Googles YouTube hat ein neu aufgezeichnetes Interview mit dem ehemaligen Präsidenten Donald Trump gelöscht.

Ein Newsmax-Sprecher teilte The Epoch Times per E-Mail mit, dass dem Unternehmen mitgeteilt wurde, dass das Interview am 17. Februar entfernt wurde, weil es gegen die Community-Richtlinien von YouTube verstoße.

Trump behauptete während des Newsmax-Interviews, er habe unter anderem die Präsidentschaftswahl 2020 gewonnen. Trump machte diese Woche ähnliche Behauptungen in Interviews mit Fox News. Diese sind jedoch auf YouTube weiterhin verfügbar.

Die Entscheidung des Bezirksamts Berlin-Mitte als Mitveranstalter einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Robert Koch-Institut (RKI), der „Tagesschau“ der „ARD“ die Möglichkeit zu verweigern, diese via Livestream zu übertragen, sorgte am Mittwoch, 17. Februar, für Verstimmungen.

Wie uns amerikanische Medien täuschen.

Ich habe ja ein plugin hier im Blog, das zu jedem Blog-Artikel automatisch einen Tweet erzeugt.

Eben hatte mir ein Leser auf einen Tweet über den Lockdown und was wichtig ist, etwas geantwortet.

Twitter hatte mir die Antwort zunächst aber nicht angezeigt, sondern nur eine Warnung, dass da beleidigender Inhalt wäre, und ich den nur angezeigt bekäme, wenn ich wirklich wollte. Ich habe es verpennt, einen Screenshot zu machen, kann sich aber jeder ansehen, wenn er (erstmals) auf den Originaltweet geht, ich muss mich dazu ausloggen, damit Twitter nochmal neu fragt. Und bekomme es dann halt auf englisch.

Die Instagram-Seite des bekannten Impfkritikers und Corona-Skeptikers Robert F. Kennedy Jr. ist gelöscht worden. Damit hat der Facebook-Konzern von Mark Zuckerberg eine weitere Stimme gegen die Pandemie-Panik auf seiner Online-Plattform eliminiert. Kennedy unzensiert gibt es in der COMPACT-Edition Tage der Freiheit, die Sie hier bestellen können.

Grund für die Löschung der Instagram-Seite Kennedys mit über 800.000 Followern ist offenbar ein dort von ihm veröffentlichtes Video mit dem Titel „Planet Lockdown“. Der mehr als 20 Millionen Mal aufgerufene Clip sei „voller falscher Behauptungen über das Virus“, schreibt die Washington Post. Als Beispiel für eine vermeintliche Falschbehauptung nannte die Zeitung die Aussage, „dass der Corona-Impfstoff zu Unfruchtbarkeit führen könne“. Darüber hinaus sei von „Wahlbetrug“ in den USA die Rede gewesen.

Ein Sprecher des Mutterkonzerns Facebook erklärte zur Löschung Kennedys auf Instagram:

Wir haben dieses Konto entfernt, weil es wiederholt widerlegte Behauptungen über das Coronavirus oder Impfstoffe geteilt hat.

Twitter hat am Donnerstagmorgen den Twitter-Account des Journalisten James O’Keefe sowie den seiner Organisation „Project Veritas“ gesperrt. Als Grund gaben sie die Verletzung der „Regeln gegen das Posten privater Informationen“ an.

In den am Mittwoch veröffentlichten YouTube-Videos war Facebooks Vize-Präsident Guy Rosen zu sehen, der erzählte, dass Big Tech unter Verwendung von Algorithmen absichtlich Kommentare „einfriert“, in denen Hassreden vorkommen könnten.

Das zu Mark Zuckerbergs Facebook-Imperium gehörende Social-Media-Netzwerk Instagram hat den Account von Schlagersänger und Songwriter Michael Wendler („Unbesiegt“, „Spektakulär“) gelöscht. Ein Facebook-Sprecher bestätigte laut „dpa“ am Donnerstag, 11. Februar, auf Anfrage:

Wir haben den Instagram-Account entfernt, da er wiederholt gegen unsere Richtlinien verstoßen hat.“

Man werde alle Inhalte entfernen, „die glaubhafte Bedrohungen oder Hassrede enthalten“, so der Sprecher. Auch ernsthafte Bedrohungen der öffentlichen oder persönlichen Sicherheit seien nicht zulässig.

Wenn der Linkstaat mit seinen machtgeilen Bolschewisten an der Regierung eins nicht akzeptieren kann, ist es, dass die Untertanen ohne Totalkontrolle miteinander kommunizieren.

Ganz vorne mit dabei beim Versuch, die DDR wieder zu beleben, ist unsere Justizministerin, die dann das Totschlagargument „Hass und Hetze“ verwendet, wenn sie etwas Böses plant:

Das Bundesjustizministerium kündigt ein härteres Vorgehen gegen Messenger-Dienste an. „Hassrede belastet nicht nur das Vertrauen in die digitale Kommunikation, sie kann auch das Fundament unserer Demokratie und Gemeinschaft angreifen“, sagte Staatssekretär Christian Kastrop dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). Auf Worte folgten oft Taten.

Falls Sie noch einen Account bei Facebook haben, löschen Sie den Account!

Facebook ist ein totalitäres Unternehmen, das Nutzerinformationen missbraucht, um ökonomische Vorteile zu erzielen. Das Geschäftsmodell von Facebook besteht im Wesentlichen aus Schutzgelderpressung. Mark Suckerberg, der Chef von Facebook, finanziert mit den Überschüssen seines Unternehmen anti-demokratische Methoden, um Wahlen zu beeinflussen …

Es gibt viele Gründe, das Kapitel “Facebook” zu schließen, einer der wichtigsten Gründe ist vielleicht, dass bei Facebook die Irren das Asylum regieren.

Liebe Epoch Times Leser,
liebe Epoch Times Zuschauer,

kürzlich hat YouTube weltweit fast alle Kanäle der Epoch Times Mediengruppe ohne Vorwarnung oder Erklärung entmonetarisiert. Gestern, am 5.2.2021, wurde unser größter deutschsprachiger YouTube-Kanal Epoch Times Deutsch mit über 171.000 Abonnenten während des Live-Streams zum Autokorso in Berlin mit dem 3. Strike belegt und somit wurde der gesamte Kanal gelöscht.

Eine Regierung, eine Armee, eine Währung und eine Religion – die »sicher nicht die christliche Religion sein wird«.

Facebook hat ein Video vom emeritierten Erzbischof von Guadalajara, Kardinal Sandoval Íñiguez zensiert, weil es angeblich »Fehlinformationen« zu Corona verbreiten würde, die von »unabhängigen Faktenprüfern« als Fehlinformationen eingestuft wurde, wie kath.net berichtet.

Das Video ist nicht mehr abrufbar, der Text existiert in französischer Übersetzung auf dem Blog von Jeanne Smits und auf Deutsch auf der Freien Welt.

In dem Video warnt Kardinal Sandoval davor, dass die Corona-Pandemie instrumentalisiert werde und noch mehrere Jahre andauern würde.

Die drittgrößte politische Partei Spaniens, Vox, ist für drei Wochen auf Twitter gesperrt. Grund – ein Tweet unter dem Hashtag #Stopislamizacion. Für die Meinungslenker von Twitter eine klare „Aufforderung zum Hass“.

Weil es bei Präsident Trump so gut klappte, greift der Zensurgigant nun auch in Europa direkt gewählte Politiker und Parteien an. Seit dem 28.Januar ist es der Vox-Partei, die 2019 zur drittgrößten Kraft ins Parlament gewählt wurde, verboten, mit Anhängern und Gegnern auf Twitter zu kommunizieren.

Twitter sperrt seit einigen Wochen alles, was nicht ins eigene Meinungsbild passt und macht auch nicht vor dem US-Präsidenten und der konservativen Boulevard Voltaire-Website halt. In dem fraglichen Vox-Tweet hieß es, dass die Mehrzahl der in Katalonien begangenen Verbrechen und Straftaten von Personen aus dem Maghreb begangen werde. Er schloss mit #Stopislamizacion – stop die Islamisierung und wendete sich gegen weitere Zuwanderung aus islamischen Ländern. Zuviel für die Twitter-Gedankenpolizei.

Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine Reform des Urheberrechts, um die Regeln an das digitale Zeitalter anzupassen. Der Entwurf sieht zudem vor, Kreative und Verwerter „fair an den Gewinnen der Plattformen“ wie YouTube zu beteiligen. Doch es hagelte auch Kritik – Nutzungsrechte kämen zu kurz und die umstrittenen Uploadfilter seien trotzdem unvermeidbar.

Jetzt schlagen sie alles kurz und klein.

Der österreichische Standard schreibt (ja, da fehlt ein Wort, aber da gehen wir mal drüber hinweg):

Aktivisten klagen Apple, damit Telegram aus App Store geworfen wird

Eine ähnliche Klage gegen Google wird vorbereitet. Grund dafür: Rechtsextreme Gruppen organisieren sich in Gruppen des Messengers.

Nachdem Whatsapp wegen aktualisierter Datenschutzbestimmungen weltweit in Kritik geraten war, konnte sich die Messenger-Alternative Telegram eigentlich über einen enormen Nutzerzuwachs freuen. Aktivisten der US-amerikanischen “Coalition for a Safer Web”-Gruppe verklagen nun jedoch Apple, um eine Entfernung von Telegram aus dem App Store zu erwirken. Denn: Ähnlich wie auf der gelöschten Plattform Parler organisieren sich dort Extremisten, so der Vorwurf.

Eine Gruppe aus zensorwütigen Linksextremisten will gegen Gerätehersteller klagen, damit die keine zensurfreie Software mehr zulässt.

Und dieses Land stand mal für Freedom of Speech.

Sie haben sich als Prominente getraut, offen die Regierung zu kritisieren – und sollen jetzt dafür büßen: Wo in diesem Jahr Auftritte von Xavier Naidoo oder Michael Wendler geplant sind, werden feindliche Stimmungen geschürt und Organisatoren unter Druck gesetzt. Doch nicht jeder Veranstalter lässt sich durch Medien und Politik einschüchtern. 

Als Wendler-Wohnzimmer ist die König-Pilsener-Arena in Oberhausen unter Fans des Schlagerstars bekannt. In der Vergangenheit konnte er dort knapp 13.000 Menschen bei mehreren ausverkauften Solo-Konzerten zum Kochen bringen. „Sie liebt den DJ“, erschallte es dann tausendfach im Licht ekstatisch zuckender Scheinwerfer, während Michael Wendler zwischen Feuer-Fontänen und leicht bekleideten Tänzerinnen über die Bühne wirbelte.

Facebook will seine Rolle als Übermittler politischer Botschaften weiter reduzieren. Das Unternehmen werde seinen Nutzern nicht mehr Gruppen zu politischen Themen empfehlen, kündigte Facebook-Chef Mark Zuckerberg am Mittwoch an. Auf solche Empfehlungen hatte Facebook bereits in den USA während des jüngsten dortigen Präsidentschaftswahlkampfes verzichtet. Es hieß, man wolle sich aus den erhitzten politischen Auseinandersetzungen um das Weiße Haus heraushalten.

In diesem kurzen Beitrag möchten wir Sie über die YouTube-Richtlinien zur Berichterstattung über Covid-19 informieren, weil wir finden, dass auch Sie ein Recht darauf haben zu wissen, welche Inhalte von YouTube zensiert werden und worüber wir in unseren Sendungen auf dieser Plattform berichten können und worüber nicht.

Diese Richtlinien hatte YouTube bereits am 20. Mai 2020 veröffentlicht und in Kraft gesetzt. Doch erst kürzlich hat die Plattform damit begonnen, kritische Videos zum Thema Corona vermehrt zu entfernen.

Ganze Generationen wuchsen mit der abenteuerlichen Geschichte von ihm auf – Peter Pan, der Junge, der nie erwachsen werden wollte. Auf dem britischen Disney-Kinderkanal ist damit nun Schluss. Jeder unter 7 Jahren darf seine Abenteuer nicht mehr sehen. Peter Pan bediene „Rassenstereotype“, so die Begründung für die Zensur. 

Der Zeichentrickfilm-Klassiker von 1953 steht in Großbritannien nun auf der Liste der verbotenen Filme. Die Disney-Bosse, machen es jedem unter 7-Jährigen unmöglich, den Film im 5,99 Pfund (immerhin knapp 7 Euro) teuren Streaming-Service zu sehen. Ebenso verboten sind jetzt Dumbo, The Swiss Family Robinson und The Aristocats.

Gäbe es einen Negativpreis für schlimmsten Untertanenjournalismus des Jahres, wäre RTL ein hoffnungsvoller Kandidat für 2021, obwohl die Auswahl wirklich nicht gering ist.

Um dem Publikum eine glaubwürdige „Legitimation“ für die Verlängerung des Lockdowns bis (angeblich) Mitte Februar zu liefern, braucht man regelmäßig Schock-News.  Aber das Narrativ von überfüllten Intensivstationen hat bei konstant bleibenden Zahl von 5.000 Patienten an Sexyness verloren. Also hat man sich was Neues ausgedacht: überfüllte Krematorien.

So zeigt RTL  Innenaufnahmen vom Meißener Krematorium, wo sich die Särge nur so stapeln. Im Interview klagt der Bestatter, dass man mit der Einäscherung gar nicht mehr nachkäme… Was die wenigsten TV-Zuschauer wissen dürften: über dieses Krematorium hatte die ARD bereits 2018 berichtet. Damals stapelten sich dort ebenfalls die Särge, mussten Mitarbeiter gleichsam Nachtschichten einlegen, um die Särge in Asche zu verwandeln. Grund war damals eine Grippewelle! – Ohne Lockdown.

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hält den Digital Services Act der Europäischen Union für ungenügend.

Der bisherige Entwurf der Europäischen Kommission für die Regulierung digitaler Plattformen enthalte keine klaren und messbaren Zeitvorgaben für die Löschung offensichtlich strafbarer Inhalte, schreibt die SPD-Politikerin in einem Gastbeitrag für „Zeit-Online“.

Sie werde sich dafür einsetzen, dass Plattformen solche Inhalte binnen kurzer Frist löschen müssen, so die Ministerin.

Nutzer der Plattform YouTube bemerkten, dass Dislikes (auf Deutsch: „Mag ich nicht“) zu Tausenden von verschiedenen Videos des Weißen Hauses gelöscht wurden und begannen, Vorher-Nachher-Screenshots auf anderen sozialen Medien zu posten. Das geschah kurz nachdem die neue US-Regierung den Kanal übernahm und ihre ersten Videos veröffentlichte.

Wenn man in Deutschland den Namen eines kritischen Journalisten nennen soll, also nur einen Namen, weil mit zweien wird es schon schwierig, dann fällt Boris Reitschuster ein. Ja, und das war es dann…

Boris Reitschuster hat in der Bundespressekonferenz gerade eine Häresie begangen.
Er hat Angela Merkel, ja, stellen Sie sich das vor, Angela Merkel eine kritische Frage gestellt, eine die thematisiert, dass Merkel sich einseitig beraten lässt und keinerlei Stimmen von Wissenschaftlern zur Kenntnis nimmt, z.B. die Studie von John Ioannidis et al., die wir hier besprochen haben, die zu dem Ergebnis kommen, dass Lockdowns nichts bringen. Das ist umso erstaunlicher, als die Bundesregierung selbst keinerlei Studie nennen kann, die die positive Wirkung eines Lockdowns belegt.

Eine Momentaufnahme.

Ich hatte doch gestern abend über einen Tweet berichtet, der ein Video von der in Manhattan faschistisch auftretenden Antifa enthielt.

Kurz drauf kamen Leserzuschriften rein, wonach das Video schon wegzensiert sei.

Andy Ngô gilt zwar als Hassfigur der Linken, weil er über sie berichtet, und ist in seinen Interpretationen manchmal sehr gewagt, aber seine Bild- und Videodokumentationen wurden meines Wissens nie in Frage gestellt, der ist da nie durch einen Fake oder sowas in Erscheinung getreten. Hier allerdings hatte er ja nicht selbst berichtet (ich glaube, der sitzt auch an der Westküste), sondern einen Tweet eines anderen eingebettet, und jener Tweet wurde gelöscht, nicht der von Andy Ngô selbst.

Wieder mal ein schneller, schmieriger Standpunktwechsel.

Ich habe doch auch schon x-mal die Schote erzählt, wie ich mich auf der Netzwerk-Recherche-Konferenz mit Staatssekretär Gerd Billen in Sachen Netzdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas angelegt und ihm die Frage vor den Latz geballert habe, wie die das überhaupt feststellen wollen, ob etwas strafbar ist (Unschuldsvermutung) und wie der Rechtsweg dagegen aussieht.

Die Antwort von Billen war damals, dass man keinen Rechtsweg hat und braucht, weil es ja nicht der Staat sei, sondern dann Facebook & Co., die nicht nach Gesetz, sondern nach ihren AGB zensieren, und ihre AGB formulieren könnten, wie sie sollten. Man habe ja erst gar keinen Anspruch darauf, dass die irgendwas veröffentlichen, und deshalb auch keinen Rechtsweg. Die könnten nach AGB und Hausrecht schließlich tun und lassen, was sie wollten.

Ein Leser schreibt, dass er in den letzten Tagen systematisch nach Youtube-Videos gesucht hat, die Joe Biden kritisieren, vor allem mit creepy, croping, sniffing etc. im Titel und über die Suchfunktion zu finden.

Ein Leser meint, sie würden immerhin konsequent ausloten, wie weit zu gehen sie sich herausnehmen können.

Nun betreibt doch Twitter bekanntlich üble Zensur und sperrt und löscht, was ihnen nicht in den politischen Kram passt.

Muss man sich reinziehen.

Erst drücken sie per Maas, Lambrecht und Netzdurchsetzungsgesetz Zensur in den Markt, um sich per Flucht in das Privatrecht dem Verfassungsmäßigen Zensurverbot und Gebot der Meinungsfreiheit zu entwinden, nimmt deren Ausrede als Vorwand für sozialistische Zensur, und wenn man jetzt merkt, wie verheerend das wirkt, behaupten sie, das läge ja alles an der Marktwirtschaft, man brauche da jetzt gesetzliche Regulierung der Sorte SPD:

Seit die Social-Media-Giganten Facebook und Twitter Präsident Donald Trump von ihren Plattformen verbannten, haben sie in den letzten zwei Börsensitzungen zusammen 51,2 Milliarden Dollar an kombiniertem Marktwert eingebüßt. Das berichtet „Business Insider“.

Twitter-Chef Jack Dorsey hat sich hinter die Sperrung des Twitter-Kontos von US-Präsident Donald Trump gestellt, aber zugleich auch von einem „gefährlichen“ Präzedenzfall gesprochen. Twitter habe damit zwar die richtige Entscheidung getroffen, schrieb Dorsey am Mittwoch in einer Serie von Tweets, zugleich werde damit aber ein Präzedenzfall geschaffen, den er als „gefährlich“ empfinde.

Polens Premierminister Mateusz Morawiecki hat angekündigt, dass Polen Gesetze zum Schutz der Meinungsfreiheit im Internet einführen wird. Gleichzeitig prangerte er Big Tech an, weil sie die freie Meinungsäußerung auf Social-Media-Plattformen unterdrücken. Die Kritik kam, nachdem prominente Social-Media-Unternehmen die Konten von Präsident Donald Trump auf Twitter, Facebook und Instagram gesperrt hatten.

Nach Twitter und Facebook verliert US-Präsident Donald Trump einen weiteren Kommunikationskanal: Die zum Google-Konzern gehörende US-Videoplattform YouTube sperrte am Dienstag (Ortszeit, 12. Januar) vorübergehend Trumps Kanal.

Aufgehoben werde die Blockade frühestens in einer Woche, teilte das Unternehmen mit. Ein auf dem Kanal veröffentlichtes Video sei entfernt worden, weil es gegen Richtlinien verstoßen habe, die die Anstiftung zur Gewalt untersagten.

Auf die Frage, welche Aspekte des Inhalts auf Trumps Kanal gegen die Richtlinien verstoßen haben, gab Google keine Antwort.

Twitter macht nicht nur Shadow-Bans, die hängen auch klammheimlich Follower aus und ein. Vorhin habe ich einen Tweet gesehen, in dem sich ein Journalist wunderte, warum er schlagartig so viel mehr Follower hat.

Und als ich vorhin auf Tweets zu den Vorgängen im Capitol antworten wollte, ging es nicht.

Twitter manipuliert gerade wieder im großen Stil.

Am 11. Dezember 2020 veröffentlichte EinProzent mit dem Musiker Sacha Korn das patriotische Album „Heimat“. Es war innerhalb weniger Tage auf Platz 9 der Rock-Charts – doch dann kam die Zensur. Wie selbstverständlich löschte man den patriotischen Rock ohne Grund und ohne Ansage.

Zuerst erschienen bei EinProzent

Doch wir wären nicht „Ein Prozent“, wenn wir das nicht hinbekommen würden.

Sie wollen, dass ihr dieses Album nicht hören dürft! Also hört rein!

Man wird künftig keine Wahlen mehr anzweifeln dürfen.

Was seltsam ist, nachdem man ja gerade volles Rohr auf die Wahlen etwa in Weißrussland und in Thürigen feuerte.

Heißt: Ob Wahlen gut oder schlecht sind, kritisiert werden dürfen oder müssen, das legt künftig die Justizministerin Christine Lambrecht fest.

Ich hatte ja schon berichtet, wie die von der Bundesregierung mitfinanzierten Neuen Deutschen Medienmacher im Hinterzimmer im NDR verkündet haben, was jeweils gerade aktuell als erlaubte Meinung und als unerlaubte Hetze ohne Recht auf Meinungsfreiheit gilt.

Sie behaupten, sie stünden für Demokratie.

Aber sie wollen, dass ein immerhin demokratisch gewähltes Staatsoberhaupt nicht mehr direkt zur Öffentlichkeit sprechen darf, ohne dass es vom deutschen/europäischen Ministerium für Wahrheit gefiltert wird.

Es wird also künftig ein Wahrheitsministerium geben, das darüber bestimmt, was Ihr noch erfahren dürft, und was darüber bestimmt, was als wahr und was als falsch zu gelten hat.

Der Präsident Mexikos ist kein besonderer Fan von Präsident Trump. Den Druck, den der US-Präsident aufgemacht hat, um Geld für seine Mauer zu bekommen, wird Präsident Andrés Manuel López Obrador nicht vergessen haben. Dennoch springt er Präsident Trump jetzt zur Seite. Auch der weltbekannte russische Oppositionelle Alexei Nawalny nimmt offen Stellung. Er bezeichnet das Löschen der Twitterkonten Trumps als einen „inakzeptablen Akt der Zensur“. Auch Edward Snowden, einer der mutigsten Whistleblower unserer Zeit, warnt vor Zensur: Auch das Facebookkonto Donald Trumps ist gesperrt worden.

Die Sozialismuslawine.

Mich erreichen so diverse Hinweise, wer da gerade alles aus den Social Media entfernt wird.

Ob es stimmt, ob es berechtigt ist und wer das alles im Einzelnen überhaupt ist, das kann ich nicht beurteilen.

Aber es ist durchaus damit zu rechnen, dass es in den USA und bei uns zu gewaltigen Säuberungen und Sperrungen kommen wird. Es wird nur noch eine einzige Einheitsmeinung geben, weil nur noch diese publiziert werden darf.

Es war ein fundamentaler Fehler, die Social Media-Hoheit amerikanischen Firmen wie Facebook, Whatsapp, Twitter, Youtube zu überlassen. Und noch mehr, die Hoheit über die Mobiltelefone.

Man sollte sehr aufmerksam darauf achten, was das alles passiert und wen man künftig nicht mehr hören, sehen, lesen kann.

Mmmmh.

Es scheint so, als würden sich gerade eine Menge Leute – die politisch nicht so korrekten – von Twitter & Co. zu Alternativen wie Parler, Mastodon, Telegram, VKontakte und sowas umorientieren.

Ich hatte ja hier schon mal irgendwo so ein Doppelscreenshot, wie dasselbe Medium Telegram erst als wichtiges Rettungsmittel der Demokratie bezeichnete, weil die in Weißrussland damit kommunizieren, und dann als Rechtsradikalenmedium und demokratiefeindlich beschimpfte.

Die Ereignisse passieren inzwischen im Stundentakt.

Facebook kündigte am Montag an, alle Inhalte zu entfernen, die den Satz „Stop the Steal“ enthalten. Das geschieht in Hinblick auf die Amtseinführung des designierten Präsidenten Joe Biden am 20. Januar. Das Unternehmen gab diesbezüglich eine Erklärung heraus.

Trump und seine Wähler hielten nach den Präsidentschaftswahlen am 3. November mehrere Kundgebungen in den USA unter dem Motto „Stop the Steal“ ab. Damit wollten sie auf Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenabgabe aufmerksam machen.

Ende Internet.

Und ich dachte, die Juristen mit der Datenschutzgrundverordnung wären schon schlimm…

Prominente US-Politiker haben die Zensur von Big-Tech-Konzernen scharf kritisiert. Twitter hatte zuvor das Konto des scheidenden Präsidenten Donald Trump und die von anderen konservativen Akteuren gesperrt.

In das Grundrecht auf Meinungsfreiheit könne nur eingegriffen werden „innerhalb des Rahmens, den der Gesetzgeber definiert, nicht nach dem Beschluss der Unternehmensführung von Social-Media-Plattformen“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag (11. Januar) in Berlin.

Unter dem Aspekt sieht die Bundeskanzlerin es als problematisch an, das die Konten des US-Präsidenten jetzt dauerhaft gesperrt wurden.“

Da ging es nicht um AGB oder Vertragsverstöße. Da hat einfach ein von außen politisch gesteuerter linker Mob durchgesetzt, deren Server sehr, sehr kurzfristig abzuschalten.

Und sowas beschränkt sich ja dann auch nicht auf bloße Abschaltungen. Genauso würden die ja auch Daten löschen oder heimlich abgreifen.

Wer ist denn noch so blöd, amerikanischen Clouds zu vertrauen, wenn da ein politisch von außen gesteuerter Mob das Sagen hat?

 Schon im Oktober vergangenen Jahres hatte Wendler die DSDS-Jury verlassen, weil er allen etablierten Medien – und somit natürlich auch dem DSDS-Produzenten RTL – vorwarf, sich in der Corona-Krise politisch steuern zu lassen. Der Bundesregierung warf er „grobe und schwere Verstöße gegen das Grundgesetz“ vor.

Michael Wendler: „Ich bin ein Pandemie-Maßnahmen-Skeptiker“

Gleichzeitig stellte der Wendler in einer Videobotschaft aber auch klar: „Ich bin überhaupt gar kein Verschwörungstheoretiker oder Corona-Leugner. Nein, ich kann euch hier und jetzt sagen: Das Coronavirus gibt es. (…) Aber ihr könnt mich auf jeden Fall ein Corona-Realist nennen oder auch ein Pandemie-Maßnahmen-Skeptiker, aber mit Sicherheit bin ich kein Aluhutträger oder Verschwörungstheoretiker.“

„Twitter hat das Konto von Donald Trump dauerhaft gesperrt. Als Grund nannte das Unternehmen »das Risiko weiterer Anstiftung zur Gewalt«.“ (Spiegel, 9.1.2021)

Es war nur eine Frage der Zeit, bis die linksradikalen Putschisten nach dem Wahlbetrug in den USA ihre hässliche Fratzen zeigen und nun überall beweisen würden, wer hier Herr im Hause ist. Das erste Opfer: Der amerikanische Präsident, darunter tun es die roten Revolutionäre eben nicht:

Twitter hat das Benutzerkonto von US-Präsident Donald Trump dauerhaft abgeschaltet. „After close review of recent Tweets from the @realDonaldTrump account and the context around them we have permanently suspended the account due to the risk of further incitement of violence“ (Nach eingehender Prüfung der letzten Tweets aus dem @ realDonaldTrump-Konto und des Kontextes um sie herum haben wir das Konto aufgrund des Risikos einer weiteren Anstiftung zu Gewalt dauerhaft gesperrt), teilte Twitter am Freitag (Ortszeit) mit. Auf der Benutzerseite war in der deutschen Version „Account gesperrt“ zu lesen.

Nur wenige Tage vor den beiden entscheidenden Stichwahlen im US-Bundesstaat Georgia hatte der Social-Media-Konzern Facebook eine Fundraising-Seite für die Kandidaten der Republikaner, Kelly Loeffler und David Perdue, lahmgelegt. Die Seite wurde vom National Republican Senatorial Committee (NRSC) betrieben und lautet auf den Namen „Georgia Battleground Fund“.

Die Sendung war die letzte Folge von „Sunday Morning Futures“ in diesem Jahr. Sie thematisierte die Bedrohung der Kommunistischen Partei Chinas für die Vereinigten Staaten.

Maria Bartiromo sagte: „2020 wird als ein hartes und trauriges Jahr für viele von uns in die Geschichte eingehen. Aber es war auch ein Erwachen für viele, da wir ein klares Verständnis für die wichtigste Bedrohung für die Freiheit und die Freiheit Amerikas bekommen haben, die chinesische kommunistische Partei.“

Der Umgang der KPC mit dem Ausbruch des Coronavirus habe die Grundlage der amerikanischen Demokratie, nämlich die US-Präsidentschaftswahl, ernsthaft beeinträchtigt, so Bartiromo weiter.

Andere Länder, andere Krücken?

Die bayerische Polizei soll Opfer von Hassbotschaften im Internet künftig bei der Löschung solcher Beiträge unterstützen. Bei Erstattung einer Anzeige werde die Polizei auf Wunsch der Betroffenen „eine Löschungsprüfung bei den jeweiligen Plattformbetreibern anstoßen“, teilte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Montag (28. Dezember) mit.

US-Präsident Donald Trump wiederholte an Heiligabend seine Bedenken hinsichtlich der Zensur von Big Tech. Einen Tag zuvor hatte er sein Veto gegen ein Gesetz über Verteidigungsausgaben eingelegt, weil der Kongress es nicht geschafft hatte, den Haftungsschutz für die Social-Media-Unternehmen des Silicon Valley zu entfernen.

„Eine Zensur findet nicht statt“, so heißt es im Artikel 5 des Grundgesetzes, und es reizt mich dieser Tage, jene schillernde Verneinung der Zensur sarkastisch zu ergänzen: „Eine Zensur findet nicht statt – wir nennen sie nämlich anders!“ Regierungen und Social-Media-Konzerne werden sich gegen den Vorwurf verwahren, sie betrieben „Zensur“, das täten nur „die Bösen“, und sie seien doch „die Guten“ – man verbiegt Begriffe und Zuständigkeiten, um die Zensur nicht „Zensur“ zu nennen.

Wer Meinungen verbieten will, ohne es Zensur zu nennen, der könnte etwa den Begriff des Verbietens zurechtbiegen. In Deutschland wurde die Entscheidung über die Löschung verbotener Inhalte an private Firmen ausgelagert. Social-Media-Plattformen erhalten Hilfe von „Faktenfindern“ mit spannenden Geldquellen.

Polens Regierung will offenbar ein Gesetz in den Sejm einbringen, das es sozialen Netzwerken untersagen soll, Inhalte zu löschen, die gegen keine Gesetze verstoßen. Wie der stellvertretende Justizminister Sebastian Kaleta in einem Interview mit „wPolityce“ erklärt, soll auf diese Weise ideologische Zensur verhindert werden. Zudem sei es ein Zeichen gegen doppelte Standards vonseiten der Betreiber sozialer Medien.

Anwalt Jesse Binnall, der für das Team des amtierenden US-Präsidenten Donald Trump arbeitet, hat der Videoplattform YouTube vorgeworfen, einen Beitrag von ihm zensiert zu haben.

Die EU-Kommission in Brüssel hat entschieden, das Abspielen des wohl beliebtesten weihnachtlichen Pop-Songs der britischen Gruppe Wham! "Last Christmas" zu verbieten, damit die EU-Bürger nicht auf dumme Gedanken kommen und die Lockdown-Regeln brechen.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Luegen erklärte vor der Presse, wegen der steigenden Infektionszahlen muss während der Adventszeit und darüber hinaus alles getan werden, damit die Menschen in Europa nicht sentimental werden und in Gruppen gemeinsam Weihnachten feiern wollen. Das geht aus hygienischen Gründen gar nicht und jeder soll sich isolieren und hat alleine zu Hause zu bleiben. 

Denn zur Erinnerung, das Video zum Lied zeigt wie 10 junge Menschen in einem Chalet in der Schweiz unter dem Tannenbaum die Festtage verbringen.

Egal ob bei Corona oder bei Themen wie Migration und Bewahrung der eigenen Kultur – wer nicht auf Regierungslinie ist, wer Kritik übt, wird vom Verfassungsschutz verfolgt und aus den sozialen Medien verbannt. Jüngste Beispiele: Die YouTube-Kanäle des patriotischen Bürgernetzwerks „Ein Prozent“ und die konservativ-freiheitliche Internetseite Deutschland Kurier wurden gelöscht. Grund: „Hassrede“ und „Kritik an Corona-Impfstoffen“.

Derzeit läuft ein orchestrierter Vernichtungsschlag gegen all jene, die mit ihrer Kritik der Merkel-Regierung gefährlich werden könnten. Ein Weg, sich die unbequeme Opposition vom Hals zu halten: Neben dem Verfassungsschutz als politischer Handlanger wird versucht, Kritikern und kritischen Netzwerken den Zugang zu den sozialen Medien unmöglich zu machen.

Bürgerinitiative „Ein Prozent“ von YouTube gelöscht

Uns ist die wachsende Gefahr bewusst, dass unser gesamter Kanal und viele Videos von uns mit dieser Begründung gelöscht werden könnten – weil wir uns nicht selbst zensieren, sondern weiterhin über die Wahrheit berichten.

Seit einiger Zeit arbeitet die Epoch Times Media Group an einer eigenen Plattform, die ähnlich wie YouTube Videos anbietet. Unsere Programmierer beschleunigen ihre Arbeit nun und treiben das Projekt zügig voran.

YouTube kündigte heute in einem Statement auf seinem englischsprachigen Blog an, dass es ab dem 9. Dezember Inhalte auf seiner Plattform blockieren und entfernen wird, die Aussagen enthalten, „die behaupten, dass weit verbreiteter Betrug oder Fehler den Ausgang einer historischen US-Präsidentschaftswahl verändert haben“.

Um die „gefühlte“ (!) Distanz zwischen den Menschen und den Politikern zu beheben, will die EU-Kommission einen Aktionsplan gegen oppositionelle Meinung erstellen.

Immer wenn der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) das Wort „Reform“ verwendete, wussten die Armen: Jetzt kommt eine neue soziale Grausamkeit auf sie zu. Heute gilt: Wenn das Establishment das Wort „Demokratie“ in den Mund nimmt, wird der Diktatur das Wort gesprochen. Jetzt will die EU im Namen der Demokratie die „Desinformationen“ über Corona bestrafen.

Die Vizepräsidentin der EU-Kommission für „Werte und Transparenz“, Věra Jourová, hat am Mittwoch (2.12.) den sogenannten „europäischen Aktionsplan für Demokratie“ vorgestellt. Die Politikerin, die ihren eigenen Facebook-Account gelöscht hatte, weil das Netzwerk ein „Drecks-Kanal“ sei und es so „weniger Hass in Europa“ geben werde, hat den Kampf gegen die „Desinformation“ dabei als einen der Handlungsschwerpunkte genannt.

Eine Nachricht, auf die viele gewartet haben: Eine von New York angeführte Gruppe von US-Bundesstaaten untersucht Facebook Inc. auf mögliche Verstöße gegen das Kartellrecht und plant, nächste Woche eine Klage gegen den Social-Media-Riesen einzureichen, wie am Mittwoch bekannt wurde. 

Es wäre die zweite größere Klage gegen ein Big Tech-Unternehmen in diesem Jahr. Das Justizministerium verklagte Google bereits im Oktober.

Ein kürzlich veröffentlichter Bericht von CNBC besagt, dass bereits nächste Woche eine Klage gegen den Social-Media-Riesen Facebook eingereicht werden könnte. Eine Gruppe von 40 von New York angeführten Staaten hat Facebook auf mögliche Verstöße gegen das Kartellrecht untersucht und plant laut vier Quellen, eine Klage gegen das Unternehmen einzureichen. Um welche Staaten es sich handelt, ist bisher unbekannt.

Mit Verzögerung hat Billy dieser Brief vom Landgericht Darmstadt in der Sache 10O384/20 erreicht: Erstmals wird darin bestätigt, dass – anders als von Fachanwälten favorisiert – der Streitwert um gelöschte YouTube-Videos eben nicht bei 10- bis 40-Tausend Euro liegen muss, sondern 5.000 Euro ausreichend seien.

Von Billy Six

Das bedeutet: 1: Zum einen ein deutlich geringeres Kostenrisiko für jene, die die Meinungsfreiheit und ihr geistiges Eigentum verteidigen wollen … und 2. es bietet sogar die Möglichkeit, dies nun doch OHNE Anwalt vor dem Amtsgericht tun zu können.

Wer sich gegen Youtube wehren möchte, der kann die das Schreiben hier gerne downloaden: http://billys-reisen.de/wp-content/uploads/2020/11/2020_09_22-_-einstweilige-Verfügung-vs.-YouTube-_-public.pdf

Die Tech-Konzerne Facebook, Google und Twitter spielen bei der Verbreitung oder Unterdrückung und Zensur von Informationen eine wichtige Rolle – eine Rolle, die sie als Online-Plattformen nicht einnehmen dürften. Sie tun es aber trotzdem. Ein Grund, weshalb Präsident Trump die Tech-Konzerne so heftig kritisiert – auch weil sie eine gefährliche Monopolstellung erlangt haben. Kein Wunder, dass die US-Generalstaatsanwalt vor einigen Monaten eine Kartellklage gegen Google eingereicht hat.

Doch nicht nur Manipulation und Zensur sind die Gefahren der beliebten „Social Media“-Plattformen. Die Tech-Konzerne gelangen nicht nur an umfangreiches Datenmaterial von den Nutzern, was diese ganz freiwillig und oftmals arglos zur Verfügung stellen, sondern können diese zudem umfassend ausspionieren. Facebook & Co. sind nicht umsonst von Geheimdiensten entworfen worden, um völlig unproblematisch, legal und bequem an die Daten von Nutzern heranzukommen und deren Verhaltensweisen und Privatleben auszuspionieren.

Immer öfter löscht der Google-Videohoster YouTube entweder Videos oder ganze Kanäle im russischen Internet, weil sie angeblich gegen Unternehmens-Richtlinien verstoßen. Oft genug werden für solche Maßnahmen aber auch gar keine Gründe angegeben. Auffällig ist, dass die Einschränkungen fast ausschließlich gegen Plattformen mit regierungsfreundlicher oder auch konservativer Ausrichtung gerichtet sind. Liberale oder regierungskritische Medien bleiben verschont.

Die größte Sammlung von Daten zur öffentlichen Internetzensur, die jemals zusammengestellt wurde, zeigt, dass selbst Bürger der freiesten Länder der Welt nicht vor Zensur sicher sind.

Über 20 Monate sammelte ein automatisches System Daten darüber, welche Internetseiten wo blockiert werden. Insgesamt kamen so mehr als 21 Milliarden Zugriffsversuche auf blockierte Inhalte aus 221 Ländern zusammen. Entwickelt hat das System mit dem Namen Censored Planet („zensierter Planet“) Roya Ensafi, Assistenzprofessorin für Elektrotechnik und Informatik an der Universität Michigan.

Während Twitter, Facebook und andere große Technologieunternehmen zunehmend gegen das vorgehen, was sie als Fehlinformation bezeichnen, wächst die Zahl der Menschen, die nach Alternativen suchen. Auch die Epoch Times geht nach wiederholten Attacken auf Twitter, Facebook und YouTube andere Wege. Neben Telegram können Sie unsere Beiträge auch auf Parler teilen. Und wir sind offenbar nicht die Einzigen.

Komikerin Celeste Barber parodiert in den sozialen Medien Fotos von Prominenten. Kürzlich fiel eines ihrer Fotos der Zensur von Instagram zum Opfer. Das Originalfoto blieb unbehelligt.

Instagram blockiert Parodie

Twitter und Facebook zensierten eine Reihe von Social-Media-Nachrichten, die Präsident Donald Trump in den letzten Tagen zu den Wahlergebnissen sowie zu  Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenauszählung, Wahlbeobachtung und eingereichten Klagen gepostet hatte.

Das soziale Netzwerk Twitter hat das Benutzerkonto des ehemaligen Chefstrategen des Weißen Hauses, Steve Bannon, endgültig gesperrt, nachdem dieser am Donnerstagmorgen vorgeschlagen hatte, den Immunologen und US-Gesundheitsberater Dr. Anthony Fauci und FBI-Chef Christopher Wray zu enthaupten. Diese Aussagen waren auf einem Video zu hören, das auf Bannons Facebook-, YouTube- und Twitter-Konten veröffentlicht wurde:

Eigentlich würde ich gern in die Zeit der Tudor-Dynastie im alten England zurückkehren. Ich würde die Köpfe aufspießen und sie als Warnung an alle Bürokraten an zwei Ecken des Weißen Hauses positionieren.

Geht mir gerade so durch den Kopf:

• Warum und woher hat Twitter so spontan so wirksame Kapazitäten frei, um alle Meldungen über den Anschlag in Wien innerhalb von Minuten zu löschen und zu putzen?
• Leser schreiben mir, dass auch von diversen Videoplattformen in Windeseile alles weggeputzt wurde, was da auftauchte.
• Warum existiert da eine regelrechte Nachrichtensperre?
• Der Anschlag – oder was auch immer es war – war wohl in direkter Nähe einer Synagoge, aber es heißt, es sei unklar, ob das überhaupt was mit der Synagoge zu tun hat, und das nur Zufall war, es um irgendeine Kneipe gegenüber ging. Es hieß auch irgendwo, niemand in der Synagoge sei verletzt worden, aber ein Wachmann der Synagoge sei verletzt oder tot.
• Während bei „rechten” Anschlägen die Medienmaschine sofort lostost, und hier natürlich sofort in Gang gesetzt würde, um „gegen Rechts” zu donnern und Biden zu unterstützen, hört man hier: Gar nichts.

  Oder genauer gesagt: Fast nichts.

Dummerweise habe ich verpennt, es runterzuladen, nun ist es schon gelöscht.

Wisst Ihr nämlich, was gerade überaus erstaunlich ist?

Mit welcher atemberaubenden Geschwindigkeit und Gründlichkeit Twitter gerade Tweets zur Schießerei in Wien löscht.

Innerhalb von Minuten wurde ein Vorgang quasi komplett wegradiert.

Ist das nicht beängstigend, wie effektiv die Lösch- und Zensurmechanismen inzwischen sind?

»Kinder sind (fast) immun gegen COVID-19« eine Tatsache, die den Sozialen Medien zu stinken scheint.

»Wenn man zwei Wochen vor der Wahl eine Botschaft von Team Trump löscht, dann muss es einen sehr guten Grund dafür geben, da man im Wesentlichen den Präsidenten der Vereinigten Staaten zensiert,« kommentierte Stuart Varney, Spezialist für Wirtschaftsfragen auf Fox News.

Die neue Lockdown-Zeit beschert vielen Menschen – leider – ordentlich Zeit. Wer Bücher lesen will, darf sich zunehmend nur noch in einer eingeschränkten Auswahl Lieblingswerke aussuchen. Waren bis dato oftmals nur einige Bücher auf seltsame Weise in Buchhandlungen vor Ort „ausverkauft“, verschwinden immer mehr Bücher von den großen Listen. Dies dürfte ein neuer Akt der Zensur gegen unliebsame Kritik sein. Der Fall ging in den vergangenen Tagen unter. Daher:

„Der Buchhandel stand in Deutschland seit Jahrzehnten dafür, unterschiedliche Werke, die Verlage druckten, zumindest lieferbar und damit verfügbar zu machen – sofern sie rechtlich ausgeliefert werden durften. Die Zeit scheint in Zeiten der Politischen Korrektheit nun vorbei zu sein. Der Buchhandel diskutiert darüber, unliebsame Verlage (davon gibt es einige) unabhängig vom Titel seiner Werke und zudem Einzelwerke nun einfach aus dem Programm zu nehmen – auch Online. Das Projekt nennt sich „Auslisten“.

Dieselben Tendenzen von Repression, Zensur und ideologischer Homogenität, die die gesamte nationale Presse plagen, haben jetzt auch das von mir mitbegründete Medium erfasst und gipfeln jetzt in der Zensur meiner eigenen Artikel.

Wie wir berichteten, hatte das soziale Netzwerk Twitter einen Bericht von RT über die US-Präsidentschaftswahl als angeblich irreführend klassifiziert. In der RT-Reportage auf Twitter wurden verschiedene US-Politiker zitiert, die Verstöße bei den US-Wahlen wegen der Corona-Lage für möglich hielten. Nach der Veröffentlichung wurde der Beitrag von Twitter als angeblich irreführend gekennzeichnet.

Der bekannte US-Journalist Glenn Greenwald ist im Streit um einen Artikel über den demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden aus dem von ihm mitbegründeten investigativen Journalismus-Projekt „The Intercept“ ausgestiegen. Die Redaktionsspitze der Investigativ-Website habe sich geweigert, den Artikel zu veröffentlichen, falls er nicht „alle kritischen Abs chnitte“ über Biden entferne, erklärte Greenwald am Donnerstag. „The Intercept“ wehrte sich gegen die Vorwürfe und warf Greenwald vor, „zweifelhafte Behauptungen“ der Kampagne von US-Präsident Donald Trump wiederzugeben.

„Unglaublich: Heute morgen bekam der Kopp-Verlag Post vom Anwalt, mit der Aufforderung, sämtliche Exemplare des Wörterbuchs der Lügenpresse zu vernichten und aus den Vertriebswegen zu beseitigen“, postete der Autor des Werkes, Thor Kunkel, auf Facebook.

Hintergrund: Angeblich bestehe eine Verwechselungsgefahr mit den gelben Langenscheidt-Wörterbüchern, die ein großes blaues „L“ auf dem Cover tragen. Kunkel sieht darin einen Angriff des Regimes gegen sein Werk. Der CSU-nahe PONS-Verlag, der zur Klett-Gruppe gehört und der Langescheidt letztes Jahr nommen hat, diene sich den Machthabern an, beklagt der Schriftsteller weiter.

Vorangegangen waren wiederholte Löschung durch YouTube – das droht auch COMPACT! Was Sie jetzt tun können.

Ein Erdbeben im deutschen Internet: KenFM, mit über 500.000 Abonnenten das stärkste oppositionelle Medium auf YouTube, kündigt seinen Rückzug an. Im „wichtigsten Video, was ich je macht habe“ attackierte Ken Jebsen vorgestern den „Totalfaschismus“, der sich im Zuge des Corona-Regimes breit macht. Auch der Abschied von Berlin ist eingeleitet. Dort befindet sich bisher das Redaktionsbüros, dort nutzt das Teams Tonstudios und Räumlichkeiten für Livediskussionen mit Publikumsbeteiligung. Alle diese Möglichkeiten stehen Jebsen nach eigenen Angaben kaum noch zur Verfügung, er werde überall gekündigt.

Soziale Medien wie Facebook, Twitter und Youtube löschen immer mehr missliebige Accounts. Sogar die Suchmaschine Google übt fleißig Zensur, wie aktuelle Recherchen der US-Enthüllungsplattform Project Veritas belegen. COMPACT geht gegen die digitale Bücherverbrennung vor.

Einst galt das Internet als Hort der freien Meinungsäußerung. Im Mainstream unterdrückte Ansichten fanden über das weltweite Netz ungehindert Verbreitung, Social-Media-Kanäle wie Facebook, Twitter oder Youtube wirkten als Multiplikatoren. Doch diese alternativen Wege werden immer weiter eingeschränkt. Die US-Konzerne kommen damit den Wünschen der etablierten Politik und Medien nach, die ihre Meinungshoheit bedroht sehen.

Youtube, Facebook, Twitter, Amazon, Wikipedia oder Paypal – es ist noch nicht lange her, da verband sich mit diesen Namen eine Verheißung. Digitale Medien, soziale Netzwerke, Verkaufsplattformen, Finanzdienstleister schienen das Tor zu neuer oder wiedergewonnener Freiheit aufzustoßen.

Die Euphorie war lagerübergreifend. Links der Mitte schwärmte man von liquider Demokratie, von ständiger Partizipation der Basis, der Weisheit der Vielen und von flachen Hierarchien. Junge Leute, denen Grüne, SPD oder die Linkspartei zu analog, zu altbacken und autoritär erschienen, schlossen sich der Piratenpartei an, die ganz auf die digitale Vermittlung der Politik setzte. Die Hoffnungen der Konservativen und Rechten waren weniger romantisch, dafür aber pragmatischer.

Vier Tage nach der Veröffentlichung mehrerer Enthüllungsberichte über E-Mails auf Hunter Bidens Laptop hat Twitter das Konto der Zeitung „New York Post“ noch nicht wieder freigeschaltet, so mehrere Redakteure der Zeitung.

Auch Facebook hatte Anfang Oktober angekündigt, alle Seiten und Gruppen zu löschen, die QAnon vertreten. Dies gelte auch für Konten auf Instagram. Mitte August hatte Facebook zunächst nur angekündigt, gegen QAnon-Anhänger vorzugehen, wenn sie Gewalt androhten oder sich darüber unterhielten. Twitter hatte bereits im Juli QAnon-Anhänger gesperrt und mehrere Tausend Profile blockiert.

Twitter steht im Zentrum einer Kontroverse im US-Präsidentschaftswahlkampf. Die Online-Plattform hat – ebenso wie Facebook – den Zugang zu einem Zeitungsartikel der „New York Post“ mit angeblichen Enthüllungen über den Oppositionskandidaten Joe Biden und dessen Sohn Hunter blockiert und damit die Kritik von Präsident Donald Trump auf sich gezogen.

Einer Mitteilung des Internetdienstes zufolge werden laut den neuen Bestimmungen künftig alle Inhalte von der Plattform verbannt, die den Holocaust "leugnen oder entstellen". Dabei misst Facebook der Aufklärung über den Völkermord an den Juden durch die Nationalsozialisten eine wichtige Rolle im Kampf zur Eindämmung des Antisemitismus bei.

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht bezeichnete das am 18. Juni beschlossene Gesetz zur „Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität“ als „für die Verteidigung unserer Demokratie und unseres Rechtsstaats von zentraler Bedeutung“.

Facebook will alle Anzeigen auf seinen Seiten verbieten, die sich gegen Impfungen aussprechen. Dies kündigte der Internetkonzern am Dienstag (13. Oktober) an. Die Corona-Pandemie zeige, wie wichtig „vorbeugendes Verhalten“ zum Schutz der Gesundheit sei, betonte der Konzern.

Twitter hat eine Botschaft von US-Präsident Donald Trump zu seiner angeblichen Immunität gegen das Coronavirus mit einer Warnung vor Falschinformationen versehen. Der Tweet habe gegen Regeln über die "Verbreitung irreführender und womöglich gesundheitsschädlicher Informationen" beim Thema COVID-19 verstoßen, hieß es am Sonntag. Der Tweet war deswegen erst nach einem Klick auf einen Warnhinweis zugänglich und konnte nicht ohne einen eigenen Kommentar der Nutzer weiterverbreitet werden.

Warum wird Wissenschaft unterdrückt?
Warum werden Wissenschaftler zensiert?

Wir dürfen für uns in Anspruch nehmen, dass wir die ersten waren, die in Deutschland von der Great Barrington Declaration berichtet haben. Am 6. Oktober, als wir davon berichtet haben, hatten 1.604 Mediziner und Gesundheitsspezialisten (an Hochschulen), 1.803 Ärzte und 27.378 Bürger die Deklaration unterzeichnet. Derzeit sind es 7.639 Mediziner und Gesundheitsspezialisten, 17.866 Ärzte und 281.323 Bürger, die die Deklaration, die sich hier findet, unterschrieben haben.

Dieser Coup wurde von Mainstream-Medien wochenlang vorbereitet. Der Spiegel diffamierte QAnon gar als „gefährlichste Bewegung unserer Zeit“. Jetzt haben Facebook sowie Instagram die totale (Aus-) Löschung aller Q-Konten angekündigt.

Was Q eigentlich ist, das hat Daniel Pföhringer kürzlich auf COMPACT-Online zusammengefasst: „Q? Das weiß eigentlich niemand so genau. Seine Anhänger – die sogenannten QAnons – glauben, dass es sich bei dem Stichwortgeber im Internet um jemanden aus dem direkten Umfeld von US-Präsident Donald Trump handle, möglicherweise sogar um einen Geheimdienstmitarbeiter. Mit der Namensgebung ,Q clearance patriot‘ deutete er in seinen ersten Posts Ende 2017 auf dem Imageboard 4Chan an, er habe eine offizielle Sicherheitsfreigabe der Stufe Q, die etwa den Zugang zu streng geheimen Informationen über Atomwaffen und nukleares Material beinhaltet.

Die Online-Netzwerke Facebook und Instagram verschärfen ihr Vorgehen gegen die QAnon-Bewegung, die US-Präsident Donald Trump unterstützt. Wie der Konzern am Dienstag (6. Oktober) mitteilte, sollen künftig alle Facebook-Seiten und -Gruppen sowie alle Instagram-Konten mit Verbindungen zu QAnon entfernt werden, „selbst wenn sie keinen gewalttätigen Inhalt haben“.

BERLIN. Die Publizistin Birgit Kelle hat dem Audio-Streamingdienst Spotify vorgeworfen, transkritische Inhalte unter dem Vorwand des angeblichen Verstoßes gegen die Inhaltsrichtlinien zu löschen. Anfang der Woche hatte das Unternehmen mit Sitz in Luxemburg einen Podcast des Blogs Achgut.com gelöscht, in der Kelle über ihr neues Buch „Noch normal? Das läßt sich gendern!“ sprach. Spotify gab den Produzenten zufolge an, die Episode mit dem Titel „Trans-Babies und Pubertätsblocker“ habe gegen die Inhaltsrichtlinien verstoßen.

„Es ist schon erstaunlich, daß aus der Fülle der Millionen Folgen von Podcasts bei Spotify ausgerechnet diese Folge gelöscht wird, weil sie angeblich gegen die Community Standards verstößt“, sagte Kelle der JUNGEN FREIHEIT. An der Podcast-Reihe „Indubio“ könne es nicht liegen, denn diese habe sehr viele Folgen, die weiterhin abrufbar seien, ergänzte die Journalistin. Auch sie selbst sei in anderen Folgen bereits zu hören gewesen.

Das offizielle Nutzer-Konto der ungarischen Regierung ist am Mittwoch gesperrt worden. Der Schritt sei „ohne jede Warnung oder Erklärung“ erfolgt, teilte Regierungssprecher Zoltan Kovacs über sein eigenes Twitter-Konto mit und machte das Unternehmen für die Sperrung verantwortlich.

Die Regierung habe „die notwendigen Schritte unternommen“ und warte auf eine offizielle Erklärung von Twitter. Kovacs kritisierte eine „schöne neue Welt“, in der die großen Technologie-Unternehmen jene „zum Schweigen bringen, die anderer Meinung sind“.

Vor einer Woche veröffentlichte Frau Dr. Griesz-Brisson ein Video. Sie ist Expertin für Neurologie, Neuroplastizität, Schmerzbehandlung und sie ist unter anderem Mitglied der Europäischen Föderation der Neurologischen Gesellschaften, der Amerikanischen Akademie für Neurologie und der Europäischen Akademie für Umweltmedizin. Außerdem ist sie als medizinische Rechtsexpertin in Großbritannien, Deutschland und den Vereinigten Staaten tätig. Das sind ihre Jobs und das hat sie studiert.

Ende August wurden unsere Seiten auf Facebook und Instagram unter fadenscheinigem Vorwand gelöscht. Wir haben dagegen juristische Schritte eingeleitet – und wollen einen Präzendenzfall schaffen, der auch anderen alternativen Medien hilft. Lesen Sie nachfolgend, wie der Stand der Dinge ist. Wenn Sie uns bei unserem Kampf für Meinungs- und Pressefreiheit unterstützen wollen, können Sie das HIER tun.

COMPACT geht gegen Zuckerbergs Zensoren vor – das ist bisher passiert: Am 7. September haben wir durch unseren Anwalt beim Landgericht Chemnitz einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die Facebook Ireland Limited – den europäischen Ableger des US-Internetkonzerns – eingereicht. Ziel ist die Aufhebung der Sperre der COMPACT-Auftritte auf Facebook und Instagram sowie die Wiederherstellung der Seiten mit allen 92.000 Followern (Facebook) und 6.441 Abonnenten (Instagram). Diesen Antrag haben die Chemnitzer Richter am 9. September zunächst wegen Nichtzuständigkeit zurückgewiesen. Doch wir haben sofort reagiert.

Biden sagte, er wolle die Steuern erhöhen. Dieses Zitat wurde in einer Trump-Kampagne aufgegriffen. Doch sogenannten Fakten-Checker behaupten, dies sei aus dem Kontext gerissen und ließen Facebook die löschen.

Die Demokraten zeigen immer wieder auf, welche staatlichen und sozialen Programme sie für die US-Bürger durchsetzen wollen. Doch sie verschweigen, woher das ganze Geld dafür kommen soll. Manchmal sagen sie ganz unverblümt die Wahrheit, so wie Präsidentschaftskandidat Joe Biden, er davon Sprach, die Steuern zu erhöhen. Klar, woher sollte auch sonst das Geld kommen?

Vergangene Woche schlug das US-Justizministerium einen Gesetzesentwurf vor, welcher das bereits bestehende Gesetz des Haftungsschutzes für Technologie-Konzerne, bekannt als Section 230, reformieren soll. Der Gesetzesentwurf konzentriert sich auf zwei Reformbereiche. Er zielt darauf ab, die Kriterien einzugrenzen, welche Online-Plattformen erfüllen müssen, um den durch Section 230 gewährten Haftungsschutz zu verdienen. Außerdem würde die Reform des Gesetzes, sollte sie in Kraft treten, die Immunität für bestimmte Fälle wie Straftaten im Internet, im Zusammenhang mit sexuellem Kindesmissbrauch, abschaffen. Damit wird die Macht von Internetdiensten wie sozialen Medien, die über Section 230 Immunität besaßen, beschnitten.

Präsident Trump schrieb in seiner im Mai unterzeichneten Executive Order: „Es ist die Politik der Vereinigten Staaten, dass der Umfang dieser Immunität klargestellt werden sollte: Die Immunität sollte nicht über ihren Text und Zweck hinausgehen, um diejenigen zu schützen, die vorgeben, den Benutzern ein Forum für freie und offene Meinungsäußerung zu bieten, in Wirklichkeit aber ihre Macht über ein lebenswichtiges Kommunikationsmittel nutzen, um sich auf trügerische oder vortäuschende Handlungen einzulassen, die die freie und offene Debatte durch Zensur bestimmter Standpunkte ersticken.“

Die belarussische Regierung schließt eine einflussreiche unabhängige Nachrichtenplattform, die intensiv über die Massenproteste gegen Präsident Alexander Lukaschenko berichtet hat. Die Webseite Tut.by, die von vielen westlichen Medien als Quelle benutzt wird, bleibe vom 1. Oktober bis 30. Dezember geschlossen, teilte das Informationsministerium in Minsk am Dienstag mit.

Das Informationsministerium hatte bereits zuvor juristische Schritte gegen Tut.by eingeleitet. Es begründete dies damit, dass die Berichte der Webseite Informationen enthielten, deren Verbreitung „verboten“ sei.

Die achtziger Jahre – Nena und ihre 99 Luftballons, knallbunte Klamotten mit Schulterpolstern, peinlichste Frisuren und… TKKG. Ob Eltern, Großeltern oder Kinder, TKKG war immer mit dabei. Man musste nicht lange nachdenken, was man denn mitbringen oder schenken könnte: TKKG-Bücher oder Kassetten waren immer willkommen. Und irgendwie waren wir uns alle damals nicht bewusst, dass wir Nazis waren. Nicht einmal knatschelinke Eltern hatten ein Problem mit den Geschichten der vier Kinderdetektive.

Außer damals ein Nachbar. Die Dorfkinderbande, die damals durch‘s Dorf und die angrenzenden Wälder und Wiesen stromerte, waren glühende TKKG-Fans, immer auf der Suche nach etwas Verdächtigem (und die Anführerin dabei ein Mädchen). Unser Nachbar fuhr einen schwarzen Mercedes mit getönten Scheiben. Außerdem nahm er bisweilen einfach den Feldweg hinten zum Dorf hinaus, um nicht den großen Bogen bis zur Bundesstraße ausfahren zu müssen. Mit einem Wort: Er war sehr verdächtig.

Im Juni beschlagnahmten und konfiszierten vier bewaffnete schwedische Polizeibeamte den gesamten Bestand des Buches „Det här är är en svensk tiger“ („Dies ist ein schwedischer Tiger„), das der schwedische Autor und Stand-up-Komiker Aron Flam geschrieben hat. Das Buch erzählt die Geschichte, wie Schwedens Anspruch auf Neutralität während des Zweiten Weltkriegs eine Realität der schwedischen Kollaboration mit den Kriegsanstrengungen der Nazis und die Profite, die die sozialdemokratische Regierung aus dem Krieg zog, übertünchte.

(von Judith Bergman)

Der Titel des Buches ist ein Wortspiel mit den Worten eines Tigerplakates aus dem Krieg von 1941, das in den blauen und gelben Farben der schwedischen Flagge mit dem Titel „En svensk tiger“ („Ein schwedischer Tiger“) gezeichnet und vom schwedischen Illustrator Bertil Almqvist gestaltet worden war. Das Wort „Tiger“ bedeutet auf Schwedisch Tiger, aber es bedeutet auch, zu schweigen. Das Originalplakat war Teil einer Kampagne der schwedischen Regierung, die die Schweden zum Schweigen auffordern sollte, vermutlich um die Beziehungen Schwedens zu Nazi-Deutschland während des Krieges nicht zu erschüttern.

Das Internetunternehmen Facebook stellt sein Faktenprüferprogramm als neutral und unabhängig dar. Das Personal, die Finanzierungsströme und das Auswahlverfahren der Faktenprüfer – die in verschiedenen Organisationen tätig sind – deuten jedoch auf etwas anderes hin.

BERLIN. Die Videoplattform YouTube führt nun auch in Deutschland seine „Faktencheck“-Funktion ein. Dies soll es Nutzern erleichtern, vertrauenswürdige Informationen zu finden, berichtet der Branchendienst Horizont. Zum einen würden bei Videos im Zusammenhang mit Themen, zu denen immer wieder Falschinformationen verbreitet werden, Verweise zu verläßlichen Quellen eingeblendet.

Zum anderen werde bei bestimmten Suchanfragen ein „Faktencheck-Informationspanel“ angezeigt. In diesem Bereich über den Suchergebnissen sollen Artikel von unabhängigen Faktenprüfern eingeblendet werden.

Bei dem „Informationspanel“ werde YouTube mit „rund einem halben Dutzend“ Verlagen und Faktencheckern aus Deutschland zusammenarbeiten. Dazu gehören laut der Google-Tochter auch der Bayerische Rundfunk sowie der Rechercheverbund „Correctiv“.

Das vom Bundestag mit der Regierungsmehrheit beschlossene Gesetz gegen Hasskriminalität verstößt gegen die Deutsche Verfassung.

Vor einigen Monaten beschloss der Bundestag mit der Mehrheit von Union und SPD das Gesetz zur Bekämpfung der Hasskriminalität. Es handelt sich nicht um irgendein Gesetz, sondern um ein zentrales Vorhaben der Merkel-Regierung. Die Opposition hatte geschlossen nicht dafür gestimmt; Grüne und FDP enthielten sich; Linke und AfD stimmten dagegen.

Anders als andere Suchmaschienen erzeugt Google keine negativen Vorschläge für den Begriff »BLM«.

Die Eingabe der Wörter »BLM ist« auf Google liefert derzeit nur den Vorschlag »BLM Israel«. Es gibt keine lange Liste von Vorschlägen was für einen populären Suchbegriff ungewöhnlich ist und darauf hindeutet, dass eine Liste von Vorschlägen existierte, aber entfernt wurde.

Die Google-Suchvorschläge werden in der Regel automatisch generiert, je nachdem, wie oft und wie lange Personen bei bestimmten Suchanfragen tippen, wie Breitbart berichtet.

Eine Suche mit der Schreibweise »Black Lives Matter« liefert einige Ergebnisse, die wiederum positiver Natur sind, wie »Black Lives Matter ist eine revolutionäre Friedensbewegung«

Wenn wir eine solche Darstellung sehen, sie findet sich übrigens hier, dann gehen bei uns alle Warnlampen an. 

Wie muss man sich einen Fragebogen und eine Befragung vorstellen, in der

• 85% der Befragen zuversichtlich sind, falsche und irreführende Informationen zu erkennen und dennoch angeblich
• 75% der Befragten dafür votieren, falsche und irreführende Informationen zu kennzeichnen und auf eine Richtigstellung hinzuweisen?

Wenn jemand zuversichtlich ist, falsche oder irreführende Informationen erkennen zu können, dann benötigt er keinen Babysitter, der ihm Hilfestellung dabei gibt, falsche oder irreführende Informationen zu erkennen und wird eher ärgerlich auf einen entsprechende Hilfestellung reagieren. Die beiden Ergebnisse stehen im Widerspruch zueinander.

Bundesjusitzministerin Christine Lambrecht hat sich für ein Demokratieförderungsgesetz ausgesprochen, mit dem die Aufklärung über Extremismus und Verschwörungstheoretiker verstärkt und institutionalisiert werden soll.

Doch viele gesellschaftliche Projekte zur Stärkung der Demokratie hätten nur eine befristete Finanzgrundlage, so Lamprecht. Die Organisationen könnten nicht langfristig planen. Ein Demokratieförderungsgesetz würde eine dauerhafte Finanzierung sicherstellen.

Der „Hinweis eines Bürgers“ und eine Aussage des Organisators der Initiative „Querdenken 711“, Michael Ballweg, haben die Landesanstalt für Kommunikation (LFK) des Landes Baden-Württemberg zur Einleitung eines Ordnungswidrigkeiten-Verfahrens wegen Verdachts der politischen Werbung gegen den regionalen TV-Sender L-TV aus Winnenden veranlasst.

MENLO PARK. Der US-Technologiekonzern Facebook hat angekündigt, schärfer gegen rassistische und antisemitische Stereotypen vorzugehen. Deshalb sollen Fotos von weißen Menschen mit schwarzer Schminke im Gesicht und die Behauptung, Juden würden die Welt kontrollieren, künftig auf den Plattformen Facebook und Instagram gelöscht. Davon betroffen seien auch Darstellungen des ,,Zwarten Piet‘‘.

Neben schwarzer Schminke auf weißer Haut zählt das Unternehmen auch dicke Lippen und eine Kraushaar-Perücke zu den Stereotypen des sogenannten Blackfacing. Facebook findet es nicht hinnehmbar, daß Menschen sich durch bestimmte Beiträge diskriminiert und nicht sicher fühlen“, begründete das Unternehmen mit Sitz im kalifornischen Menlo Park den Schritt. ,,Sinterklaas ist ein Fest für alle.‘‘

Streit um ,,Zwarte Piet‘‘ tobt seit Jahren

Vergangene Woche von US-Präsident Donald Trump unterzeichnete Executive Orders nehmen zwei beliebte Dienste ins Visier, TikTok und WeChat. Die chinesischen Betreiber werden beschuldigt, Daten US-amerikanischer Verbraucher zu stehlen. Mit dem Inkrafttreten der Anordnungen am 20. September sollen alle Transaktionen im Zusammenhang mit WeChat und seiner Muttergesellschaft Tencent Holdings blockiert werden.

Ob die Teilnehmeranzahl auf der Kundgebung unter dem Motto „Das Ende der Pandemie – Tag der Freiheit“ sich jemals ermitteln lässt? Schwer zu sagen. Die Menschen, die an der Veranstaltung teilgenommen haben, wissen jedenfalls um die Umstände vor Ort. Außenstehende hingegen müssen sich anhand der Medienberichte ein eigenes Bild machen. Wenn dort jedoch falsche Tatsachen zugrunde gelegt werden, ist dies für Unbeteiligte schwer.

In einem Interview mit dem Sender Fox News sagte der Präsident, Kinder seien „fast immun gegen das Coronavirus“ und forderte, Schulen wieder zu eröffnen. Der Corona-kritische Beitrag wurde fast 500.000 Mal aufgerufen und vielfach geteilt – bevor ihn die Plattform-Riesen zensierten. Die beiden Konzerne teilten mit, Trumps Eintrag habe gegen Regeln verstoßen, die „Falschinformationen“ zur Pandemie verbieten. Twitter versteckte den Beitrag erst und zwang Trumps Wahlkampagne dann mit einer zwischenzeitlichen Kontosperrung dazu, ihn schließlich ganz zu löschen.

Coronakritik unerwünscht

Unter dem Label LRA (the London Real Army) erscheinen auf der entsprechenden Webseite hochbrisante Videos. Die Seite veröffentlichte bisher ungefähr 800 Langformat-Videos mit Interviews. Moderator Brian Rose hat die wichtigsten Stimmen der Welt als Gesprächsgäste eingeladen. Dabei versteht sich die Seite als eine Plattform für sehr unterschiedliche Ansichten. „Wir eröffnen den Zugang zur Wahrheit“ ist der Anspruch. Hier kann man so ausführlich und tiefgehend die Informationen, Gedanken und Einschätzungen der interessantesten Köpfe des Widerstandes gegen die herrschenden Eliten und ihren Plänen hören wie sonst nirgendwo.

Verfassungsschutz – Erst Brandenburg, dann Thüringen?
Gummiparagraph – Das Internet und die Meinungspolizei
Verschwiegen und vertuscht – Der Pädophilenskandal von Berlin

Aktuell findet seitens der Meinungszensoren ein medialer Krieg gegen den unabhängigen Journalismus statt. In den letzten Tagen wurden viele patriotische Akteure Opfer der Zensur bei Twitter und Youtube. Auch Facebook greift immer härter durch. Jetzt heißt es, neue Wege zu beschreiten.

Auf Facebook zu posten, das zeigten verschiedene Beispiele der Vergangenheit, heißt sich in die Höhle des Zensurlöwen zu begeben! Die Sicherheit, dass ein Beitrag Sie erreicht und von Ihnen beurteilt werden kann, ist nicht mehr gegeben! Deshalb bitten wir alle unsere Leser und Freunde des politischen Widerstands, zu Telegram zu wechseln. Auf diesem zensurfreien Instant-Messaging-Dienst teilen wir ebenfalls unser tägliches Artikel-Angebot – unzensiert.

von Timo Kirez

Laut Berichten im Spiegel und in der Welt stehen hinter der Ausladung die Sicherheitsbedenken der Veranstalter. Die österreichische Kabarettistin Lisa Eckhart war nach einem Auftritt bei WDR-Mitternachtsspitzen in die Schusslinie geraten. Der Vorwurf: Sie bediene "rassistische und antisemitische Klischees". Das tut die Kabarettistin tatsächlich, wenn auch aus anderen Gründen, als die Kritiker ihr vorwerfen. Doch dazu weiter unten mehr.

Die Zensurwelle auf Youtube schlägt nach wie vor wild um sich:

Vor wenigen Tagen wurde der erfolgreiche Kanal “The Highwire” von Del Bigtree, einem Amerikanischen Fernseh- und Filmproduzenten und CEO einer Anti-Impf-Gruppe namens “Informed Consent Action Network”, von Youtube ohne vorherige Ankündigung gelöscht. Vielleicht hängt dies damit zusammen, dass er den, wie er sagt, gefragtesten Amerikanischen Arzt Dr. Andrew Kaufman kürzlich in seiner Sendung hatte.

Die “unbequeme COVID Wahrheit”, die Dr. Kaufman zu berichten wusste, wurde nun in Zusammenarbeit mit weiteren freien Medienschaffenden vom ExtremNews-Team auf deutsch synchronisiert.

„Hollywood kapituliert zunehmend vor dem Druck des chinesischen Regimes“, sagt die Menschenrechtsgruppe „PEN America“ in ihrem neuen Bericht. Die Filmstudios zensieren ihre Filme, was die Redefreiheit bedrohe, heißt es in dem am 5. August veröffentlichten Bericht „Made in Hollywood, Censored by Beijing“ weiter.

BERLIN. Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) hat die Löschung des Beitrags des Kabarettisten Dieter Nuhr für ihre Kampagne „DFG2020 – Für das Wissen entscheiden“ verteidigt. Grund seien Aussagen Nuhrs in „der stark polarisierten Debatte zum Klimawandel und der Aktivistin Greta Thunberg“ gewesen, teilte die Organisation mit. Der Künstler hatte sich in der Vergangenheit über die „Fridays for Future“-Bewegung und ihre Aushängeschild Greta Thunberg lustig gemacht.

In seinem Kampagnenbeitrag für die DFG hatte Nuhr unter anderem gesagt: „Wissenschaft ist nämlich keine Heilslehre, keine Religion, die absolute Wahrheiten verkündet. Und wer ständig ruft ‘Folgt der Wissenschaft!’ hat das offensichtlich nicht begriffen.“

Auch wer HCQ zum Behandeln von Covid-19 für unzweckmässig hält, oder wer es als sicher annimmt, dass Gesichtsmasken – wie gerade jetzt erneut nachgewiesen – einen bestimmten Schutz vor Ansteckung bieten, sollte sich gegenteiligen Äusserungen stellen und keine Zensur akzeptieren.

Das zensurierte Video war die Aufzeichnung einer inszenierten Pressekonferenz einiger Aussenseiter-Ärztinnen und -Ärzte. Diese empfahlen das Malariamedikament Hydroxychloroquin (HCQ) als Therapie und Prophylaxe gegen Covid-19 und stellten nebenbei den Nutzen des allgemeinen Maskentragens in Frage. Das Video enthielt weder Gewaltdarstellungen noch Beschimpfungen noch sonst etwas Rechtswidriges, sondern höchstens eine falsche Darstellung eines Sachverhalts.

Die Onlinedienste Facebook und Instagram haben die Nutzerkonten des umstrittenen französischen Komikers Dieudonné M’Bala M’Bala dauerhaft gesperrt.

Dieudonné habe „die Opfer der Shoah verspottet“ und sich in „entmenschlichender“ Weise über Juden geäußert, teilte der US-Internetkonzern am Montag mit. „Personen oder Organisationen, die andere aufgrund dessen, was sie sind angreifen, haben keinen Platz auf Facebook oder Instagram.“

Ende Juni hatte das Unternehmen Google bereits Dieudonnés Youtube-Kanal wegen „wiederholter Verstöße gegen die Richtlinien“ gesperrt. Der Komiker hatte auf Facebook und Instagram fast 1,3 Millionen Anhänger und rund 400.000 auf Youtube.

Weil Dieter Nuhr in letzter Zeit wegen Unkonformität mehrmals auffällig war, löscht die „Deutsche Forschungsgemeinschaft“ nach links-grüner Kritik einen Beitrag des öffentlich-rechtlichen Kabarettisten Nuhr.

Der hochgejazzte Soziologe Armin Nassehi ist ganz offensichtlich kein Freund des öffentlich-rechtlichen Spaßmachers Dieter Nuhr. Denn Nassehi hat – neben anderen links-grünen Saubermännern- und Frauen- offensichtlich missfallen, dass Dieter Nuhr einen Beitrag für eine Image-Kampagne („Für das Wissen entscheiden“) in der politisch weit von links kommenden Kulturzeitschrift Kursbuch veröffentlicht hat.

Gegen Atilla Hildmann wird unter anderem wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung ermittelt. Außerdem wurde das Abstandsgebot bei bisherigen Hildmann-Demos missachtet. Bislang habe sich Hildmann noch nicht gegen die Verbotsbescheide gewehrt, erklärten Innensenat und Polizei.

Wie verlogen kann man sein?

Und dann von der „die identitätsstiftende Pluralität Europas sicherstellt”. Ist es nicht ständiges linkes Credo, dass die Pluralität (Diversität) gerade dazu da ist und hergestellt wird, um jegliche Identitätsstiftung zu unterbinden?

Und was hat das mit Rechenzentren zu tun?

Und was versteht der unter „ein öffentlicher digitaler Raum entstehen, der faire Zugangs- und Nutzungsbedingungen bietet”? So monothematisch, zensierend und alles ausschließend wie die Kommentarforen der ARD?

Oder geht es nur um die totale Zensurhoheit, damit die Social Media so propagandistisch und einseitig sind wie eine Tagesschau?

Nicole Höchst MdB wurde am 02.11.2018 auf Facebook für einen Tag gesperrt. Tatvorwurf: Das Verbreiten eines Artikels der ‚WELT‘.
Höchst dazu in einer Pressemitteilung: „Die Zensur greift immer weiter um sich. Der Absurdität der Begründungen sind hierbei offenbar keinerlei Grenzen mehr gesetzt.

Twitter ist gegen die QAnon-Bewegung vorgegangen, die US-Präsident Donald Trump unterstützt. 7000 Konten mit Verbindungen zu QAnon wurden entfernt, wie der US-Internetdienst am Dienstag mitteilte. Die Maßnahme begründete das Unternehmen damit, dass die über diese Konten verbreiteten Botschaften „Schäden im wirklichen Leben“ anrichteten.

Die QAnon-Bewegung verbreitet die Behauptung, dass die Vereinigten Staaten von einer kriminellen Organisation beherrscht würden, welcher etwa die früheren Präsidenten Bill Clinton und Barack Obama, der Milliardär George Soros sowie diverse Hollywoodstars angehören sollen.

HAGEN. Das Buchhandelsunternehmen Thalia hat die Forderung abgelehnt, Bücher des Vegan-Kochs Attila Hildmann wegen Ermittlungen gegen ihn nicht mehr anzubieten. „Grundsätzlich wollen wir als Buchhändler weder zensieren noch Diskussionen vorwegnehmen, indem wir Titel, die keinen Anlaß für inhaltliche Beanstandungen bieten, aus dem Sortiment nehmen“, teilte Thalia am Montag mit. Das Unternehmen distanziere sich zwar von Hildmanns Ansichten, die Debatte darüber solle jedoch „nicht am Kochbuchregal ─ sondern gesamtgesellschaftlich“ geführt werden.

Thalia reagierte damit auf die E-Mail einer selbstbezeichneten „Premium Kundin“. Diese hatte sich in einer E-Mail an das Unternehmen gewandt und angedeutet, künftig woanders einzukaufen, falls es Hildmanns Bücher im Sortiment behalte. Zudem drängte sie auf eine Distanzierung von dem prominenten Koch, da Thalia eine „moralische Verpflichtung“ gegenüber seinen Kunden habe. Das Schreiben schloß die Verfasserin mit vermeintlichen Beweisen für Hildmanns Verfehlungen ab.

von Redaktion

In dem Artikel der Neuen Westfälischen (leider Paywall) vom 15. Mai kommen die sogenannten "Hygiene-Demos" nicht gut weg. Die Zeitung beruft sich in dem Beitrag auf NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU), laut dem sich die Kundgebungen aus Rechts- und Linksextremisten, Verschwörungstheoretikern, Impfgegnern und Esoterikern zusammensetzten. Reul sei deswegen "in großer Sorge".

Der Tweet mit einem Foto von Trump wurde am Dienstag veröffentlicht. Untertitelt war dies mit den Worten:

In Wahrheit sind sie nicht hinter mir her, sondern hinter euch. Ich bin ihnen nur im Weg.

Trump verwendet oft Fotos von sich selbst, um Memes in sozialen Netzwerken zu posten. Diesmal machte der US-Präsident jedoch offenbar einen Fehler, indem er ein vom Times-Fotografen Damon Winter aufgenommenes Bild verwendete. Es dauerte nicht lange, bis die Zeitung Trumps Fehler entdeckte und eine Klage wegen Verletzung der Urheberrechte einreichte.

Bei ihrer wöchentlichen Pressekonferenz am Donnerstag kritisierte Sacharowa unter anderem die jüngste Entscheidung lettischer Behörden, insgesamt sieben Kanäle der Medienholding Russia Today landesweit zu sperren. Den Schritt habe Riga unter Anwendung des Instruments persönlicher Sanktionen gegenüber Dmitri Kisseljow mit der Europäischen Union abgesprochen. Kisseljow arbeitet jedoch nicht für den Fernsehsender RT, sondern leitet die Nachrichtenagentur Rossija Sewodnja. Sacharowa kommentierte die Lage so:

Wir hoffen, dass dieses empörende und unbefugte Vorgehen Lettlands lediglich auf die Inkompetenz zuständiger Organe zurückzuführen ist, die nicht Klarheit darüber schaffen konnten, dass Dmitri Kisseljow nichts damit zu tun hatte und hat, was Riga gerade behauptet.

Das Auswärtige Amt in Deutschland warnt davon, dass auch Handlungen, die außerhalb des Territoriums von Hongkong von Ausländern begangen werden, in den Anwendungsbereich des chinesischen Sicherheitsgesetzes einbezogen werden könnten. Es könne nicht gänzlich ausgeschlossen werden, dass deutsche Staatsbürgerinnen oder Staatsbürger in Hongkong von Maßnahmen aufgrund des neuen Gesetzes betroffen werden.

Insoweit empfiehlt das Auswärtige Amt:

• Seien Sie besonders vorsichtig und seien Sie sich bewusst, dass politische Äußerungen, auch in den sozialen Medien, als relevant betrachtet werden können.
• Informieren Sie sich regelmäßig über die aktuelle Entwicklung und verfolgen Sie die lokalen Medien.
• Meiden Sie Demonstrationen und größere Menschenansammlungen weiträumig.
• Folgen Sie den Anweisungen lokaler Sicherheitskräfte.

BERLIN. Der Musikstreamingdienst Spotify hat Lieder des rechten Rappers Chris Ares aus seinem Angebot entfernt. In sozialen Netzwerken hatten mehrere Nutzer das schwedische Unternehmen aufgefordert, dem Künstler keine Plattform mehr zu bieten, andernfalls würden sie ihr Abonnement kündigen.

Bereits zuvor hatte der US-amerikanische Handelskonzern Amazon Ares‘ Musik gelöscht. Auch weigerte sich der Versandhändler, das Anfang Juli erschienene neue Album zu verkaufen. Laut Ares hatte seine Plattenfirma rund 1.000 „Deluxe-Boxen“ mit CD, T-Shirt, Poster und Autogrammkarte hinterlegt.

Anscheinend wird gerade im großem Maßstab alles abrasiert, was nicht passt.

Ich hatte ja neulich schon mal ein Video, in dem eine Chinesin in den USA zeigte, dass bei – ich bin mir jetzt ad hoc nicht mehr ganz sicher, ich glaube es war youtube und es waren 18 Sekunden – innerhalb von Sekunden jegliche kritische Kommentare zur BLM-Randale abrasiert wird, alles gelöscht, gesperrt.

Gerade schreibt mir einer

mir ist in den letzten Tagen aufgefallen, dass youtube und twitter anscheinend gerade massiv zensieren. Nahezu alle links, die ich bezüglich der Plünderungen und Gewalttaten während der blacklivesmatter-Unruhen angelegt hatte, führen nunmehr ins Leere. Insbesondere auf twitter fällt mir auf, dass hier massiv accounts geschlossen wurden die ausführlich über die Plünderungen und Morde berichtet hatten.

Ähnliche Zuschriften habe ich schon mehr bekommen.

SAN FRANCISCO. Verschiedene soziale Netzwerke haben am Montag mehrere konservative und rechte Kanäle gelöscht. Die Streaming-Plattform Twitch, die 2014 von Amazon aufgekauft wurde, löschte das Kampagnenkonto von US-Präsident Donald Trump wegen „haßerfüllter Inhalte“, berichtet das Computermagazin Wired. Das Unternehmen habe diesbezüglich Kommentare zitiert, die in zwei kürzlichen Streams abgegeben wurden.

Ein Video stammte von Trumps Kundgebung in Tulsa, Oklahoma, am 19. Juni, wo der Präsident ein Szenario beschrieb, in der „ein sehr harter Hombre in das Fenster einer jungen Frau einbricht, deren Mann verreist ist“. Der andere beanstandete Stream war die Wiederholung einer Rede von Trump aus dem Jahr 2015, in der er in bezug auf mexikanische Einwanderer gesagt hatte: „Sie bringen Drogen mit. Sie bringen Kriminalität mit. Sie sind Vergewaltiger. Und einige nehme ich an, sind gute Menschen.“

„r/GenderCritical“ wegen Haßrede entfernt

Twitter hat erneut eine Kurzbotschaft von US-Präsident Donald Trump hinter einem Warnhinweis verborgen. Die Online-Plattform ergriff die Maßnahme am Dienstag gegen einen Tweet, mit dem der Präsident gedroht hatte, er werde die Errichtung einer „autonomen Zone“ in der Hauptstadt Washington nicht zulassen. Twitter erklärte, die Botschaft verstoße gegen die „Regeln zu missbräuchlichem Verhalten“. Nutzer können den Tweet aber nach einem Klick auf den Warnhinweis lesen.

Facebook hat einige Anzeigen des Wahlkampfteams von US-Präsident Donald Trump von seinen Seiten genommen. Diese zeigten ein umgedrehtes rotes Dreieck, das in NS-Konzentrationslagern für politisch Gefangene verwendet wurde, darunter Personen, die als Kommunisten bezeichnet worden waren. Die Posts hätten Regeln gegen die Verbreitung von "organisiertem Hass" in dem sozialen Netzwerk widersprochen, erklärte ein Facebook-Sprecher am Donnerstag. Ohne den nötigen kritischen Kontext könne ein solches Symbol einer "verbotenen Hassgruppe" nicht verwendet werden, sagte er weiter.

Wie der australische Ableger der Zeitung Guardian berichtete, entschuldigte sich Facebook nachträglich dafür, einen australischen User daran gehindert zu haben, das Foto aus den 1890er Jahren zu teilen. Der User hatte das Foto im Zusammenhang mit einer Äußerung des australischen Premiers Scott Morrison gepostet. Morrison hatte zuvor davon gesprochen, dass es in Australien "nie Sklaverei gegeben habe".

Am Donnerstag (18.6.) hat Facebook eine Werbung des Wahlkampfteams von US-Präsident Donald Trump wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die Gemeinschaftsstandards entfernt. Das Team Trump hatte dabei zur Unterstützung des Wahlkampfs des US-Präsidenten vor dem Hintergrund gewalttätiger Ausschreitungen aufgerufen, die seit dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis im gesamten Land stattfinden.

Netflix hat die Comedy-Serien "The Mighty Boosh" und "The League of Gentlemen" von seiner Plattform gestrichen, da in den Produktionen die Unterhaltungsmaskerade Blackface Verwendung fand. Kritiker bezeichneten diesen Schritt als "willkürliche Geste", die wenig gegen den tatsächlichen Rassismus ausrichten könne.

Das mehrfach Oskar-gekrönte US-Bürgerkriegsepos aus dem Jahr 1939 wurde bereits zuvor wegen der voreingenommenen Darstellung von Afroamerikanern und der Romantisierung der Sklaverei scharf kritisiert. Nun geriet der Inhalt des Films erneut in die Diskussion.

Das beim sozialen Netzwerk in Ungnade gefallene Video zeigte lediglich den Bau einer neuen Klinik zur Behandlung von COVID-19-Patienten in der russischen Stadt Ufa. Aus einem unerklärlichen Grund stufte der offizielle Facebook-Faktenprüfer Fatabyyano den Inhalt des Videos als unwahr ein und versah es mit einer Markierung als Fake News.

Schon seit Jahren greift die Zensur in den US-Konzern-Medien und in den Sozialen Medien des Internets um sich. Nun ist ein Streit zwischen dem Präsidenten und Twitter eskaliert. Das Weiße Haus droht mit Konsequenzen und Regulierungen.

Trump hat die Nase voll. Ein großer Teil der Konzern-Medien hatte sich von Anfang an gegen ihn verschworen. Das geht über die Tele-Medien wie CNN und MSNBC bis hin zu den Zeitungen wie die New York Times und die Washington Post. Auch die großen Sozialen Internetmedien (Google & YouTube, Facebook, Twitter) haben sich eindeutig gegen Trump positioniert. Das erkennt man daran, dass Trump-Anhänger mit ihren Meinungen oft wie Rechtsradikale behandelt und zensiert werden.

Die Videoplattform YouTube hat zugegeben, einige chinesische Ausdrücke aus Kommentaren entfernt zu haben, welche der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) kritisch gegenüberstehen.

US-Präsident Donald Trump hat in seiner Verordnung von Donnerstag (28.5.) zur Verhinderung von Online-Zensur nicht nur die faktische Marktmacht von Social-Media-Giganten wie Google oder Twitter im Bereich der Informationskontrolle als Begründung für die Maßnahme genannt. Das Weiße Haus wies in seinem Statement zu der Rechtsnorm auch explizit darauf hin, dass feindselige Akteure wie das KP-Regime in China der Moderation und der Inhaltskontrolle durch sogenannte „Faktenchecker“ nicht unterworfen sind.

Onlinenetzwerke wie Twitter und Facebook sollen in den USA stärker juristisch kontrolliert werden. US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Donnerstag ein entsprechendes Dekret. Aktueller Auslöser der Maßnahme ist der Kurzbotschaftendienst Twitter, der  erstmals zwei Botschaften des Präsidenten als irreführend gekennzeichnet hatte, beziehungsweise den Link zur eigenen Meinung  angefügt hatte.

Der Film "Planet of the Humans", der von Michael Moore produziert wurde und bei dem Jeff Gibbs Regie führte, wurde rund einen Monat nach seinem Erscheinen aufgrund eines Urheberrechtsanspruchs von YouTube entfernt. Bis kurz vor seiner Löschung kam der Film auf mehr als 8,3 Millionen Zuschauer. Der fragliche Urheberrechtsanspruch betrifft einen vier Sekunden langen Clip, der den Abbau von Seltener Erden zeigt, die bei der Herstellung von Windturbinen verwendet werden.

von Mitchell Feierstein

Die Marktkapitalisierung von Facebook beläuft sich auf fast 700 Milliarden Dollar. Die Hauptgeschäftsfelder von Facebook sind das Verlagswesen, Werbung und Datenerfassung. Während der globalen Abschottung prahlte man bei Facebook, dass die Zahl der täglichen aktiven Nutzer des sozialen Netzwerks im März 2020 durchschnittlich 1,73 Milliarden betrug. Für das Jahr 2019 meldete man einen Personalbestand von 48.268 Mitarbeitern sowie Werbeeinnahmen von 17,44 Milliarden US-Dollar.

Internationale Nutzer der chinesischen App „WeChat“ tragen vermutlich dazu bei, das Zensursystem für Nutzer innerhalb Chinas zu verschärfen, so der jüngste Bericht des digitalen Beobachters „The Citizen Lab“.

Der Kurzbotschaftendienst Twitter hat damit begonnen, in seinem Netzwerk verbreitete Falschinformationen und Verschwörungstheorien zu COVID-19 mit Warnhinweisen zu versehen.

SAN FRANCISCO. Der Kurznachrichtendienst Twitter hat angekündigt, künftig Beiträge über das Coronavirus, die umstrittene oder irreführend Informationen enthalten sollen, mit einer Warnung zu versehen. Über die Markierung solle von Fall zu Fall entschieden werden und lediglich Tweets mit schädlichen Inhalten würden gelöscht, teilte das Unternehmen am Montag mit. So seien bislang Beiträge über angebliche Corona-Heilmittel entfernt worden.

Zugleich betonte Twitter-Manager Nick Pickles, das Unternehmen werde keine Fakten prüfen. Es gehe lediglich darum, Nutzer vor falschen Informationen zu warnen. Dabei arbeite man mit „vertrauenswürdigen Partnern“ zusammen, die darüber entschieden, welche Inhalte Personen schaden könnten. Ziel von Twitter bleibe es, dem öffentlichen Austausch zu dienen. Mit wem Twitter in Deutschland dabei zusammenarbeitet, ist bislang nicht bekannt.

Bundesjustizministerin sieht soziale Medien in Verantwortung

Die letzten Zuckungen eines sterbenden Systems? 

Seit vielen Wochen lese ich mit großem Interesse im telegram die fundierten und kritischen Informationen, die der Heilpraktiker und Medizinjournalist Rainer Taufertshöfer veröffentlicht – zurzeit hauptsächlich über „Corona“. Vorgestern, am 5.5.2020, postete Rainer Taufertshöfer, dass sein DSL-Anschluss durch 1&1 mit sofortiger Wirkung und völlig überraschend abgeschaltet wurde. Er hatte den Anschluss nicht gekündigt, Angaben über mögliche Gründe machte 1&1 zu Beginn nicht. Auch die gesamten Festnetz-Telefonanschlüsse, der Internetzugang und der E-Mail-Account waren tot.

Die links-grünen Stammzuschauer des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hätten ihm eventuell die Witzeleien über ihre ehemalige Klima-Ikone Greta Thunberg verziehen. Aber nun ist es vorbei! Dieter Nuhr hat Witze über Merkel und ihren Haus-und Hof-Virologen Christian Drosten gemacht. Da kann er soviel Satiriker und Kabarettist sein, wie er will. Das ist unentschuldbar. 

„Geschmacklos“, „stillos“ – und ganz ganz schlimm – „sexistisch“ seien die Witze gewesen, die Dieter Nuhr in seiner letzten Folge im öffentlich-rechtlichen ARD da von sich gegeben habe. Nuhr „ecke mal wieder an“, weiß die Schreiberline Judith Braun vom Münchner Merkur in ihrem Meinungsartikel, der als solcher aber nicht gekennzeichnet ist, sondern als „Berichterstattung“ daherkommt, zu vermelden.

YouTube hat angekündigt, zahlreiche "vermeintlich" medizinische Inhalte zum Coronavirus zu löschen. Dabei geht es um Fehlinformationen über die Verbreitung und Behandlung von Covid-19, die den offiziellen Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) widersprechen.

Mehrere US-Kongressabgeordnete warnen während der COVID-19-Pandemie öffentlich vor der Zensur durch die Video-Sharing-Plattform „YouTube“. Deren Geschäftsführerin hat erklärt, dass das Unternehmen Inhalte, die gegen die Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) verstoßen, entfernen werde.

Mit einer neuen Maßnahme will Youtube gegen die Verbreitung von „Corona-Fake-News“ vorgehen und künftig Videos, deren Inhalte den Angaben der WHO widersprechen, löschen. Facebook und Co. wollen mitziehen. 

Zukünftig werden Darstellungen, die von der Sichtweise, die die WHO zu Corona vorschreibt, nicht mehr auf Youtube zu sehen sein. Youtube hat angekündigt, zahlreiche „vermeintlich medizinische Inhalte zum Coronavirus“ zu löschen. Dabei gehe es um „Fehlinformationen über die Verbreitung und Behandlung von Covid-19, die den offiziellen Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) widersprechen“, teilt Youtube-CEO Susan Wojcicki in einem Interview mit CNN mit. Dazu hat Youtube bereits seine Richtlinien entsprechend angepasst.

Die Zensurmaßnahmen nehmen parallel zur Verbreitung des Coronavirus‘ Fahrt auf. Der Messengerdienst What‘sApp hatte schon vor einigen Monaten die Möglichkeit, eine Nachricht in einem Zug an alle Kontakte weiterzuleiten abgestellt und auf 5 Kontakte beschränkt. Was im Normalfall dazu führt, dass der User halt die Verbreitung seiner Nachricht immer im Fünferpack abarbeitet. Jetzt würgt man die Möglichkeit komplett ab, indem man immer nur einen Empfänger mit einer Nachricht beglücken kann. Weil in Indien wegen What‘sApp Leute gelyncht wurden?

Bolsonaro ist das erste Staatsoberhaupt, dessen Tweets von der Plattform nach kürzlich aktualisierten Richtlinien entfernt wurden. Die Beiträge hätten gegen die bei Twitter geltenden Regeln verstoßen, erklärte das Unternehmen am Sonntag. Benutzer müssen Inhalte entfernen, die den Empfehlungen der "globalen oder lokalen Gesundheitsbehörden" zur Eindämmung der tödlichen Krankheit widersprechen.

Berlin – So langsam könnte man doch stutzig werden und sich fragen, ob Frau Merkel und andere sozialistische Kräfte die Ausnahmesituation nicht dazu missbrauchen, ihren Linksstaat zu zementieren: Die Bundesregierung will jetzt auf jeden Fall schon mal strengere Auflagen für die Betreiber von Online-Netzwerken wie Facebook durchsetzen. „Das Vertrauen der Bürger beruht darauf, dass objektiv berichtet wird“, sagte Innenstaatssekretär Markus Kerber dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). Man setze „alles daran“, den Internetkonzernen klarzumachen, „dass genügend Raum sein muss für vertrauenswürdige Informationen“.

Dafür werde es auch zusätzliche „Eingriffe des Staates in soziale Netzwerke“ geben, kündigte der Innenstaatssekretär an. In der Corona-Krise verbreiten sich angeblich Propaganda, Lügen und Falschmeldungen rasend schnell. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) warnt, die Pandemie werde von einer „Infodemie“ begleitet.

Angesichts des Coronavirus-Ausbruchs in Deutschland hat der niedersächsiche Innenminister Boris Pistorius (SPD) gefordert, die Verbreitung von „Fake News“ zu bestrafen. Im SPIEGEL-Interview sagte er über Fake News: „Sie können Panik, Hamsterkäufe und Konflikte auslösen und sind daher auf das Schärfste zu verurteilen. Daher müssen wir mit Bußgeldern oder sogar Strafandrohungen abschrecken.“

Natürlich stimmt es, dass falsche Gerüchte die Lage viel schlimmer machen können, aber was ist die Alternative? Dass der Staat entscheidet, was Wahrheit ist und was nicht? Und wenn es der Staat selbst nicht genau weiß? Am Wochenende warnte das Bundesministerium für Gesundheit vor Fake News und dementierte Meldungen, nach denen das öffentliche Leben in Deutschland eingeschränkt werde. Nur kurze Zeit später passierte genau das.

Wie oft habe ich jetzt seit Ende Januar darüber geschrieben, dass die Atemmasken in großen Mengen nach China verschickt wurden? Ich kann schon selbst nicht mehr sagen, wie oft. Aber reichlich.

Und nun bei Tichy:

Bereits Mitte Februar habe ich selbst etwa 20 Online-Händler für medizinischen Fachhandel abtelefoniert und keine Artikel mehr bekommen. Sie waren schlicht ausverkauft und die Lieferketten auch unterbrochen, da viele der Artikel in China gefertigt werden und China diese derzeit selber benötigt. Wir haben dann grade noch ein paar Masken für den Eigenbedarf für horrende Summen erstanden. Mit diesem Wissen kommt es mir geradezu grotesk vor, dass der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn Anfang März einen Exportstopp dieser Artikel verhängte. Diese Artikel wurden bereits vor Mitte Februar von den in Deutschland lebenden Chinesen aufgekauft und nach China geschickt. Dieses Wissen scheint weitgehend unbekannt zu sein, denn auch die Medien berichteten von Hamsterkäufen der Atemschutzmasken, aber nicht davon, dass diese von Chinesen in die Heimat geschickt wurden. In den Leserkommentaren las man dann von verwunderten Lesern, die schrieben, sie sähen niemand mit solchen Masken herumlaufen außer einigen Asiaten, was eben genau der Punkt ist, denn diese haben für den Eigenbedarf Artikel zurückbehalten.

Hat man diese Information systematisch zurückgehalten?

Wurde das staatlich zensiert?

Jemand Bedarf?

Die Wiener Staatsoper bietet als Ausgleich für die Corona-Schließung täglich um 17 und 19 Uhr „Livestreamings” (die nicht live, sondern ältere Aufzeichnungen sind) unter https://www.staatsoperlive.com/ an.

Nordrhein-Westfalen dagegen will deutschsprachige Pornoseiten sperren, den sogenannten „Cock-Block”, und es gerüchtet, dass das gerade damit zusammenhängt und begründet wird, dass die lieben Kinderchen wegen Corona alle zuhause rumsitzen und Pornos gucken (obwohl es eignetlich schon immer so war, dass es auf dem Schulhof mehr Pornos als zuhause gab). Und jetzt nutzt man eben die Gelegenheit, die Gunst der Stunde, um mal wieder Netzsperren durchzusetzen.

Wir sind an dem Punkt, an dem die Dummen uns diktieren, was wir sagen dürfen.

Sowas wie Demokratie kommt da nicht vor. Künast war mal zu sehen, die was dazu sagte, dass man ihr vorwarf, dass wer in die Küche geht, die Hitze aushalten müsse.

Ja, aber was ist, wenn wir demokratisch entscheiden, dass wir das so wollen?

Anders als der freiberufliche Hampelmann Lobo und der zwangsbeitragsgefütterte mainstreamabonnierte Provokationsmelker Böhmermann (die übrigens beide aus linker Hand fett Geld aus Zwangszahlungen der Bürger bekommen, und zwar genau dafür, dass sie beide exakt Mainstream und Staatspropaganda betreiben und alles beschimpfen und lächerlich machen, was auch nur geringfügig von der befohlenen Staatslinie abweicht) müssen Parteien einer inneren demokratischen Ordnung folgen (Artikel 21 GG).

Aus Artikel 5 Absatz 1 GG:

Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.

… sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.

Da kann man sich durchaus mal die Frage stellen, was das noch mit einer demokratischen Ordnung zu tun haben soll, wenn Parteiobere Leute selektiv und gezielt von deren Verlautbarungen ausschließen.

Dass Katja Kipping Brachialkommunistin ist und mit dem Grundgesetz und Grundrechten anderer Leute auf Kriegsfuß steht, ist bekannt.

Die feminismuskritische Enzyklopädie WikiMANNia wurde als jugendgefährdend auf den Index gesetzt.

WikiMANNia ist die umfangreichste Datensammlung, die es im Internet zum Themenkomplex Feminismus/Antifeminismus/GenderMainstreaming/Familien-, Scheidungs – Unterhalts- und Sorgerecht gibt. Jedes der dort abzurufenden Zitate und jeder Artikel ist mit Quellenangaben belegt. Bei WikiMANNia findet sich u.a. alles, was es dem regierungsamtlich installierten Feministennarrativ entgegenzuhalten gilt.

Thilo Schneider, Autor von Achgut.com, hat am 08.02.2020 auf Facebook einen Link zu einem eigenen Artikel veröffentlicht und dem Link die Worte vorangestellt „Plötzlich Hitler. Neuer Beitrag auf…“, dann folgte der Link zu seinem Text „Die schönste Selbstverstümmelung seit Van Gogh“.

Facebook löschte den Beitrag am 08.02.2020 und sperrte Schneider für 30 Tage. Es wurde lediglich mitgeteilt, er habe gegen die „Gemeinschaftsstandards“ verstoßen. Wogegen genau, erfuhr Schneider nicht. Facebook wurde am 17.02.2020 abgemahnt, am 21.02.2020 mangels Reaktion eine einstweilige Verfügung beim Landgericht Aschaffenburg beantragt. Außergerichtliche Streitbeilegung durch Unterlassungserklärung ist Facebook kategorisch fremd.

Die Vizekommissionschefin für „Werte und Transparenz“, Vera Jourova, will das Verbreiten von Falschmeldungen und gezielter Desinformation unter Strafe stellen. Dem „Spiegel“ sagte sie, dass entsprechende Änderungen im Strafrecht von EU-Staaten notwendig seien, um ein Verbot von „sicherheitsrelevanter Desinformation“ unter Strafe zu stellen.

EU: Überstaatliche Organisation mischt sich ein….

von Helen Buyniski  

In der vergangenen Woche hat der Kurznachrichtendienst Twitter sein neues Regelwerk bekannt gegeben. Darin heißt es unter anderem, dass "synthetische oder manipulierte Medien, die wahrscheinlich Schaden anrichten" entfernt oder zumindest mit Warnhinweisen versehen werden.

Die Bundesregierung beschloss am Mittwoch den Gesetzentwurf "zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität". Damit wurde nach Aussage des zuständigen Justizministeriums ein Maßnahmenpaket umgesetzt, das die Bundesregierung nach dem Anschlag auf die Jüdische Gemeinde in Halle beschlossen hatte. Ziel des Gesetzes sei es, den extremistischen "Nährboden" im Netz auszutrocknen. Die "Flut menschenverachtender Volksverhetzungen und Bedrohungen" dort lasse die Hemmschwelle für derartige Straftaten sinken.

Dass das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in seinem Kern, der drastischen Drohung mit Millionenbußen, wenn rechtswidrige Inhalte von den Plattformbetreibern nicht sehr schnell gelöscht werden, verfassungswidrig ist, dürfte herrschende Meinung unter den damit befassten Juristen sein. Das Gesetz enthält allerdings auch vernünftige Vorschriften. Der Ausschuß für Recht und Verbraucherschutz hat meine Stellungnahme aus der Anhörung im Mai 2019 so zusammengefasst:

„Der Hamburger Rechtsanwalt Joachim Nikolaus Steinhöfel, dessen Kanzlei zahlreiche Verfahren gegen Betreiber sozialer Medien führt und unter anderem Grundsatzentscheidungen zugunsten von Nutzern erstritten hat, deren Inhalte rechtswidrig gelöscht oder die gesperrt wurden, bezeichnete es als einen Akt demokratischer, parlamentarischer und gesetzgeberischer Hygiene, das NetzDG aufzuheben.

Auf der Münchener Sicherheitskonferenz waren interessante Töne zu hören. Pompeo sprach über die russische Bedrohung, Macron über eine Zusammenarbeit mit Russland.

Der deutsche Bundespräsident Steinmeier hat in seiner Rede Europa in den Mittelpunkt gestellt und den USA unter Trump vorgeworfen, eine „zunehmend destruktive Dynamik der Weltpolitik“ zu befördern, wie man im Spiegel lesen konnte:

„Als Hauptverantwortliche dafür benennt er Russland, China und die USA. „Vom Ziel internationaler Zusammenarbeit zur Schaffung einer friedlicheren Welt entfernen wir uns von Jahr zu Jahr weiter“, warnt er. „In diesem Zeitalter führt uns der Rückzug ins Nationale in eine Sackgasse, in eine finstere Zeit.“

Manche schreiben mir auch, dass sie dann beim Zugriff Fehlermeldungen bekommen.

Eben etwas seltsames: Ich hatte jemanden in der Timeline und dessen Tweet heute im Laufe des Tages noch in meiner Timeline gesehen. Nun wollte ich das nochmal nachsehen und fand den Tweet nicht mehr in der Timeline, obwohl ich schon weiter zurück war. Die Person fehlte auf einmal in meiner „Folgen”-Liste. Einfach weg und raus.

Irgendwas ist da richtig faul.

von Eva Bartlett

Der Versuch US-amerikanischer Social-Media-Giganten, Kritik an etablierten Erzählungen zum Schweigen zu bringen oder zu zensieren, ist nichts Neues. Doch dieser Trend scheint sich in letzter Zeit verstärkt zu haben.

Mit einem "Diskussionsentwurf" hat das Bundesjustizministerium ein erstes heißes Eisen aus der insgesamt umkämpften neuen EU-Urheberrechtsrichtlinie angepackt. Demnach soll in Deutschland rasch wieder ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger im Internet gelten, diesmal aber unter verschärften Voraussetzungen: Statt einer Schutzfrist von zwölf Monaten sind im Einklang mit den EU-Vorschriften zwei Jahre Dauer vorgesehen. Zudem soll klargestellt werden, dass kommerzielle Nutzer wie Suchmaschinen nur noch ein kleinformatiges Vorschaubild "mit einer Auflösung von bis zu 128 mal 128 Pixeln" lizenzfrei zeigen dürfen.

Generell will das Justizressort Presseverlegern das ausschließliche Recht geben, ihre aktuellen Veröffentlichungen "im Ganzen oder in Teilen für die Online-Nutzung durch Anbieter von Diensten der Informationsgesellschaft öffentlich zugänglich zu machen und hierzu zu vervielfältigen". Anders ausgedrückt: Wer auf ein solches Angebot zur Wiedergabe etwa von Artikeln eingeht, soll dafür bezahlen.

Hannover – Endlich bietet die tagespolitische allgemeine Verbotsdebatte auch der Evangelischen Kirche Deutschland (EKD) wieder einmal die Gelegenheit, sich voller Lust für mehr Bevormundung, Meinungskontrolle und Staatseinmischung zu engagieren. EKD-Ratschef Heinrich Bedford-Strohm fordert zum Jahreswechsel eine stärkere „Regulierung“ sozialer Medien.

Der komplette Dünkel, der vorurteilsbehaftete Zerrbild von den sozialen Medien als finsterer Ort, wo sich ein Abschaum feiger Stammtischbrüder, extremistischer Halbwelt und listiger Manipulatoren tummelt, die aus der vermeintlichen Deckung der Anonymität ihr Gift verspritzen, Menschenverachtung propagieren und den Umsturz planen: Wenn sich linke Angstbürger das Internet vorstellen, reden sie nur in Karikaturen und maßlosen Übertreibungen – vor allem die, denen die dortige, an sich urdemokratische, Basispräsenz ein Dorn im Auge ist.

Nach Thomas de Maizière (CDU), Christian Lindner (FPD), Bernd Lucke (ehemals AfD) traf es jetzt einen Journalisten: Sein Vortrag wurde abgesagt. Aber nicht wegen einer Horde pöbelnder Antifa-Zombies. Nein, die Hochschulleitung selbst übernahm den Zensor-Job.

Das Thema des Vortrags klang vielversprechend: „Aus dem Maschinenraum der Macht: Wie Politik in der Praxis funktioniert“. Auch dürfte der Referent über reichlich Faktenwissen verfügen. Es handelt sich nämlich um Ralf Schuler, Leiter des Berliner Bild-Büros. Der Veranstaltungsort: die Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (Fachbereich: Nachrichtendienste). Eingeladen wurde Schuler von Professor Martin Wagener, der dort internationale Sicherheitspolitik doziert und Nachwuchsschnüffler für den Bundesnachrichtendienst trainiert.

Der Vorsitzende des Rats der Evangelischen Kirche Deutschlands, Heinrich Bedford-Strohm, hat nach dem Vorbild für öffentlich-rechtliche Sender Regeln für die Verbreitung von Inhalten im Netz gefordert.

„Es muss analog zu den öffentlich-rechtlichen Medien pluralistisch zusammengesetzte Gremien geben, die grundsätzliche Kriterien auch für den Diskurs in den sozialen Medien durchsetzen“, sagte Bedford-Strohm der „Rheinischen Post“ (Dienstagssausgabe). „Wir möchten als Kirchen gerne dazu beitragen, die Digitalisierung verantwortlich zu gestalten.“

Vor bald zwei Jahren, am 1. Januar 2018, endete die Übergangsfrist des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, innerhalb derer Facebook und Co. ihre Strukturen dem NetzDG anpassen mußten. Angesichts der Absurdität der seitdem ablaufenden täglichen Zensur in den sozialen Netzwerken geraten einzelne Erfolge im Ringen um die Meinungsfreiheit öfter in den Hintergrund.

Insbesondere in den vergangenen Wochen konnte die Initiative „Meinungsfreiheit im Netz“ einige juristische Siege erzielen. Ende November konnte Medienanwalt Joachim Steinhöfel vor dem Landgericht Dresden gleich zwei einstweilige Verfügungen erwirken. Im ersten Fall wollte der Autor des Blogs „Achse des Guten“ Stefan Klinkigt auf Facebook einen Focus-Artikel teilen, in dem der libysche Ministerpräsident vor „IS-Kämpfern auf Flüchtlingsbooten“ warnt.

Der Medienstaatsvertrag ist besiegelt. Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich am Donnerstag, dem 5. Dezember in Berlin auf das Abkommen geeinigt. Der Vertrag stößt auf massive Kritik.

Die George Orwelliade ist in Deutschland in vollem Gange. Die Riege derer, die einen kategorischen Widerspruch zur allgemeinen Verdummung beitragen wollen, ist vor allem unter Akademikern und Polit-Darstellern besonders groß. Man weiß gar nicht, wo man anfangen soll… Deshalb haben wir willkürlich ein Dokument des grassierenden Wahnsinns aus der Menge von Dingen, die uns zugeschickt werden, herausgegriffen.

Es stammt aus dem Bundestag.
Der Bundestag ist immer eine gute Adresse für logische Fehler, Widersprüche und Aussagen unterhalb der Rationalitätsschwelle.

Das Unternehmen Youtube hat seine Richtlinien für die Inhalte auf der Plattform verschärft. Demnach führen in Zukunft auch "verschleierte oder angedeutete Drohungen" zur Demonetarisierung, der Löschung des Videos oder gleich des gesamten Kanals.

Agenda-Punkt 4: Die Zensur

Einer der größeren Punkte für die Kanzlerin ist (…) der Kampf gegen Meinungsfreiheit, wie Kritiker meinen: Die Kanzlerin „sprach sich (…) gegen Hass und Hetze aus, die die Gesellschaft bedrohen“. Es gebe Friktionen, die „uns“ – wohl die Regierung – unruhig stimmen sollte, so die Kanzlerin. Dabei bezog sie sich erneut auf den Mord am Regierungspräsidenten Walter Lübcke aus Kassel sowie auf den Anschlag gegen die Synagoge in Halle, die von der Regierung lang und breit genutzt worden war.

Merkel stellte dar, die „Meinungsfreiheit in unserem Land“ sei gegeben. Indes würde die Freiheit „Grenzen (haben), und die beginnen da, wo gehetzt wird, wo Hass verbreitet wird, wo die Würde anderer Menschen verletzt wird.“ Das ist natürlich eine Selbstverständlichkeit, denn all jene Forderungen sind gesetzlich schon lange und ausreichend geregelt.

Während die SPD noch tagt und die GroKo vermutlich nicht platzen lässt, laufen im Hintergrund die Vorbereitungen für die Regierungsarbeit der kommenden Jahre. Angela Merkel und ihre Regierung wie Zensurminister Heiko Maas planen – auch im Verbund mit anderen der „tragenden Parteien“ – ihr Wahlvolk quasi stillzulegen. Dies gehört zur „Agenda Merkel“, die kürzlich bekannt wurde. Hier zeigen wir Ihnen einen Ausschnitt aus einem Bericht, den Sie hier anfordern können.

Agenda-Punkt 4: Die Zensur

Einer der größeren Punkte für die Kanzlerin ist (…) der Kampf gegen Meinungsfreiheit, wie Kritiker meinen: Die Kanzlerin „sprach sich (…) gegen Hass und Hetze aus, die die Gesellschaft bedrohen“. Es gebe Friktionen, die „uns“ – wohl die Regierung – unruhig stimmen sollte, so die Kanzlerin. Dabei bezog sie sich erneut auf den Mord am Regierungspräsidenten Walter Lübcke aus Kassel sowie auf den Anschlag gegen die Synagoge in Halle, die von der Regierung lang und breit genutzt worden war.

Und wie wir seit kurzem wissen: Es gibt nun auch einen dpa-Faktenchecker. Faktenchecker, das sind die neuen Hohepriester einer neuen Religion, die für sich in Anspruch nehmen, trotz unbekannter Kompetenz, unbekannten Fähigkeiten, unbekannter Ausbildung und vor allem, unbekannter Intelligenz festlegen zu können, was richtig und falsch ist.

Wie wir aus der Bloggosphere mittlerweile gehört haben, treibt der dpa-Faktenchecker schon seit längerem sein Unwesen. Nun hat es auch uns getroffen.

Digitale Medien wie Suchmaschinen, Smart-TVs oder soziale Netzwerke werden in Zukunft ähnlich reguliert wie der Rundfunk in Deutschland. Die Ministerpräsidenten der Länder beschlossen auf ihrer Sitzung in Berlin am Donnerstag den Medienstaatsvertrag. „Es ist unsere Antwort auf die digitale neue Welt“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Donnerstag in Berlin. Die Regelungsmechanismen der Vergangenheit seien nicht mehr adäquat.

Mit dem neuen Staatsvertrag sollten redaktionell gut recherchierte Inhalte leichter zu finden sein, sagte Dreyer. „Für Mediennutzer muss nachvollziehbar sein, warum und in welcher Reihenfolge ihnen Angebote angezeigt werden. Wir wollen ausschließen, dass kleinere Medienangebote verdrängt werden.“ Deswegen seien Transparenzgebote und Diskriminierungsverbot wichtig, um Meinungsvielfalt und kommunikative Chancengleichheit zu sichern. Zudem sollten barrierefreie Angebote gestärkt werden.

Stefan Klinkigt, Mitstreiter bei “Achgut.com“, wollte am 10.08.2019 einen Beitrag („Libyscher Ministerpräsident warnt vor IS-Kämpfern auf Flüchtlingsbooten“)  aus dem Nachrichtenmagazin “Focus” auf Facebook teilen. Facebook blockierte die Verbreitung des Artikels “um die Sicherheit von Facebook zu gewährleisten”.

Damit greift Facebook nicht nur in die Rechte des Nutzers ein, sondern verletzt darüber hinaus die Pressefreiheit. Wir rufen das zuständige Landgericht mit dem Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz an.