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Willkommen zur
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Sehen Sie den Unterschied? Ich langsam nicht mehr!

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Zensur
zensiert, äh... aktualisiert am 7.11.2017


Eine Zensur findet nicht statt - ist der Spruch heut zu Tage nicht zum Brüllen?
Das paßt für jede Sitcom wenn man sich die Gesetze etwas weiter unten durchliest und die entsprechenden Artikel, deren Verlinkungen auf dieser Seite zu finden sind!


2015/2016 - Fast wäre es eine gute Komödie geworden.
Ein Meisterwerk
https://www.youtube.com/watch?v=bRD2f-mjyNE
Hier ist die NWO. Die von den ganzen Gutmenschen herauf beschworen wird.
Vielleicht denkt endlich mal EINER nach wenn er den Clip sich angesehen hat!
Genau so wird es nämlich enden!
Bitte weiter leiten!
Pflicht für JEDEN - danach seid Ihr alle kuriert vom Genderwahn, von der Zwangs-Gleichstellung und den ganzen Lügen der Eliten
Die Impfpflicht gehört da natürlich ebenfalls dazu genauso wie das Rauchverbot!

Meinungsfreiheit

Pressefreiheit

Die Presse - die vierte Gewalt in dem Staat

Memo: Die entsprechenden Paragraphen dazu auflisten statt einem Text.in einer Grafik (Schaukasten)


Zu dieser Seite auch passend:
Diese Seiten sind Pflichtlektüre für jeden Demokraten!
Politische Meinungsbildung
Monsanto und andere Genmanipulierer
Bill Gates
Bilderberger
Korrupte Politiker
Bargeldverbot

Neue Weltordnung
Impfplicht


Aber weiter unten bereits Links in chronologischer Reihenfolge die das Thema betreffen:
Was mir dabei schon wieder beim Yahoo-Nachrichtendienst aufgefallen ist, daß hier ganz schnell einige Meldungen der Zensur-Schere zum Opfer fallen!

Um diesen ganzen Wahnsinn der Seite am Leben zu erhalten hier der übliche Bettelbrief



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Gehört in jedes Handschufach
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Pressemeldungen 2017


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13.10.2017
Zensur
Junge Freiheit: Bürgerwehr für die Reinheit deutscher Werbung

Wem in der DDR gedroht wurde: „Ich melde Dich“, dem war klar, daß er bei der Staatssicherheit angeschwärzt würde. Das Unwesen, jemanden oder etwas „zu melden“ greift nun auch im vereinigten Deutschland immer mehr um sich. Neuestes Beispiel: Seit Mittwoch ruft die Seite „Pinkstinks“ dazu auf, vermeintlich sexistisch Werbung zu „melden“.

Die mit Steuergeldern finanzierte Aktion liegt in den Händen einer Organisation, die sich bereits daran stört, wenn Mädchen oder deren Spielzeug in rosa, also pink, gezeigt werden. Dies sei ein Geschlechter-Stereotyp. Daher auch der Name „Pinkstinks“ – zu Deutsch: Rosa stinkt. Die Verteilung klarer Geschlechterrollen wolle man aufbrechen. Es lebe der Einheits-Mensch! Denn das Feindbild der Organisation besteht nicht nur im Dessous-Model von H&M. Vielmehr geht es gegen die Weiblichkeit allgemein.
Die Gehirnwäscherei ist auf vollen Touren!


8.10.2017
Zensur
Danisch: Suchmaschinenmanipulationen

Zwei Leserhinweise habe ich bekommen.

Der eine Hinweis geht auf diese Seite, wo „Philosophia Perennis“ behauptet, nach ihrer Aufdeckung dieses VoteBuddy-Wahlmanipulationsprojektes seien sie von Facebook mit einem Shadowban belegt worden. Die andere geht auf EIKE und beschreibt Manipulationen bei Google.

Was auch immer man von den Seiten halten mag, sollte man sich Gedanken darüber machen, was hier in Suchmaschinen abläuft – denn das ist ja nochmal ein separates Thema. Überprüft habe ich die Artikel nicht, ich weiß nicht, ob sie stimmen. Aber dass meine Blog-Seiten gewisser Inhalte aus Google-Suchantworten verschwinden, das habe ich auch schon bemerkt.


8.10.2017
Zensur

Danisch: Die nächste Eskalationsstufe der Zensur

Was kommt eigentlich als nächstes?

  • Internet-Zensur haben wir.
  • Die Presse druckt auch fast nur noch, was politisch korrekt ist.
  • Bücher werden auf politisch korrekt gezogen.
  • Im Fernsehen kommt praktisch nur noch Mainstream-Mist.
  • Für Social Media gibt es das Durchsetzungsgesetz
  • An den Hochschulen wird man niedergeschrieben, beworfen, angegriffen, mitunter gefeuert, wenn man unerwünscht redet.

Selbstfahrende Autos? Oder jedenfalls solche mit Fernwartung? In Florida hat doch neulich Tesla remote die höhere Akkukapazität freigeschaltet, damit Leute vor dem Sturm fliehen können. Geht auch umgekehrt.

Bei Drohnen gibt es ja schon verbotene Bereiche, in die die Drohnen nicht mehr hineinfliegen. Dasselbe könnte man bei Autos machen.


7.10.2017
Zensur
Journalistenwatch: Zustände wie in der DDR

Trotz Wahlschlappe – Anhaltender Realitätsverlust bei der SPD

Ich bin mal gespannt, wie sich dieses „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ auf den ständig pöbelnden SPD Typ Ralf Stegner und seine unerträglichen Ergüsse auswirken wird, denn er meldete sich vergangenen Samstag auch mal wieder zu Wort.

Via Facebook informierte er seine Leser über die traute Familienzusammenkunft am Vortag, bei der die Stegners über die „SPD-neu-denken-Reformansätze“ diskutierten. Das Profil der SPD werde sich in der Opposition schärfen, während CDU/CSU, FDP und Grüne die schwarze Ampel vorbereiten, bei der außer dem Machtwillen der Seehofers, Lindners und Özdemirs wenig zusammen passt, so Stegner.

Zudem haben wir die staatspolitische Verantwortung gegen die rechten Drecksäcke anzugehen, mit denen die Merkel-Union inzwischen in Sachsen-Anhalt und Thüringen (besonders schändlich gegen ein Mahnmal für die Opfer des NSU-Rechtsterrorismus) fröhlich gemeinsame Sache macht.“


6.10.2017
Zensur
Compact-Online: Ex-WDR-Journalistin packt aus – über Medien, Meinungsmache und Verschweigen

Als die WDR-Journalistin Claudia Zimmermann im Januar 2016 in einem Interview die Berichterstattung deutscher Massenmedien zur Flüchtlingspolitik als zu regierungsfreundlich beschrieb, kam sie in Teufels Küche: Der Sender stritt alles ab, die Mainstream-Presse zog über sie her, Kollegen schneiden sie seitdem. COMPACT hat mit ihr darüber gesprochen.

Zimmermann: Die Willkommenskultur wird doch bis heute abgefeiert. Nach wie vor wird kritiklos über Merkel und ihre Politik berichtet. Ich kenne mich in der arabischen Welt sehr gut aus, war 15 Jahre lang mit einem Marokkaner verheiratet, habe Reportagen gemacht, unter anderem in Dubai, Marokko und im Oman, habe in den 1990ern über die Flüchtlingspolitik in Frankreich und England berichtet, war im Flüchtlingslager Sangatte bei Calais.

Mein jetziger Lebensgefährte ist ein Grieche, der im Irak aufgewachsen ist. Ich kenne die Verhältnisse in diesen Ländern also aus erster Hand und muss sagen: Über viele Dinge wird gar nicht berichtet, teils aus Unkenntnis, teils aus Faulheit oder eben Opportunismus.


6.10.2017
Zensur
Compact-Online: Grüne fordert „Säuberung“ bayrischer Bibliotheken von Kopp-Verlag-Büchern

Grüne Politikerin fordert Entsorgung aller Bücher des Kopp-Verlages aus bayrischen Bibliotheken. Unterstützung findet sie bei der Mainstreampresse. Nach der Wahl hat sich die linke Lust an Zensur  nochmal gesteigert.

Und, oh Graus, das erschütternde Ergebnis lautet: In ganzen 62 von 102 öffentlichen Bibliotheken Bayerns sollen insgesamt 211 Bücher aus dem Kopp-Verlag ausliegen. Sind also die Hälfte aller bayrischen Bibliotheks-Lektoren verkappte Rechtspopulisten, Antisemiten oder Verschwörungstheoretiker, wenn sie solche Werke ins Sortiment aufnehmen?

Nein – weiß jeder, der Bücher dieses Verlages selbst gelesen und nicht nur durch kotzgrüne Propaganda über sie erfahren hat. Das gilt auch für das Reprint von einem Schulatlas aus dem Jahre 1910, das im Kopp-Verlag erschienen ist, und – Gipfel des Grauens – sogar an manch bayrischer Schule Verwendung findet.


5.10.2017
Zensur
Die Kehrseite der Medaille
Annaschublog: Es geht los: Facebook kollabiert

Facebooks Traffic-Zahlen sind im vergangenen Monat besorgniserregend eingebrochen. Nicht zuletzt dürften die Zensurmaßnahmen Zuckerbergs bzgl. Angela Merkels Asylpolitik zur Zerstörung des Europäischen Kontinents und die steigende Konkurrenz an alternativen Netzwerken dazu beigetragen haben.

Facebook hat im letzten Monat sage und schreibe 8 Milliarden Sitzungen in nur 30 Tagen (!) verloren. 8 Milliarden Sitzungen sind das 10 fache des gesamten Traffics der Plattform Pinterest. Und das sind lediglich die Zahlen für den Monat September 2017.

Der nächste Brocken, der von dem Zuckerberg abschmelzen wird, ist der steigende Preis von Werbe-Anzeigen auf Facebook, die aufgrund des geringeren verfügbaren Traffics ansteigen werden. Hohe Werbekosten werden zu weiteren Account-Stilllegungen führen. Ein Teufelskreis wird sich einstellen.


4.10.2017
Zensur
pi-news: Zensur
NetzDG wirkt – Twitter-Account nur für Deutschland zensiert


Meinungsfreiheit ade! Das noch vor der Sommerpause im Bundestag eilig durchgewunkene Netzwerkdurchsetzungsgesetz zeigt Wirkung. Der Twitter-Account Voice of Europe postete am Mittwoch einen Tweet, der auf die Äußerungen des polnischen Außenministers hinweist, dass Polen keine „Flüchtlinge“ aus muslimischen Ländern aufnimmt. Die Nachricht ist weltweit lesbar – außer in Deutschland.

Bekanntlich hat sich die polnische Regierung entschieden, keine Migranten aus der Dritten Welt aufzunehmen. Laut der Nachrichtenseite UAWire erklärte Außenminister Jan Dziedziczak: „Unsere Entscheidung steht fest: Wir werden keine Flüchtlinge aus muslimischen Ländern akzeptieren.“
Eigentlich hätte ich da mehr auf Facebook getippt! Da sind zwar auch schon die Ersten zensiert worden, aber daß Twitter gleich so heftig nachzieht ist mehr als bedenklich.
Man sollte mehr die Nachrichten gleich kopieren und teilen mit anderen.


4.10.2017
Zensur
Journalistenwatch: England: Bald bis zu 15 Jahre Haft für das Betrachten von verbotenen Webseiten?

In England ist eine Verschärfung der Gesetze im Gespräch, die zukünftig das wiederholte Betrachten von rechtsextremer Propaganda oder Terrormaterial im Internet mit einer Haftstrafe bis zu 15 Jahren ahnden könnte.

Laut der britischen Tageszeitung ‚The Guardian‘ beträfe die Gesetzesverschärfung auch Terroristen, die, mit dem Ziel einen terroristischen Anschlag zu planen, Informationen über Mitglieder der Streitkräfte, Polizei oder den Geheimdienst veröffentlichen. Die Regierung prüft aktuell, ob allein schon das Betrachten von Terrormaterial unter dieses Gesetz fallen soll. Ausschlaggebend ist die wachsende Zahl von Terroranschlägen in diesem Jahr.

Das Gesetz soll nicht jene bestrafen, die sich zufällig oder aus reiner Neugierde einmal verbotene Inhalte ansehen. Ebenso soll das Gesetz nicht für Journalisten, Akademiker und andere, die einen berechtigten, legitimen Grund zur Ansicht haben, gelten.
Dann ist es nur noch ein kleiner Schritt bis zur absoluten Kontrolle!


3.10.2017
Zensur
Danisch: Heiko und die wilden 50

Schräges zum Oktober.

Hieß es nicht immer aus dem Bundesjustizministerium, die Facebook-Zensur sei rein privatrechtlich, AGB und so, damit habe der Staat ja eigentlich gar nichts zu tun? Weil das ja sonst nach Zensurbehörde stänke?

Heise berichtet, Maas habe 50 (!) Ministeriumsmitarbeiter zur Durchsetzung des Gesetzes abgestellt:

Dem Nachrichtenmagazin zufolge trifft das Gesetz “mehr Plattformen als erwartet”: Nicht nur bei Facebook, YouTube und Twitter, sondern auch bei Reddit, Tumblr, Flickr, Vimeo, VKontakte und Gab soll kontrolliert werden, “ob sie die gesetzlichen Vorgaben einhalten” (vgl. Nach dem NetzDG).


1.10.2017
Zensur
Journalistenwatch: Erster Tag des Netzwerkdurchsuchungsgesetzes: Facebook-User gesperrt, weil er einen JouWatch-Beitrag geteilt hat!

Wir schreiben den 1. Oktober 2017. Heiko Maas ist Geschichte, aber was er noch kurz vor seinem Abgang mit Unterstützung der linken Kräfte im Bundestag angerichtet hat, scheint nachhaltig zu sein. Ab heute ist das Netzwerkdurchsuchungsgesetz gültig und Facebook scheint sofort reagiert zu haben.

Ein User, der einen Beitrag von JouWatch teilen wollte, wurde promt für sieben Tage gesperrt
Den poste ich jetzt auch auf Facebook. Mal sehen, ob ich auch gleich gesperrt werde....

1.10.2017
Zensur
achgut: Der Sonntagsfahrer: Ausflug in die Zensurrepublik

Heute ist ein ganz besonderer Tag. In Deutschland wird die Zensur wieder eingeführt, denn ab sofort gilt das „Netzwerkdurchsetzungegesetz“ des Heiko Maas. Man kann das ganz ernsthaft betrachten, wie beispielsweise die Neue Zürcher Zeitung, für die inzwischen auch der Terminus „Westpresse“ geläufig ist. Ein Kommentator schrieb dort:

„Aus den besten Absichten werden allerdings oft die schlimmsten Taten begangen, und so ist auch in diesem Fall die Gefahr gross, dass die vom Gesetz aufgebaute Drohkulisse Facebook, Twitter oder Youtube zu einer vorsorglichen Löschung inkriminierter Inhalte veranlassen wird. ‚Overblocking‘ nennt sich das auf Neudeutsch und ist in sozialen Netzwerken bei blanken Brüsten bereits heute gängige Praxis“.

Das war noch vor dem Inkraftreten des Gesetzes, inzwischen ist Overblocking Realität. Und Noch-Minister Maas stellt noch schnell 50 Leute ein, Zensur ist eine echte Wachstumsbranche in diesem Lannd.


30.9.2017
Zensur
achgut: Dossier: Zensur 4.0

Beschränkungen der Freiheit kommen immer zunächst als Schutz vor irgendetwas daher. Auch die Aushebelung von Meinungs- und Pressefreiheit erfolgt stets im Auftrag des Guten. In Deutschland arbeiten immer mehr Vertreter des politischen Apparates unverhohlen auf Zensurmaßnahmen hin - angeblich im Kampf gegen „Hatespeech“, „Fake-News“ und „rechts“.  Achse-Autoren verfolgen das Gebaren der Neo-Zensoren schon lange. Hier eine Zusammenstellung der wichtigsten Beiträge zum Thema.

30.9.2017
Zensur
Rechtsstaat
achgut: Morgen tritt das Zensurgesetz in Kraft – was nun Herr Lindner?

Man hört gar nichts mehr von Heiko Maas, dem amtierenden Bundesjustizminister. Ob er es am morgigen Sonntag den 1. Oktober still genießt, dass sein im Schatten der „Ehe für alle“ am letzten Bundestags-Sitzungstag beschlossenes Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft tritt, ohne dass jemand groß darüber redet? Im Schatten der Nachbeben des Bundestags-Wahlergebnisses erlangt ein Eingriff in die Grundrechte Gesetzeskraft, den namhafte Juristen für verfassungswidrig halten. Von der Experten-Anhörung im Bundestag berichtete Joachim Steinhöfel hier im Juni:

„Sieben von zehn Sachverständigen erklärten das Gesetz in seiner aktuellen Fassung für verfassungswidrig. Auszugsweise Zitate:

‚Verfassungswidrig, europarechtswidrig‘. ‚Schwerwiegendes Grundrechtseingriffe denkbar‘. ‚Das Gesetz wird in Karlsruhe scheitern. Das Bundesverfassungsgericht wird seine Rechtsprechung nicht von Netzwerkdurchsetzungsgesetz faktisch einebnen lassen‘. ‚Facebook wird gedrängt, Richter über die Meinungsfreiheit zu sein, ohne dass dies rechtsstaatlich begleitet wird. Das Gesetz bedroht die Meinungs- und Pressefreiheit‘. ‚Ausdrückliche verfassungsrechtliche Bedenken‘. ‚Nicht verfassungsgemäß'.


29.9.2017
Zensur
Deutsch.RT: Zensur-Konflikt: YouTube löscht Videos von Luftschlägen der Anti-IS-Koalition auf IS-Stellungen

Mehrere Videoaufnahmen, die Luftangriffe der US-geführten Anti-IS-Koalition auf IS-Stellungen im Irak zeigten, sind von dem Videoportal YouTube entweder gelöscht oder gesperrt worden. Erst nach Interventionen zeigte sich die Plattform bereit, sie wieder zu veröffentlichen.

Betroffen waren offizielle Videos der Koalition, die den Zuschauern eine seltene Möglichkeit anbieten, sich selbst einen Einblick in den Krieg gegen den Islamischen Staat zu verschaffen. Manche Aufnahmen hat die Plattform nun gelöscht und anderen Altersbeschränkungen verpasst. Verschiedene Aktivisten und Beobachtergruppen nahmen Kontakt mit Vertretern von Google auf, dem die Tochtergesellschaft YouTube gehört, und riefen das US-amerikanische Unternehmen dazu auf, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen. Eines der beiden jüngst betroffenen Videos zeigt die Zerstörung einer Autobombe im Irak, auf dem zweiten war der Luftschlag auf das Finanzzentrum der Terrormiliz "Islamischer Staat" zu sehen.


27.9.2017
Zensur
pi-news: Niedersächsische Justizministerin unter Verdacht
Goslar: Sollte Vergewaltigung durch Syrer vertuscht werden?


Goslar. Niedersachsens Behörden haben offenbar versucht, eine Vergewaltigung durch zwei Syrer vor der Öffentlichkeit zu verheimlichen. Erst durch eine parlamentarische Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Rudolf Götz kam heraus, daß die Staatsanwaltschaft gegen die beiden Flüchtlinge ermittelt. Er finde die Nichtinformation der Bevölkerung „im Grundsatz nicht richtig“, sagte Götz der Braunschweiger Zeitung. Allerdings kenne er die näheren Umstände nicht und wolle den Fall daher nicht bewerten. Götz hatte aus Polizeikreisen über den Fall erfahren. Die beiden Araber werden beschuldigt, die Frauen unter Drogen gesetzt und anschließend mißbraucht zu haben. Sie sind nicht geständig.

Auf die Frage des Abgeordneten, warum Polizei und Staatsanwaltschaft die Medien nicht über den Vorfall informiert hätten, gab die Landesregierung in ihrer Antwort zu Protokoll: Mit Blick auf die Persönlichkeitsrechte der Geschädigten, Zeugen und Beschuldigten sowie zum Schutz laufender Ermittlungen sei „eine proaktive Pressearbeit“ regelmäßig nicht geboten.


23.9.2017
Zensur
Journalistenwatch: Kopp-Bücher: Bibliotheken werden durchsucht

In Bayerns Bibliotheken befinden sich, neben abertausend anderer Bücher und Medien unterschiedlichster politischer, weltanschaulicher und religiöser Ausrichtung, auch Bücher des Kopp-Verlages. Darüber macht sich die Grünen Politikerin Katharina Schulze, die keine Probleme damit hat, mit der vom Verfassungsschutz beobachtete Antifa NT zu demonstrieren, Sorgen und lässt diese medial von der offiziell daherkommenden, regierungsnahen „Bayerischen Staatszeitung“ – neben ausgemachten Unwahrheiten und dem klaren Ruf nach Zensur – verbreiten.

Die offiziell daherkommende „Bayerische Staatszeitung“ – wie auch der „Bayerische Staatsanzeiger“, die als der verlängerte, mediale Arm der Bayerischen Staatsregierung gesehen werden dürfen –  beide herausgegeben von der „Verlagsgemeinschaft zwischen dem Süddeutschen Verlag (Herausgeberin der Süddeutschen Zeitung (SZ) ) und dem Münchner Zeitungsverlag“- berichtet, dass vor allem im „Wissenschaftsbereich von Bayerns Bibliotheken und Schulen sich unter den Werken „radikales und politisch extremes Schrifttum“ befinden würde und weißt dem Leser den Weg in die angestrebte Richtung: Der Kopp Verlag sei gemeint, der Bücher vertreibe, die in diese Einordnung fallen würden.


23.9.2017
Zensur
Journalistenwatch: EU: Kein Witz über Merkel vor der Wahl, bitte!

Der 60. Geburtstag der EU sollte mit einer Karikaturenausstellung zum Thema EU gebührend gefeiert werden. Das war der Plan der EU. Jetzt, wo die Cartoons vorliegen, ändert die Kommission ihre Meinung und verbannt 12 von insgesamt 28 Karikaturen kurzfristig aus der Ausstellung.

Zu den Hintergründen: italienische, französische und griechische Karikaturisten haben sich im Auftrag des EU-Parlaments bemüht, Europas Realität in politischen Cartoons mit Humor darzustellen. Die EU-Kommission sah in den Ergebnissen den Humor wohl nicht und entschied sich kurzerhand 12 von 28 Bildern zu zensieren, bzw. nicht auszustellen. Catherine Bearder vom EU-Parlament verkündete, dass 12 Cartoons wegen „Unangemessenheit“ und der „anstehenden Wahl in Deutschland“ in der Ausstellung nicht gezeigt werden.


18.9.2017
Zensur
Compact-Online: Berliner Asta fordert Literaturvernichtung

Die politisch Korrekten greifen mal wieder zu braunen Methoden. In den letzten Wochen spitzt sich der Streit um ein Gedicht zu, das seit Jahren eine Hauswand der Berliner Alice Salomon-Hochschule schmückt. Hoffentlich kennen Sie die Story noch nicht. Dann können Sie nämlich versuchen, folgendes Rätsel zu lösen:

Lesen Sie dieses Gedicht des in der Schweiz lebenden, bolivianischen Dichters Eugen Gombringer und sagen Sie, was daran anstößig sein könnte. Bitte nehmen Sie sich Zeit:

Alleen / Alleen und Blumen / Blumen / Blumen und Frauen / Alleen / Alleen und Frauen / Alleen und Blumen und Frauen und / ein Bewunderer.“

So, haben Sie irgendwo irgendwas Anstößiges, irgwendwen Diskriminierendes in dem Text gefunden? Achtung: Es geht nicht darum, ob Sie das Gedicht mögen, ob es ihren Geschmack trifft oder nicht. Sondern nur: Ist es ein politisches Skandal?

Ja, das ist es – meinen gewisse Leute. Um den schwachsinnigen Vorgang genau zu erfassen, brauchen Sie aber noch einige Vorabinformationen. Dieses Gedicht ist – im spanischen Original und in deutscher Übersetzung – auf die Fassadenwand der Alice Salomon-Hochschule geschrieben. Die befindet sich in Berlin-Hellersdorf und bietet die Studienfächer Pflegemanagement, Kinderpädagogik und Physiotherapie an. Außerdem vergibt sie seit einigen Jahren ihren eigenen Poetik-Preis.


17.9.2017
Zensur
Epochtimes: Trotz virtueller Bücherverbrennung – Finis Germania heute bei Amazon auf Platz 99

Alle Warnungen und Verbannungen von "Finis Germania" haben nichts genützt, bei Amazon steht es heute, am ersten Todestag des Autors Rolf Peter Sieferle, auf Bestseller-Rang: Nr. 99 in Bücher. Eine Würdigung der anregenden Inhalte von Gastautor Torben Krause.
Sieferle, ein deutscher Dichter und Denker wurde virtuell verbannt, bzw. sein Buch „Finis Germania“. Ich kaufte mir im Juni 2017 direkt beim Verlag Antaios ein Büchlein aus der 3. Auflage. Nicht bei Amazon, wo es zwar ein Bestseller war, aber mit dem Hinweis versehen wurde, dass man es lieber nicht kaufen solle, da es rechtes Gedankengut beherberge. Stattdessen wurde von Amazon ein anderes Buch empfohlen, eine Art Deutschland-Reiseführer, da man offensichtlich an Deutschland interessiert sei.
Im Juli stand bei Amazon etwas anderes zu lesen: Die Beschreibung des Verlags: „Nach Hochschulprofessoren wie Rolf Peter Sieferle sucht man im Studium: Durchdringungstiefe, Weitblick, Klarheit der Sprache, pädagogische Natur! Im September aber hat sich Sieferle das Leben genommen. Unserem Verlag hinterließ er ein kaplaken: Finis Germania. In 30 Miszellen steckt Sieferle die deutsche Lage ab: von Deutscher Sonderweg und Siegerperspektive über Politiker und Intellektuelle bis zur Logik des Antifaschismus. Sieferle bringt Unhintergehbares auf den Punkt – es sieht nicht gut aus für uns.“

16.9.2017
Zensur
Science Files: Realsatire: Die EU zensiert Karikaturen, die die EU verspotten
Wissen Sie eigentlich, dass 2017 ein Jahr der Freude ist? Ein JubelJubiläumsjahr. Vor 60 Jahren, im März des Jahres 1957, wurden die Römischen Verträge unterzeichnet und damit die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft ins Leben gerufen, der ziemlich bescheidene Vorgänger des Verwaltungsmolochs, der heute in Brüssel, Straßburg und Luxemburg zu finden ist. Es ist also ein Jahr der […]

16.9.2017
Zensur
Journalistenwatch: „Brutale Zensur“: Brüssel verbietet Ausstellung von Karikaturen der EU-Chefs

Weil die betreffenden Karikaturen nicht mit den „europäischen Werten“ übereinstimmen, wurden 12 von ihnen, die unter anderem EU-Staats- und Regierungschefs darstellen, für die geplante Ausstellung zum 60. Jahrestag der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft in Brüssel Ende September nicht zugelassen. Die Organisatoren der Kulturveranstaltung nennen das Vorgehen einen Akt „brutaler Zensur“.

Am 25. September sollten anlässlich des 60. Jahrestages der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft in Brüssel karikaturistische Werke von griechischen und französischen Künstlern ausgestellt werden. Die für die Prüfung zuständige Europaabgeordnete Catherine Bearder hat jedoch 12 der eingereichten 28 griechischen Karikaturen, die EU-Staats- und Regierungschefs darstellen, abgelehnt und zur Ausstellung nicht zugelassen. Laut RT soll die EU-Funktionärin als Erklärung angegeben haben, dass diese die EU-Politiker und ihre Politik verspotten und mit den Werten der Europäischen Union nicht übereinstimmen würden.


9.9.2017
Zensur
Compact-Online: Universität Edinburg: Beleidigung von IS-Terroristen gilt als „Hate-Speech“!

Ein schottischer Jurastudent wird von der Universität wegen Hate-Speech angeklagt. Er hatte sich auf Facebook negativ über die Terrorgruppe IS geäußert.

Der Jurastudent Robbie Travers (21) von der Edinburg University wird von einem ihrer Beamten des Hassverbrechens. beschuldigt. Die Universität geht dem Fall nach und plant Sanktionen. Der Vorwurf? Festhalten bitte! Travers habe die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) in den sozialen Medien runtergemacht und damit eine „studentische Minderheit gefährdet und sie in Angst und Schrecken versetzt“.

Befürchtet man also, Travers IS-Bashing könne bei manchen Studierenden allgemeine Islamophobie ausgelösen, die dann an muslimischen Kommilitonen ausgelassen würde? Oder will man sagen, dass die Verspottung von IS-Terroristen laut Political Correctness bereits als „islamophob“ gilt?

Travers hatte auf Facebook zu einem US-Angriff auf die Terrorgruppe geschrieben, er  sei froh, wenn man diese Barbaren einen Schritt näher zu ihren 72 Jungfrauen bringen könne (wörtlich: „I’m glad we could bring these barbarians a step closer to collecting their 72 virgins.“)


9.9.2017
Zensur
Compact-Online: EU übt virtuellen Krieg gegen Russland und Regimekritiker

Reichen Kahane-Stasi und Facebooks Zensurzentrum bald nicht mehr aus, um Regimekritiker in Schach zu halten? Darauf deutet zumindest eine Übung von EU-Verteidigungsministern in der estnischen Hauptstadt Reval hin. In dem „realistischen Szenario“ haben die Militärchefs wohl vor allem Russland, aber sehr wohl auch Andersdenkende in den eigenen Staaten im Visier.
Dabei war CYBRID 2017 nicht nur eine Premiere, sondern vor allem ein Auftakt. Lediglich anderthalb Stunden verbrachten die Minister gemeinsam mit NATO-Vertretern in einer früheren Fabrikhalle. Während der Übung saßen die Ressortchefs vor Bildschirmen, um aufgrund virtueller Informationen irgendwelche Entscheidungen zu treffen. Einzelheiten zu der am Donnerstag durchgeführten Simulation gibt es bislang nicht. Doch anscheinend ging es darum, sich zunächst einen Überblick über die Reaktionen der Politiker in unterschiedlichen Szenarien zu verschaffen. Ein Sprecher des estnischen Verteidigungsministerium sprach von einer Sensibilisierung der Anwesenden für die simulierten Gefahren. Eine weitere Übung unter dem Titel EU PACE 17 ist ab Ende September ebenfalls in Reval geplant – dann teilweise in abhörsicheren Gebäuden.

7.9.2017
Zensur
Journalistenwatch: In der Strafkolonie des Konsensfaschismus: Facebook-Sperre – für? Siehe Fotos!

Heiko Maas, Reichszensurminister (nicht nach Amtsbezeichnung, wohl aber nach Amtsführung), Verfassungsfeind und AfD-Hasser, hat mit seiner Maulkorb-Kampagne gegen Facebook und seinem „Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“ (NetzDG – Netzwerkdurchsetzungsgesetz, auch „Facebook-Gesetz“ genannt) (Wikipedia) genau das bewirkt, was er bewirken wollte: Eine Einschränkung der Meinungsfreiheit durch extreme Einschüchterung und Verunsicherung privater Institutionen, denen die Meinungsüberwachung übertragen – bzw. richtiger: auferlegt – wurde.

6.9.2017
Zensur
Danisch: Noch ein Blog totgeschlagen

Ich habe in den letzten Tagen viele Hinweise auf regelrechte Zensur- und Säuberungswellen bei Facebook & Co. bekommen, man scheint da in großem Stil alles kaputtzuschlagen, was nicht politisch korrekt ist. Nun schreibt mir jemand, dass auch WordPress.com damit angefangen habe, Blogs abzureißen.

Allerdings fällt mir zu Facebook und WordPress.com dann halt auch „you get, what you pay for“ ein.


4.9.2017
Zensur
Deutsch.RT: Britische Regierung lässt Twitter-Account von RT International zur Russischen Revolution sperren

Twitter sperrt auf Drängen Londons einen Account von RT International, der die Beziehungen Großbritanniens und Russlands während der Revolutionszeit nacherzählt. Der Vorwurf: Es würden unerlaubterweise "Markenzeichen" der britischen Regierung genutzt.

Dass auch Briten humorlos sein können, musste RT International gerade erfahren. Das britische Auswärtige Amt ist offensichtlich so um den Schutz "seiner Marke" besorgt, dass es Twitter aufgefordert hatte, ein Konto von RT International zu sperren. Der Vorwurf: Dieses benutzte in nicht autorisierter Weise Symbole und Zeichen der Regierung Ihrer Majestät. Der Twitter-Account, um den es geht, war von RT International im Rahmen des Projekts "1917Live" ins Leben gerufen worden.

Das Projekt erinnert mit einer umfangreichen Webseite an die russische Revolution von vor 100 Jahren. Auf der Webseite finden sich unter anderem mehrere fiktive Twitter-Accounts, unter anderem von historischen Persönlichkeiten wie zum Beispiel Wladimir Iljitsch Lenin. Die Idee dahinter: Die Wirren der russischen Revolution in Form von Twitter-Posts nachzuerzählen. Das historische Projekt wurde im Februar dieses Jahres gestartet.


1.9.2017
Zensur
Epochtimes: Artefakte ins Altmetall: Funde aus der Wikinger- und Eisenzeit in Schweden entsorgt

„Zerstörung der Geschichte" - Archäologen wollen nicht länger schweigen. Vor allem bei kleineren Ausgrabungen in Schweden sei es eine ständige Vorgabe von den Verwaltungsräten, dass so wenige Entdeckungen wie möglich gemacht werden sollten

Mit Hilfe des „Kulturumweltgesetzes“ entscheidet in Schweden ein Verwaltungsrat vor Beginn eines Bauprojekts über archäologische Forschungsarbeiten. Vor allem bei kleineren Ausgrabungen sei es eine ständige Vorgabe von den Verwaltungsräten, dass so wenige Entdeckungen wie möglich gemacht werden sollten.

Das Swenska Dagbladet stellt die Frage nach der Verantwortung der schwedischen Politiker an die, die für das kulturelle Erbe Schwedens verantwortlich sind. Denn diese „Zerstörung der Geschichte findet während ihrer Amtszeit statt“.

So werden historisch und wissenschaftlich bedeutsame Funde in zunehmendem Maße entsorgt, statt bewahrt und erforscht.


31.8.2017
Zensur
Journalistenwatch: Meinungskontrolle in Internetforen: das „Maas-Band“ unserer Demokratie?

Das vom deutschen Bundesjustizministerium den sozialen Internetgewerken wie Facebook auferlegte neue Kontrollsystem, das vordergründig gegen sogenannte „Hetz- und Haßkommentare“ zum Einsatz kommen soll, ist bei näherer Betrachtung eigentlich nichts weiter als der verzweifelte Versuch eines gewissen Herrn Heiko Maas, seine Partei vor dem sehr wahrscheinlichen Untergang ins peinliche Nirwana der quantitativen Bedeutungslosigkeit zu retten – qualitativ hat die SPD ja bereits schon sehr lange Zeit diesen unwürdigen Status erreicht. Und da seine Partei nach den jüngsten Landtagswahlergebnissen und nach den neuesten ernstzunehmenden Prognosen im Hinblick auf die Bundestagswahl sogar im „quantenphysikalischen“ Materiebereich zu enden droht (also dort, wo Teilchen nur noch in Größenordnungen von Millionsteln erforscht werden), legt unser Bundesjustiz-Heiko die eigene Messlatte an die Grundzüge der Demokratie und entlarvt damit wiederum das Jahrzehnte nahezu unmerklich betriebene, weil bestens getarnte Strategiespiel einer sich selbst zur moralischen Instanz krönenden sozialdemokratischen Meinungshoheit, der leider viel zu lange unwidersprochen der verfassungsfeindliche Hof gemacht wurde.

30.8.2017
Zensur
Junge Freiheit: Frauen bewundern verboten

Die geheimnisvolle Mona Lisa, die göttliche Venus von Milo, Leonardo da Vincis Dame mit dem Hermelin, Andy Warhols Marilyn Monroe – seit Jahrhunderten feiern Künstler die Schönheit der Frauen. Große und größte Kunst ist dem verehrungswürdigen schönen Geschlecht geweiht.

Doch damit ist in Berlin jetzt Schluß: Der Rektor der Alice Salomon Hochschule in Berlin-Hellersdorf lässt ein Liebesgedicht des weltberühmten Lyrikers Eugen Gomringer von der Wand eines Hochschulgebäudes entfernen, weil AStA-VertreterI*nnen darin eine Herabsetzung der Frau zu einem „bewunderungswürdigen Objekt“ sehen.


30.8.2017
Zensur
Journalistenwatch: Linksextremismus-Dokumentation: „Die kommunalen Netzwerke“ jetzt öffentlich

Über ganz Deutschland soll er sich ausbreiten: Der Links-Staat. Die kommunalen Netzwerke haben dabei besondere Bedeutung. Vor Ort sollen Versammlungen von Konservativen, Libertären, Islamkritikern, Verbänden zur Stärkung der traditionellen Familien und auch sonst alle, die dem linken Weltbild widersprechen, verhindert werden. Dazu schließen sich Behörden und etablierten Parteien mit Linksextremisten, Antifa-Verbünden und Medien zusammen.

Broschüren und Ratschläge werden unters Volk gebracht, wie etwa Veranstaltungen der AfD zu verhindern sind. Bezahlt durch den Steuerzahler arbeiten „Demokratievereine und Antifa“ mit subtilen Methoden und offenen Drohungen und auch Gewalt gegen einen freien Meinungskampf.


29.8.2017
Zensur
Journalistenwatch: Auch Youtube ist willfähriger Handlanger von Zensur, von Islamisierung und von islamischen Hasspredigern

Nach den maaslosen Angriffen auf Islam-Aufklärer, deren regimegesteuerte Ausschaltung auf Facebook respektive deren Verurteilung durch deutsche Gerichte aufgrund KONSTRUIERTER wie lächerlich haltloser Anschuldigungen macht sich nun auch YouTube zum Handlanger von Zensur, von Islamisierung dieses Staates. Einmal mehr wird in Deutschland die Meinungsfreiheit durch fragwürdige Zensurmethoden angegriffen und unterdrückt.

26.8.2017
Zensur
pi-news: Brief an Paypal-Chef: Politische Zensur steht Ihnen nicht zu!

In den USA hat es geklappt, vielleicht schaffen wir es mit Ihrer Hilfe, liebe Leser, auch, wieder Gerechtigkeit herzustellen, nachdem PayPal aus gesinnungspolitischen Gründen das Spendenkonto von PI gesperrt hat. Als PayPal die Konten der Islamkritiker Robert Spencer und Pamela Geller gesperrt und die Guthaben, ebenso wie die von PI, eingefroren hatte (wir dürfen darauf erst in 180 Tagen „vielleicht“ wieder zugreifen) rief Spencer, der die Seite Jihadwatch betreibt, seine Leser zu einer Boykott-Aktion auf.

23.8.2017
Impfen
Jouwatch: AfD gegen Impfpflicht

Mit Merkels unverantwortlicher Masseneinwanderung wurden alte, bislang besiegt geglaubte Krankheiten wiederbelebt und bislang hier kaum aufgetretene Krankheiten nach Europa und Deutschland importiert. Das Thema Impfpflicht steht zum wiederholten Male auf der politischen Agenda. Die AfD scheint eine Zwangsimpfung abzulehnen. 

23.8.2017
Zensur
Epochtime: „Nicht den Gemeinschaftsstandards entsprochen“: Facebook löscht zehntausende Konten vor Bundestagswahl
Facebook hat im Vorfeld der Bundestagswahl zehntausende Konten gelöscht, die im Verdacht stehen, Falschinformationen oder irreführende Inhalte zu verbreiten. Das teilte das Unternehmen in Berlin mit. Ähnliche Aktionen hatte das weltgrößte soziale Netzwerk auch im Vorfeld der Parlamentswahlen in Großbritannien und der Präsidentschaftswahl in Frankreich unternommen. Die Löschaktionen beruhen auf einer internen Richtlinie, die im April 2017 veröffentlicht worden war.

22.8.2017
Zensur
Danisch: Meine Seite wird immer öfter gesperrt

Immer wieder schreiben mir Leser, dass meine Webseite in irgendwelchen Netzwerken gesperrt sei.

Ich zähl das schon gar nicht mehr mit. Aktuell schreibt einer,

Vielleicht ist es Ihnen ja bereits bekannt, aber Ihre Webseite wird von Vodafone als jugendgefährdent eingestuft. Aus welchem Grund ist mir auch nicht klar, aber es ist so, dass beispielsweise an allen Universitäten in Bayern, an denen ein öffentlich zugängliches WLAN-Netz existiert (BayernWLAN), Ihre Seite gesperrt ist.


22.8.2017
Zensur
pi-news: Das Kartell zieht vor der Bundestagswahl alle Register
Löschorgie bei Facebook


Im Vorfeld der Bundestagswahl werden bei Facebook zehntausende Accounts gelöscht! Wie der MDR und andere Medien berichten, sind Konten gelöscht worden, bei denen der Verdacht besteht, die User würden Falschnachrichten und „irreführende Inhalte“ verbreiten.

Diesen unfassbaren Vorgang muss man sich auf der Zunge zergehen lassen! Zumal ganz unverblümt eingeräumt wird, vor den Wahlen in Großbritannien und Frankreich ebenso verfahren zu haben. Das würde, zumindest in Bezug auf Frankreich, erklären, warum ein bis dato fast unbekannter Eliten-Zögling Präsident werden konnte! Nun, vor den Schicksalswahlen hierzulande, wird dem Bürger verkündet, Facebook sei in der Lage, Falschnachrichten als solche zu erkennen. Dass dies eine Lüge ist, sagt einem schon der gesunde Menschenverstand, geht es doch bei den Postings nicht um die Definitionen naturwissenschaftlicher Gesetze. Nein, es geht um politische Meinungsbildung. Um diese zu unterdrücken, werden laut Managerin Shabnam Shaikrin (ein Schelm, wer Arges denkt!) folgende Institutionen mit der Zensur beauftragt:

  • klicksafe.de – ein Internet-Überwachungsportal der EU
  • Correktiv – ohne Worte
  • sicher-im-netz.de – Bundesinnenministerium
  • digitale-chancen.de – mehrere Bundesministerien

Es ist ergo klar ersichtlich, wer hier zensiert!


21.8.2017
Zensur
Journalistenwatch: Google sperrt App des zensurfreien Netzwerks Gab.ai

Die Zensur geht weiter. Google hat die App der anwenderfinanzierten und zensurfreien Twitter-Alternative Gab.ai in seinem Playstore gesperrt. Potenzielle Nutzer haben nun keine Gelegenheit mehr, auf das aktuell einzige unzensierte Netzwerk zu stoßen. Google gibt als Begründung an, Gab.ai würde Hassreden verbreiten.

Die zensurfreie und anwenderfinanzierte Alternative zum zensurwilligen Kurznachrichtendienst Twitter – das soziale Netzwerk Gab.ai – wird von nun an im Playstore nicht mehr aufgefunden werden können. Google hat die Twitter-Alternative kurzerhand im App-Store gesperrt und dies auch via Twitter bekannt gemacht.

18.8.2017
Zensur
Journalistenwatch: „Facebook blockiert mich – weil ich die AfD unterstütze!

Dieser Leserbrief hat uns gerade erreicht. Wir veröffentlichen ihn sehr gerne, weil er uns klar macht, was in
diesem Land so schief läuft.


Sehr geehrte Damen und Herren,

mit meinem Schreiben möchte ich auf meine Situation mit Facebook aufmerksam machen. Mein Name ist Heiko Leimbach, ich habe ein Privatprofil auf Facebook und betreue zudem die Seite „Wir wählen AfD und das ist gut so“.

Ich bin Mitglied der AfD und unterstütze aktiv mit allen meinen Möglichkeiten den Wahlkampf zur Bundestagswahl 2017. Meine Posts sind durchaus regierungskritisch und pro AfD. Ich sehe die AfD als einzige Alternative, um die verantwortungslose Politik der Altparteien in die Schranken zu weisen. Genau hier liegt jetzt mein Problem, meine persönliche Meinung ist, dass ich hierdurch von Facebook gnadenlos blockiert und zensiert werde.

15.8.2017
Zensur
Deutsch.RT: Überwachung durch die Maschine: Internetzensur per Algorithmus

Youtube gibt an, dass 75 Prozent der in den letzten Monaten gelöschten Videos von Algorithmen ausgesucht worden sind. Das Unternehmen ist stolz auf diese Zahl. Egal ob es um den Syrien-Krieg geht oder um Web-Seiten linker Gruppen.

Die Zensur läuft bei Google und Facebook auf Hochtouren. Seiten mit angeblichen Verschwörungstheorien werden nicht mehr angezeigt. Googles künstliche Intelligenz zur Feststellung der "Toxizität von Aussagen" liefert sehr zweifelhafte Ergebnisse.


11.8.2017
Zensur
Journalistenwatch: Zensurminister erhöht den Druck auf Facebook!

Fast täglich werden auf Facebook Beiträge geschreddert, Mitglieder gesperrt und Konten gelöscht und in den meisten Fällen handelt es sich dabei um „Inhalte“, die man als regierungskritisch bezeichnen könnte. Doch der Wahlkampf ist im vollen Gange und so muss unser oberster Zensurminister wohl noch ’ne Schippe drauflegen:

Justizminister Heiko Maas (SPD) kritisiert die Löschpraxis von Facebook und fordert ein besseres Beschwerdemanagement. Gegenüber „Bild“ (Freitag) sagte Maas: „Viele Fälle zeigen: die Löschpraxis von strafbaren Inhalten erscheint noch immer unzureichend. Facebook muss weiter daran arbeiten, dass sein Beschwerdemanagement besser funktioniert und nicht das Falsche gelöscht wird. Es ist überfällig, dass Facebook mehr Mitarbeiter einstellt, um sein Beschwerdemanagement zu verbessern und nutzerfreundlicher wird.“ Die Entscheidungen von Facebook müssten transparenter werden, so Maas. Der Justizminister weiter: „Facebook muss sein Beschwerdemanagement so organisieren, dass strafbare Inhalte gelöscht werden. Es ist wie jedes andere Unternehmen auch verpflichtet, sich an Recht und Gesetz zu halten. Die Grenzen der Meinungsfreiheit sind in unserem Strafgesetzbuch klar beschrieben.“ Erst diese Woche hatte ein vorübergehend gelöschter Facebook-Post von ZDF-Moderatorin Dunja Hayali das Thema wieder ins Gespräch gebracht. (Quelle: dts)


9.8.2017
Zensur
Deutsch.RT: Facebook richtet zweites deutsches Löschzentrum mit 500 Mitarberitern in Essen ein

Facebook baut die Zahl seiner Mitarbeiter in Deutschland stark aus, um strafbare oder beleidigende Einträge im Einklang mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz zu entfernen. Im Herbst werde in Essen ein zweites Löschzentrum mit 500 Mitarbeitern eingerichtet, teilte das weltgrößte Online-Netzwerk am Mittwoch mit. Am ersten Standort Berlin wird gerade die Zahl der Mitarbeiter der Bertelsmann-Dienstleistungsfirma Arvato, die für Facebook im Einsatz sind, auf 700 erhöht.

Das neue Zentrum in Essen soll nicht von Arvato, sondern dem europäischen Anbieter Competence Call Center betrieben werden. Weltweit will Facebook die Zahl der Mitarbeiter, die Inhalte prüfen und löschen, von 4.500 auf 7.500 ausbauen.


9.8.2017
Zensur
Journalistenwatch: GoogleGate: Das Manifest des Frauenhassers

„Ich lege Wert auf Vielfalt und Inklusion, will nicht leugnen, dass Sexismus existiert, und lehne Stereotypen ab.“ So beginnt das #GoogleManifesto, wegen dem der junge Ingenieur James Damore gestern gefeuert wurde.

Die Medien titelten jedoch, „Google entlässt Mitarbeiter wegen sexistischem Text“ (Die Zeit), „Google-Entwickler nach sexistischem Schreiben gefeuert“ (Die Welt) und „Google feuert Frauenhasser“ (Blick).

„Sexismus und Diskriminierung am Arbeitsplatz stehen für viele Frauen leider immer noch an der Tagesordnung,“ behauptete Jessica Tomala bei Giga.de ohne Belege anführen zu müssen. „Vielleicht schlug deshalb ein – wie ich finde – ziemlich sexistisches Manifest eines Google-Mitarbeiters ein, wie eine Bombe. Seine Meinung mal heruntergebrochen: Frauen haben eigentlich nichts im Tech-Bereich zu suchen. Und schuld daran sind natürlich unsere Gene. Einen größeren Mist habe ich selten gelesen.“


9.8.2017
Zensur
Journalistenwatch: Anti-Zensur-Autorenvereinigung findet Zensur gegen die AfD okay

Das PEN-Zentrum Deutschland, eine Anti-Zensur-Autorenvereinigung, findet Zensur okay, wenn sich diese gegen die AfD wendet. Der Bock würde zum Gärtner gemacht werden, so PEN, wenn die „Stiftung Lesen“ beim bundesweiten Vorlesetag Mandatsträger der AfD einlade.

Das PEN-Zentrum Deutschland, eines von  weltweit 150 Schriftstellervereinigungen die als Mitglied beim internationale Autorenverband  P.E.N. (Poets, Essayists, Novelists) hat sich dem geschriebenem Wort und dessen Freiheit verpflichtet und führt in seiner Charta die freie Meinungsäußerung als oberstes Notwenigkeit für eine freie Gesellschaft an.

„Den Bock zum Gärtner gemacht“

8.8.2017
Zensur
Journalistenwatch: GoogleGate: „Politische Hexenjagden gehören zur Kultur bei Google.“

Wie bereits gestern befürchtet hat Mutterfirma ABC, Inc. jetzt den Autoren eines kritischen Pamphlets zur Gleichstellungsideologie und Genderwahn bei Google entlassen.

„Ich wurde gerade entlassen, weil ich angeblich ‚Gender-Stereotype’ fördern würde“, so der entlassene Autor James Damore in einer E-Mail an Breitbart Tech. Google CEO Sundar Pichai sagte, Damore habe gegen den „Verhaltenskodex“ bei Google verstoßen.

JournalistenWatch hatte bereits in einer Serie von Artikeln über mögliche Zensur konservativer Suchergebnisse, Webseiten und Inhalte auf der marktdominierenden Suchmaschine berichtet.

Die neue Google-Gleichstellungsbeauftrage Danielle Brown begründete die Lynchjustiz bei Meinungsmacher Google mit ihrem „Glauben an Vielfalt und Inklusion bei Google.“  Wie absurd es ist, jemand zu feuern, der eine abweichende Meinung vertritt, und dies mit „Vielfalt und Inklusion“ zu begründen, scheint der studierten Diversitätsbeauftragten nicht bewusst zu sein.


8.8.2017
Zensur
Journalistenwatch: 30 Tage Sperre bei Facebook für einen wütenden Smiley!

30 Tage Sperre, weil ein Wutgesicht nicht den Facebook-Gemeinschaftsstandards entspricht? Ich weiß zwar nicht, worauf sich dieses Wutgesicht bezogen hat, da ich es täglich mehrere Male mit gutem Grund poste, aber ich habe eine Vermutung:
Die Frage ist nur, ob berechtigt oder unberechtigt, da ein Gericht beschlossen hat, daß die Kahane-Stiftung als Stiftung der Schande bezeichnet werden darf.

4.8.2017
Zensur
NWO
Danisch: Heiko Maas: Zensurlegitimation auf Bestellung von Mark Zuckerberg?
Eine interessante Frage.

Falls Mark Zuckerberg bei der nächsten Wahl für die Clinton-Partei als Präsident kandidieren will und falls Facebook und Google schon darauf getrimmt sind, deren Wahlkampf in den Social Media durch Bevorzugen und Ausfiltern durchsetzen sollen, dann stellt sich die Frage, wer da eigentlich Koch und wer Kellner ist:

Treibt Heiko Maas Facebook vor sich her, oder ist es umgekehrt: Hat Facebook die deutsche Regierung oder Heiko Maas damit beauftragt, ihnen eine Zensur-Legitimation zu verschaffen und es so aussehen zu lassen, als würden die auf unseren Wunsch tätig? Damit da künftig die internationale Meinung auf Linie der Clinton-Partei liegt?

4.8.2017
Zensur
Journalistenwatch: AfD besiegt CSU vor Gericht, aber BILD eiert rum!

Der Fall ist klar, wie die berühmte Kloßbrühe: Die Richter haben entschieden, dass die Hausdurchsuchung beim bayerischen AfD-Landeschef Petr Bystron „rechtswidrig“ war! Also illegal. Klarer Rechtsbruch. Ohne „wenn und aber“. Und was schreibt BILD?

WEGEN VERBOTENEM NAZI-SYMBOL

Schlagzeile in Schwarz und wörtlich:

Hausdurchsuchung bei AfD-Politiker.

So lügt sich BILD die Welt passend. Es g i b t (aktuell) keine Hausdurchsuchung bei Bystron. Es gibt (aktuell) n u r ein Gerichtsurteil, dass die „Hausdurchsuchung“ am 9.Juni (wir haben den 4. August!!) VERBOTEN war. Und so entlarvt sich BILD (und den Verfassungsschutz) selten dämlich selbst. BILD  zeigt Plakat/ Symbol, das Vorwand zur illegalen Hausdurchsuchung war, ein Poster von Bystron : Blauer AfD-Hintergrund, weiße Schrift:

“Die Nazis sind schon wieder da, Sie nennen sich jetzt Antifa!!

Darunter zwei Embleme, links das der SA, rechts, daneben, das der Antifa. Beide Symbole gleichen sich, bis auf ein bißchen Rot, wie graphische Genossen. Klar? Klar!  Bei den Faschisten hießen sie “Volksgenossen”, bei den (angeblichen) Antifaschisten heißen sie “nur” Genossen.


4.8.2017
Zensur
Deutsch.RT: Programmbeschwerde: Nachrichtenunterdrückung bei ARD-aktuell zur Rolle der USA in Afghanistan

Der frühere Tagesschau-Redakteur Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, Ex-Vorsitzender des ver.di-Betriebsverbandes NDR, haben Programmbeschwerde gegen die ARD eingereicht. Der Vorwurf: Unterdrückung von Informationen zur Lage in Afghanistan. RT Deutsch dokumentiert den Wortlaut.

Programmbeschwerde: Nachrichtenunterschlagung bei ARD-aktuell: Hier: US-Gründe für Besatzungsregime in Afghanistan.

An: gremienbuero-beschwerden@ndr.de

Sehr geehrte NDR Rundfunkräte,

am 25. Juli meldete die New York Times, was wenig später auch alle anderen wichtigen US-Medien brachten, ARD-aktuell aber geflissentlich verschwieg:

WASHINGTON — President Trump, searching for a reason to keep the United States in Afghanistan after 16 years of war, has latched on to a prospect that tantalized previous administrations: Afghanistan’s vast mineral wealth, which his advisers and Afghan officials have told him could be profitably extracted by Western companies.

4.8.2017
Zensur
Epochtimes: De Maizière will hohe Migranten-Zahl an Österreichs Grenze verschweigen: Keine Debatte über Vorteile von Grenzkontrollen

Trotz massenhafter illegaler Einwanderung und der enormen Probleme, die diese mit sich bringt, verweigern Regierungen den Schutz ihrer Staatsgrenzen. Bundesinnenminister De Maizière will offenbar sogar eine Debatte über die Vorteile von Grenzkontrollen vermeiden...

Trotz Schließung der Balkanroute stellt die Bundespolizei weiter eine „hohe Anzahl von Migranten“ entlang der Grenze nach Österreich fest.

Die Migration und der Transit durch Deutschland halten an, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstag) unter Berufung auf einen internen Abschlussbericht der Bundespolizei zu den Grenzkontrollen vor dem G20-Gipfel in Hamburg.

Dem zwölfseitigen Schreiben zufolge stellte die Bundespolizei zwischen dem 12. Juni und dem 10. Juli 6.125 Verstöße gegen das Aufenthaltsrecht, 4.546 unerlaubte Einreisen und 812 Drogendelikte fest.


4.8.2017
Zensur
Journalistenwatch: Facebookprofil von Naftali Neugebauer komplett gelöscht – Sein „Verbrechen“: ein Wissenschaftsprojekt über den Islam

Nachdem das Forschungs- und Crowdfundingprojekt „Kritisches Handbuch Islam“ auf Facebook online gestellt worden ist, wurde das Profil von Naftali Neugebauer, Initiator dieses Projektes und seit vielen Jahren energischer Kämpfer gegen den Antisemitismus, gelöscht.

Naftali Neugebauer hat die Initiative „Autorenkollektiv Im Namen der Freiheit“ins Leben gerufen. Anspruch dieser Gruppe ist es, wissenschaftliche Sachbücher zu wichtigen Themen der Zeit zu erstellen. Aktuell der Islam.

Das erste Crowdfunding- und Crowdscienceprojekt dieses Autorenkollektivs von Wissenschaftern wurde rasch gefunden und lautet: „Kritisches Handbuch Islam“.

Dazu wurde eine entsprechende Facebookgruppe eingerichtet. Nur nach wenigen Minuten und rund 100 Mitgliedern wurde das Konto von Naftali Neugebauer, CEO von PRIKK, der zensurfreien Alternative zu Facebook, vollständig gelöscht. Ruft man das Profil oder Messanger auf, erhält man folgende Systemmeldungen von facebook.

3.8.2017
Zensur
Journalistenwatch: Hat die Telekom E-Mails von Bürgern an Volker Kauder blockiert?

Wenn das wahr ist, ist es unfassbar. Der für seine sachlichen und fachlich einwandfreien Mails bekannte Dr. Hans Penner hatte folgende Mail an Volker Kauder versandt:

Dipl.-Chem. Dr. rer. nat. Hans Penner, 76351 Linkenheim-Hochstetten

Herrn Volker Kauder (MdB)

Sehr geehrter Herr Kauder,

Sie unterstützen die Fehlentscheidungen der Frau Dr. Merkel, die auch in Buchveröffentlichungen als kriminell bezeichnet wurden. Ich greife hier nur einen einzigen Aspekt heraus.

In einem diktatorischen Alleingang hatte Frau Merkel wider besseres Wissen die Vernichtung der deutschen Kernkraftwerke beschlossen. Im vorigen Jahr wurden weltweit 10 neue Kernkraftwerke in Betrieb genommen, soviel wie noch nie in einem Jahr. Weltweit werden 79 Kernkraftwerke in 7 Ländern mit einer Nettokapazität von 88.201 MW neu geplant.

Es ist das gute Recht eines jeden Bürgers mit den Staatsdienern Kontakt aufzunehmen, Fragen zu stellen, Anregungen zu geben, aber auch Kritik zu äußern.


2.8.2017
Zensur
Journalistenwatch: YouTube macht ernst und zensiert weltweit alles, was nicht auf Links gedreht ist

Bislang war YouTube eine angenehme Ausnahme beim Thema Meinungsfreiheit. Jenseits sexueller Inhalte konnte man so gut wie alles finden und selbst eindeutig politisch extreme Ansichten hatten ihre Nische. Die einzige Einschränkung galt bei der Monetarisierung missliebiger (also nichtlinker) Inhalte, bei denen YouTube es nicht erlaubte, Werbung zu schalten, wovon auch JouWatch betroffen war. Nun aber greift das Videoportal durch und löscht im Rahmen einer massiven weltweiten Säuberungsaktion  selbst „kontroverse“ Inhalte, die eigentlich keine sind.
Das wohl erstaunlichste war die Löschung des Kanals von Jordan B. Peterson, einem kanadischen Psychologieprofessor, der sich mit seinem Einsatz gegen die Genderisierung von Sprache einen Namen gemacht hat und mit seiner standfesten konservativen Haltung und hochinteressanten Beiträgen eine weltweite Fangemeinde gewinnen konnte, die ihn monatlich mit über 50.000 Dollar unterstützt.

1.8.2017
Zensur
Demokratur
Anonymousnews: Bestrafe einen, erziehe hunderte – Wie der WDR eine kritische Journalistin fertigmacht
WDR-Journalistin Claudia Zimmermann hatte inmitten der Flüchtlingskrise im Januar 2016 im niederländischen Radio frank und frei eingestanden, was jeder halbwegs aufmerksame Zuschauer der GEZ-Propagandasender auch so schon wusste: Sie und ihre Kollegen werden an der ganz kurzen Regierungsleine gehalten. Für diese Äußerung wird sie seitdem systematisch ausgegrenzt. Dass die Frau, die seit 25 Jahren für […]

1.8.2017
Zensur
ScienceFiles: .org/2017/07/28/agentin-org-die-verlorene-ehre-des-heinrich-boll/


1.8.2017
Zensur
Politische Meinungsbildung
Epochtimes: WDR-Journalistin für Wahrheit bestraft: „Meine journalistische Karriere in Deutschland ist zu Ende“

25 Jahre lang war Claudia Zimmermann Journalistin beim WDR. Doch dann beendete eine Aussage im niederländischen Radio ihre Karriere: Es war im Januar 2016, kurz nach der Kölner Silvesternacht 2015/16. Damals gab Zimmermann gab dem niederländischen Radio-Sender „L1 Limburg“ ein Interview zum Thema „Ist sexuelle Gewalt in der islamischen Kultur verwurzelt? Wie alarmierend ist die Situation in Deutschland?“. Darin wurde sie auch zur Berichterstattung der großen Medien in der Flüchtlingskrise befragt.

Wie der „Tagesspiegel“ berichtete, antwortete Zimmermann wie folgt auf eine Frage des Moderators, ob der WDR positiv über Flüchtlinge berichten müsse:

Wir sind natürlich angewiesen, pro Regierung zu berichten.“

(Claudia Zimmermann, WDR-Studio Aachen)

„Wir sind öffentlich-rechtlicher Rundfunk und darum angehalten, das Problem in einer mehr positiven Art anzugehen“, so Zimmermann. Das beginne mit der „Willkommenskultur von Merkel bis zu dem Augenblick, als die Stimmung kippte und es mehr kritische Stimmen im Rundfunk und auch von der Politik“ gegeben habe.


1.8.2017
Zensur
Journalistenwatch: #GoogleGate: Wie konservative Webseiten zensiert werden

Wir berichteten bereits wie Google regierungskritische Suchbegriffe herausfiltert, mit Project Owl Nachrichten angeblich „minderer Qualität“ zensiert, und die Software Perspective zum Erkennen politisch nicht korrekter Begriffe entwickelt. JouWatch zeigt wie konservative Webseiten von Google benachteiligt werden.

Google und Angela Merkel verbindet ein langes freundschaftliches Verhältnis.  Merkel hat z.B. vorgezogen, mit dem gescheiterten Google+ zusammenzuarbeiten statt mit anderen, erfolgreicheren Social-Media-Kanälen wie Facebook oder Twitter. Google-Chef Eric Schmidt hat auch Barack Obama und Hillary Clinton im Wahlkampf unterstützt, wie erst durch Wikileaks bekannt wurde.

1.8.2017
Zensur
Journalistenwatch: Europa: Der zensierte Film, den Sie nicht sehen sollen

Ein deutsch-französischer Film, den in Europa niemand legal sehen kann, hat einen großen Skandal ins Rollen gebracht, seine Macher wurden zum Ziel einer beispiellosen Hetzkampagne vonseiten der Staatsmedien.

Im Mittelpunkt des Skandals stehen der Westdeutsche Rundfunk (WDR) – mit 4.500 Mitarbeitern und einem Jahresetat von 1,4 Milliarden Euro eines der größten Medienunternehmen Europas – und der deutsch-französische Kulturkanal ARTE.

In den Vereinigten Staaten wird der Dokumentarfilm „Auserwählt und ausgegrenzt. Der Hass auf Juden in Europa“ nun an einem einzigen Abend zu sehen sein, und zwar am 9. August. Das Simon-Wiesenthal-Center in Los Angeles hatte angekündigt, die Dokumentation zu zeigen, „als die deutschen und französischen Netzwerke anfangs versuchten, sie zu vergraben, damit sie die Öffentlichkeit nicht mit der Wahrheit infizieren kann“, wie Rabbi Abraham Cooper, Vizedirektor des Centers, gegenüber dem Gatestone Institute sagt. „Das ist ein Film, der gesehen werden muss – von allen, die sich um Antisemitismus sorgen und sich Sorgen um die demokratische Zukunft Europas machen. Es ist eine Dokumentation, die die Wahrheit verbreitet und die Political Correctness zerschmettert.“

Teil dieser Wahrheit ist, dass es in Europa immer schwieriger und riskanter wird, sie zu sagen – wie der Krach um diesen Film beweist.


31.7.2017
Zensur
Journalistenwatch: Facebook sabotiert die AfD
http://www.journalistenwatch.com/wp-content/uploads/2017/01/facebook-zensur.png
GEZIELTE MAAS-NAHME VOR DER WAHL?

Facebook gehört offenbar zu den eifrigsten Unterstützern der deutschen Untergangsparteien. Seit Monaten wird dort willig jede Kritik an deren zerstörerischer Politik gelöscht. Doch damit nicht genug: Nun wurde auch einer ganzen Partei – der AfD- ein wichtiges Instrument zur zielgerichteten Verbreitung von Nachrichten genommen, um so die Reichweite einzuschränken, Botschaften möglichst untergehen zu lassen und Interaktion zu verhindern.

31.7.2017
Zensur
Journalistenwatch: 165.000 Klicks für Sargon-Video über Zensur in Deutschland

Alternative Medien im Aufwind: Die Themen, die von Portalen wie JouWatch forciert werden, ziehen immer weitere Kreise. Das jüngste Video im Channel von Sargon of Akkad zur G20-Hatz und Bystron-Klage erreichte an einem Tag 165.000 Zuschauer auf der ganzen Welt.
Kraut and Tea greift in seinem Video (06:45) die aktuellen Skandale in Deutschland auf, wie die illegale Verfassungschutzbeobachtung von AfD-Bayern Chef Petr Bystron, die Antifa-Menschenjagd auf ausländische Journalisten beim G20 in Hambrug und die Musikvideo-Mordaufrufe durch linksradikale bands Egotronic und Alles.Scheiße gegen AfD-Politiker – Themen die von den deutschen Mainstreammedien konsequent ignoriert werden, aber im Ausland mit großer Sorge um die Demokratie und Meinungsfreiheit wahrgenommen werden.

31.7.2017
Zensur
pi-news: Manipulation und Zensur
Wie Google unser Denken „vergiften“ will!


Mit seinem neuen Service Perspective bietet Google eine Möglichkeit, mit der insbesondere Nachrichtenwebseiten Kommentare von Lesern auf ihre „Giftigkeit“ prüfen können. Macht man die Probe aufs Exempel, kommt dabei aber eine eher ganz neue Form von Zensur und Gedankenkontrolle heraus, ganz im Sinne des „Weltverbesserers“ Google und seiner an diesem Experiment beteiligten Partner Wikipedia, The New York Times, The Economist und The Guardian. Google versteht unter den sogenannten „toxic comments“ Kommentare, die Diskussionen stören sollen und andere Nutzer beleidigen oder mobben. Das Programm liefert mit Hilfe künstlicher Intelligenz für einen übermittelten Kommentar den Punktwert der Giftigkeit. (Weiter auf JouWatch)

30.7.2017
Zensur
Journalistenwatch: Wie Google unser Denken „vergiften“ will!

Mit seinem neuen Service Perspective bietet Google eine Möglichkeit, mit der insbesondere Nachrichtenwebseiten Kommentare von Lesern auf ihre „Giftigkeit“ prüfen können. Macht man die Probe aufs Exempel, kommt dabei aber eine eher ganz neue Form von Zensur und Gedankenkontrolle heraus, ganz im Sinne des „Weltverbesserers“ Google und seiner an diesem Experiment beteiligten Partner Wikipedia, The New York Times, The Economist und The Guardian.

30.7.2017
Zensur
Journalistenwatch: Das NetzDG frisst seine eigenen Kinder: CDU-Politiker von Facebook gesperrt!

Das kommt davon, wenn man, weil der Wahlkampf beginnt, in Windeseile ein Gesetz durchpeitscht, um zu verhindern, dass die AfD in den Bundestag kommt.

Nachdem sich unser „nordkoreanischer“ Minister Heiko Maas mit seinem unappetitlichen Netzdurchsuchungsgesetz im Bundestag durchsetzen konnte, hat es nun einen CDU-Mann erwischt.

Die „Bild“ vermeldet:

 Felix Leidecker (CDU), Vorsitzender der Jungen Union (JU) in Mainz, setzte sich im Internet GEGEN Antisemitismus ein und meldete Facebook wiederholt die Seite „Freiheit für Palästina“, weil dort von einigen Usern offen zum Massenmord an Juden aufgerufen wird.

Bislang weitestgehend umsonst. Viele der Hass-Poster (Beispiel: „Die Lösung ist Gaskammer“) sind weiter aktiv, ihre Hatespeech für jedermann nachlesbar.

Am Samstag entschied Facebook: Leidecker selber wird nach seinen Meldungen der „Gaskammer“-Fordernden für 30 Tage gesperrt!

Ein Skandal, unter dem aber nicht nur Leidecker leidet. Facebook hat kein Problem damit, dass sich auf seiner Plattform der islamische Terror ausbreitet, aber kümmert sich rührend um die Islamkritiker, in dem sie einen nach dem anderen sperrt, oder sogar manchmal löscht.


29.7.2017
Zensur
annaschublog: Beweis: Das dünnhäutige System steht kurz vor dem Kollaps

Anna Schuster hat sich vergangenen Monat einen Facebook-Account erstellt und erfreute sich bereits nach 10 Tagen einem Fankreis von über 1000 Followern. Der Account wurde mittlerweile von Facebook unwiderruflich und ohne Vorwarnung deaktiviert. Ausschlaggebend war folgender Beitrag:

Die NWO hat keine Chance gegen uns. Wir klären die Masse schneller auf, als die Elite dagegen vorgehen kann.

Wie fühlt sich dieser Machtverlusst an?
Angela Merkel, Sigmar Gabriel, Martin Schulz, Heiko Maas, Claudia Roth


28.7.2017
Zensur
Comapct-online.de: WDR-Whistleblower: „Meine journalistische Karriere ist zu Ende
https://www.compact-online.de/wp-content/uploads/2017/07/wdr-702x367.jpg
WDR-Journalistin Claudia Zimmermann hatte vor rund eineinhalb Jahren ausgeplaudert, dass sie und ihre Kollegen an der ganz kurzen Regierungsleine gehalten werden. Für diese Äußerung werde sie seitdem systematisch ausgegrenzt.
In einem Live-Interview mit dem niederländischen Regionalradio Limburg 1 ließ Zimmermann im Januar 2016 die Katze aus dem Sack: „Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sind angewiesen, sich in der Berichterstattung zur Flüchtlingspolitik an der Linie der Bundesregierung zu orientieren“, sagte die Diplom-Journalistin. Nachdem ihr die WDR-Studioleitung die Konsequenzen ihres Handelns klar gemacht hatte, ruderte sie brav zurück, sprach von „unangenehmen Missverständnissen“.

26.7.2017
Zensur
Jouwatch: ENTHÜLLT: Riesige Verlagskonzerne wollen MEHR MAAS-Zensur
http://www.journalistenwatch.com/wp-content/uploads/2016/12/Fotolia_55303328_S-696x464.jpg
Soziale Netzwerke laufen Verlagen den Rang ab

Jäkels Vortrag erzeugt den Verdacht, dass es vielmehr die großen Verlagshäuser sind, die etwas gegen soziale Netzwerke haben – zumindest wie sie bisher „unkontrolliert“ bestanden haben. Verlage und Zeitungen verlieren seit Jahren massiv an Auflagen, die Verkaufszahlen sinken. Denn die sozialen Netzwerke stellen eine erhebliche Konkurrenz dar. Immer mehr Leser suchen sich ihre Informationen kostenlos auf Facebook und auf alternativen Medienportalen oder Blogs.
Das mag zum einen daran liegen, dass die sozialen Medien zumeist kostenlos sind. Wahrscheinlicher ist aber, dass die Leser dem Mainstream weglaufen, weil sie dem gleichgeschalteten Einheitsbrei der regierungsgesteuerten Medien nicht mehr vertrauen.
Immer mehr Menschen erkennen, dass die Presse gleichgeschaltet und das Propaganda-Sprachrohr von Regierung und kapitalistischer, menschenverachtender Konzerne ist.

Und so kann man dann als "Gesetzestreuer Betrieb" die Konkurenz los werden..

24.7.2017
Zensur
Die Unbestechlichen: Deutschland 2017: Wo selbst Bestsellerlisten politisch korrekt zusammengelogen werden

Erst vor einigen Tagen sah sich der „Spiegel“ genötigt, seine Bestsellerliste nach den Maßstäben der politischen Korrektheit, die am laufenden Band Fakenews produziert, zu „bereinigen“.

Auf Platz 6 war ärgerlicherweise Sieferles Skandalbuch gelandet. Aber weil nicht sein kann, was nicht sein darf, klaffte bei der von Amazon übernommenen Liste des Spiegel zunächst ein weißes Loch. Als alle Welt begann, über solcherlei offene Zensur den Kopf zu schütteln, dann der erbärmliche Versuch des Retuschierens: auf Platz 6 stand nun auf einmal „Der kleine Vogel, der unsere Familie rettete“.

Medien vermeldeten bereits vor einigen Wochen, dass der zuständige Kulturredakteur beim NDR überlege, sich mit der Jury darüber abzustimmen, dass „einzelne Bücher/Titel bei uns ‚verboten‘ werden sollen, weil sie allzu rechts, links oder sonst wie ungeliebt sind“.


18.7.2017
Zensur
NWO
Deutsch.RT: Israel verabschiedet Gesetz gegen Hetze im Netz

Das Parlament in Jerusalem hat in zweiter und dritter Lesung einen Gesetzesentwurf gegen Hetze im Internet verabschiedet, wie ein Sprecher des Parlamentes am Dienstag bestätigte. Demnach sollen Gerichte Beiträge im Netz künftig verbieten können, wenn sie zur Gewalt aufrufen, von Terrororganisationen kommen, aber auch Prostitution oder Kinderpornografie bewerben. Die Betreiber der Seiten müssen die Beiträge dann löschen. Seiten könnten auch blockiert werden.

Laut einem Bericht der „Times of Israel“ ist es das erste Mal, dass Israel ein Gesetz zur Einschränkung von Inhalten im Netz verabschiedet. Internetanbieter, die sich dem Gerichtsbeschluss widersetzen, drohe eine zweijährige Haftstrafe. Israel macht unter anderem Hetze im Netz verantwortlich für die anhaltende Gewalt gegen Israelis. (dpa)


17.7.2017
Überwachung
Zensur
Deutsch.RT: Überwachung von Journalisten: Redakteure der Kieler Nachrichten im Fokus von Unbekannten

Gerade hat die geheimdienstliche Überwachung von Journalisten in Deutschland für Schlagzeilen gesorgt, als redaktionelle Mitarbeiter vor dem G20-Gipfel überprüft wurden. Nun melden Redakteure der Kieler Nachrichten ungewöhnliche Aktivitäten ihrer Kommunikationsgeräte.

In den vergangenen Wochen haben die Kieler Nachrichten über Ermittlungen gegen die organisierte Kriminalität in Norddeutschland berichtet. Dabei stand ein schwerer Verdacht im Raum: Die zuständigen Ermittler in einer ehemaligen Sonderkommission im Landeskriminalamt sollen Akten manipuliert und Kollegen gemobbt haben. Diese Vorwürfe erhoben beteiligte Polizeibeamte gegenüber Journalisten der Kieler Nachrichten.


16.7.2017
Zensur
Journalistenwatch: Ines Laufer: Doppelt so viele Abonnenten durch Facebooksperre

Die Bloggerin Ines Laufer, die u.a. mit ihrer akribischen Auswertung der aktuellen Kriminalstatistik bekannt wurde, ist nach einer 30-tägigen Facebooksperre wieder da. Sie hatte einen kritischen Kommentar des Autors Jürgen Fritz zu den Attentätern von London Bridge gepostet.

Am 8.6. hatte Ines Laufer bereits auf Philosophia Perennis darüber geschrieben. Nun postete Sie am 16.7. auf Facebook:
„Das mit den Facebook-Sperren gegen Menschen, die missliebige kritische – aber völlig legitime – Meinungen vertreten, sehe ich als Indikator für die sukzessive Einschränkung der Meinungsfreiheit in unserem Land zugunsten einer Gesinnungsdiktatur, in der Kritik an Regierung und etablierten Parteien zunehmend als unerwünscht unterbunden wird.


16.7.2017
Zensur
Danisch: Artikel 5 Grundgesetz: account has been withheld in: Deutschland
Wenn nicht konkrete, einzelne Tweets, sondern ganze Accounts gesperrt werden, dann ist das keine Nach-, sondern eindeutig eine verfassungsrechtlich verbotene Vorzensur. Zwar betrifft dieses Verfassungsverbot nicht Twitter direkt, sondern vor allem den Staat, aber dass der Staat u.a. über Maas und das Netzdurchsetzungsgesetz hier dahintersteckt, drängt sich auf. Und wer da konkret die Sperrung veranlasst hat, wäre auch mal interessant. Denn immerhin betreiben SPD und Regierung diese Sperr-Methoden ja, und geben über 100 Millionen pro Jahr zum „Kampf gegen Rechts“ aus, wovon zweifelsohne auch sowas wie freiberufliche Privatzensoren bezahlt werden. Und bekanntlich darf der Staat Verfassungsrecht nicht über das Privatrecht umgehen. Wenn der Staat 100 Millionen in dubiose Kanäle drückt, die dann zu solchen Resultaten führen, muss sich der Staat das verfassungsrechtlich auch als – verbotenes – Handeln vorhalten lassen.

14.7.2017
Zensur

Journalistenwatch: G 20 – Gipfel: Der tote Polizist, der verschwiegen werden sollte …


Ein Gespenst geht um in Deutschland: Gab es einen toten Polizisten bei der Schlacht um Hamburg? JouWatch hat recherchiert. Ergebnis: JA, es gab tatsächlich eine toten Polizeibeamten. Nicht ganz so, wie es in Polizeikreisen durch’s Netz wabert, aber es gab und gibt ihn tatsächlich …
G 20- Gipfel in Hamburg. 20.000 Polizisten aus ganz Deutschland. 6.000 Mordbrenner aus halb Europa. 500 zum Teil schwer verletzte Polizeibeamte. Angegriffen von einer uniformierten, militärisch gedrillten linken SA. Nicht braun, nur schwarz. Keine Knobelbecher, nur Sneaker. Keine Tornister mit Kommissbrot, nur Rucksäcke zum Tarnen und Täuschen. Keine Handgranaten, nur Molotowcocktails. Keine Walther, nur Präzisions-Stahlzwillen. Keine Signalpistolen, nur Leuchtspurrevolver. Keine Flammenwerfer , nur brennende Kleinwagen. Nicht die Braune SA marschierte, nur der Schwarze Block marodierte. Nicht nach Einsatzbefehlen der SS aus der Wolfsschanze, nur nach Antifa-Order wie „Bunt“ aus der Roten Flora…


13.7.2017
Zensur
Meedia: Bericht über Rückzug von Bodo Hombach: Recherchebüro Correctiv erwirkt einstweilige Verfügung gegen Kress

Correctiv hat eine einstweilige Verfügung gegen einen Bericht von Kress erwirkt. Der Branchendienst darf vorerst nicht weiter behaupten, dass Bodo Hombachs Rückzug aus der Ethik-Kommission des Recherchebüros mit Wolfang Heit, Vorsitzender des Correctiv-Finanziers Brost-Stiftung, zu tun hat. Diesem soll eine Recherche der Journalisten missfallen haben.

„Ich bin verwundert und mich stört, wie sich Schraven, selbst investigativer Journalist, gegenüber anderen Journalisten verhält“, kritisiert wiederum Wiegand. Der Correctiv-Mann müsse sich gefallen lassen, dass das Finanzierungsmodell des Recherchenetzwerkes hinterfragt wird.

Update, 18.52 Uhr:

David Schraven erklärt zur Kritik von Markus Wiegand: „Jeder kann unser Finanzierungsmodell hinterfragen. Damit habe ich
überhaupt kein Problem. Aber dies mit frei erfundenen Spekulationen zu
tun, das ist nicht Ok – und dagegen habe ich mich gewehrt.“
Soros läßt grüßen!


12.7.2017
Zensur
Journalistenwatch: Amadeu-Antonio-Stiftung verklagt Dr. Alice Weidel

Die Amadeu Antonio Stiftung verklagt die AfD-Spitzenkandidatin für den Bundestag, Dr. Alice Weidel auf Unterlassung ihrer Äußerung, nach der das „Familienministerium mit deutschen Steuergeldern direkt und indirekt, zum Beispiel über die Amadeu-Antonio-Stiftung, linksextremen Terror“ mitfinanziere.

Dazu erklärt AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel:

„Insbesondere Julia Schramm, die sich bei dem Bombergeneral Harris für die Bombardierung Dresdens bedankt hatte, und Frau Kahane alias IM Viktoria wegen ihrer jahrelangen Stasi-Spitzelei, steht es moralisch nicht zu, zu versuchen, gegen eine freie Meinungsäußerung vorzugehen.

Mit welchem moralischen Recht schwingt sich eine Ex-Stasi Mitarbeiterin auf, die in der Vergangenheit für eine Diktatur gespitzelt hat, unliebsame Meinungsäußerungen zu versuchen zu zensieren?


12.7.2017
Zensur
Compact-Online: Lügenpresse: Panik vor schwarzer Liste für Journalisten
Wenn der Lügenpresse widerfährt, womit alternative Medien ständig rechnen müssen: Ausschluss und Denunziation

So kann’s passieren: Wenn Journalisten der alternativen Medien von Veranstaltungen ausgesperrt oder gar öffentlich geprangert wurden, herrschte bei der Mainstreampresse genüssliches Schweigen. Die „demokratischen“ Kollegen sind gern bereit, die Meinungsfreiheit zu opfern – wenn das Maul stopfen die „Richtigen“ trifft. Und „richtig“ sind alle, die sich trauen, das zu schreiben, worüber der Mainstreamjournalist leider schweigen muss.

Am vergangenen Samstag, auf dem Hamburger G20-Gipfel mussten die Mainstreamer leider feststellen: Anpassung allein genügt nicht. Es schützt womöglich nicht davor, auf die schwarze Liste der Bundesregierung zu kommen.

Die ließ nämlich eine solche Namensliste erstellen, vervielfältigen und den Polizeibeamten am Einlass und an den Absperrungen in die Hand drücken. Von über 5.000 Journalisten galten 32 als Sicherheitsrisiko. Folge: Entzug der Akkreditierung und Namensnennung  auf der Liste. „Da möchten Sie nicht draufstehen“, sagte eine Polizeibeamtin den nachfragenden ARD-Reporter Arnd Henze.


10.7.2017
Zensur
Deutsch.RT: Facebook gibt Einblick ins Berliner Löschzentrum

Facebook hat sein Berliner Löschzentrum nach Besuchen von Politikern am Montag auch Journalisten gezeigt. An dem von der Bertelsmann-Dienstleistungstochter Arvato betriebenen Standort arbeiten 650 Menschen.

Zu ihren Aufgaben gehört es unter anderem, Bilder und Videos mit strafbaren oder hetzerischen Inhalten zu entfernen. Außerdem geht es darum, Fälle zu melden, in denen sich Facebook-Nutzer Schaden zufügen könnten, damit Behörden einschreiten können.

In den vergangenen Monaten hatte es Medienberichte gegeben, in denen sich namentlich nicht genannte Mitarbeiter unter anderem darüber beschwert hatten, dass sie mit der extremen seelischen Belastung durch das Sichten der drastischen Inhalte vom Arbeitgeber allein gelassen würden. Arvato-Manager Karsten König betonte, Angebote zur psychologischen Betreuung habe es zwar schon die ganze Zeit gegeben. Inzwischen würden sie den Mitarbeitern aber aktiver angeboten.


10.7.2017
Zensur
Epochtimes: War Sendestörung bei Anne Will bei Talk zu G20 Zufall?

Und auf einmal war der Bildschirm schwarz... Doch Anne Will erklärte noch in der Sendung, sie vermute erst einmal nichts Böses. Die Redaktion des NDR-Satiremagazins extra 3 kommentierte: „Anne Will fragt @peteraltmaier nach Merkels Verantwortung für G20-Desaster und dann folgt Testbild. Zufall????!!!???“.

G20 und die Krawalle in Hamburg – das war das Thema am Sonntagabend in der Talkshow von Anne Will. Als die Moderatorin Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) nach der Verantwortung von Kanzlerin Angela Merkel für die heftigen Auseinandersetzungen fragte, kam jedoch keine Antwort.

Vielmehr wurde ein Bild mit der Aufschrift „Störung, es geht gleich weiter“ eingeblendet. Rund zehn Minuten passierte nichts. Immerhin twitterte die Anne-Will-Redaktion: „Wir entschuldigen uns für die Sendestörung. Wir halten Euch mit Zitaten auf dem Laufenden.“ Und als der Lapsus behoben war: „Wir sind wieder da! #Leitungsproblem“.
Das erinnert mich an Dieter Hildebrandt vor ca. 40 Jahren. Da wurde er auch im Baern einfach abgesschaltet weil es gegen Frnaz J. Strauß ging. Aber da gab es immerhin echten Ärger für diese Zensur.


7.7.2017
Zensur
Epochtimes: EU setzt vorerst weiter auf freiwilliges Löschen von Hassbotschaften im Netz

"Derzeit will ich keine gesetzliche Regelung vorlegen", sagt Justizkommissarin Vera Jourova am Freitag vor Journalisten in Estlands Hauptstadt Tallinn mit Blick auf das Löschen von sogenannten Hassbotschaften im Netz. "Aber man soll niemals nie sagen."
Dann könne das gerade verabschiedete deutsche Gesetz, das Internet-Konzernen mit hohen Bußgeldern droht, als „Inspiration“ dienen, sagte Jourova. Österreichs Justizminister und Vize-Kanzler Wolfgang Brandstetter (ÖVP) sah schon jetzt die Zeit für eine europäische Regelung gekommen: „Innerstaatlich werden wir das Problem nicht lösen können“, sagte er. Nur die EU insgesamt könne gegen global agierende „Internet-Giganten“ wirksam vorgehen.

6.7.2017
Zensur
Meedia: “You can’t pin down the truth”: die rollende VDZ-Kampagne für Pressefreiheit zum G20-Gipfel

Auch der Verband der Deutschen Zeitschriften-Verleger zeigt beim G20 Flagge und rollt im Wortsinn eine Kampagne für die Pressefreiheit aus: Mit Fahrzeugen werden Plakate durch die Hansestadt gefahren. Die Aktion ist eine eigens für den Gipfel konzipierte Fortsetzung der schon länger laufenden VDZ-Medienkampagne. Der Slogan lautet: "You can wrestle with the press, but you can't pin down the truth."
Zur Verbreitung dieser Botschaft setzten die Berliner auf eine eher ungewöhnliche Verbreitungsmethode. Sie lassen die Plakate – mit dem Motiv einer Freiheitsstatue – durch Hamburg rollen. Mit der Kampagne will der Verleger-Verband darauf aufmerksam machen, dass immer mehr Länder die Presse- und Meinungsfreiheit unterdrücken.

5.7.2017
Zensur
Junge Freiheit: Facebook löscht JF-Karikatur zur „Ehe für alle“

BERLIN. Facebook hat eine Karikatur der JUNGEN FREIHEIT zur „Ehe für alle“ gelöscht und den Chefredakteur der Zeitung, Dieter Stein, für drei Tage gesperrt. Die Karikatur habe gegen die Gemeinschaftsstandards verstoßen, teilte das soziale Netzwerk mit. Das nochmalige Posten der Karikatur könne zu einer dauerhaften Sperrung führen, drohte Facebook.

Konkret geht es um Kampagnenseite „Gender mich nicht!“, auf der die JF über „Gender Mainstreaming“ und Frühsexualisierung informiert. Dort hatte Stein am Dienstag eine Karikatur der JF vom Juli 2015 zur „Ehe für alle“ veröffentlicht. Auf dieser ist ein schwules Paar vor dem Standesamt zu sehen, das gerade heiraten will. Hinter ihnen stehen mehrere Personen in einer Schlage, darunter ein Junge, der seinen Teddybär heiraten möchte, eine Rentnerin mit ihrem Kanarienvogel und ein Moslem, der sich mit vier Frauen für die Eheschließung anmelden will. Als Bildunterschrift steht: „Wenn schon, denn schon …“


4.7.2017
Zensur
Konjunktion: Meinung: Kritiklosigkeit – der gewünschte Gesellschaftszustand
Kritik an oder in unserem System wird heute gerne als Hasskommentar oder Fake News tituliert. Dabei spielt es keine Rolle, was oder wen man kritisiert. Ob man dabei sachlich, fundiert und ausgewogen berichtet. Die entsprechende Schublade ist ganz schnell von Politik und Mainstream aufgezogen und die meist berechtigte Kritik landet unbesehen darin.

Versuchte man früher gerne unangenehme Sichtweisen in die Ecke der Verschwörungstheorien zu stellen, geht man heute den Weg der Fake News. Fake News sind die Verschwörungstheorien auf Steroide, wenn man so will. Dabei entblöden sich die Befürworter von Maas’schen Gesetzen und Überwachungsorgien sogar so weit, dass sie darin keinen versteckten Zensurversuch wahrnehmen wollen. Was aber ist es dann, wenn soziale Plattformen in vorauseilendem Gehorsam Inhalte löschen, weil man mit einer Geldbuße von 50 Millionen Euro belegt werden kann, wenn diese nicht schnell genug das entfernen, was andere als Hasskommentar oder Fake News bezeichnen, während andere es als klassische freie Meinungsäußerung sehen.

Mit Inkraftreten des Maas-Gesetzes wurden sofort erste Berichte bekannt, die diesen vorauseilenden Gehorsam thematisierten und Beispiele dazu brachten. Natürlich ist das Vorgehen nicht so subtil, dass die Menschen sofort erkennen, dass hier Zensur durch die Hintertüre eingeführt wurde. Man weiß zwar seitens Politik und Hochleistungspresse um die Trägheit und Dummheit der Massen, aber ist sich doch nicht ganz sicher, in wie weit man dieser Masse dies auch direkt ins Gesicht sagen kann.

4.7.2017
Zensur
NWO
Danisch: Maas von Sinnen

Jetzt geht unser „Bundesjustizminister“ Heiko Maas auf Algorithmen los. Analyse einer intellektuellen Desorientierung. [Nachtrag]

Heute gab es eine Reihe von Hinweisen darauf, dass Maas es nicht bei seinem Meinungserwürgungsgesetz belässt, sondern kaum, dass es im Bundestag irgendwie durchgewinkt wurde (demnächst sind Bundestagswahlen, bevor man wählt, sollte man sich sehr genau anschauen, wer für und wer gegen dieses Gesetz war), will er nun „Algorithmen“ regulieren:

SPIEGEL (man beachte das Update am Ende, Maas scheint nach heftiger Kritik schon etwas verändert zu haben), Heise, Telepolis
Vorsicht, hier wird es brisant....wer erkennt es?


4.7.2017
Zensur

Journalistenwatch: Facebook sperrt katholischen Historiker und Publizisten, weil er sich dort gegen die „Ehe für alle“ ausgesprochen hatte

Die Abschaffung des Grundrechts auf Meinungsfreiheit durch die Merkel-Administration ist ein erneuter Staatsputsch gegen Recht und Verfassung

Unter Merkel wird, mit Hilfe ihres an Goebbels und Mielke erinnernden faschistischen Justizministers Maas, das Grundecht auf Meinungsfreiheit abgeschafft. Man erinnert sich noch an das persönliche Treffen zwischen Merkel und Zuckerberg, dem Facebook-Chef, in welchem Maßnahmen besprochen wurde, wie Meinungen, die vom politischen Establishment abweichen, auf Facebook in Zukunft verhindert oder gelöscht werden können.


3.7.2017
Zensur
pi-news: Nach Zensurgesetz will Maas die Kontrolle über Google und Co.

Nachdem nun das Internetzensurgesetz beschlossene Sache ist, die Meinung der Bürger nach Möglichkeit durch Drohungen und staatliche Willkür unterdrückt bis ganz ausgeschaltet werden soll, dreht der deutsche Überwachungs- und Manipulationsstaat erst richtig auf. Das Regime setzt den nächsten Schritt zur Kontrolle über das Internet. Auch Suchmaschinen sollen gesetzlichen Reglements unterworfen wird.

Merkt der Mann eigentlich nicht wie lächerlich er sich macht. Erst wird sein tolles Busch zur absoluten Lachnummer, dann sind bei der Abstimmung über das neue Zensurgesetz gerade mal 40 Hansele da! Er wird von Buh-Rufern bei Reden vertrieben....das muß der doch langsam merken!

3.7.2017
Zensur
Journalistenwatch: Facebook sperrt katholischen Historiker und Publizisten, weil er sich dort gegen die „Ehe für alle“ ausgesprochen hatte

Die Abschaffung des Grundrechts auf Meinungsfreiheit durch die Merkel-Administration ist ein erneuter Staatsputsch gegen Recht und Verfassung

Unter Merkel wird, mit Hilfe ihres an Goebbels und Mielke erinnernden faschistischen Justizministers Maas, das Grundecht auf Meinungsfreiheit abgeschafft. Man erinnert sich noch an das persönliche Treffen zwischen Merkel und Zuckerberg, dem Facebook-Chef, in welchem Maßnahmen besprochen wurde, wie Meinungen, die vom politischen Establishment abweichen, auf Facebook in Zukunft verhindert oder gelöscht werden können.

Dass wir tatsächlich bereits in einer Diktatur leben, dass auch die freie Meinungsäußerung längst Makulatur ist, habe ich soeben erlebt. Ich bin für drei Tage von FB gesperrt worden, weil angeblich die folgende Aussage nicht den FB-Normen – sprich: Dem Diktat der Gesinnungsdiktatur unter „Wahrheitsminister“ Maas und der großen Vorsitzenden des Staatsrates der BRD – entspricht. Ich hatte zur eigentlichen Absicht hinter der Homo-„Ehe“ geschrieben:


2.7.2017
Zensur
Rechtsstaat
Korruption
Anonymousnews: Zensur-Gesetz: Nur 40 Politiker bei Abstimmung anwesend – Der Rest feierte Backstage Homoehe
Am 30. Juni 2017 konnte man im Bundestag mal wieder beobachten was für kriminelle und hochbezahlte BRD-Politiker wirklich Priorität hat. Bei der Abstimmung zur „Ehe für alle“, einer unwichtigen Wahlkampf-Bla-Bla- Entscheidung für eine Minderheit, fanden sich um 8.14 Uhr, 623 Abgeordnete ein und stimmten dem Gesetz zu. Als am selben Tag, rund eineinhalb Stunden später, um […]

1.7.2017
Zensur
Journalistenwatch: Deutsches Netz-DG findet Nachahmer

Berlin  – Das skandalöse Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) findet Nachahmer im Ausland. Italien zeigt sich begeistert: Die Selbstregulierung der Plattformen sei tatsächlich „unzureichend“. In Rom habe man mit Überlegungen für ein eigenes Netz-DG nach deutschem Vorbild begonnen, heißt es in einer Mitteilung Italiens an die EU-Kommission. Das deutsche Netz-DG sei „besonders interessant, auch weil es in Europa der erste Versuch einer Intervention ist“.

Noch weiter als der deutsche Bundesjustizminister geht seine israelische Amtskollegin Ayelet Shaked. Sie hat ebenfalls eine Taskforce für den Kontakt mit Sozialen Netzwerken eingesetzt und strebt gesetzliche Löschvorschriften sowie Bußgelder nach deutschem Vorbild an. (dts)


1.7.2017
Zensur
Journalistenwatch: Löschexzesse bei Facebook: Das NetzwerkDG wirkt schon 5 Stunden nach seiner Verabschiedung rigide!

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz wirkt bereits wenige Stunden nach seiner Verabschiedung (wie berichteten). Hier ein reales Posting eines mir persönlich bekannten FB-Nutzers, das eben gelöscht wurde (!).
Selbstredend (!) ist diese Karikatur von Art 5(1) GG gedeckt. Doch die Strafen von Maas mit dem neuen Gesetz sind derart rigide (bis zu 50 Mio EUR pro nicht rechtzeitiger Löschung von –undefinierter- Hatespeech), dass FB und die anderen Social Networks nun JEDE noch so kleine rhetorische Provokation sogar mittels TRUE News löschen!! Genau das war vorhergesagt worden. Die Wahrheit darf nicht mehr geschrieben werden.
Selbst das zweite Bild DRUNTER wurde gelöscht, weil jemand den Text „Finger weg!“ auf arabisch dazugesetzt hat – Wahnsinn

1.7.2017
Zensur
pi-news: Großbanner: Sei keine Marionette – Dresden dankt Xavier Naidoo

In den letzten Tagen hat die Bundesregierung ihr wahres, undemokratisches Gesicht gezeigt und mit einer Fülle von Gesetzesänderungen die Zensur und die Überwachung der Bürger radikal verschärft. Die Internetzensur wird dabei in die Hände global agierender Privatunternehmen gelegt.
Jede neue Bedrohungslage wird ausgenutzt, um unsere Freiheit Stück für Stück für eine angebliche Sicherheit einzuschränken. Jeder Terrroranschlag führt so letztendlich zu einer flächendeckenden Kontrolle per Videoüberwachung, Gesichtsscanner, Mautbrücken und dem Staatstrojaner. Gleichzeitig befeuert die Berliner Marionettenregierung eben diesen Terror durch Waffenexporte und durch die Teilnahme an Kriegen außerhalb unserer Interessenssphäre.

1.7.2017
Zensur
Journalistenwatch: Lammert erwartet Verfassungsklage wegen Netzwerkdurchsuchungsgesetz

Berlin  – Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) erwartet eine Verfassungsklage wegen des Netzwerkdurchsuchungsgesetzes. „Fast jeder sieht einen Regelungsbedarf, gleichzeitig hält fast jeder es für nötig, dass ein solcher gesetzlicher Regelungsbedarf nicht faktisch zu Zensur führen darf“, sagte Lammert der „Welt am Sonntag“. „Wie man das eine erreicht, ohne das andere zu bewirken, ist hochkompliziert“, so Lammert.

Immerhin könne die Prüfung des Gesetzes durch das Verfassungsgericht auch ein Beitrag zur Lösung sein, weil sich aus dem Urteil entweder grünes Licht ergebe oder man Hinweise erhielte, wo nachgebessert werden müsste. Mit den Stimmen von Union und SPD hatte der Bundestag am Freitag ein Gesetz beschlossen, das die Betreiber von sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter und YouTube verpflichtet, offensichtlich strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden nach Eingang der Beschwerde zu löschen oder zu sperren. Künftig werden die Netzwerkbetreiber verpflichtet, den Nutzern ein leicht erkennbares, unmittelbar erreichbares Verfahren zur Übermittlung von Beschwerden zur Verfügung zu stellen.


29.6.2017
Zensur
Journalistenwatch: Amadeu-Antonio-Stiftung zensiert jetzt auch bei Twitter

Wie auf Facebook macht sich auch bei zahlreichen Twitternutzern zurzeit der „Eindruck“ breit, dass zunehmend Tweets mit kritischen – sprich nichtlinken Äußerungen-  für die breite Öffentlichkeit verschwinden, ohne dass das Konto gelöscht wird. „Shadowbanning“ – so der Name für die gezielte Reichweiteneinschränkung missliebiger Accounts, wird als „Beschneidungswerkzeug“ vermutet. Wenn sich Twitter jedoch die Amadeu-Antonio-Stiftung ins Zensurboot holt, dürfte aus einer Vermutung schnell Gewissheit werden.

Facebook- oder Twitteraccounts, die mit einem Shadowban – auch als Stealth Banning oder Ghostban bezeichnet –  belegt werden, sind in ihrer Reichweite stark beschränkt. Dies führt dazu, dass nur noch jenen Usern der Beitrag angezeigt wird, die – wie im Fall von Twitter – dem betreffenden Account direkt folgen. Die Tweets tauchen beispielsweise nicht mehr in der Suche auf.

Auf Twitter herrscht längst schon keine Meinungsfreiheit mehr


27.6.2017
Zensur
Meedia: Fake News und Hatespeech: G+J-Chefin Julia Jäkel fordert Ethikkommission für Facebook & Co.

Julia Jäkel, CEO von Gruner + Jahr, hat heute in Berlin zu einer „großen gesellschaftspolitischen Debatte“ um Plattformen wie Facebook aufgerufen, die sich nicht in der Auseinandersetzung um das Netzwerkdurchsetzungsgesetz erschöpfen dürfe. „Wir müssen eine Antwort finden auf die grundsätzliche Frage: Wie setzen wir unsere freiheitlich-demokratische Ordnung auch in den sozialen Netzen durch?“


26.6.2017
Zensur
Jungefreiheit: Twitter weist Zensur-Vorwurf zurück

BERLIN. Twitter hat den Vorwurf zurückgewiesen, die Reichweite bestimmter Accounts einzuschränken. Vielmehr habe ein technisches Problem dazu geführt, daß Accounts mehrerer Nutzer nicht mehr über die Suchfunktion gefunden werden konnten.

Die Tweets der betroffenen Accounts wurden außerhalb der eignen Followerschar nicht mehr angezeigt. Betroffen davon war auch der Account der JUNGEN FREIHEIT. Viele Twitterer äußerten daraufhin die Vermutung, daß es sich um einen sogenannten Shadowban handelte.

Twitter: Problem mit Spam-Filter


25.6.2017
Zensur
Danisch: Shadow-Bans nehmen wohl zu

Bei mir laufen gerade verschiedene Hinweise ein,

dass Leute auf Twitter mit einem Shadow-Ban belegt wurden.

Shadow-Ban heißt, dass man auf eine besondere Weise gesperrt wird, die es sehr schwer macht, das selbst zu bemerken. Man sieht seine eigenen Tweets und auch ein paar der Freunde sehen sie und antworten sogar, deshalb denkt man, alles wäre in Ordnung. Der Rest der Welt sieht die Tweets aber nicht.


25.6.2017
Zensur
Epochtimes: Verleumdung im Internet: Youtube Video vom „Generalmajor“ gelöscht – Schultze-Rhonhof erstattet Anzeige beim Staatsanwalt

Kann das jetzt jeder machen, Meinungsterror statt Meinungsaustausch im Internet durch Löschanträge bei Youtube durchsetzen? Gerd Schultze-Rhonhof, Generalmajor a.D., wurde das jüngste „Opfer“ solcher Praktiken, aber er wehrt sich.

Er wurde bekannt unter dem verkürzten Titel „Der Generalmajor“, denn seit 2015 hat Gerd Schultze-Rhonhof, Generalmajor a.D. der Bundeswehr, mit voller Namens-und Titelangabe drei Offene Briefe an die Bundeskanzlerin geschickt.

Die drei Briefe waren Warn- und Protestbriefe zur unkontrollierten Masseneinwanderung nicht nur an die Bundeskanzlerin, sondern auch an die Ministerpräsidenten der Länder, die Generalsekretäre der Parteien, viele Bundesminister und an alle Damen und Herren Abgeordnete des Bundestags. Diese Briefe wurden auch bei uns veröffentlicht.

Deshalb wandte sich Gerd Schultze-Rhonhof heute auch an uns mit folgender Nachricht, dass einer seiner Vorträge auf Youtube gelöscht wurde wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen und nicht nur das
Alles was unbequem ist wird entfernt. 1984 wird wahr!

22.6.2017
Zensur
Schweinereien
Dauermeldungen
1nselpresse: Mir ist nach kotzen

Offenbar haben sie bei Facebook die Werkzeugkiste etwas erweitert und sperren jetzt nicht mehr gleich alles, sondern nur wichtige Teilfunktionen, wenn ihnen etwas nicht passt. Sinnigerweise ohne Vorankündigung, da sie sonst eine wie auch immer geartete Begründung dazu liefern müssten, die  diese - siehe mein Weihnachtsvideo - wohl zu oft zeigt, dass ihre Gründe vorgeschoben sind und die Ursache eine gesinnungspolitische ist. Danke, Frau Kahane!

21.6.2017
Zensur
Epochtimes: „Maas’sches Zensurvorhaben“: Die Abschaffung der Freiheit per Gesetz

Ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas verfassungswidrig? Unsere Gastautorin Vera Lengsfeld war gestern bei der Anhörung des Rechtsausschusses im Bundestag dabei. Ihr Fazit lässt nichts Gutes erahnen.

Gestern fand im Bundestag eine Anhörung des Rechtsausschusses zum Maas’schen Zensurvorhaben, genannt Netzwerkdurchsetzungsgesetz statt. Wegen der Brisanz der Angelegenheit wurde die übliche Expertenzahl, die von den Fraktionen bestimmt wird, auf zehn erweitert.

Von diesen zehn Experten haben sieben das Gesetz für untauglich oder gar verfassungswidrig erklärt. Einige schlugen substanzielle Nachbesserungen vor, andere waren der Meinung, dass der von Maas vorgelegte Entwurf nicht zu heilen sei.

Meines Wissens ist noch niemals ein Gesetzentwurf einer Regierung so massiv verrissen worden. Besonders beunruhigend ist, dass aus dem Hause des Justizministers ein Entwurf vorgelegt und vom Kabinett Merkel durchgewunken wurde, der verfassungswidrig ist.

20.6.2017
Zensur
Junge Freiheit: Großrazzia gegen Hetze im Internet

WIESBADEN. Die Polizei ist am Dienstag morgen mit einer breitangelegten Razzia gegen Hetze im Internet vorgegangen. 23 Polizeidienststellen durchsuchten unter Führung des Bundeskriminalamts in 14 Bundesländern die Wohnungen zahlreicher Beschuldigter. Die verfolgten Taten seien überwiegend politisch rechts motivierte Volksverhetzungen, teilte das BKA mit.

„Die Polizei geht aber auch gegen einen Haßposter aus der Reichsbürgerszene sowie zwei politisch links motivierte Täter vor.“ In einem anderen Fall sei die sexuelle Orientierung des Opfers Angriffsziel eines Haßpostings gewesen.

Ein Leserkommentar:
Dann sollte er aber auch bei den richtigen suchen, was er aber wohl nicht wagen wird.
Mir fällt z.B. seit einiger immer wieder auf, dass Leute im persönlichen Gespräch sagen "aber man darf ja nichts sagen, dann ist man gleich ein Nazi"
D.h., es gibt längst ein Klima der Angst, der Bedrohung und wenn man die Geschichten von der AfD und diverse "Demonstrationen" und "Aktionen" "gegen Rechts" sieht auch ein Klima der Gewalt, wogegen das BKA offenbar nichts einzuwenden hat.

19.6.2017
Zensur
Schluesselkindblog: Auch Focus Online verschärft jetzt dramatisch Zensur im Kommentarbereich

Der Focus Online, einst noch gefühltes „Bollwerk der Meinungsfreiheit“ an der System – und Massenmedien Propaganda – Front, verschärft seit einiger Zeit knallhart die Zensur für ihren Kommentarbereich.
Wie Fake News von „Spiegel“, über „Zeit„, „die Süddeutsche“, oder eben das langjährig unterhaltsame Boulevard-Blatt „Bildzeitung „, jahrzehntelang immer gut für das morgendliche Geschäft am stillen Örtchen, schon lange für ihren Leser-Kommentarbereich reglementieren, die freie Meinungsäußerung, wird jetzt auch zusehends beim Focus – (Locus) Online, eingeführt. Schon vor Wochen stellten besorgte Leser des Focus fest, dass viele kritische Kommentare erst Tage später veröffentlicht wurden, dann, wenn eben der Artikel nicht mehr aktuell ist und die Leser aufgrund dessen, natürlich nicht mehr in den Kommentarbereich schauen.
Mittlerweile hilft auch das nicht mehr. Die Wut im Volk auf das System wächst von Stunde zur Stunde und die vollständige Unterdrückung von Menschenrechtechten wie die Meinungsfreiheit, wird im Merkel Regime, sehr bald schon, den Deckel vom System fliegen lassen. Das die selbstermächtigte Bundeskanzlerin in einem Unrechtsstaat aufwuchs, können die Deutschen jeden Tag an ihrer kriminellen Flüchtlingspolitik ablesen.
Schade drum, und dabei ist bereits der Spiegel aus meiner täglichen Liste raus geflogen wegen seiner Weichspülerei. Jetzt ist wohl Focus dran.

18.6.2017
Zensur
Compact-Online: Abiturientin mit antideutschem T-Shirt sorgt für Wirbel bei Pegida

Eine 18jährige Abiturientin sorgte bei Pegida mit einem Antifa-T-Shirt für Ärger. Die Polizei beschlagnahmte das Objekt des Anstoßes. Der darauf zitierte Satz stammt aus dem Song „Baggersee“ der antideutschen Hip Hop-Gruppe Antilopen Gang.

Selbstgerechtigkeit ist ein Königsweg zur Verblödung. Das bewies eine 18jährige Abiturientin, die montags regelmäßig nach Dresden fuhr, um sich dort gegen Pegida zu positionieren. Letzte Woche trug sie dabei jedoch ein T-Shirt mit der Aufschrift „Antilopen Gang – Atombombe auf Deutschland, alles Gute kommt von oben“. Der letzte Satzteil ist auf fünf strahlende Bömbchen gemalt – für jedes Wort eine.

Ein Pegida-Redner kommentierte das antifantische Motiv: „Atombomben auf Dresden“ – das gehe gar nicht. Auch sollen ältere Pegida-Teilnehmer die Schülerin als „Rassistin“ und „Nazi“ beschimpft haben. Einer fragte sie, ob sie noch alle Tassen im Schrank habe. Die Polizei beschlagnahmte das T-Shirt. Die Abiturientin sagte der Süddeutschen Zeitung: „Das T-Shirt habe ich erst vor zwei Wochen in Bischofswerda bei einem Antilopen-Konzert gekauft.“ Auch die Hip-Hop-Band sei, als sie von dem Vorfall erfuhr, angeblich „selber irritiert“ gewesen.
Jetzt spinnen sie total. Dann müßte man jeden zweiten Rock-Song zensieren!


18.6.2017
Zensur
Epochtimes: „Kampf gegen Hass“ im Netz: Europarat warnt vor Zensur

"Bei staatlichen Maßnahmen gegen Falschnachrichten besteht die Gefahr, in den Bereich der Zensur zu kommen", sagt der Generalsekretär des Europarates.
„Bei staatlichen Maßnahmen gegen Falschnachrichten besteht die Gefahr, in den Bereich der Zensur zu kommen“, sagte Jagland dem „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe). Ein wie von der Bundesregierung vorgeschlagenes Gesetzt gegen Hasskommentare im Netz könne in weniger demokratischen Ländern als Vorwand dienen, die Meinungsfreiheit einzuschränken, so Jagland.

17.6.2017
Zensur
Journalistenwatch: Heiko Maas bleibt stur: Die Meinungsfreiheit wird abgeschafft!

Täuschen, tricksen, manövrieren, das kann er unser „nordkoreanischer“ Justizminister. Jetzt wo er von allen Seiten auf die Mütze bekommen hat, weil er sein Streich gegen die Meinungsfreiheit doch zu kühn vorgetragen hatte, versucht er es mit „faulen“ Kompromissen:

„Im Konflikt um sein umstrittenes „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ zeigt sich Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) kurz vor den entscheidenden Beratungen im Bundestag kompromissbereit. So besteht Maas nicht mehr auf der zentralen Vorgabe, dass Anbieter wie Facebook verletzende oder falsche Behauptungen innerhalb von sieben Tagen löschen müssen, berichtet der „Spiegel“. An einem abschwächenden Zusatz wie „in der Regel“ werde das Gesetz nicht scheitern, sagte der Minister bei einer SPD-Veranstaltung in Potsdam.


17.6.2017
Zensur
Journalistenwatch: Correctiv: Ausbeuter türkischer Exilmedien?

Beim türkischen Exilmedium „Özgürüz“ (auf Deutsch: „Wir sind frei“) brennt die Hütte, wie der Tagesspiegel berichtet. Der Autor Hayko Bagdat, der „Özgürüz“ bisher zusammen mit Can Dündar geleitet hat, verläßt das Online-Medium unter Hinterlassung einer wüsten Tirade gegen David Schraven, den Geschäftsführer des gemeinnützigen Recherchezentrums „Correctiv“.

Die Gemeinnützigkeit von „Correctiv“ wurde zuletzt einer breiten Öffentlichkeit bekannt, als herauskam, daß die passionierten Linksschreiber im Auftrage von Bundesjustizminister Heiko Maas soziale Netzwerke wie Facebook nach „Fake-News“ durchsuchen, um die entsprechenden Verfasser dieser „Fake-News“ einer zensorischen „Sonderbehandlung“ durch Annetta „Stasimaus“ Kahane von der SPD-nahen Amadeu-Antonio-Stiftung zuzuführen, die dann wiederum ihre getreue Frau Kirschsieper anweist, löschend und sperrend tätig zu werden. Eva Maria Kirschsieper war, bevor sie bei Facebook als Kontrolletta anheuerte, Assistentin einer SPD-Europaparlamentarierin. Da kommt also eine überaus gemeinnützige linke Befehlskette zusammen.


17.6.2017
Zensur
Meedia: Jetzt doch im öffentlich-rechtlichen Fernsehen: ARD zeigt Antisemitismus-Doku am Mittwoch im Ersten


Weil er eine Doku über Judenfeindlichkeit nicht zeigen wollte, bekam der Kultursender Arte viel Kritik. Jetzt kommt der Film, den Bild.de bereits zeigte, doch noch ins Fernsehen - sogar ins Erste.
Der zunächst von Arte unter Verschluss gehaltene Film „Auserwählt und ausgegrenzt. Der Hass auf Juden in Europa“ kommt am Mittwoch im Ersten. Die 90-minütige Doku soll laut Mitteilung vom Freitagabend am 21. Juni um 22.15 Uhr gezeigt werden. Im Anschluss werde dem Thema eine eigene Diskussionssendung mit Sandra Maischberger gewidmet. „Dabei werden auch die vom WDR beanstandeten handwerklichen Mängel der Dokumentation berücksichtigt“, hieß es in der Mitteilung. Der ursprünglich für Arte produzierte Film hatte für viel Wirbel gesorgt und war von Bild.de am Dienstag für einen Tag online gestellt worden. Seitdem kursiert er auch im Internet.
Na also! Geht doch! Endlich wachen ein paar auf und fangen wirklich an zu protestieren!

17.6.2017
Zensur
Epochtimes: Europarechts- und verfassungswidrig: Kauder rückt von Maas` Netzwerkdurchsetzungsgesetz ab

Vor kurzem hatte der wissenschaftliche Dienst des Bundestages festgestellt, das von Justizminister Maas vorgelegte Gesetz zur Löschung "strafbarer Fake News" und "Hetze" im Internet sei europarechts- und verfassungswidrig.

Unionsfraktionschef Volker Kauder rückt deutlich von dem Plan ab, das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Justizminister Heiko Maas (SPD) noch in der kurzen Zeit bis zum Ende der Legislaturperiode zu beschließen.

„Herr Kauder wartet nun die Sachverständigenanhörung im Rechtsausschuss am 19. Juni ab“, sagte ein Unions-Fraktionssprecher auf „Focus“-Anfrage. „Auch auf Grundlage dieser Anhörung wird sich die Fraktion dann bis Ende Juni ein abschließendes Urteil bilden.“


15.6.2017
Zensur
Demokratur
Epochtimes: Zensurgesetz nicht zustimmungsbedürftig: Bundesregierung weist Länder-Bedenken zurück

Ein Veto des Bundesrats wird nicht möglich sein gegen das Zensurgesetz von Heiko Maas. Die Bundesregierung veröffentlichte gestern ein Statement, wonach das "NetzDG" keiner Zustimmung der Länder bedürfe.

Die Bundesregierung hat ihren Entwurf des Zensurgesetze von Heiko Maas (Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, NetzDG) im Bundestag eingebracht. Damit sollen große Internet-Plattformen wie Twitter und Facebook zu wirksameren und schnelleren Löschverfahren für rechtswidrige Inhalte verpflichtet werden.

Zur Verfahrensbeschleunigung hatten die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD den Entwurf bereits wortgleich als eigenen Gesetzentwurf eingebracht. Außerdem wurde der Entwurf am 19. Mai in erster Lesung im Plenum beraten. Zuvor war er gemäß den Verfahrensvorschriften zunächst dem Bundesrat zugegangen.


15.6.2017
Zensur
Journalistenwatch: Kleines Mädchen missbraucht – Eltern zum Schweigen verurteilt

In den USA sorgt eine richterlich angeordnete Nachrichtensperre im Fall eines Kindesmissbrauchs durch sogenannte Flüchtlinge für Aufregung in der Gegenöffentlichkeit. Drei minderjährigen Jungen aus dem Irak und dem Sudan, standen im April vor Gericht. Der Vorwurf: Sie hatten die kleine Jayla (5) in dem Waschkeller einer Appartementanlage im Juni 2016 in Twin Falls, Idaho gefangen gehalten. Sie urinierten auf das Mädchen und missbrauchten sie sexuell. Sie wurden schuldig gesprochen und erhielten eine Strafe – die keiner kennt. Denn Richter Thomas Borresen erließ für jeden, der sich im Gerichtssaal befand, einen Maulkorberlass. Wer es wagt, darüber zu sprechen, wie das Urteil ausgefallen ist, riskiert eine Haftstrafe.
In dem Land der Freien geht es bald noch schlimmer zu als bei uns. Aber weil wir ja alles nachmachen bekommen wir genau diese Verhältnisse auch noch geboten!

15.6.2017
Zensur
Deutsch.RT: Grundrechte ausgesetzt: Widerstand gegen "Hate Speech"-Gesetz von Maas nimmt weiter zu

Im Bundestag wachsen die Zweifel an dem umstrittenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Die Bundesbeauftragte für Datenschutz sieht Grundrechte gefährdet. Eine schnelle Verabschiedung erscheint fraglich. Facebook gewährte Renate Künast Zugang zu seinen Löschteams.

Bezüglich des von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vorgeschlagenen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) sorgen vor allem dessen Vorstellungen zum Umgang mit vermeintlichen oder tatsächlichen Hasskommentaren ("Hate Speech") für breiten Widerstand.
Von wem wird dieser Mann eigentlich genau geschmiert? Soviel Haß auf die Deutschen kann ja nur von außen gesteuert sein! Natürlich spielt die kommunistisch verbrämte NWO dabei mit....aber soviel fehlgeleitete Ideologie....?


14.6.2017
Zensur
Epochtimes: Aktion gegen Zensur und Meinungsverbote am „Zensurministerium“: 55 Ermittlungsverfahren gegen „Identitäre“

Erst kürzlich wurden in Russland Demonstranten festgenommen, weil sie ohne Genehmigung gegen die Regierung protestierten. In Deutschland gab es einen Aufschrei - doch wie sieht es hierzulande aus?

Nach der Aktion der sogenannten „Identitären Bewegung“ vor dem Bundesjustizministerium ermitteln die Berliner Strafverfolgungsbehörden in insgesamt 55 Fällen.

Das geht aus einer unveröffentlichten Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Anne Helm und Niklas Schrader (Linke) hervor, über die die Tageszeitung „Neues Deutschland“ (Donnerstagsausgabe) berichtet.

Demnach ermitteln die Behörden in 29 Fällen wegen des Verdachts des Gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr und der gefährlichen Körperverletzung, des Verdachts eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und des Verdachts des Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz sowie in 26 Verfahren wegen des Verdachts des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte.


14.6.2017
NWO
Überwachung
Zensur
Anonymousnews: Ratlos im Neuland: Merkel-Regime fordert weltweite Regulierung des Internet
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat laut Reuters vor einigen Tagen in Mexiko eine weltweite Regulierung für Teile des Digitalsektors gefordert. „Man wird bei der Industrie 4.0 in den gesamten Sicherheitsfragen auch den Prozess durchlaufen müssen, den wir bei der Welthandelsorganisation WTO mit realen Handelsvorgängen schon durchlaufen haben, den wir beim G20-Prozess mit Finanzmarktregulierung durchlaufen haben“, sagte […]

13.6.2017
Zensur
Compact-Online: Facebook high im Rausch der Zensur

Und wieder ein gesperrter Facebook-Account. Diesmal trifft es (erneut) Karoline Seibt, Rechtsanwältin und Autorin von Philosophia perennis. Ihr Vergehen: Islamkritik.
Langsam tritt bereits ein Gewöhnungseffekt ein. Alle paar Tage liest man, dass Facebook wieder mal einen Account gesperrt hat. Jüngste Beispiele: Imad Karim, Markus Hibbeler, Jürgen Fritz, Ines Laufer und jetzt erneut die Aktivistin und Rechtsanwältin Karoline Seibt. Alle fünf sind Islamkritiker.

13.6.2017
Zensur
Epochtimes: Weitere Autoren wegen Islamkritik auf Facebook gesperrt – Jetzt Karoline Seibt

Islamkritik wird auf Facebook immer stärker verfolgt. Jetzt traf es auch die bekannte Rechtsanwältin und Aktivistin Karoline Seibt.
Gestern berichteten wir über die erneute Facebook-Sperre von unserem Gastautor Jürgen Fritz. Heute wurde die bekannte Rechtsanwältin Karoline Seibt erneut von Facebook gesperrt, wie Philosophia Perennis berichtet. Diesmal hatte die Aktivistin, mit Hilfe eines von ihr geteilten Fremdbeitrags, auf das Versagen der deutschen Behörden im Umgang mit sog. islamischen „Gefährdern“ hingewiesen.
Das wird Face-Book noch das Genick brechen. Die Hörigkeit der Ersten hört bereits auf merke ich bereits im Bekanntenkreis.

13.6.2017
Zensur
Rechtsstaat
Journalistenwatch: Zensurgesetz: UN maulschellieren Heiko Maas


Heiko Maas, der kleine Mann der SPD und seines Zeichens Bundesjustizminister, hat nicht nur von Seiten der Union harsche Kritik an seinem geplanten Netzwerkdurchgesetzungsgesetz (NetzDG) eingefahren, sondern nun auch von den Vereinten Nationen, wie Joachim Steinhöfel mitteilt. Der Sonderbeauftragte der UN für die Meinungsfreiheit, David Kaye, habe das Maassche Gesetzesvorhaben in der Luft zerrissen. Es sei ein Unding, so Kaye, daß die Prüfung der strafrechtlichen Relevanz von Meinungsäußerungen in sozialen Netzwerken an Privatpersonen übertragen werden soll.

Wie bitte kann dieser Netz-Troll der ganz offensichtlich im Sinne der NWO von Soros finanziert wird überhaupt noch im Amt sein? Ein Justizminister, der sich Rechtsbrüche ohne Ende erlaubt?

10.6.2017
Zensur
Compact-Online: UN-Sonderberichterstatter verreißt das Zensurgesetz von Maas

Ein UN-Sonderberichterstatter hält Maas Zensurgesetz mit dem europäischen Recht für unvereinbar und fordert die Bundesregierung zu einer Stellungnahme auf.
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat für das geplante Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) schon reichlich Prügel kassiert. Nicht nur von Parteikollegen. Auch betroffene Netzwerkanbieter wie Facebook wehrten sich gegen diesen „deutschen Alleingang“ und nur härteste Propaganda-Journalisten versuchten, die Privatisierung von Zensur zu verteidigen.

9.6.2017
Zensur
Lügen
Korruption
ScienceFiles: 1.3 Millionen Euro in Wertpapieren: Verstößt Amadeu-Antonio-Stiftung gegen Steuerrecht?

Stolz präsentiert die Amadeu-Antonio-Stiftung auf ihrer Webseite den Bescheid des Finanzamts Weinheim vom 19. September 2016, auf dem die Gemeinnützigkeit der Stiftung anerkannt und die daraus folgende Steuerbegünstigung festgestellt wird.

Etwas zusammensuchen muss man sich die rudimentären Angaben, die die Stiftung als Bilanz bezeichnet und jährlich von der Breiler und Schnabel OHG in Frankfurt am Main absegnen lässt. Eigentlich hätten wir die verstreuten Rudimentär-Bilanzen gar nicht zusammengesucht, wäre nicht ein ärgerlicher Leser mit dem folgenden Tweet zu uns gekommen:
Es ist mir sowieso ein Rätsel warum dieser Laden überhaupt noch existiert! Korruption und Vetternwirtschaft ohne Gleichen, Menschenrechtsverletzungen ohne Ende....


9.6.2017
Zensur
1nselpresse: Video: BBC zensiert "Allah" aus einem Interview mit einer Augenzeugin eines Terroranschlages

Eine Anmerkung: Leider hat mir die freundliche Frau Kahane wieder einmal verboten, bei Facebook Videos zu teilen. Es wäre daher toll, wenn (nicht nur) die Facebooknutzer unter den Lesern das Video und den Artikel in möglichst vielen Gruppen und Netzwerken teilen würden. Mir scheint, es braucht wirklich etwas Aufklärung hinsichtlich der Zensur (nicht nur) in diesem Land. Besten Dank an alle!

7.6.2017
Zensur
Journalistenwatch: Facebooksperre für Ines Laufer

Nun wurde die Publizistin Ines Laufer , unter anderem Autorin auf dem Internetblog fisch+fleisch, gesperrt, weil sie auf ihrem Profil Jürgen Fritz zitierte. Dieser schrieb über das islamische Massaker in London:

Diese Massenmörder sind keine Selbstmörder, wie man durch Sprachhexerei zu suggerieren sucht. Denn das würde bedeuten, dass der Muslim sich selbst töten wollte, dass dies sein eigentliches Ziel gewesen wäre. Das aber ist genau nicht der Fall. Er will nicht primär sich töten, sondern massenhaft andere morden. Und dies möchte er deswegen, um Angst und Schrecken zu verbreiten und um langfristig, unser freiheitlich-demokratisches, aufgeklärtes, säkulares System zu zerstören.(BS)


6.6.2017
Zensur
Danisch: Spam-Filter als verkappte Zensurfilter?
Hat noch irgendjemand solche Fälle beobachtet, in denen Mails mit Hinweisen auf solche Informationen als Spam geblockt werden?

6.6.2017
Zensur
Danisch: Seltsames Filterverhalten bei T-Online
Ich habe mal etwas genauer herumgespielt:

Der Leser hatte mir ursprünglich folgende Mail geschickt, die T-Online aber abgelehnt hatte:

6.6.2017
Zensur
Danisch: Da wird Heiko aber enttäuscht sein
Deutschland ist in der weltweiten Rangliste der Länder, die am meisten auf Twitter löschen lassen und zensieren, nur auf Platz 3, hinter der Türkei und Russland.

4.6.2017
Zensur
Jouwatch: Eva-Maria Kirschsieper: Das ist die Frau der Facebooksperrungen!

Eigentlich sieht sie ganz nett aus. Ein bisschen wie eine Zahnarzthelferin oder die Sekretärin aus dem Vorzimmer eines Mittelstandsunternehmers. Auf jeden Fall auf den ersten Blick harmlos. Sie ist aber alles andere als das … Es geht um Eva-Maria Kirschsieper.

3.6.2017
Zensur
Journalistenwatch: JouWatch jetzt auf Gab.ai

Die Freiheit des Internets beschneiden zu wollen, die Meinungsfreiheit einzuschränken und zu reglementieren, das zeitigt Konsequenzen: JouWatch veröffentlicht nun auf dem neuen Kurznachrichten Gab, das Twitter-Exilanten eine neue Heimat zu geben scheint.

3.6.2017
Zensur
Journalistenwatch: Twitterzensur löst Massenexodus aus

Wie Facebook, ist auch Twitter dazu übergegangen, den Willen des deutschen Zensurmeisters Heiko Maas (SPD) zu vollstrecken. Doch der berühmte Tropfen – in diesem Fall die zweite Sperrung von Kolja Bonke – scheint das soziale Medienfass zum Überlaufen gebracht zu haben: Massenhaft verlassen die User Twitter und finden Exil bei der neuen Plattform Gab.ai.

2.6.2017
Zensur

Schluesselkindblog: STASI Methoden in Berlin – Staat schafft sich immer mehr Feinde

Das Berliner Amtsgericht Tiergarten verurteilte in dieser Woche eine 62-jährige Frau zu einer Geldstrafe, weil sie auf der Social Media Plattform Facebook, flüchtlingskritische Postings „geliked“ und geteilt hatte. Die Verurteilte muss jetzt zur Abschreckung und sicherlich auch zur Durchsetzung der linksfaschistischen Gesinnungsordnung – und Islamisierungsspolitik, eine Geldstrafe von 1.350 Euro Strafe zahlen.

Der anti-demokratische Unrechtsstaat schafft sich immer mehr Feinde im Volk

Die Frau hatte es gewagt ein Bild mit der Frage zu teilen: „Wie finden Sie Flüchtlinge“?


30.5.2017
Zensur
Journalistenwatch: Abt. Blockwart: Facebook der Denunziantenstadl?

Unbedingt den Link anklicken und Bauklötze staunen. Es ist unglaublich, mit welcher Selbstverständlichkeit sich diese vor Selbstgerechtigkeit stinkende Bande die moralische Definitionshoheit anmaßt.

29.5.2017
Zensur
Compact-Online: Erste Abmahnung gegen Facebook-Löschzug – Konzern attackiert Maas

Der SPD-Justizminister fordert die Löschung politisch unkorrekter Ansichten im größten sozialen Netzwerk der Welt. Der Konzern spurt nur widerwillig. Er hat bereits die erste Abmahnung am Hals.
In einer Stellungnahme, die der WirtschaftsWoche vorliegt, äußert sich Facebook zum kontroversen Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) von Bundesjustizminister Heiko Maas. Für die Bekämpfung sogenannter Hate Speech und Fake News sei das Gesetz „ungeeignet“
Nicht das Zuckerberg-Imperium, sondern der Staat sei hier in der Pflicht: „Der Rechtsstaat darf die eigenen Versäumnisse und die Verantwortung nicht auf private Unternehmen abwälzen. Die Verhinderung und Bekämpfung von Hate Speech und Falschmeldungen ist eine öffentliche Aufgabe, der sich der Staat nicht entziehen darf.“ Facebook warnt vor einem „nationalen Alleingang“ und verlangt eine europäische Lösung. Die scheint in weiter Ferne. Laut einem vom IT-Branchenverband in Auftrag gegebenen Gutachten widerspricht das Zensurgesetz europäischem Recht, da es sowohl gegen die E-Commerce-Richtlinie als auch die neue Datenschutzgrundverordnung verstoße.

29.5.2017
Zensur
Compact-Online: Nach Abmahnung: Facebook zieht Schwanz ein

Der Konzern hat einen gelöschten Kommentar wieder freigeschaltet. Ein Fotojournalist hatte einen Anwalt eingeschaltet, nachdem ein kritischer Kommentar zuvor zensiert worden war.

COMPACT hatte über den Vorfall berichtet. Drei Tage nachdem der Medienrechtler Joachim Steinhöfel dem Zuckerberg-Konzern eine Abmahnung in die EU-Niederlassung in Irland geschickt hatte, ist das Konto des regierungs- und islamkritischen Nutzers Markus Hibbeler wieder freigeschaltet. Der zensierte Beitrag steht ebenfalls wieder.

Hibbeler, dessen Posts von über 20.000 Menschen gelesen werden, kommentiert: „Sieg für die Meinungsfreiheit: Facebook hat sich nach Abmahnung durch Joachim Nikolaus Steinhöfel bei mir entschuldigt, den gelöschten Text wiederhergestellt und mich vorzeitig entsperrt. Vielen Dank an meinen Anwalt und an alle, die mich in Postings, Kommentaren und unzähligen persönlichen Nachrichten unterstützt haben! Die Freiheit siegt am Ende immer, wenn man sich für sie einsetzt!


28.5.2017
Zensur
Journalistenwatch: Facebook scheint die Nase voll zu haben von Heiko Maas

Der Internetkonzern Facebook scheint langsam genug vom selbstherrlichen Gehabe des deutschen Justizminister zu haben und wehrt sich erstmals gegen das Zensurgesetz von Heiko Maas (SPD). Das US-amerikanische Unternehmen warnt vor einem deutschen Alleingang in der Einschränkung der Meinungsfreiheit und präferiert eine europäische Lösung durch Brüssel.

27.5.2017
Zensur
Schluesselkindblog: Heiko Maas kleinlaut: Facebook Zensur willkürlich

Heiko Maas stellt sich dumm und nutzt jetzt die Fehler von Facebook, sein ganz eigenes, grundgesetzwidriges Machwerk, zu rechtfertigen

    „Kein Wunder, dass Facebook seine Vorgaben geheim hält“ (Heiko Maas)

Über ein Leak sind interne Anweisungen von Facebook an die Öffentlichkeit gelangt. Jetzt nutzt Bundesjustizminister Heiko Maas die internen Versäumnisse und willkürliche Zensur von #Facebook , sein verfsssungswidriges „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“  schönzureden :

Die Kriterien über die zu löschenden Inhalte bei Facebook seien willkürlich, so die heutige Erkenntnis des Bundesjustizminister. (Hört, hört) Maas kritisiert (das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen) so wörtlich die „mangelnde Transparenz des sozialen Netzwerks.“ 

25.5.2017
Zensur
Politische Meinungsbildung
Schluesselkindblog: Heiko Maas: Sorgenkind auch bei Amazon

Heiko Maas, Muttis gestriegelter Ziehsohn aus dem ultra-linksextremen Lager der Bundesregierung, sein Sohn soll sogar bei der linken Krawall -und Schlägertruppe Antifa aktiv sein, hat es in diesen Tagen nicht leicht. Nicht nur das meine Co-Autorin, Anna Schuster, just wieder kübelweise Frust über ihren „Lieblingspolitiker“ aus der bunten Berliner Politik vergoß, so tut sich auch Ungemach, auf Amazons Bücher-Beststeller-Liste auf.

Die aktuell gebundene Ausgabe des engagierten Politikers im Kampf gegen die Regierungskritiker, “ Eine Strategie gegen Rechts“ floppt augenscheinlich auf Amazon und verhagelt nicht nur Jeff Bezos Manger die schwarzen Zahlen, sondern lässt auch unserem linken Justizminister Bübchen, den Schreck in die Glieder fahren.
Der floskelreiche 256-Seiten-Text kommt bei den Kunden des Online-Versandhändlers Amazon durch die Bank schlecht weg. In jeder der bisher 74 Rezensionen erhielt das Maas-Buch die niedrigstmögliche Bewertung.
Hoffentlich hat er es im Eigenverlag raus gebracht!

24.5.2017
Zensur
1nselpresse: Zensur von rechts: Theresa May will ein neues staatliches und durchreguliertes Internet aufbauen

Die britische Ministerpräsidentin Theresa May will, dass Großbritannien zum Pionier für die Regulierung der Redefreiheit im Internet wird, was effektiv einem neuen staatlich kontrollierten Internet gleichkäme.

Die Anführerin der Konservativen Partei steht einem "Manifest" vor, in dem neue Kontrollen hinsichtlich der Funktionsweise des Internets gefordert werden, was möglicherweise mit tiefgreifenden Veränderungen an der Architektur des Internets gleichkäme und mit denen die Redefreiheit im Internet völlig unterdrückt werden könnte. Im Manifest heisst es:
"Einige Menschen sagen, es sei nicht die Aufgabe des Staates, die Technologie und das Internet zu regulieren.

Wir sind anderer Meinung."

22.2.2017
Zensur
Welt: So absurd löscht Facebook
Facebook überprüft Millionen Beschwerden pro Woche. Um abzuwägen, was gelöscht werden muss, bleiben den Moderatoren nur Sekunden. Und das auf Grundlage teils fragwürdiger Richtlinien, enthüllt nun ein Bericht.
Die Diskussion um Hassreden, Gewalt und Pornografie auf Facebook reißt nicht ab. Erst am vergangenen Freitag hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz im Bundestag eingebracht, das soziale Plattformen dazu zwingen soll, strafbare Inhalte konsequenter zu entfernen. Kritiker warnen vor Zensur durch private Unternehmen, wenn diese entscheiden, was von der Meinungsfreiheit gedeckt ist.

Nun hat die britische Zeitung „The Guardian“ in einer Reihe von Artikeln Auszüge aus Dokumenten veröffentlicht, die zeigen, wie weit Facebook schon jetzt eingreift – auf teilweise fragwürdiger Grundlage.

22.5.2017
Zensur
Journalistenwatch: Leutheusser-Schnarrenberger kritisiert Gesetz gegen Hass im Netz

Berlin  – Die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat das Netzwerkdurchsetzungsgesetz scharf kritisiert. „Statt die Probleme von Hassrede und Fake News ernsthaft anzugehen, droht ein hochproblematisches Gesetz“, schrieb Leutheusser-Schnarrenberger in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). „Gerade weil die Meinungsfreiheit ein so wichtiges Gut ist, entscheiden Richter darüber, welche Meinungsäußerung zulässig ist“, sagte die frühere Bundesjustizministerin, „und nicht ein Callcenter-Agent“.
Das war doch auch schon wieder ein verräterischer Satz: Es entscheiden Richter, welche Meinung zulässig ist. Sind wir damit kurz vor der Gedanken-Kontrolle? Früher hat es Urteile gegeben: Meiner Meinung bist Du ein Arschloch. Freispruch!

22.5.2017
Zensur
Meinungsfreiheit
Journalistenwatch: Werden Aufklärungsflyer in Deutschland bald verboten?

Deutschland galt lange als das Land, in dem die Bürger aufgeklärt werden durften. Doch das scheint, dank des Merkel-Regimes, endgültig vorbei zu sein: In der Nähe von Osnabrück sind vor kurzem Flyer aufgetaucht, die sofort von der Abteilung Staatsschutz der Polizei Emsland überprüft wurden.
Die Osnabrücker Zeitung schreibt, dass in dem Flyer, hinter dem der Verlag „Junge Freiheit“ aus Berlin steckt, Fragen, Thesen und Zitate im Zusammenhang mit dem Zuzug von Flüchtlingen genannt werden. „Behauptet wird in dem Faltblatt, von denen ein Exemplar unserer Redaktion vorliegt, Deutschland werde „von Arbeits- und Sozialmigranten überschwemmt“, Deutschland würde „die Verfolgung von Christen importieren“ oder in Deutschland sei „ein Flüchtlings-Soli in Planung“. Vorgeschlagen werden in dem Flyer auch „Sofortmaßnahmen“, beispielsweise „Schließung der Staatsgrenze, notfalls mit Grenzzäunen“, ausnahmslose Abschiebung abgelehnter Asylbewerber und Verschärfung des Asylrechts.“
Das Faltblatt soll zwar strafrechtlich keine Relevanz haben, so die OZ, „dennoch ist die Polizei nach Angaben des Sprechers daran interessiert, den Verantwortlichen der Aktion zu ermitteln.
DDR-Verhältnisse vom Feinsten! Das kann man bald nicht mehr subtilen Druck nennen, daß ist langsam echter Gesinnungsterror. Aber was Meinungsfreiheit hier bedeutet hat man ja am Besipiel Naidoo gesehen.

19.5.2017
Zensur
Geolitico: Die Grenzen des Sagbaren

Wörtlich heißt es in dem Gesetzentwurf:

„Dieses Gesetz gilt für Telemediendiensteanbieter, die mit Gewinnerzielungsabsicht Plattformen im Internet betreiben, die es Nutzern ermöglichen, beliebige Inhalte mit anderen Nutzern auszutauschen, zu teilen oder der Öffentlichkeit zugänglich zu machen (soziale Netzwerke). Plattformen mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten, die vom Diensteanbieter selbst verantwortet werden, gelten nicht als soziale Netzwerke im Sinne dieses Gesetzes.“


19.5.2017
Zensur
Contra-Magazin: Ohoven: „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ gefährdet Meinungsfreiheit und schränkt Online-Geschäfte ein

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas stößt auch dem Präsident des deutschen Mittelstandes sauer auf. Ohoven sieht neben der Gefährdung der Meinungsfreiheit auch eine Einschränkung bei Online-Geschäften.
Ohoven sieht durch dieses Gesetz zudem die Meinungsfreiheit gefährdet. "Betreiber Sozialer Netzwerke würden im Zweifelsfall ihnen gemeldete Äußerungen im vorauseilenden Gehorsam löschen. Das wäre das Ende der freien Meinungsäußerung, zu der auch provokante Thesen gehören, wie sie in den Foren der Tageszeitungen zu finden sind. Der Gesetzgeber wäre deshalb gut beraten, die Warnungen des Verbands Deutscher Lokalzeitungen ernst zu nehmen," rät der Mittelstandspräsident.

19.5.2017
Zensur
Anonymousnews: Klatsche für STASI-Minister Maas im Bundestag: Zensur-Gesetz wird vorerst nicht beschlossen
Die CDU-CSU-Fraktion im Bundestag hat die Beschlussfassung des Zensurgesetzes im Schnellverfahren gestoppt. Allerdings ist die Regulierung damit nicht vom Tisch. Denn die Union lehnt die Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit nicht grundsätzlich ab. Sie äußert in einer Mitteilung lediglich Bedenken an einem „zu starken Eingriff in die Meinungsfreiheit“ in dem Gesetzesentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas. […]

19.5.2017
Zensur
Epochtimes: Kritik an Maas‘ Hate-Speech-Gesetz reißt nicht ab – Gegner warnen vor einer „Privatisierung der Rechtsdurchsetzung“

Jetzt soll es ganz schnell gehen: Heiko Maas will sein Gesetz gegen "Hass im Netz" noch vor der Sommerpause durchsetzen. Heute findet die erste Lesung im Bundestag statt. Die Kritik ist weiterhin enorm.

Die Kritik an dem geplanten Gesetz zur „Bekämpfung von Hass und Hetze“ im Netz reißt nicht ab. Einen Tag vor der Beratung des umstrittenen Entwurfs im Bundestag warnt die „Allianz für Meinungsfreiheit“ vor einem „gesetzgeberischen Schnellschuss“.
Mehrere Schreiben gingen unter anderem an die Fraktionschefs von CDU/CSU und SPD sowie den Vizepräsidenten der EU-Kommission

Hier wird etwas gar Seltsames gespielt. Sogar das Stai-Spitzel Kahane ist dagegen! Wer spielt hier eigentlich gegen wen? Das wäre doch ganz im Sinne der NWO was Maas da anstellt. Kahane gehört schon alleine wegen ihren Soros-Kontakten zur NWO! Oder ist das nur Schau-Fechten?

Leserkommentar:

OT:/Bundesregierung genehmigt Zugriff auf Passfotos durch "Sicherheitsbehörden"
Läuft doch alles wie geschmiert....Identifikation im Web, aufspüren durch Provider, Erkennung durch Passfoto...
Jetzt fehlt nur noch der "Shuttleservice" ins Lager..."Maas macht Frei" oder so ähnlich...


19.5.2017
Zensur
Danisch: Schwedische Jagd auf unerwünschte Meinungen

Dazu gibt es einen seltsamen (fragwürdigen?) Artikel auf Russia Today, in dem behauptet wird, dass dieser Account zu einem schwedischen Ministerium gehört und die geblockten in ganz Schweden geblockt wären. Kann ich so erst mal nicht nachvollziehen.

Schaut man nämlich auf diese Webseite von @sweden, dann scheinen die zwar zu blocken wie die Wilden, aber nur für den Account @sweden, nicht für Schweden. Warum aber soviel Aufwand (14.000 gesperrt) für einen einzelnen Account?


18.5.2017
Zensur
ScienceFiles: Stille Zensur! Klammheimlich wird in Deutschland das Internet gesäubert

In Charles Dickens‘ Buch „A Tale of Two Cities“ stricken Frauen Todeslisten, sie halten die Namen derer, die nach der Revolution von 1789 auf die Guillotine gebracht werden sollen, in Wolle fest.
Wenn Sie sich bislang gefragt haben, wozu z.B. bei der Amadeu-Antonio-Stiftung Listen angelegt wurden, Listen, auf denen Personen, Webseiten, Blogs, Foren aufgeführt sind, die man in Berlin für nicht politisch-korrekt hält, dann ist die Frage jetzt beantwortet.

Die Betreiber der entsprechenden Seiten werden nicht auf die Guillotine geschickt. Noch nicht. Die Listen werden vielmehr benutzt, um klammheimlich und im Stillen, Säuberungen im Internet durchzuführen und dem deutschen Michel Inhalte vorzuenthalten, die ihn am Ende noch zum Denken bringen könnten oder gar dazu führen könnten, dass er das, was in Mainstream-Medien veröffentlicht wird, nicht mehr glaubt.

Wir stehen derzeit am Rande und kommentieren einen Gesinnungs-Krieg, bei dem ein Staat sich anmaßt, seinen Bürgern Informationen vorzuenthalten.


18.5.2017
Zensur
Epochtimes: Morgen geht es um das Zensurgesetz: Der „Nutzer entscheidet, was rechtswidrig ist“

Heute erhielten die Abgeordneten das morgen zu beschließende NetzDG. Der wichtigste Punkt bleibt ungeklärt: In Deutschland können nur Richter entscheiden, was rechtswidrig ist. In den sozialen Netzwerken entscheiden die Nutzer.

„Unter weitestgehendem Ausschluss der Öffentlichkeit“ schreibt Norbert Häring auf seiner Webseite, soll das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) morgen durchgewunken werden. Auf 26 Seiten wird beschrieben, wie in Zukunft „die Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“ verbessert werden soll, damit „objektiv strafbare Inhalte“ „unverzüglich“ entfernt werden.

Der wichtigste Punkt ist ungeklärt: In Deutschland können nur Richter entscheiden, was rechtswidrig ist.

Den Gesetzestext, der am 19. Mai 2017 beschlossen werden soll, finden sie im Original hier.


18.5.2017
Zensur
Journalistenwatch: Deutsche Konzerne: Boykott gegen Breitbart, nicht gegen Ayatollahs

Im Januar berichtete das Gatestone Institute, wie Gerald Hensel, ein hochrangiger Mitarbeiter von Scholz & Friends, einer der beiden größten deutschen Werbeagenturen, seine berufliche Position dazu benutzt hatte, um unter dem Slogan „Kein Geld für rechts!“ einen Privatkrieg gegen die Meinungsfreiheit zu führen.

Eine von Linksradikalen initiierte Internet-Petition, die das Versandunternehmen Amazon dazu bringen soll, das Nachrichtenportal Breitbart News zu boykottieren, zeigt, wie es in den Köpfen der Aktivisten gegen die Meinungsfreiheit aussieht:

„Breitbarts Werbekunden sterben wie die Fliegen. … Die Volksmacht hat bereits BMW, T-Mobile und Kellogs sowie Hunderte weitere Unternehmen dazu gezwungen, Breitbart fallen zu lassen – und nun werden wir Amazon zwingen, dasselbe zu tun. Amazon bekommt schon sehr viel Druck, und wenn wir gemeinsam unsere Stimmen von überall auf der Welt anschließen, können wir sicherstellen, dass Amazon uns nicht mehr ignorieren kann.“


18.5.2017
Zensur
Danisch: Zensur-Krake SPD: Must-be-found
Gruseliger Artikel über die weiteren Zensur-Pläne der bösartigen Krake SPD. ARD und ZDF sollen in den Netzen bevorzugt und per Must-be-found-Regelung zwangsweise in die Suchergebnisse gepumpt werden, während alle anderen ausgebremst werden.

Während es immer schwerer wird, überhaupt noch als Presse angesehen zu werden und Presserechte zu bekommen, sollen jetzt weite Teile des Internet als „Rundfunk“ angesehen werden, damit sie unter die Rundfunkaufsicht gestellt werden können.

Boah, ist das alles so dreckig und böse.


17.5.2017
Zensur
Deutsch.RT: Es wird eng für Heiko Maas: Zensur-Gesetz auf der Kippe

Branche spricht von völlig unrealistischen Anforderungen

Doch auch die großen Internet-Konzerne stehen dem Gesetz wenig freundlich gesinnt gegenüber. Mit geballter Lobbykraft agitieren Facebook und Co., aber auch der IT-Branchenverband Eco gegen den Maas'schen Vorstoß. Eco-Vorstand Oliver Süme konstatiert:

Die Plattformen werden unter Androhung von Bußgeldern zu unrealistischen Maßnahmen gezwungen. Dabei reichen 24 Stunden bei offensichtlichen beziehungsweise sieben Tage für sonstige Rechtsverstöße für eine juristische Einordnung nicht aus, insbesondere wenn es sich um Beiträge handelt, die in einem größeren Kontext gesehen werden müssen.

Der Gegenwind scheint seine Wirkung nicht zu verfehlen. Vor allem der enge Zeitplan könnte Maas' Plänen nun gänzlich einen Strich durch die Rechnung machen. Anhörungen von Sachverständigen und Änderungswünsche können nicht berücksichtigt werden, ohne den gesamten Gesetzgebungsprozess neu zu organisieren.


17.5.2017
Zensur
Meedia: Stille-Hass-Post: Wie eine Lokalmeldung aus dem Hamburger Abendblatt Amerikas rechte Szene in Aufruhr versetzt

Dieser Text wurde von Paul Josef Watson, einem Star der englischsprachigen rechten Szene, via Twitter weiter verbreitet und sorgte daraufhin für reichlich Zunder in rechten Netzkreisen in den USA. In dem GP-Text fragt der Autor: „Wird Merkels Wahnsinn jemals enden?“ Dabei regiert in Hamburg die SPD und der örtliche CDU-Vertreter hat die Zwangsvermietung sogar scharf kritisiert. Das Ganze ist ein Parade-Beispiel für das Verzerren und Verdrehen von Nachrichten. Und zwar nicht, indem etwas komplett Falsches behauptet wird, sondern durch immer neue Zuspitzung, Bildauswahl und das Weglassen von Details.
Hier ist einmal von anderer Warte aus beschrieben, wie die Meinungsmanipulation der ÖR ganz leicht funktioniert und die Menschen das für bare Münze nehmen, obwohl es faustdicke Lügen sind!

16.5.2017
Zensur
Journalistenwatch: Große Koalition will Gesetzentwurf zu Hasskommentaren nachbessern

Es gibt eine neue Beruhigungspille aus der Regierungsapotheke, rezeptfrei aber mit gravierenden Nebenwirkungen:

Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD wollen den Gesetzentwurf zu Hassbotschaften und strafbaren Falschnachrichten im Netz nachbessern. Sie sehe „deutlichen Verbesserungsbedarf“, sagte die Vize-Chefin der Unions-Bundestagsfraktion, Nadine Schön (CDU), dem „Handelsblatt“. Schön will gegen Phänomene wie Hassrede und Fake News ein System der „regulierten Selbstregulierung“ in das Gesetz integrieren, welches sich bereits beim Jugendmedienschutz bewährt habe.


16.5.2017
Zensur
Demokratur
Compact-Online: Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Wollt Ihr den totalen Maas?

Die Blockparteien und Heiko Maas marschieren mit dem sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetz voran. Für den Justizskandalminister und Großzensor geht ein Traum in Erfüllung. Aus diesem Anlass veröffentlichen wir an dieser Stelle einen Artikel aus COMPACT 07/2016: „Wollt ihr den totalen Maas?“
Kann man einen Sozialdemokraten mit einem abgewandelten Goebbels-Zitat als Wegbereiter des neuen Faschismus denunzieren? Der Bundesjustizminister gibt dem neuen Totalitarismus jedenfalls das passende Gesicht.

16.5.2017
Zensur
Datenschutz
Epochtimes: Frankreich: Facebook wegen Umgangs mit Nutzerdaten zu Geldstrafe verurteilt

Dem Online-Netzwerk wird vorgeworfen, für gezielte Werbung "massiv" private Daten von Internetnutzern auszuwerten. Damit würden offenbar auch Daten von Nicht-Facebook-Nutzern gesammelt.

Facebook ist wegen seines Umgangs mit Nutzerdaten in Frankreich zu einer Geldstrafe von 150.000 Euro verurteilt worden. Die französische Datenschutzbehörde Cnil warf dem Online-Netzwerk am Dienstag unter anderem vor, für gezielte Werbung „massiv“ private Daten von Internetnutzern auszuwerten. Auch verfolge Facebook über ein Cookie das Verhalten von Nutzern auf anderen Internetseiten. Der US-Konzern verstoße damit gegen französisches Recht.

Die Geldstrafe von 150.000 Euro ist die höchste, die die Datenschutzbehörde verhängen kann. Facebook hat vier Monate Zeit, um Berufung einzulegen.
Aber mal ehrlich, ob Zuckerberg das Taschengeld überhaupt interessiert?


16.5.2017
Zensur
Epochtimes: Joachim Steinhöfel: Maas’ Zensurgesetz soll klammheimlich durchgepeitscht werden

In dieser Woche soll das stark kritisierte "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" von Justizminister Maas eingebracht werden - während das politische Deutschland durch das Beben der NRW-Wahl abgelenkt ist. Ein Gastartikel von Joachim Steinhöfel.

Das bei Medien, Verbänden und in der Öffentlichkeit auf breite Kritik gestoßene „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ von Justizminister Maas, das ja bereits einstimmig durch das Kabinett gegangen ist, stellt einen beispiellosen Anschlag auf die Meinungsfreiheit und einen Generalangriff auf die Gewaltenteilung dar.

Das Gesetz soll nun offenbar morgen, am Dienstag, 16.05.2017, in den Fraktionssitzungen „durchgewunken“ und in dieser Woche still und heimlich in 1. Lesung am Freitag, 19.5.2017 (siehe die Tagesordnung des Bundestages, dort Punkt 38), eingebracht werden. Während das politische Deutschland durch das Beben der NRW-Wahl abgelenkt ist.
Interessantes Detail: Es fehlt der gedruckte Gesetzentwurf zum Nachlesen

13.5.2017
Zensur
Anonymousnews: Pünktlich zur Wahl: Facebook unterdrückt und sperrt Islamkritik in Deutschland
Facebook schränkt auffallend viele islamkritische Seiten in Deutschland ein – ihre Posts werden nicht in den Chroniken der Abonnenten angezeigt. Bekannte Islamkritiker wie Jürgen Fritz, Joachim Steinhöfel und Markus Hibbeler wurdden mittlerweile mundtot gemacht: „Außerdem fällt auf, dass dies jetzt kurz vor einer wichtigen Wahl geschieht.“ Auf Facebook wird gerade viel gelöscht, vor allem sind […]

13.5.2017
Zensur
Anonymousnews: Gruppenvergewaltigung: Wie die Justiz Medien verbietet diese Bilder zu veröffentlichen
Dass in Deutschland systematisch Verbrechen von zugereisten Potentialen verschwiegen und unter Teppich gekehrt werden, wissen wir spätestens seit den Silvester-Pogromen von Köln und der groß angelegten Vertuschungsaktion im rot-rot-grün geführten Multi-Ethnien-Irrenhaus Thüringen. In Nordrhein-Westfalen scheint das Schweigekartell nach wie vor besonders aktiv zu sein, wie ein aktueller Fall dokumentiert. Rückblende: Am Sonntag den 7. Mai 2017 wird eine 20-Jährige […]

13.5.2017
Zensur
Compact-Online: Zensurterror: Linksradikale verhindern Debatte in Berlin Neukölln durch Drohung!

Der Antifa- und pseudolinke Mob funktioniert folgendermaßen: Wer anderer Meinung ist, wird zum „Nazi“ erklärt. Und gegen Nazis ist ja jede „Gegenwehr“ legitim. – Diesmal hat der Mob sich die Berlin-Neuköllner Lokalzeitung „Kiez und Kneipe“ zum Opfer ausgesucht.
Peter Kaspar, der Gründer des Blattes, bezeichnete die Droh-Aktion als einen Angriff auf Demokratie und Pressefreiheit. Außerdem vermutet er einen Racheakt seitens der Linksradikalen. Seine Zeitung hatte nämlich zuvor einen Anschlag auf das Restaurant „Schillerburger“ angeprangert. Bei dem wurden im April fünf Autos angezündet, darunter zwei Restaurantwagen. Die Polizei vermutete damals linksextremistische Täter.

13.5.2017
Zensur
Epochtimes: Facebook-Sperren: „Islamkritik in Deutschland nicht nur nicht erwünscht, sondern untersagt“

Facebook schränkt auffallend viele islamkritische Seiten in Deutschland und den USA ein - ihre Posts werden nicht in den Chroniken der Abonnenten angezeigt. Auch wurden bekannte Islamkritiker wie Jürgen Fritz, Joachim Steinhöfel und Markus Hibbeler temporär mundtot gemacht: "Außerdem fällt auf, dass dies jetzt kurz vor einer wichtigen Wahl geschieht."

Auf Facebook wird gerade viel gelöscht, vor allem sind islamkritische Profile betroffen. und das nicht nur in Deutschland, sondern auch in den USA.

In Deutschland traf es dieser Tage Jürgen Fritz und weitere Autoren, aber auch aus den USA wird von Sperrungen berichtet. Wie PRIKK berichtet, ist die Richard Dawkins Foundation betroffen: „Seit vorgestern sind die Facebook Seiten der „Ex-Muslims of North America“ (mit ca. 24,000 Likes) und der „Atheist Republic“ (mehr als 1,600,000 Likes) von Einschränkungen betroffen. Sie können Posts erstellen, diese werden den Abonnenten jedoch nicht angezeigt.“

Face-Book ist am Ende! Wechselt endlich zu dem russischen Pendant über: https://vk.com

11.5.2017
Zensur
Journalistenwatch: Die nackte Zensur

Bad Windsheim Wie dem JouWatch-Autor Max Erdinger von Facebook soeben mitgeteilt worden ist, wurde er für sieben Tage für das Posten von Beiträgen gesperrt. Er soll mit „display of nudity“ (Darstellung von Nacktheit) gegen die Facebook-Gemeinschaftsregeln verstossen haben. Facebook präsentierte ihm ein Fotoalbum mit Landschaftsbildern, die der Beschuldigte tags zuvor angefertigt und bei Facebook in seiner Chronik veröffentlicht hatte. Nackte Wiesen, nackte Wälder, nackte Bäume, nackte Seen, schwarzer Hund. Nachdem Erdinger bestätigt hatte, daß keines der gezeigten Bilder Nacktheit enthalte, wurde er aufgefordert, seinen Personalausweis einzuscannen, um Facebook gegenüber seine Identität zu belegen. Facebook wolle dann überprüfen, ob die Sperre gegebenfalls wieder aufgehoben werden kann. (Eigener Bericht)
Tja, es geht los!

10.5.2017
Zensur
Deutsch.RT: Pakistan sperrt mehr als 12.000 Internetseiten wegen Gotteslästerung

Die pakistanische Telekommunikationsbehörde PTA hat im Zuge einer Kampagne gegen gotteslästerliche Inhalte in sozialen Medien seit April 12.968 Internetseiten gesperrt. Das berichtet die Tageszeitung "Express Tribune" am Mittwoch unter Berufung auf Teilnehmer einer Parlamentssitzung, in der PTA-Mitarbeiter Bericht erstatteten. Welche Seiten betroffen waren, blieb zunächst unklar.
Sieht dort es genauso aus wie bei uns? Ein harmloser Liedtext wird durch geifernde Politiker, die sich angesprochen fühlen (warum wohl?) zum Politikum?

7.5.2017
Zensur
Contra-Magazin: Gegen den Maas’schen Zensurwahn: VKontakte statt Facebook

Je größer der Zensurwahn in Deutschland wird, umso mehr suchen sich die Menschen Alternativen. Statt Facebook heißt es dann eben VKontakte.
Eine zunehmend beliebte Alternative ist das "Russen-Facebook" namens VKontakte, welches auch gestalterisch dem US-Pendant ein wenig gleicht. So wie man im Dritten Reich auch weiterhin ausländische Radiosender hörte und in der DDR (zumindest in den grenznahen Gebieten) auch das westdeutsche Fernsehen (neben dem Radio) durchaus viele Ost-Konsumenten verzeichnen konnte, wird auch Facebook mit entsprechenden Abwanderungswellen konfrontiert werden.

7.5.2017
Meinungsfreiheit
Zensur
Anonymousnews: „Anti-staatlich“ – Wie Xavier Naidoo zum letzten aufrichtigen Musiker Deutschlands wurde
In Deutschland gibt es nur noch staatstreue Stars und es gibt Xavier Naidoo. Sein Song „Marionetten“ könnte zur Hymne echten Widerstands werden. Naidoo, der letzte Rebell in diesem Land? Auf alle Fälle der letzte Promi, der noch Eier in der Hose hat und sich das Fresse halten nicht vom Unterhaltungsestablishment vergolden lässt. Es gab eine […]
Komisch. Bei dem Wort Marionette muß eine Art Beißrefelx einsetzen. Polit-Clowns, Polit-Kasper und noch vieles mehr wurde geschluckt. Aber bei diesem Wort muß bei sehr vielen Mneschen eine große innere Angst zutage treten! Aber mal ehrlich, wer hier in dem Land seine Meinung sagt oder die Hohen Priester kritisiert wird mittlerweile automatisch zum Nazi abgestempelt. Dann war der frühere Udo Lindenberg eigentlich auch ein Nazi...hat er sehr gut versteckt!

6.5.2017
Zensur
Geolitico: Flucht vor Maas ins Russen-Facebook

Heiko Maas will das Internet zensieren lassen. Und zwar nicht von irgendwelchen Behörden, sondern in Public-private-Partnership. Die Spitzelei wird aus dem Staatsapparat ausgelagert und von Medienunternehmen erledigt, damit man sich nicht über den Gerichtsweg wehren kann. So sein sinistrer Plan.
Aber bringt das was? Solchen Aktionismus wider die Freiheit der Information gab es immer schon. Sie liegt in der Natur von elitärer Herrschaft. Der Führer hatte das Hören von Feindsendern verboten. Trotzdem wurde Radio London gehört, je länger je lieber. Mit dem Volksempfänger ging das technisch nicht. Man brauchte dafür ein hochwertigeres Gerät. Eine zeitgenössische Anekdote dazu:
    „Beim Volksempfänger hört man Deutschland über alles, beim Großempfänger hört man alles über Deutschland!“

4.5.2017
Zensur
Compact-Online: Twitter-Pöbel lässt Karikaturen-Ausstellung in Europa-Uni Flensburg platzen

Beinah hätte sich die Europa Universität Flensburger (EUF) mal was getraut. Aber auch nur beinah. Denn die Ausstellung des Karikaturisten Götz Wiedenroth mit dem Titel „Lügenpresse – Fakenews“ in ihren Räumlichkeiten war für den 16 Mai angekündigt, wurde aber spontan wieder abgesetzt. Jetzt raten Sie mal, warum…
Der Artikel brennt! Das ist der neue Weg Künstler außer Gefecht zu setzen: Es als entartete Kunst zu bezeichnen.....woher kenne ich das nur?

1.5.2017
Zensur
Deutsch.RT: Facebook verkündet Kampf gegen Fake-News ausländischer Regierungen - Russland im Visier

Facebook fühlt sich von internationalen Regierungen missbraucht. In seinem sozialen Netzwerk würden Kriege ausgetragen, Meinungen geformt und illegale Informationen von Nutzern gesammelt werden. Ein Sündenbock ist schnell gefunden: Russland sei Schuld an den Fake-News.
Facebook sagte, dass es sich nicht gegen die amerikanischen Ergebnisse stelle. Diese sehen Russland als den Drahtzieher von manipulierten US-Wahlen. So ist der Bericht keine Überraschung. 50 Prozent der Fake News sollen aus russischer Hand stammen. Die französische Regierung äußerte sich besorgt, dass Falschnachrichten Marine Le Pen zum Sieg verhelfen könnten. Schließlich sei die Front-National-Chefin Russlands favorisierte Kandidatin. Demnach seien versuchte Einflussnahme der Wahlen zu befürchten. Doch gerade Le Pen findet in den sozialen Netzwerken viel Zuspruch.
Wieviel Schwachsinn müssen wir eigentlich noch ertragen, was uns die Bilderberger vorsetzen? Außerdem mal erhlich, glaubt irgend jemand, daß ein tyüischer Face-Book-Nutzer den Hintern hoch bekommt und zur Wahl geht? Das sind doch nur Couch-Potatoes!

30.4.2017
Zensur
Danisch: AAS beim CCC
Ein… eine … ja, ich weiß auch nicht so recht (habe den Namen nicht verstanden), outet sich als Referentin der Amadeu-Antonio-Stiftung, bezeichnet diese selbst als „Zensur-Behörde“ und mosert rum, dass Maas’ Zensurgesetz („Netzdurchsuchungsgesetz“) nicht weit genug ginge. Und dass umgekehrt die Gefahr bestünde, dass antideutsche Aussagen zensiert würden.
OK, alles klar, aber das ist nicht mehr zum Lachen...

29.4.2017
Türkei
Asyl

Deutsch.RT: Türkische Behörden sperren Wikipedia

Die türkischen Behörden haben das populäre Onlinelexikon Wikipedia gesperrt. Die Webseite ist seit dem 29. April im ganzen Land unzugänglich. Wie die Zeitung Hürriyet berichtet, gehe die Wikipedia-Sperre auf die entsprechende Entscheidung des Rates für Verbindung und Telekommunikation in Ankara zurück. Die Behörde sei gerade dabei, die Tätigkeit des Onlinelexikons zu überprüfen.
Schlimmer als damals in der DDR! Und wir rennen voll in unser Verderben! Die Türken machen es unseren Politikern vor!

28.4.2017
Lügen
Fake-News
Deutsch.RT: Der 1. Wortkrieg: Die Wahrheit des einen ist die Lüge des anderen

Das Internet hat das Monopol der klassischen Medien durchbrochen. Um missliebigem Einfluss auf die Meinungsbildung der Bevölkerung entgegenzutreten, kontert der Mainstream mit dem Zauberwort "Fake News". Häufig verbreiten die etablierten Medien jedoch selbst Falschmeldungen.
RT sprach mit sogenannten Fact Checkern, in deren Statements schnell klar wird, dass das Ziel ihrer Arbeit die Zensur alternativer Medien ist. Nichts deutet auf eine Deeskalation des Kampfes um die Deutungshoheit hin.

26.4.2017
Zensur
Deutsch.RT: Zeitschriftenverleger: Facebook-Gesetz ist Gefahr für Meinungsfreiheit

Der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger hat sich gegen das so genannte Facebook-Gesetz ausgesprochen. Es stelle eine Bedrohung der Presse- und Meinungsfreiheit dar. Facebook drohe, zu einem Internet-Zensor zu werden.
Leserkommentar:
Der Zuckerberg war und ist ein Strohmann der Elite. Natürlich hat er eigene Interessen, aber wie so vieles in dem System, falls so etwas nicht direkt von ihnen gegründet wird, so wird es für die Interessen der Eliten später nuztbar gemacht.


26.4.2017
Zensur
1nselpresse: Im Kampf gegen "Falschnachrichten" und "Hassrede" verändert Google seinen Suchalgorhythmus
Unter diesen neuen Veränderungen an Googles Suchmaschine wird sich die Möglichkeit für Nutzer befinden, "unangemessene" Eingabeempfehlungen zu markieren und melden. Die Nutzer werden die Eingabeempfehlungen entweder als "hasserfüllt", "sexuell eindeutig", "gewalttätige oder gefährliche und verletztende Aktivität" oder als "sonstiges" einordnen können. Gomes erklärte:
2017 gabes bereits eine Reihe von Nachrichtengeschichten, in denen es darum geht, das Google nicht nur seine Suchmaschine manipuliert, sondern auch die Werbung:

26.4.2017
Zensur
Metropolico: EU-Abgeordnete fordern Google zum Boykott von »Breitbart-News« auf

26 EU-Abgeordnete haben den Medienkonzern Google in einem offenen Brief aufgefordert, die US-amerikanische, konservative Webseite »Breitbart-News« nicht mehr länger zu bewerben. Initiatorin des Boykottaufrufs: Die grüne EU-Abgeordnete Rebecca Harms (Grüne).
Dann mal rausfinden wer die Abgeordneten waren. Die gehören unter Garantie zu den von Soros geschmierten!

26.4.2017
Zensur
Fake-News
Konjunktion: Facebook-Zensur und Mainstream: Wenn die Algorithmen sich gegen einen selbst wenden
Wie laut war der Aufschrei der Hochleistungspresse und des Establishments nach der Wahl von Donald Trump? Wie heftig wurde darüber lamentiert, dass Fake News die Wahl „unbotmäßig“ beeinflusst haben? Wie sehr standen auf einmal alternative Medien am „Pranger der Medienschaffenden“ als Ursache des Wahlsiegs? Und wie ausgiebig wurde Moskau bezichtigt, dass es hinter all dem stecken würde?
Die Folge waren und sind Bestrebungen mittels neuer Gesetze und vor allem Algorithmen in den sozialen Netzwerken die angeblichen Fake News von den Real Fake News (aka Artikeln der Hochleistungspresse) zu trennen.
Zu dumm nur, dass die offensichtliche Hexenjagd auf alternative Medien, um wieder die Deutungshoheit zu erlangen, jetzt auf diejenigen zurückfällt, die diese eröffnet haben.

20.4.2017
NWO
Soros
1nselpresse: Die Wahrheit hinter der Zensur durch Google und Facebook

Nun da bekannt wurde, dass der Suchmaschinengigant Google seinen Vertragspartnern Anweisungen gab, Infowars.com zu zensieren ist es wichtig nicht zu vergessen, dass Google und Facebook bereits seit Jahren versuchen, das Internet zu zensieren
Gerade erst letzte Woche führte Google seinen neuen "Faktencheck" ein, bei dem - wie auch bei Facebook - linke Medien wie Snopes.com und Politifact.com verwendet werden, um mit deren Hilfe "Falschnachrichten" zu bekämpfen. Cong Yo von Googles Forschungsabteilung sagte dazu:
Aber auch der Globalist und Milliardär George Soros hat eine Hand im Spiel der Internetzensur und Informationsunterdrückung.
Überall taucht der Name Soros auf. Aber immer nur im unangenehmen Bereichen! Zensur, Meinungsunterdrückung, Schlepperbanden, Verstöße gegen die Menschenrechte! Wann wird endlich gegen diesen Mann vorgegangen! Andere zahlen horrende Geldstrafen wenn Sie Claudia Roth eine dumme Kuh nennen und dieser Mann geht straffrei aus!

19.4.2017
Zensur
Deutsch.RT: YouTube zeigt in Vietnam 1.500 regierungskritische Videos nicht mehr an

Auch in den USA werden Inhalte gesperrt. Seit Ende Februar zeigt die Suchmaschine Google keine Fake-News-Seiten von US-amerikanischen Rechtspopulisten mehr an. Von der Maßnahme sind Nachrichtenportale wie Natural News und Breitbart.com betroffen. Auch Werbeeinnahmen werden von Google blockiert. Dem Natural-News-Gründer Mike Adams zufolge seien mehr als 140.000 Webartikel und Seiten der Plattform nicht mehr auffindbar.
Es ist vollkommen egal was man von den erwähnten Plattformen halten mag. Zensur ist Zensur. Das hat mit Demokratie rein gar nichts mehr zu tun!

18.4.2017
Zensur
Merkur: Zuckerberg sagt Konsequenzen aus Mord-Video auf Facebook zu

Cleveland - Nach der Veröffentlichung eines Mord-Videos auf Facebook hat Mark Zuckerberg, Konsequenzen zugesagt. Der Facebook-Chef will verhindern, dass „solche Tragödien“ nochmal vorkommen.
"Wir werden weiter alles tun, was wir können, damit solche Tragödien nicht geschehen", sagte Zuckerberg am Dienstag bei der Eröffnung der jährlichen Entwickler-Konferenz von Facebook im Silicon Valley. Sein Unternehmen habe noch "viel Arbeit" vor sich. Zuckerberg sprach den Angehörigen und Freunden des Mordopfers sein Mitgefühl aus.
Gut, es ist tragisch, daß solche Vorfälle passiert sind! Aber mich wundert eher, daß es nicht schon viel früher passiert ist! Könnte eher eine False-Flagg-Operation gewesen um die Stimmung der Bevölkerung zu ´korrigieren´! Die angegebenen Löschzeiten wie schnell die Leute reagiert haben sind doch ganz gut! So wird der mysteriösen und umstittenen Firma Correctiv Tür und Tor geöffnet!


17.4.2017
Zensur
Compact-Online: Facebook-Zensuropfer Imad Karim erhält viele Solidaritätsbekundungen (plus UPDATE)

Die Maas-lose Zensurpolitik des Bundesjustizministers (SPD) hat bei Facebook vorauseilenden Gehorsam bewirkt und ein prominentes Opfer gefordert. Die Seite des Journalisten und Filmemachers Imad Karim wurde auf Facebook gelöscht. Sein Vergehen? Karim ist Islamkritiker.
Karims Kommentar zur Facebook-Löschung: „Als Heranwachsender erlebte ich mit 15 bis 19 Jahre staatliche Willkür im Libanon, jetzt 40 Jahre später, wiederholen sich bestimmte Erlebnisse.“
Berger und Neugebauer ziehen Fazit: „Eines hat sich aber sehr deutlich gezeigt: Die Angst der Menschen, ihre Meinung zu sagen, ist sehr groß.“. Dennoch: „Jetzt ist endgültig eine Linie überschritten, die nicht mehr hinnehmbar ist.“

16.4.2017
Zensur
Danisch: Sperrt mich jetzt Twitter?

Aus dem Artikel:
Es ist ja bekannt, dass die da solche subtilen Sperrmethoden anwenden, wonach man nicht völlig gesperrt wird, sondern nur noch für wenige Leute sichtbar ist, damit man so ein bisschen „Responsitivität“ fühlt. Könnte also gut sein.

Bemerkenswerterweise sehen Maas’ Sperrgesetze nicht vor, dass der, der gesperrt wird, erfahren darf, wer ihn angeschwärzt hat.
Geht die Zensur jetzt weiter?


16.4.2017
Zensur
Metropolico: Alternativen zu »Zensur-book«

Facebook hat sich durch willkürliche und nun auch gezielte Löschung von Profilen zum Büttel des Gesinnungsterrors gemacht. Immer mehr Menschen wird klar, welchen Umfang die Zensur in sozialen Medien bereits angenommen hat und suchen nach Alternativen.
Unbequeme Autoren wie Akif Pirinçci, Vera Lengsfeld, Imad Karim oder Cahit Kaya werden immer wieder durch Facebooksperrungen kaltgestellt. Die Internetseite »Wall of Shame« des prominenten Anwalt Joachim Steinhöfel, der ungerechtfertigte Facebook-Aktionen sammelt und veröffentlicht und aktuell ebenfalls von der Facebook-Zensur betroffen ist, zeugt bereits seit einem Jahr von der Zensurwut, die mehrheitlich regierungs-und medienkritische, aber in besonderem Maße islamkritische Einträge treffen.

16.4.2017
Zensur
Epochtimes: „Die Angst der Menschen, ihre Meinung zu sagen, ist sehr groß“ – Weitere Entwicklungen im Fall Facebook – Imad Karim

"Die Angst der Menschen, ihre Meinung zu sagen, ist sehr groß", schreibt Philosophia-Perennis. Sie initiierten einen Aufruf der Solidarität mit dem Filmemacher Imad Karim. Der Rechtsanwalt und Experte für Facebook und Medienrecht, Joachim Steinhöfel, hat nun den Fall übernommen.
So betonten 5 Prozent der Nutzer, dass sie sich es beruflich nicht leisten können, sich mit Imad Karim zu solidarisieren. Als Gründe werden zum Beispiel genannt, dass sie auf Aufträge aus dem Öffentlichen Dienst angewiesen sind oder auch einen kirchlichen Arbeitgeber haben. Einer schrieb, dass er Angst vor Spitzeln aus der Gewerkschaft habe: „Wenn die das mitkriegen, machen die mich nur noch fertig – ich muss arbeiten, ich habe eine Frau und drei Kinder“.
Oh diese Feiglinge! Wenn ALLE aufstehen, dann ist der Kampf gewonnen!

15.4.2017
Zensur
Anonymousnews: Maas-Zensur schlägt zu: Facebook löscht vollständiges Profil von Islamkritiker Imad Karim
Das Profil des Filmemachers und ehemaligem WDR-Journalisten Imad Karim wurde vollständig von Facebook gelöscht. Auch die 139 Gruppen, in denen er Admin war. Karim ist nicht das erste, aber bisher das prominenteste Opfer des Zensurgesetzes. Sein Konto wurde nicht nur gesperrt, sondern komplett entfernt, samt den 5.000 Followern und den 139 Gruppen, die er administrierte. Konto […]

14.4.2017
Zensur
Danisch: There is no free lunch

Bei mir kommen gerade jede Menge Hinweise unterschiedlicher Seriosität und Nachprüfbarkeit rein, wonach bei Facebook gerade aus Angst vor Maas derartig viele Facebook-Accounts abgeschaltet werden, dass das Waldsterben dagegen wie Kindergeburtstag aussieht. In Frankreich hätten sie angeblich 30.000 Accounts vor der Präsidentenwahl auf stumm geschaltet. Und so weiter.
Äh, Leute, jetzt muss ich doch mal blöd fragen:
Glaubt Ihr alle wirklich, dass da eine amerikanische Firma vorbeikommt um Euch so ganz kostenlos und nur in Eurem Interesse die Webseiten macht?
Der Mann spricht mir nur noch aus der Seele....


14.4.2017
Zensur
Metropolico: Facebook löscht komplettes Profil von Imad Karim

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) kann einen weiteren Erfolg verbuchen: Facebook löschte am Donnerstag das komplette Profil des libanesisch-deutschen Regisseurs, Drehbuchautors, Islamkritikers und Fernsehjournalisten Imad Karim. Protestaufruf ist gestartet.
Am Donnerstag nun löschte Facebook ganz im Sinne des Bundesjustizministers Heiko Maas (SPD) und seiner breiten Spitzel- und Denunziantentruppe das Facebook-Profil von Karim.
Im Artikel ist die Möglichkeit mit Beschwerde einzulegen.

14.4.2017
Zensur
Contra-Magazin: Deutschland: Werden alternative Medien bald gesperrt?

Wer Webinhalte von alternativen Medien aufrufen will, könnte bald schon eine Überraschung erleben: Eine Umleitung auf Warn-Seiten und Netzsperren. Die Facebook-Stasi ist nicht genug.
Im Informationskrieg kennt auch das Establishment in der Bundesrepublik keine Grenzen. Unerwünschte Medien könnten nämlich bald schon unter der Einbringung von Vorwänden faktisch vom Netz genommen und gesperrt werden. Die ersten Schritte werden schon eingeleitet.

14.4.2017
Zensur
Deutsch.RT: Facebook blockiert 30.000 Profile im Vorfeld der französischen Präsidentschaftswahlen

Das soziale Netzwerk Facebook hat 30.000 französische Profile im Vorfeld der kommenden Präsidentschaftswahlen gesperrt. Das teilte die Nachrichtenagentur Associated Press mit. Der Zweck dieser Maßnahme sei, die Verbreitung von falschen Informationen zu verhindern, hieß es aus der Facebook-Verwaltung.
Juhu, es geht los. Leute, löscht schon mal eure FB-Accounts und geht woanders hin. Da gibt es ein russisches Pedant..

13.4.2017
Zensur
Danisch: Deep Packet Inspection
Die Gelegenheit war günstig, noch ein Grundrecht abzuschafen, das Telekommunikationsgeheimnis.
Wo sie sowieso gerade dabei sind, ein Grundrecht nach dem anderen totzuschlagen, bietet sich die aktuelle Bedrohungslage doch geradezu an, auch das Telekommunikationsgeheimnis (Fernmeldegeheimnis) abzuschaffen. Das wollten sie ja schon mal, damals bei der Kinderpornosperre. Jetzt kommen sie halt mit was anderem als Begründung, jetzt ist es die Bedrohung.
So weit ist es schon gekommen, dass man den Zugriff von Hackern auf seine Daten als weniger schlimm empfindet als den der Regierung und der Provider.
Verdammt wichtig!

13.4.2017
Zensur
Contra-Magazin: Skandal: Verfassungswidriges Gesetz verabschiedet!

Dies wird von der Opposition scharf kritisiert. Eine bodenlose Unverschämtheit nennt etwa die Grünen-Rechtsexpertin Renate Künast den Entwurf. Künast sieht zudem die Meinungsfreiheit von dem von Maas entworfenen und bereits vom Kabinett verabschiedeten Gesetz gegen Hasskommentare im Internet gefährdet. Hier bestehe die Gefahr einer starken Einschränkung der Meinungsfreiheit, weil alles was nicht überprüft werden kann einfach gelöscht würde. Der Ansatz von Maas sei „im Prinzip“ nicht falsch, so Künast, doch es mangele an der Form und Durchführbarkeit. Auch der Rechtswissenschaftler Alexander Peukert, der in einem Cicero Artikel das neue „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ genauer untersucht hat sagt, dass der Entwurf „problematische juristische Instrumente“ vorschlage.
Ich finde es nur erstaunlich, daß sogar eine Grüne dagegen ist. Dabei müßte das doch in ihrem Sinne sein! Aber dann trifft es ja auch die Antifa, und das bis zum totalen Verbot wahrscheinlich. Das geht ja schon mal gar nicht!

13.4.2017
Zensur
taz: Facebook klärt über Fake News auf
Soll das alles sein?


Facebook schaltet in drei großen Tageszeitungen eine Anzeige mit Tipps, wie man Fake News erkennt. Liegt die Verantwortung damit bei den Nutzern?
Verkürzt lauten die Tipps: Lies Überschriften kritisch, sieh dir die URL an, Überprüfe die Quelle, Achte auf die Formatierungen, schau, ob Fotos bearbeitet wurden, checke die angegebenen Daten und die Quellen, schau in anderen Medien, ob du den Bericht dort auch findest, denke daran, dass es auch Satire sein kann.
Klar, dieser Artikel ist eindeutig Satire. Wer wird am lautesten schreien wenn die Posts berechtigterweise gelöscht werden? Natürlich die Linken. Von ARD und ZDF will ich lieber schweiben. Die müßten nämlich zumachen!

12.4.2017
Zensur
Epochtimes: Stark zensiert: Kabinett will umstrittenen Armutsbericht beschließen

Der Armuts- und Reichtumsbericht ist innerhalb der Bundesregierung offenbar stärker abgeschwächt worden als bisher bekannt. Mehrere Passagen zum Einfluss von Lobbyisten, von Armut und Reichtum auf die Demokratie entfielen, berichtet "Zeit-Online".
Laut Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) gibt es in Deutschland eine „verfestigte Ungleichheit bei den Vermögen“, die das Vertrauen in die Demokratie zu untergraben drohe. Im Zuge der Ressortabstimmung waren allerdings Passagen gestrichen worden, wonach Menschen mit mehr Geld auch mehr Einfluss auf politische Entscheidungen hätten
Das Gesülze wenn ich schon wieder lese! Wie kann es passieren in einer ECHTEN Demokratie, daß überhaupt etwas zensiert wird? Und noch gerade solche hochbrisanten Sachen! Hier hat wohl jemand tierische Angst!

10.4.2017
Zensur
Anonymousnews: Kritik an Google-Faktencheck: „Dann könnte Hälfte der etablierten Medien schließen“
Der Internet-Konzern Google hat am 7. April seine Fact Checking-Initiative für Suchergebnisse gestartet. Damit sollen angeblich Falschmeldungen bekämpft werden. Unter den Faktenprüfern sind auch große Medienhäuser wie der US-Sender CNN und die britische Zeitung „The Guardian“. Diese kontrollieren sich aber nicht gegenseitig, sondern lediglich alternative Medien und Angebote. Das riecht nach Zensur, sagt Maren Müller […]

6.4.2017
Zensur
Deutsch: Facebook klärt Nutzer auf, wie sie Fake News besser erkennen können

Ab Anfang März können Facebook-Nutzer die Nachrichtenbeiträge markieren, die sie für falsch befinden. Damit hat das soziale Netzwerk seine Anti-Fake-News-Kampagne eingeleitet. Nachdem jemand eine Meldung als fragwürdig bezeichnet hat, wird sie von Experten spezieller Unternehmen überprüft, die sich mit Faktenchecken beschäftigen. Falls die Bedenken sich bestätigen, erscheint ein roter Warnhinweis unter dem Beitrag.

6.4.2017
Zensur
Konjunktion: Grundgesetz Artikel 5: Ruhe in Frieden
Auch unsere Generation wird sich einmal von seinen Kindern und Enkelkindern die Frage stellen lassen müssen, ob wir nichts bemerkt haben. Ob wir nicht erkannt haben, welche um sich greifenden Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten durch den Staat erlassen wurden.

6.4.2017
Zensur
Contra-Magazin: Soros & Omidyar: Establisment-Milliardäre gemeinsam gegen „Fake News“

Was richtig und was falsch ist, wollen die linksliberalen Milliardäre George Soros und Pierre Omidyar mitbestimmen. Umfangreiche Geldmittel fließen deshalb im Zuge des Fake-News-Wahns in die Kassen diverser Organisationen, die sich angeblich der Bekämpfung von Falschmeldungen und "hate speech" gewidmet haben. Und damit dürften sie nicht alleine sein. Denn im US-Establishment ist man mit den aktuellen Entwicklungen nicht glücklich.
Das heißt den Bock zum Gärtner machen...

6.4.2017
Zensur
Anonymousnews: Umstrittenes Maas-Gesetz: Merkel-Regime beschließt vollständige Regulierung des Internet

Internetplattformen wie Facebook oder Twitter müssen sich auf Geldbußen in zweistelliger Millionenhöhe einstellen, wenn sie Hassbotschaften und strafbare Falschnachrichten im Netz ignorieren. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas mit dem verbindliche Standards für den Umgang mit Beschwerden zu Hasskommentaren und Fake News geschaffen werden sollen. Bei Internet- und Branchenverbänden sowie dem Deutschen Journalisten-Verband (DJV) stößt das Vorhaben jedoch auf Kritik. Sie befürchten, dass künftig von den Betreibern vorsorglich zu viel gelöscht wird und die Meinungsfreiheit im Netz Schaden nimmt.

6.4.2017
Zensur
Danisch: Die Regulierung der persönlichen Meinung

Eine Leserin weist mich auf überaus Bedenkliches hin. Es gibt immer stärkere Angriffe gegen die Meinungsfreiheit.
Sie wies mich auf diesen Artikel bei medianet.at hin. Darin geht es darum, dass ein ominöses Diplomatic Council (DC) mit Beraterstatus bei der UNO einen „DC Kodex Öffentliche Kommunikation”, empfhehle, wonach man künftig auch an jede Privatmeinung dieselben Nachprüfungs- und Sorgfaltspflichten wie an gewerbliche Presse stellen müsse.
Achtung! Unbedingt lesen! Brandheiß!


5.4.2017
Zensur
Epochtimes: Zensurgesetz von Kabinett beschlossen: „Ein schwarzer Tag für das freie Internet“

Heute wurde Heiko Maas´ umstrittenes Internetgesetz im Kabinett beschlossen, das gegen Hasskommentare und gezielte Falschnachrichten vorgehen soll. Interessenverbände sehen die Meinungsfreiheit in Gefahr.
Der Verband der Internetwirtschaft e.V. bedauert in einer Pressemitteilung, dass die Bundesregierung offenbar bei beiden Gesetzesvorhaben wesentliche Aspekte in Bezug auf Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit nicht eingehender betrachtet hat. Die vielen Kritikpunkte von Internetwirtschaft, Journalisten und Bürgerrechtsorganisationen seien einfach übergangen worden:

4.4.2017
Zensur
Contra-Magazin: Spanien zurück im Franco-Faschismus – 18 Monate Haft für einen Tweet

Spanien hat durch die Mitte-Rechts-Regierung seit Juli 2015 ein umstrittenes „Maulkorbgesetz“. In letzter Zeit häufen sich die Verurteilungen und auch die Härte der Strafen nimmt zu.
Genau das blüht uns hier auch danke Heiko Maas

4.4.2017
Zensur
Deutsch.RT: Und noch einmal 100.000 Euro: Soros legt bei Finanzierung von Correctiv nach

Wie der Medien-Branchendienst turi2 berichtet, erhält Correctiv weitere 100.000 Euro von George Soros' Open Society Foundation. Mit dem Geld soll der Kampf gegen sogenannte Fake News intensiviert werden. Gegenüber RT Deutsch wollte Correctiv die zweifelhafte Zuwendung nicht kommentieren.
Mit Spenden ist das so eine Sache. Einerseits: Geld stinkt nicht. Andererseits: Gerade bei Geldgebern mit einer eindeutigen eigenen politischen Agenda besteht die Gefahr der Vereinnahmung. Dieser kann sich der Unterstützte entweder verwehren oder aufgrund verborgener oder offener Sympathie die Einflussnahme gar als willkommen erachten und eher als Partnerschaft sehen.

4.4.2017
Zensur
Deutsch.RT: Öffentlich-rechtliche Faktenfilter oder gesetzliche Netzzensur: Die Panik vor den Fake News

Am Montag startete die ARD die Initiative faktenfinder, um "schneller als die Polizei" über Falschmeldungen aufklären zu können. Die Betreiber setzen auf journalistisches Handwerk statt Gesetze. Der jüngste Gesetzentwurf gegen Hasskommentare erntet unterdessen Kritik.
Das Anti-Fake-News-Portal ist eine weitere Initiative, welche im großen Wahljahr journalistisches Handwerk gegen die Verbreitung vonDesinformation, Propaganda und Hassattacken mobilisieren möchte.

31.3.2017
Zensur
Danisch: Entscheidung LG Leipzig MDR ./. Danisch
Passiert ist heute nicht viel, es gab nur eine Urteilsverkündung, bei der ich nicht dabei war. Ein Leser war aber da, und hat mir geschrieben, es sei ein unwürdiger Vorgang gewesen, nach 3 Minuten sei er schon wieder gegangen, und weil da mehrere Termine mehr oder weniger gleichzeitig stattgefunden hätten, sei alles voller Anwälte und Parteien gewesen und alle hätten durcheinander geredet. Deutsche Gerichte sind einem Basar nicht immer gänzlich unähnlich.

31.3.2017
Zensur
Compact-Online: Facebook erklärt, warum die Maas-Zensur eine Zumutung ist

„Wir können nicht für fast zwei Milliarden Menschen entscheiden, was wahr ist“, betont Mosseri. Man dürfe den zahlreichen Usern doch nicht „nicht andere Meinungen aufzwingen“: Es sei einfach nicht die Rolle eines sozialen Netzwerks, den Usern zu sagen: „Dies sind die wichtigen Informationen des Tages, schau sie dir an.“

30.3.2017
Zensur
Anonymousnews: Neues Zensurgesetz von Heiko Maas billigt STASI-Methoden und legalisiert politische Verfolgung

Vor kurzem hat Heiko Maas den neuen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet vorgestellt. Auf 29 Seiten wird beschrieben, wie in Zukunft „die Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“ verbessert werden soll, damit „objektiv strafbare Inhalte“ „unverzüglich“ entfernt werden.

29.3.2017
Zensur
Epochtimes: So beschränkt Zensurgesetz von Heiko Maas die Meinungsfreiheit – Facebook, WhatsApp, Dropbox betroffen


Vor kurzem hat Heiko Maas den neuen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet vorgestellt. Auf 29 Seiten wird beschrieben, wie in Zukunft „die Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“ verbessert werden soll, damit „objektiv strafbare Inhalte“ „unverzüglich“ entfernt werden.
In einem Artikel für „Cicero“ hat Rechtswissenschaftler Alexander Peukert das neue, sogenannte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG-E) genau unter die Lupe genommen. Er kommt zum Schluss, dass der Entwurf „problematische juristische Instrumente“ vorschlägt, um die Löschung von Inhalten zu erreichen.
Und wann werden wir in unseren Wohnzimmern überwacht? Wann sind die staatlichen Spitzel an der Wand?

26.3.2017
Zensur

Junge Freiheit: Die Zensur ist wieder da

Fast selbstverständlich für ein SPD-Gesetz: Nur deutsche „Haßsprache“ wird sanktioniert, nicht aber gleiche Äußerungen in türkischer oder arabischer Sprache. Und die Grünen-Politikerin Renate Künast fordert schon weitere Verschärfungen: Sie will auch den „Graubereich zwischen grob unhöflichen und strafbaren Äußerungen“ erfassen, um den „sozialen Frieden“ zu schützen. Unter diesem Vorwand läßt sich dann endgültig jede Meinung verbieten. Selbst der linksliberale Berliner Tagesspiegel assoziierte den Gesetzentwurf mit der Meinungsdiktatur in George Orwells Roman „1984“.
OK, jetzt wird es verdammt heftig. Das ist der Maulkorb-Erlass aller ersten Ranges.

26.3.2017
Zensur
Geolitico: Erscheinungsformen des Hasses

Anfang des Monats ging es einem der wichtigsten zeitgenössischen Künstler Australiens, Charles Blackman, an den Kragen: Der 88-Jährige wollte seine Werke in einer Galerie in Melbourne vorstellen, die wiederum mit einem Bild zweier nackter Frauen bei Facebook dafür warb, d.h. eigentlich war es auch nur eine entblößte Brust. Die Streichabteilung bei Facebook ahndete diesen ungeheuerlichen Vorgang mit einer Löschung des Beitrags, was der Galerist als Ausdruck „fehlgeleiteter politischer Korrektheit“ kommentierte. Er habe das Gefühl, dass Facebook noch in den 50ern lebe und nicht im 21. Jahrhundert angekommen sei.

25.3.2017
Asyl
Zensur
NWO
1nselpresse: Kanada verabschiedet ein "Blasphemiegesetz", um alle Islamkritiker zum Schweigen zu bringen

Obwohl in Umfragen 71% aller Kanadier dagegen waren hat Kanadas Parlament mit starker Unterstützung von Justin Trudeaus liberaler Regierung diese Woche mit 201 zu 91 Stimmen einen Antrag verabschiedet, von dem Kritiker meinen, dass dem Islam damit besondere Rechte zugestanden werden. Vorgebracht von der muslimischen liberalen Abgeordneten Iqra Khalid [aus Pakistan, d.Ü.] ruft Antrag M-103 die Regierung dazu auf, "Islamophobie zu verurteilen", sowie einen "umfassenden Regierungsansatz zu entwickeln, mit dem systemischer Rassismus und religiöse Diskriminierung inklusive Islamophobie eliminiert werden." Der Begriff "Islamophobie" wird in dem Antrag an keiner Stelle definiert.
OK, danke, das war es dann mit Meinungsfreiheit und jegliche Gedankenfreiheit. Hier steckt eindeutig die NWO dahinter. Was haben sie es nur so eilig....macht Trump ihnen Angst? Oder läuft denen die Zeit davon?

25.3.2017
Zensur
Verschwörung?
Anonymousnews: Germanwings-Absturz: Lubitz-Senior enthüllt neue skandalöse Details – Was verschweigt man uns?

Der renommierte Luftfahrtexperte Tim van Beveren und Günther Lubitz, Vater des Germanwings Co-Piloten, stellten gestern in Berlin ein Gutachten vor, dass mit neuen spektakulären Details zum Absturz aufwartet. Die Enthüllungen waren so brisant, dass N24 und n-tv die Übertragung mittendrin einfach abgebrochen haben. Wir zeigen die Pressekonferenz unzensiert und in voller Länge.

24.3.2017
Zensur
Totale Kontrolle
Danisch: BNetzA: Jabber-Clients sollen registriert werden Ich dachte bisher, jeden Tag kommt eine neue Zensurspinnerei. Stimmt nicht. Sie schaffen gerade mehr als eine pro Tag.
Offenbar hat das politische Gründe und man versucht gerade, die totale Kontrolle über alle Kommunikationswege zu bekommen.

24.3.2017
Zensur
Totale Kontrolle
Danisch: Neue Stellen für Polit-Krieger

Der Generalanzeiger meldet, dass es am Bundesamt für Justiz in Bonn 40 neue Stellen geben soll, die gegen die Verbreitung von Hasskommentaren und sogenannten “Fake News” in sozialen Netzwerken vorzugehen.

Tatsächlich wird es auf eine Zensurbehörde hinauslaufen.

Außerdem gibt es ein seltsames Angebot. Auf ihrer Webseite bietet eine seltsam getarnte und quasi-anonyme Organisation namens Fight for the Future seltsame Jobs an.


24.3.2017
GEZ
Zensur
Politische
Danisch: Der Mitteldeutsche Rundfunk und das Pressrecht

Noch ein kritisch-verachtender Blick auf die Qualität des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und wie es um die Pressefreiheit in Dunkeldeutschland bestellt ist.
Wie ja nun jeder mitbekommen hat, hat der MDR mir eine Abmahnung geschickt und und versucht, eine einstweilige Anordnung gegen mich zu erwirken (über die noch nicht entschieden ist). Obwohl mir die Polizei Magdeburg (telefonisch) bestätigt hat, dass sie wegen der Vorgänge an der Uni Magdeburg wegen Körperverletzung und Waffenbesitz ermittelt, behauptet der MDR, es hätte da gar keine „Schlägerei“ gegeben.


22.3.2017
Meinungsfreiheit
Zensur
Junge Freiheit: Haß als Verbrechen

Stellen Sie sich vor, Ihr Nachbar sei ein verliebter Stalker. Er filmt Sie heimlich durch das Schlafzimmerfenster, wenn Sie im Bett liegen. Ihre minderjährigen Kinder filmt er beim nackten Spielen im Garten. Die Videos lädt er auf Youtube hoch und untertitelt sie mit freundlichen Worten. Er beobachtet jeden Schritt, den Sie tun und dokumentiert ihn im Netz. Dort kann man nachlesen, wann Sie das Haus verlassen, wann Sie von Ihrer heimlichen Affäre Besuch erhalten und an welchen Krankheiten Sie leiden. Denn Ihr Nachbar durchwühlt auch Ihren Müll und findet dort Ihre leeren Medikamentenpackungen. All dies tut er aus Zuneigung. Er sorgt sich halt um Sie.
Doch Ihr Nachbar mag nicht alle Menschen so gerne wie Sie. Die Grünen-Politikerin Claudia Roth haßt er regelrecht. Er hat gelesen, daß man laut dem Oberlandesgericht Köln (Beschl. v. 07.04.2016, Az. 15 W 14/16) äußern darf, Frau Roth habe an Silvester in Köln „mitvergewaltigt“. Auf Facebook schießt er daher deutlich über das Erlaubte hinaus und nennt Roth eine „dumme Vergewaltigersau“.


22.3.2017
Politische
Zensur
Meedia: Breitbart-Boykott: Wie Unternehmen ihre Anzeigen auf Breitbart entfernen wollen – und warum das nicht so einfach ist

Immer mehr Unternehmen wollen keine Werbung mehr auf rechten Webseiten wie Breitbart.com zeigen, damit ihre Marke nicht in Verbindung mit rassistischen Inhalten gerät. Doch nicht immer ist das so einfach, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Grund dafür ist das komplexe System, über das die Werbung auf die Webseiten gelangt.
Das allerdings ist mehr als gerechtferigt. Ich möchte schon selber entscheiden wo mein Banner drauf ist als Werbeträger. Allerdings führt das dahin, was bereits passiert ist, zum Boykott von echten kritischen Nachrichtenportalen und deren Ruin. Das ist wieder nicht so ganz im Sinne einer Demokratie. Anmerkung dazu: Ich selber bin Breitbart mehr als mißtrauisch eingestellt. Die sind nach ein paar Artikeln Lektüre wirklich polemisch und extrem.

21.3.2017
NWO
Korruption
Zensur
Danisch: Noch mehr zur Verfassungsrichterin Susanne Baer – und einem Verfassungsnetzwerk
Nur hätte mich die Sache dann nur wenig interessiert. Mir ging es hauptsächlich darum, dass dort ein Mediziner einen Vortrag über Gender-Themen halten wollte/sollte, und man dem die Lehrfreiheit sabotiert hat. Für mich war das eigentlich ein Gender-Thema, aus dem dann komischerweise ein AfD-Thema geworden ist. Der Leser bringt mich aber nun darauf, dass der Zusammenhang doch deutlich enger ist als gedacht, und dass der MDR-Angriff da vielleicht noch ein anderes Aroma hat.
Werden wir von da gesteuert? (Ja, dass Soros da drin mitmischt, ist kein Geheimnis, aber wie weit geht dieser Einfluss?)

19.3.2017
Zensur
Anonymousnews: Zensur erleichtert: Facebook, Twitter, Microsoft, Google und YouTube aktivieren Uploadfilter

Anfang der Woche wurde bekannt, dass die Konzerne Facebook, Microsoft, Twitter und YouTube eine gemeinsame Datenbank in Betrieb genommen haben, die verhindern soll, dass bestimmte Inhalte schon im Vorhinein auf ihre Plattformen geladen werden können.

19.3.2017
Zensur
Danisch: Finanziert die SPD-Stiftung Zensur im Ausland?

Ich finde das jetzt erstaunlich. Bei Erdogan sind sie sich weitgehend einig, dass der hier in Deutschland keinen totalitären Wahlkampf treiben solle, aber wenn jemand vom deutschen Bundestag und die mit Steuergeld vollgepumpte „SPD-nahe“ Friedrich-Ebert-Stiftung in Prag totalitäre Propaganda treibt, sagt keiner was dazu.

14.3.2017
Zensur
1nselpresse Harvard Universität beschmiert konservative Medien als "Fake News"

Leserkommentar:
"Wenn man eine große Lüge erzählt und sie oft genug wiederholt, dann werden die Leute sie am Ende glauben. Man könnte die Lüge so lange behaupten, wie es dem Staat gelingt, die Menschen von den politischen, militärischen, wirtschaftlichen Konsequenzen der Lüge abzuschirmen.
Deshalb ist es von lebenswichtiger Bedeutung für den Staat, seine gesamte Macht für die Unterdrückung abweichender Meinungen einzusetzen.
Die Wahrheit ist der Todfeind der Lüge und daher ist die Wahrheit der größte Feind des Staates."
Joseph Goebbels, Reichsminister für Propaganda in Nazi-Deutschland von 1933 bis 1945

14.3.2017
Zensur
Epochtimes: Kampf gegen Hasskommentare und Falschnachrichten: Maas strebt Bußgelder bis zu fünf Millionen Euro für soziale Netzwerke an

Wenn ein soziales Netzwerk strafbare Inhalte gar nicht, nur teilweise oder nicht rechtzeitig lösche, dann begehe dieses eine Ordnungswidrigkeit, heißt es in einem von Justizminister Maas am Dienstag vorgestellten Gesetzentwurf. Die Ordnungswidrigkeit soll einer extrem hohen Geldbuße geahndet werden.
Und der Begriff Haaskommentar ist nicht juristisch geklärt! Was das bedeutet dürfte jedem klar sein!

13.3.2017
Zensur
Danisch: Der MDR und der Schlagring

Ich habe am Wochenende deshalb noch etwas in der Online-Presse gesucht und gefunden, dass in der Presse erwähnt wird,

  • dass 30 bis 40 Polizisten dort eingesetzt wurden,
  • es eine Reihe von Strafanzeigen gegeben habe,
  • jemand durch einen Schlagring verletzt worden sei (Schlagringe sind in Deutschland verboten).

Hier dreht es sich im Zusammenhang mit anderen Post von Danisch in Sachen MDR. Totale Zensur und Fake-News von den ÖR.


12.3.2017
Zensur
Lügen
Fake-News
Danisch: Das Fake-News-Positionspapier der SPD
Es fällt auf, dass es keine greifbare Definition von Fake News gibt. Es wird einfach vorausgesetzt, dass darüber Konsens herrscht oder zumindest die Frage nicht aufkommt, was man da eigentlich bekämpfen will. Denn solange das nicht klar, kann das nicht funktionieren. Bei einem Rechtsanwalt hätte ich das schon erwartet, dass der zunächst mal in der in Gesetzen üblichen Weise den Begriff definiert. Immerhin wollen sie im vierten Absatz zwischen rechtsverletzenden und rechtmäßigen Inhalten differenzieren. Wessen Recht anzuwenden sei, sind Fragen, mit denen man sich nicht abgibt. Aufschlussreich ist dabei, was deren erster Absatz, also die Eröffnung ist:
Und hiermit wird der Zensur Tür und Tor aufgemacht.

11.3.2017
Zensur
Meinungsfreiheit
Danisch: Mündliche Verhandlung MDR ./. Hadmut Danisch
Hier drehte es sich um einen Blogger,der nur versucht hat die Wahrheit zu schreiben.
Danke lieber Rechtsstaat.

Seltsam kam mir auch vor, wie sich der Gegenanwalt gab.
In Es gehe allein um die umwahre Behauptung, sie hätten Schlägereien bzw. linke Randale gar nicht gezeigt. (Der Leser möge sich das merken, darauf komme ich unten zurück.)
Dieser Artiel ist mehr als lesenswert. Ich weiß aus EIGENER Erfahrung, daß es bei deutschen Gerichten mittlerweile so läuft, sobald jemand unbequem wird und die falschen Fragen stellt!


6.3.2017
Zensur
Kopp-Verlag: Hugendubel zeigt Haltung: Bücher von Kopp bleiben im Programm

»Haltung zeigen!«, befehlen linke Gutmenschen tagaus, tagein. Dieser Aufforderung ist jetzt die Buchhandlung Hugendubel nachgekommen und weigerte sich, einem Zensuraufruf gegen Kopp-Bücher auf Twitter nachzugeben. Die Kopp-Bücher bleiben im Programm, stellte eine Sprecherin des Unternehmens klar: »Wir sehen uns als neutrale Buchhändler. Alle Titel, die von der Bundesprüfstelle freigegeben werden, möchten wir im Sinne der Presse- und Meinungsfreiheit anbieten.« Ob die Denunzianten diese Lektion in Sachen Demokratie wohl verstanden haben?


4.3.2017
Zensur
Morgenpost: Wirbel um bei Hugendubel verkaufte Bücher vom Kopp Verlag

Im letzteren vom Amadeus-Verlag herausgegebenen – und ebenfalls auf der Internetseite des Kopp-Verlags angebotenen – Buch geht es unter anderem darum, dass Deutsche staatenlos wären oder dass die BRD, wie es auf der Rückseite des gleichen Buches heißt, "selbst gar kein Staat ist – und auch nie war –, sondern eine von Alliierten installierte Verwaltung, die größtenteils innerhalb einer "Firmenstruktur" operiert.

1.3.2017
Zensur
Compact-Online: Erbärmlich: Richard Gutjahr mobilisiert Trollarmee gegen Gerhard Wisnewski

Wenn es in Europa knallt, ist der Mainstreamreporter Richard Gutjahr meist nicht fern. Nun rächt sich der ARD-Mann an den Recherchen des Investigativreporters Gerhard Wisnewski. Die Justiz lässt der angeblich vom Zufall geküsste Gutjahr zwar ruhen. Dafür mobilisiert er naive Systemlinge, um Wisnewskis neues Buch zu diskreditieren…

28.2.2017
Zensur
Spiegel: Europaparlament will rassistische Äußerungen zensieren

Bei rassistischen Ausfällen darf der Präsident des Europaparlaments jetzt den Livestream abschalten - und die Aufnahmen sogar aus dem Archiv löschen. Kritiker halten das für ein Geschenk an rechte Populisten
Nur, wann fängt eine rassistische Äußerung an?

27.2.2017
Zensur
Welt: Bei Hass und Beleidigungen darf der Stecker gezogen werden

Sinnvolle Maßnahme oder Zensur? Die neue Regel 165 des EU-Parlaments gestattet dem Präsidenten, Liveübertragungen zu unterbrechen, wenn Abgeordnete sich diffamierend äußern. Das findet nicht jeder gut.

25.2.2017 https://deutsch.rt.com/newsticker/46954-google-filtert-us-amerikanische-fake-news-seiten-weg/
Seit dem vergangenen Donnerstag zeigt die Suchmaschine Google keine Fake-News-Seiten der US-amerikanischen Rechtspopulisten mehr an, schreibt die Welt. Von der Maßnahme sind Nachrichtenportale wie Natural News und Breitbart.com betroffen. Auch Werbeeinnahmen werden nun von Google blockiert. Dem Natural-News-Gründer Mike Adams zufolge seinen mehr als 140.000 Webartikel und Seiten der Plattform nicht mehr auffindbar.

24.2.2017 Welt: Google packt die schärfsten Waffen gegen Breitbart & Co aus
Der Suchmaschinen-Gigant Google weigert sich, die Fake-News-Seiten amerikanischer Rechtspopulisten anzuzeigen. Auch Werbeeinnahmen werden blockiert. Die Betreiber reagieren mit verbalen Entgleisungen.
Dann wissen wir wohl endgültig, daß man Google wegen Zensur nicht verwenden kann. Ich für meinen Teil werfe hiermit Google von dem Computer!
Nebenbei bemerkt, ich mag die Zeitschrift Breitbart persönlich auch nicht! Aber genau das macht eine Demokratie aus! Alles andere ist DIKTATUR!


19.2.2017 Danisch: Die ARD als krimineller Zensur-Vollstrecker

Lesenswerter Artikel, auch zum Thema GEZ
Der Mitteldeutsche Rundfunk hat versucht, mich wegen meines Blogs abzumahnen und auf Unterlassung in Anspruch zu nehmen. Hat – bisher – nicht funktioniert.
Einblicke in ein verlogen-perfides Zensursystem und finstere Machenschaften. Eine Betrachtung der Glaubwürdigkeit der Staats-Medien. Etwas Kommentar zu den Zensur-Gesetzentwürfen von CDU und SPD.


13.2.2017 Danisch: Eine Zensur findet schnell statt
Unser Grundgesetz enthält ein Zensurverbot.
Verfassungsjuristen vertreten dabei regelmäßig und in Kommentaren und Urteilen die Auffassung, dass damit nur die Vorzensur, also die Erfordernis einer Genehmigung oder Vorabprüfung von Publikationen verboten sei, nicht aber die Nachzensur.
Der – zwar jetzt vielleicht auch nicht zwingende und einzig mögliche, aber durchaus plausible und nachvollziehbare – Gedankengang dahinter ist, dass es ja auch Rechte anderer und Strafgesetze gibt, und man die nicht umsetzen könnte, wenn man auch nachträglich nicht gegen durch Publikationen begangene Rechtsverstöße vorgehen könnte.

4.2.2017 https://www.compact-online.de/eklat-im-klassenzimmer-die-sache-mit-der-rothschildbank/

Das gab richtig Ärger! Weil ein renommierter Verlag antisemitischen Verschwörungstheorien Auftrieb gibt, hat sich jetzt sogar der Grüne Volker Beck eingeschaltet – und COMPACT bekommt ganz nebenbei auch noch was ab. Irre!

2.2.2017 https://einprozent.de/correctiv-das-zensurwerkzeug-der-elite/

Eine „emanzipierte“ Frau starrt mit festem Blick in die Kamera. „Wir haben keine Angst vor Konzernen und Mächtigen“, sagt Tanja Röttger, Reporterin bei CORRECTIV. Ihre Aussage ist mit hoher Wahrscheinlichkeit wahr –  denn warum sollte das CORRECTIV-Netzwerk vor seinen eigenen Geldgebern Angst haben?

24.1.2017 https://www.heise.de/tp/features/Facebook-Wahrheitspruefer-Correctiv-verstrickt-sich-in-Widersprueche-3605916.html

Die Faktenchecker von Correctiv können bislang nicht sagen, nach welchen Kriterien sie "Fake News" auf Facebook kennzeichnen wollen

19.1.2017 https://www.heise.de/tp/features/Facebook-Fake-News-und-die-Privatisierung-der-Zensur-3599878.html

Auf Druck der Politik will Facebook zukünftig Nachrichten auf ihren Wahrheitsgehalt prüfen lassen und gegebenenfalls deren "Sichtbarkeit reduzieren". Entsteht nun ein privates Wahrheitsministerium?

16.1.2017 https://sciencefiles.org/2017/01/16/eu-zensur-bruessel-bereitet-den-naechsten-anschlag-auf-die-meinungsfreiheit-vor/

Unter dem nichtssagenden Namen „Audiovisual Media Service Directive“ bereitet die EU-Kommission derzeit den nächsten Anschlag auf die Meinungsfreiheit vor. Natürlich geht es nicht um Zensur und Kontrolle. Nein, es geht um den Schutz der Verbraucher, und zwar vor Inhalten im Fernsehen, auf DVDs, auf Online-Plattformen, in Videos, die über soziale Netzwerke verbreitet werden, vor Inhalten, die schädlich sein sollen, für diejenigen, die sie sehen.

15.1.2017 https://sciencefiles.org/2017/01/14/zeit-der-heuchler-die-bundesregierung-zensiert-nicht-die-bundesregierung-beschuetzt/

Dummerweise hat es der sozialdemokratische Pressekonzern Deutschlands verschlafen, sich im Internet, vor allem in sozialen Netzwerken einzukaufen. Nun sitzt man bei der ddvg auf einer Vielzahl von Print- und Hörfunkmedien, die jenseits der Informationsmedien sind, die als en vogue gelten, jedenfalls bei Politikern, die auf dem einen Augen nur noch Facebook und auf dem anderen Auge nur noch Twitter sehen – ganz so, als gäbe es nichts anderes im Internet.

15.1.2017 www.faz.net/aktuell/politik/inland/kein-zentrum-gegen-desinformationen-im-bundespresseamt-14652042.html

Die Bundesregierung will mit einem Zentrum gegen Desinformation gegen Falschmeldungen vorgehen, die das politische Meinungsbild beeinflussen könnten. Wo genau die neue Einrichtung verankert werden soll, wird aber noch diskutiert.

12.1.2017 https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2017/unbelehrbare-denunzianten/

Sie begreifen es einfach nicht. Erst hat sich ein Möchtegern-Stratege namens Gerald Hensel mit einer grandios gescheiterten Denunziationskampagne blamiert, als er unter dem Segel der Werbeagentur Scholz & Friends, die mittlerweile nicht mehr sein Arbeitgeber ist, Firmen dazu nötigen wollte, mißliebigen Netzpublikationen die Internet-Werbeeinnahmen zu entziehen. Dann der Neu-Sozi und Ex-„Pirat“ Christopher Lauer, der in der „Nafri“-Debatte kleinlaut den Schwanz einziehen mußte, nachdem er versucht hatte, einen über die „Rassismus“-Ausfälle gegen die Kölner Polizei verärgerten Bürger öffentlich hinzuhängen und um seinen Job zu bringen.

12.1.2017 https://juergenelsaesser.wordpress.com/2017/01/11/gez-mafia-verhaengt-zensur-gegen-kopp-verlag/
Der Hammer: Bayrischer Rundfunk lässt DVD über die Verbindungen linksextremer Mainstream- und GEZ-Redakteure ins Antifa-Lager verbieten!

11.1.2017 https://www.compact-online.de/was-nicht-passt-wird-sofort-zensiert-beschuldigte-wdr-redakteurin-zeigt-kabarettisten-an/

Kollegen hätten nichts gesagt, „weil sie Schiss hatten, dass sie auf RTL nicht mehr funktionieren“. Unter den „schlimmsten Knallchargen“ habe sich neben Thomas Hermanns („Quatsch Comedy Club“) auch die WDR-Redakteurin Elke Thommessen befunden, „eine Redaktion, die Leute hinrichtet (…) und diese Arschlöcher nehmen sich raus, im Namen der Gebührenzahler, uns zu zensieren. Und das war für mich die Keimzelle des Faschismus.”

Pressemeldungen 2016



27.12.2016 (23.12.2016)
Hacker-Meldung von Anonymus (eMail an die Redaktion)
Anonymousnews.ru von Kriminellen gekapert - Das Kollektiv ruft zum Kampf gegen staatlich angeleitete Zensurverbrecher!

Liebe Anonymousnews-Leser! Ganz üble Nachrichten: Unser Nachrichtenportal anonymousnews.ru wurde diesen Dienstag, den 20.12 durch rückratlose Zuarbeiter der deutschen Politverbrecher angegriffen.
Die Zugänge zu den Seiten vk.com/anonymous.kollektiv und vk.com/anonymousnews_ru sind darüber ebenfalls kompromittiert worden.
Wir haben zum aktuellen Zeitpunkt keinen Zugriff auf die genannten Systeme. Wir arbeiten mit Hochdruck daran die kriminellen Angreifer zurückzuverfolgen und die Attacke dauerhaft abzuwehren.
Unsere Seiten erfuhren in den vergangenen Monaten deutlich steigenden Zuspruch. Wärend uns knapp 50.000 Nutzer auf unserer VKontakte-Seite folgten, besuchten über 28.000 Besucher täglich unsere Internetseite.
Zuletzt haben wir über Donald Trump, dem trojanischen Pferd der kommenden Finanz-Militärdiktatut berichtet. Möglicherweise gibt es einen Zusammenhang mit den gegenwärtigen Angriffen.
Ebenso ist eine polittaktische Maßnahme von BRD-Zensurministers Heiko Maas denkbar. Wir bitten unsere Leser um Geduld und Unterstützung.

Partner ebenfalls betroffen!

Unser langjähriger Partner, Bürgerrechtler und Geschäftsführer Mario Rönsch, dessen beliebtes Webangebot "migrantenschreck.ru" gestern ebenfalls angegriffen wurde, gibt sich trotz der anhaltenden Angriffe kämpferisch. Die direkte Konfrontation mit den kriminellen Hintermännern dieser hinterhältigen und absolut rechtswidrigen Zensurmaßnahme wird er nicht scheuen, ganz im Gegenteil. Gegenüber anonymousnews.ru erklärt er heute:
"Wer meint, dass wir uns durch diesen Angriff beeindrucken lassen oder gar davon abhalten lassen, weiter systemkritisch zu arbeiten, der irrt sich aber gewaltig! Dank zahlloser Spender ist unsere Kriegskasse zum Bersten gefüllt. Wir sind viele und unser Recht werden wir jetzt vor Gericht durchsetzen lassen. An die Hintermänner dieser absolut feigen Attacke: Erwartet uns! Wir werden keine Angriffe auf die Presse- und Meinungsfreiheit dulden! Und an die Mietmäuler der Systempresse: Erwartet uns! Wir werden eure Lügen weiterhin entlarven und euch als das bloßstellen was ihr seit: Erfüllungsgehilfen und Komplizen eines menschenverachtenden Regimes!"

Wir halten durch!

Unser Informations- und Aufklärungsauftrag muss fortgeführt werden, koste es, was es wolle. Schon sehr bald werden wir mit einem neuen, verbesserten Portal an den Start gehen!

Wir sind Anonymous.
Wir sind viele.
Wir vergeben nicht.
Wir vergessen nicht.
Erwartet uns.


27.12.2016 https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/mit-allen-unfairen-mitteln/

Fanatisch verfolgt die Große Koalition ein Gesetzesvorhaben, das mehr Fragen aufwirft als beantwortet: Wenn die Verbreitung von Falschmeldungen strafbar sein soll, stehen dann Boulevard- und Regenbogenpresse auf der Abschußliste? Kommen Redakteure in den Knast, denen ein handwerklicher Fehler – die klassische „Zeitungsente“ – unterläuft? Ist Satire überhaupt noch möglich, wenn humorlose Anschwärzer den Witz nicht kapieren?

26.12.2016 www.faz.net/aktuell/politik/soziale-netzwerke-juncker-fordert-konsequentes-vorgehen-gegen-falschmeldungen-14591840.html

Glaubwürdigkeit sei das wichtigste Kapital sozialer Medien, sagt der EU-Kommissionspräsident. Daher liege es im eigenen Interesse von Facebook und anderen Netzwerken, Manipulationen zu verhindern.

23.12.2016 https://www.welt.de/politik/deutschland/article160572510/Ministerium-plant-Abwehrzentrum-gegen-Desinformation.html

In der Diskussion, wie Falschmeldungen in sozialen Netzwerken besser bekämpft werden können, gibt es nun einen weiteren Vorschlag vom Bundesinnenministerium. Doch der ist nicht unumstritten.

15.12.2016 www.achgut.com/artikel/auch_in_der_generation-boehmermann_waechst_die_angst_vor_zensur

Wer die faschistischen und kommunistischen Diktaturen des 20. Jahrhunderts überlebt oder wenigstens analysiert hat, wird Meinungskontrolle schneller erkennen als jüngere Leute, die ohne Polizeistaat aufgewachsen sind. Wer ein DDR-Gefängnis überstanden hat, dessen Mauern erst 1989 fielen, wird wachsamer reagieren als die bundesdeutsche Bevölkerung, die sich im Schutz der westlichen Alliierten entwickeln konnte. Eine beredte Zeitzeugin dafür ist Vera Lengsfeld. Sie wurde damals von der DDR-Staatssicherheit verfolgt und wird heute – unterstützt von Medien und bezahlt von Bundesministerien – seitens der „Amadeu Antonio Stiftung“ der einstigen Stasi-Informantin Anetta Kahane mit Rufmord überzogen.

15.12.2016 Nachdenkseiten: Sonja Mikichs Angriff auf die Presse- und Meinungsfreiheit ist ein Angriff auf uns alle

Sonja Mikich ist Chefredakteurin des WDR und als solche offenbar mit öffentlich-rechtlichen Scheuklappen oberster Güte gesegnet. In einem Kommentar für die Tagesthemen nahm sich die ehemalige Monitor-Moderatorin des Themas „Fake News“ an und scheiterte dabei kläglich. Und das liegt nicht nur an der für viele Vertreter ihres Berufsstands leider so charakteristischen Unfähigkeit zur Selbstreflexion. Sonja Mikich hat vielmehr eine rote Linie überschritten, indem sie in ihrem Kommentar aktiv zur Zensur von Nachrichten und Meldungen durch die Internetgiganten aufruft. Ja versteht Frau Mikich denn wirklich nicht, dass sie mit solchen Forderungen mit dem Feuer spielt und am ohnehin schon dünnen Ast der Presse- und Meinungsfreiheit sägt? Oder ist das nur Kalkül in einem zynischen PR-Feldzug zur Verteidigung der Deutungshoheit? Von Jens Berger.

15.12.2016 www.metropolico.org/2016/12/14/preis-fuer-ehrlichen-journalismus/

Die » Jüdische Rundschau« ehrte erstmal einen Autor mit dem »Preis für ehrlichen Journalismus«. Der Gewinner, Tuvia Tenenbom, zeigte sich erstaunt darüber, dass es in Deutschland wieder eine Art Zensur zu geben scheint. Die Laudatio hielt ironischer Weise Spiegel-Kolumnist Jan Fleischhauer.

14.12.2016 www.kath.net/news/57830
Staatliche ‚Zensur‘ im engeren Sinne findet (noch) nicht statt, aber dass jeder seine Meinung frei äußern könnte, ohne zumindest existenzielle Konsequenzen fürchten zu müssen, ist schon nicht mehr für jeden gegeben. Gastkommentar von Felix Honekamp

13.12.2016 norberthaering.de/de/27-german/news/732-1984#weiterlesen
Facebook, Twitter, Youtube und Microsoft haben gerade auf Drängen von Berlin, Brüssel und Washington die Grundlage für umfassende Internet-Zensur gelegt. Stiftungen und Institute arbeiten an den schwarzen Listen und die Öffentlichkeit wird mit einem Trommelfeuer aus Fake-News-Hysterie und angeblichen Putin-Hacks auf die Zensurnotwendigkeit eingeschworen. Für kritische Geister wird es sehr eng, wie damals, vor 32 Jahren.

11.12.2016 Philosophia-Perennis: 30 Tage Facebooksperre wegen Islamkritik

(David Berger) Bereits am 3. Dezember hatte ich auf meinem Blog einen Beitrag publiziert, der darüber berichtet, dass es für eine holländische Antidiskriminierungsstelle völlig in Ordnung ist, wenn Muslime Homosexuelle „verbrennen, köpfen und schlachten“ wollen!

Diesen hatte ich dann auf Facebook noch am selben Tag mit dem Text geteilt:

Liebe Grüne, liebe Berufshomos, so langsam sollten wir mal umdenken und überlegen, ob die AfD wirklich die größte Gefahr für schwule Männer ist …


11.12.2016 www.anonymousnews.ru/2016/12/10/wahrheit-unerwuenscht-facebook-sperrt-nutzerin-nachdem-sie-foto-vom-maria-moerder-veroeffentlichte/
Der Vergewaltigungs-Mord an der 19-jährigen Studentin Maria Ladenburger, ist für die staatlich subventionierten Meinung-Polizisten des Merkel-Regimes offenbar ein willkommener Anlass, die Zensur in Deutschland auf unbekannte Höhen, voranzutreiben. Im sozialen Netzwerk Facebook werden jetzt dauerhaft Profile gesperrt, die Fotos und Informationen über Marias Mörder, Hussein Khavari, verbreiten.

8.12.2016 https://www.heise.de/newsticker/meldung/Gericht-bestaetigt-Haftung-fuer-Urheberrechtsverletzungen-auf-verlinkten-Seiten-3566919.html

Nach einer Entscheidung des Landgerichts Hamburg haftet der Betreiber einer gewerblich betriebenen Website auch ohne Kenntnis für urheberrechtsverletzende Inhalte, die er verlinkt.

8.12.2016 meedia.de/2016/12/08/nach-bild-bashing-wegen-sexismus-facebook-sperrt-titanic-chefredakteur-fuer-nippel-posting/

Bild-Bashing, Flüchtlinge, Sexismus und am Ende noch die berüchtigte Facebook-Zensur: Tim Wolff hat alles herausgeholt, was ein Aufregerthema derzeit ausmacht. Der Chefredakteur der Titanic hatte am Dienstag bei Facebook die Titelseite der Bild-Zeitung zum Anlass genommen, das vermeintliche Frauenbild des Boulevardblatts zu kritisieren und fotografierte den aktuellen Aufmacher zusammen mit sonst eher freizügigen Bild-Artikeln – zu freizügig für Facebook.

4.12.2016 www.metropolico.org/2016/12/03/facebook-zwangspause-fuer-tuebinger-ob/

Tübingens grüner Oberbürgermeister Boris Palmer wurde von Heiko Maas Facebook-Zensorenteam für 24 Stunden kaltgestellt. Mutmaßlicher Grund für Kahane und Co: Palmer verwendete das Wort »Mohrenkopf« in seinem Facebook-Posting. »Der Anfang einer Zensur durch eine nicht erreichbare private Behörde«, so Palmer.

3.12.2016 https://www.compact-online.de/gauck-verteidigt-luegenpresse-die-wieder-gegen-compact-hetzt/

Bundespräsident Joachim Gauck sprach zum 60jährigen Bestehens des Deutschen Presserats. Neben einigen Belehrungen – Journalisten sollten ihr Berufsethos, das Sorgfaltsprinzip ernster nehmen – verteidigte Gauck seine Hofberichterstatter vor dem Vorwurf, sie seien eine „Lügenpresse“. Dabei sparte er nicht an Betroffenheitspathos: „Die maßlose Wut, ja der Hass auf die Medien erschrecken uns“. Die Benutzer des Begriffs „Lügenpresse“ wollten keine Diskussion, sondern verwenden ihn in denunziatorischer Absicht. (Die Verwendung der Begriffe „Verschwörungstheoretiker“ oder „populistisch“ u.ä. fand natürlich keine Erwähnung…)

1.12.2016 www.nachdenkseiten.de/?p=36055#more-36055
Die „Fake News“-Hysterie und der neue „vormundschaftliche Staat“. Von Paul Schreyer.
Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Medienkritik, Wahlen
Einer der in den westlichen Medien meistgelesenen und meistdiskutierten Artikel der vergangenen Woche berichtete von einem besonders perfiden Erfolg russischer Propaganda: Moskau habe die amerikanischen Onlinemedien während des Präsidentschaftswahlkampfes mit „Fake News“ geflutet, also mit falschen und manipulierten Nachrichten. Ziel sei eine Stärkung von Donald Trump und eine Schwächung der amerikanischen Demokratie gewesen. Eine wissenschaftliche Studie habe diese russische Propaganda-Kampagne nun belegt – so berichtete es jedenfalls die Washington Post. Albrecht Müller.

24.11.2016 quer-denken.tv/eu-beschiesst-pressezensur-gegen-kritische-medien-diktatur-ante-portas/

24. November 2016 (MMNews) Der Anfang vom Ende der Pressefreiheit: Das Europaparlament hat am Mittwoch seinen Entwurf „Strategische Kommunikation der EU, um gegen sie gerichteter Propaganda von Dritten entgegenzuwirken“ verabschiedet. Ziel: zunächst russische Medien. RT wird mit IS und Al-Qaida gleichgesetzt.

24.11.2016 https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/franzoesisches-gericht-verbietet-down-syndrom-film/

PARIS. Ein Film über Menschen mit Down-Syndrom darf in Frankreich nicht mehr gezeigt werden, weil in diesem die Möglichkeit der Abtreibung nicht erwähnt werde, berichtete die Catholic News Agency. Der oberste Verwaltungsgerichtshof von Frankreich hatte zuvor eine Entscheidung des Hohen Rates für audiovisuelle Medien (CSA) bestätigt, der das Senden des Films „Dear Future Mom“ („Liebe werdende Mutti“) über das Glück von Menschen mit Down-Syndrom untersagt hatte.

24.11.2016 https://de.sputniknews.com/panorama/20161124313506018-tolstoi-dostpjewski-verbieten/

Das Vorgehen der EU-Parlamentarier, die am Mittwoch eine explizit auch gegen russische Medien gerichtete Medien-Resolution verabschiedeten, sei kurzsichtig und könne sich irgendwann gar ins Absurde verwandeln, wie der Sondergesandte des russischen Präsidenten für internationale Kulturkooperation, Michail Schwydkoj mitteilte.

20.11.2016 https://www.unzensuriert.at/content/0022370-Twitter-schliesst-sich-Kampf-gegen-Rechts-Dutzende-Accounts-willkuerlich-geloescht

Nach Facebook und YouTube rüstet nun mit Twitter der dritte Social-Media-Gigant zum Kampf gegen "Rechts". Zahlreiche Accounts prominenter rechter Aktivisten wurden kurzerhand von der Plattform gelöscht. Betroffen sind davon freilich keine Neonazis, wie Twitter glauben machen möchte, sondern in erster Linie kritische Bürger, die einfach ihr Recht auf  freie Meinung in Anspruch nehmen.

17.11.2016 https://philosophia-perennis.com/2016/11/17/facebook-stasi-machtlos/

Donald Trump verdankt seinen Wahlsieg den sozialen Netzwerken. Die Sozialen Medien hätten mehr Macht, sagt er, „als das Geld, das sie ausgegeben haben“. „Wenn jemand etwas Schlechtes über mich erzählt, oder etwas Falsches (…), kann ich zum Gegenangriff starten.“ Tatsächlich soll er allein auf Twitter 14,8 Mio. Follower haben.

3.11.2016 Anonymousnews: Zensur-Republik Deutschland: So sollen die Bürger eingeschüchtert werden

Bestrafe einen – erziehe Tausende. Das ist die Botschaft, welche die deutsche Bundesregierung mit Razzien gegen politisch nicht korrekte Äußerungen in sozialen Netzwerken verbreiten will. So wie Journalisten der Lügenmedien eine Schere im Kopf haben, so sollen sich auch ganz normale Bürger künftig aus Angst vor staatlicher Repression nur noch zurückhaltend in der Öffentlichkeit äußern.

27.10.2016 https://philosophia-perennis.com/2016/10/26/facebopk-prozess/

Bis heute steht sie/er auf der Liste der de facto zu „eliminierenden Auslandsdeutschen“.
Politisch nicht nach dem Geschmack vieler, wie sie/er sagt im Zusammenhang mit, nach ihrer/seiner „deutscher Polit-Monarchen wie Merkel Co.“, stellte sie nun, als ehemalige Grünenpolitikerin, mehrere Artikel auf die Seite von Pilosophia-Perennis.com.

28.9.2016 https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2016/facebook-loeschte-100-000-hassbeitraege-in-einem-monat/

BERLIN. Facebook hat laut eigenen Angaben im August 100.000 „Haßbeiträge“ in Deutschland gelöscht. Es ist die erste offizielle Zahlenangabe im Kampf gegen sogenannte „Haßrede“ im Internet. Das Unternehmen machte jedoch keine Angaben, wie viele Beiträge in dieser Zeit insgesamt gemeldet wurden und wie sich die Zahl gelöschter Inhalte in den vergangenen Monaten entwickelt hat.

12.9.2016 Ach gut: Zensur auf leisen Sohlen: Kann verlinken Sünde sein?

Für Blogger und Online-Journalisten hat der Europäische Gerichtshof die eigentlich zu seriöser Berichterstattung gehörenden Quellenverweise zu einer riskanten Angelegenheit gemacht. Das Verlinken auf online verfügbare Inhalte kann nach Meinung des Gerichts eine Urheberrechtsverletzung darstellen. Wer nicht ausschließlich als Privatperson mit Links arbeitet, soll dafür haftbar sein, wenn sich unter dem Link auch urheberrechtsverletzende Inhalte abrufen lassen.

8.9.2016 https://www.heise.de/newsticker/meldung/EuGH-verbietet-kommerzielle-Links-auf-Urheberrechtsverletzungen-3316497.html

Das Setzen eines Links kann eine "öffentliche Wiedergabe" darstellen und damit eine Urheberrechtsverletzung sein, hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) heute entschieden. Damit konkretisiert er eine frühere Entscheidung, mit der er vor zwei Jahren Links auf öffentlich zugängliche Inhalte als rechtmäßig beurteilt hatte. Kommerzielle Anbieter können sich jedoch nicht auf reine Unwissenheit berufen, wenn sie rechtswidrige Inhalte verlinken, stellt das Gericht nun klar.

31.8.2016 meedia.de/2016/08/31/bei-samenstau-schuetteln-plakate-verboten-true-fruits-beklagt-zensur-der-stadt-muenchen/

Mit Sprüchen wie „Bei Samenstau schütteln“ oder auch „Oralverzehr: Schneller kommst Du nicht zum Samengenuss“ bewirbt True Fruits seinen neuen Chiasamen-Saft. Wer so massiv auf die Anzüglichkeitskarte setzt, hofft natürlich auch auf viel aufmerksamkeitsstarke Kritik. Die Stadt München tut dem Bonner Smoothie-Hersteller den Gefallen und verbietet drei von vier Motiven.

17.8.2016 https://philosophia-perennis.com/2016/08/15/geschichte-hetze-hatespeech/

Der Führer bei der Ufa. Der Führer und Reichskanzler stattete am 4. Januar in Begleitung des Reichspropagandaministers den Neubabelsberger Ateliers der Ufa einen Besuch ab und nahm dabei Gelegenheit, die Bauten des neuen Films "Barcarole" zu besichtigen. Generaldirektor Klitzsch führte den Reichskanzler und Minister Dr. Goebbels durch den Betrieb. Viel Interesse fand der soeben von der Ufa auf Anregung von Dr. Todt fertiggestellte Reichsautobahn-Film "Strasse ohne Hindernisse". UBz: den Führer und Dr. Goebbels während der Besichtigung der Ateliers, links Produktionsleiter Stapenhorst.

8.8.2016 https://sciencefiles.org/2016/08/07/boese-saat-wie-ganz-subtil-zensur-betrieben-wird/

Die effizienteste Zensur besteht darin, dafür zu sorgen, dass Inhalte, die man zensieren müsste, würden sie verbreitet, gar nicht erst verbreitet werden, gar nicht erstellt werden, dass sich niemand findet, der sie finanziert oder niemand, der sich traut, die entsprechenden Inhalte zu verbreiten.

8.8.2016 https://facebook-sperre.steinhoefel.de

Facebook löscht und sperrt Beiträge, auch wenn die darin enthaltenen Äußerungen in Einklang mit deutschen Gesetzen stehen. Gleichzeitig bleiben selbst strafbare Posts oder Kommentare, auch nach Hinweisen, online, weil sie offenbar nicht gegen die schwammigen "Gemeinschaftsstandards" Facebooks verstoßen. In einem Rechtsstaat darf jedoch nicht bestraft werden, wer sich rechtstreu verhält. Diese Seite dokumentiert Fälle, die diesen Grundsatz verletzen.

7.8.2016 https://sciencefiles.org/2016/08/06/vor-und-nachzensur-in-berlin-schreiben-sie-sich-um-den-verstand/
Auch heute wütet die Schlacht um die intellektuelle Gesundheit, der Kampf darüber, ob man alle Regeln der Logik einfach so über Bord oder aus dem Fenster werfen kann, um anschließend eine Gesellschaft auf Willkür zu bauen, um die Hassrede, jene furchtbaren Sätze, geschrieben von Hassgestalten in sozialen Netzwerken, die so schreckliche Wirkung entfalten: Täglich kann man die Wirkung sehen, in den politisch-korrekten Zeitungen, in denen sich die Wutschreiber zusammenfinden, um abermals das Menetekel des Hasses zu beschwören, ohne das sie nicht wissen, worüber sie sonst schreiben sollten.

3.8.2016 https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2016/fdp-politiker-fordern-ard-zur-zensur-auf/

BERLIN. Die FDP-Politiker Gerhart Baum und Burkhard Hirsch haben die ARD aufgefordert, die Verfilmung des Theaterstücks „Terror“ nicht zu zeigen. Darin geht es um einen Bundeswehrpiloten, der trotz gegenteiliger Befehle ein von Terroristen gekapertes Flugzeug abschießt, bevor es in ein vollbesetztes Stadion fliegt. Am Ende können dann die Zuschauer darüber abstimmen, ob der Pilot schuldig ist.

18.7.2016 www.anonymousnews.ru/2016/07/18/amadeu-antonio-stiftung-stasi-akten-entlarven-spitzeltaetigkeit-von-anetta-kahane-in-der-ddr/

Einer dieser DDR-Bürger war Anetta Kahane, die seitdem nicht müde wird, zu betonen, dass sie erst 19 Jahre alt war, als sie angeworben wurde (was man mit: und erst 27 Jahre als sie aufgehört hat, Stasi-IM zu sein, weiterführen muss) und dass niemand durch ihre Tätigkeit zu Schaden gekommen ist, eine Behauptung, die man nicht prüfen kann, weil Frau Kahane die 800 Seiten ihrer Akte, die beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR aufbewahrt werden, nicht veröffentlicht (Tatsächlich sprechen die Indizien eher dagegen).

17.7.2016 www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/heiko-maas-droht-facebook-wegen-hasskommentaren-a-1103167.html

Nach den bundesweiten Razzien gegen Verfasser von Hasskommentaren erhöht die Bundesregierung nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen den Druck auf Facebook. Justizminister Heiko Maas hat sich in einem Brief an Konzernmanager über den mangelnden Fortschritt beim Kampf gegen Hetze im Netz beschwert.

17.7.2016 www.danisch.de/blog/2016/07/17/steuerbetrugsmodell-amadeu-antonio-stiftung/
Der Leser wird sich noch an den Themenkomplex Humboldt-Universität / Gender Studies / Verfassungsrichterin Susanne Baer erinnern, und die Finanzschweinereien außenrum. Das Familienministerium zahlt Forschungsgelder an die HU, die zwackt was ab und guckt dafür weg und gibt nen Professorentitel dafür raus, und damit wird eine Professur und Forschungstätigkeit vorgetäuscht, obwohl es eine politische Beratertätigkeit für das Ministerium war, für die in Wirklichkeit die SPD selbst hätte zahlen müssen. Alles drin: Betrug, Untreue, Bestechung, Bestechlichkeit, Geldwäsche, illegale Parteienfinanzierung.

Ich glaub gerade, es ist noch so’n Ding hochgepoppt: Die Amadeu-Antonio-Stiftung.

14.7.2016 info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/zensur-republik-deutschland-so-sollen-die-buerger-eingeschuechtert-werden.html

Bestrafe einen – erziehe Tausende. Das ist die Botschaft, welche die deutsche Bundesregierung mit Razzien gegen politisch nicht korrekte Äußerungen in sozialen Netzwerken verbreiten will. So wie Journalisten der Lügenmedien eine Schere im Kopf haben, so sollen sich auch ganz normale Bürger künftig aus Angst vor staatlicher Repression nur noch zurückhaltend in der Öffentlichkeit äußern.

14.7.2016 Kopp Verlag: »Hass-Kommentare« – wie Zeit und Facebook-Stasi das ZDF in die Knie zwingen

Man muss diese ZDF-Glatze nicht mögen. Und die Klatschsendung Hallo Deutschland auch nicht. Immer dieselben »People«, neudeutsch »celebrities«, die da angehimmelt werden. George Clooney, Til Schweiger, »Schweini« – wer immer gerade heiratet oder dezent bis ordinär gepupst hat, halt. In Hallo Deutschland geistert aber auch ab und zu besagter Glatzkopf Achim Winter mit großer Brille und noch größerem ZDF-Mikro durch die Gassen. Mal quatscht er Passanten wegen irgendwelcher Belanglosigkeiten an. Mal labert er irgendwelche Belanglosigkeiten zurück – meist in die Kamera. Diesmal hat er offenbar zu viel »Quatsch« gequatscht. Die große Wochenzeitung Zeit hat den Mann mit dem Quatschkopf mit Määnzer Zungenschlag an den Pranger gestellt. Sie fordert unverblümt (nicht mal durch die Blume) das Schafott: Fernsehrat!

13.7.2016 https://www.wochenblick.at/schock-felix-baumgartner-auf-facebook-gesperrt/

Unser Stratosphärenbezwinger Felix Baumgartner ist offenbar auf Facebook gelöscht worden – zumindest ist sein Profil seit Montagabend nicht mehr erreichbar.

9.7.2016 https://philosophia-perennis.com/2016/07/08/david-berger-udo-ulfkotte/

Wie langsam in den alternative Medien im Internet und im Ausland durchdringt, wurde der Bestseller-Autor Udo Ulfkotte bei Facebook gesperrt. Sein „Vergehen“: er hatte auf sein neues Buch „Grenzenlos kriminell – was uns Politik und Massenmedien über die Straftaten von Migranten verschweigen“. Allerdings vergessen die Freudenschreier über diese Sperrungen: nach einer politischen Wende, die ziemlich wahrscheinlich scheint, könnten auch ihre Bücher und deren Autoren von der Bildfläche wegzensiert werden. Dann wird es vermutlich zu spät und erfolglos, weil unglaubwürdig sein, nach der „Meinungsfreiheit“ zu rufen. Text: David Berger

5.7.2016 Kopp Verlag: Facebook sperrt Bestseller-Autor Udo Ulfkotte wegen flüchtlingskritischen Buchs

Nur wenige Tage nach Veröffentlichung des regierungs- wie flüchtlingskritischen Buches Grenzenlos kriminell – Was uns Politik und Massenmedien über die Straftaten von Migranten verschweigen sperrte Facebook die persönliche Seite von Udo Ulfkotte. Er hatte zuvor seine 30 000 Follower mit einigen Posts auf die brisante Neuerscheinung hingewiesen.

1.7.2016 www.heise.de/tp/artikel/48/48697/1.html
Die EU-Kommission hat einen Verhaltenskodex veröffentlicht, der vorsieht, dass "anstößige" oder "widerwärtige" Äußerungen innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden sollen. Dass das nicht durch ordentliche Gerichte geschehen soll, weist ebenso wie die sehr unscharfen Formulierungen darauf hin, dass die Kommission dabei nicht nur strafrechtlich relevante Inhalte im Auge hat (auch wenn an anderer Stelle von "illegalem Betragen" die Rede ist).

22.6.2016 https://sciencefiles.org/2016/06/21/hier-wird-nicht-geblockt-bundesregierung-prueft-freiheitsberaubung-von-internetnutzern/

Konsumentscheidungen von Bürgern sollen angeblich dem freien Willen unterliegen. Jeder Bürger soll konsumieren können, was angeboten und er sich leisten kann. Nun ja, es sei denn, er will sich eine Pistole kaufen oder frisst zu viel oder raucht und belastet dadurch die gesetzliche Krankenversicherung, in die er gezwungen wurden, weil der Gesundheitsmarkt kein freier Markt, sondern ein Lobbymarkt ist, auf dem sich die am besten bedienen können, die die Gesetzgebung beeinflussen: Apotheker, Hersteller von Medikamenten …

21.6.2016 info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/netzsperren-politiker-nutzen-fussball-um-internetzensur-voranzutreiben.html

Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes gibt allen Bürgern das Recht, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. In Europa soll dieses Recht auf Betreiben der deutschen Bundesregierung gefiltert werden. Die allgemein zugänglichen Quellen (etwa das Internet) sollen künftig nur noch das zeigen dürfen, was der jeweiligen Regierung gerade passt.

15.6.2016 www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/bericht-von-berliner-fanmeile-facebook-sperrt-nutzer-wegen-artikel-ueber-hitlergruss/13737004.html

Ein Nutzer hatte einen Artikel des Tagesspiegel verbreitet. Facebook sah einen "Verstoß gegen die Gemeinschaftsstandards" und sperrte den Nutzer

12.6.2016 https://sciencefiles.org/2016/06/11/illegale-hetze-eu-zensur-macht-meinungsfreiheit-von-willkuer-abhaengig/

Die Europäische Kommission hat es geschafft, Vertreter von Twitter, Facebook, Google und Microsoft zur Unterzeichnung eines Verhaltenskodexes zu zwingen, als dessen Folge sie nun gegen „illegale Hetze“ und „illegale Hassrede“ vorgehen müssen.

Ist jemandem bis hier etwas aufgefallen?

Nein?


11.6.2016 https://www.contra-magazin.com/2016/06/facebook-zensur-die-gesinnungswaechter-schlagen-auch-gegen-kopp-online-zu/

Unliebsame Facebook-Seiten landen immer wieder im Fokus der Zensoren, die im Auftrag von Justizminister Maas politische Säuberungen durchführen. Auch Kopp Online ist davon betroffen. Bertelsmann und Innenministerium nutzen die Marktmacht von Facebook für ihre eigenen Interessen aus.

11.6.2016 info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/birgit-stoeger/der-krieg-gegen-die-freie-rede-ist-eroeffnet.html

Die nächste Stufe der Internetzensur ist erreicht. Die EU hat unter dem Deckmantel der Bekämpfung von »illegalen Hassreden im Internet« in Union mit Twitter, Facebook, YouTube und Microsoft der freien Rede den Krieg erklärt. Dem Nutzer der ehemals freien Meinungsplattform namens Internet soll durch »Online-Verhaltensregeln«, erarbeitet durch Vertreter des demokratisch nie legitimierten EU-Ungetüms, der Maulkorb verpasst und so unerwünschte Kritik unterbunden werden.

1.6.2016 https://www.contra-magazin.com/2016/06/internetzensur-breite-front-gegen-hass-im-netz/

Seit heute gelten bei Facebook, Twitter, Youtube und Microsoft strengere Regeln in Sachen "Hass im Netz". Sie stimmten dem "EU-Verhaltenskodex" zu, mit dem die Eurokraten die Meinungsfreiheit weiter einschränken wollen.

24.5.2016
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/markus-maehler/skandal-wegen-oesterreich-wahl-facebook-nimmt-hackergruppe-anonymous-vom-netz.html

Ist Facebook jetzt der zensierte Meinungs-Streichelzoo, den Justizminister Heiko Maas (SPD) schon lange fordert? Am Sonntag rief Anonymous.Kollektiv im sozialen Netzwerk auf: Österreicher, bitte geht an die Urnen. Die Wahl eures Bundespräsidenten wird Folgen für ganz Europa haben. Leider trommelte die Gruppe dabei aber für den falschen, weil politisch inkorrekten Kandidaten: den EU-Kritiker Norbert Hofer (FPÖ). Keine zwei Minuten später verschwand die Seite auf Facebook. Hier berichtet ein Hacktivist, was hinter den Kulissen geschah.

22.5.2016
https://www.contra-magazin.com/2016/05/facebooks-zensoren-sperrten-anonymous-kollektiv-seite/

Nach vielen Spekulationen um den Betreiber der Facebook-Seite "Anonymous.Kollektiv" und häufig geäußerter Kritik, dass diese gar nichts mit der Hackergruppe "Anonymous" zu tun habe und "Hasspropaganda" verbreite, wurde sie nun wohl endgültig gesperrt.

20.5.2016
www.welt.de/politik/deutschland/article155505722/Richter-und-AfD-Mann-verbietet-NPD-Gegner-den-Mund.html

Ein Richter am Landgericht Dresden hat einem Wissenschaftler NPD-kritische Äußerungen untersagt. Der Jurist ist Mitglied der AfD – und entschied ohne mündliche Verhandlung. Die Empörung ist groß.

15.5.2016
www.die-tagespost.de/feuilleton/Das-war-Hass-Propaganda;art310,169397


Herr Professor Bolz, Sie beschweren sich seit einigen Jahren über die Politische Korrektheit, die auch in den deutschen Massenmedien herrsche. Sie geben häufig TV-, Radio- und Zeitungs-Interviews. Fühlen Sie sich trotzdem als Opfer eines öffentlichen Rede- und Denkverbots?

13.5.2016 info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/gerhard-wisnewski/messerattentat-von-grafing-was-gibt-es-zu-verbergen-.html

Tja, ja – die Hessen sind schon ein seltsames Völkchen: Da dreht einer von ihnen plötzlich durch und rammt einem anderen ein Messer in den Körper – allerdings nicht einem anderen Hessen. Vielmehr fährt der Täter dafür fast 400 Kilometer weit mit dem Zug bis ins bayerische Grafing, um sein Stichwerkzeug dort in Fahrgästen einer S-Bahn zu versenken. Nicht nur die Wege Gottes, sondern auch die der Hessen sind eben unergründlich, wollen uns die Behörden erzählen ...

13.5.2016 www.welt.de/wirtschaft/article155311096/Facebook-lueftet-Raetsel-um-Auswahl-von-Nachrichten.html

Das weltgrößte soziale Netzwerk unterdrücke konservative Nachrichten, so der Vorwurf eines Ex-Mitarbeiters. Nun wehren sich Facebook und Mark Zuckerberg und legen erstmals interne Richtlinien offen.

11.5.2016
meedia.de/2016/05/11/es-muss-bei-facebook-noch-mehr-passieren-justizministerium-unzufrieden-mit-facebooks-loeschpraxis/

Digital Economy Inzwischen sind mehrere Monate vergangen, seit Facebook erklärte, entschiedener gegen Hass-Kommentare vorzugehen. Im NDR zeigt sich das Bundesjustizministerium nun unzufrieden mit den Fortschritten, die das Social Network dabei erzielt. Es gebe noch zu wenig Transparenz und es werde zu wenig zu spät gelöscht.

10.5.2016
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/markus-maehler/manipulationsvorwuerfe-facebook-unterdrueckt-konservative-news.html

Facebook färbt sich politisch ein: Ehemalige Mitarbeiter berichten, dass über die eingebaute »Trending«-Funktion kräftig manipuliert wird. Die Nutzer bekommen keine News aus dem konservativen Spektrum mehr zu sehen – so einfach kann jetzt Zensur sein. Facebook bestreitet die Vorwürfe.

29.4.2016
www.handelsblatt.com/unternehmen/it-medien/eingriff-in-die-privatsphaere-deutsche-behoerden-fragen-verstaerkt-nach-facebook-nutzerdaten/13520096.html

Deutsche Behörden wollen immer öfters Informationen über Facebook-Nutzer: Allein im zweiten Halbjahr 2015 betraf dies laut einem Bericht des Konzerns mehr als 3000 Konten. Auch aus anderen Ländern mehren sich Anfragen.

28.4.2016
https://netzpolitik.org/2016/eu-kommission-will-zensur-und-ueberwachung-auf-online-plattformen-privatisieren/
Die EU-Kommission will Zensur und Überwachung von Nutzerinhalten auf Online-Plattformen in die Hände von Unternehmen wie Facebook und Google legen. Das geht aus einem internen Papier der EU-Kommission hervor.

15.1.2016 www.freiezeiten.net/facebook-gibt-nach-ab-jetzt-werden-kommetare-im-auftrag-der-bundesregierung

Deutschland. Facebook geht auf eine zentrale Forderung der Bundesregierung ein: Wie der Spiegel berichtet, soll ein Dienstleister in Berlin Kommentare überprüfen und zensieren - mit mehreren Hundert Mitarbeitern.



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Pressemeldungen 2015


28.12.2015
zeit-zum-aufwachen.blogspot.de/2015/04/telekom-baut-sperre-ein-freiheit-des.html

Die Deutsche Telekom schafft als erstes Unternehmen die „Flatrate“ ab. Mit automatischen Sperren werden Programme gestoppt, die nicht von der Telekom sind. Vodafone & Co. werden dem Beispiel folgen. Die meisten unabhängigen Websites werden damit extrem langsam. Der Staat wird dann mit einem kleinen Oligopol das Internet in Deutschland beherrschen. Genießen Sie die letzten Monate der Freiheit im Internet.

28.12.2015 https://www.kulissenriss.eu/2015/12/28/cyberpol-supercomputer-666-der-grosse-bruder-beobachtet-uns-im-internet-eus-nsa/
Am 27. Oktober 2014 schrieb ich über ECIPS (EUROPEAN CENTRE FOR INFORMATION POLICY & SECURITY) – eine eher geheimnisvolle Oganisation   mit einem EU-Internet-Adresse. Seitdem ist ECIPS am 15. Juni 2015  eine Organisation durch Königlichen Erlass geworden. Cyberpol wurde als internationale Organisation durch das Königliche Dekret am 2. Juni 2015 WL22 / 16/595 in Titel III des belgischen Gesetzes vom 27. Juni 1921, über die gemeinnützigen Organisationen geregelt, anerkannt. ECIPS nennt sich selbst einen “GlobalenWachhund”.

28.12.2015 https://juliareda.eu/2015/11/leistungsschutzrecht-angriff-auf-den-hyperlink/
Die EU-Kommission rüstet zum Frontalangriff auf den Hyperlink, den Grundbaustein des Internets. Dahinter steckt eine abstruse Idee, die nicht totzukriegen ist: Dass Suchmaschinen und Nachrichtenportale Medien dafür bezahlen sollen, wenn sie deren Inhalte anpreisen.

28.12.2016
https://buergerstimme.com/Design2/2015/12/die-zensur-kommt-direkt-aus-den-regierungskreisen/

Die Mitglieder, Angestellten oder Geschäftsführer neutraler Institute, Think-Tanks oder Forschungs-Einrichtungen erleben derzeit, wie sich flächendeckende Zensur in der BRD ausbreitet. Wir haben keine Zensurbehörde in Deutschland, kein Ministerium solcher Art oder Behörde- das ist auch nicht nötig. Zensur findet auf der politischen, geistig- moralischen Selbstverständlichkeit des Regierungs-Verlautbarungs-Kanon statt.

31.10.2015
www.rolandtichy.de/daili-es-sentials/merkel-im-zensur-rausch/

Mit hoheitlichen Eingriffen in das Privatverhältnis zwischen Nutzern und Facebook will Merkel sich einer von ihr als lästig empfundenen Opposition entledigen. Relevante Fakten zur Einwanderung werden bisher mehr in den sozialen Netzwerken, auf Blogs und Online-Portalen als von der Politik und den etablierten Medien sichtbar gemacht. Ein unverwirkbares Grundrecht für Jedermann auf Teilhabe an den sozialen Netzwerken seiner Wahl ist unverzichtbar geworden.
Absolut lesenswert!


29.10.2015

info.kopp-verlag.de/hintergruende/wirtschaft-und-finanzen/markus-maehler/zensur-schueler-duerfen-nichts-ueber-lobbyismus-lernen.html

Das ist ein Schulbeispiel, wie Lobbyismus in Deutschland funktioniert: Der Unternehmer-Superverband BDA macht Druck auf das Bundesinnenministerium. Schon wird ein Unterrichtsbuch aus dem Verkehr gezogen. Dieses Buch hat es in sich – Lehrer können damit unschuldigen Schülern beibringen, dass es sowas wie Lobbyismus überhaupt gibt. Vor dieser schonungslosen Wahrheit werden sie jetzt beschützt, dank der Lobbyisten.
Lobbyismus heißt eigentlich ´Bestechen der Politiker´ – Nennen wir das Kind doch beim Namen!


13.10.2015
https://de.finance.yahoo.com/nachrichten/münchnerin-findet-5-euro-schein-mit-hetzbotschaft-095053770.html

Hier sind die Kommentare das Beste. Das Volk läßt sich anscheinend die Meinungsmache der Politik nicht mehr gefallen.
Aber wahrscheinlich werden von Yahoo die Kommentare zensiert....

13.10.2015
https://de.nachrichten.yahoo.com/bericht--flug-mh17-von-russicher-buk-rakete-abgeschossen-081342812.html

15 Monate nach dem Absturz von Flug MH 17 über der Ostukraine steht die Ursache offiziell fest: Die Maschine der Malaysia Airlines sei tatsächlich mit einer Rakete vom russischen Typ Buk abgeschossen worden, bestätigten niederländische Ermittler am Dienstag.

Sie erhoben Vorwürfe gegen die Ukraine, weil sie die zivile Luftfahrt nicht geschützt habe. Wer den Abschuss verantwortet, blieb jedoch offen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier forderte weitere Bemühungen, die Schuldigen zur Rechenschaft zu ziehen.

Kommentar T.W.: Der ganze Artikel läßt immer noch offen, ob z.B. amerikanische Fingerabdrücke gefunden wurden


8.10.2015
www.rolandtichy.de/kolumnen/bettina-roehl-direkt/facebook-zensur-merkel-bei-marc-zuckerberg/

Es ging um zwei Mutige, die im Jahr 1989 in Zusammenarbeit mit vertrauenswürdigen, westdeutschen Freunden Bilder in der DDR drehten, von Ereignissen und Umständen, die in den offiziellen Staatsmedien der DDR nicht vorkamen. Diese Bilder drehten die zwei Dissidenten mit westlichen Videokameras, die für sie über die Grenze geschmuggelt worden waren. Die Videocassetten mit den brisanten Aufnahmen wurden in den Westen zurückgeschmuggelt, westlichen Fernsehsendern übergeben und von den Westmedien, die hohe Einschaltquoten in der untergegangenen DDR hatten, in die abendlichen Wohnstuben der DDR-Bürger gesendet.
Absolut lesenswert!

4.9.2015 info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/redaktion/geben-wir-der-zensur-keine-chance.html

Wes Geistes Kind man bei der SPD aber ganz offensichtlich ist, zeigt der Satz »Wir schauen nicht weiter zu, mit welch unqualifizierten Beiträgen gerade aus Ihrem Haus Stimmung gemacht wird.« Wollen Sie mir damit drohen? Was für ein Demokratieverständnis hat man bei der SPD? Möchte die SPD sich jetzt zum Gedanken- und Gesinnungspolizisten aufschwingen und entscheiden, welche Beiträge qualifiziert und welche unqualifiziert sind? Man sollte in einem demokratischen Rechtsstaat gesellschaftlich brisante Themen diskutieren und nicht unterdrücken.


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Dokus und dergleichen

Ein Aufsatz zur modernen Zensur
www.polpro.de/zensur.html

GG Art 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.



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