifa: Die linke Macht im Untergrund.

6.6.2021

Demokratur
Corona
Journalistenwatch: So läuft das: Schauspielerin Eva Herzig nach „freier“ Entscheidung gegen Impfung gefeuert

Mit der Impffreiwilligkeit ist es dasselbe wie mit der Meinungsfreiheit: Formal existiert sie – nur muss dann der, der davon Gebrauch macht, „mit den Konsequenzen leben“. Und so wie bei Personen mit unerwünschter Gesinnung ein falsches Wort, ein verfänglicher „Feindkontakt“ oder Applaus von der falschen Seite zu gesellschaftlicher Ausgrenzung und Stigmatisierung führen kann, reicht neuerdings dann eben auch „Impfverweigerung“ aus, um kaltgestellt und geschnitten zu werden.
 
6.6.2021

Demokratur
RT: ARD-Krimistar Eva Herzig verweigert Impfung und wird gekündigt

Der zuletzt aus dem "Steirerkrimi" bekannte TV-Star Eva Herzig will sich nicht verbiegen lassen und verweigert die Impfung. Die Produktionsfirma reagierte darauf unter Verweis auf eine "Sorgfaltspflicht" gegenüber den Mitarbeitern mit der Beendigung der Zusammenarbeit.

6.6.2021
Demokratur
Langsam läuft das Faß über
RT: ARD-Krimistar Eva Herzig verweigert Impfung und wird gekündigt

Der zuletzt aus dem "Steirerkrimi" bekannte TV-Star Eva Herzig will sich nicht verbiegen lassen und verweigert die Impfung. Die Produktionsfirma reagierte darauf unter Verweis auf eine "Sorgfaltspflicht" gegenüber den Mitarbeitern mit der Beendigung der Zusammenarbeit.
 
6.6.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Kritik bleibt unerwünscht
Fataler Gewöhnungseffekt


Während ringsum die Europäer den Weg aus dem Stillstand suchen und in den meisten US-Bundesstaaten Lockdown und Maskenpflicht längst Geschichte sind, starrt die deutsche Öffentlichkeit unter etablierter Medienanleitung weiter gebannt auf die tägliche Ziehung der Fall- und „Inzidenz“-Zahlen, bindet sich brav für Milliardensummen aus Asien importierte Masken und Trichterfilter vor Mund und Nase und steht geduldig Schlange vor aus dem Boden wuchernden Teststationen.
 
6.6.2021
Demokratur
EU
Danisch: Euro-Mathematik: Die Neudefinition von Zwei Dritteln

Langsam wird’s gruselig.

Ein Leser schreibt, man möge die Erkenntnisse der EU zur Mathematik beachten.

Ungarn hatte vor dem EuGH geklagt, weil die EU ein Strafverfahren gegen Ungarn eingeleitet hat. Die fragliche Entschließung war mit 448 Ja- und 197 Nein-Stimmen bei 48 Enthaltungen angenommen worden. Was nach Ungarns Ansicht nicht für die nötige Zweidrittelmehrheit reicht, weil 448+197+48 = 693 und davon 2/3 wären 462 nötige Ja-Stimmen.

Der EuGH meint aber, dass die Enthaltungen nicht zählen und deshalb nur 2/3 der Ja/Nein-Stimmen erforderlich sind, also hier 430.

5.6.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: „Was ist mit unserem Land geschehen?“ – Steimle bei Corona-Demo in Schmalkalden

Während Maßnahmen-Gegner am Pfingstwochenende in Berlin von der Polizei regelrecht durch die Stadt gejagt worden sind, hatten sie in der thüringischen Provinz leichteres Spiel: Für die Kundgebung im kleinen Schmalkalden am Montag gab es zwar eine Teilnehmerbegrenzung von 500, doch immerhin durfte sie stattfinden. Das ist nach Verabschiedung des Bevölkerungsschutzgesetzes in Deutschland keine Selbstverständlichkeit.

Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang, dass die zum politischen Wegweiser erklärte Inzidenz in Schmalkalden eigentlich viel höher liegt als in der Hauptstadt. Im Landkreis Schmalkalden-Meiningen beträgt sie aktuell 92,9, in Berlin hat sie bereits die 50er-Marke unterschritten.

 
5.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Keine Impfung – kein Arbeitslosengeld?

Maik bekommt angeblich kein Arbeitslosengeld, weil er an dem Impfexperiment nicht teilnehmen möchte.
 
5.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Nur noch 0,01 Prozent positiv Getestete – aber pandemische Lage und Bundesnotbremse sollen bleiben

Das Corona-Regime muss schwer enttäuscht sein. Schneller als gewünscht stürzen die Inzidenzzahlen ab – einfach, weil die Grippesaison zu Ende ist. Wer etwas anderes behauptet, zum Beispiel, dass die Lockdowns daran „schuld“ sind, muss sich gefallen lassen, als Covidiot dazustehen.

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen vorläufig nur noch 3.165 mutmaßliche Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 57 Prozent oder 4.215 Fälle weniger als am Freitagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 34,1 auf heute 29,7 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage.


5.6.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Trotz stark sinkender Corona-Zahlen: Kanzlerin Merkel will „epidemische Lage“ verlängern
Ende Juni läuft die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ ab. Bundeskanzlerin Angela Merkel möchte jedoch an der „epidemischen Lage“ weiterhin festhalten. Trotz sinkender Corona-Zahlen in Deutschland.

Trotz der stark rückgängigen Infektionszahlen und einer damit einhergehenden Entspannung des Infektions- und Pandemiegeschehens in Deutschland, sollen Bund und Länder über den Sommer weiter mit umfassenden Handlungsvollmachten ausgestattet bleiben.


4.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Ob Freibad, Tanzen oder Kino: Corona-Regeln immer sadistischer

Wenn Irre Regeln machen, dann kommen irre Regeln dabei heraus: Ob im Freibad, im Kino oder in der Disco – im Zuge der sogenannten „Corona-Lockerungen“ zeigt sich der ganze Bevormundungswahnsinn immer deutlicher, den sich der eine oder andere mit Steuergeld versilbern lässt. 

In dem Maße, wie der heilige Inzidenzwert sinkt, steigt der Corona-Maßnahmenwahnsinn an. Die Bild-Zeitung zeigt, welchen Wahnsinn sich „Corona-Verantwortliche“ einfallen lassen und Bürger sich nach wie vor diesen Irrsinn gefallen lassen:

 
3.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Wer denkt, Corona sei abgehakt, irrt sich

In meiner Heimatstadt wird gerade eine Lokalposse geschrieben. Montagsdemos wie in der DDR? Herbolzheim verbietet Spaziergänge. Demonstration fand statt – eine Machtdemonstration der Polizei!
 
3.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Eine Form von Staatsterror: Corona-Maßnahmen gelten in der Gastronomie weiterhin – für Negative, Geimpfte und Genesene

So verzückt über ihre wiedergewonnenen scheinbaren „Freiheiten“ ist die Mehrheit der Deutschen, dass sie sich überall da, wo es die Inzidenzen hergeben – und dies ist fast bundesweit der Fall – begierig auf Freisitze und Außenterrassen der Kneipen stürzen und die Defizite an Geselligkeit bei jedem Wind und Wetter nachholen. Und soweit die Fallzahlen eine Öffnung der Innengastronomie erlauben, wird auch diese sogleich belagert. Die Bedingungen, zu denen dies erlaubt wird, werden zwar mit Murren, aber insgesamt „diszipliniert“ hingenommen: Offenbar denken die wenigsten darüber nach, welch paradoxe und unlogische Willkürbestimmungen sie hier eigentlich befolgen.
 
3.6.2021
Demokratur
Diskriminierung
Junge Freiheit: Diskriminierung
Therapie abgebrochen: „Ich wurde eingeschüchtert, weil ich AfD wähle“


Anton Jörgesch (Name von der Redaktion geändert) hat ein Familienproblem. Na und? Haben viele. Jörgesch treibt aber ein Konflikt in die Verzweiflung, der sich in erster Linie aus unterschiedlichen Ansichten in der Parteipolitik nährt: Seine Mutter ist Grünen-Wählerin, er stimmt für die AfD. Mehrere Jahre habe er es vermieden, mit seiner Mutter über bestimmte politische Themen wie Migration oder innere Sicherheit zu sprechen, erzählt der 26jährige im Gespräch mit der JUNGEN FREIHEIT.

3.6.2021
Demokratur
Merkel
Danisch: Souveränität und Demokratie

Kann und darf man das überhaupt als „souveräner Staat“? Den demokratischen Einfluss abschneiden?

Artikel 20 Absatz 2 Grundgesetz:

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Da steht nicht „manche Staatsgewalt geht noch vom Volke aus“ oder „ein bisschen Staatsgewalt“. Da steht auch nicht „ging mal vom Volke aus“. Da steht „alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“
 
2.6.2021

Demokratur
Epochtimes: Verfassungsbeschwerde von entlassenem Betreuer nach Widerstand gegen Impfung erfolglos

Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerde eines Berufsbetreuers wegen seiner Entlassung nicht zur Entscheidung angenommen, der Corona-Schutzimpfungen verhindern wollte.

Der Mann betreute nach Angaben des Karlsruher Gerichts vom Mittwoch eine 93-jährige demente Frau und zwei weitere Menschen, deren Impfungen er verhindern wollte. Das Betreuungsgericht entließ ihn schließlich als Betreuer der 93-Jährigen, das Beschwerdegericht bestätigte die Entscheidung. (Az. 1 BvR 1211/21)

 
2.6.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Weil die Pandemie beendet ist: CDU-Gesundheitspolitiker für Verlängerung von Bundesnotbremse
Das hätte eigentlich jedem Bürger klar sein müssen: Freiwillig gibt diese Regierung ihren selbst gebastelten Machtzuwachs nicht auf. Obwohl die Pandemie schon lange vorbei ist, wenn sie überhaupt mal da war, möchten vor allen Dingen Unionspolitiker die Freiheitsberaubung und den Grundrechteentzug so lange wie möglich verlängern. Es macht einfach mehr Spaß, so undemokratisch durchzuregieren. Das hat man sich bei den Diktaturen von früher nun mal abgeguckt
 
1.6.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Soll Ende Juni auslaufen
CDU-Gesundheitsexperte für Verlängerung der Bundesnotbremse


BERLIN. Der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag, Erwin Rüddel (CDU), hat die Verlängerung der Bundesnotbremse über den Juni hinaus gefordert. „Erfreulicherweise bewegen sich die Inzidenzen gerade nach unten, was zeigt, daß die Notbremse wirkt. Vor allem aufgrund der Virusvariationen halte ich es für sinnvoll, die Notbremse noch einmal zu verlängern“, sagte der Gesundheitspolitiker am Dienstag der Neuen Osnabrücker Zeitung.
 
1.6.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Linke Extremisten gefährden die Demokratie! – Fabian Jacobi

Fabian Jacobi informiert über einen Gesetzesänderungswunsch der Altparteien, der weitgehende Folgen nach sich ziehen würde.
 
31.5.2021
Demokratur
Diskriminierung
RT: Einigung bei Pflegereform in Aussicht – Kinderlose werden zur Kasse gebeten

Die große Koalition will Pflegekräfte besser entlohnen. Die Milliarden hierfür sollen aus den Gehältern der Kinderlosen kommen. Ihr Pflegebeitrag wird angehoben. Die Reform wird voraussichtlich am Mittwoch im Kabinett gebilligt und soll noch vor der Sommerpause umgesetzt werden.

30.5.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Jammern und Wehklagen, weil Bürger sich gegen den übergriffigen Corona-Terror zur Wehr setzen?

Wie heißt es so schön: Wie man in den Wald ruft, so schallt es heraus. In letzter Zeit wurden ja immer wieder Videos in den Sozialen Netzwerken gepostet, die übergriffige Polizisten und Mitarbeiter der Gesundheitsbehörden und den Ordnungsämtern zeigen, in denen selbst harmloseste Omas zu Opfern von Polizeigewalt wurden.

30.5.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Städte beklagen Übergriffe auf Mitarbeiter bei Corona-Kontrollen
Die Ordnungsämter mehrerer Städte stellen fest, dass sich die Mehrheit der Bürger an die Corona-Regeln halten. Im Vergleich zu den letzten Monaten würden allerdings die Menschen bei Kontrollen und drohenden Bußgeldern "immer ungeduldiger und gereizter", teilweise sogar aggressiv, reagieren.

Ordnungsämter und Polizei beklagen bei den Kontrollen von Corona-Maßnahmen zunehmend aggressives Verhalten der Bürger.

Das ist das Ergebnis einer Umfrage der „Welt am Sonntag“ unter den 15 größten Städten Deutschlands. In den vergangenen Monaten gab es demnach vermehrt Auseinandersetzungen und Widerstand gegen behördliche Maßnahmen, weil gegen Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen und die Verpflichtungen zum Tragen einer Maske verstoßen wurde.


30.5.2021
Überwachung
Demokratur
ScienceFiles: Schwätzperten des Bundesamts für Verfassungsschutz und ihre vergebliche Suche nach Verstand

Es ist schon legendär, aber man kann es nicht oft genug wiederholen: Einst hatte Sir Karl Raimund Popper das Problem mit Jürgen Habermas, das wir heute regelmäßig mit den Legionen von Schwätzperten haben, die sich über die unterschiedlichsten Kanäle in das Leben harmloser und an Information interessierter Menschen drängen, um diese mit inhaltsleerem Geschwätz zu penetrieren.

Wer die legendäre Zerlegung des Urvaters aller Schwätzperten “Habermas” durch Sir Karl noch nicht kennt, der kann sie hier nachlesen, sie gehört zu den Schätzen der Sozialwissenschaften.


29.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: R-Wert sinkt auf niedrigsten Stand seit Pandemiebeginn – der Lockdown darf weitergehen

Klar, dass Angela Merkel die pandemische Lage noch mal verlängern muss, schließlich konnte der „Great Reset“ doch nicht so schnell vollzogen werden, außerdem stehen im September noch Wahlen im Weg und der Klima-Lockdown muss direkt anschließend zum Corona-Lockdown eingeleitet werden. Nicht, dass die Bürger auf dumme Gedanken kommen und wieder freie Luft atmen.

29.5.2021
Demokratur
aua
RT: Scharfe Kritik an Spahns geplanter "Raster-Psychotherapie"

Während die Zahl der psychischen Erkrankungen durch den Lockdown zunimmt, plant die Bundesregierung nun Einschnitte in die psychotherapeutische Versorgung: Durch ein Raster soll bestimmt werden, wie lange Patienten behandelt werden. Fachverbände kritisieren dies scharf.
 
29.5.2021
Demokratur
NWO
Journalistenwatch: Michael Mross: Nie wieder Freiheit?

Die positiv-Zahlen gehen drastisch nach unten. Doch die Regierung bleibt hart. Michael Mross wirft einen Blick in die mögliche Zukunft.
 
28.5.2021
Demokratur

RT: "Desinformation und Verschwörungsmythen" – Berliner Verfassungsschutz beobachtet Medienportal KenFM

Das alternative Medienportal "KenFM" wird nun vom Verfassungsschutz beobachtet. Dort würden "Desinformation und Verschwörungsmythen" verbreitet und damit die "Querdenker"-Szene weiter radikalisiert. Bereits zu Beginn des Jahres wurde Ken Jebsens YouTube-Kanal gesperrt.
 
28.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Merkels Lockdown-Opfer: Kindesmissbrauch und -misshandlung explodieren

Jouwatch hat es lange prophezeit, während Regierungssprecher und Faktenfinder hartnäckig, unbeirrt und aggressiv entsprechende Mutmaßungen bestritten (und auch jetzt noch jeden Zusammenhang mit der Pandemie leugnen). Jetzt lässt sich von der bitteren Wirklichkeit nicht länger ablenken: Die Zahl kindlicher Gewaltopfer und Opfer sexualisierter Gewalt ist während der hausgemachten Corona-Krise massiv angestiegen. Doch für diese Kollateralschäden interessiert sich Berlin nicht.
 
27.5.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: Die ignorierten Opfer des Pandemie-Kultes – „Triage“ in der Kinderpsychiatrie

Fast ein Drittel aller Kinder in Deutschland zeigt Hinweise auf psychische Belastung, das ergibt eine Befragung des Universitätsklinikums Hamburg Eppendorf (UKE). Die Untersuchung wurde im Rahmen der COPSY-Studie („Corona und Psyche“) erhoben. Die traurige Bilanz: Die Lebensqualität und psychische Gesundheit der Kinder ist noch schlechter geworden als im Coronajahr 2020. Weiterhin kristallisiert sich heraus, dass Kinderseelen in problematischen Familien oft in einen still-verzweifelten oder auch auto-aggressiven Zustand fallen, während funktionierende Familien die Zumutungen für die Kinder noch recht gut abfedern.
 
27.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Maskenterror: In Deutschland die Zukunft, in den USA Geschichte

Es ist ein immer rätselhafteres Paradoxon: Ausgerechnet Merkeldeutschland, das Land, das sich selbst von jeglichen Alleingängen und nationalstaatlicher Souveränität entfernt, internationale Solidarität und Partnerschaft über alles stellt und dafür – siehe Impfstoffbeschaffung – sogar die eigene Bevölkerung vernachlässigt: dieses Deutschland interessiert sich in Sachen Corona plötzlich nicht mehr für andere Staaten. Zumindest nicht für die, die ihren Bürgern die Freiheiten zurückgaben.

26.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Der Traum vom Erstickungstod der Bürger: Virologinnen träumen von der ewigen Maskenpflicht

Nachdem es der No-Covid/Zero-Covid-Sekte im Frühjahr nicht gelungen war, das GANZE Land stillzulegen und wirklich alle Räder stillstehen zu lassen, inklusive 24/7-Ausgangssperre (und das trotz tendenzieller Fürsprache Merkels und beharrlichster Versuche, die anstehende dritte Welle maximal aufzubauschen), dann sollen die Deutschen eben auf andere Weise unter die endlose Notstandsknute gezwungen werden: Jetzt fordern die virologischen Fürsprecher dieses Lagers, bloß nicht auf die Idee zu kommen, wie anderswo die Maskenpflicht zu lockern oder abzuschaffen.
 
26.5.2021
Demokratur
Corona
Willkür
Journalistenwatch: Bald Lockdown ab Inzidenzwert 20? Spahn jagt die nächste Sau durchs Pandemie-Dorf

200, 100, 70, 50, 35, 10, Zero Covid: Kein Monat vergeht ohne beliebige, frei von der Politik herbeiphantasierte Inzidenzwerte, an denen sich die Corona-Maßnahmen ausrichten sollen – und sie werden immer dann neu in die Debatte eingeführt, wenn die zuvor ausgerufenen Ziele erreicht oder übertroffen sind. Nun ist die neue Zahl 20, die von CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn für den Sommer angestrebt wird – womit dann auch gleich ein Threshold für den bedarfsweise nächsten Lockdown definiert ist.

26.5.2021
Demokratur
Polzei
Journalistenwatch: Zwönitzer Bürgermeister wendet sich gegen Demonstranten: Polizeigewalt in Zwönitz

Seit Wochen demonstrieren im sächsischen Zwönitz Coronamaßnahmengegner mit Billigung des Zwönitzer Bürgermeister Wolfgang Triebert (CDU). Die massive Polizeigewalt gegen die Demonstranten wurde von dem CDU-Mann ebenfalls harsch kritisiert. Nach einem Besuch von Ministerpräsident Kretschmer (CDU) ist nun alles anders, Triebert hetzt massiv gegen die Demonstranten und veröffentlichte von Montagsspaziergängern eine Art „Steckbrief“ auf Facebook. Am Montag eskalierte in Zwölnitz die Polizeigewalt.
 
26.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Testen? Danke, aber nein danke: Gastronom öffnet freudig und erntet Volkszorn

Die Freude bei so manchem Gastronom ist groß, endlich wieder bewirten zu können, darauf haben sie lange gewartet. Dass sie bei dem Spiel, eine neue Zweiklassengesellschaft von sogenannten „GGG´s“ (geimpft, getestet, genesen) gegen „gesund und ausgeschlossen“ aufzubauen, kräftig mitwirken, stört sie wenig. Wie verärgert aber ihre Gäste darüber sind, bekommt gerade ein Restaurant in Sachsen-Anhalt mit voller Wucht zu spüren. 
 
25.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Die staatliche Impf-Vergewaltigung von Kindern und Jugendlichen rückt näher

Wundersamerweise zaubern die Corona-Politik und ihre medialen Herolde immer zum passenden Zeitpunkt und wie bestellt Studien aus der Tasche, die die jeweils beabsichtigten nächsten Planungsschritte untermauern und für nicht nur sinnvoll, sondern auch völlig harmlos erklären. Aktuell betrifft dies die Durchimpfung der Kinder und Jugendlichen: Für diese gibt es zwar überhaupt keine infektiologische und gesundheitspolitische Notwendigkeit, doch die Impflobby will diesen Absatzmarkt nicht aussparen.
 
25.5.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bildungsministerin für klassenweises Impfen von Schülern – mit Genehmigung der Eltern

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hält klassenweises Impfen von Schülern für denkbar, um nach den Sommerferien wieder regulären Präsenzunterricht flächendeckend zu ermöglichen. Bis zum 18. Lebensjahr müssten die Eltern die Entscheidung mittragen, sagte sie in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Dann müsse man im Vorfeld die Genehmigung der Eltern einholen und dann sei es eine Möglichkeit, dies in der Schule zu organisieren.

25.5.2021
Demokratur
Die Unbestechlichen: Inzidenzen und Maskenpflicht – Niedersachsen: Maskenpflicht doch nicht aufgehoben trotz Inzidenz unter 35

Die Inzidenzwerte fallen weiter und die Rufe nach Abschaffung der Eindämmungsmaßnahmen lauter. Umfragen zufolge sind die meisten Menschen das Corona-Dauerspektakel herzlich leid. Aber die Deutschen sind auch in zwei Lager geteilt: Es gibt etwa ein Drittel (je nach Umfrage) denen gar nicht genug eingedämmt werden kann, die panisch auf die Inzidenzwerte starren und nicht schnell genug geimpft werden können. Niedersachsen wollte bei einem Inzidenzwert von unter 35 die Maskenpflicht nach Pfingsten aufheben – und ging vor einem Twitter-Shitstorm in die Knie.
 
25.5.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Lockerung von Corona-Einschränkungen
Spahn-Vorstoß für eine Inzidenz von unter 20 ruft Kritik hervor


BERLIN. FDP und Linkspartei haben mit Ablehnung auf das Vorhaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) reagiert, für die Sommermonate eine Inzidenz von unter 20 als Zielmarke für weitere Lockerungen einzuführen. „Mit seinen Spekulationen verbreitet Herr Spahn nur öffentliche Verunsicherung“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer, am Montag der Welt.

25.5.2021
Demokratur
Meinungfreiheit
AfD
Junge Freiheit: Facebook-Eintrag über Carola Rackete
Wie kam es zur Hausdurchsuchung bei Höcke?


Was war da eigentlich los bei der Hausdurchsuchung bei dem Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke? Und wie kam es überhaupt dazu? Die JUNGE FREIHEIT fragte bei der für Höckes Wohnort zuständigen Staatsanwaltschaft Mühlhausen und in der AfD-Fraktion nach.

„Vergangenes Jahr bekamen wir unter anderem, aber es gab auch weitere Anzeigeerstatter, einen Hinweis aus der Stabsstelle Polizeiliche Extremismusprävention im Thüringer Innenministerium“, sagt ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Mühlhausen. „Björn Höcke soll auf Facebook ein Foto von Carola Rakete gepostet und dazu etwas geschrieben haben. Der Vorwurf ist, daß Höcke damit alle Flüchtlinge als kriminell verunglimpft hat. Und das wäre der Tatbestand der Volksverhetzung.“

 
23.5.2021
Demokratur
Corona
RT: Die drei G – Bundesregierung verteilt Erleichterungen willkürlich

Es gibt jetzt Vorteile für Geimpfte, Genesene und Getestete. Aber wer nach dem gesunden Menschenverstand genesen ist, ist das für die Bundesregierung noch lange nicht. Stattdessen werden so wagemutige wie wacklige Definitionen geschaffen.

23.5.2021
Demokratur
Corona
RT: 20 ist das neue 35: Spahn peilt neuen Inzidenzwert für weitere Lockerungen im Sommer an

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn fasst einen neuen Lockerungsplan ins Visier. Der Inzidenzwert sollte aber deutlich gesenkt werden – bis auf das Vorsommer-Niveau und damit noch schärfer als was Kanzlerin Merkel noch im Frühjahr gefordert hat. Für den regulären Schulunterricht sollte ein Impfangebot für Schüler vorliegen.

23.5.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bundesregierung will „Epidemische Notlage“ verlängern – Lockdown kostete bislang 300 Milliarden Euro

Eine Inzidenz von unter 20 ist für Jens Spahn das neue Ziel, damit ein unbeschwerter Sommer möglich wird. Die Bundesregierung plant zudem eine weitere Verlängerung der "Epidemischen Lage von nationaler Tragweite" über den 30. Juni hinaus.

Eine Inzidenz von unter 20 sei das neue Ziel, damit es im Sommer weitreichende Lockerungen der Corona-Regeln geben könne. Diese Zielmarke gibt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor. In der „Bild am Sonntag“ sagte er: „Im vergangenen Sommer lag sie unter 20. Das sollten wir wieder anstreben. Vorsicht und Umsicht gelten weiterhin“. Erst dann sei ein unbeschwerter Sommer möglich.


22.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Den Sommer kannste knicken: Große Koalition will epidemische Lage über den Sommer fortsetzen

Als jouwatch vor Monaten bereits prophezeite, dass die Pandemie und die dazu gehörigen Lockdowns uns noch sehr lange das Leben zur Hölle machen werden, wurden wir als „rechte Verschwörungstheoretiker“ herabgewürdigt und „Fake News Verbeiter“ von den Faktenschindern aus dem Bundeskanzleramt beschimpft.

22.5.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Demokratie auf dem Friedhof: OVG bestätigt Verbot von „Querdenker“-Demos in Berlin

Berlin – Das Corona-Regime hat seine Richter fest im Griff: Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat das Verbot mehrerer Querdenker-Demos für das Pfingstwochenende bestätigt.

 
22.5.2021
Demokratur
RT: Keine "Pfingsten in Berlin"-Demos? – Oberverwaltungsgericht bestätigt Verbot

Für Pfingsten waren in Berlin zwei Großdemonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen geplant. Gestern Abend bestätigte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg das Verbot beider Demos. Eine Beschwerde der Organisatoren wurde abgelehnt, die Gerichtsbeschlüsse seien unanfechtbar.
 
22.5.2021
Demokratur
Corona
RT: Medienberichte: Bundesregierung plant Verlängerung der "epidemischen Notlage"

Trotz sinkender Inzidenzen plant die Bundesregierung offenbar eine weitere Verlängerung der "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" über den 30. Juni hinaus. Die "Notlage" ist Grundlage für zahlreiche Grundrechtseinschränkungen in der Corona-Krise.
 
22.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Öffnungen, die keine sind: Boykottiert die Gastronomie, bis diese die staatlichen Regeln boykottiert!

Die Freude über ein scheinbares Ende der Lockdown-Entbehrungen nach bald sieben Monaten weicht inzwischen spürbarer Katerstimmung – und das nicht nur, weil trotz einer fast flächendeckende Unterschreitung der für die „Bundesnotbremse“ relevanten 100er-Inzidenzen vielerorts an Pfingsten gar nicht geöffnet werden darf (die Behörden haben wegen der Feiertage geschlossen). Es sind vor allem die inakzeptablen Bedingungen, zu denen Biergarten- und Kneipenbesuche erlaubt sind. Die Deutschen sollten, ja sie dürfen sich diesen Wahnsinn nicht bieten lassen und jetzt deutlich machen: Lieber gar keine Öffnungen als diese neue „Normalität“!!!
 
22.5.2021
Demokratur
AfD
Epochtimes: Hausdurchsuchung bei AfD-Landesvorsitzendem Björn Höcke

Das Haus von Björn Höcke ist durchsucht worden. Es geht um den Verdacht auf Volksverhetzung gegenüber Flüchtlingen.

Im Zuge von Ermittlungen wegen Volksverhetzung ist das Wohnhaus des Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke durchsucht worden. Das bestätigte ein Sprecher der zuständigen Staatsanwaltschaft Mühlhausen.

Zuvor hatten Zeitungen der Funke Mediengruppe online über den Polizeieinsatz vor einigen Tagen im Wohnort Höckes im Landkreis Eichsfeld berichtet.


22.5.2021
Meinungsfreiheit
Corona
Demokratur
Epochtimes: Berlin: Polizei kesselt Corona-Demonstranten ein – Einsatz von Reizgas und Festnahmen

Nachdem sich am Brandenburger Tor (Platz 18. März) zahlreiche Menschen versammelt hatten, die gegen die Corona-Beschränkungen demonstrierten, löste die Polizei die Ansammlung gewaltsam auf. Die Menschen zogen sich daraufhin teilweise in den „Tiergarten“ zurück und versammelten sich dort. Auch dies unterband die Polizei und trieb die Menschen Richtung Potsdamer Platz.

Als einige der Demonstranten eine Polizeikette nahe dem Potsdamer Platz durchbrachen eskalierte die Situation. Es kam daraufhin zu Festnahmen und dem Einsatz von Reizgas. Schließlich wurden die Menschen, die sich dort in Form einer Spontandemo versammelten, von der Polizei in einer Seitenstraße eingekesselt.


21.5.2021
Meinungsfreiheit
Demokratur
Journalistenwatch: Auftrittsverbot für Xavier Naidoo in Rostock: Die linksgrünen Totengräber der Kunst- und Redefreiheit

Keinen Monat nach den faschistoiden Gegenreaktionen des Juste Milieu auf die coronamaßnahmen-kritische Aktion „#allesdichtmachen“ zeigt ein unsäglicher Vorgang aus Rostock erneut, wie es um die Freiheit der Rede und Kunst in Deutschland bestellt ist (sie sind nämlich praktisch tot): In Rostock sprach sich die Bürgerschaft auf einen gemeinsamen Antrag der Linken, Grünen und der SPD hin mit deren Stimmen für ein Auftrittsverbot gegen Xavier Naidoo aus, der im August in der Rostocker Stadthalle hätte auftreten sollen. Die DDR 2.0 ist Realität.

21.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Hurra! Endlich wieder Reisefreiheit – für Geimpfte

Es ist soweit. Die EU hat endlich entschieden, dass das Schengen-Abkommen in die Tonne getreten werden darf und nur noch Angefixte die Landesgrenzen passieren dürfen

21.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Vom Sylt-Urlaub direkt in den Quarantäne-Knast: Schöne Corona-Ferien!

Zu den „Freiheiten“, die keine sind, gehören die angeblich wiedergewonnenen Reisefreuden für Deutsche, die sich entweder durch Doppelimpfung, nicht allzu lange zurückliegende überstandene Infektion oder einen stetig zu erneuernden Negativtest-Marathon hinreichend qualifiziert haben, ein paar Tage Urlaub im Corona-Totalüberwachungsflair einheimischer Ferienparadiese zu verbringen. Für einige hundert Sylt-Reisende gab es nun nach ihrer Rückkehr ein Hallo: Das Husumer Gesundheitsamt steckte sie in Zwangsquarantäne.
 
21.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Gastro-Öffnungen nur zu unannehmbaren Bedingungen: Von wegen unbeschwerte Pfingsten

Politiker, die selbstherrlich den Zeitpunkt der Lockerungen von ihrem privaten Terminkalender abhängig machen; Öffnungsbedingungen, die von den Unternehmen gar nicht zu leisten sind: Welche bodenlosen Unverfrorenheiten müssen sich die Bürger und vor allem Unternehmer nach nunmehr acht Monaten Dauerlockdown, wo jetzt doch angeblich das (zumindest vorläufige) Ende vieler Beschränkungen bevorsteht, eigentlich noch gefallen lassen?
 
19.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Impfpass – Dürfen Rentner bald nicht mehr in den Urlaub fahren?

Berlin – Stichwort: Digitaler Impfpass: Ginge es nach den politischen Pandemie-Profiteuren in der EU, duften bald die älteren Bürger, die „noch“ nicht im Besitz eines Smartphones sind, nicht mehr im Urlaub ins Ausland reisen können. Außer, sie legen sich ein neues Handy zu.
 
19.5.2021
Demokratur
Spahn
Corona
Journalistenwatch: Spahns nächste Schneise der Verwüstung: Impfchaos in Praxen durch Priorisierungs-Wegfall

Bestehende Strukturen, ein funktionierendes Gemeinwesen, reibungslos eingespielte Routinen ohne Not aus den Angeln gehoben und kaputtgeschlagen zu haben, um ein wahnsinniges Pandemieregiment durchzusetzen: Dieser Befund lässt sich auf fast alle Bereiche der Politik anwenden, von Bildung, Wirtschaft, Kultur, Freizeit bis hin natürlich zum Gesundheitssektor. Im letzteren Gebiet erweist sich ausgerechnet der zuständige Fachminister als größter Störer: Was immer Jens Spahn in der Corona-Krise anfasst und zur Chefsache macht, fährt krachend gegen die Wand.
 
18.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Gymnasium will Schüler impfen – Eltern laufen Sturm

NRW/Langenfeld – Das Konrad-Adenauer-Gymnasium in Langenfeld will, damit der Schulunterricht nach den Sommerferien wieder in „Präsenz anlaufen“ kann, die ihm anvertrauten Schüler gegen Corona impfen lassen. Eltern laufen gegen dieses verantwortungslose Ansinnen Sturm.
 
18.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Lug und Trug: Regierung gibt „keine Entwarnung“ für Sommer – trotz sinkender Inzidenzen

Was ist der Unterschied zwischen „Und täglich grüßt das Murmeltier“ und der Corona-Krise? Am Ende des Hollywood-Klassikers wacht sogar Phil Connors aus seiner Dauerschleife endlich auf. Die Freiheitseinschränkungen hingegen sind endlos – und jeder vermeintliche Silberstreif am Horizont erweist sich bald als nächste Fata Morgana. Da überrascht es nach acht Monaten Dauerlockdown kein bisschen, dass die Bundesregierung „trotz der Entspannung der Corona-Lage“ mal wieder keinen Anlass zur Entwarnung sieht.

18.5.2021
Demokratur
Corona
Der große Schwindel
Journalistenwatch: Spahn: Normale Gesichtslappen tun es genauso – aber ihr dürft unter FFP-Masken weiterröcheln

Die feudalistische Willkür der Corona-Regierenden gestattet weiterhin die Auslebung sadistischer Gelüste unter unwissenschaftlichsten, widersprüchlichsten und unlogischsten Scheinbegründungen, indem eine längst völlig unverhältnismäßige und rechtswidrige Notlage schamlos ausgenutzt wird. Jetzt erklärt der Gesundheitsminister, dass für unter 16-jährige plötzlich keine FFP-Pflicht mehr gilt – bei ihnen tun es auch normale „medizinische“ Masken.
 
18.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Sado-Maso-Inzidenz unter 100 – CDU warnt vor zu schnellen Lockerungen

So schnell wird diese Bundesregierung ihre Impflinge, Testträger und Gesunde nicht aus dem Knast entlassen wollen. Zu einfach ist das Durchregieren eben im Lockdown – auch wenn es immer mehr Bürger nach Freiheit, Vergnügen, vor allen Dingen aber nach der Rückgabe ihrer Grundrechte dürstet

17.5.2021
Demokratur
Wieder mal Nürnberg
RT: Umarmung auf Corona-Demo – Veranstalter zahlt 1.350 Euro Strafe

Ein Nürnberger meldete im Jahr 2020 zwei Demos an, um gegen die Corona-Maßnahmen in einem Park zu protestieren. Da er als Veranstalter mehrere Teilnehmer mit einer Umarmung begrüßte, muss der Hartz-IV-Empfänger jetzt drei Monatssätze zahlen.

17.5.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bundesregierung: Noch keine Corona-Entwarnung für den Sommer

Wie wird der Sommer? Neben den Bürgern scheint diese Frage auch die Politik zu beschäftigen. Der Regierungssprecher sagt, man dürfe nicht voreilig sein.

Die Bundesregierung sieht trotz der Entspannung der Corona-Lage noch keinen Anlass zur Entwarnung auch für den Sommer.

Die täglich fallenden Neuinfektionszahlen und die mit großem Schwung laufende Impfkampagne könnten zuversichtlich machen, aber nicht voreilig, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.


17.5.2021
Demokratur
Terror
Epochtimes: Corona-Einsatz eskaliert: Wütender Mob wirft Steine und Flaschen auf Polizisten – 78 Festnahmen

Bei einem Polizeieinsatz im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen sind in Berlin-Kreuzberg in der Nacht zum Montag zehn Polizisten verletzt worden.

In Berlin-Kreuzberg wurden Polizeikräfte in der vergangenen Nacht aus einer Gruppe von rund 100 Personen mit Flaschen und Steinen beworfen. „Insgesamt wurden zehn Polizisten verletzt“, teilte die Berliner Polizei mit. Ein Beamter musste in einem Krankenhaus behandelt werden.

Gegen 22.30 Uhr riefen Zeugen die Polizei zum Mariannenplatz, weil sich dort trotz Corona-Ausgangsbeschränkungen über 100 Personen aufhielten und Alkohol konsumierten. Die alarmierten Polizeikräfte sprachen die überwiegend alkoholisierten Personen an und forderten sie aufgrund der bereits bestehenden Ausgangssperre auf, nach Hause zu gehen.


16.5.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Höchst brisant: Ist Tyrannei die neue Demokratie?

Immer autoritärer unterdrückt die Regierung Opposition und abweichende Meinungen. Wovor hat sie Angst? Und: wem dient sie eigentlich? Es wird Zeit, dass sich die Deutschen aus ihrer kognitiven Dissonanz befreien / von Nicole Höchst

16.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Bestechung, Erpressung oder Knechtschaft: Berliner Forscher entwerfen Strategien gegen „Impfunwillige“

Auch für so etwas hat das beste Corona-Deutschland aller Zeiten reichlich Mittel: für Gegenpropaganda und akademisch unterfütterte Agitprop zur Gehirnwäsche und „Umerziehung“ abtrünniger Impf-Skeptiker und „Impfmuffel“. Weil es aus Sicht der Regierung anscheinend immer noch zuviele eigenständig denkende, zu rationalem Handeln und persönlicher Risikenabwägung befähigten Individuen gibt, machten sich nun öffentlich bezahlte Wissenschaftler der Humboldt-Universität Berlin (HU) daran, „Strategien“ zur Steigerung der Impf-Compliance zu entwickeln.

15.5.2021
Politische Meinungsbildung
Demokratur
Journalistenwatch: Ein Neurochirurg redet Klartext!

Der Neurochirurg Dr. El Aarid zeigt auf beeindruckende Weise und mit Nachdruck, wo die Differenzen zwischen medialer Berichterstattung und der tatsächlichen Lage in verschiedenen Krankenhäusern liegen. Ebenfalls bestätigt er, dass viele Kollegen unter Druck gesetzt werden und sich deshalb nicht in der Öffentlichkeit äußern. Die Bundesärztekammer erlaubt nicht nur das Denunzieren, sondern fördert es, indem kritische Äußerungen von Ärzten der Kammer gemeldet werden sollen.

15.5.2021
Demokratur
Corona
ScienceFiles: Corona-Tests zu unsicher, um Grundrechte zurückgeben zu können, aber sicher genug, sie zu entziehen – Deutschland ein Lügenmärchen

Es fragte ein Leser bei der Stadt Duisburg nach dem Status von Leuten, die GESUND sind, die keine Symptome von COVID-19 zeigen. Erhalten GESUNDE ihre Grundrechte zurück?

15.5.2021

Demokratur
Journalistenwatch: Bei Impfpass-Fälschung schlägt der Staat Alarm, aber Passfälschung bei Migranten weiterhin kein Problem

Können die Deutschen hier von den trotz Corona zahlreich ins Land strömenden Migranten noch etwas lernen? Die „Fachkräfte für Passfreiheit“, die entweder ganz ohne Pass oder mit gefälschten Dokumenten einreisen, sitzen vielfach „an der Quelle“ und könnten bald auch beim Thema Impfpass nützliche Tips bereithalten. Denn in der Bundesrepublik droht ein Fälschungschaos durch gefakte Impfachweise – umso mehr, als Deutschland bei der Einführung eines elektronischen Dokuments hoffnungslos hinterherhinkt.

15.5.2021
Demokratur
Impfzwang
Corona
RT: "Erhebliches Unruhepotential" – Uniklinik-Direktor fordert klare Entscheidung über Impfverweigerer

Der Chef der Essener Uniklinik Prof. Dr. Jochen Werner forderte klare Regeln für Impfverweigerer. Dafür sieht er den deutschen Ethikrat in der Pflicht. Weiter befürchtet er, das Thema könnte im Bundestagswahlkampf zur Verhandlungsmasse werden.

15.5.2021

Demokratur

Journalistenwatch: Grünsozialistische Volkserziehung: Merkel fordert Klima-Indoktrination der ungezogenen Deutschen

Es ist das Politikverständnis der Angela Merkel, das nach 16 Jahren Amtszeit (davon gut ein Jahr als Corona-Juntachefin) auch dem letzten klargeworden sein müsste: Sie hat den alleinigen moralischen und sinnkalibrierten Kompass. Nur ihre Regierung weiß, was für das Volk gut ist, und zu den vorrangigsten Aufgaben der Politik gehört es, die Uneinsichtigen unter den Untertanen auf Linie zu bringen – durch an Volkserziehung grenzende „Überzeugungsarbeit“ und Staatsagitation; ob in der Pandemie oder beim Klima, ist da nachrangig.

14.5.2021
Demokratur
Willkür
RT: Richter Oliver Nölken zu Corona-Maßnahmen: "Kleinlich und willkürlich"

In einem Videobeitrag auf dem YouTube Kanal "danke-allesdichtmachen" stellt sich Oliver Nölken, Richter am Amtsgericht Recklinghausen, hinter die Künstler der Aktion "allesdichtmachen". Gegenüber RT DE erläutert er die Motivation hinter diesem Schritt.

14.5.2021
Demokratur
Corona
RT: Gehirnwäsche, Zuckerbrot und Peitsche: Berliner Forscher empfehlen Strategien gegen Impfunwillige

Finanziert von Steuermitteln, haben Soziologen der Humboldt-Universität zu Berlin Methoden erforscht, um Zweifelnde zur COVID-19-Impfung zu bewegen. Sie plädieren für kleine Geldgeschenke für die Spritze, Einbindung von Hausärzten – und den Entzug von Grundrechten.

14.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Corona-Ausschuss Sitzung 52: Zuckerbrot und Peitsche

Der Corona-Ausschuss wurde von vier RechtsanwältInnen gegründet. Er führt eine Beweisaufnahme zur Corona-Krise und den Maßnahmen durch.
 
14.5.2021
Demokratur
SPD
Journalistenwatch: Shithole Berlin: Autokrat Müller missbrauchte Exekutive und Judikative

Dass auf Facebook beleidigt, gehetzt und unterirdisch ausgeteilt wird, davon können nicht nur Politiker ein Lied singen, es ist so – auch wenn es so dargestellt wird -, als seien die Bösewichte stets nur rechtspopulistische Nutzer (ganz im Gegenteil). Der Unterschied zwischen dem normalsterblichen User und dem Regierenden Bürgermeister Berlins, Michael Müller (SPD), ist jedoch der: Wenn letzterem ein Post nicht passt, dann setzt er alle Hebel in Bewegung, um Polizei und Justiz zur privaten Satisfaktion zu missbrauchen.

14.5.2021
Demokratur
Pharma
Österreich
Journalistenwatch: „Den Dreck nicht weiter verimpfen“ – Ärztin nach Kritik fristlos entlassen

Österreich/Graz – Eine Grazer Notärztin soll bei der Behandlung akuter Fälle von Impfreaktionen ausgerufen haben, man solle „den Dreck nicht weiter verimpfen“ und „aufhören, die Menschen damit umzubringen“. Nun ist die Medizinerin ihren Job los.
 
14.5.2021
Demokratur
Corona
RT: Nur Vollgeimpfte oder negativ Getestete: Berlins Außengastronomie und Bäder sollen öffnen

Die Zahl der Corona-Fälle sinkt, Corona-Maßnahmen sollen gelockert werden. Die Gaststätten in Berlin könnten kurz vor Pfingsten ihre Biergärten öffnen. Auch die Berliner Bäder sollen am 21. Mai mit der Saison starten. Doch Corona-Tests oder Vollimpfung sind Pflicht.

14.5.2021
Demokratur
SPD
Epochtimes: Denunzierte Anti-Hass-Mitarbeiterin der SPD einen Berliner Arzt wegen seiner politischen Gesinnung?

Möglicherweise nutzte eine Mitarbeiterin der SPD-Bundestagsfraktion ihr politisches Gewicht, um einen politisch Andersdenkenden bei der Hausverwaltung anzuschwärzen. Der Fall hat mit den Künstler-Videos von #allesdichtmachen zu tun.

Eine Mitarbeiterin der SPD-Bundestagsfraktion soll ihren Nachbarn in der Husemannstraße in Berlin, den Mediziner Paul Brandenburg, bei der Hausverwaltung R.E.M.M. (Real Estate Merger Management) wegen seiner politischen Meinung angeschwärzt haben, sodass diesem gekündigt wurde.


14.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Lockdown bis Weihnachten? Die GANZE Wahrheit (Corona-Politik)

Corona mitsamt Mutation (britische Variante) ist in alle Munde. Die Krise regiert das Land, die Regierung regiert nicht, sondern reagiert in erster Linie. Die Fallzahlen erreichen unnötige Höhen, die Impfung (Astrazeneca Impfstoff) läuft immer noch schlecht, und die dritte Welle hat das Land trotz Corona-Tests und Schnelltests hart getroffen. Der Lockdown weitet sich aus, das RKI meldet Zahlen, neue Regeln/Verordnungen drohen. Die Corona-Zahlen, Inzidenzwerte und aktuellen Corona-Nachrichten beherrschen Deutschland. Aber Covid 19, diese weltweite Pandemie, legt durch die Lockdown-Politik ein fatales Krisenmanagement offen. Das wird in der Debatte um Corona-Lügen und Corona-Gefahren, um Corona-Leugner und Befürwortung der Corona-Maßnahmen viel zu oft vergessen – ob bei Markus Lanz, bei KenFM, Tagesschau oder in allen anderen Medien, kritisch kommentiert von YouTubern wie Gunnar Kaiser, Paul Schreyer, Tim Kellner, Daniele Ganser oder Steimles Welt.
 
13.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Unglaublich: Essener Klinikchef fordert harte Strafen für Impfverweigerer

Für Impfverweigerer soll möglichst rasch ein Regel- und Strafwerk erarbeitet werden. Das fordert der Chef der Essener Uniklinik, Professor Jochen A. Werner. Werner, der Schauspieler Jan-Josef Liefers nicht auf seiner „Corona-Station“ Schicht schieben lassen wollte, hat auch schon ganz konkrete Vorstellungen, welche Strafsanktionen erfolgen sollen. 

13.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Wegen Corona-Verstößen: Stadt schüttet Skatepark mit Rollsplitt zu

In welchem Maße sich diese Regierung zum Erzieher seiner Bürger aufgeschwungen hat, das lässt sich im hessischen Dieburg begutachten: Weil sich Jugendliche nicht an die „Corona-Maßnahmen“ gehalten haben und sich auf dem beliebten Skaterpark trafen, ließ der übereifriger, parteiloser Bürgermeister Frank Haus den Park mit Rollsplitt unbrauchbar machen.

13.5.2021
Demokratur
Corona
RT: "Ruinöse Belastung" – Einzelhändler klagen über Testpflicht und wollen sich zur Wehr setzen

Die Bundesnotbremse sollte die Regeln in der Pandemie vereinheitlichen. Der Handel beklagt das Gegenteil: Es gebe ein Wirrwarr neuer Vorgaben – und die Pflicht für Schnelltests vergraule die Kunden. Statt einer Verbesserung sei das Gegenteil eingetreten.

13.5.2021
Demokratur
Epochtimes: Rechtsprofessor im Interview: Die Reduktion des Menschen auf eine Gefahrenquelle ist menschenverachtend

„Grundrechte sind keine Schön-Wetter-Grundrechte“, sagt Prof. Dr. Martin Schwab. Geimpfte erhalten nun Privilegien, jedoch sei das Menschenbild hinter dieser Festlegung verächtlich. "Dieses Menschenbild lautet: Das Individuum ist, indem es existiert und ausatmet, eine Gefahr für andere."

„Grundrechte bekommen wir nicht vom Staat, wir haben sie von Geburt an“, sagt Professor Dr. Martin Schwab der Epoch Times im Exklusiv-Interview. Schwab hält es für gefährlich, jeden Menschen als einen potenziellen „Virus-Überträger“ zu sehen. Das stehe nicht im Einklang mit der Menschenwürde, die im Grundgesetz verankert ist, so Schwab. Zudem sei das Verabsolutieren des Infektionsschutzes gegenüber allen anderen Freiheitsrechten eine Gefahr für die freiheitliche Ausrichtung unseres Gemeinwesens.


12.5.2021
Demokratur
AfD
Journalistenwatch: Altparteien-Panik pur: Verfassungsschutz beobachtet Thüringer AfD

Der AfD-Landesverband ist erwiesen extremistisch und wird beobachtet. Das teilt der Thüringer Verfassungsschutz am Dienstag mit. Der hochumstrittene SPD-Funktionär und Präsident der Thüringer Behörde, Stephan Kramer, hatte zuvor die Landes-AfD um Björn Höcke bereits als Verdachtsfall eingestuft lassen. Die Panik im rot-rot-grün regierten Freistaat scheint groß zu sein. Kleine Petitesse: Thüringens Verfassungsschutzchef Kramer tritt als SPD-Bundestagskandidat an. 

11.5.2021
Demokratur
Corona
Menschen zweiter Klasse
Epochtimes: Deutscher Ärztetag: Recht auf Bildung für Kinder nur mit Corona-Impfung

Sprach man vor Kurzem noch von einer „Impflicht durch die Hintertür“, hat sich das mittlerweile schneller bewahrheitet als gedacht. Die Impflicht, vor Monaten von offizieller Seite noch ausgeschlossen, wird nun vom Deutschen Ärztetag ausdrücklich gefordert, und zwar für Kinder. Ansonsten soll ihnen das Grundrecht auf Bildung entzogen werden.

Die Debatte um die Kinderimpfung verlief bisher eher verhalten. Nachdem die Rufe nach einer Covid-19-Impfung für Kinder anfangs vereinzelt laut wurden, nahmen sie in den letzten Tagen fast hysterisch zu.


10.5.2021
Demokratur
Corona
ScienceFiles: Bundesnotbremse: wirkungslos, unnötig, schädlich, aber wichtig, um Hysterie aufrecht zu erhalten

Totalitarismus pur, so könnte man beschreiben, was derzeit in Deutschland stattfindet.

Bürger werden am Ausgehen gehindert. der Bundestag hat eine Bundesnotbremse mit der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen, die Bürger zu Gefangenen ihrer Regierung macht. Übergriffe auf die Wohnung sind normal, die Androhung von Internierung bei nicht genehmem Verhalten erschreckt niemanden mehr (daszu kommt noch ein Post), unbrauchbare Tests werden genutzt, um eine Fallzahl künstlich aufrecht zu erhalten, Bettenbelegungen auf Intensivstationen, die auf täglich sich ändernder Basis berechnet und künstlich am Limit gehalten werden, dienen dazu, Hysterie zu Angst zu machen, um Maßnahmen durchsetzen zu können, deren Zweck ganz offenkundig darin besteht, die Bevölkerung nach Gefügigkeit zu unterscheiden, um auf diese Weise Grundrechte zu einem vom Staat gewährten Recht zu machen und Individualrechte zu zerstören.

 
10.5.2021
Demokratur
Totalitärer Staat
ScienceFiles: Positiv getestet und vollkommen rechtlos: Die Amts-Sprache der Entmündigung

Verwaltungen dienendienten, und dienten ist hier wörtlich zu nehmen, den Bürgern. Sie waren dazu gedacht, notwendige staatliche Service-Leistungen zu standardisieren und zu beschleunigen. Max Weber hat die Rationalität der Abläufe in einer Verwaltung als deren größte Errungenschaft angesehen und gleichzeitig als größte Gefahr, nämlich für den Fall, dass sich Verwaltungen verselbständigen und das Verhältnis zu Bürgern umdrehen: Verwaltungen sind nicht mehr für Bürger da, sondern Bürger für die Verwaltung. Mit dieser Umkehr verschiebt sich auch die Bemessung der Qualität amtlicher Leistung, von Rationalität, der schnellen, gleichen und effizienten Bearbeitung der Anliegen von Bürgern, zur Erfindung immer neuer Erbringungsleistungen DURCH Bürger.
 
10.5.2021
Demokratur
Söder
Lockdown
RT: Sommer, Sonne und Lockdown? Söder schließt neuen Lockdown über Juni hinaus nicht aus

Erste Bundesländer planen Lockerungen für den Tourismus. Der CSU-Chef Söder aber mahnt vor zu viel Euphorie und erinnert an die bis Ende Juni geltende Notbremse. Erst dann könne man planen. Auch einen erneuten Lockdown schließt er nicht aus.
 
10.5.2021
Demokratur
Söder
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: Söder will Gastronomie geschlossen halten

„Es wäre falsch, jetzt einfach blind bei hohen Inzidenzen die Gastronomie wieder zu öffnen, da wir noch eine viel zu geringe Zahl an vollständig Geimpften haben.“ (Markus Söder, Anne Will, ARD)

9.5.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Kollateralschaden: Immer mehr Opfer häuslicher Gewalt – Anstieg um sechs Prozent

Berlin – Das ist zwar dramatisch, genauso wie die vielen Lockdown-bedingten Selbstmorde, Krebstoten und Drogenopfer, doch interessiert auch das nicht unsere so genannten „Gesundheitspolitiker“: Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt, die Partner oder Ex-Partner verüben, ist in Deutschland während der Coronakrise deutlich gestiegen.


9.5.2020
Demokratur
Corona
Sauerei
Compact-Online: „Coronaschutzgesetz“: Jetzt bereitet Merkel die Impfpflicht für Kinder vor

Bundeskanzlerin Angela Merkel lässt auch in den letzten Monaten ihrer Kanzlerschaft keine Möglichkeit aus, sich mit möglichst harten Repressionen gegen das eigene Volk hervorzutun. Schon jetzt lässt sie erkennen, dass sie eine denkbar harte Haltung mit Blick auf eine mögliche Impfpflicht für Kinder einzunehmen gedenkt. Der Schulbetrieb mit ungeimpften Kindern nach den Sommerferien 2021 wurde von ihr schon als eine „schwierige Situation an den Grundschulen“ bezeichnet.
 
9.5.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Ausgangssperren „probates Mittel von Diktaturen“: Linke Enzyklopädie Wikipedia neuerdings auf Querdenker-Linie?

Die „freie“ Online-Enzyklopädie Wikipedia gehört zu den meistaufgerufenen Seiten im Netz, ist letzte Rettung ganzer Schülerheerscharen bei Hausarbeiten, Quell dubioser Schnellrecherchen im Netz – und Notnagel aller Halbgebildeten, die sich im Chat oder Zwiegespräch „instant knowledge“ erklicken, um so mit „Wissen“ zu glänzen. Die mangelnde Objektivität der Einträge wird dabei oftmals ausgeblendet. Gelegentlich jedoch ist das virtuelle Lexikon erfrischend ehrlich und direkt.

9.5.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Deutsche Meta-Studie beweist massive Schädigung durch Masken

Es gibt keine sauber durchgeführten Studien, die irgendeinen Nutzen von Masken – egal welchen – nachweisen. Dagegen gibt es wissenschaftlich saubere Studien, wie die große dänische, die zeigen, dass es keinen Unterschied beim Anteil der Infektionen zwischen Maskenträgern und maskenfreien Personen gibt. Eine neue Meta-Studie nahm sich des Themas an.

Eine neue Meta-Studie zeigt ein umfangreiches Schadenspotenzial der Masken für ihre Träger. Für eine rein inhaltliche Bewertung qualifizierten sich insgesamt 65 wissenschaftliche Arbeiten zu Masken. Darunter waren 14 Reviews und zwei Meta-Analysen.


9.5.2020
Demokratur
Corona
Serbien
RT: Serbien: 25 Euro Prämie für Immunisierung – Impfpflicht im Staatsdienst durch die Hintertür?

Serbien impfte bislang im Eiltempo gegen das Coronavirus, doch in den vergangenen Wochen ging die Zahl der Impfwilligen zurück. Um schneller die "Herdenimmunität" zu erreichen und die Menschen zur Verabreichung des Corona-Vakzins zu motivieren, gibt es nun eine Geldprämie.
 
8.5.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Schweinfurt verbietet Großdemo gegen Corona-Auflagen

Die Stadt Schweinfurt in Unterfranken hat eine für Samstag geplante Großdemonstration gegen die Corona-Auflagen verboten.

Wie die Stadt und die Polizei am Freitagabend mitteilten, wurde das Verbot aufgrund neuer Erkenntnisse über das „Gefährdungspotenzial“ der Versammlung verhängt.


7.5.2020
Demokratur
NWO
RT: Kommt nach den Erleichterungen für Geimpfte und Genesene die Impfpflicht?

Bundestag und Bundesrat haben nun Lockdown-Lockerungen für Geimpfte und Genesene beschlossen. Dazu zählen die Aufhebungen von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen sowie der Quarantänemaßnahmen. Auch verpflichtende Tests für Läden und Kulturstätten sollen für die Betroffenen wegfallen. 

7.5.2021
Demokratur
Diskriminerung
RT: Bundesrat billigt Lockerungen für Geimpfte und Genesene

Wer seit mehr als zwei Wochen vollständig gegen das Virus geimpft und wer vor weniger als einem halben Jahr an COVID-19 erkrankt und wieder genesen ist, kommt ab Samstag in den Genuss von Lockerungen. Eine Verordnung der Regierung hat beide Kammern des Parlaments passiert.

7.5.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Vorsätzliche Impf-Erpressung: Meck-Pomm lässt Eltern einreisen, aber nicht ihre Kinder


 
7.5.2020
Demokratur
Menschen zweiter Klasse
Epochtimes: Weg für Erleichterungen von Geimpften und Genesenen ist frei

Der Weg für die Erleichterungen für Geimpfte in der Corona-Pandemie ist frei. Der Bundesrat stimmte am Freitag der entsprechenden Verordnung zu, damit kann sie am Wochenende in Kraft treten. Für vollständig Geimpfte und Genesene entfallen nunmehr Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen, sie werden zudem Menschen mit negativem Testergebnis gleichgestellt.

Verbesserungen gibt es durch die Neuregelungen auch bei den bisherigen Quarantäne-Bestimmungen. Als geimpft gilt, wer vor zwei Wochen die letzte Dosis des jeweiligen Impfstoffs erhalten hat.


7.5.2021

Demokratur
Junge Freiheit: Islam-Kritiker
Sachsens Verfassungsschutz bewertet Pegida als extremistische Bestrebung


DRESDEN. Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz hat die Pegida-Bewegung als erwiesen extremistische Bestrebung eingestuft. „Es liegen inzwischen hinreichend gesicherte Erkenntnisse vor, daß sich Pegida im Laufe der Jahre zu einer verfassungswidrigen Bewegung entwickelt hat“, teilte die Behörde am Freitag mit.

Anfangs habe die Gruppierung, die gegen die Islamisierung Europas demonstriert, noch ein heterogenes Publikum angezogen und eher gemäßigte Forderungen vertreten. In den Folgejahren hätten sich jedoch qualitativ und quantitativ radikale und zuletzt extremistische Grundüberzeugungen durchgesetzt. Das sei ein Ausdruck einer stetig gewachsenen Radikalisierung und Enthemmung, zeigte sich der Verfassungsschutz überzeugt. Laut der Sicherheitsbehörde seien dafür Rechtsextremisten verantwortlich, die den Verlauf der Veranstaltungen wesentlich beeinflußt hätten.


6.5.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Ab sofort Freiheitsentzug für kerngesunde Corona-Negative – mit dem Segen des Bundestags

Es ist soweit: Das, was nach vehementer Beteuerung der deutschen Spitzenpolitik praktisch das gesamte Jahr 2020 über doch nie kommen sollte, wird Realität. Privilegien – in Form der Rückgabe einst für „unveräußerlich“ erklärter Grundrechte – für Geimpfte machen die neue Gesundheitsapartheit perfekt; so hat es, wie von Merkels Corona-Junta gewünscht, der Bundestag beschlossen. Wer hätte gedacht, dass in diesem Land einmal Fixer zur Elite gehören werden?
 
6.5.2020
Demokratur
Überwachung
Epochtimes: Wieviel Freiheit bringt der digitale Impfpass wirklich?

Die EU hat im März Vorgaben für einen digitalen Impfpass gemacht, die Bundesregierung arbeitet nun an der Umsetzung. Statt eines reinen Impfpasses soll es „Grüne Nachweise“ geben. Wird das wirklich die ersehnte Freiheit für die Bürger bringen? Eine Analyse.

Die Urlaubsländer machen Druck. EU-Mitgliedstaaten wie Österreich, Spanien oder Griechenland verlangen von der EU, den geplanten digitalen Impfpass so schnell wie möglich EU-weit einzuführen. Verständlich, denn die Wirtschaft ihres Landes hängt stark vom Tourismus ab. Nun soll der digitale Impfpass im Juni kommen und auch Deutschland hat sich bereit erklärt, das Projekt noch vor den Sommerferien in Gang zu bringen. Einen reinen Impfpass soll es allerdings nicht geben, sondern einen „grünen Ausweis“.


6.5.2020
Demokratur
Corona
Impfzwang
Die Unbestechlichen: Der Impfzwang kommt – und wird verheerende Folgen haben!

Die Impfpropaganda nimmt langsam bizarre Ausmaße an. NOCH wird man nicht per physischem Zwang einfach gespritzt, aber der Druck wächst stetig. Vor einem halben Jahr war das „Gerücht“, dass Ungeimpfte zu Bürgern zweiter Klasse werden, noch eine „krude Verschwörungstheorie“, so wie der Impfpass, der das ermöglicht. Jetzt wird es Fakt. Die Bundesregierung befürwortet Ausnahmen für Geimpfte. Grüß Gott, Zweiklassengesellschaft. Aber es könnte auch ganz anders kommen.

6.5.2020
Demokratur
Impfzwang
Epochtimes: Bundestag beschließt Erleichterungen für Corona-Geimpfte – Ohne Test zum Friseur und Treffen mit Freunden
Der Bundestag hat den Weg für mehr Freiheiten für vollständig Geimpfte und Genesene freigemacht. Eine entsprechende Verordnung der Bundesregierung wurde mit den Stimmen von Union, SPD, Linken und Grünen gebilligt.

Der Bundestag hat grünes Licht für die geplanten Erleichterungen für vollständig gegen das Coronavirus Geimpfte und von der Erkrankung Genesene gegeben. Für die entsprechende Rechtsverordnung der Bundesregierung stimmten am Donnerstag im Parlament die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD sowie Grüne und Linke. Die FDP enthielt sich, die AfD stimmte dagegen. Stimmt auch der Bundesrat am Freitag zu, könnte die Neuregelung am Sonntag in Kraft treten.


6.5.2020
Demokratur
Richtig so
Junge Freiheit: Regierungs- und Parlamentsarbeit
CSU für Begrenzung von Amtszeit des Bundeskanzler


BERLIN. Der Fraktionsgeschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stefan Müller, hat eine Begrenzung der Amtszeit des Bundeskanzlers auf zwei Legislaturperioden gefordert. „Sie zwingt die Parteien, sich ständig zu erneuern und innovativ zu bleiben“, sagte der Politiker am Donnerstag der Welt.

Damit stellt sich Müller hinter die Forderung von Grünenchefin Annalena Baerbock, die vor kurzem ebenfalls für eine zeitliche Begrenzung der Kanzlerschaft geworben hatte. „Es braucht eine andere Art des Führens“, sagte die Kanzlerkandidatin der Grünen Ende April dem Spiegel.


6.5.2020
Demokratur
Richtig so
Epochtimes: CSU für Amtszeitbegrenzung der Kanzlerschaft

Der Fraktionsgeschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stefan Müller, hat sich für eine Verlängerung der Legislaturperiode sowie eine gesetzliche Begrenzung der Amtszeit des Bundeskanzlers ausgesprochen. „Eine Verlängerung der Legislaturperiode auf fünf Jahre gibt einer Regierung mehr Zeit, mutige Maßnahmen durchzuführen und diese vermitteln zu können“, sagte Müller der „Welt“. So werde Stabilität im politischen Betrieb erzeugt.

6.5.2020
Demokratur
Coorna
RT: Mehrere Bundesländer kündigen Öffnung für Touristen an – zum Teil nur für Geimpfte

Bayern war vorangeprescht, nun zogen andere Bundesländer nach und erlauben den Tourismus: in Niedersachsen zunächst nur für eigene Landesbürger, in Mecklenburg-Vorpommern nur für geimpfte Personen. Noch ist keine bundesweite Lösung in Sicht. Karl Lauterbach ist sich jedoch sicher: "Einem Sommerurlaub steht nichts mehr im Wege."

5.5.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Impf-Apartheid im Eiltempo: Nach der Bundes-Notbremse kommt jetzt der Bundes-Turbolader

Noch vor 14 Tagen, passend zu den Prognosen von vierstelligen 7-Tages-Inzidenzwerten und kollabierenden Kliniken, verfolgten Angela Merkel und ihre Corona-Junta nichts anderes als die zentralistische Verhängung von Lockdown und Ausgangssperre nach starren Kriterien. Das größte Problem der Pandemiepolitik sah die Kanzlerin in der Maßnahmenhoheit der Bundesländer, die zu unterschiedlichen Handhabungen führte – welche sie mit der 4. Novelle des Infektionsschutzgesetzes staatsstreichartig beseitigen ließ. Jetzt schlägt das Pendel in die genau entgegengesetzte Richtung aus: Die Länder überbieten sich in Lockerungen für Geimpfte.
 
5.5.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Oberverwaltungsgericht verlangt Verschieben von Operationen

Berlin – Das Corona-Regime hat die Judikative, die ja einst unabhängig war – mittlerweile fest im Griff. Alles, aber auch wirklich alles wird dem Kampf gegen die neue Grippe untergeordnet.
 
5.5.2020
Demokratur
Willkür
Corona
Journalistenwatch: Corona-Regelirrsinn: Blumenverkauf im Freien verboten, in Geschäften erlaubt

Bei wem die völlig abstrusen Scheinbegründungen des fast sieben Monate durchgehenden Dauerlockdowns, die ständig aufs Neue von der Realität widerlegten Prognosen und Modelle noch nicht ausgereicht haben, endgültig jegliches Vertrauen in die Stringenz und Logik staatlicher Maßnahmen in dieser Sozialismus-Pandemie zu erschüttern, der kommt spätestens bei der geradezu bösartigen Sinnwidrigkeit der aktuell geltenden Corona-Verordnungen nicht umhin, diesem Staat – zumindest innerlich – die Gefolgschaft aufzukündigen, da seine handelnden Akteure ganz offensichtlich nicht mehr bei Trost sind.
 
5.5.2020
Demokratur
Überwachung
Dänemark
RT: Dänemark öffnet Schulen sowie Freizeit- und Kultureinrichtungen für "Corona-Pass"-Inhaber

Dänemark macht weiter mit den Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Das Gesundheitsministerium kündigte an, Inhaber des "Corona-Passes" würden im Laufe der Woche in die Schulen zurückkehren und hätten wieder Zugang zu Aktivitäten in geschlossenen Räumen.

5.5.2020
Demokratur
Corona
NWO
So gewollt
Epochtimes: Inzidenz: Wer die (Selbst-)Tests steuert, steuert die Pandemie

Massenhafte Selbsttests können – ohne, dass sich die Ausgangssituation ändert – die Inzidenz nicht nur erhöhen, sondern vervielfachen. Prof. Dr. Christian Rieck, Wirtschaftswissenschaftler und Professor für Spieltheorie an der FH Frankfurt, vergleicht die Bundesnotbremse daher mit einem sogenannten Stufenspiel, bei dem die Regierung noch nach Spielbeginn die Regeln ändern kann. Eine Bindung an eine objektive Messgröße existiere nicht.

5.5.2020
Demokratur
Willkür
Corona
Junge Freiheit: Regelung für Wochenmärkte in Nordrhein-Westfalen
Corona-Vorgaben, die keiner versteht


Der Muttertag naht und damit traditionell eigentlich ein gutes Geschäft für die Blumenhändler. Doch in Nordrhein-Westfalen schauen diejenigen, die ihre bunte Pracht auf Wochenmärkten verkaufen, wegen der aktuellen Corona-Verordnungen in die Röhre.

Denn durch die neuen Regeln, die seit dem 3. Mai in Kraft sind, dürfen Blumen nur noch in Läden, nicht aber auf Wochenmärkten verkauft werden. Auf den Marktplätzen dürfen demnach nur noch Lebensmittel angeboten werden.

 
5.5.2020
Demokratur
Epochtimes: Städte und Gemeinden begrüßen Erleichterungen für Geimpfte
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die vom Kabinett beschlossenen Erleichterungen für Geimpfte begrüßt. „Es ist richtig und notwendig, die Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte und Genesene jetzt zügig zu reduzieren“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). Es handle sich längst um eine nennenswerte Gruppe in der Gesellschaft.

4.5.2020
Demokratur
Journalistenwatch: Um die Impfpflicht durchzudrücken: Apartheid im Biergarten

Stellen Sie sich mal dieses Szenarium vor: Sie sind kerngesund, munter und fröhlich und wollen mit ihren Freunden bei launigem Wetter ein paar Helle im Biergarten genießen.

4.5.2020
Demokratur
Bayern
Corona
RT: Söder sagt Oktoberfest ab – Wirte und Schausteller sind erschüttert

Bayerns Ministerpräsident Söder und der Münchner OB Reiter haben entschieden: Die Wiesn findet nicht statt – das zweite Jahr in Folge. Während die Wirte und Schausteller vor dem Ruin stehen, erklärten die beiden Politiker, das Oktoberfest werde 2022 wieder stattfinden.

4.5.2020
Demokratur
Corona
RT: "Schritt zur Normalität": Kabinett beschließt Lockerungen für Geimpfte

Wer gegen Corona geimpft ist, für den sollen die Grundrechtseinschränkungen nicht mehr vollständig gelten. Das hat das Bundeskabinett am Dienstag beschlossen. Nun muss der Regierungsbeschluss noch den Bundestag und den Bundesrat passieren.

4.5.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bundesweit: Lockerungen für Geimpfte und Genesene schon am Wochenende möglich

Das Bundeskabinett hat die Erleichterungen für Geimpfte und Genesene auf den Weg gebracht. Schon am Wochenende sollen Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen für diese Gruppen fallen.

Wer gegen das Coronavirus geimpft oder von der Erkrankung genesen ist, soll ab dem Wochenende in den Genuss bundesweiter Lockerungen kommen. Das Bundeskabinett beschloss am Dienstag die entsprechende Rechtsverordnung, die dann bis Freitag Bundestag und Bundesrat passieren soll, wie Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) in Berlin sagte. Für die Betroffenen fallen die geltenden Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen weg, in vielen Bereichen werden sie negativ Getesteten gleichgestellt.

 
4.5.2020
Demokratur
Bayern
RT: Bayern: Lockerung des Lockdowns ab nächster Woche – Privilegien für Geimpfte und Genesene

Söders Zick-Zack-Kurs geht weiter: Ab Montag nächster Woche sollen Außengastronomie, Theater und Kinos in Bayern wieder öffnen – aber mit striktem Hygienekonzept, Masken- und Testpflicht. Zudem sollen bereits ab übermorgen Geimpfte und von Corona-Genesene umfangreiche Privilegien erhalten.

4.5.2020

Demokratur
RT: Klimaschutzgesetz: Merkel will Verschärfungen noch in dieser Legislaturperiode durchpeitschen

Klimapolitik wird zunehmend zum Eckpfeiler der kommenden Bundestagswahlen. Die Umweltverbände feiern den Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichtes als ihren Sieg. Die Grünen fühlen sich dadurch zur Regierungsarbeit eingeladen. Die Union sieht sich herausgefordert.
 
4.5.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Ausgangs- und Kontaktsperre im Freien Blödsinn? – Warum Innenräume Infektionen fördern

Aerosol-Forschern war schon lange klar, dass die Verbreitung des Coronavirus nicht über Tröpfchenübertragung vonstattengeht, sondern durch Aerosole geschieht. Doch niemand hatte ihnen zugehört. Warum sind Innenräume genauso gefährlich, wie es im Freien ungefährlich ist? Ein Experte antwortet.

3.5.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Analyse: Das „Ermächtigungsgesetz“ erzwingt sinnlose und teilweise schädliche Maßnahmen
"Es gibt viele wissenschaftlich begründete und rationale Möglichkeiten der realistischen Analyse der Situation und der Einführung wirksamer Maßnahmen. Ein Ermächtigungsgesetz zur Etablierung weit reichender Vollmachten für die Einführung sinnloser und zum Teil schädlicher Maßnahmen ist deshalb zu verurteilen", sagt Marc DeSargeau.

3.5.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Viele Leben zerstören, um wenige zu retten: Die brutale Logik der Corona-Politik

Mit zunehmender Dauer der Pandemie verdichtet sich das Gesamtbild der gesellschaftlichen Zerstörung, die diese selbstproduzierte Krise – nicht nur in Deutschland – verschuldet hat. Immer deutlicher kommt ein Mosaik von Einzelschäden ans Tageslicht, die vermutlich in der Summe ein Vielfaches dessen an menschlichem Leid verursacht haben, was zugleich – angeblich oder tatsächlich – an Covid-Opfern verhindert worden ist. Nur ein Beispiel von vielen ist hier der extrem angestiegene Drogenkonsum der Bevölkerung. All dies interessiert die Politik herzlich wenig. 
 
3.5.2020
Demokratur
Spahn
Corona
RT: "Niemand hat die Absicht, eine Impfpflicht durch die Hintertür einzuführen!" Oder?

Der "digitale grüne Nachweis", der Impfungen und Testergebnisse festhält, kommt auf EU-Ebene. Auch das Bundesjustizministerium will "Geimpfte" gegenüber "Nicht-Geimpften" bevorzugen – die Zwei-Klassen-Gesellschaft wird damit zementiert. Eine epochale Zäsur.

3.5.2020

Demokratur
RT: Bayerischer Söder-Kritiker exklusiv nach Verurteilung - "Es wird immer totalitärer"

Die Polizeikontrolle wegen der Corona-Ausgangssperre, in die er Anfang Januar 2021 geriet, war für ihn eine Farce. Ein Strafbefehl erging trotzdem. Nun musste sich Martin Gerloff vor Gericht verantworten und wurde verurteilt. Im Interview geht Gerloff auf die Hintergründe des Urteils ein, bezieht aber u. a. auch Stellung zur Video-Aktion #allesdichtmachen.

3.5.2020
Demokratur
Epochtimes: EU-Kommission will Ende von Reisebeschränkungen für Geimpfte aus Drittstaaten

Die EU-Kommission hat sich dafür ausgesprochen, Einreisebeschränkungen für nachweislich gegen das Coronavirus geimpfte Menschen aus Drittstaaten aufzuheben.

Es sei an der Zeit, „die EU-Tourismusindustrie wiederzubeleben“, erklärte Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Montag auf Twitter. Zugleich solle sichergestellt werden, dass die EU auf die Verbreitung neuer Coronavirus-Varianten schneller reagieren und Beschränkungen notfalls wieder einführen kann.


3.5.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Oktoberfest 2021 wird wegen Corona abgesagt

Auch das Oktoberfest 2021 wird wegen der Corona-Pandemie abgesagt. Die schon zuvor erwartete Entscheidung stehe nun endgültig fest, verlautete am Montag aus für gewöhnlich gut informierten Kreisen.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) würden am Nachmittag das Aus gemeinsam verkünden, hieß es.


3.5.2020

Demokratur
Aber die Linken dürfen...
Epochtimes: Nach Protesten vom 1. Mai: Polizeigewerkschafts-Chef will generelles Verbot für „Querdenken“-Demos

Angesichts der Proteste vom 1. Mai hat der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt ein bundesweites Verbot aller „Querdenken“-Demonstrationen gefordert. „Bei diesen Demonstrationen ist der Rechtsverstoß schon vorprogrammiert und findet dauerhaft und zigtausendfach statt, weil die Teilnehmer keine Maske tragen und den Mindestabstand nicht einhalten“, sagte Wendt der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ/Montagsausgabe). „Man muss viel rigoroser dagegen vorgehen.“

1.5.2020
Demokratur
RT: Querdenker-Kundgebung vor dem Amtsgericht Weimar verboten

Eine Demonstration "zum Gedenken an den Rechtsstaat" hat die Stadtverwaltung Weimar verboten. Die sollte vor dem Amtsgericht stattfinden, gegen dessen Familienrichter ein Verfahren eingeleitet worden war. Die Polizei wird das Verbot am Samstag durchsetzen.

1.5.2020
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Corona-Hysterie am Arbeitsplatz: Einmal husten – Job weg?

In einer psychotischen Gesellschaft im pandemischen Dauer-Ausnahmezustand werden die natürlichsten, banalsten menschliche Verhaltensweisen zum Verbrechen oder Grund für existenzvernichtende Sanktionen. Maskenverweigerung, auch nur versehentliche Berührungen im Alltag, Unterschreiten eines meterweiten „Mindestabstands“, zu lautes Sprechen, ja bloß die ausgestreckte Hand zur Begrüßung anbieten –  all das ist in weniger als einen Jahr zum Unding geworden und rangiert, je nach konformistischem Eifer des Gegenübers, zwischen Affront, bußgeldbewehrtem Fehltritt und schwerer Straftat.
 
1.5.2020
Demokratur
Menschen erster Klasse
Epochtimes: Ministerpräsident Günther für bundeseinheitliche Erleichterungen für Corona-Geimpfte und Genesene

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) will die schnelle Verabschiedung bundeseinheitlicher Regeln für Corona-Geimpfte und Genesene kommende Woche, wie er der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe) sagte.

„Schleswig-Holstein hat bereits angekündigt, dass vollständig Geimpfte und nachweislich Genesene mit der nächsten Landesverordnung zum 10. Mai keinen negativen Test mehr vorlegen müssen, wo dies derzeit Pflicht ist“, sagte Günther.


1.5.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Saarland beschließt Lockerung von Corona-Restriktionen für Genesene und Geimpfte

Das Saarland hat Lockerungen für vollständig gegen das Coronavirus geimpfte und von Covid-19 genesene Menschen beschlossen. Geimpfte und Genesene würden „künftig mit Getesteten gleichgestellt“, teilte die saarländische Staatskanzlei nach einer außerordentlichen Ministerratssitzung am Freitagabend mit. Ab Montag entfalle für diese Personengruppen somit die Testpflicht beispielsweise beim Friseur oder beim Betreten von Geschäften außerhalb des täglichen Bedarfs.

1.5.2020
Demokratur
Corona
Epochtimes: Nordrhein-Westfalen beschließt Lockerungen für Corona-Geimpfte und Genesene

Nach Bayern, Berlin, Saarland und Schleswig-Holstein führt nun auch Nordrhein-Westfalen Lockerungen bei den Corona-Regeln für vollständig Geimpfte und von einer Erkrankung Genesene ein.

Diese werden Menschen mit negativen Corona-Tests gleichgestellt, wie die Staatskanzlei am Samstag in Düsseldorf mitteilte. Eine vollständige Impfung ersetzt demnach etwa den Nachweis eines negativen Testergebnisses bei sogenannten Click and Meet-Einkäufen im Einzelhandel. Die Regelungen gelten ab Montag.


30.4.2021
Demokratur
Überwachung
Journalistenwatch: Verfassungsschutz knöpft sich die Freien Medien vor. Erstes „Opfer“: P.I.NEWS

Nach der Querdenker-Bewegung, dem Magazin „Compact“, nach der „Identiären Bewegung“ und Teilen der AfD  – sprich regierungskritischen Stimmen – ist nun  offensichtlich auch PI-NEWS ins Visier des „Verfassungsschutzes“ geraten. Michael Stürzenberger nimmt u.a. dazu Stellung.

30.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Scholz: Ausgangssperren für Geimpfte "rechtlich nicht mehr begründbar"

Der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz fordert, Geimpften ihre Grundrechte zurückzugeben. Von ihnen gehe "kaum mehr eine Gefahr für die Verbreitung des Virus" aus. Daher seien die Einschränkungen nicht mehr zu rechtfertigen. Zudem empfiehlt er eine Ausweitung der Impfkampagne mit "Impfmobilen".
 
30.4.2021
Demokratur

Corona
Epochtimes: RKI-Chef Wieler: „Wir werden bis Ende 2022 voll in der Pandemie stecken“

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zufolge ist der Anstieg der Corona-Zahlen vorerst gebremst, trotzdem mahnt er zu weiterhin nötiger Vorsicht. „Es gibt Hoffnung“, sagte der Politiker am Donnerstag (29. April) in Berlin bei einer Pressekonferenz. „Aber es gibt noch keine Entwarnung in dieser Phase der Pandemie“, fügte er hinzu. 

Die Infektionszahlen sollten nicht nur stagnieren, sondern nach unten gehen. „Das reicht aber insgesamt noch nicht“, die Intensivstationen in Deutschland seien noch zu voll, so Spahn bei der Pressekonferenz.


29.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Das RKI-Oberkommando gibt bekannt: Pandemie bis mindestens Ende 2022

Neues aus dem Paralleluniversum des Robert-Koch-Instituts und seines Cheftierarztes Dr. Lothar Wieler: Bis Ende 2022 werde die Welt „voll in der Pandemie stecken„, so der Behördenchef, der damit nicht nur die Befürchtungen von Kritikern der Freien Medien (und die nächste angebliche „Verschwörungstheorie“) vollauf bestätigt, sondern auch die Versprechungen und Verheißungen der Politik hinfällig macht – ebenso wie die in die Impfkampagne gesetzten Erwartungen durchhaltewilliger Bürger.
 
29.4.2021
Demokratur

Corona
Junge Freiheit: „Inzidenz von 100 wie 200“
Wirbel um Merkel-Äußerung: Regierung will Inzidenz-Formel nicht ändern


BERLIN. Die Bundesregierung hat dementiert, den für Einschränkungen maßgeblichen Inzidenzwert an die Impfquote anzupassen. Entsprechende Spekulationen hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf einer Pressekonferenz nach dem Impfgipfel am Montag ausgelöst.

Ausschnitte, die seitdem in sozialen Netzwerken kursieren, zeigen, wie Merkel im Zusammenhang mit der „Grundinzidenz“ eine Rechnung aufstellt: Wenn 50 Prozent der Bevölkerung geimpft würden, „dann bedeutet im Grunde eine Inzidenz von 100 in der Gesamtbevölkerung, daß für die nicht Geimpften (…) eine Inzidenz von 200 besteht“. Auch bei einer Impfquote von 50 Prozent bestünde also „immer noch ein erhebliches Risiko für unser Gesundheitssystem“.


29.4.2021
Demokratur
Bürgerkrieg
Die Unbestechlichen: Ex-Polizist packt aus: Bald knallt’s (Video)

Die Kritik an den Freiheitsbeschränkungen wird größer. Doch Erleichterungen sind nicht in Sicht. Wie geht es weiter?
 
29.4.2021
Demokratur

Journalistenwatch: Auf dem Weg in den Polizeistaat: Querdenker ab sofort im Visier des Verfassungsschutzes

Einst fügt sich ins andere: Der Aushebelung von Grundrechten – mittlerweile schon inklusive des Rechts auf Unversehrtheit der Wohnung und sogar des Brief- und Postgeheimnisses – macht für den Coronastaat ein entschiedenes und „robustes“ Vorgehen gegen all jene unerlässlich, die dagegen opponieren. Da ist es aus Sicht des neuen autoritären Gesundheitsregimes nur konsequent, dass der Verfassungsschutz die Widerstandsbewegung fortan unter Beobachtung stellt – und zwar bundesweit. Applaus dafür kommt natürlich von der linken Gewerkschaft der Polizei.

29.4.2021
Demokratur
Corona
RT: "Grob fahrlässig": Vom RKI prognostizierte Schreckens-Inzidenz ist ausgeblieben

Es sind vor allem Modellierungen und Prognosen, die die Grundlage für die von der Bundesregierung verhängten Corona-Maßnahmen bilden – und mitunter die Bevölkerung in Angst versetzen. So etwa die Inzidenzwert-Prognosen des Robert Koch-Instituts für die vergangenen Wochen, die ein Vielfaches über der tatsächlich eingetroffenen Realität lagen und nun für Kritik sorgen.

29.4.2021
Demokratur
Epochtimes: Viele Staaten wagen Schritte aus dem Lockdown – außer Deutschland

Das Coronavirus schwappt in einer dritten Welle über Europa. Während Deutschland die Regeln enger fasst, wagen sich andere Länder langsam aus der Deckung.

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie haben die EU-Staaten unterschiedliche Herangehensweisen. Trotz teilweise hoher Inzidenzen läuten viele europäische Staaten bereits den Sommer ein. Ein Überblick

29.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Die erpresste Republik: Freiheit nur noch für Reiche oder Geimpfte

Derzeit ist Deutschland in einer betonierenden Lockdown-Stase gefangen, Öffnungen sind in weite Ferne gerückt, die Hoffnungslosigkeit ist erdrückender denn je. Der einzige Weg aus dem Corona-Koma – als Fernperspektive, keineswegs als kurzfristiger Ausblick – soll und darf die Impfung sein. Die Impffreiheit wird formal gewährleistet.

28.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bremen beschließt Corona-Testzwang für Beschäftigte in Präsenzarbeit

Alle Beschäftigten in Präsenzarbeit sind in Bremen künftig zu Corona-Tests am Arbeitsplatz verpflichtet.

Eine entsprechende Vorschrift beschloss der Senat der Hansestadt nach eigenen Angaben am Dienstag.

Sie soll ab dem 10. Mai greifen und spiegelt dann die Vorgaben für Schulen, wo schon heute eine Teilnahme am Unterricht nur nach einem obligatorischen Test erlaubt ist.

 
28.4.2021
Demokratur
DDR 2.0
Epochtimes: Bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet – Querdenker-Anwalt: Wir machen es den DDR-Bürgern gleich

Die Mitglieder der Querdenken-Bewegung stehen nun bundesweit unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Damit darf der Verfassungsschutz nun beispielsweise Daten zu bestimmten Personen aus der Szene sammeln. Querdenker-Anwalt Ralf Ludwig findet die Kategorisierung durch die Behörde nicht ganz unpassend.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet Personen und Gruppen innerhalb der Querdenker-Bewegung. Das teilte das Bundesinnenministerium am Mittwoch (28. April) in Berlin mit. Damit darf der Verfassungsschutz nun beispielsweise Daten zu bestimmten Personen aus der Szene sammeln.


28.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Helgoland: Coronafrei und mit Nullinzidenz – dennoch greift die Bundes-Notbremse

Obwohl es keinen Corona-Fall gibt, müssen die Helgoländer ihre Kontakte einschränken und ab 22 Uhr zu Hause bleiben. Die sogenannte Bundes-Notbremse gilt für den ganzen Kreis Pinneberg – Ausnahmen einzelner Gemeinden sind nicht vorgesehen. FDP-Vize Kubicki spricht von einem "regulatorischen Irrsinn" der Bundesregierung.

28.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Lockerungen für Geimpfte geplant – Einige Länder gehen voran

Was sollen Menschen dürfen, die bereits gegen Corona geimpft sind - und ab wann? Das Bundeskabinett will dazu in der kommenden Woche Regeln auf den Weg bringen. Doch manchen geht das zu langsam.

Der Bund hat baldige Lockerungen für Corona-Geimpfte angekündigt, aber einige Bundesländer gehen da bereits eigene Wege.


28.4.2021
Demokratur

Epochtimes: Mit dem grünen Impf-Zertifikat in den Urlaub
Ein EU-weit einheitlicher Impfausweis soll ab dem Sommer das Reisen in Europa trotz Corona-Pandemie ermöglichen. Das EU-Parlament soll am Mittwoch (28. April) den Weg für finale Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten frei machen. Das Thema ist ein wichtiges Anliegen der stark vom Tourismus abhängigen Mitgliedstaaten. Ein Überblick über den Stand der Dinge:

27.4.2021
Demokratur
Impfzwang
Bayern
RT: Bayern: Zweifach Geimpfte müssen ab Mittwoch keine Corona-Tests vorlegen

Mitte bis Ende Mai will Bayern die Priorisierung bei den Corona-Impfungen vollständig aufheben. Schon ab Mittwoch müssen die komplett Geimpften etwa beim Shoppen keine Corona-Tests mehr vorlegen. An der Ausgangssperre im Freistaat rüttelte das Kabinett jedoch nicht.

27.4.2021
Demokratur
Menschen erster Klasse
RT: Kanzleramtschef Braun stellt Erleichterungen für Geimpfte in Aussicht

Welche Freiheitsrechte sollen Geimpfte zurückbekommen? Nun macht Kanzleramtschef Braun im ARD-Morgenmagazin Hoffnung, dass eine hohe Impfbereitschaft einen "schönen Sommer" verspreche. Beim Thema Impfpass bekannte sich bereits Jens Spahn zu einem gemeinsamen Modell der EU.

27.4.2021
Demokratur
Corona
Bayern
Epochtimes: Kubicki: Verfall der Union nicht aufzuhalten

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hält den Niedergang der Union für nicht mehr aufzuhalten. „Der Verfall der Union ist meines Erachtens unabhängig von den Personen Laschet oder Söder, er wird von beiden nicht gebremst werden“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Man sehe eine Partei, „die in den letzten 16 Jahren keine inhaltlichen Debatten geführt, sondern fast ausschließlich strategische Machtüberlegungen angestellt hat“.

27.4.2021
Demokratur
Linke
Die Unbestechlichen: Vera Lengsfeld: Der Fall Julian Reichelt – Die Linke ruft zum geistigen Bürgerkrieg!

Was sich seit Monaten vor unseren Augen abspielt, ist die Umwandlung eines demokratischen Rechtsstaats in eine Diktatur. Der vorläufige Schlusspunkt wurde gestern gesetzt. Ausgerechnet am Jahrestag der Zwangsvereinigung von KPD und SPD, die am 21. und 22. April 1946 im Admiralspalast im sowjetisch besetzten Sektor von Berlin stattfand, wurde im Bundestag die Novelle des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Mit der sogenannten „Bundesnotbremse“ wird die im Grundgesetz festgeschriebene Länderhoheit, die verhindern soll, dass in Deutschland je wieder eine Zentralmacht das Sagen hat, ausgehebelt. Begründet wurde das vom Bundestagsfraktionsvorsitzenden der Union mit der angeblichen Notwendigkeit, eine Intensivbettenkrise abzuwenden. Diese Behauptung wird seit einem Jahr permanent wiederholt, von den gleichen Leuten, die im letzten Jahr der Schließung von 20 Krankenhäusern zugestimmt haben. Eine durch Corona-Dauerpropaganda eingeschüchterte Bevölkerung scheint die Abschaffung ihrer Freiheit hinnehmen zu wollen.

Das ist sie, die stille Zustimmung oder feige Duldung, ohne die keine Diktatur existieren kann.


27.4.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Rheinkirmes und Oktoberfest
Auch 2021 keine Volksfeste wegen Corona


BERLIN. Wegen der anhaltenden Corona-Pandemie stehen in Deutschland auch in diesem Jahr wieder zahlreiche große Volksfeste auf der Kippe. In Düsseldorf wurde am Montag abend mit der Rheinkirmes, das größte Volksfest in Nordrhein-Westfalen, abgesagt. Ursprünglich sollte das Schützenfest vom 16. bis zum 25. Juli stattfinden.

Wie die Nachrichtenagentur dpa aus Schützenkreisen erfuhr, habe man sich wegen der Corona-Krise aber entschieden, daß es in diesem Jahr keine Rheinkirmes geben werde. Grund sei, daß auch für Juli noch zu hohe Infektionswerte und eine zu niedrige Impfquote zu erwarten seien. Das Fest war schon 2020 wegen Corona abgesagt worden. Normalerweise kommen bis zu vier Millionen Besucher zur Rheinkirmes.

 
27.4.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Verdacht auf Rechtsbeugung
Nach Urteil über Maskenpflicht an Schulen: Razzia bei Weimarer Richter


WEIMAR. Nach einem Urteil eines Weimarer Familienrichters gegen die Corona-Maskenpflicht an Schulen hat die Polizei dessen Wohn- und Arbeitsräume durchsucht. Der Razzia vorausgegangen war die Aufnahme eines Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Erfurt wegen des Verdachts auf Rechtsbeugung, berichtet die Nachrichtenagentur dpa.

26.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Ausgangssperre: Geteiltes Echo in der Bevölkerung

Seit Freitag gilt in Deutschland eine einheitliche Ausgangssperre – erstmals seit dem Ende des Nationalsozialismus. Sie greift ab einer Sieben-Tage-Inzidenz 100 pro 100.000 Einwohner, was derzeit im großen Teilen des Landes der Fall ist. Die Bevölkerung ist dabei tief gespalten.

26.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Freiheit nur für Geimpfte, Gesunde bleiben im „Knast“

Der Plan der Pharmaindustrie und dem Merkel-Regime scheint aufzugehen. Mittlerweile ziehen sie nämlich alle am Strang: Die Zwei-Klassen-Gesellschaft wird kommen. Freiheiten gibt es nur noch für Geimpfte, alle anderen, ob gesund oder krank, bleiben im „Corona-Knast“

26.4.2021
Demokratur
Apartheid
Corona
Epochtimes: Nach Impfgipfel: Für Geimpfte und Genesene soll es mehr Freiheiten geben

Auf die Millionen von Corona-Geimpften und Genesenen in Deutschland kommen Erleichterungen zu: Die Betroffenen sollten etwa beim Einkaufen oder beim Friseurbesuch keinen negativen Corona-Tests vorlegen müssen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Für Menschen die bereits eine Coronavirus-Infektion hinter sich haben sowie Geimpfte soll es Erleichterungen im Alltag geben. Diese müssten beim Einkaufen oder beim Friseur keinen negativen Corona-Bescheid vorlegen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag nach Beratungen mit der Ministerpräsidenten zur Impfpolitik.


26.4.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Geisterstimmen, Fraktions-Erpressung, Durchwinken von Gesetzen: Der Parlamentarismus verkommt zur Farce

Die Demokratie in Deutschland wird zunehmend zu einer Lachnummer – und zwar nicht nur durch die fortschreitende Gleichschaltung der Macht, die Zentralisierung von Sondervollmachten bis hin zu massivsten Grundrechtseingriffen, sondern auch durch einen in der bundesdeutschen Geschichte beispiellosen Bedeutungsverlust des Parlaments und der Legislative. Weil die Volksvertretung nur mehr hinderliches Beiwerk ist und zunehmend nur mehr eine zeremonielle Aufgabe der formalen Abnickung längst gefasster Beschlüsse zu leisten hat, nehmen immer weniger MdB ihre verfassungsmäßige Aufgabe noch ernst.
 
26.4.2021
Demokratur
aua
Epochtimes: Merkel befürchtet „Anklagegipfel“ – Geimpfte und Getestete werden nicht die gleichen Rechte bekommen

Kanzlerin Angela Merkel hat vor dem Impfgipfel von Bund und Ländern am Nachmittag davor gewarnt, in der Diskussion über die Rückgabe von Freiheitsrechten Geimpfte und Getestete gleichzustellen.

Am Montag um 15 Uhr wollen Bund und Länder über den Fortschritt bei den Impfungen reden. Bei dem Gespräch geht es um die Rechte, die Geimpfte zurückbekommen sollen, – und die Frage, wie lange die bisherige Impfpriorisierung noch gelten soll.


26.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Corona-Vakzin viel sicherer als Tests: Merkel gegen Gleichstellung von Getesteten und Geimpften

Kurz vor dem heutigen Impfgipfel hat sich Kanzlerin Merkel dagegen ausgesprochen, in Bezug auf die Rückgabe von Freiheitsrechten Geimpfte und Getestete gleichzustellen. Die Sicherheit der Impfung sei viel robuster als die Sicherheit von Tests, wurde sie zitiert.

26.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Vor der Bund-Länder-Beratung: Konsens für mehr Freiheiten für Geimpfte zeichnet sich ab

Vor einigen Wochen galten sie noch als Sakrileg: Privilegien für Geimpfte. Heute könnten sie von der Bund-Länder-Beratung beschlossen werden. Ein entsprechender Entwurf liegt bereits vor. Zustimmung kommt von der Union, aber auch von der FDP und den Grünen.

26.4.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: Ausgangssperre: Welche Rechte hat die Polizei?

„Ausgangssperre“ heißt die neue Zaubermethode, auf die die Corona-Fanatiker derzeit setzen, um ein weiteres Level im Projekt „Wir zerstören eure Rechte – und ihr lasst es aus Angst zu“ zu erreichen. Doch wie sieht es da rechtlich aus? Was passiert, wenn ich die Regelung etwa in Köln nicht einhalte und die Polizei mich „erwischt“?

25.4.2021
Demokratur
Epochtimes: Proteste in mehreren Städten gegen nächtliche Ausgangsbeschränkungen
Als Reaktion auf die neue Corona-Notbremse haben sich in verschiedenen Städten am vergangenen Abend Menschen zum Protest versammelt.

Am späten Abend haben sich in einigen deutschen Großstädten insgesamt mehrere hundert Menschen gegen die Ausgangsbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie protestiert. Die Demonstrationen verliefen nach Angaben der Polizei friedlich.

In Frankfurt zogen etwa 300 Demonstranten mit Plakaten durch die Innenstadt, einige zündeten dabei stark rauchende Feuerwerkskörper. In Hannover protestierten rund 100 Menschen. Beide Demonstrationen waren zuvor bei der Polizei angemeldet worden.


25.4.2021
Demokratur
Frechheit
RT: Pläne der Bundesregierung: Geimpfte sollen von Ausgangssperren ausgenommen werden

Es gibt keine formale Impfpflicht, doch der Druck auf die Bürger wird erhöht. Nun wurden Pläne der Bundesregierung bekannt, nach denen Geimpfte bald von Ausgangssperren und anderen grundrechtseinschränkenden Maßnahmen ausgenommen werden könnten.

24.4.2021
Demokratur
Corona
Österreich
Journalistenwatch: Wenigstens ein Abklatsch des Lebens vor Corona? In Österreich nur noch mit „grünem Pass“ möglich

Immer noch glauben viele Menschen in bedauernswerter Naivität, wenn alle ihre Impfung erhalten hätten, dann würde Corona genauso enden wie eine Hitze- oder Kälteperiode, oder ein langanhaltender Stromausfall: Irgendwann ist der Spuk vorbei, und die Normalität kehrt zurück. Welch eine Einfalt: NIE mehr wird es – zumindest in diesem neosozialistischen, postdemokratischen Versuchslabor der corona-autoritären EU-Staaten – wieder so sein wie früher.

24.4.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Corona-Diktatur: Top-Virologe Gérard Krause bekommt Maulkorb verpasst

Gérard Krause, ein Top-Virologe des Helmholtz-Zentrums für Infektionsforschung in Braunschweig, wollte gemeinsam mit zwei weiteren renommierten Wissenschaftlern ein Thesenpapier unterschreiben, in dem der Inzidenzwert als alleiniger Maßstab zur Beurteilung des Infektionsgeschehens in Frage gestellt wurde. Sein Arbeitgeber verbot ihm dies offenbar aus politischen Gründen.
 
24.4.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: „Notbremse“ ist ein „autoritäres Feigenblatt“

„Die ‚Notbremse‘ ist keine. Sie ist ein autoritäres Feigenblatt, das ein Strategie-, Impf- und Testversagen kaschieren soll. In Gestalt der Ausgangssperre, deren Wirksamkeit bezweifelt werden muss, bekommen die Grundrechtseinschränkungen eine symbolische Nähe zum Hausarrest. Der Abscheu vieler im Land gegen die Freiheit macht ratlos.“ (Chefredakteur Ulf Poschardt, Newsletter der Welt)
 
24.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Mehr Schaden als Nutzen? Corona-"Notbremse" enthält FFP2-Pflicht im Öffentlichen Personenverkehr

Die Corona-"Notbremse" des Bundes schreibt das Tragen von FFP2-Masken im Öffentlichen Personenverkehr vor, sobald der "Inzidenzwert" von 100 überschritten wird. Dabei ist der medizinische Nutzen dieser Masken mehr als zweifelhaft.

24.4.2021
Demokratur
Corona
lEpochtimes: Nächtliche Ausgangssperre: Dauer-Kontrollen für Reisende an Bahnhöfen und auf der Autobahn
Die ab Samstag geltende bundeseinheitliche Corona-Notbremse untersagt in der Regel auch die nächtliche Reise durch betroffene Landkreise.

Ausgangsbeschränkung bedeute „nicht rauszugehen, heißt also auch nicht zu reisen“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Freitag. Ausnahmen aus „triftigen Gründen“ seien gesetzlich geregelt. Zudem ist nach Angaben des Bundesinnenministeriums der Transit durch einen betroffenen Landkreis möglich, wenn an Ausgangs- und Zielort der Reise die Inzidenz unter der 100er-Grenze liegt.


24.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Was sich mit der Bundes-Notbremse ändert

Seit Mitternacht gelten die bundesweiten Regeln der sogenannten Corona-Notbremse. Was gilt nun - und unter welchen Voraussetzungen? Die Regeln in der Übersicht.

Von diesem Samstag an greift die im Infektionsschutzgesetz verankerte neue Corona-Notbremse des Bundes. Darum geht es:

BUNDES-NOTBREMSE: Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz (Ansteckungen binnen sieben Tagen pro 100.000 Einwohner) an drei aufeinanderfolgenden Tagen die Schwelle von 100 überschreitet, sollen dort ab dem übernächsten Tag schärfere Maßnahmen gelten. Diese sollen so lange in Kraft bleiben, bis die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Tagen die Schwelle von 100 unterschreitet – dann treten die Extra-Auflagen am übernächsten Tag wieder außer Kraft.


24.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Nach Suizid seines Sohnes: Vater warnt vor längeren Pandemie-Lockdowns

Mediziner und Psychiater sind zunehmend besorgt über den Tribut, den die Pandemie von der nächsten Generation fordert. Für Jugendliche, die schon an leichten Depressionen leiden, ist der Freiheitsentzug besonders schwer zu ertragen. Die Suizidalitätszahlen steigen rasant an. Ein besorgter Vater fordert, dass Abriegelungsmaßnahmen und Schulschließungen neu überdacht werden müssen, wenn es um die Gesundheit von Jugendlichen geht.

24.4.2021
Demokratur
Voll Nazi
Corona
Epochtimes: Hanauer Schulamt droht Eltern mit Inobhutnahme bei Corona-Test-Verweigerung

Ein Schulamt in Hanau will die Corona-Testpflicht konsequent durchsetzen. Mit einer skurrilen Formulierung erhitzt sie die Gemüter.

Seit dem Ende der Osterferien am 19. April gilt an den hessischen Schulen die Corona-Testpflicht. Schüler und Lehrer müssen entsprechend der neuen Verordnung des Landes zweimal wöchentlich einen Nachweis erbringen, sich nicht mit dem Coronavirus angesteckt zu haben.

Doch nun ist ein Schreiben des hessischen Kultusministeriums aufgetaucht, das für Entsetzen sorgt. Eine Formulierung erwecke den Eindruck, dass das staatliche Jugendamt eingeschaltet werde, wenn Eltern ihre Kinder nicht auf Corona testen lassen, berichtet die „Frankfurter Rundschau“.


23.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Corona-Testpflicht an Schulen: Hanauer Schulamt droht bei Verweigerung mit "Kindesentzug"

Seit Montag gilt die verbindliche Corona-Testpflicht an Hessens Schulen. Der Versuch des Schulamtes in Hanau, die Pflicht auf ungewöhnliche Weise durchzusetzen, stößt auf massive Kritik. Einige Eltern laufen bereits Sturm.

23.4.2021
Demokratur
AfD
Journalistenwatch: Wahlkampfstandverbot in Sachsen-Anhalt wieder zurückgenommen

Sachsen-Anhalts Landesverwaltungsamt hat ein Verbot von Wahlkampf- und Infoständen vorerst zurückgenommen. Ein entsprechendes Verbotsschreiben der Behörde hatte für Empörung vor allem bei den Oppositionsparteien gesorgt. 
 
23.4.2021
Demokratur
Idiotie
Journalistenwatch: Skandal im Sperrgebiet: Jetzt droht das totale Nacht-Chaos

Berlin – Mit dem neuen „Bevölkerungsschutzgesetz“ droht ab sofort das totale Chaos auf Straßen und Schienen. Es gilt ein faktisches Nachtreiseverbot, bestätigte der wissenschaftliche Dienst in einem Kurzgutachten. Auf Autobahnen muss dank Merkel und Co nun eigentlich der Verkehr um Landkreise, die die 100-Inzidenz überschreiten umgeleitet werden. Die Deutsche Bahn ist entsetzt, denn auch hier gilt, Betroffene müssen den Zug verlassen. Was auch diese Bundesregierung auch beschließt ist nur noch als katastrophal zu bezeichnen. Was für Versager sind hier nur am Werk!
 
23.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Jugendamt Hanau droht bei Testverweigerung mit Kindesentzug

Ein Skandal! Das Jugendamt Hanau droht bei Verweigerung der Corona-Testpflicht an Schulen mit Kindesentzug. „Die Tests sind nur dann sinnvoll, wenn sie verpflichtend sind“, sagte Christoph Degen, schulpolitischer Sprecher der SPD im Landtag. Vermutlich meinte er, dass nur so die Inzidenz aufrecht erhalten werden kann, denn ohne Tests gäbe es keine Inzidenzwerte und ohne Inzidenzwerte gäbe es keine Basis für die Corona-Politik. In hessischen Schulen gilt seit dem 19. April die „Corona-Testpflicht“. Schüler und Lehrer sind verpflichtet, nach der neuen Verordnung des Landes zweimal pro Woche nachweisen, dass sie nicht ansteckend sind.

23.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Nach Unterschrift von Steinmeier – Bundes-"Notbremse" greift ab Samstag

Ab dem Wochenende müssen sich die Menschen in Deutschland auf neue Corona-Beschränkungen einstellen. Das veränderte Infektionsschutzgesetz wurde gestern von Bundespräsident Steinmeier unterzeichnet und noch am Abend im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.
 
23.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Ministerpräsidentenkonferenz am Montag diskutiert Freiheiten für Geimpfte – EMA-Entwarnung bei Astrazeneca

Gute Nachrichten zum Impfen: Es gibt immer mehr Corona-Impfstoff, und weitere Studien belegen die Wirksamkeit. Zunehmend rückt die Frage ins Zentrum: Was sollen Geimpfte wieder dürfen?

Mit den zügigen Fortschritten bei den Corona-Impfungen in Deutschland rücken mehr Freiheiten für Geimpfte näher.

Darüber wollen Bund und Länder bei einer Spitzenrunde an diesem Montag beraten, wie Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ankündigte. Auch das Pärparat von Astrazeneca, das wegen Thrombose-Fällen momentan weniger nachgefragt ist, kann nach Einschätzung der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA uneingeschränkt gespritzt werden.

 
23.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bundesweite Corona-Notbremse gilt ab Samstag

Ab Samstag gilt die Corona-Notbremse für ganz Deutschland: Das neue Infektionsschutzgesetz sieht Kontaktbeschränkungen, Geschäftsschließungen und eine nächtliche Ausgangssperre vor. Zwischen 22 Uhr und 5 Uhr morgens darf die eigene Wohnung nur in Ausnahmefällen verlassen werden, etwa um zur Arbeit oder zum Arzt zu gehen. Auch das Reisen ist nicht erlaubt – außer zwischen Kreisen, die eine Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner in sieben Tagen aufweisen.

23.4.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
Epochtimes: „Nicht wie in China durchsetzbar“: Habeck, Palmer und Kubicki zeigen Verständnis für Schauspieler-Aktion gegen Corona-Politik

Lockdownmaßnahmen sind in einer Demokratie nicht mit der gleichen Härte durchsetzbar wie in China, stellt Grünen-Politiker Boris Palmer fest. Kubicki, Habeck und Palmer vermissen "Raum für eine kritische und streitbare Debatte".

23.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: „Infektionsschutzgesetz“: Poschardt und das Ende der Schlafmützigkeit

In Deutschland ist die Freiheit ein Ding von gestern. Am Mittwoch stimmte der Bundestag nach hitziger Debatte über das vierte Infektionsschutzgesetz ab, am Donnerstag ging es durch den Bundesrat und unmittelbar danach zum Bundespräsidenten, der es so zügig unterzeichnete, daß das selbst durch einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht nicht mehr aufzuhalten gewesen ist. Kritiker sprechen von einem „Putsch von oben“. Doch endlich regt sich Widerstand auch bei denen, die vorher nicht groß als Widerständige in Erscheinung getreten sind. Die Medienkritik.

23.4.2021
Meinungsfreiheit
Demokratur
Epochtimes: Nach Kritik an Corona-Politik: ARD-Rundfunkrat fordert Berufsverbot für Schauspieler nach Satire-Aktion

Mit ihrer Kritik an der Corona-Politik unter dem Hashtag #allesdichtmachen haben Dutzende prominente Schauspieler Zustimmung, aber auch viel Kritik erfahren. Die Satire-Aktion hat eine Hasswelle der Empörung unter anderem auf Twitter ausgelöst.

Rund 50 prominente Film- und Fernsehschauspieler hatten mit der großangelegten Internetaktion unter dem Motto #allesdichtmachen für Aufsehen gesorgt. Künstler wie Ulrich Tukur, Volker Bruch, Meret Becker, Ulrike Folkerts, Richy Müller und viele weitere verbreiteten am Donnerstag bei Instagram und auf der Videoplattform Youtube gleichzeitig ironisch-satirische Clips mit persönlichen Statements zur Coronapolitik der Bundesregierung. Nicht nur prominente Schauspielkollegen reagierten entsetzt, denn der bekannte Tatort-Schauspieler Jan-Josef Liefers hielt vor allem mit seiner Kritik an der Kritiklosigkeit der Medien nicht hinterm Berg.


23.4.2021
Demokratur
Corona
RT: "Illegale" Familienfeiern: Oldenburger Ordnungsamt fordert Kontaktdaten von Konfirmanden

In Oldenburg hat das Ordnungsamt die Herausgabe der Kontaktdaten von Konfirmanden von den evangelischen Kirchen gefordert. Grund für die Anfrage: Das Amt befürchtet, dass es nach den Gottesdiensten möglicherweise zu "verbotenen" Familienfeiern kommt.
 
23.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Totales Nachtreiseverbot für Deutschland: „Es droht heilloses Chaos.“

Deutschland ist ab jetzt Sperrgebiet! Ein nächtliches Reisen ist untersagt – egal ob mit dem Flieger, mit der Bahn oder dem Auto.

Der Deutsche Bundestag hat mit Paragraf 28 b des neuen Infektionsschutzgesetzes nach Interpretation seiner Hausjuristen ein faktisches Nachtreiseverbot erlassen.

Das berichtet die „Bild“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf eine „Kurzinformation“ des Wissenschaftlichen Dienstes des Parlaments.

In dem Kurzgutachten wird demnach erläutert, dass laut Gesetzesbegründung in Hoch-Inzidenz-Landkreisen (ab Inzidenzwert 100) „zwischen 22 Uhr und 5 Uhr der Aufenthalt in Fortbewegungsmitteln untersagt“ sei.


23.4.2021
Demokratur
Willkür
Corona
Epochtimes: Die sechs Punkte des Michael Theurer: Ein Infektionsschutzgesetz voller Verfassungsprobleme
Warum die FDP gegen das neue Infektionsschutzgesetz der „Bundesnotbremse“ vor das Bundesverfassungsgericht ziehen will, erklärt FDP-Fraktionsvize Michael Theurer anhand von sechs Punkten.

In einem Gastbeitrag für den „Focus“ wirft der stellvertretende Fraktionsvize der FDP im Bundestag, Michael Theurer, der Bundesregierung in der Pandemie Versagen auf der ganzen Linie vor und geht zugleich mit dem neuen Infektionsschutzgesetz hart ins Gericht.

Es sei inhaltlich und handwerklich schlecht, schade im Ergebnis dem Gesundheitsschutz und habe verfassungsrechtlich hochproblematische Passagen. Die FDP-Bundestagsfraktion will deshalb auch vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Der Volkswirt geht auf sechs gravierende Fehler näher ein.


23.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Mit „Bundes-Notbremse“ ab Samstag droht Regelungs-Wirrwarr – Kritik aus den Bundesländern

Die Menschen in Deutschland müssen sich ab dem Wochenende auf neue Corona-Beschränkungen einstellen.

Das neue Infektionsschutzgesetz tritt an diesem Freitag in Kraft, in Kreisen und Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 in den vergangenen drei Tagen soll die Bundes-Notbremse ab Samstag automatisch greifen, wie das Bundesinnenministerium in Berlin erläuterte.


22.4.2021
NWO
Demokratur
Journalistenwatch: Merkt Euch diese Namen: Sie haben unsere Freiheit verraten

Die neue Erweiterung des Infektionsschutzgesetzes sieht Vorschriften zu Kontaktbeschränkungen, Ausgangssperren sowie Berufsverboten in Form von Geschäftsschließungen und Schließung der Schulen vor. Die Eingriffe in die Grundrechte sollen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner gelten, Schulen müssen ab einer Inzidenz von 165 schließen. Mit gleichzeitiger Testpflicht für Schüler ist somit ein Dauerlockdown in Aussicht.
 
22.4.2021
Demokratur
RT: Missbrauch des Gewaltmonopols: Die zweifelhafte Auflösung einer Demonstration

Wegen Verstößen gegen die Hygieneschutzmaßnahmen löst die Berliner Polizei eine friedliche Demonstration auf. Das Vorgehen führt zu noch mehr Verstößen, Gewalt und massenhaften Festnahmen.

22.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: War klar: Kanzleramtschef verteidigt Novelle des Infektionsschutzgesetzes

Berlin – Der Chef des Bundeskanzleramtes, Helge Braun (CDU), hat die am Mittwoch vom Bundestag beschlossene Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes gegen Kritik verteidigt. „Das aktuelle Infektionsgeschehen ist in den meisten Regionen viel zu hoch und droht unser Gesundheitssystem zu überfordern“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben).

 
22.4.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Infektionsschutzgesetz
Bundestag beschließt Notbremse / Heftige Proteste in Berlin


BERLIN. Der Bundestag hat die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Die Abgeordneten stimmten am Mittwoch mehrheitlich für die sogenannte Bundesnotbremse. 342 Abgeordnete sprachen sich für die Neuregelung aus, 250 dagegen. Es gab drei Enthaltungen.

Die Notbremse legt deutschlandweite Regelverschärfungen der Crona-Maßnahmen fest. Überschreitet ein Landkreis oder eine Stadt die Inzidenzzahl pro 100.000 Einwohner und binnen sieben Tagen drei Mal hintereinander den Wert von 100 gelten nächtliche Ausgangssperren und strengere Einschränkungen für Geschäfte. Auch Autofahren ist nach 22 Uhr ohne berechtigten Grund verboten. Ab einem Schwellenwert von 165 müssen Schüler zu Hause unterrichtet werden.


22.4.2021
Demokratur
Corona
ScienceFiles: WARNUNG vor Gesundheitsschäden bei Kindern in Sachsen-Anhalt: Nutzlose Tests aus China als Bedingung für Unterrichtsteilnahme

“Entwicklung, Herstellung und Vertrieb von Gießereierzeugnissen, von werkzeugmäßigen Formen des Ur- und Umformwerkzeugbaus sowie maschinentechnischen Erzeugnissen; Qualitätskontrolle sowie Servicedienstleistungen für Kunden, Verkauf von Chemieprodukten, Erbringung von Dienstleistungen (z.B. Imprägnieren), Recycling.”

Das ist die Tätigkeitsbeschreibung der TEDA Laukötter Technologie GmbH aus Dessau-Roßlau. Nicht unbedingt die Tätigkeitsbeschreibung, hinter der man den Vertrieb von Antigen-Selbsttests vermuten würde – oder? Geschäftsführer der TEDA Laukötter Technologie GmbH ist Xi Wu, die auch Geschäftsführer der Mersher Handelsgesellschaft mbH in Düsseldorf war (oder noch ist), eine Gesellschaft mit einem sehr interessanten Internetauftritt

22.4.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Kinderärzte gegen Schulschließungen durch Notbremse: Das ist gegen das Kindeswohl

Berlin Die Kinder- und Jugendärzte haben die im Rahmen der Bundes-Notbremse vorgesehenen Schulschließungen kritisiert. „Wenn Kinder und Jugendliche immer wieder in den Bildungs-Lockdown geschickt werden, wird ein Schaden angerichtet, der nicht wieder zu heilen ist“, sagte Verbandspräsident Thomas Fischbach dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). „Das Offenhalten der Schulen ist unabdingbare Voraussetzung für das Kindeswohl“, sagte er.

 
21.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Freie Bahn für das Virus: Bundestag beschließt den „Sommer der Ausgangssperre“

Es war keine wirkliche Überraschung: Stur, uneinsichtig, gegen jeden gesunden Menschenverstand und dringende Warnungen von Juristen haben Merkels Mitläufer der Groko heute Nachmittag die „Notbremse“ beschlossen, mit der nicht nur auf Monate hinaus Grundrechte in nie gekanntem Ausmaß beschnitten werden, sondern fortan vor allem eines gewährleistet ist: Die gründliche, ungehinderte Ausbreitung des Virus bei allabendlichen Zusammenkünften, die statt unter freiem Himmel, entzerrt in Fußgängerzonen und Biergärten, ab sofort dann eben in geschlossenen Räumen hinter verrammelten Fenstern und Läden ablaufen werden.
 
21.4.2021
Demokratur
Grüne
Corona
RT: Grüne blockieren wegen Nawalny: Berlin startet keine Verhandlungen über Kauf von Sputnik V

Erst Anfang April hieß es, Deutschland wolle mit Russland über mögliche Lieferungen des Corona-Impfstoffs Sputnik V sprechen. Bayern und Mecklenburg-Vorpommern unterzeichneten bereits Vorverträge. Der Berliner Senat wollte Verhandlungen aufnehmen – doch die Grünen blockieren.

21.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Pflicht zu Testangeboten am Arbeitsplatz wird erweitert

Die Pflicht für Unternehmen, ihren Beschäftigten Corona-Tests am Arbeitsplatz zur Verfügung zu stellen, wird deutlich erweitert. Eine entsprechende Verordnung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) passierte am Mittwoch (21. April) das Bundeskabinett. Zudem müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer künftig begründen, wenn sie das Angebot zur Tätigkeit im Homeoffice ablehnen.

Die Verordnung sieht vor, dass alle Arbeitnehmer, die nicht ausschließlich von zuhause aus arbeiten, künftig zwei Testangebote wöchentlich durch den Arbeitgeber erhalten müssen. Die neue Verordnung soll zeitgleich mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes in Kraft treten, die nach dem Bundestag an diesem Donnerstag abschließend im Bundesrat beraten werden soll.


13.4.2021
Demokratur
Bayern
RT: Bayerischer Alleingang: Lockdown bis 9. Mai und ab Juni impfen ohne Priorisierung

Mit zwei Aktionen zur Eindämmung der Corona-Pandemie will sich Bayern über die im Bund verabschiedeten Regelungen hinwegsetzen. Der Freistaat will insbesondere bei den Impfungen einen eigenen Weg gehen, der in Berlin für viel Gesprächsstoff sorgen dürfte.

20.4.2021
Demokratur
Corona
Überwachung
Epochtimes: Arbeitgeberpflicht zum Angebot von Corona-Tests tritt in Kraft – Test-Positivrate geht leicht zurück

Der Anteil der positiven Corona-Tests in Deutschland ist nach einem mehrwöchigen deutlichen Anstieg wieder leicht gesunken. Nach Angaben des Laborverbandes ALM waren in der zurückliegenden Kalenderwoche vom 12. bis zum 18. April 12,7 Prozent aller durchgeführten Tests positiv, in der Vorwoche waren es 12,8 Prozent. Zugleich wurden insgesamt 17 Prozent mehr PCR-Tests durchgeführt: Diese stiegen von 1.002.140 auf nun 1.174.640. Die Variante B117 bleibt bundesweit mit rund 90 Prozent der diagnostizierten Fälle führend im Infektionsgeschehen.
 
20.4.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Frühere Schulschließungen, spätere Ausgangssperre


BERLIN. Die Bundestagsfraktionen von Union und SPD haben sich darauf geeinigt, den Entwurf für deutschlandweite Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie etwas zu entschärfen. Die sogenannte Bundesnotbremse werde kommen, allerdings mit nicht ganz so strengen Vorgaben.

In den Tagen zuvor hatte die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes deutschlandweit für Kontroversen gesorgt. Der Gesetzentwurf werde dahingehend geändert, daß die Ausgangssperre zeitlich eine Stunde nach hinten verschoben wird. Gleichzeitig wurde ein niedriger Inzidenzwert festgelegt, ab dem der Präsenzunterricht in Schulen wieder eingestellt wird. Zudem wurde dem Bundestag ein Zustimmungsrecht für künftige Änderungen oder Verlängerungen des Infektionsschutzgesetzes eingeräumt.


20.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Statt 21 Uhr nun ab 22 Uhr: Widerstand gegen Ausgangsbeschränkung bei "Bundes-Notbremse" lässt nach

Die Fraktionen von SPD und Union haben am Entwurf für die sogenannte Bundes-Notbremse noch einige Änderungen vorgenommen. Zumindest der Einzelhandel soll eingeschränkt weiter möglich sein. Auch nächtliches Joggen oder Spazierengehen bleiben teilweise erlaubt.

19.4.2021
Demokratur
Epochtimes: Widerspruch sinnlos, die Zahlen bestimmen: Der neue Politikstil des Durchregierens und des Unverhandelbaren

In der Politik zeigt sich ein neuer Stil, stellt der Publizist Alexander Wendt fest. An Stelle einer demokratischen Abwägung tritt eine neue autoritäre Politik, die auf nicht mehr diskutierbaren Zielen und Absichten beruht. Wohlmeinende legen diese für die Bürger fest.

Im Zusammenhang mit dem Infektionsschutzgesetz zeige sich ein massiver Wandel in der Politik, erklärt Alexander Wendt, Journalist und Publizist. Dabei gehe es nicht nur um das Vorhaben von Angela Merkel, „die Bürger des Landes in Stubenarrest“ zu schicken, es gehe auch nicht nur um Rechthaberei und „autoritäres Auftrumpfen“.


19.4.2021
Demokratur
Grüne
Epochtimes: Grüne: Neues Infektionsschutzgesetz braucht weitere Verschärfungen

Die Grünen haben die Änderungen der Koalition am Infektionsschutzgesetz als nicht weitgehend genug kritisiert. „Die Pläne der Bundesregierung sind kein ausreichender Damm gegen die dritte Welle. Die Notbremse wird zu spät und zu zögerlich gezogen“, sagte Grünen-Gesundheitssprecher Janosch Dahmen der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe).

19.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Union und SPD planen Corona-Ausgangssperren ab 22 Uhr – Distanzunterricht ab Inzidenz 165

Union und SPD im Bundestag haben sich im Streit um nächtliche Ausgangssperren in Corona-Hotspots auf einen Kompromiss geeinigt: Der Beginn soll von 21.00 Uhr auf 22.00 verschoben werden; zwischen 22.00 Uhr und 24.00 Uhr soll es zudem erlaubt sein, alleine „zur körperlichen Betätigung“ nach draußen zu gehen, wie AFP am Montag aus Koalitionskreisen erfuhr.

In der Zeit von 24.00 Uhr bis 05.00 Uhr soll diese Ausnahme dann aber entfallen.


19.4.2021

Demokratur
Epochtimes: Polizei kann in jede Wohnung eindringen – GdP: Werden nicht ohne Anlass kontrollieren

Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes erlaubt es der Polizei praktisch in jede Wohnung einzudringen. Die Polizeigewerkschaft versichert, dass es keine Kontrollen ohne Grund geben werde.

Erstmals in der Corona-Pandemie soll der Bund weitreichende Kompetenzen zur Umsetzung der Maßnahmen von den Ländern übernehmen. Dies wird im Zuge einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes geregelt.


19.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Union und SPD einigen sich auf Kompromiss bei Corona-Ausgangssperren

Union und SPD im Bundestag haben sich im Streit um nächtliche Ausgangssperren in Corona-Hotspots auf einen Kompromiss geeinigt: Der Beginn soll von 21.00 Uhr auf 22.00 verschoben werden; zwischen 22.00 Uhr und 24.00 Uhr soll es zudem erlaubt sein, alleine „zur körperlichen Betätigung“ nach draußen zu gehen, wie AFP am Montag aus Koalitionskreisen erfuhr.

In der Zeit von 24.00 Uhr bis 05.00 Uhr soll diese Ausnahme dann aber entfallen.

Union und SPD verabredeten den Angaben zufolge außerdem eine Befristung der geplanten bundeseinheitlichen „Corona-Notbremse“ bis zum 30. Juni. Rechtsverordnungen des Bundes für zusätzliche Maßnahmen sollen nur mit aktiver Zustimmung des Bundestags möglich sein – zuvor war geplant gewesen, dass nach Verstreichen einer bestimmten Frist die Zustimmung des Parlaments als erteilt gilt.


18.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Bayerischer Verwaltungsgerichtshof gnadenlos: Theater und Konzertsäle bleiben dicht

Seit Monaten sind Theater und Opernhäuser dicht. Dagegen zog die Initiative „Aufstehen für die Kunst“ mit einem Eilantrag vor Gericht und verlor krachend. Kunst- und Berufsfreiheit müssen hinter der körperlichen Unversehrtheit anderer zurückstehen, so der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH).

18.4.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: „Ausgangssperren sind die Hölle“ – Bundestags-Opposition zerreißt die „Notbremse“

Redner von AfD, FDP und LINKEN haben heute die umgangssprachlich als „Bundesnotbremse“ bezeichnete Verschärfung des Corona-Ermächtigungsgesetzes in der Luft zerrissen. Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel sprach von „Notstandsgesetzgebung“. Schlagende Argumente gegen das Lockdown-Regime finden Sie in COMPACT-Aktuell Corona-Diktatur: Wie unsere Freiheit stirbtHier bestellen.

Weidel sprach direkt als erste Rednerin der Oppositionsparteien. Zu Beginn ihrer Rede äußerte sie:

Noch nie hat es eine Bundesregierung gewagt, in so wenigen Sätzen so viele Angriffe auf die Grund und Freiheitsrechte der Bürger, auf Rechtsstaatlichkeit und demokratische Prinzipien unterzubringen wie in diesem Gesetzesentwurf.

 
18.4.2021
Demokratur
hahaha
Epochtimes: Regierungskoalition erarbeitet Kompromiss für neues Infektionsschutzgesetz

Die Fraktionsspitzen der CDU/CSU und der SPD haben am Samstagnachmittag offenbar über die Ausgestaltung der Ausgangsbeschränkungen verhandelt. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Koalitionskreise. In den Gesprächen zeichnet sich dem Vernehmen nach ein Kompromiss ab.

Für die SPD sei nach wie vor wichtig, dass Bürger die Möglichkeit haben, „während der Ausgangsbeschränkungen zu joggen oder vor die Tür zu gehen“, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese der „Welt am Sonntag“.


17.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Köln verhängt die erste Ausgangssperre seit dem Zweiten Weltkrieg

Köln wird zum Vorreiter der Verschärfungen der Corona-Maßnahmen: Seit heute gilt eine Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr. Ohne "triftigen Grund" darf in dieser Zeit die Wohnung nicht verlassen werden. Zudem gelten umfangreiche Verweilverbote auf diversen Plätzen der Stadt.

17.4.2021
Demokratur
Polizeistaat
Journalistenwatch: Merkels Corona-Diktatur: Polizei kann jederzeit Wohnungen stürmen

Die mit Ansage absehbar rechtswidrige und nunmehr schon vierte Neufassung von Angela Merkels Privatverfassung namens Infektionsschutzgesetz, mit der sich die „Kanzlerführerin“ zur Entmachtung der Länder ermächtigen lässt, ist für kommende Woche zu erwarten. Die Frage nach den künftigen Vollmachten der Polizei zur Durchsetzung der dann bundeseinheitlich geregelten Freiheitsberaubungen und Schikane-Bestimmungen wirft ein neues Licht auf Details, die bisher niemand so recht auf dem Schirm hatte: Tatsächlich nämlich gehört zu den Grundrechten, die auf dem Altar der politischen Pandemie geopfert werden, auch die Unverletzlichkeit der Wohnung.
 
17.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Pflichttests in Schulen: Politischer Druck auf Schüler, Eltern und Gerichte

Die Pflichttests in Schulen bringen Eltern, Kinder und Jugendliche, die das nicht wollen, in die Bredouille. Auch rechtlich sind sie fragwürdig. Doch gegen das Verordnungschaos vorzugehen, ist nicht so einfach. Und der politische Druck selbst auf Richter ist enorm.

17.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Bouffier bemängelt neues Infektionsschutzgesetz

Berlin – Im Streit um die Reform des Infektionsschutzgesetzes warnt Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) vor verfassungsrechtlichen Problemen. „Bereits jetzt gibt es große juristische Bedenken gegen die Ausgangssperre, wie sie in dem Gesetz formuliert ist“, sagte er der „Bild“ (Samstagausgabe). „Ich bleibe aber dabei: Man kann ein Land nicht mit Verordnungen und Bereitschaftspolizei regieren.“

 
17.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Alerta antifascista: Justizministerin ruft Polizei zu Härte bei Corona-Demos auf

Berlin – Der Linksstaat zeigt sein hübsches Gesicht: Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat die Polizei zu einem konsequenten Vorgehen bei Corona-Demos aufgerufen. Wenn es zu strafbaren Handlungen oder massiven Verstößen gegen den Infektionsschutz komme, müsse „glasklar eine rote Linie gezogen und konsequent vorgegangen werden“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).
 
17.4.2021
Demokratur

RT: Maskengegnerin bekommt fünf Tage Haft nach Protestaktionen in Bayern

Eine 58-jährige Frau demonstrierte in Bayern mehrmals gegen die Maskenpflicht, die für sie eine Verletzung von Grundrechten darstellt. Von einem Gericht wurde die Demonstrantin zu einer fünftägigen Haftstrafe verurteilt – dennoch plant sie bereits ihren nächsten Protest.

17.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Baden-Württemberg: 20.000 Verstöße gegen nächtliche Ausgangssperren in sechs Wochen

Die möglichen nächtlichen Corona-Ausgangssperren ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 sorgen für Debatten. Auch die Frage, ob die Einhaltung der Maßnahme überwacht werden kann, steht im Raum. Laut Baden-Württembergs Innenminister Strobl sind Kontrollen durchführbar.

17.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Änderung des Infektionsschutzgesetzes: Opposition wirft Regierung "autoritäre Symbolpolitik" vor

Der Bundestag berät heute über die Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Vor allem die in der Bundes-Notbremse vorgesehene Ausgangssperre sorge für hitzige Debatten. Kanzlerin Merkel verwies auf die Dringlichkeit im Kampf gegen das Virus, die Opposition sprach von Versagen.

16.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Infektionsschutzgesetz nun von Berlin missbraucht

Die wirre Corona-Politik stößt auf Ablehnung auch von Gerichten. Wollen die Regionalpolitiker nun ihre Hände in Unschuld waschen?
 
16.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: »Vorsicht Diktatur!«: Regierung beschließt Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes bar jeder Vernunft

Selbst schwerste öffentliche Bedenken von Staatsrechtlern, Verfassungsjuristen und dem ehemaligen Vorsitzenden des Deutschen Richterbundes haben die Merkel-Regierung von ihrem totalitären Plan nicht abgehalten. Im Schnelldurchgang, trotz der Schwere der Konsequenzen und einer Demokratie unwürdig, hat das Bundeskabinett dem Merkel-Papier zugestimmt. Deutschlands Bevölkerung ist nun einer staatlichen Willkür und Repression ausgesetzt, die man ansonsten nur aus tyrannischen Regimen wie der kommunistischen Diktatur in China kennt.
 
16.4.2021
Demokratur

RT: "Demokratie- und staatsfeindliche Agitation" – Regierung kündigt hartes Vorgehen gegen Querdenker an

Der Bundesinnenminister Horst Seehofer und der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl haben ihr offenbar geplantes gemeinsames Vorgehen gegen Querdenker-Proteste bekannt gemacht. Sie verurteilten die Demonstrationen zu Ostern mit teils harschen Einschätzungen.

16.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bundestagsdebatte zum neuen Infektionsschutzgesetz – Opposition lehnt Entwurf fast durchweg ab

Der Bundestag hat am Freitag in erster Lesung über das geplante Gesetz zu einer bundesweiten Notbremse in der Corona-Pandemie beraten. Bundeskanzlerin Merkel verteidigte die geplante Ausgangssperre. Die Opposition äußert scharfe Kritik und lehnt den Entwurf fast durchweg ab.

Der Bundestag hat am Freitag erstmals über die bundeseinheitliche Notbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie debattiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) appellierte an die Abgeordneten, das neue Infektionsschutzgesetz rasch zu verabschieden.


16.4.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: Vera Lengsfeld: Berliner Senat gibt es zu – FFP2-Maskenzwang hat keine wissenschaftliche Grundlage!

Es gibt sie noch, die Abgeordneten, die ihren Regierungen kritische Fragen stellen und aufschlussreiche Antworten bekommen. So geschehen auf die Fragen des FDP-Abgeordneten Stefan Förster an den Berliner Senat. Förster fragte nach den wissenschaftlichen Grundlagen für die verhängte FFP2-Maskenpflicht und wollte wissen, ob diese Masken auch für Krankenhäuser oder Arztpraxen vorgeschrieben seien.

Der Antwort des Senats kann man entnehmen, dass es keinerlei wissenschaftlichen Grundlagen gibt, die eine FFP“-Maskenpflicht begründen. Zwischen den Zeilen liest man das Bekenntnis, dass die FFP2-Masken keine medizinischen Masken sind, sondern Arbeitsschutzmasken. Deshalb hat der Senat die Wortschöpfung „arbeitsmedizinische Masken“ benutzt.
Es gibt keine Pflicht, dass diese „arbeitsmedizinischen“ Maske vom Personal in Krankenhäusern und Arztpraxen getragen werden muss.

 
16.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Stadt Köln verhängt ab sofort nächtliche Ausgangssperre

Die Stadt Köln hat eine nächtliche Ausgangssperre verhängt.

Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) sagte am Freitag nach einer Sitzung des Krisenstabs, es sei zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg, dass für Köln eine solche Maßnahme verhängt worden sei.

Sie sprach von einem schweren Tag für die Stadt, angesichts der [Corona-]Infektionslage sei die Maßnahme aber verhältnismäßig. Das Gesundheitssystem gerate gerade an seine Belastungsgrenze.


16.4.2021
Demokratur
Corona
Drosten
Compact-Online: Zitat des Tages: Drosten will noch eine Schippe drauflegen

„Charité-Virologe Christian Drosten plädiert dafür, Maßnahmen einzuführen, die über die Corona-Notbremse hinausgehen – und das in ‚allernächster Zeit‘. Zudem kritisiert er Ältere, die sich nicht mit AstraZeneca impfen lassen wollen.“ (Die Welt)

16.4.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: Kanzleramt will Lockdown bis Mitte Juni verlängern

„Die Länder verlängern nach Informationen von Business Insider ihre jeweiligen Lockdown-Regelungen bis voraussichtlich 9. Mai. Eigentlich würden die Regeln am kommenden Montag enden. (…) Im Kanzleramt geht man intern davon aus, dass die ‚Notbremse‛ in Landkreisen mit einer Inzidenz über 100 bis Mitte Juni gelten muss.“ (Business Insider)

16.4.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Hagelt es bald Ausgangssperren? Kabinett verschärft Corona-Ermächtigungsgesetz

Die Sterbezahlen sinken, die Pandemie verliert ihre Kraft – und die Bundesregierung beschließt eine abermalige Verschärfung des Corona-Ermächtigungsgesetzes, das nun bundeseinheitlich alle länderspezifischen oder kommunalen Regelungen beiseite räumen soll. Zu derartig brachialer gesetzgeberischer Gewalt greift man, weil sich Kanzlerin Merkel offensichtlich nichts Schöneres vorstellen kann, als das Volk in der Endphase der Pandemie nochmals mit Ausgangssperren zu malträtieren.
 
16.4.2021
Demokratur
Überwachung
Compact-Online: Merkels Ewig-Lockdown auf der Kippe? Jetzt gibt es sogar Widerstand im Kanzleramt

Der neue Gesetzentwurf gibt sich als bloße Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes. Doch dieses ist auch in der bisher gültigen Fassung vom 18.11.2020 ein Anschlag auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Immer wieder finden sich darin Formulierungen wie : „Die Grundrechte (…) können insoweit eingeschränkt werden.“ Das geht bis hin zur Ermächtigung, Lockdown-Verweigerer in stacheldrahtbewehrte Sondereinrichtungen – man könnte auch von Lagern sprechen – zwangseinzuweisen. Lesen Sie den Originaltext des Infektionsschutzgesetzes hier.

Die jetzt angekündigte Verschärfung besteht vor allem darin, dass aus Kann-Bestimmungen automatische Muss-Bestimmungen werden – jeder Spielraum der Bundesländer wird abgeschafft, alle Macht wird bei Merkel und Spahn konzentriert, „Modellversuche“ wie in Tübingen werden komplett abgewürgt. Obwohl der genaue Gesetzestext, der ab morgen im Bundestag beraten und nächste Woche schon beschlossen werden soll, noch NICHT vorliegt, sind die Eckpunkte bereits bekannt. Doch es knirscht im Machtgebälk – aus beiden GroKo-Parteien haben Ministerpräsidenten (Weil, Niedersachen, SPD; Kretschmer, Sachsen, CDU) Widerstand angekündigt.


16.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: CSU im Bundestag will Ausgangssperre erst ab 22 Uhr

Die CSU-Abgeordneten im Bundestag wollen noch Änderungen an der geplanten bundeseinheitlichen Corona-Notbremse durchsetzen.

So müssten „die Regelungen zu Ausgangsbeschränkungen auf ein nachvollziehbares Niveau gebracht werden, das heißt unter anderem, dass nicht ab 21.00 Uhr, sondern der Beginn auf 22.00 Uhr verschoben werden muss“, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt dem „Münchner Merkur“ (Samstagsausgabe).


16.4.2021
Demokratur
Polizei
Compact-Online: Polizeigewalt gegen Demonstranten vor dem Kanzleramt (Video)

Die sogenannte „Bundesnotbremse“, also die abermalige Verschärfung des Corona-Ermächtigungsgesetzes, hat wieder zu Protesten vor dem Kanzleramt geführt. Die Demonstranten wollten auf den hochgefährlichen Generalangriff auf den deutschen Föderalismus aufmerksam machen – und ernteten dafür Polizeigewalt.

 Auch diese Bilder vor dem Kanzleramt machen wieder einmal deutlich, wie verrückt die Situation in Deutschland ist. Der Generalangriff auf das Selbstbestimmungsrecht der Bundesländer, Kommunen und Landkreise, der derzeit läuft, wird achselzuckend hingenommen, dafür wird jeder Bürger ohne Maske wie ein Schwerstverbrecher behandelt.

 
15.4.2021
Demokratur
Journalistenwatch: April 2021: Das Merkelregime wird offen totalitär

Das Bundeskabinett im Heimatland von Paternalismus, Wahn und Euphemismus hat die vierte Änderung des sogenannten Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Wichtigste Neuerung soll sein der Paragraph 28b, durch welchen endgültig gar von einem Ermächtigungsgesetz zu reden wäre. Im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens muß die erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes jedoch erst noch durch den Bundesrat. Die Bundesrepublik Deutschland steht als freiheitlich-demokratischer Rechtsstaat vor ihrer entscheidenden Bewährungsprobe. Richter und Staatsanwälte laufen bereits Sturm gegen den angekündigten „Putsch von oben“.
 
15.4.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Keine Auslandsreisen im Sommer für Deutsche?

Diesen Sommer kann man wohl getrost abhaken. Weil es mit dem Impfen nicht voran geht, werden die meisten wohl zu Hause bleiben müssen. Schließlich gibt es – so lässt es zumindest die EU verlauten – die Grundrechte, wie auch die Reisefreiheit nur für Geimpfte

15.4.2021
Demokratur
Scholz
RT: Keine Zeit für Doktorarbeiten? Olaf Scholz verteidigt Infektionsschutzgesetz und erntet Widerstand

Spitzenpolitiker der SPD wie Olaf Scholz haben dazu aufgerufen, die Änderungen am Infektionsschutzgesetz zügig umzusetzen – darunter auch die Ausgangssperren. Andere Parteimitglieder stellen sich wiederum dagegen oder fordern Ausnahmen wie etwa beim Kindersport.

15.4.2021
Demokratur
Überwachung
SPD
Journalistenwatch: SPD-Mann will nachts draußen „Menschen erwischen“: Merkels Ausgangssperre macht Sozialistenträume wahr

Der Entgrenzung bei den Maßnahmen folgt eine Entgrenzung der Begriffe: Jede sich anbahnende autoritäre Herrschaft oder Diktatur geht mit einer Emanzipation und Akzeptanz des Radikalen einher; in der einen „fallen Späne, wo gehobelt wird“, in der anderen gehört die „Erledigung von Republikflüchtlingen, erforderlichenfalls mit der Waffe“ zum Dienstalltag – und heute ist es bereits völlig normal, Menschen zu „erwischen“, die im Freien trotz Ausgangssperre spazierengehen. Gesagt hat das der SPD-Fraktionschef im NRW-Landtag Thomas Kutschaty.

15.4.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Mehr Rechte für die Hilfssheriffs vom Ordnungsamt: Mit dem Schlagstock gegen Corona-Sünder

Werden die Ordnungsämter im neuen Merkel’schen Obrigkeitsstaat allmählich zu paramilitärischen Einheiten – und sind im Straßenbild Corona-Deutschlands bald das, was vor 88 Jahren patrouillierende SA-Einheiten waren? In immer mehr Bundesländern ist der Einsatzrahmen der Ordnungsämter während der Pandemie deutlich über ihr ursprüngliches Aufgabenprofil hinausgewachsen. Auch in Sachsen wird nun laut über eine „erhebliche Aufgabenerweiterung“ für Bedienstete der Ordnungsämter nachgedacht.  
 
15.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Immer irrer: Edeka Nord belohnt Mitarbeiter mit Impf-Prämien

Die Corona-Hysterie kennt keine Grenzen mehr. Abhängige Mitarbeiter werden jetzt mit Impf-Prämien belohnt. So bietet Edeka-Nord als erster Einzelhändler einen Einkaufsgutschein an, wenn sich der Mitarbeiter impfen lässt.
 
15.4.2021
Demokratur
NWO
Journalistenwatch: Der unterworfene Patient

Menschen zu pathologisieren, war immer auch ein Herrschaftsinstrument. Exklusivabdruck aus „Heilung Nebensache“.

15.4.2021
Demokratur
RT: Widerstand gegen Ausgangssperre in der Union: "Realitätsfern und willkürlich"

Die am Dienstag beschlossene Novelle des Infektionsschutzgesetzes beinhaltet die Verhängung von Ausgangssperren bei Inzidenzwerten über 100. Die Lockdown-Regeln seien damit bundesweit einheitlich und sollen Alleingänge wie im Saarland unterbinden. Kritik kommt auch aus der Union.

15.4.2021
Demokratur
RT: Wie bremst man die Notbremse?

Das Parlament beschäftigt sich an diesem Freitag in erster Lesung mit dem Entwurf des Infektionsschutzgesetzes, den die Bundesregierung am Dienstag auf den Weg gebracht hat. Er sieht deutschlandweit einheitliche Regeln und strenge Kontaktbeschränkungen vor. Der Bundesrat muss dem Einspruchsgesetz nicht zustimmen.

15.4.2021
Demokratur
Menschen erster Klasse
RT: Berliner Senat beschließt "mehr Freiheiten" für geimpfte Menschen

Wer in Berlin bereits gegen das Coronavirus geimpft worden ist, bekommt wieder etwas "mehr Freiheiten", berichtet RBB. Juristisch ist die Angelegenheit durchaus delikat – zumal zahlreiche Einrichtungen wegen des Lockdowns ohnehin weiter geschlossen bleiben.
 
15.4.2021
Demokratur
Lauterbach
Drosten
RT: Drosten und Lauterbach einig: Bundes-Notbremse geht nicht weit genug

Aufgrund der sogenannten "Dritten Welle" verkündete die Bundesregierung am Dienstag eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Die sogenannte "Bundes-Notbremse" sieht unter anderem Ausgangssperren vor. Einigen geht das jedoch noch nicht weit genug.
 
14.4.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: EILMELDUNG: Zwangsimpfung rechtlich bestätigt! (Video)

Trotz allen Versprechungen der Politikdarsteller kommt jetzt ein Urteil des höchsten europäischen Gerichtes um die Ecke, welches Zwangsimpfungen für rechtlich korrekt bestimmt.

Dieses Urteil ist eine Steilvorlage für Befürworter einer verpflichtenden Impfung für alle.

Ferner sollen jetzt auch Kinder bald gegen Corona geimpft werden.

Darum und wie sich Uschi Glas und Günther Jauch aktuell lächerlich machen, erfahrt ihr in der neuen Sendung von SchrangTV.


14.4.2021
Demokratur
Drosten
Corona
Junge Freiheit: Infektionsschutzgesetz
Drosten für härtere Corona-Maßnahmen / Vorgänger will Inzidenzwert kippen


BERLIN. Der Virologe Christian Drosten hat härtere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie gefordert. Die vom Bundeskabinett beschlossenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes gingen ihm mit Blick auf die schwierige Lage auf den Intensivstationen nicht weit genug, sagte er am Dienstag im Podcast „Coronavirus-Update“ bei NDR-Info. Grund dafür sei auch ein massiver Mangel an Pflegekräften. Er befürchtet zudem, daß die Zahl der täglichen Neuinfektionen bald zwischen 20.000 und 30.000 liegen werde.

14.4.2021
Demokratur
Compact-Online: Corona-Putsch gegen das Grundgesetz: Schäuble will Bundesländer entmachten

Die Impfkampagne läuft auf Hochtouren – und die Demokratiefeinde lassen nun endgültig ihre Maske fallen. Nun nehmen sie jenen Bestandteil des Grundgesetzes ins Visier, den Diktatoren aller Couleur ohnehin schon immer am inbrünstigsten gehasst haben, nämlich den Föderalismus.

13.4.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Deutschland ballaballa: Verletzter bei Polizei-Einsatz gegen geöffnetes Café

Dieser Zwischenfall beschäftigt immer mehr Menschen in Deutschland: Eine unbescholtene Gastronomenfamilie macht aus nackter Existenzangst am Gründonnerstag ihr Café unter Beachtung geltender Abstandsregelungen sowie der Kontaktnachverfolgung wieder auf und wird danach zum Ziel eines brutalen Polizeieinsatzes. Ein Handyvideo, das von dem Gastronomen Frank Goller erstellt wurde, zeigt nach Angaben der Tageszeitung Welt, wie gleich vier Polizisten die Gäste des Cafés mit verschränkten Armen umstellen.
 
13.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Warum der Lockdown wohl das ganze Jahr dauern wird: Viertelmillion weniger Impfdosen in 14. Kalenderwoche

Deutschland kommt mit der „rettenden“ Durchimpfung der gesamten Bevölkerung einfach nicht voran. Die Wiederherstellung der Grundrechte rückt also nochmals in weite Ferne, auch weil der Inzidenzwert von 100 durch den Testirrsinn nicht mehr unterboten werden kann. Die Bürger werden wohl noch monatelang das Totalversagen der Bundesregierung ausbaden müssen. Mindestens bis zur Bundestagswahl – wenn diese nicht zu Gunsten Angela Merkels noch verschoben wird.
 
13.4.2021
Demokratur
NWO
Corona
RT: "Notbremse überfällig" – Bundeskanzlerin Merkel will rasche Umsetzung neuer Einschränkungen

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dringt auf eine zügige Verabschiedung der sogenannten Bundesnotbremse. Merkel erklärte, dass man nicht abwarten dürfe, bis alle Intensivbetten belegt seien. Die bisherigen Bund-Länder-Beratungen reichten alleine nicht mehr aus.

13.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Corona-Testpflicht für Unternehmen: Kosten müssen Firmen tragen

Bislang bieten zahlreiche Unternehmen freiwillige Testangebote für ihre Angestellten. Bald werden diese Angebote für die Unternehmen verpflichtend sein. Scholz spricht von "nationaler Kraftanstrengung". Die Firmen werden die Kosten hierfür selbst tragen müssen.

13.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Fordern und Kürzen trotz Pandemie: Jobcenter sanktionieren wieder strenger

Im Hartz-IV-Budget sind Corona-Mehrausgaben bis heute nicht eingepreist, die Jobsuche ist zugleich schwieriger geworden. Dennoch sanktionieren Jobcenter inzwischen wieder häufiger. Auch auf einem Teil der Mietkosten bleiben viele Betroffene sitzen.

13.4.2021
Demokratur
Corona
Wie gesagt, Menschen zweiter Klasse
RT: Rheinland-Pfalz: Geimpfte werden von Quarantäne ausgenommen

Die Impfraten bewegen sich im südwestlichen Bundesland noch im einstelligen Bereich. Dennoch gehört Rheinland-Pfalz zu den ersten Bundesländern, deren Landesregierungen Ausnahmen für vollständig Geimpfte von manchen Corona-Maßnahmen beschließen.

13.4.2021
Demokratur
Menschen zweiter Klasse
RT: Keine Tests mehr: Diese Lockerungen plant Spahn für Geimpfte

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn plant Lockerungen für Geimpfte. Tests und viele Einschränkungen im öffentlichen Leben sollen wegfallen. Druck kommt auch aus dem Bundestag. Um die Umsetzung sollen sich die Länder kümmern.

13.4.2021
Demokratur
Impfzwang
RT: 50-Euro-Gutschein von Firma: Edeka Nord will Mitarbeiter zur Corona-Impfung motivieren

Allen Mitarbeitern, die derzeit impfberechtigt sind und sich gegen SARS-CoV-2 immunisieren lassen, will die Handelskette Edeka Nord eine Prämie zahlen. Laut einem Medienbericht geht es dabei um einen 50-Euro-Gutschein. In einigen Ländern gibt es diese Praxis bereits.

13.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Braun dementiert Bericht über Warnung vor Lockdown bis Juni

Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat einen Bericht über einen möglicherweise bis Mitte Juni andauernden Corona-Lockdown zurückgewiesen. Braun bestritt am Montag im Onlinedienst Twitter, bei einer Besprechung mit Vertretern der Länder davor gewarnt zu haben, dass der Lockdown bis Ende Mai oder Mitte Juni gelten müsse.

Ziel des geplanten Bundesgesetzes zum Kampf gegen die Corona-Pandemie sei es vielmehr, das Infektionsgeschehen „zügig einzudämmen“, betonte Braun.


13.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: „Willkürliche Verbotspolitik“ – AfD-Rechtsexperte reicht Klage gegen Corona-Testpflicht von Anwälten ein

Eine in Berlin geltende Corona-Testpflicht für Anwälte stellte die Juristen vor Gewissenskonflikte. Bei einem positiven Test müssten sie die Namen ihrer Mandanten zur Kontaktverfolgung herausgeben. Der AfD-Rechtsexperte Marc Vallendar sieht darin einen Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht.

Der AfD-Rechtsexperte Marc Vallendar hat am 6. April beim Verwaltungsgericht Berlin Klage gegen die Corona-Testpflicht eingereicht.

„Konkret geht es um einen Eilantrag gegen den Paragrafen 6a Absatz 3 der neuesten Covid-Rechtsverordnung des Senats. Diese betrifft mich als selbständigen Rechtsanwalt persönlich und ermöglicht mir – stellvertretend für viele Kollegen – so den Klageweg“, erklärte Vallendar gegenüber Epoch Times.


13.4.2021
Demokratur
Impfpflicht
Epochtimes: Bund empfiehlt Ländern: Geimpfte nicht mehr testen oder unter Quarantäne stellen

Personen, die gegen COVID-19 geimpft sind, müssen künftig nicht mehr zum Corona-Test oder in Quarantäne.

Das Bundesgesundheitsministerium habe am Montag ein entsprechenden Brief an die Staatskanzleien der Länder verschickt, schreibt die „Bild“. Bund, Länder und Gemeinden sollten demnach ihre Verordnungen und Erlasse entsprechend ändern.

Gelten soll dies Test- und Quarantänefreiheit für alle Personen, die vollständig geimpft sind und bei denen die letzte Impfung nachweislich mehr als 14 Tage her ist. Voraussetzung ist, dass es sich um in der EU zugelassene Impfstoffe handelt.


13.4.2021
Demokratur

Epochtimes: Video: Proteste vor Bundestag gegen neues Infektionsschutzgesetz – § 28b

Mit einem massiven Polizeiaufgebot begleitete die Berliner Polizei einen friedlichen Protest von Kritikern der geplanten Ausweitung des Infektionsschutzgesetzes. Sie versammelten sich in der Nähe des Reichstagsgebäudes, dem Sitz des Bundestages.

Mit dem Verweis auf Verstöße gegen die Corona-Verordnung kam es zu mehreren polizeilichen Maßnahmen, die auch körperliche Gewalt beinhalteten, um potenzielle Ordnungswidrigkeiten zu ahnden. Gegen 12:30 Uhr endete die Versammlung dort und die Menschen, die an dem Protest teilnahmen, verließen den Versammlungsort.

Für die kommenden Tage sind weitere Versammlungen geplant.


13.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Merkel: Bund-Länder-Beratungen reichen nicht mehr aus – „stringenteres und konsequenteres“ Vorgehen notwendig

Nach dem Kabinettsbeschluss zum neuen Infektionsschutzgesetz hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein „stringenteres und konsequenteres“ Vorgehen in der Pandemiebekämpfung angekündigt.

Das neue Gesetz bedeute „auf einen Nenner gebracht: Wir setzen die Notbremse bundesweit um“, sagte Merkel am Dienstag in Berlin.


13.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Das RKI streckt die Pandemie

Die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft setzt mit ihrer Mitteilung Nr. 246/2021 vom 6. April 2021 die neuen Vorgaben des RKI zur Entlassung von Patienten aus der Isolierung um: Ab sofort müssen alle SARS-CoV-2-Infizierten 14 Tage lang isoliert werden. Die Isolationszeit ist damit ausgedehnt worden. Und eine Neudefinition sorgt für eine Ausweitung des Kontaktpersonenkreises mit eigenen Testpflichten, was zusätzliche (Test-)Positive generieren kann.

13.4.2021
Demokratur
Grüne
Epochtimes: Grüne tragen Änderung des Infektionsschutzgesetzes mit

Die Grünen tragen die Regierungspläne für bundeseinheitliche Regeln im Kampf gegen die Corona-Pandemie im Grundsatz mit, über die das Bundeskabinett am Vormittag berät.

Die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, bekannte sich am Dienstag im Sender RBB grundsätzlich zu einem Ja zur Notbremse bei hohen Inzidenzwerten, stellte aber auch Bedingungen. So müsse es schärfere Regeln auch in der Arbeitswelt geben.


12.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Medienbericht: Bundesregierung geht von Lockdown bis Juni aus

Die Auseinandersetzung zwischen Bund und Ländern um eine Verlängerung des Lockdowns hat am Wochenende an Intensität gewonnen. Mit einer Änderung des deutschlandweit gültigen Infektionsschutzgesetzes will der Bund strenge Maßnahmen vorschreiben. Sachsen und Bremen äußern scharfe Kritik.

12.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Keine Lockerungen in Aussicht: Merkel sieht dritte Infektionswelle als "vielleicht die härteste"

Bei der Debatte um die eventuelle Lockdown-Verlängerung angesichts weiterhin hohen Zahlen positiv Getesteter geht es in der Bundesregierung wieder einmal hart auf hart. Bundeskanzlerin Angela Merkel setzt dabei verstärkt auf Tests und Impfungen, sagt aber trotzdem harte Zeiten voraus.

12.4.2021
Demokratur
Die Unbestechlichen: Raus aus Deutschland – solange es noch geht (Video)

In Großbritannien wurde ein Reiseverbot erlassen. Bald auch in Deutschland? Michael Mross aus Dubai.
 
12.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bund hält trotz Kritik an Zeitplan für geändertes Infektionsschutzgesetz fest

Die Regierungskoalition drängt auf eine schnelle Verabschiedung neuer Paragrafen im Infektionsschutzgesetz zur "Stärkung der Kompetenzen des Bundes". Viele Politiker und Ministerpräsidenten sind hingegen skeptisch oder äußern offen Kritik zu den Plänen.

12.4.2021
Demokratur

Corona
Wichtig
Epochtimes: „Größter Staatsstreich seit Kriegsende“ – Rechtsanwältin zu neuem § 28b des Infektionsschutzgesetzes

Der neu geplante § 28b gehe weit über das Kriegsrecht hinaus, erklärt Rechtsanwältin Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht. Es sei der „größte Staatsstreich seit Kriegsende“ und die „Beendigung aller Freiheiten, die komplette Vernichtung der Rechte und die endgültige Beseitigung der Demokratie.“

Die Rechtsanwältin Beate Bahner warnt vor Verabschiedung der geplanten Neuauflage des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag und der aus ihrer Sicht damit einhergehenden Abschaffung des Rechtsstaates in Deutschland:

„Der neue geplante § 28b Infektionsschutzgesetz ist die Etablierung von Dauerlockdown, Dauerschließungen, Dauerausgangssperre und Dauerkontaktverbot. Das ist nicht nur die Etablierung eines permanenten Ausnahmezustands, die Regelungen der §§ 28a und b IfSG gehen vielmehr weit weit weit über das Kriegsrecht der Art. 115a GG ff hinaus“.


12.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Der offene Vollzug – Warum sollten sich gesunde Menschen impfen lassen?

Na, wie fühlen Sie sich so im offenen Vollzug? Langsam müssten Sie sich doch eigentlich daran gewöhnt haben. Seit über einem Jahr wird von unseren sozialistischen Einheitsparteien ein Einschluss („Lockdown“) nach dem anderen befohlen. Und ein nicht geringer Teil der eingeschüchterten und völlig verängstigten Bürgerinnen und Bürger findet das auch noch sexy.

12.4.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Corona-Pandemie
Kritik an Plänen zum Infektionsschutzgesetz hält an


BERLIN. Die Pläne der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes stoßen weiterhin auf Kritik. Der ehemalige Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, äußerte sich entsetzt über das Vorhaben: „Nur auf die Inzidenz abzustellen, ist bei derartig drastischen Maßnahmen willkürlich, weil die reine Inzidenz davon abhängt, wie viel getestet wird. Dies ist manipulierbar.“

Der Bundestag würde nach der Verabschiedung des Gesetzes zudem keine Rolle mehr spielen. Es würden nur noch Bundesregierung und Bundesrat entscheiden, schrieb Gnisa auf Facebook. Mit dem Gesetz drohe Deutschland ein „nicht mehr einzufangender Dauerlockdown“.

 
11.4.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Asozialistischer Vorstoß: Schwesig für verschärftes Infektionsschutzgesetz

Schwerin – Dass der Hang zur Diktatur bei den Asozialisten ganz besonders ausgeprägt ist, liegt in ihrer Natur. Hier meldet sich diesbezüglich wieder ein ganz besonderes Prachtexemplar zu Wort

11.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: „Terror“ im Namen der Gesundheit: Deutsche Bahn verhängt Zugverbote gegen Maskenverweigerer

Berlin – Die Coronazis machen ernst: Die Deutsche Bahn (DB) hat erste bundesweite Zugverbote gegen Maskenverweigerer verhängt. „Die DB hat aktuell eine niedrige zweistellige Zahl Beförderungsausschlüsse beziehungsweise Hausverbote verfügt“, sagte eine Bahn-Sprecherin der „Welt am Sonntag“. Ende vergangenen Jahres hatte die Bahn angekündigt, solche Beförderungsausschlüsse auszusprechen, wenn Passagiere wiederholt ohne Maske in Zügen angetroffen werden.

11.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Sechs Monate Reiseverbot für Maskenverweigerer in Zügen der Deutschen Bahn

Die Deutsche Bahn verwehrt in Zukunft wiederholten Maskenverweigeren die Nutzung ihrer Züge sowie das Betreten der Bahnhöfe. Laut einem Medienbericht wurden die ersten Beförderungsausschlüsse bereits erteilt. Bei Zuwiderhandlung drohen Anzeigen und Bußgelder.

11.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Arbeitsminister Heil will Corona-Testpflicht für Unternehmen einführen

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will eine bundesweite Corona-Testpflicht für Unternehmen einführen. Bereits am Dienstag solle die Bundesregierung einen entsprechend Beschluss fassen. Die CDU hatte sich bisher gegen eine Testpflicht für Unternehmen ausgesprochen.

11.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Erstklässerin 2 Wochen in Zimmer-Quarantäne eingesperrt: Das ist „Kinderseelen-Mord!“

Bayern/Ansbach – Nachdem die kleine Merle in ihrer Schule Kontakt mit einer positiv auf Corona getesteten Mitschülerin hatte, begann für das 6-jährige Mädchen der reinste Horror. Von Amts wegen zwangsisoliert durfte das Kind – trotz Negativtest – ihr 8 Quadrat großes Zimmer zwei Wochen lang nicht verlassen.  „Das ist Kinderseelen-Mord“, prangert der Vater an.
 
11.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: FDP: Gesetzentwurf zur Bundesnotbremse „nicht zustimmungsfähig“ – Sieben-Tage-Inzidenz als alleinigen Maßstab für Schutzmaßnahmen ungeeignet
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hält eine rasche Verabschiedung einer neuer Infektionsschutzgesetzgebung zur Stärkung der Kompetenzen des Bundes für möglich. Andere Politiker hingegen sind skeptisch oder äußern offen Kritik. Hier alle Neuigkeiten zu dem Thema

11.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Einsatzpolizist erzählt von friedlichen Corona-Protesten und sieht „Versammlungs-Lockdown“ kritisch

Aus Politik und Polizeigewerkschaft gibt es Forderungen nach einem "Versammlungs-Lockdown". Die regierungskritischen Aktivitäten in Bezug auf Corona sollen unterbunden werden. Ein Einsatzpolizist sieht das kritisch.

Seit der Demonstration gegen die scharfen Corona-Maßnahmen am 20. März in Kassel, und spätestens nach dem Protest in Stuttgart am 3. April werden die Rufe nach einem Verbot maßnahmenkritischer Veranstaltungen in ganz Deutschland lauter. Forderungen dieser Art, waren sowohl aus der Politik als auch in den Reihen der bayerischen Gewerkschaft der Polizei (GdP) zu vernehmen.


11.4.2021
Demokratur

Epochtimes: Heil will Corona-Testpflicht am Arbeitsplatz einführen – Kabinettbeschluss für Dienstag geplant

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will rasch eine Corona-Testpflicht in allen Unternehmen einführen. Um diejenigen zu schützen, die nicht von zu Hause aus arbeiten können, „brauchen wir flächendeckend Tests in den Betrieben“, sagte Heil der „Bild am Sonntag“.

Erreicht werden solle dies über eine Änderung der Arbeitsschutzverordnung, die bereits am Dienstag im Kabinett beschlossen werden solle.


11.4.2021
Demokratur
Die Schere schließt sich
Epochtimes: Die Einbeziehung des Bundesrates ist nicht vorgesehen: Merkels neues Gesetz

Bei dem von Kanzlerin Merkel in Gang gebrachten "Infektionsschutzgesetzänderungsgesetz" soll der Bundesrat nicht von Anfang an beteiligt sein. Im Entwurf ist seine sofortige Zustimmung nicht vorgesehen.

Sollte die Neuregelungen mit dem von Kanzlerin Merkel geplanten „Infektionsschutzgesetzänderungsgesetz“ umgesetzt werden, erhält der Bund mehr Befugnisse bei den Maßnahmen gegen COVID-19. Olaf Scholz (SPD) erklärte, die geplante Vereinheitlichung der Maßnahmen solle mehr Klarheit und Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger schaffen. Ziel sei dabei: „Alle müssen wissen, woran sie sind.“

 
11.4.2021
Demokratur
Epochtimes: Kolumne vom Freischwimmer: Die Frage ist nicht „ob“, sondern „wann“

Na, wie fühlen Sie sich so im offenen Vollzug? Langsam müssten Sie sich doch eigentlich daran gewöhnt haben. Seit über einem Jahr wird von unseren sozialistischen Einheitsparteien ein Einschluss („Lockdown“) nach dem anderen befohlen. Und ein nicht geringer Teil der eingeschüchterten und völlig verängstigten Bürgerinnen und Bürger findet das auch noch sexy.

11.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Neues Infektionsschutzgesetz: Merkels Notbremse – Ausgangssperre und Treffen mit einer Person pro Tag

Keine Bund-Länder-Runden bis tief in die Nacht, stattdessen ein Gesetz: Die Corona-Regeln sollen überall in Deutschland einheitlich werden - und niemand soll sich mehr rausreden können.

Kanzlerin Merkel strebt eine Vereinheitlichung der Corona-Schutzmaßnahmen an. Künftig sollte es bundesweit einheitliche gesetzliche Regelungen für den Fall geben, dass der Inzidenzwert in einem Landkreis über den Wert von 100 steigt, teilte Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag in Berlin mit.


10.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: 100

Aus Mangel an Lösungen klammert sich die Versager-Regierung weiter an nichtssagende Inzidenzwerte, die allerdings jede Menge Leid über die Bürger bringen. Und da die Impferei wie alles andere auch nichts bringen wird, werden wir wohl das ganze Jahr noch in irgendeinem Lockdown dahinvegetieren dürfen.

10.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: „Wie Schwerverbrecher“ – Gastronomen lösen mit Café-Öffnung Polizeieinsatz aus

Aus purer Verzweiflung öffnet ein Gastronomen-Ehepaar aus Ostwestfalen ihr Café. Die staatlichen Corona-Repressalien folgen auf dem Fuß: Der Versuch, ihr Lebenswerk, ihre Existenz zu retten, endete mit blauen Flecken, Bußgeld und beschlagnahmter Einrichtung. 

10.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Impfpflicht in EU-Ländern: Wie ein Zwang die Impfbereitschaft zerstören kann

In der Corona-Krise wird immer wieder über eine Impfpflicht diskutiert. Doch ein Vergleich verschiedener EU-Länder zeigt, dass diese nur mit harten Strafen durchzusetzen ist und die Impfbereitschaft nicht erhöht – sie kann sogar das generelle Vertrauen in Impfstoffe senken.

10.4.2021
Asyl
Demokratur
Journalistenwatch: Italien: Hubschrauber verjagt Kinder vom Strand, während Illegale ungehindert landen

Italien – Zur Durchsetzung von „Corona-Schutzmaßnahmen“ werden in Italien Hubschrauber eingesetzt, um Kinder vom Strand zu vertreiben. Währenddessen landen hunderte illegale Migranten ungehindert an den selben Stränden an.
 
10.4.2021
Demokratur
was denke ich mir da nur...
Journalistenwatch: Neuer Volkssport „wir testen uns krank“: Regierung bestellt 1 Milliarde Schnelltests

Da die nächste Zündstufe des künstlichen Notstands – dauerhafte Freiheitseinschränkungen jetzt auch mit dem neuen Extra-Feature „nächtliche Ausgangssperre“ – ab einer Inzidenz von 100 praktisch beschlossene Sache ist, muss natürlich auch genug „Munition“ im Schrank liegen, um diese Werte herbeizutesten. Ein anscheinend langgehegter Plan Merkels nimmt endlich Gestalt an. So erklärt sich endlich auch dessen Dimension: Für das laufende Jahr hat die Bundesregierung Kapazitäten von über eine Milliarde Schnell- und Selbsttests gesichert – und zwar unabhängig von den Kontingenten des freien Marktes.

10.4.2021
NWO
Demokratur
RT: Entwurf der Bundesregierung: Ausgangssperren ab 21 Uhr und nur noch Kontakt zu einer Person

In einem neuen Entwurf des Infektionsschutzgesetzes will der Bund einen harten Lockdown ab einer 100er-Inzidenz gesetzlich vorschreiben. Auch Ausgangssperren ab 21 Uhr und Kontaktbeschränkungen auf eine Person sind geplant. Zudem soll der Bund mehr Macht erhalten.

10.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Nichts wie raus aufs Land? Corona-Maßnahmen machen Großstädte zu Gefängnissen

Jahrelang boomten Berlin, München, Köln und Co. Viele junge Leute, die es sich leisten konnten, zog es in die Großstädte. Doch Bars, Restaurants, Kinos, Museen, Theater, Clubs sind seit einem Jahr zu – und viele werden nie mehr öffnen. Maskenpflicht und immer abstrusere Ausgangsbeschränkungen beeinträchtigen dazu die Lebensqualität enorm.

10.4.2021
NWO
Demokratur
Epochtimes: Neues Infektionsschutzgesetz: Ausgangssperre und Treffen mit einer Person pro Tag

Keine Bund-Länder-Runden bis tief in die Nacht, stattdessen ein Gesetz: Die Corona-Regeln sollen überall in Deutschland einheitlich werden - und niemand soll sich mehr rausreden können.

Bund und Länder streben gemeinsam eine stärkere Vereinheitlichung der Corona-Schutzmaßnahmen an. Künftig soll es bundesweit einheitliche gesetzliche Regelungen für den Fall geben, dass der Inzidenzwert in einem Landkreis über den Wert von 100 steigt, teilte Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag in Berlin mit.


10.4.2021
Demokratur
RT: "Äußerst kritisch" – FDP wendet sich gegen bundesgesetzliche "Corona-Notbremse"

In einem neuen Gesetzentwurf planen die Regierungsfraktionen härtere Maßnahmen in der Corona-Krise und mehre Kompetenzen für den Bund. Die FDP hat sich nun deutlich gegen diese Pläne ausgesprochen. Man sehe den Entwurf "äußerst kritisch", so FDP-Chef Christian Lindner.
 
10.4.2021
Demokratur
Corona
Menschen zweiter Klasse
RT: Vulkanausbruch auf St. Vincent: Nur Geimpfte werden auf Kreuzfahrtschiffen evakuiert

Am Freitag brach der Vulkan La Soufrière auf der Karibikinsel St. Vincent aus. Die Bewohner wurden teilweise mit Kreuzfahrtschiffen auf Nachbarinseln evakuiert – doch Premierminister Ralph Gonsalves erklärte, dass sie dafür gegen Corona geimpft sein müssten.

10.4.2021
Demokratur
Corona
volle Absicht
Epochtimes: DEHOGA-Umfrage: Jeder vierte Betrieb in der Gastronomie steht vor dem Aus
In der Gastronomie steht einer Umfrage des Branchenverbands Dehoga zufolge jeder vierte Betrieb vor dem Aus. Viele Hoteliers und Gastronomen seien „nervlich und finanziell am Ende“, sagte der Präsident des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga), Guido Zöllick, der Online-Ausgabe des „Münchner Merkurs“. Demnach bangen 75 Prozent der befragten Unternehmer um ihre Existenz und etwa 25 Prozent zögen „ganz konkret“ eine Betriebsaufgabe in Betracht.

9.4.2021
Demokratur
Linke
Journalistenwatch: Asozialismus in der Endstufe: Jusos wollen tägliche Zwangstest für alle Schüler und Lehrer

Dass Linke nicht kopfrechnen können und abwegige Forderungen zu Lasten Dritter stellen (der „Besitzenden“/“Vermögenden“ oder der Gemeinschaft), ist seit 150 Jahren eine Binsenweisheit. Faszinierend ist nur, dass sie ihre Unfähigkeit selbst in einer hausgemachten Gesundheitskrise beweisen müssen, in der Realpolitik und sinnvolle Lösungen gefragt wären: Die Bundesvorsitzende der Jusos, Jessica Rosenthal, spricht sich für eine „tägliche Schnelltestpflicht aller Lehrer und Schüler“ aus.
 
9.4.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Gute Nacht, Deutschland: Ausgangssperren in Kürze fast überall

Dass der geplante Coup Merkels, künftige Lockdowns und Totaleinschränkungen der Bevölkerung nach Gutdünken aus dem Kanzlerbunker bundesweit, zentral und flächendeckend dekretieren zu können, aufgrund des Widerstandes bockiger Ministerpräsidenten zumindest nicht so schnell klappt wie erhofft, heißt nicht, dass die Hardcor(e)onazis nun nicht trotzdem ihren Willen bekommen: Bund und Länder haben sich nun doch auf eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes geeinigt – auch ohne spezielle „BMK“. Zumindest behauptet das der Bund – manche Länder widersprechen.
 
9.4.2021
Demokratur
Merkel
RT: Mehr Macht für Merkel? – CDU-Politiker Röttgen: "Ministerpräsidentenkonferenz ist dysfunktional"

Die Diskussionen um eine erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes laufen. Zahlreiche Unions-Politiker wollen die Kompetenzen der Bundesregierung ausbauen – zu Ungunsten der Länder. Um Norbert Röttgen formiert sich eine neue Initiative, die Druck auf den Koalitionspartner SPD ausübt. Die geplante Ministerpräsidentenrunde mit Kanzlerin Angela Merkel am kommenden Montag wurde abgesagt.
 
9.4.2021
Demokratur
NWO
RT: Bund und Länder wollen Infektionsschutzgesetz noch weiter verschärfen

Überraschende Wende bei der Corona-Strategie von Bund und Ländern: Die vor Ostern vereinbarte nächste Runde von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder fällt aus. Stattdessen soll im Eilverfahren das Infektionsschutzgesetz nachgeschärft werden, wie die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag in Berlin mitteilte.

9.4.2021
Demokratur
Corona
Menschen erster Klasse
Epochtimes: Rheinland-Pfalz beschließt Ausnahmen für Geimpfte
Für vollständig gegen das Coronavirus geimpfte Menschen gelten in Rheinland-Pfalz künftig Ausnahmen von der Testpflicht und der Absonderungspflicht nach der Einreise aus einem Risikogebiet.

9.4.2021
Demokratur
Hallo Hitler
Compact-Online: „Brücken-Lockdown“ durchboxen: CDU-Politiker wollen Ermächtigungsgesetz verschärfen

Merkel will ihn nochmal. Söder und Laschet auch. Kurz und knallhart: einen weiteren Lockdown. Obwohl wir bereits durchgehend einen haben. Aber noch härter soll er werden. Nur den Bundesländern fehlt es an eisernem Willen. Dann eben mit Zwang, so der Wunsch einiger CDU-Politiker. Ein weiterer Schritt des Demokratie-Abbaus.
 
9.4.2021
NWO
Demokratur
Compact-Online: Putsch gegen das Grundgesetz: Wolfgang Schäuble (CDU) plant Länder-Entmachtung unter Umgehung des Bundesrats

Die Impfkampagne läuft auf Hochtouren – und die Demokratiefeinde lassen nun endgültig ihre Maske fallen. Nun nehmen sie jenen Bestandteil des Grundgesetzes ins Visier, den Diktatoren aller Couleur ohnehin schon immer am inbrünstigsten gehasst haben, nämlich den Föderalismus.

9.4.2021
NWO
Demokratur
Compact-Online: Demokratievernichtung: Merkel entmachtet Bundesländer und setzt Horror-Lockdown durch

Merkel, Söder und Laschet wollen den aktuellen Lockdown bundesweit zum Hardcore-Lockdown steigern. Dies stößt bei Ministerpräsidenten einzelner Bundesländer jedoch auf Widerstand. Deshalb forderten CDU-Politiker wie Norbert Röttgen mehr Zentralismus. Auch Wolfgang Schäuble sehnt sich nach mehr Merkel-Macht. Und die Kanzlerin zögert nicht bei der Umsetzung…
 
9.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Spahn fordert harten Lockdown: „Das Land müsse zwei, drei Wochen heruntergefahren werden“

Während Bundesgesundheitsminister Spahn und RKI-Chef Wieler vor einer gefährlichen Entwicklung warnen und einen "harten Lockdown" fordern gibt es auch kritische Stimmen zu den anhaltenden Corona-Maßnahmen. Hier unser Corona-Ticker mit den Neuigkeiten

9.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bund und Länder wollen einheitliche Corona-Maßnahmen – Nächtliche Ausgangssperre ab 100er-Inzidenz

Die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes sieht wohl vor, dass ab einer Inzidenz von 100 Corona-(Neu-)infektionen bzw. positiven PCR-Testergebnissen pro Woche und 100.000 Einwohner nächtliche Ausgangssperren vorgeschrieben sind. Das berichtet die „Welt“ in ihrer Samstagausgabe. Die Schulen sollen demnach ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 200 oder mehr in den Distanzunterricht wechseln müssen.

8.4.2021
Demokratur
DDR 2.0
Journalistenwatch: „Lockdown-Merkel“ bringt ihre Bundestagsmarionetten in Stellung: Länderentmachtung rückt näher

Das Herz der Finsternis im Kanzleramt schlägt im Gleichtakt der Corona-Maschinerie von Panikmedien, wissenschaftlichen und medizinischen Funktionäre, die das Land starrsinnig und verbohrt in die nächste Lockdown-Verschärfung treiben. Merkels Wille geschehe – und er verlangt die Gleichschaltung der Bundesländer, deren bisherige Hoheit bei den Corona-Maßnahmen fortan durch Rechtsverordnungen der Bundesregierung ersetzt werden soll.
 
8.4.2021
NWO
Demokratur
DDR 2.0
Journalistenwatch: Merkel & Konsorten: Und Ihr so?

Die Bundeskanzlerin will zur Abwechslung einen kurzen, harten und spannenden Lockdown zwischen den langweiligen Lockdowns, Laschet träumt vom Brückenlockdown, Altmaier will ganz ohne Locken auch irgendwas und Lauterbach glaubt, daß es ihm mit einer Freundin besser ginge. Das Volk hört sich die Kakophonie mit seiner sprichwörtlichen Eselsgeduld an. Es gäbe allerdings auch Fakten zur „Pandemie“, die das Volk stattdessen zur Kenntnis nehmen könnte.
 
8.4.2021
Demokratur
ScienceFiles: Irreparabler Schaden für die Demokratie: Merkel-Deutschland im DDR-Autoritarismus [Neue Studie]

Seit dem 25. März 2020, dem Tag, an dem der Bundestag eine epidemische Lage von nationaler Tragweite ausgerufen hat, also einen Ausnahmezustand verkündet hat, wird Deutschland am Bundestag vorbei von einer Art Zentralkomittee oder einer Art Politbüro regiert, das in der Verfassung nicht vorgesehen ist, und in dem Computerspiele spielende Ministerpräsidenten der Länder mit der Bundesregierung kungeln. Damit ist eine Form des Ausnahmezustandes geschaffen, wie es sie seit der Weimarer Republik in einem demokratischen Deutschland nicht gegeben hat. Wie Deutschland, so haben die Regierungen unzähliger Länder, die von sich behaupten, sie seien demokratisch verfasst, die Gelegenheit genutzt, um einen Ausnahmezustand zu erkären und sich Vollmachten erteilen zu lassen (oder zu nehmen), die es ihnen erlauben, am Parlament vorbei zu regieren, sich als Exekutive neue Gewalten anzueignen, die auf Kosten von Legislative und Judikative gehen.
 
8.4.2021
Demokratur
DDR 2.0
RT: Verschärfte Ausgangssperren: Merkel verlangt Gleichschaltung der Länder

Kanzlerin Merkel fordert eine zusätzliche Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes, über die im Bundestag abgestimmt werden soll. Dies würde eine weitere Entmachtung der Bundesländer zugunsten des Kanzleramtes sowie eine einheitliche Ausweitung der Lockdowns bedeuten.

8.4.2021
Demokratur
Grüne
RT: Um AfD-nahe Erasmus-Stiftung auszugrenzen: Grüne fordern Stiftungsgesetz auf Bundesebene

Zuschüsse für parteinahe Stiftungen werden im Haushaltsausschuss des Bundestages geregelt. Anders als in den Ländern gibt es kein Gesetz auf Bundesebene. Die Fraktion der Grünen erneuert die Forderung, auch um Zahlungen an die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung zu verhindern.

8.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Lockdown als Pokerspiel: Wer bietet mehr Tote?

Deutschland taumelt von einem Lockdown in den nächsten, nur die Begriffe ändern sich, damit sich die geschundenen Bürger nicht auch noch langweilen. Und damit sich der Protest weiter ihm Rahmen des Erlaubten bewegt, muss natürlich weiter mit der Todesangst gespielt werden
 
7.4.2021
Demokratur
Corona
Österreich
RT: Österreich: Lockdown verlängert mit Perspektive auf Öffnungen im Mai

Der Lockdown in Wien, Niederösterreich und im Burgenland wurde bis zum 18. April verlängert. Österreichs Kanzler Kurz verspricht aber weitreichende Öffnungsschritte im Mai. Grundlage dafür sei der Impffortschritt – möglicherweise schon bald auch mit dem russischen Impfstoff Sputnik V.
 
7.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Merkel gönnt dem Virus eine Atempause: „Knallhart-Lockdown“ mitten im Dauer-Lockdown

Die „Strategie“ der Regierung für den Sommer sieht in etwa so aus: Bis alle durchgeimpft sind, müssen die Infektionszahlen – vor allem aufgrund der „Mutanten“ – niedrig gehalten werden, deshalb jetzt ein neuer „kurzer, aber intensiver“ Total-Lockdown! Wie widersinnig diese Politik selbst aus der Logik ihrer Anhänger heraus ist, zeigt bereits ein Blick auf den Kalender: Im günstigsten Fall (und auch nur dann, wenn die Impfungen wirklich schützen und so lange wirken), sind es fast sechs Monate. Es würde nicht einen, sondern viele dieser Laschet’schen „Brückenlockdowns“ bis dahin brauchen.
 
7.4.2021
Demokratur
Menschen zweiter Klasse
Epochtimes: Große Freiheit für Geimpfte? – Jens Spahn und das halbgeheime RKI-Papier

14 Tage nach der zweiten Impfung könnte für Geimpfte die große Freiheit beginnen. Jens Spahn verbreitet Hoffnungen und kurbelt die Impfbereitschaft der Bevölkerung an. Ein RKI-Papier gibt Auskunft über die Infektiösität von Geimpften.

Es erleichtere den Alltag in der Pandemie, erklärte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gegenüber der „Bild-Zeitung. Diese Erkenntnisse sollten nun zeitnah in Gesprächen mit den Ländern in die Praxis gebracht werden. Gemeint sind die neuen Informationen aus einem RKI-Papier, die schon in den nächsten Wochen umgesetzt werden sollen, mit denen Geimpfte zu einer Bevölkerungsgruppe mit Privilegien in der Pandemie gemacht werden – gleich wie negativ Getestete.

Wer vollständig geimpft wurde, kann also in Zukunft wie jemand behandelt werden, der negativ getestet wurde,“ so der Gesundheitsminsiter.


7.4.2021
Demokratur
Menschen erster und zweiter Klasse
Compact-Online: Zitat des Tages: Spahn kündigt Lockerungen für Geimpfte an

„Wer geimpft ist, kann ohne weiteren Test ins Geschäft oder zum Friseur.“ (Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, Bild am Sonntag)

„Würden in Zukunft der Besuch von Veranstaltungen, die Urlaubsreise oder das Betreten des Wahllokals davon abhängen, dass man sich vorher hat impfen lassen, wäre der Begriff der ‚Freiwilligkeit‘ arg strapaziert.“
 
6.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Über sieben Brücken musst Du geh’n – um dann am Abgrund zu stehn…

Dass es nach der Osterruhe noch mal richtig zur Sache geht, war wohl fast allen Bürgern klar, viele haben sich es auch gewünscht. Mal so ein richtiger Lockdown, wo alles zusammenbricht und lahm gelegt wird – außer das Virus, dass sich während des Lockdowns ebenfalls ausruhen kann, um dann danach wieder richtig zuzuschlagen.

6.4.2021
Demokratur
Überwachung
RT: Saarland startet Modellprojekt: Mit negativen Corona-Schnelltests langsam aus dem Lockdown

Das Saarland beginnt am Dienstag mit einem Ausstieg aus dem Corona-Lockdown und fährt das öffentliche Leben ein Stück weit wieder hoch. In einem landesweiten Modellprojekt sollen zahlreiche Einrichtungen für negativ Getestete wieder öffnen.

6.4.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: Private Treffen sind „gefährlich egoistisch“

„Sich noch immer privat zu treffen, ist gefährlich egoistisch.“ (Tagesspiegel)

„Die Menschen müssen mobilisiert werden, müssen sich jederzeit im Notstand fühlen, reguliert in seinen kleinsten Einzelheiten von denen, die die Entscheidungsmacht haben. Aber während die Mobilisierung in der Vergangenheit den Zweck hatte, die Menschen einander näherzubringen, zielt sie heute darauf, sie voneinander zu isolieren und zu distanzieren.“
 
6.4.2021
Demokratur
Miliz
Epochtimes: Verteidigungsministerin: „Heimatschutz-Projekt“ der Bundeswehr startet mit 325 Freiwilligen

Am Dienstag hat Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) den Startschuss für den freiwilligen Dienst „Dein Jahr für Deutschland“ gegeben. 325 Freiwillige sind es, die aktuell bei dem Programm mitmachen.

Die Zahl der Interessenten habe die Zahl der freien Plätze deutlich überstiegen, erklärte Kramp-Karrenbauer.


5.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Steigende Last auch in Pandemiezeiten: Steuerquote erreicht höchsten Stand seit Wiedervereinigung

Die Pandemie führt zu höheren Krankenkassenbeiträgen, und auch die Rentenversicherungsbeiträge werden zunehmen. Eine Studie ergab, dass die Abgaben auf privates Einkommen an den Staat einen neuen Rekordstand erreicht haben. Selbst niedrige Gehälter werden hoch besteuert.

5.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Plädoyer gegen Pandemie-Notstands-Ermächtigungsvertrag nach Machart von Macron, Merkel und Johnson

Bei ihrem jüngsten Vorstoß für einen "Pandemie-Vertrag" im Stil der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg missbrauchen die Weltpolitiker die COVID-19-Pandemie für eine große Machtübernahme. Darum gilt es, diesen Vorstoß abzuwehren.

5.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Jetzt soll es ein "Brückenlockdown" werden: Laschet fordert Ministerpräsidentenkonferenz diese Woche

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet spricht sich für einen kurzen und harten Lockdown für die Zeit, bis ein größerer Teil der Bevölkerung gegen das Coronavirus geimpft ist, aus. Zudem erklärte er, dass im Bereich des Homeoffice noch mehr gemacht werden müsse.

5.4.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: TV-Moderator spricht Klartext: Ihr bekommt euer Leben nicht zurück! (Video)

Der ehemalige TV-Moderator Bernd Schumacher (RTL, Sat1) spricht Klartext über die verschärften Corona-Maßnahmen.

Mehr noch: Er prophezeit, dass auch der Impfpass keine Aufhebung der Maßnahmen bringt.

Doch seine spannenden Aussichten enthalten auch ein Licht am Ende des Tunnels – was wir alle dafür tun müssen und mehr in der neuen Sendung von SchrangTV Talk.


5.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bund und Länder steuern auf härteren Lockdown zu – Spahn glaubt an Impfquote von 20 Prozent bis Anfang Mai

Bund und Länder steuern offensichtlich auf einen neuen, härteren Lockdown zu. Nach Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und anderen Spitzenpolitikern sprach sich am Montag auch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für einen solchen „Brücken-Lockdown“ aus. Er forderte dafür ein Vorziehen des nächsten Bund-Länder-Spitzengesprächs auf diese Woche.

5.4.2021
Demokratur
Grüne
DDR 2.0
Danisch: Die Grünen wollen die Mauer wieder aufbauen und uns wieder einsperren

Nur ist es jetzt kein „antifaschistischer”, sondern ein „antifiskalischer” Schutzwall.

Der Zweck ist derselbe: Die Leute nicht mehr rauszulassen.

Ein Leser hat mich drauf aufmerksam gemackt. Im Wahlprogrammentwurf der Grünen steht auf Seite 49:

Konsequent gegen Steuerhinterziehung und -vermeidung vorgehen

Jedes Jahr verlieren die Steuerzahler*innen hohe Milliardenbeträge durch Steuerhinterziehung und aggressive Steuervermeidung. Wir wollen mit einer umfassenden Strategie dagegen vorgehen. Die europäische Anzeigepflicht für Steuergestaltungen muss um eine Verpflichtung für rein nationale Gestaltungen ergänzt werden. Zusätzlich zur bestehenden Steuerpflicht nach dem Wohnsitz wird eine Steuerpflicht auch nach der Nationalität eingeführt, um rein steuerlich motivierte Wohnsitzwechsel zu verhindern. Wir werden regelmäßig die Steuerlücke schätzen lassen. Die Steuerverwaltung muss deutlich gestärkt werden. Um Vollzugsdefizite bei der Bekämpfung von Steuervermeidung großer Konzerne und reicher Bürger*innen zu beheben, schaffen wir eine Spezialeinheit auf Bundesebene. Steuerhinterziehung ahnden wir härter, die Umgehung der Grunderwerbsteuer mit Share-Deals muss endlich unterbunden werden. Cum-ex- und Cum-cum-Geschäfte beenden wir, wo sie immer noch möglich sind.

Heißt: Es gibt kein Entrinnen mehr.

Wie in der DDR: a) Arbeitspflicht und b) man kommt nicht raus.

 
5.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Staatsrechtler Kirchhof appelliert an Parlament: „Man kann eine Gesellschaft auch zu Tode schützen“

Seit einem Jahr ist Deutschland im Ausnahmezustand. Mit der Befürchtung, dass das Gesundheitssystem durch COVID-19 überlastet werden könnte, werden Grundrechte ausgehebelt. Mit nüchternem Blick auf die Situation stellt der ehemaliger Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts Professor Dr. Ferdinand Kirchhof klar, dass der Staat dann eben mehr Therapie-Einrichtungen schaffen müsse.

4.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Kinderschutzbund vermisst Beachtung von Kinderrechten in Pandemie

Berlin – Dass die Coronazis gerade dabei sind, eine ganze Generation Psycho-Wracks zu produzieren, wird unter Kollateralschäden abgehakt, die Folgen aber werden „nachhaltig“ sein

4.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Spahn plädiert für ein Gesundheits-Apartheid-System

Berlin – Es werden wohl bald die Tage kommen, in denen Bürger, die husten und niesen, in Lager gebracht werden, auf dass sie dort unter sich bleiben und niemanden mehr anstecken können.

4.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Inzidenzwert sinkt seit Tagen – Söder will jetzt richtig harten Corona-Lockdown

So sind sie nun mal gestrickt, die Coronazis. Wenn sie sich verrannt haben, dann aber richtig. Dann zappeln sie in ihrer selbst gebastelten Sackgasse herum und sehen – blind, wie sie nun einmal sind – die Betonwand als einzig möglichen Ausweg. Ganz vorne mit dabei, wenn es darum geht, mit dem Kopf durch eben diese Wand zu rennen, ist „Kanzlerkandidat“ Markus Söder, der sich als der neue starke Führer der Coronakrise profilieren will

4.4.2021
Demokratur
Corona
Impfzwang
RT: Spahn: "Wer geimpft ist, kann ohne weiteren Test ins Geschäft oder zum Friseur"

Nach zahlreichen Dementis kommen sie nun doch: die Privilegien für Geimpfte. Gesundheitsminister Spahn kündigt an, in den nächsten Wochen eine entsprechende Regelung "in die Praxis" zu bringen. Konkret: Geimpfte müssen keine negativen Tests vorweisen und auch nicht mehr in Quarantäne.

4.4.2021

Demokratur
RT: "Querdenker"-Demo löst heftige Kritik aus – Forderungen nach Demonstrationsverboten

Nachdem Tausende am Samstag in Stuttgart gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen demonstriert hatten, gibt es nun Kritik an Polizei und Stadtverwaltung. Denn trotz Verstößen gegen die Corona-Regeln wurde die Versammlung nicht aufgelöst. Nun gibt es Forderungen nach einem Demonstrationsverbot. Für Empörung sorgten auch Angriffe auf Journalisten während der Proteste.

3.4.2021
Demokratur
RT: Ungewisser Zusammenhang zwischen nächtlichen Ausgangssperren und Corona-Rückgang

Angesichts der Corona-Lage schlägt die politische Führung Alarm und greift zu teilweise umstrittenen Maßnahmen wie Ausgangssperren. Die Wirkung dieser Maßnahmen, die einen besonders harten Einschnitt in die Grundrechte darstellen, bleibt jedoch ungewiss.
 
3.4.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Merkels Mega-Lockdown: Ausgangssperren auch am Tag, Gleichschaltung der Länder

Welch eine megalomane Volksverarschung: Letzte Woche gab sich die Kanzlerin reumütig, sprach von einem „Fehler“, den nur sie alleine zu verantworten hätte, und „entschuldigte“ sich dafür, dass sie und ihre Corona-Junta zunächst eine „Osterruhe“ beschlossen hatten, die den Gründonnerstag zum „Ruhetag“ gemacht hätte. Dafür werkelt sie jetzt fieberhaft daran, dass es jede Menge „Ruhetage“ geben wird – und zwar für auf unabsehbare Zeit, für viele Wochen: Das Kanzleramt plant einen zentralistischen Hardcorelockdown.
 
3.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Polizisten sehen Problem bei Kontrolle von Ausgangsbeschränkungen

Berlin – Wenn sich Politiker und Beamte in ihren Hinterstübchen etwas ausdenken, kommt bei den Bürgern in der Realität meistens nur Müll an
 
3.4.2021
Demokratur
RT: Ex-Bundesinnenminister de Maizière für befristeten Ausnahmezustand im Grundgesetz

Ex-Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) fordert eine Grundgesetzänderung, um für künftige Krisen in Deutschland die Möglichkeit eines befristeten Ausnahmezustandes zu schaffen. Dann könnte auch die Bundeswehr im Landesinneren eingesetzt werden.

3.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Reiseverbote: PCR-Testpflicht für alle – außer für illegale Einwanderer

Da Frau Merkel mit ihrer neuesten totalitären Anmaßung von Reiseverboten nicht einmal die juristische Überprüfung im eigenen Haus überstanden hat, konnte der Tatbestand der »Republikflucht 2.0« zunächst nicht eingeführt werden. Zur Abschreckung und Drangsalierung aller Reisewilligen wurde durch die Bundesregierung ersatzweise eine PCR-Testpflicht für alle Flugreisenden eingeführt. Aber nicht für alle, wie dem Autor unterschiedliche Quellen aus dem Bundesinnenministerium bestätigten. Die illegale Einwanderung, die seit langer Zeit über griechische Flughäfen nach Deutschland stattfindet, ist von dieser Testpflicht nicht betroffenen.
 
3.4.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Warum die Corona-Maßnahmen unredlich sind – Teil 3: Gesundheit und Gen-Impfung

Die von Politik und Big Pharma forcierte Gen-Impfung steht im Ruf, Männer und Frauen langfristig unfruchtbar zu machen und gentechnisch so zu verändern, dass ein Zugriff auf das Erbgut von außen über ein Computerprogramm oder ein anderes Programm möglich wird.

Führende Immunologen wie Prof. Dr. Dolores Cahill (Dublin, Irland) und Virologen wie Dr. Geert Vanden Bossche (Gent, Belgien) halten die Impfung wegen der Langzeitfolgen für eine Zeitbombe, die nicht nur Autoimmunerkrankungen auslösen, sondern auch langfristig zum Tod führen kann, da durch die Impfung das Immunsystem negativ manipuliert wird, sodass eine nachfolgende normale Infektion mit einem normalen Coronavirus zur Katastrophe werden könnte.

 
3.4.2021

Demokratur
Epochtimes: Großdemo in Stuttgart mit mehr als 10.000 Teilnehmern – Stadtsprecher: „Wir beobachten Tausende Ordnungswidrigkeiten – gegen diese jetzt vorzugehen ist schwierig“
Am Samstag des Osterwochenendes sind neben Corona-Demos in Stuttgart auch in anderen deutschen Städten Versammlungen statt. Ein Teil der Versammlungen wurden untersagt. Es wird mit einem erhöhtem Polizeiaufgebot gerechnet. Alle aktuellen Infos hier im Corona-Ticker

3.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Polizeigewerkschaft erwartet Schwierigkeiten bei Umsetzung der Ausgangssperren

Polizeigewerkschafter erwarten Schwierigkeiten bei Umsetzung der Ausgangssperren. Bodo Pfalzgraf von der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) Berlin sagte der „Welt“:

„Die Akzeptanz der polizeilichen und politischen Maßnahmen ist in der Bevölkerung gegenüber dem ersten Lockdown geschwunden.“ Wenn seine Kollegen nach 21 Uhr Leute anhalten wollten, könnten diese einfach sagen, sie hätten einen triftigen Grund und müssten ganz dringend etwas einkaufen.


2.4.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Mehrheit für härteren Lockdown

Berlin – Die perfide Strategie der Kanzlerin geht auf. Scheibchenweise wurde während der künstlich erzeugten Pandemie unsere Freiheit reduziert. In einem Zeit-Rhythmus, dass die Lemminge sich daran gewöhnen konnten. Dann wurden die Daumenschrauben immer wieder noch mehr angezogen, bis sich der Schmerzensschrei verzogen hat.

2.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Geraubte Kindheit

Von den verordneten Masken geht vor allem für Kinder und Jugendliche eine höchst gefährliche Symbolwirkung aus. Exklusivabdruck aus „Generation Maske“.
 
2.4.2021
Demokratur
Corona
Belgien
RT: Brüssel: Polizei setzt Wasserwerfer, Tränengas und Drohnen gegen Bürger ein

Ein Festival im Bois de la Cambre in Brüssel begann als Aprilscherz in den sozialen Medien und endete damit, dass die Polizei Tränengas und Wasserwerfer einsetzte, um mehrere Tausend Partygäste zu vertreiben, die sich dem verhängten Lockdown widersetzten.

2.4.2021

Demokratur
Journalistenwatch: Intensivmediziner und Virologen luegen uns in den Dauer-Lockdown

Die mentale Krise dieser Zeit besteht für viele von uns darin, dass die von Politik und Medien vermittelte Wirklichkeit mit dem eigenen Erleben schlicht nicht mehr in Übereinstimmung zu bringen ist. Es ist ALLES wie immer. Auf den Intensivstationen liegen nicht mehr, sondern genauso viele oder sogar weniger Menschen als in vielen der vorpandemischen Jahre. Es sterben aktuell weniger Menschen als im Vorjahr. Niemand ist mit Tod, Krankheit und Siechtum konfrontiert. Das einzige, was sich geändert hat, ist die Dauerillusion einer Gesundheitskrise. Der Schaden, der durch eine verbrecherische Dauer-Angstverhetzung der Bevölkerung angerichtet wird, steigt von Woche zu Woche ins Unermessliche.
 
2.4.2021
Demokratur

RT: Berliner CDU-Bundestagsabgeordneter will Attila Hildmanns Laden für immer schließen lassen

Der politisch immer extremer agierende Kochbuchautor Attila Hildmann betreibt in der Charlottenburger Schillerstraße in Berlin eine vegane Bio-Snackbar. Wenn es nach dem CDU-Bundestagsabgeordneten Klaus-Dieter Gröhler aus dem Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf ginge, aber nicht mehr lange.

2.4.2021
Demokratur
Die Folgen
Journalistenwatch: Rainer Wendt warnt vor „Osteraufmärschen“: Die Leute werden immer nervöser und aggressiver

Berlin – Die Ostermärsche in diesem Jahr werden mit Sicherheit ein anderes Kaliber haben als in den letzten Jahren. Nicht nur Linke werden das schöne Wetter „missbrauchen“, um gemeinsam mit Gleichgesinnten ihre Wut, ihre Verzweiflung und ihren Frust außerhalb der vier Wände auszudrücken. Entsprechend vorbereitet ist die Polizei, die sich während der Coronakrise doch immer wieder ziemlich übergriffig gezeigt hat, die ihrerseits ihre Wut, die sich durch gehemmte Einsätze gegen Linke, gewaltbereite Migranten und Clan-Mitglieder aufgestaut hat, nun endlich gegen den deutschen Normalbürger loswerden können.

1.4.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Lernresistente Lockdown-Idiotie: Schon wieder werden tausende OPs und Eingriffe verschoben

Zu einem Land, das von Wahnsinnigen regiert wird, passt es, dass entgegen praktischer ALLER gegenteiligen Verlautbarungen exakt die Fehler wiederholt werden, über die man sich schon vor vielen Monaten bewusst war. Das trifft auf die Lockdowns zu (die es laut Jens Spahn „nicht noch einmal geben“ werde), erst recht aber auf die ausgefallenen und verschobenen Regelbehandlungen in deutschen Krankenhäusern, die im vergangenen Frühjahr und Sommer eine unbekannte, aber riesige Zahl an Menschenleben kosteten. Die Lernunfähigkeit der Politiker, ihrer öffentlich bekundeten „Einsicht“ zum Trotz, sorgt dafür, dass aktuell wieder tausende Operationen verschoben werden.
 
1.4.2021
Demokratur
Corona
RT: Berlin: Schärfere Regeln ab Karfreitag

Nach dem guten Wetter der letzten Tage fürchtet der Berliner Senat um die Selbstdisziplin der Bürger. Daher hat das Haus am Donnerstag beschlossen, die Regelungen für Kontakte weiter zu verschärfen. Nach Ostern werden die Regeln noch strenger

1.4.2021
Demokratur
Corona
Frankreich
RT: Erneuter Lockdown in Frankreich – Schulen bleiben für drei Wochen geschlossen

Angesichts der anhaltenden Verschärfung der Pandemielage in Frankreich sieht sich Präsident Emmanuel Macron zu einem entschlossenen Handeln gezwungen. In einer Fernsehansprache am Mittwoch kündigte er bereits die dritte Lockdown-Runde für die kommenden vier Wochen an.

1.4.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Mit dem grünen Impfausweis in den Urlaub? Ein Überblick

Ein EU-weit einheitlicher Impfausweis soll bald das Reisen in Europa trotz Corona-Pandemie ermöglichen. Das Thema ist ein wichtiges Anliegen der stark vom Tourismus abhängigen Mitgliedstaaten. Griechenland und seit Donnerstag auch Zypern sind ihren EU-Partnern hier bereits voraus: Auf Basis bilateraler Abkommen erlauben sie Touristen-Verkehr mit Israel für Geimpfte. Ein Überblick über die Pläne auf EU-Ebene

31.3.2021
Demokratur
Überwachung
DDR 2.0
Journalistenwatch: Bundeswehrführung im Kampf gegen rechts: 10-Stunden-Verhöre, Nacktaufnahmen, Zwang zur Bespitzelung von Kameraden

Wer meint, die obige Aufzählung stamme aus dem umstrittenen US-Gefangenenlager Guantánamo, der irrt sich. Mit dieser staatlichen Willkür drangsaliert der Merkel-Staat seine Elite-Soldaten, die er jedoch gleichzeitig ohne mit der Wimper zu zucken in weltweite Kriegseinsätze schickt.

31.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Testen oder verhungern: Einkaufen auch im Supermarkt bald nur noch mit Schnelltest?

Greifen hier die großen Handelskonzerne etwa schon der nächsten geplanten Verschärfung des „Test-Regimes“ vor? Wie gestern bekannt wurde, will die Schwarz-Gruppe, zu der unter anderem Lidl und Kaufland gehören, auf den Parkplätzen vor ihren Filialen ab sofort Schnelltestzentren errichten, wo sich die Kunden künftig „kostenlos auf Corona“ testen lassen können. Auch andere Einzelhandelsketten verfolgen derartige Pläne. Handelt es sich um die Vorbereitung auf eine kommende flächendeckende Testpflicht beim Einkaufen?

31.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Chaos-Hauptstadt Berlin: Wie man weitere Einschränkungen als "Lockerungen" verkauft

In Corona-Zeiten ist nichts mehr so, wie es einmal war. Das stetig größer werdende Eingreifen des Staates in das Leben der Bürger ist für viele schon zur Normalität geworden. Alle Maßnahmen werden brav abgenickt. Nun zündet ausgerechnet Berlin am Mittwoch das nächste "Maßnahmenpaket".
 
31.3.2021
Demokratur
Corona
jau aber auch
RT: Belgien muss alle Corona-Einschränkungen in 30 Tagen aufheben

Die Liga für Menschenrechte hat den belgischen Staat für seine Entscheidungen während der Pandemie verklagt – diesen fehle die Rechtsgrundlage. Nun müssen die strengen Corona-Regeln rückgängig gemacht werden. Sonst droht eine Geldstrafe.

31.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Ausgangssperren: Was man darf, was man nicht mehr darf

Seit dem 8. März sind private Zusammenkünfte des eigenen Haushalts mit einem weiteren Haushalt möglich. Insgesamt dürfen nicht mehr als fünf Personen zusammenkommen, Kinder bis 14 Jahre nicht mitgezählt. Das gilt auch für den Aufenthalt in der Öffentlichkeit. Näheres regeln die Länder.

31.3.2021
Demokratur
Corona
Österreich
RT: Wiener Verwaltungsgericht nennt Begründungen für Corona-Politik in Österreich "nicht verwertbar"

Ein Urteil des Wiener Verwaltungsgerichtes zum Versammlungsverbot kommt einem Zerriss der Corona-Politik der Regierung gleich. Laut Richter seien Krankheitsdefinitionen des Gesundheitsministers falsch und ein PCR-Test zur COVID-19-Diagnostik wäre ungeeignet.
 
31.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: In Hamburg gilt ab Karfreitag nächtliche Ausgangssperre – Grütters: Kultureinrichtungen mit Hygienekonzepten schnell öffnen

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) plädiert dafür, möglichst schnell Kulturinstitutionen mit funktionierenden Hygienekonzepten zu öffnen. „Aus wissenschaftlicher Sicht spricht nichts dagegen“, sagte sie der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochausgabe). „Denn inzwischen haben mehrere Studien seriös belegt, dass die Ansteckungsgefahr in Kinos, Theatern und Opernhäusern geringer ist als in Supermärkten.“

31.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Brandbrief an Europäischen Gerichtshof – Bayerische Psychologin fordert rechtliches Gehör

Seit Monaten kämpft sich die Psychologin Daniela Prousa durch den Justiz-Dschungel. Nachdem sie in Deutschland alle ihre Anträge, mit denen sie gegen die negativen Auswirkungen des Masketragens und die mangelhafte Datenlage des Robert Koch-Instituts vorging, verloren hatte, war der Weg zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte frei. Doch jetzt musste die Psychologin erneut eine herbe Niederlage einstecken, woraufhin sie sich an die Öffentlichkeit wendet.

31.3.2021

Demokratur
Infosperber: Corona: «Das Denken vor lauter Panik verkümmert»

Vor 100 Jahren warnte ein US-Journalist, die Demokratie gehe kaputt, wenn die Leute Angst haben zu sagen, was sie denken.

Im Jahr 1919 schrieb Walter Lippmann in den USA die folgenden Sätze: «Die Zeitungsspalten sind öffentliche Informationsträger. Wenn diejenigen, die sie kontrollieren, sich das Recht herausnehmen, zu bestimmen, was zu welchem Zweck berichtet werden soll, dann kommt der demokratische Prozess zum Erliegen (…) Denn die Zeitung ist im wahrsten Sinne des Wortes die Bibel der Demokratie, das Buch, aus dem heraus ein Volk sein Handeln bestimmt.»


31.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Dreist: Dreyer erklärt Corona-Tests zur „Bürgerpflicht“

Mainz – Es ist wirklich höchst verdächtig, mit welchen unerträglichen Begriffen die Politiker mittlerweile agieren, um die „Volksgesundheit“ auf die Reihe zu kriegen. Und es sind mal wieder die Linken, die die dunkle Vergangenheit so gerne wieder heraufbeschwören möchten:

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) appelliert an die Menschen in Deutschland, sich häufiger als bisher auf das Coronavirus testen zu lassen. „Wer sich testet, hilft dabei, Infektionen rechtzeitig zu erkennen, noch bevor Symptome auftreten und man andere Menschen unbemerkt anstecken kann“, sagte Dreyer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). Neben konkreten Schutzmaßnahmen sei das Testen im Kampf gegen die Pandemie zentral, so die SPD-Politikerin weiter.

 
30.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Irrenhaus Berlin: Einkaufen nur unter Erstickungsgefahr, Restaurantbesuch mit 3 Apps

Wer sich zu Gemüte führt, was sich das linksgrüne Shithole Berlin als „Lösungskonzept“ für künftige Öffnungen der Gastronomie und des Einzelhandels einfallen lassen hat, der sehnt sich fast schon nach Lockdown mit Ausgangssperre: Unrealistische Vorbedingungen, die nicht nur ein tragfähiges Wirtschaften für die Firmen unmöglich machen, sondern die Bürger drangsalieren, erbarmungsloser Test-Dauerzwang, und jetzt auch noch eine massiv verschärfte Maskenpflicht machen jeden Stadtbummel zur Tortur.

30.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Potsdam: Erlaubnis zum Einkauf mit negativem Test sorgte für einen „Flop“

Die Auswertung des ersten Tages des „Einkaufen-nur-mit-negativem-Test“ in Potsdam war aus Sicht des Handelsverbandes Berlin-Brandenburg ein „Flop“.

In Potsdam gilt durch eine Allgemeinverfügung von Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD), dass ein Einkauf in Einzelhandelsgeschäften nur mit einem negativen Testergebnis auf COVID-19 möglich ist. In den Läden musste ein maximal 24-Stunden alter PoC-Antigen-Schnelltest oder PCR-Test vorgelegt werden.

Nils Busch-Petersen, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Berlin-Brandenburg, erklärte „dpa“:

Es ist das eingetreten, was wir befürchtet haben – es war Totentanz.“

Und weiter:

Terminvereinbarung plus Test – das bringt keinen dazu, sich in die Innenstadt zu begeben.“


30.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Lockerungsdebatte: Merkel und Söder wollen jetzt die totale Corona-Diktatur

 Angela Merkels Entschuldigung in der vergangenen Woche für die Rücknahme der geplanten „Osterruhe“ war – man hätte es sich denken können – nichts weiter als fauler Budenzauber. Bei Anne Will zeigte sich die Kanzlerin gestern härter und kompromissloser als je zuvor und schreckte auch vor einem Generalangriff auf den deutschen Föderalismus als einem der Kernbestandteile der freiheitlich-demokratischen Grundordnung nicht zurück.

30.3.2021
Demokratur
Merkel
RT: Demokratisch oder von oben herab? Merkels Kritik stiftet Chaos

Merkels Kritik an den Ländern in der Talkshow "Anne Will" schlägt hohe Wellen. Einige Länderchefs fühlen sich auf den Schlips getreten, andere Länder begrüßen sogar Merkels Vorstoß. Christian Lindner (FDP) kritisiert dagegen Merkels Gipfeldiplomatie.

30.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Nach Lauterbach nun auch Söder für Ausgangssperren – Kanzleramt für regionale Ausgangsbeschränkungen

Mit der Forderung nach bundesweiten Ausgangsperren nach 20 Uhr preschte SPD-Politiker Karl Lauterbach vor. Nun zieht Bayerns Ministerpräsident Markus Söder nach und schließt sich der Forderung an. Auch Kanzleramtschef Helge Braun fordert das nun, wenn auch auf regionaler Ebene.
 
30.3.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Merkels „Kerkermeister“ Braun: April, April – alle wieder zurück in den Lockdown!

Keine fünf Tage nach der reumütigen Entschuldigung Angela Merkels für das Chaos um die zurückgenommene „Osterruhe“ droht den Deutschen nun nach Ostern ein Harcore-Lockdown, gegen den die Osterpläne wie ein müder Abklatsch wirken. Und diesmal entschuldigt sich keiner, im Gegenteil: Der Hauptverantwortliche für die „Ruhetage“-Schnapsidee, Kanzleramtschef Helge Braun, sitzt fester im Sattel denn je – und malt schon wieder den Teufel an die Wand.
 
30.3.2021
Demokratur
Merkel
Journalistenwatch: Ausgangssperren, Entmachtung abtrünniger Ministerpräsidenten: Merkel droht bei „Anne Will“

Wer diese Woche – nach ihrer „Verzeihungs-Show“ – geglaubt hatte, die Kanzlerin habe endlich einmal selbstkritisch reflektiert, sei in sich gegangen und hätte wirklich Fehler erkannt, der sah sich bei ihrem gestrigen Propagandaauftritt bei „Anne Will“ in der ARD eines Schlimmeren belehrt. Merkel hat sich keineswegs besonnen oder gar so etwas wie Verständnis für ihr Volk gezeigt. Im Gegenteil: Die Deutschen sollen die volle Härte der Maßnahmen zu spüren bekommen – und wer von den Ministerpräsidenten nicht pariert, dem droht sie unverhohlen mit Entmachtung.
 
30.3.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Fliegt, ihr Narren – aber mit Maske

Diese Meldung zeigt deutlich, dass der Pandemie-Horror noch lange nicht vorbei ist und das gewisse Kräfte diese Ausnahmesituation ausnutzen wollen, um die Menschheit zu versklaven, in dem sie die Bürger zu gesichtslosen Gestalten machen, die am besten auf dem Boden bleiben, nicht mehr in fernen Ländern Urlaub machen – es sei denn, sie verlangsamen ihren Atem:

Eine Aufhebung der Corona-Beschränkungen und -Auflagen für Fluggäste ist auf absehbare Zeit nicht möglich. „In den nächsten zwölf bis 18 Monaten werden Flugreisen ziemlich so ablaufen wie heute“, sagte Alexandre de Juniac, der Chef des Weltverbands der Fluggesellschaften (International Air Transport Association – IATA), der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagsausgabe). Er fügte an: „Hoffentlich mit ein paar digitalen Schritten, durch die der Gesundheitszustand verifiziert wird, und wahrscheinlich auch mit Masken.“


30.3.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Demokratie 2021: Polizei treibt Demonstranten aus Chemnitz nach Zwickau

Sachsen/Chemnitz – 1300 Polizeibeamte schickte das Corona-Regime am Samstag zur Duchsetzung des Versammlungsverbots nach Chemnitz, um die nur wenige Stunden vorher verbotene Corona-Maßnahmen-Demo mit aller Macht zu verhindern. Der Polizeiapparat stellte mit Verwunderung fest, dass viele Demonstranten auf die wöchentliche Kundgebung der Querdenker in Zwickau auswichen.
 
29.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Erst die dritte Welle herbeitesten – und ab in den Hardcore-Lockdown!

Was wir aktuell erleben, ist ein mieses Schauspiel, das an Dreistigkeit kaum zu überbieten ist: Nachdem sich die Kanzlerin für die Schnapsidee der österlichen „Ruhetage“ in taktischer Reue präsentiert hatte (sie bat nicht um Entschuldigung, sondern entschuldigte sich selbst!) und noch während die verzückten Hofjournalisten beschäftigt sind, ihre menschliche „Größe“ und „Einsichtsfähigkeit“ zu lobpreisen, da bereitet ihre Regierung im Hintergrund alles vor für einen Hardcore-Lockdown nach Ostern, gegen den sich die „Osterruhe“ wie ein harmloser Abklatsch ausnimmt. Die propagandistische Vorbereitung dafür ist bereits in vollem Gange – durch passendes Datenmaterial zur „dritten Welle“ nebst den üblichen Experten-Mahnungen.
 
29.3.2021
Demokratur
NWO
RT: "Werde nicht tatenlos zusehen" – Merkel geht auf Ministerpräsidenten los

Nach ihrer öffentlichen "Entschuldigung" schaltet die Bundeskanzlerin nun medienwirksam wieder auf Angriff. In der "ARD"-Sendung "Anne Will" kritisierte Merkel geplante Lockerungen in einzelnen Bundesländern – und drohte den Ministerpräsidenten indirekt mit Entmachtung.
 
29.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Berlin führt Testpflicht für Personal mit Kundenkontakt ein

In Berlin gilt für Personal mit Kundenkontakt seit Sonntag die Pflicht, sich zweimal in der Woche auf das SARS-CoV-2-Virus testen zu lassen. Außerdem gilt ab Mittwoch eine FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr, medizinische Masken sind dann nicht mehr ausreichend.
 
29.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Corona-Lockdown bis zum Sommer? Mit der Methode China in den Untergang

Sind Familienbesuche und private Treffen an Ostern möglich? Wie lange wird der Lockdown verlängert? Bis zum 18. April – oder darüber hinaus? Und wie lange hält die neue zeitliche Beschränkung? Wieder nur ein paar Wochen? Müssen wir uns jetzt schon darauf einstellen, dass das soziale Leben noch bis zum Sommer eingefroren bleibt?

Was auch interessant sein wird: Gibt es weitere Verschärfungen ab einer Inzidenz ab 100? In einer neuen Beschlussvorlage für die heutige Bund-Länder-Schalte werden auch „verschärfte Kontaktbeschränkungen“ genannt. Eine geplante Schließung von Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 200 soll es nach dem Willen des Kanzleramts „mit einigen Tagen Vorlauf [geben], damit Familien sich darauf einstellen können“. Wie gnädig…

 
29.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: Malle statt Familie

„Deutschland bleibt im Lockdown-Modus. Dabei sollte Ostern doch neue Hoffnung aufkeimen. Das Problem der Politik ist nun aber: Glauben wir ihr noch? Fällt nicht sowieso alles ins Wasser? Deutsche können nach Mallorca fliegen, sollen aber im Inland keinen Urlaub machen. Das ist doch absurd.“ (Mitteldeutsche Zeitung)

29.3.2021
Demokratur
DDR 2.0
Compact-Online: Zitat des Tages – Katarina Witt: „Willkommen zurück in der DDR“

„Weitere Freiheitseinschränkungen, (…) und die Unmündigkeit des Volkes wird unter Vorgabe der Rücksichtnahme festgelegt. Die Ähnlichkeit ist verblüffend, was man ‚zum Wohle des Volkes‘ so kollektiv, früher im Sozialismus und gegenwärtig im Kapitalismus, in so kleinem Kreise einfach durchsetzen kann! Ich mag es gar nicht aussprechen, aber ein kleines Teufelchen auf meiner Schulter flüstert mir fast schelmisch ins Ohr – ‚Willkommen zurück in der DDR‘.“ (Ex-Eiskunstläuferin Katarina Witt, Facebook)

29.3.2021
NWO
Zentralregierung
Demokratur
Merkel
Epochtimes: Kubicki kritisiert Merkels Talkshow-Auftritt: Drohung der Kanzlerin „keine Lappalie“

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat harte Kritik an den Aussagen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Talkshow „Anne Will“ geübt.

„Als es letzte Woche hieß, man wolle das Format der MPK überdenken, war meine Erwartung nicht, dass die Kanzlerin nun über Talkshows mit den Ministerpräsidenten verhandelt“, sagte Kubicki dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Der Vorwurf der Bundeskanzlerin, die Länder würden das Recht nicht richtig anwenden, und die „unverhohlene Drohung“, das Infektionsschutzgesetz in Reaktion darauf zu ändern, sei „keine Lappalie“, fügte er hinzu.

Kubicki kritisierte, offensichtlich werde die Kanzlerin „schon lange rechtlich gar nicht mehr oder sehr schlecht beraten, siehe Osterruhe“. Mit Blick auf die Sendung am Sonntag könne er ihr nur empfehlen, „sich nochmal explizit mit unserem Staatsaufbau und dem Rechtscharakter der Ministerpräsidentenkonferenz auseinanderzusetzen“. Deutschland bleibe auch in der Pandemie ein Bundesstaat.


29.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Freiheitsfieber im Erzgebirge: Das Volk steht auf

Wie schon zur Wendezeit scheint sich Westsachsen erneut als Schwerpunkt regierungskritischer Demonstrationen herauszukristallisieren. Unter dem Motto „Öffnet die Schulen!“ protestierten in der vergangenen Woche zahlreiche Eltern gegen die erneute Schließung von Schulen und Kitas, weil im Erzgebirgskreis wieder eine Inzidenz von über 100 erreicht und die Region somit in den sogenannten Notbremsen-Lockdown versetzt wurde. „Gebt unseren Kindern ihr Leben zurück“ oder „Gemeinsam gegen einsam“ war auf den Plakaten zu lesen.

29.3.2021
Demokratur
Corona
Österreich
Compact-Online: Zitat des Tages: FPÖ warnt vor Corona-Diktatur

„Das Schlimme ist, dass diese Regierung aus ÖVP und Grünen nicht die Pandemie, sondern unsere Demokratie bekämpft. So werden Gesetze und Verordnungen erlassen, die nicht einzuhalten sind. Gesetze, die bei Bedarf dann mit aller Härte und selektiv gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen angewandt werden. Etwa gegen Kurz-Kritiker – das ist ein offensichtlicher Wesenszug einer Diktatur.“ (FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz, Presseerklärung des Parlamentsklubs)
 
29.3.2021
Demokratur
Corona
alles-schallundrauch: Deutschland wieder im harten Lockdown Da ich nichts mehr schreiben kann, lasse ich andere zu Wort kommen, dessen Meinung ich meistens aber nicht in allem teile

28.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Von wegen „noch einmal richtig Lockdown, dann endlich Freiheit“: Der große Impf-Schwindel

Das Ammenmärchen, zuerst die Massentests und dann die Impfungen würden uns aus dem Corona-Debakel herausführen, glauben in Deutschland immer weniger kritische Menschen. Jenseits der Staatspropaganda und der von der öffentlich-rechtlichen Framing-Apparatur aufrechterhaltenen Durchhalteparolen dämmert vielen, dass sich in Wahrheit überhaupt nichts mehr ändert, sondern alles nur noch schlimmer wird: Selbst „Öffnungen“ in „Modellregionen“, die diesen Namen nicht verdienen, sollen nun zurückgenommen werden – zugunsten eines harten Lockdowns mit Ausgangssperren. Und an den Erfolg der Impfungen glauben in Tat und Wahrheit offenbar sogar Mediziner nicht mehr.

28.3.2021
Demokratur

Politiker
ScienceFiles: Politiker in Begründungsnöten: Politiker sind weniger vernünftig als Menschen aus der „Normal“-Bevölkerung [neue Studie]

Die Erzählung von der repräsentativen Demokratie sieht in etwa so aus: Die Menschen in der Bevölkerung wählen aus dem Angebot der Bewerber um politische Ämter denjenigen aus, der ihre Wünsche und Interessen am besten repräsentiert. Weil die Inhaber politischer Ämter „ihren“ Wählern verantwortlich sind, werden sie versuchen, „ihre“ Politiken gegenüber anderen Inhabern politischer Ämter durchzusetzen, was voraussetzt, dass sie sie von den Vorteilen „ihrer“ Politiken überzeugen können. Da dies alle Repräsentanten „ihrer“ jeweiligen Wähler tun werden, kommt es zu einem Abwägungsprozess zwischen diversen Wünschen und Interessen, immer vor dem Hintergrund dessen, was angesichts realer Möglichkeiten und Beschränkungen möglich ist.

28.3.2021
Demokratur
Corona
UK
ScienceFiles: Britische Ärzte und Wissenschaftler machen gegen Corona-Maßnahmenwahnsinn mobil

Sie haben sich in ein Loch gegraben. Und anstatt das zuzugeben und um eine Leiter zu bitten, graben sie weiter – die Politdarsteller und der Corona-Kult, der sie umtanzt. Es gibt viele Arten das, was als Sunk Cost Fallacy in der Ökonomie bekannt ist, zu beschreiben. Das Health Advisory und Recovery Team (HART), das sich aus paraktizierenden Ärzten, Medizinern und Wissenschaftlern zusammensetzt, wählt den Ersten Weltkrieg, um die Sunk Cost Fallacy, die auch im Kern der heutigen Reaktionen auf SARS-CoV-2 steht, darzustellen: Zu Weihnachten 1914 war jedem am Krieg Beteiligten klar, dass der Krieg nicht zu gewinnen sein wird. Dennoch wurde er weitere fast vier Jahre fortgesetzt. Das Widerstreben zuzugeben, dass die menschlichen und ökonomischen Kosten, die von Ende Juli bis Dezember 1914 bereits entstanden waren, umsonst gewesen sind, hat dazu geführt, dass der Krieg fortgesetzt wurde, dass Leid, Tod und Zerstörung ins Extrem gesteigert wurden.
 
28.3.2021
Demokratur
Corona
UK
RT: Ex-Supreme-Court-Richter: Briten könnten weitere zehn Jahre Masken und Abstandsregeln dulden müssen

Die gegenwärtigen Beschränkungen des öffentlichen Lebens in Großbritannien könnten sich noch auf Jahre hinziehen, meint der ehemalige Richter des britischen Obersten Gerichtshofs Lord Sumption. Diese verglich er mit den Lebensmittelrationierungen in der Nachkriegszeit.

28.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Nach Lauterbach nun auch Söder für Ausgangssperren – Kanzleramt für regionale Ausgangsbeschränkungen

Mit seiner Forderung nach einer bundesweiten Ausgangsperre nach 20 Uhr preschte SPD-Politiker Karl Lauterbach vor. Nun zieht Bayerns Ministerpräsident Markus Söder nach und schließt sich der Forderung an. Auch Kanzleramtschef Helge Braun fordert nun Ausgangsbeschränkungen, wenn auch auf regionaler Ebene.

28.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Pfefferspray in Düren – Polizei löst Geburtstagsparty auf

Im nordrhein-westfälischen Düren hat die Polizei am Samstagabend eine Geburtstagsfeier mit 30 bis 40 Gästen aufgelöst. Dabei griffen die Gastgeberin und einige Gäste die Beamten an, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Demnach mussten sämtliche Streifenwagenbesatzungen des Kreises Düren eingesetzt werden.

Anwohner hatten sich bei der Polizei über Lärm beschwert. Als die Beamten ankamen, sahen sie eine Geburtstagsfeier in einer Wohnung „auf engstem Raum“, bei der die Corona-Schutzmaßnahmen nicht eingehalten wurden. Einige Gäste flüchteten laut Mitteilung über den Balkon und das Treppenhaus.


28.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Ab Mittwoch: Shoppen in Berlin nur noch nach negativem Test – Forderungen nach hartem Lockdown

Berlin und Mecklenburg-Vorpommern beschlossen weitere Einschränkungen: Fürs Shoppen-gehen ist ein negatives Testergebnis notwendig. Unser Corona-Ticker.

27.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Statt kreativer Lösungen: Gesundheitsminister Spahn hält erneuten harten Lockdown für notwendig

Am Samstag stellten sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Chef Lothar Wieler in einer Online-Diskussionsrunde den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern. Wer einen neuen und kreativen Ansatz erwartete, wurde bitter enttäuscht.

27.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Spahn stimmt Bürger auf Fortsetzung des Lockdowns über Ostern hinaus ein

Wenige Tage vor Ostern hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Menschen in Deutschland auf die Fortsetzung des Corona-Lockdowns über die Feiertage hinaus eingestimmt. Familie besuchen "geht halt dieses Jahr noch nicht", meint der Gesundheitsminister.

Der Gesundheitsminister sowie mehrere Experten staatlicher Behörden beantworteten heute (27. März, 14.00 Uhr) Fragen von Bürgern zum Thema Corona-Impfung.

 
27.3.2021

Demokratur
Epochtimes: Belarus darf nicht an Eurovision Song Contest in Rotterdam teilnehmen

Das seit Monaten von Protesten gegen den autoritären Staatschef Alexander Lukaschenko erschütterte Belarus darf nicht am diesjährigen Eurovision Song Contest in den Niederlanden teilnehmen.

Das seit Monaten von Protesten gegen den autoritären Staatschef Alexander Lukaschenko erschütterte Belarus darf nicht am diesjährigen Eurovision Song Contest in den Niederlanden teilnehmen. Das Land werde bei dem Musik-Wettbewerb im Mai „leider nicht teilnehmen“, teilte die Organisatorin des ESC, die Europäische Rundfunkunion (EBU), am späten Freitagabend mit. Minsk verurteilte den Ausschluss als „politisch motiviert“.


27.3.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Kinder als Gefährder: Wann ruft der „Spiegel“ zur Tötung aller Erstgeborenen auf?

Das Zentralorgan für irrationale Angst- und Panikmache in Pandemiezeiten, der früher einmal als Nachrichtenmagazin bekannte „Spiegel„, agitiert wieder mal für intergenerationelle Spaltung der Gesellschaft und sät Misstrauen zwischen Eltern und den eigenen Kindern. Bei nachwuchslosen und empathiefreien verkrachten Existenzen wie der deutschen Kanzlerin, die bereits im Dezember im Bundestag den Tote-Großeltern-Trump ausspielte, fallen solche bizarren Warnungen vermutlich auf fruchtbaren Boden – wie auch bei überspannten Corona-Soziopathen à la Lauterbach.

27.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Höllentrip Mallorca: Urlaubsparadies für Masochisten

So wie sich immer deutlicher abzeichnet, dass der „Weg aus dem Lockdown“ in Wahrheit nur der Übergang in eine andere Form der völligen Unfreiheit bedeutet, nämlich eine Knechtschaft aus „Testregime“, Ansteckungs-Generalverdacht, Maske, Kontaktbeschränkungen und Datenüberwachung, so wird auch das Reisen nie mehr so sein, wie es mal war. Auch wenn die Ausreiseverbote der Regierung vom Tisch sind, sind die Bedingungen, unter denen Deutsche über ihren Osterurlaub verbringen dürfen, so unerträglich, dass nur Masochisten hier ihren Spaß haben werden.

26.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Ärger an der Grenze wegen Herz-Notfall: Tiroler Landeschef empört über Söders „Kontroll-Willkür“

Der grenzüberschreitende Notfall-Transport eines Herzpatienten von Reutte, Tirol, nach Füssen, Bayern, wird von der Bayerischen Grenzpolizei gestoppt. Es fehlte die Kopie einer E-Mail, die derartige Transporte genehmigt. Der Fall schlägt nun politische Wellen.

30 Minuten Todesangst erlebte ein 77-jähriger Herzpatient, der im Rettungswagen von einem Tiroler Bezirkskrankenhaus in die Füssener Herzklinik eingeliefert werden sollte und an der deutsch-österreichischen Grenze bei Füssen-Ziegelwies von bayerischen Grenzposten abgewiesen wurde, weil der Ausdruck einer E-Mail fehlte. Nun schlägt das Ereignis hohe Wellen.


26.3.2021
Demokratur
DDR 2.0
Journalistenwatch: Katarina Witt: „Willkommen zurück in der DDR“

Katarina Witt macht ihrem Ärger Luft auf Facebook. Das Regieren von Merkel und Co erinnert die 55-Jährige an frühere Zeiten: „Die Ähnlichkeit ist verblüffend, was man im Namen „zum Wohle des Volkes“ so kollektiv, früher im Sozialismus und gegenwärtig im Kapitalismus, in so kleinem Kreise einfach durchsetzen kann! Ich mag es gar nicht aussprechen, aber ein kleines Teufelchen auf meiner Schulter flüstert mir fast schelmisch ins Ohr „Willkommen zurück in der DDR“.


26.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Merkel ist fast am Ziel: Deutschlands langer Marsch zurück in die DDR

Je mehr sich das große Verhängnis dieser Kanzlerschaft seinem Ende zuneigt, umso mehr ähnelt dieses Deutschland dem Staat, in dem Angela Merkel einst sozialisiert wurde. Kaum je zuvor in der Geschichte wurde die Zeit mit solcher Konsequenz zurückgedreht, wurde dem Sozialismus aus freien Stücken eine solche Renaissance beschert wie in den letzten 16 Jahren. Die Corona-Krise hat diese Entwicklung nur noch einmal deutlich beschleunigt. So wohl wie heute dürfte sich die Kanzlerin hierzulande seit ihrer privilegierten Kindheit im Osten nicht mehr gefühlt haben.

26.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Testpflicht für alle Fluggäste nach Deutschland ab Dienstag

Ab Dienstag sind Einreisen nach Deutschland per Flugzeug nur noch nach Vorlage eines negativen Corona-Tests möglich. Dies gilt auch für Reiserückkehrer.

Dabei werden laut Bundesgesundheitsministerium grundsätzlich alle Verfahren der Nukleinsäureamplifikationstechnik (PCR, LAMP, TMA) und Antigentests zum direkten Nachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 anerkannt.


26.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Der nächste Fake-„Ausbruch“: 70 Prozent falsch-positive Schnelltests in Ludwigsburg

Noch niemals in der Geschichte wurden so weitreichende Einschnitte für die Gesamtbevölkerung auf einer derart wackligen, nebulösen und unseriösen Datenbasis verhängt wie in dieser sogenannten Pandemie. Die Schnelltests, die nun zur „conditio sine qua non“, zur indiskutablen Grundlage der Wiedergewährung jeglicher Freiheiten und Grundrechte erklärt werden, machen da keine Ausnahme. Zu welch abnormen Fehlern und Schlampereien es hier kommt, beweist der Fall Ludwigsburg – der wohl nur die Spitze eines Eisbergs darstellt.

26.3.2021
Demokratur
Epochtimes: Durchsuchungen: Wer sind eigentlich die Uniformierten, die bei Ärzten und Juristen eindringen?
Unsere Gastautorin Vicky Richter räumt mit den Mythen der unterschiedlichen Polizeikommandos und -einheiten auf. Was bedeuten die Farben auf den Uniformen? Welche Funktionen haben die unterschiedlichen Einheiten? Und warum werden die Durchsuchungen "überdramatisiert"? Eine Analyse der ehemaligen Soldatin.

Sind es tatsächlich die Sondereinheiten der deutschen Polizei – das Sondereinsatzkommando (SEK) oder das Mobile Einsatzkommando (MEK) –, die Ärzte um sechs Uhr morgens aus ihren Betten zerren und sie, wie in einem schlechten Action-Film aus Hollywood, in der Mitte des Raumes spärlich bekleidet sitzen lassen und ihnen die durchgeladene Maschinenpistole an den Kopf halten?


26.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Merkel macht Druck auf Unternehmen und kündigt „regulatorische Maßnahmen in der Arbeitsschutzverordnung“ an

Die Politik mahnt angesichts der dritten Welle zur Eile. Immer mehr Unternehmen in Deutschland sollen ihren Belegschaften Schnelltests zur Erkennung des Coronavirus anbieten.

Der Autobauer Volkswagen stellt allen Beschäftigten an seinen deutschen Standorten nach Ostern zweimal in der Woche einen Test zur Verfügung. Damit werde die Teststrategie um einen Baustein erweitert, teilte VW mit. Auch Unternehmen wie Opel oder Thyssenkrupp kündigten an, die Testangebote auszudehnen.


26.3.2021
Demokratur
Epochtimes: Katarina Witt: „Willkommen zurück in der DDR“ – Der Corona-Brief der Eisprinzessin

„Was für eine erschütternde Bilanz der hilflosen Planlosigkeit“: Eiskunstlauflegende Katarina Witt schreibt nach den neuen Ankündigungen der Bundeskanzlerin einen Brief auf Facebook und erinnert sich an die Zeiten der DDR zurück.

Zweifache Olympiasiegerin, vierfache Weltmeisterin und sechsfache Europameisterin: Mit diesen Titeln wurde Katarina Witt in den 1980er Jahren, im letzten Jahrzehnt der sozialistischen DDR, zur Eiskunstlauflegende und zum Vorzeigemädchen des sogenannten Arbeiter- und Bauernstaates.


25.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Kritik an Oster-Beschlüssen: „Planlos, ratlos, mutlos“ – „Regierung hat versagt“ – „Wir agieren wie eine Karikatur“

Die Corona-Politik von Bund und Ländern wird aus den eigenen Reihen und der Opposition auseinander genommen – die Kanzlerin rudert zurück. Die Opposition erklärt: Die Regierung „hat völlig versagt“.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am 24. März angekündigt, dass der kürzlich gefasste Beschluss zu zusätzlichen Ruhetagen in der Osterwoche wieder rückgängig gemacht wird.

 
25.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Sozialismus pur: Regierung verkündet neue „Feiertage“, Söder verlängert „Ruhezeit“ bis kurz vor Ramadan

Noch bevor der Staat als Relikt der Corona-Krise das, was vom deutschen Mittelstand übriggeblieben ist, zu „Volkseigenen Betrieben“ umdeklariert, gewöhnt er die verbliebenen, nicht vom Lockdown betroffenen Branchen schon einmal an sein absolutes Einmischungs- und Bevormundungsdiktat: Das zum Ersatz-Grundgesetz erhobene Infektionsschutzgesetz regelt jetzt sogar schon die Feiertagsbestimmungen.
 
25.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Mächtig Wirbel um Merkels #WirbleibenzuHause-Prinzip

Angela Merkel und ihr Corona-Regime haben die systemkonformen, gehorsamen  Deutschen nun auch über Ostern – in eine sogenannte „Osterruhe“ – einmal mehr unter das Prinzip #WirbleibenzuHause gezwungen. Die Stimmen im Netz gegen die nicht mehr zu ertragende Dreistigkeit und Unfähigkeit dieser Sippschaft werden lauter.
 
24.3.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Bereit für den Totalitarismus

Einer der erschütterndsten Aspekte des Corona-Verbrechens ist für viele Menschen, ansehen zu müssen, mit welcher Gleichgültigkeit und Passivität sich ihre Mitmenschen das eigene Leben und das ihrer Kinder zerstören lassen. Denn sie, die Wachen, wissen oder spüren intuitiv, dass dies die Weichenstellung für die Reise zum Ende der Menschheit ist und fragen sich, ob dieser Zug überhaupt noch umgelenkt werden kann.  
 
24.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Keiner hat die Absicht…Regierung prüft Verbot von Urlaubsreisen ins Ausland

Berlin – Angela Merkel ist ihrem Ziel, Deutschland wieder zurück in die DDR zu verwandeln, offensichtlich ein Stück näher gekommen: Die Bundesregierung prüft das Verbot von Urlaubsreisen ins Ausland.

Es gebe einen entsprechenden Prüfauftrag, „um zu gucken, was möglich ist“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Mittwoch in Berlin. Es gebe vor einer Ausreisesperre aber „große verfassungsrechtliche Hürden“.

 
24.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Explodiert jetzt der Kessel?

Wer diese Dame kennt, weiß, dass sie gerne die Daumenschrauben noch etwas anzieht, wenn die Schmerzensschreie der gefolterten Bürger bislang noch nicht überzeugend geklungen haben. Und siehe da, sie und ihre Vasallen in den Bundesländern haben aus dem Hardcore-Lockdown einen Apocalypse-Lockdown gemacht. Zu Ostern wird das Volk ins Koma versetzt.
 
24.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Merkel beschließt „Hungerkatastrophe“ für Deutschland: Jetzt drohen Panikkäufe und Superspreading vor den Supermärkten

Nun wird es vollends kriminell: Was Merkels Corona-Junta (alias „Bund-Länder-Gipfel“) mit ihren – nach stundenlanger Unterbrechung heute Nacht dann doch noch gefassten – Beschlüssen der Bevölkerung zumutet, lässt sich nur noch als gewollter Kurs in Richtung Abgrund verstehen. Um irgendeinen „Erfolg“ harter Maßnahmen als puren Selbstzweck vermelden zu können, wird nun über Ostern eine als „Ruhezeit“ verbrämte sechstätige Totenmesse verordnet, in der sogar Supermärkte und Lebensmitteleinzelhandel schließen müssen. Was die Regierung damit an Angst und Verunsicherung anrichtet, lässt sich in seiner Tragweite noch gar nicht absehen.
 
24.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Eilt! Merkel will den Deutschen das ganze Jahr den Urlaub verbieten

Wenn jemand wie Angela Merkel erst mal in Fahrt gekommen ist, wenn sie merkt, sie kann ihre Untertanen auf dem Boden zerquetschen, ohne, dass diese sich wehren, dann gibt es noch einen oben drauf, und noch einen und noch einen.

Die „Bild“ vermeldet gerade, dass sich die Deutschen den Urlaub in diesem Jahr komplett abschminken können und zitiert die offensichtlich verwirrte Kanzlerin mit folgenden Worten:

„Insgesamt verhehle ich nicht, dass wir eigentlich den Reisehinweis geben, dass man eben NICHT reisen sollte in diesem Jahr.“

 
24.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: CEOs rechnen erst 2022 mit Rückkehr zur „Normalität“ – Dürfen nur noch Geimpfte künftig ins Büro?

Womit können Arbeitnehmer in der Zukunft rechnen? Kehrt die ersehnte „Normalität“ zurück oder werden künftig Meetings und Kundengespräche digital stattfinden? Und dürfen nur noch Geimpfte im Büro arbeiten? KPMG hat 500 CEOs weltweit zur aktuellen Geschäftslage in der Corona-Pandemie befragt.

„In naher Zukunft keine Rückkehr zur Normalität“ – mit dieser Überschrift fängt die neueste Umfrage von KPMG, eines der größten Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsunternehmen der Welt, an. Sie haben dazu über 500 Geschäftsführer auf internationaler Ebene befragt.


24.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Wirtschaft läuft Sturm gegen „Oster-Ruhetage“: „Die Stimmung ist unterirdisch“

Was genau bedeuten die geplanten «Ruhetage» für die Wirtschaft? Niemand weiß das so ganz genau. In Verunsicherung mischt sich Ärger über die Politik.

Bei vielen Wirtschaftsverbänden haben die Telefone nicht mehr still gestanden: Der von Bund und Ländern beschlossene Oster-Lockdown hat für große Verunsicherung bei vielen Unternehmen gesorgt – und für massive Kritik.

„Die Stimmung ist unterirdisch“, hieß es bei einem großen Wirtschaftsverband. Verzweifelte Unternehmer, Personalchefs oder Logistiker wollten nun wissen, was sie tun sollen – und was nun gilt. In vielen Verbänden und Firmen wird mit großer Spannung darauf gewartet, was genau die „Ruhetage“ bedeuten.


23.3.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Tagesspiegel: „Der Staat muss gegen die ‚Querdenker‘ endlich Härte zeigen“

Der „Tagesspiegel“ ist ein Blatt, das von Stephan-Andreas Casdorff und Giovanni di Lorenzo herausgegeben wird. Das merkt man. Letzterer ist auch Chefredakteur der „Zeit“. So kommt es, daß im Namen der Toleranz neben den weniger Klugen in der „Zeit“ auch die gänzlich Unklugen zu Wort kommen. Sie dürfen ihre Meinungsbeiträge im „Tagesspiegel“ unterbringen. „Der Staat muß gegen die ‚Querdenker‘ endlich Härte zeigen“, lautet ein Meinungsbeitrag von Herrn Frank Jansen. Mein lieber Schwan. Die Medienkritik.
 
23.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Epidemiologe Ioannidis: Ein harter Lockdown kann die Situation sogar verschlimmern

In einem Interview spricht sich der renommierte Epidemiologe John Ioannidis erneut gegen harte Lockdowns als zentrales "Werkzeug" gegen COVID-19 aus. Maßnahmen wie Ausgangssperren brächten keinen Nutzen und könnten sogar schaden.

23.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Lockdown verschärft und verlängert bis 18. April – Zu Ostern soll Deutschland komplett stillstehen

Deutschland verlängert den Corona-Lockdown bis zum 18. April und an den Oster-Feiertagen vom 1. bis 5. April soll das Land fast komplett heruntergefahren werden. Urlaubsreisen nach Mallorca bleiben aber auch in den Ferien möglich, Hotels im Inland bleiben aber zu.

23.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Harte Kritik aus der CDU an Kanzlerin: „Ihr Beschluss ist eine Kapitulationserklärung“ – „Schaden größer als Nutzen“

Auch aus den eigenen CDU-Reihen erhielt die Kanzlerin heute einen Brandbrief wegen des Oster-Lockdowns. Dietmar Bartsch (Linke) nannte diesen einen 'Weil-es-die-Bundesregierung-vergeigt-hat-Lockdown'". Institutionen, Verbände, die Kirche und andere sind verärgert und kritisieren die Beschlüsse.

23.3.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Lockdown statt Lockern
Bis auf weiteres geschlossen


Die Vertreter der Bundesregierung und die Länderchefs haben laut Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) „sehr, sehr lange“ und „neu“ gedacht, wie man auf die wieder steigenden Zahlen von Corona-Neuinfektionen reagieren soll. Von wirklichen Ideen gekrönt war der Gedanken-Marathon allerdings nicht. Eingefallen ist Merkel und den Ministerpräsidenten nur das, was sie bereits seit einem Jahr verkünden: Lockdown, Lockdown, Lockdown! Schließen, Schließen, Schließen! Zu Hause bleiben, zu Hause bleiben, zu Hause bleiben!

Wobei: Etwas Neues hat sich die Regierung für den diesjährigen Osterlockdown einfallen lassen. Damit sich am Karsamstag vor Ostern möglichst alle beim Einkaufen im Supermarkt gegenseitig auf die Füße treten, müssen die Läden zuvor am Gründonnerstag geschlossen bleiben. Wer dagegen hoffte, über die Feiertage den eigenen vier Wänden für eine kurze Zeit auf einem Campingplatz oder in einer Ferienwohnung an der Nord- oder Ostsee, im Bayerischen Wald oder im Elbsandsteingebirge entfliehen zu können, muß einmal mehr in die Röhre gucken.

 
23.3.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Erneute Verlängerung der Corona-Beschränkungen
Regierung beschließt harten Oster-Lockdown


BERLIN. Bund und Länder haben sich auf einen harten Lockdown über die Ostertage verständigt. Bei ihrem Treffen am Montag abend beschlossen die Bundesregierung sowie die Ministerpräsidenten der Länder zudem, die bisherigen Maßnahmen einmal mehr bis zum 18. April zu verlängern.

Vom Gründonnerstag bis zum Ostermontag solle es eine „erweitere Ruhezeit“ geben. Ziel sei eine „mehrtägige, sehr weitgehende Reduzierung aller Kontakte, um das exponentielle Wachstum der dritten Welle zu durchbrechen“, heißt es in dem Beschluß. Danach werden Gründonnerstag und Ostersamstag als „Ruhetage“ ausgegeben.

 
23.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Radikaler Oster-Lockdown: Darauf einigte sich die Bund-Länder-Runde

Corona-Notbremse statt froher Osterbotschaft: Bis zum 18. April geht der Lockdown weiter. Vom 1. bis einschließlich 5. April soll das Leben noch weitgehender heruntergefahren werden.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten bitten die Bürger dringend, „alle Kontakte auf das absolut notwendige Minimum zu beschränken und insbesondere Zusammenkünfte in Innenräumen zu vermeiden“. Der Corona-Gipfel zog sich bis in den Morgen hinein. Gegen 2:30 Uhr gab es die Pressekonferenz.


22.3.2021
Demokratur
UK
RT: Großbritannien: Heftige Zusammenstöße bei Demonstration gegen Polizeigesetz

In Großbritannien kam es am Wochenende zu Protesten gegen ein neues Polizeigesetz, das laut Aktivisten und NGOs zur Unterdrückung friedlicher Proteste verwendet werden könnte. Hierbei kam es zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei.
 
22.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Ausnahmezustand für immer – auch nach Abschluss der Impfkampagne

Naive Gemüter glauben noch immer an das Märchen, diese Pandemie hätte spätestens dann ihr Ende gefunden, wenn endlich auch bei uns die Impfungen abgeschlossen sind; dann würde alles wieder öffnen, die Exekutive würde die unfassbare und in der Bundesrepublik nie für möglich gehaltene Machtkonzentration freiwillig zurückgeben, und es würde sich nach und nach wieder so etwas wie Alltag und Normalität einstellen. Sie alle haben NICHTS begriffen.

22.3.2021
Demokratur
Corona
Schweden
RT: Wut ohne Lockdown: Proteste gegen Corona-Maßnahmen selbst in Schweden

Die Restriktionen in Schweden von Seiten der Politik halten sich in Grenzen. Dennoch wird in Schweden demonstriert. Unter den Demonstranten befinden sich neben Impfgegnern auch Anhänger von Verschwörungstheorien, so die schwedische Presse.
 
22.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Kanzleramts-Pläne: Der Lockdown-Terror wird VORERST bis 18. April verlängert und alles wird noch schlimmer

Berlin – Angesichts der angeblich steigenden Corona-Zahlen wird es in Deutschland nicht nur eine erneute Verlängerung des Lockdowns geben, sondern auch eine zusätzliche Verschärfung. Das geht aus einem neuen Beschlussentwurf des Kanzleramtes hervor, über den das Wirtschaftsmagazin „Business Insider“ berichtet. Demnach soll der Lockdown bis zum 18. April verlängert werden.

22.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Beschlussentwurf: Lockdown bis weit nach Ostern – Maskenpflicht, „Testregime“, Ausgangssperre und Notbremse

Die Verlängerung des Lockdowns steht bevor: Ein Beschlussentwurf aus dem Kanzleramt für die heutige Bund-Länder-Runde nennt als Datum dafür den 18. April. Zudem müsse die Anfang März beschlossene Notbremsregelung „konsequent umgesetzt werden“.

Kurz vor Beginn der Bund-Länder-Spitzenberatungen am Montagnachmittag hat sich in wichtigen Fragen noch keine einheitliche Linie abgezeichnet.

Als sicher galt, dass der Lockdown verlängert wird – wohl bis zum 18. April. Noch keine Einigung gab es vorab in der Frage, ob in Regionen mit besonders vielen Infektionen eine nächtliche Ausgangssperre verhängt werden soll. Strittig war auch der Vorschlag, die Kontaktbeschränkungen über Ostern für Verwandtschaftsbesuche zu lockern. Der Beschlussentwurf liegt der Nachrichtenagentur AFP vor.


22.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Neues aus der Corona-Wolfsschanze: Lockdownverlängerung, die sechste

Die ganze Einfallslosigkeit, Ohnmacht und Verbohrtheit einer Sackgassen-Politik, die uns seit einem Jahr kujoniert und kaputtmacht – weit mehr, als es es jedes Virus vermochte – setzt sich in trauter Regelmäßigkeit alle paar Wochen fort, wenn die Corona-Junta im Berliner Führerbunker zusammenkommt. So wie heute wieder. Im Kanzleramt hat man vollständig, in Staatskanzleien der Länder zumindest weitgehend den Bezug zur Realität sowie zu den Nöten und Beklemmungen der Bevölkerung verloren. Die heutigen Beschlüsse, soweit schon ausgehandelt, machen es deutlich: Ohne Unruhen und Aufstand der Bevölkerung wird es keine Freiheit mehr in diesem Land geben.
 
22.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Deutschland 2021: Impfung macht frei

Wenn man sich dieser Tage durchliest, womit die deutsche Freimacht schon wieder alle frei macht, fällt nicht nur der Heilkundige fast in Ohnmacht. Ist denn schon wieder „Vogelschiss“? Als solchen hatte Alexander Gauland die zwölf Jahre Nazidiktatur im Vergleich zu einer tausendjährigen deutschen Geschichte bezeichnet. „Heil Spritzler“, oder was?
 
22.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Kinderärzte kritisieren geplante Testpflicht für Kitakinder

Berlin – Wie nennt man den Nachwuchs bei Versuchskaninchen? Deutschlands Kinderärzte kritisieren Pläne von Bund und Ländern, nur noch negativ getestete Kinder in Kitas zu lassen.

„Das wirkt wie eine Verzweiflungstat angesichts der vielen Versäumnisse der Vergangenheit“, sagte Thomas Fischbach, Präsident des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ), der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Wenn Eltern ihre Kleinkinder daheim testen sollen, sei mit vielen falsch negativen und falsch positiven Ergebnissen zu rechnen.

 
22.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Impfung einmal pro Jahr? BioNTech-Gründer rechnen mit Ende der Lockdown-Politik im Herbst

"Wenn man die Hausärzte und das medizinische Personal einbindet, wäre es kein Problem, 80 Millionen Menschen jedes Jahr einmal zu impfen", sagt Ugur Sahin, Mitgründer von BioNTech. Die Firma rechnet mit einem Ende der Lockdown-Politik im Herbst.

Die beiden Gründer des Mainzer Corona-Impfstoffherstellers BioNTech rechnen spätestens im Herbst mit einem Ende der Lockdown-Politik in Deutschland. „In vielen Ländern in Europa und in den USA, werden wir wahrscheinlich Ende des Sommers in der Situation sein, nicht mehr in einen Lockdown zu müssen“, sagte Ugur Sahin der „Welt am Sonntag“. Und weiter: „Das Virus wird nicht verschwinden.“


22.3.2021
Demokratur
Corona
Frankreich
Epochtimes: Tausende feiern trotz Corona-Auflagen Karneval in Marseille – Polizei geht gewaltsam gegen Teilnehmer vor

Ungeachtet aller Corona-Auflagen haben tausende Menschen am Sonntag in Marseille Karneval gefeiert. Bei einem nicht genehmigten Karnevalsumzug zogen nach Polizeischätzungen rund 6500 Feiernde ohne Mund-Nasen-Bedeckung und dicht gedrängt durch die Straßen der südfranzösischen Hafenstadt.

Ein Polizeisprecher sprach von einem unverantwortlichen Verhalten. Verstöße gegen die Schutzmaskenpflicht würden geahndet.

Unterdessen meldeten die französischen Gesundheitsbehörden eine wachsende Belastung der Intensivstationen. Dort wurden am Sonntag mehr als 2.200 Covid-19-Patienten behandelt, die höchste Zahl seit Ende November.


22.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Umsatzverlust von 54,8 Prozent: Lockdown bringt massive Umsatz- und Jobverluste im Gastgewerbe

„Was ihr nehmt, wird euer sein!“ Mit diesen Worten heizte der weltberühmte Pianist Ignaz Paderewski im Dezember 1918 die Stimmung in Polen an. Aus dem westlichen Exil in die gerade neu ausgerufene polnische Republik zurückgekehrt, war dies seine Antwort auf die Frage, ob die westlichen Siegermächte polnische Eroberungen im Osten Deutschlands anerkennen würden. Sie würden es also tun, so das Versprechen, dem prompt zahlreiche erfolgreiche Übergriffe polnischer bewaffneter Einheiten in den deutschen Provinzen Posen und Westpreußen folgten.

21.3.2021
Demokratur
Pharma
RT: BioNTech-Gründer rechnet mit Lockdown bis Herbst und spricht sich für regelmäßige Corona-Impfung aus

Der Firmengründer und BioNTech-Erfinder Uğur Şahin glaubt, dass uns Corona noch eine ganze Weile beschäftigen wird. Er rechnet erst ab Herbst mit einer Rücknahme der Corona-Schutzmaßnahmen und plädiert für eine jährliche Corona-Impfung der Gesamtbevölkerung.

21.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Beschlussvorlage vor Bund-Länder-Gipfel: Kanzleramt will Lockdown bis Ende April

Das Kanzleramt will eine Verlängerung des bestehenden Lockdowns bis in den April hinein. Die Beschlussvorlage vor dem Bund-Länder-Treffen sieht keine neuen Öffnungsschritte vor. Eventuell könnte jedoch Urlaub im eigenen Bundesland ermöglicht werden. Ebenso vorgesehen ist eine permanente Maskenpflicht am Arbeitsplatz.

21.3.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Vorstoß in der Pandemie: Sollen die Bürger bewegungsunfähig gemacht werden?

Dass die künstlich gezüchtete Pandemie nur Mittel zum Zweck ist, um die menschenfeindlichen Ziele der Klimaideologen durchzuprügeln, scheint mehr als ein Gerücht zu sein.


Wenn die Grünen ab Oktober hier in Deutschland das Ruder übernehmen, ist es aus mit der Mobilität. Wohin die langsame Reise dann geht, sagt uns eine berühmt-berüchtigte Jugendorganisation:

 
20.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Die Abrechnung: Ein Jahr Corona mit Dr. Köhnlein

Vor genau einem Jahr führte RT DE das erste Interview mit dem Kieler Internisten Dr. Köhnlein, das – genau wie das zweite – viral gehen sollte. Nun stattete ihm Margo Zvereva einen dritten Besuch ab, um ein vorläufiges Fazit zu ziehen und einen Ausblick zu wagen.

20.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Impfgipfel-Beschlüsse: Merkel will von der Notbremse Gebrauch machen

Bundeskanzlerin Merkel kündigte auf der heutigen Pressekonferenz an, dass ab Ostern auch Hausärzte in zunächst geringem Ausmaß an den Corona-Impfungen beteiligt werden. Zudem stellte sie in Aussicht, dass nächste Woche die Rücknahme von Lockerungen beschlossen wird.

20.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Corona-Chaos: Fällt dieses Jahr Ostern wie Weihnachten in sich zusammen?

Viele hatten ja gehofft, dass sie nach den langen dunklen Monaten der Entbehrung, der Isolation, der Angst und der Verzweiflung wenigstens zu Ostern wieder die Luft der Freiheit atmen können. Zumindest ein wenig, mit Maske, mit Abstand, geimpft und getestet, mit nur wenigen, ohne Bierchen und Bratwurst, irgendwo im Wald oder zumindest im Kleingarten.

20.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Als Steigerung des Lockdowns bleibt nur noch der Tod

Die Vöglein schweigen im Walde, warte nur balde ruhest auch Du:“ Den Corona-Besessenen und Paniktröten der Republik ist ein nochmaliges Upgrade ihrer bisherigen Alarmmechanismen gelungen. Jetzt fordern sie erstmals schon die Rückkehr in einen Lockdown, der gar nicht beendet worden war – so, als wollte man ein bereits zum Stillstand gekommenes Fahrzeug zusätzlich ausbremsen. Lauterbach, Söder, Drosten und die vielen anderen fürchten im Fall jeglicher Öffnungen um den für sie traumhaften Dauerzustand eines zu Tode erstarrten Landes, in dem das Volk bang und verschüchtert an ihren Lippen hängt und den unfehlbaren Krisenschamanen bedingungslos folgt. Deshalb: Bloß keine Veränderung!
 
20.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Kindgerechter PCR-Wahn: Lollitests für Schulkinder

Die Menschenversuche beschränken sich nicht auf die Impfungen – auch in weiteren Großprojekten werden wir zu Versuchskaninchen und Testpersonen wider Willen erniedrigt. Und mittlerweile sogar die Jüngsten der Gesellschaft, die sowieso schon um ihre Kindheit betrogen werden. In Freiburg sollen jetzt die rund 40.000 Schulkinder, für die es wieder Präsenzunterricht  gibt, „systematisch getestet“ werden.
 
20.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Trotz Tests und Impfung: Gericht zwingt Ärztepaar zu Verbleib in Quarantäne

Obwohl ein Ärztepaar in Rheinland-Pfalz sowohl eine Impfung gegen Corona als auch negative Tests vorweisen konnte, verweigerte das Verwaltungsgericht in Neustadt an der Weinstraße ihm eine Verschonung von Quarantäne. Der Beschluss kann noch angefochten werden.

Weil bei der im gleichen Haushalt lebenden Tochter eine Corona-Infektion festgestellt wurde, sollte auch ein Ärzte-Ehepaar in der Vorderpfalz in Quarantäne gehen. Die Mediziner, die beide bereits an der Corona-Impfung teilgenommen hatten und darüber hinaus jeweils negative PCR- und Schnelltests vorweisen konnten, wehrten sich dagegen mit einem Eilantrag.


20.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Offener Bürgermeister-Brief an Kretschmer: „Die Inzidenz müsse um ihrer selbst willen geschützt werden“

Sachsen – In einem Offenen Brief haben sich acht Bürgermeister aus dem Erzgebirge an CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer gewandt. Im Schreiben gaben die Bürgermeister ihren Eindruck wieder: „Die Inzidenz müsse um ihrer selbst willen geschützt werden“. 

19.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Corona-Schnelltest verweigert: Lehrer im sächsischen Zittau wird vom Dienst suspendiert

Sächsische Schüler ohne elterliche Zustimmung zum Corona-Selbsttest dürfen seit Mittwoch ihre Schule nicht mehr betreten. Lehrern wird mit dienstrechtlichen Konsequenzen bis hin zur Suspendierung gedroht. Der Rückhalt für die "Anti-Corona-Maßnahmen" in Sachsen sinkt.

19.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Hamburg aktiviert „Corona-Notbremse“: „Wir haben zu früh zu große Schritte gemacht“

Angesichts steigender Inzidenzwerte hat Hamburg die sogenannte Corona-Notbremse aktiviert und nimmt Öffnungsschritte zurück.

Die Pandemielage werde sich absehbar weiter verschlechtern, sagte der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) am Freitag nach einer Sitzung des Senats. Hamburg werde wie in früheren Corona-Wellen frühzeitig reagieren, um ein „Volllaufen von Intensivstationen“ mit Corona-Patienten zu verhindern. „Wir können nicht abwarten“, sagte Tschentscher.


19.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Widerstand gegen die Corona-Diktatur: Zusammenhalt ist das Gebot der Stunde

Die Jahresuhr bringt uns neue Blumen sowie Licht in unser Herz. Das weiß Kinderlieder-Interpret Rolf Zuckowski, und das ahnt auch Bayerns Ministerpräsident. Nur zu gerne würde Söder sicherlich den Frühling verbieten, er kann es aber nicht. So muss er derzeit größere und vor allem zahlreiche Protest-Versammlungen auch im einstmaligen Freistaat erdulden.

Die gigantischen Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen in Wien werden in Bayern von Freund und Feind besonders aufmerksam zur Kenntnis genommen. Es brodelt. Um beim Kinderlied zu bleiben: „Still und leise hat die Meise sich ein neues Nest gebaut.“ Tatsächlich haben sich die Deutschen während der anhaltenden Einsperrung neu organisiert und vernetzt. Längst sind Brücken gebaut, Gräben überwunden und spannende Kontakte geknüpft.


19.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Spahn kündigt mögliche Lockdown-Verschärfungen an – „Dritte Welle durch Impfungen nicht zu stoppen“

Anstatt "Licht am Ende des Tunnels" zu sehen, zeichnet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ein düsteres Bild im Zusammenhang mit der aktuellen Situation in der Corona-Pandemie. Man werde noch einen "langen Atem" brauchen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Bevölkerung darauf eingestimmt, dass die dritte Corona-Welle in Deutschland nicht durch Corona-Impfungen gestoppt werden kann.


19.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: „Inzidenz wird um ihrer selbst willen geschützt“

„Verfolgt man die Entwicklung der letzten Wochen, drängt sich der Eindruck auf, die Inzidenz müsse um ihrer selbst willen geschützt werden. Die Werte von 100, 50, 35 oder 10 werden in einer Weise manifestiert, dass es scheint, es könne kein Weg an der Einhaltung dieser Zahlen vorbeiführen.“ (Die Bürgermeister des Erzgebirges in einem Offenen Brief an den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer)
 
18.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Bürgermeister schreiben Corona-Brandbrief an Kretschmer: "Wir Verlieren den Rückhalt der Bürger"

Eine Gruppe mehrerer Bürgermeister aus dem Erzgebirge hat einen Corona-Brandbrief an den Landeschef Michael Kretschmer geschrieben. Ein Lockdown sei nicht mehr zu vermitteln, so die Bürgermeister aus Sachsen. Sie halten die Regeln für undifferenziert.

18.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Inzidenz für kleinere Orte als Maßstab untauglich: 20 Leute positiv getestet, 20.000 eingesperrt

In einem offenen Brief haben stellvertretend für alle 50 Kommunalpolitiker im Erzgebirge acht Bürgermeister Kritik an den Corona-Verordnungen geübt. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer antwortete darauf in einer Videokonferenz und bat alle, die politischen Entscheidungen weiterhin mitzutragen.

Am 15. März wandten sich acht Bürgermeister des Erzgebirges in einem offenen Brief an Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU). Gegenstand des Briefes waren Bedenken und Kritik an den neuen Corona-Verordnungen im Bundesland.


18.3.2021
Lügen
Demokratur
Corona
Epochtimes: Altmaier kündigt Corona-Härtefallhilfen an: Bundesländer sollen mit bezahlen, wurden aber zuvor nicht konsultiert

Bundesregierung und Länder haben sich auf finanzielle Hilfen für von der Coronakrise betroffene Unternehmen geeinigt, die bislang durchs Raster gefallen sind.

Das geht aus einem Brief von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) an seine Länderkollegen hervor, über den das „Handelsblatt“ berichtet. Altmaier hatte die sogenannten Härtefallhilfen im Februar nach einem Treffen mit Wirtschaftsverbänden angekündigt.

Nach der jetzt gefundenen Einigung wird der Bund für das neue Programm 750 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Die Länder sollen die neuen Hilfen zur Hälfte mitfinanzieren.


17.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Provinzposse: Einschüchterung als Amtshandlung?

Weiden Opf(er): Das Grundgesetz ist ein hohes Gut, nur das Infektionsschutzgesetz steht derzeit noch deutlich darüber. So zumindest muss man ein Vorkommnis in Weiden/Oberpfalz ausdeuten (das Bild rechts stammt von dort aus einer Demonstration im Jahr 2020). Eine unermüdliche Streiterin für Freiheit und Grundrechte wird nolens volens, vermutlich zum Zwecke der Disziplinierung, für eine Stunde in Polizeigewahrsam gesteckt. Ihr Verbrechen: Sie demonstrierte gegen die Maskenpflicht ohne den vorgeschriebenen Maulkorb. Nach geltender Auslegung der bayerischen Infektionsschutzverordnung ist das natürlich nicht erlaubt und eine beträchtliche Störung der öffentlichen Ordnung.

17.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Kein Lockern in Berlin und Brandenburg – Stadt in Bayern will "Notbremse" aufweichen

In Berlin und Brandenburg soll es vorerst keine weiteren Lockerungen der Corona-Maßnahmen geben. Sachsens Ministerpräsident spricht gar von einem Fehler beim Thema Lockerungsversuch. Eine Stadt in Bayern will jedoch die sogenannte "Notbremse" aufweichen.

17.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Irrenanstalt Deutschland: Auch Geimpfte müssen in Quarantäne

Lachnummer Corona-Impfung: Wozu sich eigentlich impfen lassen – wenn weder feststeht, ob man danach selbst anschließend wirklich immun ist, noch ob man für andere ansteckend ist, und wenn schon gar nicht klar ist, gegen was genau und wie lange ein Impfschutz eigentlich existiert? Wie berechtigt diese Fragen sind, unterstreicht eine gestrige Gerichtsentscheidung aus der Pfalz – der zufolge auch vollständig Geimpfte jederzeit in Quarantäne gesteckt werden können.

17.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Gerichtsurteil: Trotz Impfung in die Quarantäne

Ein Ärzteehepaar erhält eine Quarantäneanordnung und reicht Klage ein. Ihr Argument: Beide seien geimpft und somit keine Überträger. Ein Verwaltungsgericht entschied nun: Trotz Impfung sind beide noch gefährlich und müssen isoliert bleiben.

17.3.2021
Demokratur
Corona
RT: "Privilegien" für Geimpfte in Berliner Pflegeheimen

In Berliner Pflegeheimen kehrt für vollständig gegen COVID-19 geimpfte Personen allmählich die Normalität zurück: In Einrichtungen, in denen 80 Prozent der Bewohner geimpft wurden, sind Dinge wie Friseurbesuche, Singen, Tanzen und Sport in Kleingruppen wieder erlaubt.

17.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Reisefreiheit nur noch mit „Green Pass“ – und mit dem richtigen Impfstoff

Neue Mauern und Grenzziehungen innerhalb der EU – diesmal wegen unterschiedlichen Impfvorgaben: Dieses Szenario droht Europa in Kürze, wenn der jetzt von Brüssel vorgeschlagene digitale Impfpass Wirklichkeit wird. Weil die einzelnen Mitgliedsstaaten – auch als Folge der von der Kommission gründlich vergeigten Impfstoffbeschaffung – auf national unterschiedliche Vakzine gesetzt haben, deren Impfschutz jedoch nicht überall anerkannt wird, bedeutet „geimpft“ in Deutschland und Frankreich fortan etwas anderes als in Ungarn. Das Chaos ist vorprogrammiert.

17.3.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Steigende Inzidenz und Astrazeneca-Unsicherheit
Politiker und Wissenschaftler wollen wieder härtere Einschränkungen


BERLIN. Mehrere Politiker und Wissenschaftler haben eine Rücknahme der jüngsten Lockerungen der Corona-Einschränkungen gefordert. Sachsen Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) erklärte die ersten Lockerungsversuche von Bund und Ländern vor zwei Wochen für gescheitert. Dies sei ein Fehler gewesen und müsse abgebrochen werden, sagte Kretschmer laut dem Evangelischen Pressedienst am Dienstag abend auf einer Veranstaltung zur psychischen Gesundheit in der Pandemie in Dresden.

Politische Entscheidungen beeindruckten das Virus kaum. „Wir müssen möglichst schnell wieder auf einen wissenschaftlichen Weg kommen“, forderte der CDU-Politiker. Es brauche zudem mehr Sicherheit durch mehr Tests. Erst dann könnten weitere Einschränkungen zurückgenommen werden.

 
17.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: SPD Thüringen fordert Privilegien für Geimpfte – Höcke beklagt „Spaltung der Gesellschaft“

Die SPD in Thüringen fordert Sonderrechte für Personen, die sich gegen das Corona-Virus haben impfen lassen. Für die anderen soll es diese aber nicht geben.

Thüringens SPD-Chef und amtierender Innenminister Georg Maier setzt sich mit seinen Forderungen nach Sonderrechten bei den Corona-Maßnahmen erneut für eine Aufhebung der Einschränkungen der Grundrechte ein, für einen Teil der Bevölkerung – die Geimpften. Das berichten die „Thüringer Allgemeine“ und die „Ostthüringer Zeitung“. Maier wolle, dass „Freizügigkeit und Berufsfreiheit nicht weiter eingeschränkt werden – wenn man gegen Corona geimpft ist“, heißt es da.


17.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Gegen Corona-Diktatur hilft das Widerstandsrecht aus Art. 20 (4) Grundgesetz

Passt zum gestrigen Durchmarsch der Lockdown-Parteien: Der Philosoph Rudolf Brandner schlägt in unserer aktuellen Sonderausgabe Corona-Diktatur. Wie unsere Freiheit stirbt Widerstandsformen vor, die effektiv sind, aber die Gewaltfalle vermeiden. 

_ von Rudolf Brandner

Gerade in der repräsentativen Demokratie, die dem Bürger während der Legislaturperioden keinerlei plebiszitäre Eingriffsmöglichkeiten durch Volksabstimmungen bietet, springt das Widerstandsrecht in diese Lücke demokratischer Repräsentation: Es garantiert dem Souverän (Volk) seine politische Partizipation, um elementare Grundsatzentscheidungen nicht gänzlich einer durch Wahlen turnusmäßig abwechselnden Regierungsdiktatur zu überlassen. (…)


17.3.2021
Demokratur
Corona
NL
Compact-Online: Niederlande: Die Rückkehr des Corona-Aufruhrs

Mit Wasserwerfern und einer Reiterstaffel machte gestern die niederländische Polizei gegen eine Demonstration von Lockdown-Gegnern in der Hauptstadt Den Haag mobil. Im Januar hatte die Einführung einer Ausgangssperre zu den massivsten nicht angemeldeten Demonstrationen, die das Land seit Jahrzehnten erlebt hatte, geführt. Schlagende Argumente gegen das Lockdown-Regime finden Sie in COMPACT-Aktuell Corona-Diktatur: Wie unsere Freiheit stirbtHier bestellen.

 Mit einem Schlagstock- und Wasserwerfer-Einsatz endete gestern eine Demonstration von Tausenden von Lockdown-Gegnern in der niederländischen Hauptstadt Den Haag. Schon zuvor hatte die Polizei Züge in die Metropole gestoppt, um die Teilnehmerzahl zu begrenzen. Damit könnte das nordeuropäische Land vor einer zweiten großen Demonstrationswelle stehen, nachdem es schon vor knapp zwei Monaten zu unzähligen illegalen Kundgebungen im ganzen Land gekommen war, nachdem die Regierung eine nächtliche Ausgangssperre verkündet hatte.

 
17.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: West-Polizisten knüppeln Ossis nieder: Die Wahrheit über die Dresden-Demo

In Dresden gingen am Samstag rund 3.000 Querdenker gegen die Corona-Diktatur auf die Straße. Nun werden sie zu Krawallos gestempelt. Dabei ging die Gewalt zuerst von Polizeieinheiten aus NRW und Hessen aus. Ein Porträt der neuen Freiheitsbewegung bieten wir Ihnen mit COMPACT-Spezial Querdenker Liebe und Revolution, das Sie hier bestellen können.

Die Dresdner Demonstranten ließen sich von dem willkürlich ausgesprochenen Verbot nicht aufhalten. In allen 15 anderen Landeshauptstädten waren die Aufzüge genehmigt worden. Nur zu verständlich, dass man sich auch in Sachsen das Recht auf Protest nicht nehmen lassen wollte.

 
17.3.2021
Demokratur
Bürgerkrieg?
Epochtimes: Gezielt gelöscht: Es fehlen KSK-Datensätze aus dem Jahr 2018

Daten aus dem Inventur-System der KSK sind offenbar gezielt gelöscht worden. Hatte dabei ein Oberstleutnant seine Hände im Spiel? Ein Disziplinarverfahren soll jetzt die Hintergründe klären.

Das Verteidigungsministerium hat bei den Ermittlungen zur Munitionsaffäre im Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr gelöschte Daten festgestellt.

Deswegen laufe bei der Bundeswehr ein Disziplinarverfahren, das die Hintergründe klären soll und weitere Vorwürfe wie Falschmeldungen einschließe, berichtete das Nachrichtenportal „The Pioneer“ am Mittwoch. Unter Verdacht stehe ein Oberstleutnant, der inzwischen nicht mehr Teil des Heeres sei, aber weiterhin zur Bundeswehr gehöre.


17.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Ostern ist jetzt auch futsch! – Regierung plant „Notbremsen“-Lockdown

 Die eigentlich von Bund und Ländern schon versprochenen Öffnungsschritte für die Außengastronomie, Theater und kontaktfreien Sport wird es nicht geben. Das berichten heute verschiedene Medien unter Berufung auf Regierungskreise. Als Grund dafür werden steigende Inzidenzzahlen und die Aussetzung der Impfungen mit dem AstraZeneca-Vakzin genannt.
 
16.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Medienbericht: Lockdown soll nochmals für vier Wochen verlängert werden

Auf der letzten Ministerpräsidentenkonferenz wurden zaghafte "Öffnungsschritte" beschlossen. Die stehen aufgrund des "Infektionsgeschehens" und einer verfehlten Impfstrategie nun jedoch auf der Kippe. Auch die Verlängerung soll laut "Business Insider" offenbar ins Haus stehen.
 
16.3.2021
Demokratur
Corona
aua
RT: Mutation: Kindergartenkind positiv und symptomlos – 250 Personen zu Quarantäne verdonnert

Nahe Stuttgart liegt Esslingen. Erst wurden Gymnasiasten positiv getestet, dann lag die gesamte Schule brach. Nun wurde bei einem Kindergartenkind die britische Mutante B117 nachgewiesen. Für die Durchführung von Schnelltest sei zudem jetzt ein "Ganzkörper-Vollschutz" notwendig.

16.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Amtlich: Lockdown wird verlängert

Berlin – Das war eigentlich klar: Weil diese Bundesregierung gar nichts, auch wirklich gar nichts auf die Reihe kriegt, werden die Bürger wohl bis zur nächsten Bundestagswahl weiter leiden müssen:

Bund und Länder erwägen nämlich offenbar, auf dem Corona-Gipfel am kommenden Montag den geplanten vierten Öffnungsschritt bundesweit auszusetzen. Das berichtet das Portal „Business Insider“ unter Berufung auf Regierungskreise. Bei einer Inzidenz in einem Land oder einer Region bis 50 hätten demnach Restaurants im Außenbereich öffnen können, zudem Theater, Konzerte, Opernhäuser und Kinos.

 
16.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Harter Lockdown auch an Ostern? RKI-Experte hält Lockerungen für "irrational"

Laut RKI läuft die dritte Corona-Welle bereits. Die Sieben-Tage-Inzidenz zeige laut dem RKI-Epidemiologen Brockmann die Gefahr eines "exponentiellen Wachstums". Infektiologe Schrappe sieht hingegen eine politische Motivation in der Hochrechnung auf die Gesamtbevölkerung.

16.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Mit der Notbremse und mit Vollgas gegen die Wand

Berlin – Rein in den Lockdown, raus aus dem Lockdown. Mit ihrer auf völlig unbedeutenden Inzidenzwerten bezogenen Wackelpudding-Politik schaffen die Pandemie-Profiteure nur eins: Verunsicherung, die zur Handlungsunfähigkeit führt. Der Tod eines jeden Unternehmens.

 
16.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Trotz Untersterblichkeit: Wahlen vorbei, alles wieder dichtmachen! Lockdown-Verlängerung bis Mai geplant

Keine drei Wochen alt ist der „5-Stufen-Plan“ der Bundesregierung mit intransparenten, teilweise unerreichbaren und abstrus zusammengewürfelten Grenzwerten als Vorbedingung für Öffnungen – ein bürokratisch monströses Regelwerk, das niemand kapierte. Jetzt wird auch klar, warum: Weil es sowieso keine Bedeutung haben wird. Denn Merkels Corona-Regime plant bereits die nächste Verlängerungsetappe: Auf dem Bund-Länder-Gipfel am kommenden Montag soll die Verlängerung des harten Lockdown bis Ende Mai beschlossen werden.

16.3.2021
Demokratur
Corona
aua
RT: Wieso kauft die Bundeswehr Militär-Lkw und Munition im Rahmen der Maßnahmen gegen die Corona-Krise?

Das Corona-Konjunkturpaket wurde von der Bundesregierung initiiert, um "direkte Folgen der Pandemie" zu bekämpfen sowie "wirtschaftliche und soziale Härten" abzufedern. Zehn Milliarden Euro sind dabei für die Bundeswehr reserviert, die davon bisher Militär-Lkw und Munition erworben hat. Doch was hat das mit dem postulierten "Kampf gegen die Pandemie" zu tun? RT DE fragte nach.

16.3.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
Junge Freiheit: Roland Koch
Ludwig-Erhard-Stiftung: „Mein Rat ist klar, keine AfD-Mitglieder zuzulassen“


BONN. Der Vorsitzende der Ludwig-Erhard-Stiftung, Roland Koch, hat die Organisation dazu aufgerufen, keine AfD-Anhänger aufzunehmen. „Es gibt dazu keinen Beschluß – aber mein Rat ist ganz klar, keine AfD-Mitglieder zuzulassen. Die Partei, die ja recht professoral gestartet ist, hat sich aus dem normalen politischen Spektrum längst verabschiedet“, sagte Koch am Wochenende der FAZ.

Es gebe keine „zulässige Verbindung von marktwirtschaftlichem Denken und rechtsradikalem Denken“, ergänzte der frühere hessische Ministerpräsident und CDU-Politiker. „Die AfD hat mehrfach nachgewiesen, daß sie diese Trennlinie nicht kennt, unter anderem, indem sie Platz für völkisches Gedankengut geschaffen hat. Der Liberalismus im wirtschaftlichen Sinne ist ein Produkt der Mitte der Gesellschaft.“


16.3.2021
Demokratur
Korruption
Corona
Epochtimes: Anbieter privater Ferienunterkünfte fassungslos über erlaubte Reisen ins Ausland

Anbieter privater Ferienunterkünfte in Deutschland haben sich "fassungslos" gezeigt, dass Flugreisen ins Ausland wieder erlaubt sind, das Beherbergungsverbot im Inland aber bleibt.

„Pandemie-Partys in den Clubs und Bars auf Mallorca“ würden ermöglicht, Spaziergänge in deutschen Naherholungszielen und Spieleabende in Ferienwohnungen blieben verboten, heißt es in einem am Dienstag versandten Schreiben des Verbands der Eigentümer von Ferienwohnungen und Ferienhäusern an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderchefs.

Wir haben dafür keinerlei Verständnis. Null Komma Null!“, heißt es weiter.

 
16.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Corona-Papier des BMI wollte „Angst und Folgebereitschaft“ erzeugen

Neue Enthüllungen zum E-Mail-Verkehr zwischen BMI-Abteilungsleiter Markus Kerber und Verfassern des Corona-Papiers vom März 2020 erhärten den Vorwurf der Instrumentalisierung von Wissenschaft. So sollen unter anderem Angaben des RKI „kalibriert“ worden sein.

Das deutschsprachige staatliche russische Auslandsmedium „RT Deutsch“ hat auf seiner Seite Auszüge des E-Mail-Verkehrs präsentiert, der im Vorfeld der Anfertigung des Szenarienpapiers „Wie wir COVID-19 unter Kontrolle bekommen“ zwischen dem Bundesinnenministerium (BMI) und mehreren späteren Mitautoren stattgefunden hatte.


15.3.2021
Demokratur
Corona

Journalistenwatch: „Polizeisportverein“ probt neue Disziplin: Mit Schlagstöcken auf wehrlose Rentner einprügeln

Jahrelang mussten sich die Uniformierten – entsprechend der Anordnungen aus dem „Führerbunker“ in Berlin gegenüber gewalttätigen Migranten, islamischen Gefährdern und wild gewordenen Antänzern vornehm zurückhalten.

Jetzt aber endlich, wo es gegen den braven Bürger geht, können sie sich nach Lust und Laune – und selbstverständlich wieder auf Anordnung aus dem „Führerbunker“ in Berlin austoben.

 
15.3.2021
Demokratur
Corona
NL
RT: Niederlande: Mit Schlagstöcken, Tränengas und Pferdestaffel gegen Anti-Corona-Demonstranten

Hartes Vorgehen gegen Gegner der strengen Corona-Ausgangsbeschränkungen und Demo-Verbote in Den Haag und Amsterdam. Ab heute wird im Nachbarland drei Tage lang gewählt. Immer wieder kam es in dort zu schweren Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei.

15.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Trotz Verbot versammelten sich Tausende in teils aufgeheizter Stimmung in Dresden – keine Deeskalationsmaßnahmen seitens der Polizei

„Proteste gegen Corona-Politik – Zwölf Polizisten in Dresden verletzt“ – so lauteten die Schlagzeilen der Medien nach dem deutschlandweiten Demonstrationswochenende. Im Nachgang bleibt die Frage: Warum hat man keinen friedlichen Demonstrationszug genehmigt, sondern stattdessen mögliche Ausschreitungen provoziert?

Die Stimmung vor Ort war gereizt, nachdem die Corona-Maßnahmen-Proteste in allen anderen 15 Hauptstädten der Bundesländer genehmigt worden waren, außer in der sächsischen Landeshauptstadt.


15.3.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: Breaking News: „Ostsee-Urlaub nur mit Impfpass?“ (Video)

Schon wieder ist eine „krude Verschwörungstheorie“ eingetroffen und Realität: Der digitale Corona-Impfpass, der lange Zeit von den Politdarstellern geleugnet wurde, wird jetzt zum Sommer umgesetzt.

Ferner fordert der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, dass selbst ein Ostsee-Urlaub eventuell nur mit Impfung möglich sein sollte.

Mit allen Mitteln versucht man, bei dem noch nie dagewesenen Menschenexperiment, den Impfstoff schmackhaft zu machen. Mehr in der neuen Sendung von SchrangTV.

 
15.3.2021
Demokratur
Journalistenwatch: AHA-Regeln für immer – trotz Schnelltest: Tübingen probt schonmal für die künftige Gesundheitsdiktatur

Gestern berichtete Jouwatch über das vielgepriesene „Tübinger Modell“ zur Einführung und praktischen Umsetzung der Testpflicht im Einzelhandel, die in dieser oder ähnlicher Form – den Vorstellungen abgedrehter Politiker nach zumindest – bundesweit als Voraussetzung für „Öffnungen“ kommen soll. Es handelt sich um bürokratisches und für alle Beteiligten hyperstrapaziöses Ungetüm. Jetzt wird OB Boris Palmer konkreter – und macht verräterische Bemerkungen, die tief blicken lassen, was uns für alle Zukunft blühen könnte.
 
14.3.2021
Demokratur
Israel
Corona
RT: Israel: Immer mehr Arbeitgeber drohen "impfunwilligen" Angestellten mit Entlassung

Für mehrere EU-Länder soll der israelische Impfpass ein Vorbild sein, doch in Israel selbst kommt es nun zu einer Ausgrenzung von "Impfunwilligen". Mehrere Unternehmen planen Sanktionen gegen Mitarbeiter, die sich nicht impfen lassen wollen.

14.3.2021
Demokratur
Compact-Online: Wählen gehen in der Diktatur – was soll das bringen?

Wahlen in der Diktatur

Wer braucht noch Wahlen, wenn die Parlamente ohnedies nichts mehr zu sagen haben? Seit fast einem Jahr fallen alle wichtigen Entscheidungen in Merkels Politbüro, pardon: der Bund-Länder-Kommission, einem im Grundgesetzt gar nicht vorgesehenen und damit illegalen Gremium. Selbst diese Runde ist überflüssig, denn nach den Buchstaben des novellierten Infektionsschutzgesetzes von 2020 kann der Bundesgesundheitsminister alle Corona-Maßnahmen im Alleingang beschließen und muss sich von den Ministerpräsidentchen gar nicht dreinreden lassen – jedenfalls, solange ihn die Kanzlerin nicht feuert. Nach der Maßgabe dieses veritablen Ermächtigungsgesetzes können die beiden Gruselgestalten munter fortfahren mit der Suspendierung von Grundrechten und der Stilllegung der Wirtschaft – bis alles in Scherben fällt.

 
14.3.2021
Demokratur
NL
Corona
Epochtimes: Video: Erneut Corona-Proteste in Den Haag – Polizei geht massiv gegen Demonstranten vor

Die niederländische Regierung hat die umstrittene nächtliche Ausgangssperre in der Corona-Pandemie wurde kürzlich bis 31. März verlängert. In Den Haag sind erneut die Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Die Polizei versucht die Proteste zu unterbinden.

Knapp eine Woche nachdem die niederländische Regierung die umstrittene nächtliche Ausgangssperre in der Corona-Pandemie bis 31. März verlängerte gibt es erneut Proteste gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen in Den Haag. Sie finden kurz vor der Parlamentswahl in den Niederlanden statt. Hunderte Kritiker der staatlichen Corona-Politik versammelten sich am Sonntag in einem Park in Den Haag,


14.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Infektiologe Schrappe: Der Inzidenzwert ist blanker Unsinn!

Köln – Weil Angela Merkel und ihre Vasallen die Pandemie, wenn möglich sogar den Lockdown bis zur nächsten Bundestagswahl aufrecht erhalten wollen, haben sie den völlig nichtssagenden Inzidenzwert aus der Zauberkiste gezogen und wackeln damit herum. Doch die Kritik an dieser Berechnungsgrundlage, die uns alle in den Abgrund führt, wird immer lauter.
 
14.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Impfen, bis der nächste Lockdown kommt

Wenn es stimmt, dass Geimpfte irgendwelche Kleinteile des Coronavirus mit sich herumschleppen und dadurch dieser verfluchte Inzidenzwert steigt und steigt, werden wir wohl aus diesem Lockdown-Albtraum niemals erwachen.
 
14.3.2021
Demokratur
Linke
Journalistenwatch: Verbrauchergemeinschaft Dresden listet Bio-Bauer Beleites aus: Kontaktschuld zur „Neuen Rechten“

Wegen Kontaktschuld zur „Neuen Rechten“ hat die Verbrauchergemeinschaft Dresden (VG) die Produkte von Bio-Bauer Michael Beleites ausgelistet. Die offene Existenzvernichtungs- und Diffamierungskampagne der VG wird durch die Antifa flankiert.

14.3.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Warum die Deutschen das Recht auf Widerstand haben

Der deutsche Philosoph Robert Spaemann (1927–2018) nennt in seinem Essay „Moral und Gewalt“ zwei Kontexte, in denen der Staat seinen Anspruch auf Loyalität seitens des Volkes verliert und ein Aufbegehren der Bürger gegen ihn gerechtfertigt ist: die Duldung von Anarchie und den Despotismus.
 
13.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Ein Jahr Corona-Maßnahmen – Demos und tumultartige Szenen in mehreren deutschen Städten

In mehr als einem Dutzend deutscher Städte haben am Samstag Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen unter dem Motto "Es reicht" stattgefunden. Teilweise musste die Polizei die Demos auflösen. In einigen Fällen kam es sogar zu kurzen Zusammenstößen.
 
12.3.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
Epochtimes: 1 von 16: Dresdner Corona-Demo immer noch verboten – Eilantrag beim OVG – 18 Uhr Protestlauf

Die für Dresden geplante Corona-Demo befindet sich nach Verbot der Stadt und Ablehnung durch das Verwaltungsgericht beim Oberverwaltungsgericht zum Entscheid. Die sächsische Hauptstadt gehört zu einer der 16 Landeshauptstädte, für die an diesem Samstag Serien-Corona-Demos beantragt wurden. Mit Epoch Times seid ihr ab 13 Uhr in gleich mehreren Städten live dabei.

Trotz Lockerungen der Corona-Maßnahmen soll die geplante Corona-Demo am Samstag in Dresden abgesagt werden. Ein Eilantrag der Organisatoren vor dem Verwaltungsgericht wurde negativ beschieden und befindet sich nach Einspruch vor dem Oberverwaltungsgericht zur Entscheidung. Die Dresdner Veranstalter riefen die Teilnehmer dazu auf, bei bleibendem Verbot der Kundgebung in Dresden spazieren und einkaufen zu gehen.

 
12.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Der ganze Lockdown beruht auf einem Rechenfehler: Merkel setzen, sechs!

Derzeit sorgt das höchst aufschlussreiche und interessante Video eines Mathematikers aus dem Kreis Berchtesgaden (dem Landkreis, der mit dem längsten durchgehend bestehenden Lockdown Deutschlands traurige Berühmtheit erlangt hat!) für Aufsehen, in dem unlogisch Zahlenhintergrund und gravierende Berechnungsfehler bei den Corona-Inzidenzen einfach und für jedermann verständlich dargelegt werden – der täglich verkündeten Basiswerte also, von denen der Fortbestand des Lockdowns wie auch „Öffnungsschritte“ ausschließlich abhängig gemacht werden.

12.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Jahrmarkt der Hysterie: Leben nur noch mit Schnelltest

Dass es bei den Schnelltests und Selbsttests, die ab sofort zur unverzichtbaren Alltagsnormalität und Lebensvoraussetzung werden sollen, weniger um den Nachweis einer Infektionen mit realem Krankheitswert geht, sondern in Wahrheit eher um einen kollektiven IQ-Tests: dies wenden warnende Mahner seit langem ein, die in der nun folgende nächste Brennstufe der kollektiven Corona-Psychose – nach Masken, Kontaktverfolgung und Inzidenzen-Voodoo – den nächsten verheerenden Impact für eine zerfallende, neurotisierte Gesellschaft sehen. Tatsächlich ist es die vorrangige Frage der Stunde: Wie können gebildete, intelligente und aufgeklärte Menschen sehenden Auges bei einem kultisch zelebrierten „Gesundheitswahn“ mitmachen, der kerngesunde Personen unter Virus-Generalverdacht stellt und unsere gesamten sozialen, psychologischen und ökonomischen Strukturen über den Haufen wirft? Jouwatch stellt einige grundlegende Fragen.

12.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Wegen Inzidenzwerten über 100: Öffnungspläne in vielen Landkreisen in Gefahr

Deutschlandweit liegt der Sieben-Tage-Inzidenzwert der positiv Getesteten bei rund 70 – Tendenz steigend. Einige Landkreise verzeichnen Inzidenzen von mehr als 100. Die geplanten Lockerungen, die an Werte von unter 50 gebunden sind, sind in Gefahr.

12.3.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
RT: Gewerkschaft der Polizei will AfD-Mitglieder rauswerfen

Die Gewerkschaft der Polizei hat in einem Beschluss des Bundesvorstandes am Donnerstag festgelegt, dass eine Mitgliedschaft in der AfD "mit der Mitgliedschaft in der Gewerkschaft der Polizei nicht vereinbar ist". Heftige Reaktionen bleiben nicht aus.
 
12.3.2021
Demokratur
Polizei
Junge Freiheit: Unvereinbarkeitsbeschluß
Polizeigewerkschaft will AfD-Mitglieder rausschmeißen


BERLIN. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat einen Unvereinbarkeitsbeschluß mit der Mitgliedschaft in der AfD erlassen. Wer das Zusammenleben in Deutschland in Frage stelle oder angreife, sei in der GdP unerwünscht, teilte die Gewerkschaft am Freitag mit. Der Bundesvorstand habe sich daher darauf verständigt, daß gleichzeitige Mitgliedschaften in der AfD und der GdP nicht miteinander vereinbar seien. „Mitglieder, die sich mit ihrer Parteimitgliedschaft zur AfD bekennen, sie unterstützen oder mit ihr sympathisieren,“ würden daher aufgefordert, die GdP zu verlassen.

12.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Kein Herz für Kinder: RKI blockiert ungefährlichen Antigen-Impfstoff

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes gibt es im aktuellen Schuljahr 2020/21 in Deutschland etwa 11 Millionen Schüler, davon 2,8 Millionen Grundschüler. 733 406 Kinder sind zum Beginn des Schuljahres (August/September 2020) erst eingeschult worden. 1,8 Millionen sind Absolventen. Weltweit sind Schulen für mehr als 168 Millionen Kinder geschlossen, die sehr oft die Kinder wenigstens mit einer warmen Mahlzeit am Tag versorgt haben.

Seit über einem Jahr haben die deutschen Schüler keinen normalen Unterricht erlebt, sondern nur Ausfall oder Reduzierung des normalen Unterrichts in vielfältigen Formen wie zum Beispiel Wechselunterricht oder digitalen Unterricht. Eine Bildungskatastrophe bahnt sich an. Lehrergewerkschaften fordern schon eine Aussetzung der Abschlussprüfungen oder dass kein Schüler sitzenbleiben darf.

 
12.3.2021
Demokratur
Österreich
Compact-Online: Österreich: Kanzler Kurz (ÖVP) setzt Armee gegen das eigene Volk zur Abriegelung einer Stadt ein

Beim österreichischen Bundesheer gibt man sich bislang noch gelassen. „Wir gehen davon aus, dass es am Mittwoch oder Donnerstag losgehen wird“, erklärte ein Sprecher des Militärkommandos Niederösterreich. Man gehe von einer „größeren Anzahl“ an Soldaten aus, die man in Zusammenarbeit mit der Polizei benötigen werde, um die Wiener Neustadt abzuriegeln.
 
11.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Merkels Pandemie-Dauerbrenner: Mit Mutanten-Horror durch die jeweils nächsten „vier Wochen“

Seit einem Jahr gebraucht die Regierung immer wieder dieselben Phrasen und Durchhalteparolen – so wie alle paar Wochen, jeweils am Ende eines „Zyklus der nachlassender Aufmerksamkeitsspanne“ der Bevölkerung, die die exakt identischen Drohungen von Epidemiologen und Untergangspropheten wiederholt, lustvoll zitiert und verbreitet – einfach wieder nur wortgleich für die nächsten paar Wochen in die Zukunft projiziert. Dieser Murmeltier-Effekt des chronifizierten Schwachsinns erfordert allerdings ständig neue akute Bedrohungsszenarien über Mutanten und Wellen, die von passenden wissenschaftlichen Studien geliefert werden.
 
11.3.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Kassel: Strafanzeige wegen „versuchter Nötigung“ des Polizei-Einsatzleiters

Bei der Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) am 31. Oktober des vergangenen Jahres in Kassel weigerten sich der Polizei-Einsatzleiter und später auch sein Stellvertreter, die Personalien von Beleidigern aus dem Publikum aufzunehmen. Nachdem ich in drei Fällen Strafantrag gestellt hatte, ermahnte ich beide Beamte während der Kundgebung mehrfach, ihre Arbeit zu machen. Es ist nicht zu glauben, aber jetzt gibt es deswegen eine Anzeige gegen mich: „Verdacht auf versuchte Nötigung“. Wenn es nicht auf Video aufgenommen wäre, könnte man es fast nicht glauben, was in Kassel alles ablief.
 
11.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Ein Jahr Corona – Zahlen und Fakten

Am 11. März 2020 erklärte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) COVID-19 offiziell zur Pandemie. Abgesehen von dem Virus an sich, stellen die gravierenden sozialen und ökonomischen Folgen, Lockdowns, "AHA-Regeln" und Kontakteinschränkungen das Leben der meisten Menschen auf den Kopf.

11.3.2021
Demokratur
Corona
RT: RKI-Präsident Wieler: Dritte Corona-Welle hat begonnen – Maßnahmen bis Herbst beibehalten

Lothar Wieler sieht "ganz klare Anzeichen dafür", dass die "dritte Welle" in Deutschland begonnen habe. Daher empfiehlt er die Beibehaltung von Maßnahmen wie Masken tragen und Abstand halten – zumindest bis zum Herbst, sofern dann 80 Prozent der Bevölkerung geimpft sind.

11.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Ein Jahr Corona – Politik in die soziale Katastrophe

Ein kaputtgespartes Gesundheitssystem, mehr Arme, Obdachlose, Depressionen und abgehängte Kinder: Das erste Pandemie-Jahr hat – auch im insgesamt reichen Deutschland – verheerende soziale Folgen.
 
11.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Konzerte und Bühnen: Einlass nur nach Coronatest, Zuhören mit Maske und im Abstand sitzen

In Berlin sollen die ersten Theater und Opernhäuser für ein Pilotprojekt öffnen, auch die Philharmonie plant ein Konzert. Das Publikum muss vorher zum Test - ein Modell für die Zukunft?

Nach monatelanger Pause sollen in Berlin die ersten Bühnen noch im März für ein Pilotprojekt öffnen. Das Publikum wird vorher auf das Coronavirus getestet. Neben den Philharmonikern, dem Berliner Ensemble und der Staatsoper Unter den Linden ist auch die Clubcommission mit einem Konzert dabei.


10.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Innenminister fordern Demo-Obergrenze für die Corona-Zeit

Die Innenminister der Bundesländer planen, die Versammlungsfreiheit während Corona noch weiter einzuschränken, als dies bislang bereits der Fall ist. Begründet wird dies mit den Zahlen positiv Getesteter und dem Rückgriff auf eine zweifelhafte Studie.

10.3.2021
Demokratur
Die Unbestechlichen: Die Demokratie-Lotterie: Bürgerräte sollen Deutschlands Rolle in der Welt definieren und die Demokratie wieder glaubwürdig machen

Die Berliner Republik scheint doch endlich zur Kenntnis zu nehmen, dass sie sich im Wahlvolke nicht allzu überbordender Beliebtheit erfreut. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble beobachtet scharfsinnig eine „wachsende Distanz zwischen Wählern und Gewählten“. Nun hat man sich etwas einfallen lassen: Bürgerräte sollen es richten. Die sollen die Bevölkerung wieder stärker in die Politik einbinden. Die Presse ist ganz verliebt in die Idee.
 
10.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: 400 Euro Bußgeld gegen 71-Jährige – Rechtsanwalt Markus Haintz legt Einspruch ein

Seit der Corona-Krise ist nichts mehr wie es war. Ein kleiner Plausch mit Bekannten auf offener Straße wurde jetzt einer Rentnerin aus Dingolfing zum Verhängnis. Polizisten hatten sie gefilmt und beanstandeten den fehlenden Mindestabstand.

Ein Bußgeldbescheid über 428,50 Euro sorgt bei der 71-jährigen Rosina Obermeier aus dem bayerischen Dingolfing für Empörung. Sie hatte beim Spazierengehen in der Stadt ein paar flüchtige Bekannte getroffen und war mit ihnen ins Gespräch gekommen.

Als sie bereits auseinandergingen, kamen Polizisten hinzu und nahmen die Personalien auf. Begründet wurde dies mit fehlendem Abstand während des Gesprächs. Bislang hatte sich die Rentnerin nach eigenen Angaben nichts zu Schulden kommen lassen. Nun wurde sie nach Auskunft der Beamten sogar gefilmt.

Ich hab mich richtig verfolgt gefühlt […]“, erklärte Obermeier im „RT“-Interview.


9.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Kranke Zukunft: Ein Leben zwischen Arzt und Apotheken

Die Verlierer dieser künstlich gezüchteten Pandemie sind die Bürger, sind ihre Grundrechte und ist ihre Freiheit, von der Demokratie ganz zu schweigen.

Die Sieger dieser Pandemie sind alle, die von Krankheiten profitieren: Die Pharmaindustrie, die Ärzte und natürlich die Apotheker, die sich jetzt ganz besonders freuen, wenn unser Leben durch die völlig überflüssigen Schnelltests von ihren Öffnungszeiten abhängt. Offensichtlich können sie es gar nicht mehr erwarten, dass der Rubel endlich rollt:

Der Vorsitzende des Apothekerverbands Nordrhein, Thomas Preis, warnt vor erheblichen Belastungen bei den kostenfreien Schnelltests. „Wir stehen jetzt vor immensen Herausforderungen angesichts der Versprechen der Politik. Bislang war immer die Rede davon, dass sich ein bis zwei Prozent der Bürger testen lassen werden“, sagte Preis der „Rheinischen Post“ (Dienstag).


9.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Psychische Gewalt gegen Familien: Kein Besuch nach der Geburt

Eine menschenverachtende Corona-Maßnahme jagt die andere: Schafft es die werdende Mutter gerade noch – nach dem Vorzeigen eines negativen PCR-Test – zur Entbindung ins Klinikum Landsberg am Lech eingelassen zu werden, so verweigert das oberbayerische Krankenhaus jeglichen Besuch nach der Geburt. 

Das Krankenhaus im oberbayerischen Landsberg zwingt werdende Mütter, sich etwa zwei Wochen vor dem Entbindungstermin alle drei Tage im Testzentrum Penzing auf das Corona-Virus testen zu lassen. So sei man, wenn die Geburt dann ansteht, auf der „sicheren Seite“. Entbunden werden kann im Krankenhaus nach wie vor, heißt es. Dafür sollen aber Mutter und Begleitperson einen negativen PCR-Test vorweisen, der höchstens 72 Stunden alt ist. Wahnwitzigerweise sieht sich die Klinik genötigt zu betonen, dass im Notfall oder bei einer Frühgeburt niemand weggeschickt werde.


9.3.2021
Demokratur
Sozialismus
Epochtimes: Ex-Verfassungsrichter Papier hält „Kinderrechte“ für „problematische Stärkung der behördlichen Einflussnahme“

Das Recht auf Bildung und Kinderrechte sind während der Corona-Pandemie zu mehrfach kritisierten Themen geworden. Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier warnte im Interview mit der „Welt“ vor „behördlicher Einflussnahme“.

Seit einem Jahr wird Kindern und Jugendlichen ihr Recht auf Bildung teilweise verwehrt. Präsenzunterricht fand nur bedingt statt. Doch während Kinder und Eltern zu Hause im Lockdown saßen, beschloss die Bundesregierung im Januar, eine zusätzliche Kinderrechtsklausel in die Verfassung aufzunehmen. Wie passt das zusammen?


9.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Ulrike Guérot: Keiner spricht von vollständiger Rückführung der Corona-Maßnahmen

Ulrike Guérot ist Politikwissenschaftlerin und Professorin am Departement Europapolitik und Demokratieforschung (DED) an der Donau-Universität Krems. In einem Interview mit dem Magazin "Nordbayern" warnt sie vor einem "schleichenden Prozess", bei dem den Menschen die Grundrechte geraubt werden. Zudem fordert sie, mehr Wissenschaftspluralismus zuzulassen.

Es finde eine schleichende Gewöhnung an die Einschränkung der Grundrechte statt, warnt Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot in einem Gespräch mit dem Blatt „Nordbayern„. Sie sieht darin eine große Gefahr, denn es könne zur Gewohnheit werden.


9.3.2021
Demokratur
Corona
Österreich
Epochtimes: Österreich: Wiener Neustadt ab Mittwoch wegen Corona abgeriegelt – Bundesheer assistiert

In Österreich stehen zwei Regionen mit besonders hoher Corona-Inzidenzzahl vor der Abriegelung. Am Dienstag beginnt die Abriegelung des in Südkärnten gelegenen Grenzbezirks Hermagor, ab Mittwoch ist auch Wiener Neustadt betroffen. Auch das Bundesheer wird assistieren.

In zwei Bezirken, die zu den derzeit am stärksten von Corona heimgesuchten in Österreich zählen, werden im weiteren Verlauf der Woche Abriegelungsmaßnahmen stattfinden.


8.3.2021
Demokratur
Corona
Österreich
Journalistenwatch: Demnächst auch bei uns? Österreich riegelt Städte wegen „kritischer Inzidenzwerte“ militärisch ab

Je eher man eigentlich davon ausgehen müsste, dass sich weltweit allmählich eine – zumindest ungefähre – Vorstellung des gigantischen Fehlalarms durchsetzt, der im Namen einer Virusinfektion seit einem Jahr exerziert wird, und je eher sich nun auch für die real gefährdeten Risikogruppen durch die Impfungen eine allmähliche Entwarnung abzeichnet: Umso hysterischer reagieren Staaten inzwischen auf völlig aussagelose Inzidenzzahlen und „Neuinfektionen“. Es ist, als wollten sich die Corona-Regimes mit allen Mitteln gegen die Renormalisierung zur Wehr setzen.
 
8.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Kein Impfzwang? Die Salamitaktik der Bundesregierung

Medien und Politik in Deutschland diskutieren über ein angebliches Impfversagen, fehlende Schnelltests und die richtige Corona-Strategie. Tatsächlich geht es der Regierung darum, die bestehenden Maßnahmen ganz leise und schleichend immer weiter zu verlängern – und zu verschärfen.
 
8.3.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: Endgültig: Ab Juni Reisen nur noch mit Impfung!?! (Video)

Schon wieder ist eine „Verschwörungstheorie“ eingetroffen:

Diverse Länder lassen ab diesem Sommer nur noch Personen mit Corona-Impfnachweis ins Land einreisen.

Welche Länder dabei Vorreiter sind und was das für jeden Einzelnen bedeutet, erfahrt ihr in der neuen Sendung von SchrangTV.

Bitte sichert das Video und teilt es mit Freunden und Bekannten!

 
8.3.2021
Demokratur
Epochtimes: Hans-Jürgen Papier: „Die Grundrechte sind als unverletzliche und unveräußerliche Menschenrechte des Einzelnen verbürgt“

Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier sieht die Justiz derzeit vor ihrer größten Bewährungsprobe. Die Grundrechte würden ausgehöhlt, die Executive fälle Entscheidungen, die ihr nicht zusteht, es käme zu massiven Freiheitsbeschränkungen, die juristisch nicht vertretbar sind.

In einem Interview mit der „Welt“ machte Staatsrechtswissenschaftler Hans-Jürgen Papier erneut deutlich, dass die durch die Verfassung geschaffenen Werte das „Kernstück“ unserer Grund- und Menschenrechte sind. „Als unmittelbar geltendes Recht garantieren sie Freiheitlichkeit“, sagte er. Und zu dieser Werteordnung des Grundgesetzes würde auch die parlamentarische Demokratie gehören.


8.3.2021
Demokratur
Corona
Schweiz
Infosperber: Diktatorischer Maulkorb soll «Diktatur» beenden

Die Bevölkerung soll nur noch von Bundesrat und Parlament über Covid-Massnahmen informiert werden.

Eigentlich geht es um einen Maulkorb für die wissenschaftliche Covid-19-Task-Force des Bundes. Die nationalrätliche Kommission für Wirtschaft und Abgaben  wollte das aber offenbar nicht gar so deutlich sagen und liess dazu folgendes verlauten: «Weiter beantragt die Kommission mit 13 zu 10 Stimmen bei 2 Enthaltungen, dass die Information der Öffentlichkeit zu den bundesrätlichen Covid-19-Massnahmen ausschliesslich über den Bundesrat und das Parlament geschieht.»


7.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Hausärzte-Verband kritisiert Schnellteststrategie

Berlin – Was ist nur in den verwirrten Köpfen der Regierungsmitglieder los? Fast täglich denken sie sich neuen Nonsens aus, der die Bevölkerung verunsichert, aber garantiert nicht von ihrer Pein erlöst.


Jetzt sind es die Schnelltests, die uns angeblich, aber nur angeblich unsere Grundrechte zurückgeben sollen. Aber wie alles, was sich diese Bundesregierung ausdenkt, ist auch diese Nummer zum Scheitern verurteilt

7.3.2021
Demokratur
Corona
So gewollt
Compact-Online: Merkels Ewig-Lockdown: Der sichere Tod auf Raten

Die Zustände in Deutschland nehmen zunehmend groteske Formen an. Das von den Stadtoberen in der Altstadt von Düsseldorf ausgesprochene Verweilverbot – man darf sich hier seit neuestem weder hinsetzen noch hinlegen noch stehen bleiben –  ist eigentlich nichts weiter als eine Steilvorlage für Kabarettisten. Die nordrhein-westfälische Landeshauptstadt stellt mit dieser Gaga-Verordnung aber keinen Einzelfall dar. Auch in Hamburg scheint Till Eugenspiegel zu regieren. Hier jagt die Polizei jugendliche Abstandsregelbrecher mit Blaulicht und hollywoodreifen Verfolgungsjagden durch Parks, weil diese sich kurz ohne Maske von ihren Freunden verabschiedet haben.
 
7.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Die Schnelltest-Diktatur: Wie die Herrschenden jetzt die Inzidenz hochhalten wollen

Die Corona-Schnelltests gelten als neue Wunderwaffe im Kampf gegen eine weitere Ausbreitung der Pandemie. Mit ihnen soll die Möglichkeit bestehen, dass jeder Nutzer nun rasch und unkompliziert seine fehlende Infektiosität nachweisen kann. Außerdem freuen sich natürlich die Hersteller solcher Tests, denen hier der nächste Milliardenmarkt winkt. Mittlerweile wurden schon 200 dieser Produkte (!) auf den Markt geworfen, die sich nun auf dem Antigen-Schnelltestmarkt tummeln.

7.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Lockdown bis Ostern – und mit diesem Ermächtigungsgesetz wird’s noch schlimmer (Video)

Merkels Politbüro tagt noch, aber Hoffnung gibt es keine. Dieses Video enthüllt den Hintergrund: Das Infektionsschutzgesetz ermöglicht auch bei einem Fallen der Zahlen eine Fortführung des Lockdowns, sogar eine Verschärfung: Impfzwang, Berufsverbote, Einrichtung von Lagern.
 
7.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: Befreit uns von den „Corona-Stahlhelmen“

„Tausende Menschen haben in Wien gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung demonstriert. (…) Der prominente FPÖ-Politiker Herbert Kickl, der Innenminister im früheren Kabinett Kurz war, warf in Reden am Heldenplatz und später im Prater der Regierung vor, am Rande des Wahnsinns zu agieren. Unter anderem sprach er von ,Corona-Stahlhelmen in den Regierungsbüros‛ und ,Schmuddel-Typen‛ in den Ministerien, wie die österreichische Nachrichtenagentur APA berichtete.“ (N-TV)

„Rösch meint, was die Österreicher brauchten, sei nicht bevormundender Schutz, sondern Sicherheit. (…) In den Corona-Maßnahmen der Regierung von Sebastian Kurz sieht sie das Heraufziehen neuer autoritärer Strukturen. ,Ich habe mich getäuscht, wie schnell das geht, die Leute in einen Angstmodus zu versetzen und an Willkür zu gewöhnen. Dass die Demokratie auf derart tönernen Füßen steht, das habe ich nicht gedacht‛, sagt die Ärztin mit einem Stirnrunzeln.“ (Über die österreichische Ärztin und Querdenkerin Dr. Konstantina Rösch
 
7.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Polizei gegen private Veranstaltungen: Einsätze in Saarbrücken, Freiburg und Lüneburg
Einer Geburtstagsfeier mit dutzenden Gästen hat die Polizei in Saarbrücken in der Nacht zum Sonntag ein Ende bereitet. Wie die Beamten mitteilten, wurden sie kurz vor Mitternacht über die Party im Keller eines Mehrfamilienhauses informiert. Bereits vor dem Haus waren „laute Musik, Mikrofondurchsagen und Partygegröle“ zu hören.

7.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: Staat darf nicht über Leben und Tod entscheiden

„Das, was im Moment gemacht wird, ist eine Triage auf einer anderen Ebene. Wir retten Leben auf Kosten derjenigen, die nicht ins Krankenhaus gekommen sind, keine Operation hatten, einen Herzinfarkt erleiden. Auf Kosten derjenigen, deren Krebserkrankungen nicht erkannt werden, auf Kosten von misshandelten Kindern und derjenigen, die Suizid begehen. Der Staat hat aber nicht das Recht, Bürger zu schädigen. Er darf nicht entscheiden, welches Leben schützenswert ist und welches nicht.“ (Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot, Nürnberger Zeitung)

7.3.2021
Demokratur
Corona
Compact: Österreich: Berufsverbot für Querdenker-Ärztin Konstantina Rösch

Österreich hat sich zu einem Hotspot der Corona-Proteste im deutschsprachigen Raum entwickelt: Zehntausende demonstrierten in den vergangenen Wochen in Wien, Innsbruck und anderen Städten gegen Dauer-Lockdown, Freiheitsberaubung und Grundrechtseinschränkungen. Vermutlich auch deshalb geht das Kurz-Regime gegen Kritiker der Maßnahmen nun mit besonderer Härte vor. Nun hat es mit der steirischen Ärztin Konstantina Rösch eine der bekanntesten Querdenkerinnen in der Alpenrepublik erwischt.
 
7.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Deutschland, Schweiz, Österreich und Schweden: Demos gegen die Corona-Maßnahmen

Aus Protest gegen die Corona-Maßnahmen sind in der Schweiz tausende Menschen auf die Straße gegangen. Wie die Nachrichtenagentur SDA unter Berufung auf die Polizei berichtete, zogen am Samstag mehr als 4.000 Demonstranten schweigend durch die Stadt Chur. Einige der Menschen hielten Protest-Plakate mit Aufschriften wie „Stopp Diktatur“ oder „Finger weg von unseren Kindern“ in die Höhe.

7.3.2021
Demokratur
Epochtimes: Polizei gegen private Veranstaltungen: Einsätze in Saarbrücken und Freiburg

Einer Geburtstagsfeier mit dutzenden Gästen hat die Polizei in Saarbrücken in der Nacht zum Sonntag ein Ende bereitet. Wie die Beamten mitteilten, wurden sie kurz vor Mitternacht über die Party im Keller eines Mehrfamilienhauses informiert. Bereits vor dem Haus waren „laute Musik, Mikrofondurchsagen und Partygegröle“ zu hören.

Im Keller stießen Polizisten auf 35 Menschen, die entgegen der Coronaregeln feierten. Viele von ihnen versuchten anschließend, falsche Adressen anzugeben. Die Party wurde aufgelöst, gegen die Gäste wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Den ausgesprochenen Platzverweisen kamen sie teils nur widerwillig nach.


6.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Augsburger Corona-Irrsinn: Maske bleibt auch beim Essen, Trinken und Rauchen auf!

Bayern/Augsburg – Im Corona-Maßnahmen-Irrsinns-Bingo spielt die schwäbische Metropole Augsburg ganz vorne mit und behandelt ihre Bürger wie geistig minderbemittelte Kleinkinder. Es reicht! Endgültig!

Essen, Trinken oder Rauchen als Ausrede, um die Maskenpflicht zu umgehen? Das ist ab Freitag in der schwäbischen Metropole Augsburg nicht mehr möglich. Denn ab dann schlägt die Stadtregierung unter der CSU-Funktionärin Eva Weber erbarmungslos mit der nur noch als wahnsinnig zu bezeichnenden Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung gegen ihre Bürger los.


6.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Geimpft, aber weiterhin einsam weggesperrt: Das miese Spiel mit unseren Senioren

Im Namen der Alten und Schwachen in den Heimen wurde Deutschland systematisch in weniger als 12 Monaten zugrunde gerichtet, wurden unermessliche Kollateralschaden an Leib, Leben und Wirtschaft in Kauf genommen – und dann das: Ausgerechnet die Hochrisikopatienten, die als Erste in den Genuss der rettenden Impfung kamen und inzwischen vollen Impfschutz haben, werden weiterhin von Sozialkontakten ferngehalten. In den meisten Heimen gelten die Besuchsbeschränkungen unvermindert fort.
 
6.3.2021
Demokratur
Corona
alla DDR
Journalistenwatch: Urlaub auf ewig nur noch für Geimpfte: Von der Leyens nächste Schnapsidee vom „Grünen Pass“

Die Ermöglichung einer raschen und durchgehenden Impfung der eigenen eigenen Bürger hat die Europäische Union selbst fulminant versaubeutelt – doch schon mischt die EU-Kommission unter der ausgelagerten Merkel-Altlast an der Kommissionsspitze, Präsidentin Ursula von der Leyen, wieder ganz vorne mit, wenn es darum geht, die bürokratische Gängelung der Menschen im neuen dauerhaften Gesundheitsregime zu organisieren: Um Reisen innerhalb der EU „einfacher“ zu machen, plant Brüssel nun einen „grünen Pass“ nach israelischem Vorbild. Die Idee ist ebenso unausgereift wie gefährlich.
 
5.3.2021
Demokratur

Journalistenwatch: Die Wirtschaftsweisen als Kriech-Organ des Bundesfinanzministers

In einer Parteien-Diktatur wie Deutschland gibt es keine unabhängigen Gremien und Verbände mehr. Sie alle arbeiten der Bundesregierung zu und betreiben in ihrem Auftrag Propaganda.

So ist es auch mit den so genannten Wirtschaftsweisen. Ein wenig sanfte Kritik muss natürlich sein, sonst würde der Schleimbeutel platzen, ansonsten machen sie diese Genossen ebenfalls überflüssig:

Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hat angesichts der massiven Kritik an den jüngsten Corona-Beschlüssen von Bund und Ländern vor einer Vorverurteilung der Bundesregierung gewarnt. „Da wird schnell etwas hochgekocht auf Basis von Meldungen, die sich im Nachhinein vielleicht als falsch oder übertrieben herausstellen. Ich rate sehr zur Besonnenheit, aber natürlich wünsche auch ich mir mehr Geschwindigkeit, und da ist sicherlich noch Luft nach oben“, sagte sie der „Rheinischen Post“.


5.3.2021
Demokratur
Die Unbestechlichen: Uwe Steimle über seinen Rausschmiss beim MDR – Das einzige Interview (Video)

Im Dezember 2019 wurde der Kabarettist Uwe Steimle, der beliebteste TV-Star und Schauspieler im Gebiet der ehemaligen DDR vom MDR geschasst.

Seine Fernsehsendung „Steimles Welt“ wurde gleich mit entsorgt, trotz der Proteste von 53.000 Zuschauern.

Steimle war eines der ersten und ist das wohl prominenteste Opfer der „Cancel Culture“, des realexistierenden McCarthyismus in den deutschen Medien.

Der Dissident in der DDR und der BRD hat sich für sein einziges Interview zum Rausschmiss auf absehbare Zeit einen Wessi als Gesprächspartner ausgesucht: Dirk Pohlmann. Der Steimle-Versteher ist seit „Sushi in Suhl“, der ersten gesamtdeutschen Komödie, ein Fan des Sachsen. Was Steimle nicht wusste!


5.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: EIL: Pandemie bis Ende Mai garantiert!

Am Donnerstag wurde im Bundestag eine Änderung am Infektionsschutzgesetz beschlossen, die weitreichende Folgen hat und die „Epidemische Lage von nationaler Tragweite“ um drei Monate verlängert. Für die Änderung, die von der Koalition als Gesetzentwurf vorgelegt wurde, stimmten von Union und SPD 368 Abgeordnete, 293 waren dagegen, es gab drei Enthaltungen.

5.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Neue Corona-Beschlüsse: Lockdown ab sofort Normalfall, Öffnungen allenfalls auf Widerruf

Der gestrige Tag markiert tatsächlich einen Wendepunkt der fünfmonatigen Lockdown-Politik in Deutschland – aber nicht im positiven Sinne: Bisher war auf jedem Bund-Länder-Gipfel eine weitere Verlängerung beschlossen worden, doch die Hoffnung der Bürger richtete sich Mal um Mal auf ein Zieldatum, an dem der Spuk sein Ende finden und der Lockdown definitiv enden würde – ob abrupt oder gestaffelt wie damals im ersten Lockdown. Seit gestern können wir uns auch diese Hoffnung abschminken: Ab sofort ist der Dauer-Lockdown der neue Normalzustand, der lediglich regional dort auf Widerruf ein wenig „gelockert“ wird, wo über längere Zeit „stabile“ Inzidenzwerte herrschen.
 
4.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Corona-Gipfel von Bund und Ländern: Lockdown wird bis zum 28. März verlängert

Beim Corona-Gipfel am Mittwoch einigten sich Bund und Länder auf eine grundsätzliche Verlängerung des Lockdowns bis zum 28. März. Es soll aber Lockerungen geben. Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht von einer neuen Phase der Pandemie "mit berechtigten Hoffnungen".

4.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Bundestag: "Epidemische Lage" um drei Monate verlängert

Der Bundestag verabschiedete am Donnerstag Änderungen am Infektionsschutzgesetz, die eine weitere Verlängerung der epidemischen Lage um drei Monate vorsehen. Scharfe Kritik kam aus der Opposition. Erstmals enthält das Gesetz einen Drei-Monats-Mechanismus.
 
4.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bundestag verlängert epidemische Lage um drei weitere Monate – 450 Millionen Prämie für Pflegekräfte

Die wegen der Corona-Pandemie ausgerufene epidemische Lage von nationaler Tragweite gilt für weitere drei Monate bis Mitte des Jahres weiter.

Der Bundestag beschloss am Donnerstag (4. März) in namentlicher Abstimmung das Gesetz, mit dem die Notlage über Ende März hinaus bis zum 30. Juni verlängert wird. Sollte bis dahin kein neuerlicher Beschluss zur Fortsetzung gefasst werden, läuft die Regelung dann aus. Für die Vorlage stimmten 368 Abgeordnete, 293 stimmten dagegen.

Die epidemische Notlage ist die Grundlage für die Kontaktbeschränkungen und Schließungen in der Corona-Pandemie, für die die Länder zuständig sind.


4.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Boris Palmer: Gesellschaftliche Kernschmelze droht – Testen, Öffnen, Überleben

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) ist von seinem Weg der Schnelltests überzeugt und rät, bürokratische Bedenken zurückzustellen und einfach loszulegen.

Boris Palmer, Oberbürgermeister der baden-württembergischen Universitätsstadt Tübingen hält die Inzidenz nicht für den richtigen Maßstab. Man sollte besser fragen: „Sind die Kliniken ausgelastet oder sind die noch in einem grünen Bereich? Wie viele schwere Erkrankungen haben wir? Wie hoch ist der Anteil der positiven Tests?“ Dies sei sehr viel stärker als die reine Inzidenz. Auch spricht er sich für präventives Testen aus.

 
4.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Gastronomie, Handel, Freizeit – so sieht der neue Öffnungsfahrplan für Deutschland aus

Angela Merkel sieht Deutschland ein weiteres Mal an der Schwelle zu einer neuen Phase der Corona-Pandemie. Die pandemische Lage wurde um drei Monate verlängert. Trotzdem hat man sich am Mittwoch auf Lockerungen der Corona-Maßnahmen verständigen können. Hier ein Überblick:

Bund und Länder haben sich auf einen Fünf-Stufen-Plan für die Lockerungen der Corona-Auflagen verständigt. Bereits am kommenden Montag soll der Einzelhandel in Regionen mit einem Inzidenzwert von unter 50 wieder öffnen dürfen, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwochabend nach neunstündigen Beratungen von Bund und Ländern ankündigte.


4.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Wir wollen Freiheit: 10 Zitate gegen die Corona-Diktatur

Infektionsschutzgesetz, Impfpflicht, Internierungslager: Sind denn jetzt alle vom Diktatur-Virus befallen? Nein, es gibt löbliche Ausnahmen. Wir stellen Ihnen einige vor.
 
4.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bundestag verlängert epidemische Lage um drei weitere Monate

Die wegen der Corona-Pandemie ausgerufene epidemische Lage von nationaler Tragweite gilt für weitere drei Monate bis Mitte des Jahres weiter. Der Bundestag beschloss am Donnerstag (4. März) in namentlicher Abstimmung das Gesetz, mit dem die Notlage über Ende März hinaus bis zum 30. Juni verlängert wird. Sollte bis dahin kein neuerlicher Beschluss zur Fortsetzung gefasst werden, läuft die Regelung dann aus. Für die Vorlage stimmten 368 Abgeordnete, 293 stimmten dagegen.

4.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Bei Merkels „Öffnungsplan“ können Handel und Gastronomie gleich für immer dichtmachen

Das, was an Beschlussvorlagen für Merkels heutiges Corona-Junta-Zusammentreffen aus dem Kanzleramt bereits durchgestochen wurde, lässt sich so zusammenfassen: Es bleibt weiter alles beim Alten. Dem Volk werden Scheinzugeständnisse gemacht, und der Wirtschaft wird statt überfälliger Öffnungszusagen aktive Sterbehilfe zuteil durch „Terminöffnungen“. So bricht man den Willen von störrischen Hunden: Man hungert sie aus, dann wirft man ihnen ein paar Knochen hin – auf die sie sich dankbar hechelnd stürzen.

4.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bund und Länder einigen sich auf Lockdown-Fahrplan: Ab 8. März Öffnungsschritte alle 14 Tage möglich

Bund und Länder haben sich auf einen Fünf-Stufen-Plan für die Lockerungen der Corona-Auflagen verständigt. Bereits am kommenden Montag soll der Einzelhandel in Regionen mit einem Inzidenzwert von unter 50 wieder öffnen dürfen.

Bund und Länder haben sich auf einen Fünf-Stufen-Plan für die Lockerungen der Corona-Auflagen verständigt. Bereits am kommenden Montag soll der Einzelhandel in Regionen mit einem Inzidenzwert von unter 50 wieder öffnen dürfen, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwochabend nach neunstündigen Beratungen von Bund und Ländern ankündigte. Bei Inzidenzwerten zwischen 50 und 100 dürfen Kunden nur nach vorheriger Terminbuchung kommen.


3.3.2021
NWO
Demokratur
RT: Lawrow: Corona-Impfpässe in der EU könnten Zwangsimpfung bedeuten

Der russische Außenminister Sergei Lawrow hofft, dass die Einführung von Impfpässen in der Europäischen Union die russischen Bürger nicht diskriminieren wird. Er äußerte sich besorgt darüber, dass die Einführung von "COVID-Pässen" eine Zwangsimpfung bedeuten könnte.

3.3.2021
Demokratur
Corona
Wien
RT: Wien: 90 Euro Strafe für eine Schachpartie im Park – trotz Maske

Ein 56-jähriger Wiener wollte das schöne Wetter nutzen und spielte mit einem Freund Schach. Beide trugen FFP2-Masken. Dennoch schlugen die Ordnungshüter zu und kassierten 90 Euro Bußgeld. Grund: Der Abstand zwischen beiden war zu gering.

3.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Trotz 200 Meter Abstand immer noch Infektionsrisiko – Golfplatzinhaber ist fassungslos
Den Golfplatz Gross Kienitz im Landkreis Teltow-Fläming in Brandenburg haben seit dem 11. Januar die neuen Corona-Verordnungen eingeholt. Trotz schönstem Wetter und der Tatsache, dass Golf ein  boomender Freiluftsport ist, steht der Golfplatz leer.

3.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: Der Stufenplan ist der Fetisch der Obrigkeit

„Der ,Stufenplan‛ ist der Fetisch einer pandemietrunkenen Obrigkeit. Das Verfahren gaukelt den Bürgern eine planbare Perspektive hin zur Normalität vor und bremst das Aufkommen einer bis zum offenen Widerstand reichenden Skepsis. Auch vernebelt er den Blick auf die Nutzlosigkeit der bislang ergriffenen Maßnahmen und amnestiert diese sogar rückwirkend.“ (achgut.com)
 
3.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online. Zitat des Tages: Corona-Pandemie endet laut WHO nicht vor 2022

„Die Weltgesundheitsorganisation WHO geht nicht von einem Ende der Corona-Pandemie im heurigen Jahr aus. Die Vorstellung, dass mit dem Virus bis zum Jahresende abgeschlossen werden kann, sei ,verfrüht und unrealistisch‛, sagte WHO-Notfalldirektor Michael Ryan am Montag vor Journalisten in Genf.“ (Kleine Zeitung)

„Nicht stattfindende Praktika, abgesagte Bildungsmessen und die Unmöglichkeit eines Ferienjobs tragen nicht unbedingt zur Entspannung bei. Mir wird schon angst und bange, wenn ich daran denke, dass ich einen Führerschein brauche, um mein Studium aufnehmen zu können, die Fahrschulen jedoch geschlossen sind. […] Die daraus resultierende Zukunftsangst macht mich wahnsinnig.“ („Wutrede einer Schülerin“ in COMPACT 3/2021)

 
3.3.2021

Demokratur
Epochtimes: Wegen nichtbezahlter Beiträge: GEZ-Verweigerer Georg Thiel von Polizei zu Hause abgeholt

Sie werden verhaftet. Seien Sie bitte zu Hause. So lautete die Message der Gerichtsvollzieherin vom Amtsgericht Borken gegen den Gebührenverweigerer Georg Thiel – es sei denn, er zahlt oder beugt sich dem Zwang durch Abgabe einer Vermögensauskunft, für weitere Schritte natürlich.

Wie die Initiative „Rundfunk frei“ aus Berlin berichtet, wurde der Rundfunkgebührenverweigerer Georg Thiel aus Borken, NRW, von der Polizei zu Hause festgenommen und wegen einer vom „WDR“ Köln beauftragten Zwangsvollstreckung über nicht bezahlte 651,35 Euro in die Justizvollzugsanstalt Münster gebracht.

Dem Mann wurde vorher postalisch von einer Gerichtsvollzieherin des Amtsgerichts Borken angekündigt:

Die Verhaftung werde ich durchführen am Donnerstag, 25. Februar 2021, um 10:00 Uhr. Sie werden deshalb gebeten, zum oben genannten Zeitpunkt in Ihrer Wohnung anwesend zu sein. Im Anschluss an die Verhaftung erfolgt Ihre Einlieferung in die JVA Münster.“


3.3.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Lockdown bis Ostern – und mit diesem Ermächtigungsgesetz wird’s noch schlimmer (Video)

Merkels Politbüro tagt noch, aber Hoffnung gibt es keine. Dieses Video enthüllt den Hintergrund: Das Infektionsschutzgesetz ermöglicht auch bei einem Fallen der Zahlen eine Fortführung des Lockdowns, sogar eine Verschärfung: Impfzwang, Berufsverbote, Einrichtung von Lagern.

Rechtzeitig zur x-ten Verlängerung des Lockdowns ging heute COMPACT-Aktuell Corona-Diktatur – Wie unsere Freiheit stirbt in den Druck. Ein Kapitel weist nach, wie sich der neue Totalitarismus schon jetzt einbetoniert hat – unabhängig von der lächerlichen Öffnungs-Fata-Morgana, die Merkels Politbüro alle vier Wochen zaubert, ohne dass sich irgendetwas ändern. Der Stahlbeton lautet auf den Namen „Infektionsschutzgesetz“ und wurde am 18. November 2020 verabschiedet. Ein veritables Ermächtigungsgesetz – aber offensichtlich haben es selbst die Corona-Kritiker kaum gelesen. Wir haben das nachgeholt und dokumentieren das Machwerk im Wortlaut in  COMPACT-Aktuell Corona-Diktatur – Wie unsere Freiheit stirbt nebst schneidender Analyse. In diesem Video werden die wichtigsten Punkte vorgestellt.

 
3.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Lockdown: Warum er bislang „funktioniert“

Aberwitzige Szenen in Deutschland: Gesetzeshüter rasen mit dem Polizeiauto durch den Park, um einen 17-Jährigen zu verfolgen, der seine Freunde umarmt hatte und nun vor der Staatsmacht flüchtet. Aberwitzige Anordnungen: Jogger sollen Masken aufsetzen. In der Düsseldorfer Altstadt gilt am Wochenende ein „Verweilverbot“. Alte sterben aus Gesundheitsgründen an der Einsamkeit im Altersheim. Der eigentliche Souverän läßt zu, daß bis in sein Privatleben hineinregiert wird, tausende wirtschaftlicher Existenzen werden der Virenhysterie geopfert. Warum „funktioniert“ der Lockdown? Und warum „funktioniert“ er in Deutschland besonders gut?

3.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Corona-Einsatz in Essen: Acht Polizisten stürmen Privatwohnung wegen Kochabend

Durch die Corona-Maßnahmen werden die Rechte der Bürger massiv eingeschränkt. Es kommt nun auch zu Polizeieinsätzen in den eigenen vier Wänden.

In Essen löste eine flapsige Aussage gegenüber Ordnungsamtsmitarbeitern einen Polizeieinsatz in einer Wohnung aus. Mittlerweile mehren sich unverhältnismäßige Einsätze aufgrund mutmaßlicher Verstöße gegen die Corona-Maßnahmen. Ist die Demokratie in Deutschland in Gefahr?

Im Grundgesetz Art. 13 steht unter anderem: „Die Wohnung ist unverletzlich“ und „Durchsuchungen dürfen nur durch den Richter, bei Gefahr im Verzuge auch durch die in den Gesetzen vorgesehenen anderen Organe angeordnet und nur in der dort vorgeschriebenen Form durchgeführt werden.“


3.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Wahnsinn: Geimpfte Pflegeheimbewohner weiter total isoliert

Zweifach geimpft und trotzdem eingesperrt und ohne Kontakt zu Angehörigen. So sieht es aktuell aus für den Großteil der  „besonders Schutzbedürftigen“, die in Pflegeeinrichtungen durch die Heimbetreiber offensichtlich vollkommen entrechtet und entmündigt werden.

3.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Entmündigung jetzt auch schon im Aufzug: Mit dem Gesicht zur Wand in der Eselsecke

Die fortschreitende Knechtung und Entrechtung der Bürger in der Pandemie hat zur Folge, dass in Deutschland Erwachsene behandelt werden wie Kleinkinder. Man macht uns Vorschriften, die in ihrer Absurdität möglichst gar nicht mehr hinterfragt werden sollen – und das nicht nur in der Öffentlichkeit. Was mit zollstockkonformen Abstandsregeln, Maskenzwang und Sprech-/Singverboten seinen Anfang nahm, hat inzwischen die banalsten Alltagssituationen erreicht – zum Beispiel auch das Aufzugfahren.
 
3.3.2021
Demokratur

Grüne
Journalistenwatch: Der Staat dreht durch: Wenn die Corona-Gestapo plötzlich im Wohnzimmer steht

Die Übergriffigkeit des Staates kennt keine Grenzen mehr: Nach etlichen sonstigen bürgerlichen Freiheiten und geschleiften Grundrechten ist nun auch die Unverletzlichkeit der Wohnung Geschichte. Ordnungsamtsbüttel und Polizisten dringen neuerdings immer ungenierter und dreister auch in privaten Wohnraum ein, um angebliche Corona-Regelverstöße zu überwachen – oft und gerne von Blockwarten und selbsterkannten Wächtern der Gesundheitsdiktatur auf den Plan gerufen.
 
3.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Neuer Lockdown bis 28. März: Corona-Plan lässt Osterurlaub offen

Bund und Ländervertreter wollen zum Corona-Gipfel am Mittwoch eine Verlängerung des Lockdowns bekannt geben. Zugleich soll es vereinzelte Lockerungen wie Verwandtenbesuche zu Ostern geben. Ob Urlaub zu Ostern möglich sein wird, klärt das Papier nicht. Auch zu Schulöffnungen steht dort nichts.
 
2.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Corona-Gipfel am Mittwoch: Beschlussvorlage aus dem Bundekanzleramt an die Öffentlichkeit gelangt

Die aktuelle Beschlussvorlage aus dem Kanzleramt zum Corona-Gipfel am Mittwoch gelangte am Dienstag an die Öffentlichkeit vor. Diese Punkte würde Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Bund-Länder-Konferenz gerne durchsetzen.

2.3.2021
Demokratur
Corona
Wichtig
alles-schallundrauch: Mit 4 Millimetern begründen sie die Hygiene-Diktatur

Zu beachten, bei den 4 Millimetern ist nicht klar, ob mit oder an Corona gestorben. Diese Trennung wird bewusst verheimlicht, um die Zahl dramatischer aussehen zu lassen.

Dann noch diese Meldung:

Die Gesundheitsbehörden in England haben bekannt gegeben, dass in diesem Jahr kein einziger Fall von Grippe festgestellt wurde. 

Ist auch klar, weil jeder Fall von Grippe als Covid verzeichnet wird!

LUG und TRUG auf der ganzen Linie ... und das geht schon ein Jahr so.
 
2.3.2021
NWO
Demokratur

Corona
Neopresse: Bundeskabinett beschließt Einführung eines Impfpasses

Verschwörungstheorie? Nein! – Das Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Montag die Einführung eines digitalen Impfpasses beschlossen, damit Geimpfte Konzerte oder Restaurants besuchen können. Zu Beginn der Pandemie wurde dieses Szenario, welches von der Regierung nun beschlossen wurde, als „Verschwörungstheorie“ abgetan.

Weil einige Länder, beispielsweise Israel, den digitalen Impfpass für das Smartphone schon eingeführt haben, zieht die Bundesregierung nun nach. Israel kehrt inzwischen nach seinem dritten Lockdown langsam zur „Normalität“ zurück. Doch die Situation ist nicht wie vor der „Pandemie“. Denn nur wer einen Impfpass besitzt und damit eine Corona-Impfung nachweisen kann, erhält in Israel noch Zutritt zu Restaurants, Fitnesstudios, Hotels, Theater oder zu anderen gesellschaftlichen Einrichtungen. Die „neue Normalität“ sieht nun anders aus.

 
2.3.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Bis Ostern
Deutschen droht weitere Lockdown-Verlängerung


BERLIN. Die Bundesregierung will den derzeitigen Lockdown in weiten Teilen bis zu den Osterferien Ende März verlängern. Wie die Bild-Zeitung und Spiegel unter Berufung auf eine Beschlußvorlage des Kanzleramts zum morgigen Bund-Länder-Gipfel berichten, sollen die Corona-Beschränkungen vorerst noch bis zum 28. März in Kraft bleiben.

Es seien aber einzelne Lockerungen vorgesehen. Demnach sollen „Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte“ in allen Bundesländern wieder einheitlich öffnen dürfen, wenn sie über ein entsprechendes Hygienekonzept verfügen. So gelte beispielsweise eine Personenbegrenzung von einem Kunden pro 20 Quadratmeter Verkaufsfläche.


1.3.2021
Demokratur
alla Hitler
Journalistenwatch: Kalter Putsch von oben? Bundestag soll „epidemische Lage“ als unbefristetes Ermächtigungsgesetz ausrufen

Wir haben es bei der Corona-Krise mit einen kalten Putsch von oben zu tun: Eine andere Interpretation lässt das Vorhaben der Groko nicht zu, den Bundestag epidemische Lage von nationaler Tragweite „auf unbestimmte Zeit“ ausrufen zu lassen. CDU und SPD planen diesen Wahnsinnsschritt – gegen den selbst die schlimmsten Befürchtungen der Außerparlamentarischen Opposition in den 1960ern hinsichtlich der Notstandsgesetze harmlos anmuten – in Gesetzesform zu gießen. Der ewige Ausnahmezustand ermöglicht dann planmäßig den ewigen (oder jederzeit wiederholbaren) Lockdown.

1.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Die CSU will die Zweiklassengesellschaft: Freiheit nur noch für Geimpfte mit Smartphone

Die Zeiten der Freiheit, der Selbstbehauptung gegenüber dem Staat und der bürgerlichen rechtlichen Autonomie sind definitiv Geschichte. Angst und bange muss einem werden, liest man sich die aktuellen Vorschläge der CSU-Landesgruppe vor, die im Rahmen eines künftigen „Drei-Säulen-Modells“ (Testen, Impfen, Therapieren) Wirklichkeit werden sollen. Die neue Zweiklassengesellschaft aus geimpften Privilegierten und nicht geimpften Parias steht unmittelbar bevor – und die Big-Tech-Magnaten reiben sich bereits die Hände.
 
1.3.2021

Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Verängstigte Kinder, terrorisierte Spaziergänger: Der Corona-Polizeistaat schikaniert uns nach Belieben

Immer frecher und ungeheuerlicher zeigt der deutsche Corona-Staat seine Fratze, die diktatorischen Eigenmächtigkeiten der Politik machen Polizei und Ordnungskräfte mutiger, bei unbescholtenen deutschen Bürgern hart durchzugreifen – und die Autorität auszuspielen, die sich kleine Kinder unter dem Polizeiberuf so vorstellen: Als Uniform- und Waffenträger mit grenzenloser Macht ausgestattet, werden Bösewichte und Regelbrecher zurechtgestutzt. Die Corona-Auflagen bieten für diese unbezahlbare Sheriff-Dominanz alle Voraussetzungen.
 
1.3.2021
Demokratur
Corona
RT: Nur negativ Getestete dürfen in Geschäfte – neuer Vorschlag Lauterbachs zu Lockerungen

SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat seine Vorschläge für den kommenden Bund-Länder-Gipfel unterbreitet – zu schnelleren Lockerungen im Einzelhandel und Impfungen von Senioren. Ein Internet-Mem über Lauterbach sorgt derweil für einiges Missverständnis.

1.3.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Lockerungsübungen – Die neuesten Meldungen aus der Coronahölle

Die Alten und Schwachen sind so gut wie durchgeimpft, gelten also als ausreichend geschützt – wenn man den Aussagen der „Drogendealer“ glauben soll. Die Zahl der belegten Intensivbetten nimmt rapide ab, davon abgesehen war unser Gesundheitssystem sowieso nie am Limit. Die ganz normalen, weil natürlichen Mutationen machen aus dem Coronavirus einen harmlosen Schnupfen.

1.3.2021
Demokratur
Epochtimes: Ärztin im Exklusiv-Interview: „Ich schütze meine Patienten, auch wenn Ärzte im Moment verfolgt werden“

Die homöopathische Ärztin Perin Dinekli hat für Patienten, die Beschwerden durch das Tragen von Mund-Nase-Masken hatten, Atteste ausgestellt. Dafür wurde sie von einer „Anti-Rassismus-Aktivistin“ angezeigt. Eine polizeiliche Durchsuchung der Praxis und ein Strafbefehl folgten. Im Interview mit Epoch Times schildert sie ihre Geschichte.

Epoch Times: Frau Dinekli, Sie haben schon auf mehreren Demonstrationen gesprochen, die sich gegen die Corona-Maßnahmen richten. Sie haben Ihre ärztlichen Bedenken ausgesprochen und vielen Patienten Atteste ausgestellt, die keine Maske tragen können. Können Sie noch einmal unseren Lesern mitteilen, worum es sich dabei schwerpunktmäßig handelt? Was haben die Patiente…


1.3.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Ausschreitungen in Stuttgart: Verstöße gegen Corona-Auflagen, Polizeieinsatz, Randale

In der Stuttgarter Innenstadt ist es erneut zu Ausschreitungen gekommen. Mehrere hundert meist junge Menschen hätten sich am Samstagabend in der Gegend um den Schlossplatz getroffen und dabei gegen die Corona-Vorschriften verstoßen, teilte die Polizei am Sonntag mit. Beamte forderten demnach die Anwesenden auf, sich zu zerstreuen.

28.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Basta Covid! -Ein Weckruf: Den Corona-Ausnahmezustand im März beenden!

Eine Petition – gerichtet an Angela Merkel, Bundespräsident Wolfgang Schäuble und BVERFG-Präsident Harbarth –   fordert, den Corona-Ausnahmezustand im März beenden.

Wir durchleben eine Zeit atemberaubender, besorgniserregender Veränderungen. COVID-19 und die Maßnahmen der Bundesregierung haben unser Land in einem Maß verändert, das noch vor einem Jahr unser aller Vorstellungskraft gesprengt hätte.

Das Regierungshandeln unter Führung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel erschöpft sich in rigiden und freiheitsentziehenden Maßnahmen. Und während fast 83 Millionen Bürger erleben müssen, wie ihre Grundrechte immer mehr beschnitten werden, wachsen die Zweifel an der Effektivität der angeordneten Maßnahmen.

Im Fundament unseres Gemeinwesens ist etwas ins Rutschen geraten.


28.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Thalia wirft Bundesregierung Versagen vor

Hagen – Michael Busch, Chef der Buchhandelskette Thalia, hat der Bundesregierung bei der Abfederung der Wirtschaftskrise durch die Corona-Pandemie Versagen vorgeworfen. „Der Handel stirbt, die Innenstädte sterben. Und die Bundesregierung schaut quasi tatenlos zu“, sagte Busch der „Bild am Sonntag“.

Er forderte die Regierungen im Bund und in den Ländern auf, die Finanzhilfen für den Handel auszuweiten: „Wenn Bund und Länder aus gesellschaftlichen Gründen die Schließung des Handels anordnen, dann müssen sie auch für die Kosten aufkommen, die dadurch entstehen. Fair wäre es, die Hälfte davon zu übernehmen.“ In seiner Buchhandlungskette habe der zweite Lockdown bislang einen finanziellen Schaden im hohen zweistelligen Millionenbereich verursacht.


28.2.2021
Demokratur
Corona
Irland
RT: Proteste gegen Lockdown-Verlängerung in Dublin eskalieren

In Dublin demonstrierten am Samstag Hunderte Menschen gegen den verlängerten Lockdown in der irischen Hauptstadt. Als ein Mann Beamte mit Feuerwerksraketen beschoss, eskalierte die Situation.

28.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Hamburger Polizei jagt Jugendlichen durch den Park – er hatte seine Freunde umarmt

Im Hamburger Jenischpark kam es am Montag zu einem fragwürdigen Polizeieinsatz, bei dem ein Jugendlicher mit einem über die Grünfläche rasenden Streifenwagen verfolgt wurde. Sein Vergehen: Der 17-Jährige hatte seine Freunde umarmt und gegen die Corona-Regeln verstoßen.

28.2.2021
Demokratur
Corona
Frankreich
Epochtimes: Wochenend-Ausgangssperre in Nizza und Dünkirchen: Einwohner dürfen nur eine Stunde raus

In Teilen der Côte d’Azur und in Dünkirchen am Ärmelkanal traten am frühen Samstagmorgen strikte Ausgangsbeschränkungen für das Wochenende in Kraft. Premierminister Jean Castex appellierte an die Präfekten der 20 derzeit am schwersten von der Pandemie betroffenen Départements, die Corona-Maßnahmen entschlossener durchzusetzen.

28.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: „Freiheit für Dänemark, wir haben genug“ – Acht Festnahmen bei Protesten gegen Corona-Beschränkungen

Am Rande von Protesten gegen die Corona-Beschränkungen in Dänemark sind in Kopenhagen acht Menschen festgenommen worden. Die Demonstration am Samstagabend verlief nach Polizeiangaben weitgehend friedlich, die acht Festnahmen seien wegen des Einsatzes von Feuerwerk und gewalttätigen Verhaltens erfolgt.

Die dänische Regierung hatte am Mittwoch angekündigt, einige Corona-Maßnahmen ab Montag zu lockern, die meisten Beschränkungen wurden aber bis zum 5. April verlängert.


27.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Jederzeit wieder zurück in den Lockdown: Kommunalverband will „Corona-Notbremse“

Der deutsche Städte- und Gemeindebund hat sich wie der deutsche Städtetag anscheinend im Lager der Lockdown-Freaks wohlig eingerichtet und sieht es offenbar – nach vier Monaten Gewöhnungsprozess – ebenso wie die Bundesregierung krankhafterweise als gebotenen Normalzustand an, die Geschäfte weiterhin geschlossen zu halten, wohingegen Öffnungen mit „Gefahr“ assoziiert werden: Wenn es Lockerungen gibt, dann müssen diese aus seiner Sicht so schnell wie möglich wieder rückgängig gemacht werden können.

27.2.2021
Demokratur
Impfen
RT: Sachsens Ministerpräsident Kretschmer schließt Impfpflicht nicht mehr aus

Kommt nach direkten und indirekten Anreizen zum Impfen in Deutschland auch eine formelle Impfpflicht? Wenigstens Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer will so etwas für die Zukunft nicht mehr ausschließen. Im vergangenen Jahr klang das bei ihm noch anders.
 
27.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Hausarzt kündigt AfD-Politikerin: "Willkürlich und nicht nachvollziehbar"

Andrea Zürcher wurde der Hausarztvertrag gekündigt, nachdem dieser erfahren hatte, dass sie AfD-Mitglied ist. Er könne bei der Behandlung "nicht mehr 100 Prozent geben", so die Begründung. Zürcher stellte Strafanzeige und legte Beschwerde bei der Ärztekammer ein.

27.2.2021
Demokratur
Impfpflicht
RT: AfD-Vorsitzender Jörg Meuthen zum EU-Impfpass: "Impfpflicht durch die Hintertür!"

EU-Ratschef Charles Michel will nach einem EU-Videogipfel neue Virusvarianten gezielter aufspüren und einen EU-Impfpass entwickeln. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will diesen europäischen Impfausweis unterstützen. Der solle bis zum Sommer entwickelt werden.

27.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Kretschmer schließt Corona-Impfpflicht nicht aus – Ab Montag erhalten Einreisende eine Corona-Info-SMS

Wer nach Deutschland einreist, bekommt ab Montag zur Begrüßung eine SMS mit Informationen der Bundesregierung über die geltenden Corona-Regeln. Die Kurznachricht enthält einen Link auf eine Internetseite, die unter anderem Einreise- und Quarantänebestimmungen sowie allgemeine Hygienevorschriften wie etwa die Maskenpflicht erläutert, wie das Bundesgesundheitsministerium am Samstag mitteilte.

Die SMS wird demnach von den Mobilfunkanbietern verschickt, sobald sich ein Handy in ein deutsches Netz einbucht. Der Text lautet: „Die Bundesregierung: Willkommen/Welcome! Bitte beachten Sie die Test-/Quarantäneregeln; please follow the rules on tests/quarantine: https://bmg.bund.de/covid19“.

 
27.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Wegen "dritter Corona-Welle": Intensivmediziner fordern Lockdown-Verlängerung bis April

Wenige Tage vor den nächsten Bund-Länder-Gesprächen zur Corona-Krise fordern Intensivmediziner, den Lockdown bis April zu verlängern. Grund ist die ansteckendere Virusvariante, weshalb ein starker Anstieg bei der Anzahl der COVID-19-Patienten mit schwerem Verlauf drohen soll.

27.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Epidemiologe Friedrich Pürner: "Klärt die Leute gut auf, die ihr impft"

Dr. Friedrich Pürner war Leiter des Gesundheitsamtes in Aichach-Friedberg. Nachdem er sich zu einigen Punkten der Coronapolitik kritisch geäußert hatte, folgte ein unfreiwilliger beruflicher Wechsel. Der Mediziner sprach mit RT DE über aktuelle Fragen rund um Corona.

27.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Nicht ohne mein Wattestäbchen: Schnelltest-Irrsinn als Voraussetzungen für Lockerungen

„Freitesten“ wird zum neuen Unwort des Jahres und gemeint damit ist die abwegige Vorstellung, man könne künftig überall da wieder zumindest halbwegs normal am Leben teilhaben, wo bisher der katatonische Lockdown alles stilllegt – vorausgesetzt, man unterzieht sich quasi dauerhaft und in Echtzeit Schnelltests – beim Arzt oder beim Apotheker an der Ecke, demnächst vielleicht auch per Selbsttest.
 
27.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Vollkommen irre: Reisen in Deutschland bald auch nur noch für Geimpfte?

Kiel – Da die Impfbereitschaft offensichtlich doch nicht so groß ist, wie sich es die Pharma-Politiker wünschen, denkt man sich fast täglich neue Foltermethoden aus. Hier mal wieder eine, die zeigt, zu welchen sadistischen Späßen die Politiker von heute fähig sind:

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) ist dafür, Inlandsreisen jenen Bürgern zu ermöglichen, die ihre Corona-Impfung mit einem Impfpass nachweisen können. „Ich kann mir das auf jeden Fall vorstellen. Ich glaube ohnehin, dass Öffnungen in dem Bereich nur möglich sind, wenn wir bestimmte Restriktionen machen“, sagte Günther am Freitag in der RTL/ntv-Sendung „Frühstart“.


27.2.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Dürfen Maskenverweigerer nicht wählen?

Berlin – Das könnte noch spannend werden. Um ihren Stoff und die Tests loszuwerden, könnten Politiker sogar auf die Idee kommen, das Wahlrecht auf Geimpfte und negativ Getestete zu reduzieren. So würde man auch gleichzeitig die renitenten Bürger los werden, schließlich befinden sich die meisten Impfgegner und Pandemie-Kritiker im Lager der AfD und FDP.
 
27.2.2021
Polizei
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Polizeiterror im Namen der Gesundheit: Verweilverbote und Treibjagden – langsam wird es gefährlich

Allmählich hört der Spaß auf, und aus einer bisher eher nervigen, aber scheinbar irgendwie doch noch umkehrbaren Tendenz wird ein gefährlicher neuer Dauerzustand: Der autoritäre Verbotsstaat kennt keine Rücksichtnahmen, keine Grenzen mehr. Schikanen und Willkürmaßnahmen werden zur neuen Alltäglichkeit, und Polizisten machen Jagd auf abtrünnige Bürger mit Methoden, von denen sich sogar das Regime in Weißrussland noch eine Scheibe abschneiden kann.
 
26.2.2021
Demokratur
Überwachung
RT: Darf Datenschutz coronabedingt aufgeweicht werden?

Die Diskussion um Freiheiten für bereits Getestete, Geimpfte und Genesene beschäftigen auch Datenschützer und Verfassungsjuristen. Der ehemalige bayerische Justizminister Winfried Bausback (CSU) sagte: "Nicht Lockerungen sind zu begründen, sondern Freiheitsbeschränkungen."

19.2.2021
Demokratur
Corona
Schweiz
RT: Schweiz: Aufrufe zum zivilen Ungehorsam gegen die Corona-Politik der Regierung

Auch die Schweiz befindet sich seit Mitte Dezember im Lockdown, doch allmählich regt sich Widerstand gegen die Corona-Politik des Landes. Petitionen fordern ein Ende des Lockdowns, und Weltwoche-Chefredakteur Roger Köppel regt zivilen Ungehorsam an.

17.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Harter Schlag gegen organisiertes Verbrechen: Södolfs Polizei löst illegalen Kindergeburtstag auf

Da sage noch einer, die Polizei in Deutschland – vor allem im gnadenlosen Corona-Regime von Markus Söder – würde vor Straftätern, Verbrecherclans und organisierter Kriminalität einknicken oder die Eskalation scheuen. Im niederbayerischen Landkreis Deggendorf gelang den Einsatzkräften jetzt ein empfindlicher Schlag gegen ein Netzwerk krimineller minderjähriger Täter.
 
26.2.2021
Demokratur
Junge Freiheit: Alter Wein in morschen Schläuchen
Die unrühmliche Verquickung der Corona-Pandemie mit Fragen der inneren Sicherheit


In einem Meinungsbeitrag in der JUNGEN FREIHEIT veröffentlicht Martin Wagener eine Analyse zur gegenwärtigen Situation der Corona-Pandemie, in deren Kern er seine Forderung nach dauerhafter Abschottung Deutschlands durch Errichtung einer „postmodernen Grenzanlage“ erneuert. Die Fähigkeit zur Grenzkontrolle gegenüber Virusmutationsgebieten 2021 wird hierbei verknüpft mit dem Argument eines angeblichen Kontrollverlusts nach der Flüchtlingskrise 2015. Ein effizientes Grenzregime ist aus Sicht Martin Wageners das Mittel der Wahl zur Bewältigung beider Krisen. Diese provokante These ruft Widerspruch hervor.

Zur Erinnerung: Vor etwa einem Jahr veröffentlichte derselbe Autor in einem frühen Stadium der Corona-Pandemie einen Artikel, in dem er auf völlig unqualifizierter Datenlage „2,2 Millionen“ oder sogar „4,2 Millionen“ mögliche Tote in Deutschland prognostizierte und mit schlankem Fuß den Einsatz der Bundeswehr im Inland forderte „zur Aufrechterhaltung der inneren Ordnung“ – und hiermit war keineswegs die Amtshilfe bei der Kontaktnachverfolgung in Gesundheitsämtern gemeint (Björn Lakenmacher / Martin Wagener, „Unvorbereitet auf den schlimmsten Fall“, in: Cicero, 16. März 2020).


26.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Merkel: EU will Corona-Impfausweis möglichst bis zum Sommer einführen – Belgische Regierung warnt vor ihren verteilten Corona-Masken

Die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf geht von Betrug mit Corona-Impfstoff in beträchtlichem Ausmaß aus. „Wir sehen eine steigende Zahl von Betrugsfällen und falschen Angeboten im Zusammenhang mit Impfstoffen“, erklärte Olaf auf AFP-Anfrage am Donnerstag. Alle den Ermittlern bekannten Betrugsversuche belaufen sich demnach auf über 900 Millionen Impfstoffdosen für einen Gesamtpreis von etwa 12,7 Milliarden Euro.

25.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Impfpässe als einziger Weg aus dem Lockdown?

Immer öfter ist von sogenannten Impfpässen die Rede, die für COVID-Geimpfte zum Freifahrtschein in ein mehr oder weniger normales Leben werden sollen. Europäische Regierungen sehen darin die Zukunft, Menschenrechtler und Anwälte äußern ethische Bedenken.
 
24.2.2021
Demokratur
Corona
Söder
RT: Wo ist bloß der Osterhase hin?

Der Osterurlaub ist gefährdet. Die dritte Welle droht. Wo man wann zu Ostern hinfahren darf, kann einem derzeit niemand sagen. Gartenbaumärkte öffnen in manchen Bundesländern. In anderen ist alles dicht, außer der Friseur. Söder sagt: Wir brauchen noch drei Wochen. Doch Ostern ist am 4. April.
 
24.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Risikogruppen auch bei uns bald durchgeimpft, genug freie Intensivbetten: Gebt uns SOFORT unsere Freiheit zurück!

ES GIBT KEINEN OBJEKTIVEN GRUND FÜR DEN LOCKDOWN MEHR, und zwar schon jetzt: Auch wenn Deutschland von einer Durchimpfung der Bevölkerung (anders als Israel, die Emirate oder Großbritannien) noch meilenweit entfernt ist, so sind auch bei uns schon weite Teil der Hochrisikogruppen – Vorerkrankte, Pflegebedürftige und Hochbetagte – geimpft oder werden es in Kürze sein. Und bei übrigen jüngeren oder gesünderen Bevölkerungsgruppen wirkt sich Corona in der überwältigenden Zahl der Fälle gar nicht bis harmlos aus – und wer dennoch schwer erkrankt, für den sind genug Behandlungskapazitäten frei. Deshalb: Schluss mit der Fixierung auf die „Inzidenzen“ und der „Mutanten“-Panikmache – und endlich her mit einem pragmatischen Risikomanagement!

24.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Öffnungen – wenn überhaupt, dann nur auf Widerruf sowie Abstand und Maske für alle Ewigkeit

Inzwischen sind wir glücklich an einem Punkt angelangt, da auch nur die bloße Aussicht auf Lockerungen, auf eine Ende des Lockdowns derartige Sehnsüchte weckt, dass niemand mehr die Bedingungen dieser künftigen Freiheit hinterfragt. Weil die Vorstellung, dass wir eines Tages wieder wie vor der Pandemie leben können, ohnehin utopisch erscheint, fällt garniemandem mehr auf, dass diese „letzte Stufe“ der Öffnungsstrategie dann weiterhin die AHA-Regeln wie selbstverständlich vorschreibt. Das heißt: Maske und Abstand praktisch für alle Ewigkeit.

24.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Erst der Impfausweis, dann der Impfzwang

Geht es nach den Unverantwortlichen, gelten die Grundrechte nur noch für „gesunde“ und nicht verschnupfte Bürger. Um diesen menschenfeindlichen Plan durchzusetzen, benötigt man natürlich auch die entsprechenden Dokumente (wenn man kein „Flüchtling“ ist):

Das Bundesgesundheitsministerium beabsichtigt offenbar, am Mittwoch eine sogenannte beschränkte Ausschreibung für die Entwicklung eines digitalen Impfnachweises zu verschicken. Das Ministerium möchte über das Vergabeverfahren möglichst schnell eine technische Lösung für einen fälschungssicheren Corona-Impfnachweis entwickeln lassen, berichtet die „Welt“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Mittels des beschleunigten Vergabeverfahrens schränkt das Ministerium von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) demnach den Kreis der beteiligten Firmen ein. (Warum wohl?)


24.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Wenn der Wahnsinn grassiert: Stadionbesuch nur unter 38 Grad Körpertemperatur

Köln – Veranstaltungen jeglicher Art, vor allen Dingen wenn es ums Vergnügen der Bürger geht, scheint den Regierenden immer noch ein Gräuel zu sein. Doch jetzt, nach einem Jahr der Abstinenz von Fußball, Konzerten, Discos – und bevor es zu Unruhen kommen könnte – kommt endlich etwas Bewegung ins Spiel. Doch die Vorstellung, wie es wieder losgehen sollte, bleibt der blanke Horror.

24.2.2021
Demokratur
Spahn
Journalistenwatch: Hat da einer Dreck am Stecken? Spahn lässt kritische Journalisten ausforschen

Wenn er öffentlich beim Lügen erwischt wird („ein Lockdown würde man mit dem Wissen von heute nicht mehr machen“, September 2020), Stuss redet und fragwürdiger Berateraufträge bezichtigt wird, kann Bundesgesundheitsminister Jens Spahn dagegen wenig ausrichten. Umso dünnhäutiger und unerbittlicher reagiert er daher bei Enthüllungen, die sein Privatleben betreffen: Jens Spahn lässt Redakteure namhafter Zeitungen und Magazine ausforschen, die sich für seine schillernden Immobiliengeschäfte interessieren.
 
24.2.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Paukenschlag: Niedersächsischer Polizeipräsident wegen Impf-Kritik entlassen

Niedersachsens SPD-Innenminister Boris Pistorius hat Göttingens Polizeipräsident Uwe Lührig gefeuert. Mutmaßlicher Grund: Weil Lührig das Impfdebakel der Landesregierung kritisiert hatte.

Am Dienstagvormittag teilte Innenminister Pistorius dem hohen Beamten am Telefon mit, er werde mit sofortiger Wirkung in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Begründung des SPD-Politikers: Er habe kein Vertrauen mehr in die Arbeit des Polizeipräsidenten – offenbar wegen seiner geäußerten Impf-Kritik. Weil Lührig als Polizeipräsident politischer Beamter ist, bedarf es keiner offiziellen Erklärung durch den Minister.


24.2.2021
Demokratur
Söder
Journalistenwatch: Markus, der grausame Kinderschreck: Wie Söder denn Kleinen Angst einimpft

Dass Söder von allen guten Geistern verlassen ist, dass er sich in seiner hoffnungslos verunglückten, Hulk-ähnlichen Verwandlung zum Corona-Krisenmanager von allen politischen und ethischen Anstandsregeln weit entfernt hat: Das wissen wir längst, seit er sich nicht schämte, die Covid-Toten in Opferzahlen abgestürzter Passagierflugzeuge umzurechnen oder das langsame Krepieren alter Menschen zu instrumentalisieren. Doch nun erklimmt er in seiner moralischen Verrohung neue Höhen – und macht inzwischen schon kleinen Kindern Angst.

24.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Exklusiv-Interview mit Dr. Heinrich Fiechtner: Deutschland hat sich seiner Rechtsstaatlichkeit beraubt

Der Arzt Heinrich Fiechtner schaut kritisch auf die deutsche Politik, vor allem im Zusammenhang mit den Pandemie-Maßnahmen. Dabei kommt er zu dem Schluss, dass sich das Land nur noch in einer „verkrüppelten“ Form der Demokratie befindet.

Epoch Times: Herr Fiechtner, Sie sind Abgeordneter im Parlament in Baden-Württemberg und heute zu einem Treffen von Anwälten für Aufklärung und Ärzten gekommen, um über die Problematik der Corona-Maßnahmen zu sprechen. Was sind Ihre Beweggründe, hier dabei zu sein?

Dr. Heinrich Fiechtner: Ja, ich halte dieses Treffen für essenziell und existenziell für unser Land, weil mit der Ärzteschaft und der Anwaltschaft das Land steht und fällt. Wir haben eine Politisierung medizinischer Sachverhalte, aber auch eine Medikalisierung der Politik. Wir haben eine Gemengelage, wie wir es in unserem Lande noch nie hatten.


24.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Intensivmediziner: Höchstens Lockdown light und auch erst im April

Berlin – Es gibt ja noch einige Leichtgläubige, die denken, das Endes des ewigen Lockdowns ist nah. Aber von wegen:

In der Debatte um Öffnungsschritte im Lockdown trotz steigender Infektionszahlen haben führende Intensivmediziner vor eiligen Maßnahmen gewarnt. „Bund und Länder müssen jetzt aufpassen, das Spiel in der Verlängerung nicht zu verlieren“, sagte Christian Karagiannidis, Präsident der Deutschen Gesellschaft für Internistische Intensiv- und Notfallmedizin, der „Rheinischen Post“ (Dienstag). „Ich warne davor, noch im März starke Lockerungen des Lockdowns vorzunehmen. Unsere Berechnungen zeigen, dass die Impfungen noch nicht schnell genug sind, um eine dritte Welle zu verhindern, wenn es vor April eine Rückkehr zum Lockdown light wie im November gibt“, sagte Karagiannidis, der auch wissenschaftlicher Leiter des Intensivregisters der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) ist. Er forderte bei den Impfungen mehr Tempo durch eine Einbindung der niedergelassenen Ärzte. „Es ist jetzt zwingend nötig, die Hausarztpraxen schnell fit zu machen, damit sie möglichst ab sofort alle Impfstoffe verimpfen können.“ (Und natürlich mitverdienen können).


24.2.2021
Demokratur
Journalistenwatch: In der Merkel-Republik sind Grundrechte Privilegien

Deutschland wird offensichtlich von einer breiten Front von Verfassungsfeinden regiert. Anders lässt sich die Lage nicht beschreiben, in der wir hierzulande im zweiten Corona-Jahr sind.

Von Wolfgang Hübner

Denn obwohl weiter Unklarheit über die angestrebte Durchimpfung der Bevölkerung herrscht, die Wirksamkeit der bislang eingesetzten Impfstoffe mehr als unsicher ist, die Inzidenzgrenzen politisch willkürlich festgelegt, also Unordnung, ja Chaos auf ganzer Linie herrscht, nun das:

Die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD denken darüber nach, Geimpften die Grund- und Freiheitsrechte wieder zu gestatten, falls von diesen Menschen keine Ansteckungsgefahr mehr ausgehe.

 
23.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Städtetag warnt vor „Schönwetter-Hotspots“: Am besten alle zuhause bleiben und dort richtig krank werden!

Während dieses nicht enden wollenden zweiten Lockdowns, der schon fast dreimal solange währt wie der erste, hat sich ausgerechnet der Deutsche Städtetag schon mehrfach eine Hardliner-Organisation präsentiert, die von der schleichenden Vernichtung der Innenstädte anscheinend gar nicht genug kriegen kann. Auf ständiges Warnen vor zu frühen Öffnungen folgen jetzt Appelle gegen „Menschenansammlungen“. Anscheinend reicht es dem Gremium noch nicht, dass die deutschen Städte als Folge des wahnhaften und nutzlosen Lockdown-Irrsinns nicht mehr wiederzuerkennen sein werden.
 
23.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Söder fordert Millionen Corona-Schnelltests pro Tag in Deutschland – für "mehr Freiheiten"

Söder warnt zwar vor der dritten Corona-Welle, empfiehlt aber die Öffnung von Friseuren und Blumenläden in Bayern. Seine Perspektive: Millionen Schnelltests pro Tag. "Denn wer geimpft ist und wer getestet ist, hat automatisch mehr Möglichkeiten [...] und mehr Freiheiten."

23.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Bürokraten-Irrsinn in Teltow-Fläming: Golfspielen mit 200 Meter Abstand verboten

In diesen Zeiten führen deutsche Behörden und Gerichte mal wieder ins ganzer Bandbreite vor, zu was sie fähig sind. Auf einer Golfanlage, deren Fläche, die sogar größer als Monaco ist, ist das Spielen mit 200 Meter Abstand weiterhin untersagt.
 
23.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Neue Schnapsideen aus dem Kanzleramt für „Öffnungen“: Auf und zu, auf und zu

In Deutschland zeichnet sich – anstelle verlässlicher Perspektiven für ein Ende des Knockdowns – eine neue angebliche Öffnungsstrategie der Bundesregierung ab, die man als „Hosenlatz-Prinzip“ bezeichnen könnte: Auf und zu, wieder auf, wieder zu – je nachdem, was die wahllos herbeigetesteten Inzidenzwerte über Zeiträume von 14 Tagen eben so hergeben. Ein Unsinn im Quadrat, mit dem die Politik ihre bisherige Mut- und Einfallslosigkeit nochmals übertrifft.

Während andere Staaten entweder bereits aus dem Lockdown heraustreten oder sehr konkrete und planbare Öffnungsschritte definiert haben, wird in Deutschland seit Wochen nur gemauert, folgt jedem Ruf nach Lockerungen sogleich die nächste wahnhafte Beschwörung einer „dritten Welle“, einer angeblich bevorstehenden Verschlimmerung. Für den nächsten, Anfang kommender Woche anstehenden Bund-Länder-Gipfel kursieren allerdings Überlegungen, wie „Druck aus dem Kessel“ genommen werden kann – durch eine scheinbare Strategie, die in Wahrheit keine ist.

 
23.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Doch keine Lockerungen im März? – Lauterbach: Dritte Corona-Welle "lässt sich nicht mehr aufhalten"

Informationen der Bild-Zeitung widersprechen einem Öffnungsplan, den eine Arbeitsgruppe um Kanzleramtschef Helge Braun erarbeiten sollte. Er hält selbst derzeit "keine Öffnungen" für möglich. Karl Lauterbach spricht sich gegen Lockerungen aus, denn die dritte Welle laufe bereits.

23.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Digitale Abstandsmelder: Salzburger Schüler dürfen sich nicht mehr als 2 Meter nähern

Ein Salzburger Wirtschaftsrealgymnasium hat im Rahmen der Corona-Verordnungen mit der technischen Überwachung von Schülern und Lehrern angefangen. Es wurden Abstandsmelder ausgeteilt - auf freiwilliger Basis, wie es heißt.

Im Zuge der Anpassung an die Corona-Maßnahmen gehen Firmen und Institutionen auch eigene Wege. So führt das Wirtschaftsrealgymnasium im Stadtteil Nonntal der österreichischen Landeshauptstadt Salzburg (Bundesland Salzburg) Abstandsmelder für die Schüler und Lehrer ein – derzeit auf freiwilliger Basis. Nach Angaben der Tageszeitung „Heute“ werden 1.000 Abstandsmelder angeschafft, 800 werden an Schüler und 100 an Lehrer ausgegeben.


23.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: „In der Sonne sitzen ist verboten“: Gesundheitsschädigende Politik unter dem Deckmantel der Krankheitsbekämpfung?

Nach einer Bergwanderung in Oberbayern hörte Dr. Christian Kreiß, Professor für Finanzierung an der Hochschule Aalen, den Satz „In der Sonne sitzen ist verboten“. Ausruhen war nicht erlaubt? Was stärkt die Widerstandskräfte des Menschen? Ein Advocatus Diaboli hätte an diesem Umgang mit Vernunft und Wissenschaft in unserem Land seit März 2020 seine Freude, so der Gastautor.

Im Zuge der Corona-Lockdowns kam es zu einer Fülle von gesundheitsabträglichen, seelisch schädlichen, Ökonomie und Soziales stark belastenden Maßnahmen, häufig voll von Widersprüchen und teilweise gar Absurditäten.


23.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Hilfe! Jetzt steigt wieder der R-Wert und alles muss dicht bleiben

Die Pandemie-Profiteure versuchen wirklich, mit allen miesen Tricks den Lockdown so lange wie möglich (nicht nötig) zu verlängern. Dazu verwenden sie nach Belieben völlig irrelevante Zahlen, die dann, wenn es gerade passt, aus dem Hut gezaubert werden, um die Bürger weiterhin in Angst und Schrecken zu halten.

Bis vor kurzen war es der Inzidenzwert, jetzt plötzlich wird zusätzlich der R-Wert wieder auf den wackeligen Tisch geknallt:

Angesichts wieder steigender so genannter Infektionszahlen warnt der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, vor weiteren Lockerungen der Corona-Maßnahmen. „Wer in Zeiten steigender R-Werte über Lockerungen spricht, handelt absolut unverantwortlich“, sagte der Mediziner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Es sei zu früh für Lockerungen.


23.2.2021
Demokratur
AfD
Journalistenwatch: Einfach nur noch krank: Arzt kündigt AfD-Mitglied Behandlungsvertrag

Dass Wissenschaftler und Ärzte sich politisch instrumentalisieren lassen, ist nicht erst seit der, zur Pandemie erklärten Covid-19-Erkrankung bekannt. Wie der Fall einer AfD-Bundestagskandidatin in Baden-Württemberg zeigt, schrecken solche Charaktere – trotz ihres ärztlichen Gelöbnisses – nicht davor zurück, ärztliche Behandlung aus politischen Gründen zu verweigern.
 
23.2.2021
Demokratur
AfD
Journalistenwatch: Gratis-Mut-Held Hansi Flick prügelt medial auf die AfD ein – die Antifa erledigt das auf der Straße

Hansi Flick, gerade nochmal so auf die „richtige“ Seite gerettet: Bayern-Trainer Flick geht wegen eines Beitrags in den Sozialen Medien gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Johannes Huber vor. Während der Fußball-Club-Chef medial auf die AfD einprügelt, übernehmen das die Antifa-Schlägertrupps im realen Leben und greifen AfD-Infostände an.

23.2.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Impfwahn: Die Zwei-Klassen-Gesellschaft wird kommen

Berlin – Dieser Sommer könnte in die Geschichte der Bundesrepublik eingehen. Biergärten und Lokale halb voll besetzt mit 100-Jährigen und Schwerkranken. In den Badeseen und am Strand von Nord- und Ostsee nur Lehrer und Erzieher.

Die anderen, die bei der Impferei hinten anstehen müssen, also insbesonders die gesunden jungen Bürger dürfen derweil – angekettet – zu Hause bleiben.

 
22.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Praktisch keine Ansteckungsgefahr im Freien – wieso dann trotzdem weiter Maske und Kontaktverbote?

Ständig werden uns neue Weisheiten und Erkenntnisse über die praktischen Ansteckungsrisiken rund um das Corona-Virus aufgetischt. Fast kein Tag vergeht ohne neue Studien und Theorien über das Ausbreitungsverhalten der Viren bei bestimmten Luft- und Strömungsverhältnissen, Temperaturen und Umgebungsbedingungen. Nun meldet sich ein Aerosol-Physiker zu Wort, der mal eben so den gesamten Masken- und Abstandszinnober im Freien für sinnlos erklärt: Seinen Erkenntnissen nach soll Sars-CoV2 nur in Innenräumen infektiös sein.
 
22.2.2021
Demokratur
Corona
DDR
Journalistenwatch: Sommerurlaub 2021 – nur für Spitzenbeamte und Hundertjährige?

Das Fundamentalversagen der EU bei der Impfstoffbeschaffung (man könnte auch von fahrlässiger, wenn nicht vorsätzlich Sabotage sprechen), der eine mehrmonatige Verzögerung bei der Durchimpfung der europäischen Bevölkerung außer Großbritannien zu verdanken ist, schlägt sich nun voll durch – gerade in Deutschland, wo die Aussicht auf Öffnungen und Rückkehr zu einem lebenswerten und unbeschwerten Alltag in immer weitere Ferne rückt: Wenn überhaupt, werden Freizeit, Kultur und vor allem Urlaub nur für Geimpfte möglich sein – womit die Aktivbevölkerung zwangsläufig außen vor ist.
 
22.2.2021
NWO
Demokratur
RT: Bundeswehr sieht Corona-Krise als "Blaupause" für zukünftige Inlandseinsätze

Generaloberstabsarzt Ulrich Baumgärtner sieht die Corona-Krise als "Blaupause" für den Bundeswehr-Einsatz im Inneren. Im Falle einer bioterroristischen Attacke sei eine "handlungsfähige, wehrhafte und damit resiliente Gesellschaft" entscheidend.
 
22.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Sämtliche Berliner Amtsärzte fordern Abkehr von Inzidenzwerten

In einem Schreiben an den Berliner Senat haben sich sämtliche Berliner Amtsärzte eine andere Strategie für Lockerungen und eine Abkehr von Inzidenzwerten gefordert. Auch die von einigen Wissenschaftlern geforderte No-COVID-Strategie kritisieren die Mediziner scharf.
 
22.2.2021
Demokratur
NWO
Wie bitte....
Epochtimes: Weltärztepräsident Montgomery warnt vor Lockerung von Corona-Auflagen in Deutschland

Angesichts der wieder gestiegenen Corona-Zahlen in Deutschland hat Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery vor weiteren Lockerungen der Restriktionen gewarnt.

Wer in Zeiten steigender Reproduktionswerte des Coronavirus über Lockerungen spreche, handele „absolut unverantwortlich“, sagte Montgomery den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben, 22. Februar). Bei jeder Lockerung werde es einen „deutlichen Anstieg der Zahlen“ geben.

Sowohl die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz als auch der Reproduktionswert waren in Deutschland zuletzt wieder gestiegen. Bei der Sieben-Tage-Inzidenz handelt es sich um die Zahl der positiven Corona-Tests pro 100.000 Einwohnern innerhalb dieses Zeitraums.


21.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Merkels DDR-Träume: Geschäftsöffnungen nur nach Terminvereinbarung

Da inzwischen Söder auch in seinen bayerischen Stammlanden und in der eigenen Partei einen zunehmend schwereren Stand hat, weil immer mehr Menschen an der Basis dämmert, welche katastrophalen Zerstörungen seine maßlose Corona-Hardcorepolitik angerichtet hat, sprang ihm diese Woche die Große Berliner Führerin zur Seite: In einer gemeinsamen Konferenz aus Bundes- und Landesgesundheitsministern sowie den kommunalen Verwaltungsspitzen aller bayerischen Landkreise und Kreisfreien Städte eröffnete Merkel erschreckende Einblicke in ihre Pandemie-Gedankenwelt.

21.2.2021
Demokratur
EU
Ungarn
Journalistenwatch: EVP-Fraktion prüft neue Geschäftsordnung zum Fidesz-Ausschluss

Berlin – Mit den wirklich miesesten Tricks versuchen diese EU-Bürokraten einen Querulanten loszuwerden:

Ein möglicher Ausschluss der ungarischen Regierungspartei Fidesz aus der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) rückt offenbar näher. Laut einem Entwurf, über den die „Welt am Sonntag“ berichtet, erwägen Teile der Fraktion eine Änderung der Geschäftsordnung. Demnach wäre künftig nicht nur der Ausschluss einzelner Personen, sondern auch sämtlicher Vertreter einer Parteien-Delegation möglich.

Laut Entwurf wäre die Hürde niedrig: Einbringen dürfte ihn eine Gruppe von Abgeordneten, die „mindestens 15 Prozent“ der Mitglieder ausmachen und zumindest vier Parteien repräsentieren. Abgestimmt würde dann in geheimer Wahl. Anfang März berät die Fraktion nach Informationen der „Welt am Sonntag“ über den Entwurf.


21.2.2021
Demokratur
Linke
Epochtimes: Justizministerin Lambrecht: „Wir werden die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen strenger begrenzen“

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat weitere Schritte zur Sicherung von bezahlbaren Mieten angekündigt.

„Wir werden die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen strenger begrenzen“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Solche Umwandlungen seien oft der erste Schritt zur Verdrängung. Die Bundesregierung aus Union und SPD will an diesem Dienstag eine Bilanz ihrer seit zwei Jahren laufenden „Wohnraumoffensive“ ziehen.

Nach Darstellung des Mieterbunds dreht sich die Mietenspirale immer weiter nach oben. Er fordert neben einem Mietenstopp Änderungen im Bodenrecht, mehr Neubau, strengere Regeln für Kündigungen und mehr Fördermittel für Modernisierungen.


21.2.2021
Demokratur
Corona
Neopresse: Laschet: Regierung behandelt Bürger wie unmündige Kinder

Der neue Vorsitzende der CDU, Achim Laschet, hat nun Gegenwind bekommen. Der Politiker, noch amtierender Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen, hatte sich dahingehend geäußert, „man kann nicht immer neue Grenzwerte erfinden, um zu verhindern, dass Leben wieder stattfindet“. Er würde die Beschlüsse der Kanzlerin und der Runde der Ministerpräsidenten dazu verteidigen, dennoch würde es nicht helfen, stets neue Zahlen ins Spiel zu bringen.
 
21.2.2021
Demokratur
Coorna
Epochtimes: Tschechien und Tirol: Fast 16.000 Personen bei Grenzkontrollen abgewiesen

Aus Tschechien und Tirol darf nur noch einreisen, wer sich digital anmeldet oder einen negativen Corona-Test hat. Laut einem Medienbericht wurden bereits Tausende abgewiesen.

Bei Grenzkontrollen an den Übergängen zu Tschechien und dem österreichischen Bundesland Tirol sind in dieser Woche fast 16.000 Menschen zurückgewiesen worden, davon allein 4522 Personen ohne negativen Corona-Test.

Nach einem Bericht der „Bild am Sonntag“ wurden im Zeitraum vom 14. Februar bis Samstag insgesamt 104.178 Personen vor der Einreise nach Deutschland kontrolliert, dabei wurden insgesamt 15.877 Menschen abgewiesen.


20.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Aerosol-Physiker: Maskenpflicht im Freien ist „völliger Unsinn“

Ein Aerosol-Physiker sagt, dass es draußen keine Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus gibt. Eine Maskenpflicht im Freien sei daher sinnlos.

Der Aerosol-Physiker Gerhard Scheuch sieht keine Ansteckungsgefahr durch den Coronavirus im Freien. Infizierte würden dafür viel zu wenige Viren ausatmen. „Bei einem Vorbeigehen kann man sich nicht anstecken. Das ist unmöglich. Da kriegt man einfach viel, viel zu wenige Viren ab“, sagte Scheuch, der die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA berät, in einem Interview mit „The Pioneer“.

Bei den Coronaviren, mit denen man es derzeit zu tun habe, brauche es mindestens fünf bis 15 Minuten relativ dichten Zusammenstehens, um sich direkt zu infizieren. Deshalb sei SARS-CoV-2 auch ein „Innenraum-Problem“.


20.2.2021
Demokratur
Grüne
Wichtig
Journalistenwatch: Nazis müssen draußen bleiben: Chemnitzer Grüne hängen Warnschild im Rathaus auf

Chemnitz – Die grüne Fraktionsgemeinschaft hat an ihrer Rathaus-Bürotür ein Schild angebracht. Im ihrem mutigen Kampf  wird auf dem Schild darauf hingewiesen, dass „rechten Parteien und Organisationen“ der Zutritt verwehrt wird.

„Das Rathaus steht ja prinzipiell allen offen“, so die mehr als selbstverständliche Feststellung der Grünen-Geschäftsführerin Susann Mäder. Weil die Bürger unter der Corona-Knute ihrem Ärger folgerichtig bei jenen Luft machen, die an dieser Situation nicht unschuldig sind, tauchen diese Menschen auch im Chemnitzer Rathaus bei den Grünen auf. Dabei sei es immer wieder zu Situationen gekommen, bei denen sich Besucher „uns gegenüber wirklich unangenehm“ verhalten hätten, bejammert die grüne Mäder laut dem Magazin Tag 24 die Situation.

 
20.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Nicht ohne Schnelltest und Impfnachweis: Reiseveranstalter Alltours als Pionier der Gesundheits-Apartheid

Wie hieß es doch gleich im letzten Sommer: Niemals werde es so etwas wie eine Zweiklassengesellschaft, eine Art Apartheid zwischen Immunen und „Kranken“ in Deutschland geben? Auch dieses unzählige Male kategorisch ausgeschlossene, ethisch als undenkbar bezeichnete Zukunftsszenario wird nun von der Wirklichkeit noch übertroffen. Der Düsseldorfer Reiseveranstalter Alltours schafft Tatsachen – und damit für die normative Kraft des Faktischen, die die neue Normalität einläuten wird.
 
20.2.2021
Demokratur
Corona
NL
RT: Niederlande: Ausgangssperre trotz Gerichtsurteils über illegalen Lockdown verlängert

Niederländische Senatoren haben am Freitagabend für ein Notgesetz zur Verlängerung der landesweiten Ausgangssperre gestimmt. Hiermit wurde ein früheres Gerichtsurteil, wonach die Ausgangssperre das Gesetz und die Rechte der Bürger verletzt, für nichtig erklärt.

20.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Flensburg: intensive Polizeikontrollen, Kontaktverbot und Ausgangssperren

Seit Samstag (20. Februar) gilt in Flensburg striktes Kontaktverbot außerhalb des eigenen Haushalts. Polizeikontrollen wurden intensiviert. Aufgrund hoher Corona-Infektionszahlen und der Ausbreitung der britischen Virus-Variante gilt zusätzlich eine nächtliche Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr.

Zudem können Verstöße gegen die Auflagen mit einem Bußgeld von bis zu 25.000 Euro bestraft werden. Bei vorsätzlicher Corona-Verbreitung droht eine Haftstrafe von fünf Jahren.


19.2.2021
Demokratur
Corona
Vatikan
Journalistenwatch: Für die Spritze im Namen des Herrn: Vatikan droht Impfverweigerern

Katholische Heuchelei auf allerhöchster Ebene: Nach außen will der Vatikan seinen rund 5.000 Bediensteten „großzügig“ die angebliche freie Gewissensentscheidung zugestehen, selbst darüber zu entscheiden, ob sie sich gegen Corona impfen lassen möchten. Tatsächlich jedoch drohen ihnen im Fall einer Impfablehnung dienstrechtliche bzw. innerkirchliche „Konsequenzen“, wenn sie diese nicht penibel und schlüssig begründen. So sieht es ein päpstliches Dekret vor.
 
19.2.2021
Demokratur
Söder
Journalistenwatch: Mao Tse-Söder will aus Europa das neue China machen

Es geht uns allen an den Kragen. Der Umbau der westlichen Gesellschaften ist in vollem Gange und es hat wirklich NICHTS mit Aluhut und krausen Verschwörungstheorien zu tun, wenn man sich dazu kritisch äußert. In zahlreichen Beiträgen versuch(t)en Jouwatch-Autoren der Öffentlichkeit immer wieder klar zu machen, welche Gefahren uns aus Kreisen einer elitären Bewegung drohen.
 
19.2.2021
Demokratur
AfD
Bei den Juden war es damals ähnlich
Junge Freiheit: „Weitere Ungleichbehandlung der Parteien“
Volksbank-Raiffeisenbank Dachau kündigt Konto der AfD


DACHAU. Die Volksbank-Raiffeisenbank Dachau hat dem örtlichen AfD-Verband die Geschäftsbeziehungen aufgekündigt. Das sei ohne Angaben von Gründen geschehen, teilte der AfD-Stadt- und Kreisrat Markus Kellerer dem Merkur mit. „Dies ist eine weitere Ungleichbehandlung der Parteien, da mit Sicherheit zum Beispiel CSU, SPD oder die Grünen keine Kontokündigung erleiden müssen.“ Die AfD habe bei dem Geldinstitut seit drei Jahren ein Konto. Die Kündigung werde Ende März wirksam.

Das Blatt zitierte einen Sprecher der Volksbank-Raiffeisenbank Dachau mit den Worten: „Der Umgangston, der dort herrscht, und die Politik, die man dort bettreibt, sind mit unserer Geschäftsphilosophie nicht vereinbar.“ Auf Nachfrage der JUNGEN FREIHEIT, ob damit die lokale AfD oder die Bundespartei gemeint sei, wollte der Sprecher am Donnerstag nichts sagen. Die AfD habe den Vorgang öffentlich gemacht, nicht die Bank, und diese wolle keine weiteren Angaben machen.


19.2.2021
Demokratur
AfD
Junge Freiheit: AfD-Kandidatin schockiert
Wenn der Arzt aus politischen Gründen die Behandlung verweigert


In der Politik wird mitunter mit harten Bandagen gekämpft. Dies gilt vor allen in Wahlkampfzeiten und wenn eine relativ neue politische Kraft droht, den etablierten Parteien Wählerstimmen wegzunehmen. Der politische Streit endet in einer Demokratie aber eigentlich dort, wo die eingesetzten Mittel die vom Gesetz vorgesehenen Bahnen überschreiten. Oder wenn es um die Gesundheit geht – sollte man zumindest meinen. Denn der Fall einer AfD-Bundestagskandidatin in Baden-Württemberg läßt daran Zweifel aufkommen.

Andrea Zürcher wurde vor zwei Wochen von den AfD-Mitgliedern aus den Landkreisen Waldshut und Breisgau-Hochschwarzwald zur Wahlkreiskandidatin für die Bundestagswahl nominiert. Die 37jährige ist seit 2016 in der AfD, stellvertretende Vorsitzende des Kreisverbands Konstanz und arbeitet unter anderem für die AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel.


19.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Lockdown-Falle Schnelltests: Freiheiten auf Widerruf – bis dass der Tod uns scheidet

Ebenso unkritisch und unreflektiert wie noch bis vor wenigen Monaten die Corona-Impfungen als sicherer und elegantester Königsweg aus der Pandemie freudig erwartet wurden, so freunden sich derzeit gerade Millionen Deutsche mit der nächsten scheinbar zumut- und vertretbaren „Lösung“ an, durch Massen-Schnelltests aus dem Lockdown zu kommen. Die Wiederöffnung von Geschäften, Gaststätten sowie die Durchführung von Kultur-, Sport- und Freizeitveranstaltungen bis hin zum Urlaub sollen fortan durch millionenfach ausgegebene, überall verfügbare Antigentests ermöglicht werden. Ab 1. März sollen sie nun „für den Hausgebrauch“ erhältlich sein.
 
19.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Positivgetestete als neue Aussätzige: Schnelltest-Diskriminierung in Innenstädten und Schulen

Bislang galt als höchste Orwell’sche Horrorvision der Impfpass oder Immunitätsnachweis, ein Schreckgespenst, das von den ersten Tagen der Pandemie an von Kritikern der hysterischen Maßnahmen pessimistisch vorausgesagt wurde – und prompt als Humbug und Verschwörungsspinnerei abgetan wurde. Nie werde es eine Zweiklassengesellschaft aus „Immunen“ und „Ansteckenden“ geben, lautete einer der frühesten Beteuerungen der Regierenden. Jetzt wissen wir: Es kommt noch viel schlimmer.
 
19.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Anhörung zum neuen EpiLage-Fortgeltungsgesetz – Rechtsexperte: Begrifflichkeiten weiterhin ungeklärt

Wenn keine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit in der gesamten Bundesrepublik Deutschland vorliege, muss der Bundestag laut Gesetzesänderung den Feststellungsbeschluss an sich aufheben beziehungsweise darf ihn nicht verlängern, sagt Dr. Thorsten Kingreen, Professor im Bereich Recht von der Universität Regensburg. Gleichzeitig gibt er zu bedenken: „Allerdings würde er damit auch das möglicherweise fatale Signal an Corona-Leugner und -Verharmloser senden, das Virus sei nicht (mehr) so gefährlich oder existiere sogar gar nicht mehr.“

Am Montag, dem 22. Februar, findet eine öffentliche Anhörung im Gesundheitsausschuss zur epidemischen Lage nationaler Tragweite statt. Aus Sicht der Regierung bestehe eine Notwendigkeit, die bislang gesetzte Frist bis 31. März, zu verlängern und „zugleich für künftige pandemische Lagen die rechtlichen Grundlagen zu schaffen“, wie es auf der Seite des Bundestags heißt.


18.2.2021
Demokratur
Linke
Journalistenwatch: Online-Händler Spreadshirt entfernt Angebote mit „AfD-Bezug“ aus Angebot

Der Online-Händler Spreadshirt mit Sitz in Leipzig, Weltmarktführer im On-Demand-Druck, will alle Angebote mit „AfD-Bezug“ aus dem Angebot entfernen. Mit beliebten Parolen aus dem Linksextremismusspektrum wie „Deutschland verrecke“ fremdelt das Unternehmen mit links-grünem Political-Correctness-Anspruch allerdings nicht. 

Spreadshirt ist der Weltmarktführer im On-Demand-Druck. Die Firmenidee des Gründers: Mit wenigen Klicks kann jeder einen eigenen Shop eröffnen, mit seinen Motiven bestücken, die Spreadshirt dann auf Produkte aller Art druckt und verschickt. Die Idee zeitigte Erfolg: Das Unternehmen beschäftigt 20 Jahre nach Gründung rund 1.000 Mitarbeiter in 18 Ländern und verschickte laut Rooke im vergangenen Jahr fast zehn Millionen Produkte in 170 Länder.

Nachdem nicht nur Blümchen auf die T-Shirts gedruckt wurden, sondern auch politische Parolen und Motive, hat man bei Spreadshirt nun vollumfänglich ein „Extremismus-Problem“ erkannt. Und wie es in einem Interview der Zeit, geführt mit dem Spreadshirt-Geschäftsführer Philip Rooke (Brite) klar wird, lassen bei Spreadshirt die Falschen ihre falsche Meinung auf Jutebeutel und T-Shirts drucken.


18.2.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Die halbierte Demokratie

Die Tatsache, dass wir uns noch nicht in einer voll ausgereiften Diktatur befinden, sollte uns nicht einschläfern, sondern Gegenwehr aktivieren.

von Christoph Wagner bei Rubikon

Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd. Der Marsch in die Diktatur ist stets mit entrüsteten Angriffen auf jene verbunden, die die schlechte Nachricht überbringen. Wer aus dem „Corona-Skeptiker“-Milieu heute zu sagen wagt, die Demokratie werde gerade abgeschafft, kann sich sicher sein, als Wirrkopf und Bagatellisierer der Nazi-Verbrechen abgekanzelt zu werden. Gerade die Art und Weise, wie sich der Bereich des Sagbaren derzeit verengt, ist aber ein sicheres Zeichen dafür, dass wir uns auf einer abschüssigen Bahn in Richtung einer totalitären, repressiven Gesellschaft befinden. Heute werden die Gegner des Regierungsnarrativs nicht ermordet und normalerweise auch nicht verhaftet — aber sie werden systematisch ausgegrenzt und ihrer Wirkungsmöglichkeiten beraubt. Sprach der Philosoph Herbert Marcuse noch von „repressiver Toleranz“, so finden wir heute eher eine Art fürsorglicher Intoleranz vor. Die Unterdrückung vollzieht sich in gepflegter, propagandistisch sorgfältig bemäntelter Form. Wer sich mit einer solchen halbierten Demokratie zufrieden gibt, ist erschreckend anspruchslos.


18.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: CDU-Wirtschaftsrat zum Saarland: Werbeverbote sind fundamentaler Eingriff in die unternehmerische Freiheit

Gegen die Pläne des Saarlands, als erstes Bundesland im Corona-Lockdown Supermärkten die Werbung für Produkte zu verbieten, die nicht zum täglichen Bedarf gehören, regt sich massiver Widerstand.

Der CDU-Wirtschaftsrat fordert von der unionsgeführten Landesregierung, das Vorhaben zu kippen, wie die „Saarbrücker Zeitung“ berichtet. „Für uns war es bisher unvorstellbar, dass so etwas in einer Landesregierung mit CDU-Beteiligung beschlossen wird“, sagte der Generalsekretär des Wirtschaftsrates, Wolfgang Steiger, der Zeitung.

Ministerpräsident im Saarland ist Steigers Parteifreund Tobias Hans. Werbeverbote seien ein fundamentaler Eingriff in die unternehmerische Freiheit. Auch sei der Sonderweg nicht rechtssicher.


18.2.2021
Demokratur
Corona
Vatikan
Epochtimes: Vatikan verlangt Impfung seiner 5.000 Bediensteten – und droht mit Entlassung

Den rund 5.000 Bediensteten des Vatikans droht künftig bei einer Verweigerung der Corona-Impfung die Entlassung.

Das geht aus einem Dekret hervor, das am Donnerstag vom Kirchenstaat veröffentlicht wurde. Wer keine medizinischen Gegen-Indikationen vorweise und die Impfung gegen das Coronavirus verweigere, müsse mit „mehr oder weniger schweren Konsequenzen“ rechnen, die „bis zur Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses führen“ könnten, heißt es in dem Dekret.

Das Dekret bezieht sich auch auf zukünftige Bewerber für eine Tätigkeit im Vatikan. Wer eine Corona-Impfung verweigere, könne zum Risiko für andere werden, heißt es in dem Dekret. So würden die Risiken für die öffentliche Gesundheit erhöht.


18.2.2021
Demokratur
Corona
alles-schallundrauch: Köppel - Lockdowns sind politische Verbrechen

Der Chefredakteur der Weltwoche ist der einzige Mainstream-Journalist der NICHT mit dem Strom wie seine Kollegen schwimmt, hat sich nicht vom Regime in Bern mit Subventionen kaufen lassen und ist nicht ihr Propagandist, Hofberichterstatter und Mietmaul. Er sagt was die Lockdowns wirklich sind: "Es gibt keinen Grund, dass die Regierung ihre Bürger und Bürgerinnen einsperrt ... Der Lockdown ist Tyrannei ... und wer Lockdowns verordnet ist ein Tyrann!!!"
 
18.2.2021
Demokratur
Corona
NL
RT: Regierung der Niederlande legt Berufung gegen gerichtliches Verbot der Ausgangssperre ein

Am Dienstag hatte das Verwaltungsgericht in Den Haag die Ausgangssperre aufgehoben, da man keine akute Notsituation ausmachen könne. Damit wollte sich die Regierung nicht abfinden. Noch am Abend gab das Berufungsgericht ihrem Eilantrag dagegen statt.
 
17.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Lockdown-Falle Schnelltests: Freiheiten auf Widerruf – bis dass der Tod uns scheidet

Ebenso unkritisch und unreflektiert wie noch bis vor wenigen Monaten die Corona-Impfungen als sicherer und elegantester Königsweg aus der Pandemie freudig erwartet wurden, so freunden sich derzeit gerade Millionen Deutsche mit der nächsten scheinbar zumut- und vertretbaren „Lösung“ an, durch Massen-Schnelltests aus dem Lockdown zu kommen. Die Wiederöffnung von Geschäften, Gaststätten sowie die Durchführung von Kultur-, Sport- und Freizeitveranstaltungen bis hin zum Urlaub sollen fortan durch millionenfach ausgegebene, überall verfügbare Antigentests ermöglicht werden. Ab 1. März sollen sie nun „für den Hausgebrauch“ erhältlich sein.
 
17.2.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Impfstoff-Wahn: Qual ohne Wahl?

Vorbei sind die Zeiten, in denen sich die Bürger noch für das kleinere Übel entscheiden durften. Jetzt heißt es: Gespritzt wird, was auf den Tisch kommt:

Der Präsident der Bundesärztekammer Klaus Reinhardt hat Forderungen, wonach medizinisches Personal und Pflegekräfte zwischen verschiedenen Impfstoff-Herstellern aussuchen sollen, zurückgewiesen. „Im Hinblick auf die Vermeidung von schweren Verläufen und Aufenthalten in Krankenhäusern ist der Impfstoff erfolgreich“, sagte er auf einer Online-Veranstaltung des Vereins „Berliner Wirtschaftsgespräche“, über die das Wirtschaftsmagazin „Business Insider“ (Mittwochausgabe) berichtet. „Die Alternative wäre, nicht zu impfen – und das halte ich für problematischer.“


17.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Bayerns Innenminister verteidigt Grenzschließungen

Berlin – Im der Spielfilm-Serie „Der Herr der Ringe“ gibt es ein Land, in dem die Mutanten hausen. Das nennt sich Mordor. Jetzt tun unsere Pandemie-Politiker so, als ob Deutschland Mittelerde wäre und wir uns alle vor den bösen Orks schützen müssten:

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat die Schließung der Grenzen zu Tirol und Tschechien gegen wachsende Kritik verteidigt. „Wir müssen die Grenzkontrollen solange durchführen, wie es die aktuelle Pandemielage erfordert, um die hochgefährlichen Coronamutationen aus Tschechien und Tirol einzudämmen“, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). „Und nur wenn wir die strengen Einreisebeschränkungen konsequent kontrollieren, sind sie auch wirksam.“


17.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Mit Schnelltests zum Dauerlockdown? Wie sich mit "manipulierten Zahlen" die Kurve hochhalten lässt

Durch den seit Mitte Herbst 2020 verstärkten Einsatz von Antigenschnelltests zum Nachweis sogenannter Neuinfektionen lassen sich die Corona-Zahlen je nach Bedarf "hochfrisieren" und die Maßnahmen zur Viruseindämmung beliebig in die Länge ziehen. Das moniert der emeritierte Mathematik-Professor Hans-Jürgen Bandelt. Über die Mechanismen und Hintergründe hat RT DE mit ihm gesprochen.  

17.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Maskenpflicht bei mehr als einem Hausstand: Sachsen verbietet Sonnenbrille und Mütze im Auto

Wer mit einer Mund-Nasen-Bedeckung, die bei mehr als einem Hausstand verpflichtend ist, Auto fährt, darf nicht zusätzlich noch eine Sonnenbrille oder eine Mütze tragen. Das hat Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) am Dienstag in Dresden nachdrücklich betont.
 
17.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: LKW-Chaos vor dichtgemachten Grenzen: Sollen wir jetzt auch noch im Lockdown hungern?

Derzeit tritt die Merkelregierung gerade den ultimativen und lange ersehnten Beweis an, dass es sich bei den in der großen Flüchtlingskrise von 2015/2016 formelhaft wiederholten Beteuerungen um eine glatte Lüge handelte, Deutschland könne seinen Grenzen gar nicht wirksam schützen: Dies funktioniert sehr wohl, wie sich derzeit an den Grenzschließungen zu Tschechien und Tirol verfolgen lässt. Wichtig ist offenbar: Das Ziel der Politik muss immer den maximal möglichen Schaden für die eigene Bevölkerung bewirken – damals wie heute.

16.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Polizeirazzia gegen zwei Hamburger Mediziner von „Ärzte für Aufklärung“

Immer öfter geraten Ärzte ins Visier der Ermittler, weil sie für Patienten Befreiungen von der Maskenpflicht ausgestellt haben. Heute wurden zwei Arztpraxen in Hamburg durchsucht - was zu einem Spontanprotest in der Grindelallee führte. Gegenüber der Epoch Times erklären die Ärzte, nach bestem Gewissen gehandelt zu haben.

Razzia hier, Praxisdurchsuchung dort. Am 16. Februar ab 8:00 Uhr waren zwei Arztpraxen und Privaträume Ziel der Hamburger Polizei. 12 bis 15 Polizisten durchsuchten allein die Praxis von Dr. Walter Weber, der durch sein Engagement bei den Ärzten für Aufklärung bekannt ist.


15.2.2021
Demokratur
Corona
Neopresse: Härteste Lockdowns nur in der EU?

Zu Beginn der Corona-Pandemie im vergangenen Jahr haben fast alle Länder dieser Erde Lockdowns und Einschränkungsmaßnahmen gegen das Coronavirus verhängt. Im Frühjahr 2020 glaubte noch die Mehrheit der Weltbevölkerung an das von den Regierungen vorgegebene Narrativ. Mit dem Ausbleiben des vorhergesagten Massensterbens und der ebenso ausgebliebenen Überlastung des Gesundheitssystems haben sich schon bald die ersten Kritiker in die Öffentlichkeit gewagt und versucht herauszufinden, worum es bei der Pandemie tatsächlich geht.

Härteste Maßnahmen innerhalb der EU

 
15.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Nächste Lockdown-Lüge wackelt: Die Kontaktnachverfolgung war nie in Gefahr

Welche Riesenverarschung wird uns hier eigentlich zugemutet? Nicht genug damit, dass das – zur Rechtfertigung des zweiten Lockdowns ausdrücklich stets angeführte – Ziel des Inzidenzwerts von 50 sang- und klanglos auf den Wert 35 abgesenkt wurde, von dem ab sofort Lockerungen abgängig gemacht werden sollen. Nun gibt der erste Gesundheitsamtschef ganz unumwunden zu, dass die Kontaktnachverfolgung wohl nie ein reales Problem gewesen ist. 

Wie bitte? Hatte die Regierung die Inzidenzschwellen nicht stets damit begründet, erst bei ihrer Unterschreitung sei wieder die Nachverfolgung von Risikokontakten möglich – und daher an die unbedingte Mitwirkung und Solidarität der Bevölkerung appelliert, zur Senkung der Fälle aktiv beizutragen? War nicht dies auch eine der Hauptargumente für den 100-Millionen-Rohrkrepierer „Corona-Warn-App“ gewesen?


15.2.2021
Demokratur
Corona
RT: "Das ist kein Wunschkonzert" – Niedrige Impfbereitschaft mit AstraZeneca-Vakzin

Während in Schweden und Südkorea die Impfungen mit dem AstraZeneca-Vakzin auf Widerstände auf staatlicher Ebene stoßen, sind es in Deutschland offenbar die zu impfenden Menschen selbst. Für die saarländische Gesundheitsministerin Bachmann geht das allerdings zu weit.

15.2.2021
Demokratur
Frankreich
Junge Freiheit: „Öffentlicher Aufruf zum Rassenhaß“
Französische Regierung will Identitäre Bewegung auflösen


PARIS. Die französische Regierung hat ein Verbotsverfahren gegen die identitäre Organisation Génération identitaire eingeleitet. Die habe nun zehn Tage Zeit, um Widerspruch einzulegen, schrieb Innenminister Gérald Darmanin am Wochenende auf Twitter. Geschehe dies nicht, sei eine Auflösung der Gruppe in den nächsten 15 Tagen wahrscheinlich, berichtete die Nachrichtenagentur AFP.

Dermanin hatte bereits vor mehr als zwei Wochen ein Verbot der Génération identitaire (GI) gefordert. Rund 30 Mitglieder der Organisation hatten zuvor symbolisch die Grenze auf einem Gebirgspaß zu Spanien geschlossen. Sie forderten in Anlehnung an eine Kampagne der australischen Regierung, die Grenzen für illegale Einwanderer zu schließen.

 
15.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Wir bleiben unerkannt: Hamburg rechnet mit Maskenpflicht beim Einkaufen bis Jahresende

Hamburg – Genauso hat man es sich vorgestellt. Der Lappen, der nichts bringt, höchstens gesundheitsschädlich ist und uns alle zu Monstern macht, bleibt uns wohl ewig erhalten. Der Erste Bürgermeister von Hamburg, Peter Tschentscher (SPD), hält es für möglich, dass ein Teil der Corona-Regeln wie Abstandhalten und Maskentragen noch das ganze Jahr in Kraft bleiben.

Auf die Frage, ob normales Leben ohne Corona-Regeln in 2021 möglich sein werde, sagte Tschentscher der „Bild“: „Versprechen können wir das alle nicht, weil es in so einer Pandemie immer wieder neue Unsicherheitsfaktoren gibt.“ Die Wahrscheinlichkeit sei aber sehr hoch, „dass wir im September sehr viel stabiler dastehen werden“. Er fügte hinzu: „Die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und beim Einkaufen ist etwas, woran man sich vielleicht noch ein paar Monate länger gewöhnen könnte.“


15.2.2021
Demokratur
Corona
dachte ich es mir doch
Epochtimes: Hamburg rechnet mit Maskenpflicht beim Einkaufen bis Jahresende – Brinkhaus sieht noch keine „Öffnungsperspektive“

Der Erste Bürgermeister von Hamburg, Peter Tschentscher (SPD), hält es für möglich, dass ein Teil der Corona-Regeln wie Abstandhalten und Masketragen noch das ganze Jahr in Kraft bleiben.

Auf die Frage, ob normales Leben ohne Corona-Regeln in 2021 möglich sein werde, sagte Tschentscher der „Bild“: „Versprechen können wir das alle nicht, weil in so einer Pandemie es immer wieder neue Unsicherheitsfaktoren gibt.“ Die Wahrscheinlichkeit sei aber sehr hoch, „dass wir im September sehr viel stabiler dastehen werden“.

Er fügte hinzu: „Die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und beim Einkaufen ist etwas, woran man sich vielleicht noch ein paar Monate länger gewöhnen könnte.“


15.2.2021
Demokratur
JungeFreiheit: „Merkel hat sich in einem Tunnel vergraben“
AfD, FDP, Virologe: Kritik an Lockdown reißt nicht ab


BERLIN. Die Kritik an den verlängerten Corona-Einschränkungen reißt nicht ab. „Die Bürger wollen nicht länger zu Hause eingesperrt sein und tatenlos zusehen, wie ihre Existenzgrundlage vernichtet wird. Noch ist es nicht zu spät, das Ruder herumzureißen und den irren Lockdown zu beenden“, kritisierte der stellvertretende AfD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Peter Felser. „Ein verantwortungsvoller Umgang mit dem Virus kann und darf nicht bedeuten, die Wirtschaft zu zerstören und den Bürgern ihre Freiheit zu nehmen.“
 
14.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Schmerzlicher Verlust: Die Verhältnismäßigkeit

Daß die Bundesrepublik in den Merkeljahren endgültig gar zu einem pseudodemokratischen, halbsozialistischen und doktrinären Gebilde mutiert ist, läßt sich auch am Umgang mit der Verhältnismäßigkeit erkennen. Dient die Forderung nach Beachtung der Verhältnismäßigkeit dem totalitären Zeitgeist, dann wird sie erhoben. Dient sie dem Zeitgeist nicht, wird jeder zum „Ketzer“, der ihre Beachtung anmahnt. Eine verhältnismäßig vernünftige Betrachtung.

14.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Staatsfeinde in Weiß

Die Regierung bedroht immer mehr Ärzte mit Repressalien, weil sie Maskenbefreiungsatteste ausgestellt haben.

von Sabine HelmboldWalter Weber bei Rubikon

Polizisten dringen rabiat ein, drohen damit, die Tür einzutreten, beschlagnahmen Computer, nehmen Akten zu Hunderten einfach mit — 10 oder mehr von ihnen gleichzeitig. Wird da ein Mafia-Nest ausgehoben? Nein, Szenen wie diese spielen sich zunehmend in Arztpraxen ab. Und die Unterlagen, um die es geht, sind eigentlich vertrauliche Patientenakten. Worin besteht die „Schuld“ der so Malträtierten? Sie haben vielfach nur Maskenbefreiungsatteste ausgestellt, wie es in bestimmten Fällen ihre ärztliche Pflicht ist. Über diese Vorgänge spricht Medizinjournalistin Dr. med. Sabine Helmbold mit dem Gründungsmitglied der Ärzte für Aufklärung, Dr. Walter Weber aus Hamburg.

 
14.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Corona-Terror, der auf die Eier geht: Sachsens Ministerpräsident schließt Oster-Urlaub aus

Dresden – Die Drangsalierung der Bürger ist bei den Verantwortlichen dieser künstlich gezüchteten Pandemie zu einer olympischen Disziplin ausgewachsen. Sieger wird wohl derjenige werden, der in seinem Bundesland die meisten Selbstmorde und psychische Störungen nachweisen kann. Ein Siegerkandidat ist neben dem großen Favorit Söder auch dieser „Knabe“ hier:

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Oster-Urlaub in Deutschland und Restaurant-Besuche in den Osterferien ausgeschlossen. „Ich bin dafür, Wahrheiten auszusprechen. Osterurlaub in Deutschland kann es dieses Jahr leider nicht geben“, sagte Kretschmer der „Bild am Sonntag“.


14.2.2021
Demokratur
1984
Corona
Journalistenwatch: Nicht ohne meinen Schnelltest: Lebenswertes Leben nur noch für „Gesunde“

Getrost kann man eines schon jetzt prophezeien: Sollte es wider Erwarten doch zu Teilöffnungen oder „Lockerungsorgien“ (worunter die moderate scheibchenweise Rückgabe von Grundrechten verstanden wird) durch aktives Zutun der Regierung kommen, dann werden diese von Schikanen und Auflagen abhängig gemacht werden, die von einem freien und unbeschwerten Leben weit entfernt sind.

14.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Sachsens Ministerpräsident Kretschmer: Kein Osterurlaub dieses Jahr in Deutschland

Deutschland wagt leichte Lockerungen des Lockdowns. Doch zugleich warnt Bundeskanzlerin Merkel vor einer dritten Corona-Welle und drängt auf große Vorsicht. Auch Sachsens Ministerpräsident Kretschmer warnt vor einer verfrühten "Rückkehr zur Normalität wie im Herbst".
 
14.2.2021
Demokratur
Epochtimes: In Bayern binnen zwölf Stunden über 1.700 Menschen an Grenzen kontrolliert

Mit den neuen Einreisebeschränkungen wurden in Bayern an den Grenzen zu Tschechien und zum österreichischen Bundesland Tirol mehr als 1700 Menschen kontrolliert. In mehr als 530 Fällen wurden Personen abgewiesen.

In den ersten zwölf Stunden nach Inkrafttreten der Einreisebeschränkungen sind am Sonntag in Bayern an den Grenzen zu Tschechien und zum österreichischen Bundesland Tirol mehr als 1700 Menschen kontrolliert worden. In mehr als 530 Fällen sei Personen die Einreise verweigert worden, sagte Karl-Heinz Blümel, Leiter der Bundespolizeidirektion München, vor Journalisten am Grenzübergang Schirnding.


14.2.2021
Demokratur
SPD
Danisch: Sozialismus im Saarland

Hintergrund dürfte wohl auch weniger die Pandemie an sich sein, sondern die Beschwerden von Einzelhändlern, warum sie keine Klamotten mehr verkaufen dürfen, während Aldi, LIDL und so weiter das weiter tun dürfen.

Da hätte ich mal locker geantwortet, weil die das nur verpackt anbieten und man das bei denen in den Einkaufswagen legt wie ein Päckchen Butter, und nicht zwischen den Klamottenständern hin- und herrennt, Umkleidekabinen benutzt und Klamotten anprobiert und sowas.

Es ist nämlich ein großer Unterschied, ob man im Klamottenladen das Zeugs rumwedelt, vor dem Spiegel anschaut, es anprobiert, sich in Umkleiden herumdrückt, in denen gerade drei andere waren, oder ob man beim Discounter aus dem Regal eine in Plastik verpackte Kinderhose oder ein Poloshirt mitnimmt. In letzterem würde ich gegenüber dem Lebensmitteleinkauf keine wesentliche zusätzliche Gefährdung sehen.

Allerdings habe ich sowieso den Eindruck, dass die Dicounter ihren Angebotskram längst zurückgefahren haben und das vor allem online/per Versand verkaufen.

 
14.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Saarland beschließt Werbeverbot für Non-Food-Produkte

Das Saarland ist das erste Bundesland, welches ein Werbeverbot für Produkte, die nicht zum täglichen Bedarf oder zur Grundversorgung gehören, einführen will. Ab dem 22. Februar kann Werbung für Aktionsware bis 10.000 Euro Bußgeld kosten.

Im Saarland soll ab dem 22. Februar ein Werbeverbot in Kraft treten – für Produkte, die nicht zum täglichen Bedarf oder zur Grundversorgung gehören. Das teilte Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger am 12. Februar mit.

Das Verbot solle für „für alle Handelsbetriebe gelten, die nach dem Schwerpunktprinzip während des Lockdowns ohne Einschränkungen ihr Warensortiment anbieten können“.


13.2.2021
Demokratur
Grüne
Epochtimes: Zentralismus: Grüne für mehr Macht des Bundes in Krisen

Die Experten für Sicherheit und Gesundheit bei der Grünen-Fraktion im Bundestag wollen das Gesundheitssystem im Kampf gegen künftige Krisen und Pandemien neu ordnen.

Zwar sei die Gesundheitsversorgung im internationalen Vergleich in Deutschland „sehr gut aufgestellt“, jedoch „mangelhaft auf eine globale, langandauernde Krise“ wie die Corona-Pandemie, aber etwa auch nukleare Unfälle vorbereitet, heißt es in einem achtseitigen Strategiepapier aus der Fraktion, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben, 13. Februar) berichten.

„Länderübergreifende oder besondere Lagen führen uns immer wieder vor Augen, dass der Bund mehr Verantwortung übernehmen muss“, sagte die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Irene Mihalic, den Funke-Zeitungen.


13.2.2021
Demokratur
Grüne
Journalistenwatch: Wenn Faschisten Lunte riechen: Grüne wollen mehr Macht für Bund in Katastrophenfällen

Berlin – Das war so sicher wie das Amen in der Kirche: Den finsteren Gestalten, denen die eine Demokratie nur hinderlich ist, um ihre noch menschenverachtende Pläne durchzupeitschen, ist dieses Virus gerade zur rechten Zeit „aufgetaucht“.

Die Experten für Sicherheit und Gesundheit bei der Grünen-Fraktion im Bundestag wollen das Gesundheitssystem im Kampf gegen künftige Krisen und Pandemien neu ordnen. Zwar sei die Gesundheitsversorgung im internationalen Vergleich in Deutschland „sehr gut aufgestellt“, jedoch „mangelhaft auf eine globale, langandauernde Krise“ wie die Corona-Pandemie, aber etwa auch nukleare Unfälle vorbereitet, heißt es in einem achtseitigen Strategiepapier aus der Fraktion, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) berichten. „Länderübergreifende oder besondere Lagen führen uns immer wieder vor Augen, dass der Bund mehr Verantwortung übernehmen muss“, sagte die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Irene Mihalic, den Funke-Zeitungen.

 
13.2.2021
Demokratur
Linke
Journalistenwatch: Endstadium Planwirtschaft: Werbeverbot – Wer während Lockdown für Blumen wirbt, zahlt Horrorbußgeld

Den Corona-Maßnahmen-Junckies ist nichts zu wahnwitzig, nichts zu diktatorisch. Warenhäuser, die im schwarz-rot regierten Saarland trotz Lockdown öffnen dürfen, sollen, ganz im Planwirtschaftsstil – nicht mehr für Mode oder Blumen werben dürfen. Bei Missachtung werden sie mit einem Bußgeld von bis zu 10 000 Euro bedroht. 

Anke Rehlinger, die sozialdemokratische Wirtschaftsministerin des Saarlandes, ließ am Freitag mitteilen: Geschäfte und Discounter, die auch während des Lockdowns geöffnet haben, dürfen im Saarland ab dem 22. Februar nicht mehr für Artikel außerhalb des täglichen Bedarfs werben. Rehlinger – die Dame auf dem Ministersessel, die so gut wie keine Unternehmererfahrung, aber eine glänzende Parteikarriere nachweisen kann – lässt über das erstes Bundesland ein Werbeverbot für Aktionswaren wie Schmuck oder Kleidung verhängen.


13.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Dreifach geknebelt hält besser: Wer erstickt, bekommt auch kein Corona mehr

Seit Ende Januar ist an der Maskenfront nur noch der Partikelfilter-Standard FFP2, KN95 / N95 oder alternativ die medizinische, mehlartige OP-Maske aus Vlies zugelassen. Was eigentlich für den professionellen Arbeitsschutz bestimmter Berufsgruppen, in klar definierten Gefahrensituationen und mit befristeter Tragedauer entwickelt wurde, wird unter Inkaufnahme höchster Gesundheitsgefahren jetzt der Gesamtbevölkerung als Virenschutz zugemutet.

Doch das genügt den Hygienefanatikern nicht mehr: Sie wollen unbedingt der eigentlich ausgedienten Alltagsmasken zur Renaissance verhelfen – die 2020 für manche Pandemiebegeisterte als neue Modeaccessoires bejubelt worden war und ihnen schon als nicht mehr wegzudenkendes Kleidungsutensil für die Ewigkeit erschien, ehe die Pflicht zur chirurgischen Maske diesen Gewöhnungsprozess unterbrach. Doch die Fans der selbstgebastelten Stoffmasken lassen nicht locker: Auch in der Wissenschaftsgemeinde finden sich willfährige Vertreter, die den Gesichtslappen als nützliche „Ergänzung“ empfehlen.


13.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Offene Rebellion: Gesundheitsämter wollen Merkels Pandemiesoftware nicht einsetzen

Mit SORMAS sollen die Gesundheitsämter Kontakte von Corona-„Infizierten“ effizienter identifizieren und nachverfolgen können. In einer von Merkels unzähligen „Bund-Länder-Konferenzen“ wurde die deutschlandweite Einführung der neuen Software in allen Gesundheitsämtern bis Ende Februar beschlossen. Und auch dieses Projekt: Ein Rohrkrepierer. Weniger als die Hälfte sind bislang vernetzt. Mittlerweile rebellieren Gesundheitsämter offen gegen Merkels „Pandemie-Software“.

13.2.2021
NWO
Demokratur
Journalistenwatch: Frisch geföhnt in den Untergang: RKI und Regierung schwärmen vom ewigen Lockdown

Wer nach den Corona-Beschlüssen von dieser Woche ernsthaft noch daran glaubt, von den Regierenden sei die Rückkehr zu irgendeiner sozialen und ökonomischen Normalität zu erwarten, dem ist nicht mehr zu helfen. Irgendwann wird es auch dem Letzten einleuchten: Wenn wir den Kampf um unsere Freiheit nicht selbst in die Hand nehmen, werden wir sie nie mehr wiedererlangen. Nicht die nochmalige Verlängerung des Lockdowns ist das Problem; es sind vor allem die Kriterien, von denen „Lockerungen“ oder „Öffnungen“ künftig abhängig gemacht werden: Sie bedeuten den Fahrplan in eine beliebig ausweisbare Sklaverei. Viel mehr als Good-Will-Friseuröffnungen dürfen wir nicht mehr erhoffen.

13.2.2021
Demokratur
Compact-Online: Wieder Hausdurchsuchung bei Querdenker-Arzt Bodo Schiffmann

Der Sinsheimer HNO-Arzt und bekannte Querdenker Bodo Schiffmann hat wieder Besuch von der Polizei bekommen. Mehrere Beamte untersuchten gestern seine Spezialpraxis für Schwindelerkrankungen und nahmen seine gesamten Patientenakten sowie sein Mobiltelefon in Beschlag. Auf seinem Telegram-Kanal gab der vom Corona-Regime verfolgte Mediziner dazu heute folgendes Statement ab:

„Der Tatvorwurf sind 24 falsch ausgestellte Gesundheitszeugnisse. Dafür hält es die Richterin für angemessen, die gesamte Patienten-Datenbank mit mehr als 81.000 Patienten aus aller Welt zu beschlagnahmen . Auch hier stellt sich einmal mehr die Frage der Verhältnismäßigkeit. Ich fahre jetzt gleich in die Praxis, das EDV-Team der Polizei soll bestätigen, dass der Server der weg ist. Man könnte sich fragen, ob die Staatsanwaltschaft nichts sinnvolleres zu tun hätte – wie zum Beispiel zu klären, warum im Zusammenhang mit der Impfung sehr viele Menschen sterben.
Prof. Sucharit Bhakdi sagte mir, dass mittlerweile auch klar ist, wie die Patienten sterben und woran man das in einer Obduktion erkennen könnte. Diese Erkenntnisse veröffentlicht er die nächsten Tage. Die Schweigepflicht hatte sogar in der DDR einen hören Stellenwert als in der Bundesrepublik.“

 
13.2.2021
Demokratur
Grüne

ScienceFiles: Das Leben der Anderen: Grüne Anweisungen, wie Sie zu leben haben

Die Geschichte ist voller Menschen, die wussten, wie andere zu leben haben, damit hehre Ziele, die natürlich nicht die Ziele dieser anderen, sondern die Ziele derer waren, die diktieren wollten, erreicht werden. Die Geschichte ist voller Menschen, die keinerlei Zweifel daran hatten, wie die Welt zu sein hat, wie das richtige, das verträgliche, das Leben im Einklang mit Gott, im Einklang mit der Partei, im Einklang mit der Natur, in Einklang mit der Lehre X und der Ideologie Y, im Einklang mit dem Klimawandel, den Notwendigkeiten, die der Gott der Klimamodelle denen, die so verständig sind, seine grundsätzlich der Realität widersprechenden Offenbarungen zu verstehen, aussieht.

Ebenso voll ist die Geschichte von Leichenbergen und Verheerungen, die diese Menschen hinterlassen haben, diese Menschen ohne Zweifel, ohne Skrupel und in der Regel ohne Moral, aber vor allem ohne Ahnung und Berufserfahrung.


13.2.2021
Demokratur
Corona
ScienceFiles: Hirn-Mutationen von Lockdown-Maniacs: Sie erfinden alles, um Lockdown zu rechtfertigen

Wer von unseren Lesern weiß, wie man erklären kann, dass es in Deutschland eine Gruppe von Leuten gibt, die alles tun würden, die sogar erfinden, was es nicht gibt, um ihre Lockdown-Phantasien umzusetzen, ohne dabei auf die Erklärung als Ergebnis einer Massenhysterie zurückzugreifen, die wir vor ein paar Tagen hier präsentiert hat, der ist herzlich eingeladen, seine Ansicht als Kommentar zu hinterlassen.

Wir sind nur noch erstaunt über die Frechheit?, Dummheit?, Manie?, Idiotie?, mit der sich einige in Deutschland in der Öffentlichkeit äußern. Allen voran Karl Lauterbach, der heute folgende Erkenntnis von sich gegeben hat

13.2.2021
Demokratur

ScienceFiles: Massenhysterie als Treiber hinter Lockdown-Maßnahmen von Regierungen – neue Studie

Wenn man eine Junk-Studie wie die von Martin Lange und Ole Monscheuer, die wir gerade besprochen haben, durchlitten hat, dann schreit das neuronale System geradezu nach Sinn und Bedeutung, nach intellektuellem Futter, das Herausforderung und Genugtuung bereitstellt. Und wir haben es gefunden, in einer Ko-Produktion aus Chile und Spanien, die einen deutschen Mentor hat (mal sehen, wer es herausfindet):

Philipp Bagus, José Antonio Pena-Ramos und Antonio Sánchez-Bayón sind für unsere Genugtuung und Zufriedenheit verantwortlich. Ihr Beitrag trägt den Namen “COVID-19 and the Political Economy of Mass Hysteria”. Der Beitrag ist gerade im International Journal of Environmental Health and Public Health erschienen (18(4): 1376 – noch ohne durchlaufende Paginierung, so neu ist der Beitrag). Und er hat alles, was unser Herz höher schlagen lässt: er ist innovativ, witzig, hat eine dezidiert politisch-inkorrekte Sichtweise, ist mutig und darüber hinaus gut argumentiert.


13.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Wegen fehlendem Umdenken: Saarland führt Werbeverbot für "Waren außerhalb des täglichen Bedarfs" ein

Auch 2021 jagt ein Verbot das nächste: Saarlands Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger kündigte am Freitag an, dass Geschäfte, die während des Lockdowns geöffnet haben, ab dem 22. Februar nicht mehr für "Artikel außerhalb des täglichen Bedarfs" werben dürfen.

13.2.2021
Demokratur
Corona
Neopresse: Abstand und Maske: Will das RKI ein Ewig-Programm?

Wir werden möglicherweise aus dieser Corona-Krise lernen können, meint RKI-Chef Wieler nun in einer in diesem Sinne spektakulären Pressekonferenz. Wir haben derzeit kaum Grippe-Infizierte. Pro Woche, so Wieler, würde es nur etwa 20 oder 30 Fälle geben. Maximal. Bis dato haben sich vor allem sogenannte Verharmloser oder Leugner des Corona-Problems diesbezüglich zu Wort gemeldet Wieler scheint nun einen Grund für dieses Phänomen gefunden zu haben.

Wir lebten in einer „einzigartigen pandemischen Lage“, lässt er wissen. Und dennoch haben der Abstand, den wir halten müssen und die Maske „andere positive Effekte“. Wir haben auch kaum noch Masern-Infektionen. Zudem wäre die Zahl der Magen-Darm-Infekte reduziert. Was soll uns dieser Hinweis sagen?

 
13.2.2021
Demokratur
Corona
NWO
Neopresse: Merkel verlängert Lockdown: Verunsicherung nimmt zu

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat entschieden: Der Lockdown wird um weitere vier Wochen verlängert. Schon jetzt steht den meisten Kleinbetrieben, Gastronomen und Selbstständigen das Wasser mehr als bis zum Hals. Rücklagen sind schon lange aufgebraucht, aber auf die versprochenen Hilfszahlungen vom November, Dezember und Januar warten die Betroffenen, die seit November schließen mussten, noch immer. Sie haben allenfalls ein paar Abschlagszahlungen erhalten, die aber bei weitem nicht reichen, um die laufenden Kosten ihrer Betriebe und Angestellten zu decken.

Vielen, die noch an Rechtstaatlichkeit und Demokratie in diesem Land geglaubt haben, dürfte nun langsam aufgehen, dass in diesem Land in diesem Punkt der Totalitarismus herrscht. Das Parlament wird gar nicht mehr gefragt. Bald dürften immer mehr Menschen, die zuvor noch geglaubt haben, die Kanzlerin wolle allen von der Pandemie Betroffenen helfen, erkennen, mit wem sie es tatsächlich zu tun haben. Um zu verstehen, was passiert, wenn Kleinbetriebe, Gastronomen und Selbstständige entweder in die Insolvenz oder zur Kreditaufnahme getrieben werden, muss man das Buch „The Great Reset“ von Klaus Schwab lesen, dem Gründer der World-Economic-Forum-Clique – eine Vereinigung von Milliardären und Großkonzernen, die die totale Kontrolle und den Besitz über die ganze Welt erlangen wollen, so Kritiker.

 
13.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Wut und Verzweiflung wächst nach neuestem Zwangsjacken-Beschluss

Die Republik bleibt zur Freude der Pandemie-Profiteure in der Zwangsjacke stecken, aber ob der Schlüssel, mit dem man sich aus diesem engen Korsett befreien könnte – die Durchimpfung der gesamten Bevölkerung – irgendwann nachgeliefert wird und passt, bleibt weiterhin fraglich.

Doch wie immer, wenn es darum geht, so einen Beschluss, wie ihn die Corona-Konferenz gefällt hat, im Nachhinein zu rechtfertigen, servieren uns die Corona-Medien die passende Umfrage dazu, die eigentlich nur unter Staatsdienern gemacht worden sein kann:


13.2.2021
Demokratur
Grüne
Epochtimes: Grüne wollen mehr Macht für Bund in Katastrophenfällen

Die Experten für Sicherheit und Gesundheit bei der Grünen-Fraktion im Bundestag wollen das Gesundheitssystem im Kampf gegen künftige Krisen und Pandemien neu ordnen.

Zwar sei die Gesundheitsversorgung im internationalen Vergleich in Deutschland „sehr gut aufgestellt“, jedoch „mangelhaft auf eine globale, langandauernde Krise“ wie die Corona-Pandemie, aber etwa auch nukleare Unfälle vorbereitet, heißt es in einem achtseitigen Strategiepapier aus der Fraktion, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben, 13. Februar) berichten.

„Länderübergreifende oder besondere Lagen führen uns immer wieder vor Augen, dass der Bund mehr Verantwortung übernehmen muss“, sagte die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Irene Mihalic, den Funke-Zeitungen.


12.2.2021
Demokratur
Söder
Corona
Epochtimes: Nach Kritik an Corona-Politik: Söder lässt Lütge aus Ethikrat entfernen

Der Ökonom und Wirtschaftsethiker Christoph Lütge hat in den vergangenen Monaten mehrfach öffentlich die Corona-Politik von Bund und Ländern kritisiert. Nun veranlasste Bayerns Ministerpräsident Markus Söder seine Entfernung aus dem Ethikrat des Freistaats.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat, wie die „Bild“-Zeitung berichtet, den Wirtschaftsethiker Christoph Lütge aus dem Ethikrat des Freistaats entfernen lassen.

Dem „Münchner Merkur“ zufolge hat der Ministerrat bereits am 2. Februar Lütge einstimmig abbestellt, später wurde dessen Name von der Mitgliederliste auf der Homepage entfernt.


12.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: PCR-Tests ab kommender Woche wieder für alle mit Symptomen

Angesichts der ausgebliebenen Grippewelle und sinkender Corona-Zahlen gebe es wieder freie Kapazitäten in den Laboren, sagte Spahn am Freitag (12. Februar) in Berlin. Er will zudem über eine mögliche Priorisierung von Grundschullehrkräften sowie von Erzieherinnen und Erziehern bei der Impfung sowie über Sanktionen für Impfvordrängler sprechen.

Im November waren die Empfehlungen für PCR-Tests wegen der stark steigenden Zahlen der positiven Tests geändert worden. Seitdem wird nicht mehr jeder mit Symptomen automatisch auf Corona getestet. Diese Empfehlung könne nun geändert werden, sagte Spahn: Ärzte sollten bei Symptomen des Patienten wieder einen PCR-Test vornehmen können.


12.2.2021
Demokratur
Wahlbetrug?
Journalistenwatch: Eine zutiefst zynische Lockdown-Verlängerung: Am 14. März ist Wahltag

Es gibt immer noch viele Menschen in dem festen Glauben, die immer weiteren Lockdown-Verlängerungen seien den harten medizinischen Fakten und dem Gesundheitsschutz der Bevölkerung geschuldet. Das ist zwar schon länger ein Irrglaube, als solcher aber nur mit viel Beweismaterial zu widerlegen.

Von Wolfgang Hübner

Doch bei der aktuellen Verlängerungsvariante bis 14. März sind die politischen Motive und Kalkulationen so offensichtlich wie noch nie: Denn der 14. März 2021 ist Wahltag: Landtagswahlen in den Bundesländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie Kommunalwahlen in Hessen.

 
11.2.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Kein Platz für Ketzer: Södolf schmeißt Lockdown-kritischen Professor aus Ethikrat

Mit Lockdown-Spielverderbern, die Deutschlands Coronazis durch kritische Einwände und fundierte Warnungen die erfolgreich installierte Gesundheitsdiktatur madig machen und das Erreichte gefährden, macht Bayerns Ministerpräsident „Södolf“ Söder kurzen Prozess: Jetzt schmiss er kurzerhand den Münchner Wirtschaftsethik-Professor Christoph Lütge aus dem bayerischen Ethikrat – weil er sich für Söders Geschmack zu maßnahmenkritisch äußerte.

11.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: „Corona-Fundamentalismus“, „totalitäres Denken“: Neuerlicher Lockdown stößt auf heftige Kritik

Während einige Kommentatoren in den Ergebnissen der gestrigen Bund-Länder-Runde eine Begrenzung der Macht von Kanzlerin Merkel sehen, betonen andere, dass auch der neuerliche Corona-Lockdown Grundrechte verletze. Zudem sei der Nutzen der Maßnahmen ungewiss.

Die Entscheidungen über das weitere Vorgehen in der Corona-Politik, die am Mittwoch, 10. Februar, von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder getroffen wurden, stoßen in Medien und Verbänden auf uneinheitliche Resonanz.


11.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: „Frust und Verzweiflung“: Lockdown-Verlängerung sorgt für Entsetzen im Handel

Die Hoffnungen von Handel und Gastronomie auf einen Zeitplan für die Wiedereröffnung der Läden sind von der Bundesregierung enttäuscht worden. Das sorgt für viel Verbitterung. Händler klagen über einen "Supergau" und einem "schwarzen Tag für den Handel".

Entsetzen im Einzelhandel, Fassungslosigkeit in der Gastronomie: Die Entscheidung von Bund und Ländern zur Verlängerung des Corona-Lockdowns ohne eine konkrete Öffnungsperspektive für die Innenstädte hat am Donnerstag zu einem Aufschrei bei vielen Betroffenen geführt.


11.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Locker in die Lockdown-Verlängerung – die neuesten Nachrichten aus der Corona-Hölle

Der Wettbewerb des Wahnsinns ist im vollen Gange. Die Paranoiker und Alarmisten überschlagen und übertreffen sich gegenseitig. Die Gesellschaft wird weiterhin in Angst und Schrecken versetzt. Ein paar „freie“ Tage im Sommer für die Geimpften – mehr ist in diesem Jahr wohl nicht drin. Denn im Herbst lauert mit Sicherheit die nächste Grippewelle.

Hier wieder die neuesten Meldungen aus der Corona-Hölle:

Habeck: Impfstoffe weltweit zur Verfügung stellen

Grünen-Chef Robert Habeck hat eine europäische Kraftanstrengung gefordert, um Impfstoffe auch für Entwicklungsländer bereitzustellen. „Nur, wenn die Impfstoffe weltweit zur Verfügung stehen, werden wir die Pandemie auch bei uns in den Griff kriegen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). „Sonst werden wir permanent durch Mutationen unter großen Druck geraten.“

 
11.2.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Corona-Diktatur: Merkel, Söder & Co. wollen Endlos-Lockdown bis ins Frühjahr fortsetzen

 „Deutschland rutscht in den Endlos-Lockdown“, stellte selbst die Bild-Zeitung in ihrer heutigen Ausgabe fest. Jedenfalls steht heute schon fest, dass der Lockdown nochmals bis weit über den 14. Februar hinaus verlängert wird. In der Beschlussvorlage für den heutigen Gipfel muss nur noch ein Datum in ein schon fertig gestelltes Papier eingetragen werden, in dem es heißt: „Die Lockdown-Maßnahmen sollen ‚bis zum XXX März‛ verlängert werden. Damit werden die schlimmsten Befürchtungen vieler Lockdown-Kritiker wahr, die schon im Herbst vergangenen Jahres vorhergesagt hatten, dass man den Lockdown bis weit in das Jahr 2021 ausdehnen würde.

11.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Verlängerung, die nächste: Brinkmann, Lauterbach und die Apokalyptischen Reiter

Wenn irgendeine staatliche „Strategie“ in dieser Pandemie funktioniert, dann ist es die präzise Feinabstimmung bei der propagandistischen Anbahnung der jeweils nächsten Verlängerungsrunde. Seit vergangene Woche brachten die Durchhaltemedien und die Regierenden in wohlgesetzten, sich steigernden Verlautbarungen die „Mutationen“ zunehmend als neueste Bedrohung aufs Tapet – obwohl die Zahlen sowohl bei Infektionen als auch Intensivbelegungen weiter fallen. Und pünktlich vor dem nahenden Corona-Gipfel treten als Verstärkung und Sidekick die Hofviroligen, Experten und Berater der Bundesregierung auf den Plan.
 
11.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Die Beschlüsse im Einzelnen: Geschäfte dürfen erst ab Inzidenz von 35 öffnen, Friseure ab dem 1. März

Der Corona-Lockdown wird verlängert, die Bürger können vorerst nicht mit großen Lockerungen rechnen. Es gibt aber Perspektiven - und eine Ausnahmeregelung ab Anfang März.

Trotz sinkender Infektionszahlen fahren Bund und Länder weiter einen vorsichtigen Kurs in der Corona-Pandemie. Sie einigten sich darauf, die geltenden Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen sowie die Schließung von Gastronomiebetrieben und Hotels grundsätzlich bis zum 7. März zu verlängern.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte mit Blick auf die Gefahr ansteckenderer Virusvarianten: „Wir wollen alles tun, damit wir nicht in eine Wellenbewegung hoch und runter, auf und zu kommen.“ Heute (11. Februar, 09.00 Uhr) gibt sie im Bundestag eine Regierungserklärung zu den Beschlüssen ab.


11.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bund-Länder-Treffen: Inzidenz-Grenzwert wird auf 35 heruntergesetzt – Lockdown bis 7. März

Der Corona-Lockdown wird bis zum 7. März verlängert. Darauf einigten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder in ihren Beratungen am Mittwoch. Friseure sollen unter Auflagen ab dem 1. März wieder öffnen dürfen, über die Öffnung von Schulen und Kitas sollen die Länder in eigener Regie entscheiden.

Merkel sagte, die derzeit geltenden Maßnahmen zeigten Wirkung. Die Sieben-Tage-Inzidenz liege aktuell bei 68 – dies sei eine „deutliche Differenz“ zum Wert von 111 bei der vorherigen Bund-Länder-Runde am 25. Januar. „Wir können sehr zufrieden ein“, urteilte die Kanzlerin. Der Dank dafür gebühre den Bürgern.

 
11.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Nächste Etappe im Endlos-Lockdown beschlossen: Die ewige Flucht nach vorne

„Welches Interesse sollten fast alle Regierungen dieser Welt daran haben, Shutdowns und Corona-Maßnahmen zu verordnen, wenn Pandemie und Gefahr durch das Virus nicht real wären?“ Diesen vermeintlich schlagenden Einwand bekommt häufig zu hören, wer die verfahrene Knockdown-Politik in Frage stellt und auf den zunehmend psychotischen Charakter dieser Krise hinweist. Tatsächlich handelt es sich um ein Scheinargument, das die „Weisheit der Vielen“ mit der normativen Kraft des Faktischen verbinden will. Die Regierenden haben sich heillos in eine Sackgasse verrannt – und fürchten den Exit aus der Pandemie mehr als das Virus selbst. Deshalb stellen auch die heutigen Beschlüsse zur Lockdown-Verlängerung keine Überraschung dar.

11.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bund und Länder verlängern Lockdown bis zum 7. März – Bundes-Opposition übt scharfe Kritik an Corona-Beschlüssen

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) fordert, sich schon jetzt auf die Impfung einer großer Zahl von Menschen gegen das Coronavirus einzustellen. Es gehe darum, den Zeitpunkt vorzubereiten, wenn jede Woche Millionen Menschen geimpft werden könnten, sagte er am Donnerstag (11. Februar) in der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv.

„Das kommt schneller, als manche sich das gegenwärtig denken, spätestens im zweiten Quartal. Und dann möchte ich nicht erleben, dass viele Impfdosen da sind, aber nicht verimpft werden.“

Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund verlangte mehr Einsatz für eine höhere Impfstoffproduktion. „Hier müssen wir klotzen statt zu kleckern“, sagte die Vorsitzende Susanne Johna der „Rheinischen Post“ vom Donnerstag. „Das bezieht sich sowohl auf bereits verfügbare Impfstoffe als auch auf die dringend notwendige Anpassung der Impfstoffe an die neuen Mutanten.“


10.2.2021
Demokratur
Kirche
Journalistenwatch: Nur noch irre! EKD-Chef Bedford-Strohm und Kardinal Marx rufen nach Verfassungsschutzbeobachtung der AfD

Die Führungsspitzen der Kirchen in Deutschland sind in der Vergangenheit immer wieder durch politische Einflussnahme aufgefallen. In einer unerträglich penetranten Weise tun dies der scheidende Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm und der Münchner Kardinal Reinhard Marx. Diese fordern, die AfD durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen.

Dazu gebe es „offensichtlich Anlass“, so der evangelische Oberhirte Bedford-Strohm gegenüber der Augsburger Allgemeine (AZ) in einem Doppelinterview mit dem Münchner Kardinal Reinhard Marx. „Es ist doch ganz deutlich, dass die AfD die rechtsradikalen Strömungen, die es in ihr gibt, nicht in den Griff bekommt und sich nicht überzeugend von ihnen trennt.“

 
10.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Bund-Länder-Gipfel heute: Lockdown soll offenbar bis 14. März verlängert werden

Am 14. Februar ist der Lockdown in Deutschland aller Voraussicht nach nicht zu Ende. Bis wann die Corona-Maßnahmen verlängert werden, soll im Laufe des Nachmittags bekannt werden. In den Medien wird schon über eine Lockdown-Verlängerung sogar bis 14. März spekuliert.

10.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Neue Lockdown-Regeln: Friseure ab 1. März wieder offen? Länder dürfen selbst über Schulen und Kitas entscheiden

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will wegen der Corona-Pandemie den Lockdown bis zum 14. März verlängern. Das geht aus einer Beschlussvorlage für die Konferenz mit den Ministerpräsidenten am Mittwochnachmittag hervor, die AFP vorliegt. Nur für Kitas, Schulen und Friseure sollen abweichende Regelungen gelten. Ein Überblick und hier die aktuelle Beschlussvorlage.
 
10.2.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: Corona-Totalitarismus: Vom Karneval bleiben nur noch Erinnerungen

Am 11. Februar verzeichnet der Kalender den Tag „Weiberfastnacht“ – In der alten Normalität wären diese Tage vor allem im Rheinland geprägt von Menschen, die fröhlich und ausgelassen feiern, die schon mal über die Stränge schlagen. Und die närrischen Tage traditionsgemäß dazu nutzen, um wenigstens einmal im Jahr den Mächtigen ihre Meinung zu sagen.

Während die letztere Tradition bereits in den letzten Jahren durch die Merkel-Inquisitoren Kahane und Co den Karnevalisten gründlich ausgetrieben wurde, fällt ab diesem Jahr das ausgelassene Treiben ganz aus.


10.2.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Niedersachsen, Saarland und Hamburg
Ministerpräsidenten plädieren für Lockdown-Verlängerung


BERLIN. Mehrere Ministerpräsidenten haben sich vor dem nächsten Bund-Länder-Gipfel am Mittwoch für eine Verlängerung des Lockdowns zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ausgesprochen. „Ich gehe davon aus, daß wir uns am Mittwoch in einer Schlüsselfrage einig sein werden: Wir kommen nicht umhin, den Lockdown noch einmal zu verlängern. Das ist angesichts des immer noch hohen Infektionsgeschehens und der Mutationen zwingend“, sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) der Wirtschaftswoche.

Sein saarländischer Amtskollege Tobias Hans (CDU) pflichtete ihm bei und äußerte gegenüber der Rheinischen Post: „Wir müssen dringend noch weiter runter mit den Neuinfektionen, um auch gegen die gefährlichen Virus-Mutanten gewappnet zu sein.“


10.2.2021
Demokratur
Corona
Pharma
Epochtimes: Zoff mit Paul-Ehrlich-Institut: Mediziner erprobt mRNA-freien Impfstoff und kassiert Strafanzeige

Seit einigen Wochen heißt es in der umfangreich angelegten Aktion der Regierung „Ärmel hochkrempeln“, es wird geimpft, was möglich ist. Von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet bleibt dabei der Impfstoff eines Alleingängers. Während große Pharmakonzerne um die Aufmerksamkeit und die Forschungsgelder der Regierungen wetteiferten, gelang dem Mediziner Professor Dr. Winfried Stöcker nach eigenen Aussagen ein „Durchbruch“ in seinem Forschungs- und Entwicklungslabor.

Seit dem Auftreten der ersten Corona-Fälle in Bayern im vergangenen Jahr setzen Politiker auf COVID-19-Impfstoffe als Allerheilmittel für die Rückkehr zur Normalität. Auch der 74-jährige Professor Dr. Winfried Stöcker, Honorarprofessor an der Universität zu Lübeck und Gründer der Firma EUROIMMUN Medizinische Labordiagnostika AG, hat sich der Forschung eines Impfstoffs gewidmet. Doch anders als die großen Pharmakonzerne setzte er nicht auf den neuartigen mRNA-Wirkstoff.


10.2.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: Gaga-Lauterbach strikt gegen Lockerung

„Für die nächsten Wochen dürfen wir keine Hoffnungen machen.“ (Karl Lauterbachs Empfehlung vor dem morgigen Corona-Gipfel, Focus, 9.2.2021)

„Bonsai-Goebbels Karl Lauterbach hat sich dank seiner Demagogie mittlerweile zum meist gesendeten SPD-Funktionär der Republik gemausert.“
 
9.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Bürger dürfen blechen – für Masken und Schnelltests: Corona macht uns arm

Corona wird immer offensichtlicher zum Milliarden- und damit Dauergeschäft, dessen baldiges (oder überhaupt wahrscheinliches) Ende alles andere als im Interesse seiner Profiteure liegt. Die überarbeitete Corona-Testverordnung, die Bundesgesundheitsminister Jens Spahn Mitte Januar in Kraft setzte, gab den Startschuss für gierige Verteilungskämpfe im Gesundheitswesen – indem die Schnelltests nun nicht nur zum Massen-Alltagsbegleiter gemacht werden, sondern der Kreis der Testberechtigten erheblich erweitert wurde. 

Eines ist gewiss: Sollte es irgendwann wieder zu Öffnungen kommen, dann werden diese anders als nach dem ersten Lockdown nicht nur an Hygienekonzepte, verschärften Maskenzwang (FFP2 etc.) und Kontaktauflagen geknüpft werden, sondern zunehmend auch an Schnelltests. Diese könnten – solange es noch keine „Impfnachweise“ in welcher Form auch immer gibt – womöglich auch in nichtvulnerablen Einrichtungen zum Einsatz kommen – vom Kino- bis zum Restaurantbesuch.


9.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Jetzt ist es amtlich: Maskenzwang für immer und überall!

Berlin – Wenn die gierigen Pandemie-Profiteure erst mal Blut geleckt haben, gibt es kein Halten mehr, dann muss ständig für Nachschub im Geldfluss gesorgt werden:

Autofahrer sollen offenbar dazu verpflichtet werden, künftig zwei Masken in ihrem Fahrzeug dabei zu haben. Wie die „Saarbrücker Zeitung“ (Dienstag) berichtet, plant das Bundesverkehrsministerium eine „Mitführpflicht“ von Mund-Nase-Bedeckungen auch für die Zeit nach der Corona-Pandemie. Das geht aus einer Stellungnahme des Ressorts an den Petitionsausschuss des Bundestages hervor, über die die Zeitung berichtet.


9.2.2021
Demokratur
NWO
Journalistenwatch: Freiheit ist Sklaverei: Der Lockdown als „Chance“?

Spätestens seit Ausrufung der Pandemie werden wir fast schon penetrant mit einer Grundhaltung konfrontiert, die uns auch zuvor schon gelegentlich in Krisen begegnete: Ein Zweckoptimismus, der uns das Unerträgliche schmackhaft machen will als sinnstiftende, nützliche Erfahrung. Verlust als Selbstfindungstrip: Alles wird zur sinnvollen Herausforderung erklärt – ganz gleich, ob es sich um hausgemachte Katastrophen wie den Lockdown handelt oder um unvermeidliche Ereignisse wie Wetterextreme: Alles wird zur „großen Chance“ erklärt.
 
9.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Kölner Polizei löst Geburtstagsparty mit 26 Gästen in Ferienwohnung auf

In einer Ferienwohnung in Köln hat die Polizei eine illegale Geburtstagsparty mit 26 Gästen aufgelöst. In der Nacht zu Dienstag feierte eine 19-jährige Aachenerin in der angemieteten Kellerwohnung eines Mehrfamilienhauses in Köln-Holweide, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Nachbarn meldeten demnach gegen ein Uhr nachts eine Ruhestörung aus dem Keller.
 
9.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Corona-Zwangs-Test verweigert: Baustoffhändler sperrt Arbeiter aus Alu-Gießerei aus

Verpflichtende Corona-Tests legten einen Produktionsbereich einer Alu-Gießerei zeitweise still. Grund dafür waren Mitarbeiter, die einen verpflichtenden Corona-Schnelltest verweigerten. Einige Fälle werden vor Gericht verhandelt.

Mehrere Mitarbeiter des luxemburgischen Baustoffhändlers BMI Group am hessischen Standort Heusenstamm im Landkreis Offenbach weigerten sich, an den seit Januar verpflichtenden Corona-Tests der Geschäftsleitung teilzunehmen, berichtet die ARD-„Tagesschau“. Das hätte „zeitweise für einen Stillstand in einem Produktionsbereich“ gesorgt.


8.2.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: Grenzüberschreitender Anti-Lockdown-Protest an der Saalach

„Am Samstagnachmittag versammelten sich die Aktivisten an der Grenze zwischen Österreich und Deutschland – 400 waren es auf Salzburger und 350 auf der Freilassinger Seite. Die Saalach trennte die Demonstranten. (…) Sie demonstrierten am Samstag wegen der Grenzschließung und der CoV-Maßnahmen, sagte der Organisator der Kundgebung, Merlin Eilers.“ (ORF )

8.2.2021
Demokratur
Neopresse: Merkel-Regierung bestellte Wissenschaftler für Maßnahmen

Die „Welt am Sonntag“ präsentierte nun einen brisanten Bericht. Das Innenministerium von Horst Seehofer habe im März 2020 Wissenschaftler mehrerer Forschungsinstitute und Hochschulen für politische Zwecke eingespannt. „Es beauftragte die Forscher von Robert-Koch-Institut und anderen Einrichtungen mit der Erstellung eines Rechenmodells, auf dessen Basis die Behörde von Innenminister Horst Seehofer (CSU) harte Corona-Maßnahmen rechtfertigen wollte“.
 
8.2.2021
Demokratur
Sozialismus
Corona
Journalistenwatch: Untergangs-Szenarien gewinnen Oberhand: Bundeswehrverband beklagt „Staatsversagen“ in der Pandemie

BerlinWir leben in einer Zeit, in der Horrormeldungen im Trend liegen. Eine paralysierte Gesellschaft, von Angstpsychosen zerfressene Bürger sind leicht zu lenken. Sie kuschen und segnen alles ab.

Jetzt hat sich auch noch der Bundeswehrverband zu Wort gemeldet, ein „Staatsversagen“ im Umgang mit der Pandemie kritisiert und vor dem Verlust der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr gewarnt. „Es ist doch ein Wahnsinn, dass die Bundeswehr als nicht zuständige Organisation seit über einem Jahr ununterbrochen Dienst im Innern leistet, weil es andere schlichtweg nicht gebacken kriegen“, sagte Bundeswehrverbandschef André Wüstner der „Rheinischen Post“ (Montag). Darin zeige sich, dass die Strukturen zur Katastrophenbewältigung systematisch vernachlässigt worden seien.


8.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Einreiseverbot für FC Liverpool, aber Flüchtlingsaufnahme läuft ungebrochen: So verhöhnt uns die Bundesregierung

Sozusagen unter dem Brennglas machten zwei Nachrichten der letzten Tage komprimiert deutlich, wie verdreht, kaputt und desorientiert dieses „beste Deutschland aller Zeiten“ mittlerweile tickt und funktioniert: Die Mannschaft des FC Liverpool darf für die am 16. Februar geplante Champions-League-Party gegen den RB Leipzig nicht einreisen – doch 42 griechische Inselflüchtlinge werden zur selben Zeit problemlos nach Deutschland eingeflogen.

8.2.2021
Demokratur
DDR 2.0
Journalistenwatch: Altmaier: Lieber noch keinen Sommerurlaub buchen

Es mehren sich immer mehr die Anzeichen, dass Deutschland das ganze Jahr noch im Lockdown verharren muss, dass frühestens im September, wenn es Wahlen gibt, die Bürger wieder „aus dem Häuschen“ sein dürfen.

Zwar sinken die angeblichen Infektionszahlen und die Belegung der Intensivbetten kontinuierlich, aber den Pandemie-Profiteuren fällt immer wieder etwas Neues ein, um die Untertanen zu drangsalieren, die Gesellschaft und Wirtschaft weiterhin zu zerstören, das Leben aller zur Hölle zu machen.


8.2.2021
Demokratur
Corona
Alles Absicht
Journalistenwatch: Das Ende der Gastronomie: Kneipen- und Restaurantbesuche nur noch mit Schnelltest und Maske

Das Unterpfand der Pseudo-Freiheit, die uns – wenn überhaupt – irgendwann einmal zur neuen Normalität gereichen soll, ist der Schnelltest: Abstreichen, spucken, rotzen oder – für Fortgeschrittene – die hohe Kunst des Analabstrichs sollen fortan in Minutenschnelle den allgegenwärtigen, jederzeitigen Corona-Infektionsstatus offenlegen. „Freitesten“ wird so zum neuen Alltagsritual, bis es dann irgendwann vom Immunitäts- oder Impfnachweis abgelöst wird (den es angeblich ja kategorisch nie geben sollte).

8.2.2021
Demokratur

Wichtig
RT: "Maßnahmen repressiver Natur": Innenministerium soll Forscher für politische Ziele eingespannt haben

Im März 2020 legte das Innenministerium unter Horst Seehofer ein Strategiepapier für den Umgang mit der Corona-Pandemie vor. Laut Informationen der Welt am Sonntag hatte das Ministerium auf die darin involvierten Wissenschaftler eingewirkt, ein Modell zu erarbeiten, auf dessen Basis Maßnahmen "repressiver Natur" geplant werden könnten. Die Zeitung beruft sich auf einen internen Schriftverkehr.

8.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Sinkende Zustimmung der Bevölkerung zu Lockdown-Maßnahmen – Kritik an 50er-Inzidenzwert

Während Wirtschaftsminister Altmaier eine Verlängerung des Lockdowns bis Ostern für möglich hält, sinkt laut einer aktuellen Umfrage die Zustimmung innerhalb der Bevölkerung zu der Maßnahme. Zugleich wächst die Kritik am Krisenmanagement der Regierung. Deren Festlegung auf einen Inzidenzwert von unter 50 steht ebenfalls in der Kritik.

8.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Sat1-Moderatorin schiebt Diskussion zu Kollateralschäden an: „Teenager verkümmern seelisch“

Leidende Kinder, depressive Menschen, steigende Suizidfälle. In einer emotionalen Videobotschaft hat sich Sat.1-Moderatorin Marlene Lufen an die Bevölkerung gewandt und eine Diskussion über die Kollateralschäden des Lockdowns gefordert. Die Zahlenspiele des SPD-Politikers Karl Lauterbach beschreibt sie als "Apokalypse".

Fast elf Millionen Menschen erreichte die Instagram-Videobotschaft der „Frühstücksfernsehen“ -Moderation Marlene Lufen, in denen sie die Betrachtung der Kollateralschäden des Lockdowns fordert. In einem „SternTV“-Talk kam es zu einem Schlagabtausch zwischen der zweifachen Mutter und SPD-Politiker Karl Lauterbach. Darin kritisierte Lufen:

Die Zahlen, die wir in den Nachrichten hören, sind immer nur die Zahlen der Infizierten und der Toten.“

 
8.2.2021
Demokratur
Söder
Corona
Junge Freiheit: Vor Bund-Länder-Runde
Söder für Lockdown-Verlängerung


BERLIN. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich vor dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern gegen eine Lockerung des Lockdowns ausgesprochen. „Grundsätzlich wird der Lockdown erstmal verlängert werden müssen. Es hat ja keinen Sinn, jetzt einfach abzubrechen“, sagte Söder am Sonntag in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. „Ich rate dringend dazu, daß wir jetzt nichts überstürzen, daß wir nichts verstolpern“, warnte der CSU-Chef.

Zwar brauche es eine Perspektive für die schrittweise Lockerungen der Corona-Beschränkungen, dabei müsse aber die Sicherheit der „oberste Maßstab“ sein. Es gebe eine Reihenfolge, was Erleichterungen betreffe, wenn die Infektionszahlen weiter sänken. Priorität hätten dann vor allem Schulen und Kitas. Es sei aber auch weiterhin wegen der neuen und hochansteckenden Coronavirus-Mutationen Vorsicht geboten.


7.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Droht jetzt der Corona-Krieg zwischen Bayern und Österreich?

Wenn die Coronazis der CSU unter König Söder eins nicht akzeptieren, dann sind das Politiker, die einen eigenen Pandemie-Kurs verfolgen, auch wenn dieser fast ebenso streng ist wie ihr eigener:

CSU-Generalsekretär Markus Blume hat Österreich und Tschechien hart für deren Lockerungs-Politik kritisiert. „Österreich und Tschechien gefährden mit ihrer unverantwortlichen Öffnungspolitik unsere Erfolge in Deutschland“, sagte Blume der „Bild am Sonntag“. Sollte sich herausstellen, dass Tirol Verbreitungsgebiet der Corona-Mutante ist, müsse man handeln.


7.2.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Corona-Radikalenerlass: Hagener OB suspendiert Mitarbeiter wegen Querdenker-Demo-Teilnahme

Wegen ihrer Kritik an den Corona-Maßnahmen und Teilnahme an einer Querdenken-Demo wurden zwei Angestellte des Öffentlichen Dienst von Hagens OB Erik O. Schulz suspendiert. Corona-Vollstrecker Schulz: „Es darf kein Zweifel daran aufkommen, dass städtische Beschäftigte die Regeln des demokratischen Rechtsstaats achten.“ Hingehängt wurden die beiden durch den Denunziantensender NDR.

Weil Janina D., Leiterin der Bußgeldstelle im nordrhein-westfälischen Hagen und ein weiterer Mitarbeiter des örtlichen Ordnungsamtes an einer Querdenker-Kundgebung mit rund 200 Demonstranten teilgenommen haben, wurden sie vom Hagener Oberbürgermeister Erik O. Schulz (parteilos) suspendiert. Denunziert wurden die beiden durch den öffentlich-rechtlichen Sender NDR, der über deren Teilnahme berichtet hatte. Schulz hatte vor der Dienstenthebung vorher perverserweise in einer Stellungnahme der Stadt feststellen lassen, dass Angestellte des Ordnungsamtes „wie jeder andere Bürger in der Freizeit an Demonstrationen teilnehmen“ können.


7.2.2021
Demokratur
Corona
Sollen sie doch lieber froh sein
Journalistenwatch: Verzweifelte Rentnerin: Wir werden wegen Corona nicht behandelt

Diese E-Mail hat die Redaktion erreicht (Absender bekannt). Sie ist erschütternd und muss deshalb veröffentlicht werden. Sie zeigt, wie Corona unser Gesundheitssystem vergiftet hat:

Ich bin seit langer Zeit eine treue Leserin eurer Hompage.

Nun möchte sich hier mal eine Rentnerin doch einmal zu Wort melden, nachdem ich euren Bericht heute über die Krebspatienten und Depressionen gelesen habe.

Hier wird immer der Eindruck erweckt, es liegt nur an den Ängsten der Patienten, die sich nicht trauen. Das ist so wohl nicht so  ganz richtig.

Ich selber und auch mein Mann haben eine schwere Erkrankung und sind regelmäßig auf ärztliche Betreuung angewiesen. Wir stellen seit einen Jahr fest, das es schwer ist, an Arzt-Termine zu kommen und das Praxispersonal ist scheinbar angewiesen, die Patienten schon am Telefon abzuwimmeln, indem sie einen ein schlechtes Gewissen einreden, man solle doch Rücksicht auf andere nehmen und nicht in die Praxis kommen .

 
7.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Ein Baumarkt-Einkauf im Lockdown: Schlange stehen, Abstand halten, Maske tragen und schweigen

"Schlange stehen", so wenigstens das Klischee, prägte den Alltag der Menschen in der DDR. Aber auch im im Lockdown-Deutschland ist Schlange stehen mittlerweile Normalität geworden – nur mit Maske und schweigendem Egozentrismus. Eine Reportage über einen Besuch im Baumarkt.

7.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Proteste vielerorts: Kundgebung in Chemnitz und Karlsruhe, Autokorsos in Hamburg, Zwickau und anderswo

In mehreren Regionen fanden aus Protest gegen die Corona-Maßnahmen am 6. Februar Demonstrationen und Autokorsos statt.

In Hamburg schlossen sich deutlich mehr Autofahrer der Demonstration an als bei der ersten Veranstaltung am 23. Januar. Unter dem Motto „Wie wollen wir das schaffen“ fuhren rund 200 Autos hupend durch die Stadt. Laut Polizei führte die Route zunächst rund um die Alster, danach durch Winterhude, Eppendorf und Eimsbüttel. Altona und St. Pauli wurden ebenfalls angesteuert.

In Lübeck kam es zwischen 12:00 und 13:00 Uhr mit der angemeldeten Versammlung „Silent line“ in der Lübecker Innenstadt zu einer Mini-Demonstration. Mit Schildern demonstrierten die erlaubten acht Teilnehmer gegen die Corona-Maßnahmen. Die Versammlung verlief ohne besondere Vorkommnisse.

 
7.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Drei von vier Menschen wollen Schulen, Geschäfte und Restaurants wieder öffnen

Die deutliche Mehrheit der Menschen in Deutschland ist für eine Öffnung von Schulen, Geschäften und Restaurants ab Mitte Februar. Dies geht aus einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar im Auftrag der „Bild am Sonntag“ zu den aktuellen Corona-Beschränkungen hervor. 78 Prozent der Befragten sprachen sich demnach für eine Öffnung von Schulen und Kitas aus, 20 Prozent dagegen.
 
6.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Die Pandemie führt uns in die neue Sklaverei

Verschiedentlich ist zu lesen, Corona sei nur ein „Trainingscamp“ für die Zukunft. Gemeint ist damit die autoritäre, politische Handhabung kommender Krisen – doch der Begriff ist durchaus wörtlich zu nehmen: Wir sind Teil einer globalen Versuchsanordnung für eine postliberale Lebensweise ohne physische und geistige Freiheitsgrade. Es ist ein Testlauf, der uns an eine neue, smarte Form von Gefangenschaft gewöhnen soll. Ganze Staaten verwandeln sich derzeit in Umerziehungslagern, in denen die Gesellschaften unmerklich abgerichtet werden und an eine neue Realität herangeführt werden. An die Stelle von sozialen Kontakten, individueller Freiheit und heiligem Schutz der Privatsphäre treten Isolation, Fremdbestimmung und Totalüberwachung.

6.2.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Herzchen für Nena: Ungeimpfte sind auf ihren Konzerten willkommen

Damit reagierte die Popsängerin vermutlich auf eine Äußerung des Vorstandsvorsitzenden des Ticketanbieters und Konzertveranstalters CTS Eventim, Klaus-Peter Schulenberg, der gefordert hatte, dass Anbieter die Möglichkeit haben sollten, „eine Impfung zur Zugangsvoraussetzung (…) zu machen“, sofern es genügend Impfstoff gebe und sich jeder impfen lassen könne. Die technischen Voraussetzungen dafür, etwa einen Impfausweis lesen zu können, habe das Unternehmen geschaffen, so Schulenberg. Manche Medien spitzen dies mit der Schlagzeile „Konzerte nur noch mit Impfausweis“ zu.

Für zusätzliche Irritationen sorgte die Meldung, dass das Land Schleswig-Holstein nun mit Eventim bei der Vergabe von Corona-Impfungen zusammenarbeitet. Welche Summe der Ticketverkäufer dafür bekommt, ist bislang unbekannt. Die Kosten seien „abhängig von der Inanspruchnahme, also dem Anrufaufkommen sowie der Anzahl der Online-Buchungen“, hieß es dazu seitens des Landes.


6.2.2021
Demokratur
Corona
Neopresse: Regierung will „epidemische Lage“ bis 30. Juni verlängern

Die Regierungskoalition hat am Dienstag erklärt, dass die „epidemische Lage“, die zunächst bis 31. März 2021 gelten sollte, nun bis 30. Juni verlängert werden soll. Man solle „dem Parlament die Möglichkeit geben, noch vor der Sommerpause über eine Verlängerung zu beraten“. Wenn die Regierungskoalition feststellt, dass eine „epidemische Lage“ vorherrscht, können weitere Verordnungen, Einschränkungen, Maßnahmen und Verlängerungen erlassen werden, ohne jeweils eine Parlamentsentscheidung abzuwarten.

In einer Vor-Formulierung des Bundesgesundheitsministeriums zur „Fortsetzung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen“ heißt es, dass es angesichts „der nach wie vor dynamischen Lage im Hinblick auf die Verbreitung, vor allem der neuen Mutationen des Coronavirus SARS-CoV2 und der hierdurch verursachten Krankheit Covid-19 notwendig sei, die Geltung der gegenwärtigen Schutzmaßnahmen zu verlängern.


6.2.2021
Demokratur
Corona
Neopresse: Merkel: Wer sich nicht freiwillig impft, kann bestimmte Dinge nicht machen

Am Dienstag wurde Angela Merkel im ARD-Interview zum „Impfgipfel“ befragt, welcher tags zuvor stattfand. Merkel erklärte, dass die Regierung das „Versprechen gegeben habe“, dass jeder Bürger bis zum Ende des Sommers ein Impfangebot bekommen solle. Auf Basis der Impfreihenfolge, dem Bundesimpfplan, sollen Bürger ihr „Impfangebot“ bekommen.

Die große Durchimpfung von Alten- und Pflegeheimbewohnern ist gerade am Laufen. Zwar betonte die Regierung immer wieder, dass es „keine Impfpflicht gebe“. Doch die Realität in Altenheimen sieht anders aus. Wer sich nicht impfen lässt, darf nicht mehr am gesellschaftlichen Leben teilnehmen, sondern wird in seinem Zimmer isoliert. Zudem droht die Kündigung des Wohnvertrags. Heimbewohner und Angehörige werden so schlicht erpresst. Die Entscheidung, den Impfstoff abzulehnen, ist kaum möglich, obwohl immer mehr Presse-Berichte offenbaren, dass viele Heimbewohner nach Impfungen versterben.


6.2.2021
Demokratur
Corona
Neopresse: Führt der „Ethikrat“ seinen Namen zu Recht?

Der „Ethikrat“, ein Beratungsgremium für die Entscheidungen der Bundesregierung, hat ein seltsames Verständnis von Ethik. Dass dieses Merkel-Gremium den Titel „Ethikrat“ zu Recht trägt, darf angesichts der unethischen Entscheidungen dieses Gremiums stark bezweifelt werden. Denn dieser „Ethikrat“ hatte noch vor rund sechs Wochen die Äußerung getätigt, dass „diejenigen, die sich nicht gegen das Coronavirus impfen lassen würden, bei einer etwaigen Covid-19-Erkrankung auf Beatmung im Krankenhaus verzichten sollten“.

6.2.2021
Demokratur
Corona
jaja
Neopresse: Europarat: Impfpflicht und Diskriminierung sind unzulässig

Der Europarat ist eine politische Organisation von 47 Mitgliedstaaten, welcher 1949 gegründet wurde. Der Europarat mit Sitz in Straßburg hat nichts mit dem EU-Rat zu tun, ist aber von der Europäischen Union abhängig. Das Arbeitsfeld des Europarates umfasst u.a. den Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten, soziale und wirtschaftliche Angelegenheiten, Bildung, Kultur, Umwelt, Medien und juristische Zusammenarbeit.

Im Gegensatz zur EU-Kommission unter der Leitung der von Angela Merkel eingesetzten Ursula von der Leyen, hat der Europarat nun die drohende Impfpflicht in der Europäischen Union kritisiert. In einer Entschließung des Europarates hieß es nun jüngst, dass Impfungen gegen Covid-19 nicht obligatorisch sind und Impfverweigerer nicht diskriminiert werden dürften.

 
6.2.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Klapsmühle Deutschland

Noch sind die gesellschaftlichen und psychischen Schäden, die die künstlich gezüchtete Pandemie hinterlassen wird, gar nicht absehbar, obwohl erste Anzeichen darauf hindeuten, dass nur wenige Bürger diesen Wahnsinn heil überstehen werden.

Doch schon vor der Pandemie war Deutschland auf dem guten Weg, sich in eine riesige Klapsmühle zu verwandeln:

Die Anzahl der Krankentage von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern aufgrund psychischer Probleme hat sich binnen 20 Jahren in Deutschland vervierfacht. Während 1998 noch 27,3 Millionen Ausfalltage anfielen, waren es 2009 bereits 52,4 Millionen, 2018 stieg die Zahl auf 111,8 Millionen, geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Samstagausgaben) berichten. Die Arbeitsmarkt-Expertin der Linken, Jutta Krellmann forderte eine „Anti-Stress-Verordnung“ und „Mut zu abschreckenden Bußgeldern“.


6.2.2021
Demokratur
ScienceFiles: 5 nach 12: Wissenschaftler gründen Netzwerk, um Wissenschaftsfreiheit zu verteidigen – gegen wen nur?

Man sagt von der institutionalisierten Wissenschaft, dass sie ein träges Räderwerk sei, das auf neue Entwicklung genau dann reagiere, wenn es nicht mehr möglich sei, im alten Trott weiterzumachen. Schon von daher ist die Gründung des Netzwerkes “Wissenschaftsfreiheit” ein Schritt, der einem die Sorgenfalten ins Gesicht treiben müsste, wenn man nicht – wie das für Stammleser von ScienceFiles der Fall ist – längst wüsste, welche Wissenschaftsfeinde sich mit staatlicher Hilfe und Förderung an Hochschulen eingenistet haben, um von dort aus die Legitimation für den ideologischen Junk bereitzustellen, mit dem man sich als Normalbürger täglich konfrontieren lassen muss, von queeren Spinnereien einer Promille-Minderheit, zu Sprachvorschriften der Gender Kommunisten, die wir deshalb in aller Kürze, Genderista nennen. Natürlich sind diese beiden nicht die einzigen, die Hochschulen auserkoren haben, um ihren ideologischen Müll unter dem Mantel der Wissenschaft verborgen, verbreiten zu können. Die unterschiedlichsten Spielarten linker und linksextremer Vorstellung agitieren von Hochschulen aus.
 
5.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: „Generation Corona“: Aufwachsen im Lockdown – Triage-Alarm in Wiener Jugendpsychiatrie

In Deutschland gebe es laut RKI bisher keine Hinweise auf eine Zunahme psychischer Erkrankungen in der Bevölkerung durch die Corona-Maßnahmen, obwohl es durchaus anderslautende Studien gibt. Im Nachbarland Österreich schlug nun die Kinder- und Jugendpsychiatrie am AKH Wien Triage-Alarm: Dringende Fälle können aufgrund fehlender Kapazitäten nicht behandelt werden – Wartezeit: bis drei Monate.

5.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Ermittlungen gegen Wandergruppe – Bürgermeister: "Das muss hart bestraft werden"

Einer Wandergruppe wird vorgeworfen, einen Corona-Ausbruch verursacht zu haben. Der Bürgermeister von Mühlheim an der Donau fordert Strafen, "dass es weh tun muss und eine abschreckende Wirkung hat" – es solle aber keine "Hexenjagd" sein. Die Teilnehmer berichten von "massiven Drohungen".

4.2.2021
Demokratur
Corona
Spahn
Journalistenwatch: Spahn: Wir müssen lockern – irgendwann

Berlin – Nicht ungeschickt. Jetzt tut Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) so, als ob ihn die Sorgen der Bürger (besser: der Wähler) irgendwie interessieren würden und hat eine Lockerung der Corona-Beschränkungen angemahnt. „Wir können nicht den ganzen Winter in diesem harten Lockdown bleiben“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Das würden wir als Gesellschaft nicht gut aushalten.“

Bei den Lockerungen seien „auf jeden Fall zuerst Kitas und Schulen dran“, so der Minister. „Das ist wichtig für die Kinder und Jugendlichen, aber auch für die Eltern.“ Und danach werde schrittweise auch in anderen Bereichen gelockert.


4.2.2021
Demokratur
Grins
Journalistenwatch: 198 Methoden des gewaltlosen Widerstands

198 Methoden des gewaltfreien Widerstands – Gene Sharp ist der Mann, den die Diktatoren fürchten. Geschrieben hat Sharp Von der Diktatur zur Demokratie 1993 nach einer Reise nach Myanmar, dem ehemaligen Birma. Dort lehrte er heimlich gewaltlosen Widerstand. Vom Wahlboykott, Hungerstreik und Sitzstreik bis zur Verweigerung der Zusammenarbeit mit der Regierung. Es gebe viele Wege, „Nein” in einem Polizeistaat oder zu einem Regime zu sagen, so Sharp. „Finde heraus, wo Dein Regime stark ist und wo es schwach ist.”

Entstanden ist eine Anleitung zum gewaltfreien Sturz von Diktaturen, die in Osteuropa in der Vergangenheit eine große Rolle gespielt hat. Ihr zukünftiger Einfluss auf die Weltpolitik ist noch gar nicht abzusehen!

198 Methoden des gewaltlosen Widerstands (von Gene Sharp)


4.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Lockerungen der Corona-Maßnahmen ab Mitte Februar? – Gesundheitsminister Spahn zurückhaltend

Die Menschen sehnen Lockerungen in der COVID-19-Pandemie herbei. Doch Gesundheitsminister Jens Spahn äußerte sich nun zurückhaltend zu möglichen Lockerungen der Corona-Maßnahmen ab Mitte Februar. Kanzlerin Merkel hatte sich bereits dagegen ausgesprochen.

4.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Ethikrat gegen Aufhebung von Beschränkungen nur für Geimpfte

Der Deutsche Ethikrat, der eine beratende Funktion hat und Vorschläge macht, hält es für falsch, die Corona-Einschränkungen für Geimpfte früher zu beenden. Auch Geimpften kann man weiterhin zumuten, Maske zu tragen oder Abstand zu halten, wenn das notwendig ist.

4.2.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Merkel will Deutsche weiter wegsperren – Österreicher und Italiener dürfen raus!

 Ein regelrechtes Plattitüdengewitter ging gestern auf diejenigen Deutschen herunter, die naiv genug gewesen waren, das Interview mit ihrer Regierungschefin einzuschalten, weil sie sich davon etwa angesichts seit Wochen stark sinkender Inzidenzzahlen neue Aufschlüsse über eine Öffnungsstrategie für Deutschland erhofft hatten. Stattdessen bekamen sie – beispielsweise zum Thema Impfgipfel – Sprüche zu hören wie: „Für mich war es ein Impf-Gespräch, damit man das nicht überhöht, aber ein sehr wichtiges. Und ich kann für mich sagen: Ich habe einiges gelernt.“

Impfstoff-Industrie arbeitet „mit sehr hohem Risiko“

 
4.2.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: Spahn will Lockdown bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag

„Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Hoffnung auf baldige starke Lockerungen der Corona-Maßnahmen gedämpft. (…) Wann und ob es Lockerungen geben könne, werde erst nächste Woche entschieden. Was das erklärte Ziel der Maßnahmen, einen Inzidenzwert unter 50, betreffe, sagte Spahn: ‚Im Zweifel müssen wir sogar noch weiter runter mit den Zahlen.‘“ (Süddeutsche Zeitung)

„‚Der Lockdown muss weitergehen und sollte nicht zeitlich befristet werden, sondern auf den Zielwert von 25 ausgerichtet werden‘, verkündete Lauterbach schon am 5. Januar die neue Marschrichtung. Damit meint er 25 Positiv-Testungen auf 100.000 Einwohner – bislang strebt die Bundesregierung 50 an. Würde man die freihändig errechnete und durch keine Wissenschaft zu begründende Lauterbach-Marke zum Imperativ machen, bräuchte man natürlich Maßnahmen, ‚totaler und radikaler, als wir sie uns heute überhaupt erst vorstellen können‘“

4.2.2021
Demokratur
Corona
Söder
Compact-Online: Volksbetrug: Söder will uns weiter wegsperren, auch wenn die Inzidenz auf 10 sinkt

Während viele Bürger den Tag kaum erwarten können, an dem der Lockdown endlich wieder wenigstens teilweise aufgehoben wird, verschiebt der bayerische Ministerpräsident Markus Söder nun plötzlich munter die Torpfosten. Statt des seit Monaten von der Politik gegenüber den Bürgern kommunizierten Corona-Grenzwertes von 50 brachte der CSU-Politiker in den vergangenen Tagen mehrfach einen Inzidenzwert (Fälle pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen) von 10 ins Gespräch. Seine Begründung dafür: Erst bei diesem Wert habe es im Frühjahr 2020 die „breiten Lockerungen“ in Bayern gegeben, doch „davon sind wir noch meilenweit entfernt.“

4.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Eventim will Corona-Impfung als Basis für Veranstaltungen – Etwa 28,5 Millionen Menschen jährlich betroffen

Zum Konzert nur noch mit Corona-Impfung – diese Möglichkeit hat der Ticketverkäufer CTS Eventim ins Spiel gebracht. Sobald sich jeder impfen lassen könne, solle es möglich sein, „eine Impfung zur Zugangsvoraussetzung für Veranstaltungen zu machen“, sagte Vorstandschef Klaus-Peter Schulenberg der „Wirtschaftswoche“.

Der Showveranstalter S-Promotion lehnte den Vorstoß am Mittwoch ab. Laut Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) wären solche Regelungen aber durchaus denkbar.


4.2.2021
Demokratur
Corona
Alle Menschen sind gleich...
Epochtimes: Deutscher Ethikrat lehnt Sonderrechte für Geimpfte ab

Das Tempo bei den Impfungen in Deutschland lässt noch zu wünschen übrig. Dennoch wird darüber debattiert, ob geimpfte Menschen mehr Privilegien bekommen sollten. Der Deutsche Ethikrat lehnt dies jedoch ab.

Der Deutsche Ethikrat um die Vorsitzende Alena Buyx schaltet sich in die Debatte um Sonderrechte und Freiheiten für Geimpfte und damit die Frage einer indirekten Impfpflicht ein.


3.2.2021
Demokratur
Corona
da geht es doch
ScienceFiles: Freiheit ist möglich: Stayin’ Alive auf der Isle of Man

“Angela, I’m still alive
Angela, I’m still alive
The sun and the sea
The darkness in the way
All the pain don’t get no better
It gets stronger every day”

Kennen Sie dieses Lied?
Es heißt, wenig verwunderlich: Angela.

Es war einer der weniger großen Hits der Bee Gees.
Sie erinnern sich an Barry, Maurice und Robin Gibb, die als Bee Gees bekannt geworden sind?

Die Gibbs haben mit Mark Cavendish, einem der besten britischen Radfahrer, eines gemeinsam: Sie stammen von der Isle of Man, ja MAN.

 
3.2.2021
Demokratur
DDR 2.0
Journalistenwatch: Europa öffnet sich – Deutschland bleibt dicht

Das Königreich Isles of Man hat nach einem 25-tägigen Lockdown seine Anti-Corona-Maßnahmen beendet. Abstand und Maske gehören vorerst der Vergangenheit an. Auch in Polen und Italien öffnen wieder Bars, Restaurants, Fitnessstudios und Museen. Der Druck auf die Politik, die harten Freiheitsbeschränkungen aufzuheben und das normale Leben wieder aufzunehmen war dort enorm gewachsen und letztendlich erfolgreich.

3.2.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: Merkel gibt zu: Es wird eine Zwangsimpfung geben… (+Video)

Merkel ist in ihrem totalitären Amoklauf nun endgültig nicht mehr zu stoppen. Nach der gestrigen Aussage zu den „neuen Freiheiten“, der deutlich zeigt, dass sie den Boden unserer Verfassung längst verlassen hat, hat sie sich gestern Abend in der ARD-Sendung „Farbe bekennen“ auch zum Impfzwang deutlich geäußert.

„Wer sich nicht impfen lassen möchte, der kann bestimmte Dinge nicht machen“ – drohte Angela Merkel gestern in der ARD-Sendung „Farbe bekennen“ mit dem für sie typischen verbitterten Lächeln eines sadistischen Todesengels.

De facto wird es eine Zwangsimpfung geben


3.2.2021
Demokratur
Merkel
Die Unbestechlichen: Nicht das Coronavirus – Frau Merkel ist die Zumutung!

Kein Anwalt, sondern ein Richter hat Verfassungsbeschwerde erhoben – Die Anzahl der verfassungswidrigen Gesetze stieg unter dieser Kanzlerin

(von Albrecht Künstle) 

Seit Mitte Dezember sinken die auf Corona positiv reagierenden Tests, Woche für Woche ohne Ausreißer nach oben. Entgegen dieser vom RKI verbreiteten Fakten https://experience.arcgis.com/experience/478220a4c454480e823b17327b2bf1d4/page/page_0/ behauptet die anscheinend ohne Verwandtschaftskontakte dahinlebende Kanzlerin penetrant, die Corona-Zahlen seien gestiegen, weil sich „ihre“ Untergebenen einfach nicht an ihre Order gehalten hätten, über Weihnachten daheim zu bleiben. Aber das Balkendiagramm rechts unten zeigt, wir sind längst „überm Berg“. Seit dieser Woche ist auch Sachsen bei den Inzidenzzahlen nicht mehr „rot“.


3.2.2021
Demokratur
Corona
so geht es schon los
Epochtimes: Eventim will Impfpflicht für Besucher von Veranstaltungen – Justizministerin hat nichts dagegen
„Business Insider“ veröffentlichte die offizielle Tagesordnung des Treffens der Spitzen von CDU, CSU und SPD, an dem neben den Parteichefs auch die Fraktionschefs sowie die Kanzlerin Angela Merkel teilnehmen wird. Beginn ist 18 Uhr. Geplant sind diese Themen: Gemeinschaftsprogramm Eurodrohne –
Verlustrücktrag – Coronazuschuss SGB II/Kinderbonus/ – Kinderzuschuss – Vereinfachter Zugang zum SGB II – Mehrwertsteuersenkung Gastronomie – Fremdrentenverbesserung  – Spätaussiedler – Weiteres Verfahren Lieferkettengesetz sowie Verschiedenes. Zu „Verschiedenes“ könnte die aktuelle Lage der Kommunen gehören, mutmaßt das Portal.

3.2.2021
NWO
Demokratur
voll DDR
Epochtimes: Markus Haintz: „Der Staat arbeitet mit Angst und Psychoterror“

Trotz Ausgangssperre durften am 31. Januar 300 Menschen in München demonstrieren. Gekommen waren allerdings mehr. Sie alle protestierten gegen die Demonstrationsverbote und -beschränkungen in der Landeshauptstadt.

Am 31. Januar fand eine friedliche Demonstration vor dem Verwaltungsgerichtshof in München statt. Dazu geladen hatte der Rechtsanwalt, Bürgerrechtler und Friedensaktivist Markus Haintz. Hunderte Menschen folgten seinem Aufruf. Sie wandten sich gegen die erteilten Demonstrationsverbote und -beschränkungen, die sich laut Haintz nur gegen unerwünschte politische Gruppierung (nämlich die sogenannten „Querdenker“ beziehungsweise die staatlichen Corona-Maßnahmen kritisierenden Menschen) richten.


3.2.2021
NWO
Demokratur
Corona
Epochtimes: Druck zeigt Wirkung: Mehrere EU-Länder lockern Corona-Maßnahmen

In Deutschland sind „neue Freiheiten“, wie Kanzlerin Merkel es formuliert, in der Corona-Krise weiterhin kein Thema. In anderen Ländern der EU mehren sich aber die Anzeichen, dass der Druck der von den Pandemie-Maßnahmen Betroffenen zunehmend Wirkung entfaltet.

Für Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel ist die Lockerung der Corona-Maßnahmen vorerst kein Anliegen, das Priorität genießen würde. Am Rande des Impf-Gipfels zwischen Bund und Ländern erklärte sie: „Solange es nach wie vor so ist, dass nur ein kleiner Teil der Menschen geimpft ist, wird es keine neuen Freiheiten geben.“


3.2.2021
Demokratur
Corona
NL
Epochtimes: Niederlande verlängert Lockdown bis zum 2. März – Grundschulen und einige Läden dürfen wieder öffnen

In den Niederlanden öffnen die Grundschulen wieder, der Corona-Lockdown wird gleichzeitig bis zum 2. März verlängert. Über die Dauer der nächtlichen Ausgangssperre hat die Regierung noch nicht entschieden.

In den Niederlanden wird der Corona-Lockdown bis zum 2. März verlängert. Dies beschloss am Dienstag das Regierungskabinett, wie Ministerpräsident Mark Rutte mitteilte. Er begründete dies mit der Ausbreitung der zuerst in Großbritannien festgestellten Virus-Variante, die ansteckender ist als frühere Formen des Erregers.


3.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Regierungskoalition will „Epidemische Lage“ bis 30. Juni verlängern

Die Fraktionen von Union und SPD im Bundestag wollen die zum 31. März auslaufende epidemische Lage um drei Monate verlängern. „Wir haben uns mit dem Koalitionspartner prinzipiell darauf verständigt, die epidemische Lage bis zum 30. Juni zu befristen“, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich der „Welt“ (Mittwochausgabe). „Damit geben wir dem Parlament die Möglichkeit, noch vor der Sommerpause erneut darüber zu beraten, ob eine weitere Verlängerung nötig ist.“

2.2.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Nur noch krank: Bund will „Ermächtigungsgesetz“ bis Juni verlängern

Berlin -Vergesst den Sommer, vergesst den Urlaub, vergesst die Schule, vergesst das Einkaufen, vergesst die Biergärten und Gesellschaften, vergesst das freie Atmen. Die Regierung will das Ermächtigungsgesetz, dass uns allen die Freiheit geraubt hat, so lange aufrechterhalten, so lange es ihr Freude macht und die nächste Bundestagswahl durchorganisiert ist:

Sie will die in der Corona-Pandemie verhängte nationale Ausnahmelage tatsächlich bis in den Juni verlängern. Aus einem Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), über den das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) berichtet, geht hervor, dass die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ und die damit verbundenen Befugnisse der Exekutive über den 31. März hinaus gelten sollen. Ende März 2020 hatte der Bundestag die „epidemische Lage“ für einen auf zwölf Monate befristeten Zeitraum ausgerufen.

 
2.2.2021
Demokratur
RT: "So albtraumhaft, was wir erleben": Sucharit Bhakdi will Deutschland verlassen

Er gilt als eine der Lichtfiguren der sogenannten "Corona-Skeptiker": Der Mikrobiologe und Infektionsepidemiologe Sucharit Bhakdi. Nun zieht er eine bittere Bilanz der Corona-Politik der vergangenen Monate. Es sei nun an der Zeit, Deutschland zu verlassen, ist sich Bhakdi sicher.

2.2.2021
Rechtsstaat
Demokratur
RT: Medienbericht: AfD Sachsen wird Verdachtsfall für Verfassungsschutz

Medienberichten zufolge soll das Landesamt für Verfassungsschutz in Sachsen die AfD im Freistaat als Verdachtsfall führen. Damit könnte die Partei mit nachrichtendienstlichen Mitteln überwacht werden. Der AfD-Bundesvorsitzende Chrupalla sprach von einem "wahltaktischen Manöver".

2.2.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: SCHOCK: Zwangslager für Corona-Kritiker?! (Video)

Was sich wie ein schlechter Traum anhört, ist jetzt amtlich. Ab sofort können Quarantänebrecher in ersten Zwangsunterbringungen inhaftiert werden.

Spätestens seit der Pressekonferenz der Staatsratvorsitzenden Merkel ist endgültig klar, dass es bei den Corona-Zwangsmaßnahmen um politische Interessen geht.


2.2.2021
Demokratur
Corona
RT: Kein Ende in Sicht – SPD und Union wollen epidemische Lage mindestens bis Ende Juni verlängern

In der "epidemischen Lage" kann die Bundesregierung Maßnahmen per Verordnung erlassen – ohne parlamentarische Beschlüsse. Die Frist läuft zum 31. März aus und soll nun verlängert werden. Gesundheitsminister Spahn warnt: "Die Pandemie wird Ende März nicht vorbei sein."
 
2.2.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Corona-Einschränkungen
Italien und Österreich lockern trotz höherer Inzidenz – und Deutschland?


Italien sperrt auf, Österreich sperrt auf – wann sperrt Deutschland auf? Die Frage stellt sich vor allem mit Blick auf die Infektionszahlen. Denn sowohl Italien als auch Österreich weisen höhere Inzidenzzahlen auf als dies nördlich der Alpen der Fall ist. In Deutschland lag die Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner Stand Montag bei 95, in Österreich bei 109 und in Italien bei 143.

Doch während rund 40 der 62 Millionen Italiener tagsüber wieder ins Café oder ins Restaurant können, Sehenswürdigkeiten wie das Kolosseum und der Einzelhandel öffnen dürfen, müssen die Deutschen mit länger werdenden Haaren ihre Klamotten und Büroartikel fürs Homeoffice online bestellen, Essen liefern lassen und auf die Kinder zu Hause aufpassen. Österreichs Regierung beschloß am Montag die Öffnung unter anderem von Schulen, Geschäften, Friseuren und Museen ab dem 8. Februar.


2.2.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Corona-Krise
EVP-Chef Weber fordert Privilegien für Geimpfte


BERLIN. Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), hat in der Corona-Krise einen europäischen Impfausweis gefordert. Wer gegen das Coronavirus geimpft werde, bräuchte auch einen Nachweis dafür, der in ganz Europa anerkannt werde, sagte Weber am Dienstag der Welt.

Die zweite Frage sei dann, welche Rechte daraus entstünden. „Ich gehöre zu denen, die sagen, wir dürfen den Bürgern die Rechte nur vorenthalten, ihre Freizügigkeit zum Beispiel, sich auf dem Kontinent zu bewegen, wenn weiter hohe Gesundheitsrisiken bestehen.“ Sich innerhalb Europas frei zu bewegen, sei ein gesetzlich garantiertes Grundrecht, das nur mit der bestehenden Gefahr für die Gesundheit eingeschränkt werden dürfe.

 
2.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: „Karneval zohus“: Narren und Jecken sollen coronakonform zu Hause feiern

Gefeiert, geschunkelt und getrunken wird in diesem Jahr – wenn überhaupt – nur zu Hause, denn auch an Karneval gelten die Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Der traditionelle Sitzungs- und Straßenkarneval wurde bereits frühzeitig abgesagt. Die Karnevalshochburgen entwickelten aber coronakonforme Alternativprogramme. Fragen und Antworten

2.2.2021
Demokratur
Hitler läßt grüßen
Epochtimes: Verstoß gegen Maskenpflicht: 17-Jährige soll „Gedankenbericht“ schreiben

Eine Jugendliche ohne Gesichtsmaske kassiert eine gerichtliche Entscheidung. Nach Aussage der Richterin steht im Jugendrecht der Erziehungsgedanke im Vordergrund.

Mit einem ungewöhnlichen Beschluss reagierte das Amtsgericht Braunschweig (Aktenzeichen 54 OWi 6/21) auf einen Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz. Die Geldbuße gegen die 17-jährige Betroffene, die ursprünglich 75 Euro wegen des Verstoßes gegen die Maskenpflicht bezahlen sollte, wurde nun umgewandelt.


2.2.2021
Demokratur
Corona
1984
Compact-Online: Zitat des Tages – Merkel: Zu wenig Impfungen für „neue Freiheiten“

„Solange es nach wie vor so ist, dass nur ein kleiner Teil der Menschen geimpft ist, wird es keine neuen Freiheiten geben.“ (Angela Merkel nach dem gestrigen Impfgipfel, Tichys Einblick)

„2020 war das Schicksalsjahr der Menschheit: das Jahr des Umsturzes der alten Weltordnung, der Demokratie, der Wirtschaft, der Gesellschaft, des sozialen Lebens, kurz: der gesamten Lebensbedingungen. 2021 wird sich zeigen, ob die Menschheit der globalen Diktatur widerstehen oder in die ewige Sklaverei gehen wird.“
 
2.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Regierungskoalition will „Epidemische Lage“ bis 30. Juni verlängern

Die Fraktionen von Union und SPD im Bundestag wollen die zum 31. März auslaufende epidemische Lage um drei Monate verlängern. „Wir haben uns mit dem Koalitionspartner prinzipiell darauf verständigt, die epidemische Lage bis zum 30. Juni zu befristen“, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich der „Welt“ (Mittwochausgabe). „Damit geben wir dem Parlament die Möglichkeit, noch vor der Sommerpause erneut darüber zu beraten, ob eine weitere Verlängerung nötig ist.“

2.2.2021
Demokratur
Österreich
Corona
geht doch...
Compact-Online: Nach Wien-Demo: Österreich macht Schulen, Geschäfte und Friseure auf

Österreichs Regierung hat eine Lockerung des Corona-Lockdowns ab dem 8. Februar angekündigt. Unter Auflagen dürfen Handel, Schulen und sogenannte körpernahe Dienstleister wie Friseure und Kosmetikstudios sowie Museen, Kunstgalerien und Tiergärten dann wieder öffnen, erklärte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Montag.
 
2.2.2021
Demokratur
Corona
Neopresse: Bundesregierung ignoriert WHO-Empfehlung zum PCR-Test weiter

Wie an dieser Stelle bereits berichtet, hat die WHO jüngst eine Empfehlung zu richtigen Anwendung des PCR-Tests herausgegeben, welche dem Pandemie-Narrativ sowohl der Bundesregierung als auch aller anderen Regierungen, die ihre Maßnahmen auf „Testzahlen“ des PCR-Tests stützen, ein Ende bereiten sollte. Offenbar kümmert die Bundesregierung die Einschätzung der WHO jedoch nicht, welche mit ihrer Einschätzung den „Fakt“ einer „pandemischen Lage“ praktisch Lügen gestraft hat. Denn in Deutschland wird unbeirrt mit „positiv-Fallzahlen“, Maßnahmen und Lockdowns fortgefahren.
 
1.2.2021
Demokratur
na danke
Wichtig
Science Files: Wegen falscher Einstellung: Arzt aus dem Saarland verweigert Behandlung

Das Dritte Reich war, ebenso wie die DDR und die Sowjetunion, durch ein Klima der Angst und der Anbiederung gekennzeichnet. Wer sich die Mühe macht, entsprechende Literatur zu lesen, die es in großer Zahl gibt, wir erinnern z.B. an unsere Leseliste, die wir hier veröffentlicht haben und ergänzen noch ein paar Einträge von Richard Evans, Robert Gellately und Laurence Reece, der wird schnell feststellen, dass im Prinzip zwei Arten von Menschen das öffentliche Leben in totalitären Systemen bestimmen:

  • Die Opportunisten, die sich auf Teufel komm’ raus an der Ideologie der totalitären Herrscher anbiedern wollen;
  • Die Ängstlichen, die versuchen, “in nichts hinein zu kommen”, wie es einst ein Leipziger Handwerker ausgedrückt hat;
 
1.2.2021
Demokratur
Corona
Das geht schon länger so, siehe
Journalistenwatch: Gastronomie-Vernichtungskrieg der Regierung: Nicht nur Tim Mälzer ist am Ende

Selbst prominenten Wirten und Großgastronomen steht das Wasser bis zum Hals: Die perfide, rotzfreche Gleichgültigkeit der Politik gegenüber Gastronomie und Einzelhandel, zugesagte Hilfen zu verweigern (während sie ihnen durch einen Willkür-Lockwon, bar jeder wissenschaftlichen Evidenz und nachweisbare epidemiologische Notwendigkeiten, die Existenz ruiniert), bringt nun auch die vor Corona Erfolgreichsten der Branche ins Wanken. Nachdem TV-Koch Tim Mälzer den Anfang gemacht hatte, wenden sich viele Gastronomen mit dramatischen Worten an die Bundesregierung.

1.2.2021
Demokratur
Corona
und über die Russen aufregen...
RT: 300 Festnahmen bei nicht genehmigter Kundgebung gegen Anti-Corona-Maßnahmen in Brüssel

Bei nicht genehmigten Demonstrationen gegen Anti-Corona-Maßnahmen sind am Sonntag in Brüssel mindestens 300 Menschen festgenommen worden. Offenbar waren die Polizeikräfte bestens vorbereitet und erwarteten die Demonstranten zum Teil schon am Bahnsteig.

1.2.2021
Demokratur
Corona
Österreich
RT: Österreich lockert Lockdown – FFP2-Maskenpflicht bleibt, Gastronomie weiter geschlossen

Ab dem 8. Februar wird der Lockdown in Österreich gelockert: Geschäfte dürfen öffnen, Präsenzunterricht in den Schulen startet. Es gelten strenge Auflagen: Testpflicht für Schüler, FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Leben. Die Gastronomie bleibt aber weiterhin geschlossen.

1.2.2021
Demokratur

Hitler läßt grüßen
RT: "Besonders wertvoller Mensch": Pflegeheim zeichnet Geimpfte aus

In einer Thüringer Seniorenpflegeeinrichtung erhielten Bewohner und Mitarbeiter in der vergangenen Woche die zweite Dosis des Pfizer/BioNTech-Impfstoffs. Geimpfte Bewohner erhielten dazu noch eine Auszeichnung in Form einer Urkunde als "besonders wertvoller Mensch".

1.2.2021
Demokratur
Corona
Das Volk wehrt sich
Epochtimes: Spaziergang gegen Korruption, Skrupellosigkeit und die „Lügen-Hysterie-Diktatur“ in Österreich

Am Sonntag (31. Januar) zog es Zehntausende Menschen nach Wien. Da eine geplante Veranstaltung gegen die Corona-Politik der Regierung abgesagt worden war, waren sie der Einladung der Veranstalter gefolgt, um in Wien spazieren zu gehen. Die Teilnehmer wandten sich gegen die Korruption der Politiker und forderten ein Miteinander der Menschen.

Auch den Menschenrechtler Manfred Christ aus Oberösterreich zog es zum Spaziergang in die österreichische Hauptstadt. Der Pensionär sagte: „Ich hätte nie gedacht, dass ich jetzt [..] für die Menschenrechte, für die Freiheit, für die Demokratie, für die Rechtsstaatlichkeit in Österreich kämpfen muss.“

Die „Skrupellosigkeit und Käuflichkeit“ der an der Macht stehenden Politik und die Lügen der Journalisten in den Tageszeitungen hätten dazu geführt, dass es zur „Lügen-Hysterie-Diktatur“ gekommen ist.


1.2.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Thüringen: Polizei löst Karnevalsumzug zu Lichtmess mit 90 Teilnehmern auf

In einem Ort im Südthüringer Landkreis Schmalkalden-Meiningen haben rund 90 Menschen einen illegalen Karnevals-Umzug gefeiert. Bei dem Umzug zu Lichtmess am Sonntagnachmittag in Jüchsen hielten viele Beteiligte Mindestabstände nicht ein und trugen keine Mund-Nasen-Bedeckungen, teilte das Landratsamt Schmalkalden am Montag mit.

31.1.2021
Demokratur
Corona
Es sprach der Soros-Freund
RT: Altmaier: Lockdown auch bei Inzidenzwert von unter 50 möglich

In Deutschland geht die Zahl der täglich gemeldeten Corona-Fälle nach unten. Wirtschaftsminister Peter Altmaier warnt dennoch vor Lockerungen der Maßnahmen. Trotz sinkender Fallzahlen bereiten derzeit die Corona-Mutationen der Politik Sorgen.

1.2.2021
Demokratur
Corona
Hitler hätte es nicht besser gekonnt
Epochtimes: Baden-Württemberg will Quarantänebrecher in Krankenhaus „absondern“

Baden-Württemberg hat mittlerweile zwei Krankenhäuser dafür bestimmt, Quarantänebrecher festzusetzen. Das schreiben die Zeitungen der Funke-Mediengruppe in ihren Montagausgaben.

Der neue Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thomas Strobl, sprach sich sich für eine Zwangsisolierung von Menschen aus, die wiederholt gegen Corona-Quarantäneauflagen verstoßen.


31.1.2021
Demokratur
Überwachung
Watergate: Impfpass für Corona-Impfungen: Aus Verschwörung wird Realität

Der Corona-Impfpass kann kommen. Nun haben die EU-Staaten eine gemeinsame Empfehlung herausgegeben, die festlegt, welche Informationen auf den EU-weit einheitlichen Impfpässen zu finden sein soll. Es sei das Ziel, die Corona-Impfungen per Pass gegenseitig anzuerkennen und den jeweiligen „Impfstatus einer Person rasch und eindeutig festzustellen“, hieß es.

Die EU-Kommission, deren Chefin Ursula von der Leyen ist, hat der dpa gegenüber demnach bestätigt, dass die Impfpässe in Papierform erhältlich sein sollten wie auch in elektronischer Form. Dazu gäbe es Basisinformationen über die Person wie etwa die typischen Personendaten, den Impfstoff, der eingesetzt wurde und die ausstellende Behörde. Dazu soll ein QR-Code kommen.


31.1.2021
Demokratur
Meinungsfreiheit
Corona
Epochtimes: Mehr als 200 Festnahmen in Brüssel wegen Corona-Demo – Corona-Proteste in Wien, Berlin, Amsterdam, Mailand und Aarhus

Um zwei verbotene Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen der belgischen Regierung zu verhindern, hat die Polizei in Brüssel mehr als 200 Menschen festgenommen. Dies teilte ein Polizeisprecher am Sonntag mit. Ein Platz vor dem Hauptbahnhof, wo die meisten Demonstranten zusammenkamen, sei evakuiert worden.

31.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Lockdown forever? Deutsche Politiker wollen in die Verlängerung

Mitte Februar sollte der Lockdown in Deutschland beendet sein. Der Sieben-Tage-Inzidenzwert der Neuinfektionen ist rückläufig. Politiker sprechen sich dennoch dafür aus, dass die Einschränkungen und Schließungen weitergeführt oder gar verschärft werden.

31.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bundespolizeipräsident kritisiert Corona-Kontrollen der Airlines

Kontrollieren die Airlines die Reisenden, die aus Corona-Risikogebieten kommen, ausreichend? Polizeipräsident Romann bezweifelt das.

Bundespolizeipräsident Dieter Romann hat den Fluggesellschaften mangelnde Kontrollen bei Einreisen aus Corona-Risikogebieten vorgeworfen. Allein in den vergangenen sechs Tagen habe die Bundespolizei bei der Einreise im Luftverkehr rund 600 Verstöße durch Luftfahrtunternehmen festgestellt, sagte Romann der „Bild am Sonntag“.


31.1.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Ein Jahr Corona: Die Politik bleibt unfähig
Prüfstein der Demokratie


Zwölf Monate nach dem ersten Fall einer Sars-CoV-2-Infektion ist Deutschland kaum wiederzuerkennen. Und das meint nicht etwa nur Äußerlichkeiten wie die Allgegenwart der Masken, mit denen sich die Einwohner zunehmend uniformiert bei den immer weniger werdenden Gelegenheiten vermummen, an denen sie noch den öffentlichen Raum betreten.

Weniger das Virus selbst als der von Konfusion, Panik und Maßlosigkeit gekennzeichnete Umgang damit hat das staatliche, rechtliche, gesellschaftliche und ökonomische Gefüge der Bundesrepublik Deutschland im Verlauf eines einzigen Jahres in einer Dimension erschüttert, die eine Rückkehr zur Normalität von Woche zu Woche weniger vorstellbar erscheinen läßt.

 
30.1.2021
Demokratur
Fakes
Compact-Online: BKA-Geheimpapier: Querdenker sind keine Extremisten – aber viele ihrer Gegner

Verschwörungstheoretiker, Reichsbürger, Rechtsradikale: Der Mainstream traktiert die Querdenker mit der Nazi-Keule und rückt sie in die Nähe von Gewalt. Ein internes Papier des Bundeskriminalamtes zeichnet ein ganz anderes Bild: Demnach sind die Corona-Skeptiker keine Extremisten – sondern viele ihrer Gegner.

30.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Kein Ende des harten Corona-Lockdowns in Sicht

Trotz sinkender Corona-Infektionszahlen zeichnet sich angesichts der Sorge vor einer Ausbreitung besonders ansteckender Varianten des Virus kein baldiges Ende des Lockdowns in Deutschland ab. Bundes- und Landespolitiker plädierten zum Teil für eine Verlängerung der Maßnahmen. „Besser jetzt noch ein wenig länger etwas härtere Maßnahmen als ein Raus-Rein-Raus-Rein, was letztlich alle zermürbt“, sagte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Samstag.

30.1.2021
Demokratur
Corona
ScienceFiles: Die Mutationen sind längst da: Seehofers Reiseverbot als Bürgerpflicht grenzt an Sadismus

fragt sich, von welcher Seite …

Die Bundesregierung flüchtet in immer drastischere, immer verzweifeltere und immer unsinnigere Maßnahmen, um ihre Lust daran, indivdiuelle Freiheit zu beseitigen, zu befriedigen. Scheinbar wirkt es orgiastisch, wenn man die eigenen Bürger für Monate einsperren kann, wenn man die Gastronomie und die Hotellerie zerstören kann, wenn man private Initiative wirkungsvoll im Keim ersticken kann, wenn man alles, was bislang ein normales Leben ausgemacht hat, verbieten kann.


30.1.2021
Demokratur
Orwell läßt grüßen
Journalistenwatch: Also doch: Reisen in Zukunft nur noch mit Impfpass

Nur zwei Wochen nach dem Vorstoß Griechenlands, nur noch Covid-Geimpfte Touristen ins Land zu lassen, bastelt die EU im Hintergrund eifrig an dem entsprechenden Impfdokument. Jetzt verabschiedete sie die Richtlinien für das Dokument, ohne das Urlaub außerhalb von Deutschland in Zukunft für Ungeimpfte unmöglich sein wird. 

Die EU-Mitgliedstaaten haben Leitlinien verabschiedet, die die Einrichtung eines EU-weit anerkannten Impfpasses für „medizinische Zwecke“ ermöglichen.

Vor zwei Wochen forderte der griechische Premierminister Kyriakos Mitsotakis die Schaffung eines EU-weiten Covid-19-Impfzertifikats, das helfen soll, Reisen wieder zu ermöglichen. Die EU reagierte blitzschnell.


30.1.2021
Demokratur
Kommunismus
Journalistenwatch: Wie unter Mao: Gericht verurteilt 17-Jährige zu Gesinnungsaufsatz über Corona-Regeln

Umerziehung und staatliche Gehirnwäsche wie unter Mao: Wer sich in Deutschland den Corona-Auflagen nicht mit Kadavergehorsam fügt und aus der Spur läuft, muss neuerdings damit rechnen, von der Justiz zu Strafarbeiten und tätiger Buße gezwungen zu werden. Ein Braunschweiger Gericht vergatterte jetzt eine 17-jährige unbotmäßige Corona-Sünderin dazu, einen dreiseitigen Gesinnungsaufsatz über den Sinn der Maßnahmen und Grundrechtsbeschränkungen zu schreiben.

Diese Maßnahmen dürfen NIE hinterfragt werden!„, so brachte RKI-Präsident Lothar Wieler bereits in der Frühphase der Pandemie die unbedingten Erwartungen der Politik in ihre Untertanen auf den Punkt: Gewissensregungen, kritisches Denken und ein Gespür für Vertretbar- und Verhältnismäßigkeit von staatlichen Restriktionen sollten wirksam unterdrückt und ausgeschaltet werden. Was als eine der Lehren des Dritten Reichs unter dem Konzept der „Inneren Führung“ bei Bundeswehr und auch im Staatsdienst jahrzehntelang vermittelt wurde – die Ertüchtigung der Bürger, wachsam gegenüber Machtmissbräuchen zu sein und keinen Befehlen sklavisch zu gehorchen, die unveräußerliche Grund- und Menschenrechte verletzen – scheint plötzlich nicht mehr zu gelten. 11 Monate Pandemie haben gezeigt, dass die Deutschen auch nach zwei Diktaturen weiterhin alles schlucken, was ihnen eine überschießende Staatsmacht vorschreibt – sofern es ihnen als hochsinnvoll, alternativlos und im moralischen Anstrich eines altruistischen Opferkultes verpackt angepriesen wird.


30.1.2021
Demokratur
Überwachung
Journalistenwatch: Koitus vor dem Kadi: Sex-Zustimmungs-App in Dänemark

Die Schweiz denkt darüber nach, die Schweden haben es vorgemacht und bei den Dänen gilt ab 1. Januar 2021 nun auch ein verschärftes Sexualstrafrecht: Kommt nicht von beiden Sexpartner ein eindeutiges „Ja“ vor dem Akt, kann dieser als Vergewaltigung eingestuft werden. Um den Koitus gerichtsfest zu machen, gibt es in Dänemark nun eine Sex-Vertrags-App. Nach dem Drücken des „Okay“-Buttons kann es dann zur Sache gehen. 

In Vor-Coronazeiten könnte man das Nachfolgende noch für einen Scherz gehalten haben. Unzählige wahnwitzge Corona-Überwachungsphantasien später dürften die wenigsten daran zweifeln, dass die Dänen es ernst meinen: Nach Schweden gilt nun auch in Dänemark seit dem 1. Januar diesen Jahres das „Sex-erst-nach-Zustimmung“- Gesetz. Entwickler haben pfiffigerweise eine App namens „iConsent“ auf den „Sexmarkt“ geschmissen.

 
30.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Seehofer zu Einreiseverboten: "Maßnahme zum Schutz der Bevölkerung absolut notwendig"

Bundesinnenminister Seehofer verteidigt das Einreiseverbot als "drastische Maßnahme" zum Schutz vor Coronavirus-Mutationen. Deutschland hatte das Verbot innerhalb der EU im Alleingang beschlossen. Frankreich schließt die Grenzen zu Nicht-EU-Ländern, um einen neuen Lockdown zu vermeiden.

30.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Seehofer ruft zu Verzicht auf Auslandsreisen auf: „Für Ausreiseverbot sind die verfassungsrechtlichen Anforderungen sehr hoch“

Innenminister Seehofer hat zum Verzicht auf Auslandsreisen aufgerufen. "Im Moment kann ich nur dringend an die Bevölkerung appellieren, jede nicht zwingend notwendige Reise ins Ausland unbedingt zu unterlassen", sagte er der "Augsburger Allgemeinen".

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat zum Verzicht auf Auslandsreisen aufgerufen. „Im Moment kann ich nur dringend an die Bevölkerung appellieren, jede nicht zwingend notwendige Reise ins Ausland unbedingt zu unterlassen“, sagte Seehofer der „Augsburger Allgemeinen“ (Samstagsausgabe). „Ich sehe das in dieser schwierigen Zeit sogar als Bürgerpflicht“, fügte er hinzu. „Jetzt ohne wirklich zwingenden Grund in Mutationsgebiete zu reisen, das muss ich deutlich sagen, wäre geradezu töricht.“


30.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Spahn stimmt beim Impfen weiter auf „harte Wochen“ ein – bisher 69 Menschen nach Corona-Impfung verstorben

Angesichts der anhaltenden Knappheit bei den Impfstoffen gegen das neuartige Coronavirus hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Bevölkerung weiter auf „harte Wochen“ eingestimmt. Gleichwohl sei die Impfkampagne aber „auf einem guten Weg“, betonte Spahn am Freitag in Berlin. Er bekräftigte das Ziel, dass bis Mitte Februar alle Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen ein Impfangebot erhalten sollten, bis Ende März auch alle über 80-Jährigen.

29.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Israel impft im Rekordtempo, Deutschland sperrt die Bürger ein

Dies sind die Meldungen, die die deutschen Corona-Politikversager fürchten wie der Teufel das Weihwasser: In Israel zeichnen sich bereits deutlich rückläufige Zahlen bei Neuinfektionen und Covid-Kranken ab – nachdem dort mehr als ein Drittel der Bevölkerung geimpft ist. Wenn sich dieser Trend fortsetzt und andere Länder tatsächlich in wenigen Monaten zur Normalität zurückkehren werden, dann wird es hierzulande erst richtig zu brodeln beginnen. In Deutschland verkauft man weiterhin die Bürger für dumm – aktuell beim Astrazeneca-Desaster.

29.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Normalität erst im Sommer 22, harte Maßnahmen, mehr PCR-Tests: Nicht das Virus, die Virologen sind das Problem

Virologen haben sich mittlerweile an die Spitze derer in Deutschland gesetzt, die von Lockdowns und harten Einschränkungen gar nicht mehr genug bekommen können. Zu ihren Methoden zählen dabei nicht nur Virus-Horrormutanten oder nebulöse Ahnungen infektiologischer Gruselgeschichten von hunderttausend Fällen täglich, sondern auch der Ruf nach mehr „Daten-Futter“ zur immer neuen Rechtfertigung der staatlichen Maßnahmen.
 
29.1.2021
Demokratur
Corona
NL
RT: Anti-Lockdown-Proteste in den Niederlanden: Demonstrantin von Wasserwerfer verletzt

Die Niederlande haben intensive Tage und Nächte hinter sich. Nachdem am Samstag im Rahmen der Corona-Eindämmung eine Ausgangssperre von 21 Uhr abends bis 4:30 Uhr morgens eingeführt wurde, erschütterten schwere Ausschreitungen das gesamte Land.

29.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bundesregierung plant massive Einschränkungen für Reiseverkehr ab Samstag

Der Reiseverkehr aus Ländern, in denen Corona-Mutationen auftreten, nach Deutschland wird von der Bundesregierung offenbar ab Samstag drastisch eingeschränkt. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Demnach soll die Einreise aus Brasilien, Südafrika, Großbritannien, Irland oder Portugal ab Samstag weitgehend verboten sein.

29.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Pressekonferenz mit Spahn und Wieler: Kontaktreduzierung ist „der beste Plan, den wir haben“

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stimmt die Bevölkerung weiter auf "harte Wochen" zwecks mangelnder Impfstoffe ein. Das RKI forderte einmal mehr die Menschen auf, sich an die Regeln zu halten und Kontakte und Reisen zu vermeiden.

Angesichts der anhaltenden Knappheit bei den Impfstoffen gegen das Coronavirus hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Bevölkerung weiter auf „harte Wochen“ eingestimmt. Gleichwohl sei die Impfkampagne aber „auf einem guten Weg“, betonte Spahn am Freitag in Berlin. Er bekräftigte das Ziel, dass bis Mitte Februar alle Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen ein Impfangebot erhalten sollten, bis Ende März auch alle über 80-Jährigen.


28.1.2021
Demokratur
Corona
Der Wahnsinn
Journalistenwatch: Corona-Wahnsinnsblaupause für Söder und Co.: Einkaufslimit von 15 Minuten

Kein Corona-Maßnahmenidee dürfte zu radikal, zu totalitär und zu irre sein, dass Söder und Co. nicht darüber nachdenken könnten. Neuster Irrsinn aus Österreichs Corona-Folterkiste: Zeitliche Begrenzung beim Einkaufen auf 15 Minuten.

Dass nicht nur im besten aller Deutschlands, das wir je hatten, Corona-Maßnahmen-Irre wie Markus Söder oder Karl Lauterbach ihr Unwesen treiben, das beweist ein aktueller Vorschlag des österreichischen Handelsverbands. Der Verband präsentierte die Wahnsinnsidee am vergangenen Wochenende:

Nachdem der Handel, der aktuell in Österreich pro Woche eine Milliarde Umsatz verliert, „kein Corona-Hotspot ist und die Wissenschaft derzeit davon ausgehe, dass durch einen Zwei-Meter-Abstand und bei Kontakten unter 15 Minuten eine Infektion vermieden werden kann“, spricht sich der Obmann des Handelsverbands dafür aus, sich der Corona-Knute der schwarz-grünen Regierung zu beugen und dafür zu sorgen, dass Personen sich nicht länger als 15 Minuten in einem Geschäft aufhalten.

 
28.1.2021
Demokratur
Corona
Söder
RT: Markus Söder: Impfstoff entscheidet über Frage von Freiheit

Für Söder entwickelt sich das Impfen "zu einem echten Problem", "weil der Impfstoff einfach fehlt". Das sei insbesondere für ein Land wie Deutschland eine "psychologische Belastung". Denn der Impfstoff "entscheidet nicht nur über Leben, sondern auch über die Freiheit".

28.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: 340 Euro Bußgeld: Zu früh auf dem Weg zur Arbeit in Stuttgart – Ausgangssperre 10 Minuten gebrochen

Die Empörung nach dem öffentlichen Bekanntwerden eines 340-Euro-Bußgeldfalls der Behörden in Baden-Württemberg gegen eine Altenpflegerin (in Ausbildung) war groß. Die junge Frau hatte sich um 4.50 Uhr auf den Weg zur Arbeit gemacht, zehn Minuten vor der nächtlichen Ausgangssperre.

Sie lief prompt der Polizei in die Arme. Einen Passierschein habe sie nicht gehabt, schreibt der „Focus“ zu dem Fall. Nun reagiert das Stuttgarter Innenministerium.


27.1.2021
Demokratur
Söder
Journalistenwatch: Söder, der Fürst der Finsternis: Es ist nie die Zeit für Lockerungen

Jouwatch hatte es vorhergesagt, und prompt bestätigt Bayerns „Coronazi“ Södolf Söder die Erwartungen: Sobald die Corona-Fallzahlen auf Entspannung hindeuten, versucht die Politik reflexartig, die Hoffnungen auf eine baldige Entspannung durch (auch nur teilweise) Beendigung des Lockdowns zu zerschlagen. „Wir dürfen jetzt nicht nachlassen„, erteilt Söder Forderungen nach baldiger Wiederöffnung des wirtschaftlichen und öffentlichen Lebens eine Absage. Die Neverendingstory geht weiter.

27.1.2021
Demokratur
Söder
Corona
Journalistenwatch: 532 Jahre alte mittelfränkischer Brauerei hat die Pest überstanden, aber nicht Söder

Die mittelfränkische Brauerei Hauff hat vieles überstanden. Zwei Weltkriege, Napoleon, den Dreißigjährigen Krieg und die Pest. Doch nun macht ihr Markus Söder samt seinen fanatischen Anhängern den Garaus. Die Traditionsbrauerei muss nun nach 532 Jahren ihre Tore schließen. Ob Söder in Tateinheit mit Merkel stolz darauf ist, ein traditionelles Unternehmen nach dem anderen zu zerstören? Langsam scheint sich Widerstand gegen Söders wahnwitzige Corona-Politik zu regen.

27.1.2021
Demokratur
DDR 2.0
Journalistenwatch: Deutschland ’21: Bald mehr DDR als vor 1989

Die Zeichen der Zeit stehen stramm auf DDR-Renaissance in Deutschland. Auf immer mehr Ebenen lässt sich die Rückkehr zum realsozialistischen „Paradies“ beobachten, massiv beschleunigt durch Corona und die sich der Politik dank Pandemie bietenden Möglichkeiten. Die überwunden geglaubten Gespenster der Vergangenheit sind zurück – gefeiert von einer zunehmend staatshörigen, verbots- und bevormundungsgeilen Klimajugend ebenso wie von ewiggestrigen Altlinken, die einst dies- und jenseits des Eisernen Vorhangs sozialisiert wurden.

27.1.2021
Demokratur
Corona
RT: "Gipfel des Schwachsinns" – Interview mit Skiliftbetreiber, der trotz Lockdown öffnen will

Der Betreiber eines Skilifts, Rudi Holzberger aus dem Allgäu, hat die Nase voll. Während nur wenige Meter entfernt in Baden-Württemberg die Lifte weiter benutzt werden, muss er in Bayern schließen. Im Interview mit RT DE erklärt Holzberger, wie er dagegen vorgehen will.
 
27.1.2021
Demokratur

Corona
RT: Politische Ansichten spielen keine Rolle: Putin äußert sich in Davos zu wahren Gründen der Proteste

Unzufriedenheit mit realen Problemen lassen die Menschen aus Protest auf die Straße gehen. Politische Ansichten spielen dabei keine Rolle. Dies erklärte der russische Präsident Wladimir Putin im Rahmen des Weltwirtschaftsforums in Davos.
 
27.1.2021
Demokratur

Watergate: Richter: Kontaktverbot verfassungswidrig, Corona-Maßnahmen katastrophal

Ein Richter am Amtsgericht in Weimar hat ein Urteil erlassen, in welchem er das von Bundes- und Länderregierungen erlassene Kontaktverbot für verfassungswidrig beurteilt hat. Der Jurist erklärte das seit dem letzten Sommer bestehende Kontaktverbot für nichtig.

Der Richter selbst hat bereits Klagen gegen Corona-Verordnungen eingereicht und versucht, juristisch gegen die Thüringer Corona-Verordnungen vorzugehen. Er klagte zweimal vor dem Thüringer Oberverwaltungsgericht gegen das Kontaktverbot, den Mindestabstand und die Maskenpflicht. Seine Anträge sind damals allerdings abgelehnt worden.


27.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Gesundheitsexperten kritisieren FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr und Einzelhandel

Auf dem letzten Bund-Länder-Gipfel wurde die Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken im ÖPNV und Einzelhandel beschlossen. Doch Experten warnen, dass FFP2-Masken nicht für den Privatgebrauch geeignet sind. Für ältere Personen sind gesundheitliche Auswirkungen nicht auszuschließen.

27.1.2021
Demokratur

Epochtimes: Experte: Die Redefreiheit hängt am seidenen Faden – Big-Tech-Technokraten greifen Verfassung an

Patrick Wood, Direktor und Gründer von Citizens for Free Speech sieht in dem Angriff der Big-Tech-Unternehmen Google, Apple und Co auf Parler einen Angriff auf die Redefreiheit und stellt eine Verbindung zu den Ansichten des Weltwirtschaftsforums (WEF) bezüglich einer Vierten Industriellen Revolution her, auch Great Reset genannt.

Die zunehmende Zensur der in sozialen Medien geäußerten Ansichten durch Big-Tech-Unternehmen ist Teil eines orchestrierten Angriffs auf den Ersten Verfassungszusatz [der amerikanischen Verfassung], sagte Patrick Wood, Direktor und Gründer von Citizens for Free Speech, in einem Interview der Epoch Times-Sendung „Crossroads“.


27.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Ende des Lockdowns erst, wenn keiner mehr niest?

Eines hat dieser ganze Pandemie-Wahnsinn immerhin erreicht: Niesen ist die neue Pest, Ansteckungen werden gesellschaftlich geächtet , am besten, der Bürger kommt ab sofort ohne Berührungen und Gemeinschaft aus. Und zwar von der ersten Sekunde nach seiner Geburt bis weit nach dem Tod hinaus.

Wie bei den Nazis geht es anscheinend nur noch darum, die Volksgesundheit aufrecht zu erhalten. Nicht anders kann man diese Äußerungen verstehen:

Die Vorsitzende des Bundesverbands der deutschen Amtsärzte hat sich dafür ausgesprochen, Lockerungen der Corona-Maßnahmen erst bei dauerhaft niedrigen Infektionswerten zu beginnen: „Wir können nicht bei einer Inzidenz von 100, 70 oder 50 schon wieder Lockerungen vornehmen“, sagte Ute Teichert den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Man müsse deutlich langfristig unter eine Inzidenz 50 kommen. Am Ende müsse die Inzidenz unter 10 liegen: „Als Zielvorstellung halte ich eine Zero-Covid-Strategie, also eine Orientierung an einer Inzidenz im einstelligen Bereich für richtig.“


26.1.2021
Demokratur
Corona
RT: "Uns ist das Ding entglitten": Kanzlerin Merkel fordert laut Medienbericht viel schärfere Maßnahmen

Wie geht es mit dem Lockdown in Deutschland weiter? Werden Mitte Februar die Beschränkungen gelockert? Während einige wegen sinkender Fallzahlen ein Ende des Lockdowns fordern, soll im Kanzleramt wegen der Virus-Mutation eine Verschärfung der Corona-Regeln zur Debatte stehen.

26.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Lockdown in der Dauerschleife – es gibt kein Entrinnen

Zwei Mechanismen sorgen dafür, dass wir den Lockdown so schnell nicht loswerden (wenn denn überhaupt je): Erstens eine selbstverstärkende Panik, die durch immer neue unvorhersehbare Bedrohungen (neue Mutanten, regionale Ausbrüche) die Krise stets neu befeuert. Zweitens das sogenannte Präventions-Paradoxon, das jegliche Verbesserung der Lage als Argument für die weitere Aufrechterhaltung der Maßnahmen nimmt, die diese Verbesserung angeblich bewirkt haben. Die Zwickmühle ist perfekt.
 
26.1.2021
Demokratur
Corona
Israel
RT: Anti-Corona-Kampf in Israel: Regierung stellt bis Ende des Monats Flugverkehr ein

Im Kampf gegen eine weitere Ausbreitung des Coronavirus schottet sich Israel ab. Seit diesem Dienstag ist der internationale Flughafen Ben Gurion bei Tel Aviv weitgehend geschlossen. Die Regierung will dadurch das Einschleppen weiterer Coronavirus-Mutationen verhindern.

26.1.2021
Demokratur
NL
Corona
Journalistenwatch: Holland steht auf und wehrt sich! Tag 3

Der Aufstand in den Niederlanden gegen UN Agenda 2030 geht weiter! Im ganzen Land gingen die Menschen gestern Abend pünktlich zur Sperrstunde um 21 Uhr auf die Straße, um Seite an Seite gemeinsam den Wahnsinn zu beenden, den die Politik verursacht hat. Die Leute wollen keinen Lockdown mehr, sie wollen zurück zur Normalität, die noch immer existiert, auch wenn ihnen Politiker und der Mainstream etwas anderes vorgaukeln. Zwar gibt es in den Niederlanden auch noch Leute, die an den Sinn der Sperrstunden glauben, doch sind diese eindeutig in der Minderheit. Die Mehrheit hat die Nase von unsinnigen Gesetzen, Verboten und Regelungen gestrichen voll und sie zeigen ihren Unmut auf der Straße – trotz Sperrstunde.
 
26.1.2021
Demokratur
Feudalherrschaft
Journalistenwatch: Justizministerin: Wer „gelöscht“ wird, bestimme ich!

Berlin – In einem Linksstaat wie Deutschland hat man als konservativer Bürger die Qual der Wahl zwischen linksradikalen Netzwerk-Bossen und linksradikalen Politikern. Bleibt die Frage, wer gefährlicher ist:

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) lehnt es ab, dass soziale Netzwerke wie Twitter allein entscheiden, ob sie Accounts bestimmter Nutzer sperren, wie es im Fall des seinerzeit noch amtierenden US-Präsidenten Donald Trump der Fall war. „Ich finde es sehr problematisch, wenn private Unternehmen entscheiden, was von der Meinungsfreiheit gedeckt ist und was nicht. Es ist Aufgabe des Staates, das zu klären„, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Nur, dass der Staat hier gar nichts klärt, sondern nur die Partei, die gerade an der Macht ist.

 
26.1.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: Corona und der ewige Lockdown! Unternehmer kämpfen für den Erhalt ihrer unternehmerischen Freiheit! (+Video)

Schutz der Gesundheit unserer Mitarbeiter? Klares Ja! Unverhältnismäßige Maßnahmen und der Niedergang unserer Wirtschaft und Schaffenskraft? Klares Nein!

Vielen unserer Unternehmen wird seit nunmehr knapp einem Jahr durch Lockdowns und teils massiv zu hinterfragenden Reglementierungen die Schaffenskraft, die Perspektive und schlicht unsere Existenz genommen.

Versprochene Hilfen wurden nie, unzureichend oder nur mit unverhältnismäßig bürokratischem Aufwand ausbezahlt. Der Staat bestimmt mehr über unsere unternehmerische Existenz als es unsere Auftragsbücher täten oder gar unsere Kunden und Mitarbeiter.


26.1.2021
Demokratur
AfD
Epochtimes: AfD erwartet Beobachtung weiterer Landesverbände durch den Verfassungsschutz

Die AfD erwartet, dass weitere ihrer Landesverbände vom Verfassungsschutz unter Beobachtung gestellt werden.

„Jetzt ist es Sachsen-Anhalt, es war schon Brandenburg, es war schon Thüringen, demnächst kommt der nächste“, sagte AfD-Bundesvize Stephan Brandner am Dienstag (26. Januar) in Berlin.

Diese „Salamitaktik“ werde die AfD „wahrscheinlich noch einige Monate begleiten“. AfD-Parlamentsgeschäftsführer Bernd Baumann sprach von einer „Rufmordkampagne“ mit dem Ziel, den „politischen Wettbewerb zu verfälschen“ und die Wahlchancen der AfD zu vermindern.


26.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Seehofer will Flugverkehr nach Deutschland massiv einschränken

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will zur Bekämpfung der Corona-Pandemie den Flugverkehr nach Deutschland massiv einschränken und außerdem schärfere Grenzkontrollen einleiten.

„Die Gefährdung, die von den zahlreichen Virus-Mutationen ausgeht, verlangt von uns, dass wir auch drastische Maßnahmen prüfen und in der Bundesregierung diskutieren“, sagte Seehofer der „Bild“.

Der Minister machte außerdem klar: „Dazu gehören deutlich schärfere Grenzkontrollen, besonders an den Grenzen zu Hochrisikogebieten, aber auch die Reduzierung des Flugverkehrs nach Deutschland auf nahezu Null, so wie Israel das derzeit auch macht, um die Einschleppung der Virus-Mutation zu verhindern.“


26.1.2021
Demokratur
Corona
Schweiz
Infosperber: «Zuschauertribünen, Bars und Restaurants sofort öffnen»

Der Corona-Spuk wäre in 60 Tagen praktisch vorbei, erklärt ETH-Professor Anton Gunzinger. Nur die Gefährdeten seien zu schützen.

Red. Die Risiken der Corona-Epidemie in Europa würden falsch eingeschätzt, erklärt Anton Gunzinger, Professor für Informationstechnologie und VR-Präsident der «Supercomputing Systems AG». Es sei unverhältnismässig, Versammlungen von Menschen zu verbieten, Restaurants und Geschäfte zu schliessen und weitere Isolationsmassnahmen zu verordnen. Gunzinger zeigt einen anderen Weg aus der Pandemie als Alternative zum «sozial, psychisch und wirtschaftlich verheerenden Lockdown».

Viele Experten, Politiker und Medien drängen die Behörden zu noch rascheren und strengeren Massnahmen oder kritisieren das zu langsame Impfen. Infosperber hält es für die Meinungsbildung wichtig, auch Kritiker solcher Massnahmen zu Wort kommen zu lassen und über deren sachlichen Argumente zu informieren.

 
26.1.2021
Demokratur

Der Totalitäre Staat
Wichtig
Infosperber: Wir alle können ausgeschaltet werden

Die meisten Leute sind sich gar nicht bewusst, wie einfach sie «von oben» stillgelegt werden können – der digitalen Welt sei Dank!
 
25.1.2021
Demokratur

Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: Urlaub im Sommer 2021 – nur mit Corona-Impfung?

„Geht es nach dem EU-Ratspräsidenten Charles Michel könnte der Impfpass schon bald zum Reisepass werden. In der Europäischen Union hat der Belgier (…) eine Debatte angestoßen, die anderen Politikern wiederum sauer aufstößt. Es geht um Sonderrechte beim Reisen für diejenigen, die eine Corona-Impfung hinter sich haben. (…) Dürfen also im Sommer 2021 nur Geimpfte in den Urlaub?“ (Westfälischer Anzeiger)

„Ohne Test kommt man nirgendwo mehr hin – und künftig wird man auch einen Impfnachweis benötigen. Die Lufthansa ist mit dem Gates-Imperium dabei, ein perfektes Kontrollregime für alle Passagiere weltweit zu entwickeln.“

25.1.2021
Demokratur
Corona
NL
RT: "Beinahe-Bürgerkrieg" in den Niederlanden: Schock nach massiven Ausschreitungen gegen Corona-Politik

In den Niederlanden kam es am Sonntag zu schweren Ausschreitungen, nachdem Proteste gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung und die eingeführte Ausgangssperre eskalierten. So etwas habe das Land seit 40 Jahren nicht erlebt, heißt es seitens der Sicherheitsbehörden.
 
25.1.2021
Demokratur
Das hat schon seinen Sinn, daß Richter unabhängig sind
Journalistenwatch: Medien vs. Rechtsstaat: Hetze gegen unabhängige Richter

In einem aufsehenerregenden Urteil hatte das Amtsgericht Weimar am 11. Januar das Kontaktverbot der Thüringer Corona-Verordnung für verfassungswidrig erklärt. Nun setzt die orchestrierte Medienhetze gegen den Richter ein. Bild titelt: „Sitzt in Weimar ein Querdenker auf dem Richterstuhl?“. Auch in Brandenburg scheint solch ein „Querdenker-Jurist“ am Werk zu sein. Dieser hat bereits eine Verfassungsbeschwerde gegen Merkels Corona-Regeln eingereicht. Außerdem: „Er versucht, ein Netzwerk kritischer Richter und Staatsanwälte aufzubauen – mit Hilfe bekannter Pandemie-Verharmloser“, hetzt der Tagesspiegel. 

Die angeblich unabhängige Justiz und ihre Richter werden in Merkel-Deutschland von den omnipräsenten staatstreuen Hetzern in den Mainstreammedien zum Abschuss freigegeben.

Bild hetzt: „Sitzt in Weimar ein Querdenker auf dem Richterstuhl?“


25.1.2021
Demokratur
Merkel
Journalistenwatch: Nicht das Coronavirus – Frau Merkel ist die Zumutung!

Kein Anwalt, sondern ein Richter hat Verfassungsbeschwerde erhoben. Die Anzahl der verfassungswidrigen Gesetze stieg unter dieser Kanzlerin.

Von Albrecht Künstle

Seit Mitte Dezember sinken die auf Corona positiv reagierenden Tests Woche für Woche ohne Ausreißer nach unten. Entgegen dieser vom RKI verbreiteten Fakten https://experience.arcgis.com/experience/478220a4c454480e823b17327b2bf1d4/page/page_0/ behauptet die anscheinend ohne Verwandtschaftskontakte dahinlebende Kanzlerin penetrant, die Corona-Zahlen seien gestiegen, weil sich „ihre“ Untergebenen einfach nicht an ihre Order gehalten hätten, über Weihnachten daheim zu bleiben. Aber das Balkendiagramm rechts unten zeigt, wir sind längst „übern Berg“. Seit dieser Woche ist auch Sachsen bei den Inzidenzzahlen nicht mehr „rot“.


25.1.2021
Demokratur
Corona
Frankreich
Epochtimes: Dritter Lockdown in Frankreich rückt näher: Neue Ausgangssperren wahrscheinlich

In Frankreich rückt ein dritter Lockdown näher: Der Vorsitzende des wissenschaftlichen Corona-Beirats der Regierung, Jean-François Delfraissy, sagte am Sonntagabend (24. Januar) im Fernsehsender BFM-TV, angesichts der Verbreitung neuer Corona-Varianten gebe es „akuten Handlungsbedarf“.

Die Regierung will am Mittwoch über die Lage beraten und bis Donnerstag Beschlüsse verkünden. Unterdessen wurden Warnungen vor schweren wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Konsequenzen laut.

„Wir müssen wahrscheinlich neue Ausgangssperren verhängen“, sagte Delfraissy mit Blick auf die beiden bisherigen Lockdowns im vergangenen Frühjahr und im November.


25.1.2021
Demokratur
Corona
NL
Junge Freiheit: Brandstiftungen und Plünderungen
Corona-Proteste in Niederlanden eskalieren


AMSTERDAM. In den Niederlanden ist es am Wochenende zu Ausschreitungen während Protesten gegen die Corona-Maßnahmen gekommen. In mindestens zehn Städten griffen Randalierer die Polizei an, berichtete die Nachrichtenagentur dpa. Zuvor sei in den sozialen Medien zu Krawallen aufgerufen worden.

Der Unmut richtete sich demnach gegen die erste landesweite nächtliche Ausgangssperre, die seit Sonntag in Kraft ist. Justizminister Ferd Grapperhaus bezeichnete die Unruhen als „schlicht kriminelles Verhalten.“

 
24.1.2021
Demokratur
Watergate: Verfassungsrechtler: Kein Volk von Untertanen!

Der frühere Präsident des Bundesverfassugnsgerichtes, Hans-Jürgen Papier, hat die Corona-Maßnahmen und-politik der Regierung kritisiert. Der „Mannheimer Morgen“ sprach mit dem Staatsrechtler über die juristische Bewertung der Maßnahmen.
 
24.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Höchst brisant: Merkel quält nicht nur die Kinder, sondern das ganze Land

Fatale Langzeitfolgen für die jüngere Generation, immer mehr Deutsche geraten ans Limit: Schluss mit der Lockdown-Politik! / von Nicole Höchst

Wir haben in Deutschland schon seit vielen Jahren keine wirklich funktionierende Demokratie mehr, weil sich die Interessen der Mehrheit nicht durchsetzen„, meint Sarah Wagenknecht (Linke) in ihrer Videobotschaft. Darf eine Regierung, die zudem – laut Sarah Wagenknecht – seit Jahren in ihrer Koalition nicht den Wählerwillen abbildet, zum Schutze der einen gegen das Wohl aller agieren? „Risikogruppen schützen“ will die Regierung. Das ist auch gut und richtig so. Aber ihre Maßnahmen dazu sind ganz offensichtlich völlig untauglich. Die Risikogruppe stirbt trotzdem, mit und in Einzelfällen sicher auch wegen der Maßnahmen in hohen Zahlen.

 
24.1.2021
Demokratur
Corona
NL
RT: Niederlande: Massive Krawalle und Polizeigewalt bei Protesten gegen neue Corona-Maßnahmen

Hunderte Demonstranten hatten nach Polizeiangaben in beiden Städten gegen die Corona-Maßnahmen protestiert und die Polizei mit Feuerwerkskörpern und Steinen angegriffen. In Eindhoven hatte die Polizei auch Tränengas und Wasserwerfer eingesetzt.
 
24.1.2021
NWO
Corona
Demokratur
Epochtimes: CORONA-TICKER: Niederländische Polizei geht massiv gegen Anti-Corona-Maßnahmen-Demonstranten vor

19:00 Uhr: Zusammenstöße bei Protesten gegen Corona-Ausgangssperre in den Niederlanden

Bei Protesten gegen die neue nächtliche Ausgangssperre zur Eindämmung der Corona-Pandemie in den Niederlanden haben sich gewaltsame Zusammenstöße zwischen Demonstranten und der Polizei ereignet. Wie der öffentlich-rechtliche Sender NOS am Sonntag berichtete, war die Polizei in Amsterdam mit Hunden im Einsatz und setzte Wasserwerfer ein, nachdem sich auf einem Platz im Zentrum hunderte Menschen aus Protest gegen die Ausgangssperre versammelt hatten.
 
24.1.2021
Genderwahn
Demokratur
Die Unbestechlichen: Für ein Bibel-Zitat ins Gefängnis? Finnische Politikerin wird Ziel der LBGT-Lobby

Die Bibel bezeichnet homosexuelle Handlungen als sündhaft. Weil sie ein Bild von der Bibel gepostet hat, droht Päivi Räsänen Haftstrafe.

Die Zensur durch LGBT-Aktivisten hat ein neues Opfer gefunden: Päivi Räsänen. Räsänen ist finnische Politikerin der Christdemokraten und war von 2011 bis 2015 Innenministerin des Landes. Nun ist die Situation eskaliert.


24.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Einreise nach Deutschland: Bundespolizei verschärft Kontrollen an Flughäfen

Die Bundespolizei hat am Sonntag die Kontrollen an großen deutschen Flughäfen verschärft, um eine weitere Ausbreitung von COVID-19 zu verhindern. Einreisende aus jenen rund 25 Ländern, die das Robert-Koch-Institut am Freitag als „Hochrisikogebiete“ einstufte, würden nun „konsequent kontrolliert“, teilte die Bundespolizei am Frankfurter Flughafen am Samstagabend mit. Auch am Flughafen München kontrollierte die Bundespolizei am Sonntag verstärkt.

24.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Sachsen-Anhalt: Pflegedienst kündigt sieben Verweigerern der Corona-Impfung

Ein Pflegedienst in Dessau-Roßlau (Sachsen-Anhalt) hat sieben Mitarbeitern gekündigt, die sich der Teilnahme an der Corona-Impfung verweigert haben. Andernorts wird Druck ausgeübt. Die Arbeitgeber klagen über „Hass“, der ihnen seither entgegenschlage.

In Sachsen-Anhalt sind in den vergangenen Tagen mehrere Fälle gemeldet worden, in denen Mitarbeiter von Pflegediensten von ihren Arbeitgebern unter Druck gesetzt worden sein sollen, an der Corona-Schutzimpfung teilzunehmen. Ein Pflegedienst soll gegenüber sieben Mitarbeitern, die sich verweigert hatten, die Kündigung ausgesprochen haben.


24.1.2021
Demokratur
Corona
NL
Epochtimes: Nächtliche Ausgangssperre in den Niederlanden in Kraft getreten

Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg ist in den Niederlanden am Samstag wegen anhaltend hoher Corona-Infektionszahlen eine nächtliche Ausgangssperre in Kraft getreten. Wer gegen das zwischen 21.00 Uhr und 04.30 Uhr geltende Ausgangsverbot verstößt, muss mit einer Geldbuße in Höhe von 95 Euro rechnen. Nur für Hundebesitzer wird eine Ausnahme gemacht.

24.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: CORONA-TICKER: Vier Staaten öffnen für Reisende mit Impfpass – Thüringen überlegt, Schulen erst nach Ostern wieder öffnen

Laut Auswärtigem Amt können Reisene ab sofort quarantänefrei in die Seychellen einreisen, wenn man einen Nachweis über eine entsprechende Corona-Impfung vorweisen kann: zwei Impfdosen vor mindestens zwei Wochen. Moldau verlangt laut Reise- und Sicherheitshinweisen des Außenministeriums eine offizielle Bestätigung, die die Covid-19-Impfung belegt. Damit kann die 14-tägige Quarantäne umgangen werden, wie die „Welt“ berichtet.

Island verzichtet bei Reisenden mit einer Impfbescheinigung aus dem EU-Wirtschaftsraum auf Tests und Quarantäne bei Reisenden. Und Polen setzt die Zehn-Tage-Quarantäne für Personen aus, die laut Auswärtigem Amt „eine erfolgte Impfung gegen Covid-19 nachweisen können“.

Griechenland, Spanien und Portugal erließen noch keine entsprechenden Verordnungen.

23.1.2021
NWO
Demokratur
Watergate: Verfassungsrechtler: Kein Volk von Untertanen!

Der frühere Präsident des Bundesverfassugnsgerichtes, Hans-Jürgen Papier, hat die Corona-Maßnahmen und-politik der Regierung kritisiert. Der „Mannheimer Morgen“ sprach mit dem Staatsrechtler über die juristische Bewertung der Maßnahmen.

Wo bleibt die parlamentarische Demokratie?

Papier weist in dem Interview darauf hin, es habe eine „deutliche Veränderung im Hinblick auf die Funktionsweise und Funktionsfähigkeit der parlamentarischen Demokratie“ gegeben. Die Menschen in Deutschland müssten ganz massive Einschränkungen ihrer Grundrechte hinnehmen.

Dabei erwähnte er die vergleichsweise harmlose Pflicht des Tragens eines Mnd-Nasen-Schutzes bis zu „erheblichen Kontaktverboten, Auftrittsverboten, Ausgangssperren, Betriebsschließungen“.


23.1.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Heiko Maas: Impfwillige mit Rückgabe von Grundrechten belohnen – Restaurant und Kino

Jetzt, wo Politik und Mainstream die Bürger an künftige Privilegien für Impfwillige und an Inhaftierung von Lockdown-Brecher gewöhnen wollen, meldet sich auch Netzzensor und Außenminister Heiko Maas (SPD) zu Wort. Dabei bedient der Fettnapf-Profi das Prinzip: Bei guter Führung gibt es Hafterleichterung.

Für Impfwillige soll die Iso-Haft zumindest teilweise beendet sein. Dabei gibt Maas durchaus zu, dass den Bürgern derzeit die Grundrechte entzogen werden und dass man sie den Impf-Fans als Belohnung zurückgeben könnte.

„Geimpfte sollten wieder ihre Grundrechte ausüben dürfen“,

 
23.1.2021
NWO
Demokratur
Corona
ScienceFiles: Kriminelle Energie? 63,3% sehen darin die Triebkraft hinter Lockdown-Entscheidungen der Bundesregierung

Am 19. Januar hat Olaf Scholz verkündet, dass “auch bei unsicherer Datengrundlage … mutige Entscheidungen” getroffen werden müssten. Er sagt dies im Hinblick auf die Entscheidung, Deutsche weiterhin in den Lockdown zu sperren, um die Verbreitung eines Virus zu verhindern, bei dem sich die größte Unbekannte mit der Frage verbindet, wie viele der positiv Getesteten tatsächlich mit SARS-Cov-2 infiziert sind. Offenkundig sind das nicht die Unbekannten, die “mutige Entscheidungen” verlangen und die angeblich “mutigen Entscheidungen” der Bundesregierung gehen seltsamerweise alle in dieselbe Richtung, immer in Richtung Restriktion, Beschneidung von Grundfreiheiten, Schließung von Unternehmen, Zerstörung wirtschaftlicher Existenzen. Fast, dass man denken könnte, es gebe bei der Bundesregierung eine verzerrte Wahrnehmung, die dazu führt, dass gerade keine “mutigen Entscheidungen” getroffen werden, denn mutig wäre eine Entscheidung, die den Lockdown beendet, die Normalität des Lebens für diejenigen, die nicht zur Risikogruppe für COVID-19 gehören, wiederherstellt und ansonsten die Angehörigen der Risikogruppe(n) so gut wie möglich schützt. Also das, was in der Great Barrington Declaration gefordert wird.

23.1.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Spahn: Corona-Zahlen sinken, Ausgangssperre diskutieren wir trotzdem

Ein Establishment, das Professor Christian Drosten zum Hofwirrologen erklärt hat, kann es mit logischer Argumentation nicht so genau nehmen. Deshalb werden geforderte TV-Duelle zwischen ihm und Karl Lauterbach (SPD) gegen Professor Sucharit Bhakdi und Dr. Wolfgang Wodarg weiterhin Wunschfantasie bleiben.

In dieser geistigen Wirrnis können Politiker wie Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) – medial unwidersprochen – verkünden, dass die Zahl der positiven Getesteten rückgängig sei, aber die Maßnahmen womöglich noch verschärft würden. Richtig gelesen. Das Establishment verzichtet nicht nur auf Lockerung. Nein, nimmt den Bürgern trotz Besserung noch die letzten Freiräume:

„Die Zahlen scheinen zu sinken, das ist gut“,

 
23.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Drosten: Der Sommer fällt aus

Das virologische Sprachrohr der Bundesregierung, Christian Drosten, meldet sich mal wieder zu Wort. Und er hat böse Nachrichten für alle, die ernsthaft gehofft haben, dieser Horror würde irgendwann einmal ein Ende finden:

Der Virologe Christian Drosten von der Berliner Charité fürchtet trotz der anlaufenden Corona-Impfungen im Frühjahr und Sommer bis zu 100.000 Fälle pro Tag. „Wenn die alten Menschen und vielleicht auch ein Teil der Risikogruppen geimpft sein werden, wird ein riesiger wirtschaftlicher, gesellschaftlicher, politischer und vielleicht auch rechtlicher Druck entstehen, die Corona-Maßnahmen zu beenden“, sagte Drosten dem „Spiegel“. Die Folge könnte sein, dass sich dann innerhalb kurzer Zeit sehr viele Menschen infizieren.


23.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Maske auf und Klappe zu: Münchner Nahverkehrsboss fordert Schweigepflicht für Reisende

In der Corona-Pandemie gibt es Stimmen, denen die Maßnahmen der Regierung zu weit gehen, aber auch solche, die es gern härter hätten. Der Chef der Münchner Verkehrsgesellschaft würde gern den Menschen im Nahverkehr das Telefonieren und sogar das Sprechen verbieten.

Ingo Wortmann, Chef der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG), wünschte sich ein Schweigegebot in öffentlichen Verkehrsmitteln wie in Spanien, heißt es in einem Beitrag des „Deutschlandfunks“.


22.1.2021
Demokratur
Corona
Absicht
RT: COVID-19-Sterbestatistiken: Beruht Pandemie-Management auf "unbrauchbaren" Zahlen?

Seit mehreren Wochen geht die Zahl der COVID-19-Fälle in Deutschland deutlich zurück. Die schwindende Zahl der belegten Betten auf Intensivstationen bestätigt diesen Trend. Dennoch könne es bei der Bekämpfung der Pandemie keine Entwarnung geben, so die Bundesregierung, die auf die mutierte Coronavirus-Variante verweist.

22.1.2021
Demokratur
Corona
RT: EU-Gipfeltreffen: EU-Grenzen bleiben geöffnet, Reiseregeln werden verschärft

Die EU-Grenzen sollen zwecks Erhaltung des Binnenmarktes vorerst geöffnet bleiben. Allerdings gelten strenge Auflagen. Nach Frankreich etwa dürfen nur negativ Getestete einreisen. Merkel brachte Kontrollen an deutschen Grenzen ins Gespräch – nach außen wie nach innen.

22.1.2021
Demokratur
Corona
Drosten
RT: Wie lange noch? Drosten warnt vor vorzeitigen Lockerungen

Der Sommer sollte es richten und uns in die Normalität zurückbefördern. Charité-Virologe Christian Drosten aber hat "schlimme Befürchtungen". Es könnte 100.000 "Neuinfektionen" pro Tag geben. Zudem hat es eine neue Coronavirus-Variante aus Brasilien nach Deutschland geschafft.

22.1.2021
Demokratur
Corona
Impfzwang
so geht das
RT: Bundesjustizministerin für zügige "Rücknahme von Grundrechtsbeschränkungen" für Geimpfte

Geht es nach der Bundesjustizministerin, werden die Einschränkungen für geimpfte Personen bald fallen gelassen. Dies gelte, "wenn sicher feststeht, dass von Geimpften keine Gefahr ausgeht". Das seien allerdings keine Privilegien, sondern "die Rücknahme von Grundrechtsbeschränkungen".

22.1.2021
Demokratur
Corona
Watergate: Quarantäneverweigerer sollen per Zwang weggesperrt werden

Gemäß Anordnung von der Merkel-Regierung und den Länderchefs sollen sich Menschen, die laut PCR-Test mit einem Corona-Virus infiziert sind, in häusliche Quarantäne begeben. Da einige Menschen, die zwar aufgrund eines positiven PCR-Tests als Corona-infiziert angesehen werden, aber keinerlei Symptome aufweisen, sich weigern, die Quarantäne einzuhalten, planen die Regierungen der Bundesländer für solche Fälle nun harte Zwangsmaßnahmen.

Sogenannte „Quarantäneverweigerer“ sollen künftig in eigens dafür eingerichteten Unterkünften zwangseingewiesen und unter Arrest gestellt werden. Das Vorhaben erinnert an die Zwangsinternierungen  von „Staatsfeinden“ in Lager in den dunklen Jahren.

 
22.1.2021
Demokratur
Compact-Online: Zitat des Tages: Wir Untertanen

„Die Menschen in diesem Land sind keine Untertanen.“ (Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, über die Lockdown-Maßnahmen, Welt, 22.1.2021)

„Die offene Gesellschaft, das Idealbild der westlichen Politik, wird in atemberaubender Geschwindigkeit abgeschafft, und es ist die westliche Politik selbst, die den Übergang in den autoritären Seuchenstaat vollzieht.“
 
22.1.2021
Demokratur
Watergate: Verhältnisse der Eingriffe in die Freiheitsrechte stimmen nicht mehr

Am Dienstag hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut mit den Ministerpräsidenten der Länder getroffen, um weitere Einschränkungsmaßnahmen zu diskutieren und zu beschließen. Es ist seit Beginn der Pandemie Usus geworden, dass Entscheidungen bezüglich der Einschränkung von Grundrechten, welche immer massiver werden und nun schon dauerhaft gelten, erst gar nicht mehr im Bundestag debattiert werden.

Die Verhältnisse um die Diskussion über die Eingriffe in Freiheitsrechte stimmen schon lange nicht mehr. Das scheint aber weder die Bundesregierung noch die Länder-Regierungen zu stören. Auch von der Justiz, dem Bundesverfassungsgericht, hört man nichts. Und wie im Dritten Reich stellen sich auch die Kirchen blind, stumm und taub. Die Grundrechtsverletzungen werden – wie damals – einfach widerspruchslos hingenommen und dadurch mitgetragen.


22.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Pflicht zu medizinischen Masken ab 1. Februar auch beim Fliegen

Fluggäste müssen auch im Flugzeug und auf Flughäfen künftig eine medizinische Maske tragen. Dies gelte ab dem 1. Februar, teilte der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) am Freitag (22. Januar) mit. Die Masken seien von den Passagieren mitzubringen.

22.1.2021
Demokratur
Epochtimes: Polizei löst Gottesdienst in Essen wegen Corona-Verstößen auf

In Essen hat die Polizei einen Gottesdienst mit knapp hundert Teilnehmern wegen Verstöße gegen die Corona-Bestimmungen aufgelöst. Wie die Beamten am Freitag (22. Januar) mitteilten, waren knapp 90 Erwachsene und zehn Kinder anwesend. Auf eine Gesichtsmaske oder das Einhalten obligatorischer Mindestabstände wurde verzichtet.

22.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Merkels „Vorsorge“: Härterer Lockdown trotz weniger Corona-Fällen

Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist in Deutschland seit Tagen deutlich rückläufig. Bundeskanzlerin Angela Merkel verordnet dem Land dennoch einen verlängerten und verschärften Lockdown. Sie begründet die Entscheidung mit Erwägungen der „Vorsorge“.

Obgleich Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag, 21. Januar, in der Bundespressekonferenz mit Genugtuung auf die jüngsten Infektionszahlen reagierte, sieht sie zurzeit keinen Anlass, den von ihr und den Länderchefs eingeschlagenen Kurs eines verlängerten und verschärften Lockdowns infrage zu stellen.


22.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Haseloff sieht Grenzen des Staates im Kampf gegen Coronavirus fast erreicht

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sieht die Grenzen des Staates im Kampf gegen das Coronavirus als fast erreicht an. Es gebe eine überschaubare Zahl an Instrumenten, mit denen die Pandemie bekämpft werden könne, sagte Haseloff dem Magazin „Der Spiegel“ laut Meldung vom Freitag. „Und im Prinzip haben wir bald alle Register gezogen.“

22.1.2021
Demokratur
Corona
ScienceFiles: b.1.1.7 – Die “britische Mutation”, die in Deutschland als Vorwand für (fast) alles missbraucht wird

Merkel benutzt die Mutation, die zuerst in Britannien entdeckt wurde, die “Britische Mutation”, um ihre Lockdown-Phantasien umsetzen zu können.

Karl Lauterbach, Talkshow-Wanderer und das, was in Deutschland als Experte für SARS-CoV-2 gilt, benutzt b.1.1.7, wie der neue Mutationsstrang, offiziell heißt, Strang deshalb, weil b.1.1.7 nicht nur eine, sondern 14 Mutationen im Vergleich zu dem, was als ursprüngliche Wuhan-Variante angesehen wird, aufweist, Lauterbach benutzt b.1.1.7, um seine Phantasie in FFP2 umzusetzen
 
22.1.2021
Demokratur
Corona
ScienceFiles: Kriminelle Energie, Wahnsinn, Affekt, Zufall? Auf welcher Basis trifft die Bundesregierung “mutige Entscheidungen”?

“Die Zeit, wissenschaftliche Studien [zu Mutationen] abzuwarten, habe die Politik nicht. Auch bei unsicherer Datenlage müssten mutige Entscheidungen getroffen werden.”

Das sagt der deutsche Vize-Kanzler.
Das sagt Olaf Scholz.

Womit soll man anfangen?
Mit dem Fehlschluss?
Okay.

 
21.1.2021
Demokratur
Corona
Rechtsstaat
Journalistenwatch: Soviel zum Thema „Freiwilligkeit“: 7 Pflegerinnen wegen Impfverweigerung gefeuert

Dessau – Solange Meldungen wie diese in Deutschland ohne einen öffentlichen Aufschrei der Empörung über die Ticker laufen, braucht sich niemand zu wundern, wenn wir uns bald in einem Land von Zwangsimpfungen und einer neuen Gesundheits-Apartheid wiederfinden: In Dessau wurden sieben Mitarbeiterinnen eines Pflegedienstes gefeuert, nachdem sie ein „Ultimatum“ zur Corona-Impfung verstreichen ließen. Gegenüber dem Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) erklärte ein Mitglied der Geschäftsführung, künftig werde kein Patient des Pflegedienstes „von ungeimpftem Personal versorgt“.

21.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Falscher Inzidenzwert wegen Datenübermittlungspanne: Trotzdem 15-km-Corona-Knast

Bayern/Augsburg – In der vergangenen Woche meldete das Robert-Koch-Institut (RKI) für den Landkreis Augsburg die Überschreitung des Corona-Schwellenwertes. Daraufhin wanderten tausende Menschen in Söders 15-km-Corona-Knast. Nun stellt sich heraus: Der Inzidenzwert war falsch. Dies sei einer „technische Umstellung des Labors bei der Übermittlung der Daten geschuldet“. Und wieder stellt sich die Frage: Was könnt Ihr eigentlich?

21.1.2021
Demokratur
Corona
jetzt kommt es raus...
RT: "Es wird jeder geimpft!" – RKI-Chef über Impfbereitschaft und Angela Merkel

In einer Online-Pressekonferenz sprach Prof. Dr. Lothar Wieler über Angela Markel und die steigende Impfbereitschaft in Deutschland sowie Möglichkeiten, diese noch zu erhöhen. "Ich bin extrem glücklich, eine Wissenschaftlerin als Kanzlerin zu haben", so der RKI-Chef.
 
21.1.2021
Demokratur
Corona
mal anders herum
Journalistenwatch: Corona-Alarm in den Mainsteammedien: Chef droht: „Wer sich impfen lässt, fliegt“

Die Aufregung in den Mainstreammedien ist maximal: Ein Chef einer Dachdeckerfirma droht seinen Mitarbeitern mit dem sofortigen Rauswurf, sollte sich jemand gegen Covid-19 impfen lassen. Nun meldet sich der Arbeitgeber mit einer Stellungnahme zu Wort.
 
21.1.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Experten als Scharfmacher: Merkels Hof-Wissenschaftler empfehlen „Nordkorea-Lockdown“

Die pervertiert-antidemokratische Hinterzimmer-Politik der Bundesregierung, seit dem Ermächtigungsgesetz vom November im scheinlegalen Rahmen, wird uns heute die nächsten Zumutungen bislang unbekannter Härte bescheren. Strikte Ausgangssperren, weitere Wirtschaftsschließungen, FFP2-Maskenzwang – es sind nie dagewesene Zumutungen, für deren Sinnhaftigkeit nicht nur die wissenschaftliche Evidenz fehlt, sondern die auch zu einem Zeitpunkt getroffen werden, da sich – und zwar sogar nach den behördlichen Willkür-Kriterien – bereits wieder eine moderate Entspannung einsetzt. Federführend sind hier wieder einmal die falschen Berater.
 
21.1.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Lockdown-Merkel gibt den Mielke: Ich liebe euch doch alle…

Der Frust der Kanzlerin muss groß gewesen sein, dass ihr am Ende ein paar renitente Ministerpräsidenten wieder einen Strich durch die Rechnung machten – und den Extrem-Lockdown, zu dem ihre handverlesene Expertenkamarilla gestern geraten hatte, nicht mitmachen wollten. Das, was an Verschärfungen jetzt dennoch beschlossen wurde, ist schon schlimm genug: Verlängerung (es ist bereits die vierte) bis Mitte Februar, „medizinische“ Maskenpflicht im ÖPNV und Geschäften, Verbot gemeinsamer Mittagspausen, noch mehr Vereinzelung und Abstand, Homeoffice-Vorgaben ab bestimmten Inzidenzwerten.

21.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Gericht wertet Grundrechtsverletzung durch 15-Kilometer-Regelung als „hinnehmbar“

Das Verwaltungsgericht Gießen hat einen Eilantrag gegen die 15-Kilometer-Regelung des Landkreises abgelehnt und fand die Verletzung des Grundrechts „weniger gravierend“ und „hinnehmbar“.

Der Eilantrag eines Bundesbürgers gegen die 15-Kilometer-Regelung des Landkreises Gießen in Hessen vom 8. Januar 2021 wurde vom Verwaltungsgericht Gießen am 18. Januar abgelehnt.


21.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Corona-Impfpflicht für Bundeswehrsoldaten dürfte beschlossene Sache sein

Soldaten der Bundeswehr – in der Mehrheit handelt es sich hier um junge Menschen, weit außerhalb der Corona-Risikogruppe – unterliegen einer besonderen Impfpflicht. Das hat das Bundesverwaltungsgericht mit einem am Montag veröffentlichten Beschluss bestätigt. Tübingens grüner OB Boris Palmer stellt für Jüngere fest: Corona ist für diese Altersgruppe so gefährlich wie Autofahren.
 
21.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Bundeswehr: Militärische Basisimpfung ist Pflicht – Gegen Coronavirus wird geprüft

Soldaten müssen eine Impfung gegen übertragbare Krankheiten dulden. Dies hat ein Gericht bestätigt. Geklagt hatte ein Soldat, der sich einer sogenannten militärischen Basisimpfung nicht unterziehen wollte. Ob jene künftig für die Corona-Immunisierung gilt, wird geprüft.
 
21.1.2021
Demokratur
Grins
Journalistenwatch: Nächste Watschn für Södolf: Alkoholverbot gekippt

Wie bitter für einen Möchtegern-Autokraten, der sich zum lebensrettenden Halbgott aufschwingt und seit fast einem Jahr alles versucht, mit paternalistischer Grandezza sein eigenes Volk –  im Namen der „gerechten Sache“ Corona – um praktisch alle Freiheiten und Freuden des Lebens zu bringen: Erneut wurde eine von Markus Söders buchstäblichen Schnaps-Ideen von Juristen gekippt. Diesmal: Das bayernweite Alkoholverbot.

Die – zumindest noch systemrelevanten – Gerichte unter politische Kontrolle zu bringen, ist dem Münchner Möchtegern-Corona-Hardliner noch nicht gelungen, wie übrigens auch der Bundesregierung nicht. Von den verhängnisvollen Deformationen der Demokratie ist die dritte Gewalt bislang noch weitgehend verschont geblieben – auch wenn ihre die Unabhängigkeit durchaus zunehmend in Gefahr gerät – dank zunehmender Parteiverfilzung und eines erheblichen öffentlich-medialen Drucks, im Namen des Gemein-/Gesundheitswohls das „Richtige“ zu tun.


17.1.2021
Demokratur
Voll Nazi
Compact-Online: Heiko Maas: Impfwillige mit Rückgabe von Grundrechten belohnen – Restaurant und Kino

Jetzt, wo Politik und Mainstream die Bürger an künftige Privilegien für Impfwillige und an Inhaftierung von Lockdown-Brecher gewöhnen wollen, meldet sich auch Netzzensor und Außenminister Heiko Maas (SPD) zu Wort. Dabei bedient der Fettnapf-Profi das Prinzip: Bei guter Führung gibt es Hafterleichterung.

Für Impfwillige soll die Iso-Haft zumindest teilweise beendet sein. Dabei gibt Maas durchaus zu, dass den Bürgern derzeit die Grundrechte entzogen werden und dass man sie den Impf-Fans als Belohnung zurückgeben könnte.

„Geimpfte sollten wieder ihre Grundrechte ausüben dürfen“,

– fordert Maas gegenüber Bild am Sonntag. Zwar hatte die Bundesregierung solche Privilegien bislang verworfen, weil Geimpfte dennoch infektiös sein könnten, aber das irritiert einen Maas nicht im Geringsten. Es geht ihm dabei nicht um die Ansteckung anderer:

„Es ist noch nicht abschließend geklärt, inwiefern Geimpfte andere infizieren können. Was aber klar ist: Ein Geimpfter nimmt niemandem mehr ein Beatmungsgerät weg. Damit fällt mindestens ein zentraler Grund für die Einschränkung der Grundrechte weg.“


20.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Bund-Länder-Gipfel: Einigkeit über Verlängerung des Lockdowns, Schulen bleiben geschlossen

Der Lockdown wird bis zum 14. Februar verlängert, Schulen und Kitas bleiben geschlossen. Darauf einigten sich Bund und Länder nach stundenlangen und teils hitzig geführten Verhandlungen. Besonders heftig gerungen wurde um den Umgang mit den Schulen.

20.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: DIVI-Präsident: Lockdown bis Mitte Februar wird nicht ausreichen

Der Vorsitzende der Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), Gernot Marx, befürwortet die neuen Beschlüsse zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Alles, was die Kontakte zwischen vielen Menschen minimiere, könne nur begrüßt werden, sagte Marx dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Die Intensivstationen seien voll, und auch wenn man gerade einen ersten leichten Rückgang der Covid-19-Patienten in ganz Deutschland sehe, lägen immer noch 5.000 auf den Stationen, so der Intensivmediziner.

20.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: CORONA-TICKER: Kubicki wirft Merkel nach Corona-Beschlüssen Starrsinn vor

Die Menschen brauchten eine Perspektive, damit sie in den kommenden Monaten mit dem Virus leben könnten, so Landkreistagspräsident Reinhard Sager.

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat die neuen Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern scharf kritisiert und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Starrsinn vorgeworfen.

„Es ist nicht hinnehmbar, dass die Bundesregierung nach fast einem Jahr Pandemie keine nachvollziehbare und durchhaltbare Strategie entwickelt hat, die uns hilft, mit dem Virus leben zu können“, sagte Kubicki dem Nachrichtenportal Watson.


20.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Corona-Impfung bald Pflicht bei der Bundeswehr? Bedenken von Soldaten will man ernst nehmen

Bei der Bundeswehr könnte die Corona-Impfung bald Pflicht werden – persönliche Bedenken der Soldaten sollen dabei aber ernst genommen werden, wie das Bundesverteidigungsministerium am Dienstag mitteilte.

Die Bundeswehr werde bei der Corona-Impfung „etwaige Vorbehalte sehr ernst nehmen und in jedem Einzelfall entscheiden“. Es handele sich „um einen ganz neuen Impfstoff“ und „einzelne Soldatinnen und Soldaten“ könnten „aus diesem Grunde Vorbehalte haben“.


20.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Das ist beschlossen: FFP2-Masken, mehr Homeoffice und Lockdown-Verlängerung bis 14. Februar
Bund und Länder haben den Lockdown bis zum 14. Februar verlängert. Merkel sagte, die Mutation mache das Virus wahrscheinlich deutlich ansteckender. „Noch ist gewissermaßen Zeit, die ganze Gefährlichkeit auch einzudämmen.“ Dafür müsse aber jetzt gehandelt werden, sonst könnten die Infektionszahlen schnell stark ansteigen. Es gehe um Vorsorge für das Land und die Bürger, aber auch für Wirtschaft und Arbeitswelt.

20.1.2021
Demokratur
Corona
EU
Epochtimes: Brüssel fordert von EU-Ländern Corona-Impfrate von 70 Prozent bis Sommerende

Die EU-Kommission hat den Mitgliedstaaten Ziele für ihre Corona-Impfkampagnen gesetzt. Bis März sollten mindestens 80 Prozent des Pflegepersonals und der Menschen über 80 Jahren geimpft sein, sagte Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas am Dienstag in Brüssel. Den Mitgliedstaaten schlage Brüssel außerdem vor, „bis Ende des Sommers“ mindestens 70 Prozent der erwachsenen Bevölkerung zu impfen.

20.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Pflicht zum Homeoffice-Angebot soll ab 50er-Inzidenz gelten

Die rechtlich nicht bindende Pflicht für Arbeitgeber, Homeoffice anzubieten, soll einem Bericht zufolge ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 50 positive PCR-Tests pro 100.000 Einwohner gelten. Die Vorgabe gilt für Beschäftigte in Büro- oder vergleichbaren Tätigkeiten, „wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen“, heißt es dem „Handelsblatt“ zufolge in dem Entwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zum Arbeitsschutz in der Corona-Pandemie.

20.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Marktforscher beobachtet Lockdown-Frustration in der Bevölkerung

Die Stimmung in Deutschland gegenüber den Corona-Verordnungen hat sich nach Ansicht von Stephan Grünewald, Leiter des Marktforschungsinstituts Rheingold, im Vergleich zum Frühjahr verschlechtert. „Ich würde das Corona-Korrosion nennen“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Onlineausgabe). Dass Erfolge in der Infektionsbekämpfung bisher ausblieben, sei zermürbend.

20.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: EVG-Chef fordert Beschränkung auf Ein-Kilometer-Radius um die eigene Wohnung

Der Chef der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), Klaus-Dieter Hommel, fordert einen noch strengeren Lockdown, um die Corona-Pandemie zu bekämpfen. „Es müssen endlich konsequente Maßnahmen beschlossen und umgesetzt werden, um Kontakte zu vermeiden“, sagte Hommel der „Welt“ (Mittwochsausgabe). „Bislang hat sich die Politik um konsequente Maßnahmen gedrückt und sie drückt sich auch mit den Beschlüssen zur Verlängerung des Lockdowns am heutigen Dienstag weiter darum.“

19.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Corona-Berater der Bundesregierung fordern noch härteren Lockdown

Dass der Lockdown noch einmal verlängert wird, gilt inzwischen als ausgemacht. Ob und welche geltenden Regeln verschärft werden, bleibt noch offen. Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin hatten sich am Montagabend mit einer Expertenrunde zu nötigen Maßnahmen beraten.

19.1.2021
Demokratur
NWO
Corona
Wichtig
Epochtimes: Corona-Lagebericht der Regierung – Entscheidungsgrundlage über Ausgangssperre oder Freiheit

Infizierte, Inzidenzen, Impfungen. Der Überblick zur COVID-19-Lage vom 18. Januar 2021 enthält umfangreiche Zahlen, die ausdrücklich „VS – nur für den Dienstgebrauch“ gedacht sind. Auf der Grundlage des vorliegenden Corona-Lageberichts wollen heute die Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel ab 14 Uhr beraten.

Ob es weitere Ausgangssperren oder Lockerungen bezüglich der Corona-Maßnahmen gibt, wird heute entschieden. Nun geriet der für diese Entscheidung zugrunde gelegte Überblick zur COVID-19-Lage der Regierung, der nur für den internen Gebrauch bestimmt war, an die Öffentlichkeit. Reproduktionswert, Inzidenzen, Intensivbetten, Impfungen. All diese Daten wurden in den Bericht eingearbeitet.


19.1.2021
Demokratur
Italien
Corona
Epochtimes: „Höflicher Protest“: Zehntausende Gastronomen in Italien brechen Corona-Lockdown

In Italien sollen bis zu 50.000 Gastronomen aus Protest gegen Lockdown-Maßnahmen ihre Betriebe geöffnet haben. Die Regierung hatte zuvor die Restriktionen für die Branche verschärft, obwohl Wissenschaftler die Hygienekonzepte für ausreichend hielten.

Bis zu 50.000 Gastronomen sollen sich am Wochenende an einer landesweiten Protestaktion gegen die Corona-Politik der Regierung und Lockdown-Maßnahmen gegen die Branche beteiligt haben. In mehreren Städten öffneten Restaurants und Gäste fanden sich zum Feiern ein, häufig auch ohne Masken zu tragen und Abstandsvorgaben einzuhalten.


19.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: „NO-COVID“-Strategie: Kommt jetzt der Lockdown bis Inzidenzwert von 10?

Mobilitäts-Kontrollen, Tests, Quarantäne. Die "NO-COVID"-Strategie, ein Papier von 13 Experten aus unterschiedlichen Wissenschaftsbereichen, könnte die Vorlage für weitere Maßnahmen der Corona-Politik in Deutschland bilden. Die Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin Angela Merkel müssen nun entscheiden, ob sie die Einrichtung von sogenannten "Grünen Zonen" und einen Inzidenzwert von Null anpeilen und damit die Maßnahmen für die Bevölkerung verschärfen wollen.

„Jede Infektion ist eine Infektion zu viel“, heißt es im Strategie-Papier von 13 „führende Expertinnen und Experten aus der Wirtschaftswissenschaft, Soziologie und Politikwissenschaft“, wie die Akademiker in einem „Zeit“-Beitrag bezeichnet werden.


19.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: CORONA-TICKER: Kanzleramt will Lockdown bis 15. Februar verlängern – Pflicht zu medizinischen Masken im ÖPNV und in Geschäften

Heute beraten ab 14 Uhr Bund und Länder über die kommenden Maßnahmen im Zusammenhang mit COVID-19. Hier der Newsticker.

Vor dem Spitzentreffen der Ministerpräsidenten zu Beratungen über eine Verlängerung der Corona-Einschränkungen zeichnet sich eine Zustimmung für striktere Maßnahmen ab.


18.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Expertenrat um Prof. Streeck: Regierung soll Maßnahmen besser begründen – „Kollateralwirkungen beachten“

"Wie strikt hält sich die Bevölkerung an die Regeln?", fragt der NRW-Expertenrat vor der nächsten Verschärfung des Lockdowns. Die Eingriffe in den Alltag der Menschen sollten nicht nur "plausibel und konsistent, sondern auch praktisch handhabbar" sein. Auch die Kollateralwirkungen sollten beachtet werden.

Vor der Bund-Länder-Konferenz mit Kanzlerin Merkel gab der Corona-Expertenrat aus NRW heute ein Mahnschreiben an die deutsche Regierung heraus. Die bisherigen Maßnahmen hätten nicht „den von der Politik erwünschten Erfolg“ gebracht. Die Verschärfung des Lockdowns stabilisierte zwar die Zahlen der Tests mit positiven Ergebnissen, doch die Sterblichkeit sei weiterhin hoch.


18.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Vor der nächsten Bund-Länder-Beratung – weitere Verschärfung des Lockdowns geplant

Am 19. Januar sollen auf der Bund-Länder-Beratung weitere Lockdown-Verschärfungen beschlossen werden. Laut Medienberichten wird unter anderem eine bundesweite nächtliche Ausgangssperre diskutiert, zudem eine FFP2-Maskenpflicht und eine Homeoffice-Verpflichtung.
 
18.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: „Die Belastungsgrenze ist erreicht“: Ostdeutsche IHKs protestieren gegen totale Lockdownpläne

„Welche Alternativszenarien zu flächendeckenden Lockdown-Maßnahmen hat die Politik erarbeitet?“ Das fragen die Industrie- und Handelskammern in Ostdeutschland die Politik.

In der vergangenen Woche schlugen die Industrie- und Handelskammern (IHKs) in Mecklenburg-Vorpommern zusammen mit den anderen IHKs in Ostdeutschland in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit dem Titel „Die Belastungsgrenze ist erreicht!“ Alarm. Man wandte sich entschieden „gegen politische Überlegungen, zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie ‚die Wirtschaft‘ komplett in den Lockdown zu schicken“.


18.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Berlin beschließt „Covid-19-Parlamentsbeteiligungsgesetz“ – Voraussichtliche Verlängerung des Lockdowns bis Mitte Februar

Bislang konnte der Berliner Senat allein die Änderungen bei den Corona-Maßnahmen beschließen. Künftig müssen Abgeordnete verpflichtend eingebunden werden. Vor der Corona-Spitzenrunde zeichnet sich eine Verlängerung des Corona-Lockdowns bis Mitte Februar ab.

18.1.2021
Demokratur
Neue KZs
RT: Mehrere Bundesländer planen Zwangseinweisung für Quarantäne-Brecher

Wer sich nicht an die Regeln der häuslichen Quarantäne hält, dem drohen zukünftig nicht nur Anzeige und Bußgeld, sondern auch eine Zwangseinweisung in ein "Quarantäne-Gefängnis". In fünf Bundesländern existieren derartige Einrichtungen schon bzw. werden aktuell geplant.

18.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Kommt nun die Ausgangssperre? Spekulationen über Verschärfung der Lockdown-Maßnahmen

Vizekanzler Scholz rechnet damit, dass Bund und Länder bei ihren Beratungen am Dienstag die Corona-Beschränkungen verschärfen und um zwei Wochen verlängern. Inzwischen werden Spekulationen über eine Ausgangssperre und bundesweite FFP2-Maskenpflicht immer lauter.

18.1.2021
Demokratur
Epochtimes: Rückblick auf Wiener Demo: „Wir sind an einer Kippe – entweder frei oder komplett versklavt“

Zehntausende Menschen, unterschiedliche Motivationen - ob mit Maske oder ohne, es zog viele Menschen am 16. Januar nach Wien. Einige befürchten den "Great Reset" und forderten den Rücktritt der Regierung, andere wollten sich einfach nur ein Bild vor Ort machen, weil man den Mainstream-Medien nicht mehr trauen kann.

Vergangenen Samstag (16. Januar) fand in der österreichischen Hauptstadt Wien eine Großdemo gegen die massiven Corona-Einschränkungen der Regierung statt. Die Menschen verzichteten zum größten Teil auf die Alltagsmasken und auch auf die Einhaltung des Abstands. Die Polizei ließ die Demonstranten gewähren. Epoch Times befragte unterschiedliche Teilnehmer nach ihrer Motivation und Lösungsvorschlägen für die Corona-Politik.


18.1.2021
Demokratur
Corona
Bayern
Epochtimes: Neue Virus-Variante in Bayern entdeckt – Gesundheitsminister Spahn: Ausgangssperren „offenkundig Teil der Debatte“

Die Corona-Fälle sind trotz zahlreicher Maßnahmen weiterhin auf einem hohen Niveau. Am Dienstag soll deswegen politisch nachjustiert werden. Nun bringt der Vizekanzler eine konkrete Verlängerung in die Debatte.

18.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bund-Länder-Treffen: Harte Ausgangssperre wird beraten – FFP2-Masken-Pflicht

Zwei Tage vor den geplanten vorgezogenen Beratungen von Bund und Ländern über eine erneute Verschärfung des Lockdowns zeichnen sich erste Details möglicher neuer Corona-Regeln ab. Laut eines Berichts des Portals „Business Insider“ will das Kanzleramt eine bundesweit einheitliche nächtliche Ausgangssperre einführen, wie es sie bereits in Frankreich oder anderen Nachbarstaaten gibt.

18.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Corona-Gulag Deutschland: Bundesländer planen Internierungslager für Regelbrecher

Dass das unrühmliche Beispiel Sachsens Schule macht, von wo gestern die Errichtung des ersten Corona-Sonderknasts vermeldet wurde, mag kaum überraschen: Auch wenn der ausgehöhlte Rest-Föderalismus derzeit noch unterschiedliche Handhabungen der Corona-Auflagen sowie beim Umgang mit Regelbrechern bewirkt, wird auch hier die Gleichschaltung und Vereinheitlichung staatlicher Repressionen nicht lange auf sich warten lassen.

Konkret bedeutet dies: Auch in den übrigen 15 Ländern wird es über kurz oder lang spezielle Gefängnisse oder Vollzugseinrichtungen zur Unterbringung von „Quarantäne-Brechern“ oder „renitenten“ Bürgern geben, welche die Auflagen der Gesundheitsbehörden wiederholt missachtet haben. Weil dies erst der Anfang ist, fällt es schwer, hier nicht die Assoziation mit Internierungs-, Arbeitslagern oder Gulags anzustellen.

 
18.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Der „Corona-Terror“ geht in die nächste Runde

Einfach nur so, weil ihnen wohl nichts besseres einfällt, um ihr Versagen zu vertuschen, wird jetzt noch mal die Schraubzwinge angezogen:

Aus Angst vor Corona-Mutationen wie in Großbritannien wird der Lockdown in Deutschland wohl vorzeitig verlängert und nochmals verschärft. Laut eines Berichts des Portals „Business Insider“ haben sich Bund und Länder einen Tag vor ihren offiziellen Beratungen dazu informell verständigt, den eigentlich Ende Januar auslaufenden Lockdown bis zum 14. Februar zu verlängern. Ebenfalls einig sind sich beide Seiten offenbar, die erst vor zwei Wochen beschlossenen Corona-Regeln nochmals zu verschärfen.


18.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Scholz rechnet mit zweiwöchiger Lockdown-Verlängerung

Die Corona-Fälle sind trotz zahlreicher Maßnahmen weiterhin auf einem hohen Niveau. Am Dienstag soll deswegen politisch nachjustiert werden. Nun bringt der Vizekanzler eine konkrete Verlängerung in die Debatte.

17.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Söder erwägt Corona-Grenzkontrollen
Kurz vor der nächsten Konferenz von Bund und Ländern zur Corona-Pandemie am Dienstag hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ein einheitlicheres Vorgehen in Europa gefordert – und ansonsten mit Grenzkontrollen gedroht. „Am besten wäre eine einheitliche europäische Strategie in der Corona-Bekämpfung“, sagte Söder der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe). „Sollte dies weiter nicht gelingen, wären Grenzkontrollen sinnvoll.“

17.1.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Corona-Einschränkungen
Länder gehen mit Zwangseinweisungen gegen Quarantänebrecher vor


BERLIN. Mehrere Bundesländer haben einem Bericht zufolge damit begonnen, schärfer gegen Quarantäneverweigerer vorzugehen. Neben hohen Bußgeldern droht Personen, die die geltenden Bestimmungen mißachten, künftig auch die Zwangseinweisung in zentrale Sammelstellen, Kliniken oder Jugendarrestanstalten, berichtet die Welt am Sonntag. Dies werde bereits jetzt per richterlicher Anweisung in Einzelfälle so gehandhabt.

Das Land Baden-Württemberg suchte demnach bereits zwei Kliniken dafür aus. In den zentralen Einrichtungen sollen wiederholte Quarantänebrecher eingewiesen werden. „Diese Absonderungsplätze werden dauerhaft durch einen Wachdienst kontrolliert“, sagte ein Sprecher des Landessozialministeriums dem Blatt.

 
17.1.2021
Demokratur
Corona
Voll Nazi
RT: "Corona-Knast": Sachsen plant Einrichtung für Quarantänebrecher und -verweigerer

Sachsen beabsichtigt den Bau einer Einrichtung, die zur "zwangsweisen Unterbringung" von Personen genutzt werden soll, die sich vermehrt den Quarantänemaßnahmen widersetzt haben. Hierfür soll eine ehemalige Flüchtlingsunterkunft in der Landeshauptstadt Dresden umgebaut werden.

17.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Hygiene-Experte Prof. Zastrow: Der jetzige Lockdown hat keinen merklichen Erfolg gebracht

Der bisherige Lockdown hat keinen Erfolg gebracht. Das erklärte der Hygienearzt Klaus-Dieter Zastrow im Gespräch mit RT DE. Auch eine Verschärfung der Maßnahmen in Richtung "Mega-Lockdown" würde seiner Meinung nach nur kurzfristig Erfolg bringen.

17.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Teure Bewegungsfreiheit: Bayern zwingt Bürgern hohe Mehrkosten für FFP2-Masken auf

Zu wenige Gratis-Masken für Arme, Ignoranz gegenüber gesundheitlichen Risiken: Wer in Bayern ab Montag keine FFP2-Maske trägt, darf Bus, Bahn und Supermärkte nicht mehr betreten. Doch die muss man sich erst einmal leisten können.
 
17.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Heiko Maas fordert Sonderrechte: Corona-Geimpfte sollen früher in Restaurants und Kinos dürfen

Als erster Bundesminister fordert Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) eine Sonderbehandlung für geimpfte Menschen – diese sollen früher als andere wieder Restaurants oder Kinos besuchen dürfen. Die daraus resultierende Ungleichheit will er in Kauf nehmen.

17.1.2021
Demokratur
Österreich
Corona
Compact-Online: Live: „Kurz muss weg“ – Großdemos gegen Lockdown in Wien

Heute zeigen Demonstranten in Wien der Regierung, dass sie sich nicht zu Lockdown-Zombies machen lassen. Hintergrund ist der aktuelle Krisengipfel in Wien über eine Verschärfung des Lockdowns. Kanzler Sebastian Kurz soll laut Merkur ein „Zuckerbrot-und-Peitsche-Paket“ aushandeln.

Österreichs Innenminister Karl Nehammer hatte bereits gestern von einem „nicht zu unterschätzenden Konfliktpotenzial“ bei der heutigen Demo geraunt. Den Demonstranten wurde bereits die Anfahrt maximal erschwert. Laut wochenlick.at, der sich auf Zeugenberichten beruft, habe die Polizei „fünf Busse mit anreisenden Demonstranten angehalten und an der Weiterfahrt gehindert“. Über 2000 Personen hatten sich um 13 Uhr Maria-Theresien-Platz versammelt.


17.1.2021
Demokratur
Corona
Watergate: Ganz einfache Rechnung: Schwerer Lockdown bis Ostern!

Erinnern Sie sich an das Jahr 2020? Der Lockdown im März 2020 überraschte die meisten von uns. Nach einigen Tagen erfuhren wir, es könne bis Ostern dauern. Dann aber sei das Virus sozusagen besiegt. Die Kanzlerin ging auf Nummer sicher, nachdem das Virus aus China zunächst vollkommen verharmlost worden war. Eine BR-Sendung etwa machte sich über angeblich rechte Gruppierungen lustig, die es wagten, über angeblich überfüllte Krankenhäuser zu berichten. Bald wird Ostern 2021 kommen. Und der Lockdown wird immer noch da sein – nur härter. Oder?

17.1.2021
Demokratur
RT: Ende der Demokratie mit der ewigen Kanzlerin

Im Sommer 2020 erklärte Angela Merkel, das Virus sei eine "demokratische Zumutung". Doch nicht Corona setzt der Demokratie so schwer zu. Die wahre Zumutung ist die Kanzlerin selbst. Und dank Corona bleibt sie das womöglich weit über den kommenden September hinaus.
 
17.1.2021
NWO
Demokratur
Journalistenwatch: Perfider Plan der Kanzlerin: 83 Millionen Deutsche in Einzelhaft?

Offenkundig setzt diese Bundesregierung wirklich alles daran, die verbliebene „hohe Akzeptanz“ für ihre ebenso erratische wie wirkungslose Corona-Politik komplett zu zerstören: Mit dem Plan, ab Februar einen „Riesen-Lockdown“ mit Ausgangssperren und Stilllegung der Wirtschaft zu verhängen, wird sie nun auch disziplinierte Bürger zuerst in die Totalresignation, dann in den Widerstand treiben. Merkels wie üblich aus dem Bauch heraus getroffenen, getriebenen und irrational-spontanen Entscheidungen sind mehr als nur hektischer Aktionismus; sie sind der letzte Beweis, dass die völlig falschen Personen hierzulande am Drücker sind. Keinen Tag länger kann sich Deutschland diese „Wahnsinnigen“ an der Spitze erlauben.

17.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Verdi: Arbeitgeber und FFP2-Masken – Maas fordert Grundrechte für Geimpfte und erntet Kritik

Bundeskanzlerin Angela Merkel will schon kommende Woche und nicht erst wie geplant am 25. Januar mit den Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Ein kompletter Lockdown könnte die Folge sein.

17.1.2021
NWO
Demokratur
Corona
RT: Kanzleramt in Aufregung wegen Corona-Mutation: Es droht der "Mega-Lockdown"

Auch aufgrund der in Großbritannien entdeckten Corona-Mutation ziehen Kanzleramt und Länder ihre Beratungen über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise vor. Es drohen schärfere Corona-Beschränkungen. Gesundheitsexperte Lauterbach plädiert für die Schließung "vieler Betriebe".
 
17.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: EU-Ethikrat fordert Massentests: Alle Bundesbürger binnen zwei, drei Wochen einmal durchtesten

Die Inzidenzwerte ließen sich schnell senken, "wenn fast alle Bundesbürger innerhalb von zwei, drei Wochen einmal durchgetestet würden - und die sich danach immer wieder selber testen oder in Schulen, Büros et cetera getestet werden", sagt die Vorsitzende des Europäischen Ethikrats, Christiane Woopen.

Christiane Woopen, Vorsitzende des Europäischen Ethikrats, kritisiert das „eindimensionale Konzept“ der Bundesregierung im Kampf gegen das Coronavirus. Nur auf das Reduzieren der Kontakte zu setzen, sei „ein kurzfristiges, reaktives Denken in Beschränkungen“, sagte die Kölner Medizinethik-Professorin dem „Spiegel“.


17.1.2021
Demokratur
RT: Polizei löst Parteigründung von Corona-Skeptikern um Anwalt Reiner Füllmich auf

Die Polizei löste in einer Bar in Berlin eine Versammlung von Coronamaßnahmen-Skeptikern um den Anwalt Reiner Füllmich auf, als diese eine Partei gründen wollten. Die Versammlung und auch die Auflösung durch die Polizei wurden per Livestream übertragen.
 
17.1.2021
Demokratur
Corona
Die neuen KZ
RT: Sächsisches Ministerium bestätigt: Zwangsweise Unterbringung von "Quarantäneverweigerern" geplant

Sachsen beabsichtigt die Schaffung einer Einrichtung zur "zwangsweisen Unterbringung" sogenannter Quarantäneverweigerer. Die Maßnahme soll jedoch erst bei mehrfacher Zuwiderhandlung gegen die behördliche Anordnung und nach Gerichtsentscheid zur Anwendung kommen.
 
17.1.2021
Demokratur
Corona
Watergate: Aufgedeckt: Beschlüsse der Merkel-Runde mit nur 6 Experten-Meinungen

Wen weitreichende Maßnahmen beschlossen werden, liegt es nahe, dass das Datenmaterial für solche Vorgehensweisen groß und sicher ist. Nun hat die Seite reitschuster.de einen Anfrage an die Bundespressekonferenz gestartet, bei der es um die an den jüngsten Beschlüssen beteiligten Wissenschaftler ging.

Ein Regierungssprecher hat nun geantwortet. Die Stellungnahme ist brisant. Demnach habe die Merkel-Runde mit Ministerpräsidenten genau sechs (!) Wissenschaftler um sich geschart. Dies waren Prof. Dr.Lothar Wieler vom RKI, Prof. Dr. Christian Drosten, Prof. Dr. Heyo Kroemer, Prof. Dr. Michael Meyer-Hermann, Dr. Viola Priesemann vom Max-Planck-Institut Göttingen sowie Prof. Dr. Reinhard Berner.


17.1.2021
NWO
Demokratur
Die neuen KZ
Journalistenwatch: Nächster Dammbruch: Sachsen errichtet Corona-Internierungslager für „renitente“ Bürger

Jetzt wird alle falsche Zurückhaltung aufgegeben: In Deutschland findet eine Entwicklung statt, die zwei Generationen lang für alle Zeiten gänzlich undenkbar schien. Die Lehre aus zwei Diktaturen, die vermeintliche schützende Imprägnierung schmerzhafter Erfahrungswerte sind in den Wind geschlagen. Erneut werden in Deutschland Andersdenkende und Regelbrecher, die gegen immer Grundrechtseingriffe opponieren, verfolgt und interniert – diesmal dann eben im Namen des Gesundheits- und Bevölkerungsschutzes: In Sachsen entsteht das erste Lager zur Zwangsunterbringung von „Quarantänebrechern“.

17.1.2021
Demokratur
Corona
Österreich
Epochtimes: Österreichs Regierung verlängert harten Lockdown um zwei Wochen

Die Regierung in Österreich will laut einem Agenturbericht den harten Corona-Lockdown um zwei Wochen verlängern. Die Regierung in Wien werde am Sonntag verkünden, dass die Restriktionen zur Eindämmung der Corona-Pandemie mindestens bis zum 7. Februar beibehalten würden, berichtete die österreichische Nachrichtenagentur APA in der Nacht unter Berufung auf Verhandlungskreise. Auch die Schulen bleiben demnach anders als ursprünglich geplant bis dahin geschlossen.

16.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: „Jetzt lieber einmal richtig“: Vor Bund-Länder-Treffen Drängen auf schärferen Lockdown
Vor den Bund-Länder-Beratungen am Dienstag über weitere Corona-Restriktionen drängen Spitzenpolitiker in Bund und Ländern auf eine Verschärfung der geltenden Schutzmaßnahmen. Es dürfe keine Tabus geben, das gelte „für das Thema Ausgangssperre, aber auch für die Diskussion um die Arbeit im Homeoffice“, sagte der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) der „Rheinischen Post“ vom Samstag. Schärfere Einschränkungen forderte auch Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU).

13.1.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Kritik an Pandemie-Bekämpfung
Weidel warnt vor Corona-Impfpflicht und Zwei-Klassen-Gesellschaft


BERLIN. Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, Alice Weidel, hat vor der Einführung einer Impfpflicht im Kampf gegen die Corona-Pandemie gewarnt. „Wir sind absolut gegen eine Impflicht“, betonte sie im „Morgenmagazin“ des ZDF.

Zugleich warf sie der Bundesregierung vor, trotz anderslautender Aussagen daran zu arbeiten. „Damals hat man auch gesagt, man will keine Mauer bauen“, äußerte Weidel und verwies auf die Lüge der SED-Führung vor dem Bau der Berliner Mauer 1961.

 
17.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Einschränkung des öffentlichen Nahverkehrs: Homeoffice-Pflicht durch die Hintertür?

Laut Bundesregierung soll es im verschärften Lockdown keine Pflicht zum Homeoffice geben. Durch mögliche Einschränkungen des ÖPNV könnte es aber zur einer Pflicht durch die Hintertür kommen, da die Arbeitgeber so gezwungen wären, vermehrt Homeoffice anzubieten.
 
17.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Sachsens erster Quarantäne-Knast entsteht in Dresdner Flüchtlingsheim

In der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Dresden soll ein Gebäude für Quarantänesünder umgebaut werden.

Ein neues Flüchtlingslager an der Stauffenbergallee in Dresden soll Sachsens neue Maßnahme zur landesweiten „zwangsweisen Unterbringung“ von Quarantäne-Verweigerern und Quarantäne-Brechern umsetzen.

Nach Angaben der „Bild“ werde ein Gebäude in der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge gerade entsprechend umgebaut. Das Gelände ist umzäunt und es wird von der Polizei bewacht.


17.1.2021
Demokratur
Corona
jetzt dreht doch jemand total ab
Journalistenwatch: Corona-Wahnsinn: Jetzt sind die Bartträger und dicken Leute fällig!

Der Corona-Irrsinnswettbewerb hat neue Höhen erklommen. Nicht nur, dass es Covid-Schamane Karl Lauterbach (SPD) nun auf Dicke abgesehen hat, auch Bartträgern dürfte es demnächst an den „Kragen“ gehen. Nicht auszudenken, was diese Corona-Diktatoren mit dicken Bartträgern veranstalten werden. 

17.1.2021
Demokratur
Wie bei Hitler...
Epochtimes: Maas fordert Sonderrechte für Geimpfte – Kubicki wirft Regierung in Lockdown-Debatte „Komplettversagen“ vor

Bundeskanzlerin Angela Merkel will schon kommende Woche und nicht erst wie geplant am 25. Januar mit den Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Ein kompletter Lockdown könnte die Folge sein.

17.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Corona-Neuinfektionen wieder auf dem Niveau von Ende Oktober, immer weniger belegte Intensivbetten – aber Maßnahmen müssen natürlich verschärft werden

Berlin – Normalerweise müsste es jetzt für die Bürger in Deutschland eine Amnestie geben. Normalerweise. Aber natürlich nicht bei diesen verantwortlichen Politikern, die paranoid alle in die gleiche Sackgasse gelaufen sind und nun nicht mehr von alleine herauskommen:

Ist die zweite Welle bereits Geschichte? Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist auf jeden Fall wieder auf dem Niveau von Ende Oktober angekommen. Laut direkter Abfragen bei den 401 kreisfreien Städten und Landkreisen wurden am Freitag bis 20 Uhr 20.645 neue Fälle registriert. Die direkte Abfrage bei den Gesundheitsämtern führt kurzfristig zu anderen Zahlen als denen des RKI, der mittelfristige Trend ist aber stets derselbe.


16.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Tausende Demonstranten in Wien – auf Masken wurde verzichtet

In der österreichischen Hauptstadt fand eine Großdemo gegen die massiven Corona-Einschränkungen der Regierung statt. Die Menschen verzichteten zum größten Teil auf die Alltagsmasken und auch auf die Einhaltung des Abstands. Die Demo verlief friedlich.

16.1.2021
NWO
Demokratur
Coroan
Epochtimes: Sachsens erster Quarantäne-Knast entsteht in Dresdner Flüchtlingsheim

In der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Dresden soll ein Gebäude für Quarantänesünder umgebaut werden.

Ein neues Flüchtlingslager an der Stauffenbergallee in Dresden soll Sachsens neue Maßnahme zur landesweiten „zwangsweisen Unterbringung“ von Quarantäne-Verweigerern und Quarantäne-Brechern umsetzen.

Nach Angaben der „Bild“ werde ein Gebäude in der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge gerade entsprechend umgebaut. Das Gelände ist umzäunt und es wird von der Polizei bewacht.


16.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Rein in den Knast, raus aus dem Knast – Weiter Streit um Pandemie-Verschärfungen

Seit fast einem Jahr hält die Bundesregierung die Bürger auf Trab, der eigentlich einem Psychoterror gleichkommt. Mal wird verschärft, mal wird wieder gelockert, nur, um kurz danach die Daumenschrauben wieder anzuziehen. Die wirtschaftlichen, psychologischen und gesellschaftlichen Folgen sind fatal, gebracht hat das alles natürlich überhaupt nichts. Schließlich handelt es sich hierbei um einen Virus und der lässt sich nun mal nicht aufhalten. Weder mit Einzelhaft, Reiseverbot, Karnevals-Maskerade, Home-Office oder einem Impfstoff.
 
16.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Jetzt Live: Mehrere Corona-Demos nach Verbot von Großkundgebung am Samstag

Am Samstag, 16. Januar, werden mehrere Demonstrationen in Wien stattfinden. Die Polizei will zur Wahrung des Demonstrationsrechts ein Aufeinandertreffen von Corona-Demonstranten mit Mitgliedern der radikalen Linken verhindern und hat eine „ausreichende Anzahl von Einsatzkräften“ vorbereitet.

In Wien wurde für Samstag, 16. Januar, eine Großdemo am Heldenplatz gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung beantragt und von den Behörden verboten.


16.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Kanzleramtschef Braun: Keine Rückkehr zur Normalität in Deutschland bis zum Sommer

Deutschland befindet sich im Lockdown, und es wird über noch härtere Maßnahmen diskutiert. Eine Aussicht auf Normalität bietet die Politik nicht. Merkels Kanzleramtschef Helge Braun stimmt auf harte Zeiten bis zum Sommer ein.
 
15.1.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Einschränkungen bis Ostern?
Lockdown: Politiker diskutieren über erneute Verlängerung und Verschärfung


BERLIN. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat davon abgeraten, bereits jetzt über einen Corona-„Lockdown“ bis Ostern zu diskutieren. „So weit möchte ich nicht gehen. Gelingt es uns, schnell und nachhaltig unter den Inzidenzwert von 50 Infektionen pro 100.000 Einwohner und Woche zu kommen, müssen wir nicht den Frühlingsanfang abwarten, um darüber zu reden, wie wir wieder mehr Normalität schaffen“, sagte Weil am Freitag der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung.

„Aber jetzt schon zu sagen, wir sehen uns Ostern wieder, das hielte ich für übertrieben“, ergänzte der SPD-Politiker. Er wolle nicht „der Resignation zu viel Raum geben“. Es sei „unumstritten“, daß es im Winter ein höheres Risiko für eine Infektion gebe. Bei der kommenden Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) werde aber nicht über Lockerungen gesprochen, vermutet Weil.


15.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Merkel will den Mega-Lockdown – Parlament bleibt außen vor

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die für 26. Januar geplante nächste Bund-Länder-Runde zur Corona-Politik auf den 19. vorgezogen. Damit steigt die Wahrscheinlichkeit für den von Medien schon im Vorfeld kolportierten „Mega-Lockdown“. Scharfe Kritik kommt aus der AfD.

Der Mega-Lockdown wird kommen, und die Begründung dafür wird die Sorge um die Ausbreitung der britischen Corona-Mutation sein.


15.1.2021
Demokratur
Corona
Voll Nazi
Compact-Online: Zitat des Tages: Sachsen will Internierungslager für Corona-Brecher

„Sachsen will Quarantäne-Brecher in ehemaliges Flüchtlingsheim sperren (…) Sachsen plant eine Einrichtung in Dresden, in der wiederholte Quarantäne-Brecher aus dem ganzen Freistaat zwangsweise untergebracht werden sollen. Das Sozialministerium bestätigte entsprechende Pläne gegenüber der Bild. Die Zeitung berichtet, es sei nun eine Entscheidung für einen Standort gefallen. Demnach solle zu diesem Zweck eine 2017 errichtete Erstaufnahme-Einrichtung für Geflüchtete umfunktioniert werden. Das Gelände sei demnach umzäunt und werde von der Polizei bewacht. (rtl.de, 15.1.2021)

15.1.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Die Diktatur marschiert: Merkel will den Mega-Lockdown

Nah- und Fernverkehr soll eingestellt werden. Totale Ausgangssperre. Staat will die Versorgung der Bevölkerung „sicherstellen“.

Das Regime zieht blank: Der Lockdown soll nicht nur verlängert, sondern auch brutal verschärft werden. „Bild“ berichtete um 17:45 Uhr:

„Merkel will einen Mega-Lockdown, das Land aus Angst vor der britischen Corona-Mutation nahezu komplett runterfahren. Zum Beispiel wird im Kanzleramt über die Einstellung des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs nachgedacht. (…) Sogar eine tatsächliche Ausgangssperre ist im Gespräch. Einzelne Bundesländer drängen auf eine komplette Homeoffice-Pflicht. Nach Bild-Informationen wird bereits im Verkehrsministerium geprüft, welche Konsequenzen für Mobilität und Logistik ein kompletter Shutdown des Landes hätte. Man arbeite daran, trotzdem die Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen.“


15.1.2021
Demokratur
Corona
RT: CSU-Politiker Manfred Weber will Reiseprivilegien mit EU-Impfpass

CSU-Politiker und EVP-Fraktionschef im EU-Parlament, Manfred Weber, hat sich für einen einheitlichen EU-Impfpass ausgesprochen. Dieser solle freies Reisen garantieren. Bundesinnenminister Seehofer hatte sich im Dezember gegen Sonderrechte für Geimpfte positioniert.
 
15.1.2021
Demokratur
Corona
Linke
Epochtimes: Initiative #ZeroCovid will Total-Lockdown – taz: „Halbtotalitäre Fantasien“

Die Initiative #ZeroCovid, die auch von Luisa Neubauer unterstützt wird, will über einen völligen Lockdown auch die komplette Wirtschaft – da „nicht lebenswichtig“ – in eine „solidarische Pause“ zwingen. Sogar die linke „taz“ schreibt von „halbtotalitären Fantasien“.

Der bereits seit November andauernde und in Etappen verschärfte Corona-Lockdown in Deutschland hat bis dato immer noch nicht zu den Ergebnissen geführt, die sich die Politik erhofft hatte. Eine Initiative namens #ZeroCovid meint nun, dass die Strategie, Corona durch Lockdowns zu kontrollieren gescheitert sei, weil diese immer noch nicht umfassend genug gewesen wären.


15.1.2021
Demokratur
Corona
Richtig so
RT: Corona-Impfpflicht für Mitarbeiter: Anzeige gegen Zahnarzt eingegangen

Der Fall eines Zahnarztes aus dem oberbayerischen Pfaffenhofen, der die Mitarbeiter seiner Praxis zu einer Corona-Impfung aufgefordert hatte, sorgte bundesweit für Aufsehen. Nun soll eine Anzeige gegen den Zahnmediziner eingegangen sein – wegen Nötigung.
 
15.1.2021
Demokratur
Corona
ScienceFiles: Harte Lockdowns helfen nicht, wirken nicht, bringen nichts, schaden nur: Follow the Science!

Wir folgen der Wissenschaft, sagen sie.
Unsere Maßnahmen sind von dem getragen, was uns Wissenschaftler raten, sagen sie, die Politdarsteller.

Okay:
Immer mehr Studien zeigen, dass harte Lockdowns NICHTS bringen. Lockdowns als solche ziehen die Pandemie unnötig in die Länge, schaden mehr als sie helfen. Die Belege dafür, die Studien, die zeigen, dass Lockdowns nichts bringen, sie werden immer zahlreicher, immer häufiger, immer mehr

15.1.2021
NWO
Demokratur
Corona
RT: Kramp-Karrenbauer kommandiert 10.000 Bundeswehrsoldaten in Alten- und Pflegeheime

Das Bundesverteidigungsministerium stellt 10.000 Soldaten zum Dienst in Alten- und Pflegeheimen zur Verfügung. Sie sollen dort Corona-Tests durchführen. Für die Bild-Zeitung ist das zu wenig – sie empfiehlt in jedem Heim in Deutschland zwei Soldaten zu stationieren.
 
15.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Junger Einzelhändler aus Kreuzberg zum Lockdown: "Wenn die durchziehen, ist Feierabend"

Der neue Lockdown hat Deutschland fest im Griff. Durch die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht droht 2021 zum Jahr der großen Pleitewelle zu werden. Davon wird auch der Einzelhandel stark getroffen. RT DE hat im Berliner Stadtteil Kreuzberg mit einem Einzelhändler gesprochen.

15.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Corona-Regeln missachtet: Polizei löst "illegalen Kindergeburtstag" auf

30 Kinder und Erwachsene hatten sich in Hameln zu einer Geburtstagsfeier eingefunden. Da sie damit die Corona-Regeln brachen und sich auch nicht an den Mindestabstand und die Maskenpflicht hielten, griff die Polizei durch.

15.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Söder-Klon fordert: „Oktoberfest nur für Geimpfte!“

Jetzt kommen sie aus ihren Löchern gekrochen, die kleinen Söder-Kopien. So fordert der CSU-Bundestagsabgeordneter Stephan Pilsinger, das Oktoberfest dieses Jahr nur für Corona-Geimpfte stattfinden zu lassen.

Seinen Corona-Allmachtsphantasien im Söder-Stil lässt der 43-jährige CSU-ler, im Nebenberuf Arzt, bei einem Interview mit der Münchner Abendzeitung freien Lauf. Klar ist, dass die Wiesn dieses Jahr nur „unter bestimmten Voraussetzungen“ – unter bestimmten „Schutzkonzepten“ – stattfinden könne: „Ein solches Schutzkonzept muss nach meiner Meinung auch beinhalten, dass nur registrierte, gegen Covid-19 geimpfte und aktuell getestete Personen, die nicht aus einem Risikogebiet kommen, am Oktoberfest teilnehmen dürfen“, so der Bundestagsabgeordnete Stephan Pilsinger.

 
15.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Merkel für vorgezogenen Corona-Krisengipfel bereits kommende Woche – kompletter Lockdown droht

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will schon kommende Woche und nicht erst wie geplant am 25. Januar mit den Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Ein kompletter Lockdown könnte die Folge sein.

Angesichts weiterhin hoher Infektionszahlen und großer Sorge um die aufgetauchten Coronavirus-Mutationen hat die Diskussion über zeitnahe Verschärfungen des Lockdowns gewaltig an Fahrt aufgenommen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will schon kommende Woche und nicht erst wie geplant am 25. Januar mit den Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Das Virus lasse sich nur mit deutlich zusätzlicher Anstrengung aufhalten, sagte Merkel laut Teilnehmern der CDU-Präsidiumssitzung.


15.1.2021
Demokratur
Bayern
Epochtimes: Kriminalkommissar nach Redeauftritten bei Corona-Demos suspendiert

Nach Redeauftritten bei Demonstrationen von Gegnern der Corona-Schutzmaßnahmen hat das Polizeipräsidium Schwaben-Nord einen Kriminalhauptkommissar vom Dienst suspendiert.

Der zuletzt zur Polizeiinspektion Dillingen abgeordnete ehemalige Angehörige der Kriminalpolizeiinspektion Augsburg trat in den vergangenen Monaten wiederholt bei entsprechenden Demonstrationen als Redner auf und stellte dabei öffentlich einen Bezug zu seiner Tätigkeit als Polizeibeamter her, wie die Polizeibehörde am Donnerstag mitteilte.


14.1.2021
Demokratur
Corona
RT: "Alle Modelle sind sich einig": RKI fordert schärferen Lockdown und macht Bürger verantwortlich

Nach einer Analyse des Robert Koch-Instituts (RKI) sei das Verhalten vieler Bundesbürger im zweiten Corona-Lockdown zu inkonsequent, um die Pandemie zeitnah in den Griff zu bekommen. Die bisherigen Maßnahmen gehen dem Bundesinstitut nicht weit genug.

14.1.2021
Demokratur
Corona
Schweiz
Epochtimes: Schweiz: Regierung verschärft Corona-Maßnahmen – Volksabstimmung will das ändern

Echte Demokratie gibt es offenbar nur noch in der Schweiz. Eine Volksabstimmung soll das Pandemie-Gesetz ändern.

Am Mittwoch, 13. Januar, informierte die Schweizer Regierung die Bevölkerung über die Verschärfung und Verlängerung der bisherigen Corona-Maßnahmen aufgrund der „extrem angespannten“ epidemiologischen Lage. Zudem sorge man sich um die Ausbreitung der Mutation aus Großbritannien und Südafrika, die 50 bis 70 Prozent ansteckender sein soll, als das ursprüngliche Virus.


14.1.2021
Demokratur
Corona
UK
RT: Keine Maske, kein Geld? Britische Bank HSBC droht Kunden ohne Mundschutz mit Kontensperrung

Die britische Großbank HSBC fordert ihre Kunden auf, die Corona-Auflagen zu befolgen. Andernfalls behält sich das Geldinstitut das Recht vor, den Maskenverweigerern keine Finanzdienstleistungen zu erweisen. Außerdem können solche Kunden sogar ihre Konten ganz verlieren.
 
14.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: „Bild“: Merkel will Lockdown noch einmal verschärfen – Einstellung des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs im Gespräch

Deutschland steht möglicherweise vor einer massiven Lockdown-Verschärfung. Weitere Maßnahmen seien im Gespräch, unter anderem die Einstellung des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will in der kommenden Woche, möglicherweise am 20. Januar, in einer vorgezogenen Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) die bestehenden Maßnahmen im ganzen Land vereinheitlichen, berichtet die „Bild“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Dazu gehören demnach Kontaktbeschränkungen sowie die Schließung von Schulen und Kitas.

 
14.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Stanford-Studie belegt Unwirksamkeit harter Lockdowns

In einer Metastudie haben Forscher um den Medizinstatistiker John P. A. Ioannidis die Wirksamkeit von Lockdowns in verschiedenen Ländern zusammenfassend untersucht. Das Ergebnis: Trotz harter Maßnahmen ließ sich kein Effekt auf die Ausbreitung von SARS-CoV-2 feststellen.

14.1.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: Weißer Ring: Wir müssen mit dem Schlimmsten rechnen – 2020 deutlich mehr Opfer häuslicher Gewalt

Laut dem Weißen Ring sind in diesem Jahr die Meldungen von Opfern häuslicher Gewalt, Sexualdelikten und Körperverletzungen stark angestiegen. Hilfestellen sind teils eingeschränkt oder zuweilen überlastet. Die Hauptlast in den Familien tragen oft die Kinder.

In den ersten zehn Monaten des Corona-Jahrs 2020 haben sich über zehn Prozent mehr Opfer von häuslicher Gewalt, Sexualdelikten und Körperverletzung beim Weißen Ring, einer Hilfsorganisation für Kriminalitätsopfer, gemeldet als im Vorjahreszeitraum.


14.1.2021
Demokratur
Corona
Spanien
RT: Trotz Protest der Tochter: Spanischer Richter ordnet Impfung 84-jähriger Altenheimbewohnerin an

In Spanien hat ein Richter erstmals die Corona-Impfung einer entmündigten Bewohnerin eines Altenheims angeordnet, obwohl deren Tochter dagegen ist. Der Richter argumentierte, mit seiner Entscheidung von zwei Übeln das kleinere gewählt zu haben.

14.1.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: „Lage ist sehr ernst“
Auch Laschet stimmt auf verlängerte Corona-Maßnahmen ein


DÜSSELDORF. Auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat eine Verlängerung der Corona-Einschränkungen um mehrere Wochen für plausibel erklärt. „Völlig klar: Die Lage ist sehr ernst. Es wäre falsch, jetzt etwas auszuschließen“, sagte Laschet dem Kölner Stadt-Anzeiger auf die Frage, ob die Einschränkungen schlimmstenfalls bis Ostern gelten.

Es werde frühestens ab dem 17. Januar ein „realistisches Bild“ der Corona-Infektionszahlen geben, das auch die Entwicklungen während der Feiertage wiedergebe. Zudem sei derzeit nicht bekannt, wie „das mutierte Virus aus Großbritannien sich auf die Infektionslage bei uns auswirkt“. Zeitgleich appellierte er an das Personal von Kliniken und Pflegeeinrichtungen, sich impfen zu lassen. Darüber war in den vergangenen Tagen eine politische Debatte entbrannt.


14.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Stiller Protest wächst: Immer mehr Bürger missachten unsinnige Corona-Regeln

Es gibt im Prinzip nur zwei denkbare Szenarien, wie sich das Land irgendwann aus dem Würgegriff erweislich wirkungsloser Lockdowns und willkürlicher Beschränkungen befreien kann – nachdem nun zweifelsfrei feststeht, dass von der Politik eine Beendigung des Spuks nicht zu erwarten ist: Entweder, es kommt zum Totalzusammenbruch der Wirtschaft oder die Auswirkungen sind anderweitig so schwerwiegend, dass eine kritische Masse an Bürgern in ihrem Nahbereich auf existenzgefährdende Weise durch die Maßnahmen berührt werden. Davon sind wir noch weit entfernt. Oder, die Bürger beginnen langsam aber sicher, die Corona-Auflagen und Restriktionen nicht mehr ernstzunehmen.

14.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Wegen "Mutation": Merkel fordert Medienberichten zufolge Verlängerung des Lockdowns bis Ostern

In einer internen Sitzung der CDU soll sich Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgrund der britischen Mutation des Coronavirus für eine Verlängerung des Lockdowns bis Ostern ausgesprochen haben, wie verschiede Medien berichten. Vertreter der Industrie sehen weitere Einschränkungen hingegen skeptisch.
 
14.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: RKI fordert noch schärferen Lockdown als bisher – Allerdings immer weniger COVID-19-Intensivpatienten

Das RKI ist für eine Verschärfung des bisherigen Lockdowns in Deutschland. Der Präsident des RKI erklärt: "Am Ende dieses Jahres werden wir diese Pandemie kontrolliert haben."

Die Einhaltung der Schutzmaßnahmen gegen die Ausbreitung des SARS-CoV-2 in Deutschland ist nach Einschätzung des Präsidenten des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, derzeit „wichtiger denn je“.

Es sei noch nicht abschätzbar, wie sich die auch in Deutschland aufgetretenen Mutationen vom SARS-CoV-2 verbreiten, sagte Wieler am Donnerstag (14. Januar) in Berlin. „Es besteht also die Möglichkeit, dass sich die Lage noch verschlimmert.“


14.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Exklusiv-Interview: Während Ausgangssperre erwischter Mann bekräftigt Söder-Beleidigung

Er habe einen triftigen Grund gehabt, um noch nach 21 Uhr draußen zu sein, behauptet Martin G. – dieser wurde in seinem Auto von einer Polizeistreife angehalten. Während des Gesprächs mit den Polizisten kam es unter anderem zu deftigen Äußerungen in Richtung Markus Söders.

14.1.2021
Demokratur
Linke
Journalistenwatch: Corona-Wandlitz: Das Pandemie-Regime schottet sich zunehmend vom Volk ab

Die Warnung vor Filterblasen, vor geschlossenen und starr abgeschotteten Zirkeln Gleichgesinnter bezieht sich zumeist aufs Internet, auf die Echokammern der Sozialen Medien – als deren gefährliche Begleiterscheinung sich zuweilen Verschwörungstheoretiker und mentale Geisterfahrer herausbilden können. Dasselbe trifft jedoch inzwischen auf die deutsche Pandemie-Politik zu: Merkels Corona-Stammtisch und ihr exklusiver Beraterzirkel scheinen von der Realität im Land nichts mehr mitzubekommen. Unbeirrt, ohne Rücksicht auf Verluste halten sie an ihrem Kurs fest und belobigen sich gegenseitig, während Deutschland vor die Hunde geht.

14.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Trotz Gutschein-Chaos: Bayern beschließt FFP2-Maskenpflicht für Nahverkehr und Einzelhandel

Während Markus Söder beschließt, dass im bayerischen Einzelhandel und öffentlichen Nahverkehr künftig FFP2-Masken getragen werden müssen, geht die kostenlose Verteilung dieser Masken an die Risikogruppen nur schleppend voran. Grund dafür sind Probleme beim Gutscheinversand.
 
14.1.2021
Demokratur
Corona
RT: "Danke, Herr Spahn" – Einzelhändler verbittert über Ladenschließungen ohne Hilfen

Die fortwährende Verlängerung des Lockdowns zehren die Reserven und die Nerven der Einzelhändler allmählich auf. Im sächsischen Pirna starten sie die Aktion "Wir machen auf…merksam". Sie warnen vor Innenstädten als "schwarze Löcher" und Fußgängerzonen ohne Menschen.
 
14.1.2021
Demokratur
Grüne
Journalistenwatch: Grüne für Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns

Den grünen Klima-Irren kann es nicht schnell genug gehen, bis auch der letzte Rest des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens ausgelöscht ist. Dann nämlich, wenn sich keiner mehr bewegt, zum Beispiel mit dem Auto oder dem Bus, dann nämlich, wenn man sich nicht mehr treffen kann und alleine zu Hause vor sich hinrottet – dann könnte die Luft auch etwas sauberer sein.

So kommt das Virus den linksradikalen Ideologen gerade recht und wenn dann noch – natürlicherweise – ständig neue Mutationen durch die unsaubere Luft wirbeln, ist die Freude groß:


14.1.2021
Demokratur
Linke
Wichtig
Danisch: Gewaltaufruf 2021

Die Medien erzählen und ständig, Gewalt und Verfassungsbruch kommen von „rechts”.

Die Antifa hat einen offiziellen Gewaltaufruf für 2021 veröffentlicht.

Siehe Indymedia.

Für einen offensiven Start in das Jahr 2021!

Wir rufen auf zu Angriffen auf den Staat, seine Repressionsorgane und Institutionen der Justiz. Wir sagen Knastprofiteur*innen, Ausländerbehörden und privaten Sicherheitsdiensten den Kampf an.

Wir wollen die ständigen Angriffe auf uns und unsere Ideen von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität nicht unbeantwortet lassen.

Wir wollen die herrschende Ordnung zerstören!

Das sind nach den Maßstäben unserer Medien die „Guten”. Was nicht verwunderlich ist, denn gerade diese Leute sitzen ja in den Medien.

 
14.1.2021
Demokratur
Corona
Menschen zweiter Klasse
Epochtimes: Deutsche Tourismuswirtschaft lehnt Bevorzugung von Corona-Geimpften ab

Die deutsche Tourismuswirtschaft lehnt Reiseprivilegien für gegen das SARS-CoV-2 geimpfte Menschen derzeit ab.

Das Reisen generell zu einem Privileg für Geimpfte zu machen, sei der „falsche politische Weg – insbesondere solange Impfungen nicht für alle verfügbar sind“, sagte der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Tourismuswirtschaft (BTW), Michael Frenzel, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstagsausgaben, 14. Januar).

Im schlimmsten Fall würde ein „Freifahrtschein per Gesundheitspass für Geimpfte ein Reiseverbot für Nicht-Geimpfte nach sich ziehen“, warnte Frenzel.


14.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: NRW-Ministerpräsident stimmt Bevölkerung auf längeren Lockdown ein

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet stimmt die Bevölkerung auf einen längeren Lockdown.

Völlig klar: Die Lage ist sehr ernst. Es wäre falsch, jetzt etwas auszuschließen“, sagte der CDU-Politiker dem „Kölner Stadt-Anzeiger“.

Frühestens ab dem 17. Januar werde es ein „realistisches Bild“ von den Zahlen der positiven Corona-Tests, das auch das Geschehen der Feiertage abbilde. Derzeit sei auch noch nicht bekannt, wie sich „das mutierte Virus aus Großbritannien sich auf die Infektionslage bei uns auswirkt“.


13.1.2021
Demokratur
Linke
Die Unbestechlichen: Bundesregierung einigt sich auf „Kinderrechte“-Gesetzentwurf: Jetzt Telefonwelle bei MdBs starten

„Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass!“ – Nach diesem Motto soll jetzt als großer Durchbruch der Bundesregierung eine inhaltliche Leerformel sogenannter „Kinderrechte“ das Grundgesetz aufblähen – angeblich ohne das Elternrecht zu mindern. Aber genau das ist eine Lüge.
 
13.1.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Bayerns Ministerpräsident und die Pandemie
Söder Unchained


Während der Bürger in diesen Tagen an die immer kürzere Leine gelegt wird, dreht einer völlig frei. Dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder kann kein Lockdown zu lang und kein Vorschriftenkatalog zu dick sein, wenn es darum geht, die Macht auszuleben, auf die er so lange hat warten müssen.

Der CSU-Politiker, der gefühlte Ewigkeiten als der ewige zweite Mann im Freistaat galt, ist jetzt die Nummer Eins und alle sollen es wissen. Auf Bundesebene ist der per Eigendefinition wichtigste der 16 Landeschefs voll auf der strikten Corona-Linie der Bundeskanzlerin. Wo immer er kann, versucht er deren Strenge gar noch zu übertreffen.

 
13.1.2021
Demokratur
Wichtig
Danisch: Recht, Unrecht und die Staatsform der doppelten Maßstäbe

Eine Diktatur zieht auf.

Zwei Leserzuschriften bringen mich auf zwei widersprüchliche Meldungen, die nur damit in Einklang zu bringen sind, dass man 2021 ganz offiziell die Staatsform der doppelten Maßstäbe (=Diktatur) erreichten wird.
 
13.1.2021
Demokratur
Danisch: Sabotage einer Forscherkarriere durch den Geheimdienst

Verblüffende Parallelen?

Ich bin doch hier seit Jahren dabei zu erforschen, wer und wie man mir die Karriere abgesägt hat. Dass der Bundesnachrichtendienst und die CIA dahinterstecken und wie eng das mit dem Thema Crypto AG in der Schweiz verbandelt ist.

Am 31.12. schrieb der SPIEGEL: „Sachsen: Wie der Nachrichtendienst eine Forscherkarriere sabotierte”

 
13.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Im Gegensatz zu deutschen Corona-Maulhelden: Linzer Gastronomin Alexandra Pervulesko sperrt auf

Österreich/Linz – Alexandra Pervulesko, Gastwirtin des Linzer Altstadtlokals „Badcafe“ hat ihrer Ankündigung – anders als deutsche Corona-Maulhelden – Taten folgen lassen: Die von den Mainstreammedien als „Wutwirtin“ titulierte Gastronomin öffnete trotz Lockdowns am Montag ihr Lokal. Wie erwartet, griff die österreichische Corona-Polizei drastisch durch. „Es gibt keine Toleranz bei solchem Verhalten!“- die Stadt Linz verhängte nun ein Betretungsverbot für das Lokal.

13.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Der Corona-König schröpft seine Bürger: Bayern führt FFP2-Maskenpflicht ein

Bekanntlich sind FFP2-Masken nicht gerade billig, wenn man sie vorschriftsmäßig verwendet und nicht immer wieder aufsetzt. Auf 500 Euro kommt man mindestens im Jahr. Und viel länger als eine halbe Stunde ohne Pause sollte man sie auch nicht tragen, wenn man nicht umkippen will. Und nun lesen wir mal, was sich der Herr Söder mal wieder ausgedacht hat, um sein Versagen zu kaschieren:

Als Reaktion auf weiterhin hohe Corona-Zahlen führt Bayern eine FFP2-Maskenpflicht im Einzelhandel sowie im Öffentlichen Personennahverkehr ein. Ab nächster Woche werde man es zur Pflicht machen, „dass man im ÖPNV aber auch in den Geschäften FFP2-Masken trägt“, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag in München. Das gelte ab Montag.


13.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Widerstand gegen willkürlichen 15-Kilometer-Radius wächst

Immer schärferer politischer Widerstand regt sich gegen die seit gestern verhängbare 15-Kilometer-Bewegungsbeschränkung in Risikogebieten. Die Regelung beleidigt den gesunden Menschenverstand, ist eine ungerichtete und wirre Willkürmaßnahme – und wirkt sich, je nach Wohnort der betroffenen Bürger, als massiver Eingriff in die Freiheitsrechte aus.

Eine Zumutung“ nannte FDP-Generalsekretär Volker Wissing gestern den für Hotspots von den einzelnen Ländern fortan anwendbaren Radius. Er fände es „schwierig, wenn man einerseits sagt, wir haben keine Datengrundlage, um Öffnungen zu diskutieren, aber Verschärfungen gehen immer.“ Wissing befand, für Menschen in Berlin und anderen Großstädten (wo die Zählung des Radius ja ebenfalls erst an den Stadtgrenzen beginnt und innerhalb der Stadt praktisch alles und jeder erreichbar ist) möge diese Regelung kein Problem sein, auf dem Land hingegen sehr wohl.


13.1.2021
Demokratur
Impfen
Journalistenwatch: Neues Scheingefecht um die Impfpflicht

Noch tun sie nur, als ob es keine Impfpflicht geben würde. Aber sie wird kommen, weil die Politiker ernsthaft glauben, damit das Virusproblem lösen zu können und weil die meisten Bürger hoffen, dass sie nur mit einer Impfung ihre Freiheit wieder erlangen können.

Hier die neuesten Meldungen zur aktuellen Scheindebatte:

Medizinjurist: Impfpflicht für Pflegekräfte rechtlich vertretbar

Der Medizinrechtler Andreas Pitz hält den Vorstoß des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) für eine Impfpflicht für Pflegekräfte nicht für abwegig. „Aus meiner Sicht ließe sich eine faktische Impfpflicht gegen Covid-19 für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in bestimmten Einrichtungen, wie etwa der Altenpflege und in Krankenhäusern, Reha-Einrichtungen, Rettungsdiensten, Arztpraxen etc. rechtlich mit guten Gründen rechtfertigen“, sagte der Experte für Medizin- und Sozialrecht an der Universität Mannheim dem Nachrichtenportal Watson. Pitz vergleicht die Idee mit dem Masernschutzgesetz, das 2020 verabschiedet wurde.


13.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Lockdown bis Pfingsten, Ausgangssperren, Sprechverbote: Jetzt gibt es kein Halten mehr

Nach Trippelschritten der Verlängerungsetappen lässt die Kanzlerin jetzt alle Hemmungen fahren – und terminiert nun das Ende des Lockdowns bei Ostern: „Mindestens noch 8 bis 10 Wochen“ müssten „harte Einschränkungen“ gelten. Tatsächlich wird das Ende der Volkskasernierung wohl eher frühestens auf Pfingsten hinauslaufen – exakt so, wie es übrigens auf der Webseite des Bundesfinanzministeriums schon längst nachzulesen ist. Ob es dann allerdings noch etwas wiederzueröffnen gibt, wird sich zeigen. Genau das tritt ein, was wache Beobachter schon seit Beginn der Pandemie vorhersahen: Scheibchenweise wird immer bis an die Grenze des Zumutbaren gegangen, dann wird gewartet, bis die nächste Zumutung folgt. Das Resultat der Entwicklung ist die umfassendste Entrechtung, Enteignung und Freiheitsberaubung der Deutschen seit 1945.

13.1.2021
Demokratur
Zensur
der ganz dicke Hammer
Wichtig
Danisch: Nochmal Zensur

Man wird künftig keine Wahlen mehr anzweifeln dürfen.

Was seltsam ist, nachdem man ja gerade volles Rohr auf die Wahlen etwa in Weißrussland und in Thürigen feuerte.

Heißt: Ob Wahlen gut oder schlecht sind, kritisiert werden dürfen oder müssen, das legt künftig die Justizministerin Christine Lambrecht fest.

Ich hatte ja schon berichtet, wie die von der Bundesregierung mitfinanzierten Neuen Deutschen Medienmacher im Hinterzimmer im NDR verkündet haben, was jeweils gerade aktuell als erlaubte Meinung und als unerlaubte Hetze ohne Recht auf Meinungsfreiheit gilt.

 
13.1.2021
Demokratur
Grüne
Wichtig
Danisch: Grüne: Faschistische Paramiliz statt Gewaltmonopol

Aufschlussreich. Beängstigend.

Ein Leser meinte, ich müsse unbedingt diesen Twitter-Thread mal lesen (wobei mir wieder mal auffällt, dass da einer vom Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk mittwittert, und die zwar unbedingt meinen Rundfunkbeiträge wollen, mich aber auf Twitter sperren, damit ich nicht sehen kann, was sie so von sich geben).

Marina Weisband, früher bei den Piraten, inzwischen bei den Grünen, äußert sehr deutlich, dass sie gegen ein staatliches Gewaltmonopol ist, die Polizei eher als Gegner ansieht und zu ihrem Schutz und zur Bekämpfung von Leuten anderer Meinung eine – von anderen treffend und richtig als Paramiliz eingestufte – Schutz- und Schlägertruppe braucht, die sie beschützt und „rechtsterroristische Netzwerke verfolgt, ihre Akteure und Geldgeber aufdeckt, und ihre Pläne veröffentlicht”.

Also das Ende eines Rechtsstaates mit den klassischen drei Staatsgewalten, stattdessen eine unkontrollierbare und außergesetzliche Gewalt- und Schlägertruppe, die alles verfolgt und niedermacht, was politisch nicht passt.

 
13.1.2021
Demokratur
Linke
Wichtig
Danisch: Vorboten einer Diktatur

Ich finde es überaus beachtlich, wie Medien und Politik die Vorgänge im Capitol Trump anlasten.

Dabei würde sich ein anderer Gedanke aufdrängen, denn den zeitlichen Zusammenhang liefert ja nicht Trump, sondern die bevorstehende Ernennung von Biden/Kamala.

Insofern sollte man schon rein empirisch und bezüglich des Auftretens von Koinzidenzen mindestens auch die Frage stellen, ob das nicht eher Vorboten der Präsidentschaft Bidens/Kamals sind. Denn so wirklich alles, was man generell und jetzt auch zu diesem Vorgang an Äußerungen hört und sieht, deutet sehr stark darauf hin, dass die mit äußerster Dringlichkeit vorbereiten, alle abweichenden Meinungen mit harten Mitteln zu bekämpfen – dass also eine Diktatur aufzieht.


13.1.2021
Erderwärmung
Demokratur
Epochtimes: Deutsche-Bank-Analyst: EU-Klimaschutz-Ziele erfordern gewisses Maß an „Ökodiktatur“

Eric Heymann, Analyst des Deutsche Bank-Think Tanks „DB Research“, fordert eine „ehrliche Debatte“ über die radikale EU-Klimaschutz-Politik und deren Folgen. Seiner Ansicht nach sei das nur mit einem gewissen Maß an „Ökodiktatur“ möglich und dies zulasten vieler anderer Lebensbereiche. Ob man das will, solle man sich vorab genau überlegen.

Eine „ehrliche demokratische Debatte über das Ziel der Klimaneutralität“ mahnt Eric Heymann vom Deutsche Bank-Think Tank „DB Research“ in einem Beitrag an, der bereits im November des Vorjahres erschienen war und den Henrik Paulitz, Leiter der „Akademie Bergstraße“, in seinem jüngst erschienenen Buch „StromMangelWirtschaft: Warum eine Korrektur der Energiewende nötig ist“ aufgreift.


12.1.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Sitzung von Unionsfraktion
Merkel: „Brauchen noch acht bis zehn Wochen harte Maßnahmen“


BERLIN. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einem Bericht zufolge in einer internen Sitzung vor explodierenden Infektionszahlen aufgrund einer Corona-Mutation gewarnt. „Wenn wir es nicht schaffen, dieses britische Virus abzuhalten, dann haben wir bis Ostern eine zehnfache Inzidenz“, sagte Merkel laut Bild-Zeitung in einer internen Sitzung der Arbeitsgruppe Innen der Unionsfraktion. Deshalb soll sie gefordert haben: „Wir brauchen noch acht bis zehn Wochen harte Maßnahmen!“

12.1.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Wirtin macht Lokal trotz Lockdown auf
„Als Mama werde ich gezwungen, die Verordnungen zu umgehen“


LINZ. Eine Café-Betreiberin im oberösterreichischen Linz hat ihr Lokal am Montag entgegen der Corona-Verordnungen geöffnet. „Ich bin eine Mama, ich habe ein 13jähriges Kind, ich bin alleinerziehend und ich habe gar keine andere Möglichkeit mehr”, sagte Alexandra Pervulesko am Dienstag dem Sender RTL. Sie könne es sich nicht mehr leisten, ihr Café geschlossen zu halten. Vom Staat erhalte sie keine ausreichende Unterstützung. Da sie verschuldet sei, habe ihr außerdem die Bank den Geldhahn zugedreht.

12.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bayern: FFP2-Masken in ÖPNV und Geschäften verpflichtend – Berliner dürfen nur noch 15 km ins Umland

Bayern führt ab Montag eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken in Bussen und Bahnen sowie in Geschäften ein.

Die Masken schützen nicht nur andere Menschen, sondern auch ihre Träger, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag (12. Januar) nach einer Sitzung des Landeskabinetts vor Journalisten in München. Zudem wurde eine wöchentliche Testpflicht für Grenzpendler beschlossen.


12.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Merkel rechnet offenbar mit Lockdown bis Ostern – Kommt eine Impfpflicht für Pflegepersonal?
Kanzlerin Merkel meint, man brauche noch acht bis zehn Wochen harte Maßnahmen im Lockdown – bis Ostern. Zuvor brachte Markus Söder (CSU) eine mögliche Impfpflicht für Pflegekräfte ins Spiel. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), Friedrich Merz und Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann widersprechen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet offenbar, dass der Lockdown noch bis Anfang April dauern muss. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf Teilnehmer der Sitzung der AG Innen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. „Wenn wir es nicht schaffen, dieses britische Virus abzuhalten, dann haben wir bis Ostern eine zehnfache Inzidenz“, zitiert die Zeitung Merkel unter Berufung auf Sitzungsteilnehmer.


12.1.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Pflegedienst fordert: „Freiwillige“ Impfung der Mitarbeiter, um Kündigung zu vermeiden

Kurz nach Start der Impfkampagne zeigen immer mehr Beispiele, wie die indirekte Impfpflicht funktioniert – nämlich genau, wie befürchtet: als Wahl zwischen „freiwilliger“ Impfung oder persönlicher Nachteile. Zwei aktuelle Beispiele: Ein Zahnarzt zahlt seinen ungeimpften Mitarbeitern kein Gehalt mehr aus

12.1.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: „Böse Worte und böse Taten“: Söder (CSU) malt die Corona-RAF an die Wand

 „Aus bösen Gedanken werden böse Worte und irgendwann auch böse Taten. Deswegen müssen wir auch in Deutschland nicht nur die Sicherheitsmaßnahmen für die demokratischen Institutionen verbessern, sondern grundlegend die sektenähnliche Bewegung der ,Querdenker‘ und anderer vergleichbarer Gruppierungen in den Blick nehmen.“ Mit diesen Worten plädiert Markus Söder in der heutigen Ausgabe der Welt am Sonntag für eine verschärfte staatliche Verfolgung aller Gruppen, die noch irgendwie Kritik am Lockdown-Kurs der Bundesregierung üben.

„Corona-Mob“ im Anmarsch


12.1.2021
Demokratur
Corona
Mexiko
Epochtimes: Hunderte Restaurants in Mexiko-Stadt öffnen trotz Verbots: „Die einzig andere Option ist der Tod“

"Das ist kein Akt der Rebellion", sondern ein Akt der Verzweiflung, sagt Guilliano Lopresti, Eigentümer des "Quebracho" im Innenstadtviertel Cuauhtemoc: "Wir öffnen, denn die einzig andere Option ist der Tod."

In Mexiko-Stadt müssen wie vielerorts auf der Welt die Restaurants wegen der Corona-Beschränkungen geschlossen bleiben – doch in der mexikanischen Hauptstadt haben am Montag mehr als 500 von ihnen dennoch ihre Türen für Gäste geöffnet.


12.1.2021
Demokratur
Corona
Österreich
Compact-Online: Leiwand – Österreich steht auf: Große Demo-Welle gegen Lockdown

Bravo: Jeden Tag zehn bis 15 Demonstrationen von Lockdown-Gegnern und Impfskeptikern. Selbst in Kleinstädten gehen über 1.000 Menschen auf die Straße! Ein Vorbild für Deutschland…

Kennen Sie Ternitz, Horn, Tulln, Leibnitz, Leoben? Ich bis heute früh auch noch nicht. Weil wir Piefkes sind und nicht über den Tellerrand schauen! Während Deutschland in der Lockdown-Depression versinkt und die Eiserne Ferse des Regimes jeden Ansatz zu öffentlichem Protest zertritt, haben in Österreich die Proteste gegen den Lockdown in den letzten Tagen einen unglaublichen Auschwung genommen. Tu felix Austria!


12.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Söder bringt Impfpflicht für Pflegekräfte ins Spiel – Heil lehnt Impfpflicht für Pflegekräfte ab

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat eine mögliche Impfpflicht für Pflegekräfte ins Spiel gebracht.

Leider gebe es unter dem Pflegepersonal zu viele, die eine Impfung gegen das SARS-CoV-2 verweigerten, sagte Söder der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstagsausgabe, 12. Januar).

Deshalb solle der Deutsche Ethikrat Vorschläge machen, „ob und für welche Gruppen eine Impfpflicht denkbar wäre“. Gerade in den Pflegeheimen gehe es schließlich „um Leben und Tod“.


12.1.2021
Demokratur
Corona
Watergate: Herrscher von Bayern warnt vor „Corona-RAF“

Angesichts der Äußerungen, die der bayerische Alleinherrscher Woche für Woche von sich gibt, könnte man glauben, man befinde sich in einem bösen Traum. Leider ist dem nicht so und die neuste Meldung aus dem bayerischen Absolut-Staat kann einem normal denkenden Menschen nur noch die Sprache verschlagen. Die Verteufelung von Kritikern der Corona-Maßnahmen wird ad absurdum geführt. Verwunderlich ist, dass so viele Menschen die Maßnahmen noch immer für gerechtfertigt und sinnvoll erachten, sowie die Äußerungen dieses Individuums, welchen Elke Heidenreich in einem Interview mit Maischberger als den „Leibhaftigen“ bezeichnete.

12.1.2021
Demokratur
Corona
Das gibt wohl zu dneken
Epochtimes: Söder bringt Impfpflicht für Pflegekräfte ins Spiel: Nur Hälfte des Pflegepersonals zur Impfung bereit

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat eine mögliche Impfpflicht für Pflegekräfte ins Spiel gebracht.

Leider gebe es unter dem Pflegepersonal zu viele, die eine Impfung gegen das SARS-CoV-2 verweigerten, sagte Söder der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstagsausgabe, 12. Januar).

Deshalb solle der Deutsche Ethikrat Vorschläge machen, „ob und für welche Gruppen eine Impfpflicht denkbar wäre“. Gerade in den Pflegeheimen gehe es schließlich „um Leben und Tod“.


11.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Tourismus-Beauftragter rechnet nicht mit Urlaub zu Ostern

Berlin – Wer ernsthaft geglaubt hat, Ostern wäre der Spuk namens Pandemie vorbei, der kennt unsere Machthaber schlecht:

Jetzt ist der Tourismus-Beauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), skeptisch, ob angesichts der Corona-Einschränkungen Urlaub in den Osterferien wieder möglich sein wird. „Ich glaube, dass Reisen etwas ist, was die nächsten zwei, drei Monate noch sehr schwer vorstellbar ist“, sagte Bareiß im RTL/n-tv-„Frühstart“. Mit Besserung rechne er erst im zweiten Vierteljahr.


11.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Wegen „Majestätsbeleidigung“: König Markus schickt Staatsschutz in die Spur

Wer Markus Söder die Stirn bietet, der ist dran: Weil er bei einer Corona-Kontrolle der Polizei im Auto mitfilmte und das Video im Internet veröffentlichte – mittlerweile mehr als 1 Million mal angesehen – wird er als Terrorist behandelt. Nicht nur, dass im Fall des Beilngriesers nun der Staatsschutz ermittelt, auch sein Vollname und sein Beruf wird in den Medien veröffentlicht. Ein unverhohlener Einschüchterungsversuch. 

11.1.2021
Demokratur
Corona
Österreich
RT: Österreich: Barbesitzerin öffnet trotz Lockdowns in Linz – Polizei räumt Lokal und verhaftet Wirtin

Aus finanzieller Notlage heraus öffnet Alexandra Pervulesko ihr Café in Linz: "Ich muss meine Bar aufmachen, sonst bin ich bald obdachlos." Die Polizei erstattet Anzeige gegen alle Besucher – ihnen drohen jeweils bis zu 1.450 Euro Strafe – und verhaftet die Wirtin.
 
11.1.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Hygiene-Regime mit religiösem Eifer

Der Glaube verrückt das Wissen, so muss man mittlerweile konstatieren. Der Glaube daran, dass die Regierenden aus Verantwortung heraus handeln und die Corona-Restriktionen nützlich seien.

Von Nadine Hoffmann

Wir leben derzeit in einem pseudowissenschaftlichen Zustand mit religiösem Charakter. Der Nachweis eines Erregers wird als Erkrankung bezeichnet, auch wenn keine Symptome vorliegen. Verstorbene werden ohne Autopsie als Corona-Tote geführt. Und ein kaum erprobter Impfstoff wird im großen Lebendversuch an Menschen ausprobiert. So wenig Wissenschaft war noch nie in der Gegenwart. Dafür erlebt die deutsche Gesellschaft die Rückkehr der Religiosität im Gewande von Grundrechtseinschränkungen, Hygieneabsurditäten und Aufrufen zur Denunziation. Hexe, brenne!


11.1.2021
Demokratur
Impfen
Corona
Söder
RT: Söder: Ethikrat soll über Impfpflicht nachdenken

Bayerns Ministerpräsident Söder fordert, die Corona-Impfung als "Bürgerpflicht" zu betrachten. Anderenfalls müsse der Ethikrat vorschlagen, "ob und für welche Gruppen eine Impfpflicht denkbar wäre". Deutschland brauche jetzt eine staatlich geförderte "Pharma-Allianz".
 
11.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Von wegen „Bewegungsbeschränkungen“: Asyl-Irrsinn trotz Corona

Während im vergangenen Jahr die übergroße Mehrheit der Deutschen auf Reisen ins Ausland (viele sogar auf Inlandsurlaub) verzichteten – und während jene, die dies doch riskierten, zum rücksichtslosen Aussätzigen gestempelt wurden: Da vollzog sich an Deutschlands Grenzen – in der Parallelrealität abseits medialer Corona-Blockwarte – praktisch dasselbe Schauspiel wie jedes Jahr seit 2015: Hunderttausende sogenannte Flüchtlinge und Asylsuchende strömten ungehindert ins Land, trotz der Pandemie.
 
11.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Rechtsanwältin Beate Bahner: "Wir machen auf!" – Wie ist die Rechtslage?

Viele Gewerbetreibende sehen sich angesichts der staatlich verordneten Schließung ihrer Geschäfte in einer verzweifelten Lage – und erwägen, trotz des Lockdowns wieder zu öffnen. Eine Anwältin versucht diesen Unternehmern nun mit einer Klärung der Rechtslage zu helfen.

11.1.2021
Demokratur
Willkür
Junge Freiheit: Hessen
Streit um weiteres Landtagsmandat: AfD unterliegt vor Staatsgerichtshof


WIESBADEN. Der Hessische Staatsgerichtshof hat die Beschwerde der AfD-Fraktion gegen die Sitzverteilung im Landtag abgewiesen. Die Partei hatte argumentiert, nach der Wahl 2018 seien die Mandate falsch berechnet worden, berichtete die Nachrichtenagentur dpa.

Der AfD zufolge hätte der Wiesbadener Landtag wegen der Ausgleichsmandate um einen Sitz auf 138 erhöht werden müssen, der der Oppositionspartei zugefallen wäre. Ein Gutachten hatte ihr in der Vergangenheit diesen Anspruch zugebilligt. Das hatte jedoch bereits das Wahlprüfungsgericht abgelehnt.

 
11.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Bayern: Zahnarzt drohte Mitarbeitern bei Verweigerung der Impfung mit Suspendierung

Ein Zahnarzt aus Oberbayern bot seinen Mitarbeitern Impfung an und drohte bei einer Absage mit Suspendierung. Er sieht sich arbeitsrechtlich im Recht und wollte notfalls sein Vorgehen vor Gericht verteidigen. Das Gesundheitsministerium sieht jedoch von einem Impfzwang ab.

11.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Aktion „Wir machen auf” um eine Woche verschoben

Eine Netzinitiative Gewerbetreibende in Deutschland will ihre Läden und Restaurants öffnen.

Ihre Läden und Restaurants für Kunden zu öffnen trotz staatlichen Verbots – dazu werden Inhaber in sozialen Medien nun für den 18. Januar aufgerufen.

Die eigentlich für Montag (11.1.) geplante Aktion „Wir machen auf“ wurde verschoben. Zunächst sollen Betroffene an den Türen ihrer Geschäfte darauf aufmerksam machen. „Das Beste, was jetzt gemacht werden könnte, ist diese Frist, um einfach ein paar rechtliche Sachen zu sichern“, erklärte der Initiator Mecit Uzbay.


11.1.2021
Demokratur
Rechtsstaat
Corona
Epochtimes: Ohne Impfung kein Gehalt: Zahnarzt droht Belegschaft und wird angezeigt

Die Einladung zu einer Corona-Impfung für seine Belegschaft hat den Betreibern einer Zahnarztpraxis in Pfaffenhofen nun Anzeigen bei Staatsanwaltschaft und Bundesärztekammer eingebracht. Diese war mit der Drohung verbunden, Verweigerern kein Gehalt mehr zu bezahlen.

Der Münchner Wissenschaftler,Christian Szabó hat gegen den Pfaffenhofener Zahnarzt Dr. Maximilian Weiland und dessen Praxiskollegin Dr. Nicole Klein Strafanzeige wegen „Erpressung“ und „Nötigung“ gestellt sowie eine Meldung an die Bundesärztekammer eingebracht. Der Pädagoge fordert Konsequenzen.


11.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Boris Palmer zu 15-Km-Regel: „Es reicht jetzt, wir müssen leben“

Der Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz, in Hotspots den Bewegungsradius der Bürger auf einen Umkreis von 15 Kilometer zu beschränken, stößt auf Widerspruch.

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) kritisiert: „Dieser 15-Kilometer-Radius wirkt willkürlich, das regt einen auf. Man denkt jetzt: Was kommt als nächstes, wann ist dann die totale Ausgangssperre.“


11.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Neue Corona-Regeln treten in Kraft

„Die Hütte brennt“ - mit diesen drastischen Worten beschreibt Ministerpräsident Ramelow die Corona-Lage in Thüringen. Heute treten auch in den letzten Bundesländern verschärfte Regelungen in Kraft.

Angesichts weiter hoher Zahlen der positiven Corona-Tests gelten ab heute (11. Januar) in allen Bundesländern schärfere Regelungen.


10.1.2021
Demokratur
Corona
Söder
Journalistenwatch: Söder: Impfstoffe nach Zulassung in anderen Ländern sofort erlauben und vergleicht Corona mit der Pest

Berlin – Da hat es aber einer eilig, die gesamte Bevölkerung auf Teufel komm raus durchzuimpfen: Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat sich für eine schnellstmögliche und unbürokratische Zulassung neuer Impfstoffe ausgesprochen.

„Wir sollten alle Möglichkeiten nutzen, rasch Impfstoff zu bekommen“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Die verlässliche Zulassung sei wichtig, aber jeder Impfstoff rette Leben.“Deshalb sollte man nicht die typischen bürokratischen Verfahren wählen, sondern sich in der Tat offensiv um eine Zulassung bemühen. Ein Impfstoff, der in einem Land schon zugelassen ist, könnte auch in der EU schnell zur Zulassung gebracht werden.“ Der CSU-Chef kritisierte außerdem die mangelnde Bereitschaft unter dem Pflegepersonal, sich impfen zu lassen.


10.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Lockdown gerade erst verlängert – Politik droht Bevölkerung mit weiterer Verschärfung

Ohne jegliche Langzeitstrategie, ohne jeglichen Plan für ein Leben mit dem Virus, stolpert die Politik von einer Grundrechtseinschränkung und Zwangsmaßnahme in die nächste. Deren Versagen führt einzig zu einem immer totalitäreren Gebaren und massiven Druck auf die Bevölkerung. Der permanente Ausnahmezustand wird zur neuen Normalität.

10.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Sieht so Freiwilligkeit aus? Zahnarzt missbraucht Angestellte als „Laborratten“

Der Chef einer bayerischen Zahnarztpraxis zwingt seine Angestellten, im Impfzentrum zu erscheinen und sich impfen zu lassen. Wer nicht kommt, kann gehen! Ein Pflegedienstes in Brandenburg stellt seine Angestellten ebenfalls vor die „Wahl“: Impfen lassen, oder arbeitslos.

„Es werden alle Mitarbeiter und Zahnärzte geimpft. Wer die Impfung nicht möchte, wird ohne Gehalt von der Arbeit freigestellt.“ Diese ebenso kurze wie unglaubliche Kurznachricht lässt der Pfaffenhofener Zahnartzchef Dr. Maximilian Weiland über seine Praxismanagerin an seine Angestellten verteilen. Wie der Donau-Kurier berichtet, zeigt sich der selbstherrliche Arzt von seinem totalitären Tun mehr als überzeugt. Seine Wortwahl sei zwar „unglücklich“. Nur noch unfassbar: „Ich ziehe das durch. Ich habe mich wirklich damit auseinandergesetzt. Ich stehe sehr hinter dieser Impfung.“


10.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Angst vor einer Revolte mitten in der Karnevalssaison? Polizei erhöht Schutz des Bundestags

Berlin – Nachdem einige Karnevalisten im Weißen Haus ihre Party feiern wollten, sind auch die Bundestagsabgeordneten in Alarmbereitschaft gesetzt worden. Schließlich befindet sich Deutschland mitten in der Narrensaison.

Tatsächlich haben die Sicherheitsbehörden den Schutz des Deutschen Bundestags erhöht. „Die Berliner Landespolizei hat eine Verstärkung ihrer Kräfte im Umfeld des Reichstagsgebäudes bereits veranlasst“, schreibt Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) in einem Brief an die Bundestagsabgeordneten, über den die „Bild am Sonntag“ berichtet. Er selbst habe vom Auswärtigen Amt einen Bericht über die Ausschreitungen in den USA erbeten und werde „mit dem Bund und dem Land Berlin klären lassen, welche Schlüsse daraus für die Sicherung des Bundestages zu ziehen sind“.


10.1.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Terror gegen Corona-Arbeitslosen: Stütze weg, weil er eine Fortbildung besuchte

Wie sehr das Establishment das „gemeine Volk“ verachtet, zeigt sich am deutlichsten in seinem Umgang mit den Gestolperten. Darin hat die SPD unter Gerhard Schröder mit der Hartz-Diktatur eine beispiellose Zäsur gesetzt. Die befördert den Betroffenen in eine Mühle aus Demütigung, Drohungen, Kürzungen und willkürliche Maßnahmen, für ein paar Hilfsgroschen unter dem Existenzminimum.

Wer glaubt, dass die Ketten in Krisenzeiten etwas gelockert würden, muss sich selbst dieser Illusion berauben lassen. Im Gegenteil. Gestern berichtete die B.Z. über einen besonders schlimmen Fall: als der 27jähriger Berliner Koch Ludwig Herold wegen des Lockdowns seine Arbeit verlor, fand er, aufgrund der zurückgefahrenen und ökonomisch geschwächten Branche, keine neue Anstellung in der Gastronomie. Er war auf Stütze angewiesen.

 
10.1.2021
Demokratur
Corona
Recht so
Epochtimes: Menschen versammeln sich vor Privatgrundstück von Sachsens Ministerpräsident

Etwa 30 Menschen haben sich am Sonntag vor dem Privatgrundstück des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) im Osten Sachsens versammelt. Sie trafen sich offenbar, um ihm gegenüber „ihre Meinung auszudrücken“, teilte die Polizeidirektion Görlitz mit. Kretschmer sei in seinem Garten gewesen und habe mit den Menschen gesprochen.

10.1.2021
Demokratur

Corona
aha, keine Einschränkungen...
Epochtimes: Bayern: Zahnarzt droht mit Gehalts-Aus bei Verweigerung von Corona-Impfung

In den Zahnarztpraxen von Dr. Maximilian Weiland in den oberbayerischen Nachbargemeinden Pfaffenhofen und Wolnzach ist den Angestellten jüngst eine Mailnachricht ihres Chefs zugegangen, die mittlerweile bundesweit Aufmerksamkeit erregt hat.

Dieser hatte für seine gesamte Belegschaft einen Termin zur Corona-Impfung im Impfzentrum Reisgang organisiert. Bei dem Angebot handelte es sich um eines, das die Beschäftigten schwer ablehnen konnten: Wer sich nicht impfen lasse, so hieß es in der E-Mail, werde ohne Bezahlung eines Gehalts freigestellt.


10.1.2021

Demokratur
Compact-Online: Bürger sollen sich Freiheitsrechte durch Impfung neu „verdienen“

Pandemie pur? Skifahren und Rodeln ließe sich gut in deutschen Mittelgebirgen, aber die Zufahrtstraßen sollen gesperrt werden, um die erholungssuchende Familien mit ihren Kindern von vornherein abblocken zu können, da am letzten Wochenende Tausende in die Berge geströmt sind. In Südtirol auf der Seiser-Alm sind nicht nur die Skigebiete, sondern auch Hotels und Gaststätten geöffnet.

Die Seiser-Alm freue sich auf Gäste, so wird geworben. Warum können nicht deutsche Skigebiete und Hütten im Mittel- und Hochgebirge wenigstens unter Corona-Bedingungen öffnen, die Lifte aufmachen und mindestens Essen to Go anbieten wie das auch andere tun??? Oder wenigstens Ski und Rodel zulassen?
Offensichtlich stimmt es, dass die Härte und Länge des zweiten Lockdowns Deutschland wirtschaftlich in die Knie zwingen und die Familien zermürben soll, damit sie die geplante Impfung trotz aller Bedenken dann doch akzeptieren.

 
10.1.2021
Demokratur

Corona
Epochtimes: Corona-Maßnahmen in über 60 Prozent der Länder problematisch für Demokratie

Auch fünf EU-Länder erließen problematische Corona-Beschränkungen, stellt eine Studie fest. Einige der Beschränkungen seien "illegal, unverhältnismäßig, zeitlich unbegrenzt oder unnötig" gewesen.

Im Jahr 2020 hat fast die Hälfte der Demokratien weltweit Rückschritte bei den grundlegenden demokratischen und menschenrechtlichen Standards gemacht, die durch Maßnahmen als Reaktion auf die COVID-19-Pandemie noch verschärft wurden. Unter dem Vorwand, die Pandemie in den Griff zu bekommen, wurde die Einschränkung der Information und die Einschränkung der Redefreiheit und der unabhängigen Medien begrüßt.


10.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Ab heute gültig: Schärfere Corona-Regeln in Berlin, Niedersachsen, Thüringen und Mecklenburg

Nach den Bund-Länder-Verabredungen werden die neuen Corona-Beschränkungen in vier weiteren Bundesländern wirksam.

In weiteren Bundesländern treten an diesem Sonntag schärfere Corona-Regeln in Kraft. Nachdem sie in Hamburg bereits seit Freitag gelten, ziehen nun Berlin, Niedersachsen, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern nach. Weitere Bundesländer folgen am Montag.

Zu den Regeln gehören: Die bereits bis 10. Januar geltenden Beschränkungen etwa für Handel und Gastronomie werden um drei Wochen bis 31. Januar verlängert. Das heißt, Friseure bleiben ebenso geschlossen wie Baumärkte und Theater. Lebensnotwendige und alltägliche Dinge können weiter eingekauft werden.


10.1.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Ramelow (LINKE) will jetzt auch noch alle Fabriken schließen

„Die Kanzlerin hatte Recht, und ich hatte Unrecht“ – mit diesem wieder einmal schrillen Bekenntnis zum Thema Lockdown in der Corona-Pandemie, das in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung fiel, machte der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow zu Beginn dieses Jahres auf sich aufmerksam. Der Gang nach Canossa dürfte von dem LINKEN-Politiker wohlkalkuliert worden sein.

Bruder Bodo in Höchstform

Es passt eben zu Ramelows Image, hochemotional zu agieren, selbst wenn es sich um eine Selbstbezichtigung handelt. Einmal mehr dominiert er die Medienlandschaft, einmal mehr kann er sich als „Bruder Bodo, religiöses Oberhaupt der Thüringer“, wie der Zeit-Journalist Martin Machowecz ihn schon bezeichnete, darstellen, der gerne auch mal seinen eigenen Scheffel unter den der Kanzlerin stellt – schließlich hatte die ihm ja noch im Februar 2020 mit ihrem Eingreifen gegen den auch von der Thüringer CDU mitgewählten zwischenzeitlichen FDP-Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich das Amt des Ministerpräsidenten gerettet.


10.1.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Lockdown-Quälerei: Kinder dürfen nicht auf Rodelwiesen, sonst 25.000 Euro Strafe!

Besäßen Politiker und Verwaltungsbeamte eine solche Kreativität beim Erdenken von Problemlösungen wie beim Unterdrücken der Bürger – das Land wäre in einem wesentlich besseren Zustand. Im Landkreis Holzminden (Niedersachsen) verbietet man den Kindern jetzt das Betreten von Rodelwiesen.

In Holzminden erleben die Kinder den selten gewordenen weißen Traum: Schnee. Also Schlitten raus und ab auf die Rodelwiese… Aber halt! Deren Betreten wurde gestern verboten. Also, Kinder: Zurück in die Miefbude und ans Smartphone. Denn für das Bußgeld, das auf Zuwiderhandlung steht, reicht euer Taschengeld sicher nicht: nämlich bis zu 25.000 Euro!

 
10.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Markus Söder: Müssen Lockdown weiter verlängern und vertiefen

Lockdown bis Ende Januar? Das reicht nicht, erklärte nun der bayerische Ministerpräsident Markus Söder. Die Einschränkungen müssten weiter verlängert und vertieft werden. Mit scharfen Worten griff Söder die Kritiker der Maßnahmen an. Diese befänden sich in Scheinwelten.

10.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: „Maßnahmen zerstören die Gastronomie“: Wirt am Tegernsee öffnet trotz Corona-Lockdown

Aus Protest gegen den Corona-Lockdown will ein Gastronom ab Montag sein Bistro in Gmund am Tegernsee wieder öffnen. „Ich möchte einfach ein Zeichen setzen, dass die Maßnahmen der Politik nicht verhältnismäßig sind. Sie zerstören die Gastronomie“, erklärte der Wirt Hans Becker am Freitag. Zuerst hatte die „Tegernseer Zeitung“ über die geplante Öffnung von „Das Becker’s“ berichtet.

10.1.2021
Demokratur
Corona
Wichtig
Da freut sich Bill Gates und die restliche Pharma
Epochtimes: Spahn: Bürger können Impfstoff nicht auswählen

Pfleger, die skeptisch sind. 60-Jährige, die jetzt schon den Ärmel hochkrempeln wollen für die Covid-19-Impfung. Wer wann geimpft wird und welches Vakzin wohl am besten ist, wird heiß diskutiert. Zwei Stunden lang haben Spahn, Wieler und Co. Fragen beantwortet.

Wer vom Staat eine Impfung gegen Covid-19 angeboten bekommt, wird sich den verabreichten Impfstoff vorerst nicht aussuchen können. Eine solche Auswahl zu treffen, sei aufgrund der derzeit noch herrschenden Knappheit „im Moment und auch absehbar“ nicht möglich, betonte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Samstag in einer Online-Diskussionsrunde.


10.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Regeln aus der geschlossenen Corona-Anstalt

Aus lauter irrationaler Angst, derjenige zu sein, der am meisten Tote zu beklagen hat, die ohne Schnupfen mit Sicherheit alle über 100 Jahre alt geworden wären, übertreffen sich die Pandemie-Profiteure – immer wieder von den Corona-Medien getrieben – in ihren schier wahnsinnigen Verordnungen und Regeln, die nichts bewirken können, weil sich das Virus durch die Welt frisst, ob nun mit Lockdown, ohne Lockdown oder trotz Lockdown, immer wieder gegenseitig.

Am Beispiel „Sachsen-Anhalt“ werden wir hier den offensichtlichen Irrsinn dokumentieren, den immer weniger Bürger mitmachen.

Kontakbeschränkungen

 
9.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Kanzleramtschef warnt: Mit jeder Lockerung wird viel längerer Lockdown wahrscheinlicher

Kanzleramtschef Helge Braun warnt vor einem Kontrollverlust und einer weiteren Verlängerung der geltenden Beschränkungen in der Corona-Pandemie. Weil nicht alle Bundesländer die jüngst verschärften Regeln umsetzen wollen, drohen laut Braun ab Ende Januar noch härtere Maßnahmen.
 
9.1.2021
Demokratur
Corona
Neopresse: Bankrotterklärung – Impfung lt. Söder einzige Langzeitstrategie

Die Regierung in Deutschland hat die Menschen in ihre Häuser getrieben. Millionen Menschen kauerten über die Feiertage in ihren Wohnungen und warten auf Erlösung. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder präsentiert nun zum Anfang des neuen Jahres die ganze Wahrheit nach zehn Monaten Krise: Impfen ist die „einzige Langzeitstrategie gegen Corona“, so äußerte er sich auf Twitter.

Nur mit der Impfung sei es möglich, „Stück für Stück“ Freiheit „zurückzugewinnen“. Die Faustformel von Söder: „Je mehr Impfungen, desto weniger Einschränkungen sind nötig“. Damit begründet er unter anderem seine Forderung nach einer Verlängerung des Lockdowns.

 
9.1.2021

Linke
Demokratur
ScienceFiles: Dumm-Speech: Trittbrettfahrer im Rausch des Faschismus – Vom Raub der Bürgerrechte

Opportunisten zeichnen sich dadurch aus, dass sie passende Ereignisse, die mit ihrem eigenen Ziel nichts zu tun haben, zum Vorwand nehmen, um ihr eigentliches Ziel zu erreichen.

Faschisten zeichnen sich dadurch aus, dass sie mit geradezu bürokratischer Präzision versuchen, Meinungen, die ihnen nicht passen und Bürger, die diese Meinungen vertreten, aus dem öffentlichen Leben zu eliminieren. Der Unterschied zum Totalitarismus ist eine Frage der Durchdringung: Während Faschisten ihre Zerstörung des öffentlichen Lebens und vor allem der meisten bürgerlichen Freiheiten da beenden, wo Privatheit beginnt, dringen Totalitaristen in die Privatheit, in die Wohnung, in das tägliche Leben von Menschen vor.


9.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: 25.000 Euro Bußgeld: Wintersportorte sorgen sich vor erneutem Andrang

Es bleibt winterlich und die Sonne könnte sich häufiger zeigen: Vor dem Wochenende sind in den Wintersportorten und an Ausflugszielen die Sorgen vor einem erneuten Massenansturm groß. Neue Verbote und Sperrungen sollen das verhindern.

Mit weiteren Einschränkungen wollen die Behörden einen erneuten Ansturm auf Wintersportorte und verschneite Ausflugsziele in Deutschland am Wochenende verhindern. Trotzdem wird davon ausgegangen, dass wieder zahlreiche Natursuchende sich im Freien bewegen wollen.

 
8.1.2021
Demokratur
Nazi-Reich
Journalistenwatch: Wenn der Corona-Fürst den Schießbefehl auf Impfgegner und Quarantäne-Brecher geben würde…würden dann die Polizisten die Waffe zücken?

Dieses Video ist wohl der bislang beste Hinweis darauf, wie leicht und schnell das Dritte Reich „erblühen“ konnte. Und es zeigt, wie brandgefährlich der irre König von Bayern für unsere Demokratie und Freiheit ist.

Außerdem beweist es uns, wohin in Deutschland „blinder Gehorsam“ führen kann, dass der Mittelbau der Gesellschaft, also die mittlere Etage der Befehlsempfänger für jede Diktatur das wichtigste Gerüst darstellt.

 
8.1.2021
Demokratur
UK
Epochtimes: Künftig negativer Corona-Test bei Einreise nach England vorgeschrieben

Im Kampf gegen die Verbreitung neuer Corona-Varianten verschärft England seine Einreiseregeln: Ab der nächsten Woche müssen alle Einreisenden einen negativen Coronatest vorlegen, der nicht älter als 72 Stunden ist, wie das Verkehrsministerium am Freitag mitteilte. Die Vorschrift gilt demnach auch für britische Rückkehrer. Wer keinen Test nachweisen kann, muss 500 Pfund (552 Euro) Strafe zahlen. Schottland, Wales und Nordirland wollen sich der Maßnahme anschließen.

8.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Mobilitäts-Experte: Wirkung der 15-Kilometer-Regel begrenzt

Berlin – Wer hätte das gedacht. Auch diese menschenfeindliche, sämtliche Grundrechte zerstörende Pandemie-Maßnahme ist mal wieder völliger Schwachsinn:

Der Berliner Physiker Dirk Brockmann, Leiter des „Covid-19 Mobility Projects“ des Robert-Koch-Instituts, hält die Auswirkungen der von Bund und Ländern beschlossenen 15-Kilometer-Regel in Corona-Hotspots für begrenzt. Nur 20 bis 30 Prozent aller Reisen in Deutschland fänden über so lange Distanzen statt, sagte Brockmann dem Nachrichtenportal T-Online. „70 bis 80 Prozent aller Reisen trifft diese Regel also gar nicht.“

 
8.1.2021
Demokratur


Epochtimes: Eilverfahren: Koalition will neues Gesetz gegen Hass im Netz beschließen

Nach den Unruhen in Washington will die große Koalition das neue Gesetz gegen Hass im Netz einem Bericht zufolge im beschleunigten Verfahren auf den Weg bringen. „Die Erstürmung des Kapitols macht noch einmal deutlich, welche Wirkungsmacht den sozialen Netzwerken innewohnt“, sagte Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU) der „Rheinischen Post“ vom Freitag. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sagt der Zeitung, es sei „höchste Zeit“, dass das Gesetz in Kraft trete.

8.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Lockdown-Protest: Initiative #WirMachenAuf will der Politik noch eine letzte Chance geben

Der geplante "zivile Ungehorsam" gegen die Entscheidung der Politik, den Lockdown bis mindestens Ende Januar zu verlängern, hat hohe Wellen geschlagen. Der Initiator von #WirMachenAuf möchte den Behörden nun die Möglichkeit geben, ihre Versprechen schneller umzusetzen.
 
8.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Handel verweist in Brandbrief an Merkel auf drohenden Existenzverlust
In einem Brandbrief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Landesregierungen hat der deutsche Einzelhandel auf seine prekäre Lage angesichts der Corona-Maßnahmen aufmerksam gemacht. Der von der Schließung betroffene Einzelhandel stehe „vor dem akuten Verlust seiner Existenz“, heißt es in dem am Donnerstag veröffentlichten Schreiben. Unterzeichnet wurde es vom Handelsverband Deutschland (HDE) und den einzelnen Regional- und Bundesfachverbänden.

8.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Polizei löst Gebetskreis nach Corona-Denunziation auf

Niedersachsen/Papenburg – Nach einem „Zeugenhinweis“ – sprich einer Denunziation – hat die Polizei Papenburg am Dienstagnachmittag einen christlichen Gebetskreis aufgelöst.

Dass sich Christen zu einem Gebetskreis im niedersächsischen Papenburg getroffen hatten, das war einem dieser selbsternannten Corona-Blockwarts eine Denunziation bei der Polizei wert. Diese stürmte am Dienstagnachmittag die religiöse Veranstaltung mit insgesamt 15 Teilnehmern und löste sie auf. Wie unter anderem der NDR berichtet, hätten sich die Christen im Alter zwischen 53 und 81 Jahren in einem Wohnzimmer eines privaten Wohnhauses versammelt, um gemeinsam zu beten. Bei Eintreffen der Beamten hielt der Pastor gerade eine Predigt. Die Gläubigen hätten „eng an eng und ohne Mund-Nasen-Schutz“ nebeneinander gesessen. Der Pastor ergriff noch vor Feststellung seiner Personalien die Flucht. Die Daten der übrigen „Corona-Verbrecher“  wurden aufgenommen. Sie müssen mit einem empfindlichen Bußgeld rechnen. Die Identität des Pastors wird derzeit von der Polizei ermittelt.

 
8.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Umfrage aus dem Beamten-Schlafsaal: 54 Prozent befürworten beschlossene Lockdown-Maßnahmen

Die Verbindungen zwischen Bundesregierung und den meisten linksradikalen Mainstream-Medien funktionieren – insbesondere in dieser künstlich gezüchteten Pandemie – wirklich einwandfrei und reibungslos.

Immer dann, wenn die Machthaber im Kanzleramt gemeinsam mit ihren Kriechern in den Bundesländern etwas beschließen, was im Prinzip gegen die Verfassung verstößt und die Grundrechte zertrümmert, ist nur wenig später die passende Umfrage auf dem Tisch.


8.1.2021
NWO
Pharma
Corona
Demokratur
Journalistenwatch: Nächster Anlauf zum Impfzwang: Wirtschaftsexperte fordert finanzielle Nachteile für „Verweigerer“

In ihrem staatergebenen Schleimkurs haben sich manche regierungsloyale Experten, Verbandsfunktionäre und Systemtröten dermaßen auf das Feindbild der „Impfverweigerer“ eingeschossen, dass sie offenbar die jüngsten Entwicklungen seit Weihnachten nicht mitbekommen: Es ist überhaupt nicht genug Impfstoff da, um im Fall einer auch nur geringfügige Erhöhung der „Impfneigung“ die Nachfrage zu bedienen.

Zudem steht auch überhaupt nicht fest, dass die Impfung eine Schutzwirkung und ausreichende Immunisierung hat, die Privilegien für Geimpfte (und Sanktionen gegen Abtrünnige) rechtfertigen könnten. Von den Nebenwirkungen und Impfunfällen, die sich weltweit häufen, einmal ganz abgesehen.

 
7.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Wechsel im Gesundheitsministerium: Söder will mit neuem "Macher" Corona-Maßnahmen umsetzen

Ministerpräsident Markus Söder räumt auf: Ab sofort wird die bisherige bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml durch Klaus Holetschek ersetzt. Für 17 bayerische Landkreise gilt die Bewegungsbeschränkung, Schulen bleiben geschlossen, Faschingsferien werden gestrichen.

7.1.2021
Demokratur
Corona
Neopresse: Der Kreis wird enger: Eingesperrt innerhalb von 15 KM

Womöglich wird es in Deutschland bald noch ungemütlicher als ohnehin schon werden. Medienberichten zufolge schlägt das Kanzleramt nun zum neuen Lockdown, über den am Dienstag, 5. Januar zwischen Angela Merkel und den Ministerpräsidenten noch verhandelt wird, eine Bewegungseinschränkung vor.

Wenn sich das Kanzleramt durchsetzt, so die Meldungen, würden Menschen bei einer Inzidenz von 100 in der jeweiligen Region nur noch in einem Umkreis von 15 km ihr Haus oder ihre Wohnung verlassen. Aktuell ist die Inzidenz (positiv Getestete binnen 7 Tagen bei jeweils 100.000 Einwohnern) mit 137 in Deutschland im Durchschnitt deutlich höher.

 
7.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Landkreise kritisieren Einschränkungen der Bewegungsfreiheit

Berlin – Diesen neuerlichen Lockdown-Wahnsinn, der eigentlich einem künstlichen Koma viel näher ist, können sich nur solche Leute ausdenken, die in Großstädten wohnen, oder von Natur aus immer den richtigen „triftigen Grund“ vorlegen können – wie zum Beispiel die Politiker. Das vor allen Dingen die Bürger, die auf dem Land leben, darunter zu leiden haben, interessiert sie dann auch nicht so besonders:

Der Deutsche Landkreistag hat die Verschärfung des Corona-Lockdown kritisiert. „Ich habe meine Zweifel, ob mit Bewegungseinschränkungen und Kontaktverboten zu mehr als einer Person außerhalb des eigenen Haushalts nicht der Bogen überspannt wird“, sagte Präsident Reinhard Sager den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). „Wir bringen damit jedenfalls große Teile der Bevölkerung in Schwierigkeiten, auf deren Mitmachen wir angewiesen sind.“

 
7.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Wann explodiert der Kessel – droht im Coronaknast die Gefangenenrevolte?

Trotz absolut unklarer Datengrundlage beschließt die Merkel-Regierung, die Bürger dieses Landes wegzusperren und erlaubt nur noch einen 15-Kilometer-Bewegungsradius. Wie sind die Reaktionen? Regt sich endlich mal ernsthafter Widerstand?

Merkel begibt sich damit nicht zufällig in die geistige Nähe der SED-Erben: Der Sozialist und Ministerpräsident Thüringens, Bodo Ramelow (Linke), hatte sich bereits am Montag für das altbewährte DDR-Prinzip ausgesprochen, den Bewegungsradius der Bürger- aktuell auf 15 Kilometer rund um die eigene Wohnung –  einzuschränken.

 
7.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Herbeiphantasierte Zahlen: Warum Lockdown und sämtliche Beschränkungen sofort enden müssen!

Seit Beginn der Pandemie werden den Deutschen ständig irgendwelche neue, vermeintlich zweckrationale und wissenschaftlich fundierte Entscheidungsgrundlagen für die Lockdowns zugemutet, die suggerieren sollen, dass die beschlossenen Einschränkungen irgendeinem logischen Plan folgen. Im ersten Lockdown war es zuerst das „flatten the curve“, das Verhindern des exponentiellen Wachstums; dann kam das „Verdoppelungsintervall“ hinzu, dann folge der legendäre „R-Wert“. Im Sommer wurde dann die Corona-Ampel mit den „7-Tages-Inzidenzen“ kreiert. Anstelle der menschheitsüblichen Grippewelle, die dieses Jahr ausfiel, gab es dann die zweite Welle, die direkt in den zweiten Lockdown mündete. Auch hier war zunächst wieder „flatten the curve“ angesagt, dann folgte (nach Einpendelung der Fallzahlen auf extrem hohen Niveau ) der in ewiger Zeitlupe eingefrorene, stets unmittelbar bevorstehende, aber nie eintretende „Kollaps der Intensivstationen“ samt Überlastung.
 
7.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Grüne kritisieren neue „Ein-Freund-Regel“ – Kinderschutzbund gegen Kontaktbeschränkungen für unter 14-Jährige

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat davor gewarnt, Familien mit den neuen Ein-Freund-Kontaktbeschränkungen zu überfordern.

Es sei richtig, dass Bund und Länder den Lockdown verlängert und die Maßnahmen verschärft hätten, „wichtig ist aber, dass die Maßnahmen in der Lebensrealität der Menschen auch umsetzbar sind“, sagte Baerbock den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben, 7. Januar).

So werde die Regel, nur noch eine Person außerhalb des eigenen Haushaltes zu treffen, Familien vor erhebliche Probleme stellen.


7.1.2021
Demokratur
Corona
ScienceFiles: Regierungs-Corona-Irrtumsradius: Wo verläuft die Grenze zwischen Inkompetenz und Kriminalität?

Aus der Pressemeldung der Bundesregierung:

“Auf Grund der zurückliegenden Feiertage werde es erst ab dem 17. Januar eine klare Datenlage über die wirkliche Inzidenz in Deutschland geben, erklärte Merkel. Darauf habe der Präsidenten des Robert-Koch Instituts bei einer gestrigen Expertenanhörung hingewiesen. Schon jetzt seien die Zahlen sehr hoch und mit der Mutation des Virus, die man nun aus Großbritannien kenne, entstehe noch einmal eine neue, besondere Lage.
[…]
“Wir fordern alle Bürgerinnen und Bürger auf, die Kontakte auf das absolut notwendige Minimum zu beschränken. Und wir werden private Zusammenkünfte nur im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestatten“, betonte die Kanzlerin nach den Beratungen. Man sehe sich zu dieser Maßnahme genötigt, auch wenn man wisse, dass sie hart sei.”

“Die Mutation des Virus, die man nun aus Großbritannien kenne”, sie schaffe eine neue Situation, denn die neue Mutation ist leichter übertragbar und weil sie leichter übertragbar ist, deshalb beeilen sich Regierungen in Europa, den Bewegungsradius ihrer Bevölkerung weiter einzsuchränken und auch weiterhin sicherzustellen, dass die Anzahl der Insolvenzen im Jahr 2021 Spitze sein wird. Zu keinem Zeitpunkt werden im Zusammenhang mit den Maßnahmemn gegen SARS-CoV-2 Kosten-Nutzen-Analysen durchgeführt, wird untersucht, ob das, was durch einen Lockdown erreicht werden kann, in auch nur einem ansatzweise angemessenen Verhältnis zu den Kosten des Lockdowns, den Kollateralschäden der Regierungshysterie steht, Kollateralschäden wie steigende Mortalität bei Krebspatienten, bei Herz-Kreislauf-Patienten, eine mittlerweile nicht mehr zu überblickende Anhäufung neuer Staatsverschuldung, ganz zu schweigen davon, dass jeden Tag ein Stück bürgerliche Freiheit stirbt.

 
6.1.2021
Demokratur
Corona
RT: "Keine parlamentarische Debatte": Scharfe Kritik an Einschränkung der Bewegungsfreiheit

Bund und Länder einigten sich am Dienstag auf eine Verlängerung des Lockdowns. Hinzu kam u.a. der Beschluss, die Bewegungsfreiheit drastisch einzuschränken. Doch die Maßnahme ist umstritten. So übt etwa der Stellvertretende Vorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, scharfe Kritik.

6.1.2021

Demokratur
Junge Freiheit: Gesetzentwurf
Bundesregierung bringt Frauenquote in Vorständen auf den Weg


BERLIN. Nach einem monatelangen Koalitionsstreit hat sich die Bundesregierung auf einen Gesetzentwurf geeinigt, der eine verbindliche Regelung für die Besetzung von Vorstandsposten vorsieht. Demzufolge müßte unter mehr als zwei Vorstandsmitgliedern börsennotierter und paritätisch mitbestimmter Unternehmen künftig mindestens eine Frau sein.

Für Firmen mit einer Mehrheitsbeteiligung des Bundes würden noch strengere Auflagen gelten. Dort soll bereits bei zwei Mitgliedern in der Geschäftsführung eines von ihnen weiblich sein.


6.1.2021
Demokratur
NWO
Die Unbestechlichen: Sie haben eine falsche Meinung? Kein Kredit! Wie der IWF Systemkritiker vom Geld abschneiden will

Der Blog des IWF (Internationaler Währungsfonds) lässt – gut eingepackt in Schönsprech-Glitzerpapier – die Katze aus dem Sack: Kurz gesagt, die Kreditwürdigkeit wird in Zukunft auch danach bemessen, welche Seiten Sie im Internet besuchen, auf welchen Blogs und Foren Sie posten, was Sie so in den sozialen Medien von sich geben. Wenn das nicht politisch korrekt und regierungskonform ist, sind Sie nicht kreditwürdig. Kann nicht sein? Wir sind doch nicht in China? Oh doch.
 
6.1.2021

Demokratur
Epochtimes: Bundeskabinett beschließt Frauenquote in Vorständen von DAX-Unternehmen

Die Bundesregierung hat die Frauenquote in Unternehmensvorständen beschlossen: Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch das Zweite Führungspositionen-Gesetz, das unter anderem den Mindestanteil von Frauen in Vorständen großer deutscher Unternehmen mit mehr als drei Mitgliedern regelt. Das Gesetz sieht vor, dass in solchen Vorständen börsennotierter und paritätisch mitbestimmter Unternehmen künftig mindestens eine Frau vertreten sein muss.

6.1.2021
Demokratur
Junge Freiheit: AfD-Anfrage
Kriminalität mit Schußwaffen: Legal, illegal, scheißegal


Das Waffenrecht gehört in Deutschland zu den Gesetzen, die in regelmäßigen Abständen verschärft werden. Wo sonst der Ruf nach mehr Freiheit, mehr Eigenverantwortung und mehr Vertrauen des Staats in seine Bürger erschallt, gilt beim Waffenrecht das Gegenteil. Immer enger soll der Spielraum sein, immer reglementierter der Besitz, immer höher die Hürden, immer schärfer die Maßnahmen und immer härter die Strafen für Verstöße.

Die jüngste Verschärfung des Waffenrechts ist gerade mal seit einem Vierteljahr in Kraft. Seitdem werden Antragsteller für eine Waffenbesitzkarte vom Verfassungsschutz durchleuchtet, jedes einzelne Waffenteil muß mit einer Nummer versehen sein, damit der gesamte Lebenszyklus einer Waffe – von ihrer Herstellung bis zur Unbrauchbarmachung – über das nationale Waffenregister nachvollziehbar ist. Werden bestimmte Teile der Waffe ersetzt, erlischt die waffenrechtliche Erlaubnis.

 
5.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Ohne Symptome: 56 Prozent aller deutschen Corona-Fälle unnötig in Quarantäne
Ein positiver Corona-Test gilt auch bei Menschen ohne Symptome als hinreichender Grund für eine Quarantäne. Eine Studie aus Wuhan belegt das Gegenteil. PCR-Tests bei insgesamt 10 Millionen Einwohnern zeigen, dass Personen ohne Symptome nicht ansteckend sind. Demnach wären mehr als die Hälfte der deutschen Corona-Fälle ungefährlich, unnötig in Quarantäne und der Generalverdacht, dass jeder Corona haben könnte, hinfällig.

Seit Beginn der Corona-Pandemie zählt das Robert Koch-Institut (RKI) deutschlandweit etwa 1,77 Millionen positiv Getestete. Im Lagebericht zu COVID-19 (3. Januar 2021) weist das RKI jedoch daraufhin, dass „bei 987.429 Fällen (56 Prozent) der Erkrankungsbeginn nicht bekannt [ist] beziehungsweise [, dass] diese Fälle nicht symptomatisch erkrankt“ sind. Eine Studie aus Wuhan legt nahe, dass diese knapp 990.000 Menschen ohne Symptome tatsächlich infiziert sind, von ihnen jedoch keinerlei Gefahr für andere ausgeht.


5.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Staat vs. Deutsche: Arbeitsagentur entzieht Corona-Arbeitslosen die Stütze

In Berlin zocken Araberclans im großen Stil Hartz-IV ab, betreiben dreisten Sozialmissbrauch und protzen weitestgehend unbehelligt von Polizei und Ordnungsbehörden großkotzig mit ihrem Luxus. Doch wehe, kartoffeldeutsche Almans, „Eingeborene“ mit festen Wohnsitz, Sozialversicherungsnummer und nichtkrimineller Biographie geraten unverschuldet in Abhängigkeit vom Sozialstaat: Da verstehen die Behörden keinen Spaß.

5.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Ohne Symptome: 56 Prozent aller deutschen Corona-Fälle unnötig in Quarantäne

Ein positiver Corona-Test gilt auch bei Menschen ohne Symptome als hinreichender Grund für eine Quarantäne. Eine Studie aus Wuhan belegt das Gegenteil. PCR-Tests bei insgesamt 10 Millionen Einwohnern zeigen, dass Personen ohne Symptome nicht ansteckend sind. Demnach wären mehr als die Hälfte der deutschen Corona-Fälle ungefährlich, unnötig in Quarantäne und der Generalverdacht, dass jeder Corona haben könnte, hinfällig.

5.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Ziviler Ungehorsam in Deutschland: Läden wollen trotz Lockdown öffnen

Trotz der bereits abzusehenden Verlängerung des Lockdowns wollen zahlreiche Selbstständige ihre Geschäfte in einem Akt des "zivilen Ungehorsams" ab dem 11. Januar wieder öffnen. Bei den Betroffenen sitzen die Verzweiflung und die Wut aufgrund der Maßnahmen tief.

5.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Pressekonferenz – Lockdown-Verlängerung beschlossen – 1-Freund-Regel – Begrenzung auf 15-km-Radius
Kanzlerin Merkel fordert alle Bürger auf, die Kontakte auf das absolute Minimum zu beschränken.

Die Ministerpräsidenten der Länder und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) haben eine Verlängerung des aktuellen Lockdowns beschlossen. Dieser soll vorerst bis 31. Januar andauern, berichtet das Wirtschaftsmagazin „Business Insider“ unter Berufung auf eigene Informationen. Am 27. Januar soll über eine möglicherweise abermalige Verlängerung ab 1. Februar entschieden werden. Dass dies so kommt, gilt als wahrscheinlich.


5.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Jetzt will Merkel die Bürger komplett wegsperren: Ab morgen nur noch 15 Kilometer Bewegungsradius erlaubt?

Inzwischen verliert der Corona-Staat jedes Maß. Immer wahnsinniger und unverschämter werden seine Versuche, die „Fallzahlen“ zu drücken – Zahlen, die in erster Linie wegen unwissenschaftlicher und weitgehend aussageloser Testungen zustande kommen und die kaum etwas über das wirkliche Infektionsgeschehen besagen. 

5.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Unfassbar: Bundesfinanzministerium rechnet mit Lockdown bis Juni ’21

Unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit, im bürokratischen Klein-Klein und in den Details der behördlichen Formalitäten rund um die vielgerühmten „Corona-Hilfen“, die bislang so gut wie nicht bei den Bezugsberechtigten ankommen, findet sich so manche echte Sensation versteckt, die viel über die wahren Planungen und Absichten der Regierung verrät. So auch auf der Webseite des Bundesfinanzministeriums.

5.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Lockdown-Beschluss: Verschärfte Kontaktbeschränkungen und eingeschränkte Bewegungsfreiheit

Der Lockdown zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie wird wegen weiter hoher Infektionszahlen bis zum 31. Januar verlängert. Darauf haben sich Bund und Länder bei ihren Beratungen am Dienstag in Berlin verständigt, wie aus ihrem Beschlusspapier hervorgeht.
 
5.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Grundrechte bald rechtfertigen? Berlins Justizsenator warnt vor weiteren Ausgangssperren

Sie seien „überflüssig“, „juristisch zweifelhaft“ und die „härteste Grundrechtseinschränkung in der Geschichte der Bundesrepublik“: die Corona-Ausgangssperren. Eine Einschätzung des Berliner Justizsenators Dirk Behrendt.

Vor dem Hintergrund des seit 13 Uhr am 5. Dezember tagenden Coronagipfels der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten der Länder warnte Berlins Justizsenator Dirk Behrendt vor weiteren Ausgangsbeschränkungen in der Bundeshauptstadt.


5.1.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Wollte trotz „Lockdown“ aufsperren
Applaus von Rechts: Sporthändler macht Filialen doch nicht auf


MÜNCHEN. Ein bayerischer Unternehmer ist von seinem Vorhaben abgerückt, seine „Intersport“-Filialen trotz des „Lockdowns“ zu öffnen, weil er Applaus von Rechts erhalten hatte. Er müsse einen „gewaltigen Rückwärtsgang“ einlegen, sagte Udo Siebzehnrübl dem Oberbayerischen Volksblatt. Der Besitzer von fünf „Intersport“-Filialen in München, Passau, Rosenheim und Altötting hatte ursprünglich vor, am kommenden Montag seine Läden zu öffnen.

Allerdings habe er mit seinem Vorhaben „mehrere Menschen aus der rechten Szene“ angelockt. Einige seiner Kunden hätten zudem bereits vermutet, er gehöre der rechten Szene an, erklärte Siebezehnrübl seine Kehrtwende. Es sei sehr schade, da er so viel Energie aufgewendet habe, seine Läden wieder zu öffnen.

 
5.1.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Corona-Maßnahmen
Bund und Länder verlängern und verschärfen Lockdown


BERLIN. Die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten der Länder haben sich laut übereinstimmenden Berichten am Dienstag auf eine Verlängerung des Lockdowns geeinigt. Demnach soll die Einschränkung des öffentlichen Lebens bis Ende Januar verlängert werden. Sie gilt bereits seit dem 16. Dezember.

Auch im Privaten sind weitere Begrenzungen geplant. So sollen Zusammenkünfte nur noch mit einer weiteren nicht im eigenen Haushalt lebenden Person erlaubt sein, ausgenommen sind Angehörige. Schulen und Kitas sollen ebenfalls bis Ende geschlossen bleiben, berichten mehrere Medien unter Berufung auf einer ihnen vorliegenden Beschlußvorlage.


5.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Ziviler Ungehorsam: Geschäftsöffnungen trotz Lockdown – Gewerbetreibende stellen Politik Ultimatum

Während sich die Anzeichen mehren, dass der derzeitige Corona-Lockdown in Deutschland auch über den 10. Januar hinaus verlängert wird, mehren sich auch die Proteste.

In sozialen Netzwerken macht ein Aufruf die Runde, in dem Gewerbetreibende ankündigen, ab dem 11. Januar notfalls gegen geltende Lockdownbestimmungen ihre Geschäfte wieder zu öffnen. Eine ähnliche Aktion hatten bereits zuvor Unternehmer in den Niederlanden in Aussicht gestellt.


5.1.2021
Demokratur
Corona
Compact-Online: Zitat des Tages: #WirMachenAuf – Textilkette in Bayern öffnet am 11.1.

„Sporthändler Udo Siebzehnrübl hat mit einem offenen Brief an die bayrischen Handelsverbände für Aufsehen gesorgt. Er werde am Montag seine fünf Intersport-Läden in Altötting, Pasing, Passau, Riem und Rosenheim aufsperren – komme was wolle.“ (textilwirtschaft.de, 4.1.2021)

„Nach meiner Einschätzung steht binnen Kürze die Abriegelungslösung auf dem Prüfstand des wirklichen Lebens. Unternimmt die Politik dann nichts Praxisverwertbares, wird ihr die Entscheidungshoheit aus der Hand genommen. Im allergünstigsten Falle werden die wenigen verbliebenen Unternehmungslustigen in unserm Land selbst anpacken und auf das Gros der Reglementierungen pfeifen. Sie werden dann bald willige Mitmacher finden, denen das Hemd näher ist als der Rock. Eine offene Frage ist, ob die Vernunftbegabten das Wiederanfahren der produktiven Gesellschaft mit Gewalt erzwingen werden.“

4.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Verlängerung des Lockdowns bis zum Sankt Nimmerleinstag bereits beschlossene Sache

Zum Entsetzen der politisch Verantwortlichen gibt es in Deutschland immer noch Bürger, die tatsächlich krank sind oder vielleicht werden können, sich irgendwo anstecken könnten oder anfangen zu husten. Auch gibt es leider immer noch hoch betagte oder vorerkrankte Menschen, die von einem Grippe-Virus erwischt werden und dann um ihr Leben kämpfen müssen.

Dagegen muss natürlich weiter gekämpft werden – bis auch der letzte Bürger kerngesund ist, ob er dann sozusagen als Nebenwirkung pleite ist, unter Depressionen und Angstpsychosen leidet, die Familie zerstört ist, er vor Einsamkeit eingeht, kann natürlich vernachlässigt werden.


4.1.2021
Demokratur
Korruption
Corona
Journalistenwatch: Söders Impf-Erpressung und Merkels Beschaffungsversagen

Es war in Deutschland die Corona-Junta aus Bundesregierung und Ministerpräsidenten, die unter weitestgehender Umgehung der Parlamente den permanenten Ausnahmezustand in Gang setzte – und den Bürgern nur einen möglichen einzigen Ausweg aus dem Dilemma wies: Die Impfung. Nur wenn die übergroße Mehrzahl der Deutschen ohne großes Murren bereits war, sich den im Eiltempo entwickelten Experimentalimpfstoff spritzen zu lassen, winke ihnen jemals wieder so etwas wie Normalität; so lautere die Verheißung. Doch die Erpresser versäumten es bekanntlich, überhaupt für genug Impfstoff zu sorgen.

4.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Geschäftsöffnungen trotz Lockdown? Gewerbetreibende stellen Politik Ultimatum

Während sich die Anzeichen mehren, dass der derzeitige Corona-Lockdown in Deutschland auch über den 10. Januar hinaus verlängert wird, mehren sich die Proteste.

In sozialen Netzwerken macht ein Aufruf die Runde, in dem Gewerbetreibende ankündigen, ab dem 11. Januar notfalls gegen geltende Lockdownbestimmungen ihre Geschäfte wieder zu öffnen. Eine ähnliche Aktion hatten bereits zuvor Unternehmer in den Niederlanden in Aussicht gestellt.

 
4.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Frische Luft schnappen verboten: Corona-Wohnungsknast nun auch in Thüringen?

Der linke thüringische Ministerpräsident will seine Bürger einsperren, nachdem die es gewagt hatten, etwas für ihre Gesundheit zu tun und die heimischen Wintersportgebiete „gestürmt“ hatten.

In Thüringen will man seitens der Regierung die „hohen Fallzahlen“ mit einem sogenannten „definierten Bewegungsradius“ in den Griff bekommen, was nichts anderes bedeutet als Ausgangssperre. Nicht nur der Lockdown wird dank Ramelow um weitere drei Wochen verlängert, er habe dem Kabinett vorgeschlagen, wie in Sachsen den Bewegungsradius seiner Bürger auf 15 Kilometer im Umkreis ihres Wohnortes zu beschränken, so der 64-Jährige Linke-Politiker laut Welt.


4.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Verschärfung der Corona-Regeln: Ramelow will Bewegungsradius der Thüringer einschränken

Wegen der hohen Corona-Zahlen in Thüringen hält Ministerpräsident Ramelow eine Verschärfung der Corona-Regeln in dem Bundesland für nötig. So soll etwa der Bewegungsradius der Menschen im Freistaat auf 15 Kilometer im Umkreis ihres Wohnortes beschränkt werden.

4.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Berichte: Lockdown soll bis 31. Januar verlängert werden

Der bundesweite Lockdown soll offenbar bis zum 31. Januar verlängert werden. Das berichtet unter anderem die „Bild“ unter Berufung auf Kreise der Bundesregierung.

Am Dienstag (5. Januar) wollen die Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beraten, wie es mit den Corona-Maßnahmen weitergehen soll.


4.1.2021
Demokratur
ich ahne wo das hinführt....
Junge Freiheit: Neues Waffensystem für Streitkräfte
Generalinspekteur der Bundeswehr besteht auf Anschaffung von Kampfdrohnen


BERLIN. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, hat auf die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die deutschen Streitkräfte gepocht. „Der militärische Bedarf für eine bewaffnete Drohne ist aus meiner Sicht unverändert gegeben. Und zwar nicht irgendwann, sondern in den Auslandseinsätzen, die wir heute erleben. Sie ist notwendig zum besseren Schutz der Soldatinnen und Soldaten, aber auch zur Steigerung ihres Einsatzwertes“, sagte er im Interview mit der Welt am Sonntag. Anderenfalls seien deutsche Truppen in Gefechten zur Untätigkeit verdammt.

4.1.2021
Demokratur
Corona
Die Unbestechlichen: Neues UNFASSBAR-VIDEO: Polizei reglementiert Bürger, wie „schnell“ sie essen und trinken dürfen! (Video)

Wie weit darf der Staat gehen, die Grundrechte der Bürger einzuschränken?

Sehr weit!

Zumindest in Corona-Zeiten scheinen alle Dämme zu brechen!

So reglementieren bereits Polizisten, „wie lange“ man einen Kaffee trinken oder einen Apfel in der Öffentlichkeit essen darf!

Soweit sind wir schon!

Aber sehen Sie selbst.


4.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Mehrheit der Bundesländer für Verlängerung des Lockdowns bis 31. Januar

Seit einigen Tagen wird über den derzeit gültigen Lockdown diskutiert. Schon im Vorfeld zeichnete sich ab, dass viele Politiker eine Verlängerung der Maßnahmen angesichts der jetzigen Corona-Situation fordern. Am Dienstag soll eine endgültige Entscheidung getroffen werden.
 
4.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Ramelow: Bewegungsradius auf 15 Kilometer begrenzen – Berliner Amtsarzt rechnet mit Lockdown bis April

„Vernünftigerweise sollte die Politik jetzt schon sagen: Bis Ende März oder bis Ende April kann sich nichts ändern“, sagt der Amtsarzt im Berliner Bezirk Reinickendorf, Patrick Larscheid. „Natürlich wird es nach dem 10. Januar weitergehen mit einem Lockdown.“

Am 2. Januar haben sich die Länder in einer Telefonschaltung zur Vorbereitung der kommenden Konferenz der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin wohl darauf geeinigt, den jetzigen Lockdown über den 10. Januar hinaus zu verlängern. Die Chefs der Staatskanzleien waren sich dabei allerdings nicht einig darüber, ob das zunächst für zwei oder drei Wochen beschlossen werden sollte, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ unter Berufung auf Teilnehmer.


3.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Markus Söder plädiert für Verlängerung des Lockdowns bis Ende Januar

Am Dienstag will Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten aller Bundesländer die Corona-Situation besprechen. Ein Thema soll dabei sein, ob der aktuelle Lockdown nach dem 10. Januar fortgesetzt werden soll. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ist dafür.

3.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Studie: Selbst ein militärisch strenger Lockdown kann COVID-19 nicht stoppen

Kein noch so strikter Lockdown kann das Coronavirus (SARS-CoV-2) aufhalten, auch nicht mit militärischer Strenge. Im Gegenteil, in einer Gruppe US-Marines mit den vermutlich strengsten Corona-Maßnahmen weltweit breitete sich COVID-19 stärker aus, als in einer Kontrollgruppe.

Das Coronavirus hat das öffentliche Leben, die Kunst und den Sport weitestgehend lahmgelegt. Im Interesse der Allgemeinheit soll ein Lockdown-Light die „zweite Welle“ der Corona-Pandemie abschwächen. Ob die Einschränkungen der Freiheit und des Lebens dazu beitragen können, ist mindestens fraglich.


3.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Bundesländer uneinig – Ramelow rechnet mit Einschränkungen bis März, Berliner Amtsarzt bis April
"Vernünftigerweise sollte die Politik jetzt schon sagen: Bis Ende März oder bis Ende April kann sich nichts ändern", sagt der Amtsarzt im Berliner Bezirk Reinickendorf, Patrick Larscheid. "Natürlich wird es nach dem 10. Januar weitergehen mit einem Lockdown."

Am Samstagnachmittag haben sich die Länder in einer Telefonschaltung zur Vorbereitung der kommenden Konferenz der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin wohl darauf geeinigt, den jetzigen Lockdown über den 10. Januar hinaus zu verlängern. Möglicherweise sollen die einzelnen Länder über das eigene Vorgehen selbst entscheiden.


3.1.2021
Demokratur
Corona
Junge Freiheit: Corona-Maßnahmen
Lockdown soll verlängert werden


BERLIN. Bund und Länder haben sich auf eine Verlängerung des Corona-Lockdowns über den 10. Januar hinaus verständigt. Die Einigung sei bei einer Schaltkonferenz der Staatskanzlei-Chefs am Samstag nachmittag erfolgt, berichtete die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung. Unklar sei jedoch, wie lange die Einschränkungen verlängert werden sollen.

2.1.2021
Demokratur
Corona
Watergate: Durchgesickert: Lockdown wird offenbar weiter verlängert

Laut einem Bericht der BILD-Zeitung sollen Informationen aus dem Kanzleramt durchgesickert sein, wonach Bundeskanzlerin Merkel und die Länderchefs schon jetzt eine Verlängerung des Lockdowns planen. BILD will diese Information aus einer Videokonferenz zwischen Kanzleramtschef Helge Braun und den Staatskanzlei-Chefs der Länder erfahren haben.

Ursprünglich war der „harte Lockdown“ bis zum 10. Januar vorgesehen. Doch nun sollen die Maßnahmen sogar um mindestens weitere drei Wochen verlängert werden. Das würde bedeuten, dass die Wirtschaft bis mindestens zum 31. Januar stillsteht; Geschäfte, Restaurants und Cafés müssen weiterhin geschlossen bleiben.

 
2.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Experten befürworten Lockdown-Verlängerung – mit einer Ausnahme

Nächste Woche wollen Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten der Länder über die Fortdauer des Lockdowns entscheiden. Ärzte und Wirtschaftsexperten setzen auf eine Verlängerung. Doch einer, der als besonders vorsichtig gilt, hält eine Ausnahme für denkbar.

2.1.2021
Demokratur
Corona
Journalistenwatch: Lockdown bis zum nächsten Sommer

Was viele befürchtet haben, wird nun wohl endgültig Realität. Deutschland darf wohl erst im Sommer wieder aus dem künstlichen Koma erwachen – und wird dann erstaunt feststellen, dass dieses Land gar nicht mehr existiert:

Der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notallmedizin (Divi), Uwe Janssens, geht erst für Mitte des neuen Jahres von einer Entspannung auf deutschen Intensivstationen aus. „Ich rechne damit, dass wir erst im Sommer von einer nachhaltigen Entspannung auf den Intensivstationen sprechen können“, sagte Janssens der „Rheinischen Post“ (Samstag). „Im ersten Quartal wird die Anzahl der Patienten mit Covid-19 sicher noch über der Marke von 4.000 liegen“, sagte Janssens.

 
2.1.2021
Demokratur
Corona
Frankreich
RT: Illegale Silvesterparty in Frankreich: Widerstand gegen Auflösung, drei Gendarmerie-Beamte verletzt

Der Versuch, eine illegale Silvesterparty in Frankreich aufzulösen, hat zu Zusammenstößen zwischen Polizei und Party-Teilnehmern geführt, die die Beamten mit verschiedenen Objekten bewarfen und ein Polizeiauto anzündeten. Drei Gendarmen wurden dabei leicht verletzt.

2.1.2021
Demokratur
Corona
Epochtimes: Niedersachsens Ministerpräsident erwartet Lockdown-Verlängerung

Bund und Länder werden den Lockdown aller Voraussicht nach über den 10. Januar hinaus verlängern –wobei nach Aussagen von an den Verhandlungen Beteiligten noch unklar ist, inwiefern einzelne Beschränkungen zum Beispiel an Kitas und Grundschulen gelockert werden könnten. Die bekannten Infektionszahlen gäben „keinen Grund zur Entwarnung“, sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) der „Welt am Sonntag“. Und weiter: „Deswegen gehe ich zunächst von einer Fortsetzung der bisherigen Einschränkungen aus, so belastend das in vielen Bereichen auch ist.“

2.1.2021
Demokratur
Corona
Frankreich
Epochtimes: Verschärfte Ausgangssperre ab 18 Uhr für sechs Millionen Franzosen

Eine verschärfte nächtliche Ausgangssperre bereits ab 18 Uhr ist am Samstag in besonders vom Coronavirus betroffenen Gebieten Frankreichs in Kraft getreten. In insgesamt 15 Regionen wurde die nationale Ausgangssperre von 20 Uhr auf 18 Uhr vorverlegt. Betroffen sind rund sechs Millionen Franzosen.

Die strengere Ausgangssperre, die weiterhin bis 6 Uhr morgens gilt, gilt unter anderem für das Départment Alpes Maritimes einschließlich Nizza. Die anderen betroffenen Regionen liegen vorwiegend im Osten des Landes, die derzeit besonders hohe Coronavirus-Fallzahlen vermelden. Paris bleibt von der Neuregelung vorerst ausgenommen.


2.1.2021
Demokratur
Corona
Frankreich
Epochtimes: Räumung von Silvester-Techno-Party mit 2.500 Menschen in Frankreich eskaliert

Im Westen Frankreichs ist eine illegale Silvesterparty mit rund 2.500 Teilnehmern völlig aus dem Ruder gelaufen: Trotz Corona-Auflagen und Ausgangssperre feierten Raver aus verschiedenen Regionen Frankreichs und aus dem Ausland in einem kleinen Ort in der Bretagne.

2.1.2021
Meinungsfreiheit
Demokratur
RT: Deutschland, Frankreich und Großbritannien 2020: Massendemonstrationen gegen den autoritären Staat

Spätestens seit dem Frühsommer 2020 kommt es in vielen Städten Europas zu Massenprotesten gegen staatliche Maßnahmen. Es sind Proteste neuen Typs: Viele ihrer Teilnehmer kommen aus der Mitte der Gesellschaft. 
 
1.1.2021
Demokratur
Journalistenwatch: Merkels Hofschranzen: Wie der Verfassungsschutz Regierungskritiker zu Staatsfeinden macht
Seit der Entlassung von Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesverfassungsschutzes und der damit erfolgten Gleichschaltung der Behörde zum Unterdrückungswerkzeug der Bundesregierung unter dem pflegeleichten Apparatschik Thomas Haldenwang übernehmen nach und nach auch die Verfassungsschutzämter in den Bundesländern das Selbstverständnis, Regierungskritiker als Staatsfeinde zu verdächtigen, samt deren Verunglimpfung und (sofern möglich) auch Verfolgung. Corona erleichtert diese fatale Entwicklung.

1.1.2021
Demokratur
Corona
RT: Söder für Verlängerung des Lockdowns: "Die große Mehrheit der Menschen geht gut mit"

Lockerungen oder gar ein Ende des Lockdowns nach dem 10. Januar? Nicht mit Markus Söder. Man müsse die "Infektionszahlen" nachhaltig senken und dafür die wirkungsvollste Lösung suchen. Die "große Mehrheit der Menschen" gehe gut mit, so Söder.





Pressemeldungen 2020 - 3. und 4. Quartal

Pressemeldungen 2020 - 1. und 2. Quartal

Pressemeldungen 2019

Pressemeldungen 2013 bis 2018






Weiteres wie DOKUs etc.

Doku
https://www.reporter-ohne-grenzen.de/weltkarte/
Hier mal was interessantest. Die Rangliste der Pressefreiheit. Deutschland ist mit Erdowahn um 4 Plätze gesunken. Das sollte man sehr ernst nehmen. Stand 20.4.2016 Platz 16 von ca. 160

Demokratur
vk.com/anonymous.kollektiv Falls sich jemand wundert: Anonymus wurde auf Facebook zensiert!
Danke Amadieu-Antonio-Stiftung vertreten durch Amadeu-Antonio-Stiftung vertreten durch An tta Kahane, die früher als IM Vixtoria bei der STASI der DDR als Spitzel gearbeitet hat!

ohne Datum
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ohne Datum
www.cilip.de auch ein paar interessante Neuigkeiten












































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https://www.compact-online.de/ungarns-kinderschutz-gesetz-jetzt-laesst-orban-das-volk-abstimmen/