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 vorher |
Willkommen zur
DDR 2.0 DDRZweiPunktNull.de DDR2Punkt0.de Sehen Sie den Unterschied? Ich langsam nicht mehr! |
 nachher |
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Zensur
zensiert, äh... aktualisiert am 22.6.2017
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| Eine Zensur
findet nicht statt - ist der Spruch heut zu Tage
nicht zum Brüllen? Das paßt für jede Sitcom wenn man sich die Gesetze etwas weiter unten durchliest und die entsprechenden Artikel, deren Verlinkungen auf dieser Seite zu finden sind! |
| 2015/2016 - Fast wäre es
eine gute Komödie geworden. Ein Meisterwerk |
https://www.youtube.com/watch?v=bRD2f-mjyNE |
Hier ist die NWO. Die von den ganzen
Gutmenschen herauf beschworen wird. Vielleicht denkt endlich mal EINER nach wenn er den Clip sich angesehen hat! Genau so wird es nämlich enden! Bitte weiter leiten! Pflicht für JEDEN - danach seid Ihr alle kuriert vom Genderwahn, von der Zwangs-Gleichstellung und den ganzen Lügen der Eliten Die Impfpflicht gehört da natürlich ebenfalls dazu genauso wie das Rauchverbot! |
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Meinungsfreiheit Pressefreiheit Die Presse - die vierte Gewalt in dem Staat Memo: Die entsprechenden Paragraphen dazu auflisten statt einem Text.in einer Grafik (Schaukasten) |
| Zu dieser Seite auch
passend: Diese Seiten sind Pflichtlektüre für jeden Demokraten! Politische Meinungsbildung Monsanto und andere Genmanipulierer Bill Gates Bilderberger Korrupte Politiker Bargeldverbot Neue Weltordnung Impfplicht |
| Aber weiter unten
bereits Links in chronologischer Reihenfolge die das
Thema betreffen: Was mir dabei schon wieder beim Yahoo-Nachrichtendienst aufgefallen ist, daß hier ganz schnell einige Meldungen der Zensur-Schere zum Opfer fallen! Um diesen ganzen Wahnsinn der Seite am Leben zu erhalten hier der übliche Bettelbrief |
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 www.Minisub1977.de |
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Veranstaltungen
in Nürnberg/Fürth/Erlangen |
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| Pressemeldungen
2017 |
| 29.5.2017 Zensur |
Compact-Online: Erste
Abmahnung gegen Facebook-Löschzug – Konzern attackiert
Maas |
Der SPD-Justizminister fordert die
Löschung politisch unkorrekter Ansichten im größten
sozialen Netzwerk der Welt. Der Konzern spurt nur
widerwillig. Er hat bereits die erste Abmahnung am
Hals. In einer Stellungnahme, die der WirtschaftsWoche vorliegt, äußert sich Facebook zum kontroversen Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) von Bundesjustizminister Heiko Maas. Für die Bekämpfung sogenannter Hate Speech und Fake News sei das Gesetz „ungeeignet“ Nicht das Zuckerberg-Imperium, sondern der Staat sei hier in der Pflicht: „Der Rechtsstaat darf die eigenen Versäumnisse und die Verantwortung nicht auf private Unternehmen abwälzen. Die Verhinderung und Bekämpfung von Hate Speech und Falschmeldungen ist eine öffentliche Aufgabe, der sich der Staat nicht entziehen darf.“ Facebook warnt vor einem „nationalen Alleingang“ und verlangt eine europäische Lösung. Die scheint in weiter Ferne. Laut einem vom IT-Branchenverband in Auftrag gegebenen Gutachten widerspricht das Zensurgesetz europäischem Recht, da es sowohl gegen die E-Commerce-Richtlinie als auch die neue Datenschutzgrundverordnung verstoße. |
| 29.5.2017 Zensur |
Compact-Online: Nach
Abmahnung: Facebook zieht Schwanz ein |
Der Konzern hat einen gelöschten
Kommentar wieder freigeschaltet. Ein
Fotojournalist hatte einen Anwalt eingeschaltet,
nachdem ein kritischer Kommentar zuvor zensiert
worden war. COMPACT hatte über den Vorfall berichtet. Drei Tage nachdem der Medienrechtler Joachim Steinhöfel dem Zuckerberg-Konzern eine Abmahnung in die EU-Niederlassung in Irland geschickt hatte, ist das Konto des regierungs- und islamkritischen Nutzers Markus Hibbeler wieder freigeschaltet. Der zensierte Beitrag steht ebenfalls wieder. Hibbeler, dessen Posts von über 20.000 Menschen gelesen
werden, kommentiert: „Sieg für die Meinungsfreiheit:
Facebook hat sich nach Abmahnung durch Joachim Nikolaus
Steinhöfel bei mir entschuldigt, den gelöschten Text
wiederhergestellt und mich vorzeitig entsperrt. Vielen
Dank an meinen Anwalt und an alle, die mich in Postings,
Kommentaren und unzähligen persönlichen Nachrichten
unterstützt haben! Die Freiheit siegt am Ende immer, wenn
man sich für sie einsetzt! |
| 28.5.2017 Zensur |
Journalistenwatch:
Facebook scheint die Nase voll zu haben von Heiko Maas |
Der Internetkonzern Facebook scheint langsam genug vom selbstherrlichen Gehabe des deutschen Justizminister zu haben und wehrt sich erstmals gegen das Zensurgesetz von Heiko Maas (SPD). Das US-amerikanische Unternehmen warnt vor einem deutschen Alleingang in der Einschränkung der Meinungsfreiheit und präferiert eine europäische Lösung durch Brüssel. |
| 27.5.2017 Zensur |
Schluesselkindblog:
Heiko Maas kleinlaut: Facebook Zensur willkürlich |
Heiko Maas stellt sich dumm und nutzt
jetzt die Fehler von Facebook, sein ganz eigenes,
grundgesetzwidriges Machwerk, zu rechtfertigen „Kein Wunder, dass Facebook seine Vorgaben geheim hält“ (Heiko Maas) Über ein Leak sind interne Anweisungen von Facebook an die Öffentlichkeit gelangt. Jetzt nutzt Bundesjustizminister Heiko Maas die internen Versäumnisse und willkürliche Zensur von #Facebook , sein verfsssungswidriges „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ schönzureden : Die Kriterien über die zu löschenden Inhalte bei Facebook seien willkürlich, so die heutige Erkenntnis des Bundesjustizminister. (Hört, hört) Maas kritisiert (das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen) so wörtlich die „mangelnde Transparenz des sozialen Netzwerks.“ |
| 25.5.2017 Zensur Politische Meinungsbildung |
Schluesselkindblog:
Heiko Maas: Sorgenkind auch bei Amazon |
Heiko Maas, Muttis gestriegelter Ziehsohn
aus dem ultra-linksextremen Lager der Bundesregierung,
sein Sohn soll sogar bei der linken Krawall -und
Schlägertruppe Antifa aktiv sein, hat es in diesen Tagen
nicht leicht. Nicht nur das meine Co-Autorin, Anna
Schuster, just wieder kübelweise Frust über ihren
„Lieblingspolitiker“ aus der bunten Berliner Politik
vergoß, so tut sich auch Ungemach, auf Amazons
Bücher-Beststeller-Liste auf. Die aktuell gebundene Ausgabe des engagierten Politikers im Kampf gegen die Regierungskritiker, “ Eine Strategie gegen Rechts“ floppt augenscheinlich auf Amazon und verhagelt nicht nur Jeff Bezos Manger die schwarzen Zahlen, sondern lässt auch unserem linken Justizminister Bübchen, den Schreck in die Glieder fahren. Der floskelreiche 256-Seiten-Text kommt bei den Kunden des Online-Versandhändlers Amazon durch die Bank schlecht weg. In jeder der bisher 74 Rezensionen erhielt das Maas-Buch die niedrigstmögliche Bewertung. Hoffentlich hat er es im Eigenverlag raus gebracht! |
| 24.5.2017 Zensur |
1nselpresse: Zensur von
rechts: Theresa May will ein neues staatliches und
durchreguliertes Internet aufbauen  |
Die britische Ministerpräsidentin Theresa
May will, dass Großbritannien zum Pionier für die
Regulierung der Redefreiheit im Internet wird, was
effektiv einem neuen staatlich kontrollierten Internet
gleichkäme. Die Anführerin der Konservativen Partei steht einem "Manifest" vor, in dem neue Kontrollen hinsichtlich der Funktionsweise des Internets gefordert werden, was möglicherweise mit tiefgreifenden Veränderungen an der Architektur des Internets gleichkäme und mit denen die Redefreiheit im Internet völlig unterdrückt werden könnte. Im Manifest heisst es: "Einige Menschen sagen, es sei nicht die Aufgabe des Staates, die Technologie und das Internet zu regulieren. |
| 22.2.2017 Zensur |
Welt: So absurd löscht
Facebook |
Facebook überprüft Millionen Beschwerden
pro Woche. Um abzuwägen, was gelöscht werden muss, bleiben
den Moderatoren nur Sekunden. Und das auf Grundlage teils
fragwürdiger Richtlinien, enthüllt nun ein Bericht. Die Diskussion um Hassreden, Gewalt und Pornografie auf Facebook reißt nicht ab. Erst am vergangenen Freitag hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz im Bundestag eingebracht, das soziale Plattformen dazu zwingen soll, strafbare Inhalte konsequenter zu entfernen. Kritiker warnen vor Zensur durch private Unternehmen, wenn diese entscheiden, was von der Meinungsfreiheit gedeckt ist. Nun hat die britische Zeitung „The Guardian“ in einer Reihe von Artikeln Auszüge aus Dokumenten veröffentlicht, die zeigen, wie weit Facebook schon jetzt eingreift – auf teilweise fragwürdiger Grundlage. |
| 22.5.2017 Zensur |
Journalistenwatch:
Leutheusser-Schnarrenberger kritisiert Gesetz gegen
Hass im Netz |
Berlin – Die
frühere Bundesjustizministerin Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat das
Netzwerkdurchsetzungsgesetz scharf kritisiert. „Statt die
Probleme von Hassrede und Fake News ernsthaft anzugehen,
droht ein hochproblematisches Gesetz“, schrieb
Leutheusser-Schnarrenberger in einem Gastbeitrag für das
„Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). „Gerade weil die
Meinungsfreiheit ein so wichtiges Gut ist, entscheiden
Richter darüber, welche Meinungsäußerung zulässig ist“,
sagte die frühere Bundesjustizministerin, „und nicht ein
Callcenter-Agent“. Das war doch auch schon wieder ein verräterischer Satz: Es entscheiden Richter, welche Meinung zulässig ist. Sind wir damit kurz vor der Gedanken-Kontrolle? Früher hat es Urteile gegeben: Meiner Meinung bist Du ein Arschloch. Freispruch! |
| 22.5.2017 Zensur Meinungsfreiheit |
Journalistenwatch:
Werden Aufklärungsflyer in Deutschland bald verboten? |
Deutschland galt lange als das Land, in
dem die Bürger aufgeklärt werden durften. Doch das
scheint, dank des Merkel-Regimes, endgültig vorbei zu
sein: In der Nähe von Osnabrück sind vor kurzem Flyer
aufgetaucht, die sofort von der Abteilung
Staatsschutz der Polizei Emsland überprüft wurden. Die Osnabrücker Zeitung schreibt, dass in dem Flyer, hinter dem der Verlag „Junge Freiheit“ aus Berlin steckt, Fragen, Thesen und Zitate im Zusammenhang mit dem Zuzug von Flüchtlingen genannt werden. „Behauptet wird in dem Faltblatt, von denen ein Exemplar unserer Redaktion vorliegt, Deutschland werde „von Arbeits- und Sozialmigranten überschwemmt“, Deutschland würde „die Verfolgung von Christen importieren“ oder in Deutschland sei „ein Flüchtlings-Soli in Planung“. Vorgeschlagen werden in dem Flyer auch „Sofortmaßnahmen“, beispielsweise „Schließung der Staatsgrenze, notfalls mit Grenzzäunen“, ausnahmslose Abschiebung abgelehnter Asylbewerber und Verschärfung des Asylrechts.“ Das Faltblatt soll zwar strafrechtlich keine Relevanz haben, so die OZ, „dennoch ist die Polizei nach Angaben des Sprechers daran interessiert, den Verantwortlichen der Aktion zu ermitteln. DDR-Verhältnisse vom Feinsten! Das kann man bald nicht mehr subtilen Druck nennen, daß ist langsam echter Gesinnungsterror. Aber was Meinungsfreiheit hier bedeutet hat man ja am Besipiel Naidoo gesehen. |
| 19.5.2017 Zensur |
Geolitico: Die Grenzen
des Sagbaren |
Wörtlich heißt es in dem Gesetzentwurf:
|
| 19.5.2017 Zensur |
Contra-Magazin: Ohoven:
„Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ gefährdet
Meinungsfreiheit und schränkt Online-Geschäfte ein |
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz von
Heiko Maas stößt auch dem Präsident des deutschen
Mittelstandes sauer auf. Ohoven sieht neben der Gefährdung
der Meinungsfreiheit auch eine Einschränkung bei
Online-Geschäften. Ohoven sieht durch dieses Gesetz zudem die Meinungsfreiheit gefährdet. "Betreiber Sozialer Netzwerke würden im Zweifelsfall ihnen gemeldete Äußerungen im vorauseilenden Gehorsam löschen. Das wäre das Ende der freien Meinungsäußerung, zu der auch provokante Thesen gehören, wie sie in den Foren der Tageszeitungen zu finden sind. Der Gesetzgeber wäre deshalb gut beraten, die Warnungen des Verbands Deutscher Lokalzeitungen ernst zu nehmen," rät der Mittelstandspräsident. |
| 19.5.2017 Zensur |
Anonymousnews: Klatsche
für STASI-Minister Maas im Bundestag: Zensur-Gesetz
wird vorerst nicht beschlossen |
Die CDU-CSU-Fraktion im Bundestag hat die
Beschlussfassung des Zensurgesetzes im Schnellverfahren
gestoppt. Allerdings ist die Regulierung damit nicht vom
Tisch. Denn die Union lehnt die Einschränkung der
Meinungs- und Pressefreiheit nicht grundsätzlich ab. Sie
äußert in einer Mitteilung lediglich Bedenken an einem „zu
starken Eingriff in die Meinungsfreiheit“ in dem
Gesetzesentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas. […] |
| 19.5.2017 Zensur |
Epochtimes: Kritik an
Maas‘ Hate-Speech-Gesetz reißt nicht ab – Gegner
warnen vor einer „Privatisierung der
Rechtsdurchsetzung“ |
Jetzt soll es ganz schnell gehen: Heiko
Maas will sein Gesetz gegen "Hass im Netz" noch vor der
Sommerpause durchsetzen. Heute findet die erste Lesung im
Bundestag statt. Die Kritik ist weiterhin enorm.
Die Kritik an dem geplanten Gesetz zur „Bekämpfung von
Hass und Hetze“ im Netz reißt nicht ab. Einen Tag vor der
Beratung des umstrittenen Entwurfs im Bundestag warnt die
„Allianz für Meinungsfreiheit“ vor einem
„gesetzgeberischen Schnellschuss“. Leserkommentar: |
| 19.5.2017 Zensur |
Danisch: Schwedische
Jagd auf unerwünschte Meinungen |
Dazu gibt es einen seltsamen (fragwürdigen?) Artikel auf Russia Today, in dem behauptet wird, dass dieser Account zu einem schwedischen Ministerium gehört und die geblockten in ganz Schweden geblockt wären. Kann ich so erst mal nicht nachvollziehen. Schaut man nämlich auf diese Webseite von @sweden, dann scheinen die zwar zu blocken wie die Wilden, aber nur für den Account @sweden, nicht für Schweden. Warum aber soviel Aufwand (14.000 gesperrt) für einen einzelnen Account? |
| 18.5.2017 Zensur |
ScienceFiles: Stille
Zensur! Klammheimlich wird in Deutschland das Internet
gesäubert |
In Charles
Dickens‘ Buch „A Tale of Two Cities“ stricken Frauen
Todeslisten, sie halten die Namen derer, die nach der
Revolution von 1789 auf die Guillotine gebracht werden
sollen, in Wolle fest. Wenn Sie sich bislang gefragt haben, wozu z.B. bei der Amadeu-Antonio-Stiftung Listen angelegt wurden, Listen, auf denen Personen, Webseiten, Blogs, Foren aufgeführt sind, die man in Berlin für nicht politisch-korrekt hält, dann ist die Frage jetzt beantwortet. Die Betreiber der entsprechenden Seiten werden nicht auf die Guillotine geschickt. Noch nicht. Die Listen werden vielmehr benutzt, um klammheimlich und im Stillen, Säuberungen im Internet durchzuführen und dem deutschen Michel Inhalte vorzuenthalten, die ihn am Ende noch zum Denken bringen könnten oder gar dazu führen könnten, dass er das, was in Mainstream-Medien veröffentlicht wird, nicht mehr glaubt. Wir stehen derzeit am Rande und kommentieren einen Gesinnungs-Krieg, bei dem ein Staat sich anmaßt, seinen Bürgern Informationen vorzuenthalten. |
| 18.5.2017 Zensur |
Epochtimes: Morgen geht
es um das Zensurgesetz: Der „Nutzer entscheidet, was
rechtswidrig ist“ |
Heute erhielten die Abgeordneten das
morgen zu beschließende NetzDG. Der wichtigste Punkt
bleibt ungeklärt: In Deutschland können nur Richter
entscheiden, was rechtswidrig ist. In den sozialen
Netzwerken entscheiden die Nutzer. „Unter weitestgehendem Ausschluss der Öffentlichkeit“ schreibt Norbert Häring auf seiner Webseite, soll das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) morgen durchgewunken werden. Auf 26 Seiten wird beschrieben, wie in Zukunft „die Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“ verbessert werden soll, damit „objektiv strafbare Inhalte“ „unverzüglich“ entfernt werden. Der wichtigste Punkt ist ungeklärt: In Deutschland können nur Richter entscheiden, was rechtswidrig ist. Den Gesetzestext, der am 19. Mai 2017 beschlossen werden soll, finden sie im Original hier. |
| 18.5.2017 Zensur |
Journalistenwatch:
Deutsche Konzerne: Boykott gegen Breitbart, nicht
gegen Ayatollahs |
Im Januar berichtete
das Gatestone Institute, wie Gerald Hensel, ein
hochrangiger Mitarbeiter von Scholz & Friends, einer
der beiden größten deutschen Werbeagenturen, seine
berufliche Position dazu benutzt hatte, um unter dem
Slogan „Kein Geld für rechts!“ einen Privatkrieg gegen die
Meinungsfreiheit zu führen. Eine von Linksradikalen initiierte Internet-Petition, die das Versandunternehmen Amazon dazu bringen soll, das Nachrichtenportal Breitbart News zu boykottieren, zeigt, wie es in den Köpfen der Aktivisten gegen die Meinungsfreiheit aussieht: „Breitbarts Werbekunden sterben wie die Fliegen. … Die Volksmacht hat bereits BMW, T-Mobile und Kellogs sowie Hunderte weitere Unternehmen dazu gezwungen, Breitbart fallen zu lassen – und nun werden wir Amazon zwingen, dasselbe zu tun. Amazon bekommt schon sehr viel Druck, und wenn wir gemeinsam unsere Stimmen von überall auf der Welt anschließen, können wir sicherstellen, dass Amazon uns nicht mehr ignorieren kann.“ |
| 18.5.2017 Zensur |
Danisch: Zensur-Krake
SPD: Must-be-found |
Während es immer schwerer wird, überhaupt noch als Presse angesehen zu werden und Presserechte zu bekommen, sollen jetzt weite Teile des Internet als „Rundfunk“ angesehen werden, damit sie unter die Rundfunkaufsicht gestellt werden können. Boah, ist das alles so dreckig und böse. |
| 17.5.2017 Zensur |
Deutsch.RT: Es wird eng
für Heiko Maas: Zensur-Gesetz auf der Kippe  |
Branche spricht von völlig unrealistischen Anforderungen Doch auch die großen Internet-Konzerne stehen dem Gesetz wenig freundlich gesinnt gegenüber. Mit geballter Lobbykraft agitieren Facebook und Co., aber auch der IT-Branchenverband Eco gegen den Maas'schen Vorstoß. Eco-Vorstand Oliver Süme konstatiert:
Der Gegenwind scheint seine Wirkung nicht zu verfehlen. Vor allem der enge Zeitplan könnte Maas' Plänen nun gänzlich einen Strich durch die Rechnung machen. Anhörungen von Sachverständigen und Änderungswünsche können nicht berücksichtigt werden, ohne den gesamten Gesetzgebungsprozess neu zu organisieren. |
| 17.5.2017 Zensur |
Meedia:
Stille-Hass-Post: Wie eine Lokalmeldung aus dem
Hamburger Abendblatt Amerikas rechte Szene in Aufruhr
versetzt |
Dieser Text wurde von Paul Josef Watson,
einem Star der englischsprachigen rechten Szene, via
Twitter weiter verbreitet und sorgte daraufhin für
reichlich Zunder in rechten Netzkreisen in den USA. In dem
GP-Text fragt der Autor: „Wird Merkels Wahnsinn jemals
enden?“ Dabei regiert in Hamburg die SPD und der örtliche
CDU-Vertreter hat die Zwangsvermietung sogar scharf
kritisiert. Das Ganze ist ein Parade-Beispiel für das
Verzerren und Verdrehen von Nachrichten. Und zwar nicht,
indem etwas komplett Falsches behauptet wird, sondern
durch immer neue Zuspitzung, Bildauswahl und das Weglassen
von Details. Hier ist einmal von anderer Warte aus beschrieben, wie die Meinungsmanipulation der ÖR ganz leicht funktioniert und die Menschen das für bare Münze nehmen, obwohl es faustdicke Lügen sind! |
| 16.5.2017 Zensur |
Journalistenwatch:
Große Koalition will Gesetzentwurf zu Hasskommentaren
nachbessern |
Es gibt eine neue Beruhigungspille aus der Regierungsapotheke, rezeptfrei aber mit gravierenden Nebenwirkungen: Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD wollen den Gesetzentwurf zu Hassbotschaften und strafbaren Falschnachrichten im Netz nachbessern. Sie sehe „deutlichen Verbesserungsbedarf“, sagte die Vize-Chefin der Unions-Bundestagsfraktion, Nadine Schön (CDU), dem „Handelsblatt“. Schön will gegen Phänomene wie Hassrede und Fake News ein System der „regulierten Selbstregulierung“ in das Gesetz integrieren, welches sich bereits beim Jugendmedienschutz bewährt habe. |
| 16.5.2017 Zensur Demokratur |
Compact-Online:
Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Wollt Ihr den totalen
Maas? |
Die Blockparteien und Heiko Maas
marschieren mit dem sogenannten
Netzwerkdurchsetzungsgesetz voran. Für den
Justizskandalminister und Großzensor geht ein Traum in
Erfüllung. Aus diesem Anlass veröffentlichen wir an
dieser Stelle einen Artikel aus COMPACT 07/2016: „Wollt
ihr den totalen Maas?“ Kann man einen Sozialdemokraten mit einem abgewandelten Goebbels-Zitat als Wegbereiter des neuen Faschismus denunzieren? Der Bundesjustizminister gibt dem neuen Totalitarismus jedenfalls das passende Gesicht. |
| 16.5.2017 Zensur Datenschutz |
Epochtimes: Frankreich:
Facebook wegen Umgangs mit Nutzerdaten zu Geldstrafe
verurteilt |
Dem Online-Netzwerk wird vorgeworfen, für
gezielte Werbung "massiv" private Daten von
Internetnutzern auszuwerten. Damit würden offenbar auch
Daten von Nicht-Facebook-Nutzern gesammelt. Facebook ist wegen seines Umgangs mit Nutzerdaten in Frankreich zu einer Geldstrafe von 150.000 Euro verurteilt worden. Die französische Datenschutzbehörde Cnil warf dem Online-Netzwerk am Dienstag unter anderem vor, für gezielte Werbung „massiv“ private Daten von Internetnutzern auszuwerten. Auch verfolge Facebook über ein Cookie das Verhalten von Nutzern auf anderen Internetseiten. Der US-Konzern verstoße damit gegen französisches Recht. Die Geldstrafe von 150.000 Euro ist die höchste, die die
Datenschutzbehörde verhängen kann. Facebook hat vier
Monate Zeit, um Berufung einzulegen. |
| 16.5.2017 Zensur |
Epochtimes: Joachim
Steinhöfel: Maas’ Zensurgesetz soll klammheimlich
durchgepeitscht werden |
In dieser Woche soll das stark kritisierte
"Netzwerkdurchsetzungsgesetz" von Justizminister Maas
eingebracht werden - während das politische Deutschland
durch das Beben der NRW-Wahl abgelenkt ist. Ein
Gastartikel von Joachim Steinhöfel. Das bei Medien, Verbänden und in der Öffentlichkeit auf breite Kritik gestoßene „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ von Justizminister Maas, das ja bereits einstimmig durch das Kabinett gegangen ist, stellt einen beispiellosen Anschlag auf die Meinungsfreiheit und einen Generalangriff auf die Gewaltenteilung dar. Das Gesetz soll nun offenbar morgen, am Dienstag, 16.05.2017, in den Fraktionssitzungen „durchgewunken“ und in dieser Woche still und heimlich in 1. Lesung am Freitag, 19.5.2017 (siehe die Tagesordnung des Bundestages, dort Punkt 38), eingebracht werden. Während das politische Deutschland durch das Beben der NRW-Wahl abgelenkt ist.Interessantes Detail: Es fehlt der gedruckte Gesetzentwurf zum Nachlesen |
| 13.5.2017 Zensur |
Anonymousnews:
Pünktlich zur Wahl: Facebook unterdrückt und sperrt
Islamkritik in Deutschland |
Facebook schränkt auffallend viele
islamkritische Seiten in Deutschland ein – ihre Posts
werden nicht in den Chroniken der Abonnenten angezeigt.
Bekannte Islamkritiker wie Jürgen Fritz, Joachim
Steinhöfel und Markus Hibbeler wurdden mittlerweile
mundtot gemacht: „Außerdem fällt auf, dass dies jetzt kurz
vor einer wichtigen Wahl geschieht.“ Auf Facebook wird
gerade viel gelöscht, vor allem sind […] |
| 13.5.2017 Zensur |
Anonymousnews:
Gruppenvergewaltigung: Wie die Justiz Medien verbietet
diese Bilder zu veröffentlichen |
Dass in Deutschland systematisch
Verbrechen von zugereisten Potentialen verschwiegen und
unter Teppich gekehrt werden, wissen wir spätestens seit
den Silvester-Pogromen von Köln und der groß angelegten
Vertuschungsaktion im rot-rot-grün geführten
Multi-Ethnien-Irrenhaus Thüringen. In Nordrhein-Westfalen
scheint das Schweigekartell nach wie vor besonders aktiv
zu sein, wie ein aktueller Fall dokumentiert. Rückblende:
Am Sonntag den 7. Mai 2017 wird eine 20-Jährige […] |
| 13.5.2017 Zensur |
Compact-Online:
Zensurterror: Linksradikale verhindern Debatte in
Berlin Neukölln durch Drohung! |
Der Antifa- und pseudolinke Mob
funktioniert folgendermaßen: Wer anderer Meinung ist, wird
zum „Nazi“ erklärt. Und gegen Nazis ist ja jede
„Gegenwehr“ legitim. – Diesmal hat der Mob sich die
Berlin-Neuköllner Lokalzeitung „Kiez und Kneipe“ zum Opfer
ausgesucht. Peter Kaspar, der Gründer des Blattes, bezeichnete die Droh-Aktion als einen Angriff auf Demokratie und Pressefreiheit. Außerdem vermutet er einen Racheakt seitens der Linksradikalen. Seine Zeitung hatte nämlich zuvor einen Anschlag auf das Restaurant „Schillerburger“ angeprangert. Bei dem wurden im April fünf Autos angezündet, darunter zwei Restaurantwagen. Die Polizei vermutete damals linksextremistische Täter. |
| 13.5.2017 Zensur |
Epochtimes:
Facebook-Sperren: „Islamkritik in Deutschland nicht
nur nicht erwünscht, sondern untersagt“ |
Facebook schränkt auffallend viele
islamkritische Seiten in Deutschland und den USA ein -
ihre Posts werden nicht in den Chroniken der Abonnenten
angezeigt. Auch wurden bekannte Islamkritiker wie Jürgen
Fritz, Joachim Steinhöfel und Markus Hibbeler temporär
mundtot gemacht: "Außerdem fällt auf, dass dies jetzt kurz
vor einer wichtigen Wahl geschieht." Auf Facebook wird gerade viel gelöscht, vor allem sind islamkritische Profile betroffen. und das nicht nur in Deutschland, sondern auch in den USA. In Deutschland traf es dieser Tage Jürgen Fritz und weitere Autoren, aber auch aus den USA wird von Sperrungen berichtet. Wie PRIKK berichtet, ist die Richard Dawkins Foundation betroffen: „Seit vorgestern sind die Facebook Seiten der „Ex-Muslims of North America“ (mit ca. 24,000 Likes) und der „Atheist Republic“ (mehr als 1,600,000 Likes) von Einschränkungen betroffen. Sie können Posts erstellen, diese werden den Abonnenten jedoch nicht angezeigt.“ Face-Book ist am Ende! Wechselt endlich zu dem russischen Pendant über: https://vk.com |
| 11.5.2017 Zensur |
Journalistenwatch: Die
nackte Zensur |
Bad Windsheim – Wie dem
JouWatch-Autor Max Erdinger von Facebook soeben mitgeteilt
worden ist, wurde er für sieben Tage für das Posten von
Beiträgen gesperrt. Er soll mit „display of nudity“
(Darstellung von Nacktheit) gegen die
Facebook-Gemeinschaftsregeln verstossen haben. Facebook
präsentierte ihm ein Fotoalbum mit Landschaftsbildern, die
der Beschuldigte tags zuvor angefertigt und bei Facebook
in seiner Chronik veröffentlicht hatte. Nackte Wiesen,
nackte Wälder, nackte Bäume, nackte Seen, schwarzer Hund.
Nachdem Erdinger bestätigt hatte, daß keines der gezeigten
Bilder Nacktheit enthalte, wurde er aufgefordert, seinen
Personalausweis einzuscannen, um Facebook gegenüber seine
Identität zu belegen. Facebook wolle dann überprüfen, ob
die Sperre gegebenfalls wieder aufgehoben werden kann.
(Eigener Bericht) Tja, es geht los! |
| 10.5.2017 Zensur |
Deutsch.RT: Pakistan
sperrt mehr als 12.000 Internetseiten wegen
Gotteslästerung |
Die pakistanische
Telekommunikationsbehörde PTA hat im Zuge einer Kampagne
gegen gotteslästerliche Inhalte in sozialen Medien seit
April 12.968 Internetseiten gesperrt. Das berichtet die
Tageszeitung "Express Tribune" am Mittwoch unter Berufung
auf Teilnehmer einer Parlamentssitzung, in der
PTA-Mitarbeiter Bericht erstatteten. Welche Seiten
betroffen waren, blieb zunächst unklar. Sieht dort es genauso aus wie bei uns? Ein harmloser Liedtext wird durch geifernde Politiker, die sich angesprochen fühlen (warum wohl?) zum Politikum? |
| 7.5.2017 Zensur |
Contra-Magazin: Gegen
den Maas’schen Zensurwahn: VKontakte statt Facebook |
Je größer der Zensurwahn in
Deutschland wird, umso mehr suchen sich die Menschen
Alternativen. Statt Facebook heißt es dann eben VKontakte. Eine zunehmend beliebte Alternative ist das "Russen-Facebook" namens VKontakte, welches auch gestalterisch dem US-Pendant ein wenig gleicht. So wie man im Dritten Reich auch weiterhin ausländische Radiosender hörte und in der DDR (zumindest in den grenznahen Gebieten) auch das westdeutsche Fernsehen (neben dem Radio) durchaus viele Ost-Konsumenten verzeichnen konnte, wird auch Facebook mit entsprechenden Abwanderungswellen konfrontiert werden. |
| 7.5.2017 Meinungsfreiheit Zensur |
Anonymousnews:
„Anti-staatlich“ – Wie Xavier Naidoo zum letzten
aufrichtigen Musiker Deutschlands wurde |
In Deutschland gibt es nur noch
staatstreue Stars und es gibt Xavier Naidoo. Sein Song
„Marionetten“ könnte zur Hymne echten Widerstands werden.
Naidoo, der letzte Rebell in diesem Land? Auf alle Fälle
der letzte Promi, der noch Eier in der Hose hat und sich
das Fresse halten nicht vom Unterhaltungsestablishment
vergolden lässt. Es gab eine […] Komisch. Bei dem Wort Marionette muß eine Art Beißrefelx einsetzen. Polit-Clowns, Polit-Kasper und noch vieles mehr wurde geschluckt. Aber bei diesem Wort muß bei sehr vielen Mneschen eine große innere Angst zutage treten! Aber mal ehrlich, wer hier in dem Land seine Meinung sagt oder die Hohen Priester kritisiert wird mittlerweile automatisch zum Nazi abgestempelt. Dann war der frühere Udo Lindenberg eigentlich auch ein Nazi...hat er sehr gut versteckt! |
| 6.5.2017 Zensur |
Geolitico: Flucht vor
Maas ins Russen-Facebook |
Heiko Maas will das Internet zensieren
lassen. Und zwar nicht von irgendwelchen Behörden, sondern
in Public-private-Partnership. Die Spitzelei wird aus dem
Staatsapparat ausgelagert und von Medienunternehmen
erledigt, damit man sich nicht über den Gerichtsweg wehren
kann. So sein sinistrer Plan. Aber bringt das was? Solchen Aktionismus wider die Freiheit der Information gab es immer schon. Sie liegt in der Natur von elitärer Herrschaft. Der Führer hatte das Hören von Feindsendern verboten. Trotzdem wurde Radio London gehört, je länger je lieber. Mit dem Volksempfänger ging das technisch nicht. Man brauchte dafür ein hochwertigeres Gerät. Eine zeitgenössische Anekdote dazu: „Beim Volksempfänger hört man Deutschland über alles, beim Großempfänger hört man alles über Deutschland!“ |
| 4.5.2017 Zensur |
Compact-Online:
Twitter-Pöbel lässt Karikaturen-Ausstellung in
Europa-Uni Flensburg platzen |
Beinah hätte sich die Europa
Universität Flensburger (EUF) mal was getraut. Aber auch
nur beinah. Denn die Ausstellung des Karikaturisten Götz
Wiedenroth mit dem Titel „Lügenpresse – Fakenews“ in ihren
Räumlichkeiten war für den 16 Mai angekündigt, wurde aber
spontan wieder abgesetzt. Jetzt raten Sie mal, warum… Der Artikel brennt! Das ist der neue Weg Künstler außer Gefecht zu setzen: Es als entartete Kunst zu bezeichnen.....woher kenne ich das nur? |
| 1.5.2017 Zensur |
Deutsch.RT: Facebook
verkündet Kampf gegen Fake-News ausländischer
Regierungen - Russland im Visier |
Facebook fühlt sich von internationalen
Regierungen missbraucht. In seinem sozialen Netzwerk
würden Kriege ausgetragen, Meinungen geformt und illegale
Informationen von Nutzern gesammelt werden. Ein Sündenbock
ist schnell gefunden: Russland sei Schuld an den
Fake-News. Facebook sagte, dass es sich nicht gegen die amerikanischen Ergebnisse stelle. Diese sehen Russland als den Drahtzieher von manipulierten US-Wahlen. So ist der Bericht keine Überraschung. 50 Prozent der Fake News sollen aus russischer Hand stammen. Die französische Regierung äußerte sich besorgt, dass Falschnachrichten Marine Le Pen zum Sieg verhelfen könnten. Schließlich sei die Front-National-Chefin Russlands favorisierte Kandidatin. Demnach seien versuchte Einflussnahme der Wahlen zu befürchten. Doch gerade Le Pen findet in den sozialen Netzwerken viel Zuspruch. Wieviel Schwachsinn müssen wir eigentlich noch ertragen, was uns die Bilderberger vorsetzen? Außerdem mal erhlich, glaubt irgend jemand, daß ein tyüischer Face-Book-Nutzer den Hintern hoch bekommt und zur Wahl geht? Das sind doch nur Couch-Potatoes! |
| 30.4.2017 Zensur |
Danisch: AAS beim CCC |
Ein… eine … ja, ich weiß auch nicht so
recht (habe den Namen nicht verstanden), outet sich als
Referentin der Amadeu-Antonio-Stiftung, bezeichnet diese
selbst als „Zensur-Behörde“ und mosert rum, dass Maas’
Zensurgesetz („Netzdurchsuchungsgesetz“) nicht weit genug
ginge. Und dass umgekehrt die Gefahr bestünde, dass
antideutsche Aussagen zensiert würden. OK, alles klar, aber das ist nicht mehr zum Lachen... |
| 29.4.2017 Türkei Asyl |
Deutsch.RT: Türkische
Behörden sperren Wikipedia |
Die türkischen Behörden haben das populäre
Onlinelexikon Wikipedia gesperrt. Die Webseite ist seit dem
29. April im ganzen Land unzugänglich. Wie die Zeitung
Hürriyet berichtet, gehe die Wikipedia-Sperre auf die
entsprechende Entscheidung des Rates für Verbindung und
Telekommunikation in Ankara zurück. Die Behörde sei gerade
dabei, die Tätigkeit des Onlinelexikons zu überprüfen. Schlimmer als damals in der DDR! Und wir rennen voll in unser Verderben! Die Türken machen es unseren Politikern vor! |
| 28.4.2017 Lügen Fake-News |
Deutsch.RT: Der 1.
Wortkrieg: Die Wahrheit des einen ist die Lüge des
anderen |
Das Internet hat das Monopol der
klassischen Medien durchbrochen. Um missliebigem Einfluss
auf die Meinungsbildung der Bevölkerung entgegenzutreten,
kontert der Mainstream mit dem Zauberwort "Fake News".
Häufig verbreiten die etablierten Medien jedoch selbst
Falschmeldungen. RT sprach mit sogenannten Fact Checkern, in deren Statements schnell klar wird, dass das Ziel ihrer Arbeit die Zensur alternativer Medien ist. Nichts deutet auf eine Deeskalation des Kampfes um die Deutungshoheit hin. |
| 26.4.2017 Zensur |
Deutsch.RT:
Zeitschriftenverleger: Facebook-Gesetz ist Gefahr für
Meinungsfreiheit |
Der Verband Deutscher
Zeitschriftenverleger hat sich gegen das so genannte
Facebook-Gesetz ausgesprochen. Es stelle eine Bedrohung
der Presse- und Meinungsfreiheit dar. Facebook drohe, zu
einem Internet-Zensor zu werden. Leserkommentar: Der Zuckerberg war und ist ein Strohmann der Elite. Natürlich hat er eigene Interessen, aber wie so vieles in dem System, falls so etwas nicht direkt von ihnen gegründet wird, so wird es für die Interessen der Eliten später nuztbar gemacht. |
| 26.4.2017 Zensur |
1nselpresse: Im Kampf
gegen "Falschnachrichten" und "Hassrede" verändert
Google seinen Suchalgorhythmus |
Unter diesen neuen Veränderungen an
Googles Suchmaschine wird sich die Möglichkeit für Nutzer
befinden, "unangemessene" Eingabeempfehlungen zu markieren
und melden. Die Nutzer werden die Eingabeempfehlungen
entweder als "hasserfüllt", "sexuell eindeutig",
"gewalttätige oder gefährliche und verletztende Aktivität"
oder als "sonstiges" einordnen können. Gomes erklärte: 2017 gabes bereits eine Reihe von Nachrichtengeschichten, in denen es darum geht, das Google nicht nur seine Suchmaschine manipuliert, sondern auch die Werbung: |
| 26.4.2017 Zensur |
Metropolico:
EU-Abgeordnete fordern Google zum Boykott von
»Breitbart-News« auf |
26 EU-Abgeordnete haben den
Medienkonzern Google in einem offenen Brief aufgefordert,
die US-amerikanische, konservative Webseite
»Breitbart-News« nicht mehr länger zu bewerben.
Initiatorin des Boykottaufrufs: Die grüne EU-Abgeordnete
Rebecca Harms (Grüne). Dann mal rausfinden wer die Abgeordneten waren. Die gehören unter Garantie zu den von Soros geschmierten! |
| 26.4.2017 Zensur Fake-News |
Konjunktion:
Facebook-Zensur und Mainstream: Wenn die Algorithmen
sich gegen einen selbst wenden |
Wie laut war der Aufschrei der
Hochleistungspresse und des Establishments nach der Wahl
von Donald Trump? Wie heftig wurde darüber lamentiert,
dass Fake News die Wahl „unbotmäßig“ beeinflusst haben?
Wie sehr standen auf einmal alternative Medien am „Pranger
der Medienschaffenden“ als Ursache des Wahlsiegs? Und wie
ausgiebig wurde Moskau bezichtigt, dass es hinter all dem
stecken würde? Die Folge waren und sind Bestrebungen mittels neuer Gesetze und vor allem Algorithmen in den sozialen Netzwerken die angeblichen Fake News von den Real Fake News (aka Artikeln der Hochleistungspresse) zu trennen. Zu dumm nur, dass die offensichtliche Hexenjagd auf alternative Medien, um wieder die Deutungshoheit zu erlangen, jetzt auf diejenigen zurückfällt, die diese eröffnet haben. |
| 20.4.2017 NWO Soros |
1nselpresse: Die
Wahrheit hinter der Zensur durch Google und Facebook  |
Nun da bekannt wurde, dass der
Suchmaschinengigant Google seinen Vertragspartnern
Anweisungen gab, Infowars.com zu zensieren ist es wichtig
nicht zu vergessen, dass Google und Facebook bereits seit
Jahren versuchen, das Internet zu zensieren Gerade erst letzte Woche führte Google seinen neuen "Faktencheck" ein, bei dem - wie auch bei Facebook - linke Medien wie Snopes.com und Politifact.com verwendet werden, um mit deren Hilfe "Falschnachrichten" zu bekämpfen. Cong Yo von Googles Forschungsabteilung sagte dazu: Aber auch der Globalist und Milliardär George Soros hat eine Hand im Spiel der Internetzensur und Informationsunterdrückung. Überall taucht der Name Soros auf. Aber immer nur im unangenehmen Bereichen! Zensur, Meinungsunterdrückung, Schlepperbanden, Verstöße gegen die Menschenrechte! Wann wird endlich gegen diesen Mann vorgegangen! Andere zahlen horrende Geldstrafen wenn Sie Claudia Roth eine dumme Kuh nennen und dieser Mann geht straffrei aus! |
| 19.4.2017 Zensur |
Deutsch.RT: YouTube
zeigt in Vietnam 1.500 regierungskritische Videos
nicht mehr an  |
Auch in den USA werden Inhalte gesperrt.
Seit Ende Februar zeigt die Suchmaschine Google keine
Fake-News-Seiten von US-amerikanischen
Rechtspopulisten mehr an. Von der Maßnahme sind
Nachrichtenportale wie Natural News und Breitbart.com
betroffen. Auch Werbeeinnahmen werden von Google
blockiert. Dem Natural-News-Gründer Mike Adams zufolge
seien mehr als 140.000 Webartikel und Seiten der Plattform
nicht mehr auffindbar. Es ist vollkommen egal was man von den erwähnten Plattformen halten mag. Zensur ist Zensur. Das hat mit Demokratie rein gar nichts mehr zu tun! |
| 18.4.2017 Zensur |
Merkur: Zuckerberg sagt
Konsequenzen aus Mord-Video auf Facebook zu |
Cleveland - Nach der
Veröffentlichung eines Mord-Videos auf Facebook hat Mark
Zuckerberg, Konsequenzen zugesagt. Der Facebook-Chef
will verhindern, dass „solche Tragödien“ nochmal
vorkommen. |
| 17.4.2017 Zensur |
Compact-Online:
Facebook-Zensuropfer Imad Karim erhält viele
Solidaritätsbekundungen (plus UPDATE)  |
Die Maas-lose Zensurpolitik des
Bundesjustizministers (SPD) hat bei Facebook
vorauseilenden Gehorsam bewirkt und ein prominentes Opfer
gefordert. Die Seite des Journalisten und Filmemachers
Imad Karim wurde auf Facebook gelöscht. Sein
Vergehen? Karim ist Islamkritiker. Karims Kommentar zur Facebook-Löschung: „Als Heranwachsender erlebte ich mit 15 bis 19 Jahre staatliche Willkür im Libanon, jetzt 40 Jahre später, wiederholen sich bestimmte Erlebnisse.“ Berger und Neugebauer ziehen Fazit: „Eines hat sich aber sehr deutlich gezeigt: Die Angst der Menschen, ihre Meinung zu sagen, ist sehr groß.“. Dennoch: „Jetzt ist endgültig eine Linie überschritten, die nicht mehr hinnehmbar ist.“ |
| 16.4.2017 Zensur |
Danisch: Sperrt mich
jetzt Twitter? |
Aus dem Artikel: Bemerkenswerterweise sehen Maas’ Sperrgesetze
nicht vor, dass der, der gesperrt wird, erfahren darf,
wer ihn angeschwärzt hat. |
| 16.4.2017 Zensur |
Metropolico:
Alternativen zu »Zensur-book« |
Facebook hat sich durch willkürliche
und nun auch gezielte Löschung von Profilen zum Büttel des
Gesinnungsterrors gemacht. Immer mehr Menschen wird klar,
welchen Umfang die Zensur in sozialen Medien bereits
angenommen hat und suchen nach Alternativen. Unbequeme Autoren wie Akif Pirinçci, Vera Lengsfeld, Imad Karim oder Cahit Kaya werden immer wieder durch Facebooksperrungen kaltgestellt. Die Internetseite »Wall of Shame« des prominenten Anwalt Joachim Steinhöfel, der ungerechtfertigte Facebook-Aktionen sammelt und veröffentlicht und aktuell ebenfalls von der Facebook-Zensur betroffen ist, zeugt bereits seit einem Jahr von der Zensurwut, die mehrheitlich regierungs-und medienkritische, aber in besonderem Maße islamkritische Einträge treffen. |
| 16.4.2017 Zensur |
Epochtimes: „Die Angst
der Menschen, ihre Meinung zu sagen, ist sehr groß“ –
Weitere Entwicklungen im Fall Facebook – Imad Karim |
"Die Angst der Menschen, ihre Meinung zu
sagen, ist sehr groß", schreibt Philosophia-Perennis. Sie
initiierten einen Aufruf der Solidarität mit dem
Filmemacher Imad Karim. Der Rechtsanwalt und Experte für
Facebook und Medienrecht, Joachim Steinhöfel, hat nun den
Fall übernommen. So betonten 5 Prozent der Nutzer, dass sie sich es beruflich nicht leisten können, sich mit Imad Karim zu solidarisieren. Als Gründe werden zum Beispiel genannt, dass sie auf Aufträge aus dem Öffentlichen Dienst angewiesen sind oder auch einen kirchlichen Arbeitgeber haben. Einer schrieb, dass er Angst vor Spitzeln aus der Gewerkschaft habe: „Wenn die das mitkriegen, machen die mich nur noch fertig – ich muss arbeiten, ich habe eine Frau und drei Kinder“. Oh diese Feiglinge! Wenn ALLE aufstehen, dann ist der Kampf gewonnen! |
| 15.4.2017 Zensur |
Anonymousnews:
Maas-Zensur schlägt zu: Facebook löscht vollständiges
Profil von Islamkritiker Imad Karim |
Das Profil des Filmemachers und ehemaligem
WDR-Journalisten Imad Karim wurde vollständig von Facebook
gelöscht. Auch die 139 Gruppen, in denen er Admin war.
Karim ist nicht das erste, aber bisher das prominenteste
Opfer des Zensurgesetzes. Sein Konto wurde nicht nur
gesperrt, sondern komplett entfernt, samt den 5.000
Followern und den 139 Gruppen, die er administrierte.
Konto […] |
| 14.4.2017 Zensur |
Danisch: There is no
free lunch |
Bei mir kommen gerade jede Menge Hinweise
unterschiedlicher Seriosität und Nachprüfbarkeit rein,
wonach bei Facebook gerade aus Angst vor Maas derartig
viele Facebook-Accounts abgeschaltet werden, dass das
Waldsterben dagegen wie Kindergeburtstag aussieht. In
Frankreich hätten sie angeblich
30.000 Accounts vor der Präsidentenwahl auf stumm
geschaltet. Und so weiter. |
| 14.4.2017 Zensur |
Metropolico: Facebook löscht
komplettes Profil von Imad Karim |
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD)
kann einen weiteren Erfolg verbuchen: Facebook löschte am
Donnerstag das komplette Profil des libanesisch-deutschen
Regisseurs, Drehbuchautors, Islamkritikers und
Fernsehjournalisten Imad Karim. Protestaufruf ist
gestartet. Am Donnerstag nun löschte Facebook ganz im Sinne des Bundesjustizministers Heiko Maas (SPD) und seiner breiten Spitzel- und Denunziantentruppe das Facebook-Profil von Karim. Im Artikel ist die Möglichkeit mit Beschwerde einzulegen. |
| 14.4.2017 Zensur |
Contra-Magazin:
Deutschland: Werden alternative Medien bald gesperrt? |
Wer Webinhalte von alternativen Medien
aufrufen will, könnte bald schon eine Überraschung
erleben: Eine Umleitung auf Warn-Seiten und Netzsperren.
Die Facebook-Stasi ist nicht genug. Im Informationskrieg kennt auch das Establishment in der Bundesrepublik keine Grenzen. Unerwünschte Medien könnten nämlich bald schon unter der Einbringung von Vorwänden faktisch vom Netz genommen und gesperrt werden. Die ersten Schritte werden schon eingeleitet. |
| 14.4.2017 Zensur |
Deutsch.RT: Facebook
blockiert 30.000 Profile im Vorfeld der französischen
Präsidentschaftswahlen  |
Das soziale Netzwerk Facebook hat 30.000
französische Profile im Vorfeld der kommenden
Präsidentschaftswahlen gesperrt. Das teilte die
Nachrichtenagentur Associated Press mit. Der Zweck dieser
Maßnahme sei, die Verbreitung von falschen Informationen
zu verhindern, hieß es aus der Facebook-Verwaltung. Juhu, es geht los. Leute, löscht schon mal eure FB-Accounts und geht woanders hin. Da gibt es ein russisches Pedant.. |
| 13.4.2017 Zensur |
Danisch: Deep Packet
Inspection |
Die Gelegenheit war günstig, noch ein
Grundrecht abzuschafen, das Telekommunikationsgeheimnis. Wo sie sowieso gerade dabei sind, ein Grundrecht nach dem anderen totzuschlagen, bietet sich die aktuelle Bedrohungslage doch geradezu an, auch das Telekommunikationsgeheimnis (Fernmeldegeheimnis) abzuschaffen. Das wollten sie ja schon mal, damals bei der Kinderpornosperre. Jetzt kommen sie halt mit was anderem als Begründung, jetzt ist es die Bedrohung. So weit ist es schon gekommen, dass man den Zugriff von Hackern auf seine Daten als weniger schlimm empfindet als den der Regierung und der Provider. Verdammt wichtig! |
| 13.4.2017 Zensur |
Contra-Magazin:
Skandal: Verfassungswidriges Gesetz verabschiedet! |
Dies wird von der Opposition scharf
kritisiert. Eine bodenlose Unverschämtheit nennt etwa die
Grünen-Rechtsexpertin Renate Künast den Entwurf. Künast
sieht zudem die Meinungsfreiheit von dem von Maas
entworfenen und bereits vom Kabinett verabschiedeten Gesetz
gegen Hasskommentare im Internet gefährdet. Hier bestehe die
Gefahr einer starken Einschränkung der Meinungsfreiheit,
weil alles was nicht überprüft werden kann einfach gelöscht
würde. Der Ansatz von Maas sei „im Prinzip“ nicht falsch, so
Künast, doch es mangele an der Form und Durchführbarkeit.
Auch der Rechtswissenschaftler Alexander Peukert, der in
einem Cicero Artikel das neue „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“
genauer untersucht hat sagt, dass der Entwurf
„problematische juristische Instrumente“ vorschlage. Ich finde es nur erstaunlich, daß sogar eine Grüne dagegen ist. Dabei müßte das doch in ihrem Sinne sein! Aber dann trifft es ja auch die Antifa, und das bis zum totalen Verbot wahrscheinlich. Das geht ja schon mal gar nicht! |
| 13.4.2017 Zensur |
taz: Facebook klärt
über Fake News auf Soll das alles sein?  |
Facebook schaltet in drei
großen Tageszeitungen eine Anzeige mit Tipps, wie man
Fake News erkennt. Liegt die Verantwortung damit bei den
Nutzern? Verkürzt lauten die Tipps: Lies Überschriften kritisch, sieh dir die URL an, Überprüfe die Quelle, Achte auf die Formatierungen, schau, ob Fotos bearbeitet wurden, checke die angegebenen Daten und die Quellen, schau in anderen Medien, ob du den Bericht dort auch findest, denke daran, dass es auch Satire sein kann. Klar, dieser Artikel ist eindeutig Satire. Wer wird am lautesten schreien wenn die Posts berechtigterweise gelöscht werden? Natürlich die Linken. Von ARD und ZDF will ich lieber schweiben. Die müßten nämlich zumachen! |
| 12.4.2017 Zensur |
Epochtimes: Stark
zensiert: Kabinett will umstrittenen Armutsbericht
beschließen |
Der Armuts- und Reichtumsbericht ist
innerhalb der Bundesregierung offenbar stärker
abgeschwächt worden als bisher bekannt. Mehrere Passagen
zum Einfluss von Lobbyisten, von Armut und Reichtum auf
die Demokratie entfielen, berichtet "Zeit-Online". Laut Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) gibt es in Deutschland eine „verfestigte Ungleichheit bei den Vermögen“, die das Vertrauen in die Demokratie zu untergraben drohe. Im Zuge der Ressortabstimmung waren allerdings Passagen gestrichen worden, wonach Menschen mit mehr Geld auch mehr Einfluss auf politische Entscheidungen hätten Das Gesülze wenn ich schon wieder lese! Wie kann es passieren in einer ECHTEN Demokratie, daß überhaupt etwas zensiert wird? Und noch gerade solche hochbrisanten Sachen! Hier hat wohl jemand tierische Angst! |
| 10.4.2017 Zensur |
Anonymousnews: Kritik
an Google-Faktencheck: „Dann könnte Hälfte der
etablierten Medien schließen“ |
Der Internet-Konzern Google hat am 7.
April seine Fact Checking-Initiative für Suchergebnisse
gestartet. Damit sollen angeblich Falschmeldungen bekämpft
werden. Unter den Faktenprüfern sind auch große
Medienhäuser wie der US-Sender CNN und die britische
Zeitung „The Guardian“. Diese kontrollieren sich aber
nicht gegenseitig, sondern lediglich alternative Medien
und Angebote. Das riecht nach Zensur, sagt Maren Müller
[…] |
| 6.4.2017 Zensur |
Deutsch: Facebook klärt
Nutzer auf, wie sie Fake News besser erkennen können |
Ab Anfang März können Facebook-Nutzer die Nachrichtenbeiträge markieren, die sie für falsch befinden. Damit hat das soziale Netzwerk seine Anti-Fake-News-Kampagne eingeleitet. Nachdem jemand eine Meldung als fragwürdig bezeichnet hat, wird sie von Experten spezieller Unternehmen überprüft, die sich mit Faktenchecken beschäftigen. Falls die Bedenken sich bestätigen, erscheint ein roter Warnhinweis unter dem Beitrag. |
| 6.4.2017 Zensur |
Konjunktion:
Grundgesetz Artikel 5: Ruhe in Frieden |
Auch unsere Generation wird sich einmal von seinen Kindern und Enkelkindern die Frage stellen lassen müssen, ob wir nichts bemerkt haben. Ob wir nicht erkannt haben, welche um sich greifenden Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten durch den Staat erlassen wurden. |
| 6.4.2017 Zensur |
Contra-Magazin: Soros
& Omidyar: Establisment-Milliardäre gemeinsam
gegen „Fake News“ |
Was richtig und was falsch ist, wollen die
linksliberalen Milliardäre George Soros und Pierre Omidyar
mitbestimmen. Umfangreiche Geldmittel fließen deshalb im
Zuge des Fake-News-Wahns in die Kassen diverser
Organisationen, die sich angeblich der Bekämpfung von
Falschmeldungen und "hate speech" gewidmet haben. Und
damit dürften sie nicht alleine sein. Denn im
US-Establishment ist man mit den aktuellen Entwicklungen
nicht glücklich. Das heißt den Bock zum Gärtner machen... |
| 6.4.2017 Zensur |
Anonymousnews:
Umstrittenes Maas-Gesetz: Merkel-Regime beschließt
vollständige Regulierung des Internet |
Internetplattformen wie Facebook oder Twitter müssen sich auf Geldbußen in zweistelliger Millionenhöhe einstellen, wenn sie Hassbotschaften und strafbare Falschnachrichten im Netz ignorieren. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas mit dem verbindliche Standards für den Umgang mit Beschwerden zu Hasskommentaren und Fake News geschaffen werden sollen. Bei Internet- und Branchenverbänden sowie dem Deutschen Journalisten-Verband (DJV) stößt das Vorhaben jedoch auf Kritik. Sie befürchten, dass künftig von den Betreibern vorsorglich zu viel gelöscht wird und die Meinungsfreiheit im Netz Schaden nimmt. |
| 6.4.2017 Zensur |
Danisch: Die
Regulierung der persönlichen Meinung |
Eine Leserin weist mich auf überaus Bedenkliches hin.
Es gibt immer stärkere Angriffe gegen die
Meinungsfreiheit. |
| 5.4.2017 Zensur |
Epochtimes:
Zensurgesetz von Kabinett beschlossen: „Ein schwarzer
Tag für das freie Internet“ |
Heute wurde Heiko Maas´ umstrittenes
Internetgesetz im Kabinett beschlossen, das gegen
Hasskommentare und gezielte Falschnachrichten vorgehen
soll. Interessenverbände sehen die Meinungsfreiheit in
Gefahr. Der Verband der Internetwirtschaft e.V. bedauert in einer Pressemitteilung, dass die Bundesregierung offenbar bei beiden Gesetzesvorhaben wesentliche Aspekte in Bezug auf Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit nicht eingehender betrachtet hat. Die vielen Kritikpunkte von Internetwirtschaft, Journalisten und Bürgerrechtsorganisationen seien einfach übergangen worden: |
| 4.4.2017 Zensur |
Contra-Magazin: Spanien
zurück im Franco-Faschismus – 18 Monate Haft für einen
Tweet |
Spanien hat durch die
Mitte-Rechts-Regierung seit Juli 2015 ein umstrittenes
„Maulkorbgesetz“. In letzter Zeit häufen sich die
Verurteilungen und auch die Härte der Strafen nimmt zu. Genau das blüht uns hier auch danke Heiko Maas |
| 4.4.2017 Zensur |
Deutsch.RT: Und noch
einmal 100.000 Euro: Soros legt bei Finanzierung von
Correctiv nach |
Wie der
Medien-Branchendienst turi2 berichtet, erhält Correctiv
weitere 100.000 Euro von George Soros' Open Society
Foundation. Mit dem Geld soll der Kampf gegen sogenannte
Fake News intensiviert werden. Gegenüber RT Deutsch
wollte Correctiv die zweifelhafte Zuwendung nicht
kommentieren.
Mit Spenden ist das so eine Sache. Einerseits: Geld stinkt nicht. Andererseits: Gerade bei Geldgebern mit einer eindeutigen eigenen politischen Agenda besteht die Gefahr der Vereinnahmung. Dieser kann sich der Unterstützte entweder verwehren oder aufgrund verborgener oder offener Sympathie die Einflussnahme gar als willkommen erachten und eher als Partnerschaft sehen. |
| 4.4.2017 Zensur |
Deutsch.RT:
Öffentlich-rechtliche Faktenfilter oder gesetzliche
Netzzensur: Die Panik vor den Fake News |
Am Montag startete die
ARD die Initiative faktenfinder, um "schneller als die
Polizei" über Falschmeldungen aufklären zu können. Die
Betreiber setzen auf journalistisches Handwerk statt
Gesetze. Der jüngste Gesetzentwurf gegen Hasskommentare
erntet unterdessen Kritik.
Das Anti-Fake-News-Portal ist eine weitere Initiative, welche im großen Wahljahr journalistisches Handwerk gegen die Verbreitung vonDesinformation, Propaganda und Hassattacken mobilisieren möchte. |
| 31.3.2017 Zensur |
Danisch: Entscheidung
LG Leipzig MDR ./. Danisch |
Passiert ist heute nicht viel, es gab nur eine Urteilsverkündung, bei der ich nicht dabei war. Ein Leser war aber da, und hat mir geschrieben, es sei ein unwürdiger Vorgang gewesen, nach 3 Minuten sei er schon wieder gegangen, und weil da mehrere Termine mehr oder weniger gleichzeitig stattgefunden hätten, sei alles voller Anwälte und Parteien gewesen und alle hätten durcheinander geredet. Deutsche Gerichte sind einem Basar nicht immer gänzlich unähnlich. |
| 31.3.2017 Zensur |
Compact-Online:
Facebook erklärt, warum die Maas-Zensur eine Zumutung
ist |
„Wir können nicht für fast zwei Milliarden Menschen entscheiden, was wahr ist“, betont Mosseri. Man dürfe den zahlreichen Usern doch nicht „nicht andere Meinungen aufzwingen“: Es sei einfach nicht die Rolle eines sozialen Netzwerks, den Usern zu sagen: „Dies sind die wichtigen Informationen des Tages, schau sie dir an.“ |
| 30.3.2017 Zensur |
Anonymousnews: Neues
Zensurgesetz von Heiko Maas billigt STASI-Methoden und
legalisiert politische Verfolgung |
Vor kurzem hat Heiko Maas den neuen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet vorgestellt. Auf 29 Seiten wird beschrieben, wie in Zukunft „die Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“ verbessert werden soll, damit „objektiv strafbare Inhalte“ „unverzüglich“ entfernt werden. |
| 29.3.2017 Zensur |
Epochtimes: So
beschränkt Zensurgesetz von Heiko Maas die
Meinungsfreiheit – Facebook, WhatsApp, Dropbox
betroffen |
Vor kurzem hat Heiko Maas den neuen
Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Hasskriminalität im
Internet vorgestellt. Auf 29 Seiten wird beschrieben, wie
in Zukunft „die Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“
verbessert werden soll, damit „objektiv strafbare Inhalte“
„unverzüglich“ entfernt werden. In einem Artikel für „Cicero“ hat Rechtswissenschaftler Alexander Peukert das neue, sogenannte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG-E) genau unter die Lupe genommen. Er kommt zum Schluss, dass der Entwurf „problematische juristische Instrumente“ vorschlägt, um die Löschung von Inhalten zu erreichen. Und wann werden wir in unseren Wohnzimmern überwacht? Wann sind die staatlichen Spitzel an der Wand? |
| 26.3.2017 Zensur |
Junge Freiheit: Die
Zensur ist wieder da |
Fast selbstverständlich für ein
SPD-Gesetz: Nur deutsche „Haßsprache“ wird sanktioniert,
nicht aber gleiche Äußerungen in türkischer oder
arabischer Sprache. Und die Grünen-Politikerin Renate
Künast fordert schon weitere Verschärfungen: Sie will auch
den „Graubereich zwischen grob unhöflichen und strafbaren
Äußerungen“ erfassen, um den „sozialen Frieden“ zu
schützen. Unter diesem Vorwand läßt sich dann endgültig
jede Meinung verbieten. Selbst der linksliberale Berliner
Tagesspiegel assoziierte den
Gesetzentwurf mit der Meinungsdiktatur in George Orwells
Roman „1984“. OK, jetzt wird es verdammt heftig. Das ist der Maulkorb-Erlass aller ersten Ranges. |
| 26.3.2017 Zensur |
Geolitico:
Erscheinungsformen des Hasses |
Anfang des Monats ging es einem der
wichtigsten zeitgenössischen Künstler Australiens, Charles
Blackman, an den Kragen: Der 88-Jährige wollte seine Werke
in einer Galerie in Melbourne vorstellen, die wiederum mit
einem Bild zweier nackter Frauen bei Facebook dafür warb,
d.h. eigentlich war es auch nur eine entblößte Brust. Die
Streichabteilung bei Facebook ahndete diesen
ungeheuerlichen Vorgang mit einer Löschung des Beitrags,
was der Galerist als Ausdruck „fehlgeleiteter politischer
Korrektheit“ kommentierte. Er habe das Gefühl, dass
Facebook noch in den 50ern lebe und nicht im 21.
Jahrhundert angekommen sei. |
| 25.3.2017 Asyl Zensur NWO |
1nselpresse: Kanada
verabschiedet ein "Blasphemiegesetz", um alle
Islamkritiker zum Schweigen zu bringen  |
Obwohl in Umfragen 71% aller Kanadier
dagegen waren hat Kanadas Parlament mit starker
Unterstützung von Justin Trudeaus liberaler Regierung
diese Woche mit 201 zu 91 Stimmen einen Antrag
verabschiedet, von dem Kritiker meinen, dass dem Islam
damit besondere Rechte zugestanden werden. Vorgebracht von
der muslimischen liberalen Abgeordneten Iqra Khalid [aus
Pakistan, d.Ü.] ruft Antrag M-103 die Regierung dazu auf,
"Islamophobie zu verurteilen", sowie einen "umfassenden
Regierungsansatz zu entwickeln, mit dem systemischer
Rassismus und religiöse Diskriminierung inklusive
Islamophobie eliminiert werden." Der Begriff
"Islamophobie" wird in dem Antrag an keiner Stelle
definiert. OK, danke, das war es dann mit Meinungsfreiheit und jegliche Gedankenfreiheit. Hier steckt eindeutig die NWO dahinter. Was haben sie es nur so eilig....macht Trump ihnen Angst? Oder läuft denen die Zeit davon? |
| 25.3.2017 Zensur Verschwörung? |
Anonymousnews:
Germanwings-Absturz: Lubitz-Senior enthüllt neue
skandalöse Details – Was verschweigt man uns? |
Der renommierte Luftfahrtexperte Tim van Beveren und Günther Lubitz, Vater des Germanwings Co-Piloten, stellten gestern in Berlin ein Gutachten vor, dass mit neuen spektakulären Details zum Absturz aufwartet. Die Enthüllungen waren so brisant, dass N24 und n-tv die Übertragung mittendrin einfach abgebrochen haben. Wir zeigen die Pressekonferenz unzensiert und in voller Länge. |
| 24.3.2017 Zensur Totale Kontrolle |
Danisch: BNetzA: Jabber-Clients sollen registriert werden | Ich dachte bisher, jeden Tag kommt eine
neue Zensurspinnerei. Stimmt nicht. Sie schaffen gerade
mehr als eine pro Tag. Offenbar hat das politische Gründe und man versucht gerade, die totale Kontrolle über alle Kommunikationswege zu bekommen. |
| 24.3.2017 Zensur Totale Kontrolle |
Danisch: Neue Stellen
für Polit-Krieger |
Der Generalanzeiger meldet, dass es am Bundesamt für Justiz in Bonn 40 neue Stellen geben soll, die gegen die Verbreitung von Hasskommentaren und sogenannten “Fake News” in sozialen Netzwerken vorzugehen. Tatsächlich wird es auf eine Zensurbehörde hinauslaufen. Außerdem gibt es ein seltsames Angebot. Auf ihrer Webseite bietet eine seltsam getarnte und quasi-anonyme Organisation namens Fight for the Future seltsame Jobs an. |
| 24.3.2017 GEZ Zensur Politische |
Danisch: Der
Mitteldeutsche Rundfunk und das Pressrecht |
Noch ein kritisch-verachtender Blick auf die Qualität
des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und wie es um die
Pressefreiheit in Dunkeldeutschland bestellt ist. |
| 22.3.2017 Meinungsfreiheit Zensur |
Junge Freiheit: Haß als
Verbrechen |
Stellen Sie sich vor, Ihr Nachbar sei ein verliebter
Stalker. Er filmt Sie heimlich durch das
Schlafzimmerfenster, wenn Sie im Bett liegen. Ihre
minderjährigen Kinder filmt er beim nackten Spielen im
Garten. Die Videos lädt er auf Youtube hoch und
untertitelt sie mit freundlichen Worten. Er beobachtet
jeden Schritt, den Sie tun und dokumentiert ihn im Netz.
Dort kann man nachlesen, wann Sie das Haus verlassen,
wann Sie von Ihrer heimlichen Affäre Besuch erhalten und
an welchen Krankheiten Sie leiden. Denn Ihr Nachbar
durchwühlt auch Ihren Müll und findet dort Ihre leeren
Medikamentenpackungen. All dies tut er aus Zuneigung. Er
sorgt sich halt um Sie. |
| 22.3.2017 Politische Zensur |
Meedia:
Breitbart-Boykott: Wie Unternehmen ihre Anzeigen auf
Breitbart entfernen wollen – und warum das nicht so
einfach ist |
Immer mehr Unternehmen wollen keine
Werbung mehr auf rechten Webseiten wie Breitbart.com
zeigen, damit ihre Marke nicht in Verbindung mit
rassistischen Inhalten gerät. Doch nicht immer ist das so
einfach, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Grund
dafür ist das komplexe System, über das die Werbung auf
die Webseiten gelangt. Das allerdings ist mehr als gerechtferigt. Ich möchte schon selber entscheiden wo mein Banner drauf ist als Werbeträger. Allerdings führt das dahin, was bereits passiert ist, zum Boykott von echten kritischen Nachrichtenportalen und deren Ruin. Das ist wieder nicht so ganz im Sinne einer Demokratie. Anmerkung dazu: Ich selber bin Breitbart mehr als mißtrauisch eingestellt. Die sind nach ein paar Artikeln Lektüre wirklich polemisch und extrem. |
| 21.3.2017 NWO Korruption Zensur |
Danisch: Noch mehr zur
Verfassungsrichterin Susanne Baer – und einem
Verfassungsnetzwerk |
Nur hätte mich die
Sache dann nur wenig interessiert. Mir ging es
hauptsächlich darum, dass dort ein Mediziner einen Vortrag
über Gender-Themen halten wollte/sollte, und man dem die
Lehrfreiheit sabotiert hat. Für mich war das eigentlich
ein Gender-Thema, aus dem dann komischerweise ein
AfD-Thema geworden ist. Der Leser bringt mich aber nun
darauf, dass der Zusammenhang doch deutlich enger ist als
gedacht, und dass der MDR-Angriff da vielleicht noch ein
anderes Aroma hat. Werden wir von da gesteuert? (Ja, dass Soros da drin mitmischt, ist kein Geheimnis, aber wie weit geht dieser Einfluss?) |
| 19.3.2017 Zensur |
Anonymousnews: Zensur
erleichtert: Facebook, Twitter, Microsoft, Google und
YouTube aktivieren Uploadfilter |
Anfang der Woche wurde bekannt, dass die Konzerne Facebook, Microsoft, Twitter und YouTube eine gemeinsame Datenbank in Betrieb genommen haben, die verhindern soll, dass bestimmte Inhalte schon im Vorhinein auf ihre Plattformen geladen werden können. |
| 19.3.2017 Zensur |
Danisch: Finanziert die
SPD-Stiftung Zensur im Ausland? |
Ich finde das jetzt erstaunlich. Bei Erdogan sind sie sich weitgehend einig, dass der hier in Deutschland keinen totalitären Wahlkampf treiben solle, aber wenn jemand vom deutschen Bundestag und die mit Steuergeld vollgepumpte „SPD-nahe“ Friedrich-Ebert-Stiftung in Prag totalitäre Propaganda treibt, sagt keiner was dazu. |
| 14.3.2017 Zensur |
1nselpresse Harvard
Universität beschmiert konservative Medien als "Fake
News"  |
Leserkommentar: "Wenn man eine große Lüge erzählt und sie oft genug wiederholt, dann werden die Leute sie am Ende glauben. Man könnte die Lüge so lange behaupten, wie es dem Staat gelingt, die Menschen von den politischen, militärischen, wirtschaftlichen Konsequenzen der Lüge abzuschirmen. Deshalb ist es von lebenswichtiger Bedeutung für den Staat, seine gesamte Macht für die Unterdrückung abweichender Meinungen einzusetzen. Die Wahrheit ist der Todfeind der Lüge und daher ist die Wahrheit der größte Feind des Staates." Joseph Goebbels, Reichsminister für Propaganda in Nazi-Deutschland von 1933 bis 1945 |
| 14.3.2017 Zensur |
Epochtimes: Kampf gegen
Hasskommentare und Falschnachrichten: Maas strebt
Bußgelder bis zu fünf Millionen Euro für soziale
Netzwerke an |
Wenn ein soziales Netzwerk strafbare
Inhalte gar nicht, nur teilweise oder nicht rechtzeitig
lösche, dann begehe dieses eine Ordnungswidrigkeit, heißt
es in einem von Justizminister Maas am Dienstag
vorgestellten Gesetzentwurf. Die Ordnungswidrigkeit soll
einer extrem hohen Geldbuße geahndet werden. Und der Begriff Haaskommentar ist nicht juristisch geklärt! Was das bedeutet dürfte jedem klar sein! |
| 13.3.2017 Zensur |
Danisch: Der MDR und
der Schlagring |
Ich habe am Wochenende deshalb noch etwas in der Online-Presse gesucht und gefunden, dass in der Presse erwähnt wird,
Hier dreht es sich im
Zusammenhang mit anderen Post von Danisch in Sachen
MDR. Totale Zensur und Fake-News von den ÖR. |
| 12.3.2017 Zensur Lügen Fake-News |
Danisch: Das
Fake-News-Positionspapier der SPD |
Es fällt auf, dass es keine greifbare
Definition von Fake News gibt. Es wird einfach
vorausgesetzt, dass darüber Konsens herrscht oder
zumindest die Frage nicht aufkommt, was
man da eigentlich bekämpfen will. Denn solange das nicht
klar, kann das nicht funktionieren. Bei einem Rechtsanwalt
hätte ich das schon erwartet, dass der zunächst mal in der
in Gesetzen üblichen Weise den Begriff definiert. Immerhin
wollen sie im vierten Absatz zwischen rechtsverletzenden
und rechtmäßigen Inhalten differenzieren. Wessen
Recht anzuwenden sei, sind Fragen, mit denen man sich
nicht abgibt. Aufschlussreich ist dabei, was deren erster
Absatz, also die Eröffnung ist: Und hiermit wird der Zensur Tür und Tor aufgemacht. |
| 11.3.2017 Zensur Meinungsfreiheit |
Danisch: Mündliche
Verhandlung MDR ./. Hadmut Danisch Hier drehte es sich um einen Blogger,der nur versucht hat die Wahrheit zu schreiben. Danke lieber Rechtsstaat. |
Seltsam kam mir auch vor, wie sich der Gegenanwalt
gab. |
| 6.3.2017 Zensur |
Kopp-Verlag: Hugendubel
zeigt Haltung: Bücher von Kopp bleiben im Programm |
»Haltung zeigen!«, befehlen linke Gutmenschen tagaus, tagein. Dieser Aufforderung ist jetzt die Buchhandlung Hugendubel nachgekommen und weigerte sich, einem Zensuraufruf gegen Kopp-Bücher auf Twitter nachzugeben. Die Kopp-Bücher bleiben im Programm, stellte eine Sprecherin des Unternehmens klar: »Wir sehen uns als neutrale Buchhändler. Alle Titel, die von der Bundesprüfstelle freigegeben werden, möchten wir im Sinne der Presse- und Meinungsfreiheit anbieten.« Ob die Denunzianten diese Lektion in Sachen Demokratie wohl verstanden haben? |
| 4.3.2017 Zensur |
Morgenpost: Wirbel um
bei Hugendubel verkaufte Bücher vom Kopp Verlag |
Im letzteren vom Amadeus-Verlag herausgegebenen – und ebenfalls auf der Internetseite des Kopp-Verlags angebotenen – Buch geht es unter anderem darum, dass Deutsche staatenlos wären oder dass die BRD, wie es auf der Rückseite des gleichen Buches heißt, "selbst gar kein Staat ist – und auch nie war –, sondern eine von Alliierten installierte Verwaltung, die größtenteils innerhalb einer "Firmenstruktur" operiert. |
| 1.3.2017 Zensur |
Compact-Online:
Erbärmlich: Richard Gutjahr mobilisiert Trollarmee
gegen Gerhard Wisnewski |
Wenn es in Europa knallt, ist der Mainstreamreporter Richard Gutjahr meist nicht fern. Nun rächt sich der ARD-Mann an den Recherchen des Investigativreporters Gerhard Wisnewski. Die Justiz lässt der angeblich vom Zufall geküsste Gutjahr zwar ruhen. Dafür mobilisiert er naive Systemlinge, um Wisnewskis neues Buch zu diskreditieren… |
| 28.2.2017 Zensur |
Spiegel:
Europaparlament will rassistische Äußerungen zensieren |
Bei rassistischen Ausfällen darf der
Präsident des Europaparlaments jetzt den Livestream
abschalten - und die Aufnahmen sogar aus dem Archiv
löschen. Kritiker halten das für ein Geschenk an rechte
Populisten Nur, wann fängt eine rassistische Äußerung an? |
| 27.2.2017 Zensur |
Welt: Bei Hass und
Beleidigungen darf der Stecker gezogen werden |
Sinnvolle Maßnahme oder Zensur? Die neue Regel 165 des EU-Parlaments gestattet dem Präsidenten, Liveübertragungen zu unterbrechen, wenn Abgeordnete sich diffamierend äußern. Das findet nicht jeder gut. |
| 25.2.2017 | https://deutsch.rt.com/newsticker/46954-google-filtert-us-amerikanische-fake-news-seiten-weg/ |
Seit dem vergangenen Donnerstag zeigt die
Suchmaschine Google keine Fake-News-Seiten der
US-amerikanischen Rechtspopulisten mehr an, schreibt die
Welt. Von der Maßnahme sind Nachrichtenportale wie Natural
News und Breitbart.com betroffen. Auch Werbeeinnahmen
werden nun von Google blockiert. Dem Natural-News-Gründer
Mike Adams zufolge seinen mehr als 140.000 Webartikel und
Seiten der Plattform nicht mehr auffindbar. |
| 24.2.2017 | Welt: Google packt die
schärfsten Waffen gegen Breitbart & Co aus |
Der Suchmaschinen-Gigant Google weigert
sich, die Fake-News-Seiten amerikanischer Rechtspopulisten
anzuzeigen. Auch Werbeeinnahmen werden blockiert. Die
Betreiber reagieren mit verbalen Entgleisungen. Dann wissen wir wohl endgültig, daß man Google wegen Zensur nicht verwenden kann. Ich für meinen Teil werfe hiermit Google von dem Computer! Nebenbei bemerkt, ich mag die Zeitschrift Breitbart persönlich auch nicht! Aber genau das macht eine Demokratie aus! Alles andere ist DIKTATUR! |
| 19.2.2017 | Danisch: Die ARD als
krimineller Zensur-Vollstrecker |
Lesenswerter Artikel, auch zum Thema GEZ |
| 13.2.2017 | Danisch: Eine Zensur
findet schnell statt |
Unser Grundgesetz enthält ein
Zensurverbot. Verfassungsjuristen vertreten dabei regelmäßig und in Kommentaren und Urteilen die Auffassung, dass damit nur die Vorzensur, also die Erfordernis einer Genehmigung oder Vorabprüfung von Publikationen verboten sei, nicht aber die Nachzensur. Der – zwar jetzt vielleicht auch nicht zwingende und einzig mögliche, aber durchaus plausible und nachvollziehbare – Gedankengang dahinter ist, dass es ja auch Rechte anderer und Strafgesetze gibt, und man die nicht umsetzen könnte, wenn man auch nachträglich nicht gegen durch Publikationen begangene Rechtsverstöße vorgehen könnte. |
| 4.2.2017 | https://www.compact-online.de/eklat-im-klassenzimmer-die-sache-mit-der-rothschildbank/ |
Das gab richtig Ärger! Weil ein renommierter Verlag antisemitischen Verschwörungstheorien Auftrieb gibt, hat sich jetzt sogar der Grüne Volker Beck eingeschaltet – und COMPACT bekommt ganz nebenbei auch noch was ab. Irre! |
| 2.2.2017 | https://einprozent.de/correctiv-das-zensurwerkzeug-der-elite/ |
Eine „emanzipierte“ Frau starrt mit festem Blick in die Kamera. „Wir haben keine Angst vor Konzernen und Mächtigen“, sagt Tanja Röttger, Reporterin bei CORRECTIV. Ihre Aussage ist mit hoher Wahrscheinlichkeit wahr – denn warum sollte das CORRECTIV-Netzwerk vor seinen eigenen Geldgebern Angst haben? |
| 24.1.2017 | https://www.heise.de/tp/features/Facebook-Wahrheitspruefer-Correctiv-verstrickt-sich-in-Widersprueche-3605916.html |
Die Faktenchecker von Correctiv können bislang nicht sagen, nach welchen Kriterien sie "Fake News" auf Facebook kennzeichnen wollen |
| 19.1.2017 | https://www.heise.de/tp/features/Facebook-Fake-News-und-die-Privatisierung-der-Zensur-3599878.html |
Auf Druck der Politik will Facebook zukünftig Nachrichten auf ihren Wahrheitsgehalt prüfen lassen und gegebenenfalls deren "Sichtbarkeit reduzieren". Entsteht nun ein privates Wahrheitsministerium? |
| 16.1.2017 | https://sciencefiles.org/2017/01/16/eu-zensur-bruessel-bereitet-den-naechsten-anschlag-auf-die-meinungsfreiheit-vor/ |
Unter dem nichtssagenden Namen „Audiovisual Media Service Directive“ bereitet die EU-Kommission derzeit den nächsten Anschlag auf die Meinungsfreiheit vor. Natürlich geht es nicht um Zensur und Kontrolle. Nein, es geht um den Schutz der Verbraucher, und zwar vor Inhalten im Fernsehen, auf DVDs, auf Online-Plattformen, in Videos, die über soziale Netzwerke verbreitet werden, vor Inhalten, die schädlich sein sollen, für diejenigen, die sie sehen. |
| 15.1.2017 | https://sciencefiles.org/2017/01/14/zeit-der-heuchler-die-bundesregierung-zensiert-nicht-die-bundesregierung-beschuetzt/ |
Dummerweise hat es der sozialdemokratische Pressekonzern Deutschlands verschlafen, sich im Internet, vor allem in sozialen Netzwerken einzukaufen. Nun sitzt man bei der ddvg auf einer Vielzahl von Print- und Hörfunkmedien, die jenseits der Informationsmedien sind, die als en vogue gelten, jedenfalls bei Politikern, die auf dem einen Augen nur noch Facebook und auf dem anderen Auge nur noch Twitter sehen – ganz so, als gäbe es nichts anderes im Internet. |
| 15.1.2017 | www.faz.net/aktuell/politik/inland/kein-zentrum-gegen-desinformationen-im-bundespresseamt-14652042.html |
Die Bundesregierung will mit einem Zentrum gegen Desinformation gegen Falschmeldungen vorgehen, die das politische Meinungsbild beeinflussen könnten. Wo genau die neue Einrichtung verankert werden soll, wird aber noch diskutiert. |
| 12.1.2017 | https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2017/unbelehrbare-denunzianten/ |
Sie begreifen es einfach nicht. Erst hat sich ein Möchtegern-Stratege namens Gerald Hensel mit einer grandios gescheiterten Denunziationskampagne blamiert, als er unter dem Segel der Werbeagentur Scholz & Friends, die mittlerweile nicht mehr sein Arbeitgeber ist, Firmen dazu nötigen wollte, mißliebigen Netzpublikationen die Internet-Werbeeinnahmen zu entziehen. Dann der Neu-Sozi und Ex-„Pirat“ Christopher Lauer, der in der „Nafri“-Debatte kleinlaut den Schwanz einziehen mußte, nachdem er versucht hatte, einen über die „Rassismus“-Ausfälle gegen die Kölner Polizei verärgerten Bürger öffentlich hinzuhängen und um seinen Job zu bringen. |
| 12.1.2017 | https://juergenelsaesser.wordpress.com/2017/01/11/gez-mafia-verhaengt-zensur-gegen-kopp-verlag/ |
Der Hammer: Bayrischer Rundfunk lässt DVD über die Verbindungen linksextremer Mainstream- und GEZ-Redakteure ins Antifa-Lager verbieten! |
| 11.1.2017 | https://www.compact-online.de/was-nicht-passt-wird-sofort-zensiert-beschuldigte-wdr-redakteurin-zeigt-kabarettisten-an/ |
Kollegen hätten nichts gesagt, „weil sie Schiss hatten, dass sie auf RTL nicht mehr funktionieren“. Unter den „schlimmsten Knallchargen“ habe sich neben Thomas Hermanns („Quatsch Comedy Club“) auch die WDR-Redakteurin Elke Thommessen befunden, „eine Redaktion, die Leute hinrichtet (…) und diese Arschlöcher nehmen sich raus, im Namen der Gebührenzahler, uns zu zensieren. Und das war für mich die Keimzelle des Faschismus.” |
| Pressemeldungen
2016 |
27.12.2016 (23.12.2016) |
Hacker-Meldung
von Anonymus (eMail an die Redaktion) Anonymousnews.ru von Kriminellen gekapert - Das Kollektiv ruft zum Kampf gegen staatlich angeleitete Zensurverbrecher!  |
Liebe
Anonymousnews-Leser! Ganz üble Nachrichten: Unser
Nachrichtenportal anonymousnews.ru
wurde diesen Dienstag, den 20.12 durch rückratlose
Zuarbeiter der deutschen Politverbrecher angegriffen. Unser
langjähriger Partner, Bürgerrechtler und Geschäftsführer
Mario Rönsch, dessen beliebtes Webangebot
"migrantenschreck.ru" gestern ebenfalls angegriffen wurde,
gibt sich trotz der anhaltenden Angriffe kämpferisch. Die
direkte Konfrontation mit den kriminellen Hintermännern
dieser hinterhältigen und absolut rechtswidrigen
Zensurmaßnahme wird er nicht scheuen, ganz im Gegenteil.
Gegenüber anonymousnews.ru erklärt er heute: Unser Informations- und Aufklärungsauftrag muss fortgeführt werden, koste es, was es wolle. Schon sehr bald werden wir mit einem neuen, verbesserten Portal an den Start gehen! Wir sind
Anonymous. |
| 27.12.2016 | https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/mit-allen-unfairen-mitteln/ |
Fanatisch verfolgt die Große Koalition ein Gesetzesvorhaben, das mehr Fragen aufwirft als beantwortet: Wenn die Verbreitung von Falschmeldungen strafbar sein soll, stehen dann Boulevard- und Regenbogenpresse auf der Abschußliste? Kommen Redakteure in den Knast, denen ein handwerklicher Fehler – die klassische „Zeitungsente“ – unterläuft? Ist Satire überhaupt noch möglich, wenn humorlose Anschwärzer den Witz nicht kapieren? |
| 26.12.2016 | www.faz.net/aktuell/politik/soziale-netzwerke-juncker-fordert-konsequentes-vorgehen-gegen-falschmeldungen-14591840.html |
Glaubwürdigkeit sei das wichtigste Kapital sozialer Medien, sagt der EU-Kommissionspräsident. Daher liege es im eigenen Interesse von Facebook und anderen Netzwerken, Manipulationen zu verhindern. |
| 23.12.2016 | https://www.welt.de/politik/deutschland/article160572510/Ministerium-plant-Abwehrzentrum-gegen-Desinformation.html |
In der Diskussion, wie Falschmeldungen in sozialen Netzwerken besser bekämpft werden können, gibt es nun einen weiteren Vorschlag vom Bundesinnenministerium. Doch der ist nicht unumstritten. |
| 15.12.2016 | www.achgut.com/artikel/auch_in_der_generation-boehmermann_waechst_die_angst_vor_zensur |
Wer die faschistischen und kommunistischen Diktaturen des 20. Jahrhunderts überlebt oder wenigstens analysiert hat, wird Meinungskontrolle schneller erkennen als jüngere Leute, die ohne Polizeistaat aufgewachsen sind. Wer ein DDR-Gefängnis überstanden hat, dessen Mauern erst 1989 fielen, wird wachsamer reagieren als die bundesdeutsche Bevölkerung, die sich im Schutz der westlichen Alliierten entwickeln konnte. Eine beredte Zeitzeugin dafür ist Vera Lengsfeld. Sie wurde damals von der DDR-Staatssicherheit verfolgt und wird heute – unterstützt von Medien und bezahlt von Bundesministerien – seitens der „Amadeu Antonio Stiftung“ der einstigen Stasi-Informantin Anetta Kahane mit Rufmord überzogen. |
| 15.12.2016 | Nachdenkseiten:
Sonja Mikichs Angriff auf die Presse- und
Meinungsfreiheit ist ein Angriff auf uns alle |
Sonja Mikich ist Chefredakteurin des WDR und als solche offenbar mit öffentlich-rechtlichen Scheuklappen oberster Güte gesegnet. In einem Kommentar für die Tagesthemen nahm sich die ehemalige Monitor-Moderatorin des Themas „Fake News“ an und scheiterte dabei kläglich. Und das liegt nicht nur an der für viele Vertreter ihres Berufsstands leider so charakteristischen Unfähigkeit zur Selbstreflexion. Sonja Mikich hat vielmehr eine rote Linie überschritten, indem sie in ihrem Kommentar aktiv zur Zensur von Nachrichten und Meldungen durch die Internetgiganten aufruft. Ja versteht Frau Mikich denn wirklich nicht, dass sie mit solchen Forderungen mit dem Feuer spielt und am ohnehin schon dünnen Ast der Presse- und Meinungsfreiheit sägt? Oder ist das nur Kalkül in einem zynischen PR-Feldzug zur Verteidigung der Deutungshoheit? Von Jens Berger. |
| 15.12.2016 | www.metropolico.org/2016/12/14/preis-fuer-ehrlichen-journalismus/ |
Die » Jüdische Rundschau« ehrte erstmal einen Autor mit dem »Preis für ehrlichen Journalismus«. Der Gewinner, Tuvia Tenenbom, zeigte sich erstaunt darüber, dass es in Deutschland wieder eine Art Zensur zu geben scheint. Die Laudatio hielt ironischer Weise Spiegel-Kolumnist Jan Fleischhauer. |
| 14.12.2016 | www.kath.net/news/57830 |
Staatliche ‚Zensur‘ im engeren Sinne findet (noch) nicht statt, aber dass jeder seine Meinung frei äußern könnte, ohne zumindest existenzielle Konsequenzen fürchten zu müssen, ist schon nicht mehr für jeden gegeben. Gastkommentar von Felix Honekamp |
| 13.12.2016 | norberthaering.de/de/27-german/news/732-1984#weiterlesen |
Facebook, Twitter, Youtube und Microsoft haben gerade auf Drängen von Berlin, Brüssel und Washington die Grundlage für umfassende Internet-Zensur gelegt. Stiftungen und Institute arbeiten an den schwarzen Listen und die Öffentlichkeit wird mit einem Trommelfeuer aus Fake-News-Hysterie und angeblichen Putin-Hacks auf die Zensurnotwendigkeit eingeschworen. Für kritische Geister wird es sehr eng, wie damals, vor 32 Jahren. |
| 11.12.2016 | Philosophia-Perennis:
30 Tage Facebooksperre wegen Islamkritik |
(David Berger) Bereits am 3. Dezember hatte ich auf meinem Blog einen Beitrag publiziert, der darüber berichtet, dass es für eine holländische Antidiskriminierungsstelle völlig in Ordnung ist, wenn Muslime Homosexuelle „verbrennen, köpfen und schlachten“ wollen! Diesen hatte ich dann auf Facebook noch am selben Tag mit dem Text geteilt:
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| 11.12.2016 | www.anonymousnews.ru/2016/12/10/wahrheit-unerwuenscht-facebook-sperrt-nutzerin-nachdem-sie-foto-vom-maria-moerder-veroeffentlichte/ |
Der Vergewaltigungs-Mord an der 19-jährigen Studentin Maria Ladenburger, ist für die staatlich subventionierten Meinung-Polizisten des Merkel-Regimes offenbar ein willkommener Anlass, die Zensur in Deutschland auf unbekannte Höhen, voranzutreiben. Im sozialen Netzwerk Facebook werden jetzt dauerhaft Profile gesperrt, die Fotos und Informationen über Marias Mörder, Hussein Khavari, verbreiten. |
| 8.12.2016 | https://www.heise.de/newsticker/meldung/Gericht-bestaetigt-Haftung-fuer-Urheberrechtsverletzungen-auf-verlinkten-Seiten-3566919.html |
Nach einer Entscheidung des Landgerichts Hamburg haftet der Betreiber einer gewerblich betriebenen Website auch ohne Kenntnis für urheberrechtsverletzende Inhalte, die er verlinkt. |
| 8.12.2016 | meedia.de/2016/12/08/nach-bild-bashing-wegen-sexismus-facebook-sperrt-titanic-chefredakteur-fuer-nippel-posting/ |
Bild-Bashing, Flüchtlinge, Sexismus und am Ende noch die berüchtigte Facebook-Zensur: Tim Wolff hat alles herausgeholt, was ein Aufregerthema derzeit ausmacht. Der Chefredakteur der Titanic hatte am Dienstag bei Facebook die Titelseite der Bild-Zeitung zum Anlass genommen, das vermeintliche Frauenbild des Boulevardblatts zu kritisieren und fotografierte den aktuellen Aufmacher zusammen mit sonst eher freizügigen Bild-Artikeln – zu freizügig für Facebook. |
| 4.12.2016 | www.metropolico.org/2016/12/03/facebook-zwangspause-fuer-tuebinger-ob/ |
Tübingens grüner Oberbürgermeister Boris Palmer wurde von Heiko Maas Facebook-Zensorenteam für 24 Stunden kaltgestellt. Mutmaßlicher Grund für Kahane und Co: Palmer verwendete das Wort »Mohrenkopf« in seinem Facebook-Posting. »Der Anfang einer Zensur durch eine nicht erreichbare private Behörde«, so Palmer. |
| 3.12.2016 | https://www.compact-online.de/gauck-verteidigt-luegenpresse-die-wieder-gegen-compact-hetzt/ |
Bundespräsident Joachim Gauck sprach zum 60jährigen Bestehens des Deutschen Presserats. Neben einigen Belehrungen – Journalisten sollten ihr Berufsethos, das Sorgfaltsprinzip ernster nehmen – verteidigte Gauck seine Hofberichterstatter vor dem Vorwurf, sie seien eine „Lügenpresse“. Dabei sparte er nicht an Betroffenheitspathos: „Die maßlose Wut, ja der Hass auf die Medien erschrecken uns“. Die Benutzer des Begriffs „Lügenpresse“ wollten keine Diskussion, sondern verwenden ihn in denunziatorischer Absicht. (Die Verwendung der Begriffe „Verschwörungstheoretiker“ oder „populistisch“ u.ä. fand natürlich keine Erwähnung…) |
| 1.12.2016 | www.nachdenkseiten.de/?p=36055#more-36055 |
Die „Fake News“-Hysterie und der neue
„vormundschaftliche Staat“. Von Paul Schreyer. Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Medienkritik, Wahlen Einer der in den westlichen Medien meistgelesenen und meistdiskutierten Artikel der vergangenen Woche berichtete von einem besonders perfiden Erfolg russischer Propaganda: Moskau habe die amerikanischen Onlinemedien während des Präsidentschaftswahlkampfes mit „Fake News“ geflutet, also mit falschen und manipulierten Nachrichten. Ziel sei eine Stärkung von Donald Trump und eine Schwächung der amerikanischen Demokratie gewesen. Eine wissenschaftliche Studie habe diese russische Propaganda-Kampagne nun belegt – so berichtete es jedenfalls die Washington Post. Albrecht Müller. |
| 24.11.2016 | quer-denken.tv/eu-beschiesst-pressezensur-gegen-kritische-medien-diktatur-ante-portas/ |
24. November 2016 (MMNews) Der Anfang vom
Ende der Pressefreiheit: Das Europaparlament hat am
Mittwoch seinen Entwurf „Strategische Kommunikation der
EU, um gegen sie gerichteter Propaganda von Dritten
entgegenzuwirken“ verabschiedet. Ziel: zunächst russische
Medien. RT wird mit IS und Al-Qaida gleichgesetzt. |
| 24.11.2016 | https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/franzoesisches-gericht-verbietet-down-syndrom-film/ |
PARIS. Ein Film über Menschen mit Down-Syndrom darf in Frankreich nicht mehr gezeigt werden, weil in diesem die Möglichkeit der Abtreibung nicht erwähnt werde, berichtete die Catholic News Agency. Der oberste Verwaltungsgerichtshof von Frankreich hatte zuvor eine Entscheidung des Hohen Rates für audiovisuelle Medien (CSA) bestätigt, der das Senden des Films „Dear Future Mom“ („Liebe werdende Mutti“) über das Glück von Menschen mit Down-Syndrom untersagt hatte. |
| 24.11.2016 | https://de.sputniknews.com/panorama/20161124313506018-tolstoi-dostpjewski-verbieten/ |
Das Vorgehen der EU-Parlamentarier, die am Mittwoch
eine explizit auch gegen russische Medien gerichtete
Medien-Resolution verabschiedeten, sei kurzsichtig und
könne sich irgendwann gar ins Absurde verwandeln, wie
der Sondergesandte des russischen Präsidenten für
internationale Kulturkooperation, Michail Schwydkoj
mitteilte.
|
| 20.11.2016 | https://www.unzensuriert.at/content/0022370-Twitter-schliesst-sich-Kampf-gegen-Rechts-Dutzende-Accounts-willkuerlich-geloescht |
Nach Facebook und YouTube rüstet nun mit Twitter der dritte Social-Media-Gigant zum Kampf gegen "Rechts". Zahlreiche Accounts prominenter rechter Aktivisten wurden kurzerhand von der Plattform gelöscht. Betroffen sind davon freilich keine Neonazis, wie Twitter glauben machen möchte, sondern in erster Linie kritische Bürger, die einfach ihr Recht auf freie Meinung in Anspruch nehmen. |
| 17.11.2016 | https://philosophia-perennis.com/2016/11/17/facebook-stasi-machtlos/ |
Donald Trump verdankt seinen Wahlsieg den sozialen Netzwerken. Die Sozialen Medien hätten mehr Macht, sagt er, „als das Geld, das sie ausgegeben haben“. „Wenn jemand etwas Schlechtes über mich erzählt, oder etwas Falsches (…), kann ich zum Gegenangriff starten.“ Tatsächlich soll er allein auf Twitter 14,8 Mio. Follower haben. |
| 3.11.2016 | Anonymousnews:
Zensur-Republik Deutschland: So sollen die Bürger
eingeschüchtert werden |
Bestrafe einen – erziehe Tausende. Das ist die Botschaft, welche die deutsche Bundesregierung mit Razzien gegen politisch nicht korrekte Äußerungen in sozialen Netzwerken verbreiten will. So wie Journalisten der Lügenmedien eine Schere im Kopf haben, so sollen sich auch ganz normale Bürger künftig aus Angst vor staatlicher Repression nur noch zurückhaltend in der Öffentlichkeit äußern. |
| 27.10.2016 | https://philosophia-perennis.com/2016/10/26/facebopk-prozess/ |
Bis heute steht sie/er auf der Liste der
de facto zu „eliminierenden Auslandsdeutschen“. Politisch nicht nach dem Geschmack vieler, wie sie/er sagt im Zusammenhang mit, nach ihrer/seiner „deutscher Polit-Monarchen wie Merkel Co.“, stellte sie nun, als ehemalige Grünenpolitikerin, mehrere Artikel auf die Seite von Pilosophia-Perennis.com. |
| 28.9.2016 | https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2016/facebook-loeschte-100-000-hassbeitraege-in-einem-monat/ |
BERLIN. Facebook hat laut eigenen Angaben im August 100.000 „Haßbeiträge“ in Deutschland gelöscht. Es ist die erste offizielle Zahlenangabe im Kampf gegen sogenannte „Haßrede“ im Internet. Das Unternehmen machte jedoch keine Angaben, wie viele Beiträge in dieser Zeit insgesamt gemeldet wurden und wie sich die Zahl gelöschter Inhalte in den vergangenen Monaten entwickelt hat. |
| 12.9.2016 | Ach
gut: Zensur auf leisen Sohlen: Kann verlinken Sünde
sein? |
Für Blogger und Online-Journalisten hat der Europäische Gerichtshof die eigentlich zu seriöser Berichterstattung gehörenden Quellenverweise zu einer riskanten Angelegenheit gemacht. Das Verlinken auf online verfügbare Inhalte kann nach Meinung des Gerichts eine Urheberrechtsverletzung darstellen. Wer nicht ausschließlich als Privatperson mit Links arbeitet, soll dafür haftbar sein, wenn sich unter dem Link auch urheberrechtsverletzende Inhalte abrufen lassen. |
| 8.9.2016 | https://www.heise.de/newsticker/meldung/EuGH-verbietet-kommerzielle-Links-auf-Urheberrechtsverletzungen-3316497.html |
Das Setzen eines Links kann eine "öffentliche Wiedergabe" darstellen und damit eine Urheberrechtsverletzung sein, hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) heute entschieden. Damit konkretisiert er eine frühere Entscheidung, mit der er vor zwei Jahren Links auf öffentlich zugängliche Inhalte als rechtmäßig beurteilt hatte. Kommerzielle Anbieter können sich jedoch nicht auf reine Unwissenheit berufen, wenn sie rechtswidrige Inhalte verlinken, stellt das Gericht nun klar. |
| 31.8.2016 | meedia.de/2016/08/31/bei-samenstau-schuetteln-plakate-verboten-true-fruits-beklagt-zensur-der-stadt-muenchen/ |
Mit Sprüchen wie „Bei Samenstau schütteln“ oder auch „Oralverzehr: Schneller kommst Du nicht zum Samengenuss“ bewirbt True Fruits seinen neuen Chiasamen-Saft. Wer so massiv auf die Anzüglichkeitskarte setzt, hofft natürlich auch auf viel aufmerksamkeitsstarke Kritik. Die Stadt München tut dem Bonner Smoothie-Hersteller den Gefallen und verbietet drei von vier Motiven. |
| 17.8.2016 | https://philosophia-perennis.com/2016/08/15/geschichte-hetze-hatespeech/ |
Der Führer bei der Ufa. Der Führer und Reichskanzler stattete am 4. Januar in Begleitung des Reichspropagandaministers den Neubabelsberger Ateliers der Ufa einen Besuch ab und nahm dabei Gelegenheit, die Bauten des neuen Films "Barcarole" zu besichtigen. Generaldirektor Klitzsch führte den Reichskanzler und Minister Dr. Goebbels durch den Betrieb. Viel Interesse fand der soeben von der Ufa auf Anregung von Dr. Todt fertiggestellte Reichsautobahn-Film "Strasse ohne Hindernisse". UBz: den Führer und Dr. Goebbels während der Besichtigung der Ateliers, links Produktionsleiter Stapenhorst. |
| 8.8.2016 | https://sciencefiles.org/2016/08/07/boese-saat-wie-ganz-subtil-zensur-betrieben-wird/ |
Die effizienteste Zensur besteht darin, dafür zu sorgen, dass Inhalte, die man zensieren müsste, würden sie verbreitet, gar nicht erst verbreitet werden, gar nicht erstellt werden, dass sich niemand findet, der sie finanziert oder niemand, der sich traut, die entsprechenden Inhalte zu verbreiten. |
| 8.8.2016 | https://facebook-sperre.steinhoefel.de |
Facebook löscht und sperrt Beiträge, auch wenn die darin enthaltenen Äußerungen in Einklang mit deutschen Gesetzen stehen. Gleichzeitig bleiben selbst strafbare Posts oder Kommentare, auch nach Hinweisen, online, weil sie offenbar nicht gegen die schwammigen "Gemeinschaftsstandards" Facebooks verstoßen. In einem Rechtsstaat darf jedoch nicht bestraft werden, wer sich rechtstreu verhält. Diese Seite dokumentiert Fälle, die diesen Grundsatz verletzen. |
| 7.8.2016 | https://sciencefiles.org/2016/08/06/vor-und-nachzensur-in-berlin-schreiben-sie-sich-um-den-verstand/ |
Auch heute wütet die Schlacht um die intellektuelle Gesundheit, der Kampf darüber, ob man alle Regeln der Logik einfach so über Bord oder aus dem Fenster werfen kann, um anschließend eine Gesellschaft auf Willkür zu bauen, um die Hassrede, jene furchtbaren Sätze, geschrieben von Hassgestalten in sozialen Netzwerken, die so schreckliche Wirkung entfalten: Täglich kann man die Wirkung sehen, in den politisch-korrekten Zeitungen, in denen sich die Wutschreiber zusammenfinden, um abermals das Menetekel des Hasses zu beschwören, ohne das sie nicht wissen, worüber sie sonst schreiben sollten. |
| 3.8.2016 | https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2016/fdp-politiker-fordern-ard-zur-zensur-auf/ |
BERLIN. Die FDP-Politiker Gerhart Baum und Burkhard Hirsch haben die ARD aufgefordert, die Verfilmung des Theaterstücks „Terror“ nicht zu zeigen. Darin geht es um einen Bundeswehrpiloten, der trotz gegenteiliger Befehle ein von Terroristen gekapertes Flugzeug abschießt, bevor es in ein vollbesetztes Stadion fliegt. Am Ende können dann die Zuschauer darüber abstimmen, ob der Pilot schuldig ist. |
| 18.7.2016 | www.anonymousnews.ru/2016/07/18/amadeu-antonio-stiftung-stasi-akten-entlarven-spitzeltaetigkeit-von-anetta-kahane-in-der-ddr/ |
Einer dieser DDR-Bürger war Anetta Kahane,
die seitdem nicht müde wird, zu betonen, dass sie erst 19
Jahre alt war, als sie angeworben wurde (was man mit: und
erst 27 Jahre als sie aufgehört hat, Stasi-IM zu sein,
weiterführen muss) und dass niemand durch ihre Tätigkeit
zu Schaden gekommen ist, eine Behauptung, die man nicht
prüfen kann, weil Frau Kahane die 800 Seiten ihrer Akte,
die beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des
Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR aufbewahrt
werden, nicht veröffentlicht (Tatsächlich sprechen die
Indizien eher dagegen). |
| 17.7.2016 | www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/heiko-maas-droht-facebook-wegen-hasskommentaren-a-1103167.html |
Nach den bundesweiten Razzien gegen
Verfasser von Hasskommentaren erhöht die Bundesregierung
nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen den Druck auf Facebook.
Justizminister Heiko Maas hat sich in einem Brief an
Konzernmanager über den mangelnden Fortschritt beim Kampf
gegen Hetze im Netz beschwert. |
| 17.7.2016 | www.danisch.de/blog/2016/07/17/steuerbetrugsmodell-amadeu-antonio-stiftung/ |
Der Leser wird sich noch an den
Themenkomplex Humboldt-Universität / Gender Studies /
Verfassungsrichterin Susanne Baer erinnern, und die
Finanzschweinereien außenrum. Das Familienministerium
zahlt Forschungsgelder an die HU, die zwackt was ab und
guckt dafür weg und gibt nen Professorentitel dafür raus,
und damit wird eine Professur und Forschungstätigkeit
vorgetäuscht, obwohl es eine politische Beratertätigkeit
für das Ministerium war, für die in Wirklichkeit die SPD
selbst hätte zahlen müssen. Alles drin: Betrug, Untreue,
Bestechung, Bestechlichkeit, Geldwäsche, illegale
Parteienfinanzierung. Ich glaub gerade, es ist noch so’n Ding hochgepoppt: Die Amadeu-Antonio-Stiftung. |
| 14.7.2016 | info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/zensur-republik-deutschland-so-sollen-die-buerger-eingeschuechtert-werden.html |
Bestrafe einen – erziehe Tausende. Das ist die Botschaft, welche die deutsche Bundesregierung mit Razzien gegen politisch nicht korrekte Äußerungen in sozialen Netzwerken verbreiten will. So wie Journalisten der Lügenmedien eine Schere im Kopf haben, so sollen sich auch ganz normale Bürger künftig aus Angst vor staatlicher Repression nur noch zurückhaltend in der Öffentlichkeit äußern. |
| 14.7.2016 | Kopp
Verlag: »Hass-Kommentare« – wie Zeit und
Facebook-Stasi das ZDF in die Knie zwingen |
Man muss diese
ZDF-Glatze nicht mögen. Und die Klatschsendung Hallo
Deutschland auch nicht. Immer dieselben »People«,
neudeutsch »celebrities«, die da angehimmelt werden.
George Clooney, Til Schweiger, »Schweini« – wer immer
gerade heiratet oder dezent bis ordinär gepupst hat,
halt. In Hallo Deutschland geistert aber auch ab und zu
besagter Glatzkopf Achim Winter mit großer Brille und
noch größerem ZDF-Mikro durch die Gassen. Mal quatscht
er Passanten wegen irgendwelcher Belanglosigkeiten an.
Mal labert er irgendwelche Belanglosigkeiten zurück –
meist in die Kamera. Diesmal hat er offenbar zu viel
»Quatsch« gequatscht. Die große Wochenzeitung Zeit hat
den Mann mit dem Quatschkopf mit Määnzer Zungenschlag an
den Pranger gestellt. Sie fordert unverblümt (nicht mal
durch die Blume) das Schafott: Fernsehrat! |
| 13.7.2016 | https://www.wochenblick.at/schock-felix-baumgartner-auf-facebook-gesperrt/ |
Unser Stratosphärenbezwinger Felix
Baumgartner ist offenbar auf Facebook gelöscht worden –
zumindest ist sein Profil seit Montagabend nicht mehr
erreichbar. |
| 9.7.2016 | https://philosophia-perennis.com/2016/07/08/david-berger-udo-ulfkotte/ |
Wie langsam in den alternative Medien im
Internet und im Ausland durchdringt, wurde der
Bestseller-Autor Udo Ulfkotte bei Facebook gesperrt. Sein
„Vergehen“: er hatte auf sein neues Buch „Grenzenlos
kriminell – was uns Politik und Massenmedien über die
Straftaten von Migranten verschweigen“. Allerdings
vergessen die Freudenschreier über diese Sperrungen: nach
einer politischen Wende, die ziemlich wahrscheinlich
scheint, könnten auch ihre Bücher und deren Autoren von
der Bildfläche wegzensiert werden. Dann wird es vermutlich
zu spät und erfolglos, weil unglaubwürdig sein, nach der
„Meinungsfreiheit“ zu rufen. Text: David Berger |
| 5.7.2016 | Kopp
Verlag: Facebook sperrt Bestseller-Autor Udo Ulfkotte
wegen flüchtlingskritischen Buchs |
Nur wenige Tage nach Veröffentlichung des regierungs- wie flüchtlingskritischen Buches Grenzenlos kriminell – Was uns Politik und Massenmedien über die Straftaten von Migranten verschweigen sperrte Facebook die persönliche Seite von Udo Ulfkotte. Er hatte zuvor seine 30 000 Follower mit einigen Posts auf die brisante Neuerscheinung hingewiesen. |
| 1.7.2016 | www.heise.de/tp/artikel/48/48697/1.html |
Die EU-Kommission hat einen Verhaltenskodex veröffentlicht, der vorsieht, dass "anstößige" oder "widerwärtige" Äußerungen innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden sollen. Dass das nicht durch ordentliche Gerichte geschehen soll, weist ebenso wie die sehr unscharfen Formulierungen darauf hin, dass die Kommission dabei nicht nur strafrechtlich relevante Inhalte im Auge hat (auch wenn an anderer Stelle von "illegalem Betragen" die Rede ist). |
| 22.6.2016 | https://sciencefiles.org/2016/06/21/hier-wird-nicht-geblockt-bundesregierung-prueft-freiheitsberaubung-von-internetnutzern/ |
Konsumentscheidungen von Bürgern sollen angeblich dem freien Willen unterliegen. Jeder Bürger soll konsumieren können, was angeboten und er sich leisten kann. Nun ja, es sei denn, er will sich eine Pistole kaufen oder frisst zu viel oder raucht und belastet dadurch die gesetzliche Krankenversicherung, in die er gezwungen wurden, weil der Gesundheitsmarkt kein freier Markt, sondern ein Lobbymarkt ist, auf dem sich die am besten bedienen können, die die Gesetzgebung beeinflussen: Apotheker, Hersteller von Medikamenten … |
| 21.6.2016 | info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/netzsperren-politiker-nutzen-fussball-um-internetzensur-voranzutreiben.html |
Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes gibt allen Bürgern das Recht, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. In Europa soll dieses Recht auf Betreiben der deutschen Bundesregierung gefiltert werden. Die allgemein zugänglichen Quellen (etwa das Internet) sollen künftig nur noch das zeigen dürfen, was der jeweiligen Regierung gerade passt. |
| 15.6.2016 | www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/bericht-von-berliner-fanmeile-facebook-sperrt-nutzer-wegen-artikel-ueber-hitlergruss/13737004.html |
Ein Nutzer hatte einen Artikel des Tagesspiegel verbreitet. Facebook sah einen "Verstoß gegen die Gemeinschaftsstandards" und sperrte den Nutzer |
| 12.6.2016 | https://sciencefiles.org/2016/06/11/illegale-hetze-eu-zensur-macht-meinungsfreiheit-von-willkuer-abhaengig/ |
Die Europäische Kommission hat es geschafft, Vertreter von Twitter, Facebook, Google und Microsoft zur Unterzeichnung eines Verhaltenskodexes zu zwingen, als dessen Folge sie nun gegen „illegale Hetze“ und „illegale Hassrede“ vorgehen müssen. Ist jemandem bis hier etwas aufgefallen? Nein? |
| 11.6.2016 | https://www.contra-magazin.com/2016/06/facebook-zensur-die-gesinnungswaechter-schlagen-auch-gegen-kopp-online-zu/ |
Unliebsame Facebook-Seiten landen immer wieder im Fokus der Zensoren, die im Auftrag von Justizminister Maas politische Säuberungen durchführen. Auch Kopp Online ist davon betroffen. Bertelsmann und Innenministerium nutzen die Marktmacht von Facebook für ihre eigenen Interessen aus. |
| 11.6.2016 | info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/birgit-stoeger/der-krieg-gegen-die-freie-rede-ist-eroeffnet.html |
Die nächste Stufe der Internetzensur ist erreicht. Die EU hat unter dem Deckmantel der Bekämpfung von »illegalen Hassreden im Internet« in Union mit Twitter, Facebook, YouTube und Microsoft der freien Rede den Krieg erklärt. Dem Nutzer der ehemals freien Meinungsplattform namens Internet soll durch »Online-Verhaltensregeln«, erarbeitet durch Vertreter des demokratisch nie legitimierten EU-Ungetüms, der Maulkorb verpasst und so unerwünschte Kritik unterbunden werden. |
| 1.6.2016 | https://www.contra-magazin.com/2016/06/internetzensur-breite-front-gegen-hass-im-netz/ |
Seit heute gelten bei Facebook, Twitter, Youtube und Microsoft strengere Regeln in Sachen "Hass im Netz". Sie stimmten dem "EU-Verhaltenskodex" zu, mit dem die Eurokraten die Meinungsfreiheit weiter einschränken wollen. |
| 24.5.2016 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/markus-maehler/skandal-wegen-oesterreich-wahl-facebook-nimmt-hackergruppe-anonymous-vom-netz.html |
Ist Facebook jetzt der zensierte Meinungs-Streichelzoo, den Justizminister Heiko Maas (SPD) schon lange fordert? Am Sonntag rief Anonymous.Kollektiv im sozialen Netzwerk auf: Österreicher, bitte geht an die Urnen. Die Wahl eures Bundespräsidenten wird Folgen für ganz Europa haben. Leider trommelte die Gruppe dabei aber für den falschen, weil politisch inkorrekten Kandidaten: den EU-Kritiker Norbert Hofer (FPÖ). Keine zwei Minuten später verschwand die Seite auf Facebook. Hier berichtet ein Hacktivist, was hinter den Kulissen geschah. |
| 22.5.2016 |
https://www.contra-magazin.com/2016/05/facebooks-zensoren-sperrten-anonymous-kollektiv-seite/ |
Nach vielen Spekulationen um den Betreiber der Facebook-Seite "Anonymous.Kollektiv" und häufig geäußerter Kritik, dass diese gar nichts mit der Hackergruppe "Anonymous" zu tun habe und "Hasspropaganda" verbreite, wurde sie nun wohl endgültig gesperrt. |
| 20.5.2016 |
www.welt.de/politik/deutschland/article155505722/Richter-und-AfD-Mann-verbietet-NPD-Gegner-den-Mund.html |
Ein Richter am Landgericht Dresden hat einem Wissenschaftler NPD-kritische Äußerungen untersagt. Der Jurist ist Mitglied der AfD – und entschied ohne mündliche Verhandlung. Die Empörung ist groß. |
| 15.5.2016 |
www.die-tagespost.de/feuilleton/Das-war-Hass-Propaganda;art310,169397 |
Herr Professor Bolz, Sie beschweren sich seit einigen Jahren über die Politische Korrektheit, die auch in den deutschen Massenmedien herrsche. Sie geben häufig TV-, Radio- und Zeitungs-Interviews. Fühlen Sie sich trotzdem als Opfer eines öffentlichen Rede- und Denkverbots? |
| 13.5.2016 | info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/gerhard-wisnewski/messerattentat-von-grafing-was-gibt-es-zu-verbergen-.html |
Tja, ja – die Hessen sind schon ein seltsames Völkchen: Da dreht einer von ihnen plötzlich durch und rammt einem anderen ein Messer in den Körper – allerdings nicht einem anderen Hessen. Vielmehr fährt der Täter dafür fast 400 Kilometer weit mit dem Zug bis ins bayerische Grafing, um sein Stichwerkzeug dort in Fahrgästen einer S-Bahn zu versenken. Nicht nur die Wege Gottes, sondern auch die der Hessen sind eben unergründlich, wollen uns die Behörden erzählen ... |
| 13.5.2016 | www.welt.de/wirtschaft/article155311096/Facebook-lueftet-Raetsel-um-Auswahl-von-Nachrichten.html |
Das weltgrößte soziale Netzwerk unterdrücke konservative Nachrichten, so der Vorwurf eines Ex-Mitarbeiters. Nun wehren sich Facebook und Mark Zuckerberg und legen erstmals interne Richtlinien offen. |
| 11.5.2016 |
meedia.de/2016/05/11/es-muss-bei-facebook-noch-mehr-passieren-justizministerium-unzufrieden-mit-facebooks-loeschpraxis/ |
Digital Economy Inzwischen sind mehrere Monate vergangen, seit Facebook erklärte, entschiedener gegen Hass-Kommentare vorzugehen. Im NDR zeigt sich das Bundesjustizministerium nun unzufrieden mit den Fortschritten, die das Social Network dabei erzielt. Es gebe noch zu wenig Transparenz und es werde zu wenig zu spät gelöscht. |
| 10.5.2016 |
info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/markus-maehler/manipulationsvorwuerfe-facebook-unterdrueckt-konservative-news.html |
Facebook färbt sich politisch ein: Ehemalige Mitarbeiter berichten, dass über die eingebaute »Trending«-Funktion kräftig manipuliert wird. Die Nutzer bekommen keine News aus dem konservativen Spektrum mehr zu sehen – so einfach kann jetzt Zensur sein. Facebook bestreitet die Vorwürfe. |
| 29.4.2016 |
www.handelsblatt.com/unternehmen/it-medien/eingriff-in-die-privatsphaere-deutsche-behoerden-fragen-verstaerkt-nach-facebook-nutzerdaten/13520096.html |
Deutsche Behörden wollen immer öfters Informationen über Facebook-Nutzer: Allein im zweiten Halbjahr 2015 betraf dies laut einem Bericht des Konzerns mehr als 3000 Konten. Auch aus anderen Ländern mehren sich Anfragen. |
| 28.4.2016 |
https://netzpolitik.org/2016/eu-kommission-will-zensur-und-ueberwachung-auf-online-plattformen-privatisieren/ |
Die EU-Kommission will Zensur und Überwachung von Nutzerinhalten auf Online-Plattformen in die Hände von Unternehmen wie Facebook und Google legen. Das geht aus einem internen Papier der EU-Kommission hervor. |
| 15.1.2016 | www.freiezeiten.net/facebook-gibt-nach-ab-jetzt-werden-kommetare-im-auftrag-der-bundesregierung |
Deutschland. Facebook geht auf eine zentrale Forderung der Bundesregierung ein: Wie der Spiegel berichtet, soll ein Dienstleister in Berlin Kommentare überprüfen und zensieren - mit mehreren Hundert Mitarbeitern. |
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www.Minisub1977.de |
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Veranstaltungen
in Nürnberg/Fürth/Erlangen |
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| Pressemeldungen
2015 |
| 28.12.2015 |
zeit-zum-aufwachen.blogspot.de/2015/04/telekom-baut-sperre-ein-freiheit-des.html |
Die Deutsche Telekom schafft als erstes Unternehmen die „Flatrate“ ab. Mit automatischen Sperren werden Programme gestoppt, die nicht von der Telekom sind. Vodafone & Co. werden dem Beispiel folgen. Die meisten unabhängigen Websites werden damit extrem langsam. Der Staat wird dann mit einem kleinen Oligopol das Internet in Deutschland beherrschen. Genießen Sie die letzten Monate der Freiheit im Internet. |
| 28.12.2015 | https://www.kulissenriss.eu/2015/12/28/cyberpol-supercomputer-666-der-grosse-bruder-beobachtet-uns-im-internet-eus-nsa/ |
Am 27. Oktober 2014 schrieb ich über ECIPS (EUROPEAN CENTRE FOR INFORMATION POLICY & SECURITY) – eine eher geheimnisvolle Oganisation mit einem EU-Internet-Adresse. Seitdem ist ECIPS am 15. Juni 2015 eine Organisation durch Königlichen Erlass geworden. Cyberpol wurde als internationale Organisation durch das Königliche Dekret am 2. Juni 2015 WL22 / 16/595 in Titel III des belgischen Gesetzes vom 27. Juni 1921, über die gemeinnützigen Organisationen geregelt, anerkannt. ECIPS nennt sich selbst einen “GlobalenWachhund”. |
| 28.12.2015 | https://juliareda.eu/2015/11/leistungsschutzrecht-angriff-auf-den-hyperlink/ |
Die EU-Kommission rüstet zum Frontalangriff auf den Hyperlink, den Grundbaustein des Internets. Dahinter steckt eine abstruse Idee, die nicht totzukriegen ist: Dass Suchmaschinen und Nachrichtenportale Medien dafür bezahlen sollen, wenn sie deren Inhalte anpreisen. |
| 28.12.2016 |
https://buergerstimme.com/Design2/2015/12/die-zensur-kommt-direkt-aus-den-regierungskreisen/ |
Die Mitglieder, Angestellten oder Geschäftsführer neutraler Institute, Think-Tanks oder Forschungs-Einrichtungen erleben derzeit, wie sich flächendeckende Zensur in der BRD ausbreitet. Wir haben keine Zensurbehörde in Deutschland, kein Ministerium solcher Art oder Behörde- das ist auch nicht nötig. Zensur findet auf der politischen, geistig- moralischen Selbstverständlichkeit des Regierungs-Verlautbarungs-Kanon statt. |
| 31.10.2015 |
www.rolandtichy.de/daili-es-sentials/merkel-im-zensur-rausch/ |
Mit hoheitlichen Eingriffen in das
Privatverhältnis zwischen Nutzern und Facebook will
Merkel sich einer von ihr als lästig empfundenen
Opposition entledigen. Relevante Fakten zur
Einwanderung werden bisher mehr in den sozialen
Netzwerken, auf Blogs und Online-Portalen als von der
Politik und den etablierten Medien sichtbar gemacht. Ein
unverwirkbares Grundrecht für Jedermann auf Teilhabe an
den sozialen Netzwerken seiner Wahl ist unverzichtbar
geworden. |
| 29.10.2015 |
Das ist ein Schulbeispiel, wie Lobbyismus in
Deutschland funktioniert: Der Unternehmer-Superverband
BDA macht Druck auf das Bundesinnenministerium. Schon
wird ein Unterrichtsbuch aus dem Verkehr gezogen. Dieses
Buch hat es in sich – Lehrer können damit unschuldigen
Schülern beibringen, dass es sowas wie Lobbyismus
überhaupt gibt. Vor dieser schonungslosen Wahrheit
werden sie jetzt beschützt, dank der Lobbyisten. |
| 13.10.2015 |
https://de.finance.yahoo.com/nachrichten/münchnerin-findet-5-euro-schein-mit-hetzbotschaft-095053770.html |
Hier sind die
Kommentare das Beste. Das Volk läßt sich anscheinend die
Meinungsmache der Politik nicht mehr gefallen. Aber wahrscheinlich werden von Yahoo die Kommentare zensiert.... |
| 13.10.2015 |
https://de.nachrichten.yahoo.com/bericht--flug-mh17-von-russicher-buk-rakete-abgeschossen-081342812.html |
15 Monate nach dem Absturz von Flug MH 17 über der Ostukraine steht die Ursache offiziell fest: Die Maschine der Malaysia Airlines sei tatsächlich mit einer Rakete vom russischen Typ Buk abgeschossen worden, bestätigten niederländische Ermittler am Dienstag. Sie erhoben Vorwürfe gegen die Ukraine, weil sie die zivile Luftfahrt nicht geschützt habe. Wer den Abschuss verantwortet, blieb jedoch offen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier forderte weitere Bemühungen, die Schuldigen zur Rechenschaft zu ziehen. Kommentar
T.W.: Der ganze Artikel läßt immer noch offen, ob z.B.
amerikanische Fingerabdrücke gefunden wurden |
| 8.10.2015 |
www.rolandtichy.de/kolumnen/bettina-roehl-direkt/facebook-zensur-merkel-bei-marc-zuckerberg/ |
Es ging um zwei Mutige, die im Jahr 1989
in Zusammenarbeit mit vertrauenswürdigen, westdeutschen
Freunden Bilder in der DDR drehten, von Ereignissen und
Umständen, die in den offiziellen Staatsmedien der DDR nicht
vorkamen. Diese Bilder drehten die zwei Dissidenten mit
westlichen Videokameras, die für sie über die Grenze
geschmuggelt worden waren. Die Videocassetten mit den
brisanten Aufnahmen wurden in den Westen zurückgeschmuggelt,
westlichen Fernsehsendern übergeben und von den Westmedien,
die hohe Einschaltquoten in der untergegangenen DDR hatten,
in die abendlichen Wohnstuben der DDR-Bürger gesendet. Absolut lesenswert! |
| 4.9.2015 | info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/redaktion/geben-wir-der-zensur-keine-chance.html |
Wes Geistes Kind man bei der SPD aber ganz offensichtlich ist, zeigt der Satz »Wir schauen nicht weiter zu, mit welch unqualifizierten Beiträgen gerade aus Ihrem Haus Stimmung gemacht wird.« Wollen Sie mir damit drohen? Was für ein Demokratieverständnis hat man bei der SPD? Möchte die SPD sich jetzt zum Gedanken- und Gesinnungspolizisten aufschwingen und entscheiden, welche Beiträge qualifiziert und welche unqualifiziert sind? Man sollte in einem demokratischen Rechtsstaat gesellschaftlich brisante Themen diskutieren und nicht unterdrücken. |
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www.Minisub1977.de |
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Veranstaltungen
in Nürnberg/Fürth/Erlangen |
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| Dokus und dergleichen |
| Ein Aufsatz zur modernen
Zensur |
www.polpro.de/zensur.html |
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www.Minisub1977.de |
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Veranstaltungen
in Nürnberg/Fürth/Erlangen |
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www.Minisub1977.de |
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Veranstaltungen
in Nürnberg/Fürth/Erlangen |
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