Immer öfter löscht der Google-Videohoster YouTube entweder Videos oder ganze Kanäle im russischen Internet, weil sie angeblich gegen Unternehmens-Richtlinien verstoßen. Oft genug werden für solche Maßnahmen aber auch gar keine Gründe angegeben. Auffällig ist, dass die Einschränkungen fast ausschließlich gegen Plattformen mit regierungsfreundlicher oder auch konservativer Ausrichtung gerichtet sind. Liberale oder regierungskritische Medien bleiben verschont.

Die größte Sammlung von Daten zur öffentlichen Internetzensur, die jemals zusammengestellt wurde, zeigt, dass selbst Bürger der freiesten Länder der Welt nicht vor Zensur sicher sind.

Über 20 Monate sammelte ein automatisches System Daten darüber, welche Internetseiten wo blockiert werden. Insgesamt kamen so mehr als 21 Milliarden Zugriffsversuche auf blockierte Inhalte aus 221 Ländern zusammen. Entwickelt hat das System mit dem Namen Censored Planet („zensierter Planet“) Roya Ensafi, Assistenzprofessorin für Elektrotechnik und Informatik an der Universität Michigan.

Während Twitter, Facebook und andere große Technologieunternehmen zunehmend gegen das vorgehen, was sie als Fehlinformation bezeichnen, wächst die Zahl der Menschen, die nach Alternativen suchen. Auch die Epoch Times geht nach wiederholten Attacken auf Twitter, Facebook und YouTube andere Wege. Neben Telegram können Sie unsere Beiträge auch auf Parler teilen. Und wir sind offenbar nicht die Einzigen.

Komikerin Celeste Barber parodiert in den sozialen Medien Fotos von Prominenten. Kürzlich fiel eines ihrer Fotos der Zensur von Instagram zum Opfer. Das Originalfoto blieb unbehelligt.

Instagram blockiert Parodie

Twitter und Facebook zensierten eine Reihe von Social-Media-Nachrichten, die Präsident Donald Trump in den letzten Tagen zu den Wahlergebnissen sowie zu  Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenauszählung, Wahlbeobachtung und eingereichten Klagen gepostet hatte.

Das soziale Netzwerk Twitter hat das Benutzerkonto des ehemaligen Chefstrategen des Weißen Hauses, Steve Bannon, endgültig gesperrt, nachdem dieser am Donnerstagmorgen vorgeschlagen hatte, den Immunologen und US-Gesundheitsberater Dr. Anthony Fauci und FBI-Chef Christopher Wray zu enthaupten. Diese Aussagen waren auf einem Video zu hören, das auf Bannons Facebook-, YouTube- und Twitter-Konten veröffentlicht wurde:

Eigentlich würde ich gern in die Zeit der Tudor-Dynastie im alten England zurückkehren. Ich würde die Köpfe aufspießen und sie als Warnung an alle Bürokraten an zwei Ecken des Weißen Hauses positionieren.

Geht mir gerade so durch den Kopf:

• Warum und woher hat Twitter so spontan so wirksame Kapazitäten frei, um alle Meldungen über den Anschlag in Wien innerhalb von Minuten zu löschen und zu putzen?
• Leser schreiben mir, dass auch von diversen Videoplattformen in Windeseile alles weggeputzt wurde, was da auftauchte.
• Warum existiert da eine regelrechte Nachrichtensperre?
• Der Anschlag – oder was auch immer es war – war wohl in direkter Nähe einer Synagoge, aber es heißt, es sei unklar, ob das überhaupt was mit der Synagoge zu tun hat, und das nur Zufall war, es um irgendeine Kneipe gegenüber ging. Es hieß auch irgendwo, niemand in der Synagoge sei verletzt worden, aber ein Wachmann der Synagoge sei verletzt oder tot.
• Während bei „rechten” Anschlägen die Medienmaschine sofort lostost, und hier natürlich sofort in Gang gesetzt würde, um „gegen Rechts” zu donnern und Biden zu unterstützen, hört man hier: Gar nichts.

  Oder genauer gesagt: Fast nichts.

Dummerweise habe ich verpennt, es runterzuladen, nun ist es schon gelöscht.

Wisst Ihr nämlich, was gerade überaus erstaunlich ist?

Mit welcher atemberaubenden Geschwindigkeit und Gründlichkeit Twitter gerade Tweets zur Schießerei in Wien löscht.

Innerhalb von Minuten wurde ein Vorgang quasi komplett wegradiert.

Ist das nicht beängstigend, wie effektiv die Lösch- und Zensurmechanismen inzwischen sind?

»Kinder sind (fast) immun gegen COVID-19« eine Tatsache, die den Sozialen Medien zu stinken scheint.

»Wenn man zwei Wochen vor der Wahl eine Botschaft von Team Trump löscht, dann muss es einen sehr guten Grund dafür geben, da man im Wesentlichen den Präsidenten der Vereinigten Staaten zensiert,« kommentierte Stuart Varney, Spezialist für Wirtschaftsfragen auf Fox News.

Die neue Lockdown-Zeit beschert vielen Menschen – leider – ordentlich Zeit. Wer Bücher lesen will, darf sich zunehmend nur noch in einer eingeschränkten Auswahl Lieblingswerke aussuchen. Waren bis dato oftmals nur einige Bücher auf seltsame Weise in Buchhandlungen vor Ort „ausverkauft“, verschwinden immer mehr Bücher von den großen Listen. Dies dürfte ein neuer Akt der Zensur gegen unliebsame Kritik sein. Der Fall ging in den vergangenen Tagen unter. Daher:

„Der Buchhandel stand in Deutschland seit Jahrzehnten dafür, unterschiedliche Werke, die Verlage druckten, zumindest lieferbar und damit verfügbar zu machen – sofern sie rechtlich ausgeliefert werden durften. Die Zeit scheint in Zeiten der Politischen Korrektheit nun vorbei zu sein. Der Buchhandel diskutiert darüber, unliebsame Verlage (davon gibt es einige) unabhängig vom Titel seiner Werke und zudem Einzelwerke nun einfach aus dem Programm zu nehmen – auch Online. Das Projekt nennt sich „Auslisten“.

Dieselben Tendenzen von Repression, Zensur und ideologischer Homogenität, die die gesamte nationale Presse plagen, haben jetzt auch das von mir mitbegründete Medium erfasst und gipfeln jetzt in der Zensur meiner eigenen Artikel.

Wie wir berichteten, hatte das soziale Netzwerk Twitter einen Bericht von RT über die US-Präsidentschaftswahl als angeblich irreführend klassifiziert. In der RT-Reportage auf Twitter wurden verschiedene US-Politiker zitiert, die Verstöße bei den US-Wahlen wegen der Corona-Lage für möglich hielten. Nach der Veröffentlichung wurde der Beitrag von Twitter als angeblich irreführend gekennzeichnet.

Der bekannte US-Journalist Glenn Greenwald ist im Streit um einen Artikel über den demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden aus dem von ihm mitbegründeten investigativen Journalismus-Projekt „The Intercept“ ausgestiegen. Die Redaktionsspitze der Investigativ-Website habe sich geweigert, den Artikel zu veröffentlichen, falls er nicht „alle kritischen Abs chnitte“ über Biden entferne, erklärte Greenwald am Donnerstag. „The Intercept“ wehrte sich gegen die Vorwürfe und warf Greenwald vor, „zweifelhafte Behauptungen“ der Kampagne von US-Präsident Donald Trump wiederzugeben.

„Unglaublich: Heute morgen bekam der Kopp-Verlag Post vom Anwalt, mit der Aufforderung, sämtliche Exemplare des Wörterbuchs der Lügenpresse zu vernichten und aus den Vertriebswegen zu beseitigen“, postete der Autor des Werkes, Thor Kunkel, auf Facebook.

Hintergrund: Angeblich bestehe eine Verwechselungsgefahr mit den gelben Langenscheidt-Wörterbüchern, die ein großes blaues „L“ auf dem Cover tragen. Kunkel sieht darin einen Angriff des Regimes gegen sein Werk. Der CSU-nahe PONS-Verlag, der zur Klett-Gruppe gehört und der Langescheidt letztes Jahr nommen hat, diene sich den Machthabern an, beklagt der Schriftsteller weiter.

Vorangegangen waren wiederholte Löschung durch YouTube – das droht auch COMPACT! Was Sie jetzt tun können.

Ein Erdbeben im deutschen Internet: KenFM, mit über 500.000 Abonnenten das stärkste oppositionelle Medium auf YouTube, kündigt seinen Rückzug an. Im „wichtigsten Video, was ich je macht habe“ attackierte Ken Jebsen vorgestern den „Totalfaschismus“, der sich im Zuge des Corona-Regimes breit macht. Auch der Abschied von Berlin ist eingeleitet. Dort befindet sich bisher das Redaktionsbüros, dort nutzt das Teams Tonstudios und Räumlichkeiten für Livediskussionen mit Publikumsbeteiligung. Alle diese Möglichkeiten stehen Jebsen nach eigenen Angaben kaum noch zur Verfügung, er werde überall gekündigt.

Soziale Medien wie Facebook, Twitter und Youtube löschen immer mehr missliebige Accounts. Sogar die Suchmaschine Google übt fleißig Zensur, wie aktuelle Recherchen der US-Enthüllungsplattform Project Veritas belegen. COMPACT geht gegen die digitale Bücherverbrennung vor.

Einst galt das Internet als Hort der freien Meinungsäußerung. Im Mainstream unterdrückte Ansichten fanden über das weltweite Netz ungehindert Verbreitung, Social-Media-Kanäle wie Facebook, Twitter oder Youtube wirkten als Multiplikatoren. Doch diese alternativen Wege werden immer weiter eingeschränkt. Die US-Konzerne kommen damit den Wünschen der etablierten Politik und Medien nach, die ihre Meinungshoheit bedroht sehen.

Youtube, Facebook, Twitter, Amazon, Wikipedia oder Paypal – es ist noch nicht lange her, da verband sich mit diesen Namen eine Verheißung. Digitale Medien, soziale Netzwerke, Verkaufsplattformen, Finanzdienstleister schienen das Tor zu neuer oder wiedergewonnener Freiheit aufzustoßen.

Die Euphorie war lagerübergreifend. Links der Mitte schwärmte man von liquider Demokratie, von ständiger Partizipation der Basis, der Weisheit der Vielen und von flachen Hierarchien. Junge Leute, denen Grüne, SPD oder die Linkspartei zu analog, zu altbacken und autoritär erschienen, schlossen sich der Piratenpartei an, die ganz auf die digitale Vermittlung der Politik setzte. Die Hoffnungen der Konservativen und Rechten waren weniger romantisch, dafür aber pragmatischer.

Vier Tage nach der Veröffentlichung mehrerer Enthüllungsberichte über E-Mails auf Hunter Bidens Laptop hat Twitter das Konto der Zeitung „New York Post“ noch nicht wieder freigeschaltet, so mehrere Redakteure der Zeitung.

Auch Facebook hatte Anfang Oktober angekündigt, alle Seiten und Gruppen zu löschen, die QAnon vertreten. Dies gelte auch für Konten auf Instagram. Mitte August hatte Facebook zunächst nur angekündigt, gegen QAnon-Anhänger vorzugehen, wenn sie Gewalt androhten oder sich darüber unterhielten. Twitter hatte bereits im Juli QAnon-Anhänger gesperrt und mehrere Tausend Profile blockiert.

Twitter steht im Zentrum einer Kontroverse im US-Präsidentschaftswahlkampf. Die Online-Plattform hat – ebenso wie Facebook – den Zugang zu einem Zeitungsartikel der „New York Post“ mit angeblichen Enthüllungen über den Oppositionskandidaten Joe Biden und dessen Sohn Hunter blockiert und damit die Kritik von Präsident Donald Trump auf sich gezogen.

Einer Mitteilung des Internetdienstes zufolge werden laut den neuen Bestimmungen künftig alle Inhalte von der Plattform verbannt, die den Holocaust "leugnen oder entstellen". Dabei misst Facebook der Aufklärung über den Völkermord an den Juden durch die Nationalsozialisten eine wichtige Rolle im Kampf zur Eindämmung des Antisemitismus bei.

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht bezeichnete das am 18. Juni beschlossene Gesetz zur „Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität“ als „für die Verteidigung unserer Demokratie und unseres Rechtsstaats von zentraler Bedeutung“.

Facebook will alle Anzeigen auf seinen Seiten verbieten, die sich gegen Impfungen aussprechen. Dies kündigte der Internetkonzern am Dienstag (13. Oktober) an. Die Corona-Pandemie zeige, wie wichtig „vorbeugendes Verhalten“ zum Schutz der Gesundheit sei, betonte der Konzern.

Twitter hat eine Botschaft von US-Präsident Donald Trump zu seiner angeblichen Immunität gegen das Coronavirus mit einer Warnung vor Falschinformationen versehen. Der Tweet habe gegen Regeln über die "Verbreitung irreführender und womöglich gesundheitsschädlicher Informationen" beim Thema COVID-19 verstoßen, hieß es am Sonntag. Der Tweet war deswegen erst nach einem Klick auf einen Warnhinweis zugänglich und konnte nicht ohne einen eigenen Kommentar der Nutzer weiterverbreitet werden.

Warum wird Wissenschaft unterdrückt?
Warum werden Wissenschaftler zensiert?

Wir dürfen für uns in Anspruch nehmen, dass wir die ersten waren, die in Deutschland von der Great Barrington Declaration berichtet haben. Am 6. Oktober, als wir davon berichtet haben, hatten 1.604 Mediziner und Gesundheitsspezialisten (an Hochschulen), 1.803 Ärzte und 27.378 Bürger die Deklaration unterzeichnet. Derzeit sind es 7.639 Mediziner und Gesundheitsspezialisten, 17.866 Ärzte und 281.323 Bürger, die die Deklaration, die sich hier findet, unterschrieben haben.

Dieser Coup wurde von Mainstream-Medien wochenlang vorbereitet. Der Spiegel diffamierte QAnon gar als „gefährlichste Bewegung unserer Zeit“. Jetzt haben Facebook sowie Instagram die totale (Aus-) Löschung aller Q-Konten angekündigt.

Was Q eigentlich ist, das hat Daniel Pföhringer kürzlich auf COMPACT-Online zusammengefasst: „Q? Das weiß eigentlich niemand so genau. Seine Anhänger – die sogenannten QAnons – glauben, dass es sich bei dem Stichwortgeber im Internet um jemanden aus dem direkten Umfeld von US-Präsident Donald Trump handle, möglicherweise sogar um einen Geheimdienstmitarbeiter. Mit der Namensgebung ,Q clearance patriot‘ deutete er in seinen ersten Posts Ende 2017 auf dem Imageboard 4Chan an, er habe eine offizielle Sicherheitsfreigabe der Stufe Q, die etwa den Zugang zu streng geheimen Informationen über Atomwaffen und nukleares Material beinhaltet.

Die Online-Netzwerke Facebook und Instagram verschärfen ihr Vorgehen gegen die QAnon-Bewegung, die US-Präsident Donald Trump unterstützt. Wie der Konzern am Dienstag (6. Oktober) mitteilte, sollen künftig alle Facebook-Seiten und -Gruppen sowie alle Instagram-Konten mit Verbindungen zu QAnon entfernt werden, „selbst wenn sie keinen gewalttätigen Inhalt haben“.

BERLIN. Die Publizistin Birgit Kelle hat dem Audio-Streamingdienst Spotify vorgeworfen, transkritische Inhalte unter dem Vorwand des angeblichen Verstoßes gegen die Inhaltsrichtlinien zu löschen. Anfang der Woche hatte das Unternehmen mit Sitz in Luxemburg einen Podcast des Blogs Achgut.com gelöscht, in der Kelle über ihr neues Buch „Noch normal? Das läßt sich gendern!“ sprach. Spotify gab den Produzenten zufolge an, die Episode mit dem Titel „Trans-Babies und Pubertätsblocker“ habe gegen die Inhaltsrichtlinien verstoßen.

„Es ist schon erstaunlich, daß aus der Fülle der Millionen Folgen von Podcasts bei Spotify ausgerechnet diese Folge gelöscht wird, weil sie angeblich gegen die Community Standards verstößt“, sagte Kelle der JUNGEN FREIHEIT. An der Podcast-Reihe „Indubio“ könne es nicht liegen, denn diese habe sehr viele Folgen, die weiterhin abrufbar seien, ergänzte die Journalistin. Auch sie selbst sei in anderen Folgen bereits zu hören gewesen.

Das offizielle Nutzer-Konto der ungarischen Regierung ist am Mittwoch gesperrt worden. Der Schritt sei „ohne jede Warnung oder Erklärung“ erfolgt, teilte Regierungssprecher Zoltan Kovacs über sein eigenes Twitter-Konto mit und machte das Unternehmen für die Sperrung verantwortlich.

Die Regierung habe „die notwendigen Schritte unternommen“ und warte auf eine offizielle Erklärung von Twitter. Kovacs kritisierte eine „schöne neue Welt“, in der die großen Technologie-Unternehmen jene „zum Schweigen bringen, die anderer Meinung sind“.

Vor einer Woche veröffentlichte Frau Dr. Griesz-Brisson ein Video. Sie ist Expertin für Neurologie, Neuroplastizität, Schmerzbehandlung und sie ist unter anderem Mitglied der Europäischen Föderation der Neurologischen Gesellschaften, der Amerikanischen Akademie für Neurologie und der Europäischen Akademie für Umweltmedizin. Außerdem ist sie als medizinische Rechtsexpertin in Großbritannien, Deutschland und den Vereinigten Staaten tätig. Das sind ihre Jobs und das hat sie studiert.

Ende August wurden unsere Seiten auf Facebook und Instagram unter fadenscheinigem Vorwand gelöscht. Wir haben dagegen juristische Schritte eingeleitet – und wollen einen Präzendenzfall schaffen, der auch anderen alternativen Medien hilft. Lesen Sie nachfolgend, wie der Stand der Dinge ist. Wenn Sie uns bei unserem Kampf für Meinungs- und Pressefreiheit unterstützen wollen, können Sie das HIER tun.

COMPACT geht gegen Zuckerbergs Zensoren vor – das ist bisher passiert: Am 7. September haben wir durch unseren Anwalt beim Landgericht Chemnitz einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die Facebook Ireland Limited – den europäischen Ableger des US-Internetkonzerns – eingereicht. Ziel ist die Aufhebung der Sperre der COMPACT-Auftritte auf Facebook und Instagram sowie die Wiederherstellung der Seiten mit allen 92.000 Followern (Facebook) und 6.441 Abonnenten (Instagram). Diesen Antrag haben die Chemnitzer Richter am 9. September zunächst wegen Nichtzuständigkeit zurückgewiesen. Doch wir haben sofort reagiert.

Biden sagte, er wolle die Steuern erhöhen. Dieses Zitat wurde in einer Trump-Kampagne aufgegriffen. Doch sogenannten Fakten-Checker behaupten, dies sei aus dem Kontext gerissen und ließen Facebook die löschen.

Die Demokraten zeigen immer wieder auf, welche staatlichen und sozialen Programme sie für die US-Bürger durchsetzen wollen. Doch sie verschweigen, woher das ganze Geld dafür kommen soll. Manchmal sagen sie ganz unverblümt die Wahrheit, so wie Präsidentschaftskandidat Joe Biden, er davon Sprach, die Steuern zu erhöhen. Klar, woher sollte auch sonst das Geld kommen?

Vergangene Woche schlug das US-Justizministerium einen Gesetzesentwurf vor, welcher das bereits bestehende Gesetz des Haftungsschutzes für Technologie-Konzerne, bekannt als Section 230, reformieren soll. Der Gesetzesentwurf konzentriert sich auf zwei Reformbereiche. Er zielt darauf ab, die Kriterien einzugrenzen, welche Online-Plattformen erfüllen müssen, um den durch Section 230 gewährten Haftungsschutz zu verdienen. Außerdem würde die Reform des Gesetzes, sollte sie in Kraft treten, die Immunität für bestimmte Fälle wie Straftaten im Internet, im Zusammenhang mit sexuellem Kindesmissbrauch, abschaffen. Damit wird die Macht von Internetdiensten wie sozialen Medien, die über Section 230 Immunität besaßen, beschnitten.

Präsident Trump schrieb in seiner im Mai unterzeichneten Executive Order: „Es ist die Politik der Vereinigten Staaten, dass der Umfang dieser Immunität klargestellt werden sollte: Die Immunität sollte nicht über ihren Text und Zweck hinausgehen, um diejenigen zu schützen, die vorgeben, den Benutzern ein Forum für freie und offene Meinungsäußerung zu bieten, in Wirklichkeit aber ihre Macht über ein lebenswichtiges Kommunikationsmittel nutzen, um sich auf trügerische oder vortäuschende Handlungen einzulassen, die die freie und offene Debatte durch Zensur bestimmter Standpunkte ersticken.“

Die belarussische Regierung schließt eine einflussreiche unabhängige Nachrichtenplattform, die intensiv über die Massenproteste gegen Präsident Alexander Lukaschenko berichtet hat. Die Webseite Tut.by, die von vielen westlichen Medien als Quelle benutzt wird, bleibe vom 1. Oktober bis 30. Dezember geschlossen, teilte das Informationsministerium in Minsk am Dienstag mit.

Das Informationsministerium hatte bereits zuvor juristische Schritte gegen Tut.by eingeleitet. Es begründete dies damit, dass die Berichte der Webseite Informationen enthielten, deren Verbreitung „verboten“ sei.

Die achtziger Jahre – Nena und ihre 99 Luftballons, knallbunte Klamotten mit Schulterpolstern, peinlichste Frisuren und… TKKG. Ob Eltern, Großeltern oder Kinder, TKKG war immer mit dabei. Man musste nicht lange nachdenken, was man denn mitbringen oder schenken könnte: TKKG-Bücher oder Kassetten waren immer willkommen. Und irgendwie waren wir uns alle damals nicht bewusst, dass wir Nazis waren. Nicht einmal knatschelinke Eltern hatten ein Problem mit den Geschichten der vier Kinderdetektive.

Außer damals ein Nachbar. Die Dorfkinderbande, die damals durch‘s Dorf und die angrenzenden Wälder und Wiesen stromerte, waren glühende TKKG-Fans, immer auf der Suche nach etwas Verdächtigem (und die Anführerin dabei ein Mädchen). Unser Nachbar fuhr einen schwarzen Mercedes mit getönten Scheiben. Außerdem nahm er bisweilen einfach den Feldweg hinten zum Dorf hinaus, um nicht den großen Bogen bis zur Bundesstraße ausfahren zu müssen. Mit einem Wort: Er war sehr verdächtig.

Im Juni beschlagnahmten und konfiszierten vier bewaffnete schwedische Polizeibeamte den gesamten Bestand des Buches „Det här är är en svensk tiger“ („Dies ist ein schwedischer Tiger„), das der schwedische Autor und Stand-up-Komiker Aron Flam geschrieben hat. Das Buch erzählt die Geschichte, wie Schwedens Anspruch auf Neutralität während des Zweiten Weltkriegs eine Realität der schwedischen Kollaboration mit den Kriegsanstrengungen der Nazis und die Profite, die die sozialdemokratische Regierung aus dem Krieg zog, übertünchte.

(von Judith Bergman)

Der Titel des Buches ist ein Wortspiel mit den Worten eines Tigerplakates aus dem Krieg von 1941, das in den blauen und gelben Farben der schwedischen Flagge mit dem Titel „En svensk tiger“ („Ein schwedischer Tiger“) gezeichnet und vom schwedischen Illustrator Bertil Almqvist gestaltet worden war. Das Wort „Tiger“ bedeutet auf Schwedisch Tiger, aber es bedeutet auch, zu schweigen. Das Originalplakat war Teil einer Kampagne der schwedischen Regierung, die die Schweden zum Schweigen auffordern sollte, vermutlich um die Beziehungen Schwedens zu Nazi-Deutschland während des Krieges nicht zu erschüttern.

Das Internetunternehmen Facebook stellt sein Faktenprüferprogramm als neutral und unabhängig dar. Das Personal, die Finanzierungsströme und das Auswahlverfahren der Faktenprüfer – die in verschiedenen Organisationen tätig sind – deuten jedoch auf etwas anderes hin.

BERLIN. Die Videoplattform YouTube führt nun auch in Deutschland seine „Faktencheck“-Funktion ein. Dies soll es Nutzern erleichtern, vertrauenswürdige Informationen zu finden, berichtet der Branchendienst Horizont. Zum einen würden bei Videos im Zusammenhang mit Themen, zu denen immer wieder Falschinformationen verbreitet werden, Verweise zu verläßlichen Quellen eingeblendet.

Zum anderen werde bei bestimmten Suchanfragen ein „Faktencheck-Informationspanel“ angezeigt. In diesem Bereich über den Suchergebnissen sollen Artikel von unabhängigen Faktenprüfern eingeblendet werden.

Bei dem „Informationspanel“ werde YouTube mit „rund einem halben Dutzend“ Verlagen und Faktencheckern aus Deutschland zusammenarbeiten. Dazu gehören laut der Google-Tochter auch der Bayerische Rundfunk sowie der Rechercheverbund „Correctiv“.

Das vom Bundestag mit der Regierungsmehrheit beschlossene Gesetz gegen Hasskriminalität verstößt gegen die Deutsche Verfassung.

Vor einigen Monaten beschloss der Bundestag mit der Mehrheit von Union und SPD das Gesetz zur Bekämpfung der Hasskriminalität. Es handelt sich nicht um irgendein Gesetz, sondern um ein zentrales Vorhaben der Merkel-Regierung. Die Opposition hatte geschlossen nicht dafür gestimmt; Grüne und FDP enthielten sich; Linke und AfD stimmten dagegen.

Anders als andere Suchmaschienen erzeugt Google keine negativen Vorschläge für den Begriff »BLM«.

Die Eingabe der Wörter »BLM ist« auf Google liefert derzeit nur den Vorschlag »BLM Israel«. Es gibt keine lange Liste von Vorschlägen was für einen populären Suchbegriff ungewöhnlich ist und darauf hindeutet, dass eine Liste von Vorschlägen existierte, aber entfernt wurde.

Die Google-Suchvorschläge werden in der Regel automatisch generiert, je nachdem, wie oft und wie lange Personen bei bestimmten Suchanfragen tippen, wie Breitbart berichtet.

Eine Suche mit der Schreibweise »Black Lives Matter« liefert einige Ergebnisse, die wiederum positiver Natur sind, wie »Black Lives Matter ist eine revolutionäre Friedensbewegung«

Wenn wir eine solche Darstellung sehen, sie findet sich übrigens hier, dann gehen bei uns alle Warnlampen an. 

Wie muss man sich einen Fragebogen und eine Befragung vorstellen, in der

• 85% der Befragen zuversichtlich sind, falsche und irreführende Informationen zu erkennen und dennoch angeblich
• 75% der Befragten dafür votieren, falsche und irreführende Informationen zu kennzeichnen und auf eine Richtigstellung hinzuweisen?

Wenn jemand zuversichtlich ist, falsche oder irreführende Informationen erkennen zu können, dann benötigt er keinen Babysitter, der ihm Hilfestellung dabei gibt, falsche oder irreführende Informationen zu erkennen und wird eher ärgerlich auf einen entsprechende Hilfestellung reagieren. Die beiden Ergebnisse stehen im Widerspruch zueinander.

Bundesjusitzministerin Christine Lambrecht hat sich für ein Demokratieförderungsgesetz ausgesprochen, mit dem die Aufklärung über Extremismus und Verschwörungstheoretiker verstärkt und institutionalisiert werden soll.

Doch viele gesellschaftliche Projekte zur Stärkung der Demokratie hätten nur eine befristete Finanzgrundlage, so Lamprecht. Die Organisationen könnten nicht langfristig planen. Ein Demokratieförderungsgesetz würde eine dauerhafte Finanzierung sicherstellen.

Der „Hinweis eines Bürgers“ und eine Aussage des Organisators der Initiative „Querdenken 711“, Michael Ballweg, haben die Landesanstalt für Kommunikation (LFK) des Landes Baden-Württemberg zur Einleitung eines Ordnungswidrigkeiten-Verfahrens wegen Verdachts der politischen Werbung gegen den regionalen TV-Sender L-TV aus Winnenden veranlasst.

MENLO PARK. Der US-Technologiekonzern Facebook hat angekündigt, schärfer gegen rassistische und antisemitische Stereotypen vorzugehen. Deshalb sollen Fotos von weißen Menschen mit schwarzer Schminke im Gesicht und die Behauptung, Juden würden die Welt kontrollieren, künftig auf den Plattformen Facebook und Instagram gelöscht. Davon betroffen seien auch Darstellungen des ,,Zwarten Piet‘‘.

Neben schwarzer Schminke auf weißer Haut zählt das Unternehmen auch dicke Lippen und eine Kraushaar-Perücke zu den Stereotypen des sogenannten Blackfacing. Facebook findet es nicht hinnehmbar, daß Menschen sich durch bestimmte Beiträge diskriminiert und nicht sicher fühlen“, begründete das Unternehmen mit Sitz im kalifornischen Menlo Park den Schritt. ,,Sinterklaas ist ein Fest für alle.‘‘

Streit um ,,Zwarte Piet‘‘ tobt seit Jahren

Vergangene Woche von US-Präsident Donald Trump unterzeichnete Executive Orders nehmen zwei beliebte Dienste ins Visier, TikTok und WeChat. Die chinesischen Betreiber werden beschuldigt, Daten US-amerikanischer Verbraucher zu stehlen. Mit dem Inkrafttreten der Anordnungen am 20. September sollen alle Transaktionen im Zusammenhang mit WeChat und seiner Muttergesellschaft Tencent Holdings blockiert werden.

Ob die Teilnehmeranzahl auf der Kundgebung unter dem Motto „Das Ende der Pandemie – Tag der Freiheit“ sich jemals ermitteln lässt? Schwer zu sagen. Die Menschen, die an der Veranstaltung teilgenommen haben, wissen jedenfalls um die Umstände vor Ort. Außenstehende hingegen müssen sich anhand der Medienberichte ein eigenes Bild machen. Wenn dort jedoch falsche Tatsachen zugrunde gelegt werden, ist dies für Unbeteiligte schwer.

In einem Interview mit dem Sender Fox News sagte der Präsident, Kinder seien „fast immun gegen das Coronavirus“ und forderte, Schulen wieder zu eröffnen. Der Corona-kritische Beitrag wurde fast 500.000 Mal aufgerufen und vielfach geteilt – bevor ihn die Plattform-Riesen zensierten. Die beiden Konzerne teilten mit, Trumps Eintrag habe gegen Regeln verstoßen, die „Falschinformationen“ zur Pandemie verbieten. Twitter versteckte den Beitrag erst und zwang Trumps Wahlkampagne dann mit einer zwischenzeitlichen Kontosperrung dazu, ihn schließlich ganz zu löschen.

Coronakritik unerwünscht

Unter dem Label LRA (the London Real Army) erscheinen auf der entsprechenden Webseite hochbrisante Videos. Die Seite veröffentlichte bisher ungefähr 800 Langformat-Videos mit Interviews. Moderator Brian Rose hat die wichtigsten Stimmen der Welt als Gesprächsgäste eingeladen. Dabei versteht sich die Seite als eine Plattform für sehr unterschiedliche Ansichten. „Wir eröffnen den Zugang zur Wahrheit“ ist der Anspruch. Hier kann man so ausführlich und tiefgehend die Informationen, Gedanken und Einschätzungen der interessantesten Köpfe des Widerstandes gegen die herrschenden Eliten und ihren Plänen hören wie sonst nirgendwo.

Verfassungsschutz – Erst Brandenburg, dann Thüringen?
Gummiparagraph – Das Internet und die Meinungspolizei
Verschwiegen und vertuscht – Der Pädophilenskandal von Berlin

Aktuell findet seitens der Meinungszensoren ein medialer Krieg gegen den unabhängigen Journalismus statt. In den letzten Tagen wurden viele patriotische Akteure Opfer der Zensur bei Twitter und Youtube. Auch Facebook greift immer härter durch. Jetzt heißt es, neue Wege zu beschreiten.

Auf Facebook zu posten, das zeigten verschiedene Beispiele der Vergangenheit, heißt sich in die Höhle des Zensurlöwen zu begeben! Die Sicherheit, dass ein Beitrag Sie erreicht und von Ihnen beurteilt werden kann, ist nicht mehr gegeben! Deshalb bitten wir alle unsere Leser und Freunde des politischen Widerstands, zu Telegram zu wechseln. Auf diesem zensurfreien Instant-Messaging-Dienst teilen wir ebenfalls unser tägliches Artikel-Angebot – unzensiert.

von Timo Kirez

Laut Berichten im Spiegel und in der Welt stehen hinter der Ausladung die Sicherheitsbedenken der Veranstalter. Die österreichische Kabarettistin Lisa Eckhart war nach einem Auftritt bei WDR-Mitternachtsspitzen in die Schusslinie geraten. Der Vorwurf: Sie bediene "rassistische und antisemitische Klischees". Das tut die Kabarettistin tatsächlich, wenn auch aus anderen Gründen, als die Kritiker ihr vorwerfen. Doch dazu weiter unten mehr.

Die Zensurwelle auf Youtube schlägt nach wie vor wild um sich:

Vor wenigen Tagen wurde der erfolgreiche Kanal “The Highwire” von Del Bigtree, einem Amerikanischen Fernseh- und Filmproduzenten und CEO einer Anti-Impf-Gruppe namens “Informed Consent Action Network”, von Youtube ohne vorherige Ankündigung gelöscht. Vielleicht hängt dies damit zusammen, dass er den, wie er sagt, gefragtesten Amerikanischen Arzt Dr. Andrew Kaufman kürzlich in seiner Sendung hatte.

Die “unbequeme COVID Wahrheit”, die Dr. Kaufman zu berichten wusste, wurde nun in Zusammenarbeit mit weiteren freien Medienschaffenden vom ExtremNews-Team auf deutsch synchronisiert.

„Hollywood kapituliert zunehmend vor dem Druck des chinesischen Regimes“, sagt die Menschenrechtsgruppe „PEN America“ in ihrem neuen Bericht. Die Filmstudios zensieren ihre Filme, was die Redefreiheit bedrohe, heißt es in dem am 5. August veröffentlichten Bericht „Made in Hollywood, Censored by Beijing“ weiter.

BERLIN. Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) hat die Löschung des Beitrags des Kabarettisten Dieter Nuhr für ihre Kampagne „DFG2020 – Für das Wissen entscheiden“ verteidigt. Grund seien Aussagen Nuhrs in „der stark polarisierten Debatte zum Klimawandel und der Aktivistin Greta Thunberg“ gewesen, teilte die Organisation mit. Der Künstler hatte sich in der Vergangenheit über die „Fridays for Future“-Bewegung und ihre Aushängeschild Greta Thunberg lustig gemacht.

In seinem Kampagnenbeitrag für die DFG hatte Nuhr unter anderem gesagt: „Wissenschaft ist nämlich keine Heilslehre, keine Religion, die absolute Wahrheiten verkündet. Und wer ständig ruft ‘Folgt der Wissenschaft!’ hat das offensichtlich nicht begriffen.“

Auch wer HCQ zum Behandeln von Covid-19 für unzweckmässig hält, oder wer es als sicher annimmt, dass Gesichtsmasken – wie gerade jetzt erneut nachgewiesen – einen bestimmten Schutz vor Ansteckung bieten, sollte sich gegenteiligen Äusserungen stellen und keine Zensur akzeptieren.

Das zensurierte Video war die Aufzeichnung einer inszenierten Pressekonferenz einiger Aussenseiter-Ärztinnen und -Ärzte. Diese empfahlen das Malariamedikament Hydroxychloroquin (HCQ) als Therapie und Prophylaxe gegen Covid-19 und stellten nebenbei den Nutzen des allgemeinen Maskentragens in Frage. Das Video enthielt weder Gewaltdarstellungen noch Beschimpfungen noch sonst etwas Rechtswidriges, sondern höchstens eine falsche Darstellung eines Sachverhalts.

Die Onlinedienste Facebook und Instagram haben die Nutzerkonten des umstrittenen französischen Komikers Dieudonné M’Bala M’Bala dauerhaft gesperrt.

Dieudonné habe „die Opfer der Shoah verspottet“ und sich in „entmenschlichender“ Weise über Juden geäußert, teilte der US-Internetkonzern am Montag mit. „Personen oder Organisationen, die andere aufgrund dessen, was sie sind angreifen, haben keinen Platz auf Facebook oder Instagram.“

Ende Juni hatte das Unternehmen Google bereits Dieudonnés Youtube-Kanal wegen „wiederholter Verstöße gegen die Richtlinien“ gesperrt. Der Komiker hatte auf Facebook und Instagram fast 1,3 Millionen Anhänger und rund 400.000 auf Youtube.

Weil Dieter Nuhr in letzter Zeit wegen Unkonformität mehrmals auffällig war, löscht die „Deutsche Forschungsgemeinschaft“ nach links-grüner Kritik einen Beitrag des öffentlich-rechtlichen Kabarettisten Nuhr.

Der hochgejazzte Soziologe Armin Nassehi ist ganz offensichtlich kein Freund des öffentlich-rechtlichen Spaßmachers Dieter Nuhr. Denn Nassehi hat – neben anderen links-grünen Saubermännern- und Frauen- offensichtlich missfallen, dass Dieter Nuhr einen Beitrag für eine Image-Kampagne („Für das Wissen entscheiden“) in der politisch weit von links kommenden Kulturzeitschrift Kursbuch veröffentlicht hat.

Gegen Atilla Hildmann wird unter anderem wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung ermittelt. Außerdem wurde das Abstandsgebot bei bisherigen Hildmann-Demos missachtet. Bislang habe sich Hildmann noch nicht gegen die Verbotsbescheide gewehrt, erklärten Innensenat und Polizei.

Wie verlogen kann man sein?

Und dann von der „die identitätsstiftende Pluralität Europas sicherstellt”. Ist es nicht ständiges linkes Credo, dass die Pluralität (Diversität) gerade dazu da ist und hergestellt wird, um jegliche Identitätsstiftung zu unterbinden?

Und was hat das mit Rechenzentren zu tun?

Und was versteht der unter „ein öffentlicher digitaler Raum entstehen, der faire Zugangs- und Nutzungsbedingungen bietet”? So monothematisch, zensierend und alles ausschließend wie die Kommentarforen der ARD?

Oder geht es nur um die totale Zensurhoheit, damit die Social Media so propagandistisch und einseitig sind wie eine Tagesschau?

Nicole Höchst MdB wurde am 02.11.2018 auf Facebook für einen Tag gesperrt. Tatvorwurf: Das Verbreiten eines Artikels der ‚WELT‘.
Höchst dazu in einer Pressemitteilung: „Die Zensur greift immer weiter um sich. Der Absurdität der Begründungen sind hierbei offenbar keinerlei Grenzen mehr gesetzt.

Twitter ist gegen die QAnon-Bewegung vorgegangen, die US-Präsident Donald Trump unterstützt. 7000 Konten mit Verbindungen zu QAnon wurden entfernt, wie der US-Internetdienst am Dienstag mitteilte. Die Maßnahme begründete das Unternehmen damit, dass die über diese Konten verbreiteten Botschaften „Schäden im wirklichen Leben“ anrichteten.

Die QAnon-Bewegung verbreitet die Behauptung, dass die Vereinigten Staaten von einer kriminellen Organisation beherrscht würden, welcher etwa die früheren Präsidenten Bill Clinton und Barack Obama, der Milliardär George Soros sowie diverse Hollywoodstars angehören sollen.

HAGEN. Das Buchhandelsunternehmen Thalia hat die Forderung abgelehnt, Bücher des Vegan-Kochs Attila Hildmann wegen Ermittlungen gegen ihn nicht mehr anzubieten. „Grundsätzlich wollen wir als Buchhändler weder zensieren noch Diskussionen vorwegnehmen, indem wir Titel, die keinen Anlaß für inhaltliche Beanstandungen bieten, aus dem Sortiment nehmen“, teilte Thalia am Montag mit. Das Unternehmen distanziere sich zwar von Hildmanns Ansichten, die Debatte darüber solle jedoch „nicht am Kochbuchregal ─ sondern gesamtgesellschaftlich“ geführt werden.

Thalia reagierte damit auf die E-Mail einer selbstbezeichneten „Premium Kundin“. Diese hatte sich in einer E-Mail an das Unternehmen gewandt und angedeutet, künftig woanders einzukaufen, falls es Hildmanns Bücher im Sortiment behalte. Zudem drängte sie auf eine Distanzierung von dem prominenten Koch, da Thalia eine „moralische Verpflichtung“ gegenüber seinen Kunden habe. Das Schreiben schloß die Verfasserin mit vermeintlichen Beweisen für Hildmanns Verfehlungen ab.

von Redaktion

In dem Artikel der Neuen Westfälischen (leider Paywall) vom 15. Mai kommen die sogenannten "Hygiene-Demos" nicht gut weg. Die Zeitung beruft sich in dem Beitrag auf NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU), laut dem sich die Kundgebungen aus Rechts- und Linksextremisten, Verschwörungstheoretikern, Impfgegnern und Esoterikern zusammensetzten. Reul sei deswegen "in großer Sorge".

Der Tweet mit einem Foto von Trump wurde am Dienstag veröffentlicht. Untertitelt war dies mit den Worten:

In Wahrheit sind sie nicht hinter mir her, sondern hinter euch. Ich bin ihnen nur im Weg.

Trump verwendet oft Fotos von sich selbst, um Memes in sozialen Netzwerken zu posten. Diesmal machte der US-Präsident jedoch offenbar einen Fehler, indem er ein vom Times-Fotografen Damon Winter aufgenommenes Bild verwendete. Es dauerte nicht lange, bis die Zeitung Trumps Fehler entdeckte und eine Klage wegen Verletzung der Urheberrechte einreichte.

Bei ihrer wöchentlichen Pressekonferenz am Donnerstag kritisierte Sacharowa unter anderem die jüngste Entscheidung lettischer Behörden, insgesamt sieben Kanäle der Medienholding Russia Today landesweit zu sperren. Den Schritt habe Riga unter Anwendung des Instruments persönlicher Sanktionen gegenüber Dmitri Kisseljow mit der Europäischen Union abgesprochen. Kisseljow arbeitet jedoch nicht für den Fernsehsender RT, sondern leitet die Nachrichtenagentur Rossija Sewodnja. Sacharowa kommentierte die Lage so:

Wir hoffen, dass dieses empörende und unbefugte Vorgehen Lettlands lediglich auf die Inkompetenz zuständiger Organe zurückzuführen ist, die nicht Klarheit darüber schaffen konnten, dass Dmitri Kisseljow nichts damit zu tun hatte und hat, was Riga gerade behauptet.

Das Auswärtige Amt in Deutschland warnt davon, dass auch Handlungen, die außerhalb des Territoriums von Hongkong von Ausländern begangen werden, in den Anwendungsbereich des chinesischen Sicherheitsgesetzes einbezogen werden könnten. Es könne nicht gänzlich ausgeschlossen werden, dass deutsche Staatsbürgerinnen oder Staatsbürger in Hongkong von Maßnahmen aufgrund des neuen Gesetzes betroffen werden.

Insoweit empfiehlt das Auswärtige Amt:

• Seien Sie besonders vorsichtig und seien Sie sich bewusst, dass politische Äußerungen, auch in den sozialen Medien, als relevant betrachtet werden können.
• Informieren Sie sich regelmäßig über die aktuelle Entwicklung und verfolgen Sie die lokalen Medien.
• Meiden Sie Demonstrationen und größere Menschenansammlungen weiträumig.
• Folgen Sie den Anweisungen lokaler Sicherheitskräfte.

BERLIN. Der Musikstreamingdienst Spotify hat Lieder des rechten Rappers Chris Ares aus seinem Angebot entfernt. In sozialen Netzwerken hatten mehrere Nutzer das schwedische Unternehmen aufgefordert, dem Künstler keine Plattform mehr zu bieten, andernfalls würden sie ihr Abonnement kündigen.

Bereits zuvor hatte der US-amerikanische Handelskonzern Amazon Ares‘ Musik gelöscht. Auch weigerte sich der Versandhändler, das Anfang Juli erschienene neue Album zu verkaufen. Laut Ares hatte seine Plattenfirma rund 1.000 „Deluxe-Boxen“ mit CD, T-Shirt, Poster und Autogrammkarte hinterlegt.

Anscheinend wird gerade im großem Maßstab alles abrasiert, was nicht passt.

Ich hatte ja neulich schon mal ein Video, in dem eine Chinesin in den USA zeigte, dass bei – ich bin mir jetzt ad hoc nicht mehr ganz sicher, ich glaube es war youtube und es waren 18 Sekunden – innerhalb von Sekunden jegliche kritische Kommentare zur BLM-Randale abrasiert wird, alles gelöscht, gesperrt.

Gerade schreibt mir einer

mir ist in den letzten Tagen aufgefallen, dass youtube und twitter anscheinend gerade massiv zensieren. Nahezu alle links, die ich bezüglich der Plünderungen und Gewalttaten während der blacklivesmatter-Unruhen angelegt hatte, führen nunmehr ins Leere. Insbesondere auf twitter fällt mir auf, dass hier massiv accounts geschlossen wurden die ausführlich über die Plünderungen und Morde berichtet hatten.

Ähnliche Zuschriften habe ich schon mehr bekommen.

SAN FRANCISCO. Verschiedene soziale Netzwerke haben am Montag mehrere konservative und rechte Kanäle gelöscht. Die Streaming-Plattform Twitch, die 2014 von Amazon aufgekauft wurde, löschte das Kampagnenkonto von US-Präsident Donald Trump wegen „haßerfüllter Inhalte“, berichtet das Computermagazin Wired. Das Unternehmen habe diesbezüglich Kommentare zitiert, die in zwei kürzlichen Streams abgegeben wurden.

Ein Video stammte von Trumps Kundgebung in Tulsa, Oklahoma, am 19. Juni, wo der Präsident ein Szenario beschrieb, in der „ein sehr harter Hombre in das Fenster einer jungen Frau einbricht, deren Mann verreist ist“. Der andere beanstandete Stream war die Wiederholung einer Rede von Trump aus dem Jahr 2015, in der er in bezug auf mexikanische Einwanderer gesagt hatte: „Sie bringen Drogen mit. Sie bringen Kriminalität mit. Sie sind Vergewaltiger. Und einige nehme ich an, sind gute Menschen.“

„r/GenderCritical“ wegen Haßrede entfernt

Twitter hat erneut eine Kurzbotschaft von US-Präsident Donald Trump hinter einem Warnhinweis verborgen. Die Online-Plattform ergriff die Maßnahme am Dienstag gegen einen Tweet, mit dem der Präsident gedroht hatte, er werde die Errichtung einer „autonomen Zone“ in der Hauptstadt Washington nicht zulassen. Twitter erklärte, die Botschaft verstoße gegen die „Regeln zu missbräuchlichem Verhalten“. Nutzer können den Tweet aber nach einem Klick auf den Warnhinweis lesen.

Facebook hat einige Anzeigen des Wahlkampfteams von US-Präsident Donald Trump von seinen Seiten genommen. Diese zeigten ein umgedrehtes rotes Dreieck, das in NS-Konzentrationslagern für politisch Gefangene verwendet wurde, darunter Personen, die als Kommunisten bezeichnet worden waren. Die Posts hätten Regeln gegen die Verbreitung von "organisiertem Hass" in dem sozialen Netzwerk widersprochen, erklärte ein Facebook-Sprecher am Donnerstag. Ohne den nötigen kritischen Kontext könne ein solches Symbol einer "verbotenen Hassgruppe" nicht verwendet werden, sagte er weiter.

Wie der australische Ableger der Zeitung Guardian berichtete, entschuldigte sich Facebook nachträglich dafür, einen australischen User daran gehindert zu haben, das Foto aus den 1890er Jahren zu teilen. Der User hatte das Foto im Zusammenhang mit einer Äußerung des australischen Premiers Scott Morrison gepostet. Morrison hatte zuvor davon gesprochen, dass es in Australien "nie Sklaverei gegeben habe".

Am Donnerstag (18.6.) hat Facebook eine Werbung des Wahlkampfteams von US-Präsident Donald Trump wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die Gemeinschaftsstandards entfernt. Das Team Trump hatte dabei zur Unterstützung des Wahlkampfs des US-Präsidenten vor dem Hintergrund gewalttätiger Ausschreitungen aufgerufen, die seit dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis im gesamten Land stattfinden.

Netflix hat die Comedy-Serien "The Mighty Boosh" und "The League of Gentlemen" von seiner Plattform gestrichen, da in den Produktionen die Unterhaltungsmaskerade Blackface Verwendung fand. Kritiker bezeichneten diesen Schritt als "willkürliche Geste", die wenig gegen den tatsächlichen Rassismus ausrichten könne.

Das mehrfach Oskar-gekrönte US-Bürgerkriegsepos aus dem Jahr 1939 wurde bereits zuvor wegen der voreingenommenen Darstellung von Afroamerikanern und der Romantisierung der Sklaverei scharf kritisiert. Nun geriet der Inhalt des Films erneut in die Diskussion.

Das beim sozialen Netzwerk in Ungnade gefallene Video zeigte lediglich den Bau einer neuen Klinik zur Behandlung von COVID-19-Patienten in der russischen Stadt Ufa. Aus einem unerklärlichen Grund stufte der offizielle Facebook-Faktenprüfer Fatabyyano den Inhalt des Videos als unwahr ein und versah es mit einer Markierung als Fake News.

Schon seit Jahren greift die Zensur in den US-Konzern-Medien und in den Sozialen Medien des Internets um sich. Nun ist ein Streit zwischen dem Präsidenten und Twitter eskaliert. Das Weiße Haus droht mit Konsequenzen und Regulierungen.

Trump hat die Nase voll. Ein großer Teil der Konzern-Medien hatte sich von Anfang an gegen ihn verschworen. Das geht über die Tele-Medien wie CNN und MSNBC bis hin zu den Zeitungen wie die New York Times und die Washington Post. Auch die großen Sozialen Internetmedien (Google & YouTube, Facebook, Twitter) haben sich eindeutig gegen Trump positioniert. Das erkennt man daran, dass Trump-Anhänger mit ihren Meinungen oft wie Rechtsradikale behandelt und zensiert werden.

Die Videoplattform YouTube hat zugegeben, einige chinesische Ausdrücke aus Kommentaren entfernt zu haben, welche der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) kritisch gegenüberstehen.

US-Präsident Donald Trump hat in seiner Verordnung von Donnerstag (28.5.) zur Verhinderung von Online-Zensur nicht nur die faktische Marktmacht von Social-Media-Giganten wie Google oder Twitter im Bereich der Informationskontrolle als Begründung für die Maßnahme genannt. Das Weiße Haus wies in seinem Statement zu der Rechtsnorm auch explizit darauf hin, dass feindselige Akteure wie das KP-Regime in China der Moderation und der Inhaltskontrolle durch sogenannte „Faktenchecker“ nicht unterworfen sind.

Onlinenetzwerke wie Twitter und Facebook sollen in den USA stärker juristisch kontrolliert werden. US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Donnerstag ein entsprechendes Dekret. Aktueller Auslöser der Maßnahme ist der Kurzbotschaftendienst Twitter, der  erstmals zwei Botschaften des Präsidenten als irreführend gekennzeichnet hatte, beziehungsweise den Link zur eigenen Meinung  angefügt hatte.

Der Film "Planet of the Humans", der von Michael Moore produziert wurde und bei dem Jeff Gibbs Regie führte, wurde rund einen Monat nach seinem Erscheinen aufgrund eines Urheberrechtsanspruchs von YouTube entfernt. Bis kurz vor seiner Löschung kam der Film auf mehr als 8,3 Millionen Zuschauer. Der fragliche Urheberrechtsanspruch betrifft einen vier Sekunden langen Clip, der den Abbau von Seltener Erden zeigt, die bei der Herstellung von Windturbinen verwendet werden.

von Mitchell Feierstein

Die Marktkapitalisierung von Facebook beläuft sich auf fast 700 Milliarden Dollar. Die Hauptgeschäftsfelder von Facebook sind das Verlagswesen, Werbung und Datenerfassung. Während der globalen Abschottung prahlte man bei Facebook, dass die Zahl der täglichen aktiven Nutzer des sozialen Netzwerks im März 2020 durchschnittlich 1,73 Milliarden betrug. Für das Jahr 2019 meldete man einen Personalbestand von 48.268 Mitarbeitern sowie Werbeeinnahmen von 17,44 Milliarden US-Dollar.

Internationale Nutzer der chinesischen App „WeChat“ tragen vermutlich dazu bei, das Zensursystem für Nutzer innerhalb Chinas zu verschärfen, so der jüngste Bericht des digitalen Beobachters „The Citizen Lab“.

Der Kurzbotschaftendienst Twitter hat damit begonnen, in seinem Netzwerk verbreitete Falschinformationen und Verschwörungstheorien zu COVID-19 mit Warnhinweisen zu versehen.

SAN FRANCISCO. Der Kurznachrichtendienst Twitter hat angekündigt, künftig Beiträge über das Coronavirus, die umstrittene oder irreführend Informationen enthalten sollen, mit einer Warnung zu versehen. Über die Markierung solle von Fall zu Fall entschieden werden und lediglich Tweets mit schädlichen Inhalten würden gelöscht, teilte das Unternehmen am Montag mit. So seien bislang Beiträge über angebliche Corona-Heilmittel entfernt worden.

Zugleich betonte Twitter-Manager Nick Pickles, das Unternehmen werde keine Fakten prüfen. Es gehe lediglich darum, Nutzer vor falschen Informationen zu warnen. Dabei arbeite man mit „vertrauenswürdigen Partnern“ zusammen, die darüber entschieden, welche Inhalte Personen schaden könnten. Ziel von Twitter bleibe es, dem öffentlichen Austausch zu dienen. Mit wem Twitter in Deutschland dabei zusammenarbeitet, ist bislang nicht bekannt.

Bundesjustizministerin sieht soziale Medien in Verantwortung

Die letzten Zuckungen eines sterbenden Systems? 

Seit vielen Wochen lese ich mit großem Interesse im telegram die fundierten und kritischen Informationen, die der Heilpraktiker und Medizinjournalist Rainer Taufertshöfer veröffentlicht – zurzeit hauptsächlich über „Corona“. Vorgestern, am 5.5.2020, postete Rainer Taufertshöfer, dass sein DSL-Anschluss durch 1&1 mit sofortiger Wirkung und völlig überraschend abgeschaltet wurde. Er hatte den Anschluss nicht gekündigt, Angaben über mögliche Gründe machte 1&1 zu Beginn nicht. Auch die gesamten Festnetz-Telefonanschlüsse, der Internetzugang und der E-Mail-Account waren tot.

Die links-grünen Stammzuschauer des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hätten ihm eventuell die Witzeleien über ihre ehemalige Klima-Ikone Greta Thunberg verziehen. Aber nun ist es vorbei! Dieter Nuhr hat Witze über Merkel und ihren Haus-und Hof-Virologen Christian Drosten gemacht. Da kann er soviel Satiriker und Kabarettist sein, wie er will. Das ist unentschuldbar. 

„Geschmacklos“, „stillos“ – und ganz ganz schlimm – „sexistisch“ seien die Witze gewesen, die Dieter Nuhr in seiner letzten Folge im öffentlich-rechtlichen ARD da von sich gegeben habe. Nuhr „ecke mal wieder an“, weiß die Schreiberline Judith Braun vom Münchner Merkur in ihrem Meinungsartikel, der als solcher aber nicht gekennzeichnet ist, sondern als „Berichterstattung“ daherkommt, zu vermelden.

YouTube hat angekündigt, zahlreiche "vermeintlich" medizinische Inhalte zum Coronavirus zu löschen. Dabei geht es um Fehlinformationen über die Verbreitung und Behandlung von Covid-19, die den offiziellen Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) widersprechen.

Mehrere US-Kongressabgeordnete warnen während der COVID-19-Pandemie öffentlich vor der Zensur durch die Video-Sharing-Plattform „YouTube“. Deren Geschäftsführerin hat erklärt, dass das Unternehmen Inhalte, die gegen die Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) verstoßen, entfernen werde.

Mit einer neuen Maßnahme will Youtube gegen die Verbreitung von „Corona-Fake-News“ vorgehen und künftig Videos, deren Inhalte den Angaben der WHO widersprechen, löschen. Facebook und Co. wollen mitziehen. 

Zukünftig werden Darstellungen, die von der Sichtweise, die die WHO zu Corona vorschreibt, nicht mehr auf Youtube zu sehen sein. Youtube hat angekündigt, zahlreiche „vermeintlich medizinische Inhalte zum Coronavirus“ zu löschen. Dabei gehe es um „Fehlinformationen über die Verbreitung und Behandlung von Covid-19, die den offiziellen Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) widersprechen“, teilt Youtube-CEO Susan Wojcicki in einem Interview mit CNN mit. Dazu hat Youtube bereits seine Richtlinien entsprechend angepasst.

Die Zensurmaßnahmen nehmen parallel zur Verbreitung des Coronavirus‘ Fahrt auf. Der Messengerdienst What‘sApp hatte schon vor einigen Monaten die Möglichkeit, eine Nachricht in einem Zug an alle Kontakte weiterzuleiten abgestellt und auf 5 Kontakte beschränkt. Was im Normalfall dazu führt, dass der User halt die Verbreitung seiner Nachricht immer im Fünferpack abarbeitet. Jetzt würgt man die Möglichkeit komplett ab, indem man immer nur einen Empfänger mit einer Nachricht beglücken kann. Weil in Indien wegen What‘sApp Leute gelyncht wurden?

Bolsonaro ist das erste Staatsoberhaupt, dessen Tweets von der Plattform nach kürzlich aktualisierten Richtlinien entfernt wurden. Die Beiträge hätten gegen die bei Twitter geltenden Regeln verstoßen, erklärte das Unternehmen am Sonntag. Benutzer müssen Inhalte entfernen, die den Empfehlungen der "globalen oder lokalen Gesundheitsbehörden" zur Eindämmung der tödlichen Krankheit widersprechen.

Berlin – So langsam könnte man doch stutzig werden und sich fragen, ob Frau Merkel und andere sozialistische Kräfte die Ausnahmesituation nicht dazu missbrauchen, ihren Linksstaat zu zementieren: Die Bundesregierung will jetzt auf jeden Fall schon mal strengere Auflagen für die Betreiber von Online-Netzwerken wie Facebook durchsetzen. „Das Vertrauen der Bürger beruht darauf, dass objektiv berichtet wird“, sagte Innenstaatssekretär Markus Kerber dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). Man setze „alles daran“, den Internetkonzernen klarzumachen, „dass genügend Raum sein muss für vertrauenswürdige Informationen“.

Dafür werde es auch zusätzliche „Eingriffe des Staates in soziale Netzwerke“ geben, kündigte der Innenstaatssekretär an. In der Corona-Krise verbreiten sich angeblich Propaganda, Lügen und Falschmeldungen rasend schnell. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) warnt, die Pandemie werde von einer „Infodemie“ begleitet.

Angesichts des Coronavirus-Ausbruchs in Deutschland hat der niedersächsiche Innenminister Boris Pistorius (SPD) gefordert, die Verbreitung von „Fake News“ zu bestrafen. Im SPIEGEL-Interview sagte er über Fake News: „Sie können Panik, Hamsterkäufe und Konflikte auslösen und sind daher auf das Schärfste zu verurteilen. Daher müssen wir mit Bußgeldern oder sogar Strafandrohungen abschrecken.“

Natürlich stimmt es, dass falsche Gerüchte die Lage viel schlimmer machen können, aber was ist die Alternative? Dass der Staat entscheidet, was Wahrheit ist und was nicht? Und wenn es der Staat selbst nicht genau weiß? Am Wochenende warnte das Bundesministerium für Gesundheit vor Fake News und dementierte Meldungen, nach denen das öffentliche Leben in Deutschland eingeschränkt werde. Nur kurze Zeit später passierte genau das.

Wie oft habe ich jetzt seit Ende Januar darüber geschrieben, dass die Atemmasken in großen Mengen nach China verschickt wurden? Ich kann schon selbst nicht mehr sagen, wie oft. Aber reichlich.

Und nun bei Tichy:

Bereits Mitte Februar habe ich selbst etwa 20 Online-Händler für medizinischen Fachhandel abtelefoniert und keine Artikel mehr bekommen. Sie waren schlicht ausverkauft und die Lieferketten auch unterbrochen, da viele der Artikel in China gefertigt werden und China diese derzeit selber benötigt. Wir haben dann grade noch ein paar Masken für den Eigenbedarf für horrende Summen erstanden. Mit diesem Wissen kommt es mir geradezu grotesk vor, dass der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn Anfang März einen Exportstopp dieser Artikel verhängte. Diese Artikel wurden bereits vor Mitte Februar von den in Deutschland lebenden Chinesen aufgekauft und nach China geschickt. Dieses Wissen scheint weitgehend unbekannt zu sein, denn auch die Medien berichteten von Hamsterkäufen der Atemschutzmasken, aber nicht davon, dass diese von Chinesen in die Heimat geschickt wurden. In den Leserkommentaren las man dann von verwunderten Lesern, die schrieben, sie sähen niemand mit solchen Masken herumlaufen außer einigen Asiaten, was eben genau der Punkt ist, denn diese haben für den Eigenbedarf Artikel zurückbehalten.

Hat man diese Information systematisch zurückgehalten?

Wurde das staatlich zensiert?

Jemand Bedarf?

Die Wiener Staatsoper bietet als Ausgleich für die Corona-Schließung täglich um 17 und 19 Uhr „Livestreamings” (die nicht live, sondern ältere Aufzeichnungen sind) unter https://www.staatsoperlive.com/ an.

Nordrhein-Westfalen dagegen will deutschsprachige Pornoseiten sperren, den sogenannten „Cock-Block”, und es gerüchtet, dass das gerade damit zusammenhängt und begründet wird, dass die lieben Kinderchen wegen Corona alle zuhause rumsitzen und Pornos gucken (obwohl es eignetlich schon immer so war, dass es auf dem Schulhof mehr Pornos als zuhause gab). Und jetzt nutzt man eben die Gelegenheit, die Gunst der Stunde, um mal wieder Netzsperren durchzusetzen.

Wir sind an dem Punkt, an dem die Dummen uns diktieren, was wir sagen dürfen.

Sowas wie Demokratie kommt da nicht vor. Künast war mal zu sehen, die was dazu sagte, dass man ihr vorwarf, dass wer in die Küche geht, die Hitze aushalten müsse.

Ja, aber was ist, wenn wir demokratisch entscheiden, dass wir das so wollen?

Anders als der freiberufliche Hampelmann Lobo und der zwangsbeitragsgefütterte mainstreamabonnierte Provokationsmelker Böhmermann (die übrigens beide aus linker Hand fett Geld aus Zwangszahlungen der Bürger bekommen, und zwar genau dafür, dass sie beide exakt Mainstream und Staatspropaganda betreiben und alles beschimpfen und lächerlich machen, was auch nur geringfügig von der befohlenen Staatslinie abweicht) müssen Parteien einer inneren demokratischen Ordnung folgen (Artikel 21 GG).

Aus Artikel 5 Absatz 1 GG:

Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.

… sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.

Da kann man sich durchaus mal die Frage stellen, was das noch mit einer demokratischen Ordnung zu tun haben soll, wenn Parteiobere Leute selektiv und gezielt von deren Verlautbarungen ausschließen.

Dass Katja Kipping Brachialkommunistin ist und mit dem Grundgesetz und Grundrechten anderer Leute auf Kriegsfuß steht, ist bekannt.

Die feminismuskritische Enzyklopädie WikiMANNia wurde als jugendgefährdend auf den Index gesetzt.

WikiMANNia ist die umfangreichste Datensammlung, die es im Internet zum Themenkomplex Feminismus/Antifeminismus/GenderMainstreaming/Familien-, Scheidungs – Unterhalts- und Sorgerecht gibt. Jedes der dort abzurufenden Zitate und jeder Artikel ist mit Quellenangaben belegt. Bei WikiMANNia findet sich u.a. alles, was es dem regierungsamtlich installierten Feministennarrativ entgegenzuhalten gilt.

Thilo Schneider, Autor von Achgut.com, hat am 08.02.2020 auf Facebook einen Link zu einem eigenen Artikel veröffentlicht und dem Link die Worte vorangestellt „Plötzlich Hitler. Neuer Beitrag auf…“, dann folgte der Link zu seinem Text „Die schönste Selbstverstümmelung seit Van Gogh“.

Facebook löschte den Beitrag am 08.02.2020 und sperrte Schneider für 30 Tage. Es wurde lediglich mitgeteilt, er habe gegen die „Gemeinschaftsstandards“ verstoßen. Wogegen genau, erfuhr Schneider nicht. Facebook wurde am 17.02.2020 abgemahnt, am 21.02.2020 mangels Reaktion eine einstweilige Verfügung beim Landgericht Aschaffenburg beantragt. Außergerichtliche Streitbeilegung durch Unterlassungserklärung ist Facebook kategorisch fremd.

Die Vizekommissionschefin für „Werte und Transparenz“, Vera Jourova, will das Verbreiten von Falschmeldungen und gezielter Desinformation unter Strafe stellen. Dem „Spiegel“ sagte sie, dass entsprechende Änderungen im Strafrecht von EU-Staaten notwendig seien, um ein Verbot von „sicherheitsrelevanter Desinformation“ unter Strafe zu stellen.

EU: Überstaatliche Organisation mischt sich ein….

von Helen Buyniski  

In der vergangenen Woche hat der Kurznachrichtendienst Twitter sein neues Regelwerk bekannt gegeben. Darin heißt es unter anderem, dass "synthetische oder manipulierte Medien, die wahrscheinlich Schaden anrichten" entfernt oder zumindest mit Warnhinweisen versehen werden.

Die Bundesregierung beschloss am Mittwoch den Gesetzentwurf "zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität". Damit wurde nach Aussage des zuständigen Justizministeriums ein Maßnahmenpaket umgesetzt, das die Bundesregierung nach dem Anschlag auf die Jüdische Gemeinde in Halle beschlossen hatte. Ziel des Gesetzes sei es, den extremistischen "Nährboden" im Netz auszutrocknen. Die "Flut menschenverachtender Volksverhetzungen und Bedrohungen" dort lasse die Hemmschwelle für derartige Straftaten sinken.

Dass das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in seinem Kern, der drastischen Drohung mit Millionenbußen, wenn rechtswidrige Inhalte von den Plattformbetreibern nicht sehr schnell gelöscht werden, verfassungswidrig ist, dürfte herrschende Meinung unter den damit befassten Juristen sein. Das Gesetz enthält allerdings auch vernünftige Vorschriften. Der Ausschuß für Recht und Verbraucherschutz hat meine Stellungnahme aus der Anhörung im Mai 2019 so zusammengefasst:

„Der Hamburger Rechtsanwalt Joachim Nikolaus Steinhöfel, dessen Kanzlei zahlreiche Verfahren gegen Betreiber sozialer Medien führt und unter anderem Grundsatzentscheidungen zugunsten von Nutzern erstritten hat, deren Inhalte rechtswidrig gelöscht oder die gesperrt wurden, bezeichnete es als einen Akt demokratischer, parlamentarischer und gesetzgeberischer Hygiene, das NetzDG aufzuheben.

Auf der Münchener Sicherheitskonferenz waren interessante Töne zu hören. Pompeo sprach über die russische Bedrohung, Macron über eine Zusammenarbeit mit Russland.

Der deutsche Bundespräsident Steinmeier hat in seiner Rede Europa in den Mittelpunkt gestellt und den USA unter Trump vorgeworfen, eine „zunehmend destruktive Dynamik der Weltpolitik“ zu befördern, wie man im Spiegel lesen konnte:

„Als Hauptverantwortliche dafür benennt er Russland, China und die USA. „Vom Ziel internationaler Zusammenarbeit zur Schaffung einer friedlicheren Welt entfernen wir uns von Jahr zu Jahr weiter“, warnt er. „In diesem Zeitalter führt uns der Rückzug ins Nationale in eine Sackgasse, in eine finstere Zeit.“

Manche schreiben mir auch, dass sie dann beim Zugriff Fehlermeldungen bekommen.

Eben etwas seltsames: Ich hatte jemanden in der Timeline und dessen Tweet heute im Laufe des Tages noch in meiner Timeline gesehen. Nun wollte ich das nochmal nachsehen und fand den Tweet nicht mehr in der Timeline, obwohl ich schon weiter zurück war. Die Person fehlte auf einmal in meiner „Folgen”-Liste. Einfach weg und raus.

Irgendwas ist da richtig faul.

von Eva Bartlett

Der Versuch US-amerikanischer Social-Media-Giganten, Kritik an etablierten Erzählungen zum Schweigen zu bringen oder zu zensieren, ist nichts Neues. Doch dieser Trend scheint sich in letzter Zeit verstärkt zu haben.

Mit einem "Diskussionsentwurf" hat das Bundesjustizministerium ein erstes heißes Eisen aus der insgesamt umkämpften neuen EU-Urheberrechtsrichtlinie angepackt. Demnach soll in Deutschland rasch wieder ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger im Internet gelten, diesmal aber unter verschärften Voraussetzungen: Statt einer Schutzfrist von zwölf Monaten sind im Einklang mit den EU-Vorschriften zwei Jahre Dauer vorgesehen. Zudem soll klargestellt werden, dass kommerzielle Nutzer wie Suchmaschinen nur noch ein kleinformatiges Vorschaubild "mit einer Auflösung von bis zu 128 mal 128 Pixeln" lizenzfrei zeigen dürfen.

Generell will das Justizressort Presseverlegern das ausschließliche Recht geben, ihre aktuellen Veröffentlichungen "im Ganzen oder in Teilen für die Online-Nutzung durch Anbieter von Diensten der Informationsgesellschaft öffentlich zugänglich zu machen und hierzu zu vervielfältigen". Anders ausgedrückt: Wer auf ein solches Angebot zur Wiedergabe etwa von Artikeln eingeht, soll dafür bezahlen.

Hannover – Endlich bietet die tagespolitische allgemeine Verbotsdebatte auch der Evangelischen Kirche Deutschland (EKD) wieder einmal die Gelegenheit, sich voller Lust für mehr Bevormundung, Meinungskontrolle und Staatseinmischung zu engagieren. EKD-Ratschef Heinrich Bedford-Strohm fordert zum Jahreswechsel eine stärkere „Regulierung“ sozialer Medien.

Der komplette Dünkel, der vorurteilsbehaftete Zerrbild von den sozialen Medien als finsterer Ort, wo sich ein Abschaum feiger Stammtischbrüder, extremistischer Halbwelt und listiger Manipulatoren tummelt, die aus der vermeintlichen Deckung der Anonymität ihr Gift verspritzen, Menschenverachtung propagieren und den Umsturz planen: Wenn sich linke Angstbürger das Internet vorstellen, reden sie nur in Karikaturen und maßlosen Übertreibungen – vor allem die, denen die dortige, an sich urdemokratische, Basispräsenz ein Dorn im Auge ist.

Nach Thomas de Maizière (CDU), Christian Lindner (FPD), Bernd Lucke (ehemals AfD) traf es jetzt einen Journalisten: Sein Vortrag wurde abgesagt. Aber nicht wegen einer Horde pöbelnder Antifa-Zombies. Nein, die Hochschulleitung selbst übernahm den Zensor-Job.

Das Thema des Vortrags klang vielversprechend: „Aus dem Maschinenraum der Macht: Wie Politik in der Praxis funktioniert“. Auch dürfte der Referent über reichlich Faktenwissen verfügen. Es handelt sich nämlich um Ralf Schuler, Leiter des Berliner Bild-Büros. Der Veranstaltungsort: die Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (Fachbereich: Nachrichtendienste). Eingeladen wurde Schuler von Professor Martin Wagener, der dort internationale Sicherheitspolitik doziert und Nachwuchsschnüffler für den Bundesnachrichtendienst trainiert.

Der Vorsitzende des Rats der Evangelischen Kirche Deutschlands, Heinrich Bedford-Strohm, hat nach dem Vorbild für öffentlich-rechtliche Sender Regeln für die Verbreitung von Inhalten im Netz gefordert.

„Es muss analog zu den öffentlich-rechtlichen Medien pluralistisch zusammengesetzte Gremien geben, die grundsätzliche Kriterien auch für den Diskurs in den sozialen Medien durchsetzen“, sagte Bedford-Strohm der „Rheinischen Post“ (Dienstagssausgabe). „Wir möchten als Kirchen gerne dazu beitragen, die Digitalisierung verantwortlich zu gestalten.“

Vor bald zwei Jahren, am 1. Januar 2018, endete die Übergangsfrist des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, innerhalb derer Facebook und Co. ihre Strukturen dem NetzDG anpassen mußten. Angesichts der Absurdität der seitdem ablaufenden täglichen Zensur in den sozialen Netzwerken geraten einzelne Erfolge im Ringen um die Meinungsfreiheit öfter in den Hintergrund.

Insbesondere in den vergangenen Wochen konnte die Initiative „Meinungsfreiheit im Netz“ einige juristische Siege erzielen. Ende November konnte Medienanwalt Joachim Steinhöfel vor dem Landgericht Dresden gleich zwei einstweilige Verfügungen erwirken. Im ersten Fall wollte der Autor des Blogs „Achse des Guten“ Stefan Klinkigt auf Facebook einen Focus-Artikel teilen, in dem der libysche Ministerpräsident vor „IS-Kämpfern auf Flüchtlingsbooten“ warnt.

Der Medienstaatsvertrag ist besiegelt. Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich am Donnerstag, dem 5. Dezember in Berlin auf das Abkommen geeinigt. Der Vertrag stößt auf massive Kritik.

Die George Orwelliade ist in Deutschland in vollem Gange. Die Riege derer, die einen kategorischen Widerspruch zur allgemeinen Verdummung beitragen wollen, ist vor allem unter Akademikern und Polit-Darstellern besonders groß. Man weiß gar nicht, wo man anfangen soll… Deshalb haben wir willkürlich ein Dokument des grassierenden Wahnsinns aus der Menge von Dingen, die uns zugeschickt werden, herausgegriffen.

Es stammt aus dem Bundestag.
Der Bundestag ist immer eine gute Adresse für logische Fehler, Widersprüche und Aussagen unterhalb der Rationalitätsschwelle.

Das Unternehmen Youtube hat seine Richtlinien für die Inhalte auf der Plattform verschärft. Demnach führen in Zukunft auch "verschleierte oder angedeutete Drohungen" zur Demonetarisierung, der Löschung des Videos oder gleich des gesamten Kanals.

Agenda-Punkt 4: Die Zensur

Einer der größeren Punkte für die Kanzlerin ist (…) der Kampf gegen Meinungsfreiheit, wie Kritiker meinen: Die Kanzlerin „sprach sich (…) gegen Hass und Hetze aus, die die Gesellschaft bedrohen“. Es gebe Friktionen, die „uns“ – wohl die Regierung – unruhig stimmen sollte, so die Kanzlerin. Dabei bezog sie sich erneut auf den Mord am Regierungspräsidenten Walter Lübcke aus Kassel sowie auf den Anschlag gegen die Synagoge in Halle, die von der Regierung lang und breit genutzt worden war.

Merkel stellte dar, die „Meinungsfreiheit in unserem Land“ sei gegeben. Indes würde die Freiheit „Grenzen (haben), und die beginnen da, wo gehetzt wird, wo Hass verbreitet wird, wo die Würde anderer Menschen verletzt wird.“ Das ist natürlich eine Selbstverständlichkeit, denn all jene Forderungen sind gesetzlich schon lange und ausreichend geregelt.

Während die SPD noch tagt und die GroKo vermutlich nicht platzen lässt, laufen im Hintergrund die Vorbereitungen für die Regierungsarbeit der kommenden Jahre. Angela Merkel und ihre Regierung wie Zensurminister Heiko Maas planen – auch im Verbund mit anderen der „tragenden Parteien“ – ihr Wahlvolk quasi stillzulegen. Dies gehört zur „Agenda Merkel“, die kürzlich bekannt wurde. Hier zeigen wir Ihnen einen Ausschnitt aus einem Bericht, den Sie hier anfordern können.

Agenda-Punkt 4: Die Zensur

Einer der größeren Punkte für die Kanzlerin ist (…) der Kampf gegen Meinungsfreiheit, wie Kritiker meinen: Die Kanzlerin „sprach sich (…) gegen Hass und Hetze aus, die die Gesellschaft bedrohen“. Es gebe Friktionen, die „uns“ – wohl die Regierung – unruhig stimmen sollte, so die Kanzlerin. Dabei bezog sie sich erneut auf den Mord am Regierungspräsidenten Walter Lübcke aus Kassel sowie auf den Anschlag gegen die Synagoge in Halle, die von der Regierung lang und breit genutzt worden war.

Und wie wir seit kurzem wissen: Es gibt nun auch einen dpa-Faktenchecker. Faktenchecker, das sind die neuen Hohepriester einer neuen Religion, die für sich in Anspruch nehmen, trotz unbekannter Kompetenz, unbekannten Fähigkeiten, unbekannter Ausbildung und vor allem, unbekannter Intelligenz festlegen zu können, was richtig und falsch ist.

Wie wir aus der Bloggosphere mittlerweile gehört haben, treibt der dpa-Faktenchecker schon seit längerem sein Unwesen. Nun hat es auch uns getroffen.

Digitale Medien wie Suchmaschinen, Smart-TVs oder soziale Netzwerke werden in Zukunft ähnlich reguliert wie der Rundfunk in Deutschland. Die Ministerpräsidenten der Länder beschlossen auf ihrer Sitzung in Berlin am Donnerstag den Medienstaatsvertrag. „Es ist unsere Antwort auf die digitale neue Welt“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Donnerstag in Berlin. Die Regelungsmechanismen der Vergangenheit seien nicht mehr adäquat.

Mit dem neuen Staatsvertrag sollten redaktionell gut recherchierte Inhalte leichter zu finden sein, sagte Dreyer. „Für Mediennutzer muss nachvollziehbar sein, warum und in welcher Reihenfolge ihnen Angebote angezeigt werden. Wir wollen ausschließen, dass kleinere Medienangebote verdrängt werden.“ Deswegen seien Transparenzgebote und Diskriminierungsverbot wichtig, um Meinungsvielfalt und kommunikative Chancengleichheit zu sichern. Zudem sollten barrierefreie Angebote gestärkt werden.

Stefan Klinkigt, Mitstreiter bei “Achgut.com“, wollte am 10.08.2019 einen Beitrag („Libyscher Ministerpräsident warnt vor IS-Kämpfern auf Flüchtlingsbooten“)  aus dem Nachrichtenmagazin “Focus” auf Facebook teilen. Facebook blockierte die Verbreitung des Artikels “um die Sicherheit von Facebook zu gewährleisten”.

Damit greift Facebook nicht nur in die Rechte des Nutzers ein, sondern verletzt darüber hinaus die Pressefreiheit. Wir rufen das zuständige Landgericht mit dem Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz an.

Die Herren des Morgengrauens treiben die Zensur immer weiter voran. Zur Sicherheit: Jetzt COMPACT-Inhalte per Newsletter erhalten, COMPACT auf Telegram abonnieren und COMPACT-Druckversion abonnieren.

Im Vorfeld einer epochalen Wirtschafts- und Weltwährungskrise soll der patriotischen Bewegung jede Artikulationsmöglichkeit genommen werden: Twitter hat jede Form der politischen Werbung ab Ende November verboten. Das dürfte sich schon auf die anstehenden Wahlkämpfe in Großbritannien und den USA auswirken – viele sagen, Donald Trump hätte sich 2016 vor allem via Twitter durchgesetzt…

Auf Facebook wurden in den letzten zwei Monaten die Accounts von Pegida, Identitäre Bewegung, Einprozent, Verlag Jungeuropa und einiger Protagonisten für immer gelöscht. Dieselbe Maßnahme hat Facebook vor Kurzem  COMPACT angedroht.

Direkt nach seinem Tod erfuhr der Wikipedia-Eintrag zu Le Mesurier einige Änderungen. Eventuell kontroverse Inhalte sind offenbar von dem Autor "Philip Cross" gelöscht worden. Übrig bleibt ein Loblied auf einen vermeintlichen Helden unserer Zeit.
Der Name "Philip Cross" ist auf Wikipedia nicht unbekannt. Unter diesem Pseudonym arbeitet offenbar ein ganzes Team von Autoren rund um die Uhr. Ein entlarvender Wikipedia-Eintrag über deren Machenschaften wurde wieder gelöscht und der entsprechende Autor auf Lebenszeit gesperrt.

Die öffentlich-rechtlichen Medien verloren durch die Entwicklung des Internet zum Massenmedium an Bedeutung. Zusammen mit gerade einmal einem halben Dutzend privaten Medienkonzernen haben sie sich den deutschen Medienmarkt bis in die 90er-Jahre hinein aufgeteilt. Dann änderte das Internet alles – und zwar aus Sicht der Monopolisten zum Schlechten hin. Seit rund 20 Jahren kann jedermann seine Meinung einfach ungehindert in die Welt posaunen. Wo kommen wir denn da hin?

Ulrich Wilhelm, Vorsitzender der ARD und Intendant des Bayerischen Rundfunks, fordert deshalb eine staatliche Lizenz für das Recht, Inhalte im Internet zu verbreiten.

RT Deutsch lädt täglich Dutzende Videos auf seinem YouTube–Kanal hoch: Videoclips, kurze und lange Beiträge, Interviews, Reportagen, Kommentare, Dokus sowie deutsche Übersetzungen aus dem Newsblock des englischsprachigen RT-Fernsehsenders. Als einziger Sender der mehrsprachigen RT-Familie hat RT Deutsch bislang noch keinen eigenen Kabelkanal, ist jedoch durch ein weitreichendes Videoangebot auf YouTube und in den sozialen Netzwerken sowie mit den zwei wöchentlichen Magazinen Der Fehlende Part und 451 Grad breit im Internet vertreten.

Eine Mehrheit der US-Amerikaner ist der Überzeugung, die in der Verfassung verankerte Redefreiheit bedürfe einer Modernisierung. Sie entspreche nicht mehr den kulturellen Normen der heutigen Welt. 49 Prozent von ihnen sind sogar der Meinung, Facebook solle auf seinen Servern eine solche Regulierung vornehmen.

Ungewohnt patriotische Töne hat der Gründer und CEO von Facebook, Mark Zuckerberg, am 17. Oktober in einer Rede vor der Georgetown-Universität in Washington, D.C. angeschlagen, die in der „Chicago Tribune“ besprochen und am Donnerstag (24.10.) vom „Daily Signal“ dokumentiert wurde.

Bislang hatte der Chef des weltweit bedeutendsten sozialen Netzwerks stets den transnationalen Charakter seines Unternehmens unterstrichen. In Anbetracht der zunehmenden Zensurbestrebungen der VR China gegenüber US-amerikanischen Unternehmen unterstrich er nun jedoch die Wichtigkeit des amerikanischen Vorbilds – nicht zuletzt im Bereich der freien Rede.

Die Absurdität und willkürliche Instrumentalisierung des bewußt schwammig gehaltenen Gummi-Rechtsbegriffes „Haßrede“ wird aktuell durch ein Urteil des Berliner Landgerichts illustriert. Der AfD-Europaparlamentarier Nicolaus Fest hatte auf seinem Facebook-Profil eine Interviewpassage des Malers Gerhard Richter mit dem Deutschlandfunk über Merkels Flüchtlingsdesaster zitiert.

Er zitierte den Künstler mit der Aussage: „Mir sind Flüchtlinge nicht willkommen. Ich habe noch nie was gegen Ausländer gehabt. Aber wenn mir gesagt wird ‘Du mußt jetzt alle willkommen heißen’, dann ist das gelogen. Ich nehme die nicht zum Essen, sondern nur die ich jetzt kenne. Egal, ob das ein Neger ist oder ein Däne.“

Ältere Beiträge im Visier

Jetzt brechen aber harte Zeiten für die Staats-Sender aus dem Bundeskanzleramt an. Facebook will jetzt Beiträge extra kennzeichnen, die Propaganda oder nicht geprüfte Fakten enthalten.

Es gibt also viel zu tun für die selbst ernannten Meldemuschis von Correctiv & Co.

Spaß beiseite, denn natürlich hat Mark Zuckerberg etwas ganz anderes im Sinn. Für ihn, wie eigentlich für alle Linken, gibt es Propaganda und Fake News selbstverständlich nur beim politischen Gegner.

Berlin – Bekanntlich fühlt sich jeder von jedem irgendwann einmal beleidigt, ja, sogar das Äußere kann manchmal das Auge beleidigen. Berichtigte Kritik wird ebenfalls oftmals als Beleidigung aufgefasst und es gibt Personengruppen in diesem Land, die sich permanent, sozusagen von Natur aus, beleidigt fühlen.

Von CHEVROLET | Wenn man keine Argumente hat, nutzt man Gewalt, um seine Sicht der Dinge durchzusetzen. Darin erinnert, was gerade wieder mit den alternativen Medien in Deutschland geschieht. Diesmal hat die Regierung zwei weitere patriotische Portale ins Visier genommen, die man kalt stellen will.

Der Verlag Jungeuropa aus Dresden ist ein patriotischer Verlag, der die klassischen Europäischen Werte betont und dessen Autoren hierüber publizieren. Ihm kündigte jetzt das Bezahlsystem PayPal das Konto.

Zudem sind die Konten des Verlages bei PayPal für 180 Tage eingefroren, wie dem Blog des Verlages zu entnehmen ist. Eine vollständige Begründung liefert der US-Gigant – wie im August 2017 bei der Sperrung von PI-NEWS – natürlich nicht. Und so wird die unsichtbare Repression gegen nonkonforme Akteure in bekannter Manier fortgesetzt.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Deutschland ist den Mächtigen bis dato noch nicht machtvoll genug. Nachdem einst Heiko Maas Betreiber sozialer Medien mit Strafzahlungen in gigantischer Höhe schrecken wollte, ist die Löschwelle in Deutschland zwar massiv gewesen. Noch immer aber melden sich zahlreiche Nutzer mit Kommentaren und eigenen Beiträgen, die den politisch Mächtigen nicht gefallen. Deshalb möchte jetzt Christine Lambrecht, Justizministerin der SPD, das Recht noch deutlich verschärfen. Dabei geht es darum, dass die sogenannten Hasskommentatoren stärker verfolgt werden sollen. Die Betreiber der sozialen Medien müssen sich, sollte die Idee Gesetz werden, nicht nur als Löschinstanz gegenüber den Kommentatoren bewehren, sondern die vermeintlichen Straftaten auch melden. Damit sollen die Betreiber kostenfrei Handlanger der Strafverfolgungsbehörden werden. Juristisch ein heikler Fall. So etwas gab es nach dem zweiten Weltkrieg noch nicht.

Drohung gegen die Falschen?

Je offensichtlicher wird, was die Bundeskanzlerin mit ihrer fahrlässigen Zuwanderungspolitik der Gesellschaft angetan hat und weiterhin antut, desto radikaler bemüht sich die Deutungselite um Kriminalisierung von Kritikern, die sich bislang nicht haben mundtot machen lassen. Während die Forderungen der neuen Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) – soweit veröffentlicht – noch nachvollziehbar sind, lassen etliche Apparatschiks mittels der unkonkreten Parole „Hass und Hetze“ die Willkür als Maßstab bei der Beurteilung von Meinungsäußerungen walten und stacheln gleichzeitig die Bürger gegeneinander auf.

Neueste Aktionen: „Hessen plant Meldesystem gegen Hass und Hetze im Netz ... Menschen, die für ein weltoffenes und vielfältiges Hessen stünden, sollten ermutigt werden, gegen diese Hass-Kommentare aufzustehen und ein klares Stopp-Signal zu setzen.“ „Hamburgs Justizsenator will europäische Regeln gegen Hass“ als globalen Standard. Vor gut einem Jahr legte selbiger Justizsenator noch Wert auf Maßnahmen gegen Overblocking, voreiliges Löschen.

Europa entwickelt sich gerade in Windesweile zur angsteinflößenden Diktatur, und die zentrale Rolle dabei spielen Grüne und „sozialdemokratische” Parteien.

Nachtrag: Das wirklich entsetzliche daran ist, dass die ZDF heute Nachrichten darüber begeistert und nicht etwa warnend-entsetzt berichten. Die finden das auch noch gut.

Nachtrag 2: Ein Leser hat mir den Link auf das Urteil geschickt.

Im Übrigen müssen die Mitgliedstaaten nach Art. 18 Abs. 1 dieser Richtlinie, der zu ihrem Kapitel III („Umsetzung“) gehört, sicherstellen, dass die nach innerstaatlichem Recht verfügbaren Klagemöglichkeiten im Zusammenhang mit Diensten der Informationsgesellschaft es ermöglichen, dass rasch Maßnahmen, einschließlich vorläufiger Maßnahmen, getroffen werden können, um eine mutmaßliche Rechtsverletzung abzustellen und zu verhindern, dass den Betroffenen weiterer Schaden entsteht.

Selbst „mutmaßliche” Rechtsverletzungen müssen abgestellt werden. Rechte Dritter werden nicht beachtet.

So schnell kann sich der Wind drehen. Eben noch waren Schwule unantastbare Heilige, solange es nur um die westliche Welt ging. Seit der Weltkommunismus aber den Islam integrieren will, geht schwul gerade gar nicht mehr.

Wie in 1984.

Wir haben damals in der Schule etwa 1983 das Buch 1984 gelesen und fanden es (Abi-Jahrgang 1985) grotesk, welche Vorstellungen der hatte, und fanden es so gut, dass wirklich nichts davon in der Realität des echten Jahres 1984 angekommen war.

Bei der Veranstaltung vor seinen Mitarbeitern zeigte der junge Milliardär eine seltsame Auffassung von der eigentlichen Aufgabe seines Unternehmens. Nachdem die Kritik immer lauter wird, dass Facebook & Co. selbst zur Zensur von Inhalten greifen darf und niemand etwas dagegen unternehmen kann, reagierte Zuckerberg darauf mit der Äußerung, dass "nicht regulierte" soziale Medien nur zu wütenden Massen führen würden. Und die würden dann "immer extremere Maßnahmen verlangen, und irgendwann würden die Leute sagen: Scheiß drauf, nimm einen Hammer für das ganze Ding!"

Online-Dienste wie Facebook können dazu gezwungen werden, „Hasspostings und für rechtswidrig erklärte“ wort- und sinngleiche und Kommentare zu entfernen. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg.

Das EU-Recht verwehre es nicht, dass eine solche Verfügung im Rahmen des einschlägigen internationalen Rechts weltweit zur Wirkung gelange, dessen Berücksichtigung Sache der Mitgliedstaaten sei, hieß es zur Begründung.

Ich halte es aber generell einfach für brandgefährlich, wenn – etwa über Let’s Encrypt, was hier in beschriebenen Fall allerdings nicht der Fall war, das hat mich nur zu dem Gedanken angeregt – eine CA Zertifikate für viele alternative Webseiten die Zertifikate stellt, ihren Sitz aber in San Francisco hat, das längst linksaußen besetzt ist, und damit mental ähnlich gelagert ist wie Facebook oder Twitter. Und dann per Fingerschnipp den Zugriff auf eine Webseite blockieren kann.

Ich halte das vor dem Hintergrund, dass aus den USA immer stärker gesteuert wird, was man hier noch lesen kann, für hochgefährlich.

Aus der Koinzidenz wird eine Korrelation.

Ein Leser schreibt mir gerade, dass er auf seinem Twitter-Account mehrmals das ZDF kritisiert – und schwupps war der Account gesperrt.

Er versucht, Twitter zu kontaktieren, aber die antworten einfach nicht.

Ich hatte ja selbst auch noch eine Datenschutzanfrage bei Twitter gestellt, bekam neulich ein paar strunzdämliche kurze Antworten (womöglich Software oder ein sehr ignoranten Mensch), ob die Anfrage noch offen wäre (ich: ja, klar, habe ja noch keine Auskunft bekommen), dann noch mal so eine blöde Frage (ich: ja, ich will eine Auskunft) und dann eine Antwort, dass der Fall beeendet und geschlossen sei. Antworten jeweils innerhalb einiger Sekunden, vermutlich also Software.

Die RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan versucht dem Grund für die dreitägige Facebook-Sperre nachzugehen. Über Telegram beklagte sie sich über die Zensur auf der Plattform. Facebook erlaube Washington effektiv, seine Zensur nach Belieben über die US-Grenzen hinaus zu verbreiten, sagte Simonjan gegenüber der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti: 

Diejenigen, die jung sind und in sozialen Netzwerken leben, denken, dass es normal ist, und diejenigen, die älter und verantwortlicher sind, bekommen nicht wirklich das, worum es die meiste Zeit geht. Ich bin einfach nur traurig.

Diverse Leser schreiben mir,

dass das mit den Sperren gerade massiv um sich greift. Auch bei Facebook würden viele gesperrt, was mir aber besonders auffällt ist, dass mir mehrere Leute schreiben, dass nicht der Account an sich oder ihre Meinung gesperrt würde, sondern immer dann, wenn sie eine bestimmte Seite verlinken. Einer kann zum Beispiel seinen eigenen Blog nicht mehr verlinken.

Offenbar erleben wir gerade im Rahmen des sozialistischen Umbaus den beginnenden Großangriff auf die Meinungsfreiheit. Diverse Leser äußern, dass ihnen das gerade so auffällt.

Regelrechte Lösch-Epidemien?

Eine ganze Reihe von Lesern haben mir darüber geschrieben, dass ihnen, Freunden, Angehörigen, oder anderen Leuten in letzter Zeit auch Sperren widerfahren sind, das scheint gerade groß durchgedrückt zu werden.

Einer schreibt mir, dass er eine Meldung aufgeschnappt hat, wonach sich jemand beklagt, dass auf Instagram gestern oder vorgestern während des (angeblich nicht erfolgreichen) Fußballspiels jemand eine zwar dubios-dämliche, aber anscheinend aufgrund des Spielstandes sarkastische Zuneigungsbekundung zu Deutschland geäußert habe, die noch während des Spiels gelöscht wurde. Gefährliche gewaltätige Organisation als Begründung. Da staunt man, wie schnell das ginge, wie schnell die Filter anschlugen.

Ein Leser schreibt mir,

dass es ein Video vom 6.9.2019 gebe, auf dem einer von der Südafrikanischen Partei LDNA (was wohl nicht ganz stimmt, in Südafrika habe ich keine Partei dieses Namens gefunden, es geht wohl eher um die LIGUE DE DEFENSE NOIRE AFRICAINE) in Paris zum Genozid an Weißen, Chinesen und Indern aufgerufen habe, und niemand habe ihn daran gehindert.

Aber alle Twitter-Accounts, die darüber berichtet hätten, wären gesperrt worden. Und in der Presse wäre es nie aufgetaucht.

Das heißt, dass sie zweimal festgestellt haben, dass ich nicht gegen ihre Regeln verstoßen habe, und dann plötzlich behaupten sie, ich hätte es doch getan, sagen aber nicht, gegen welche und womit.

Man wird nun also schon bei Twitter dafür gesperrt, dass man aus den Sendungen des ZDF zitiert.

Wohlgemerkt: Ich hatte ja gar nicht zu Gewalt aufgerufen, sondern das ZDF dafür kritisiert, dass es das tut.

Alles gesperrt, immer geht es nur darum: „Lösch diesen Tweet! Lösch ihn selbst!” Digitales Umerziehungs-Gulag.

Aber alle Twitter-Accounts, die darüber berichtet hätten, wären gesperrt worden. Und in der Presse wäre es nie aufgetaucht.

Nun wäre es sicherlich die Frage, ob das überhaupt echt ist. Deppen, die auf Kommando jeden beliebigen Unsinn in die Kamera schreien, bekommt man für kleines Geld.

Es ist aber auch eine interessante Frage, ob eine ansteigend verschärfte Zensur und Sperrung von Informationen auf ein bevorstehendes größeres Ereignis hinweist, quasi die Vorbereitung dazu ist.

Dass das mit den Sperren gerade massiv um sich greift. Auch bei Facebook würden viele gesperrt, was mir aber besonders auffällt ist, dass mir mehrere Leute schreiben, dass nicht der Account an sich oder ihre Meinung gesperrt würde, sondern immer dann, wenn sie eine bestimmte Seite verlinken. Einer kann zum Beispiel seinen eigenen Blog nicht mehr verlinken.

Offenbar erleben wir gerade im Rahmen des sozialistischen Umbaus den beginnenden Großangriff auf die Meinungsfreiheit. Diverse Leser äußern, dass ihnen das gerade so auffällt.

Bevor der Ehrwürdige Dan Reehil von der katholischen Schule St. Edward seine Entscheidung getroffen hatte, ließ er sich von mehreren Exorzisten aus den USA und Italien beraten. Diese sagten ihm, dass der junge britische Zauberer in der Schulbibliothek nichts zu suchen habe.

Über 25 Jahre lang gab es im Hospital von Beckum in NRW einen Krankenhausfunk, der den Patienten Unterhaltung und Abwechslung bot, ein Vorzeigeprojekt, wie die Beckumer Zeitung (Druckausgabe) vom 27. August bemerkt.

Doch es gibt Dinge, die selbst solche erfolgreichen Projekte zu Fall bringen können, eine Ablehnung des Faschismus (wenn er in der Form des Islam auftritt) und Denunzianten, die ein vertraulich geäußertes Wort an die Öffentlichkeit zerren.

Einer der Radiomacher von „Radio Elisabeth“, Franz Peter Stark, hatte sich in einer vertraulichen Facebook-Gruppe abfällig über den Islam geäußert, wie die Westfälischen Nachrichten schreiben, also nicht etwa in seinem Krankenhausradio:

So hatte Stark  beispielsweise den AfD-Slogan aufgegriffen: „Nein zum Islam. Aus Liebe zu Deutschland“ – und gegenüber seinen Facebook-Freunden den Kommentar hinzugefügt: „Aber sowas von NEIN .?.?. erinnert mich an den Ku-Klux-Klan in Amerika“.

WIEN. Die Videoplattform YouTube hat den Kanal des Chefs der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ), Martin Sellner, gelöscht. „Nach Facebook, Instagram, Paypal und über 15 Bankkonten soll mir auch noch das Sprachrohr genommen werden, mit dem ich mich gegen Medienlügen wehren konnte“, sagte Sellner am Dienstag der JUNGEN FREIHEIT.

Er werde einen Anwalt einschalten. „Das Ganze war kein Betriebsunfall oder Zufall: Man will von der AfD bis zur IB, von Heinz-Christian Strache bis zu mir, mit Deplatforming und Razzien, Verfassungsschutzbeobachtungen und Antifa-Angriffen jeden vernichten, der die globale Migrationsagenda kritisiert“, ergänzte der IBÖ-Chef.

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am heutigen Donnerstag lief bei mir eine 30-Tages-Sperre von Facebook ab. Der „Grund“ war mein Video-Interview mit Tommy Robinson vom 29. September des vergangenen Jahres, das ich in Garmisch nach seiner Ehrung zum „Europäischen Patrioten des Jahres“ führte. Freudig meldete ich heute Morgen meinen 5000 Freunden, dass ich nun wieder „frei“ sei und postete das Foto des Interviews. Keine zwei Minuten später war mein gesamtes Konto gesperrt.

Es ist schon ein Irrsinn, dass Facebook ein ganz normales faktisches Interview eines Pressevertreters mit einem patriotischen Bürger löscht, der bei einer öffentlichen Veranstaltung geehrt wurde, und dazu eine 30-Tages-Sperre ausspricht. Aber dann den gesamten Account wegen eines Fotos dieses Interviews zu sperren, macht selbst einen zensurgeschüttelten Bürger wie mich sprachlos.

Erneuter Zensurskandal in den sozialen Medien: Gestern löschte youtube ohne vorherige Ankündigung, ohne Anhörung und ohne Angabe von Gründen den gleichnamigen Kanal des Polit-Bloggers „Neverforgetniki“ – wegen angeblicher „Hassrede“

Der jugendliche Autor, der mit seinen kritischen Beiträgen einen bedeutenden Aufklärungsbeitrag zur sogenannten Gegenöffentlichkeit leistet, hatte im letzten veröffentlichten Video seines Kanals kritisch über „Klima-Ikone“ Greta Thunberg berichtet. Ob es dieser Beitrag war – beziehungsweise die von ihm auf den Plan gerufenen Anhänger Thunbergs (die bei Youtube zahlreich protestiert und die Mundtotmachung des Bloggers gefordert haben dürften) -, der Anlass für die Löschung des gesamten Kanals war, ist derzeit noch unklar.

Erneute Selbstentblödung des angeblichen MythBuster-Portals „correctiv„, das sich der Aufdeckung von Fake-News im Netz verschrieben hat: Anscheinend sind die dort eingesetzten Kontrollbüttel geistig nicht einmal imstande, offenkundige Satire von Falschmeldungen zu unterscheiden. Das beweist ein „Faktencheck“ zu einem aktuell im Netz kursierenden Sharepic über Greta Thunberg, das eindeutig sarkastischer Natur ist.

In einer – wohl ganz bewusst nicht einmal besonders professionell gestalteten – Montage sieht man darin zwei Fotos der „Klima-Ikone“ Greta Thunberg, auf denen sie jeweils ein Schild hochhält: Das eine trägt die Aufschrift „Ich verdiene mich an Eurer Blödheit dumm und dämlich„, das andere den Slogan „Let Russia Strike for Climate„. Alleine schon die Lach-Smileys und Emoticons, vor allem aber auch die überwältige Mehrheit der Kommentare unter den Teilungen des Memes auf Facebook und Twitter hätten jeden halbwegs intelligenten „correctiv“-Mitarbeiter (anscheinend existieren solche jedoch nicht) stutzig machen und ihm zeigen müssen, dass es sich hier ganz offensichtlich um eine satirische Aktion aus der Feder von Thunberg-Kritikern handeln muss.

Eric Schmidt, Vorsitzender von Googles Mutterkonzern Alphabet hatte bereits erklärt,  dass Google an Systemen arbeite, um speziell Seiten wie RT und Sputnik abzuwerten. Offiziell sagt Google, die Suchergebnisse seien frei von politischer Ideologie.

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Derzeit befinde ich mich bei Oliver Flesch auf Mallorca, da dort ein Arbeitstreffen für das neue Portal „1984“ stattfindet, eine Mischung aus Magazin, Videoplattform und sozialem Netzwerk. Motivation für diese Neugründung war in erster Linie die immer schlimmer werdende Zensur bei Youtube, Facebook und anderen sozialen Medien.

Ich selber bin gerade auch mehrfach davon betroffen: So wurde ich bei Facebook für 30 Tage gesperrt, da mein Interview (!) mit Tommy Robinson aus dem September des vergangenen Jahres anlässlich der Verleihung der Auszeichnung „Europäischer Patriot des Jahres“ jetzt in das Visier der Blockwarte geriet und aus welchen Gründen auch immer den Community-Richtlinien „widerspreche“.

Kurz vor Weihnachten 1952 gab es den Probelauf für die Aktuelle Kamera. Die Nachrichtensendung im Deutschen Fernsehfunk, dem Staatsfernsehen der DDR. Ab 1957 gab es dann jeweils um 20.00 und für mehr als 40 Jahre die DDR-Nachrichtensendung, die dem DDR-Volk mitgeteilt hat, was die SED mitteilen wollte (der Schwarze Kanal von Karl-Eduard von Schnitzler startete erst im März 1960).

Der Deutsche Fernsehfunk hat eine Tradition fortgesetzt, die in der Weimarer Republik, aber vor allem im Dritten Reich mit der Verteilung der „Volksempfänger“ begonnen hat, die indes mit dem Problem nicht kontrollierter Frequenzen verbunden war, so dass es Deutschen möglich war, über die gesamte Zeit des Dritten Reiches z.B. BBC zu hören, ein Umstand, der zur Verordnung über außerordentliche Rundfunkmaßnahmen geführt hat, mit der ab dem 1. September 1939 das Hören von ausländischen Sendern generell verboten wurde. Die ersten beiden Paragraphen der Anordnung, die Stammleser von ScienceFiles vielleicht wiedererkennen, lauten:

§1 Das absichtliche Abhören ausländischer Sender ist verboten. Zuwiderhandlungen werden mit Zuchthaus bestraft. In leichteren Fällen kann auf Gefängnis erkannt werden. Die benutzten Empfangsanlagen werden eingezogen.

§2 Wer Nachrichten ausländischer Sender, die geeignet sind, die Widerstandskraft des deutschen Volkes zu gefährden, vorsätzlich verbreitet, wird mit Zuchthaus, in besonders schweren Fällen mit dem Tode bestraft.

Von WOLFGANG HÜBNER | Der schreckliche Kindermord im Frankfurter Hauptbahnhof und die Person des mehr als mutmaßlichen Täters haben erneut zu der Diskussion geführt, ob die Herkunft von Tätern öffentlich gemacht werden soll bzw. darf.

Wer Rap für Deutschland liebt, der kennt Chris Ares. Seine Videos auf Youtube haben Millionen von Klicks, seine Musik läuft bei IB-Demos, auf Feten der Jungen Alternative und auf Burschenhäusern.

_ von Reimond Hoffmann

Chris Ares hat eine kleine Sammlung seiner Lieder auf den digitalen Plattformen veröffentlicht. Hierbei hat er einen nie dagewesenen Erfolg erreicht. Als erster bekennender Rechter hat er zuerst Platz eins bei den tagesaktuellen Hiphop-Itunes-Verkaufszahlen für Alben erreicht und zwischenzeitlich sogar Platz eins bei den allgemeinen Itunes-Verkaufszahlen für Alben. Inzwischen kämpft er mit den Bravo-Hits um den vordersten Platz bei Itunes. Auch bei Amazon ist er im Hiphop-Bereich ganz vorne platziert. Aber „so etwas“ wird natürlich nicht geduldet: Am Mittwochabend entfernte  iTunes die aktuelle Veröffentlichung von Chris Ares.

Gibt mal wieder Ärger für den öffentlich-rechtlichen Medienkrampf.

Über den Jungen vom Frankfurter Bahnhof hatte man noch ausgiebig berichtet, weil Kind und so schlimm.

Über den Mord mit dem Schwert in Stuttgart hat man nicht berichtet, und Deutschlandradio rechtfertigt sich gerade:

Die britische Medienaufsicht hat eine Geldstrafe von 200.000 Pfund (225.000 Euro) gegen den russischen Fernsehsender Russia Today (RT) verhängt.

Die Aufsichtsbehörde Ofcom erklärte am Freitag, der Sender habe im März und April 2018 in sieben Nachrichtensendungen über den Giftanschlag auf den russischen Ex-Doppelagenten Sergej Skripal und den Syrien-Konflikt gegen das Gebot der Überparteilichkeit verstoßen.

Ofcom hatte die sieben Sendungen bereits im Dezember beanstandet und dem Sender deshalb mit Sanktionen gedroht. RT muss nun nicht nur die Strafe bezahlen, sondern auch in seinem Programm über die Rüge berichten.

BERLIN. Die Bundesregierung hat den Kampf gegen Hatespeech seit 2017 mit mehreren Millionen Euro unterstützt. 34 Projekte wurden von der Bundesregierung gefördert, darunter auch von der Amadeu-Antonio-Stiftung. Insgesamt wurden hierfür knapp 14 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Laut der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag erhielt die LPR-Trägergesellschaft für Jugendschutz 4.111.772 Euro aus Steuerzahlergeldern.

Die Amadeu-Antonio-Stiftung bekam demnach 303.333 Euro, das „Netzwerk für Demokratie und Courage“ 358.795 Euro überwiesen. Das Projekt „No Hate Speech“ des Einwanderer-Lobbyverbunds „Neue deutsche Medienmacher“ wurde mit 281.000 finanziert.

Regierung sieht weiteren Handlungsbedarf

Was China kann, kann Facebook schon lange, dürfte sich der konformistische Social-Media-Konzern gedacht haben. Im chinesischen Internet ist nämlich der Zugang zum internationalen Online-Newsmagazin Epoch Times, von dem es auch eine chinesischsprachige Version gibt, komplett gesperrt. Vor gut einer Woche zog Facebook nach und sperrte komplett die Seite der deutschen Epoch Times.

Die deutsche Epoch Times gehört zu den alternativen Medien, die – wie auch COMPACT – jegliche Hofberichterstattung ablehnen. Als „Begründung“ erhielt die ET-Redaktion das übliche Schreiben, wonach ihr Auftritt den Facebook-Richtlinien nicht mehr entspräche. Als mögliche Auslöser stehen die zwei Artikel „Bystron bietet Tommy Robinson Asyl in Deutschland an“ und „Vera Lengsfeld: Verfassungsschutz erklärt Grundgesetz für verfassungsfeindlich“ unter Verdacht – beides übrigens neutral-deskriptive Texte, keine Kommentare oder gar Polemiken.

Das ist ja ein Ding.

Medienanwalt Joachim Steinhöfel hat da wohl einige Verfahren gegen Facebook durchbekommen, Facebook habe aber in zwei Fällen die Gerichtskosten nicht erstattet, schreibt Meedia. Zumindest nicht rechtzeitig innerhalb der Frist.

Eher ändern die die ZPO und das Pfändungsrecht, als dass bei denen was zu Denken einsetzt.

Aber schon recht hübsch gemacht.

Von PETER BARTELS | Das Urteil kommt mit der Vollstreckung: „Sie haben gegen die Gemeinschaftsregeln verstoßen … Sie sind für 30 Tage gesperrt … Niemand kann das hier lesen …“ Danach ist man ZOMBIE, lebender Toter; die FREUNDE können schreiben … man kann ihnen nicht mehr antworten. Gestern lag BILD-Django auf dem Block, heute die SPIEGEL-Legende Matthias Matussek. Rübe ab!! Es ist Wahlkampf. Olympus has fallen. Jetzt auch „Kleinbonum“ Sachsen …

Die Unterwerfung kommt wieder von einer Diktatur. Diesmal nicht von einer „proletarischen Diktatur der Arbeiterklasse“, diesmal von der „demokratischen Diktatur der Herrscherklasse“. Und weil sie diesmal richtig, nicht irgendwie „gewählt“ wurde, unterwerfen sich auch fast alle in vorauseilendem Gehorsam: Ruhe war schon zu Kaisers Zeiten die erste Bürgerpflicht.

Wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk seinem Selbstverständnis auch nicht gerecht, ein verlässliches Medium zu sein, das objektiv und neutral informiert, beglücken seine Vertreter den Gebührenzahler immerhin mit einer ordentlichen Portion Unterhaltung – womit das verprasste Geld nicht völlig für die Katz ist. Und auch die Gag-Dichte kann sich sehen lassen:

Kurz nachdem die Haltungsjournalistin Anja Reschke allen Ernstes verkündete, die Panorama-Reporter auf der Sea-Watch 3 hätten mit Betreten des Bootes doch nicht wissen können, dass tatsächlich ein Notruf eingehen wird, teilte ein scheinbarer Rechtsexperte im Namen von „ZDF heute“ der interessierten Facebook-Gemeinde Folgendes mit:

„Wenn Sie gesperrt werden, haben Sie vorher bereits Verwarnungen erhalten. Überdies können Sie sich auch über die Zuschauerredaktion mit uns in Verbindung setzen, sollten Sie eine Sperrung als nicht gerechtfertigt ansehen. Das hat nichts mit der Beschränkung der Meinungsfreiheit zu tun. Diese endet übrigens nach den § 186 und § 187 StGb und § 5.2 BGB an dem Punkt, an dem bewusst unwahre Tatsachen behauptet werden und dadurch einem anderen Menschen oder der Gesellschaft Schaden zugefügt wird.“

NuoViso wurde am Dienstag auf YouTube wieder freigeschaltet. Die Begründung sowie der Umgang von YouTube mit NuoViso ist ein Akt der Zensur. 

Opposition mundtot, Demokratie in Gefahr

Jene Parteien, die am lautesten kreischen, wenn sie meinen, dass Terror, Mord, Totschlag und Vergewaltigung instrumentalisiert werden. Weil Menschen Wut zeigen. Weil protestiert wird. Weil es oppositionelle Parteien gibt, die die Probleme direkt, und ohne Umschweife, beim Namen nennen. Genau jene Parteien, wollen nun den angeblichen Kampf gegen rechts auf die Spitze treiben.

Mit einer allgemeinen Begründung, dass angeblich unser Facebook-Auftritt „The Epoch Times – Deutsch“ den Seitenrichtlinien von Facebook nicht mehr entsprechen würde, veröffentlicht Facebook unsere Artikel nicht mehr. Das führt dazu, dass die Seite bei Facebook nicht mehr aktuell ist – und sie wurde gesperrt.

Ein sofort erhobener Einspruch hat bis jetzt noch zu keinem Ergebnis geführt. Wir bleiben am Ball und bitten diese Nachricht weiter zu verbreiten, damit unsere Leser informiert bleiben.

Von TORSTEN GROß | Die nächste Generation von Schlapphüten für den Bundesnachrichtendienst (BND) wird auf der Hochschule für öffentliche Verwaltung des Bundes (Fachbereich Nachrichtendienste) ausgebildet.

Eine Abteilung der Agentenschule befindet sich mitten im Herzen der neuen Berliner BND-Zentrale an der Chausseestraße – das Zentrum für Nachrichtendienstliche Aus- und Fortbildung (ZNAF).

In den Räumlichkeiten der Geheimdienstburg, in der mittlerweile rund 3200 Nachrichtendienstler ihrer Tätigkeit nachgehen, plante unlängst einer der langjährig Lehrenden, ein renommierter Professor für Politikwissenschaften und Internationale Politik, gemeinsam mit seinen Studenten eine Podiumsdiskussion mit zwei Journalisten zum Thema »Medien, Nachrichten und Echoräume«.

Von EUGEN PRINZ | Der Erdinger Anzeiger ist die Tageszeitung der oberbayerischen Stadt Erding und gehört zur Zeitungsgruppe des Münchner Merkurs. Die verkaufte Auflage beträgt 14.842 Exemplare, ein Minus von 9,2 Prozent seit 1998.

Wenn der AfD Kreisverband der oberbayerischen Kleinstadt im Lokalblatt ein Inserat schalten wollte, meist anläßlich von Wahlkämpfen, gab es bisher keine Schwierigkeiten. Das ist jetzt vorbei, da sich die AfD anschickt, nach dem Bundestag und den Landtagen nun auch ihre Leute in die Ortsvertretungen zu schicken.

Kommunalwahlen: Etablierte Parteien haben Angst vor AfD

Nachdem der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple eine offizielle Pressemitteilung zur Identitären Bewegung (IB) und deren Einstufung durch den Verfassungsschutz als angeblich „rechtsextrem“ veröffentlicht, wird sein Facebook-Accout für 30 Tage gesperrt. Räpple stellt fest: „Facebook hat jedes Maß der Normalität und grundgesetzlichen Meinungsfreiheit verloren!“

Stefan Räpple, AfD-Landtagsabgeordneter im baden-württembergischen Landtag, äußerte sich auf Facebook zur Identitären Bewegung. Er stellte in einer Pressemitteilung fest:

„Die Identitäre Bewegung, das sind junge, aktive Menschen, die sich friedlich für unser Deutschland und dessen Erhalt einsetzen. Eine politische Vereinigung ist nur extremistisch, wenn sie Gewalt ausübt. Auf die Identitären trifft das nicht zu.

Respekt vor IB Aktivisten.

Jede Form der Satire oder Karikatur gerät nunmehr in einen Malstrom hysterischer Anschuldigungen. Selbst die größten Zeitungen und Publikationen beugen sich den Internetmobs und beschneiden ihre Formate bis zur Unkenntlichkeit.

Zuvor hatte die Rundfunkgesellschaft Lietuvos nacionalinis radijas ir televizija (LRT) wegen eines mutmaßlichen Verstoßes gegen die Urheberrechte durch den litauischen Ableger der Nachrichtenagentur Anfang Juli eine Beschwerde bei der Aufsichtskommission eingelegt. Darin hieß es, Sputnik Litauen habe ohne Erlaubnis der Regulierungsstelle Beiträge von LRT auf seiner Webseite veröffentlicht. Zudem hat LRT laut dem Dokument die Nachrichtenagentur wiederholt dazu aufgefordert, die illegal veröffentlichten und urheberrechtlich geschützten Beiträge zu löschen, was jedoch ignoriert worden sei.

• Mit anderen Worten, vergessen Sie alles über den freien Gedankenaustausch: Die UNO fühlt sich in ihren „Werten“ bedroht, und diejenigen, die diese Werte kritisieren, müssen daher ausgeschaltet werden.
• Natürlich versichert die UNO jedem, dass „die Bekämpfung von Hassrede nicht bedeutet, die Meinungsfreiheit einzuschränken oder zu verbieten. Es bedeutet, zu verhindern, dass Hassrede zu etwas Gefährlicherem eskaliert, insbesondere zu Anstiftung zu Diskriminierung, Feindseligkeit und Gewalt, Dinge, die nach dem Völkerrecht verboten sind.“
• Ausser dass die UNO definitiv die Meinungsfreiheit zu verbieten sucht, insbesondere die Art, die die Agenden der UNO in Frage stellt. Dies zeigte sich im Hinblick auf den Globalen Pakt zur Migration der UNO, in dem ausdrücklich gesagt wurde, dass die öffentliche Förderung von „Medien, die Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und andere Formen der Diskriminierung von Migranten systematisch fördern“, eingestellt werden sollte.
• Im Gegensatz zum Globalen Pakt zur Migration der UNO enthält der Aktionsplan der UNO gegen Hassrede eine Definition dessen, was die UNO als „Hass“ betrachtet, und es handelt sich zufällig um die breiteste und vageste aller möglichen Definitionen: „Jede Art von Kommunikation in Wort, Schrift oder Verhalten, die eine Person oder eine Gruppe in Bezug auf eine Person oder eine Gruppe angreift oder abwertende oder diskriminierende Sprache verwendet, basierend auf ihrer Religion, Ethnie, Nationalität, Rasse, Hautfarbe, Abstammung, Geschlecht oder einem anderen Identitätsfaktor“. Mit einer so weit gefassten Definition wie dieser könnte jede beliebige Rede als „Hass“ bezeichnet werden.

Facebook billigt jetzt Gewaltanwendung.

Aber nur, wenn sie gegen „Rechte” geht.

Facebook hat seine Community Standards geändert. Man findet sie unter diesem Link, je nach Browsereinstellung in der jeweiligen Sprache.

von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

Wer verantwortlich für sich und die Seinen entscheiden will, braucht exakte Informationen über sein Soll und Haben sowie über seine Handlungsoptionen. Wer als Staatsbürger verantwortlich über die Geschicke der Nation mitreden und -befinden will, muss wissen, wie es um Staatsvermögen, Staatseinnahmen und -ausgaben steht. Offiziell wird das Hochglanzbild vom "mündigen" Bürger gepflegt, für den sich Michel Piefke und Lieschen Kraushaar halten sollen. Tagesschau & Co. sorgen allerdings mit ihren regierungsfrommen und systemkonformen Nachrichten dafür, dass zwischen Behauptung und Wirklichkeit Welten liegen.

Mehrere Twitter-Nutzer hatten sich vor Gericht dagegen gewehrt, dass Trump ihre Accounts nach kritischen Kommentaren blockiert hatte. Das heißt, sie konnten die Tweets des Präsidenten nicht mehr sehen und nicht mehr darauf antworten.

Die Veranstalter der Globalen Konferenz für Medienfreiheit, die vom 10. bis zum 11. Juli von dem britischen Außenministerium und der kanadischen Regierung in London ausgetragen wird, haben im Vorfeld zwei russischen Auslandsmedien die Akkreditierung verweigert. Die Begründung, warum RT und Sputnik zu dem Event nicht zugelassen wurden, erfuhr seit Samstag einen skurrilen Wandel.

Die mutmaßliche Vergewaltigung einer jungen Frau auf Mallorca durch mehrere Urlauber aus Frankfurt am Main verbreitete sich in deutschen Medien wie ein Lauffeuer: „Gruppenvergewaltigung: Zwei tatverdächtige Deutsche auf Mallorca in U-Haft“, „Vergewaltigungsvorwürfe gegen deutsche Urlauber“, „Gruppenvergewaltigung – Deutsche beschuldigt“, lauteten die Schlagzeilen der Zeitungen und Nachrichtenportale.

Bei der Betonung der deutschen Staatsbürgerschaft der verdächtigten Gruppenvergewaltiger fiel zu Beginn der Berichterstattung allerdings weitgehen unter den Tisch, daß diese allesamt türkischer Herkunft sind. Während dieses kleine Detail von spanischen Medien klar benannt wurde, verzichtete der Großteil der deutschen Journalisten, ihre Leser darüber zu informieren.

Deutscher Paß verdeckt ausländischstämmigen Hintergrund

Die Freiheit des Internets existiert auch in der Schweiz nur auf dem Papier. Auf Empfehlung des Bundesamtes für Polizei (Fedpol) und der Melde- und Analysestelle (Melani) sperren Provider Internetseiten: Pro Monat seien 3000 bis 4000 Domains betroffen, sagte Swisscom-Mediensprecher Josef Huber gegenüber Schweizer Medien.

Dass jeder, der nicht nicht stramm auf linken und grünen Kurs marschiert, zum Schweigen gebracht und gesellschaftlich isoliert werden muss, gehört zum Grundsatzprogramm der Öko-Stalinisten. Nun gibt es einen neuen Vorstoß von den Grünen, den renitenten, also aufgeklärten Bürgern endgültig das Maul zu stopfen:

Nach der Verhängung eines Bußgelds gegen Facebook durch das Bundesamt für Justiz (BfJ) fordern die Grünen ein härteres Vorgehen gegen das Online-Netzwerk. „Wir dürfen nicht zulassen, dass Hass und Hetze zum Alltag werden. Gerade angesichts der großen Bedeutung sozialer Netzwerke für öffentliche Diskurse und demokratische Willensbildung muss auch die Bundesregierung entschlossen handeln“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe).

Facebook erklärte, dass es Beschwerden über das Cover des Led-Zeppelin-Albums "Houses of the Holy" gegeben habe. Das Bild zeigt stark stilisiert mehrere Kinder, alle von hinten oder von der Seite, die den Giant's Causeway, einen Basaltfelsen in Nordirland, hinaufklettern. Es wurde auf Facebook von der Plattenfirma Ultimate Classic Rock (UCR) auf ihrer Seite gepostet. Mit der Begründung, dass es "Regeln bezüglich Nacktheit, denen wir folgen müssen, gibt", verlangte Facebook die Entfernung des Posts.

Die Behauptung des Establishments, es sei alternativlos und Konformismus folglich die einzig richtige Haltung, umfasst natürlich auch Gesundheit und Pharmazie. Parallel zu den Vorstößen von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur Einschränkung der Heilpraktiker und den Propagandaberichten von Spiegel & Co. über angebliche Wirkungslosigkeit alternativer Heilmethoden entdecken auch Internet-Riesen wie Google, Youtube oder Vimeo die Lust am Konformismus. Vor allem, wenn er sich bezahlt macht.

Wozu das Volk entscheiden lassen? Wir wissen doch am besten, was für alle gut ist, lautet der Macht-Konsens. Und da will Google nicht am Rand stehen, sondern führte am 3. Juni eine neue Kern-Algorithmus-Änderung ein, die kompetente und vielbesuchte Seiten über alternative Medizin und Naturheilung kräftig nach unten drückt. Auf diesen Seiten konnte der Nutzer bei zahlreich publizierten Studien Entscheidungshilfe finden. Aber nach der Algorithmus-Reform sanken bei Fachseiten wie DrAxe.com, Kellybroganmd.com und Naturalnews.com innerhalb von Stunden die Zugriffszahlen.

Von EUGEN PRINZ | Die letzte Möglichkeit, die durch die EU-Richtlinie zum neuen Urheberrechtsgesetz vor der Türe stehenden Uploadfilter noch zu verhindern, wurde am Donnerstagabend durch die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD – was nicht weiter verwunderlich ist – aber auch durch die Oppositionsparteien FDP, Grüne und Die Linke vereitelt.

Die AfD hatte einen Antrag auf eine Subsidiaritätsklage beim EuGH eingebracht. Das Subsidiaritätsprinzip besagt, dass die jeweils größere gesellschaftliche oder staatliche Einheit  nur dann aktiv werden und regulierend, kontrollierend oder helfend eingreifen soll, wenn die kleinere Einheit dazu nicht in der Lage ist.

Die Cyberangriffe fielen mit massiven Protesten in Hongkong gegen ein vorgeschlagenes Auslieferungsgesetz zusammen, das es ermöglichen würde, Personen zum Gerichts-Prozess auf das chinesische Festland zu überstellen.

Der App-Dienst wurde von einem „mächtigen DDoS-Angriff“ getroffen, der hauptsächlich von IP-Adressen in China stammt, sagte Pavel Durov, CEO von Telegram, am 12. Juni in einem Twitter-Post.

Distributed Denial of Service (DDoS)-Angriffe beinhalten die Sendung einer großen Anzahl von Anfragen an die Messaging-App. Das führt zu teilweisen oder vollständigen Serviceunterbrechungen.